Darmstädter Tagblatt 1931

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Donnerstag, den 1. Oktober 1931

Nummer 272

Dadte Tegeaüdle a Saeflslatdtt
vom 1. bis 7. Oktober
veraustaltet vott Darntstädter Eingelhandel, der Landuirkschaftskammer fir Kessen, dent Städtischent und Ländlichen
Kausfrauenvereinen und dem Kessischen Landesverband der Obst- und Gartenbauvereine.

Der Wert des Binnenmarktes.
* Die Abſatznot für deutſche induſtrielle und landwirtſchaftliche
Erzeugniſſe hat ſich in den letzten Jahren derart verſchärft, daß
die Wirtſchaftsführer in Erkenntnis der ſchwerwiegenden Folgen
für unſere Wirtſchaft, die dadurch zu erliegen drohte, alle Hebel
in Bewegung ſetzten, durch geſteigerten Abſatz eine erhöhte Ren=
tabilität der deutſchen Erzeugniſſe zu ſchaffen. Es iſt gelungen,
den deutſchen Außenhandel trotz der weltwirtſchaftlichen Kriſe
verhältnismäßig günſtig zu geſtalten, d. h. einen immerhin be=
achtenswerten Ausfuhrüberſchuß zu erzielen. Mit aller Deutlich=
keit wurde aber immer wieder von den Wirtſchaftsminiſtern des
Reiches und der Länder darauf hingewieſen, daß der Binnen=
markt eine ſtarke Stütze für die Pflege des Auslandsgeſchäftes
bedeutet, ja daß er geradezu die Grundlage für einen geſunden
Außenhandel bildet. Damit iſt von vornherein geſagt, daß
keineswegs eine vollſtändige Droſſelung des Auslandsgeſchäftes
nach der einen oder anderen Seite propagiert werden ſoll. Es
wird keinem ernſten Wirtſchaftler einfallen, eingeführte Waren
oder Genußmittel, die in Deutſchland nicht erzeugt werden, für
die aber nun einmal in weiten Kreiſen der Bevölkerung lebhafte
Nachfrage beſteht — es ſei hier nur an Kaffee, Kakao oder Tee er=
innert — abzulehnen. Aber andererſeits müßte doch ein Mehr=
konſum einheimiſcher Produkte dann Platz greifen, wenn dieſe
Produkte in gleicher, wenn nicht in beſſerer Güte und zu gleichen
oder billigeren Preiſen im Inlande erzeugt werden.
Der Mehrverbrauch von Inlandswaren bringt automatiſch
eine Belebung der einzelnen Berufszweige mit ſich. Er zeitigt
weiter ganz automatiſch eine Hebung des Lebensſtandards aller
ſozialen Schichten. Zweifellos hat Deutſchlands Bevölkerung
es im eigenen Lande ſelbſt in der Hand, in ſehr hohem Grade
ſein Geſchick ſelbſt zu beſtimmen, und zwar gerade in bezug auf
den Konſum einheimiſcher Erzeugniſſe.
Zu beachten iſt bei der Betrachtung der Wertfrage des deut=
ſchen Binnenmarktes vor allem die Tatſache, daß es intenſiver
Arbeit und Vorausſicht gelungen iſt, auf dem Boden Europas,
der vielen um 1800 ſchon als übervölkert galt, heute durch Ratio=
naliſierung und rationellere Bodenbewirtſchaftung die doppelte
Menſchenmenge zu ernähren und zu verſorgen und dabei den
Lebensſtandard und die Bedürfniſſe im einzelnen gegen früher
noch erheblich zu ſteigern. Angenommen wird nach exalten Be=
rechnungen, daß ſich ganz allgemein der Reallohn des euro=
päiſchen Lohnarbeiters, d. h. die Gütermenge, die er ſich für
ſeinen Lohn kaufen kann. ſeit 1800 verdoppelt hat. Diefe Tat=
ſache umgeſetzt auf Deutſchland ergibt, daß ſich infolge der Ratio=
naliſierung und Mechaniſierung heute doppelt ſo viel Menſchen
im eigenen Lande ernähren können wie 1800, und zwar, da
Deutſchland an Bodenſchätzen ſehr reich iſt, ohne die Notwendig=
keit, die Produktion eines anderen Landes zum Lebensunterhalt
heranziehen zu müſſen. In Deutſchland ſelbſt beſteht eine weit=
gehende wirtſchaftliche Abhängigkeit einzelner Reichsteile. So
können rein landwirtſchaftliche Teile die Induſtriegebiete mit
Lebensmitteln verſorgen, während wiederum diefe ihre Erzeug=
niſſe in dem übrigen Deutſchland abſetzen könnten. Durch einen
ſolch lebhaften und weiteſten gegenſeitigen Inlandsabſatz würden
die Beziehungen zwiſchen Produktion, Verteilung und Verbrauch
bei weitem enger geknüpft, es würde in Auswirkung des geſtei=
gerten Abſatzes aber vor allem eine Belebung auf dem Arbeits=
markt und eine Preisſenkung folgen, die wiederum eine Be=
lebung des Abſatzes zur Folge hätte. Ein einfaches, aber anſchau=
liches Beiſpiel beweiſt dieſe Behauptung. Der Ruhrkohlenberg=
bau hat ſich durch ein großzügiges Nationaliſierungsſyſtem für
die größten Forderungen eingerichtet. Das Eindringen der
Auslandskonkurrenz macht ſich aber gerade auf dem Ruhrkohlen=
markt erdrückend bemerkbar. Dadurch, daß heute etwa 2. Mil=
lionen Tonnen, alſo etwa das Vierfache der Menge vor dem
Kriege, in belgiſcher und engliſcher Kohle eingeführt wird, gibt
es für die Betriebe des Kohlenbergbaues keine genügende Ab=
ſatzmöglichkeit mehr. Die nächſte Folge dieſer Stagnation des
Abſatzes iſt das Anwachſen der Halden, der Wenigerbedarf an
Produktion, die Unrentabilität der Betriebe und damit zwangs=
läufig die Steigerung der Produktionskoſten — ganz abgeſehen
von den ſozialen Laſten, die auf dem Bergbau ruhen —, und
ſchließlich die Entlaſſung von Arbeitskräften. Die Arbeiter, die
ſelbſt nach der Rationaliſierung bei einem geſteigerten Bedarf im
Inland (und Ausland, der Kohlen=Auslandsabſatz nach Frank=
reich iſt infolge ſtarker franzöſiſcher Droſſelung ebenfalls zu=
rückgegangen) voll hätten beſchäftigt werden können, fallen heute
der allgemeinen Fürſorge anheim. Aehnliche=Beobachtungen wie
hier ſind bei ſehr vielen anderen deutſchen Erzeugniſſen zu
machen. Die Textilinduſtrie beiſpielsweiſe könnte bei ſtärkerer
Heranziehung deutſcher Textilien einen außerordentlich lebhaften
Aufſchwung nehmen und befruchtend auf das Wirtſchaftsleben
wirken.
Es beſteht eine weitgehende horizontale und vertikale Ver=
flechtung der Binnenwirtſchaft, die ſich in ganz markanten Zah=
len ausdrückt. Nach den Statiſtiken und Berechnungen des Aus=
ſchuſſes zur Unterſuchung der Erzeugungs= und Abſatzbedingung
der deutſchen Wirtſchaft beſteht eine Wechſelbeziehung in größ=
tem Maße zwiſchen Landwirtſchaft und Induſtrie. Dieſe Be=
ziehungen ſind nach den Berechnungen von K. Lange ſchon darin
ausgedrückt, daß ſich der landwirtſchaftliche Abſatz — unter An=
nahme eines Reinproduktionswertes von 10 Milliarden RM. —
1925 folgendermaßen geſtaltet hat: Es waren Abnehmer der
landwirtſchaftlichen Erzeugniſſe, die Induſtrie für 3,7 Milli=
arden, die Landwirtſchaft für 2,8, Handel und Verkehr für 1,4,
ſonſtige Unternehmer für 1.7, das Ausland für 0,4 Milliarden
RM. In ähnlichem umgekehrten Verhältniſſe wurden die in=
ländiſchen Induſtrieerzeugniſſe von der Landwirtſchaft und den
übrigen deutſchen Abnehmern konſumiert. Immerhin bleiben
noch hunderte von Millionen aus der Agrar= und Induſtrie=
produktion, die nicht für deutſche Erzeugniſſe verwandt werden,
die alſo zunächſt dem deutſchen Volke ganz allgemein entzogen
werden oder erſt auf Umwegen wieder zu ihm gelangen. Be=
achtenswert iſt in dieſem Zuſammenhange der Plan des Reichs=
ernährungsminiſters Dr. Schiele zur Belebung des Binnen=
marktes, den dieſer vor wenigen Tagen vor dem Bayeriſchen
Landwirtſchaftsrat entwickelt hat. Danach denkt Schiele in erſter
Linie an den Erſatz ausländiſcher Nahrungs= und Genußmittel
durch volle Ausnutzung der noch brach liegenden landwirtſchaft=
lichen Produktionsreſerven. Eine landwirtſchaftliche Produk=
tionsſteigerung um 2 bis 2,5 Milliarden RM. bedeutet Mehr=
arbeit in der Landwirtſchaft für 500 000 Menſchen, deren Be=
darf an Produktionsmitteln, Verbrauchsgütern und Verkehrs=
leiſtung weiteren 750 000 Menſchen Arbeit geben und als Motor
für das Wiedererwachen der deutſchen Wirtſchaft aus dem
gegenwärtigen Zuſtand der Lethargie wirken wird.
Was vorſtehend von der Landwirtſchaft, vom Bergbau und
der Textilinduſtrie und damit zuſammenhängend von dem Textil=
bekleidungsgewerbe geſagt wurde, gilt gleichermaßen von den
Erzeugniſſen deutſcher Gärtnereien, der Forſtwirtſchaft und
Fiſcherei, der Maſchinen= und Automobilinduſtrie, der Uhren=

