Darmstädter Tagblatt 1931

Einzelnummer 10 Pfennige.

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Nzugspreis:
Heſſiſche Neueſte Nachrichten
Anzeigenpreis:
chenitart tullgem Erſchelnen vom 1. Oezember

Preis= und Zinsſenkung im geſamken Wirkſchafts= und Finanzleben. — Abbau der Hauszinsſteuer
ie M4 Alk= und Neubaumieken. — Schuk für den Grundbeſih bei Zwangsvollſtkreckungen. — Senkung der ſtädtiſchen Tariſe.
Allgemeines Aniformverbok zum Schuhe des inneren Friedens.

Dezemkr 218 Reſchemark und 22 Pfennig
egebührt zuholt 2.25 Reichtmark, durch die
dren 2,4 4 Ncsmart ſrei Haus. Poſtbezugspreſs

eneine

nerchkelgeld monailſch 2.75 Reſchemark.
hüdſde Aufnahme von Anzelgen an
emn Tüg wird nicht übemommen. Nichte
u Nummern infolge höherer Gewalt
ur kieher nſcht zur Kürzung des
Jellungen und Abbeſtellungen durch
ſEndſchteit für uns. Poſiſchecktonſo
Fnfurt g. M. 4301.

Morgenzeitung der Landeshauptſtadt
Wöchentliche illuſtrierte Beilage: „Die Gegenwart”, Tagesſpiegel in Bild und Wort
Nachdruck ſämtlicher mit verſehenen Origlnal=Aufſätze und eigenen Nachrichten nur mit Queſſenangabe „Darmſi. Tagbl.” geſtattet
Nummer 341
Mittwoch, den 9. Dezember 1931.
194. Jahrgang

27 mm breiie Zeile im Kreiſe Darmſtadt 25 Reichepfg
FinanzAlnzelgen 40 Relſchspfg. Rellamezelle (92 mm
breit /2 Reichsmarl. Anzeigen von auswärte 40 Reichspfg.
Finanz=Anzeigen 60 Reſchepfg. 92mm breite Rellame=
zeie 30 Reſchemart. Alfe Preſe in Reſchemart
ſ4 Dollar — 420 Markl. — Im Falle höberer
Gewalt, wie Krieg, Aufruhr. Strell uſw., erliſcht
ſede Verpflſchtung auf Erfüllung der Anzeigen=
auſträge und Teſtung von Schadenerſatz. Bel
Konturs oder gerichtlicher Beſtreibung fänft jeder
Rabat weg. Banſlonto Deutſche Bani und Darme
ſädter und Nalionalbant

Die leae Nolbelbrgmatig

Brüning beim Reichspräſidenten.
Hindenburg unterzeichnet die neue Noiverordnung.
*Berlin, 8. Dezember (Priv.=Tel.)
die Beratungen des Reichskabinetts über die Winter=Notverordnung
ſnd am Dienstag mittag endgültig zum Abſchluß gekommen. Im
aufe des Nachmittags iſt der Reichskanzler beim Reichspräſidenten
geweſen, um ihm Vortrag zu halten. Der Reichspräſident hat abſchlie=
ſend ſeine Unterſchrift gegeben und dadurch die Vorausſetzung für
lie Rechtsgültigkeit nach Art. 48 der Reichsverfaſſung geſchaffen.

alk der neuen Nolverordnung.
hrungen des Reichsfinanzminiſers
unr der Naſſe.

Fessſei derncle, mit der im letzten Augenblick gearbeitet wurde,
S die uichiſchen Vorbereitungen ſchlecht geklappt. Die Re=
ng han inen Auszug über die Notverordnung herſtellen
Seih, iſt ahr in den Dienstag=Abendſtunden noch nicht fertig
„äden.” Ich die Reichsdruckerei hat die Ausgabe des Drucks
Otende 46 Scten ſtarken Verordnung erſt im Laufe der Nacht
ltigt, fodaß man zorläufig über den Inhalt auf Mit=
Obe igen aanwieſen iſt, die Reichsfinanzminiſter Dr. Dietrich
„bienstag bend vor der Preſſe machte. Danach ergibt
RäN folgemp Bild:
die Norwordnung gliedert ſich in zwei Teile über Preis=
Zinſenizung. Beſeitigung der Wohnungszwangswirtſchaft,
ſma ß= rung dierImmobilien durch Maßnahmen auf dem Gebiete
„Zwaugsxuſſtreckung und weiter wirtſchaftliche Maßnahmen
Nhege Sozialilgticherung und Fürſorge, Arbeitsrechtliche Vorſchrif=
eicherun der öffentlichen Haushalte, Schutz des inneren
chwens un endlich die Schlußbeſtimmungen. Der Grund=
Mnke, vom ſein die Regierung ausging, war dabei, daß die
ablliche Büitſchaft zahlungsfähig erhalten werden muß und
Blaußerden die Privatbetriebe wieder rentabel gemacht wer=
Müſſen, z das iſt nur durch Koſtenſenkung möglich.

Die Koſtenſenkung

21 desharleine Hauptrolle. Bei den Preisabmachun=
der ſrtellmäßig gebundenen Waren tritt
Pt eine Znkung um 10 Prozent ein. Geſchieht das
dann 11d damit automatiſch alle Bindungen vernichtet.
ſ e/Wirtſchrisuniniſter kann in einzelnen beſonders gelagerten
En aucheler dieſen Satz hinausgehen. Die Durchführung
i der ju tiſchen ernannte Preisfenkungskommiſ=
2 Koeruler überwachen. Er hat ſehr weitgehende
Imachin erhalten, ſo daß er unter Umſtänden
ar die ſeſchäfte ſchließen kann. Einen ſehr weit=
4den Esiff, der damit begründet wird, daß ſonſt das
eiar gefäldet fei, macht die Regierung durch die trotz aller
ſeiken dunge führte.
Senkung der Zinsſätze
M Asſiyken Wirkſchafts= und Finanzleben.
Deit Ziman bisher zwiſchen 6 und 8 Prozent lagen, werden
auf 8 Xhſfent herabgedrückt. Bei höheren Zinſen iſt eine
Nechends ſenkung im Verhältnis von 8 und 6 vorgeſehen.
Scheitig iſ der Bank=Kommiſſar mit den Spitzenverbänden
Bontgernves Vereinbarungen treffen, um die Spanne zwi=
Sole 19 Habenzinſen anzugleichen. Die Reichsbank
2 ihrr combardzinsfuß dem Wechſelzins=
indilſeuns um 1 Prozent nähern, ſo daß hier,
Ain darüieln Kinaus noch eine Senkung des Wechſel=
2 1a Beritelbſt in Frage kommt, eine fühlbare Erleichterung
gerzteichng wäre. Die Steuerverzugszuſchläge,
Ne Verste ung geſchaffen haben, follen ab 1. Janu=
2 22 bciſch winden. Die Steuerzinſen werden künftig
2 Prosſ im Jahre, bei geſtundeten Steuern auf 5 Pro=
etgeſe

den 3½fachen Betrag bezahlen. Bei Bezahlung inner=
halb der nächſten drei Monate löſen ſie ſich mit nur dem
3fachen Betrag aus. Aus der Zinsſenkung der Hypotheken ergibt.
ſich auch die

