Darmstädter Tagblatt 1932

Ginzelnummer 10 Pfennige

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Heſſiſche Neueſte Nachrichten
wöchentnich 7mallgem Erſcheinen vom 1. Dezember
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F1. Dez mber 2.— Reſchemart und 20 Pfennig
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Franfurt a. M. 4301.

Morgenzeitung der Landeshauptſtadt
Wöchentliche illuſtrierte Beilage: „Die Gegenwart”, Tagesſpiegel in Bild und Wort
Nachdruck ſämtlicher mit / verſebenen Original=Auffätze und eigenen Nachrichten nur mit Quellenangabe „Darmſt. Tagbl.” geſtattet.
Nummer 349
Freitag, den 16. Dezember 1932.
195. Jahrgang

2mm breite Zeie m Kreie Darmſtadt 23 Reichspig
FinanzAnzelgen 28 Reſchepfg. Rellamezelle (92 mm
breit 2 Reiſchemart. Anzelgen von auswärte 3s Reſchspfg.
Fſnanzänzelgen 50 Reſchepfa. Rmm breite Rellame=
zelle 200 Reiſchemarf. Alle Preiſe in Reichemart
4 Dola — 420 Makl — in Foſſe Bbherek
Gewalt, wie Krieg. Aufrnuhr. Strell vſw. erliſcht
ſede Verpſiſchtung auf Erfüllung der Anzeilgen=
aufträge und Leiſtung von Schabenerſatz. Del
Konkure oder gerſchtiſcher Beltreilbung „ſäſl jeder
Nabatt weg. Banfkonto Deutſche Banl und Darm=
Kädter und Natlonalbank.

Sclecet Kiograniiint, Hatden ſahaffen.
tbeitsbeſchaffung. Siedlung, Ankurbelung der Wirkſchaft unker beſonderer Bekonung des ſozialen, nakionalen und Wehr=
gedankens.— Appell zur Mikarbeik an das nakionale Gewiſſen der Parkeien und Verbände.
ſchlecht auf der Spitze der Bajonette d. h.. man / für die Siedlungen im Haushaltsplan bereitgeſtellt worden, und
* Der Kanzler im Rundfunk.
kann auf die Dauer nicht ohne eine breite Volks= weitere 50 Millionen werden unter Mitwirkung der Reichsbank

Der Reichskanzler v. Schlei=
cher hat jetzt endlich die Zone
des Schweigens verlaſſen und
ſich zum erſten Male über ſein
Programm ausgeſprochen und
dabei den Rundfunk benutzt.
Es läßt ſich im weſentlichen
1 in einen Satz zuſammenfaſſen:
Arbeit ſchaffen! Dieſem
Zwang ordnet Herr v. Schlei=
cher alles andere unter. Die=
ſem Zwang opfert er auch die
Verſuche des früheren Kabi=
netts zu einer Reichsreform,
weil man davon „nicht ſatt
werden”, kann. Das Wirt=
ſchaftsprogramm der früheren
Regierung aber will Herr von
Schleicher im weſentlichen über=
nehmen. Wie er es freilich.
4 praktiſch durchführen will, da=
4 mit kommt er einſtweilen über
Andeutungen nicht hinaus.
Reichskanzler v. Schleicher. Vor allem die große Frage,
an der letzten Endes doch das
ſbinett Papen zerbrach — wie die Pflege des Binnenmarktes
1n der Landwirtſchaft ohne Droſſelung des Exportes durchgeführt
üden kann, läßt er unbeantwortet. Um ſo nachdrücklicher ſetzt er
aus ſozialen, nationalen und militäriſchen Gründen für eine
Abewußte Siedlung ein hauptſächlich im Oſten, wo über eine
Alion Hektar zur Verfügung ſtehen. Er iſt, ſich ällerdings klar
ſmüber, daß es der Arbeit einer Generation bedarf, um wieder
ſt iner geſunden Verteilung zwiſchen Stadt und Land zu kommen.
Herr von Schleicher hat offenbar mit ſeiner Rede die Abſicht
tabt, nicht nur ſich dem Volk vorzuſtellen, ſondern auch einer
Rhetzung entgegenzuarbeiten, die aus ihm einen „Bürgerſchreck”
ſchen will. Das dürfte er erreicht haben. Sein ſtarkes Bekennt=
9 zum ſozialen Gedanken war darauf berechnet, das Mißtrauen
/ Maſſenparteien zu beſeitigen. Sein Bekenntnis zum Wirt=
Aitsprogramm des früheren Kabinetts ſollte dazu dienen Be=
ien zu beſeitigen, die aus den Kreiſen der Unternehmerſchift
inen ſeine Abſichten laut geworden waren. Aber das Schickſal
ger Regierung wird doch davon abhängen, wie raſch es ihm
lungt, den Worten die Tat folgen zu laſſen und wie weit ſein
ſchell an das nationale Gewiſſen der Parteien und Verbände
ſolg hat.
arückweiſeung der Angriffe General Liczmanns
i den Nieſcsenfſenfen.
Berlin, 15. Dezember.
Reichskanzler von Schleicher führte in ſeiner angekündigten
ſtdfunkrede, die von ſämtlichen Sendern des Reiches übernom=
i wurde, u. a. aus:
giale. 4 Meine Damen und Herren, geſtatten Sie mir zunächſt einige
gu/ Mönliche Bemerkungen:
Der General Litzmann hat als Alterspräſident im Reichstage,
W in einem Augenblick, in dem er nur ſeiner eigenen Diſzipliu,
Hem eigenen Gewiſſen unterſtand. Bemerkungen über den Herrn
ſhspräſidenten gemacht, die auf das ſchärfſte zurückgewieſen

umfic

Aden müſſen. Wenn auch die hiſtoriſche Perſönlichkeit des Herrn
Whspräſidenten weit über derartigen Angriffen ſteht, ſo bleibt es
W lief bedauerlich, daß ein angeſehener General des Weltkrieges
„Udreſen Angriffen nicht nur gegen das Staaksoberhaupt, ſondern
2aa gegen den alten Kameraden und ſeinen großen Führer im
Atlriege Stellung genommen hat. Dies hier zum Ausdruck zu
Nigen, iſt mir Pflicht und Bedürfnis, ſowohl als Reichskanzler
Nals Soldat.
Ich habe gegen die Annahme des Kanzleramtes
allerſchwerſten Bedenken gehabt. Einmal, weil ich
der Nachfolger meines Freundes Papen, dieſes Ritters ohne
zcht und Tadel, ſein wollte, deſſen vom reinſten Wollen und
r Vaterlandsliebe getragenes Wirken erſt eine ſpätere Zeit
Aanerkennen wird, vor allen Dingen aber, weil der Wehr=
niſter als Reichskanzler nach Militärdiktatur
Fucht und weil die Gefahr nicht von der Hand zu weiſen iſt, daß
4h eine Verbindung dieſer beiden Aemter die Wehrmacht zu
A n die Politik gezogen werden könnte. Nur die Ueberlegugg,
Aeine ſolche Maßnahme den Ernſt der Situation ſo ſcharf kenn=
F Anen und auf gewiſſe Unruheſtifter ſo abkühlend wirken würde,
Adadurch der tatſächliche Einſatz der Wehrmacht verhindert wer=
ſann, hat mich zur Zurückſtellung meiner Bedenken veranlaßt.
Anöchte deshalb heute auch an alle Volksgenoſſen die Bitte
Nen, in mir nicht nur den Soldaten, ſondern den überpar=
lichen

