Darmstädter Tagblatt 1934

Einzelnummer 10 Pfennige

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8
D
Heſſiſche Neueſte Nachrichten
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Nummer 184

Freitag, den 6. Juli 1934.

196. Jahrgang

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Pollmachten für den Reichswirtſchaftsminiſter
Der Miniſter zur Anwendung von Schukmaßnahmen und von Maßnahmen zur Förderung
der deutſchen Wirkſchaft ermächtigk.

Vollmachken zeiklich begrenzk.
Das Reichskabinett hat dem Reichswirtſchaftsminiſter Dr.
Schmitt weitreichende Vollmachten gegeben, die in einem Geſetz
niedergelegt wurden. Es heißt in dem verabſchiedeten Geſetzent=
wurf, daß der Miniſter ermächtigt wird, innerhalb ſeines Geſchäfts=
bereiches alle Maßnahmen zu treffen, die er zur Förderung der deut=
ſchen Wirtſchaft ſowie zur Verhütung und Beſeitigung wirtſchaft=
licher Schädigung für notwendig hält.
Damit ſind ihm Befugniſſe eingeräumt worden, für die das
Wort weitreichend noch viel zu milde iſt. Die Vollmachten ſind
aber zeitlich begrenzt. Sie reichen bis zum 30. September. Die
Begrenzung iſt wohl erfolgt, um während der Sommermonate dem
Miniſter die Anwendung von Schutzmaßnahmen zugunſten der
deutſchen Wirtſchaft zu erleichtern. Sind die Ferienzeiten vorüber,
dann ſind auch die Reſſortminiſter wieder vollzählig verſammelt,
ſo daß ſich in unmittelbarer Ausſprache beſtimmte Maßnahmen
durchführen laſſen, ohne daß es dazu beſonderer Vollmachten bedarf.
Das Geſetz hat ſich als nötig erwieſen, weil in den letzten
Monaten eine Entwicklung eingeſetzt hat, die eine Förderung der
deutſchen Wirtſchaft und die Abwehr oder Verhütung von Schä=
digungen zu einem Gebot machte. Namentlich auf dem Gebiete des
Außenhandels dürften die Vollmachten des Reichswirtſchafts=
miniſters ihren ſichtbarſten Ausdruck finden.
Das Geſeß über wirkſchaftliche Maßnahmen
wird jetzt veröffentlicht. Es hat folgenden Wortlaut;
8 1.
1. Der Reichswirtſchaftsminiſter wird ermächtigt, innerhalb
ſeines Geſchäftsbereiches alle Maßnahmen zu treffen, die er zur
Förderung der deutſchen Wirtſchaft ſowie zur Verhütung und
Beſeitigung wirtſchaftlicher Schädigungen für notwendig hält.
Soweit die Maßnahmen auch in den Geſchäftsbereich eines
anderen Reichsminiſters fallen, werden ſie im Einvernehmen
mit dieſem getroffen.
2. Die auf Grund des Abſatz 1 getroffenen Maßnahmen
können von beſtehenden Geſetzen abweichen.
8 2.
Der Reichswirtſchaftsminiſter kann beſtimmen, daß Zuwider=
handlungen gegen die von ihm erlaſſenen Vorſchriften mit
Gefängnis und Geldſtrafe oder mit einer dieſer Strafen be=
ſtraft werden. Das Höchſtmaß der Geldſtrafe iſt nicht beſchränkt.
8 3.
Dieſes Geſetz tritt mit ſeiner Verkündung in Kraft. Es
tritt mit Ablauf des 30. 9. 1934 außer Kraft.
1071
Aegelang des SahlangseerTEhs
Mit der Schldelz.
DNB. Berlin, 5. Juli.
In den Verhandlungen mit der Schweiz über den Zahlungs=
verkehr iſt eine Grundlage gefunden worden, um Schwierig=
keiten zu überbrücken. Bekanntlich beſteht ein Zahlungsabkommen
zwiſchen Deutſchland und einer Reihe von Ländern, nach dem
deutſche Einfuhrfirmen Markzahlungen für ihre Einfuhr aus
den betreffenden Ländern auf ein Sonderkonto der Notenbank
des betreffenden Landes bei der Reichsbank in Mark einzahlen,
ſoweit die Einfuhr über das zur Verfügung ſtehende Deviſen=
kontingent hinausgeht. Dieſes Abkommen war bekanntlich vor
einigen Wochen von ſeiten der Reichsbank zeitweiſe unwirkſam
gemacht worden, weil ſich Mißſtände ergeben hatten, die in Ver=
Handlungen mit den einzelnen Ländern ausgeräumt werden ſollten.
Die Regelung mit der Schweiz geht nun dahin, daß in Zukunft die
Einzahlungen nicht mehr einſeitig, ſondern zweiſeitig vor ſich
gehen ſollen, d. h. während bisher nur deutſche Einfuhrfirmen
Markzahlungen auf ein Sonderkonto der Schweizer National=
bank bei der Reichsbank leiſteten, werden in Zukunft auch
ſchweizer Einfuhrfirmen den Gegenwert ihrer Einfuhr aus
Deutſchland auf ein Konto bei der Schweizer Nationalbank ein=
Fahlen. Die beiden Notenbanken gleichen alsdann die Konten
jegenſeitig aus, wobei von ſeiten der Schweiz Gewähr dafür
geleiſtet wird, daß ein Ueberſchuß zugunſten Deutſchlands ver=
lleibt, der zur freien Verfügung der Reichsbank ſteht. Die
Einführung dieſer Regelung in die Praxis bedarf allerdings
loch erheblicher techniſcher Vorbereitung.
Zu den vorgeſehenen deutſch=ſchweizeriſchen Verrechnungs=
aſſen werden von ſchweizeriſcher Seite noch folgende Einzel=
eiten mitgeteilt: Die Einrichtung der Kaſſen bedingt noch eine
keihe von Vorbereitungen, die mehrere Wochen in Anſpruch
ehmen werden. Die erſten Beſprechungen über die Regelung
er techniſchen Einzelheiten ſollen bereits in den nächſten Tagen
n Zürich beginnen. Die Kaſſen werden dann entſprechend dem
lbkommen rückwirkend ab 1. Juli in Kraft geſetzt werden.
die Durchführung wird ſich ſo geſtalten, daß die Beträge für
Laren, die Deutſchland an die Schweiz liefert, in der Schweiz
ei der Verrechnungskaſſe bleiben, während die Beträge für
Ue ſchweizeriſchen Lieferungen nach Deutſchland bei der Ver=
ichnungskaſſe der Reichsbank angeſammelt werden. Die in der
Nchweiz angeſammelten Beträge, die infolge der höheren
hweizeriſchen Bezüge die in Deutſchland angeſammelten be=
ächtlich überſteigen werden, ſollen wie folgt verwendet
ſerden: 1. zur Deckung der ſchweizeriſchen Warenlieferungen
ach Deutſchland, 2. für den deutſchen Reiſe= und Touriſten=
erkehr nach der Schweiz, 3. für Zinſen und andere periodiſche

