Darmstädter Tagblatt 1933

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Morgenzeitung der Landeshauptſtadt
Wöchentliche illuſtrierte Beilage: „Die Gegenwart”, Tagesſpiegel in Bild und Wort
Nachdruck ſämtlicher mit * verſehenen Original=Aufſätze und eigenen Nachrichten nur mit Quellenangabe „Darmſt. Tagbl.” geſtattet.
Nummer 174
Sonntag, den 25. Juni 1933.
196. Jahrgang

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Nationalbank.

Ein unerträglicher Zuſtand.
Deukſchland zur Luft völlig wehrlos. — Deutſchlands Ohnmachk zur Luft muß beſeikigk werden. —Enkweder
Abſchaffung der Luftwaffen der andern oder Beſeikigung der für Deutſchland
unerkräglichen Beſtimmungen des Berſailler Verkrags.

Der fehlende Luftſchuß.

Bisher haben die Nachforſchungen nach den geheimnisvollen
Fliegern, die am Freitag abend über Berlin waren und kom=
muniſtiſche Flugblätter abgeworfen hatten, nur ergeben, daß
die Flugzeuge — es können auch zwei Maſchinen geweſen
ſein — in etwa 3000 Meter Höhe über Berlin geſichtet wurden.
Woher ſie kamen und wohin ſie geflogen ſind, hat ſich bisher
noch nicht feſtſtellen laſſen, weil die über Deutſchland liegende
Wolkendecke den Fliegern einen guten Schutz gegen Sicht von
unten gab, ſo daß ſie an irgendeiner Stelle unbemerkt in das
deutſche Hoheitsgebiet hineingekommen und an einer anderen
Stelle wieder heraus konnten. Sie ſind dann auf ihrem Flug
über Berlin, das an dieſem Abend keine zuſammenhängende
Wolkendecke aufwies, durch ein Wolkenloch hindurch geſtoßen.
Bei dieſer Gelegenheit ſind ſie beobachtet worden, und es hat
ſich ergeben, daß dieſe Flugzeugtypen in Deutſchland nicht ge=
führt werden. Es muß ſich alſo um ausländiſche Maſchinen
gehandelt haben. Wenige Zeit vor dieſem Ereignis ſind bei
Kottbus zwei fremde Flugzeuge dieſes Typs geſichtet worden,
einige Zeit ſpäter in der Pfalz ebenfalls zwei hochfliegende
unbekannte Flugzeuge. Ob es ſich bei all dieſen Maſchinen
um die gleichen Flugzeuge gehandelt hat, läßt ſich mit Sicherheit
nicht behaupten. Man iſt auch wegen der Herkunft der Flieger
nur auf Vermutungen angewieſen. Da um die gleiche Zeit, als
die Flugblätter abgeworfen wurden, vom Berolina=Hochhaus
am Alexanderplatz ähnliche Flugzettel auf die Straße geſtreut
wurden, ohne daß die Täter erwiſcht werden konnten, muß man
annehmen, daß es ſich hier um eine mit deutſchen Links=
kreiſen verabredete Aktion gehandelt hat, und daß
Marxiſten im Ausland Flugzeuge gechartert haben, mit denen
ſie in das deutſche Hoheitsgebiet vorgeſtoßen ſind.
Der Vorfall vom Freitag abend iſt aber in mehr als einer
Beziehung für uns von außerordentlicher Bedeutung. Zunächſt
darf feſtgeſtellt werden, daß die Flieger unbemerkt und über=
raſchend über Berlin erſchienen ſind. Es iſt alſo nötig, die
Fliegerüberwachung im ganzen Reich weiter auszubauen, vor
allem den Meldedienſt, weil es ſonſt paſſieren könnte, daß eines
Tages fremde Bombenflieger
eine völlig unvorbereikete Bevölkerung
antreffen, und dann ihre verheerenden Gas= Spreng= und
Brandbomben abwerfen können. Daß der Luftſchutz ſoweit es
ſich um den Meldedienſt, um die Alarmierung der Bevölkerung
und um Einnebelung handelt, nicht funktioniert hat, iſt ihm
nicht zum Vorwurf zu machen, da wir aus finanziellen Gründen
über die Anfänge eines paſſiven Luftſchutzes noch immer nicht
hinausgelangt ſind. Zum anderen erſcheint es
dringend erforderlich, die beſtehende Lufkpolizei
in einen kakſächlichen Schuß des deutſchen
Luftgebiekes umzuwandeln,
alſo mit Flugzeugen zu verſehen, die mit Photographenapparaten
auszurüſten ſind, damit ſie fremde Maſchinen ſofort in der Luft
photographieren können, die Signalgerät mit ſich zu führen
haben, aber auch Maſchinengewehre, um erforderlichen Falls
nicht angemeldete Flugzeuge zum Landen zwingen zu können.
Der Verſailler Vertrag verbietet uns nicht nur aktiven Luft=
ſchutz, er hat uns auch eine Luftpolizei unterſagt, die über
eigene Flugzeuge verfügt. An aktiver Flugabwehr gibt es im
ganzen Deutſchen Reich nur 81 ortsfeſte Flugzeugabwehrgeſchütze,
deren Standort von der Interalliierten Kontrollkommiſſion vor=
geſchrieben und ſomit allen Nachbarn genau bekannt iſt.
Beivegliche Flugzeugabwehrgeſchüße
gibt es in Deutſchland nichk.
Hätten wir uns den Abrüſtungsbedingungen nicht gefügt, dann
würde der Luftſchutz bei uns ein weſentlich anderes Geſicht
haben. Jedenfalls mußten wir unſere geſamten Flugwaffen
bernichten, insgeſamt 15 714 Flugzeuge, 27 757 Flugzeugmotoren
und 547 Flugzeughallen. Wir ſind heute völlig wehrlos, können
alſo jederzeit von fremden Flugzeuggeſchwadern mit Bomben
überſchüttet werden, ohne daß wir die Möglichkeit haben, uns
zu verteidigen.
Ein modernes Kampfflugzeug verfügt heute über eine Durch=
ſchnittsgeſchwindigkeit von mehr als 300 Kilometer. Wenn man
aber bei Bombenflugzeugen nur eine Geſchwindigkeit von 200
Kilometer annimmt, dann können die in Mühlhauſen i. Elſ.
ſtationierten Geſchwader die Stadt München in 98 Minuten,
Augsburg in 81, Ulm in 63, die Straßburger Flieger Stuttgart
in 30, Nürnberg in 81 Plauen in 117 Minuten, die Metzer
Flieger Mannheim in 53, Frankfurt in 65, Halle in 148. Deſſau
in 157, Magdeburg in 154 und Braunſchweig in 140 Minuten
erreichen. Die Lütticher Geſchwader können innerhalb von 33
Minuten über Köln, in 45 Minuten über dem Ruhrgebiet, in
109 Minuten über Hannover, in 154 über Lübeck, 160 Minuten
über Kiel, 137 Minuten über Brunsbüttel und in 135 Minuten
über Wilhelmshaven ſtehen. Von Paris aus iſt München in
93 Minuten, Braunſchweig in 60, Berlin in 83 Minuten, von
Poſen aus Swinemünde in 75. Breslau in 45 und Berlin in
74 Minuten zu erreichen. Die polniſchen Geſchwader in Gdingen,
die ihre Bomben 300 Kilometer weit tragen können, bedrohen
lederzeit Stettin, Swinemünde, Kolberg, Danzig und ganz Oſt=
preußen. Ein mittelmäßiger Flugzeugträger, der vor der Nord=
ſee verankert iſt, kann ſein: Flieger ungehindert auf Hamburg,

