Darmstädter Tagblatt 1930

Einzelnummer 10 Pfennige

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Morgenzeitung der Landeshauptſtadt
Wöchentliche illuſtrierte Beilage: „Die Gegenwart”, Tagesſpiegel in Bild und Wort
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Nummer 22
Donnerstag, den 13. März 1930.
193. Jahrgang

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Atähiiie der Hamgyiine iin kielaniag.
Die Ausſehung der Verkündung der Young=Geſehe um 2 Monake infolge Annahme der Dringlichkeits=Erklärung der Regle=
kungsparkeien außer Kraft. — Der Youngplan mit den Nebenabkommen mik 279 gegen 192 Skimmen angenommen.

Ein neuer Abſchnikt
deutſcher Reparakionsgeſchichte.
Die Young=Geſehe endgültig verabſchiedek.
Berlin, 12. März.
Im Reichstag wurde am Mittwoch in namentlicher Abſtim=
mung Art. 1 des Young=Geſetzes mit 266 gegen
193 Stimmen bei drei Enthaltungen angenom=
men. Nach Annahme der übrigen Artikel in einfacher Abſtim=
mung wurde das Geſetz über die Haager Konferenz,
das den Young=Plan mit den Nebenabkommen
umfaßt, in namentlicher Schlußabſtimmung mit 270 gegen
192 Stimmen bei drei Enthaltungen angenom=
men. (Pfui=Rufe rechts und bei den Kommuniſten.) Es folgten
dann die Abſtimmungen über die Liquidationsabkommen, die
gleichfalls angenommen wurden. Das Reichsbahngeſetz
wurde in namentlicher Abſtimmung mit 299 gegen 156
Stimmen bei drei Enthaltungen angenommen.
Dafür ſtimmte auch die Wirtſchaftspartei. Das Reichsbank=
geſetz wurde mit 307 gegen 150 Stimmen bei drei
Enthaltungen angenommen. Der Antrag aller Oppo=
ſitionsparteien, die Verkündung der Young=Geſetze um zwei
Monate auszuſetzen, für deſſen Annahme die Zuſtimmung eines
Drittels der Abgeordneten erforderlich war, wurde mit 173 gegen
289 Stimmen angenommen. Dieſer Antrag wurde jedoch gleich
darauf durch den Antrag der Regierungsparteien auf Dringlich=
keitserklärung der Young=Geſetze, für deſſen Annahme die ein=
fache Mehrheit genügte, mit 283 gegen 174 Stimmen außer Kraft
geſetzt. (Weitere Abſtimmungen am Schluß des Reichstags=
berichts. D. Red.)
* Mit einer für unſere parlamentariſchen Verhältniſſe erheb=
lichen Mehrheit hat der Deutſche Reichstag das Haager Abkom=
men ratifiziert. Nicht etwa, daß die Vertreter des Deutſchen
Volkes dieſen „Neuen Plan” als der Weisheit letzten Schluß an=
ſähen. Kaum einer der 270, die für ihn ſtimmten, wird ihn für
die endgültige Löſung halten. Wieder und immer wieder ſind
alle ſich etwa ergebenden Möglichkeiten und Folgerungen bereits
in der deutſchen Oeffentlichkeit erörtert worden. Der Youngplan
iſt der Ausdruck der gegenwärtigen Machtverhältniſſe. Sie
ignorieren zu wollen, wäre töricht. Jede vernünftige Politik
muß nüchtern mit den Tatſachen rechnen. Daran ändern alle
großen Worte nichts. Aber auch die Mochtverhältniſſe ſind wan=
delbar, und von ihrer Entwicklung in der Zukunft hängt die
weitere Entwicklung des gewiß nicht endgültig gelöſten Repara=
tionsproblems ab. Gewaltige Laſten bürdet uns der „neue
Plan” auf. Keinen Anlaß haben wir zu froher Feſtesſtimmung.
Aber wir dürfen trotzdem nicht verkennen, was tatſächlich erreicht
wurde. Nur noch wenige Mongte wird es dauern, bis ſür die
beſetzten Gebiete am Rhein nunmehr die Stunde der Befreiung
ſchlagen wird. Ein neuer Akt der Weltgeſchichte beginnt. Wie er
ſich für uns geſtalten wird, hängt nicht zum geringſten Teil vom
deutſchen Volke ſelbſt ab.
Durch ein Labyrinth von faſt einem Dutzend namentlicher
Abſtimmungen hat ſich der Reichstag hindurchgewunden bis die
3. Leſung der Younggeſetze beendet und der Neue Plan mit
ſeinen Anhängſeln endgültig angenommen war. Eine teilweiſe
dramatiſch zugeſpitzte Verhandlung, eingeleitet durch eine längere
Rede des Reichskanzlers, die offenbar als eine
Art Regierungsprogramm für die kommenden
Monate gedacht war, die eben deswegen auch auf die Empfin=
dungen der Volkspartei weitgehend Rückſicht nahm, nicht nur in
ihren Vorbehalten gegen den Youngplan, ſondern mehr noch in
der Unterſtreichung der Notwendigkeiten, die ſich jetzt für die
Zukunft ergeben: Verabſchiedung des Finanzprogrammes, raſch=
wirkende Maßnahmen zur Beſeitigung der Agrarnot, Entlaſtung
der Wirtſchaft und Förderung der Kapitalbildung. Die Regie=
rungserklärung war, ſchlagwortartig gefaßt, ſo bürgerlich ge=
halten, daß ſie bei den Regierungsparteien ſtarken Beifall fand.
Lediglich die Sozialdemokraten waren mit ihrem eigenen Kanzler
nicht ganz einverſtanden. Dann marſchierten noch einmal die
Anhänger und Gegner zu kurzen Erklärungen auf. Ein beſon=
ders pikantes Kapitel war das Auftreten des Nationalſozialiſten
Dr. Frick, der als Neichsratsbevollmächtigter Thüringens die
Annahme des Youngplanes als ein nationales Unglück be=
zeichnet, worauf nun wieder der preußiſche Reichsratsbevoll=
mächtigte Dr. Brecht feſtſtellen mußte, daß die große Mehrheit 0
des Reichsrates ganz anderer Meinung ſei.

So gelangte man ſchließlich zu der endloſen
Folge der Schlußabſtimmungen. — Zum Schluß
hatten die Kommuniſten noch ein Mißtrauens=
votum eingebracht, das mit 169:277 Stimmen abge=
lehnt wurde, während ein Antrag der Regierungs=
parteien, der die Erklärungen des Kanzlers
billigt, mit 248:170 Stimmen die normalen Be=
ziehungen zwiſchen der Regierung und den hin=
ter ihr ſtehenden Parteien alſo wiederherſtellt, ein Sonderabkommen einzufügen, das uns auf nationalpoli=
Zunächſt wenigſtens. Wir werden jetzt wohl eine Ruhe=
pauſe erleben. Der Reichsaußenminiſter geht am Donnerstag
für vier Wochen in Urlaub, nur unterbrochen durch den volks=
parteilichen Parteitag in Mannheim. Das Kabinett berät zurzeit
über die Notmaßnahmen für die Landwirtſchaft, ſo daß in den
nächſten Tagen bereits Entſcheidungen zu erwarten ſind. Das
Finanzprogramm ſelbſt iſt vorübergehend auf Eis gelegt.
Vermutlich am Samstag wird es in der Form der Regierungs=
vorlage die Zuſtimmung des Reichsrates finden, dann am
den Ausſchuß geſchickt werden, ſo daß die entſcheidenden
Verhandlungen erſt in der letzten Märzwoche ein=
ſetzen werden, wenn auch pro forma die Beſprechungen der Wei=
marer Koglition noch fortgeſetzt werden.

