Darmstädter Tagblatt 1932

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Morgenzeitung der Landeshauptſtadt
Wöchentliche illuſtrierte Beilage: „Die Gegenwart”, Tagesſpiegel in Bild und Wort
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Nummer 277
Mittwoch, den 5. Oktober 1932.
195. Jahrgang

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Konferenz zu Vieren!
Engliſche Bemühungen um eine Ausſprache der Großmächke über die deutſche Gleichberechtigung und
die Rückkehr Deutſchlands zur Abrüſtungskonferenz. — Diplomakiſche Beſprechungen in Berlin und Paris.
Deukſchlands Teilnahme an dieſer Konferenz von der Erfüllung der deutſchen Forderung abhängig gemacht.

Engliſche Einladung
zu Abrüſtungsbeſprechungen in London.
Die engliſche Diplomatie entwickelt, nachdem ſie dieſer Tage
den Verſuchsballon wegen einer Sonderkonferenz in Sachen
Abrüſtung hat ſteigen laſſen, plötzlich eine erſtaunliche Betrieb=
ſamkeit. Sie erſtrebt die Abhaltung einer Konferenz in London
zur Fortſetzung der Beſprechungen, die dieſen Sommer in
Beſſings bei Genf begonnen hatten. Man hofft, durch dieſe
privaten Beſprechungen eine Regelung zu erreichen, die Deutſch=
land die Rückkehr zur Abrüſtungskonferenz ermöglicht.
Beſprechungen Herriots mit dem engliſchen
Bolſchafter und dem engliſchen Außenminiſter.
Zur Vorbereitung dieſer Konferenz hatte Herriot bereits
am Montag abend eine längere Beſprechung mit dem engliſchen
Botſchafter, der ihn auf die bevorſtehende Unterredung mit
Simon vorbereitete, und über die Auffaſſung ſeiner Regierung
unterrichtete, die gelegentlich des letzten engliſchen Kabinetts=
rats deutlich zutage getreten iſt. Der engliſche Außen=
miniſter ſelbſt hat ſich im Flugzeug von Genf nach Paris
begeben und mehrere Stunden mit Herriot konferiert,
um dann ſofort ſeine Reiſe nach London fortzuſetzen.
Ueber die Unterredung wirdſtrengſtes Still=
ſchweigen bewahrt. Es iſt jedoch ein offenes Geheimnis,
daß ein ähnlicher Vorſchkag der engliſchen Regierung, der ſchon
vor einigen Wochen der Pariſer Regierung unterbreitet wurde,
von Herriot abgelehnt worden iſt, der den Völkerbundsrat, bzw.
eine Konferenz aller Unterzeichnerſtaaten des Verſailler Vertrags
allein für zuſtändig hält. Frankreich fürchtet, auf einer derartigen
Konferenz iſoliert zu ſein. Dieſe Befürchtungen ſind zum Teil
dadurch entſtanden, daß Macdonald Stimſon und Grandi im
April in Genf ihre Sympathie mit den deutſchen Anſprüchen
zum Ausdruck gebracht hätten. Während in franzöſiſchen Kreiſen
Macdonalds Plan als unannehmbar bezeichnet wird, nimmt
man in engliſchen Kreiſen an, daß es Simon gelungen iſt,
Herriot durch gewifſe Zugeſtändniſſe umzu=
ſtimmen.
Frankreich und die Kleine Enkenke
gegen die Viererkonferenz.
In franzöſiſchen Kreiſen betont man jedoch immer wieder,
daß eine ſolche Konferenz zumindeſt verfrüht ſei. Frankreich ſtehe
auf dem Standpunkt, daß die durch die deutſche Gleichberech=
tigungsforderung aufgeworfenen Fragen im Rahmen des Völker=
bundes behandelt werden müßten. Für die weitere Entwicklung
der Abrüſtungskonferenz ſeien die Organe dieſer Konferenz,
insbeſondere der Hauptausſchuß, deſſen Einberufung ja für
November geplant iſt, zuſtändig. Ein führendes Mitglied der
franzöſiſchen Genfer Delegation erklärte Preſſevertretern, daß die
wichtigſten Fragen der Abrüſtungskonferenz nicht ohne Hinzu=
ziehung der Nachbarſtaaten Deutſchlands behandelt werden könn=
ten. Dieſe franzöſiſche Auffaſſung werde von ſeiten der Kleinen
Entente=Staaten ſekundiert. Dieſe Staaten hatten am Montag
nachmittag eine Zuſamenkunft, in der man ſich ſcharf gegen die
Einberufung einer ſolchen Konferenz ausgeſprochen haben ſoll.
Die engliſche Einladung in Berlin überreicht.
Der engliſche Botſchafter in Berlin geht ſeit 24 Stunden im
Auswärtigen Amt ein und aus. Er hat im Laufe des Dienstag
nachmittag die Einladung zu einer Viermächtebeſprechung zwi=
ſchen England, Frankreich, Italien und Deutſchland überreicht,
zu der die Amerikaner ſicherem Vernehmen nach einen Beobachter
entſenden wollen. Von unterrichteter Seite verlautet dazu nur,
daß der Schritt des engliſchen Botſchafters von Staatsſekretär
von Bülow zur Kenntnis genommen wurde.
Der deutſche Skandpunkk unveränderk.
Wie die Einladung gemeint iſt, und auf welcher Baſis die
Beſprechungen der vier Mächte gedacht ſind, darüber wird nichts
mitgeteilt. Die engliſche Einladung hat aber offenbar den Sinn,
an die Beſprechungen anzuknüpfen, die im Sommer im Hauſe
des amerikaniſchen Staatsſekretärs Stimſon in der Umgebung
von Genf begonnen haben. Inzwiſchen iſt aber durch das fran=
zöſiſche und das engliſche Memorandum eine Aenderung der
Situation eingetreten. Solange ſie nicht wieder beſeitigt iſt, hat
es gar keinen Sinn, daß Deutſchland nach London geht; denn
die Konferenz würde von vornherein zur Ausſichtsloſigkeit ver=
urteilt ſein. So ſehr anzuerkennen iſt, daß England ſich bemüht,
die Fäden wieder anzuſpinnen, und Deutſchland in die Ab=
rüſtungskonferenz zurückzuführen, müſſen doch erſt gewiſſe Garan=
tien dafür vorliegen, daß die Beſtrebungen, einen modus vivendi
zu finden, auch wirklich auf ein für Deutſchland erträgliches
Ziel hinauslaufen. Die deutſche Forderung der Gleichberech=
tigung in der Abrüſtungsfrage iſt ſo bekannt, daß ſie nicht
wiederholt zu werden braucht. Nach der Antwort, die von deut=
ſcher Seite heute gegeben wurde, iſt es nun an der Gegenſeite,
zu ſagen, welche Sicherungen dafür gegeben ſind, daß die deutſche
Forderung auch wirklich erfüllt wird.

