Darmstädter Tagblatt 1933

Einzelnummer 15 Pfennige

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Heſſiſche Neueſte Nachrichten
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bis 28 Februar 2.— Reichsmarl und 20 Pfennig
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Morgenzeitung der Landeshauptſtadt
Wöchentliche iluſkrierte Belage: „Die Gegenwart”, Tagesſpiegel in Bild und Wort
Nachdruck ſämtlicher mit + verſehenen Original=Aufſätze und eigenen Nachrichten nur mit Quellenangabe „Darmſt. Tagbl.” geſtattei.
Nummer 50
Sonntag, den 19. Februar 1933. 196. Jahrgang

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Rabat weg. Banſkionto Deutſche Bani und Darme
Kädter und Nationalbant.

Japan zum äußerſten entſchloſſen.
Tokio drohl weiter mit dem Auskrikt aus dem Völkerbund. — Zwei Diviſionen zum Einfall in die Provinz
Zehol bereitgeſtellkt.

Makſuoka nach Tokio befohlen.
Japans Vorgehen nicht mehr aufzuhalken.
Tokio, 18. Februar.
In einer dreiſtündigen Sitzung beriet das japaniſche Kabinett
zehnerkommiſſion nach ſich ziehen wird. Ein endgültiger Be=
Kabinett, damit der Außenminiſter uſchida über die Frage des Krieg führen. Es gebe andere Druckmittel, die angewandt wer=
jedoch einig darüber, daß Fapan den Bericht des diplomatiſchen Vertreter.
Neunzehner=Ausſchufſes ablehnen und, falls die
Vollverſammlung trotz dem japaniſchen Einſpruch ihm zuſtimmen
follte, die japaniſche Delegation aus Genf nach London oder
Paris beordern ſollte, damit ſie dort die weitere Entwicklung
der Dinge abwarten könne. Wie verlautet, wird Matſuoka An=
weiſung erhalten, Genf vor Ende des Monats zu verlaſſen und
über Sibirien nach Tokio zurückzukehren, um dort an den Be=
ratungen über das von Japan einzuſchlagende Verfahren teil=
zunehmen, bevor die Negierung den endgültigen Beſchluß über
den Austritt aus dem Völkerbund faßt.
Scharfe Ablehnung der Empfehlungen
des DerAugsſcalſek.
Die Wirkung des geſtern in Genf veröffentlichten Berichts,
vorlegen wird, iſt in Japan ſcharfe Ablehnung geweſen. Die ge=
ſamte Preſſe bezeichnet das Verfahren nach Artikel 15 Abſatz 4
der Völkerbundsſatzung, das zur Herausgabe einer „Warnung”
geführt habe, als für Japan unannehmbar. Von gut unterrich=
teter Seite wird erklärt. Japan durchſchaue die Abſicht, auf dieſem
Wege eine internationale Kontrolle des Mandſchukuo herbeizu=
führen, was der Hauptzweck des Schriftſtücks ſei. Deshalb werde, deren Inhalt auf eine Vergewaltigung Deutſch=Oeſterreichs hin=
Japan jedes Opfer für die Folgen einer Ablehnung dieſes Ver=
fahrens ttliveh.
Der Zeldzug degen Jehol beſchlaſſen.
ſetzung der chineſiſchen Provinz Jehol, beſſchloſſen.
Es wurde beſchloſſen, in einer beſonderen Erklärung auf die Mot=
wendigkeit der Beſetzung der Provinz Jehol hinzuweiſen, da die
Provinz von den Banden und den entlaſſenen chineſiſchen Soldaten
geſäubert werden müſſe, die das Land terroriſierten und den Han=
del zugrunde richteten. Zum Einmarſch in die Provinz neten Alugenblick eine Zuſpitzung des Konflikts mit allen ſeinen
Jehol ſtehen zwei Diviſionen in Stärke von
60 000 Mann japaniſcher Truppen bereit; der Vor=
marſch ſoll bereits begonnen haben.
Neues japaniſches Alkimakum.
An den chineſiſchen Kommandanten von Kallu im nordöſt=
lichen Teil der Provinz Jehol wurde, wie amtlich bekanntgegeben
wird, von den Japanern die ultimative Forderung gerichtet, die haben, ſo berühren fſe uns doch wegen der nationalen Verbunden=
Stadt ſofort zu räumen, widrigenfalls die Japaner mit Waffen=
nicht beachtet werden. — Allgemein wird damit gerechnet, daß die
werden.
Ghing zur Abwehr bekeil.
Nach Meldungen aus Schanghai ſind die Streitkräfte des
chineſiſchen Generals Tang Yu=lin zur Abwehr des japa= auf uns zurückwirken werden. Fürz die Oeſterreicher kann aber
ſo daß mit blutigen Kämpfen höchſtwahrſcheinlich gerechnet wer= auf uns zurückwirken werden. Für dile Oeſterreicher kann aber
Großen Mauer bereit, um ſich nach Norden in Bewegung zu
ſetzen. Die Stärke der chineſiſchen Streitkräfte wird auf 100 000 verzicht für Oeſterreich wieder hinyfällig wird.
Mann geſchätzt.
Der interimiſtiſche Miniſterpräſident Chinas, Sung, er=
klärte in einer Maſſenverſammlung in Jehol: „Im Namen der
Zentralregierung gebe ich mein Wort, daß wir uns niemals aus
nehmen, aber er wird niemand dort finden, der die Bedingungen, ner Regierung erfolgt ſind, um auf dieſe Weiſe eine befriedigende
der Uebergabe unterzeichnet. Unſere Sache iſt eine Sache der Regelung der Angelegenheit ohne Inanſpruchnahmet der für einen
ganzen Welt geworden. Ich kann nicht glauben, daß eine Nation etwaigen Vertragsbruch zuſtändigen Stellen zu ermielen. Oeſter=
dem erwachten Weltgewiſſen Trotz bieten könnte. Wird ſie es reich ſei, ſo heißt es, erſucht worden, die Waffen int erhalb einer
trotzdem tun, ſo ſind wir gewiß, der Sieg wird unſer ſein. Jehols gewiſſen Friſt zurückzugeben. Dieſe Aufforderung ſ ei jedoch in
Gefilde werden jetzt rot von eurem Blute werden müſſen, damit keiner Weiſe als Ultimatum aufzufaſſen.
die Welt ſieht, daß Jehol ſowie die drei öſtlichen Provinzen chine=
ſiſches Land ſind.”