Leiſtungen. Dieſes Abkommen ergibt, wie auch in Kommen=
taren der ſchweizeriſchen Preſſe dazu betont wird, daß eine er=
hebliche deutſche Zuſatzausfuhr notwendig iſt, damit der
ſchweizeriſche Ueberſchuß die an ihn geſtellten Aufgaben er=
füllen kann.
Die deutſch=engliſchen Transfer=
Verhandlungen.
Befriedigung in der engliſchen Preſſe und in der Ciky.
EP. London, 5. Juli.
Wie ſchon die Ankündigung des Abſchluſſes eines deutſch= eng=
liſchen Transferabkommens durch Schatzkanzler Neville Chamber=
lain im Unterhaus mit Beifall aufgenommen worden war, ſo
wird dieſe Nachricht auch in Citykreiſen und in der Morgenpreſſe
mit offenkundiger Befriedigung begrüßt. In der City
herrſcht, der „Morning Poſt” zufolge, allgemeine Er=
leichterung darüber, daß eine Atempauſe zuſtande gekommen
und jedenfalls für den Augenblick die Inkraftſetzung des Clearing=
Geſetzes vermieden worden iſt. — In einem Leitartikel beglück=
wünſcht der „Daily Telegraph” beide Parteien zu dem glücklichen
Ergebnis der Verhandlungen, durch das ein Wirtſchaftskon=
flikt zwiſchen Deutſchland und England verhin=
dert wurde. Die am vergangenen Dienstag von der Reichsregie=
rung beſchloſſenen Gegenmaßnahmen gegen das Clearing=Geſetz
hätten einen Rückgang und eine Störung des Handels und damit
ernſte Folgen für den engliſchen Export nach ſich ziehen können.
Das geplante Zahlungsausgleichs=Abkommen
ſei geeignet, die Handelsbeziehungen zu erleich=
tern. — Auch die „Times” erklärt, es beſtehe aller Grund, den
Abſchluß eines Streites zu begrüßen, der ſehr unerfreuliche Folgen
hätte haben können.
* Die memelländiſche Tragödie.
Die Verhältniſſe im Memelland werden von Tag zu Tag un=
erfreulicher. Mit einer Brutalität ſondergleichen beſeitigen die
Litauer aus der Verwaltung alles, was nicht litauiſch iſt. Täglich
erhalten weitere Beamte ihr Entlaſſungsſchreiben. Faſt immer
müſſen ſie ſofort ihren Arbeitsplatz verlaſſen und ihn einem Li=
tauer einräumen.
Der nächſte Schlag, der geplant iſt, ſoll, auf die öffentliche
Selbſtverwaltung niederſauſen. Es verlautet ſchon, daß der Me=
meler Stadtrat nach Hauſe geſchickt und der ganze Verwaltungs=
apparat dem Litauer Simonaitis als Staatskommiſſar unterſtellt
werden ſoll. Ein kleiner Zwiſchenfall, die Zurückweiſung von
Briefpoſt mit der Ueberſchrift Memelland und der Poſt mit der
Aufſchrift Memelgebiet, läßt deutlich erkennen, daß es für die
Litauer ausgemachte Sache iſt, die geſamte Selbſtverwal=
tung, wie ſie international garantiert iſt, in Trüm=
mer zu legen. Man will aus dem Memelland eine
litauiſche Provinz machen, man will die Memelländer
ſoweit entrechten, daß ſie nur noch Steuern zahlen dürfen, aber
ſonſt den Mund nicht aufmachen dürfen. Konnten ſie bisher die
Richtung ihres Eigenlebens ſelbſt beſtimmen, ſo will künftig die
litauiſche Regierung in Kowno die Weiſungen dafür ausgeben,
was bei der deutſchen Bevölkerung des Memellandes geſchehen
ſoll.
Wir haben ſchon tauſendmal die Frage geſtellt, ob die Ga=
rantiemächte die Dinge im Memelland ſo weitertreiben laſſen wol=
len. Dafür hören wir aus Frankreich, daß Frankreich ſich beſondere
Verdienſte um die Wiederherſtellung der litauiſch=polniſchen Be=
ziehungen erworben haben ſoll. Wir freuen uns, daß der
litauiſch=polniſche Streit begraben werden ſoll, möchten aber nicht
verfehlen, Frankreich als Garanten der Memel=Konvention daran
zu erinnern, daß auf der anderen Seite Litauen einen
Rechtsbruch nach dem anderen folgen läßt und
ſich über alle eingegangenen Verpflichtungen
hinwegſetzt und als Friedensſtörer auftritt. Wenn
die diplomatiſchen Bemühungen, den Frieden im Oſten zu ſichern,
einen Sinn haben ſollen, dann darf man wohl erwarten, daß
Frankreich — das in dieſem Spiel eine Hauptrolle übernommen
hat — ſich nicht bloß auf die Verkündung irgendwelcher Leitge=
danken beſchränkt, ſondern aktiv dafür ſorgt, daß vorhandene
Streitgegenſtände ſchleunigſt aus der Welt geſchafft werden. Es
hat mit den übrigen Garantiemächten England, Italien und Ja=
pan die Pflicht, dem Trauerſpiel im Memelland ein Ende zu be=
reiten und für die Wiederherſtellung der vertraglichen Verhält=
niſſe zu ſorgen. Frankreich, das ſonſt ſtets mit juriſtiſchen Spitz=
findigkeiten bei der Innehaltung von Verträgen aufwartet und
bis zum äußerſten durchficht, leiſtet ſich ſelbſt einen überaus ſchlech=
ten Dienſt, wenn es ſo tut, als ob im Memelgebiet nicht das ge=
ringſte paſſiert wäre. Die Garantiemächte der Memelkonvention
werden eine internationale Vertrauenskriſe heraufbeſchwören,
wenn ſie ſich weiterhin ſträuben, für die Einhaltung der eingegan=
genen Verträge zugunſten der Memelländer zu ſorgen.
Das neue Memeldirektorium hat alle Beamten entlaſſen, die
in die Mitgliederliſte der verbotenen Parteien eingetragen waren.
Inzwiſchen ſind noch der Geſchäftsführer des Memelländiſchen
Landtages Böttcher und der Vorſitzende des Landgerichtes in
Heydekrug, Schurze mit der Begründung entlaſſen worden, daß
ſie der litauiſchen Sprache nicht mächtig ſeien.
Außerdem wurde eine weitere Anzahl von Amtsvorſtehern
vom Dienſte ſuſpendiert. Die Zahl der bisher entlaſſenen Beamten
und Amtsvorſteher wird noch nicht bekanntgegeben. Man ſchätzt
jedoch die Zahl der Entlaſſenen auf über. 150.