Die Ausſichken der geplanken Konferenz.
PE. Genf, 4. Oktober.
Nach Mitteilungen aus engliſcher und italieniſcher Quelle rech=
net man in Genf bereits damit, daß die Konferenz — falls Paris
endgültig zuſagt — im Laufe der nächſten 14 Tage einberufen
werden kann. In dieſem Falle würde die neue Tagung des Büros
der Abrüſtungskonferenz, die am 10. Oktober beginnen ſollte, noch=
mals um zwei bis drei Wochen vertagt werden. Die engliſchen
Bemühungen richten ſich auf die Herbeiführung eines Modus
rivendi, der es Deutſchland ermöglichen würde, an den Ab=
rüſtungsarbeiten und an den Arbeiten des Büros der Abrüſtungs=
konferenz wieder teilzunehmen.
Die inzwiſchen in Genf hinter den Kuliſſen geführten Ver=
handlungen für eine Reform des Völkerbundsſekretariats weiſen
mancherlei Abſonderlichkeiten auf. Man hat die Feſtſetzung eines
Wahltermins für den Nachfolger des ausſcheidenden General=
ſekretärs Sir Eric Druommond verſchoben, da man erſt das Er=
gebnis der Ausſprache im Haushaltsausſchuß abwarten will, die
ſich ebenfalls auf Perſonalfragen des Völkerbundes beziehen. Bis
jetzt waren aber dieſe Beratungen erfolglos. — Was die Re=
form des Völkerbundsſekretariats betrifft, ſo gibt es hier fran=
zöſiſche Projekte, die ſich mit den deutſchen Intereſſen kaum ver=
einbaren laſſen. So geht das franzöſiſche Projekt dahin, den
Untergeneralſekretär Avenol zum Generalſekretär zu machen und
die Vertretung Avenols dem italieniſchen Untergeneralſekretär zu
übergeben, während ſich England, Japan und Deutſchland mit
den bisherigen Poſitionen begnügen ſollen.
Die Minderheitenausſprache, die im Politiſchen Ausſchuß der
Verſämmlung heute vor ſich gehen ſollte, iſt auf Donnerstag ver=
ſchoben worden.
Sengior Borah billigt Deukſchlands Berhalken
zur Abrüſtungsfrage.
Waſhington, 4. Oktober.
In einem von der North=American Newspaper=Alliance in
hieſigen und anderen Blättern veröffentlichten Copyright=Artikel
erklärt der zurzeit in ſeinem Heimatsſtaate Idaho weilende Sena=
tor Borah, er hoffe, daß Deutſchland doch einen Weg finde, um
an den Genfer Beratungen teilzunehmen, da nur volle Zuſammen=
arbeit aller Nationen zu einem Erfolg in der Abrüſtung führen
könne. Davon abgeſehen jedoch ſei Deutſchlands Forde=
rung nach Gleichberechtigung nicht nur natürlich,
ſondern vollkommen berechtigt, denn Gleichheit
ſei weſentlich für jedes ſich ſelbſt achtende Volk,
und die Alliierten hätten, wenn auch vielleicht nicht den
Buchſtaben, ſo doch ſicherlich den Geiſt ihres im Verſail=
ler Vertrag gegebenen Verſprechens verletzt. Er
glaube nicht, daß Deutſchland behaupte, einerſeits den Vertrag ver=
letzen zu können; aber Deutſchlands Forderung müſſe
jetzt gehört werden. Zu dieſer Forderung ſei Deutſchland
durchaus berechtigt, und der Einwand, daß Deutſchlands
Vorgehen inopportunſei, ſtellenur einen faden=
ſcheinigen Vorwand dar. Grundrechte wie die
Gleichberechtigung der Nationen könnten nicht auf
angeblich günſtigere Gelegenheiten, verſchoben werden oder ſich
allerlei Formeln und Tagesordnungen unterwerfen, ſondern ſie
ſeien eine Vorbedingung für die Erzielung der
Abrüſtung in der ganzen Welt. Wenn die Alli=
ierten aber doch heute noch aufder Baſisdes Ver=
ſailler Vertrages debattierten und die Ab=
rüſtung in getrennte Klaſſen für Sieger und Be=
ſiegte einteilen wollten, dann werde die Gen=
fer Konferenz zur Farce und in einem Fehlſchlag
enden. An Amerika richtet Borah den erneuten Appell, Rußland
anzuerkennen, denn man könne nicht von Weltbefriedung reden
und 160 Millionen Menſchen davon ausſchließen.
Die deutſch=holländiſchen Konkingenkierungs=
verhandlungen.
Berlin, 4. Oktober.
Von holländiſcher Seite wird zu den heute mittag im Haag
beendeten deutſch=holländiſchen Kontingentierungsverhandlungen
eine amtliche Mitteilung herausgegeben, in der es heißt, daß die
Regierung nach Kenntnisnahme der deutſchen Pläne zu dem Schluß
gekommen ſei, daß die deutſchen Vorſchläge keine
Grundlage für eine erſprießl iche Erörterung
darſtellten. Die deutſche Abordnung habe erklärt, daß ſie dieſe
holländiſche Stellungnahme ihrer Regierung übermitteln werde,
Dieſe holländiſche Haltung hat, wie wir von unterricheter
Seie erfahren, hier ſtarkes Befremden hervorgerufen. Holland hat
bekanntlich ſelbſt ſeit einiger Zeit zahlreiche Kontingente, darunter
ſür Schuhe, Trikotwaren, Textilwaren, Konfektion, keramiſche
Waren feſtgeſetzt, die die deutſche Ausfuhr nach Holland um etwa
50 Millionen Reichsmark jährlich beſchränken. Holland hat dieſe
Maßnahmen getroffen, ohne vorher die deutſche Regierung davon
zu unterrichten oder mit ihr in einen Meinungsaustauſch über ihre
Auswirkung einzutreten. Bei dieſer Sachlage iſt es unverſtändlich,
daß ſich die holländiſche Regierung der von uns angebotenen Er=
örterung über die deutſcherſeits beabſichtigten Kontingentierungs=
maßnahmen entziehen will.
Die deutſche Abordnung begibt ſich, wie vorgeſehen, heute
abend nach Rom.