Das Wochenprogramm:
1. Oktober: Beginn der Werbewoche, eingeleitet durch Schau=
ſtellung deutſcher Erzeugniſſe in zahlreichen Geſchäften.
Beim Einkauf erhält jeder Kunde ein Freilos für je
5 Mark Bareinkauf. (Wertvolle Gewinne, die Haupt=
gewinne ſind im Schaufenſter der Firma Möbel=
geſchäft Eiſenhauer, Ernſt=Ludwig=Str. 9 ausgeſtellt.)
2. Oktober. Abends 8 Uhr im Muſikſaal des Saalbaues, Riedeſel=
ſtraße, öffentlicher Vortrag von Frau Thereſe Wagner,
Wiesbaden: „Wie bahnen deutſche Frauen den Weg
zur Abſatzſteigerung?‟. — Eintritt frei.
3. Oktober: Ausſtellung im Gartenſaal des Städt. Saalbaues:
und „Deutſche landwirtſchaftliche Erzeugung und ihre Ver=
4. Oktober: wertung”. Die Eröffnung findet Samstag vormittag
9,30 Uhr ſtatt. Beſuchszeit Samstag und Sonntag von
10 bis 18 Uhr. Unkoſtenbeitrag 20 Pfg.
4. Oktober: Verkaufsſonntag. Die Ladengeſchäfte ſind in der Zeit
von 1 bis 6 Uhr geöffnet.
7 Uhr abends: Volkstümliche Vorſtellungen im Landes=
theater, Veranſtaltungen in den Gaſtſtätten.
5. Oktober: Milchwerbetag. Nachmittags 4 Uhr: Hausfrauenver=
ſammlung im Gartenſaal des Städt. Saalbaues,
Riedeſelſtr. 40, mit Vorträgen und praktiſchen Vor=
führungen der Milchverwertung, Koſtproben.
6, Oktober: Abends 8 Uhr im Bürgerhof, Eliſabethenſtr. 2, in Ge=
meinſchaft mit dem Städt. Gaswerk: Geflügelver=
wertungskurſus mit Koſtproben, Erläuterungen und
Rezepten. Karten ſind im Ausſtellungsraum des Gas=
werks, Eliſabethenſtraße 25½, erhältlich. Unkoſten=
beitrag 50 Pfg.
7. Oktober: Mittags 4,30 Uhr, in Gemeinſchaft mit der Heag im
großen Heagſaal, Luiſenſtraße: Obſtverwertung mit
praktiſchen Vorführungen, Gelee= und Muszubereitung,
Steriliſieren, Obſtauflauf. Obſtkuchen und Obſttorten.
Von allen zubereiteten Gerichten werden Koſtproben
verteilt. — Eintritt frei.
Die Darmſtädter Geſchäfte bieten in der Zeit
vom 1. bis 7. Oktober der Kundſchaft die beſte
Einkaufsgelegenheit!
1 Freilos bei 5 Mark Bar=Einkauf.