Reichskanzler Müller begrüßt die Beſeikigung des
lähmenden Zuſtandes der Unſicherheil.
Berlin, 12. März.
Der Reichstag begann am Mittwoch mittag die dritte
Beratung des Youngplans und der damit verbundenen
Geſetze. Am Regierungstiſch hatte der Reichskanzler mit den
übrigen Mitgliedern des Kabinetts Platz genommen. — Von
den Kommuniſten iſt ein Antrag eingegangen, die Verkündung
der Young=Geſetze um zwei Monate auszuſetzen.
Zu Beginn der Ausſprache nahm ſofort Reichskanzler
Müller das Wort. Er führte u. a. aus: Bei den langwie=
rigen Verhandlungen um den Youngplan war für Deutſch=
land die Befreiung der Rheinlande ſowie die
Neuregelung der Reparationsfrage das Ziel.
Die Reichsregierung ſetzt ſich auch jetzt nachdrücklich für eine
gleichzeitige Verabſchiedung aller dieſer Geſetzesvorlagen ein.
Sie hat in keinem Stadium der Verhandlungen ein Hehl daraus
gemacht, daß der Sachverſtändigenplan und die zu
ſeiner Inkraftſetzung getroffenen. Abkommen
auch nach ihrer Ueberzeugung hinter den berechtigten
Erwartungen Deutſchlands zurückbleiben und
daß die Kritik in manchen Punkten leider berechtigt iſt. Aus=
ſchlaggebend muß für uns aber bleiben, ob das Er=
gebnis als Ganzes dem deutſchen Gemeinwohl
förderlich iſt oder nicht.
Die Reichsregierung erklärt mit voller Ueberzeugung, daß ſie
herigen Zuſtande der Dinge erblickt. Die Negelung der
Neparationsfragen, wie ſie jetzt vorliegt, befreit die deutſche
Wirtſchaft von dem lähmenden Zuſtand der Unſicherheit der
wirtſchaftlichen Zukunft.
Trotz der außerordentlich ſchweren Laſten des neuen Planes
iſt die Reichsregierung überzeugt, daß der Verſuch der Durch= land tun.
führung nicht zum Nachteil Deutſchlands ausfallen wird, aus der
beſtimmten Erwartung heraus, daß auch die Gläubigermächte
ihre Verpflichtungen nicht minder ehrlich durchführen werden als
Deutſchland. Man hat den Vorwurf erhoben, daß das Haager
Abkommen Deutſchland Zuſatzleiſtungen auferlege, die der Sach=
verſtändigenplan nicht vorſah, nämlich die rund 400 Millionen
aus der Uebergangszeit, den Gegenwert für das verloren gegan=
gene Staatseigentum in Polen und die Liquidationsüberſchüſſe.
hinaus kommen nicht in Frage.
Der Youngplan enthält nichts darüber, daß wir ein Recht haben
ſollten, jene Beträge von den Jahresleiſtungen abzuziehen. Zu
den Beträgen aus der Uebergangszeit hat der Young=Plan über=
haupt keine Beſtimmung getroffen, weil die gegneriſchen Sach=
verſtändigen ſchon damals Deutſchland das Necht auf die Ueber=
ſchüſſe beſtritten und die Sachverſtändigen deshalb ſich nicht
einigen konnten. Zur Anrechnung des Staatseigentums erklä=
ren ſämtliche Sachverſtändige, daß die Abrechnungen zwiſchen
der Reparationskommiſſion und Deutſchland über die vor der
und das wird oft überſehen — allen Abrechnungen, die Gut=
ſtandslos werden ſollten. Dadurch war Deutſchland jede Mög=
lichkeit genommen, an Polen noch irgendwelche Forderuſigen zu f
ſtellen. Ebenſowenig gab uns der Sachverſtändigenbericht eine
2
überſchüſſe an Deutſchland zu verlangen.