Tſachwalker der Inkereſſen aller Bevölkerungs=
„PAchichten für eine hoffenklich nur kurze Nokzeit

Nehen, der nicht gekommen iſt, das Schwert zu bringen, ſondern
Frieden. Ich glaube, das hier umſomehr ſagen zu dürſen, als
Ime Anſichten über Militärdiktatur nicht erſt von heute ſind
Algemein bekannt ſein dürften. Ich habe es ſchon verſchiedent=
Num Ausdruck gebracht und wiederhole es heute: Esſitztſich

ſtimmung hinter ſich regieren. Dieſe Stimmung in den
breiten Schichten der Bevölkerung wird ſich aber gerade eine Re=
gierung wie die von mir geführte erſt durch ihre Taten erwerben
müſſen, und ich gebe mich über die Schwere dieſer Aufgabe keiner
Illuſion hin. Zunächſt werde ich ſchon zufrieden ſein, wenn die
Volksvertretung, der ich für dieſe Zeit gern eine ſtarke Doſis g= Mißtrauens zubillige, der Regierung ohne Hineinreden und
die hinlänglich bekannten parlamentariſchen Methoden Gelegenheit
gibt, ihr Programm durchzuführen. Dieſes Programm beſtehl aus
einem einzigen Punkt:

„Arbeit ſchaffen!”

Alle Maßnahmen, die die Reichsregierung in den nächſten Mo=
naten durchführen wird, werden mehr oder weniger dieſem einen
Ziele dienen.
Ich habe mich in den letzten Wochen auf Fahrten durch die
deutſchen Lande davon überzeugen können, daß den Deutſchen.
aller Stände ausſchließlich der eine Gedanke be=
herrſcht, „gebt uns Arbeit und damit die Hoff;
nung zum wirtſchaftlichen Wiederaufſtieg!
Alles andere intereſſiert uns nicht, am wenigſten
Verfaſſungsänderungen und ſonſtige ſchöne Dinge, von denen wir
nicht ſatt werden.
Nach einem Hinweis auf das oberſte Geſetz jeder
Staatsführung, den Kampf des Volkes gegen die ſchweren
wirtſchaftlichen Nöte zu unterſtützen und einer Verzweiflungs= und
Kataſtrophenſtimmung vorzubeugen, erklärte der Kanzler, man
könne Menſchen, die der Verzweiflung nahe ſeien, nicht mit Aus=
einanderſetzungen darüber tröſten, daß nach den Geſetzen wirtſchaft=
licher Vernunft auf jedes wirtſchaftliche Tief ein Hoch zu folgen
pflege. Sie wollen alsbaldige tatſächliche Hilfe ſehen. Deshalb
müſſe man rechtzeitig Dämme einbauen, damit die Fluten nicht
über uns weggegangen ſind, bevor die wirtſchaftliche Erholung
ſichtbar wird, auch wenn dieſe Dämme nicht hunderiprozentig den
ſtrengſten Geſetzen der wirtſchaftlichen Vernunft eniſprechen.
Die Aufgaben des Arbeitsbeſchaffungs=Kommiſſars.
Der Kanzler fuhr dann fort: Ich habe deswegen dem Herrn
Reichspräſidenten die Ernennung eines Reichskommiſ=
ſars für Arbeitsbeſchaffung vorgeſchlagen. Seine
Aufgabe wird es ſein, jeder Arbeitsmöglichkeit
nachzuſpüren, ein großzügiges Arbeitsbeſchaf=
fungsprogramm aufzuſtellen und ſeine Durch=
führung zu überwachen, wobei er bürokratiſchen und
ſonſtigen Hemmungen gegenüber die Rolle des Schäferhundes
übernehmen muß. Fraglos iſt eine ſolche Arbeitsbeſchaffung,
volkswirtſchaftlich betrachtet, mit größeren Riſiken behaftet, als
eine auf natürlichem Wege eintretende Arbeitsvermehrung
Luxusaufwendungen hätten aus dem Arbeitsbeſchaffungspro=
gramm vollkommen auszuſcheiden. Das Programm muß
in erſter Linie auf die Inſtandſetzung der vor=
handenen Produktionsgüter und ihre Ver=
beſſerung abgeſtellt werden, und die Vergebung
der Arbeiten an Unternehmer iſt der Ausführung in
eigener Regie vorzuziehen. Außerdem wird ſichergeſtellt wer=
den, daß die bereitgeſtellten Geldmittel aus=
ſchließlich für die Finanzierung der Arbeiten
verwendet werden. Entſcheidend wichtig war es, daß für dieſe
Finanzierung eine Löſung gefunden wurde, die
jede Inflation ausſchließt. Dafür bietet die Mit=
arbeit des Reichsbankpräſidenten Luther, den man
wohl als den Gralshüter der Währung bezeichnen darf,
die ſicherſte Garantie, ebenſo wie es für eine allmähliche Beſſe=
rung der immer noch ſehr geſpannten

Finanzlage des Reiches

keine beſſere Garantie gibt, als das berechtigte Vertrauen, das
dem derzeitigen Reichsfinanzminiſter aus allen Kreiſen des In=
und Auslandes entgegengebracht wird. In kurzen Sätzen kann
man dieſe Finanzlage folgendermaßen charakteriſieren:
1. Wir werden im laufenden Etatsjahr im Reiche
ohne neue Steuern und ohne weitere Kürzungen
der Perſonalausgaben auskommen, was immerhin einen
erheblichen Fortſchritt gegen die beiden letzten Kriſenjahre be=
deutet.
2. Das Reich hilft Ländern und Gemeinden,
deren finanzielle Verhältniſſe zum Teil ſehr ſchwierig liegen,
durch organiſatoriſche und finanzielle Maß=
nahmen.

Siedeln kuk nok!