* Feinde ringsum!
Von unſerem Berichterſtatter.
C. S. Budapeſt, Anfang Juli.
Die Worte des trutzigen Kampfliedes „Feinde ringsum”
kennzeichnen am beſten den Geiſt und die Stimmung, die gegen=
wärtig einen jeden Ungarn, ja, das ganze Land, die ganze
Nation erfüllen angeſichts der Provokationen, deren ſich der
franzöſiſche Außenminiſter Barthou auf ſeiner ſüdoſteuropäiſchen
Propagandareiſe ſchuldig machte. Feinde ringsum! Mögen ſie
auch von allen Seiten drohen, vom Norden, vom Süden und
vom Oſten: Ungarn wird auch nicht ein Jota von ſeinem Recht
aufgeben, von ſeinem Recht auf den Schutz der nationalen
maghariſchen Minderheiten in den losgeriſſenen Gebieten; von
ſeinem Recht, mit friedlichen Mitteln die Reviſion des Trianon=
diktates zu verlangen. In den fünfzehn Jahren, die nun ſchon
jener ſogenannte Friedensvertrag wirkſam iſt, hat kaum je eine
ſo einmütige Empörung und Entſchloſſenheit zur Abwehr die
ganze maghariſche Nation erfüllt, wie in dieſen Tagen, da Herr
Barthou es wieder einmal für angebracht hielt, im Zuſammen=
hange mit der Reviſionsfrage von kriegeriſchen Verwicklungs=
möglichkeiten zu ſprechen. Selbſt das Blatt der ungariſchen
Sozialdemokraten verwahrte ſich in entſchiedenſter Weiſe gegen
die Geſchichtslügen Barthous und gegen die Beſtrebungen, die
maghariſche Minderheit in Rumänien zu entnationaliſieren. Im
ungariſchen Oberhaus fand Erzherzog Joſef Worte tiefſter
Empörung über die Herausforderungen, die die verſchiedenen in
Bukareſt und Belgrad gehaltenen Reden gebracht hatten. Und
immer wieder beſchäftigen ſich die Budapeſter Blätter mit
Leidenſchaft und voll Erbitterung mit dieſen fortgeſetzten Provo=
kationen, die nur zu ſehr geeignet ſind, die friedliche Entwick=
lung im mittel= und ſüdoſteuropäiſchen Raum zu ſtören.
Es wäre grundfalſch, wollte man die Augen verſchließen
vor der Tatſache, daß die Reiſe des franzöſiſchen Außenminiſters
Barthou in der Tat geeignet war, ernſte Gefahren herauf=
zubeſchwören und damit aufs neue Frankreich als den Friedens=
ſtörer in Europa erſcheinen zu laſſen. Durchaus zutreffend wies
dieſer Tage ein führendes ungariſches Blatt darauf hin, daß
derſelbe Barthou es war, der erſt vor kurzem in Genf durch
ſeine Ausfälle gegen Henderſon eine ſchwere Kriſe herauf=
beſchwor und die Hauptſchuld am völligen Scheitern der Ab=
rüſtungskonferenz trug. Bei ſeiner Propagandareiſe durch den
europäiſchen Südoſten ließ aber Barthou auch die noch in Genf
getragene Maske fallen. Verſchanzte ſich damals der Vertreter
Frankreichs hinter die berühmte Ausrede, Frankreichs Sicher=
heit ſei bedroht, ſo enthielten ſeine Aeußerungen während der
Reiſe nichts weiter als nackte Kriegsdrohungen. Dabei muß
man doch vor allem die Frage ſtellen: Was hat denn Ungarn
eigentlich getan? Es hat lediglich durch den Mund ſeiner
Staatsmänner immer wieder erklärt, daß es an den Gedanken
einer friedlichen Reviſion des Friedensdiktates feſthalte! Dieſe
Reviſion aber iſt ja theoretiſch unter genauer Angabe des Ver=
fahrens in den Friedensverträgen ſelbſt vorgeſehen. Warum
alſo die Aufregung? Dazu kommt ſchließlich noch, daß Ungarn
nach wie vor ein wehrloſes und unbewaffnetes Land iſt,
während Rumänien bis an die Zähne bewaffnet iſt, erſt kürz=
lich ein eigenes Rüſtungsminiſterium ſchuf und gegenwärtig da=
mit beſchäftigt iſt, ſeine militäriſche Schlagkraft zu erhöhen und
zu vermehren. Wenn der franzöſiſche Außenminiſter trotzdem
ſo kriegeriſche Töne anſchlug, und wenn der rumäniſche
Miniſterpräſident Tatarescu den Satz prägte: „Frankreichs
Grenzen enden am Dnjeſter”, ſo muß ſchon ein anderer Grund
vorliegen für derartig ungewöhnliche Erklärungen.
Dieſer Grund iſt nun freilich bei näherem Zuſehen leicht zu
erkennen. Doppelt leicht, wenn man den weſentlich kühleren
Empfang Barthous in Südſlawien in Betracht zieht. Da zeigte
ſich nämlich, daß die Lage Rumäniens zwiſchen den verſchiedenen
Bündnisſyſtemen höchſt ſchwierig geworden iſt. Schon bei den
Beratungen der letzten Konferenz der Staaten der Kleinen
Entente in Bukareſt, die dem Beſuche Barthous unmittelbar
vorausgingen, zeigte es ſich, daß die Außenminiſter der Staaten
der Kleinen Entente neuerdings beſonders beſorgt ſind über die
unzweifelhafte Lockerung des bisher recht freundſchaftlichen Ver=
hältniſſes zwiſchen Polen und den Staaten der Kleinen Entente.
Daß zwiſchen Warſchau und Prag ſeit geraumer Zeit ſchon ein
geradezu feindſeliges Verhältnis Platz gegriffen hat, dieſe Tat=
ſache iſt ja in der letzten Zeit in wiederholten Fällen vor aller
Welt klar geworden. Darüber hinaus aber hat Polen durch den
Abſchluß von Nichtangriffsverträgen mit Rußland einerſeits
und mit Deutſchland andererſeits ſein bisheriges Intereſſe an
dem ſeinerzeit mit ſo großer Begeiſterung abgeſchloſſenen
Militärbündnis mit Rumänien eigentlich ziemlich verloren,
wobei natürlich auch die fernöſtliche Bindung Sowjetrußlands
mit eine große Rolle ſpielt. Von beſonderer Bedeutung aber
für Rumänien iſt die Entwicklung auf dem Balkan. Hier zeigt
ſich immer deutlicher, daß die Intereſſen Südſlawiens nach
einer ganz anderen Richtung verlaufen als die Rumäniens, ja,
daß ſich ſogar ſchon — verſchiedentlich deutlich ſichtbar — aus=
geſprochene Differenzen ergeben. Südſlawiens Politik iſt ganz
auf den Balkan abgeſtellt und hier wieder in erſter Linie auf
eine unbedingte Verſtändigung mit Bulgarien, das heißt alſo
auf eine großſüdſlawiſche Zielſetzung. Eine ſolche Politik aber
wird aus naheliegenden Gründen von rumäniſcher Seite nur
ſehr ungern geſehen, denn man weiß in Bukareſt ſehr wohl,
daß eine Verſtändigung zwiſchen Belgrad und Sofia ſehr leicht
die Gefahr eines bulgariſchen Anſpruches auf die Dobrudſcha
und weiter die Gefahr einer Unterſtützung dieſes Anſpruchs durch
Südſlawien bringen kann, ja geradezu zwangsläufig bringen muß.
Man hat alſo in Bukareſt großes Intereſſe daran, die enge
Freundſchaft mit Frankreich beſonders zu unterſtreichen. Denn
bei Licht beſehen befindet ſich Rumänien in einem Zuſtand einer
allmählichen Iſolierung, wozu natürlich auch die Entwicklung
in Mitteleuropa weſentlich beiträgt. Nicht nur das polniſche
Intereſſe iſt geringer geworden, ſondern auch der innere Zu=
ſammenhalt der Kleinen Entente, bisher die Hauptſtütze und
das Rückgrat der rumäniſchen Politik, iſt um vieles unſicherer
geworden. Um ſo mehr, als die Intereſſen der Tſchechoſlowakei
durch die Verſuche einer Fühlungnahme nach Rom hin in der
Richtung eines Anſchluſſes an den italieniſchen Donauplan dem
tſchechiſchen Bundesgenoſſen größere Zurückhaltung auferlegen.
So glaubt man denn in Bukareſt der Gefahr einer Verein=
ſamung am beſten dadurch begegnen zu können, daß man recht