Die Verzichte, die Deutſchland ausſprechen mußte, haben ihre
Grundlage in einer Emnpfehlung der Sachverſtändigen der
Gläubigermächte, der die deutſchen Sachverſtändigen keinen
ausdrücklichen Widerſpruch entgegenſetzen konnten.
Es iſt der Regierung aber wenigſtens gelungen, die Beſchrän=
kung auf eine erheblich engere Faſſung zu erreichen und die
Frage für Polen aus dem Young=Plan herauszunehmen und in
tiſchem Gebiet Gegenleiſtungen gewährt. Auch die Zahlungen
auf die belgiſchen Markforderungen ſind keine Zuſatzleiſtungen.
Die Sachverſtändigen muteten ſelbſt den belgiſchen Mitgliedern
die Unterzeichnung ihres Berichts nur unter der Vorausſetzung
zu, daß eine Vereinbarung über die Markforderung erzielt werde.
Kein Menſch in der Welt kann heute mit
ehrlicher Ueberzeugung die Auswirkungen
des Young=Planes prophezeien. Wir können
nur feſtſtellen, daß Deutſchland deu neuen Plan mit der auf=
Dienstag an den Reichstag gehen und am Donnerstag dort in richtigen Bereitſchaft, ihn durchzuführen, annimmt, und daß
es ſein Beſtes tun wird, die eingegangenei Verpflichtuugen
zu erfüllen.
Die Reichsregierung ſteht um ſo mehr für ihre Unterſchrift ein,
als das Vertragswerk ſelbſt die Entwicklungsmöglichkeiten ent=
hält, die im Intereſſe der Erhaltung des deutſchen Wirtſchafts=
lebens eingeſchaltet werden mußten. Alle ausländiſchen
Kontrollen werden wegfallen. Die Finanz=
politik Deutſchlands iſt in Zukunft frei. Das
Gegenſtück zu dieſer Freiheit iſt Selbſtyerwal=
tung, auch für die Uebertragung der Reparationszahlungen an
das Ausland. Falls dies trotz Deutſchlands gutem Willen miß=
lingt und Gefahren für Währung und Wirtſchaft dnohen, kgun
Deutſchland das Moratorium erklären oder den bergtenden
Sonderausſchuß einberufen, ſo daß erneut Sahvarſtändige, die,
Geſamtſachlage zu prüfen haben. Die im neuen Plau betonte
internationale Zuſammenarbeit muß durch die
Bank für internationale Zahlungen nud durch
den beratenden Sonderausſchuß beſonders für jene
Zeit ſicher geſtellt ſein, wo die Transferierung der aus der Zeit
eines Moratoriums ſtammenden Beträge neben der laufenden
Annuität eine Häufung bewirkt, die vorſorgliche und helfende
Unterſtützung oder Modifizierungen nach Sinn und Geiſt des
Planes erfordert. Die Befriedung der Welt muß nach der Er=
ſchütterung des Weltkrieges fortſchreiten und wird fortſchreiten.
Mit der Verabſchiedung der Young=Geſetze wird ein neuer
Abſchnitt erreicht, der die Grundlage für unſere weitere
Wiederaufbauarbeit ſein wird. Alle Mißdeutungen und
Zweifel in der Sanktionsfrage ſind unbegründet. Durch die
Beſeitigung der Reparationskommiſſion und durch die Cin=
führung der Organe des neuen Planes iſt dem Sanktious=
ſyſtem des Vertrages von Verſailles der Boden entzogen.
Das Rheinland iſt von der Sonderhaftung befreit. Alle
Streitfragen ſind künftig vom Schiedsgericht zu entſcheiden.
Die Beſtimmungen des Planes darüber ſind erſchöpfend, ſo daß
daneben irgendwelche anderen Befugniſſe der Gläubiger nicht
in Betracht kommen. Selbſtverſtändlich ſteht die Er=
füllung der außerordentlichen Reparations=
leiſtungen, zu denen wir verpflichtet ſind, unter den ge=
meinen Regeln des Völkerrechts. Aber auch gegen
in der Neuregelung einen Fortſchritt gegenüber dem bis= die Rechte, die das gemeine Völkerrecht den Gläubigern gibt,
haben wir für den äußerſten Fall noch die denkbarſten Baran=
tien eingeſchaltet. Dieſer äußerſte Fall, daß nämlich Deutſchland
den Plan zerreißt, kann nur von der höchſten internationalen
Rechtsinſtanz feſtgeſtellt werden, und vor einer ſolchen Feſtſtel=
lung, die wir praktiſch als eine Unmöglichkeit betrachten dürfen,
können die Gläubiger überhaupt keine Schritte gegen Deutſch=
Die Näumung der beſetzten Gebiete iſt mit der Annahme der
vorliegenden Geſetze geſichert.
Erhobenen Sinnes ſehen wir dem Tag entgegen, an dem wir die
Befreiung des Rheinlandes feierlich begehen und den Rhein=
ländern für ihre Treue und die dem Vaterland gebrachten Opfer
danken können. Bedauerlich bleibt allerdings, daß die
Saarverhandlungen noch zu keinem greifbaren
Ergebnis geführt haben. Ich bin der feſten Hoffnung,
Mehrleiſtungen über die Annuitäten der Sachverſtändigen daß der Befreiung der Rheinlande und der Pfalz bald die des
Saargebietes folgen wird.
Die Rückkehr zu ſtabilen und ſtetigen Verhältniſſen, die
wir beſtimmt als Folge der Annahme des Neuen Planes
erwarten, macht erſt den Weg für eine finanz=, ſtaats= und
wirtſchaftspolitiſche Reform frei.
Das Finanzprogramm der Regierung vom Dezember wurde
durch die Notwendigkeit verſtärkter Schuldentilgung hinausge=
ſchoben. Aber im Sinne dieſes Programms erklärt die Reichs=
regierung erneut, daß Deutſchlands Wirtſchaft dringend der Ent=
laſtung bedarf, die zu dem früheſt möglichen Zeitpunkt erfolgen
Zeit des Dawes=Planes liegenden Vorgänge zuſammen mit — muß. Die deutſche Kapitalbildung muß gefördert, die Ausgaben
müſſen ſo weit wie möglich geſenkt werden. Vor allen Dingen
ſchriften auf die urſprüngliche Kapitalſchuld bedingen, gegen= aber iſt eine Sanierung der Finanz= und Kaſſenlage des Reiches,
der Länder und der Gemeinden die unerläßliche Vorausſetzung
für eine Rückkehr zu geordneten Finanzverhältniſſen. Deshalb
hat die Reichsregierung den Haushaltsplan für 1930 mit größter
ausreichende Grundlage, um die Ueberweiſung der Liglidations= Sparſamkeit auſgeſtellt und durch ſichere Einnahmen an ſich aus=
geglichen. Als Grundſätze für den außerordentlichen Haushalt

Seite 2

Donnerstag, den 13. März 1930

Nummer 72

hat die Regierung feſtgeſtellt: 1. Neue außerordentliche
Ausgaben dürfen künftig nur in den Haushalt eingeſtellt
werden, wenn die Deckungfeſtſteht. 2. Vorläufig darf ein
neuer Anleihebedarf erſt dann wieder in den Haus=
halt eingeſtellt werden, wenn der alte endgültig abge=
deckt iſt. 3. Alle Verpflichtungen dürfen nur im
Rahmen der vom Reichsfinanzminiſter bereitgeſtellten
Mittel eingegangen werden. Das neue Finanzprogramm wird
der Wirtſchaft neue Impulſe geben, und auch die Kapitalbe=
ſchaffung im In= und Auslande fördern. Die Erwerbs=
loſigkeit wird ſich, wenn es nach der Annahme des Neuen
Planes gelingt, die Wirtſchaft wieder anzukur=
beln, nicht ſo ungünſtig auswirken wie zur Zeit.
Die Reichsregierung wird mit allem Nachdruck bemüht ſein, die
deutſche Sozialpolitik in den bewährten Bah=
nen fortzuführen.
Neue raſch wirkende Maßnahmen gegen die Agrarnot ſind
in Vorbereitung.
Die Einfuhr entbehrlicher Nahrungsmittel kann nur gerecht=
fertigt werden, ſoweit die Produktionskräfte des Landes nicht
ausreichen, um die Ernährung der Bevölkerung ſicherzuſtellen.
Wir müſſen die Roggenvorräte aus zwei guten Erntejahren im
Lande verbrauchen und dadurch die Einfuhr auslän=
diſchen Weizens einſchränken, die nahezu 450
Millionen Mark im Jahre erreicht. Dazubedarf
esder geſamten Bevölkerung, an die ichhiermit
appelliere. Eine Gefährdung der deutſchen Wäh=
rung iſt ausgeſchloſſen. Die Furcht vor politiſchen Un=
ruhen fördert die Kapitalflucht — ganz zu unrecht, denn die
Regierung iſt ſtarc genug, Putſchgelüſte von
links und rechts rückſichtslos im Keime zu un=
terdrücken. Die deutſche Republik ſteht heute unerſchütter=
lich da.
Eine ruhige Fortführung der deutſchen Geſamtwirtſchaft, ihre
Entlaſtung durch den Neuen Plan, die geplante Steuerreform
ſowie die eingeleiteten Maßnahmen zugunſten der Landwirtſchaft
ſind die Grundlage von der aus die Reichsregierung am
Wiederaufbau unſeres Vaterlandes weiterarbeitet. Sie
fordert dazu die Mitarbeit des Deutſchen Reichstages, die ihr
nicht verſagt werden darf, wenn das deutſche Volk nicht ſchweren
Schaden erleiden ſoll.
Die Ausführungen des Reichskanzlers wurden von der Mehr=
heit vielfach mit Beifall begleitet, während die Oppoſition an
verſchiedenen Stellen lebhaften Widerſpruch erhob. Großer Lärm
erhob ſich namentlich auf der Rechten, als der Kanzler erklärte,
daß niemand über die Auswirkungen des Youngplanes Sicheres
prophezeien könne. Abg. Goebbels (Nat.=Soz.), der dem
Kanzler erregte Zurufe machte, wurde zur Ordnung gerufen.
Am Schluß fand die Kanzlerrede bei der Mehrheit ſtarken Bei=
fall, während bei den Kommuniſten Pfui=Rufe ertönten.
Eine Erklärung der Regierungsparkeien zu den
Liguidakionsabkommen mit England, Auſkralien