Mietſenkung.

die bei dem Altbeſitz ſofort mit 10 Prozent in Wirkung tritt, beim
Neubeſitz nach Maßgabe der erſparten Hypothekzinſen. Die Sen=
kung wird hier etwas höher liegen, etwa bei 15 Prozent. Außer=
dem können ſämtliche, auch langfriſtige Mietverträge einmalig
zum 1. April 1932 gekündigt werden, um Raum für neue Ver=
träge zu ſchaffen. Zum Schutz des Grundbeſitzes ſind Be=
ſtimmungen vorgeſehen, daß bei Zwangsverſteigerungen der Zu=
ſchlag verſagt werden ſoll, wenn der gebotene Preis auf eine Ver=
ſchleuderung des Grundbeſitzes hinausliefe. Bei der Landwirtſchaft
kann alſo generell vom Beſitzer eine Zwangsverwaltung bean=
tragt werden. In den weiteren Kapiteln ſind dann weitere
Steuererleichterungen für die Aufteilung von
Geſellſchaften vorgeſehen, die Beſeitigung der Mine=
ralwaſſerſteuer und endlich die Ausprägung von
4=Pfennigſtücken.
Auf dem Gebieke der Sozialverſicherung
und der Aulaige
wird bei der Krankenverſicherung durch die obligatoriſche
Einführung der Pauſchalverträge mit den Aerzten eine ſtarke
Laſtenſenkung durchgeführt. — Bei der Unfallverſicherung
werden 400 000 Rentenempfänger geſtrichen, deren
Rente weniger als ein Fünftel des Normalſatzes beträgt. — Bei
der Invalidenverſicherung werden rund 100 Mil=
lionen eingeſpart, wodurch allerdings dieſe Verſicherung
noch nicht ſaniert iſt.
Auf dem Gebiele der Löhne und Gehäller
der Arbeiter und Angeſtellten werden ſämtliche Tarifver=
träge ſpäteſtens am 1. April 1932 fällig. Für die
Neuregelung der Löhne iſt als Stichtag der 10. Ja=
nuar 1927 herausgeſtellt. Er gilt als Niveau, auf dem die
Löhne künftig liegen ſollen, mit der Einſchränkung allerdings, daß
Tarifverträge, die höher liegen, wenn ſie ſchon
einmal geſenkt ſind, um höchſtens 10 Prozent
wenn ſie bisher noch nicht geſenkt ſind, um höch=
ſtens 15 Prozent geſenkt werden dürfen. Keines=
falls aber dürfen die Löhne unter den Sätzen
vom Januar 1927 liegen. Wenn Streitfragen entſtehen,
ſoll der Schlichter angerufen werden. Fürden Bergbau wer=
den beſondere Vorſchriften getroffen. Die Gehälter
der Beamten von Reich, Ländern und Gemeinden werden um
9 Prozent gekürzt, die der Arbeiter der öffentlichen
Hand um 10 Prozent. Das geht praktiſch auf das gleiche hinaus,
da die Kürzung der Beamtengehälter von dem theoretiſch noch
beſtehenden Grundgehalt vorgenommen wird.
Zur Sicherung der Haushalle
ſoll die Umſatzſteuer von 0,85 Prozent auf 2 Pro=
zent erhöht werden. Dabei erhält die Regierung die Er=
mächtigung, in geeigneten Fällen die Steuer in der Form einer
Phaſenumſatzſteuer zu pauſchalieren. Für die Einfuhr wird
eine Ausgleichsſteuer eingeführt. Bei Getreide,
Mehl und Schrot wird die Umſatzſteuer nicht er=
höht. Die Termine für die Erhebung der Einkommens= und
Körperſchaftsſteuer werden um einen Monat vorverlegt. Ganz

Abbau der Hauszinsſteuer.
hat die Regierung beſchloſſen, die Hauszinsſteuer neue Wege beſchreitet die Regierung im
iſchwinden zu laſſen, allerdings nicht mit ſo=
tkung. Sie bleibt noch bis zum 1. April 1934
Kampf gegen die Kapitalflucht.
Prozent beſtehen, wird dann für die nächſten zwei
Im allgemeinen hat die Steueramneſtie gute Erfolge ver=
ſrozent geſenkt, nach drei Jahren auf 50 Prozent,
ze 0m 1. leik 1930 ab vollkommen wegzufallen. Den ein= zeichnet. Das geflüchtete Kapital iſt wohl zum größten Teil

en Gäln deigentümern iſt es aber freigeſtellt,
Daus isſteuer abzulöſen, wenn ſie einmal

zurückgekehrt. Die Regierung will ſich aber dagegen ſchützen, daß
Reichsdeutſche aus ſteuertechniſchen Gründen ihren Wohnſitz im

Auslande nehmen, während ſie ihr Geſchäft und ihr Einkommen
in Deutſchland betreiben. Dazu wird eine Reichsflucht=
ſteuer eingeführt für alle Reichsdeutſche, die nach
dem 31. März 1931 ihren inländiſchen Wohnſitz
aufgegeben haben. Die Steuer beträgt den vierten Teil
ihres Vermögens. Sofern ſie nicht zahlen, wird ein Steuerſteck=
brief erlaſſen und ſie können beim Betreten des deutſchen Bodens
verhaftet und mit Gefängnis beſtraft werden. Allerdings handelt
es ſich nur um Steuerflüchtige mit Vermögen über 200 000 Mark.
Aus der
Senkung der Eiſenbahnfrachken
erwartet die Regierung eine Verbilligung zugunſten der Wirt=
ſchaft um 300 Millionen. Der geſamte Stückverkehr ſoll durch=
ſchnittlich um 15 Prozent ermäßigt werden, bei hochwertigen
Waren liegen die Sätze ſogar erheblich höher; bei Papier um
24 Prozent, bei Stahl zwiſchen 14 und 16 Prozent, bei Erz zwi=
ſchen 10 und 16 Prozent. Aus allen dieſen Maßnah=
men erwartet die Regierung trotz der Erhöhung
der Umſatzſteuer, doch eine ſtarke Senkung der
Preiſe, die ſich ſofort durch die Ermäßigung der Frachten, der
Zinſen und Mieten auswirken muß und den Lebensmittelinder,
der von ſeinem Höchſtſatz von 156 Prozent auf 131 Prozent her=
abgedrückt wurde, weiter ermäßigen muß. Hinzu kommt dann ein
farker Druck auf die Verſorgungsbekriebe
der öffenklichen Hand
zur Herabſetzung der Tarife für die Beleuchtung
und für den Verkehr. Soweit die ſtädtiſchen Verkehrspreiſe
um mindeſtens 20 Prozent geſenkt werden, iſt die Reichsregierung
bereit, die Beförderungsſteuer zu erlaſſen.
Der letzte Teil der Notverordnung handelt von dem Schutz des
inneren Friedens und enthält insbeſondere Maßnahmen gegen Waf=
fenmißbrauch. Ein generelles Uniformverbot außerhalb
der eigenen Wohnung, alſo auch für Stahlhelm und
Reichsbanner, iſt ausgeſprochen. Der Ehrenſchutz wird ver=
ſtärkt und endlich für die Weihnachtszeit der Burgfrieden ver=
ordnet.
Die Regierung glaubt damit den Schlußſtrich unter
die uns aufgezwungene Deflationspolitik ſetzen
zu können. In einer kurzen Ausſprache, die
der Kanzler vor der Preſſe
hielt, wies er vor allem auf die außenpolitiſche Bedeu=
tung hin, erinnerte daran, daß wir früher einmal Verhandlun=
gen geführt haben, bei denen wir keine Rückendeckung nach der
finanziellen Seite hatten. Er habe deshalb die Verantwortung
für die außenpolitiſchen Verhandlungen diesmal nur auf ſich neh=
men können, wenn die Kaſſen im Reich, den Ländern und Ge=
meinden abſolut geſichert ſeien, weil dadurch für Deutſch=
land ein ganz anderes Sprungbrett gegeben ſei.