Chemiſchen=, Papier=, Leder=, Spielwareninduſtrie uſw. Auch
hier könnte durch Mehrverbrauch inländiſcher Produkte Hunderi=
tauſenden von brachliegenden Kräften Arbeit und Brot gegeben
werden. Gewaltige Summen werden dem Binnenmarkt durch
eine verſteckte Inlandskäufermüdigkeit entzogen. Und doch ſollte
man ſich klar machen, daß die Beziehungen zwiſchen Wirtſchaft
und Arbeitskraft aufs engſte verknüpft ſind.
Was von der Wirtſchaft im Großen gilt, gilt ſelbſtverſtänd=
lich auch im Kleinen. Und hier muß ganz beſonders auf die
Bedeutung der Hausfrau in der Volkswirtſchaft hingewieſen
werden, denn 80 Prozent aller Einkäufe werden in Deutſchland
von der Hausfrau getätigt. Von der Kaufpolitik der Haus=
frau hängt es ab, ob die Früchte deutſcher Arbeit ins Ausland
wandern oder der deutſchen Induſtrie und Landwirtſchaft und
damit dem Volksganzen zugutekommen. Vernünftige Wirtſchafts=
politik auch im Kleinen muß dafür ſorgen, daß der Kreislauf
des Geldes nicht unterbrochen wird, denn „das Geld im
Strumpf iſt Aderlaß an der deutſchen Wirtſchaft‟ Die Not=
wendigkeit der Bevorzugung einheimiſcher Produkte iſt ſelbſt=
verſtändlich ein Gebot der Stunde.
Dr. Qu.
Ein gukes Beiſpiel.
Keinen Schilling für entbehrliche Einfuhr!
ein Mahnanf des engdiſcen Wenenfifes.
Die engliſche Preſſe veröffentlicht einen Mahnruf des eng=
liſchen Premierminiſters Macdonald, in Zukunft noch mehr
als bisher engliſchen Waren vor überflüſſigen
und entbehrlichen Auslandserzeugniſſen den
unbedingten Vorzug zu geben. Während die Regie=
rung alles tun muß, um in der augenblicklich äußerſt angeſpannten
wirtſchaftlichen und finanziellen Notlage den Etat auszugleichen,
iſt es, wie Macdonald nachdrücklich betont, dringendſte Pflicht
aller Volksgenoſſen, insbeſondere aber der Arbeitgeber, ſoweit
wie möglich die Beſchäftigung der engliſchen Wirt=
ſchaft in vollem Umfange aufrecht zu erhalten.
Das Volk würde ſeinem Lande außerordentlich helfen, wenn die
wirtſchaftliche Tätigkeit Englands darüber hinaus noch weiter
ausgedehnt werden könnte. „Ich weiß, daß wenn die Steuern
ſo hoch ſind, wie es augenblicklich der Fall iſt, der Verbrauch
zurückgeſchraubt und die perſönlichen Bedürfniſſe eingeſchränkt
werden. Aber ich richte die Aufforderung an alle, ihr möglichſtes
zu tun, dieſe Einſchränkung ſo klein wie irgend angängig zu
geſtalten.”
„Notwendige ſtaatliche Sparmaßnahmen werden nicht,” wie
der Premierminiſter weiter betont, durch unnötige perſönliche
Ausgabenbeſchränkungen unterſtützt.” „Ich hoffe,” heißt es weiter,
„daß jedermann bei ſeinen Ausgaben nach britiſcher Arbeit und
ihren Erzeugniſſen verlangen wird, ſo daß wir für keinen
Schilling mehr Waren einführen, als nötig iſt.
Ich richte dieſen Appell beſonders an die Großhandels=
häuſer und den Einzelhandel. Sie ſollten minderwertigere
Erzeugniſſe, die ſichtbar unter britiſchen Standarderzeugniſſen lie=
gen, entſchieden zurückweiſen. Wenn dieſe freiwillige Tat mit
Entſchloſſenheit ſowohl von Verbrauchern als auch von Händlern
durchgeführt wird, würde ein nicht geringer Beitrag zum Aus=
gleich unſerer paſſiven Handelsbilanz geleiſtet werden.”