Winſton Churchill ſympakhiſierk mit Japan.
EP. London, 17. Februar.
Gegen eine engliſche Teilnahme an Maßnahmen des Völ=
undes gegen Japan wegen des Mandſchureikonflikts ſprach ſich
ehemalige Schatzkanzler Winſton Churchill in einer am Frei=
abend in der Anti=Kommuniſtiſchen und Anti=Sozialiſtiſchen
gehaltenen Rede aus. Churchill bekundete ſeine Sympathie
Japan, „wenn auch nicht unbedingt für ſeine Politik, ſo doch
ſeine Lage und ſeine Schwierigkeiten. Es würde unkluig vom
lkerbund ſein, ſich in einen Streit mit Japan einzulaſſen. Der

Bund habe große Aufgaben in Europa zu erfüllen, und zur Durch=
führung eines Konflikts mit Japan fehle ihm die Kraft. In handelsbilanz nicht nur bis zum Jahre 1928, ſondern auch in
England müſſe man verſuchen, die Lage Japans, das ſich auf der
einen Seite der dunklen Drohung Rußlands und auf der anderen haben ſich eben doch die Verhältniſſe weſentlich geändert. Das
Seite den Schwierigkeiten in China gegenüberſehe, zu begreifen.”
In Mancheſter ſprach Lord Lytton, der Vater des Be=
richts des Völkerbunds, über die Möglichkeiten einer Völker=
über die Schritte, welche die Annahme des Berichtes der Neun= bundsaktion gegen Japan. Es ſcheine ihm, daß es kein Heilmit=
ſchluß wurde noch nicht gefaßt, vielmehr vertagte ſich das allgemeine Wirtſchaftsblockade gegen Japan werde aber ſicher zum nichts anderes wie ſtändig wachſende Verſchuldung an das Aus=
Austritts Fapans aus dem Völkerbund zunächſt den könnten, wie z. B. ein Waffenhandelsverbot, die Verweige= Januar=Bilanz aufweiſt, beſagen, gegen die gewaltigen Sum=
noch mit dem Mikado beraten kann. Die Negierung war ſich rung der finanziellen Unterſtützung oder die Abberufung der
*
Skarkes Befremden in Berlin
über die engliſch=franzöſiſche Noke an Oeſterreich.
Von unſerer Berliner Schriftleituug.
Die Drohnote der franzöſiſchen Regierung an die Wiener
Adreſſe hat in Berlin eine ſtarke und berechtigte Em=
pörung ausgelöſt, weil hier ganz offenſichtlich der Verſuch ge=
macht wird, den Unterſchied zwiſchen Siegern und Beſiegten für
alle Zeiten zu verewigen und nach wie vor mit den gleichen
Methoden weiterzuarbeiten, wie ſie auf den Friedenskonferenzen
und im Anſchluß daran immer wieder geübt worden ſind. Hinzu
kommt, daß ſich eben erſt die Franzoſen bereit erklärt hatten, die
diskriminierenden Beſtimmungen des Teiles I des Verſailler
den der 19er=Ausſchuß der Völkerbundsverſammlung zur Annahme Vertrages und der übrigen Friedensverträge aufzuheben, kurze
Zeit danach aber wieder einen Ton anſchlagen, der im Gegenſatz
zu den kürzlichen Zugeſtändniſſen ſteht.
In der Wilhelmſtraße iſt man vor allem deswegen empört,
weil die Franzoſen die Einlagerung von einigen tauſend Geweh=
ren zum Vorwand genommen haben, um eine Drohnote nach
Oeſterreich zu richten, die einen ultimativen Charakter beſitzt und
ausläuft, während die Kleine Entente, Frankreichs Vaſal=
len, ungehindert im Donauraum Waffen und
Munition hin= und herſchieben. Frankreich ſtellt zu=
dem die Dinge ſo dar, als ob Oeſterreich beſtehende Verträge ver=
Die japaniſche Regierung hat den von beiſt „Kriegsminiſter letzt habe, obwohl man in Paris ſehr genau weiß, daß es ſich
General Araki, vorgelegten Feldzugsplan fütz die Be= bei der Hirtenberger Waffenangelegenheit um ein reines
Privatgeſchäft zwiſchen Italien und Oeſterreich handelt.
Auffallend iſt immerhin, daß die engliſche Regierung den
franzöſiſchen Schritt unterſtützt und die Note mitunterzeichnet hat.
In der Wilhelmſtraße glaubt man aber Grund zu der Annahme
zu Waben, daß das Spiel der Engländer darin beſteht, im geeig=
Konſequenmen zu verhindern. Ob dieſe Annahme richtig iſt, bleibt
abzuwarten. Zunächſt muß aber von der Tatſache Kenntnis ge=
nommen weriten, daß die Franzoſen und Engländer am
gleichen Sstrang ziehen.
Die Spihe gegen Ifalien.
Wenn wir milt dieſen Dingen auch unmittelbar nichts zu tun
heit mit Oeſterreich. ) Das Schwergewicht, der kommenden poli=
gewalt vorgehen würden. Das Ultimatum wird von den Chineſen tiſchen Verhandlungend ſcheint ſich aber jetzt nach Rom zu verlegen,
weil ſich die Italiener ndurch das Verhalten der Franzoſen am
Feindſeligkeiten ſpäteſtens Anfang der nächſten Woche beginnen ſtärſten betroffen fühlens Von Frantreich iſt die Behauptung des franzöſiſchen Haltung in Genf auch noch den letzten noch vor=
deutſch=italieniſchen Bündmisvertrages ausgegangen. Frankreich
hat auch dafür geſorgt, d.C, eine neue Kleine Entente geſchaffen
wurde, deren Spitze ſich gegen” =Iſtalien richtet.
Affäre noch ſtarke Spannungen ausslöſen wird, die eventuell auch
niſchen Einfalls bis zum äußerſten entſchloſſen, der Konflikt zur Folge haben, daß auus der Völkerbunds” ſcheinbar nicht laſſen will, die natürlichen Gegner einer ſolchen
den muß. Chineſiſche Berſtärkungen, die mit Artillerie, Maſchi= neuen Anſchlußverzicht feſtgelegt habens, Unterlaſſen die Reich Bindungen werden, die uns eines Tages ſehr unbequem
nengewehren und Flugzeugen gut ausgerüſtet ſind, ſtehen an der Franzoſen die Auflegung dieſter Anleihe, dann ſein könnten, wird unſere außenpolitiſche Führung um ſo ſorg=
iſt es ganz ſelbſtverſtändlich, daß auch der Anſchluß=
England und die Hirkenberget: Affäre.
In der Frage der italieniſchen Waffentranspi orte nach Oeſter=
dem Nordoſten des Landes zurückziehen werden, daß wir nie= reich wird in Londoner amtlichen Kreiſen zugegeigen, daß freund= Sympathien oder Antipathien für die ſtaatliche Ordnung eines
mals Jehol aufgeben werden. Der Feind kann Nanking ein= ſchaftliche Vorſtellungen Englands und Frankreich,15 bei der Wie= anderen Volkes für die außenpolitiſchen Beziehungen niemals
Franzöſiſch=ikalieniſcher Zwiſchenfall bei Kezrſika!
Korſika, in der behauptet wird, zwei franzöſiſche, mit je 6n Mann
beſetzte Motorfiſcherboote ſeien in der vergangenen Nachbi, eine
Meile von der Küſte entfernt, bei Pietracorbard von einemta gro=
ſoll angeblich mehrmals verſucht haben, die beiden franzöſitſchen niſſe auf das ſchärfſte abweiſen, iſt alſo eine Selbſtverſtändlich=
Boote zu rammen, die dieſer Gefahr nur mit knapper Not ent=
lichen Gewehr einige Schüſſe gegen das italieniſche Schiff alzzge= „wiſtiſche Rußland aufwerfen wollten. Nicht nur, daß die deutſch=
geben.