Reform des Zivilprozeßverfahrens.
Von
Senator i. R. Dr. Nöldeke, Hamburg.
Als in der Mitte der 70er Jahre des vorigen Jahrhunderts
die für das ganze Reich beſtimmte neue Zivilprozeßordnung, dre
mit den übrigen Reichsjuſtizgeſetzen am 1. Juli 1879 in Kraft
treten ſollte, fertiggeſtellt war, atmete man in juriſtiſchen und
wirtſchaftlichen Kreiſen auf. Man freute ſich nicht nur der Her=
ſtellung der Rechtseinheit im ganzen Reiche, da die Verſchieden=
heit der Prozeßvorſchriften in den verſchiedenen Teilen des
Reichs von der Wirtſchaft mit Recht ſehr unangenehm empfunden
wurde, ſondern man glaubte auch, daß die neue, auf den Grund=
ſätzen der Mündlichkeit und Unmittelbarkeit, ſowie der freien
Beweiswürdigung beruhende Prozeßordnung den — auf die in
den meiſten deutſchen Staaten, beſonders auch in dem größten
Teil Preußens beſtehende Schriftlichkeit des Verfahrens zurück=
geführten — vielfach beklagten Prozeßverſchleppungen ein raſches
Ende bereiten werde. Das neue Geſetz brachte neben den genann=
ten Grundſätzen unter dem Einfluß der damals vielfach ver=
götterten franzöſiſchen Prozeßordnung die Verhandlungsmaxime,
wonach die Parteien die volle Verfügung über den Prozeßſtoff
und das Verfahren haben und dem Richter lediglich die Ent=
ſcheidung des Prozeſſes obliegt. Es war eben die Zeit des
„laisser faire, laisser aller‟. Gar bald ſtellte ſich heraus, daß die
ſtrenge Durchführung der Verhandlungsmaxime ohne die Er=
gänzung durch eine kräftige Prozeßleitung durch das Gericht der
wildeſten Prozeßverſchleppung Tür und Tor öffnete und daß
eine volle Durchführung der Grundſätze der Mündlichkeit und
Unmittelbarkeit, wonach nur dasjenige, was dem Gericht vorge=
tragen und =geführt wird, bei der Entſcheidung berückſichtigt
werden darf, nur bei Gerichten mit geringer Geſchäftslaſt, nicht
aber bei einem modernen Großſtadtgericht möglich iſt. So traten
alsbald nach dem Inkrafttreten der neuen Prozeßordnung die
alten Klagen über Prozeßverſchleppung von neuem auf, wobei
aber nicht überſehen werden darf, daß ſich eine gewiſſe Dauer
jedes Prozeſſes aus der Natur der Sache insbeſondere der
Schwierigkeit der Aufklärung eines verwickelten Tatbeſtandes
und dem begreiflichen Beſtreben des verklagten Schuldners, die
Sache hinauszuziehen, von ſelbſt ergibt.
Im Jahre 1898 wurde anläßlich des bevorſtehenden In=
krafttretens des bürgerlichen Gefetzbuches dem Reichstag eine
Novelle zur Zivilprozeßordnung vorgelegt, in der man ſich ledig=
lich auf Aenderungen beſchränkte, die durch das neue bürgerliche
Recht notwendig wurden, dagegen von grundſätzlichen Aende=
rungen abſah. Dabei wurde im Reichstag von verſchiedenen
Seiten, insbeſondere den Abgeordneten Rintelen, Gamp
und Lenzmann ſcharfe Kritik an der ganzen Prozeßordnung
geübt und ſogar der Wunſch nach einer Wiedereinführung des
früheren Verfahrens geäußert. Wenn aber am Schluſſe der
erſten Löſung des Entwurfes der Abg. Lenzmann ſagte, es freue
ihn, daß ſämtliche Redner in dem einen Punkte übereinſtimmten,
daß unſere Prozeßordnung nichts tauge, die praktiſchen Juriſten
hätten ſchon im erſten Jahre am eigenen Fleiſch und Bein ver=
ſpürt, daß dies Geſetzgebungswerk ein gelungenes nicht zu nen=
nen ſei, ſo trifft das nicht ganz zu. Denn einzelne Redner, wie
die Abg. v. Buſchka, Träger, v. Cuny, haben in der
Debatte auch gute Seiten des Verfahrens hervorgehoben und
betont, daß man noch kein endgültiges Urteil über das Geſetz
fällen könne.
Zu einer gründlicheren Aenderung der Prozeßordnung,
namentlich des amtsgerichtlichen Verfahrens, das für die Praxis
eine ſehr große Bedeutung hat, kam es im Jahre 1908. Dazu
führte einmal das ſich einer ſtets ſteigenden Beliebtheit er=
freuende gewerbegerichtliche Verfahren, das auf eine ſchleunige
Erledigung der Prozeſſe beſonders abgeſtellt war, und die 1898
in Kraft getretene neue öſterreichiſche Prozeßordnung des genia=
len Juſtizminiſters Franz Klein, die durch eine ſehr ſtraffe
Prozeßleitung des Gerichts eine Beſchleunigung des Verfahrens
beſonders bewirkt hat. Vom theoretiſchen Standpunkt iſt die
öſterreichiſche Reform bei uns vielfach bekämpft worden. Das hat
jedoch nicht gehindert, daß ſie ſich in Oeſterreich durchaus be=
währt hat und häufig als Vorbild für eine ein ſchleuniges und
billiges Verfahren gewährleiſtende Prozeßordnung angeſehen
wird.
Infolge der ſchweren Erſchütterungen, die Krieg und Nach=
kriegszeit der deutſchen Wirtſchaft zugefügt haben, traten in der
Oeffentlichkeit neue Wünſche nach einem vereinfachten und be=
ſchleunigten Prozeßverfahren hervor die 1920 das Reichsjuſtiz=
miniſterium veranlaßten, eine aus Vertretern der Wiſſenſchaft,
des Richter= und des Anwaltſtandes beſtehende Kommiſſion zur
Vorbereitung einer gründlichen Neugeſtaltung der Zivilprozeß=
ordnung einzuſetzen. Bevor jedoch die Kommiſſion ihre Aufgabe
erledigen konnte, wurde von der Möglichkeit, auf Grund eines
Ermächtigungsgeſetzes ohne Inanſpruchnahme des ordentlichen
Weges der Geſetzgebung durch bloße Verordnungen Aenderun=
gen der Prozeßordnung herbeizuführen, ebenſo wie im Kriege
auch nachher mehrfach Gebrauch gemacht. Die wichtigſte Verord=
nung iſt die ſog. Emminger=Verordnung vom
13. Februar 1924, die weitgehende grundſätzliche Aenderungen
des Verfahren einführte. Die Hauptſache war eine weitere Ver=
ſtärkung des Einfluſſes des Gerichts auf die Prozeßführung zur
Verhinderung von Prozeßverſchleppungen, die Einführung eines
vorbereitenden Verfahren vor dem Einzelrichter im kollegial=
gerichtlichen Verfahren und eines zwangsweiſen Güteverfahrens
vor der Erhebung der Klage beim Amtsgericht. Darüber, ob
und inwieweit dieſe Neuerungen ſich bewährt haben, herrſcht
heute noch viel Streit. Inzwiſchen hatte die oben erwähnte Lom=
miſſion ihre Aufgabe erledigt. Das Reichsjuſtizminiſterium hielt
es deshalb für geboten, auf Grund des Ergebniſſes der Kom=
miſſionsberatungen eine grundlegende Neubearbeitung der Pro=
zeßordnung vorzunehmen, wobei es ſich im weſentlichen darum
handelte, die durch die Novellen eingeführten Neuerungen
ſyſtematiſch in das Geſetz hineinzuarbeiten. Durch die Veröffeni=
lichung des Entwurfs einer neuen Zivilprozeßordnung ſollte der
Kritik Gelegenheit gegeben werden, ſich zu den einzelnen Proble=
zu äußern, damit dann auf Grund dieſer Aeußerungen die Ent=
ſcheidung getroffen werden könne, in welcher Weiſe der Plan
einer völligen Neugeſtaltung des Prozeßrechts weiter zu ver=
wirklichen ſei.
Im Vergleich mit dem Geſetz der 70er Jahre bringt der
jetzige Entwurf ſehr viele Neuerungen; dagegen nicht, wend
man ihn mit dem Zuſtand des Prozeſſes vergleicht, wie er ſich

