Darmstädter Tagblatt 1933

Gnzelnummer 10 Pfennige

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Morgenzeitung der Landeshauptſtadt
Wöchentliche iluſtrierte Beilage: „Die Gegenwart”, Tagesſpiegel in Bild und Wort
Nachdruck ſämtlicher mit * verſehenen Original=Aufſätze und eigenen Nachrichten nur mit Quellenangabe „Darmſt. Tagbl.” geſtattet.
Nummer 46
Mittwoch, den 15. Februar 1933.
196. Jahrgang

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ſtädter und Naiſonalbank.

Leberwachungsausſchuß erneut aufgeflogen
Löbe an der Ausübung des Vorſihes abermals verhinderk. — Frank I verdrängk Löbe von ſeinem Plah.
Abg. Morakh erhält einen Fauſtſchlag in den Rücken.

Neue parlamenkariſche Sitfen.
Ausſchuß wegen der Unkerſuchung der Oſthilfe-
Skandale geſprengk!
(NB. Berlin, 14. Februar.
Unter Beteiligung der Vertreter aller Parteien trat der
Reichstagsausſchuß zur Wahrung der Rechte
der Volksvertretung unter dem Vorſitz des
Abg. Löbe am Dienstag mittag wieder zuſammen. Als Löbe
die Sitzung für eröffnet erklärte, ſetzte bei den Nationalſozialiſten
toſender Lärm ein, der minutenlang andauerte. Löbe gelang es
nicht, eine Erklärung vor dem Ausſchuß abzugeben.
Eine nalionaliozialiſtiſche Erklärung.
Abg. Dr. Frank II. (Natſoz.) erhob ſich darauf von ſeinem
Platz, um eine Erklärung abzugeben. Ich ſtelle feſt, ſo führte er
aus, daß der Vorſitzende nicht imſtande iſt, die Sitzung zu leiten,
weil die größte Fraktion des Hauſes und damit die
Vertreterin des deutſchen Volkes es nicht dulden
wird, daß ein Marxiſt und Verleumder weiter die Ausſchuß=
verhandlungen leitet. Da der Vorſitzende ſomit verhindert iſt,
den Ausſchußvorſitz zu führen, übernehme ich als ſtellvertreten=
der Vorſitzender die Leitung der Verhandlungen. Dr. Frank be=
gab ſich gleichzeitig zu dem Platz des Vorſitzenden Löbe und ver=
drängte dieſen von ſeinem Platz, um ſelbſt den Vorſitz des Aus=
ſchuſſes zu übernehmen.
Unker källicher Bedrohung aus dem Saal gedrängl.
Die Vertreter der SPD. und KPD. verließen darauf den
Saal. Die Sozialdemokraten und Kommuniſten wurden, als ſie
den Saal verließen, von den Nationalſozialiſten beſchimpft. Der
Abg. Morath (DVP.), der ſich gleichfalls der Ausgangstür ge=
nähert hatte und eine Zigarre rauchte, wurde von einem
Nationalſozialiſten tätlich angegriffen. Er erhielt einen Fauſt=
ſchlag in den Rücken. Als er ſich das energiſch verbat, wurde
er von den Nationalſozialiſten aus dem Saal gedrängt. Unter
allgemeiner Unruhe gingen die Ausſchußmitglieder auseinander,
nachdem zuvor Abg. Frank II. den Opfern der Kataſtrophe von
Neunkirchen einen Nachruf gewidmet hatte.
* Die heutigen Vorgänge im Reichstagsausſchuß werden wohl
mit dem telegraphiſchen Proteſt des volksparteilichen Führers
beim Reichstagspräſidenten und Reichsminiſter Göring nicht er=
ledigt ſein. Die Nationalſozialiſten ſcheinen ſich nicht ganz dar=
über klar zu ſein, daß ſie als ſtärkſte Regierungspartei nunmehr
alich gewiſſe Verpflichtungen haben.
Man kann Anhänger des parlamentariſchen Syſtems ſein
oder Anti=Parlamentarier, aber nicht beides gleichzeitig. Wenn
die Nationalſozialiſten parlamentariſch regieren wollen, dann
müſſen ſie auch die parlamentariſchen Spielregeln einhalten,
dann müſſen ſie vor allem auch die Rechte der übrigen Parteien
im Parlament anerkennen.
Man kann im übrigen über Herrn Löbe, den die National=
ſozialiſten ſelbſt mittelbar dadurch in den Vizepräſidentenſtuhl
des Reichstags geſetzt haben, daß ſie den Deutſchnationalen Graef
nicht wählen wollten, denken wie man will. Mit den Methoden
des Fauſtkampfes kommt man jedenfalls nicht weiter, und die
nationalſozialiſtiſchen Mitglieder des Ausſchuſſes ſollten ſich doch
darüber klar ſein, daß ſie mit derartigen Methoden, wie ſie ge=
ſtern geübt, unter Umſtänden ihre Parteifreunde in der Regie=
rung in peinlichſte Verlegenheit bringen.
Der Zwiſchenfall um Morakh.
Ueber den Angriff auf den volksparteilichen Abgeordneten
Morath im Ueberwachungsausſchuß hört das Vdz.=Büro noch fol=
gende Einzelheiten:
Als der große Lärm der Nationalſozialiſten im Ausſchuß ein=
ſetzte, hatte der Abgeordnete Morath die Abſicht, den Saal zu
verlaſſen. Er hatte ſich aber kaum von ſeinem Platz erhoben, als
er merkte, daß es ſich um eine Trauerkundgebung für die Opfer
von Neunkirchen handelte. Er iſt dann ſtehen geblieben und hat
ſich erſt, als der ſtellvertretende Vorſitzende Frank die Sitzung
ſchloß, zum Ausgang begeben. An der Tür erhielt er dann plötz=
lch einen Schlag in den Rücken. Er drehte ſich um und bekam
einen zweiten Schlag ins Geſicht. Der Angreifer war der natio=
nalſozialiſtiſche Abgeordnete Streicher. Morath verwahrte ſich
gegen dieſen Angriff und rief aus: „Für wen halten Sie mich,
was fällt Ihnen ein?” worauf andere nationalſozialiſtiſche Ab=
geordnete auf ihn eindrängten. Streicher rief aus: „Er hat wäh=
kend der Trauerkundgebung geraucht, die haben ja keine Würde,
dieſe Marxiſten.‟ Der Abgeordnete Morath erklärt ausdrücklich,
Daß er während der Trauerkundgebung nicht geraucht hat.
Telegraphiſcher Prokeft des Volksparkeiführers
beim Reichskagspräſidenken.
Der Volksparteiler Morath, der im Ausſchuß tätlich an=
Negriffen worden iſt, hat ſich ſofort mit dem Parteiführer
Dingeldey in Verbindung geſetzt, um auf dieſem Wege eine
parteiamtliche Beſchwerde beim Reichstagspräſidenten vorbringen
zu laſſen. Der Führer der Deutſchen Voltspartei, Abg. Dingel=
dey, hat nach Bekanntwerden der Vorgänge im Ueberwachungs=
ausſchuß des Reichstages ſofort bei Reichstagspräſident Goering
und beim Vorſitzenden der nationalſozialiſtiſchen Reichstags=
fraktion, dem Reichsinnenminiſter Dr. Frick, telegraphiſch ſcharl=
ſten Einſpruch erhoben und volle Genugtuung verlangt.