* Die Woche.
Es iſt bezeichnend für die politiſche Einſtellung des Deutſchen,
daß die dieſer Tage veröffentlichten Januar=Zahlen des deut=
ſchen Außenhandels in der breiten Oeffentlichkeit faſt unbeachtet
blieben, während ſie doch eigentlich wie jene Flammenſchrift in
Belſazars Thronſaal wirken müßten. Noch überſteigt der Wert
der deutſchen Ausfuhr den der gleichzeitigen Einfuhr um 23 Mil=
lionen RM. Immerhin alſo noch ein Ueberſchuß, und oberfläch=
liche Betrachtung könnte darauf verweiſen, daß unſere Außen=
der reichen Vorkriegszeit ſtets pafſiv geweſen iſt. Aber ſeitdem
Deutſchland der Vorkriegszeit war ein Gläubigerland, deſſen im
Ausland arbeitende Kapitalien die Paſſivität der Handelsbilanz
mehr wie ausglichen. Was aber eine paſſive Handelsbilanz für
ein Schuldnerland bedeutet, ſollten uns die Verhältniſſe
tel ſei, zum Krieg zu ſchreiten, um den Frieden zu wahren; eine der Jahre 1925—1928 zur Genüge gelehrt haben. Sie heißt eben
land. Was aber wollen die 23 Millionen Ueberſchuß, welche die
men, die wir an Zinſen zu zahlen haben?. Man tut in ge=
wiſſen deutſchen Kreiſen ſo, als ob unſer Außenhandel eine Art
von Luxus darſtelle. Man ſpricht von überflüſſiger Einfuhr und
ſcheint darüber ganz zu vergeſſen, daß wir ſehr viele Dinge,
insbeſondere Rohſtoffe für unſere Induſtrie, einführen müſſen.
Iſt es nicht ein bedeutſames Zeichen, daß unſere Einfuhr auch
während des Kriſenjahres 1932 eine gewiſſe Gleichmäßigkeit auf=
weiſt, während die Ausfuhrzahlen ſtändig ſanken. 102 Millionen
betrug der deutſche Außenhandelsüberſchuß im Januar 1932
gegen 23 Millionen in dieſem Januar. Man ſollte über dieſe
Zahlen nicht leichten Herzens mit einem Achſelzucken hinweg=
gehen. Sie ſind nicht nur Kriſenerſcheinungen, ſondern die
bedenkliche Entwicklung hängt auch eng damit zuſammen, daß
insbeſondere die wirtſchaftlichen Beziehungen zu anderen Völkern
in dieſem letzten Jahr ſchweren und nicht immer ſachlich not=
wendigen Belaſtungsproben unterworfen worden ſind.
Das iſt um ſo bedauerlicher, als die politiſchen Beziehungen
zu manchen Völkern immer geſpannter geworden ſind. Daran
tragen wir ſelbſt in den meiſten Fällen ſicherlich keine Schuld,
keine Schuld tragen wir inſonderheit an der ſtändigen Ver=
ſchlechterung der deutſch=franzöſiſchen Beziehungen.
Auf dem Genfer Parkett wird zur Zeit der große Kampf
um Deutſchlands endgültige Gleichberechtigung ausgefochten, die
Gleichberechtigung, die jenes bekannte. Fünf=Mächte=Abkommen
vom 11. Dezember 1932 uns im Grundſatz bereits zugeſtanden
hat, auf Grund deſſen Deutſchland wiederum an der Abrüſtungs=
konferenz teilnahm. Jetzt hat Herr Boncour verſucht, jenem
Abkommen jeden Inhalt abzuſprechen. Er hat mit dieſem Ver=
ſuch, dem der deutſche Delegierte ſelbſtverſtändlich klar und ſcharf
widerſprach, nicht allzu viel Glück gehabt. Er hat nicht einmal
den offenbar beabſichtigten Erfolg gehabt, die Schuld an einem
etwaigen Abbruch der Abrüſtungskonferenz — der immer deut=
licher vorbereitet wird — Deutſchland zuzuſchieben. Die all=
gemeine Spannung aber iſt vorhanden, und ſie kommt deutlich
in dem neuen Zuſammenſchluß der kleinen Entente zu einer
Art von Staatenbund zum Ausdruck. Dieſer Zuſammenſchluß,
der darauf abzielt, im Donauraum 48 Millionen Menſchen zu
einem neuen politiſchen Gebilde zuſammenzufaſſen, ſollten wir
außerordentlich ernſt nehmen, auch wenn in dieſem Fall offen=
bar nicht wie ſonſt die Fäden von Paris aus geſponnen
worden ſind.
Immerhin ſind die Zuſammenhänge doch deutlich erkenn=
bar. Der offenſichtliche Verſuch, im Donauraum ein Gegen=
gewicht gegen Italien zu ſchaffen, iſt um ſo bemerkenswerter
in dem Augenblick, in dem das franzöſiſch=italieniſche Verhältnis
ſich ganz außerordentlich verſchlechtert hat. Herr de Jouvenel,
der neue franzöſiſche Botſchafter für Italien, der als Friedens=
taube nach Rom gekommen war, hat wirklich Pech gehabt. Er
kam zu ſpät, um an der Entwicklung der Dinge noch irgend
etwas ändern zu können, und jetzt hat das Märchen von dem
italieniſch=ungariſch=deutſchen Bündnisvertrag, das der geſchäftige
Herr Herriot in die Welt geſetzt, im Zuſammenhang mit der
handenen Reſt von Porzellan zerſchlagen. Dieſe phantaſtiſche
Eeſchichte von einem angeblich zwiſchen Italien, Ungarn und
Deutſchland geſchloſſenen Bündnis iſt ſelbſtverſtändlich ein
Es iſt nicht ausgeſchloſſen, daß die Hirtenberger Waffen= Märchen, und zwar ein Märchen mit recht durchſichtigem Zweck.
Immerhin iſt es aber auf der anderen Seite ſelbſtverſtändlich,
daß die europäiſche Hegemonie=Politik, von der man in Paris
Politik näher zueinander führt. Daß daraus für das Deutſche
fältiger vermeiden müſſen, als ſich ja die Nationalſozialiſtiſche
Partei, allerdings bevor Herr Hitler Reichskanzler wurde, ſtels
ſehr ſtark für Italien feſtgelegt hat. Bei aller Freundſchaft für
das italieniſche Volk, bei aller Gleichheit gewiſſer politiſcher
Intereſſen im Augenblick, wird man ſich doch immer deſſen be=
wußt bleiben müſſen, daß ſich aus der Innenpolitik herleitende
maßgebend ſein dürfen. Das hat man leider der deutſchen
Sozialdemokratie in den erſten Jahren der Nachkriegszeit mehr
wie einmal ernſthaft ſagen und darauf wird man auch heute
mit dem gleichen Nachdruck hinweiſen müſſen.
Dies gilt insbeſondere von unſeren Beziehungen zu Ruß=
land. Der Kommunismus iſt der erklärte Todfeind unſerer
ganzen ſtaatlichen und wirtſchaftlichen Ordnung. Ihn auf das
ſchärfſte zu bekämpfen, iſt einfach ein Akt der Selbſterhaltung.
Aber dieſe Bekämpfung des Kommunismus in Deutſchland iſt
CNB. Paris, 18. Fbebruar. lediglich ein innerpolitiſches Problem, und es iſt vielleicht
Das „Journal” veröffentlicht eine Meldung aus Balitia auf, nicht unintereſſant, daß das in früheren Jahren auch von den
bolſchewiſtiſchen Staatslenkern Rußlands mehrfach mit er=
friſchender Offenheit anerkannt worden iſt. Daß wir kom=
muniſtiſche Angriffe auf unſere ſtaatliche Ordnung ebenſo wie
ßen italieniſchen Schiff beläſtigt worden. Das italieniſche uSchiff etwaige bolſchewiſtiſche Einmiſchungsverſuche in unſere Verhält=
keit. Mehr wie töricht aber wäre es, wenn wir uns darüber
ronnen ſeien. Die Beſatzung habe mit einem an Bord bef ind= hinaus zum Vorkämpfer für einen Kreuzzug gegen das bolſche=
ruſſiſcen Beziehungen auch heute noch von außerordentlicher