Mit der Frage der Arbeitsbeſchaffung hängt die Siedlung
eng zuſammen. Ueber die Notwendigkeit zu ſiedeln, und zwar ſo
ſchnell und ſoviel wie möglic, ſind wir uns alle einig. Aber wir
wollen uns nichts vormachen Mit dem Vollbringen des Guten hat
es bislang arg gehapert. Gerade auch als Wehrminiſter
mußichaufBeſiedlung unſerer Oſtmark den größ=
ten Wertlegen. Um in der Siedlungsfrage zukünftig ſchneller
vorwärts zu kommen, iſt innerhalb des Reichskabinetts dem
Reichskanzler und in ſeiner Vertretung dem Reichs=
kommiſſar für die Arbeitsbeſchaffung ein be=
ſonderer Einfluß auf das Siedlungsweſen ein=
geräumt. Für das Jahr 1933 ſind zunächſt 50 Millionen RM.

vorfinanziert.
In den Landbezirken Oſtpreußen, Grenzmark, Pommern und
Mecklenburg wird der Siedlung folgendes Land zugeführt werden:
In Oſtpreußen etwa 800 000 Morgen, in der Grenzmark etwa
100 000 Morgen, in Pommern etwa 280 000 Morgen, in beiden
Mecklenburg etwa 120 000 Morgen. Es iſt damit zu rechnen, daß ſich
dieſe Zahlen in der weiteren Abwicklung des Oſthilfeverfahrens,
die aufs äußerſte beſchleunigt werden wird, noch ſehr erheblich er=
höhen werden.
Der tiefere Grund für die Not Deutſchlands
und der Welt liegt darin, erklärte der Kanzler weiter,
daß zuviel Menſchen die Verbindung mit dem
Boden verloren haben, in Großſtädten zuſam=
mengeballt leben und damit von jeder Wirtz
ſchaftsveränderungſtärkerbetroffenwerden als
der Mann aufeigener Scholle. Es wird der Arbeit einer
Generation bedürfen, die Fehler dieſer Entwicklung auszugleichen.
Der Kanzler forderte in dieſem Zuſammenhange die ſtärkere
Ausnützung des dünn bevölkerten Oſtens, ein
Auflockern der Großſtädte und ein Seßhaftmachen
eines möglichſt großen Teiles auch der ſtädtiſchen
Arbeiterſchaft im Sinne ſüdweſtdeutſcher Bevöl=
kerungsſtruktur. Für den Chef einer Regierung, fuhr der
Kanzler fort, iſt es
nichl immer ganz leichtk, aus dem Wirrwarr der
uefſcienen Aifchien eie Kun zu inder.
die nach Möglichkeit allen Berufsſtänden gerecht wird. Ich habe
dazu das Mittel angewandt, den Herrn Reichswirtſchafts= und
Neichsernährungsminiſter in ein Konklave zu ſchließen, um die
richtige Mittellinie zu finden. Aus der Tatſache, daß die beiden
Herren heute friedlich und arbeitsfreudig im Kabinett zuſam=
menſitzen, können Sie den Erfolg dieſes Verfahrens erſehen.
Ich bin ketzeriſch genug, einzugeſtehen, daß ich weder ein
Anhänger des Kapitalismus, noch des Sozialismus bin, daß für
mich Begriffe wie „Privat= oder Planwirtſchaft” ihre Schrecken
verloren haben, ganz einfach, weil es dieſe Begriffe in abſoluter
Neinheit im Wirtſchaftsleben gar nicht mehr gibt, auch gar nicht
mehr geben kann, und deshalb vertrete ich den Standpunkt,
man ſoll in der Wirtſchaft das tun, was im gegebenen Moment
vernünftig iſt und aller Wahrſcheinlichkeit nach zu den beſten
Neſultaten für Volk und Land führt und ſich nicht eines Dogmas
wegen die Köpfe einſchlagen.
In dieſem Sinne hält die Reichsregierung zurzeit folgende
wirtſchaftliche Richtlinien für vernünftig, was nicht
ausſchließt, daß nach Jahr und Tag die Situation andere Maß=
nahmen erfordert. Es gilt, den erfreulich hohen Stand der
Erzeugung an Nahrungsmitteln zu erhalten und
der Landwirtſchaft geſunde Erzeugungsbe=
dingungen zu verſchaffen. Die Arbeitsloſigkeit
kann auf die Dauer nur vermindert werden, wenn es ge=
lingt, denumfang der gewerblichen und induſtrie=
ellen Tätigkeit erheblich zu verbreitern. Die Re=
gierung wird daher nach wie vor ihr Augenmerk in erſter
Linie auf eine Belebung des Binnenmarktes rich=
ten, der die ſtärkſten Schrumpfungen aufweiſt. Sie iſt ſich aber
darüber klar, daß auch die größte Belebung des
Binnenmarktes nicht ausreicht, um für Brot
uud Arbeit zu ſorgen.
Forkführung des Papenſchen Wirtſchaftsprogramms.
Unſere Wirtſchaft kann nur gedeihen, wenn wir nebenein=
ander ſowohl die Nutzung des eigenen Bodens, wie auch die
gewerbliche Tätigkeit für den Inlandsmarkt und ſchließlich den
Warenaustauſch mit dem Auslande im zweckmäßigen Verhältnis
zueinander pflegen. Von dieſer Grundeinſtellung aus hat die
frühere Regierung ihr bekanntes Wirtſchaftsprogramm aufgebaut.
Dieſes Wirtſchaftsprogramm hält auch die gegenwärtige Regie=
rung in ſeinen weſentlichen Teilen für eine geeignete Grundlage
zur Löſung der wirtſchaftlichen Entwicklung. Sie iſt davon über=
zeugt, daß dieſes Programm dazu beigetragen hat, die, wenn auch
zunächſt noch beſcheidene, Verbeſſerung unſerer wirtſchaftlichen
Lage herbeizuführen, wie ſie ſich in den Ziffern über die Be=
lebung der gewerblichen Produktion, die Zunahme des Verkehrs
und den relativen Rückgang der Arbeitsloſigkeit kennzeichnet. Sie
iſt ſich aber ebenſo darüber klar, daß es noch einer größeren Zeit=
ſpanne als der bisher vergangenen bedarf, um die vollen Aus=
wirkungen jenes Programms feſtzuſtellen.
Schuß der Landwirtſchaft.
Traditionsgemäß beſteht zwiſchen dem Soldaten und der land=
wirtſchaftlichen Bevölkerung ein ganz anderes Verhältnis, und
Sie werden es deshalb verſtehen, wenn ich als Reichskanzler
bemüht ſein werde, den Nöten der Landwirtſchaft
ſoweit als möglich abzuhelfen. Die Reichsregierung
wird bei dem Aufbau dieſes Schutzes die von den vorher=
gehenden Regterungen eingeleiteten Maß=
ahmen fortſetzen und ausbauen. Der Schutz der
Landwirtſchaft gegen Störungen vom Welt=
markte her muß durch innerwirtſchaftliche Maß=
nahmen ergänzt werden. Es muß insbeſondere dem für die
VLieh= und Milchwirtſchaft entſcheidenden Fettproblem be=

ſondere Aufmerkſamkeit geſchenkt werden. Die Reichsregie=
rung wird ſich noch vor Weihnachten mit den zur
Durchführung dieſer Grundſätze notwendigen
Maßnahmen beſchäftigen. Ihr ganz beſonderes Augen=
merk wird die Reichsregierung auf die

Vom Tage.