Es gehl um Milliarden.

Die finanziellen Folgen der Eingriffe in das Preisgebiet
laſſen ſich im Augenblick noch nicht vollſtändig überſehen. Vor=
ſichtige Schätzungen gehen in der Richtung, daß die Zinserleich=
terungen etwa 1½ bis 2 Milliarden betragen. Die Senkung der
Mieten über eine halbe Milliarde ausmacht, 300 Millionen bei
den Bahnfrachten eingeſpart werden, in der Kohlenwirtſchaft eine
Viertelmilliarde und beim Eiſen etwa 150 Millionen Verbilli=
gung zu verzeichnen ſind.
Skegerwald über die neue Nolverordnung.
Münſter, 8. Dezember.
Auf einer hier abgehaltenen Zentrumsverſammlung erläu=
terte Reichsminiſter Dr. Stegerwald Weſen und Ziele der
neuen Notverordnung.
Gebot der Stunde ſei, ſo betonte er, in die
öffentliche Hand und in das große Durcheinan=
der der Pribatwirtſchaft Ordnung zu bringen.
Dr. Brüning und ich, ſo fuhr Stegerwald fort, haben mehr=
fach erklärt, daß wir jedes Programm ablehnen wür=
den, das nur den Arbeitern, Angeſtellten und Be=
amten neue Opfer auferlegen würde. Dieſes Ver=
ſprechen haben wir gehalten. Nicht nur das Lohn=, ſondern
auch das Preisgebäude ſei in einem unerhörten
Ausmaß erſchüttert worden.
Im einzelnen befaßte ſich der Miniſter daun mit den Ver=
hältniſſen im Bergbau ſowie mit der Notwendigkeit, in den
Tarifvertrag einzugreifen. Der Eingriff ſei ein einmaliger, er
ſei roh, was auf geſetzlichem Wege gar nicht anders denkbar
wäre. Der Kollektivvertrag ſelbſt jedoch werde
erhalten, weitere geſetzliche Eingriffe in das
Schlichtungsweſen werden abgelehnt und über=
haupt werde lohnpolitiſch jetzt für läugere Zeit Ruhe eintreten
müſſen. Es ſei jedoch, wenn die Europakonferenz
nicht total verſage, anzunehmen, daß in den nächſten
Monaten die tiefſte Talfohle der deutſchen gri=
ſis erreicht werde. Dann können und werden wir, ſo ſchloß
der Miniſter, auf ſteinigem Boden aufwärts ſteigen.

Seite 2 — Nr. 341

Der Reichskanzler zur Nolverordnung.

Bruch mik alken Gewohnheiken unker dem Druck der Wirkſchaftsnok zur Rekkung des Staakes.
Klare Erkennknis der uns nach einem verlorenen Krieg noch gebliebenen Möglichkeiken kuk nok.
Marnung vor Illuſionen und polikiſchen Abenkeuern. — Die Regierung droht
mit der Berhängung des Ausnahmezuſtandes.

Die Rundfunkrede des Reichskanzlers.

Berlin, 8. Dezember.
Reichskanzler Dr. Brüning hielt am Dienstag abend im
Rundfunk eine Rede, in der er u. a. ausführte: Am Vorabend
der Veröffentlichung einer ſchickſalsſchweren Notverordnung, die
ſoeben der Herr Reichspräſident unterzeichnet hat, halte ich es
für meine Pflicht, dem deutſchen Volk in großen Zügen Auf=
ſchluß über die Ziele und Entſcheidungen der Reichsregierung
zu geben. Die zu treffenden Maßnahmen ſind bedingt durch
die Lage der Weltwirtſchaft und des Kapitalmarktes der Welt.
Sie ſind bedingt durch die unerträglichen Laſten, die dem deut=
ſchen Volk im vergangenen Jahrzehnt auferlegt wurden. Aber
ſie gehen andererſeits auch zurück auf Fehler, die wir ſelbſt in
den vergangenen Jahren gemacht haben.
Tag für Tag ſchreitet die Zerrüttung der Weltwirtſchaft
fort. Ein Wirtſchaftskrieg von ungeheurem Ausmaße iſt
entbrannt, der die Wohlfahrt aller Völker der Welt zu
untergraben droht. Sollen dieſe Gefahren gebannt werden,
dann dürfen die Entſchließungen der Regierungen der Welt
nicht hinter den Erkenntniſſen zurückbleiben. Durch Feſt=
halten an formellen Rechtsauffaſſungen kann die Lage der
Welt noch nicht gemeiſtert werden. Großzügige Löſungen
müfſen gefunden werden, deren Wirkſamkeit nicht mehr
durch überholte Konſtruktionen und Gedankengänge der
Vergangenheit belaſtet iſt.
Wollte man abermals bei Teillöfungen ſtehen bleiben, die an
der vorliegenden Lage vorbeigehen, ſo würde ſich ſchnell er=
weiſen, daß ſie nicht nur für das die einzelnen Beteiligten
unzureichend, ſondern auch für die Welt unheilvoll ſind.
Mit den auf Deutſchlands Antrag eingeleiteten Verhand=
lungen in Baſel über die Reparationsfrage haben geſtern
die internationalen Verhandlungen begonnen. Ich richte
noch einmal den dringenden Appell an alle beteiligten Re=
gierungen, dafür zu ſorgen, daß der oft und von allen
Seiten verkündete Grundſatz verſtändnisvollen und ſolida=
riſchen Zuſammenwirkens ſich jetzt endlich in letzter Stunde
in die Tat umſetzt.