Seite 2 — Nr. 50

Darmſtädter Tagblatt / Heſſiſche Neueſte Nachrichten

Sonntag, 19. Februar 1933

Wichtigkeit für uns ſind, eine kluge Diplomatie wird in ſolchen
Fällen ſtets denen den Vortritt laſſen, die daran am
meiſten intereſſiert ſind. Bei uns wird zur Zeit recht
viel geredet. Aber man ſollte bei Wahlreden und Interviews
außerordentlich vorſichtig ſein, und die Führung der außen=
politiſchen Geſchäfte dem dafür verantwortlichen Reſſort über=
laſſen. Mit unvorſichtigen Aeußerungen haben wir ſchon in der
Vorkriegszeit peinliche Erfahrungen gemacht.
Unſere ernſte Lage erfordert, daß wir einen klaren außen=
politiſchen Kurs einhalten, den Kurs, auf dem ſich der deutſche
Außenminiſter v. Neurath bisher als außerordentlich geſchickter
Steuermann erwieſen. Man ſollte in allen in Frage kommenden
Kreiſen ſtets darauf bedacht ſein, die Arbeit, die von ihm zum
Wohle des deutſchen Volkes geleiſtet wird, nicht zu ſtören. Die
ernſte weltpolitiſche Lage, welche durch die drei großen Probleme,
Abrüſtung, Oſtaſien und Schuldenfrage, ſchon deutlich gekenn=
zeichnet iſt, geſtattet dem mühſam um ſeinen Wiederaufſtieg
ringenden deutſchen Volk keine außenpolitiſchen Experimente.
Maßnahmen gegen die ausländiſche Preſſe?
* Berlin, 18. Febr. (Priv.=Tel.)
Die neue Preſſenotverordnung geſtattet auch ein Einſchreiten
gegen die ausländiſche Preſſe. Es iſt möglich, den Vertrieb. aus=
ländiſcher Zeitungen auf deutſchem Boden zu verbieten, wenn
dieſe Zeitungen ſich mit den innerdeutſchen Verhältniſſen in einer
Weiſe befaſſen, daß ſie für die geſamte Nation unerträglich wird.
Bisher iſt von der Notverordnung in dieſem Sinne noch nicht
Gebrauch gemacht worden. In der „Deutſchen Zeitung”, die zur
Regierung über gute Beziehungen verfügt, wird jetzt gefordert,
einige Lücken dieſer Verordnung zu ſchließen, derart, daß auch
gegen ausländiſche Berichterſtatter vorgegangen werden kann,
falls ſie ihre Deutſchenhetze fortſetzen und unwahre Nachrichten
verbreiten, durch die das deutſche Anſehen herabgewürdigt wird.
Es wird dabei auf die polniſchen Berichterſtatter hingewieſen.
Die zuſtändigen Stellen erklären allerdings, daß ihnen von einer
beabſichtigten Aenderung der Preſſenotverordnung nichts bekannt
iſt. Das ſchließt aber nicht aus, daß man die bereits beſtehen=
den geſetzlichen Beſtimmungen benutzt, um gewiſſe ausländiſche
Korreſpondenten, die unangenehm aufzufallen beginnen, zu ver=
warnen und ihnen evtl. die Ausweiſung anzudrohen.
Zahlreiche Preſſeverboke.
In den letzten 24 Stunden ſind eine Reihe von Preſſever=
boten ergangen, die um deswillen beachtlich ſind, weil davon
eine ganze Reihe von Zentrumsblättern betroffen wird, die
einen Aufruf katholiſcher Verbände veröffent=
licht hatten. Außer der „Germania”, dem Reichs=
organ der Katholiken Deutſchlands, und der „Märkiſchen
Volkszeitung”, dem Organ der Berliner Katholiken, die bis
einſchließlich Dienstag nächſter Woche verboten
wurden, erſtreckt ſich das Verbot auf alle Zentrumszeitungen im
Rheinland und in Weſtfalen, die dieſen Aufruf gebracht haben.
Das Oberpräſidium Münſter hat vergebens verſucht, auf dem
Verhandlungswege mit dem Miniſterium des Innern eine Rück=
gängigmachung der Verbote für Rheinland=Weſtfalen zu errei=
chen. Da dem Oberpräſidenten das nicht gelungen iſt, hat Ober=
präſident Gronowſki um ſeine Beurlaubung
nachgeſucht.
Aus dem gleichen Grunde wurde auch das thüringiſche Zen=
trumsblatt „Thüringer Volkswacht” von der Polizei ſetzt worden. Das Vorgehen des Reichspoſtminiſters erman=
beſchlagnahmt.
In Heidelberg wurde das Zentrumsblatt „Pfälzer
Bote” auf die Dauer von acht Tagen wegen eines Artikels
„Si tacuisses” verboten. Ebenſolang wurde das in Konſtanz
erſcheinende Zentrumsblatt die „Deutſche Bodenſeezei=
tung” verboten. Ein dreitägiges Verbot trifft die ſozialdemo=
kratiſchen Blätter „Volksfreund” in Karlsruhe und
„Freie Preſſe” in Pforzheim. Mit ſofortiger Wirkung
wurde die Frankfurter „Volksſtimme” bis zum
23. Februar verboten. Wegen einer Karikatur Hitlers, Papens
und Hugenbergs vor dem Mikrophon wurde die ſozialdemokra=
tiſche „Fränkiſche Tagespoſt” in Nürnberg beſchlag=
nahmt.
Die ſozialdemokratiſche „Königsberger Volkszeitung”, und
das oſtpreußiſche Zentrumsblatt „Kreiszeitung Heilsberg= Gutt=
ſtadt” wurden vom Oberpräſidenten der Provinz Oſtpreußen ver=
warnt.
Die Maßregelung der Skuttgarker Rundfunkbeamken
Stuttgart, 18. Februar.
Die Stuttgarter Preſſe, mit Ausnahme des nationalſozialiſti=
ſchen Blattes, nimmt gegen die Maßregelung der drei Stuttgarter
Poſtbeamten Stellung.
Die deutſchnationale „Süddeutſche Zeitung” bemerkt: Aus
dem württembergiſchen Stammesgefühl wehrt ſich unſer Empfin=

2

Ge
Seynſacht und Biite.