Appell Löbes an den Reichspräſidenken.
Wie verlautet, wird Herr Löbe nachdem ſein Appell an den
Reichstagspräſidenten, um deſſen Vermittlung er gebeten hatte,
erfolglos blieb, einen Appell an den Reichspräſidenten richten und
ihn als Hüter der Verfaſſung bitten, dafür Sorge zu tragen, daß
der Ueberwachungsausſchuß ſeine verfaſſungsmäßigen Befugniſſe
ausüben kann.
Prokeſt des Zeukrums.
Für das Zentrum hat der Abg. Wegmann ein Schreiben an
den Reichstagspräſidenten Goering gerichtet, in dem er auf die
„Wiederholung dieſer beſchämenden Vorgänge im Ausſchuß” hin=
weiſt und bedauert, daß der Reichstagspräſident dem Ausſchuß
die Ausübung ſeiner verfaſſungsmäßigen Rechte nicht ermöglicht
habe. Er bedauert das um ſo mehr, als in der Sitzung auch
Beſchluß gefaßt werden ſollte über Hilfsmaßnahmen des Reiches
zugunſten der von dem furchtbaren Unglück in Neunkirchen Be=
troffenen. Weiter erinnert Wegmann den Reichstagspräſiden=
ten Goering an den früheren gemeinſamen Kampf des Zentrums
und der Nationalſozialiſten gegen Maßnahmen der Regierung
von Papen. Wörtlich heißt es:
Ihr Nichteingreifen berührt mich um deswillen beſonders
eigenartig, weil wir noch vor wenigen Monaten in dem gleichen
Ausſchuß gemeinſam gegen verfaſſungswidrige Maßnahmen der
Regierung von Papen und für die Rechte der Volksvertretung
gekämpft haben. Die Mitglieder meiner Fraktion haben Ihnen
bei den letzten Präſidentenwahlen einmütig die Stimme gegeben;
ſie haben dabei auf Ihre vor dem Reichstag und damit vor dem
deutſchen Volke feierlich abgegebene Erklärung vertraut, daß Sie
die Geſchäfte unparteiiſch gemäß der Geſchäftsordnung und der
Verfaſſung führen würden. Nach Verfaſſung und Geſchäftsord=
nung gehört es zu den vornehmſten Pflichten des Präſidenten, die
Arbeiten des Plenums und ſeiner Ausſchüſſe zu gewährleiſten.
Sie werden mit mir davon durchdrungen ſein, daß Sie ſich von
der unparteiiſchen Erfüllung Ihrer präſidialen Pflichten auch
nicht durch Ihre Parteifreunde im Ausſchuß abhalten laſſen
dürfen.
Der Brief ſchließt mit dem dringenden Erſuchen,
dem Ausſchuß zur Wahrung der Rechte der Volksvertretung die
Ausübung ſeiner verfaſſungsmäßigen Rechte unverzüglich zu er=
möglichen und zu gewährleiſten.
*
In Zentrumskreiſen wird weiter zu den Vorgängen im Aus=
ſchuß erklärt, daß durch die erneute Sprengung des Ausſchuſſes
die Unterſuchung des Oſthilfeſkandals und wichtiger
Zentrumsanträge unmöglich gemacht ſei. Es ſcheine,
als ob die Nationalſozialiſten eine weitere Be=
handlung der Oſthilfe nicht wünſchten.
Prokeſt der Bayeriſchen Volksparkei.
Der Vertreter der Bayeriſchen Volkspartei im Ueberwachungs=
ausſchuß des Reichstages, Abgeordneter Dr. Pfleger, hat ſchriftlich
beim Reichstagspräſidenten Proteſt wegen der Vorgänge, in der
Dienstagsſitzung des Ausſchuſſes erhoben.
Dr. Pfleger ſpricht in dem Schreiben an den Reichstagsprä=
ſidenten ſein lebhaftes Bedauern darüber aus, daß ſeitens des
Reichstagspräſidenten ſeit der letzten Ausſchußſitzung keine Schritte
unternommen worden ſeien, um die zwiſchen den Mitgliedern der
NSDAP. und dem Ausſchußvorſitzenden Löbe beſtehenden perſön=
lichen Differenzen zu überwinden und eine reibungsloſe Tätigkeit
des Ausſchuſſes zu gewährleiſten.
Eine ſozialdemokrakiſche Erklärung.
Die ſozialdemokratiſchen Mitglieder des Ueberwachungsaus=
ſchuſſes des Reichstages veröffentlichen zu den Vorgängen im Aus=
ſchuß eine Erklärung, in der darauf hingewieſen wird, daß die
Anwendung von körperlicher Gewalt gegen den
Vorſitzenden und die tätlichen Angriffe gegen
den Abgeordneten Morath ein Verbrechen nach dem
S 105 und 106 des Reichsſtrafgeſetzbuches darſtellten. Durch dieſe
Vorgänge ſei erwieſen, daß das verfaſſungsmäßige Recht des Aus=
ſchuſſes, die Rechte der Volksvertretung zu wahren, nicht mehr ge=
währleiſtet und damit die Verfaſſung gebrochen ſei.
Ein Schreiben Franks an den Reichskagspräfidenken.
Außerdem iſt ein Schreiben des Abg. Dr. Frank II. beim
Reichstagspräſidenten eingegangen, in dem er noch einmal auf
die bekannten Vorgänge im Ueberwachungsausſchuß und die
Trauerkundgebung eingeht und dann fortfährt:
Es foll ſich in der Erregung über dieſes würdeloſe Ver=
halten der Marxiſten, die ſich ſelbſt in dieſer ſchmerzlichen
Gedenkſtunde außerhalb der Volksgemeinſchaft ſtellten, ein Vor=
fall zugetragen haben, bei dem einem Mitglied des Ausſchuſſes,
der während meiner Trauerrede die Zigarre im Munde be=
halten hatte, die Zigarre aus dem Munde genommen wurde.
Ich war nicht Zeuge dieſes Vorfalles und muß daher näheren
Bericht hierüber vom Fraktionsbüro abwarten. Ich erſuche Sie,
Herr Präſident, namens der nationalſozialiſtiſchen Mitglieder
des Ueberwachungsausſchuſſes gegen die gänzlich verlogenen, ja
verleumderiſchen Darſtellungen der Sitzungsvorgänge, wie ſie von
den Marxiſten gegeben werden, entgegenzutreten.
Zum Schluß ſeines Schreibens legt Frank gegen dieſe ver=
leumderiſchen Darſtellungen nachdrücklichſt Verwahrung ein, und
bittet den Präſidenten um den Schutz der nationalſozialiſtiſchen
Mitglieder des Ueberwachungsausſchuſſes in der Wahrung ihrer
Rechte.