Die nächſten Wochen
werden von enkſcheidender Bedeukung ſein.

Heute iſt die Wirtſchaft enger miteinander verbunden denn
je. Jede Erſchütterung in einem Lande hat tiefe Rückwirkungen
auf die übrigen Länder zur Folge. Jede Regierung iſt bemüht,
mit von Woche zu Woche ſich ändernden Maßnahmen die Wirt=
ſchaft zunächſt des eigenen Landes zu retten.
Wenn jedes Land die Tendenz hat, ſich abzugrenzen, wäh=
rungspolitiſch und zollpolitiſch für ſich zu ſorgen, ſo wächſt
unweigerlich das Geſamtmaß der Wirtſchaftszerſtörung aller
Länder.
Alles dies weiſt auf die internationale Verſtändigung hin. Aber
bis zur ſolidariſchen Löſung der Kriſe der Welt muß jede verant=
wörtliche Regierung der Welt den Weg gehen, der aus den Le=
bensbedingungen des eigenen Volkes und der eigenen Wirtſchaft
ſich ergibt. Vollkommene Löſungen kann ſie allein nicht geben.
Für Deutſchland, das eine ſchwere Inflation erlebt hat, ſteht

im Vordergrund die Sicherung der Währung.

Dieſes Ziel zwingt die Reichsregierung nach außen zur Erfaſſung
und planvollen Bewirtſchaftung der anfallenden Deviſen, zwingt
im Inneren zur unbedingten Sicherung des Etats auch mit harten
Mitteln. War es möglich, bis zur Auswirkung der engliſchen
Pfundkriſe wohl überlegte, miteinander in Zuſammenhang ſtehende
Maßnahmen ſchrittweiſe zu treffen, ſo iſt

jetzt der Augenblick gekommen, entſcheidende Maßnahmen
auf zuſammenhängenden Gebieten der Wirtſchaft und
Finanzen gleichzeitig zu treffen. Preisſenkung, Zins=
ſenkung, Lohn= und Gehaltsſenkung, ſowie die Senkung
der Frachten, alſo Maßnahmen auf der ganzen Linie, müſſen

gleichzeitig erfolgen. Nur ſo kann es gelingen, zu verhin=
dern, daß die reale Kaufkraft ſinkt, die Produktion weiter
zuſammenſchrumpft und die Arbeitsloſigkeit ins
Ungemeſſene ſteigt.
Abbau und Tilgungsmöglichkeit der Hauszinsſteuer, verbunden
mit der Zinsſenkung, wird eine mindeſtens 10prozentige Verringe=
rung der Mieten ermöglichen.
Abbau der Zinſen und gerechte Berechnung der Handels=
ſpanne muß eine weitere Verbilligung des täglichen
Bedarfs herbeiführen. Störende Preisbindungen werden auf=
gelockert. Zu gleicher Zeit werden die Lohnſenkungen erfolgen,
werden die Preiſe der gebundenen Produktion, Kohle, Eiſen,
Düngemittel heruntergeſetzt. Frachtenſenkung in großem Aus=
maß unterſtützt die Preisſenkung. Die Zinſen der langfriſtigen
Verpflichtungen, mit Ausnahme der ausländiſchen, werden eben=
falls heruntergeſetzt, die Produktionskoſten, insbeſondere auch der
Landwirtſchaft, auf dieſe Weiſe gemindert. So ſoll überall das,
was auf der einen Seite allen Schichten der Bevölkerung genom=
men werden muß, auf der anderen Seite ihr durch Steigerung
des Geldes wieder gegeben werden, und dies alles ſoll zuſammen=
wirken, um die Verkrampfung am deutſchen Geldmarkt und in
der deutſchen Güterwirtſchaft zu löſen, ſoweit das durch ſtaatliche
Machtmittel überhaupt geſchehen kann.

Schmerzlich ſind die Opfer, die von Beamten, Arbeitern
und Angeſtellten, ja darüber hinaus in beſchränktem Um=
fang auch von den durch die Sozialverſicherungen Betreuten
nun abermals verlangt werden.
Wir haben lange verſucht und alles darangeſetzt, ſie zu vermeiden.
Aber die Wirtſchaftsnot zwingt, neben den inneren,
geſetzmäßigen Zuſammenhängen dieſer Dinge auch hier zuzugrei=
fen. Schmerzlich iſt für viele die Zinsſenkung der feſtverzinslichen
Wertpapiere. Wenn ſie manchen Sparer trifft, ſo möge er be=
denken, daß die Erleichterungen des Kapitaldienſtes ihm ſelbſt in
ſeiner Lebenshaltung wieder zugute kommt, und daß die er=
ſchreckende Höhe des deutſchen Zinsniveaus eine
Gefahr für die Sicherheit der Kapitalsanlage
ſelbſt bedeutet. Dieſer Gefahr wird durch die
Zinsſenkungbegegnet. Alle dieſe Opfer müſſen zur Sen=
kung der Preiſe, zur Erleichterung der Lebenshaltung führen.
Hinter dieſen Maßnahmen ſteht als

ein weiteres enkſcheidendes Momenk
die Sicherung der Ekals

durch die Erhöhung der Umſatzſteuer, bei Schonung des Brotes,
des Mehles und Getreides als Volksnahrungsmittel, und durch
die Senkung der Ausgaben. Iſt die Kaſſen= und Etat=
lage geſichert, dann ſind die Vorausſetzungen
geſchaffen, die für jeden Einzelnen das wich=
tigſte ſind; daß nämlich die Zahlungen des Staa=
tes in den kommenden Monaten pünktlich ge=
leiſtet werden.
Mit ſteigender Not haben ſich in ſteigendem Maße weite
Volkskreiſe zu Traumbildern geflüchtet. Wunſchgebilde aber
ſind kein politiſches Programm: eine Rettung Deutſchlands
iſt jetzt wie in den vergangenen Jahren nur möglich, wenn
ſich die Leitung der deutſchen Politik nicht gleichfalls in
dieſes Reich der Illuſion begibt, ſondern ſich bei heißeſter
Liebe zu Volk und Vaterland von nüchterner Ueberlegung,
von klarer Einſicht in die uns nach dem Kriege verbliebe=
nen Mittel und Möglichkeiten beſtimmen läßt. Eine Regie=
rung, die ſich ihrer Verantwortung für Volk und Vaterland
bewußt iſt, darf und wird nicht davor zurückſchrecken können,
einem drohenden Zerfall der Volkskräfte mit eiſerner
Energie entgegenzutreten. Sie duldet keine andere Macht
als die verfaſſungsmäßige. Reichspräſident und Reichsregie=
rung verfügen allein über die Machtmittel des Staates.
Sie werden mit unerbittlicher Strenge, notfalls auch unter
Verhängung des Ausnahmezuſtandes, gegen alle eingeſetzt
werden, die ſich unterfangen würden in den Stunden ſtar=
ker Nervenprobe den verfaſſungsmäßigen Gewalten in den
Arm zu fallen.