Nicht den Kopf hängen laſſen!
Es fällt den Menſchen in Kriſenzeiten beſonders ſchwer, das
ſeeliſche Gleichgewicht zu halten, und hin= und hergeworfen zwiſchen
weitgeſpannten Hoffnungen und dumpfer Verzweiflung reiben ſie
ſich innerlich auf. Wir durchleben zurzeit eine wirtſchaftliche
Kriſis, wie wir ſie ſeit hundert Jahren nicht mehr gekannt. Ge=
waltig ſind die Anforderungen, welche die Zeit nicht nur an die
für das ſtaatliche Geſchehen verantwortlichen Führer, ſondern auch
an jeden einzelnen von uns ſtellt. Verſtändlich, daß nicht alle
dieſen Anforderungen gewachſen ſind im zermürbenden Kampf gegen
den wirtſchaftlichen Rückgang, in nur allzu vielen Fällen um
die wirtſchaftliche Exiſtenz. Wie verhängnisvoll ſich das auf dem
Gebiete der Politik auswirkt, erleben wir jeden Tag. Es iſt
ſchwer, auf die Stimme der Vernunft zu hören, wenn bitterſte
Not mit hartem Finger an die Tür pocht. Müde Reſignation
aber bedeutet Selbſtaufgabe, bedeutet den Anfang vom Ende.
Wir müſſen uns trotz allem bemühen, die Dinge nüchtern und
ſachlich zu betrachten. Wir dürfen uns nicht in der falſchen Hoff=
nung wiegen, daß durch irgendwelche Maßnahmen vielleicht mor=
gen oder übermorgen alle Not ein Ende hätte. Aber wir dürfen
auch nicht müde die Hände in den Schoß legen. In den Händen
des deutſchen Volkes ruht ſeine Zukunft. Wir wiſſen, daß wir in
den letzten ſieben Jahren falſch gewirtſchaftet haben. Wir haben
im öffentlichen wie im privaten Haushalt Geld ausgegeben, das
wir nicht hatten. Wir haben ſo getan, als ob wir nicht im Welt=
krieg die Hälfte des deutſchen Nationalvermögens verloren hätten,
ſondern als ob wir um ebenſo viel reicher geworden wären. Alle
Warnungen haben nichts geholfen. Jetzt ſtehen wir vor dem Er=
gebnis, und es hilft uns praktiſch wenig, wenn wir erbittert nach.
dem Schuldigen ſuchen. Wir müſſen von vorn anfangen. Wir
müſſen aufbauend da beginnen, wo wir 1924 hätten beginnen
ſollen. Wir müſſen der Tatſache ins Auge ſehen, daß wir ein
armes Volk geworden ſind, wir müſſen rechnen mit einem einge=
ſchrumpften Wirtſchaftspolumen, rechnen mit einer Einſchränkung
auf allen Gebieten. Das wird unendlich ſchwer fallen, wird große
Härten mit ſich bringen, aber wir müſſen die Zähne zuſammen=
beißen und aufbauen — aus eigener Kraft. Niemand wird uns
um unſerer ſchönen Augen willen helfen. Wir ſollten uns end=
lich darauf einſtellen. Ob die deutſche Wirtſchaft ſich wieder erholt
von ihrem gegenwärtigen Tiefſtand, hängt von der Vernunft und
der Tüchtigkeit des deutſchen Menſchen ab. An ihr zu verzweifeln
aber haben wir wahrlich keinen Anlaß. Begangene Fehler ſind
erkannt. Jetzt gilt es, neues Vertrauen zu faſſen, Vertrauen zur.
Zukunft, das ſich vor Illuſionen hütet. Daß wir ſparſam wirt=
ſchaften müſſen, braucht heute niemandem mehr geſagt zu werden.
Die verringerten Einnahmen, ja die Not lehrten es ihn tagtäglich.
Aber auch die Sparſamkeit muß ſich in den Grenzen halten, welche
die wirtſchaftlichen Verhältniſſe dem „Vernünftigen ziehen. Wir
müſſen zunſeren Bedarf einſchränken, aber die Deckung dieſes
eingeſchränkten den Verhältniſſen jedes einzelnen entſprechendenz
Bedarfes unbegründet hinauszuſchieben, wäre, ein Fehler won ver=
hängnisvollen Folgen für unſere geſamte Wirtſchaft und damit
auch für den einzelnen. Wir müſſen den deutſchen Wirtſchaftsprozeß
im Gang erhalten. Von der deutſchen Wirtſchaft leben wir=
alle. Wir haben jahrelang die deutſche Kaufkraft überſchätzt,
haben zuſätzliche Kaufkraft künſtlich geſchaffen. Bitter hat ſich das
gerächt. Wir dürfen jetzt nicht in den umgekehrten
Fehler verfallen. Noch ſchlimmer wären unter Umſtänden
die Folgen. — Zur Kataſtrophenſtimmung liegt kein Anlaß vor.
Wenn wir beſtrebt ſind, die Dinge politiſch und wirtſchaftlich
nüchtern zu betrachten, wenn wir in ruhiger Entſchloſſenheit der
Zukunft entgegentreten, dann werden wir auch dieſe ſchwere
Kriſis überwieſen, dann brauchen wir wahrlich nicht den Kopf
hängen zu laſſen.
U.
Zur Nachahmung empfohlen!
Unter den Städten Deutſchlands iſt Tübingen wohl beinahe
die einzige, die in ihren Maßnahmen auf den deutſchen Obſtbauern
Rückſicht nimmt. Schon vor Jahren hatte der Gemeinderat be=
ſchloſſen, daß auf den ſtädtiſchen Plätzen nur ein=
heimiſches Obſt verkauft werden darf. Auf eine Eingabe
von Obſthändlern, die die Aufhebung dieſer Beſtimmung forder=
ten, antwortete der Gemeinderat, daß die heutige Zeit die Auf=
rechterhaltung dieſer Verordnung beſonders notwendig erſcheinen
ließe, und wies den Antrag ab. Deutſchland ſteht in der kom=
menden Zeit im Zeichen der „Deutſchen Woche”, die für den
Abſatz deutſcher Erzeugniſſe werben ſoll. Da dürfte es wohl an=
gebracht ſein, den übrigen Stadtvätern in Deutſchland dieſes
Beiſpiel vor Augen zu halten, das gerade für die Städte ſeine.
beſondere Bedeutung dadurch erhält, als ſie ſich die Steuerkraft
der an ihren Grenzen wohnenden Obſtbauern durch eine Aus=
ſchließung ausländiſcher Konkurrenz von ihren Märkten erhalten
können.
Die Fleiſchverſorgung Deutſchlands.
Drei Fünftel des in Deutſchland verzehrten Fleiſches iſt
Schweinefleiſch. Der Reſt verteilt ſich in der Hauptſache auf Rind=
fleiſch, ſodann auf das Fleiſch von Schafen, Hämmeln, Ziegen, Ge=
flügel uſw.
Der deutſche Fleiſchverbrauch hatte vor 2 Jahren den Vor=
kriegsſtand wieder erreicht, iſt jedoch infolge der ſchwierigen wirt=
ſchaftlichen Verhältniſſe wieder etwas zurückgegangen. Im Durch=
ſchnitt entfallen jährlich pro Kopf der Bevölkerung rund 100 Pfd.
Fleiſch. In den Nachkriegsjahren wurde im Gegenſatz zur Kriegs=
zeit ein größerer Prozentſatz Fleiſch aus dem Auslande bezogen.
An ſich iſt die deutſche Landwirtſchaft in der Lage, die deutſche Be=
völkerung mit Fleiſch zu verſorgen. Die Einfuhren ſind in der
Hauptſache auf Preisunterbietungen, Zollbegünſtigungen und in
Handelsverträgen feſtgelegten Lieferungsmengen zurückzuführen.
Die Schweinefleiſcherzeugung kann beliebig geſteigert werden,
da genügend Kartoffeln zur Verfügung ſtehen. Im Durchſchnitt
kann man für die Mäſtung eines Schweines 15 Zentner Kartof=
feln rechnen.
Das Frankfurter Wirtſchaftsgebiet, zu dem auch Darmſtadt
zählt, wird zunächſt von der Landwirtſchaft des Rhein=Mainiſchen
Wirtſchaftsgebietes verſorgt. Da jedoch die Bevölkerung von
Frankfurt und der nächſtgelegenen Städte weit über 1 Million
beträgt, iſt eine Zufuhr aus mehr landwirtſchaftlichen Bezirken
des Reiches notwendig. Liefergebiete ſind hauptſächlich für
Schweine Hannover und Oldenburg, für Rindvieh Bayern. Heſſen
verfügt über zahlreiche Gewerbebetriebe, die vorzügliche Fleiſch=
und Wurſtwaren herſtellen. Zum Teil geht dieſe heſſiſche Erzeu=
gung in das Ausland.
Der ſtädtiſche Verbraucher verlangt heute ein mehr durchwach=
ſenes Fleiſch. In den letzten Jahren hat ſich die Nachfrage nach
gutem Hammelfleiſch, insbeſondere in der Zeit der Gemüſe, er=
freulicherweiſe gebeſſert. Hammelfleiſch gehört zu den geſündeſten
Fleiſcharten. Stadt und Land haben ein Intereſſe daran, daß die
Fleiſcherzeugung und Verarbeitung in dem bisherigen Umfange
erhalten bleibt.