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Mittwoch, 5. Oktober 1932

auf Grund der Novellen entwickelt hat. Immerhin bringt er
auch hier einige wichtige Neuerungen, auf die aber, abgeſehen
von der wichtigſten, hier nicht eingegangenen werden kann. Dieſe
wichtigſte iſt die völlige Neuordnung des Zwangsvoll=
ſtreckungsweſens. In unſerer Zeit der ſchweren wirtſchaſt=
lichen Kriſe ſpielt gerade dieſes eine beſondere Rolle. Weit=
gehende Unzufriedenheit beſteht mit dem gegenwärtigen Zuſtande.
Der Gläubiger klagt darüber, daß die Vollſtreckung nicht energiſch
genug arbeite, daß namentlich dem böswilligen Schuldner zu
viele Mittel zur Vereitelung der Vollſtreckung zur Verfügung
ſtänden. Auf der anderen Seite wird darüber geklagt, daß in
unſerer Notzeit bei der Vollſtreckung die Lebensintereſſen des
zahlungsunfähigen Schuldners nicht genügend berückſichtigt wür=
den. Beiden Seiten will die neue Regelung durch die Einführung
des Amtsbetriebs für die Vollſtreckung und die Konzentrierung
der ganzen Vollſtreckung beim Vollſtreckungsgericht abhelfen. Die
völlige Ausſchaltung des Gläubigers und die Unterſtellung des
Gerichtsvollziehers unter das Vollſtreckungsgericht ſind ſchon auf
eine lebhafte Kritik geſtoßen.
Bemerkenswert iſt, daß man, abweichend von dem bei der
Neuregelung des Strafrechts befolgten Verfahren vor der Ver=
öffentlichung des Entwurfs nicht mit Oeſterreich Fühlung ge=
nommen hat. Denn gerade, da Oeſterreich auf dieſem Gebiet ein
vorbildliches Recht beſitzt, erſcheint eine Rechtsangleichung unſe
res Rechts mit dem letzteren durchaus erwünſcht. Sie wird aber
erſchwert, je länger wir mit der Fühlungnahme warten. Ueber=
haupt dürfte es nicht leicht ſein, Oeſterreich zu einem Verzicht
auf ſeine, ſo laut und ſo oft geprieſene Prozeßordnung zu
bringen. Wie aber überhaupt die weitere Entwicklung dieſer
Reform ſich geſtalten wird, das läßt ſich heute noch in keiner
Weiſe erkennen. Der bisherige Verlauf der Strafrechtsreform,
die gewiß dringlicher iſt als die Reform des Zivilprozeßverfah=
rens, gibt zu einem, wenn auch noch ſo beſcheidenen Optimis=
mus, ſicherlich keinen Anlaß.

Bracht warmnt.
Polizeiliche Sicherungen der Wahlvorbereikungen
in Preußen.
Der preußiſche Innenminiſter Dr. Bracht hat wegen der be=
vorſtehenden Reichstagswahlen den Polizeibehörden die allgemein
üblichen Anweiſungen zur Sicherung der Wahlvorbereitungen in
Preußen zugehen laſſen. Er verlangt abſolut überparteiliche
Handhabung des Verwaltungsapparates, richtet aber gleichzeitig
eine nachdrückliche Warnung an alle Parteien und
politiſche Organiſationen, ihre Anhänger von
Störungen und gewaltſamen Behinderungen
von Veranſtaltungen Andersgeſinnter zurück=
zuhalten. Im andern Fall müßten ſie damit rechnen, „daß aus
ihrem Verhalten möglicherweiſe auf Umſtände geſchloſſen werden
kann, die ein vorbeugendes Verbot der von ihnen ſelbſt geplanten
Veranſtaltungen rechtfertigen würde‟. Man darf annehmen, daß
dieſe unmißverſtändliche Warnung ihren Eindruck nicht verfehlen
wird, ſo daß eine friedliche Abwicklung der Wahlkämpfe wohl
ſichergeſtellt wird.
Ehrenamkliche Bürgermeiſter
für preußiſche Gemeinden bis 3090 Einwohner.
Wie gemeldet wird, werden in der nächſten Nummer des
Miniſterialblattes für die preußiſche innere Verwaltung vor=
läufige Richtlinien des Innenminiſteriums zur Ausführung der
Verordnung über die Vereinfachung und Verbilligung der Ver=
waltung vom 3. September 1932 erſcheinen. Es handelt ſich
dabei um eine große Zahl techniſcher Einzelheiten, die alle das
Ziel verfolgen, die Verwaltung billiger zu geſtalten und Erſpar=
niſſe auch bei den Kommunen zu ermöglichen. Von beſonderem
Intereſſe für die Oeffentlichkeit dürfte das folgende ſein:
Während bisher im größten Teil des preußiſchen Staats=
gebietes die Stelle des Bürgermeiſters auch klei=
ner und kleinſter Stadtgemeinden hauptamtlich
und beſoldet ſein mußten, iſt durch den Para=
graph 36 der Verordnung die Möglichkeit ge=
ſchaffen worden, für ſämtliche preußiſche Stadt=
gemeinden mit einer Einwohnerzahl bis 3000
die Stelle eines ehrenamtlichen unbeſoldeten
Bürgermeiſters einzurichten. Der kommiſſariſche
Innenminiſter beauftragt nun die Regierungspräſidenten, dafür
zu ſorgen, daß von dieſer Möglichkeit ziemlich viel Gebrauch
gemacht werde.
Ein beſonders aktuelles Intereſſe haben ferner die Richtlinien
des Miniſteriums zur Ausführung der Vorſchriften über die
Zwangsvollſtreckung gegen Gemeinden. Dieſe
überaus ſchwierige Materie iſt in der Verordnung erſtmalig
einheitlich und erſchöpfend für das ganze preußiſche Staats=
gebiet geregelt. Hervorzuheben iſt dabei vor allem die Vorſchrift
des § 44, wonach Konkursverfahren über das Ver=
mögen einer Gemeinde oder eines Gemeinde=
verbandes ausgeſchloſſen werden.