Abg. Dauch (D.V.P.) gab für das Zentrum, die Sozial=
demokraten, die Demokraten und die Deutſche Volkspartei zu
den Liquidationsabkommen mit England
Auſtralien und Neuſeeland eine Erklärung ab, wonach
die genannten Fraktionen dieſen Abkommen nur zuſtimmen, weil
ſonſt England den Neuen Plan vielleicht nicht ratifizieren würde.
In der Erklärung wird dann die Beſchränkung der Freigabe des
liquidierten Eigentums und namentlich die Haltung Englands
bedauert, aber die Hoffnung ausgeſprochen, daß ſich auch bei der
engliſchen Regierung noch eine andere Auffaſſung durchſetzen
werde.
Die deutſchnalionglen beankragen Ausſekzung
der Verkündung der Young=Geſetze.
Abg. Wallraf (Dnatl,) erinnerte an die großen Hoffnun=
gen, die ſeinerzeit auf den Geiſt von Locarno geſetzt wurden.
Wir Deutſchnationalen erſtreben mit Frankreich ein Ver=
hältnis des Vertrauens und der Verſtändigung. Ein ſolches Ver=
hältnis kann aber nicht beſtehen, ſolange Deutſchland ausſchließ=
lich der Amboß, Frankreich ausſchließlich der Hammer iſt. Ganz
unerhörte Opfer werden im Youngplan von uns verlangt. Der
Reichskanzler hat den Ausdruck ſeiner Enttäuſchung nicht unter=
drückt. Wir hätten es lieber geſehen, wenn er ſolche Worte in
Paris oder Warſchau geſprochen hätte. Hier handelt es ſich um
die Ausnutzung von Deutſchlands Notlage. Wenn der Young=
plan vom Reichstage angenommen wird, ſo beantragen wir die
Ausſetzung ſeiner Verkündung. Wir wollen dem Reichspräſiden=
ten in aller Ehrerbietung Gelegenheit geben, nochmals zu prüfen,
ob er unter dieſes Dokument ſeinen weltgeſchichtlichen Namen
ſetzen will. (Beifall rechts.)

Vom Tage.
Der Reichspräſident hat am Mittwoch die Ernennung
des Reichskanzlers a. D. Dr. Luther zum Reichsbank=
räſibenten auf die Dauer von vier Jahren vollzogen.
Die in Berlin verſammelte evangeliſche Generalſynode
forderte in einer Entſchließung Beſchleunigung der Ver=
handlungen der preußiſchen Staatsregierung mit der evangeliſchen
Kirche.
Die Vorunterſuchung gegen Sklarek und Genoſſen
ſt auf Antrag der Staatsanwaltſchaft auf den Bürgermeiſter
Kohl und den Prokuriſten Liebert ausgedehnt worden.
Das engliſche Unterhaus hatte bem Kabinett Macdonald bei der
Abſtimmung über einen Abänderungsantrag zum Kohlengeſetz eine
Nederlage beigebracht, die jedoch nicht zu einer Regierungskriſe führen
wird.
Der Feldzug einer allgemeinen Gehorſamsverweigerung in Indien
iſt geſtern mit dem Aufbruch Gandhis und einer Schar von 70 Freiwillf=
gen nach Gujarat eröffnet worden.
Staatsſekretär Stimſon erklärte in Lonbon, daß die Teilnahme der
Vereinigten Staaten an einem Sicherheſtspakt ausgeſchloſſen ſei. Damit
ſind die franzöſiſchen Vorſchläge als abgelehnt zu betrachten.

Zwei Ankräge der Regierungsparkeien.
Abg. Brüning (Zentrum) verlas dann zwei Anträge
die die Regierungsparteien eingebracht haben. Der
erſte Antrag billigt die Erklärung des Reichskanzlers und wieder=
holt dann die einzelnen Feſtſtellungen des Kanzlers über die
Verpflichtung der beteiligten Regierungen, alle Streitfragen der
Auslegung und Anwendung des Neuen Planes der Schiedsge=
richtsbarkeit zu unterſtellen, die Ausführungen über die Zer
reißung des Planes, über die Funktionen des beratenden Sonder=
ausſchuſſes und über das Moratorium. Zum Schluß wird er=
klärt, daß der Reichstag über alle anderen An=
träge zur Tagesordnung übergehe.
Der zweite Antrag iſt in der Form einer Entſchließung
eingebracht und weiſt darauf hin, daß der Neue Plan über
rein wirtſchaftliche Erwägungen hinaus von den politi=
ſchen Machtverhältniſſen beeinflußt worden iſt,
Hinſichtlich ſeiner Durchführung enthalte der Plan ſelbſt die not=
wendigen Sicherungen, wie ſie es bei gutem Willen ermöglichen,
das Geſetz der wirtſchaftlichen Vernunft zur vollen Auswirkung
gelangen zu laſſen. Darüber hinaus werde Deutſchland
nicht darauf verzichten mit allen ihm zu Gebote
ſtehenden friedlichen Mitteln der Außenpolitik
der durch den Verſailler Vertrag geſchaffenen
Lage entgegenzuwirken. Nicht die beſtehenden
Machtverhältniſſe ſondern Ehre Freiheit und
Gleichberechtigung der Völker müßten die al=
leinige Grundlage der internationalen Be=
ziehungenwerden. Zum Schluß wird die Reichsregierung
aufgefordert, die deutſche Außenpolitik in dieſem Sinne zu
führen.
Eine Erklärung des Zenkrums.
Für das Zentrum gab der Abg. Brüning dann noch die
Erklärung ab, daß ſeine Partei der Kanzlerrede zuſtimme, daß
ſie aber eine ſchärfere Formulierung der Erklärung gewünſcht
hätte, daß die Finanzſanierung in einem Zeitpunkt erfolgen ſoll,
der nur durch wenige Tage von der Verabſchiedung des Young=
planes getrennt iſt. Wir erwarten, daß nach der
Entſcheidung für den Youngplan die innere
Zerfleiſchung aufhört, damit wir vertrauens=
vollarbeiten können an einer beſſeren Zukunft
unſeres Volkes. (Beifall im Zentrum.)
Das Füt und Wider der Anhänger und Gegner
des Youngplans.
Von den Oppoſitionsparteien iſt inzwiſchen
der Antrag eingegangen, der im Falle einer Annahme
des Youngplanes die Ausſetzung der Verkündung
verlangt. Von den Kommuniſten iſt ein Miß=
trauensantrag gegen den Reichskanzler eingebracht
worden.
Der Kommuniſt Florin wies ſodann auf den 1. Mai
hin, der für das Proletariat ein Großkampf= und Streiktag
gegen Young=Plan und Kapitaldiktatur ſein werde. Nach einer
anſchließend verleſenen Erklärung des Abg. Dr. Bredt ver=
ſagte die Wirtſchaftspartei ihre Zuſtimmung zu der Geſetzes=
vorlage. Der deutſchvolksparteiliche Abg. Dr.
Zapf äußerte im weiteren Verlauf der Debatte ſeine Freude
über die Einſtellung des Zentrums hinſichtlich der Finanzreform
und Steuerreform. Die Ausführungen des Abg. Stampfer
(Soz.) gloſſierten den kommuniſtiſchen Mißtrauensantrag und
betonten, daß die Sozialdemokraten auch in dem Fall, wenn ſie
nicht an der Regierung beteiligt wären, für den Yvung=Plan