Einzelnummer 10 Pfennige

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Bezugspreis:
Heſſiſche Neueſte Nachrichten
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Bei wöchentlich 2maligem Erſcheinen vom 1. Okiober

bis 31. Otlober 2.48 Reſchamark und 22 Pfennig
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beſimmten Tagen wird nicht übernommen. Nichte=
erſcheinen einzelner Nummern infolge höberer Gewalt
berechiſgt den Bezſeher nicht zur Kürzung des
Bezugspreiſes. Beſtellungen und Abbeſtellungen durch
Femruf ohne Verbindlichkeit für uns. Poſiſcheckonio
Franffurt a. M. 4301.

Morgenzeitung der Landeshauptſtadt
Wöchentliche illnſtrierte Beilage: „Die Gegenwart”, Tagesſpiegel in Bild und Wort
Nachdruck ſämilicher mit verſehenen Original=Aufſätze und eigenen Nochrichten nur mit Quellenangabe „Darmſt. Tagbl.” geſtattet.
Nummer 272
Donnerstag, den 1. Oktober 1931. 194. Jahrgang

21 mm breite Zeile im Kreiſe Darmſiadt 25 Reſchepis.
Finanz=Anzelgen 40 Reichspfg. Reilamezelle (92 mm
breit/2 Reichomark. Anzeigen von auswäris 40 Reſchepſg.
Finanz=Anzeigen 60 Reſchspfg. 92 mm breite Rellame=
zeiſe 3.00 Reſchsmark. Alle Preiſe in Reichsmart
1 Dollar — 4.20 Markl. — Im Faſſe höherer
Gewalt, wie Krieg, Aufruhr, Streit uſw., erlicht
ſede Verpflichtung auf Erfüllung der Anzeigen=
aufträge und Teiſtung von Schadenerſatz. Bei
Fonkurs oder geriſchticher Beſtreibung fällt jeder
Nabatt weg. Banſionto Deutſche Bank und Darn=
ſädter und Nationalbank.

Der Kanzler am Wendepunkt.
Die Oppoſikion in der S.P.2.— Anſätze zu einer neuen Ungbhängigen Parkei. — Rückwirkungen der Kriſe
auf die Beziehungen zum Kabinett. — Ein ſozialdemokraliſches Ulkimakum?
Bräning zwiſchen Rechts und Links.

Sturmzeichen.
Von unſerer Berliner Schriftleitung.
Die innenpolitiſche Lage hat ſich in der kurzen Zeit ſeit der
Abreiſe der franzöſiſchen Miniſter zweifellos außerordentlich ver=
ſteift. Der Ausgangspunkt dieſer Verſchiebung liegt bei der So=
zialdemokratie, die ſich offenbar in der Hoffnung verrechnet hat.
daß es ihr gelingen würde, die Oppoſition in ihren eigenen Reihen
durch die Ausſchließung der beiden Hauptſünder Seydewitz und
Roſenfeld zu droſſeln. Die beiden Ausgeſtoßenen ſind nicht allein=
geblieben, ſondern haben Zuzug aus einzelnen Organiſationen er=
halten. In Breslau hat ſogar der ganze örtliche Par=
teivorſtand, einſchließlich des Parteiſekretärs,
entlaſſen werden müſſen, wobei ihm vielleicht die halbe Orga=
niſation folgt. Jedenfalls iſt die Möglichkeit gegeben, daß auf
einer Reichskonferenz dieſer Unzufriedenen, die für den Sonntag
einberufen iſt, die Anſätze einer neuen Unabhängigen
Sozialdemokratiſchen Partei geſchaffen werden. Der
ſozialdemokratiſche, Parteivorſtand verfolgt dieſe Verſchiebung mit
großer Sorge. Begreiflich, daß er ein Ventil ſucht, um der Un=
ruhe in den eigenen Reihen einen Ausweg zu verſchaffen. Dieſes
Ventil iſt aber nur in dem Verhältnis der Partei zum
Kabinett zu finden. Wenn alſo ein Beſuch des Partei=
vorſtandes beim Kanzler von den amtlichen Stellen als
eine der üblichen Unterhaltungen bagatelliſiert wurde, ſo iſt das
ſicherlich nicht zutreffend. Der von den Sozialdemokraten
ausgegebene Bericht iſt in ſeinen Formulierungen ſehr ſcharf und
ſpricht davon, daß eine weitere Herabſetzung der Unter=
ſtützungsfätze in der Arbeitsloſenverſicherung —
womit ſich die Regierung ſeit einigen Tagen ernſthaft beſchäftigt —
nicht zuertragen ſei. Er verlangt weiter, daß die Be=
ſeitigung der Härten in der Juli= Notverord=
nung jetzt erfolgen müſſe. Das iſt alſo ſchon ein verkapp=
tes Ultimatum, das der Reichskanzler zur Kenntnis genom=
men hat, ohne ſich dazu zu äußern. Offenbar hofft Herr Brüning
immer noch, daß es ſich nur um einen Sturm im Waſſerglas han=
delt, und daß es ihm gelingt, an dem Widerſtand der Sozialdemo=
kraten vorbei zu lavieren. Aber die Ausſichten dazu werden, man
kann beinahe ſagen, von Stunde zu Stunde geringer.