Am Mittwoch abend kam es in mehreren Stadtteilen Ham=
burgs zu Plünderungen von Lebensmittelgeſchäften durch Kom=

Beſeitigung der Bermiſchung von Stgats=
und Privatwirtſchaft

richten. Es geht nicht an, daß große Unternehmungen alle Vor=
teile der Privatwirtſchaft genießen wollen, alle Nachteile aber,
vor allen Dingen alſo das Riſiko, auf den Staat abwälzen. Für
Betriebe, die in irgendeiner Form mit Staatsgeldern arbeiten,
dürfen in Zukunft nur die Grundſätze für Staatsbetriebe Gel=
tung haben. Jede andere Regelung bedeutet eine nicht zu
rechtfertigende Bevorzugung Einzelner auf
Koſten der Allgemeinheit.

Ohne Berkrauen gehk es nicht.

Alle dieſe Maßnahmen; Arbeitsbeſchaffung. Sied=
lung und Ankurbelung der Wirtſchaft müſſen aber erfolglos
verpuffen, wenn das Vertrauen auf ſtabile Verhält=
niſſe und der Glaube an eine beſſere Zukunft
fehlen. Es iſt etwas viel verlangt, in dieſer ſchweren Kriſen=
zeit freudige — ich unterſtreiche: freudige — Mitarbeit zu
verlangen, und doch weiß ich, daß beim deutſchen Volke auch dies
möglich iſt. Wenn bei allen notwendigen Anordnungen der
ſoziale Geſichtspunkt berückſichtigt wird. Alſo ein „ ſo=
zialer General”. Ja, meine Damen und Heren, es hat in der
Tat nichts Sozialeres gegeben, als die Armee der allgemeinen
Wehrpflicht, in der arm und reich, Offizier und Mann in Reih
und Glied zuſammenſtanden und in den Wundertaten des Welt=
krieges eine Kameradſchaft und ein Zuſammengehörigkeitsgefühl
bewieſen haben, wie es die Geſchichte ſeinesgleichen nicht kennt.
Damals wie heute das Gefühl: Wir wollen

für Volk und Land die größken und ſchwerſten Opfer

bringen, aber nur, wenn dieſe Opfer allen Bevölke=
rungskreiſen gleichmäßig auferlegt werden!
Das iſt die Zauberformel. Ich betrachte es daher im Sinne der
Neudecker Botſchaft des Reichspräſidenten als eine meiner Haupt=
aufgaben, den ſozialen Geſichtspunkt bei allen Regierungsmaß=
nahmen zur Geltung zu bringen. Auf dem Gebiete des Sozial=
rechts iſt eine gewiſſe Entſpannung durch die Aufhebung der weit=
gehenden Ermächtigung der Reichsregierung im Reichstag einge=
treten. Die Verordnung zur Vermehrung und Erhaltung der Ar=
beitsgelegenheit vom 5. September 1932 hat die Reichsregierung
geſtern bereits aufgehoben. Die ſchwierige Lage unſerer Wirtſchaft
und die weitverbreitete Kurzarbeit hat die Arbeitseinkommen tief
herabgedrückt. Eine weitere allgemeine Senkung iſt weder ſozial
erträglich noch wirtſchaftlich zweckmäßig.

Die Reichsregierung bekennk ſich zur
S0zialverſicherung.

Die gegenwärtige Organiſation der Arbeitsloſenhilfe kann nicht
befriedigen. Die Reichsregierung will die Spannungen beſeitigen,
die Beitragszähler zu ihrem Recht kommen laſſen und die ver=
trauensvolle Zuſammenarbeit aller beteiligten Körperſchaften her=
beiführen. Ich werde alle meine Kräfte einſetzen, um die Not
der Millionen von Arbeitsloſen, Sozialrentnern, Kleinrentnern
und Kriegsopfern im Rahmen des wirtſchaftlich Möglichen zu
mildern und namentlich unbillige Härten zu beſeitigen. Ich hoffe
dabei auf die Mithilfe und Opferbreitſchaft aller, die von der
ſchlimmſten Not bewahrt geblieben ſind. Als beſondere

Winkerhilfe

wird vor allem die Friſchfleiſchverbilligung verſtärkt und eine
weitere Verbilligung der Hausbrandkohle für die notleidende Be=
völkerung auch auf Reichskoſten vorgenommen werden. Ferner
wird der Kreis der Empfänger auch auf die alleinſtehenden Unter=
ſtützungsberechtigten, zu denen auch die Kleinrentner gehören,
ausgedehnt. Ob es nötig iſt, darüber hinaus auch Milch und Brot
zu verbilligen, hängt von den Verhandlungen ab, die in dieſen
Tagen gepflogen werden. In dieſem Zuſammenhang ein Wort
ernſter Mahnung an die Reichstagsausſchüſſe. Ich kann es nicht
mehr als verantwortungsbewußt bezeichnen, wenn man Entſchlüſſe
faſt, von denen man genau weiß, daß ſie bei der ernſten Lage der
Reichsfinanzen niemals durchgeführt werden können.

Aufhebung der Ausnahmebeſtimmungen.

Ich habe den Reichspräſidenten gebeten, die zweifellos ein=
getretene Beruhigung zum Anlaß zu nehmen, um Ausnayme=
beſtimmungen aufzuheben. Der Reichspräſident will die=
ſem Vorſchlag in Vertrauen auf den geſunden Sinn der ordnungs=
liebenden Bevölkerung entſprechen, hat aber dabei zum Ausdruck
gebracht, daß er nicht zögern würde, eine ſcharfe Verordnung
zum Schutze des deutſchen Volkes zu erlaſſen, falls er