Bremen und die Anlagen des Kaiſer=Wilhelm=Kanals loslaſſen.
Liegt der Flugzeugträger vor der Oſtſeeküſte, dann ſind ſeinen
Bombenfliegern die Städte Kiel, Lübeck, Roſtock und alle anderen
Küſtenorte wehrlos ausgeliefert.
Aus den geringen Flugzeiten, die erforderlich ſind, um
wichtige deutſche Induſtriegebiete und Hafenſtädte zu erreichen,
ergibt ſich, wie
dringend nokwendig der Ausbau des Meldeweſens
iſt. Die Reichsregierung wird auf dieſem Gebiete höchſte An=
ſtrengungen vornehmen. Es iſt ihr aber verſagt, einen aktiven
Luftſchutz aufzubauen. Wir möchten aber annehmen, daß die
Reichsregierung den Vorfall in Berlin zum Anlaß nimmt, um
mindeſtens auf der bevorſtehenden Abrüſtungskonferenz die Auf=
merkſamkeit des Auslandes auf die Gefahren zu lenken, die dem
ungeſchützten deutſchen Volke jederzeit drohen. Aber Herr
Henderſon, der Präſident der Konferenz, ſcheint im Augenblick
wenig Neigung zu haben, die Konferenz für einen längeren
Zeitraum einzuberufen. Es wird bereits von einer Vertagung
bis zum 15. Oktober geſprochen. Infolgedeſſen wird es nötig
ſein, auf anderem Wege dem Ausland die Notwendigkeit einer
Lockerung der Beſtimmungen des Verſailler Vertrags oder einer
Beſeitigung der Flugwaffen zu Gemüte zu führen. Jedenfalls
iſt die Schutzloſigkeit, in der ſich das deutſche Volk befindet,
ein unerträglicher Zuſtand.
Die roken Flugzeuge auch über Thüringen.
UNB. Weimar, 24. Juni.
Der Referent für das Luftſchiffweſen teilt mit, daß die roten
Flieger auch über Thüringen geflogen ſind und wie die Ab=
gabe von Zetteln auf dem Polizeipräſidium in Weimar beweiſt,
auch hier Flugzettel abgeworfen haben.
Reichsſtatthalter Sauckel hat ſofort in zwei Telegrammen
nach Berlin an die zuſtändigen Stellen ſchärfſten Proteſt gegen
die Ueberfliegung Thüringens durch ausländiſche Flieger ein=
gelegt und Schutzmaßnahmen gefordert. Die Bevölkerung iſt
durch die Ueberfliegung in ſtarke Erregung verſetzt worden.
Die Reichshaupkſtadk forderk Luftſchuß.
(NB. Berlin, 24. Juni.
Oberbürgermeiſter Dr. Sahm hat an den Reichskanzler und
an den preußiſchen Miniſterpräſidenten das nachſtehende Tele=
gramm geſandt:
„Der geſtrige Vorfall, daß ausländiſche Flugzeuge über der
Reichshauptſtadt Flugblätter abwerfen und unerkannt wieder
entkommen konnten, hat in der Berliner Bevölkerung größte
Beunruhigung hervorgerufen, und eindeutig klar gezeigt, in welch
bedrohlicher Lage ſich die Reichshauptſtadt jedem Luftangriff
gegenüber befindet. Namens der Reichshauptſtadt ſpreche ich
die dringende Bitte aus alle Möglichkeiten zu erſchöpfen, um
dieſem unmöglichen Zuſtande abzuhelfen.”
Grenzverletzung durch ein polniſches Sporkflugzeug.
CNB. Breslau, 24. Juni.
Am 23. Juni 1933, gegen 10.30 Uhr, wurde im Kreiſe Mi=
litſch ein polniſches Zivilflugzeug SP—AEH geſichtet. Es flog
in 20 bis 40 Meter Höhe von Freyhan an der Eiſenbahnlinie
entlang bis Rackelsdorf, Kreis Militſch, machte dort eine Kurve
nach Nordweſten und flog bei Judenfurth wieder über die Reichs=
grenze nach Polen. Es handelt ſich um ein offenes zweiſitziges
Sportflugzeug, in dem ſich zwei Perſonen befanden. Ueber deut=
ſchem Gebiet hat ſich das Flugzeug 10—12 Minuten befunden, eine
Genehmigung zum Einflug in das Reichsgebiet hat die Beſatzung
nicht beſeſſen. Irgendwelche Handlungen, wie Flugblattabwurf,
ſind nicht beobachtet worden.
Kommiffar
für ſämkliche evangeliſche Landeskirchen Preußens.
WIB. Berlin, 24. Juni.
Der preußiſche Kultusminiſter Ruſt hat folgende Verfügung
erlaſſen:
Die Lage von Staat, Volk und Kirche verlangt Beſeitigung
der vorhandenen Verwirrung. Ich ernenne deshalb den Leiter der
Kirchenabteilung im preußiſchen Kultusminiſterium, Jaeger, für
den Bereich ſämtlicher evangeliſchen Landeskirchen Preußens zum
Kommiſſar mit der Vollmacht, die erforderlichen Maßnahmen zu
treffen.
Reichsbiſchof v. Bodelſchwingh zurückgekreken.
Der von einem größeren Teil der bisherigen Kirchenregierung
zum Reichsbiſchof auserſehene Paſtor v. Bodelſchwingh hat am
Samstag abend, wie ſeine Kanzlei mitteilt, in einer Sitzung des
Deutſchen Evangeliſchen Kirchenausſchuſſes folgende Erklärung ab=
gegeben:
„Durch die Einſetzung eines Staatskommiſſars für den Be=
reich ſämtlicher evangeliſchen Landeskirchen Preußens iſt mir die
Möglichkeit genommen, die mir übertragene Aufgabe durchzu=
führen. Das nötigt mibh, den mir vom Deutſch=Evangeliſchen
Kirchenbund erteilten Auftrag zurückzugeben.”