Wenn der Parteiführer der Nationalſozialiſten de
Weg und das Ziel ſeiner politiſchen Abſichten betont hog
in erheblichem Gegenſatz dazu die heftigen Beteuerungep
weniger verantwortlich dünkender Führer, die zu ſinnnn
derkampf und zu außenpolitiſchen Torheiten aufforderm!
man erklärt, daß man, auf legalem Au
Macht gekommen, die legalen Schranker,
brechen werde, ſo iſt das keine Legalität
noch weniger, wenn zu gleicher Zeit im engen Kreis
verfaßt und vorgetragen werden. Dagegen wend=

alsverantwortlicher Staatsmann aufsſt
Ich werde mich weiterhin mit allen verfaſſungsmäßigen
ſolchen Parteiverſuchen entgegenſetzen, daß deutſche Vol

ungeheuren materiellen und ſeeliſchen Not in zwei feindd,

zu zerreißen. Ein uralter Inſtinkt geſunder Völker erro
innenpolitiſchen Meinungsſtreit zurücktreten, ja, völliee
zu laſſen, wenn das Vaterland in entſcheidenden Stume
ſcher Verhandlungen ſteht. Deshalb iſt es ein dem Lan=
liches Unterfangen, wenn mit dem Hinweis auf inmnn
Verſchiebungen in der Tagesmeinung der Weltpreſſe ves
im Ausland den Eindruck zu erwecken, als ob es in Deuzſ
Wirklichkeit geteilte Fronten, etwa eine Regierung van
gebe, die ſich anmaßen dürfe, für das deutſche Volk ;
Auch künftighin wird die politiſche Führu
Deutſchen Reiches, die Vertretung de
eſſen des Deutſchen Reiches, im Auslan
ſchließlich in den Händen des Herrn Reices
denten und der verfaſſungsmäßigenRe=
liegen. Um den inneren Frieden gegen Gewaltmaßnach
Terrorakte von jeder Seite zu ſchützen, iſt eine

Betſchärſung der Beſtimmungen
über den Waffenmißbrauch

notwendig geworden. Das Tragen von Uniformen unn
politiſcher Verbände hat ſich als immer größerer Mißſtſt
ſen. Reichspräſident und Reichsregierung haben ſic, Mi.
ſchloſſen, das Tragen von Uniformen und
abzeichen politiſcher Verbände allgemü
ausnahmslos für das ganze Reichsgebie?
bieten. Der Herr Reichspräſident hat ſich ferner e
ſen, zur Sicherung des Weihnachtsfrieda
morgen ab bis zum 3. Januar nächſten Jahl
öffentlichenpolitiſchen Verſammlungenn
züge zuverbieten, damit unſer Volk Gele/
bekommt, Abſtand von dem aufgeregtenn
Tagesſtreit zu gewinnen.
„Ich werde nie mit Verſprechen und Illuſionen über?
lichen Zuſtand unſerer Lage wegzutäuſchen verſuchen
Ueberlegung, das kalte Rechnen mit politiſchen Möglf.
nicht ein Mangel an tiefſtem Mitempfinden mit denm9
Volkes, iſt vielmehr die ſchwere Verantwortung, die aui
gierenden ruht und ihnen verbietet, ihr innerſtes Geſi
als in der ſorgfältigen Unterordnung unter die Pfi.ch
Amtes zu äußern.

ad
neut

Veröffenklichung der Nolverordnung
erſt am Mitkwoch.

ei5h
Me

zide die Bevö
fi9M Anrag
Firit bedad
Rtäitten für di

Wie wir aus zuverläſſiger Quelle erfahren, wirk) ,uAnn tat w.
öffentlichung des Communiqués über die Notverordnungſut vilegen.
Mittwoch erfolgen. Ebenſo iſt die Veröffentlichung ch4 Muchti
lautes der Notverordnung auf Mittwoch verſchoben 1 Mu/uig n

Die Jahresbokſchaft des Präſidenlen He

Waſhington, 8. —. Micher Note
Mu ds wird m

Am Dienstag wurde in der gemeinſamen Sitzung / Anz
Häuſer des Kongreſſes die Jahresbotſchaft de
denten Hoover verleſen, die den Rechenſchaftsb
Präſidenten, die Beſtandsaufnahme der die gegenwärnd
ſchaftskriſe beſtimmenden Faktoren und das Notſtauſ
Nr bet
gramm zur Behebung der Depreſſion un h0 0, Ei.=
Außenpolitik iſt nur in wenigen Sätzen behandelt wo d M Ahe ſtönot 5.
Gegenſtand der am Donnerstag erwarteten Sonderboag.
ſoll, in der Hoover die Ratifizierung der Moratori imeiln
verlangen wird. Nach einem kurzen Hinweis auf Sieße W Aungen
Frage und die Notwendigkeit der Mitarbeit Amerikal,k Mc füllen
deutſche Volk vor der unmittelbar bevorſtehenden Kat /ſ
ſchützen, behandelte Präſident Hoover ausführlich die i Müteen
kaniſche Wirtſchaftsdepreſſion und ſchlug eine Reihe vomnck. 10hlzer
Maßnahmen zur Wiederbelebung der amerikaniſchen Wiſcb 2 40 uimn
Hoover ſchloß ſeine Jahresbotſchaft mit den zunneß ſ
Worten, daß das auf perſönliche Initiative gegründete 2 //40
ſyſtem auch den Sturm der gegenwärtigen Kriſe überſtenu

wöf=Pun
ſtechie

Landt
ten. Ein u

Stecowa.

Phantaſtiſches und Ueberſinnliches aus dem Weltkrieg.