Klaffende Gegenſähe in Genſ.
Die franzöſiſche Sabotage. — Deutſchlands Rechtsgrundlage.
Von unſerem ſtändigen Berichterſtatter.
h. Genf, 14. Februar.
Die vergangene Woche hat hier in Genf Höhepunkte der
Spannung und Erregung gebracht, die jedoch zum Schluß wieder
abflauten und dem für die Abrüſtungskonferenz typiſchen Peſſi=
mismus platzmachten. Dieſer Peſſimismus ſtammt aus dem Ge=
fühl aller Delegationen, daß man ſich hoffnungslos im Kreiſe
bewegt, immer wieder in die eigenen Spuren tritt und im
Grunde um keinen Schritt vorwärts kommt. Denn Wunder=
glauben hat man in der Politik unſerer Zeit verloren und es
müßte tatſächlich ein Wunder geſchehen, wenn die Konferenz
„gerettet” werden ſoll. Wenn man ſo will, kann man allerdings
feſtſtellen, daß die Verhandlungen dieſes Jahres bis zu einem
gewiſſen Grade die Fronten geklärt haben, und daß die tiefen
Gegenſätzeauseinem Zuſtande der Vernebelung
und Verſchleierung in das Licht der Sonne ge=
rückt worden ſind. Vielleicht iſt das ein Fortſchritt, doch ſicher
kein ermutigender. In den Reihen der Abordnung — ganz be=
ſonders der „neutralen” Mächte — gibt es keinen Menſchen
mehr, der den Mut hätte, auch nur noch einen Pfifferling
auf „Sieg” zu wetten und ſelbſt die eifrigſten Kompromiß=
Spezialiſten haben es aufgegeben, in geſchäftiger Eile von
Hauptquartier zu Hauptquartier Fäden zu ſpinnen. Einige
Stunden lang ſah es ſo aus als ob — infolge der franzöſiſchen
Bombe — ein Ende mit Schrecken unvermeidlich wäre. Die
äußerſt ſachliche, ruhige und vielleicht ſogar ein wenig „matte‟
Art, mit der der Botſchafter Nadolny der franzöſiſchen Heraus=
forderung begegnete, führte jedoch wie geſagt zu einer neuer=
lichen „Entſpannung‟ Es konnte dabei der Eindruck entſtehen,
daß der Vertreter des Deutſchen Reiches vor dem ſcharfen fran=
zöſiſchen Angriff zurückweiche und den Kampf ſcheue. Tat=
ſächlich liegen die Dinge jedoch ſo, daß die
Pariſer Politik jetzt ganz augenſcheinlich auf
einen Bruch hin arbeitet, auf dem Wege der
Provokation, Deutſchland die Schuld an einem
etwaigen Auffliegen der Konferenz zuſchieben
will. Unter dieſem Geſichtspunkt war es wohl klug und richtig
der geſtellten Falle auszuweichen und Frankreich ganz allein die
Verantwortung für ſein brutales Vorgehen zu überlaſſen. Mit
einem deutſchen Fauſtſchlag auf den Tiſch hätten wir Herrn
Paul=Boncour nur einen Gefallen getan und ihm ſeine Machen=
ſchaften erleichtert. Allerdings iſt es eine ganz andere Frage,
ob ſich dieſe Taktik auch weiterhin empfiehlt und ob nicht —
über kurz oder lang — der Augenblick kommen muß, wo wir
auf den groben Klotz einen ebenſo groben Keil ſetzen. Wir
haben ſelbſtverſtändlich keinen Grund, von uns aus das Leben
einer Konferenz künſtlich zu verlängern, die von den anderen
Mächten im Grund ſchon aufgegeben worden iſt. Unſere Rolle
als Gläubiger der Abrüſtung bringt es jedoch mit ſich, daß wir
kein Mittel unterlaſſen, um die hochgerüſteten Staaten zur Ein=
löſung ihres Verſailler Verſprechens und ihrer unabweisbaren
Pflicht zu zwingen. Während Frankreich und ſeine
Verbündeten aus einer Sabotage indie andere,
aus einer Ausflucht in die andere fallen, ſtehen
wir in Genf auf felſenfeſten Rechtsgrundlagen.
Gerade die letzten Tage haben uns den Beweis erbracht, daß
unſere ruhige Haltung und unſere nüchterne Zielklarheit auf
Anerkennung und Verſtändnis ſtoßen. Wo dieſes Verſtändnis
heute noch vollkommen fehlt, da iſt Hopfen und Malz verloren
und die öffentliche Meinung beginnt das auch immer mehr ein=
zuſehen. Die franzöſiſchen Verſuche, die Karten nach Falſch=
ſpielerart noch einmal zu miſchen und neue Verwirrung in die
Gemüter hineinzutragen, ſtoßen auf immer größere Schwierig=
keiten und in der franzöſiſchen Delegation herrſcht nichts weniger
als eine zuverſichtliche Stimmung. Alle Bemühungen der
Pariſer Diplomatie um Italien ſind reſtlos geſcheitert und der
frühere Miniſterpräſident Herriot hat ſich von der römiſchen
Preſſe ſehr unangenehme Dinge ſagen laſſen müſſen, als er die
ſachliche und freundſchaftliche deutſch=italieniſche Zuſammenarbeit
auf der Konferenz durch falſche Gerüchte und Verleumdungen
zu ſtören ſuchte. Der franzöſiſche Ableugnungs=
verſuch in bezug auf die Frage der Gleich=
berechtigung erregte am Konferenztiſch pein=
liches Erſtaunen, woran auch die Tatſache nichts ändern
kann, daß die Vertreter der kleinen Entente dem großen Bruder
Paul=Boncour dankbar und befriedigt zulächeln. Man muß ſich
klar darüber ſein, daß das geradezu betrügeriſche Spiel der
Franzoſen von der Kleinen Entente ſehr ſtark beeinflußt worden
iſt, und daß Paris immer noch ſehr viel Intereſſe daran hat,
ſeine engen Beziehungen zu den öſtlichen Trabanten keiner all=
zugroßen Belaſtung auszuſetzen. Andererſeits wird auf Frank=
reich von ſeiten der angelſächſiſchen Mächte ein Gegendruck aus=
geübt, deſſen Stärke je nach der taktiſchen Lage ſchwankt. Zwiſchen
London und Paris beſteht in der Grundauffaſſung der gewal=
tige Unterſchied, daß die britiſche Politik von der Abrüſtungs=
konferenz gewiſſe allgemeine Rüſtungsbeſchränkungen erwartet,
während die franzöſiſche Abordnung jede Be=
ſchränkung des eigenen Rüſtungsſtandes unbe=
dingt vermeiden will und ein Sicherheitsſyſtem in den
Vordergrund rückt, von dem England nichts wiſſen will. Eng=
land ſcheint uns in der Frage der qualitativen Rüſtungen —
allerdings in äußerſt beſcheidenem Maß — entgegenkommen zu
wvollen, widerſetzt ſich jedoch hartnäckig dem Gedanken der Schaf=
fung einer deutſchen Miliz. Frankreich würde gegen eine Miliz
unter der Bedingung der Abſchaffung der Reichswehr nicht viel
einzuwenden haben, ſträubt ſich aber gegen jede Wiederzulaſſung
der durch Verſailles „verbotenen” Waffengattungen im Reich.
Abgeſehen von unſerem eigenen, iſt der Standpunkt Italiens am
klarſten und eindeutigſten, wobei auch in der Gleichberechtigungs=
frage ein weitgehendes Einvernehmen mit Deutſchland beſteht
Angeſichts der außerordentlich komplizierten Lage iſt ein
„Krach” zweifellos unvermeidlich. Es fragt ſich nur, wann das
Scheitern der Konferenz offiziell in Erſcheinung tritt und unter
welchen Umſtänden und Begleiterſcheinungen der Bruch erfolgt.
Frankreichs Politik iſt wie geſagt darauf eingeſtellt, die Schuld=
frage zu verwiſchen oder — noch eher — die Schuld auf Deutſch=
land abzuwälzen. Für uns gilt es, dieſe Machenſchaften zu
entlarven und — komme was wolle — kaltes Blut zu bewahren.