*Die Woche.
In dieſen Tagen, in denen die Bilder kaleidoſkopartig
wechſeln, in denen geſchichtliches Geſchehen ſich in erſtaunlichem
Tempo vollzieht, wandern unſere Gedanken zurück zu jenen
trüben Junitagen des Jahres 1919, in denen die Entſcheidung
über Annahme oder Ablehnung des Friedensdiktates von Ver=
ſailles zu Weimar fiel. Am Nachmittag des 22. Juni verkündete
der Präſident der Nationalverſammlung das Ergebnis der Ab=
ſtimmung über den Vertrag, den die neugebildete Reichsregie=
rung Bauer dem Hauſe vorgelegt hatte: Die Nationalverſammlung
iſt mit der Unterzeichnung des Friedensvorſchlages einverſtanden.
Von 380 Mitgliedern hatten 237 mit Ja, 138 mit Nein ab=
geſtimmt, bei 5 Stimmenthaltungen. „Damit iſt die zur Ab=
ſtimmung geſtellte Frage bejaht.” Noch einmal wurde der Ver=
ſuch unternommen, wenigſtens die entehrendſten Beſtimmungen
von der Unterzeichnung auszunehmen. Am Nachmittag des
22. Juni, unmittelbar nach der Abſtimmung, ließ man in Ver=
ſailles eine Note überreichen, die den Willen der Regierung
zum Vertragsabſchluß folgendermaßen formulierte: „Die Regie=
rung der deutſchen Republik iſt bereit, den Friedensvertrag zu
unterzeichnen, ohne jedoch damit anzuerkennen, daß das deutſche
Volk der Urheber des Krieges ſei, und ohne eine Verpflichtung
nach Artikel 227—230 des Friedensvertrages zu übernehmen.”*)
Wir wollen die Antwort, die Clemenceau erteilte, niemals ver=
geſſen: „Die alliierten und aſſoziierten Mächte halten ſich für
verpflichtet zu erklären, daß die Zeit der Verhandlungen vorbei
iſt. Sie können keine Modifikationen oder Vorbehalte annehmen
und ſehen ſich gezwungen, von den Vertretern Deutſchlands eine
unzweideutige Erklärung zu fordern über ihren Willen, den
Vertrag in ſeiner endgültigen Form zu unterzeichnen und in
ſeinem ganzen Umfang anzunehmen, oder die Unterzeichnung
oder Annahme zu verweigern. Nach der Unterzeichnung werden
die alliierten und aſſoziierten Mächte Deutſchland für die Aus=
führung des Vertrages in allen ſeinen Beſtimmungen verant=
wortlich machen.” Und wie blutiger Hohn klingt dann der
Schlußſatz der Note: Empfangen Sie, Herr Präſident, den
Ausdruck meiner Wertſchätzung. (gez.) Clemenceau.” Noch einmal
fordern am nächſten Tage in Weimar die beiden Rechtsparteien,
für die Deutſchnationalen der Abgeordnete Schultz=Bromberg,
für die Deutſche Volkspartei der Abgeordnete Dr. Heinze, die
unbedingte Ablehnung, noch einmal wird abgeſtimmt und der
Regierung mit großer Mehrheit die Ermächtigung zur unbe=
dingten Unterzeichnung erteilt. Als am 28. Juni im Spiegel=
ſaal zu Verſailles, demſelben Saal, der am 18. Januar 1871
die deutſche Kaiſerproklamation geſehen, dieſer ſogenannte
Friedensvertrag unterzeichnet war donnerten nochmals die
Kanonen, und im Park des alten franzöſiſchen Königsſchloſſes
begannen die berühmten Waſſerkünſte zu ſpielen.
Das deutſche Volk, betäubt noch durch die November=
Revolution, hatte in ſeiner Geſamtheit nicht ſofort klares Ver=
ſtändnis für den ungeheuren Ernſt des Geſchehens. Was der
Verluſt von einem Achtel des Reichsgebietes, einem Zehntel der
Bevölkerung, eines großen Teils ſeiner Bodenſchätze, die Dezi=
mierung ſeines Viehbeſtandes, was all die Ungeheuerlichkeiten
wirtſchaftlicher Ausplünderung für jeden Einzelnen bedeuteten,
erſt allmählich wurde es der breiten Maſſe klar. Wenn man,
wie der Verfaſſer dieſer Zeilen, in den erſten Nachkriegsjahren
führend beteiligt war an der Aufklärungsarbeit über die ver=
heerenden Wirkungen des Verſailler Diktates, wird man es nicht
ſo leicht vergeſſen, welche Widerſtände zunächſt zu überwinden
waren. Erſt die wachſende Not hämmerte dem deutſchen Volk
die richtige Erkenntnis ein. Als z. B. im Auguſt 1921 die
Liga zum Schutze der deutſchen Kultur in Darmſtadt wie in
vielen anderen großen Städten des Reichs eine Ausſtellung
zeigte, die an Hand reichen Materials die fürchterlichen Folgen
des Verſailler Diktates zu ſinnfälligem Ausdruck brachte, hatte
ſie innerhalb von acht Tagen rund zehntauſend Beſucher. Es
fing an zu tagen im deutſchen Volk, die Erkenntnis begann auf=
zudämmern, daß nur eine zähe Reviſionspolitik das deutſche
Volk von ſeinen Ketten zu befreien imſtande ſein würde. Immer
deutlicher traten die verheerenden Folgen dieſes Dokumentes des
Völkerhaſſes aber auch für die Sieger, für Europa, für die
ganze Welt in die Erſcheinung. Dutzende von internationalen
Konferenzen vermochten die immer ſteigenden allgemeinen Nöte
nicht einzudämmen. Man begnügte ſich damit, an den Symp=
tomen herum zu kurieren, da Frankreich jeder ernſthaften Revi=
ſion hartnäckigen Widerſtand entgegenſetzte.
Jetzt tagen in London die Vertreter aller Mächte der Erde,
um der wirtſchaftlichen Not zu ſteuern, die alle bedrückt. Erſt
allmählich hat es die Welt einſehen gelernt, daß die Weltwirt=
ſchaftskriſe, daß die Millionen von Arbeitsloſen in allen Ländern
und Erdteilen nur eine Folge davon darſtellen, daß man damals
zu Verſailles, geblendet von abgrundtiefem Haß, ein großes
Kulturvolk für alle Zeiten glaubte ausſchalten, die Wirtſchaft
eines 60=Millionen=Volkes vernichten zu können. Viereinhalb
Jahre dauerte der Weltkrieg, 14 Jahre ſeit jenen verhängnis=
vollen „Friedensſchlüſſen” dauert nunmehr der latente Kriegs=
zuſtand, der die Völker der Erde nicht zur Ruhe kommen läßt.
Der Reichspropagandaminiſter Dr. Göbbels unterſtrich bei
einer Rede, die er dieſer Tage vor Vertretern der Preſſe in
Frankfurt hielt, mit vollem Recht die Tatſache, daß die Außen=
politik ſtets und zu allen Zeiten im Vordergrund ſtehen müſſe,
und daß letzten Endes die Innenpolitik eines Volkes nur die
Aufgabe habe, die Vorausſetzungen für eine geſunde Außen=
politik zu ſchaffen. Man hat das im Deutſchland der Nach=
kriegszeit oft vergeſſen wollen, und wenn in dieſen Tagen die
Sozialdemokratiſche Partei ſang= und klanglos zu Grabe ge=
tragen wurde, ſo liegt darin auch inſofern ein ſtarkes Maß
hiſtoriſcher Gerechtigkeit, als für dieſe Partei von Anbeginn die
Verwirklichung ihrer wirtſchaftlichen Utopien allein im Vorder=
grund ſtand, während die deutſche Außenpolitik für ſie kaum
jemals mehr wie ein Handelsobjekt darſtellte. Das war die
ſchwerſte Sünde der deutſchen Sozialdemokratiſchen Partei. Man
kann die Lebensrechte eines Volkes nach außen hin nur kraft=
voll vertreten, man kann eine Politik des Friedens nur dann
durchführen, wenn man unter Umſtänden auch zum letzten Ein=
ſatz der Nation bereit iſt. Man kann die Intereſſen einer Nation
nicht vertreten, wenn man den Gedanken der Internationale
predigt. Die Lehre von Karl Marx war gegründet auf den
weltanſchaulichen Materialismus. Der weltanſchauliche Mate=
*) Betr. die Auskiteferung der ſtgenannten Kriegsverbrecher,