Seite 2 — Nr. 184

Darmſtädter Tagblatt / Heſſiſche Neueſte Nachrichten

Freitag, 6. Juli 1934

laut mit dem franzöſiſchen Säbel raſſelt. Eigentlich ein recht
naives Beginnen, denn im Ernſtfalle bleibt es höchſt problema=
tiſch, wie denn Frankreich eigentlich die rumäniſchen Grenzen
praktiſch verteidigen will. Auf dem Feſtlande würden ja für
eine militäriſche Unterſtützung verſchiedene, recht ſchwierige
Hinderniſſe zu überwinden ſein, und auf dem Seewege
nun, hier liegen einerſeits die Dardanellen und andererſeits
das griechiſche Saloniki, noch immer nicht italieniſchen Ein=
flüſſen entzogen, hindernd im Wege. Das laute Kriegsgeſchrei
des Herrn Tatareseu und ſeines Miniſterkollegen Titulescu er=
innert daher ein wenig an das Pfeifen und Singen eines
einſamen Wanderers, der damit ſeine eigene Angſt und Sorge
zu verſcheuchen bemüht iſt.
Braucht man alſo in Ungarn praktiſch und für den Augen=
blick jene Fanfaren aus der Südoſtecke nicht für allzugefährlich
anzuſehen, ſo bleibt doch ein ſtarker moraliſcher Eindruck be=
ſtehen. Zeigt es ſich doch, daß allen friedlichen Verſtändigungs=
bemühungen zum Trotz die Lage im Donaubecken faſt unver=
ändert die gleiche iſt wie vor 15 Jahren unmittelbar nach
Beendigung des Krieges. Heute wie damals iſt Ungarn, das
ſchwache und wehrloſe Ungarn ringsum von Feinden umgeben,
die nach wie vor nur an die Gewalt appellieren und von Recht
und Gerechtigkeit nichts wiſſen wollen. Darum gilt es für
Ungarn, auf der Wacht zu ſein und nichts unverſucht zu laſſen,
was ihm helfen könnte, ſeine gerechten Anſprüche ſowohl auf
Gleichberechtigung als auch auf eine territoriale Reviſion zu
unterſtützen und zu ſtärken.

vom Tage.

21

Erfahrungen im Zivilen Nachtflug=

Beiteye Mititärtich wernds.

DNB. London, 5. Juli.
Die Frage des Nachtflugverkehrs und ſeiner zivilen und
militäriſchen Bedeutung war am Mittwoch Gegenſtand einer
Ausſprache im engliſchen Unterhaus.
Der konſervative Abgeordnete Simmonds erklärte, daß in
Deutſchland 98 Nachtflüge durchgeführt würden, während es in
England keinen einzigen gebe. Die Einrichtung britiſcher Nacht=
fluglinien ſei aus vier Gründen notwendig. Erſtens ſei es
handelspolitiſch unerträglich, daß England auf eine deutſche
Geſellſchaft für die Beförderung von Poſt von und nach Europa
angewieſen ſei. Eimzweiter Grund ſei die Beſchleunigung des
Luftverkehrs innerhalb des britiſchen Reiches. Drittens ſeien
militäriſche Gründe vorhanden. Der Nachtflieger verfüge über
eine flugtechniſche und navigatoriſche Erfahrung, die den mili=
täriſchen Fliegern in Friedenszeiten beinahe verſagt ſei. Man
gebe Deutſchland einen außerordentlichen Vorteil im Vergleich
mit den engliſchen Nachtfliegern. Ein vierter Grund wären
die Intereſſen der Flugzeuginduſtrie, England habe bereits
das Monopol für ſchnelle Flüge den Deutſchen, Amerikanern
und anderen Ländern überlaſſen.
Der Unterſtaatsſekretär im Luftfahrtminiſterium, Saſſoon,
erklärte, daß die von Simmonds aufgeſtellten Vorausſetzungen
für die Einrichtung britiſcher Nachtfluglinien unzutreffend
ſeien. Die Nachtfliegerei ſei eine der hauptſächlichen Aufgaben
der engliſchen Luftſtreitkräfte und werde in viel größerem Aus=
maße durchgeführt, als man glaube.
70 engliſche Flugzeuggeſchwader ſeien im Nachtfliegen aus=
gebildet. Die Behauptung, daß die Erfahrung der zivilen Nacht=
flugpiloten beträchtlichen Wert im Kriege haben würde, ſei voll=
kommen unrichtig. Denn die Zahl der betreffenden Flieger ſei
verſchwindend gering. Entgegen den Erklärungen von Simmonds
beſtehe in England nicht die geringſte Nachfrage nach Nachtpoſt=
flügen, und der engliſche Luftpoſtverkehr ſei ganz unzulänglich,
um einen Nachtflugdienſt einträglich zu geſtalten.
Nicht nur — ſo fuhr der Redner fort — ſei es unrichtig,
zu behaupten, daß Deutſchland ein Monopol der Nachtflug=
erfahrung beſitze, ſondern vielmehr müſſe billigerweiſe geſagt
werden, daß die Nachtflugerfahrung Deutſchlands in keiner Weiſe
mit der Englands verglichen werden könne. Die Angelegenheit
wurde dann im Unterhaus nicht weiter erörtert.
Zuſammenkrikk des Reichsverkehrsrakes.
DNB. Berlin, 5. Juli.
Der Reichsverkehrsminiſter hat den Reichsverkehrsrat zum
Freitag, den 6. Juli d. J. zu ſeiner dritten Tagung zuſammen=
berufen. Auf der Tagesordnung ſtehen zwei wichtige Gegen=
ſtände: oſtpreußiſche Verkehrsprobleme und die Organiſation
des Verkehrs. Bei der Ausſprache über dieſen letzten Gegen=
ſtand werden die gegenwärtig beſonders aktuellen und brennen=
den Fragen der organiſatoriſchen und ſachlichen Beziehungen
zwiſchen dem privatwirtſchaftlichen Verkehrsgewerbe und der
Hauptgruppe XII, „Privatwirtſchaftliche Verkehrsgewerbe”, in
der Geſamtorganiſation der Wirtſchaft ſowie dem Treuhänder
der Arbeit, der Arbeitsfront und den Induſtrie= und Handels=
kammern zur Erörterung gelangen.