Von unſerem Berichterſtatter.
chdruck, auch mit Quellenangabe, verboten!)
br. Saarbrücken, im Februar.
„An der Brück” an der Saar,
In Gedanken Dein,
Stand ich und hört allda
Singen ein Vöglein,
Das ſang ſo traurig gar.
O armes Vögelein,
An der Brück an der Saar!”
Friedrich Rückert, von den Idealen des Kampfes und der
Freiheit durchglüht, einer der Geiſtesheroen, der ſeinem Volke
mehr gegeben hat als vergängliche Werte, ſchrieb einſt mit
fiebernden Pulſen dieſe Zeilen, für uns in gleicher Weiſe In=
begriff ſaardeutſchen Werdens der Vergangenheit und der
Gegenwart. Jahrzehnte ſind ſeit dem Tode des Verfaſſers der
„Geharniſchten Sonette” vergangen, aber Friedrich Rückerts
melancholiſches, mit der Feder des Propheten niedergeſchriebenes
einzigartiges Gedicht vom „armen Saarvögelein” hat ſeine
Aktualität nicht eingebüßt. Es kennzeichnet wie nie zuvor
lebendiges Zeitgeſchehen.
An der Brück' an der Saar, ſtehen ſeit 1918 mehr als 14
hittere Jahre hindurch 800 000 deutſche Menſchen, in ihrem
nationalen deutſchen Empfinden und Wollen ſtahlhart gewor=
den durch die Schule ſtändigen Opferns und Leides, ſo ſtahl=
hart, wie das Produkt der Walzſtraßen der Hochofenwerke auf
ſaarländiſcher Erde, und ſchauen ſehnſüchtig nach Oſten, wo ihr
trotz aller Erniedrigung, trotz aller inneren Zerklüftung großes
und geliebtes Vaterland liegt.
An der Brück' an der Saar erinnert ſich täglich eine ganze
Nation ſchmerzlich, denn ſie mußte unter dem Zwang der Ver=
hältniſſe ohne eigene Schuld das „arme Vögelein” aus treuer
Obhut geben. Die Brück’ an der Saar! Was ſchließt ſie nicht
alles in ſich ein! Sie iſt mehr als ein blaſſer dichteriſcher Aus=
druck, als eine worttänzeriſche Drehung. Sie iſt höchſtes und
beziehungsreichſtes Symbol für alle, die im abgekapſelten Saar=
gau wohnen, faſt noch mehr aber für die, die jenſeits der ge=
waltſam aufgerichteten Grenzzollinie die tiefe Verpflichtung des
mit Scholle und Heimat verwachſenen Deutſchen erfaßt haben.
Seit Jahrtauſenden iſt um dieſe Brücke ehrlich, oft aber
auch mit einem Höchſtmaß von Hinterliſtigkeit und Verſchlagen=
heit gerungen worden. Schon das mächtige römiſche Kaiſer=
reich kannte die ſaarländiſchen Gefilde. Die Stämme, die an der
teilnahmen, wuißten bereits um den Zauber,
Völkerwand

Bom Tage.

Der Reichspräſident hat den früheren Reichsarbeitsminiſter
Dr. Friedrich Syrup wieder zum Präſidenten der Reichsanſtalt
für Arbeitsloſenvermittlung und Arbeitsloſenverſicherung er=
nannt.
Wegen der Störung bei der Uebertragung der Stuttgarter
Kanzlerrede am 15. Februar wird auf Anordnung der Reichsregie=
rung die Anſprache des Reichskanzlers in Frankfurt a. M. am 23.
Februar auch vom Süddeutſchen Rundfunk Stuttgart übernommen.
Wie von zuſtändiger Stelle mitgeteilt wird, werden die Vor=
gänge in der Staatlichen Kunſtſchule in Berlin=Schöneberg vom
kommiſſariſchen Kultusminiſter eingehend geprüft. Ein Ergebnis
der Unterſuchung liegt noch nicht vor.
Im Berliner Polizeipräſidium ſind u. a. vorläufig folgende
Beamte zwangsheurlaubt worden: Regierungsdirektor, Goerke,
Kriminaldirektor Scherler, Oberregierungsrat Dr. Kopp. Wie
wir hören, ſollen noch weitere Perſonalveränderungen zu erwar=
ten ſein.
Dem Polizeikommandeur Weſt iſt der Oberregierungsrat
Bretz vom Reichsfinanzminiſterium als Sonderkommiſſar mit der
Aufgabe beigegeben worden, eine einheitliche Ueberwachung des
Schmuggelweſens und der Zollangelegenheiten an der Weſtgrenze
durchzuführen.
Auf das Bootshaus der kommuniſtiſchen Waſſerfahrer in
Hamborn=Alſum wurde ein Feuerüberfall verübt. Ein Arbeiter
wurde getötet, drei verletzt. Die Täter ſind unerkannt ent=
kommen.
Im Eislebener Krankenhaus ſtarb der 19jährige Erwerbsloſe
Hans Seidel an den Folgen der Verletzungen, die er bei den Zu=
ſammenſtößen am vergangenen Sonntag erhalten hatte. Seidel
gehörte der KPD. an. Die Zahl der Todesopfer hat ſich ſomit auf
vier erhöht.
Der iriſche Oberſt Hogan und ein Stabsoffizier der iriſchen
Bürgergarde ſind unter der Anklage, geheime Staatsdokumente
geſtohlen zu haben, verhaftet worden.
Nach einer amtlichen Mitteilung hat England im Jahre 1932
65 Tanks und 11 Panzerfahrzeuge nach dem Ausland ausgeführt.
Davon gingen 40 Tanks nach Polen.