Seite 2 — Nr. 174

Darmſtädter Tagblatt / Heſſiſche Neueſte Nachrichten

Sonntag, 25. Juni 1933

rialismus iſt ſeit langem nicht mehr lebendig im deutſchen
Volk. Die Führer der Sozialdemokratie haben die Zeichen der
Zeit nicht verſtanden. Sie haben es nicht verſtanden, ihre
Partei, was vor zehn Jahren durchaus möglich geweſen wäre,
zu einer nationalen deutſchen Arbeiterpartei umzuwandeln. Sie
haben feſtgehalten an längſt widerlegten Irrlehren einer ver=
gangenen Zeit, ſie haben ſich nicht freimachen können von der
Utopie der Internationale und des Klaſſenkampfes. Schon ſeit
Jahren führte dieſe Partei, innerlich erſtarrt, abſeits von der
geiſtigen Entwicklung des deutſchen Volkes, nur noch ein Schein=
daſein. Immer und immer wieder haben wir ſeit Jahren an
dieſer Stelle darauf hingewieſen: ein Koloß auf tönernen
Füßen, aufrecht erhalten nur noch durch eine gewaltige Organi=
ſation. Man hat dieſe Organiſation jetzt zerſchlagen, und von
der einſt großen Sozialdemokratiſchen Partei iſt nichts mehr
übrig geblieben als peinliche Erinnerung.
Das deutſche Volk hat ſich von der parteipolitiſchen Zer=
ſplitterung abgewandt. Es hat ſich beſonnen auf ſeine nationale
Einheit. Wir gedenken in dieſen Tagen der Erinnerung an die
trübſten Zeiten unſerer Geſchichte jenes Frontgeiſtes, der das
deutſche Volk in Waffen befähigt hat, faſt viereinhalb Jahre
einer Welt von Feinden erfolgreich Widerſtand zu leiſten. Wir
wollen dieſen Frontgeiſt pflegen und erhalten, wollen ihn
kommenden Generationen vererben. Dann wird das deutſche
Volk imſtande ſein, ſich ſeinen Platz an der Sonne wieder=
zuerkämpfen, allen äußeren Widerſtänden zum Trotz.
M.

Die erſte Verfügung des preußiſchen Kirchen=
kommifſars.
Der Kommiſſar für die evangeliſchen Landeskirchen Preußens
erläßt folgende Verfügung:
1. Getragen von der Verantwortung gegenüber dem Werk
der Reformation und beſeelt von dem unbeugſamen Willen, der
Zerriſſenheit im Kirchenvolke ein Ende zu machen, hat mich der
Herr preußiſche Miniſter für Wiſſenſchaft, Kunſt und Volksbil=
dung zum Kommiſſar für ſämtliche evangeliſchen Landeskirchen
Preußens mit der Vollmacht beſtellt, die zur Beſeitigung der
vorhandenen Verwirrung und zur Verhütung weiterer Zer=
reißung und Aufſpaltung erforderlichen Maßnahmen zu treffen.
2. Ich übernehme hierdurch die Führung der Geſchäfte der
ſämtlichen evangeliſchen Landeskirchen Preußens.
„Ich beauftrage mit der vorläufigen Weiterführung der Ge=
ſchäfte die bisherigen Stellen.
3. Der Geſchäftsverkehr der evangeliſchen preußiſchen Landes=
kirchen mit dem Deutſchen Evangeliſchen Kirchenbund erfolgt aus=
ſchließlich über meine Perſon.
4. Ich beurlaube mit ſofortiger Wirkung den Vizepräſidenten
des Evangeliſchen Oberkirchenrates, Hundt in Berlin, und
den Generalſuperintendenten Schian in Breslau.
5. Ich löſe mit ſofortiger Wirkung ſämtliche gewählten kirch=
lichen Vertretungen in den evangeliſchen Landeskirchen Preu=
ßens auf.
6. Weitere Anordnungen folgen.
Der Kommiſſar: Jäger.

Vom Tage.
In feierlicher Weiſe fand geſtern vormittag die Wahl und
Amtseinführung des erſten Landesbiſchofs der Evangeliſchen
Kirche Badens, des Prälaten Dr. Kühlewein, ſtatt.
In den letzten Tagen wird in Innsbruck von zahlreichen Leu=
ten ein ſchwarz=weiß=rotes Bändchen im Knopfloch ſtatt des ver=
botenen Hakenkreuzes getragen. Die Innsbrucker Polizei hat das
Tragen dieſer Bändchen bei Strafe verboten.
Der Niederöſterreichiſche Landtag hat ein Geſetz verabſchiedet.
das die nationalſozialiſtiſchen Mandate für erloſchen erklärt, und
zwar nicht nur im Landtag und Bundesrat, ſondern auch in den
Bezirksausſchüſſen, den Bezirksfürſorgeräten, den Bezirksſchul=
räten und in den Gemeindevertretungen.
Die in Mittelgalizien ausgebrochenen Unruhen unter den
Bauern leben wieder auf. Vorgeſtern wurden Poliziſten, die bei
Untergrodziſk, Kreis Lanout, die zuſammengerotteten Bauern
auseinandertreiben wollten, mit Schüſſen und Steinwürfen emp=
fangen. Die Polizei machte von der Schußwaffe Gebrauch, wobei
ſechs Bauern und ein Poliziſt getötet wurden.
Die franzöſiſche Kammer hat einen Geſetzentwurf zum Schutze
des franzöſiſchen Getreidemarktes verabſchiedet. Durch einen wei=
teren Beſchluß wurde der Getreidemindeſtpreis je Doppelzentner
vom 1. Auguſt 1933 bis 30. Juni 1934 auf 115 Francs feſtgeſetzt.
Dieſer Mindeſtpreis ſoll innerhalb des Jahres jeden Monat um
einen Franc ſteigen.
Die engliſche Regierung hat eine Reihe von Zollerhöhungen
verfügt, von denen gewiſſe Gattungen von Holzwaren, Spitzen
und Stickereiwaren getroffen werden. So werden die Zölle auf
Stickereiwaren von 20 auf 30 v. H. heraufgeſetzt. Die Zölle auf
Hüte ſind auf 25 bzw. 30 v. H. erhöht worden.
Zwiſchen Amerika, Kanada, Auſtralien und Argentinien iſt
ein vorläufiges Abkommen getroffen, auf die Dauer von 2 Jah=
ren die Weizenerzeugung um 15 v. H. zu ſenken.