Du Heit Muolchls So. Grouttstag.
Man möchte es nicht für wahr halten, daß Well Habicht, der
Schöpfer des Niebergall=Brunnens, am morgigen Samstag das
fünfte Jahrzehnt des Lebens vollendet!
Sein jugendliches Ausſehen, der Kopf mit den hochgeſtellten
Haaren, die Friſche ſeiner Werke, die Fülle ſeiner künſtleriſchen
Einfälle laſſen nicht an einen Fünfziger glauben. Und doch hat er
am 7. Juli 1884 zum erſten Male in dieſe bewegte Welt geblickt.
Gymnaſium und Dienſt als Einjährig=Freiwilliger bei der Artil=
lerie in Darmſtadt waren die erſten Stufen. Mit der Prüfung als
Diplom=Ingenieur im Baufach legte er die ſolide techniſche Grund=
lage für ſeine ſpätere Tätigkeit.
Entſprechend einem von Jugend auf gehegten Wunſch, ging er
hierauf zur Bildhauerei über, war Schüler von Wrba und S.
Werner und wurde als ſelbſtändiger Bildhauer in Dresden tätig,
bis der Weltkrieg ihn unter die Fahnen rief. Nach ſchwerer Er=
krankung richtete er im Dienſt des Roten Kreuzes in Darmſtadt
Werkſtätten für Verwundete ein, die für viele Städte vorbildlich
wurden.
Seit Kriegsende arbeitet Well Habicht als freier Bildhauer
in Darmſtadt. Ausgezeichnete Werke ſind aus ſeiner Hand ent=
ſtanden.
Der Niebergallbrunnen iſt ein liebenswürdiges, charakteriſti=
ſches und in die Umgebung vorzüglich ſich einfügendes Denkmal für
den heiteren, lebensweiſen Darmſtädter Dichter=Philoſophen.
Bad=Nauheim beſitzt in einer lebensgroßen Steinfigur den
ſchönſten Schmuck ſeiner Anlagen; Salzhauſen erfreut ſich eines ge=
ſchmackvollen Bronzebrunnens. In Darmſtadt, Köln, Hamburg und
anderen Städten befinden ſich wertvolle Plaſtiken in Privatbeſitz,
vor allem auch ausgezeichnete Kinderköpfe.
Reizend ſind die zahlreichen kleinen Plaſtiken, die aus
Habichts Werkſtätte hervorgegangen ſind; ſie verkörpern beſtes
Kunſtgewerbe. Seine frühere Tätigkeit als Leiter der Kunſtabtei=
lung der Großherzöglichen Keramiſchen Manufaktur in Darmſtadt
gewann ihm eine ſtarke Sicherheit in der keramiſchen Technik.
Habicht lebt in der Zeit: ſeine jüngſte Arbeit ſtellt in einer
überaus lebensvollen Geſtalt das deutſche „Jungvolk” dar.
Aus der ſtiliſierenden Form früherer Zeit hat ſich Habichts
Kunſt in den letzten Jahren zu großer Natürlichkeit und Leben=
digkeit entwickelt. Der Schaffensfreude des Fünfzigjährigen ſteht
bei ſolcher Begabung ein ſchöner und erfolgreicher Weg offen!

Der Reichskriegertag iſt jetzt endgültig für dieſes Jahr abge=
ſagt worden. Der nächſte Reichskriegertag findet 1935 in Kaſſel
ſtatt.
Der Reichsführer der SS. gibt amtlich bekannt, daß Gruppen=
führer Dietrich, Führer der Obergruppe Oſt und Kommandeur der
Leibſtandarte, vom Führer perſönlich zum Obergruppenführer be=
fördert wurde.
Die Reichs= und Gauleitertagung in Flensburg fand geſtern
ihren Abſchluß mit Reden des Stellvertreters des Führers, Reichs=
miniſters Rudolf Heß, und Reichsleiters Alfred Roſenberg.
Am Donnerstagvormittag fanden ſich in Eiſenach die Vertreter
der Reichs= und Staatsbehörden, die Intendanten und Dramatur=
gen, die Abordnungen aus dem ganzen Reich, auch aus dem Saar=
gebiet, zu einer Kulturtagung im Rahmen der erſten Reichstagung
der NS. Kulturgemeinde zuſammen.
Der König und die Königin von Siam ſtatteten am Donners=
tag mit ihrer engeren Begleitung dem Herrn Reichspräſidenten
von Hindenburg in Neudeck einen Beſuch ab.
Das ſpaniſche Parlament hat der Regierung mit 191 gegen 62
Stimmen der vereinigten Linken ein Vertrauensvotum erteilt und
das Kabinett ermächtigt, im Einklang mit der Verfaſſung und
dem katalaniſchen Statut den bekannten Streitfall mit der katala=
niſchen Regierung nach eigenem Ermeſſen zu löſen.
Der franzöſiſche Botſchafter in Rom, Graf de Chambrun, iſt
am Donnerstag in Paris eingetroffen zur Berichterſtattung über
die Unterredungen, die er mit Muſſolini und Unterſtaatsſekretär
des Aeußern Suvich hatte. In dieſen Unterredungen ſind nach den
Angaben der Blätter die Möglichkeiten von Verhandlungen zur
Beſeitigung der ſeit Jahren zwiſchen Frankreich und Italien be=
ſtehenden Streitigkeiten beſprochen worden. Muſſolini ſoll die
Hoffnung geäußert haben, Barthou demnächſt in Rom begrüßen zu
können.
Der franzöſiſche Senat hat am Donnerstag den Geſetzentwurf
über die Steuerreform durch Handaufheben angenommen.
Die engliſch=holländiſchen Handelsvertragsverhandlungen haben
am Donnerstag begonnen. Die holländiſche Delegation unter der
Führung des Generaldirektors im Handelsminiſterium Dr. Herſch=
feld wurde am Nachmittag im engliſchen Handelsamt empfangen.
Der ſtellvertretende engliſche Miniſterpräſident Baldwin lehnte
es am Donnerstag im Unterhaus ab, eine Zuſicherung zu geben,
daß Großbritannien ſeine Luftſtreitkräfte erſt erhöhen werde, wenn
die Abrüſtungserörterungen endgültig geſcheitert ſeien.
In einer vielbeachteten Rede lehnte der engliſche Lordſiegel=
bewahrer Eden im Unterhaus die Uebernahme neuer Sicherheits=
garantien durch England ab.