ſtimmen würden. Für die demokratiſche Fraktion
erklärte Abg. Meyer=Berlin die Zuſtimmung zu
den Young=Geſetzen, da ohne die Erleichterung des
Young=Planes eine Fortführung der deutſchen Wirtſchaft un=
möglich ſei. Die Demokraten hofften nach Verabſchiedung des
Young=Planes auf die Möglichkeit einer breiten Mehrheit zur
Finanzſanierung. Abg. von Lindeiner=Wildau (Chr.=
Nat.) bezeichnete das Vertragswerk des Young=Planes als eine
Verewigung der Kriegsmethoden und gab die ablehnende Hal=
tung ſeiner Fraktion bekannt.
Erklärungen der Rakionalſozialiſten.
Lebhaften Widerſpruch auf der Linken rief die Verleſung
einer nationalſozialiſtiſchen Erklärung durch den
Abg. Straſſer hervor, in der wiederholt erklärt wird, daß die
Empfehlung des Youngplanes durch die Regierung auf Lügen
beruhe und in der die Regierung des Volksverrates
beſchuldigt wird und angekündigt wird, ein kommender
nationalſozialiſtiſcher Staatsgerichtshof werde
die Köpfe derjenigen fordern, die den Young=
plan annehmen. Abg. Straſſer muß dafür einen Ordnungs=
ruf hinnehmen. Unter ſtürmiſchem Gelächter bei den Regierungs=
parteien erklärte im weiteren Verlauf der Debatte Präſident
Loebe: „Das Wort hat der Reichsratsbevollmächtigte des Frei=
ſtaates Thüringen, Herr Dr. Frick!‟ Dieſer gab ſodann folgende
Erklärung:
„Iu ſchroffem Gegenſatz zur Reichsregierung
ſieht die Regierung des Landes Thüringen in
der Annahme des Youngplans und des deutſch=polniſchen
Liquidationsabkommens das größte nationale Unglück
und das Ende der Selbſtändigkeit der Länder.
Während auf der einem Seite die uferloſe Erfüllungs= ind
Tributpolitik dem deutſchen Volk auf Generationen hinaus Li ten
auferlegt, von deren Untragbarleit die Befürworter dieſer Poli=
tik ſelbſt überzeugt ſind, entzieht ſie auf der anderen Seite den
Ländern die Mittel und nötigt ſie zu einer Beſchränkung der
Ausgaben für die wichtigſten Kulturaufgaben.‟ Die Erklärung
ſchließt mit der Verſicherung, die thüringiſche Regierung wolle
den Mittelpunkt bilden für einen fanatiſchen Widerſtands= und
Freiheitswillen des deutſchen Volkes, (Händeklatſchen bei den
Nationalſozialiſten. — Abg. Stöhr (Natſoz.): „Endlich ein deut=
ſcher Miniſter!”)
Die Regierungsparkeien beankragen Dringlichkeits=
erklärung der Young=Geſekze.
Preußiſcher Reichsratsbevollmächtigter Dr. Brecht erklärte,
daß die große Mehrheit des Reichsrats auf einem ganz anderen
Standpunkt als die thüringiſche Regierung ſteht. Die ver=
einigten Ausſchüſſe des Reichsrats hätten die Annahme des
Youngplans für notwendig erklärt aus den im Protokoll nieder=
gelegten Gründen.
Die Abg. Kling (Bayer. Bauernbd.) und Fröhlich
(Komm. Oppoſition) lehnten die Young=Geſetze ab.
Präſident Loebe teilte mit, daß mit Rückſicht auf die An=
träge, in denen die Ausſetzung der Verkündigung verlangt wird,
die Regierungsparteien (ohne Bayeriſche Volkspartei)
die Dringlichkeitserklärung der Young=Geſetze
beantragt hatten.
Darauf begann bei ſtarker Beſetzung des Saales und der
Tribünen um 16,25 Uhr
die Abftimmung. — Die Mehrheit iſt für den
Youngplan.
In namentlicher Abſtimmung wurde Artikel 1 des Geſetzent=
wurfs über die Haager Konferenz mit 266 gegen 193 Stimmen
bei 3 Stimmenthaltungen angenommen. Dafür haben geſtimmt
Sozialdemokraten, Zentrum, Deutſche Volkspartei und Demo=
kraten. Die Mitglieder der Bayeriſchen Volkspartei haben ſich
teils der Stimme enthalten, teils gegen die Vorlage geſtimmt.
Nach Annahme der übrigen Artihel wurde das Geſetz über die
Haager Konferenz, das den Youngplan mit den Nebenabkommen
umfaßt, in namentlicher Schlußabſtimmung mit 270 gegen 192
Stimmen bei 3 Enthaltungen angenommen. (Pfuirufe bei den
Kommuniſten und rechts.) Angenomme n wurde dazu die
vom Abg. Dr. Brüning (Z.) verleſene Entſchließung der
Regierungsparteien über die Außenpolitik. Da=
für hat auch die Cchriſtlich=Nationale Arbeits=
gemeinſchaft geſtimmt. Alle übrigen Entſchließungen
wurden abgelehnt.
Das Reichsbahngeſetz wurde in namentlicher Schluß=
abſtimmung mit 299 gegen 156 Stimmen bei 3 Enthaltungen
angenommen. Dafür hatte auch die Wirtſchaftspartei ge=
ſtimmt.

Von Adolf Ziegler.