Gegenſähe im Kabinett.

Denn auch im Kabinett ſcheint es mit der Einig=
keit in ſachlichen Fragen nicht akkzuweit her zu
ſein. Die wochenlange Durchberatung der einzelnen Teile der
kommenden Notverordnung iſt mit ſachlicher Gründlichkeit allein
nicht zu erklären. Sie iſt verſtändlich nur, wenn man davon aus=
geht, daß unter den Miniſtern über die nächſten
Ziele ſehr ſtarke Meinungsverſchiedenheiten be=
ſtehen, Meinungsverſchiedenheiten, die in dem Gegenſatz
zwiſchen den Unternehmerverbänden und den
Gewerkſchaften jetzt in aller Schärfe zum Aus=
druck gekommen ſind.
Die große Frage iſt, wie wir im kommenden Winter den ſo=
zialen und wirtſchaftlichen Frieden aufrechterhalten können. Die
Unternehmer verlangen in ihrer geſtern veröffentlichten
Kundgebung von der Regierung eine Lockerung der
Tarife, die Gewerkſchaften — und zwar nicht nur die
ſozialdemokratiſchen, ſondern auch die übrigen chriſtlichen Gewerk=
ſchaften — verlangen das genaue Gegenteil. Die Ver=
hältniſſe ſpitzen ſich immer mehr zu, daß die Regie=
rung einer klaren Entſcheidung nicht lange mehr ausweichen
kann. Sie verſucht es immer noch mit Kompromiſſen, läßt öffent=
lich erklären, daß ſie die Kundgebung der Unternehmer nicht als
eine Kampfanſage anſehe, ſondern als eine Unterſtützung ihrer
Bemühungen betrachte, verſichert aber unmittelbar darauf den
Sozialdemokraten, daß ſie ſich mit dieſem Programm der Wirt=
ſchaftsverbände nicht identifiziere. Sie ſetzte ein Sonder=
ſchiedsgericht für einen Lohntarif im Ruhrberg=
bau ein, aber der Arbeitsminiſter weigert ſich nach=
her, den Schiedsſpruch für verbindlich zu erklä=
ren, und verſchanzt ſich hinter das Kabinett. Der Kanzler drückt
auf eine Herabſetzung der Hauszinsſteuer, um dadurch eine Sen=
kung der Mieten zu erzwingen und ſo endlich in der Verbilligungs=
aktion einen großen Erfolg zu haben, im Kabinett aber wird ihm
mindeſtens ein Teil dieſes Betrages wieder abgerungen zur Ent=
laſtung des Hausbeſitzes, die ja auch notwendig iſt. Die Kürzung
der hohen Penſionen wird heute offiziös angekündigt, morgen
wieder dementiert. Die Umſchuldung bei den Gemeinden durch
Verwandlung ihrer kurzfriſtigen Verſchuldung in Höhe von 3 Mil=
liarden in langfriſtige Anleihen durch die Einſchaltung einer
Reichsgarantie und Herausgabe von Obligationen, allerdings auch
durch ſcharfe Eingriffe in das Verfügungsrecht der Gemeinden über
ihr Vermögen, ſoweit es in Betrieben angelegt iſt, wird in den
verſchiedenartigſten Variationen durchprobiert. Die Veröffent=
lichung der Notverordnung ſelbſt wird dadurch von Woche zu Woche
weiter verſchoben. Neuerdings heißt es wieder, daß wenigſtens
die budgetären Maßnahmen Ende der Woche, fertig ſein ſollen, wäh=
rend das Wirtſchaftsprogramm bis Ende Oktober zurückgeſtellt
wird. Das iſt eine
Almoſphäre der inneren Unſicherheit
und Unenkſchloſſenheit.
die ſtarke Zweifel in die Führerqualitäten der
Regierung aufkommen laſſen muß. Das iſt dem Kanzler vor
einigen Tagen von den Vertretern der Unternehmer mit erſtaun=
licher Offenheit zum Ausdruck gebracht worden. Er hat gleiches
mit gleichem vergolten, aber ſchließlich iſt er der Nächſte am Zuge,

und alle taktiſchen Geſchicklichkeiten können ihm vermutlich nicht
darüber hinweghelfen, daß er jetzt vor der Zwangslage ſteht, ſich
zu entſcheiden, ob er ſeinen Weg weiterhin mit oder ohne Unter=
ſtützung der Sozialdemokratie gehen will. Gerade weil er zu viel
Taktik treibt, kann es ihm geſchehen, daß der kunſtvolle Bau ſeiner
Politik von heute auf morgen zerbricht.
Die Ankwork der Regierung
auf den Mahnruf der deutſchen Induſtrie.
Berlin, 30. September.
Das Manifeſt der Spitzenverbände der deutſchen Wirtſchaft,
hat auch in Kreiſen der Reichsregierung begreiflicherweiſe größte
Beachtung gefunden. Wenn jedoch ein Berliner Mittagsblatt, ſo
wird an zuſtändiger Stelle erklärt, in dieſem Zuſammenhang von
einem Sturm auf Brüning ſpreche, ſo ſei das falſch. Die
Reichsregierung empfinde das Manifeſt nicht
als einen Angriff nuf ſie, ſondern ganz im Ge=
genteil, als eine Unterſtützung.
Die Unkerhändler der 5.P.2. beim Kanzler.
Die ſozialdemokratiſchen Reichstagsabgeordneten. Wels,
Breitſcheid und Hilferding hatten ſich heute nachmittag zum
Reichskanzler begeben, um ihm die Bedenken der SPD. und den
Proteſt der Gewerkſchaften gegen die Pläne auf elaſtiſchere Ge=
ſtaltung der Tarifverträge vorzutragen. Ueber die = Verhand=
lungen gab die ſozialdemokratiſche Reichstagsfraktion folgende
Mitteilung heraus:
„In einer Beſprechung beim Reichskanzler Brüning am
Mittwoch brachten die ſozialdemokratiſchen Vertreter die in der
neuen Notverordnung zu regelnden Fragen zur Sprache. Sie
unterrichteten den Reichskanzler nochmals eingehend über ihren
Standpunkt, namentlich in bezug auf die Frageder Neu=
regelung der Arbeitsloſenverſicherung und der
reſtloſen Aufrechterhaltung des Tarifrechts. Sie
legten insbeſondere Gewicht darauf, daß eine weitere Her=
abſetzung der Unterſtützungsſätze in der Arbeits=
loſenverſicherung nicht zu tragen ſei. Im Zu=
ſammenhang damit, wurde nochmals betont, daß die zuge=
ſagte Beſeitigung der ſchlimmſten ſozialen Här=
ten aus der Juni=Notverordnung nunmehr in
der kommenden Notverordnung erfolgen müſſe. Der
Reichskanzler nahm dieſe Ausführungen zur Kenntnis und er=
klärte, daß das Reichskabinett ſich bereits in den nächſten Tagen
abſchließend mit dem Inhalt der neuen Notverordnung befaſſen
werde. Im Verlauf der Ausſprache erklärte der
Reichskanzler, daß die Preſſemeldungen, wo=
nachſichdie Reichsregierung mit dem Programm
der Wirtſchaftsverbände identifiziere und die
daraus gezogenen Schlußfolgerungen der Be=
gründung entbehren.”