den dagegen, daß von Berlin aus der Bannſtrahl ge=
gen württembergiſche Beamte geſchleudert werden
ſoll, ohne hinreichende Klärung der Schuldfrage.
Dieſe Methode war man bisher in Württemberg
nicht gewohnt und allzu ſcharf macht ſchartig. Unſer
Stammesgefühl wehrt ſich auch dagegen, daß Beamte, die unge=
achtet der Tatſache, daß die Nachkriegsentwicklung ſie zu Reichs=
beamten gemacht hat, ebenſo doch noch württembergiſche Beamte
geblieben ſind, von der ſtammesfremden Behörde ohne entſpre=
chende Fühlungnahme mit den Landesbehörden gemaßregelt
werden.
Das Stuttgarter „Neue Tageblatt” verweiſt auf die große
Erregung der württembergiſchen Beamtenſchaft
in zahlreichen Aeußerungen, die unter den augenblicklichen preſſe=
geſetzlichen Beſtimmungen nicht veröffentlicht werden könnten. In
allen werde das für ſüddeutſches Rechtsempfinden Ungewohnte
und Unerträgliche der Maßregelung hervorgehoben. Es wolle
ſchon etwas beſagen, wenn ein ſo diſziplinierter, geduldiger und
pflichtgetreuer Beamtenkörper, wie der württembergiſche
in Wallung gerate. Die mit voller Namensnen=
nung in der amtlichen Ankündigung gebrand=
markten höheren württembergiſchen Poſtbeam=
ten ſeien dadurch einer Diffamierung ausge=
gele der als gerecht einleuchtenden Begründung. Die Ueberſpitzung
der Gegenſätze zu Süddeutſchland von Berlin aus in einer Zeit,
wie der heutigen, ſei ein ſehr gefährliches Beginnen.
Abrüftungspauſe in Genf.
Engländeru. Franzoſen holen ſich neue Inſtrukkionen.
* Genf, 18. Februar. (Priv.=Tel.)
Der franzöſiſche und der engliſche Hauptdelegierte auf der
Abrüſtungskonferenz in Genf haben ſich nach Paris und London
begeben, um dort über den Stand der Genfer Beratungen Be=
richt zu erſtatten und ſich auch neue Inſtruktionen einzuholen.
Bolſchafter Nadolny nach Berlin abgereiſt.
Botſchafter Nadolny iſt Samstag nachmittag in Begleitung
des Generals Schönheins nach Berlin abgereiſt. Die beiden Dele=
gierten auf der Abrüſtungskonferenz werden mit den zuſtändigen
Stellen die Fragen beſchäftigen, die durch die Diskuſſion des
franzöſiſchen Planes auf Schaffung eines einheitlichen Typu,g der
Heeresorganiſation der europäiſchen Feſtlandſtaaten aufgeworfen
worden ſind. Botſchafter Nadolny wird am Dienstag wöieder nach
Genf zurückkehren.
den Reiz und den Reichtum den dieſe Landſchaft verborgen
hielt. Unter Karl dem Großen und Ludwig dem Frommen
kennt man ſchon die ſtrategiſche Straße, die zure Burgundiſchen
Pforte führt. Die Teilung des Reiches hatte ausch das Saargebiet
erfaßt. Seine Fürſten wechſelten im Laufe der Jahrhunderte,
niemals aber verleugneten die Eingeſeſſenen, ihr deutſches Volks=
tum. Eiſern halten ſie daran feſt. Das Czeſchlecht von Heſſen=
Naſſau übernimmt die Herrſchaft des Pandes. Während der
vielgeſtaltigen Wirren, die die Refornaationszeit im Gefolge
hatte, erſteht einer der ſchönſten BKrockkirchen diesſeits der
Alpen, die heutige proteſtantiſche Ldwigskirche im Stadtteil
Alt=Saarbrücken. Auf der anderen PSeite der Saar im Viertel
St. Johann, erheben ſich zur „leichen Zeit die Mauern der
katholiſchen Pfarrkirche. Wahrzeichen des wiedererwachenden
Gemeinſchaftsgeiſtes, der ſich einſt ſo vorbildlich bewahrheiten
ſollte. Dann wirft der „Sonnenkönig”, der große franzöſiſche
Ludwig, einer der größtem Landräuber, den die Geſchichte kennt,
ſein Auge auf die Saar. Die erſte große Probe im Kampfe um
die Erhaltung deutſcher” Kultur und deutſcher Sprache. An der
Brück ſitzen trauernd, die Vögelein. Schier endloſe Jahre der
ungewißheit, des Hin und Her folgen. Doch dann ſchmettert
das Vöglein ſeine Frohen Lieder wieder: Die Befreiungskriege
bringen auch dem / Saarland die Rückkehr zur Heimat wieder,
den Anſchluß an/ die preußiſch=deutſche Familie. Dann folgt
eine Pauſe bis zum Jahre 1870. Schlachtenlärm umtoſt von
neuem das Sa/arland. Vor den Toren der Hauptſtadt Saar=
brücken kämpft”
die Elite des zur Einigung der Nation aus=
holenden Preu
Peripherie det ißen gegen die Truppen Napoleons III. An der
deſſen Höhe g Stadt, am Rande des kleinen Exerzierplatzes, von
us man in phantaſtiſchem Rundblick das Saartal
mit ſeinen Dutzenden rauchender Eſſen überſehen kann, ſteht
heute noch dar Gedenkſtein, der den Platz bezeichnet, auf dem der
kleine Lulu Napoleon eine Mitrallieuſe auf die deutſche Stadt
abgefeuert
Werks dere hat. Es kommt das Kriegsende, die Krönung des
Schloffes” deutſchen Einheit. Die Glanztage im Spiegelſaal des
und Vokil zu Verſailles gehen vorüber. Deutſchlands Herrſcher
zurückſterlk gehen an die Arbeit. Die Saarbevölkerung will nicht
Speiche ehen. Mit geſteigerter Energie wirft ſie ſich in die
Kohle hen des Rades der Geſchichte, das ſich weiter dreht. Die
im Schoße der Erde iſt längſt entdeckt. Jetzt gilt es, die
Prodio
ander Aktion einheitlich zu organiſieren, ſie nutzbar zu machen für
e Zwecke. Schächte werden geteuft, Jahr um Jahr erheben
ie Uneue Fördertürme, rieſige Werkanlagen, Eiſengießereien,
Hoch
Ruc—öfen, Maſchinenfabriken, Glashütten, entſtehen. Aus dem
Tazlyrgebiet und aus anderen Teilen des Reiches wandern
eiurkiſende ins Saargebiet, gewinnen auf vorgeſchobenem Poſten
neue Heimat, eine Heimat in wirklichem deutſchen Sinne.
D”e dar werden auch dem Saargebiet in der Vorkriegszeit mannig=
fan.
ſiche innere Kämpfe nicht erſpart. Trotzdem iſt das Zugehörig=

Tfchechoflowakei und Kriegsgefahr.