Seite 2 — Nr. 46

Darmſtädter Tagblatt / Heſſiſche Neueſte Nachrichten

Mittwoch, 15. Februar 1933

Neue Komödie in Genf.
Ftankreich fabotierk nach wie vor die Abrüſtung.
Genf, 14. Februar.
Der Politiſche Ausſchuß der Abrüſtungskonferenz trat am
Dienstag zum erſten Male ſeit dem Februar vorigen Jahres zu
der von der franzöſiſchen Regierung geforderten Behandlung der
Sicherheitsfragen zuſammen. Der Politiſche Ausſchuß, in dem
ſämtliche 64 Konferenzmächte vertreten ſind, unterſcheidet ſich
von dem Hauptausſchuß nur durch die Bezeichnung. Die Grund=
lage der Arbeiten des Politiſchen Ausſchuſſes bilden die beiden
die Sicherheitsfrage berührenden Punkte des engliſchen Arbeits=
programms:
1. Feierliche Erklärung der europäiſchen Mächte, unter keinen
Umſtänden bei einem künftigen Konflikt Gewalt anzuwenden.
2. Prüfung von politiſchen Sicherheitsabkommen zwiſchen den
europäiſchen Staaten. Ferner liegen dem Ausſchuß die drei die
Sicherheitsfrage behandelnden Kapitel des franzöſiſchen Pro=
gramms vor.
Ikalieniſcher Vorſtoß gegen die franzöſiſche
Sicherheiistheſe.
Zu Beginn der Ausſprache gab der italieniſche Vertreter
Marquis Soragna eine kurze Erklärung ab, in der er die be=
kannte grundſätzliche Haltung der italieniſchen Regierung unein=
geſchränkt aufrecht erhielt. Es ſei nicht zu erwarten, daß die Re=
gierungen ihre nationalen Intereſſen den Mehrheitsbeſchlüſſen
von Völkerbundsorganen unterordnen würden. Der politiſche
Ausſchuß beginne mit der Behandlung der Sicherheitsfrage, be=
vor auf dem Gebiet der Abrüſtung ein praktiſches Ergebnis er=
zielt ſei. Der italieniſche Vertreter betonte ſodann ſcharf die
„eindeutige Unnachgiebigkeit” in der Haltung Paul=Boncours und
verlangte in Uebereinſtimmung mit der deutſchen Abordnung eine
ſofortige Regelung der qualitativen Materialabrüſtung, als der
entſcheidenden Hauptfrage der Konferenz.
Ein neuer Konkinenkalpakk.
Paul=Boncour entwickelte ſodann den bekannten franzöſiſchen
Standpunkt und verlangte, daß der Ausſchuß ſich zunächſt mit
dem kontinentalen Pakt gegenſeitiger Hilfeleiſtungen der Staaten
befaſſen müſſe, nachdem ſich die europäiſchen Mächte gegenſeitige
Hilfe im Falle des Angriffes zuſichern ſollen. Die weitere Be=
handlung der Sicherheitsfrage hänge von der Entſcheidung dieſer
Frage ab, die maßgebend für die vorgeſchlagene Vereinheit=
lichung der europäiſchen Armeen ſei. Die amerikaniſche Regie=
rung habe ihre Haltung in der Sicherheitsfrage von der Rege=
lung der europäiſchen Sicherheitsfrage abhängig gemacht. Die
Sanktionsmaßnahmen des Artikels 16 würden erſt im Rahmen
des europäiſchen Sicherheitspaktes ihre volle Wirkſamkeit er=
langen.
Wie lange muß Deukſchland noch warken?
Botſchafter Nadolny betonte, daß die Reihenfolge der zur
Verhandlung kommenden Fragen gleichgültig ſei und verlangte
die Aufſtellung eines Arbeitsprogramms und den Beginn der
ſachlichen Verhandlungen. Der deutſche Vertreter erinnerte wei=
ter an die ſeit dem Abſchluß des Völkerbundsvertrages geſchaffe=
nen zahlreichen Sicherheitsgarantien. Die deutſche Abord=
nung hoffe, daß endlich auf dem Abrüſtungs=
gebiet das gleiche Maß praktiſcher Ergebniſſe
erzielt würde, wie dies bereits auf dem völker=
rechtlichen Sicherheitsgebiet geſchehen ſei.
Der Politiſche Ausſchuß beſchloß nach längerer Geſchäftsord=
nungsausſprache auf Grund eines franzöſiſch=ſpaniſchen Antrages,
die ſachlichen Verhandlungen mit den beiden Punkten des eng=
liſchen Arbeitsprogramms am Mittwoch zu beginnen.
Bor neuen verkraglichen Bindangen
der Kleinen Enkenke.
Der tſchecho=ſlowakiſche Außenminiſter Beneſch bemüht ſich
gegenwärtig in Genf um das Zuſtandekommen eines Vertrages
zwiſchen der Kleinen Entente, der den Beſtand des Kleinen Ver=
bandes feſtigen ſoll, nachdem infolge mancher politiſchen und
wirtſchaftspolitiſchen Gegenſätze gewiſſe Lockerungen eingetreten
ſind. Dieſer Vertrag ſieht im weſentlichen vor, die Zuſammen=
arbeit der Mitglieder der Kleinen Entente auf außenpolitiſchem
Gebiet juriſtiſch feſtzulegen. Gleichzeitig mit dieſer Vereinheit=
lichung der Außenpolitik ſoll auch eine gewiſſe einheitliche Hal=
tung in wirtſchaftlichen Fragen verſucht werden.