Erinnerung wird wach: Wir kamen aus den furchtbaren
verluſtreichen Kämpfen um das Kemmelmaſſiv. Lagen vor Ameri=
kanern — prachtvoll friſchen Truppen — in einer dichtbewaldeten
Mulde in der Nähe von Fresnes an der Aisne. Hatten
uns vorübergehend feſtgebiſſen. Mit Einbruch der Däm=
merung wie in einer Felddienſtübung geſchloſſen vor=
gehende amerikaniſche Infanterie war von meiner und einer
21er Batterie furchtbar zuſammengehauen worden. Ich ſaß
gegen 11 Uhr nachts in meiner nur gegen Regen ſchützenden
Wellblechbude und hielt ſchützend die Hände über das kärg=
liche Mahl, in das Eerſtende Granaten Dreck warfen. Die
Amerikaner und Franzoſen ſchoſſen wie verrückt. Schon am
Nachmittag hatten wir ſchwere Verluſte. Die Kanoniere wurden
für die Nacht in gut ſchützende Stich=Deckungsgräben geſchickt.
In Fels eingehauen! — Da höre ich um meine kleine Wellblech=
hütte herum Tritte und Flüſtern. Mit Taſchenlampe und Re=
volver gehe ich den Dingen nach und finde meine ſämtlichen
Kanoniere mit den Geſchützführern in unmittelbarer Nähe
meiner „Bude”! Ringsum Einſchlag auf Einſchlag! — Ich
donnere los: Warum nicht wie befohlen in Deckung! Ein ein=
ziger Volltreffer hätte die ganze Batterie erledigt. — Verlegenes
Schweigen, dann die Antwort „Wir bleiben lieber hier, bei
Ihnen ſchlägts nicht ein, Herr Leutnant!” — Ich war entſetzt.
Gehe mit in die ſeitlichen Deckungsgräben. Und kurz darauf
wird die kleine Bude wegraſiert. Volltreffer! —

Wer hätte Aehnliches nicht erlebt! Ganz geſchwiegen von
den vielen „Vorahnungen” ſolcher, die genau wußten, daß ſie
fallen müſſen. — Ueberſinnlich? — Vielleicht iſt das wirklich zu
viel geſagt. Vielleicht trifft „Unerklärlich” in Wahrheit den
Kern des Problems eher. Skeptiker allerdings erklären alles
ganz „natürlich”. Immer aber bleibt — ich ſtimme Hans
Tröbſt zu — ein Reſt zu klären.

Jakob Stab, der als einer der erſten dieſe Seite des
furchtbaren Geſchehens anſchnitt („Verſuchungen des Prieſters
Anton Berg”), bleibt im „Ueberſinnlichen”. Aus dem „Zweiten
Geſicht” geſtaltet er ſeinen Roman, ohne eine letzte Klärung zu
verſuchen. Nun erſcheint „Stecowa”, in dem eine ganze An=
zahl Geiſtiger, die durchweg in mehr oder weniger führender
Stellung draußen waren, Selbſterlebtes erzählen und damit den
Dingen, die in irgendeiner Form gelegentlich einmal zu uns
allen ſprachen da draußen im wahnwitzigen Totentanz, nahe

. Berlin.

gehen, wie es denkenden Menſchen ziemt. Ein Kriegsbuch
eigener Art! —
Klug und wahrheitsmutig, wie Ernſt Johannſen in
wenigen Seiten dem „Geheimnis des Weltkrieges” überhaupt
beizukommen ſucht. Von der alles überflutenden Begeiſterung
von 1914 angefangen, die auch viele von denen ergriffen hatte,
die heute ſich ihrer ſchämen und in falſchverſtandenem Pazifis=
mus machen, über das unerklärliche Abgeſtumpftſein gegen Leid
und Tod, auch ſolcher, die vorher — und die auch heute
wieder keiner Fliege wehe tun können, kommt er zu dem
Reſultat, daß eine „Verwandlung” die Menſchheit erfaßte. Mil=
lionen fühlten gleich! Hüben wie drüben! Sonſt wäre der
Weltkrieg nicht möglich geweſen. Und gerade Geſunde, Brave,
Starke, Bejaher des Lebens fraß der Krieg. Viel mehr als
Degenerierte, Entgleiſte. War das „überſinnlich”? Wer
wills reſtlos klären! Sicher bleibt nur der Weisheit letzter
Schluß auch bei Johannſen „Wer den Krieg bekämpft, muß ſich
bewußt ſein, daß er einen gewaltigen und zum Teil auch ge=
heimnisvollen Gegner vor ſich hat”.
Und über Erzählung von Einzelerlebtem dann, wie etwa
Franz Henning Freiherr Grote erzählt von dem deutſchen
Maler, der ganz äußerem Zwang gehorchend, ohne jeden faß=
baren Grund in ſchwankem Segelboot bei Sturm von einer
kleinen Inſel im Adriatiſchen Meer nach Raguſa fährt, gerade
bevor der Krieg erklärt wird, der dann ebenſo innerem Drängen
folgeno, ſeine ſchon für den Dampfer „Baron Kautſch” gelöſten
Fahrkarten zurückgibt, um mit weit weniger bequemen Boot zu
fahren. „Baron Kautſch” ging auf dieſer Fahrt mit Mann und
Maus unter! Oder wie Joſef Draxel erzählt, wie eines
Kameraden Mutter die kommende Verwundung am eigenen
Leibe genau vorausſchmerzend ſpürt und daran ſtirbt. — Oder
auch wie Hans Troebſt einen öſterreichiſchen Kameraden da=
durch rettet, daß er ihn veranlaßt, ſeine „Medaille” abzunehmen
und in die Taſche zu ſtecken, die dann den Gewehrſchuß abfängt;
wie Franz Schauwecker dann von einer ganz geheimnis=
vollen Warnung durch einen Landwehrmann vor einem Fels=
block ſpricht oder Karl Hans Strobl erzählt, wie eine Nonne
ihn im Schützengraben aufſuchte, eines lieben Kameraden Schlaf
zu ſchützen, der ſein letzter ſein ſollte, und dieſe Nonne eine
längſt Verſtorbene war, deren Bild die Karmeliterinnen hinter
der Front bewahrten. — Oder Karl Nils Nicolaus von
einem Knaben, der hinauszog in den Tod, dem er nur folange
entgehen konnte, als ſeine erſte Liebe nicht verraten ward. —
Wie Joſef Magnus Wehner dann von einem erzählt, der
das „zweite Geſicht” hatte, das ihn von jedem ſehen ließ, daß
und wann er fallen würde, und Werner Bergengruen von
einer geheimnisvollen Vergeltung für rohe Untat, und Edlaf
Koeppen von Peter Leue, dem Lehrer, der ebenfalls alles
Schlimme vorausſah.