Akomzerkrümmerung .. und was nun?!
Von Dr. E. Carthaus.
Wie früher die Aſtronomie die wiſſenſchaftliche Welt durch
die Entdeckungen, die ſie im unendlichen Weltall machte, in Ver=
wunderung verſetzte, ſo jetzt die Wiſſenſchaft der Phyſik durch
den Einblick, den ſie durch geniale Apparaturen und Unter=
ſuchungsmethoden in den Mikrokosmos den Aufbau der Materie
in ihren allerkleinſten Teilen, ermöglicht.
Durch die von dem engliſchen Phyſiker Rutherford ange=
bahnten Forſchungen wiſſen wir heute, daß das Atom, das
früher als kleinſter Beſtandteil alles Stofflichen angeſehen
wurde, aus einem mit poſitiver Elektrizität geladenen Kern und
ihn umkreiſenden, elektronegativen Stoffteilchen oder Elektronen
beſteht. Dieſe bilden in ihrer Geſamtheit eine dünne Hülle um
den in Vergleich mit ihnen außerordentlich kompakten oder
maſſiven Atomkern. Dieſer aber beſitzt eine außerordentlich große
abſtoßende Kraft, die ſchon bei dem leichteſten aller chemiſchen
Grundſtoffe, dem Waſſerſtoff, 300 000 Volt beträgt; beim Uran
ſich aber auf 15 000 000 Volt beläuft. In den Atomkernen iſt alſo
eine ungeheure Kraft aufgeſpeichert, deren Größe ſich mit ziem=
licher Genauigkeit ermitteln läßt. Gelingt es, dieſe Kraft durch
die Zertrümmerung der Atomkerne freizumachen, ſo erzielt man
von jedem Kilogramm der dadurch ſtrahlend oder radioaktiv
gewordenen Materie eine Energiemenge von mehreren Millionen
Kilowattſtunden. Das will gewiß ſehr viel beſagen; denn — um
mit Bekanntem zu vergleichen — gewinnt man aus einem Kilo=
gramm Steinkohle beim Verbrennen durchſchnittlich nur ſieben
Kilowattſtunden und aus einem Kilogramm Benzin etwa zwölf
Kilowattſtunden. Wenn ſich dem nicht vielleicht für immer un=
behebbare Schwierigkeiten entgegenſtellten, würden ſich auf dem
Wege der Atomzertrümmerung elektriſche Energiemengen gewin=
nen laſſen, die hinreichten, um damit alle Maſchinen der Welt zu
treiben und das Eis am Nord= und Südpol der Erde zum
Schmelzen zu bringen.
Um aber die Atomkerne zu zertrümmern, müſſen mit außer=
ordentlicher Schnelligkeit und Wucht auf ſie prallende Partikel=
chen anderer chemiſcher Grundſtoffe oder Atomkerne in ſie
hineingeſchoſſen werden. Zuerſt verwendete Rutherford als ſolche
Geſchoſſe die ſchnellen, in ſtrahlende Materie verwandelten Teil=
chen erſter Ordnung oder Alphateilchen der mit ihren ungewöhn=
lich großen Atomkernen von ſelbſt zerfallenden radioaktiven
chemiſchen Grundſtoffe (Radium, Uran uſw.), die von dieſen
mit Sekundengeſchwindigkeit bis zu 20000 Kilometer abgeſtoßen

Vom Tage.
Dem Reichspräſidenten ſind aus dem Auslande Glückwünſche
zugegangen u. a. von dem Kaiſer von Japan, den Königen von
Bulgarien, Dänemark, England, Italien, Norwegen. Schweden
und Siam, dem Reichsverweſer von Ungarn, den Präſidenten von
U. S. A., Oeſterreich, Finnland, Litauen und von dem italieniſchen
Miniſterpräſidenten Muſſolini.
Seine Heiligkeit Papſt Pius IX. hat dem Herrn Reichspräſi=
denten von Hindenburg zu ſeinem 85. Geburtstag durch den apoſto=
liſchen Nuntius in Berlin ſeine beſten Glück= und Segenswünſche
übermittelt.
Der Reichspräſident hat dem Reichsminiſter und Botſchafter
a. D. Wirkl. Geh. Rat Dr. Solf zur Vollendung ſeines 70. Lebens=
jahres in einem herzlichen perſönlichen Schreiben ſeine Glück=
wünſche ausgeſprochen.
In Braunſchweig wurde eine Stahlhelmsfeier aus Anlaß des
85. Geburtstages des Reichspräſidenten von Kommuniſten und
Nationalſozialiſten geſtört. Die einſchreitende Polizei wurde aus
der Menge heraus ſcharf beſchoſſen. Als Schütze wurde ein 29 jäh=
riger Bäcker feſtgenommen und dem Amtsgericht vorgeführt.
Die in der vergangenen Woche zwiſchen Deutſchland und der
Tſchechoſlowakei in Prag geführten Wirtſchaftsverhandlungen ſind
am 3. Oktober 1932 durch Parauhierung eines Abkommens über
Hopfen und über veterinärpolizeiliche Fragen beendet worden. Die
Unterzeichnung dieſes Abkommens ſteht unmittelbar bevor. In den
Verhandlungen über den Deviſenverkehr konnte eine Einigung
vorläufig noch nicht erzielt werden.
Ein Großteil der Nuntien der eurspäiſchen Hauptſtädte iſt
dieſer Tage nach Rom gekommen, wo ſie nacheinander faſt täglich
mit dem Papſt und dem Kardinalſtaatsſekretär die politiſche und
religiöſe Lage in ihren Ländern beſprechen. In dieſem ernſten
Augenblick hat der Rom=Beſuch der diplomatiſchen Vertreter des
Vatikans im Ausland beſondere Bedeutung. In den nächſten Tagen
wird aus Berlin auch Monſ. Orſenigo erwartet, der ſeine Ferien
in der Lombardei verbringen wird.
Die Wiederwahl Polens zum Mitglied des Völkerbundsrats
wird von der franzöſiſchen Preſſe mit ganz beſonderer Genugtuung
und unverhohlener Freude aufgenommen, da man darin eine
Kundgebung der Mitglieder des Völkerbundes gegen Deutſchland
im allgemeinen und gegen die deutſchen „Rüſtungsforderungen”
im beſonderen erblicken will.
In der mexikaniſchen Kammer wurde der Beſchluß gefaßt,
Präſident Rodriauez zu veranlaſſen, den pävſtlichen Legaten Erz=
biſchof Ruiz y Flores des Landes zu verweiſen. Erzbiſchof Flores
hat in einer Erklärung die jüngſte Enzyklika des Papſtes über die
kirchliche Lage in Mexiko in Schutz genommen.

Hindelentg iin Hansfant.