Barant ich „Beutiches schiafat ſcrrd.

Von Kaſimir Edſchmid.
* Ich möchte, wenn ich über die Gründe der Niederſchrift
meines Romans „Deutſches Schickſal” etwas äußern foll, gern
damit beginnen, daß es ſich nicht um ein erdachtes Buch han=
delt, ſondern um ein erlebtes Buch. Die Handlung iſt in ihren
Hauptzügen eine wirklich geſchehene Handlung. Solche Vorfälle.
ſolche Menſchen gibt es. Und die Menſchen und die Vorfälle
dieſes Buches ſind, ſo einzigartig, ja unwahrſcheinlich ſie wirken
mögen, nur Bilder und Gleichniſſe für tauſend ähnliche Fälle
und ähnliche Menſchen, wie ſie das Deutſchtum der ganzen
Welt darſtellt und hervorbringt. Es bleibt dem Autor bei einem
ſolchen Buch nur übrig, die Handlung zuſammenzuſetzen und
nach dem Sinn der Ereigniſſe zu ſuchen — nicht anders wie die
Helden des Buches, die ja auch, ſelbſt bei den aufregendſten
privaten Geſchehniſſen, im Grunde nichts anderes tun, als ihr
Geſchick wie einen Teil des deutſchen Schickſals zu empfinden
und darüber zu rätſeln, warum es ihnen und Deutſchland ſo
und nicht anders geht. Daß dieſe Männer dieſen Sinn ihres
Lebens freilich als wirkliche Männer und voll unbefangener
Leidenſchaft und Liebe zu Deutſchland ſuchen, und daß auch über
ihren Untergängen die Idee von Deutſchlands heimlicher Kraft
und guter Zukunft ſteht, ſcheint mir der weſentliche Sinn dieſes
Buches und auch der weſentlichſte Gewinn, den ich in jahre=
langer Kenntnis und Vertrautheit mit dem Leben der un=
zähligen Deutſchen im Ausland mit mir genommen habe.
Die Handlung iſt einfach, aber die Gründe zu den Ereig=
niſſen ſind wichtig. Sechs Deutſche zwiſchen dreißig und vierzig
fahren nach einem hochgelegenen zentral=ſüdamerikaniſchen Staat
in der Nähe des Aequators, um dort Inſtruktionsoffiziere zu
werden. Sie fahren jedoch nicht als Abenteurer, ſondern weil ſie
müſſen, weil ſie mit ihren zivilen Berufen in der Weltkriſe ge=
ſcheitert ſind. Sie hatten ordentliche bürgerliche Arbeit in
Deutſchland. Einer hatte geholfen, Zeppeline herzuſtellen, einer
hatte ein kleines Weingut bei Freiburg, einer eine Segelflug=
werkſtatt im Odenwald, einer ein Geſchäft in Württemberg,
einer wollte Häuſer in Mainz bauen, und einer hatte einen
Anteil an einem Bauernhof in Friesland. Und als das nicht
mehr geht, bleiben ſie nicht im Lande und fallen dort nicht zur
Laſt, ſondern ſie nehmen als Kriegskameraden derſelben Kom=
pagnie eine Empfehlung ihres alten Oberſten an, der vor dem
Krieg die Armee des ſüdamerikaniſchen Staates nach deutſchem
Muſter organiſiert hat. Sie fahren ungern hin, ſie haben die
tiefe Sehnſucht nach geordneten, klaren Verhältniſſen, ſie fahren
in der einzigen Hoffnung, durch anſtändige Arbeit im Ausland
die Kriſe zu überſtehen und dann nach Deutſchland zurückzu=
kommen, Häuſer zu bauen, Segelflugzeuge mit kleinen Motoren

Vom Tage.
Die Verlängerung des 100=Millionen=Dollar=Kredits der
Deutſchen Reichsbank wurde für weitere drei Monate geſichert,
nachdem die Reichsbank die Rückzahlung von 4 Millionen Dol=
ar zugeſichert hat.
Das Reichskabinert beabſichtigt, beim Reichswirtſchaftsmini=
ſterium den Poſten eines Staatsſekretärs für Handwerk und Mit=
telſtand zu ſchaffen.
Wie verlautet, beabſichtigen die Polen, die bei der letzten
Reichstagswahl zuſammen mit den übrigen Minderheiten 34 674
Stimmen für den Reichstag aufbrachten, diesmal mit keiner Liſte
zu kandidieren und Stimmenthaltung zu proklamieren.
Vizekanzler v. Papen hat die Spitzenkandidatur der Deutſch=
nationalen Volkspartei in Südbayern angenommen.
Aus Kreiſen, die dem Generalfeldmarſchall von Mackenſen
naheſtehen, wird dem „Stettiner Generalanzeiger” mitgeteilt,
daß Mackenſen nicht zur Reichstagswahl kandidieren werde.
Frau Regierungsrat Clara Mende hat in einem Brief an
den Parteiführer Dingeldey ihren Austritt aus der Deutſchen
Volkspartei erklärt.
Der Zwiſchenfall in Braunſchweig, bei dem die Polizei zur
Schußwaffe griff, hat ein zweites Todesopfer gefordert. Die ſchwer
getroffene 62jährige Witwe Reinicke iſt am Dienstag vormit=
tag ihrer Verletzung erlegen.
Dem bekannten Pazifiſten Helmuth v. Gerlach iſt von der
Reichsregierung der Auslandspaß entzogen worden, weil der Paß
in ſeinen Händen wichtige Belange der deutſchen Nation gefähr=
den könne.
Unter rieſiger Beteiligung des ganzen ungariſchen Volkes
wurden am Dienstag vormittag die ſterbliche Ueberreſte des gro=
ßen ungariſchen Staatsmannes Graf Albert Apponyi in Buda=
peſt zu Grabe getragen.