enk.
Japans ne

Zei Henderntelee yes Jaherg
an den Chef des Skabes der SA und an den
Reichsführer der 55.
DNB. Flensburg, 5. Juli.
Der Stellvertreter des Führers hat an Viktor Lutze, Chef
des Stabes der Oberſten SA.=Führung, folgendes Telegramm
geſandt:
„Lieber Pg. Lutze! Namens der zu einer Amtstagung hier
zuſammengekommenen Reichsleiter und Gauleiter der NSDAP.
wünſche ich Ihnen für Ihr ſchweres Amt und zur Durchführung
der Ihnen vom Führer geſtellten Aufgaben vollſte Arbeitskraft
zum Erfolg.
In Ihrem Streben um die Erhaltung des geſchichtlichen
Rufes der SA. als ein treues und ſchlagfertiges Inſtrument in
der Hand des Führers finden Sie die Unterſtützung von uns
allen. Dies um ſo mehr, als wir überzeugt ſind, daß die SA.
bis zum letzten Mann ihre Ehre daran ſetzen wird, die Flecken,
die hier und dort auf dem Schild der SA. blieben, zu beſeitigen.
Wir wiſſen auch, daß der alte SA.=Mann, deſſen Kampf und
Opfer die nationalſozialiſtiſche Bewegung hat groß machen
helfen, unberührt geblieben iſt von dem Treiben der Verräter
und nach wie vor Achtung und Dank des deutſchen Volkes verdient.

Heil Hitler!

Ihr Rudolf Heß.

Admiral Kaiſuke Okada,
der frühere japaniſche Marineminiſter, iſt von Kaiſer
Hirohito zum Miniſterpräſidenten ernannt und mit der
Zuſammenſtellung des neuen Kabinetts beauftragt worden.
Einer Reutermeldung auf Tokio zufolge hat das neue japa=
niſche Kabinett folgende Zuſammenſetzung: Miniſterpräſident:
Okada; Außenminiſter: Hirota; Marineminiſter: Admiral Oſumi;
Kriegsminiſter: Hayaſhi; Finanzminiſter: Maſonubo Fujii und
Juſtizminiſter: Naoſhi Ohara. In der Meldung wird weiter be=
tont, daß in der japaniſchen Außenpolitik nicht die geringſte Aen=
derung eintreten werde.

An den Reichsführer der SS., Himmler, hat der Stellver=
treter des Führers folgendes Telegramm gerichtet:
„Die hier verſammelten Reichsleiter und Gauleiter gedenken
mit mir der Leiſtungen unſerer SS., die unter Ihrer Führung
in vergangenen ſchweren Tagen ihre Opferbereitſchaft und Treue
aufs neue bewieſen hat.
Ihr Rudolf Heß.”
Die Heſſiſche Kirche an den Reichskanzler.
EPH. Der Landesbiſchof hat folgendes Telegramm an den
Herrn Reichskanzler nach Berlin geſandt:
„Evangeliſche Landeskirche Naſſau=Heſſen ſendet heißen Dank
für ſtarke rettende Tat nebſt Glückwunſch und erneutem Gelöb=
nis unerſchütterlicher Treue, und erfleht Gottes Beiſtand für
den geliebten Führer.
Landesbiſchof
Lic. Dr. Dietrich.”
Zuſammenſtöße in Amſterdam.
DNB. Amſterdam, 5. Juli.
In mehreren Stadtteilen Amſterdams kam es am Mittwoch
abend zu ernſten Zwiſchenfällen, die ſich ſchließlich im Laufe der
Nacht zum Donnerstag zu förmlichen Straßenkämpfen ſtei=
gerten zwiſchen einem ſtarken Polizeiauafgebot
und einer aufrühreriſchen Menge, die von kommu=
niſtiſchen Elementen aufgeſtachelt wurde.
Die Unruhen begannen bereits in den erſten Abendſtunden in
dem im Zentrum gelegenen Arbeiterviertel Jordaan, in dem ſich
eine größere Menſchenmenge zuſammengerottet hatte, um gegen
die Herabſeßung der Arbeitsloſenunterſtützung zu proteſtieren.
Bei Einbruch der Dunkelheit nahm die Lage einen bedrohlichen
Charakter an; die Polizei mußte fortwährend neue Verſtärkungen,
anfordern. Die Aufrührer zerſtörten in verſchiedenen Straßen=
zügen die Laternen und errichteten Barrikaden. Die Polizei wurde
ferner aus den Häuſern mit Blumentöpfen, Steinen und anderen
Wurfgeſchoſſen bombardiert. Erſt nach umfangreichem Gebrauch
der Schußwaffe konnte in den frühen Morgenſtunden die Ord=
nung wiederhergeſtellt werden.
Faſt gleichzeitig iſt es in den Abendſtunden in den öſtlichen
Stadtvierteln zu ähnlichen Zwiſchenfällen gekommen, wobei nur
der Anlaß ein anderer war. Auf die Kunde, daß auf dem Am=
bonplein eine Verſammlung der nationalſozialiſtiſchen Bewegung
(NSB.) abgehalten werden ſollte, hatten ſich große Scharen marxi=
ſtiſcher Elemente eingefunden, um die Veranſtaltung zu ſtören.
Die Verſammlung wurde aber im letzten Augenblick abgeſagt. Trotz=
dem ſchwoll die Menge auf mehrere Tauſend an. Da man ernſte
Ausſchreitungen befürchtete, rückten ſtarke Polißeiabteilungen von
allen Seiten heran. Die Polizeibeamten wurden mit Pflaſter=
ſteinen beworfen. Auch hier mußte des öfteren von der Schußwaffe
Gebrauch gemacht werden. Bis nach Mitternacht war die Polizei
genöüigt, fortwährend nach allen Richtungen hin Streifen einzu=
ſetzen. Bei den Zuſammenſtößen gab es eine ganze Anzahl mehr
oder weniger Schwerverletzte. Ob auch Tote zu beklagen ſind, ſteht
noch nicht feſt.

Muß man die Augen ſchonen!