Der Dank des Reichspräſidenken.
Berlin, 4. Oktober.
Die Anſprache, die der Reichspräſident am Dienstag abend als
Dank für die ihm entgegengebrachten Glückwünſche und erwieſenen
Aufmerkſamkeiten im Rundfunk hielt, hat folgenden Wortlaut:
Zur Vollendung des 85. Lebensjahres ſind mir aus allen
Teilen des Reiches und auch von den Deutſchen jenſeits unſerer
Grenzen zahlreiche Glückwünſche zugegangen. All dieſe Grüße und
Gaben von groß und klein, von reich und arm haben mich tief
gerührt. Ich habe dieſe vielen Zeichen perſönlichen Gedenkens
zugleich als Beweis treuer vaterländiſcher Geſinnung und Ver=
bundenheit begrüßt. Mit beſonderer Befriedigung habe ich auch
davon Kenntnis erhalten, daß der Ruf der Hindenburg=Spende,
die meinen alten kriegsbeſchädigten Kameraden und ihren Hin=
terbliebenen in Fällen der Not bisher ſo ſegensreich geholfen hat,
guten Widerhall gefunden und neue Mittel zu dieſem Zweck er=
bracht hat. So danke ich denn heute von ganzem Herzen allen,
die meiner gedacht, die in meinem Sinne vielen Bedürftigen
Hilfe gebracht und die mich durch das Gelöbnis treuer Mitarbeit
am Wiederaufbau des Vaterlandes erfreut haben.
Wir ſtehen vor ſchweren Aufgaben. Nach außen ringen wir
um unſere Freiheit und unſer Recht. Im Innern um Arbeit und
Brot. Nach wie vor wird es mein Ziel ſein, als gerechter Sach=
walter des geſamten Volkes über den Parteien ſtehend, alle
Deutſchen hierfür zuſammenzuſchließen. Ich baue dabei auf den
geſunden Sinn des deutſchen Volkes, deſſen Geſchichte lehrt, daß
es ſich auch in früheren Zeiten der Not und Gefahr einig hinter
eine ſtarke und von nationalem Willen beſeelte Führung geſtellt
hat. Es geht nicht um die Anſchauungen und Wünſche von Per=
ſonen, Gruppen und Parteien, es geht um das Vaterland, es
geht um Deutſchlands Zukunft. Dieſer zu dienen, für ſie Opfer
zu bringen, muß der Wille jedes deutſchen Mannes, jeder deut=
ſchen Frau ſein. Wer in dieſer Erkenntnis zu mir ſteht und
hilft, hat mir die beſte Geburtstagsfreude bereitet. In dieſem
Sinne: Vorwärts mit Gott.”

werden. Mit ihrer Hilfe gelang es dem engliſchen Forſcher
ſchon Zertrümmerungen von Atomkernen chemiſche Grundſtoffe
mit ſehr geringem Atomgewicht, wie des gasförmigen Heliums,
herbeizuführen. Da ſich aber die von der Natur gelieferten
Alphaſtrahlen nicht ſchnell und ſtark genug erwieſen, um mit
ihnen auch bei der Zertrümmerung von den mehr kompakten
Atomkernen ſolcher chemiſchen Grundſtoffe, die ein größeres
Atomgewicht beſitzen, ſichtliche Erfolge zu erzielen, erſetzte man
ſie durch die ſogenannten Kanalſtrahlen. Es ſind das elektriſche
Entladungen von einer Spannung bis zu mehreren Millionen
Volt, die aus einem Rohr von beſonderer Konſtruktion, das
etwa 20 Prozent der in es hineinverſetzten elektriſchen Energie
in Form von Strahlung abgibt, gegen die Atomkerne abge=
ſchoſſen werden. Jedes Geſchoß zertrümmert den Atomkern, auf
den es aufprallt und reiſt von ihm Teile los. Das bewirkt
meiſtens die Umwandlung des Atomkerns in den eines anderen
Grundſtoffes, wie z. B. die vielbeſprochene, lang ſchon erträumte
Umwandlung von Queckſilber in Gold.
Von einer wirtſchaftlich lohnenden Umwandlung der chemi=
ſchen Elemente auf dem Wege der Atomzertrümmerung kann
aber, ſolange die Technik nicht über vollkommenere Hilfsmittel
verfügt, ebenſowenig die Rede ſein wie von einer rationellen
Gewinnung rieſenhafter Mengen elektriſcher Energie. Zwar kann
bei der Atomzertrümmerung — wobei das den Atomkern tref=
fende Geſchoß darin ſtecken bleibt — ein Teil der inneren
Energie des Kernes frei werden, doch iſt das nicht immer der
Fall. Mehr noch fällt es aber in wirtſchaftlicher Beziehung in
die Wagſchale, daß nicht jedes Geſchoß — jeder Kanalſtrahl —
einen Atomkern trifft und zertrümmert bei dem wahlloſen
Hineinſchießen in die der Atomzertrümmerung ausgeſetzte
Materie. Schießt man mit Alphaſtrahlen, die, wie geſagt, nicht
das Durchdringungsvermögen der Kanalſtrahlen beſitzen, hinein,
ſo kann man auf nur einen Treffer unter 10 000 bis 10 000 000
jener Geſchoſſe rechnen. Ueberſteigt doch die Größe der meiſten
Atomkerne nicht ein Billionſtel eines Millimeters.
Man hat verſucht, durch ſehr hohe elektriſche Spannungen
von 600 000 bis 5 000 000 Volt in den Entladungsrohren für
Kanalſtrahlen die Zahl der Treffer zu erhöhen, kam dabei wegen
der zu geringen Intenſität der Strahlen jedoch nicht zu den
gewünſchten Ergebniſſen. Das hat denn zu einem ganz neuen
Verfahren angeregt, um Atomzertrümmerungen in großem Maß=
ſtabe durchzuführen.
Man geht dabei von verhältnismäßig geringen elektriſchen
Spannungen aus und ſucht den durch ſie hervorgebrachten ſchnel=
len Teilchen der leuchtenden Materie durch wiederholten Antrieb