Wie in Stecowa endlich, jenem ruſſiſchen choleraup
Dorf die Pferde ſelbſt Vorahnungen hatten, einfa0)
ten und dadurch unabſehbares Unheil von den Ulnn
deten, was Guſtav Goes erlebte, oder Arnold Bro.
„Cavernenſpuk” ſchildert, der allerdings durchaus realle
kaum in dieſe Reihe paßt, umſoviel mehr aber die
Goetz Otto Stoffregans von dem Leutnant Goge
der einer inneren Stimme folgend in Dompierre
ſeines 1870 vermißten Großvaters barg und dabei fin
wie Hans Troebſt, Friedr. Wilh. Heinz (n8
Baum” iſt beſonders eindrucksvoll!), Ernſt Wichert.
lebniſſe ſchildern, bis dann im Schlußkapitel Friedr.
in ſeinem Beitrag über die „Heraufkunft der Kräſten
wirkungen kommt, die heute ausgeſprochen Mut zur=
erfordern. Die nach Parallelen zwiſchen dem Tun 5o‟
„Fauſt” und dem Werk Friedrichs des Großen im 2—
ßens zu dem Schluß kommt, daß wir in allen m
Begegnungen des fernen Krieges, wie in den Gei‟
Liebe, im ſtaatlichen Wollen wie in Ahnungen des Oe
Erſcheinungen und Träumen immer nur finden „dehte
die Gewißheit des Reiches in uns hat wachſen laſſehnen
der uns zum Tun des Reiches treibt und zwinchl.

der Märchen
Nietſches.”

und der Sagen, den Gott Bismal
Maxr;

Kunſt. Wiſſenſchaft und Lebel.
— Graf Keyſerling in Belgien. I
Novemberwoche hielt Graf Hermann Keyſerling im.
Beaux=Arts in Brüſſel, einen Vortragszyklus ab. wei
anderem die aktuellſten und brennendſten politiſche
berührte. Er ſprach mit vollendeter Offenheit,
war jedesmal brechend voll, das Intereſſe ebenſo ge.
März 1931 in Paris, wo Graf Keyſerling dreimal iſ *

wie Jaſpar, van de Velde, Francqui Hymans. Crole.
mit dem Grafen Keyſerling rege perſönliche Fühlung=
fang, den der deutſche Geſandte Graf Lerchenfeld veroſlte

den Rieſenſaal des Trocadero füllte. Alle führenden
ſchien die ganze Brüſſeler Geſellſchaft, auch viele 99ſte.
waren zugereiſt.
NeuesvonLeibniz. Von Leibniz Schriſtehl.
fen, die die Preußiſche Akademie der Wiſſenſchaften .
Otto Reichlin Darmſtadt herausgibt, iſt wied.
Band erſchienen. Es iſt der erſte Band der Fli
vomg.

Schriften und wie aus dem Vorwort dieſes
Dr. Paul Ritter bearbeiteten Bandes hervorgeht, vo0.

mit der bisher zum größten Teil unbekannte Nachlich ve
von einer ſehr intereſſanten und aktuellen Seite N..

Ungunſt der Zeit iſt ein ſchnelleres Erſcheinen der Ar
Ausgabe vorgeſehen und es werden im nächſten. 2ſcl

und vierte Band des Allgemeinen politiſchen, 10
Briefwechſels folgen.

eisn lange vor der auf 12 Uhr angeſetzten Eröffnung des
den Acſſchen Landtags hatten ſich Hunderte von Neugierigen
uf dern ſerſtraße angeſammelt. Die Polizei hatte alle Hände
u nl zu ſth mm Verkehrsſtörungen zu verhindern. Als dann kurz
ſaich 12/ir die Sitzung eröffnet wurde, ſaß und ſtand man auf
)Triwen gedrängt in qualvoll fürchterlicher Enge, um den
Su ſoßeng genblick” mitzuerleben. Wer aber ſo etwas wie eine
hſatischrwartet hatte, wurde, wie vorauszuſehen war, bitter=
entt hh— Die Tagesordnung dieſer erſten Sitzung, Präſiden=
wahl/ /0. Wahl des Büros, bot aber auch wenig. Anlaß zu
nſatism; auch wenn die Kommuniſten nach Kräften beſtrebt
ren, a0 urch Erklärungen zur Geſchäftsordnung bemerkbar
mach e ? achdem eine Einigung der Fraktionen auf den alten
im Aue lame utiſchen Brauch, die drei Präſidentenpoſten auf die drei
Deiin)kſtens trreien zu verteilen, am Widerſpruch der National=
Smäßingliſtezne cheitert war, wurde der nationalſozialiſtiſche Abge=
gen Gewuſt nete „Pf ſſor Dr. Werner programmäßig im erſten Wahlgang
40 zgen 16 Stimmen gewählt. Zur Wahl des erſten Vize=
ſidenuchnuirden zwei Wahlgänge notwendig, aus denen ſchließ=
der 43trumsabgeordnete Weckler mit 37 gegen 31 Stimmen
Siegshrvorging. Zum zweiten Vizepräſidenten wurde dann
ſozie almwkratiſche Abgeordnete und bisherige Landtagsprä=
Dſieſmit 29 gegen 12 Stimmen gewählt. Die Geſchäftsord=
hüſge gen die Stimmen der Kommuniſten auch für den
gen 19dkag angenommen, und dann gibt Staatspräſident
ſelung i Namen der Regierung eine kurze Erklärung ab, daß

1. Dezember 1931

Darmſtädter Tagblatt / Heſſiſche Neueſte Nachrichten

wer Deffemanbiag krar zafaminen.

Nr. 341 — Seite 2

des Kabinetts Adelung. — Abg. Dr. Werner (Nak.-5oz.) zum Landkagspräſidenken gewählk.
Koglikionsangebof der Nakionalſozialiſten an das Zenkrum.

Auftiätt.

eine beiſpielloſe wirtſchaftliche Not laſten lähmend auf
dem deutſchen Volke, auf den deutſchen Ländern und beſonders auf
Heſſen. Aufgaben von faſt übermenſchlicher Schwere harren unſer.
Sie zu löſen wird nur möglich ſein unter dem Einſatz der ganzen
Kraft, mit dem feſten Willen zu ſachlicher und ſelbſtloſer
Arbeit im Dienſte des Volkswohles, das Ziel unſerer
Arbeit bleiben muß.”
Als proviſoriſche Schriftführer werden die Abg. Maurer (Soz.)
und Dr. Ivers (Nat.=Soz.) berufen, wobei Letzterer die ihm ent=
gegengeſtreckte Hand des Alterspräſidenten „überſieht”.
Die Namensfeſtſtellung ergibt, daß mit Ausnahme des Abg.
Schäfer=Offenbach (deſſen ſchriftliche Entſchuldigung mit Krankheit
von den Nationalſozialiſten mit Gelächter aufgenommen wird)
alle Abgeordneten vertreten ſind.
Es folgt die

Wahl des Landkagspräſidenken.