Das Eheſtandsdarlehen.
Ausgeſchloſſen iſt, wer ...
Berlin, 23. Juni.
Die Durchführungsverordnug über die Gewährung von Ehe=
ſtandsdarlehen iſt nunmehr vom Reichsinnenminiſter bekannt=
gegeben worden. Sie beſtimmt gleich zu Beginn die Fälle,
in denen Eheſtandsdarlehen nicht gewährt
werden.
Darüber ſagt die Verordnung, daß Eheſtandsdarlehen nicht
in Frage kommen, wenn die Ehe vor dem 3. Juni 1933 ge=
ſchloſſen wurde, oder wenn einer der beiden Ehegatten nicht
im Beſitze der bürgerlichen Ehrenrechte iſt, oder wenn nach der
politiſchen Einſtellung eines der beiden Ehegatten anzunehmen
iſt, daß er ſich nicht jederzeit rückhaltlos für den nationalen

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Ein Exemplar der neuen Bedarfsdeckungsſcheine,
die als Eheſtandsdarlehen vom Reich gegeben werden.

Staat einſetzt. Auch kommt die Gewährung von Eheſtands=
darlehen dann nicht in Frage, wenn einer der beiden Ehe=
gatten an vererblichen geiſtigen oder körperlichen Gebrechen
leidet, die ſeine Verheiratung nicht als im Intereſſe der Volks=
gemeinſchaft liegend erſcheinen laſſen. Schließlich iſt das Ehe=
ſtandsdarlehen dann ausgeſchloſſen, wenn nach dem Vorleben
oder Leumund eines der beiden Ehegatten anzunehmen iſt,
daß die Ehegatten ihrer Verpflichtung zur Rückzahlung des
Darlehens nicht nachkommen werden.
Die Höhe des Darlehens iſt im übrigen nach dem
Betrage zu bemeſſen, den ein Ehepaar gleichen Standes bei der
Gründung eines Haushaltes nach den ortsüblichen Verhält=
niſſen für den Erwerb von Möbeln und Hausgerät aufzuwenden
pflegt. Der Darlehensbetrag muß ſtets durch 100 Reichsmark
teilbar ſein und darf 1000 Reichsmark nicht überſteigen.

Geburkenprämie bei den Eheſtandsdarlehen.
Die Durchführungsbeſtimmungen für die Gewährung von
Eheſtandsdarlehen geben noch weitere weſentliche Einzelheiten
bekannt. Danach iſt die Tatſache, daß die künftige
Ehefrau in der Zeit zwiſchen dem 1. Juni 1931 und dem
31. Mai 1933 mindeſtens ſechs Monate lang im Inland
Arbeitnehmerin war, durch eine Beſcheinigung
des Arbeitgebers nachzuweiſen. Der Arbeitgeber
darf nicht ein Verwandter aufſteigender Linie der Ehefrau ſein.
Ferner muß glaubhaft gemacht werden, daß ein ſtandesamt=
liches Aufgebot vorliegt, daß die künftige Ehefrau
ihre Arbeitnehmertätigkeit bereits aufgegeben
hat oder ſpäteſtens am Tage der Eheſchließung
aufgeben wird. Der Antrag auf Gewährung eines Ehe=
ſtandsdarlehens iſt auf einem amtlichen Formular zu ſtellen,
das vom Standesamt unentgeltlich abgegeben wird, ſobald das
Aufgebot erfolgt iſt. Der Antrag muß bei der Ge=
meinde geſtellt werden, in deren Bezirk der künftige
Ehemann z. Zt. der Antragsſtellung ſeinen Wohnſitz oder ſtän=