muniſten.
Der ungariſche Miniſterrat beſchloß, die am 23. Dezember ab=
laufende Verordnung über das Transfermoratorium vorläufig
unverändert bis Ende Januar zu verlängern.
Die franzöſiſche Handelsbilanz iſt in den erſten elf Monaten
des Jahres 1932 mit 9173 Mill. Fr. paſſiv, gegenüber 11000 Mill.
Fr. im gleichen Zeitraum des letzten Jahres. Die Einfuhr betrug
27.1 Milliarde (minus 12,2 Milliarden), die Ausfuhr belief ſich
auf 18 Milliarden (minus 10,3 Milliarden).
Der bekannte engliſche Wirtſchaftsſachverſtändige Sir Walter
Layton verlangt in einem Artikel im „News Chronicle” eine enge
Zuſammenarbeit zwiſchen Frankreich und England in der Kriegs=
ſchuldenfrage.
Der Präſident der amerikaniſchen außenpolitiſchen Senatskom=
miſſion, Borah, hat ſich neuerdings als Anhänger der Anerkennung
Sowjetrußlands durch die Vereinigten Staaten erklärt. Dieſe
Anerkennung würde eine Verminderung der Arbeitsloſigkeit und
der nationalen ſowie internationalen Unruhe zur Folge haben.
In Honduras bemächtigten ſich Aufſtändiſche des Hafens von
Amapala, wo Genereal Reina ſich zum Präſidenten erklärt hat.
Die Revolutionäre verſuchten zur Geldbeſchaffung zwangsweiſe
Zollerhebungen. Die Regierung von Honduras iſt der Revolution
gegenüber machtlos; ſie hat den Hafen von Amapala geſchloſſen.
Die fremden Geſandtſchaften haben Maßnahmen zum Schutz ihrer
Staatsangehörigen ergriffen.
Die mexikaniſche Regierung hat dem Generalſekretär des Völ=
kerbundes telegraphiſch mitgeteilt, daß ſie ſich angeſichts der finan=
ziellen Notlage des Landes gezwungen ſehe, ihren Austritt aus
dem Völkerbund gemäß der ſatzungsmäßig vorgeſehenen 2jährigen
Friſt anzukündigen.
Die franzöſiſch=öſterreichiſchen Wirtſchaftsverhandlungen haben
zum Abſchluß eines Protokolls über die Kontingentierung geführt.
Die techniſchen Schwierigkeiten wegen des Kompenſierungsſyſtems
ſind behoben worden. Die Verhandlungen über einige Tariffragen
verlaufen ausſichtsreich.
Die Vereinigte ſchweizeriſche Bundesverſammlung wählte
heute für das Jahr 1932/33 den bisherigen Vizepräſidenten Bun=
desrat Schulthes zum ſchweiz riſchen Präſidenten mit 165 von 174
gültigen Stimmen. Zum Vizepräſidenten wurde Bundesrat Pilet=
Golaz mit 156 von 171 gültigen Stimmen gewählt.

ſich in ſeinen Erwartungen getäuſcht ſieht. Den gewerbsmäßigen
Unruheſtiftern ebenſo wie einer gewiſſen auftretenden, die At=
moſphäre vergiftenden Preſſe darf ich in dieſem Zuſammenhang
warnend zur Kenntnis bringen, daß eine ſolche Verordnung fertig
im Schubkaſten liegt und in der Tat in ihrer Lückenloſigkeit eine
ausgezeichnete Arbeit darſtellt. Ich hoffe, daß ihre Anwendung
ebenſo wenig nötig wird, wie der Einſatz der Wehrmacht. Ich
möchte aber auch die ſtaatsfeindliche kommuniſtiſche Bewegung nicht
in Zweifel darüber laſſen, daß die Reichsregierung auch vor dra=
koniſchen Ausnahmebeſtimmungen gegen die KPD. nicht zurück=
ſchrecken wird, falls ſie die Lockerung der Zügel zur vermehrten
Verhetzung der Bevölkerung mißbrauchen ſollte.
Ein Wort zur Preußenfrage: Eine Aufhebung des
Reichskommiſſariats kann nur in Frage kommen, wenn die Ge=
fahrenlage des Dualismus Reich=Preußen nicht mehr beſteht, oder,
wenn anſtelle des Reichskommiſſars andere ausreichende Garan=
tien für eine übereinſtimmende politiſche Führung in Reich und
Preußen geſchaffen ſind. Zur Frage der

Erküchkigung der Jugend:

„Ich gehöre nicht zu den Leuten, die der Jugend jeden Tag ein=
mal erzählen, ſie ſei das Salz der Erde oder die Blüte der Na=
tion. Es gibt keine beſſere Schule, um Selbſtdiſziplin, äußere und
innere Beſcheidenheit und Kameradſchaft zu lernen, als die allge=
meine Wehrpflicht. Das iſt auch ein Hauptgrund, warum ich mich
für die allgemeine Wehrpflicht im Rahmen einer
Miliz einſetze. Solange das Diktat von Verſailles uns dieſe wirk=
liche Löſung unmöglich machte, mußten andere Mittel gefunden
werden. Hier nannte der Reichskanzler das Kuratorium für Ju=
gendertüchtigung und den Freiwilligen Arbeitsdienſt. Um der
Wintersnot der erwerbsloſen Jugend willen ruft die Reichsre=
gierung zum Notwerk der deutſchen Jugend auf. Sie
wird allen geeigneten Einrichtungen, beſonders auch freiwilligen
Kameradſchaften jugendlicher Erwerbsloſer, öffentliche Mittel zur
Verfügung ſtellen, wenn ſie gewillt ſind, den Teilnehmern gemein=
ſame Verpflegung, körperliche Uebung und geiſtige Fortbildung zu
verſchaffen.. Zwei weitere Dinge gedenkt die Reichsregierung im
Frühjahr in Angriff zu nehmen:

Das freiwillige werkshalbjahr der Abikurienken
und die freiwillige Bauernhilfe.

Die erſtgenannte Einrichtung im Zuſammenhang mit dem
freiwilligen Arbeitsdienſt, der Erntehilfe, dem Geländeſport und
dem Notwerk der deutſchen Jugend; die zweite ſoll jugendliche
ſtädtiſche Erwerbsloſe auf dem Lande in Bauernwirtſchaften,
die ſich bezahlte Arbeitskräfte nicht halten können, als mitarbei=
tende Haus= und Familiengenoſſen unterbringen.

Die Reichsregierung bittet die Landesregierungen, mit dar
öffentliche Erziehungsweſen zu überprüfen, ob es die Juge:)

im Geiſte der Heimatliebe und der Verbundenheit mit Volk un
Staat zu erziehen geeignet iſt. In dieſem Zuſammenhang II=
handelte der Reichskanzler u. a. die drohende Ueberalterung un
Vergreiſung unſeres Lehrerſtandes, die Planloſigkeit des mitm=
ren und höheren Schulweſens, den Unfug des Berechtigunes
weſens. Als Aufgabe der Hochfchulen bleibt außer der Pfln=
der Wiſſenſchaft die Erziehung zum Staat. Ich warne vor w.
Ueberſchätzung des Intellektuellen. Die geiſtige Erneuerung 7e
Nation wird mehr von unten als von oben geleiſtet werm,
müſſen. Ihre beſonderen Stätten werden der Arbeitsdienſt,
Verbände der Jugendertüchtigung, die berufsſtändiſchen Genoſſ
ſchaften und ähnliche Zellen ſein. — Zur