Zugenberg plank Oſthilfe=
Airerfüchungsausſehaß

unker Ausſchaltung der parlamenkariſchen Konkrolle
UNB. Berlin, 14. Februar.
Der Reichskommifſar für die Oſthilfe, Reichsminiſter Dr.
Hugenberg, beabſichtigt, einen Sonderausſchuß zur Unterſuchung
der angeblichen Mißſtände im Oſthilfe= und Siedlungsweſen
einzuſetzen, der in der Hauptſache aus Mitgliedern des mit dem
Reichstage aufgelöſten Unterſuchungsausſchuſſes beſtehen ſoll.
* Wie wir dazu noch erfahren, iſt daran gedacht, alle An=
klagepunkte an Hand der Akten durchzugehen und das Unter=
ſuchungsergebnis in einem Schlußbericht zuſammenzufaſſen, der
der Oeffentlichkeit unterbreitet wird. Die Unterſuchung
ſelbſt wird nichtöffentlich ſein, zumal es ſich um keine
parlamentariſche Kontrolle handeln ſoll. Offenbar
iſt das von ſozialdemokratiſcher und Zentrumsſeite vorgebrachte
Material ſo ſchwerwiegend, daß ſich der zuſtändige Miniſter ver=
anlaßt ſieht, von ſich aus einzugreifen.
Ein neuer Oberregierungsrak im preußiſchen
Innenminiſterium.
CNB. Berlin, 14. Februar.
Wie wir erfahren, iſt der Hauptſchriftleiter Martin H. Som=
merfeld als Oberregierungsrat und perſönlicher Referent des
Reichsminiſters Göring in das preußiſche Miniſterium des
Innern berufen worden. Die Behauptung, daß ein Perſonal=
wechſel in dem von Oberregierungsrat Dr. Kern verwalteten
Preſſereferates des preußiſchen Miniſteriums des Innern beab=
ſichtigt ſei, wird dementiert.
Die Neuregelung des Vollftreckungsſchußes.
CNB. Berlin, 14. Februar.
Wie wir erfahren, hat das Reichskabinett in feiner heutigen
Sitzung die Beratungen über die Neuregelung des Vollſtreckungs=
ſchutzes beendet. Die Verordnung, die verabſchiedet wurde, wird
nunmehr dem Herrn Reichspräſidenten zur Unterzeichnung vor=
gelegt. Ihre Veröffentlichung iſt für morgen zu erwarten. Sie
ſieht den grundſätzlichen Vollſtreckungsſchutz für
alle landwirtſchaftlichen forſtwirtſchaftlichen
und gärtneriſchen Betriebe bis zum 31. Oktober
dieſes Jahres vor. Gewiſſe Ausnahmen werden hinſichtlich
der Betriebsmittelkredite, die unter das Früchtepfandrecht bzw.
die Reichsgarantie fallen, gemacht.

als Volksverkehrsmittel herzuſtellen, Wein in Freiburg, Korn
am Bodenſee wieder wachſen zu laſſen und ihre Berufe wieder
aufzunehmen, wie ſie es gewohnt waren und wie ſie es als ihre
Beſtimmung empfinden.
So und nicht anders gehen faſt alle guten Deutſchen in die
Welt hinaus. So und nicht anders ſieht das Ausland auch die
Arbeitsziele und die Arbeitskraft der Auslandsdeutſchen. In
glückhaften Zeiten hat dieſe ſolide Arbeitskraft der Deutſchen,
die in der Welt nur von Schweizern und Engländern erreicht
wird, in glückhaften Zeiten hat der ſolide Miſſions= und Or=
ganiſationstrieb der Deutſchen der ganzen Welt große Werte
geſchenkt und hat auch einmal in der deutſchen Geſchichte ein
Imperium von märchenhafter Schönheit geſtaltet. In ſchlechten
Zeiten wird dieſe ſolide Arbeitstugend der Deutſchen eine Ware,
deren ſich die Welt oft bedenkenlos bedient. Die ſechs Deutſchen
geraten durch die Weltkriſe durch Regierungswechſel und durch
das Hineinſpielen europäiſcher Verſaillespolitik in die Politik
Südamerikas nicht in ſolide und klare Verhältniſſe, ſondern
zwangsläufig in immer unklarere und ſcheußlichere Verhältniſſe,
ja ſie geraten, je mehr ſie in ſoliden Poſitionen bleiben wollen,
in immer tragiſchere Umſtände — und ſie enden bis auf einen
in einem argentiniſchen Bürgerkrieg, wo ſie, gegen ihren Willen
und ohne es voneinander zu ahnen, auf den beiden Fronten
dieſes Kampfes aufeinanderſchießen.
Man wird nicht einwenden können, daß dies, wenigſtens
ſymboliſch, kein deutſches Schickſal ſei. Wir erleben es ja jeden
Tag. Und es ſteckt etwas darin von der grauenhaften, verhäng=
nisvollen Tatſächlichkeit der deutſchen Geſchichte, in der die
Deutſchen, die Deutſchland am meiſten lieben, ſich immer, um
Deutſchland zu helfen und ohne es zu verſtehen, was ſie damit
in Wirklichkeit tun, gegenſeitig erſchlagen, ſtatt der Welt eine
innere deutſche Front zu zeigen.
Man hat eingewandt, dieſe Figuren ſeien Ausnahmefiguren,
dieſer Fall ſei ein Ausnahmefall und dieſe Leute ſeien Aben=
teurer und keine typiſchen Deutſchen. Ich will nicht fragen, was
ein typiſcher Deutſcher iſt, denn dieſe Frage würde Gefahr lau=
fen, zehn Millionen verſchiedene Antworten zu erhalten. Ich
will aber ſagen, daß es kein Abenteurerbuch ift, das Abenteuer=
liche iſt nur eine Folge der wirklichen Männlichkeit der Perſonen,
die lieber mit Schwierigkeiten kämpfen, um ihr Leben zu ge=
ſtalten, als ſich tätigkeitslos ernähren zu laſſen. Es iſt kein
Abenteurerbuch, weil die ſechs Männer aus Not wegziehen und
das wirkliche Abenteuer ja die Weltkriſe iſt, die dieſe Deutſchen
in ihr großes ſüdamerikaniſches Drama hineinzieht. Es handelt
ſich auch um keinen Ausnahmefall. Zwar gehen nicht Hundert=
tauſende als Inſtruktionsoffiziere weg. Aber es gehen auch nicht
Hunderttauſende als Brückenbauer und Chemiker weg. Ich hätte
gern das Leben deutſcher Brückenbauer geſtaltet. Es werden
aber keine Brücken im Ausland gebaut. Ich hätte gern den
Erfolg deutſcher friedlicher Arbeit in der Welt geſchildert. Sie
wird aber von der Welt wenig beanſprucht. Ich habe mich hin=