der

Vor der Gründung
„Sozialiſtiſchen Arbeikerparkei”-

Aus Kreiſen der gegen die Sozialdemokratiſche Partei oppo=
nierenden Gruppen wird mitgeteilt, daß die für den kommenden
Sonntag nach Berlin einberufene Reichskonferenz zur Gründung
einer neuen Partei führen wird, als deren Name die Bezeichnung
„Sozialiſtiſche Arbeiterpartei” in Ausſicht genommen iſt. Den aus=
geſchloſſenen Abgeordneten Dr. Roſenfeld und Seydewitz ſei bisher
ſchon eine große Zahl von Sympathiekundgebungen, namentlich
aus Kreiſen der Jugend, zugegangen. Von den ſozialdemokratiſchen
Reichstagsabgeordneten dürften ſich zunächſt nur die ſieben Abge=
ordneten der neuen Bewegung anſchließen, die neulich ſchon die
Erklärung in der „Fackel” unterſchrieben haben. In Kreiſen der
neuen Bewegung rechnet man aber damit, daß die neue Partei
nach den entſcheidenden Abſtimmungen über die Notverordnung
im Reichstag auch aus der Reichstagsfraktion noch weiteren Zu=
lauf erhalten werde. Ein großer Teil von Fraktionsmitgliedern
habe bereits erklärt, daß er unter allen Umſtänden gegen die Not=
verordnungen ſtimmen werde. Sobald die techniſchen Schwierig=
keiten überwunden ſind, will die neue Partei auch eine eigene
Tageszeitung in Berlin herausgeben. Die neue Zeitung wird vor=
ausſichtlich am 1. November zum erſten Male erſcheinen.
Die Wirtſchaftsparkei gegen den Reichskanzler.
Die Parteileitung der Wirtſchaftspartei hielt am Mittwoch
eine Sitzung ab, über deren Ergebnis dem Nachrichtenbüro des
Vdz. folgendes mitgeteilt wird:
„Die Parteileitung beſchäftigte ſich eingehend mit der Er=
klärung des Reichskanzlers auf der Sparkaſſenkundgebung, in
welcher er behauptete, daß die deutſche Wirtſchaft in einem Reini=
gungsprozeß großen Umfanges ſich befinde. Der Herr Reichskanzler
hat bei dieſer Gelegenheit weiterhin erklärt, daß es falſch und un=
möglich wäre, dieſen Prozeß aufzuhalten. Gegen dieſe Auffaſſung
über die ungeheuere wirtſchaftliche Not in Deutſchland erhebt die
Wirtſchaftspartei energiſchen Widerſpruch. Die heutige Kriſe iſt
nicht mehr ein Reinigungsprozeß, der längſt abgeſchloſſen iſt, ſon=
dern ein Zuſammenbrechen der Betriebe aller Art infolge über=
höhter ſteuerlicher und ſozialer Laſten und auf Grund der ge=
ſunkenen Kaufkraft breiteſter Volksſchichten. Bei dieſer kataſtro=
phalen Entwicklung iſt kein Ende abzuſehen, wenn nicht eine
grundſätzliche Umkehr und Abkehr von unſerer bisherigen Wirt=
ſchafts= und Finanzpolitik erfolgt, wie ſie von der Wirtſchafts=
partei nun ſchon ſeit Jahren gefordert wird.”