„Halte dich gerade! Schließe den Mund bei ſtürmiſchem Wet=
ter! Iß nicht ſo ſchnell! Schone deine Augen und lies nicht bei
ſchlechtem Licht!‟ Dieſe uns allen vertrauten Befehlsformeln
mütterlicher Sorge und väterlicher Fürſorge klingen uns noch aus
der Kinderzeit in den Ohren. Sie enthalten alle eine ſehr beher=
zigenswerte Mahnung, die wir ruhig unſeren Kindern weiter=
geben ſollten. Nur gegen die allzu weitgehende Anordnung „Schone
die Augen” ſind einige Bedenken am Platz. Gewiß, das Auge iſt
das Sinnesorgan, deſſen Wert uns am größten ſcheint und das
wir gern bis ins höchſte Alter voll leiaſtungsfähig erhalten möch=
ten. Iſt es aber dazu nötig, das Auge beſonders zu ſchonen? Ein
geſundes Auge gewiß nicht. Im Gegenteil, man ſoll ſeine Augen
nach Kräften gebrauchen. Es gibt ja ſo viel Schönes in der Welt,
ſo viel zu ſchauen und zu betrachten und zu unterſuchen. Auch die
feinſte Arbeit, das Leſen kleinen Druckes, die Arbeit am Mikro=
ſkop, zierliche Handarbeiten greifen das vollwertige Auge nicht
an. Es gibt natürlich eine Grenze, wo man auch mit geſunden
Augen nichts mehr erkennen kann, aber die iſt bald gefunden.
Dann geht eben das Leſen nicht mehr, oder es wird unbequem und
die Bilder ſind undeutlich verwaſchen. Bei allzu kleinen Objekten,
bei ſchlechter Beleuchtung in einer dem Auge nicht angepaßten
Entfernung ſieht man eben nicht mehr gut und wird von ſelbſt
auf Abhilfe ſinnen. Man hält die Schrift näher oder weiter vom
Auge ab, nimmt die Brille, die vom Arzt verordnet iſt, ſetzt ſich
ans Licht oder nimmt Lupe bzw. Mikroſkop zur Hand. Man braucht
keine Angſt zu haben, daß man ſeine Augen überanſtrengt. Die
Augen höten ſchon von ſelbſt auf richtig zu arbeiten, wenn ihnen
eine Leiſtung zugemutet wird, der ſie nicht gewachſen ſind. Den=
noch hören wir alle Tage die Klage, die feine Arbeit ſtrengt
meine Augen an, oder die Augen werden müde, ſobald ich leſe.
Am meiſten hört man ſolche Klagen von Leuten, die eine Brille
brauchen, und ſie nicht aufſetzen. Oft handelt es ſich um Binde=
hautentzündungen, die der Behandlung bedürfen. Sehr oft ſind es
gar nicht Augenbeſchwerden, ſondern nervöſe Störungen mannig=
facher Art, die die Augenermüdung bewirken, und zur Auffaſſung
führen, das Auge müſſe unbedingt geſchont werden. Die Leiſtungs=
fähigkeit unſerer Augen bleibt nicht während des ganzen Lebens
dieſelbe. Alterserſcheinungen am Auge treten verhältnismäßig
früh auf, die Spannkraft der Linſe läßt allmählich nach. Dann
kann man das Auge nicht mehr ohne weiteres auf nächſte Nähe
und große Entfernungen umſtellen.
Der Normalſichtige braucht eine Brille, um leſen zu können,
wenn er die Mitte der Vierziger erreicht hat. Sucht man aber
das Auge zu zwingen, kleinen Druck ohne Brille zu leſen, ſo ſtrengt

dies ſelbſtverſtändlich die Augen an und führt zur Ermüdung.
Mit der richtigen Brille kann man aber wieder ſtundenlang leſen
und braucht die Augen nicht zu ſchonen. Es iſt auch falſch, wenn
behauptet wird, daß die Augen, die viel geſchont werden, länger
leiſtungsfähig bleiben. Im Gegenteil, genau wie Gelenke und
Muskeln erſchlaffen, die lange ruhiggeſtellt wurden, ſo läßt auch
die Sehkraft des Auges nach, das lange Zeit nicht in Anſpruch
genommen wird. Beanſpruchung und Belaſtung ſetzt bei jedem
Organ einen Reiz zur Neubelebung und Leiſtungsſteigerung.
Manchmal ſind die Störungen beim Sehen recht unangenehm.
Da ſieht einer kleine ſchwarze Punkte wie fliegende Mücken durchs
Geſichtsfeld huſchen. Keine Angſt! Es liegt nur Ermüdung oder
nervöſe Erſchöpfung vor. Man ſchlafe ſich ordentlich aus und ſorge
für Nervenberuhigung, dann geht’s vorbei. Und wenn es uns gar
ſchwarz vor den Augen wird? Nun, dann kann man zunächſt nichts
ſehen und verliert wohl auch das Bewußtſein. Dann handelt es
ſich um eine Ohnmacht, eine plötzliche, durch ſeeliſche Erregung be=
dingte Verminderung der Blutverſorgung im Gehirn, und die
Netzhaut unſeres Auges iſt ja ein Gehirnteil. Keine Sorge, die
Ohnmacht iſt bald überwunden, dafür ſorgen ſchon die Ausgleichs=
vorrichtungen unſeres Körpers in kürzeſter Zeit. Bald ſieht man
wieder ſo gut wie vorher, aber auch in dieſem Falle ſollte etwas
für die Nerven geſchehen. Anders ſteht es freilich, wenn die Seh=
kraft wirklich nachzulaſſen beginnt, wenn ſich heftige Schmerzen
im Auge zeigen, wenn das Geſichtsbild trübe wird oder gar andere
Störungen auftreten. Dann iſt es aber auch nicht mit Schonung
getan, ſondern ſofortige augenärztliche Unterſuchung tut not. Erſt
dann, wenn der Augenarzt Schonung eines kranken Auges ver=
ordnet, iſt dieſe Schonung am Platz, und ſoll ſo lange geübt wer=
den, wie es zur Behandlung der Krankheit notwendig erſcheint.
Schonung fürs Auge entſpricht etwa der Bettruhe bei fieberhaften
oder anderen Krankheiten. Sie gehört zur Behandlung, aber man
kann durch dauernde Schonung der Augen keine Augenkrankheiten
verhüten, auch die Kurzſichtigkeit nicht. Sie beruht, wie wir heute
wiſſen, in erſter Linie auf ererbter Anlage, nur zum geringen
Teil auf Schädigungen oder Naharbeit. Der Kurzſichtige braucht
eine richtige Brille, dann kann er leſen und ſchauen ſo viel er
will, ohne befürchten zu müſſen, daß die Kurzſichtigkeit zunimmt=
Nur bei hochgradiger Kurzſichtigkeit und Gefahr für die Netzhaut
wird Schonung der Augen vom Arzt verordnet.
Alſo machen wir uns keine allzu großen Sorgen um unſer
Sehorgan. Freuen wir uns an all dem Schönen, das es uns ver=
mittelt, nach Herzensluſt. Wir brauchen das Auge nicht zu ſchonen,
ſo lange es geſund iſt. Da, wo die Leiſtungsfähigkeit nicht aus=
reicht, um bequem ſehen zu können, müſſen eben Hilfsmittel an=
gewendet werden, die nur eine Korrektur, aber keine Belaſtung des
Auges darſtellen.
Dr. Georg Kaufmann.