Die Kunſt, Auſtern, dieſe unſcheinbare Königin der Weich=
tier=Leckerbiſſen, zu züchten, umfaßt zwei ſtreng voneinander ge=
trennte Induſtriezweige. Der „Erzeuger” verſchafft den Auſtern=
Embryonen durch beſondere Anlagen und Einrichtungen gün=
ſtige Entwicklungsmöglichkeiten im erſten Lebensſtadium, wäh=
rend der „Züchter” in den Auſternpferchen die jungen Schal=
tierchen, die er vom „Erzeuger” erhält, weiterhin betreut, bis er
ſie als reifes Genußobjekt auf den Markt bringen kann.
Schon das alte Rom kannte den Leckerbiſſen und künſtliche
Auſternzucht. Die Molluske galt dort bei Schlemmern und Ge=
nießern als wirkſames Aphrodiſiakum, weshalb auch wohl bei
jenen lukülliſchen Gaſtmählern ſo unglaubliche Mengen davon
vertilgt wurden.
Ariſtoteles und Plinius der Aeltere erzählen verſchiedentlich
von Auſtern und ihrer Zucht. In jenen alten Texten und in
jüngeren praktiſchen Verſuchen fand die moderne Wiſſenſchaft
das Prinzip der neuzeitlichen Auſternzucht. Früher wurden
wahrſcheinlich nur „wilde” Auſtern an günſtigen Orten des
Meeresufers in „Auſternparks” im Fleiſchgeſchmack verbeſſert
und „gemäſtet‟. Dieſe Auſtern hatte man von natürlichen
Auſternbänken mit dem Hammer geſchlagen oder auf andere Art
gebrochen. Heute ſind die meiſten der einſt ſo reichen Auſtern=
bänke erſchöpft. Der in Frankreich mit der „drague” dem Scharr=
netz oder Schleppſacknetz, getriebene Raubbau hat viel zur Ver=
nichtung beigetragen. Die meſſerartige untere Metalleiſte des
ſchweren Scharrnetz=Rahmens reißt wahllos junge und alte
Auſtern vom Meeresboden, läßt ſie auch teilweiſe verwundet
liegen, ſo daß eine gründlich abgefiſchte Bank für lange Zeit hin=
aus zerſtört iſt. Wirtſchaftliche Bedeutung hat in Europa des=
halb nur noch die künſtlich gezüchtete Auſter.
Im Jahre 1858 wurden nach den im See Fuſaro in Italien
von dem Naturforſcher Coſte vorgenommenen Studien die erſten
Zuchtverſuche in der Bucht von Arcachon gemacht. Der Erfolg
war vollkommen. In den acht „r”=Monaten (September bis
April), in denen die Auſter am bekömmlichſten iſt, wurden in
den Jahren 1925/26 von Arcachon etwa 30 Millionen Auſtern
verſchickt.
Die gewöhnliche Auſter (ostrea edulis), ein geſchlechtlicher
Zwitter, wird im dritten Jahre fortpflanzungsfähig. Aus den
Mänteln und Kiemen der Mutterauſtern ſchwimmt im Sommer
die Auſternbrut, winzige Auſternſtäubchen, ins Meer hinaus.

Jedes Muttertier laicht in der Periode einige Millionen Jung
tierchen. Mit Hilfe von Flimmerhaaren und Schwimmläppchen
bewegen ſich dieſe embryonären Larven vorzüglich fort. Aller=
dings gehen die meiſten zugrunde oder werden auf ihrem Zug
ins Ungewiſſe von Fiſchen verſchluckt, ehe es ihnen gelingt, an
geeigneter Stelle ſeßhaft zu werden. Eine kleine Anzahl landet
aber glücklich an den ſorgſam vorbereiteten Kollektoren und ſetzt
ſich dort feſt. Die Kollektoren ſind ein Meter hohe Parks, zwiſchen
durch Querſtangen verbundenen, in den Meeresboden gerammten
Pfählen. In jeder Abteilung liegen etwa 100 gewölbte, 50 Zenti=
meter lange Ziegel. Dieſe ſind vorher mit einer ſandhaltigen
Kalklöſung überſtrichen worden, um das ſpätere Loslöſen der
angewachſenen Auſtern zu erleichtern. Jede Ebbe legt die Kollek=
toren trocken, jede Flut ſetzt ſie unter Waſſer. In dieſem idealen
Milieu gedeihen die Tierchen vorzüglich und erreichen in etwa
4 Monaten 1—1½ Zentimeter Durchmeſſer. Im März des fol=
genden Jahres haben ſie ungefähr die Größe eines Zweimark=
ſtückes und werden dann mit einem beſonderen, ſtumpfen Meſſer
ſorgfältig von den Ziegeln geſcharrt, worauf ſie der Züchter zur
weiteren Behandlung erhält.
In dem Brackwaſſer der Auſternparks, auf ſorgſam vorbe=
reitetem Grund, der nicht ſchlammig ſein darf, wird die Auſter
raſch größer und fetter, auch zarter im Fleiſch. Ihr Wohlgeſchmack
gewinnt. Um die jungen Auſtern, die über den Meeresboden
nebeneinander ausgeſtreut ſind und ſich nicht mehr irgendwo
befeſtigen müſſen, um ſich weiter zu entwickeln, ſpannt man einen
20 Zentimeter hohen Draht= oder Bretterzaun, zum Schutz gegen
die gefräßigen Taſchenkrebſe. Dieſe zerbeißen mit ihren Scheren
die noch ſchwachen Schalen und zehren die wehrloſe Molluske
auf. Auch die Parks der älteren Auſtern, die weiter draußen
im Meere liegen, ſind von einem hohen Steckengitter aus Kiefern=
ſtämmchen umgeben. Das Gitter ſchützt die Auſternparks vor
dem Einfall der von den Fiſchern ſo gefürchteten Stechrochen,
die in ihrem mächtigen Maul auch die dickſten Auſternſchalen
zermalmen und mit ihrer unheimlichen Freßgier großes Unheil
in einem Auſternpark anrichten können. Die Auſter, die ſich
weder verteidigen noch fliehen kann, hat übrigens noch viele
andere Feinde. So zum Beiſpiel die Stachelſchnecke, die in 3—4
Stunden durch die Auſternſchale einen ungefähr zwei Millimeter
weiten Schacht bohrt, durch den ſie ihren Rüſſel einführt und
die Auſter herausfaugt. Auch der zählebige Seeſtern hat di
Auſter auf ſeine Speiſekarte geſetzt. Er lähmt das Tier durch
eine beläuben
ie er in die offene Schale ergieß
Dann ſangt er gleichkalls die Auſter heraus. Ebenſo ſind di
rabben ei
r. und die teinzigen, huſchenden Garnealen
„rammen” die ganz jungen, noch dünnſchaligen Auſtern. Sie