* Der Bruch mit der nakionalen
Haerang.
Nach dem Auskrikk der engliſchen Liberalen
aus dem Kabinett Macdonaid.
Von unſerem (0)=Korreſpondenten
London, 4. Oktober.
Der Austritt Snowdens und der Samuel=Liberalen aus dem
Kabinett Macdonald beleuchtet blitzartig die gegenwärtige
ernſte innerpolitiſche Lage Englands. Man braucht
gewiß nicht ſoweit zu gehen, um — wie einige Berichterſtatter es
tun — die Vorgänge der letzten Woche bereits als den Anfang
vom Ende der Premierſchaft Macdonalds zu betrachten, und „ un=
mittelbar bevorſtehende Neuwahlen” zu prophezeien. Doch die
Maſſenflucht der Liberalen und der Ausfall ſämtlicher Nachwahlen
der letzten Monate haben es zur Genüge bewieſen, daß der patrio=
tiſchen Flut, die vor einem Jahr die Nationale Rgierung in den
Sattel gehoben hatte, nun — infolge all der wirtſchaftlichen Ent=
täuſchungen eine ſehr merkbare Ebbe gefolgt iſt Und niemand
vermag noch vorauszuſagen, wo und wann dieſe zurückfluten und
welches ihre Folgen ſein werden.
Alles deutet zunächſt auf eine kommende Verſchär.
fung des innerpolitiſchen Kampfes hin. Die ausge=
tretenen Liberalen verſprechen allerdings der Regierung — „außer
in zollpolitiſchen, mit der Ottawaer Konferenz zuſammenhängen=
den Fragen” — keine Oppoſition entgegenzuſetzen. Doch dieſes iſt
offenſichtlich ein Verſprechen, an das ſie wohl ſelbſt kaum im Ernſt
glauben und das ſie wahrſcheinlich ſchon recht bald nicht zu halten
in der Lage ſein werden, gleichgültig, ob es ſich bei ihren Diver=
genzen um Zollfragen oder um andere Probleme handeln ſollte.
Mit den Abmachungen von Ottawa, von denen die Liberalen mit
Entſetzen feſtſtellen, daß ſie „unvergleichlich ſchlimmer, als ſelbſt
die neuen Einfubrzölle” ſind, ſteht und fällt die Nationale Re=
gierung. Die Liberalen werden jedoch hierauf nur wenig Rückſicht
nehmen können und werden von nun ab die Nationale Regierung
vor allem wegen der Ottawaer Abmachungen bekämpfen müſſen:
nur ſo hat ihr Austritt einen Sinn und nur ſo beſteht für ſie
Ausſicht, ihr verlorenes Preſtige im Lande zurückzugewinnen; es
iſt eine treffliche Chance, die ſich ihnen bietet. Und ſie wären
Toren, falls ſie dieſe nicht nützen würden.
Der Austritt der Liberalen iſt aber auch aus einem anderen
Grunde bedeutſam: er wird ſich vorausſichtlich in unmittelbarſter
Weiſe auf die Labour=Party auswirken und deren
Stellung als parlamentariſche Oppoſition in nicht unbedeutendem
Maße ſtärken. Die mit Macdonald verfeindeten Labour=Führer
können ſich zurzeit allerdings im Beſchmähen Snowdens und der
Liberalen kaum genug tun. ,Lord Snowden und die Samuel=
Liberalen”, ruft George Lansbury triumphierend aus, „das ſind
die Leute, die in erſter Linie dafür verantwortlich ſind, daß Eng=
land zurzeit unter dieſer nie dageweſenen Tory=Tyrannis zu
ſchmachten hat.‟ Doch dieſes Hohnlachen, mit dem die Labour=
Leute die Ausgetretenen begrüßen, wird ſie nach einiger Zeit wohl
kaum daran hindern, im Parlament mit den Liberalen gemein=
ſame Sache zu machen und die Politik Macdonalds mit vereinten
Kräften zu bekämpfen. Die Bitternis gegen Macdonald hält im
Labour=Lager in unverminderter Weiſe an. Lansbury läßt ver=
lauten, daß Macdonald, Thomas und Lord Sankey, nie mehr ins
Lager der Labour=Party” zurückkehren werden. Und das Pro=
gramm des dieſe Woche in Leiceſter zuſammengetretenen Labour=
Kongreſſes ſtrotzt förmlich von Reſolutionsvorſchlägen, die buch=
ſtäblich jede Maßnahme Macdonalds in Grund und Boden der=
donnern
Somit iſt auf der politiſchen Arena Englands alles für den
Beginn eines neuen Parteikampfes bereit. Die Poſition der Re=
gierung iſt keine ſchlechte. Sie iſt nach dem Austritt der Samuel=
Liberalen geſchloſſener und einheitlicher, als zuvor. Thomas und
Sankey halten, nach wie vor, treu zu Macdonald. Die Simon=
Liberalen ſind der Regierung mit Haut und Haaren ergeben. Von
Neuwahlen iſt vor der Hand nicht die Rede. Und doch: trotz aller
dieſer erfreulichen Feſtſtellungen, läßt ſich die Tatſache nicht über=
ſehen, daß der erſte und ſehr ernſte Bruch in der
Phalanx der Nationalen Regierungnun in aller
Form erfolgt iſt. Er iſt in einem höchſt kritiſchen und un=
paſſenden Augenblick erfolgt. Das politiſche und wirtſchaftliche
Wiederaufbauwerk der Nationalen Regierung iſt noch keineswegs
beendet. Die wirtſchaftliche Lage des Landes iſt überaus ernſt.
Ein ſchwerer Winter ſteht bevor. Und zu ſolch einem Zeitpunkt
kann das Wiederaufleben des Parteikampfes nur als höchſt un=
willkommen und die wirtſchaftliche Aufbauarbeit der Regierung
nur unnütz gefährdend genannt werden.

mit Hilfe eines beſonderen Verfahrens ſo große Schnelligkeit zu
verleihen, daß ſie recht tief in die der Atomzertrümmerung aus=
geſetzte Materie eindringen. Dadurch muß die Zahl der Treffer
unter den gegen die Atomkerne gerichteten Geſchoſſe — Kanal=
ſtrahlen — viel größer werden.
Um das zu verſtehen, ſtelle man ſich die der Wirklichkeit
nahekommende Gruppierung der die Materie aufbauenden
Atome unter dem Bilde eines ſehr weitmaſchigen Gitternetzes
vor. An den Kreuzungspunkten der Fäden dieſes Netzes iſt dabei
je ein Atomkern anzunehmen, dazwiſchen aber liegt leerer Raum.
Würden wir mit ſehr kleinen Geſchoſſen, wie ſie in den Kanal=
ſtrahlen vorliegen, auf dieſes Atomgitter ſchießen, ſo wäre auf
10 000 000 Geſchoſſe vielleicht ein Treffer zu erwarten, alle ande=
ren Geſchoſſe aber würden durch das Gitter fliegen. Nun liegen
aber bei der Anondnung der Atome im Raume — um bei der
bildlichen Vorſtellung zu bleiben — ſchier unzählige Gitternetze
dieſer Art hintereinander, die ſo gegeneinander verſchoben ſchei=
nen, daß Geſchoſſe, welche durch das erſte Gitternetz hindurch=
gehen, mit einiger Wahrſcheinlichkeit auf einen Atomkern eines
dahinterliegenden aufprallen. — Je tiefer alſo die Kanalſtrahlen
mit voller Kraft in die der Atomzertrümmerung ausgeſetzte
Materie eindringen, um ſo mehr erhöht ſich die Zahl der Treffer.
Mit Hilfe dieſes Beſchleunigungsverfahrens gelang es vor
einigen Monaten den engliſchen Phyſikern Walton und Cokraft
eine Atomzertrümmerung mit der überraſchend geringen Span=
nung von 125 000 Volt durchzuführem Es handelt ſich dabei um
die Atomkerne eines Leichtmetalls, nämlich des Lithiums, und
ſpäter bei Spannungen von 150 000 bis 300 000 Volt um ſolche
des Bors und Kohlenſtoffes. Die deutſchen Phyſiker Lange und
Braſch, die mit weit größeren Spannungen arbeiteten, erzielten
dann noch weit größere Zertrümmerungseffekte. Sie brachten
es durch jeden Entladungsſtoß des von ihnen konſtruierten
Apparates zum Zerfallen von einigen Millionen Atomen. Auch
gelang es den Berliner Forſchern ſogar, die Atomkerne von
Blei, deſſen Atomgewicht (207,1) doch ſehr hoch iſt, zu zer=
trümmern.
Wie wertvoll auch die Ergebniſſe dieſer Verſuche für die
Wiſſenſchaft ſein mögen, ſo iſt doch durch die bis heute bekannten
Methoden der Atomzertrümmerung das Problem der prak=
tiſchen Verwendung der Atomenergie ebenſowenig gelöſt wie
das der Umwandlung der chemiſchen Grundſtoffe (Elemente) für
wirtſchaftliche Zwecke. Würde doch ein mit den beſten Hilfs=
mitteln aus zertrümmerten Atomkernen des Queckſilbers heraus=
geſchoſſenes Gramm Gold auf nicht weniger als 6 000 000 Mark
zu ſtehen kommen.