Freitag, 6. Juli 1934

Darmſtädter Tagblatt / Heſſiſche Neueſte Nachrichten

Nr. 184 — Seite 3

Der Neuaufbau der Sozialverſicherung.
Kernſtück der Reform die Schaffung einer Spike der Sozialverſicherung in den einzelnen Landeskeilen.
Zuſammenarbeik zwiſchen Kranken= und Renkenverſicherung. — Reichsverſicherungsamt
oberſtes Aufſichtsorgan. — Volkskümliches Verſicherungsrecht im Werden.

*
Der neue Rahmen.
Die Sozialverſicherung hat in der Nachkriegszeit die Regie=
rungen und Parlamente unendlich oft beſchäftigt. Es iſt eine
Fülle von zuſätzlichen Geſetzen geſchaffen worden, ſo daß all=
mählich das geſamte Sozialverſicherungswerk unüberſichtlich
wurde. Die Notwendigkeit einer Reform trat immer gebiete=
riſcher in die Erſcheinung. Es ſind verſchiedentlich Kommiſ=
ſionen zuſammengetreten, die ſich aber über die einzuſchlagenden
Wege nicht einig werden konnten, ſo daß die Gutachten als
unbrauchbar beiſeite gelegt werden mußten. Nach dem 30. Januar
1933 iſt von der Regierung Adölf Hitler unverzüglich der Weg
für die Neuordnung der Sozialverſicherung ge=
ebnet worden. Soweit das mit einfachen Verwaltungsmaß=
nahmen möglich war, iſt in erſter Linie bei den Krankenkaſſen
ſofort für Ordnung geſorgt worden. Man hat in raſchem Zug
mit den Mißſtänden aufgeräumt und allein dadurch die Kaſſen
wieder einer finanziellen Geſundung entgegengeführt. Aber,
trotzdem blieb die Pflicht beſtehen, auch die Krankenkaſſen in
eine große Reform einzubeziehen.
Die Reichsregierung hat nun ein Geſetz über den Aufbau
der Sozialverſicherung verabſchiedet, durch das die Grund=
lagen der Sozialverſicherung nicht berührt
werden, das aber den äußeren Aufbau reorganiſieren will. Zur
Zeit gibt es nicht weniger als 20 Arten von Verſicherungs=
trägern und etwa 7000 einzelne Verſicherungsträger. Das ganze
Syſtem iſt unüberſichtlich geworden und namentlich die Arbeit
der Aufſichtsbehörden erſchwert, wenn nicht ganz zur Unüber=
ſichtlichkeit verurteilt. Nebeneinander laufen Krankenverſicherung,
Unfallverſicherung, Invalidenverſicherung, Angeſtelltenverſiche=
rung, Knappſchaftliche Penſionsverſicherung und Arbeitsloſen=
verſicherung. Was in dem neuen Geſetz zum Ausdruck gebracht
wird, iſt das Ergebnis der Arbeit eines Ausſchuſſes von Sach=
verſtändigen, die vor einigen Monaten zuſammentraten und
dann dem Reichsarbeitsminiſter eine Reihe von Vorſchlägen
unterbreiteten, die jetzt ihre Verwertung gefunden haben.
Das Geſetz hat den Charakter eines Rahmengeſetzes. Die
angeſtrebte Reform will die Sozialverſicherung als ſolche er=
halten, will ihre ſichtlichen Unterlagen feſtigen und ihre Wirk=
ſamkeit ſtärken. Eine Uniformierung der Verſicherungen wird
ebenſo abgelehnt wie eine Beſeitigung des Eigenlebens, der
Eigenverantwortung und der Verſicherungsarten. Staats=
ſekretär Dr Krohn, der das neue Geſetz aufgebaut hat, ver=
öffentlicht im „Völkiſchen Beobachter” einen längeren Artikel
über die Bedeutung der Ordnung der finanz= und verwaltungs=
mäßigen Unterlagen der Sozialverſicherung. Er bringt zum
Ausdruck, daß die einzelnen Verſicherungszweige und Ver=
ſicherungsträger nicht mehr unmittelbar und ohne organiſche
Beziehungen nebeneinander beſtehen, ſondern daß ſie zu einem
einheitlichen, ſtraff nach oben gerichteten und von oben geführ=
ten Aufbau zuſammengeführt werden. Das Kernſtück dieſer
Reform iſt die Schaffung einer Spitze der Sozialverſicherung
in den einzelnen Landesteilen. Die Landesverſicherungsanſtalt,
die bisher nur Träger der Invalidenverſicherung iſt, erhält
künftig die Aufgabe, auch auf die Aufgaben der Krankenverſiche=
rung und zieht bis zu einem gewiſſen Grad auch die Unfall=
verſicherung an ſich heran. Die Landesverſicherungsanſtalt über=
nimmt von den Krankenkaſſen gemeinſchaftliche Aufgaben der
Krankenverſicherung. Die Krankenkaſſen bleiben zwar ſelbſtändig
und behalten ihre Verantwortung, die Landesverſicherungs=
anſtalt iſt ihr aber vorgeſetzt und ſoll die Gewähr für eine ein=
heitliche Zuſammenarbeit der Kräfte von Kranken= und Renten=
verſicherung bieten. Die Erſatzkaſſen der Krankenverſicherung
werden in die Reichsverſicherungsanſtalt als Verſicherungsträger
eingereiht und treten, ſoweit es ſich um Kaſſen der Angeſtellten
handelt, zur Reichsverſicherungsanſtalt für Angeſtellte in ähn=
liches Verhältnis wie die übrigen Krankenkaſſen zu den Landes=
verſicherungsanſtalten. Die bisher ſehr zerſplitterte Aufſicht
erhält im Reichsverſicherungsamt eine einheitliche Spitze. Das
Geſetz enthält auch neue Vorſchriften über die Führung der
Verſicherungsträger. Das Verfahren der Sozialverſicherung iſt
vorläufig nicht berührt. Die Neuregelung des Verfahrens iſt
vielmehr einem beſonderen Geſetz vorbehalten. Das Geſetz
liefert nur die Unterlagen des neuen Aufbaus. Die Krönung
des geſamten Werkes ſoll die Herausgabe einer neuen Reichs=
verſicherungsordnung ſein, die ſämtliche Verſicherungszweige