19er=Ausſchuß enkſcheider gegen Japan.
Räumung der Mandſchurei geforderi.
Genf, 14. Februar.
Auf die ſchriftliche Anfrage des 19er=Ausſchuſſes, in der von
der japaniſchen Regierung die Nichtanerkennung des man=
dſchuriſchen States verlangt wurde, hat die japaniſche Regierung
erklärt, daß ihr die Anfrage des 19er=Ausſchuſſes völlig unver=
ſtändlich ſei. Die Stellungnahme Japans zu dem neuen man=
dſchuriſchen Staat ſei hinlänglich bekannt. An der Anerkennung
Mandſchukuos durch Japan könne ſich ſelbſtverſtändlich durch die
Genfer Verhandlungen nicht das geringſte ändern.
Auf dieſe Antwort hin hat der 19er=Ausſchuß nunmehr feine
Beratungen am Dienstag zum Abſchluß gebracht. In den
Empfehlungen, die der Völkerbundsverſammlung für die prak=
tiſche Regelung des Streites gemacht werden wird vor allem
gefordert, daß die japaniſchen Truppen die
Mandſchurei räumen und ſich in die Eiſenbahn=
zone zurückziehen. Weiter wird empfohlen, den drei öſt=
lichen Provinzen eine autonome Verwaltung unter
chineſiſcher Souveränität zu gewähren. Zu Verhand=
lungen über die Einzelheiten der Regelung ſollen die neun
Mächte des Waſhingtoner Vertrages und ferner Deutſchland
und Rußland eingeladen werden.
Der Generalſekretär des Völkerbundes hat auf Grund dieſes
vom 19er=Ausſchuß gefaßten Beſchluſſes die außerordentliche
Völkerbundsverſammlung für nächſten Diens=
tag einberufen, damit ſie auf Grund des Artikels 15
Abſ. 4 abſchließend zu dem chineſiſch=japaniſchen Konflikt Stel=
lung nehmen kann.
Japaniſches Ulkimgkum
an General Tſchang=Hſüeh=liang.
Peking, 14. Februar.
Marſchall Tſchang Hſüeh=liang erhielt am Dienstag ein Ulti=
matum von Mandſchukuo, das die Zurückziehung ſämtlicher chine=
ſiſchen Truppen aus der Provinz Jehol fordert. Der als Vertreter
der Nanking=Regierung in Peking weilende Finanzminiſter Sung
hatte bereits vor Eintreffen des Ultimatums erklärt, daß die
chineſiſche Regierung nicht daran denke, dieſes Ultimatum anzu=
nehmen, und daß Jehol bis zum letzten Blutstropfen verteidigt
werden würde. Im Falle eines japaniſchen Angrifs auf die Pro=
vinz Jehol hätte das Weiterverbleiben eines chineſiſchen Geſandten
in Tokio wenig Wert.
*
Im amerikaniſchen Staatsdepartement in Waſhington betont.
man, daß ſich Amerika an Strafmaßnahmen oder an Vollſtreckungs=
akten nicht beteiligen würde; man ſei dagegen bereit, die Politik
der Nichtanerkennung des mandſchuriſchen Staa=
tes fortzuſetzen und ſich an einem allgemeinen Verbot
der Ausfuhr von Waffen ins Kampfgebiet zu beteiligen,
ſobald der amerikaniſche Kongreß einen diesbezüglichen Geſetzent=
wurf angenommen hat. Weitere Schritte dürften für
die Vereinigten Staaten aber nicht in Frage kom=
men. Einen endgültigen Entſchluß über dieſe Fragen muß ſich
Amerika aber vorbehalten, bis die genaue Formulierung des Völ=
kerbundsplanes feſtſteht und bis die neue Regierung der Vereinig=
ten Staaten ihr Amt angetreten hat. — Die Behauptung eines
Gewährsmannes des japaniſchen Außenminiſteriums, wonach
zwiſchen Amerika, China und Rußland ein Bünd=
nis beſtehe bzw. geplant ſei, wird in Kreiſen des Staatsdeparte=
ments als völlig abwegig bezeichnet.
Die Kriegsſchulden. — England gibt nach.
London, 14. Februar.
Der engliſche Premierminiſter Macdonald machte im Unter=
haus einige Ausführungen über die Schulden= und Weltwirt=
ſchaftsverhandlungen. Er habe bereits das Einverſtändnis der
britiſchen Regierung mit einer gleichzeitigen Diskuſ=
ſion der Kriegsſchuldenfrage und der weltwirt=
ſchaftlichen Probleme, die die amerikaniſche und britiſche
Regierung wechfelſeitig intereſſierten, mitgeteilt. Aufgabe,
der Diskuſſion werde es ſein, der Wiederbelebung
des Welthandels und der Nückkehr des Wohl=
ſtands den Weg zu ebnen. Obwohl die Regelung der
Kriegsſchulden eine weſentliche Bedingung
dieſer Wiederbelebung ſei, habe England immer an=
erkannt, daß es noch eine Reihe anderer wirtſchaftlicher und
finanzieller Faktoren gebe, deren Erörterung angeſchnitten wer=
den müſſe. Er behaupte nicht, daß ein definitives Abkommen
unbedingt notwendig ſei.

gegen bemüht, die Tragödie deutſcher Menſchen
ſchlechthin zu zeigen, weil ſie das Spiegelbild der
deutſchen inneren Tragödie iſt, mit dem Unterſchied
freilich, daß dieſe Deutſchen im Ausland nicht für Meinungen
und Parteien leben, ſondern einen feſten Begriff des ungeteil=
ten Deutſchlands haben, mit deſſen Schickſal — das empfinden
ſie von Anfang bis zu Ende — ihr Lebensweg verbunden iſt.
Aus dieſem Grund endet das Buch auch nicht mit Tot=
ſchießen und Miſere, ſondern mit einem aus der Tiefe erlebten
Gemeinſchaftsgefühl. Das Leben, Denken, Hadern, Kämpfen und
Empfinden der deutſchen Menſchen in dieſem Buch hat nichts
zu tun mit gängigem Patriotismus, mit Monarchie, Republik,
Pazifismus oder Militarismus, ſondern es hat mit Deutſchland,
ſeinem Boden, ſeiner Luft und ſeiner Gegenwart und Zukunft
zu tun. Der Deutſche innerhalb Deutſchlands empfindet ſich
gegenſeitig gewöhnlich und heute faſt ausſchließlich nur als be=
freundete oder befeindete politiſche Figur. Hier aber ſehen ſich
die Deutſchen nicht ſo verengt, ſondern ſie ſehen ſich als deutſche
Menſchen im Weltraum (wie andere große Völker ihre Men=
ſchen ebenfalls ſehen), nämlich lediglich als Deutſche. Und weil
die Männer dieſes reinen Männerbuches ſo eingeſtellt ſind und
ihr Geſchick daher mit dem ihres Landes vergleichen, ſagen
ſie ſich auch, daß ein Volk, das ſo viele Energien, Vorzüge und
Talente hat wie das deutſche (das Talent für Politik ausgenom=
men), daß eine Nation, die ſeit faſt ſiebenhundert Jahren ſo
viele Umwege macht und ſo viele Opfer bringt, eines Tages
auf Grund dieſer Opfer und auf Grund dieſes Kräftebehälters
eine bedeutende Miſſion haben muß — im Gegenſatz zu vielen
Völkern, die eine endgültige Form ſchon gefunden haben, und
zwar idealer und feſter, aber dadurch auch bedrohter daſtehen.
Es gibt ſechzig Millionen Auslandsdeutſche, es gibt ſogar
Schätzungen, nach denen es hundert Millionen Auslandsdeutſche
gibt. Sie leben unter andern Völkern und haben es dadurch
nicht leicht. Sie erleben das deutſche Elend zehnfach ſo ſchlimm
wie die Deutſchen in der Heimat, die doch wenigſtens in der
Heimat ſind. Das Pendel des Schickſals nämlich iſt unbeirrbar,
es berührt die Deutſchen unter fremden Völkern mit derſelben
Kraft wie die Deutſchen in der Heimat. Aber es gibt doch den
einen Unterſchied, daß die Deutſchen in der Welt die Geſcheh=
niſſe in Deutſchland klarer, weiter und einheitlicher ſehen.
Es gibt ja nichts, was man aus dem Herzen und dem
Verſtand heraus gleichzeitig ausſagen kann, ohne es auch als
Tatfache und als Sinnbild zugleich empfunden zu haben. So
ward mir auch die Erkenntnis Deutſchlands vom Auslands=
deutſchtum her zuerſt nicht leicht. Die Auslandsdeutſchen hatten
den Krieg und die Nachkriegszeit nicht im Land miterlebt, und
ich empfand, ſei es in den früheren afrikaniſchen Kolonien, ſei
es in Weſtindien, in Vorderaſien oder in den ſüdamerikaniſchen
Staaten, ſei es in dem Burendominion oder in Griechenland,