digen Aufenthalt hat. Soweit ein Antrag nicht ſchon von der
Gemeinde abgelehnt wurde, entſcheidet das Finanzamt end=
gültig, das für den künftigen Ehewohnſitz zuſtändig iſt. Bei
der Kaſſe dieſes Finanzamtes kann der Ehe
mann, ſobald die Ehe geſchloſſen iſt, gegen Be=
ſcheinigung über die Eheſchließung das Dar=
lehen in Empfang nehmen.
Bei der Geburt jedes in der Ehe geborenen Kindes werden
25 v. H. des urſprünglichen Darlehensbetrages erlaſſen. Auch
kann nach der Geburt eines Kindes das Finanzamt geſtatten,
daß die Tilgung des Darlehens bis zu zwölf Monaten unter=
brochen wird. Das Finanzamt kann verlangen, daß der Arbeit=
geber des Ehemannes die monatlichen Tilgungsraten vom Lohn
oder Gehalt einbehält und wie Steuern abführt. Die Bedarfs=
deckungsſcheine werden in Beträgen von 10 bis 100 Mark aus=
gegeben. Verlorene Scheine werden nicht erſetzt. Verkaufsſtellen
ſind auch Handwerksbetriebe, die öffentliche Ladengeſchäfte nicht
unterhalten. Verkaufsſtellen, die bereit ſind, Bedarfsdeckungs=
ſcheine anzunehmen, müſſen dies der Gemeinde mitteilen. Bar=
einlöſung der Bedarfsdeckungsſcheine durch Verkaufsſtellen iſt
verboten. Es können nur Geldbeträge bis zu einer Mark her=
ausgezahlt werden.
Die Gleichſchalkung
der Chriſtlichen Gewerkſchaften.
Uebernahme durch Sonderbeaufkragke der NSB9.
CNB. Berlin, 24. Juni.
Wie der „Zeitungsdienſt” meldet, wurde am Samstagvormit=
tag um 9 Uhr der Geſamtverband der chriſtlichen Gewerkſchaften
durch den Sonderbeauftragten der NSBO., Klapper, übernom=
men. Den einzig anweſenden Vorſtandsmitgliedern der chriſt=
lichen Gewerkſchaften Otte und Kaiſer wurde erklärt, daß ſie ſo=
fort das Haus zu verlaſſen hätten. Beide haben ohne ein Wort
der Gegenrede dem Befehl Folge geleiſtet.
Aus dem Reich liegen die Meldungen vor, daß an ſämtlichen
Geſchäftsſtellen gleichfalls mit dem Schlage 9 Uhr von der NSBO.
die Beſetzung vorgenommen worden iſt. Die Eingliederung der
chriſtlichen Gewerkſchaften in die deuſche Arbeitsfront wird nun=
mehr in kürzeſter Zeit erfolgt ſein. Die Belange der bisher
chriſtlich organiſierten Arbeiter werden durch die kräftige Hand
der Nationalſozialiſten beſſer gewahrt ſein als durch Leute, die
jahrelang Arm in Arm durch dick und dünn mit den Marxiſten
marſchiert ſind.
Zuſammenſchluß der Bergarbeiterverbände.
CNB. Eſſen, 24. Juni.
Der Gau Weſtfalen=Süd der NSDAP. teilt mit: Die Leitung
des Gewerkvereins chriſtlicher Bergarbeiter Deutſchlands wurde
auf Anordnung des Organiſationsleiters der deutſchen Arbeits=
front vom Gaubetriebszellenleiter Stein=Bochum übernommen.
Der bisherige Verbandsvorſitzende Heinrich Imbuſch wurde ab=
geſetzt. Sämtliche leitenden Stellen ſind mit bewährten Natio=
nalſozialiſten beſetzt worden. Dadurch, daß Pg. Stein bereits
Leiter des ehemaligen Freien Bergarbeiterverbandes iſt, kann
in den nächſten Tagen der Zuſammenſchluß beider Verbände er=
folgen. Die neue Bergarbeiterorganiſation trägt den Namen
„Deutſche Arbeitsfront, deutſcher Arbeiterverband des Berg=
baues”. Sitz dieſes Verbandes iſt Bochum.
Die chriſtliche Bergarbeiterzeitung „Der Bergknappe” hat
aufgehört, eigenes Blatt zu ſein und iſt mit dem Fachblatt „Die
Bergbauinduſtrie” zuſammengelegt. Der neue Name für die zu=
ſammengelegte Zeitung heißt „Der deutſche Bergknappe, Fachblatt
des deutſchen Arbeiterverbandes des Bergbaues”, Erſcheinungs=
ort iſt Bochum. Durch dieſe Maßnahme iſt endlich das langerſehnte
Ziel der deutſchen Bergarbeiterſchaft erreicht, einen einzigen Be=
rufsverband zu haben.
Löbe und andere SP9.-Führer in Haft.
Der ehemalige Reichstagspräſident und Führer der ſozial=
demokratiſchen Reichstagsfraktion Paul Löbe und andere nam=
hafte Führer der SPD., darunter der Abgeordnete Jürgenſen,
wurden geſtern von der Geheimen Staatspolizei im Zuſammen=
hang mit der Auflöſung der SPD. zwecks Sicherſtellung des
Vermögens ihrer Fraktion in Schutzhaft genommen.
Orisgruppen der NSDAP. in den Arbeiksdienftlagern
UNB. Berlin, 24. Juni.
Die NSK. veröffentlicht eine Verfügung des Reichsſchatz=
meiſters Schwarz, wonach mit Wirkung vom 1. Juli 1933 ab in
ämtlichen Arbeitsdienſtlagern eine Ortsgruppe der NSDAP.
gebildet wird. Dieſer Ortsgruppe ſollen ſämtliche Arbeitsfrei=
willige für die Dauer ihres Kommandos zugeteilt werden.

Gute Zilme.
laufen zurzeit in faſt allen Darmſtädter Lichtſpielhäuſern. Be=
ſonders der Programmwechſel im Helia und im Palaſt bringt
ingenehme Ueberraſchung.
„Spione am Werk”
iſt ein ungewöhnlich gutes deutſches Filmerzeugnis, an dem, ſo=
wohl auf öſterreichiſcher, wie italieniſcher Seite, militäriſche Bei=
räte mitgewirkt, die ehedem den beiden Nachrichtendienſten an=
gehört haben. „Spione am Werk”, aus der Regie Gerhard Lam=
prechts hervorgegangen, unter Mitwirkung zahlreicher erſter
Schauſpielkräfte, in Spitzenleiſtungen Brigitte Helm und Karl
Ludwig Diebl. „Spione am Werk” iſt einer der wenigen
Filme, in denen Drehbuch, Regie, Darſtellung und Filmtechnik
gegenſeitig wetteifern, ſich gegenſeitig zu überbieten ſuchen, mit
dem Endreſultat einer filmiſchen Meiſterleiſtung.

Carl Ludwig Diehl als „Peterſen”.

Brigitte Helm.
Der Film iſt hergeſtellt unter fachmänniſcher Leitung, die
Filmhandlung einer Novelle von Kimmich und Klaren ent=
iommen. Erinnerungen an den großen Krieg werden noch lange
Roman und Film beſchäftigen müſſen, und in dem weiten Gebiet
der Kriegshandlungen wird immer eines der intereſſanteſten und
weil am ſtärkſten mit Spannungsmomenten gefüllt, für Roman
und Film beſonders geeignet, das der Spionage ſein. Daß in
erſter Linie für Filmvorführungen die Spionage gezeigt wird,
die nichts mit Verrätertum zu tun hat, die eigentlich auch nicht
Spionage heißen ſollte, ſondern, wie die amtliche Bezeiſchnung
war, Nachrichtendienſt, in dem hüben und drüben eine ganze
Reihe gerade der fähigſten Offiziere tätig war, iſt dabei beſon=
ders erfreulich.
Faſt immer iſt es ſo, daß Spieler und Gegenſpieler auftre=
ten, und meiſtens iſt der eine oder andere Teil eine ſchöne Frau.
Wir wiſſen, daß man ſich auf allen Seiten kluger und ſchöner
Frauen bediente, um Gegenſpionage betreiben zu laſſen oder das