Abrüſtungsfrage

ſagte der Reichskanzler, man hat mir im Auslande vorgeworſi
daß ich in groben Militärſtiefeln marſchiere und von „A4u
rüſtung” geſprochen hätte. Was die grobe Methode anbetrifft.
hat ſie allein darin beſtanden, daß ich die Wahrheit offen hera-u
geſagt habe, weil ich das noch immer für die beſte Art halte, u
zu einer Verſtändigung zu kommen. Ich habe immer wie e
betont und tue das auch heute, daß wir bereit ſind, unſen
Wehrmacht mit Meſſern und Pappſchild auszit
rüſten, wenn unſere Nachbarn das gleiche tätee
Ich habe allerdings auch mit aller Deutlichkeit ausgeſproch=
daß das deutſche Volk nicht gewillt ſei, ſich wen=
los den Halsabſchneiden zulaſſen. Daß ihm ſe=n
Wehrmacht alſo dieſelbe Sicherheit garantieren müßte, wie jeSn
anderen. Ein Volk, das in der Wehrfrage unter Ausnahmerock
ſteht, iſt nicht ſouverän, und der italieniſche Regierungschef, .
unſeren Anſpruch auf Gleichberechtigung in jeder Verhandlunus
phaſe wärmſtens unterſtützt hat, wofür ihm das deutſche W
Dank ſage, hat ganz recht, wenn er einmal äußerte, das G
wehr ſei für den Deutſchen das Symbol d
freien Mannes auf freier Scholle. Ich bin üE=
zeugt, daß wir durch die Genfer Vereinbarung einen grofe
Schritt vorwärts gemacht haben.

Das Schickſal der Abrüſtungsfrage wird auch für di
Schickſal des Völkerbundes und damik für unſete
weitere Mitarbeik im Völkerbund von
maßgebender Bedeukung ſein.

Vor allem wird es notwendig ſein, daß die im Völkerban

vertretenen Regierungen die Genfer Inſtitutionen über die —
malige geſchichtliche Konſtellation, wie ſie zur Zeit ihrer Gründau

gegeben war, hinauswachſen laſſen und ſie nicht benutzen, um au
an denjenigen aus der Vergangenheit herrührenden Poſitioy

ſtein u
Fon drei von i!
zu ſchaffen un
Wrrat zu verhind
n ſolcher Ein
un nach der Sch
Skusrat hat alſo
nach Ar

feſtzuhalten, die mit einer fortſchreitenden vernünftigen Entu.

Danke zu gedenken, zumal, wenn er an dieſen Dank die Mahnm

knüpft, nie den überparteilichen Standpunkt zu verlaſſen und
rade in dieſer Notzeit ein Freund und Helfer aller Bevölkerun
kreiſe zu ſein. In gleicher Richtung liegen die großen Auſpſcherlie

gus Impt
denn

gaben, des deutſchen Beamtenſtandes, deſſen hu

gebende Tätigkeit in den letzten Jahren nur wenig Dank in=
Oeffentlichkeit gefunden hat. Ich werde nicht aufhören, an B.
Zuſammenſchluß aller dienſtwilligen Kräfte zu arbeiten, die geri
einem Präſidialkabinett für ſeine Arbeit den Rückhalt und Wid/
hall im Volke geben müſſen. An Verbände, Gruppen und Piſ
teien möchte ich aber in dieſer Stunde die Mahnung richten, da
zu denken, daß ſie nicht Selbſtzweck ſind und ihre DaſeinsberectPLſchreiben die
gung verlieren, wenn ſie ſich der Mitarbeit am Staate entziele/!0 von Vorſchri
Denen aber, die eine Zuſammenarbeit mit meinem Kabinett Waren und
lehnen und die Regierung in einen Konflikt hineintreiben wole/,!4n und ge=
möchte ich entgegenhalten, daß Wille und Mut zum ReA ſi begründ
gieren nicht genügen, ſondern auch Verſtändnim

für das Empfinden des Volkes und Erkennen bet.
pſychologiſchen Moments dazu gehören. Deshalb w7
im Onene
die von mir geführte Reichsregierung den beſten Moltke=SpxMunz und der g=
„Erſt wägen, dann wagen” zur Richtſchnur nehmen.

Ueber die Weihnachtsmeſſe in der Kunſthalle haben wir
mehrfach berichtet. Wer Freude an der Kunſt hat und mit guter

Kunſt anderen Freude bereiten kann, ſollte auch die beiden
Atelier=Ausſtellungen der Darmſtädter Künſtler Profeſſor Kröh
und Prof. Beyer beſichtigen. — Was

Die Weihnachtsausſtellung, die

Prof. Adolf Beyer

Profeſſor Heinrich R. Kröh,

der nun 91 jährige, in ſeinem Atelier, Kiesſtraße 58, zu Weih=
nachten ausſtellt, muß den Beſucher und Kunſtfreund mit Be=
wunderung und Staunen erfüllen. Das gilt ſowohl von der Pro=
duktivität eines Künſtlers von einem Alter, in dem die meiſten
ſchon lange Pinſel und Palette aus der Hand gelegt haben, als
auch von der Treffſicherheit der Künſtleraugen und der über=
legenen, ſicheren Pinſelführung. Wenn ein Maler, dem ſchon
unter Ludwig III. die höchſten Ehrungen zuteil wurden, uns
Menſchen der Nachkriegszeit in ſeinen Werken noch ſoviel Freude
und ſoviel ungetrübten Genuß bereiten kann, dann iſt das ein
Beweis für die Wertbeſtändigkeit wahrer Kunſt. Und es iſt
echte Kunſt, dieſe Landſchaften aus unſerer engeren und weiteren
Heimat, die Prof. Kröh auf der Leinwand feſtgehalten hat; das
iſt ein junges, ein wahres Künſtlerherz, das ſich mit ſoviel
Liebe in die Stimmungswelt ſeiner Motive verſenkt hat. Ob
wir den Meiſter bei ſeinen Arbeiten in die herbe landſchaft=
liche Schönheit der Rhönberge begleiten, oder ob wir mit ihm
die Hänge des ſüdlichen Odenwaldes zum heiteren Neckartal
hinabſteigen, ob wir auf ſeinen Bildern die Riedbauern bei der
Ernte ſehen oder einſame Bauerngehöfte und alte Dorfſtraßen
bewundern, überall hat die feine Beobachtungsgabe des Malers
und ein ſtark ausgeprägtes künſtleriſches Fingerſpitzengefühl das
Bedeutende, ihren ewigen Gehalt aus den Motiven herausgeholt.
Unverfälſchte Natur mit all ihrem Zauber ſchaut uns in den
Gemälden an, und Miterleben und Verſenken in ihre Schönheit
wird uns zum Geſchenk, das unbeſchwerte Freude erweckt.
Wenn wir dabei voll Dankbarkeit des bejahrten Künſtlers
gedenken, dem unermüdliches Schaffen auch heute noch Bedürf=
nis iſt, und den nicht Wind noch Wetter von der Arbeit in
(ottes freier Natur vertreibt, ſo wird es uns zu angenehmer

und gern geübter Pflicht, dem Dank an dieſer Stelle aufrichtigen
Ausdruck zu verleihen.