rennen in ſtürmiſchem Anlauf mit ihrem „Rammſporn” gegen
die durchſichtige Schale, ſprengen ſie und legen das zarte, hilf=
loſe Weichtierchen zum Frühſtück frei.
In den Auſternparks werden die Auſtern mit eiſernen Ga=
beln häufig gewendet, damit ihre Schalenform gleichmäßiger
wird. In den acht „r”=Monaten werden die etwa Zjährigen,
marktfähigen Auſtern gefiſcht. Der Verſand iſt geſetzlich nur
von September bis 15. Juni erlaubt. Auſternfiſcher und
fiſcherinnen fahren vor der Ebbe hinaus, verankern ihre Trans=
portkähne über den Parks, verrichten während der Ebbe ihre
Arbeit, ſchaufeln die für den Verſand beſtimmten Auſtern mit
langzinkigen Gabeln in kleine Tragnetze oder flache Kiſten mit
Drahtgeflechtböden und fahren ihre Laſt mit der Flut an Land.
Vier Tage lang müſſen die Auſtern nach geſetzlicher Vorſchrift
in den ſogenannten „Viviers” ſich „ausſchlämmen” Ein „Vivier”
iſt ein breiter, flacher Kahn mit „Schwimmkäſten” hinten und
vorn. In der Mitte iſt ein offener Lattenboden, auf den die
Auſtern geſchüttet werden, und durch den das Meerwaſſer ein=
und ausfließt. Die beliebteſte Auſter in Frankreich iſt die in
Arcachon gezüchtete flachſchalige, runde, grüne Marennes. Nach
dem Weltkrieg wurde dieſe edlere Art von einer myſteriöſen
Epidemie heimgeſucht, und die gröbere Art, die „portugaise”,
die dickſchalige, portugieſiſche Auſter (ostreg angulata), die ein=
geſchlechtlich, viel fruchtbarer und robuſter iſt, hat die feinere, flache
„Marennes” vielfach verdrängt. Erſt neuerdings gelingt es wie=
der, ſie mit beſſerem Erfolg zu züchten.
In Paris kann man in den zahlreichen Auſternſtuben und
Reſtaurants ſchöne, ſchmackhafte Potugieſen für etwa 5 bis 7
Franken — 80 Pfennig bis 1,20 RM. das Dutzend erhalten.
Die billigſten Potugieſen koſten zur Zeit nur 25 Pfennig das
Dutzend. Dieſe grob= und großſchaligen Portugieſen werden in
Paris und in der Provinz in ungeheuren Mengen auch vom
einfachen Mann mit Zitronenſaft oder mit „Mignonette‟ (Eſſig,
Salz, eine Pſefferart und Schalotte) gewürzt und zu Butterbrot
und Weißwein (Sauternes) verzehrt. Die köſtlichere, grüne,
flache Marennes (Claires, Belon uſw.) wird dagegen mit 18 bis
36 Franken — 3 bis 6 RM. und mehr das Dutzend, je nach
Auſternſtube oder Reſtaurant bezahlt. Der Durchſchnittsfranzoſe
überläßt dieſe Lurusauſtern den Gäſten der vornehmen Reſtau=
rants. Belgien liefert die berühmte „Oſtender” die allerdings
bauptſächlich an der bretoniſchen Küſte gelaicht wurde, zum
aſcheren Fettwerden ins Brackwaſſer der Themſemündung und
on dort zur letzten Toilette nach Oſtende kam. England züchtet
bei der Inſel Wiaht die berühmten „Whiſtabler, Natives” und
auch Amerika hat eine ganz gewaltige Auſternproduktion. Neuer=
digns züchtet man dort die Auſter ſogar ſozuſagen „auf Bäumen”.

Nummer 72

Donnerstag, den 13. März 1930

Seite 3

Dazu wurde eine Ausſchußentſchließung angenommen, nach
der die Hauptverwaltung der Reichsbahngeſellſchaft verpflichtet
ſein ſoll, der Reichsregierung einen ausreichenden Ueberblick über
die Wirtſchaftsführung zu geben.

Das Reichsbahngeſetz wurde in der Schlußabſtim=
mung mit 307 gegen 150 Stimmen bei 3 Enthaltungen ange=
nommen.

Dazu wurde die Entſchließung Dr. Schneider=Dresden (D. V.)
auf beſſere Berückſichtigung des Kreditbedarfs der entfernteren
Gebiete angenommen. Angenommen wurde auch die ſozialdemo=
kratiſche Entſchließung auf Veröffentlichung der Bezüge des
Reichsbankpräſidenten und der Direktoriumsmitglieder.
Das deutſch=amerikaniſche Schuldenabkom=
men wurde in einfacher Abſtimmung angenommen.

Das Polenabkommen gleichfalls angenommen.

Das deutſch=polniſche Liquidationsabkom=
men wurde hierauf in namentlicher Abſtimmung mit 236 gegen
217 Stimmen bei 8 Enthaltungen angenommen. die An=
nahme wurde mit lauten Pfuirufen der Nationalſozialiſten be=
antwortet. Für das Abkommen hatten die Regierungsparteien
mit Ausnahme der Bayeriſchen Volkspartei und einiger Abge=
ordneten des Zentrums und der Deutſchen Volkspartei geſtimmt.
Die Vorlage, in der ſämtliche Liquidationsabkommen zuſammen=
gefaßt ſind, wurde dann in der namentlichen Schlußabſtimmung
mit 256 gegen 194 Stimmen bei 8 Enthaltungen angenommen.
Damit war die mit großer Spannung erwartete Entſchei=
dung über alle Teile der Young=Geſetzgebung
gefallen. Angenommen wurden noch Entſchließungen zu=
gunſten der Liquidations= und Gewaltgeſchädigten. Mit großer
Mehrheit wurde auch die Entſchließung der Regierungsparteien
angenommen, die ſich für einen größeren Schutz der deutſchen
Minderheit in Polen einſetzt.

Der Ausſekzungsankrag durch die Annahme der
Dringlichkeitserklärung außer Kraft.
Hierauf kam der Antrag der Oppoſitionspar=
teien auf Ausſetzung der Verkündung der
Young=Geſetze zur namentlichen Abſtimmung. Nach Ar=
tikel 27 der Reichsverfaſſung muß die Verlündung eines Geſetzes
um zwei Monate ausgeſetzt werden, wenn ein Drittel der an=
weſenden Abgeordneten für die Ausſetzung ſtimmt. Für den
Antrag der Oppoſitionsparteien wurden 173, dagegen 289 Stim=
men abgegeben, das für die Ausſetzung erforderliche Drittel iſt
alſo erreicht. (Beifall rechts.) Nunmehr wurde in namentlicher
Abſtimmung mit 283 gegen 174 Stimmen bei 4 Enthaltungen der
Antrag der Regierungsparteien angenommen,
der die Young=Geſetze fürdringlich erklärt. Eine
ſolche Dringlichkeitserklärung hat, wenn ſie auch vom Reichsrat
beſtätigt wird, die Wirkung, daß der Reichspräſident die Ver=
kündung der Geſetze unbeachtet des vorherigen Ausſetzungsbe=
ſchluſſes vornehmen kann.