Netz der feindlichen Spionage irgendwie in Verwirrung zu brin=
gen oder zu zerreißen. Auch in „Spione am Werk” iſt das der
Fall. Ein öſterreichiſcher Offizier zählt in Friedenszeiten zu den
bevorzugten Verehrern einer italieniſchen Marcheſa. Er weiß
nicht, daß ſie Spionin iſt. Als ihre Tätigkeit ein Ende finden
muß, weil der Generalſtab auf ihre Spur gelenkt wird, wird
Hauptmann von Hombergk nicht von ihr, aber von ihren Auf=
traggebern als Opfer auserſehen, um die eigene Fährte zu ver=
wiſchen. Der Hauptmann wird verhaftet, weil man bei ihm —
eingeſchmuggelte — Feſtungspläne findet. Da er unſchuldig iſt,
mißachtet er den Wink, den Browning zu benutzen, und flieht.
Drei Jahre ſpäter bricht der Weltkrieg aus, Hauptmann von
Hombergk ſtellt ſich unter falſchem Namen freiwillig, bis er den
Zeitpunkt für gekommen hält, ſich ſeinem früheren Oberſt zu ent=
decken und ſich zur Verfügung zu ſtellen, den wirklich Schuldigen
zu entlarven. Damit beginnt ſeine Tätigkeit als Spion in Ita=
lien, die ihn wiederum mit der Marcheſa zuſammenführt. Das
Schickſal hat ſie dazu beſtimmt, gegeneinander zu kämpfen, er
aber bleibt der Sieger.
Die einzelnen Phaſen des ſpannenden Kampfes ſind unge=
mein anſtändig, zurückhaltend ohne jegliche Uebertreibung und
Unwahrſcheinlichkeit dargeſtellt. Daß trotzdem der Film von An=
fang bis zum Schluß mit Spannungen angefüllt bleibt, iſt die
Kunſt der Regie und der ausgezeichneten Darſtellung. Zu Bri=
gitte Helm und Diehl treten noch Oskar Homolka, Eduard
von Winterſtein, Theodor Loos, Julius Falkenſtein,
Ernſt Dumcke und eine Reihe weiterer ſehr guter Schauſpieler.
Zum Lob der glänzenden Bild= und Regietechnik iſt hinzuzu=
fügen, daß auch die Kriegshandlungen ſelbſt, Kämpfe im Hoch=
gebirge und im Schützengraben, Flugkämpfe uſw. ſehr geſchickt
der Handlung eingefügt ſind. Man ſollte ſich dieſen Film nicht
M. St.
entgehen laſſen.

Arbeit macht glücklich.
Der ſehr bemerkenswerte Film, der z. Zt. in den Palaſt=
Lichtſpielen läuft, iſt auf Anregung Muſſolinis und unter Mit=
arbeit bedeutender Künſtler, des Dichters Pirandello und
des Komponiſten Malipiero, entſtanden; die Regie führte
der Deutſche W. Ruttmann und man darf ſagen, daß der Film
in erſter Linie eine meiſterhafte Regieleiſtung iſt.
Die Handlung iſt einfach, ſtellenweiſe von faſt balladen=
hafter Dramatik. Mario kommt vom Militär zurück in ſeine
Heimatſtadt Terni, das italieniſche Eſſen oder Bochum, eine
Eiſenſtadt wie dieſe. Er findet Gina, die er liebt, als die Ver=
lobte ſeines beſten Freundes Pietro. Gina wird ſchwankend in
ihrem Herzen, die Eiferſucht zwiſchen den beiden Männern bricht
beim Jahrmarkstanz offen aus. In dem Eiſenwerk, wo die
beiden am gleichen Platz bei gefährlicher Hantierung gemein=

Darmſtädter Tagblatt /Heſſiſche,Reueſte Rachrichten

Nr. 174 — Seite 3

Die neden

Die Aanderlang der durgſchaftsſchale
des Heutſchen Heiches
für die deutſchen Schukgebieksanleihen.
WIB. Berlin, 24. Juni.
Am 23. Juni hat die Reichsregierung bekanntlich ein Ge=
ſetz über die Aufwertung der Bürgſchaftsſchuld
des Deutſchen Reiches für die deutſchen Schutz=
gebietsanleihen erlaſſen. Nach der durch den Verſailler
Vertrag erfolgten Abtretung der Schutzgebiete haben die dortigen
fremden Mandatsverwaltungen trotz deutſcher
diplomatiſcher Vorſtellungen den Anleihe=
dienſt nicht fortgeſetzt. In einem der Prozeſſe, in denen
das Reich von Gläubigern der Anleihen auf Aufwertung verklagt
worden iſt, hat das Reichsgericht am 14. April 1932 die folgen=
den Grundſätze für die Beurteilung der Rechtslage aufgeſtellt:
Hauptſchuldner der Anleihe ſind nach wie vor die ehemaligen
Schutzgebiete, jetzigen Mandatsgebiete, während das Reich als
Bürge haftet. Die Bürgſchaftsſchuld iſt allen Gläubigern gegen=
über gleichmäßig nach deutſchem Recht aufzuwerten; Höchſtgrenze
der Aufwertung iſt 25 Prozent. Innerhalb dieſer Grenze iſt die
Höhe der Aufwertungsſchuld des Reiches völlig unabhängig von
der Aufwertungspflicht der Hauptſchuldner, nach billigem Er=
meſſen auf Grund der Leiſtungsfähigkeit des Reiches und den
ſonſtigen für das Reich beſtehenden beſonderen Verhältniſſen zu
beſtimmen; dabei iſt insbeſondere die Tatſache in Betracht zu
ziehen, daß das Reich die Schutzgebiete nebſt den werbenden An=
lagen, die dort mit Hilfe der Anleihen errichtet worden ſind, ent=
ſchädigungslos verloren hat. Zur Entſcheidung über die Höhe
der Aufwertungspflicht des Reiches nach vorſtehenden Grund=
ſätzen und über die Fälligkeit des Aufwertungsbetrages hat das
Reichsgericht die Sache an das Kammergericht zurückverwieſen.
Eine endgültige Klärung dieſer Fragen erſchien ſchon mit
Rückſicht auf die Gläubiger, deren Beunruhigung in bisweilen
ſtarken Kursſchwankungen ihren Ausdruck gefunden hat, notwen=
dig. Durch eine gerichtliche Entſcheidung in einem einzelnen
Prozeß wäre dieſe Klärung nicht zu erreichen geweſen, weil
wahrſcheinlich ein Teil der Gläubiger ſich mit der Entſcheidung
nicht zufrieden gegeben und weitere Prozeſſe anhängig gemacht
hätte. Die Frage iſt daher im Rahmen der vom Reichsgericht
aufgeſtellten Grundſätze durch das nunmehr verkündete Geſetz ge=
regelt worden.
Danach erhalten die Gläubiger vom Reich als Bürgen eine
einmalige, zum 1. Juli 1939 fällige, gegen Aushändigung der
urſprünglichen Schuldurkunden zu leiſtende Zahlung von 12½
Prozent der Kapitalbeträge. Mit dieſer Zahlung ſind auch die
Zinsanſprüche abgegolten. Das Reich übernimmt ferner die Koſten
der zur Zeit gegen den Reichsfiskus anhängigen Prozeſſe. Die
Anſprüche der Gläubiger gegen die Mandatsgebiete, deren gericht=
liche Verfolgung eine Gruppe von Gläubigern plant, werden
ſelbſtverſtändlich durch die Verordnung nicht berührt, auch nicht
hinſichtlich der Aufwertungshöhe. Leiſtungen, welche die Gläubi=
ger von den Mandatsgebieten oder von anderer Seite auf die
Anleihen erhalten, ſind auf den vom Reich als Bürgen zu leiſten=
den Aufwertungsbetrag anzurechnen.

Magere Ergebniſſe in London.