in den Räumen ſeines Ateliers, Saalbauſtraße 73, veranſtaltet,
vermittelt einen ſtarken Eindruck von dem Geſamtſchaffen des
Darmſtädter Künſtlers. Beſonderes Gefallen werden bei dem
Beſucher die im erſten Saal ausgeſtellten Landſchaften aus der
Umgebung der Landeshauptſtadt erwecken, die, in ihrer Mehr=
zahl in den beiden vergangenen Jahren entſtanden, ein leben=
diger Ausdruck tiefſter Naturverbundenheit ſind. Da erſteht dem
Naturfreund der Wald aus Darmſtadts Umgebung in mit großer
Liebe ausgewählten Motiven. Mit ſtärkſter künſtleriſcher Kraft
und bezwingendem Einfühlungsvermögen in die wechſelnden
Stimmungen, iſt die ganze farbenfrohe, ſonnendurchglühte Pracht
des Herbſtes, wie der leuchtende Hochſommer und der Zauber
eines Frühlingstages im Bilde eingefangen. Ohne ſich von dem
ſtets wechſelnden Geſchmack einer nach allerletztem „Stil” ſuchen=
den Kunſtrichtung führen zu laſſen, abſeits von allen „ismen”
und abhold jeder Manieriertheit, geht Beyer ſeinen geraden
Weg, den Weg, den ihm die Natur und ſein Künſtlertum vor=
ſchreiben, und der, wie dieſe Ausſtellung wieder klar dokumen=
tiert, der rechte iſt. Das Erfreuliche an dieſer Kunſt, das liebe=
volle Eingehen auf Details, das ſich vor allem bei der Geſtal=
tung der verſchiedenen Baumtypen ſo wirkungsvoll erweiſt, dieſe
künſtleriſche Kleinarbeit wird bei Prof. Beyer nie kleinlich und
ordnet ſich dem großen Vorwurf willig, das Erlebnishafte
unterſtreichend, unter.
Das macht es, daß wir dem Künſtler gern auf ſeinem Wege
folgen, daß wir uns in ſeine Motive verlieben, die wir vielleicht
ſchon draußen ſahen und an denen wir achtlos vorüber gelaufen
ſind, weil wir ſie nicht mit den Augen des Künſtlers erlebten.
Und innerſtes Erlebnis ſind dieſe Landſchaften, ebenſo wie die
Stilleben, die wir in die verſchiedenen Räume verteilt ſehen.
Gerade bei dieſen fällt es angenehm auf, daß alles fehlt, was
den Eindruck des künſtlich zuſammengeholten hervorrufen könnte,
auch ſie ſind, wie die Landſchaften, entſtanden als Produkt und
künſtleriſcher Ausdruck einer Stimmung. Und ſo nur haben ſie
ja Anſpruch auf die Wertung als Kunſtwerk.
Beyers Stilleben erfüllen die Vorausſetzungen, weil er weiß,
daß Kunſt bei dem Weſen einer Blume nicht „gemacht” werden
kann und daß ſie ſich nicht einzwängen und preſſen laſſen in
etwas Gewolltes. Außer den Landſchaften und Stilleben fahen
wir neben verſchiedenen Porträts einige Akte, die in Auffaſſung
nud Ausführung ausgeprägtes Könnertum und größte künſt=
leriſche Geſtaltungskraft atmen, und ſo den lebendigen Eindruck
vom Schaffen des Künſtlers Adolf Beyer wirkſam vertieften. —

Mannheimer Uraufführungen.

Tſchaikowſky: „Die goldenen Schuhe‟.

Mit der Uraufführung von Tſchaikowſkys „Die gul
denen Schuhe hat ſich das Mannheimer Nationalthecſ
einen ganz großen Tag bereitet. Eine erwartungsvolle Premil
renſtimmung lag von Anbeginn über dem gefüllten Haus, in T
ſich viele befanden, was in Deutſchland muſikaliſch intereſſiert
Am Schluß der Aufführung war die Frage, ob das einſtmals
ſeiner Heimat durchgefallene Opernwerk des ruſſiſchen Rom”
tikers, an dem er bekanntlich ſein Herzblut verſchrieb, in
Verdeutſchung und Neubearbeitung von Heinrich Burkge
uns heute anzuſprechen vermag, im poſitivſten Sinne gelöſt. 2u
einer zwangloſen Klarheit fließt der Text, der die phantaſtie
Erzählung von Gogols „Die Nacht vor Weihnachten” benutzt. Au
einer inneren Wahrheit ſtrömt die volltönende muſikali
Sprache Tſchaikowſkys, wie edles Metall einen koſtbaren S4‟
umrahmend. Sie nimmt durch ihre friſche, prickelnde Farbig
gefangen, bringt im Ballett und im Liebesduo, voll Iyriſo
Zartheit, die für alle Inſtinkte gemäße, richtig gewürzte Opé
koſt. Das Tſchaikowſy neben inſtrumentalen Feinheiten auch
Sängern das Ihrige bietet, ſo daß es eine Wonne iſt, ſch
Menſchenſtimmen an dem Melodienſtrom ſich erproben zu hön
wird der entdeckten Oper zweifellos einen erfolgreichen Zie
bahnen. — Die vom Intendanten Herbert Maiſch ſe=
geleitete Uraufführung ließ es an Prunk und Pracht, an Lekz=
digkeit nicht fehlen. Das Märchenhafte, das Phantaſtiſche,
Burleske in dem ruſſiſchen Volksſtück war wundervoll getrof!
Auch der Bühnenbildner Dr. Löffler bewies wiederum
außerordentliches Können, muſikaliſche Werte in farbige un
ſetzen. Joſeph Roſenſtock der muſikaliſche Leiter, gab
zuſamt ſeinem Orcheſter mit voller Liebe der Partitur hin. Hel.
rich Kuppinger als Dorfſchmied, Sidney de Vries
behender Teufel. Elice Illiard als launenhafte Dorfſchöne.
ſie alle glänzten mit ſtimmlich wie darſtelleriſch ungemein e
drucksvollen Leiſtungen.

Jean Cocteau: „Die geliebte Stimme‟.