Der Mißkrauensankrag abgelehnk. — Der Billigungs=
anfrag angenommen.
Vor der Abſümmung über die Mißtrauens= und Billigungs=
anträge erklärte Abg. Stöcker (Komm.), der von Dr. Brüning ver=
leſene Antrag, der die Erklärung des Reichskanzlers billigt, ſei
nach ſeiner Anſicht kein Vertrauensantrag. Präſident Loebe er=
klärte, daß das Haus von dieſer Anſicht Kenntnis nehme. ( Heiter=
keit.) Bei der nun folgenden namentlichem Abſtimmung
über den von den Kommuniſten gegen den Reichs=
kanzler Müller eingebrachten Mißtrauensantrag
gaben mehrere Mitglieder der Bayeriſchen Volkspartei blaue
Karten (Stimmenthaltung) ab, während der Fraktionsvorſitzende
Leicht mit roter Karte gegen den Mißtrauensantrag ſtimmte.
Der Mißtrauensantrag wurde mit 277 gegen 169
Stimmen bei 13 Enthaltungen abgelehnt. Der
Billigungsantrag der Sozialdemokraten, des Zentrums,
der Deutſchen Volkspartei und der Demokraten wurde mit 248
gegen 170 Stimmen bei 19 Enthaltungen angewommen. Die
Mitglieder der Bayeriſchen Vollspartei hatten auch bei dieſer
Abſtimmung über die Billigung der Reichskanzlererklärung
Stimmenthaltung geübt. Um 19 Uhr vertagte ſich das Haus auf
Donnerstog 14 Uhr. Auf der Tagesordnung ſteht die zweite Be=
ratung des Republikſchutzgeſetzes. — Der Reichsrat iſt
für Donnerstag 11 Uhr vormittag zu einer Sitzung einberufen
worden, um die Young=Geſetze, die nach Erledigung durch den
Reichstag der nochmaligen Beſchlußfaſſung durch den Reichsrat
bedürfen, endgültig zu verabſchieden. Die Sitzung des Reichs=
rates, in der das Finanzprogramm beraten werden ſoll, findet
erſt am Samstag ſtatt.

Beſſens Konzelelat i amangaasſcap.
Polizeiabbau, weil es die Allierken verlangen. — Die heſſiſche Polizei kann allen Gefahren
wirkſam begegnen.

Stärkere Berückſichkigung des beſehzken
Gebiekes.
* Der Finanzausſchuß des Heſſiſchen Landtages ſetzte am
Mittwoch die Ausſprache über den Polizei=Etat fort, die am
Vortage kurz begonnen worden war. Die Ausgaben für
Polizei und Gendarmerie betragen insgeſamt 12,1 Mil=
lionen RM., und zwar für perſönliche Koſten 10 Millionen,
ſachliche Ausgaben 1 Million, für den Landesnachrichten= und
Erkennungsdienſt 11 130 RM., Beiträge zu den Koſten der Ge=
meinden für Polizei 984 918 RM., die Einnahmen belaufen
ſich auf insgeſamt 5,5 Millionen, darunter 4,6 Millionen
Zuſchüſſe des Reiches für die Bereitſchaftspolizei und 840000
RM. Gemeindezuſchüſſe. (Zu den perſönlichen Koſten des Einzel=
dienſtes zahlen die Gemeinden je Beamter 1200 RM.)
Daß zu dieſem wichtigſten Kapitel der inneren Verwaltung
von allen Parteien, zahlreiche Anträge eingebracht waren, iſt
ſelbſtverſtändlich. Wir haben ſie nachfolgend bei den Abſtim=
mungsergebniſſen aufgeführt.
In der ſehr ausführlichen Debatte vertrat der Redner der
Deutſchen Volkspartei, wie er das zum Teil bereits
geſtern getan hatte, die Auffaſſung ſeiner Partei dahingehend,
daß es unmöglich und untragbar erſcheine, gerade in einem
Augenblick, wo die Unruhen in Worms und Rüſſels=
heim die Gefahren innerpolitiſcher Unruhen auf das deutlichſte
erwieſen hätten, eine Verminderung der Polizei des
Außendienſtes durch Abſtriche von Stellen und Inhaber=
bewilligungen zuzugeſtehen. Das von der Polizei zu befriedende
Gebiet werde durch die demnächſt erfolgende Räumung des be=
ſetzten Gebietes um weitere 40 Prozent vergrößert. Mit allem
Nachdruck müſſe daher verlangt werden, daß ſowohl in
Mainz wie in Worms Bereitſchaftspolizei ſta=
tioniert werde. Nach ſeinen Informationen ſeien übrigens
die Schwierigkeiten, als es ſich darum handelte, die Schutzpolizei
länger als vorgeſehen in Worms zu belaſſen, nicht bei den fran=
zöſiſchen Befehlshabern, ſondern ganz wo anders aufgetaucht.
— Wenn Abſtriche am Polizei=Etat alſo ſchon höchſt bedenklich
erſcheinen, ſo ſei zu prüfen, ob nicht der Kriminaldienſt
ſowie der wahrſcheinliche weitere Ausbau des Landes=
kriminalamtes zu einer finanziellen Belaſtung führe, die
nicht im Einklang mit der Leiſtungsfähigkeit und der Bedeutung
des Landes liege. Dem vorliegenden Antrag, die Städte zu
den Koſten der kommunalen Polizei verſtärkt heran=
zuziehen, könne man in der Tendenz zuſtimmen, wenngleich zu
bedenken ſei, daß gerade jetzt, wo die Gemeinden ihre große
Not mit der Ausbalancierung ihres Etats haben, eine ſolche
Koſtenſteigerung und damit eine Aenderung des innerſtaatlichen
Finanzausgleiches die Gemeindefinanzen in große
Unordnung bringen können. — Für die Verſorgungs=
anwärter müſſe alles nur Erdenkliche geſchehen, um ihnen
den Eingang in einen bügerlichen Beruf zu ermöglichen, da die
Uebergangsgebührniſſe für die Dauer nicht ausreichend ſeien.
Auch der Vertreter des Zentrums hielt eine Inhaber=
bewilligung bei dem Offizierskorps des Bereitſchaftsdienſtes an=
geſichts der ſchlechten Beförderungsmöglichkeiten nicht für a ſe=
bracht und fand in der Abſtimmung auch die Zuſtimmung des
Landbundes. Allgemein kam zum Ausdruck, daß es not=
wendig ſei, alle nicht unbedingt notwendigen Stellen in der
Polizeiverwaltung zugunſten von Stellen des
Außendienſtes aufzuheben.
Innenminiſter Leuſchner
gab zum Schluß noch längere Erklärungen, wobei er der Anſicht
war, über die höhere Heranziehung der Gemeinden zu den kom=
munalen Polizeikoſten könne man erſt nach Klärung des Finanz=
ausgleiches ſprechen. Er gab einen Rückblick über das Landes=
kriminalamt. Die Laufbahn=Richtlinien — die bisher nur in
Preußen vorlägen — ſeien in Bearbeitung. Wenn auch das Fort=
kommen der Verſorgungsanwärter eine ſtete Sorge des Mini=
ſteriums ſei, ſo dürfe doch die Leiſtung des Staates gerade auch
in der Geſtalt der Ausbildung und Abfindung der Beamten nicht
unterſchätzt werden. Die Lage werde aber in den nächſten Jahren
verſchärft werden durch den Zugang von Reichswehr=Verſor=