Berkleinerung des Beamkenkörpers
bei der Deutſchen Reichspoft.
Berlin, 24. Juni.
In Durchführung des Geſetzes zur Wiederherſtellung des
Berufsbeamtentums vom 7. April 1933 ſind heute Beſtimmungen
herausgekommen, die zur Vereinfachung der Verwaltung eine
Verkleinerung des Beamtenkörpers der Deut=
ſchen Reichspoſt zum Ziele haben. Die Beſtimmungen be=
deuten in der Hauptſache eine Ausführung des Paragraphen 6 des
Geſetzes vom 7. April 1933. Danach können bekanntlich Beamte
in den Ruheſtand verſetzt werden, auch wenn ſie noch nicht dienſt=
unfähig ſind. Wenn Beamte zur Vereinfachung der Verwaltung
in den Ruheſtand verſetzt werden, ſo dürfen ihre Stellen nicht
mehr beſetzt werden. Nach den ſoeben erlaſſenen Durchführungs=
beſtimmungen ſollen alle diejenigen Beamten in den
Ruheſtand verſetzt werden, die nicht voll leiſtungs=
fähig, oder aus ſonſtigen Gründen für den
Dienſt ungeeignet ſind. Es ſollen damit ſolche Beamte

erfaßt werden, die körperlich oder geiſtig nicht mehr in der Lage
ſind, eine Durchſchnittsleiſtung ihrer Amtsverrichtungen aufzu=
bringen.
Auch unwürdiges Verhalten in und außer Dienſt kann die
Leiſtungsfähigkeit beeinträchtigen und das Anſehen des Berufs=
beamtentums gefährden. Aus Gründen der Wirtſchaft=
lichkeit ſoll jedoch mit allen Mitteln dahin geſtrebt werden,
daß ein Erſatz für die nach dieſen Ausführungs=
beſtimmungen in den Ruheſtand zu verſetzenden
Beamten nicht erforderlich wird. Das ſoll erreicht
werden durch eine ſtraffe Zuſammenlegung von Sachgebieten,
durch eine Einſchränkung des Verwaltungsdienſtes bei den Ver=
mittlungsämtern und Nachprüfung der Beſetzung der einzelnen
Stellen, durch eine Nutzbarmachung der Betriebsvereinfachungen
der letzten Zeit für die Perſonalbemeſſung und durch eine Anpaſ=
ſung des Perſonalſtandes an die durch Zuruheſetzung der unge=
eigneten Kräfte eintretenden, erhöhten Leiſtungen verbleibender
Beamten. Insbeſondere iſt zu prüfen, ob nicht durch Zuſam=
menlegung mehrerer Dienſtpoſten oder ob nicht
durch andere Verteilung der Dienſtgeſchäfte die Zuruheſetzung
eines nicht volleiſtungsfähigen oder ſonſt ungeeigneten Beamten
erreicht werden kann. Wünſchen von Beamten, freiwillig auf
Grund der Geſetzgebungsbeſtimmungen in den Ruheſtand zu tre=
ten, kann nachgegeben werden. Wegen der Anwendung des § 6
des Geſetzes vom 7. April 1933 auf Wartegeldempfänger
ſoll noch eine beſondere Verfügung ergehen. Es wird
ausdrücklich auf die Beſtimmung aufmerkſam gemacht, wonach be=
ſondere Rückſicht auf Beamte zu nehmen iſt, die im Weltkrieg an
der Front für das Deutſche Reich oder für ſeine Verbündeten ge=
kämpft haben, oder deren Väter oder Söhne im Weltkrieg gefal=
len ſind, ferner auf im Weltkrieg ſchwerbeſchädigte Beamie. Allen
Beamten, die zur Verſetzung in den Ruheſtand vorgeſchlagen wer=
den, iſt Gelegenheit zu geben, ſich binnen drei Tagen zu äußern.
Des weiteren nehmen die Durchführungsbeſtimmungen für die
Reichspoſt auf § 5 des Geſetzes zur Wiederherſtellung des Berufs=
beamtentums Bezug, wonach ſich jeder Beamte eine Verſetzung
in ein anderes Amt uſw. gefallen laſſen muß, wenn es das dienſt=
liche Bedürfnis erfordert. Es wird erklärt, daß ſich die Anwen=
dung dieſer Vorſchrift erſt erkennen laſſe, wenn die Auswirkung
der neuen Maßnahmen feſtſteht.
Geſetz zum Schuße landwirkſchafklicher Pächter.
Im heutigen Reichsgeſetzblatt wird ein Geſetz zum Schutz der
Pächter veröffentlicht, bei dem es ſich um die Pachtung landwirt=
ſchaftlicher Grundſtücke handelt. Dieſes Geſetz ſtellt eine Aende=
rung des am 22. 4. erlaſſenen Geſetzes dar, das inſofern einen
Mangel aufwies, als eine mißbräuchliche Auslegung durch die
Eigentümer möglich war. Ein Eigentümer, der gegen die Ver=
längerung eines Pachtvertrages iſt, darf künftig nur einwenden,
es würde für ihn eine ſchwere Unbilligkeit darſtellen, wenn er
das Grundſtück nicht wieder übernehmen könnte.
Die Abgeordneten=Immnnikäk.
Das Geſetz über die Immunität der Abgeordneten vom 23.
Juni 1933 iſt im Reichsgeſetzblatt I Nr. 68 vom 24. Juni 1933
verkündet. Die Begründung zu dem Geſetz lautet:
Gegen verſchiedene Abgeordnete des Reichstages oder von
Landtagen ſchweben Strafverfahren oder ſollen ſolche eingeleitet
werden. Der Durchführung der Einleitung dieſer Verfahren ſo=
wie jeder anderen Beſchränkung der perſönlichen Freiheit ſteht
Artikel 37 Abſ. 1 und 2 der Reichsverfaſſung entgegen, ſoweit
nicht im Falle des Abſ. 1 die Mitglieder des Reichstages oder
der Landtage bei Ausübung der Tat oder ſpäteſtens im Laufe
des folgenden Tages feſtgenommen worden ſind.
Die zur Strafverfolgung, Verhaftung oder ſonſtigen Be=
ſchränkungen der perſönlichen Freiheit erforderliche Genehmigung
des Hauſes kann bei langfriſtiger Vertagung nicht eingeholt
werden; deshalb ſoll auch während der Vertagung einer Volks=
vertretung die Möglichkeit eröffnet werden, gegen Abgeordnete
Maßnahmen der im Art. 37 Abſ. 1 und 2 der Reichsverfaſſung
vorgeſehenen Art zu treffen. An Stelle der Volksvertretung
tritt zu dieſem Zweck ein vom Hauſe zu beſtimmender Ausſchuß.
Dieſer ſoll auch das Recht haben, die Aufhebung der Maßnahmen
gegen Mitglieder des Hauſes zu verlangen. Bis zum Zuſam=
mentritt dieſes Ausſchuſſes ſoll der Präſident des Hauſes ermäch=
tigt werden, zu Maßnahmen gegen Abgeordnete vorläufige Ge=

nehmigung zu erteilen.