In einer Nachtvorſtellung wurde Jean Cocteaus
Voix humaine”, in der deutſchen Ueberſetzung von Hc
Feiſt, dargeboten. In einem einzigen Akt, in einem Zimm
mit einer einzigen Perſon am Telephon wird vom franzöſiſche
Dichter ein Monodrama geformt, in dem wir die ganze Seel!
not einer Frau um die Trennung von ihrem Geliehten erleb,
mit allen Gefühlsſkalen bis zu ihrem Selbſtmord. Spannung
vorhanden, zweifellos, aber auch viel Unglaubhaftes für E
deutſche Zuhörerſchaft. Im übrigen bedarf die Durchführung
Rolle einer Schauſpielerin von großem Format. In El,
Widmann ſtand ſie der Spielleitung Alb. Schröders zur 2
fügung. Ihr iſt zu danken, daß auch dieſe Uraufführung zu eind
Dr. K. O.
nachhaltigen Erlebnis wurde.

lung nicht mehr vereinbar ſind. Im übrigen ſind ſich über die ZF(p
die wir in der Außenpolitik zu verfolgen haben, im Grunde A
Deutſchen einig. Das deutſche Volk will als freie, gleichgeachu.
Nation im Kreiſe der Völker den Platz einnehmen, auf dem:
nach ſeiner Größe, Vergangenheit und Leiſtungsfähigkeit Anſpm
hat. Um dieſen Anſpruch zu verwirklichen, wird die Reichsren
rung in ruhiger Entſchloſſenheit und Stetigkeit an die großen Zuß
gaben herangehen, die ſich aus der augenblicklichen Lage ergeEn
Sie weiß, daß den deutſchen Lebensintereſſen, die hierbei auf Li
Spiele ſtehen, nicht mit gewagten politiſchen Experimenten, md
mit abenteuerlichen politiſchen Kombinationen gedient ſein kau
In nüchterner Würdigung der politiſchen Realitäten, zugleich aſt
auch im Vertrauen auf die geſunde innere Kraft unſeres Vole
ſind wir bereit zur aufrichtigen freundlichen Zuſammenarbeit
allen den Regierungen, die auch ihrerſeits gewillt ſind, eine:
ſung der getroffenen internationalen Probleme auf dem Wege
rechter und williger Verſtändigung zu ſuchen.
Der Schluß der Kanzler=Rede galt der Wehrmacht. D.
wird es dem Wehrminiſter nicht verübeln, ihrer mit herzlich,

freitag, 16. Dezember 1932

Darmſtädter Tagblatt / Heſſiſche Neueſte Nachrichten

Das Schickſal der Amneſtie.
die Länder noch nichk alle über ihre Abſkimmung ſchlüfſig. — Die Ausſichten des Enkwurfes
im Reichsrak nach wie vor ungewiß.
müſſe, eine Steigerung der Preiſe zuzulaſſen, die nicht durch eine
Geringe Hoffnung
etwaige Erhöhung der Weltrohſtoffpreiſe oder der inländiſchen

Freilaſſung der Gefangenen zum Weihnachtsfeſt.
* Berlin, 15. Dez. (Priv.=Tel.)
Der Reichsrat, der am Donnerstag nachmittag zuſammentrat,
überraſchenderweiſe die vom Reichstag mit qualifizierter
irheit angenommene Vorlage über die Amneſtie noch nicht be=
ger. Offiziell wird zur Begründung angegeben, daß die Aus=
iſe des Reichsrats noch nicht zu einem abſchließenden Ergeb=
gekommen ſeien, ſondern am kommenden Donnerstag noch
ſe zweite Leſung vornehmen wollen. Tatſächlich aber iſt die
ir tung im Ausſchuß wohl vertagt, weil die Länder ſich noch
ch alle über ihre Abſtimmung ſchlüſſig geworden ſind.
Das Schickſal der Amneſtie hängt alſo nach wie vor voll=
nien in der Luft. Da es ſich um eine Verfaſſungsänderung
nlelt, muß auch im Reichsrat eine Zweidrittelmehrheit vor=
nien ſein. Bei 66 Stimmen wären das 45. Zur Ablehnung
jaher ein Drittel erforderlich. Wenn alſo 23 Stimmen da=
den abgegeben werden, iſt die Amneſtie geſcheitert. Das iſt
/a aus möglich.
Es iſt ſo gut wie ſicher, daß Bayern, Württemberg und
den mit Nein ſtimmen. Sie verfügen zuſammen über 18
ammen. Die Entſcheidung liegt alſo, wenn die übrigen Län=
Eeinen Widerſpruch erheben, bei den preußiſchen Provinzial=
mmen, von denen Oſtpreußen und Pommern wohl ſicher auf
ſſen der ſüddeutſchen Länder ſind, während Brandenburg,
gleswig=Holſtein und Niederſchleſien zweifelhaft ſind. Der Zu=
fut von drei von ihnen würde alſo genügen, um die Sperrmino=
ml zu ſchaffen und dadurch die Annahme der Amneſtie im
ſichsrat zu verhindern.
Ein ſolcher Einſpruch des Reichsrats muß innerhalb zwei
chen nach der Schlußabſtimmung des Reichstags erfolgen. Der
ſichsrat hat alſo noch bis zum nächſten Freitag Zeit, und er
dann nach Artikel 74 der Reichsverfaſſung weitere zwei
9chen Zeit, um ſeinen Einſpruch ſchriftlich zu begründen. Erſt
über ᛋ5 ar, alſo — früheſtens anfangs Januar — müßte im Falle
rer 6wf. Ablehnung der Amneſtie durch den Reichsrat der Reichstag
utzen mh einmal zur Amneſtievorlage Stellung nehmen. Ergibt ſich
en 3 ½ von neuem die qualifizierte Mehrheit, dann muß der Reichs=
bſſdent das Geſetz innerhälb dreier Monate verkünden, oder
tigen El
üher) ſeer Volksentſcheid anordnen. Die Hoffnung der Anhänger der
Rneſtie, daß ſie die Amneſtie noch vor Weihnachten durchdrücken
Da Gruu
gleichns en; iſt alſo ſchon zeitlich außerordentlich gering. Darauf iſt
ſn an Fbüe ohl auch zurückzuführen, wenn ſie jetzt auf dem Umwege über
Länderparlamente ihren Willen durchzuſetzen ſuchen.
eFeit 10
Rickl
ie gräin!
Skraffreiheit für Deviſenſchieber?
Lage uk
Der Reichsbankpräſident Dr. Luther hat, wie wir dem „ Deut=
erbe g/Xſn” entnehmen, an den Reichskanzler ein Schreiben gerichtet,
imenieh rrin er darauf hinweiſt, daß unter die Amneſtie in der vom
ent ſeh / lichstag angenommenen Form auch Perſonen fallen, die wegen
öude 1 wſenſchiebereien oder Effektenſchiebungen beſtraft worden ſind.
ſunſeres W94 Luther bemerkt mit Recht dazu, man ſolle dann doch lieber
menarne / 2 ſich die ganze Deviſengeſetzgebung aufheben, wenn die Deviſen=
ſeber mit Strafloſigkeit rechnen könnten.
a9: Fum politiſche Frage geworden und zugleich ein lehrreiches Bei=
el, wohin wir mit einer Gelegenheitsgeſetzgebung kommen, die
hr aus Impulſen heraus handelt, ohne die Folgen zu über=
ſer. Denn gerade die Parteien, die hinter der Amneſtie ſtehen,
ben ſicherlich nicht die Abſicht gehabt, den Deviſenſchiebern für
ſi landesverräteriſches Treiben nachträglich noch durch Straf=
ſgkeit eine Art Prämie zu gewähren.
Schärfere Ueberwachung der Preisverzeichniſſe.
Berlin, 15. Dezember.
Der Reichskommiſſar für Preisüberwachung hat in einem