Mittwoch, 5. Oktober 1932

Darmſtädter Tagblatt / Heſſiſche Neueſte Nachrichten

Nr. 277 — Seite 3

Aufiofung den Beſſemanbiäger aogeiehnt.
In Abweſenheit der Nakionalſozialiſten ſtimmen nur Sozialdemokraken und Kommuniſten für Auflöſung.
Herabſehung der Miniſtergehälter auf 12000 Reichsmark ohne Aufwandsentſchädigung beſchloſſen.

Die geſchäftsführende Regierung
bleibt bis auf weitkeres.
* Nach 10wöchiger Pauſe iſt der Heſſiſche Landtag am Dienstag
zu einer auf zwei Wochen berechneten Sitzung zuſammengetreten.
Trotzdem der ſozialdemokratiſche Antrag auf Neuwahlen zur De=
batte ſtand, war das Intereſſe des Publikums nicht ſonder=
lich groß. Es war ja ſchon durchgeſickert, daß ſich eine Mehrheit
nicht zuſammenfinden würde.
Nach ziemlicher Verſpätung — die Ausſchüſſe berieten noch
über die weiter unten behandelten Anträge — eröffnete Präſi=
dent Dr. Werner die Sitzung mit der Begrüßung der natſoz. Ab=
geordneten Weller=Schlitz und Hartmann=Nieder=
Ohmen als Nachfolger der in den Reichstag abgewanderten Abg.
Dr. Wagner und Kern. Die Natſoz, ſind in ihrer Parteiuniform
erſchienen.
Zunächſt proteſtieren die Kommuniſten wie üblich gegen die
vom Aelteſtenrat getroffene Beſchränkung der Redezeit und ver=
langen, daß zahlreiche ihrer Anträge ſofort zur Beratung geſtellt
werden. Das Hohe Haus bleibt jedoch bei ſeinem Fahrplan.
Ohne Ausſprache wird die Vorlage des Landes=
wahlleiters über die Wahlen vom 19. Juni 1932 genehmigt.
Zur Regierungsvorlage über die Verwendung von Krediten
zum
Ausbau der Materialprüfungsanſtalt und des Waſſerbau=
Inſtituts der hieſigen Techniſchen Hochſchule
erklärt Abg. Dr. Müller (Natſz.), daß ſeine Fraktion nach der
Beſichtigung des Inſtituts heute für die Vorlage ſtimmen werde.
Der kommuniſtiſche Redner Zwilling macht die Zuſtim=
mung ſeiner Fraktion von der Nichteinſchaltung des Freiw. Ar=
beitsdienſtes bei Vornahme der Umbauarbeiten abhängig.
Abg. Zinnkann (Soz.) beglückwünſcht die Natſz., daß ſie
nun ebenfalls für die Wiſſenſchaft etwas tun wollten, nachdem
ſie früher draußen erfolgreich mit der Behauptung agitiert hät=
ten, es würden bei den Hochſchulen ſtaatliche Gelder verſchwendet.
Staatspräſident Adelung ſichert zu, daß der Freiwillige
Arbeitsdienſt lediglich für die ihm reſervierten Projekte einge=
ſchaltet und nicht als Waffe gegen die Arbeiterſchaft mißbraucht
würde.
Die Vorlage wird gegen die Kommuniſten genehmigt.
Die geforderte Aufhebung der Immunität der Abg.
Brückmann (Natſoz.), Mauer und Keil (Komm.) wird einſtimmig
verſagt.
Abg. Dr. Barth (Natſoz.) begründet den Antrag ſeiner
Fraktion, „es dürfen
keinerlei Aktenſtücke vernichtet
oder entfernt werden und die Aufbewahrung der ſogen. Dorten=
Kiſte wird der Regierung zur beſonderen Pflicht gemacht” mit
dem Mißtrauen ſeiner Partei gegen die jetzige Regierung. Das
Verlangen ſei angeſichts des bevorſtehenden Regierungswechſels
notwendig. Die NSDAP. intereſſiere ſich insbeſondere für die
Perſonalakten des Innenminiſteriums und für die Separatiſten=
Akten. In Preußen habe die Aktendurchſicht ergeben, daß die ab=
geſetzte Regierung 7 Millionen für Zwecke der Regierungspar=
teien verwendet habe.
Staatspräſident Adelung hält den Antrag für
überflüſſig, denn es beſtünden zwingende geſetzliche Vorſchriften
über die Aufbewahrung und Vernichtung von Staatsakten, gegen
die ſicherlich kein Beamter oder Miniſter verſtoßen werde. Ein
Unterſchied beſtehe allerdings bei Mitteilungen, die einem Mini=
ſter perſönlich zugingen. Mit dem Antrag würden die National=
ſozialiſten bei ihrer Wahlpropaganda kein Geſchäft machen.
Abg. Zinnkann weiſt die Unterſtellung zurück, als ob die
Regierung oder Sozialdemokratie etwa Separatiſten decken wolle.
Wer in dem ſeinerzeitigen Separatiſten=Abwehrausſchuß geſeſſen
— wie z. B. auch der natſoz. Abg. Jung=Worms — wiſſe den
Wert der mancherlei Informationen und Briefe zu würdigen.
Abg. Dr. Beſt (Natſoz.) erklärt, Staatspräſident Adelung
habe im Ausſchuß die Bemerkung fallen laſſen, an die Separa=
tiſten=Akten müſſe einmal ein Streichhölzchen gehalten werden.
Abg. Schül (Ztr.) ſieht in dem natſoz. Antrag ein Miß=
trauensvotum gegen die Regierung und wünſcht von den An=
tragſtellern, daß ſie am Ende ihrer Regierung einmal ebenſo ſau=
ber daſtehen möchten, wie die jetzigen Miniſter.
Abg. Dr. Niepoth (DVP.) vermißt Tatſachen, auf deren
Kenntnis allein hin die Natſoz. doch wohl ihren Antrag geſtellt
hätten.