Der ſüddeutſche Skandpunkk.
Im Zuſammenhang mit den Gerüchten, die letzt=
hin über die Ernennung eines Reichskommiſſars für
Heſſen umliefen, gab der heſſiſche Staatspräſident in
einer Unterredung mit dem Hauptſchriftleiter des
Darmſtädter Tagblatts ſeiner Auffaſſung folgenden
Ausdruck:
Die Reichsregierung hat gegenüber umlaufenden Ge=
rüchten erklären laſſen, daß ihr von der Abſicht, einen Reichskom=
miſſar nach Heſſen zu entſenden, nichts bekannt ſei. Bei
einer Rückſprache mit Mitgliedern des Reichskabinetts in Ber=
lin und mit anderen maßgebenden Stellen fand ich dieſen
Eindruck beſtätigt. Ein ſolches Vorgehen ſtände auch nicht
im Einklang mit Wortlaut und Sinn der Reichsverfaſ=
ſung, die im Artikel 48 vorſieht, daß der Reichspräſident erfor=
derlichenfalls mit Hilfe der bewaffneten Macht einſchreiten kann,
wenn „die öffentliche Sicherheit und Ordnung erheblich geſtört
oder gefährdet wird‟,
Es muß aber immer wieder betont werden, daß die öffentliche
Sicherheit und Ordnung in Heſſen nirgends geſtört oder gefähr=
det iſt. Keineswegs können die wenigen Zuſammenſtöße links=
und rechtsradikaler Gruppen in Heſſen als „erhebliche” bezeichnet
werden. Beſonders dann nicht, wenn man die Nachrichten über
derartige Zuſammenſtöße im kommiſſariſch regierten Preußen
zum Vergleich heranzieht. Die heſſiſche Polizei hat es
bisher in vorzüglicher Weiſe verſtanden, Sicherheit und Ord=
nung zu gewährleiſten und iſt auch in Zukunft imſtande, ſich reſt=
los durchzuſetzen. Dieſe Tatſache wird in der öffentlichen
Meinung auch überwiegend beſtätigt. Daß aus parteipolitiſchen
Geſichtspunkten gegenteilige Auffaſſungen vereinzelt planmäßig
zum Ausdruck kommen, iſt begreiflich, ändert aber nichts an der
getroffenen Feſtſtellung.
Die Arbeit der Sicherheitsorgane des Staates in politiſch be=
wegten Zeiten wie gegenwärtig iſt ſo groß und aufreibend, daß
ihre Leiſtung uneingeſchränktes Vertrauen bei allen Volksgenoſſen,
die guten Willens ſind, erwecken muß. Ausſchreitungen zügelloſer
Menſchen hat es zu allen Zeiten gegeben und man wird immer
damit zu rechnen haben. Zur Aufrechterhaltung der öffentlichen
Sicherheit und Ordnung greift auf Weiſung der Heſſiſchen Regie=
rung die Polizei rückſichtslos durch ohne Anſehen der Per=
ſon oder der Partei.
Es würde allerdings die Arbeit der Polizei ſehr erleichtern,
wenn ſich alle Volksgenoſſen unterſchiedslos zur Richtſchnur näh=
men, daß die Polizei allein berechtigt, und in der Lage iſt,
etwaige Störungen des öffentlichen Lebens zu unterbinden, und
es wäre beſſer um die Formen des politiſchen Kampfes unſerer
Tage beſtellt, wenn nicht immer wieder das „Recht auf die Straße‟
von den verſchiedenſten Seiten ſo einſeitig betont würde.
Demonſtrationen ſind zuläſſige politiſche Kampfmittel;
ſie ſind aber nur dann erträglich, wenn ſie nicht vom Geiſt
der Unduldſamkeit, ſondern von dem der Gleichberechtigung
und der gegenſeitigen Achtung der Volksgenoſſen geführt werden.
Nur aus dieſer Unduldſamkeit entſpringen die Exzeſſe der Roheit
in Wort und Handlung, marſchiert allein die Geſinnung der
Gleichberechtigung, dann ſind Störungen, der öffentlichen Sicher=
heit und Ordnung gar nicht denkbar. Es kann kein Streit darüber
beſtehen, ob etwa das Land Heſſen „die nach der Reichsverfaſſung
oder den Reichsgeſetzen obliegenden Pflichten nicht erfüllt” habe.
Von keiner Seite iſt eine ſolche Behauptung aufgeſtellt worden.
Der Grundſatz der Geſinnungsfreiheit iſt im Volks=
ſtaat Heſſen ſtets gewahrt worden. Das gilt auch für die Beamten
und deren politiſche Tätigkeit, die nur an die durch das Dienſt=
verhältnis gezogenen Schranken gebunden iſt. Die Heſſiſche Regie=
ung wird unbeirrt hieran feſthalten. Nur ſo bleibt die Möglich=
keit garantiert, allen Störungen gegenüber die Geſchäfte des Lan=
des weiterzuführen.
Nach wie vor iſt für die Landesregierung oberſter Pflichtſatz
die Beobachtung der Reichsverfaſſung und der Ver=
aſſung des Volksſtaates Heſſen. Darin wird ſie ſich auch nicht be=
irren laſſen durch die planvoll organiſierten Alarmrufe nach Ber=
lin. Jeder Schritt gegen die Selbſtändigkeit Heſſens und ſeine
verfaſſungsmäßigen Rechte wäre Bruch der Reichsverfaſſung.