ſre „Anter dem neugewählten Landtag zur Verfügung ſtellt
wchend der Verfaſſung „die Staatsgeſchäfte ſo lange fort=
wis der Landtag den Staatspräſidenten neugewählt
jie nu ieſem berufenen Mitglieder des Geſamtminiſteriums
ſt5M Um 1 Uhr unterbricht dann der neugewählte Land=
präſſütt die Sitzung bis 2.30 Uhr, da man inzwiſchen dem
um nem programmatiſchen Brief überreichen will, von dem
ſchorzn ſtern berichteten. Die Nachmittagsſitzung wurde dann

leubedigger, da ſowohl Kommuniſten wie Nationalſozialiſten
uräge xſteElt hatten, den Erwerbsloſen eine Winterbeihilfe zu
ähre berr Galm forderte 40, die linientreuen Kommuniſten
d luſiehſationalſozialiſten 80 Mark. Das wäre an ſich ſicher=
ſehr tſör, leider fehlen nur durchaus die Mittel dazu. Die
hionarbal iſten haben allerdings auch gleich einen Deckungs=
ſchlag) macht. Die erforderlichen Millionen ſollen durch ein
n bopfern Uer Einkommen über 8000 Mark und aller liquiden
möge über 20 000 Mark aufgebracht werden. Man hatte
wbar gür ehen, daß Heſſen nicht das Recht hat, direkte Steuern
ſrhebandie dem Reich vorbehalten ſind. Und da das Reich be=
ehtlich rede die Bevölkerungsſchichten, auf die der national=
MMelitgliſtiſichAntrag abzielt, bereits ſehr liebevoll und ausführlich
Sterzu/ Gedacht hat und noch immer weiter bedenkt, dürften
MüNA. n Aulshten für die Durchführung dieſes Deckungsplanes be=
Ue erfahin Fü ulndnan tat wohl gut daran, die weitere Beratung in den
r die Nahus ſchußt z derlegen.
Veröſſenlimn En diwi chtigen Frage der Regierungsbildung iſt man ſchein=
nuaze noch” ryig weitergekommen. Jedenfalls war die Ueberrei=
ß delszwölf=Punkte=Briefes offenbar der erſte offizielle
ſütt, in. Auswirkungen ſchwer abzuſchätzen ſind, ſolange der
itlaurk’s Briefes nicht vorliegt. Auf alle Fälle erleichtert ja
diplammirher Notenwechſel im allgemeinen nicht die Verhand=
den. et das wird man abwarten müſſen in der Hoffnung,
ſchond / mächſten Tage die notwendige Klärung bringen.
Die Situng.
der
und des 90 Punrck? Uhr betritt der Alterspräſident. Abg. Winter
depreſſiuſtrurkyſdie Eſtrade. Die Tribünen ſind überfüllt. Auf der
gen dehutill ſſetriscie drängt ſich ein halbes Hundert Journaliſten, viele
tein Eüch ms afll=Berlin erſchienen, ein Beweis für das Intereſſe, das
ig der Ye heſſiöch Dingen entgegengebracht wird.
hiuweis 2 Lanstza füllen ſich die Reihen der Abgeordneten, wird der
ſtarhen T ſde Y% umbel hereingeführt, nehmen die Nationalſozia=
iſtehnich i ihrglla.tze ein. Nicht in Uniform, alle die jugendlichen Ge=
ausſichig” ten iraitz er Hoſe und Gamaſchen. Neben dem Fraktionsvor=
geine R nden PAz nimmt Dr. Beſt Platz.
Der /Aeispräſident heißt die gewählten Vertreter des Heſſen=
aſt mſt 9 kes hlieich willkommen und erklärt:
Den hc ſiſche Landtag tritt in ſchickſalsſchwerer
ndmiſammen. Ein ungeheurer ſeeliſcher Druck und

Von den Kommuniſten wird der Abg. Keil vorgeſchlagen.
Abg. Lenz (Nat.=Soz.) erklärt: Der 15. November hat den
Beweis dafür geliefert, daß nur noch eine Partei Exiſtenzberech=
tigung hat, das iſt die Nationalſozialiſtiſche Partei (Zwiſchenrufe
links: Größenwahn! Gelächter), und die Wahlen nach dem 15. No=
vember haben beſtätigt, daß ſie dauernd im Wachſen iſt. ( Zwiſchen=
rufe links: „Thüringen!”). Wir erheben Anſpruch darauf, den
Landtagspräſidenten zu ſtellen und ſchlagen den Abg. Prof. Wer=
ner vor.
Abg. Zinnkann (SPD.) ſtellt feſt, daß in den Vorbeſpre=
chungen über die Beſetzung des Landtagspräſidiums eine Verſtän=
digung nicht zu erzielen war. (Hört! Hört!) Die SPD. ſchlage
den Abg. Delp vor.
Die Abſtimmung ergibt, daß Abg. Prof. Werner mit 40
Stimmen gewählt iſt. Auf die Abg. Delp entfallen 16, auf Keil
12 Stimmen, 1 Zettel iſt weiß. Damit iſt Abg. Dr. Werner mit
mehr als der abſoluten Mehrheit zum Präſidenten gewählt. Er
erklärt, die Wahl annehmen zu wollen.
Als er den Alterspräſidenten ablöſt, bringen ihm die Nat.=
Soz. eine Ovation dar, den Hitlergruß und den Zuruf „Heil”. Die
Linke ruft „Heil Boxheim!”
Präſident Dr. Werner erklärt: Ich danke denen, die mir
durch die Wahl ihr Vertrauen ausgeſprochen haben und werde
mich bemühen, im Rahmen deſſen, was der Landtagspräſident zu
tun hat, meine Pflicht zu erfüllen, ſo ſachlich und ſo unparteiiſch
zu walten, wie es von dieſem Amt verlangt wird. Als Vertreter
der größten Partei Deutſchlands und dieſes Hauſes werde ich ge=
mäß den Grundſätzen meiner Partei auf legalem Wege das tun,
was hier unter der Hand des Landtagspräſidenten geſetzgeberiſch
zu formen iſt. Ohne Anſehen der Perſon und der Partei werde
ich dieſes Amt verwalten.”
In den drei weiteren Wahlgängen werden als ſtellver=
tretende Präſidenten die Abg. Weckler (3.) mit 37
Stimmen und Delp (SPD.) mit 29 Stimmen gewählt.
Abg. Galm (Komm.=Opp.) bemerkt, daß er der kommuni=
ſtiſchen Fraktion angeboten habe, als Hoſpitant bei ihr einzu=
treten. Die Linientreuen hätten nicht geantwortet und ſo den
3. Präſidentenpoſten für die kommuniſtiſche Fraktion verhindert.
Abg. Hamann (Komm.) erwidert, der 3. Platz ſei den
Kommuniſten auch bei dem Zuzug des Abg. Galm nicht ſicher
geweſen und der SAP.=Abg. Ohlhoff habe keine Anſchlußabſicht
erklärt.
Die Abmachung des Aelteſtenrates, wonach die Abg. Dr.
Ivers und Schwinn (Natſoz.), Maurer und Harth (Soz.),
Winter (3.) und Hammann (Komm.) als Schriftführer
beſtellt werden, findet einmütige Zuſtimmung.
Unter Vorbehalt der demnächſtigen Beratung der zur Ge=
ſchäftsordnung eingebrachten Anträge wird dieſe vom
neuen Landtag zunächſt übernommen.