Dr. Beneſch ſagt: Neutralität wäre faſt unmöglich. — „Die
Tſchechoſlowakei wird einen Krieg immer als Verbündete großer
Staaten führen.”
Von unſerem E=Korreſpondenten.
Prag, 18. Februar.
Im Hinblick auf die in Mitteleuropa immer geſpannter
werdende Lage und auf die von den Ländern der Kleinen
Entente gebildeten Front gegen Deutſchland, Italien, Ungarn
und Rußland iſt ein ſoeben in der „Prager Rundſchau” von Außen=
miniſter Dr. Beneſch veröffentlichter Aufſatz, in welchem er ſich
mit außenpolitiſchen und militäriſchen Fragen beſchäftigt, in
mancherlei Hinſicht intereſſant. Dr. Beneſch ſtellt feſt, daß ein
Krieg für die Tſchechoſlowakei ein Kampf auf Leben und Tod
ſein würde, ein Kampf um die wirtſchaftliche, politiſche, natio=
nale und ſoziale Exiſtenz. Dies gelte für alle Klaſſen und die
Parteien aller Nationalitäten in der Tſchechoſlowakei. Weder
die Deutſchen, noch die Ungarn in der tſchechoſlowakiſchen Repu=
blik könnten ſich in dieſer Richtung irgendwelchen Illuſionen hin=
geben; auch ſie würden im Kriegsfall wirtſchaftlich, ſozial und
kulturell mitgeriſſen werden, wobei, wie Dr. Beneſch ſagt, die
Deutſchen und Ungarn national bei einem Widerſtand gegen den
Staat entweder nur wenig oder nichts gewinnen könnten, da=
gegen alles riskieren würden. Jeder Krieg der Tſchechoſlowakei
würde auf deutſchem oder ungariſchem Gebiet geführt werden.
(Gemeint iſt das ſudetendeutſche Randgebiet und das ungariſch=
ſlowakiſche Grenzgebiet.) Nach einigen Ausführungen über die
Innenpolitik ſtellt Dr. Beneſch feſt, daß die Tſchechoſlowakei, da
bei ihr der Weſten endet und der Oſten beginnt, immer direkt
an allen großen Ereigniſſen der Zukunft beteiligt ſein werde.
Die Urſache liege in der Nachbarſchaft dreier Großmächte,
Deutſchland, Rußland und Italien, abgeſehen von der künftigen
Entwicklung Polens. In irgendeinem allgemeinen oder europäi=
ſchen Konflikt die Neutralität zu bewahren, wäre daher für die
Tſchechoſlowakei faſt unmöglich.
Ueber das Verhältnis zu Deutſchland führt Dr. Beneſch aus:
„Es iſt weſentlich, daß wir unſer hauptſächlichſtes geographiſches
und international politiſches Problem in der Nachbarſchaft mit
den Deutſchen haben, dem, von Rußland abgeſehen, größten Volk
Europas. Alle Probleme unſerer Außenpolitik müſſen mit dieſer
Tatſache rechnen. Unſer Verhältnis zu Deutſchland wird mit=
beſtimmt durch das Verhältnis Deutſchlands und unſer eigenes
Verhältnis zu Frankreich. Man kann faſt ſagen: Unſer Ver=
hältnis zu Deutſchland und Frankreich iſt eine Funktion der
deutſch=franzöſiſchen Beziehungen. Wir können nicht nur betrach=
ten, was in Berlin vor ſich geht, wir müſſen auch ſehen, was in
Paris geſchieht. Frankreich iſt für uns das natürliche Gegen=
gewicht der Großmachtſtellung Deutſchlands in Zentraleuropa.
Das iſt keineswegs in feindlichem oder gehäſſigem Sinne gegen
Deutſchland oder Italien geſagt.”
Der tſchechiſche Außenminiſter weiſt noch darauf hin, daß
die tſchechiſche Außenpolitik auch dem Problem Sowjetrußlands
großes Intereſſe zuwenden müſſe und ſchließt mit der Feſtſtel=
lung, daß jede europäiſche oder allgemeine Kataſtrophe die
Tſchechei in Mitleidenſchaft ziehen könne. Wenn es aber
notwendig ſein würde, dann würde die tſchechoſlowakiſche Repu=
blik einen Krieg immer als Verbündete großer Staaten (lies:
Frankreich und Polen) führen.
Zuſahvereinbarnng zum deutſch=ſpaniſchen Handels=
abkommen.
Im Auswärtigen Amt wurde am Samstag eine Zuſatzver
einbarung zum deutſch=ſpaniſchen Handelsabkommen vom 7. Mak
1926 unterzeichnet. Darin erhält Deutſchland bei der Einfuhr
gewiſſer Waren nach Spanien (Filme, Fahrräder, Krafträder,
Kunſtſeide, Schaumwein) die zolltarifliche Gleichbehandlung mit
dritten Ländern. Der deutſche Tomatenzoll wird für die Zeit vom
1. Dezember bis 30. April auf 6.— RM. feſtgeſetzt. Außerdem
ſind Vereinbarungen über Feigenſaft zum Laugen von Tabak und
über die Unterſuchung von Wein getroffen worden.
Der Wortlaut der Zuſatzvereinbarung wird am 20. Februar
im Reichsanzeiger veröffentlicht werden. Sie ſoll ſpäteſtens mit
Wirkung vom 1. März 1933 ab vorläufig angewendet werden.
Gleichzeitig iſt ein Abkommen zur Regelung der Zahlungen
für den Warenverkehr unterzeichnet worden, das auf den gleichen
Grundſätzen beruht wie die Vereinbarungen, die bereits früher
mit einer Anzahl anderer europäiſcher Länder getroffen worden
ſind.
keitsgefühl unbemerkt in allen Bürgern gewachſen, im Arbeiter
wie im Induſtriellen, im Kaufmann wie im Beamten, und die
Idee der Volksgemeinſchaft erweiſt ſich ſtärker als alle ſozialen
und religiöſen Gegenſätze. Des Kapitals, das ſich angeſammelt
hat, werden ſich die Saarländer aber eigentlich erſt bei dem
unglücklichen Ausgang des Weltkrieges bewußt. Jetzt beginnen
ſie mit dem Pſund der Volkstumsidee, der nationalen Ver=
bundenheit aller Deutſchen zu wuchern, als die Franzoſen unge=
ſtüm eindringen, als roher zyniſcher Siegerübermut ſein Müt
chen kühlen, vor allem aber auch politiſche Vorteilchen ergattern
will. Hier iſt dem Uſurpatorenwahn des republikaniſchen Frank=
reich in der eiſernen deutſchen Heimatfront ein würdiger und
diesmal unbeſiegbarer Gegner entſtanden. Weder Zuckerbrot noch
Peitſche löſen Wirkungen aus, die ſich Frankreich lange Jahre
hindurch erträumt hat. Der franzöſiſche Wolf kann auch in de
Verkleidung als Völkerbundsſchaf nichts ausrichten. Wo imme=
auch ſein gieriges Maul hinſchnappt, es beißt auf Granit. Nicht=
verfängt im Saargebiet: Weder das aphroditiſche Antlitz de
Pariſer Hebe noch das grimmige Satyrgeſicht der franzöſiſcher
Generäle und Offiziere, die man in die verbindlichere Kluf
des ſalonfähigen Ziviliſten geworfen hat!
Wie wäre es auch anders bei Menſchen, die ſo tief in
Herzen der Landſchaft, dieſem ſeltſamen Garten an der be
gnadeten Saar, in dem ſie leben verhaftet ſind! Mitten in
Hochwald erheben ſich die Förderſchächte der Gruben, weithin
leuchtende Fanale unveräußerlicher Schaffenskraft 500, 600 un
noch mehr Meter unter der Erde gräbt der Bergmann der
ſchwarzen Diamanten nach, indeſſen oben der Bauer die Pflu=
ſchar durch die ertragreiche Erde zieht. Geſpenſteriſch das Bil
bei Nacht! Ins ſchwarze Ungewiſſe flammen die Hochöfe
feurige Lohen. Zur Unendlichkeit wird hier die Arbeit, währen
ringsherum ſich andächtig die Kronen der Bäume neigen un
von dem flüſtern, was vor hundert Jahren war. In ſel
ſamer Weiſe miſchen ſich hier die gigantiſchen Aufbauten de
Menſchenhand mit den zur Andacht ſtimmenden Schöpfunge
der Natur. Gewiß, auch den Saarländer muß man zu verftehe
ſuchen. Jeder Stamm hat ſeine Eigenarten, ſein Charakter Lich
und Schattenſeiten. Aber dort unten, im Südweſten des Reick
hat es bis zum Aufbrauſen der unheimlichen Wirtſchaftskri
kein Proletariat im Sinne der Begründer des moderne
Sozialismus gegeben. Die übergroße Mehrheit der Bevölkerut
war deshalb nicht mit irdiſchem Hab und Gut, mit Beſitz
ſegnet. Aber dieſe Menſchen haben ſich ſelbſt in der Arm
einen Reichtum des Herzens bewahrt, der ſie allen Anfechtung
gegenüber immun machte.
Es gibt keinen beſſeren Beweis dafür, als das Verhalte
bei dem furchtbaren Unglück, daß jetzt über das Saarland herei
gebrochen iſt. Es hat ſie alle getroffen, jeder trägt mit an d
anderen Schmerz. Es gibt kein hilfloſes und hemmungslo

Sonntag, 19. Februar 1933

Darmſtädter Tagblatt / Heſſiſche Neueſte Nachrichten

Nr. 50 — Seite 3

Neue ſozial= und zollpolitiſche Maßnahmen.
Härkemilderungen für die Berſorgungsberechkigken. — Neue Zölle zum Schuhe des Acker= und Garkenbaues
ſowie zum Schuße der Forſtwirtſchaft.

Die neue Nokverordnung.
Erleichkerungen für die Kriegsopfer.
Berlin, 18. Februar.
Die Notverordnung zur Milderung von Härten in der
Sozialverſicherung und in der Reichsverſorgung iſt am Samstag
mittag vom Reichspräſidenten unterzeichnet worden. Im weſent=
lichen enthält die Verordnung die in den letzten Tagen ſchon
verſchiedentlich in der Preſſe genannten Beſtimmungen, und vor
allem Vorſchriften, die Erleichterungen für die Kriegs=
opfer darſtellen. Die in der Notverordnung im einzelnen vor=
geſehenen Maßnahmen ſtellen einen Mehraufwand von etwa
30 Millionen RM. dar. Die Reichsregierung will, ſoweit es die
finanzielle Lage geſtattet, auf dem Wege der Beſeitigung von
Härten weiter gehen. Der Reichspräſident hat ſeine beſondere
perſönliche Anteilnahme an dem Fortgang dieſer Arbeiten der
Reichsregierung bekundet, da ihm vor allem die Kriegsopfer,
vornehmlich alſo die alten Soldaten, deren Angehörige und
Hinterbliebenen am Herzen liegen.
Der Inhalt der neuen Rolverordnung
iſt folgender:
Durch die von dem Herrn Reichspräſidenten am 18. Februar
1933 vollzogene Verordnung wird die Anrechnung von
Verſorgungsgebührniſſen der Kriegsbeſchä=
digten auf die Renten aus der Invaliden= An=
geſtellten= und knappſchaftlichen Penſions=
verſicherung dahin weſentlich gemildert, daß vom
1. April 1933 ab der ruhende Teil dieſer Renten
weder zwei Drittel, noch den Betrag von 50 RM.
überſteigen darf. Es verbleibt dem Berechtigten ſomit
neben ſeinen Verſorgungsgebührniſſen mindeſtens ein Drittel
ſeiner Bezüge aus der Sozialverſicherung, während dieſe Be=
züge bisher unter Umſtänden in vollem Umfange wegfielen.
Eine entſprechende Regelung gilt übrigens für penſionierte
Beamte, die neben ihrer Penſion Bezüge aus der Sozial=
verſicherung erhalten.
Das Reichsverſorgungsgeſetz wurde dahin geändert, daß
Kinderzulagen und Waiſenrenten vom 1. April
1933 ab bis zur Vollendung des 16. (bisher des 15.)
Lebensjahres zu zahlen ſind. Bei Berufsausbildung
können die Bezüge wie bisher bis zur Vollendung des 21.
Lebensjahres gezahlt werden.
Ferner werden auf dem Gebiete der Reichsverſorgung im
Verwaltungswege folgende Erleichterungen
angeordnet:
Die Hauptverſorgungsämter werden ermächtigt, zur Er=
haltung der von Zwangsverſteigerung bedroh=
ten Eigenheime der Kriegsbeſchädigten, die
eine Kapitalabfindung erhalten haben, im
Unterſtützungswege Beihilfen zur Tragung der
mit dem Grundbeſitz verbundenen Laſten, und
zwar bis zu 500 RM., zu gewähren. Außerdem werden zur
Unterſtützung gewiſſer weiterer Gruppen von Kriegsbeſchädigten
und Hinterbliebenen Mittel zur Verfügung geſtellt.
Die nach dem Reichsverſorgungsgeſetz verſorgten Witwen,
die nicht mehr für Kinder zu ſorgen haben, erhalten künf=
tig in größerem Umfange als bisher Zuſatz=
renten. Endlich ſind auch die Beſtimmungen über Zu=
ſchüſſefürehemalige Offiziere und ihre Hinter=
bliebenen gemildert worden.
Die geſamten Maßnahmen erfordern einen Mehraufwand
von etwa 30 Millionen RM. jährlich. Soweit der Mehraufwand
bei den Trägern der Invalidenverſicherung entſteht, wird er
vom Reiche erſtattet.
Die Zölle für Acker- und Garkenbau=Erzeugniſſe.
In der Samstags=Ausgabe des Deutſchen Reichsanzeigers
wird eine auf Vorſchlag des Reichsminiſters für Ernährung
und Landwirtſchaft, Dr. Hugenberg, vom Reichskabinett be=
ſchloſſene Verordnung über Zollmaßnahmen auf dem
Gebiete der Landwirtſchaft und der Fiſcherei
veröffentlicht Sie enthält insbeſondere Maßnahmen für den
Acker= und Gartenbau, für die Vieh= und Milchwirtſchaft, für