Völkerrecht und Guſtav=Adolf=Arbeit
Von
Dr. jur. F. Horre, Darmſtadt.
Die weltumſpannende, über Länder und Meere ſich er=
ſtreckende Guſtav=Adolf=Arbeit bringt es mit ſich, daß in ihren
Wirkungskreis mancherlei völkerrechtliche Probleme hineinſpielen,
mit denen ſie ſich auseinanderzuſetzen hat. Ueberhaupt hat die
Behandlung völkerrechtlicher Fragen ſeit der Beendigung des
Weltkrieges und angeſichts der damals ſich vollziehenden Umge=
ſtaltung der ſtaatenpolitiſchen Verhältniſſe immer weitere Kreiſe
gezogen. Gerade auch die gegenwärtigen Ereigniſſe auf außen=
politiſchem und weltwirtſchaftlichem Gebiet ſind ein erneuter Be=
weis dafür, wie eng die Schickſale der modernen Nationen mit=
einander verbunden ſind. Mehr denn je ſteht daher heute das
Völkerrecht im Mittelpunkt der Erörterungen. Es ſei deshalb
geſtattet, einzelne Beziehungen der Guſtav=Adolf=Arbeit zum
Völkerrecht in kurzen Zügen anzudeuten.
Wie jedes Zuſammenleben von Menſchen in der Familie, in
der Gemeinde, im Staate der Ordnung bedarf, ſei es durch Ge=
ſetz, ſei es durch Sitte oder Gewohnheit, ſo ſetzt auch die Ge=
meinſchaft der Völker untereinander ein Völker,recht” voraus.
Das Völkerrecht beſtimmt die Rechte und Pflichten der zur
internationalen Staatengemeinſchaft gehörenden Staaten unter=
einander. Dieſe Völkerrechtsgemeinſchaft iſt ein Zweckverband
der Staaten und beruht auf genoſſenſchaftlicher Grundlage. Sie
iſt eine Intereſſengemeinſchaft und zugleich eine Kulturgemein=
ſchaft: auf beiden baut ſich die Rechtsgemeinſchaft auf. Aus der
genoſſenſchaftlichen Struktur, aus der Tatſache, daß die zur
Völkerrechtsgemeinſchaft gehörenden Staaten einander gleich=
geordnet ſind, folgt der Mangel einer den einzelnen Staaten
übergeordneten Macht, folgt das Fehlen einer wirkſamen
Rechtsgarantie. Es fehlt die höhere Gewalt, die für die
ſouveränen Staaten das Recht als geſetzgebende Gewalt feſt=
ſetzt, als richtende Gewalt feſtſtellt, als vollziehende Gewalt voll=
ſtreckt. Darin liegt die Schwäche des Völkerrechts. Zwar hat
auch die Völkerrechtsgemeinſchaft, wenn ſie will, die Kraft, ein
widerſtrebendes Mitglied zur Erfüllung ſeiner Rechtspflichten
zu zwingen. Aber dieſe Kraft iſt nicht organiſiert, und darum
muß ſie im Ernſtfall verſagen. Das iſt die harte Lehre, die uns
der Weltkrieg zu klarem Bewußtſein gebracht hat. Damit iſt
das große Zukunftsproblem vorgezeichnet: Die Einführung des
Zwanges in das Syſtem des Völkerrechts. Dieſen Zwang hat
nunmehr die Völkerbundakte (1919) zu organiſieren verſucht, ein
Verſuch, der durch die Tat bisher jedoch noch nicht bewährt iſt.
(Vgl. v. Lißt — Fleiſchmann, Das Völkerrecht, 1925, S. 11/12.)
Den Mangel einer wirkſamen Rechtsgarantie verſpürt auch der
Guſtav=Adolf=Verein in ſeiner Arbeit, zumal in der nachher
noch behandelten Minderheitenfrage.
Die Quellen, aus denen ſich das Völkerrecht herleitet, ſind
Gewohnheitsrecht und Rechtsſatzung. Erſteres be=
ruht auf dem Grundſatz der Rechtsüberzeugung, zu der die tat=
ſächliche Rechtsübung hinzutreten muß. Zwar ſpielt auch die
Sitte, die konventionelle Abmachung (Völkercourtoiſie) eine nicht
unerhebliche Rolle. Jedoch kommt ihr nur eine tatſächliche, keine
rechtliche Bedeutung zu: Die Nichtbeachtung der Völkercourtoiſie
iſt nicht Rechtsbruch, ſondern nur ein Akt der Unhöflichkeit. Ein
typiſches Beiſpiel hierfür iſt das Seezeremoniell: wird z. B. auf
hoher See nicht gegrüßt, ſo iſt dieſes Unterlaſſen wohl unhöflich,
aber nicht rechtswidrig. Die andere Quelle des Völkerrechts,
die Rechtsſatzung, gewinnt heute immer mehr an Bedeutung.
Sie tritt im völkerrechtlichen Verkehr unter verſchiedenartiger
Bezeichnung (Staatsvertrag, Vereinbarung, Abrede, Konvention)
auf und hat mannigfache Gegenſtände zum Inhalt, z. B. auf
dem Gebiet des Verkehrs, der Geſetzgebung und Rechtspflege,
des Schutzes von Leben und Geſundheit, des Schutzes ideeller,
auch religiöſer Intereſſen. Je mehr ſich völkerrechtliche Fragen
mit dem Wirkungskreis des Guſtav=Adolf=Vereins berühren,
deſto wichtiger iſt für ihn die Aufgabe, ſich mit der Auslegung
und praktiſchen Handhabung der einſchlägigen Vertragsbeſtim=
mungen vertraut zu machen. Die Behandlung dieſer Materie
durch ihn geſchieht ganz unbeſchadet ſeines durchaus richtigen
Grundſatzes, in die Politik nicht einzugreifen. Andererſeits ver=
mittelt ſie ihm ein ſo großes Maß von Sachkenntnis und Ur=
teilsfähigkeit, daß maßgebende Stellen im völkerrechtlichen Leben
ſeine gewichtige Stimme nicht überhören ſollten.
Die Form, in der die Staaten als Glieder der Staaten=
gemeinſchaft ihren gemeinſamen Intereſſen auf politiſchem, wirt=
ſchaftlichem, kulturellem Gebiet rechtlichen Ausdruck verleihen,
iſt vorwiegend die der Staatsverträge. Darunter fallen
auch die Friedensverträge, deren Aufgabe nicht nur die Beendi=
gung des Krieges iſt, ſondern darüber hinaus die Wieder=
herſtellung der durch den Krieg unterbrochenen völkerrechtlichen
Beziehungen zwiſchen den ſeitherigen kriegführenden Staaten.
So finden ſich in den Friedensverträgen auch Vereinbarungen
über Gebietsabtretungen unter gleichzeitiger Regelung des
Minderheitenſchutzes.
Gerade der Weltkrieg brachte eine gewaltſame Umſchichtung
der Bevölkerung. Durch die Friedensverträge ſind allein, was
das deutſche Volk anbelangt, folgende Teile des zuſammenhän=
genden deutſchen Sprachgebiets ohne Volksbefragung vom Reiche
abgetrennt oder an der Vereinigung mit dem Reiche gewaltſam
gehindert: 6 Millionen in Deutſchöſterreich, 3,1 Millionen in
Deutſchböhmen und den anderen deutſchen Teilen der Tſchecho=
ſlowakei, 1,6 Millionen in Elſaß=Lothringen, 586 000 in Polen
(ohne Oberſchleſien; mit Oberſchleſien und den deutſchen Sprach=
inſeln und Minderheiten 1 363 000), 315 000 in Danzig, 228 000
in Deutſch=Südtirol, 71 000 im Memelgebiet, 50 000 in Belgien,
53 000 in Ungarn, 18 000 in Dänemark (durch willkürliche Be=
grenzung des Abſtimmungsgebiets) und 10 000 im ſüdſlawiſchen
Staat, zuſammen mehr als 12 Millionen. Dabei ſind deutſche
Sprachinſeln und verſtreute deutſche Minderheiten (zuſammen
3 Millionen) nicht mirgerechnet. (Vgl. Laun i. Wörterbuch des
Völkerrechts und der Diplomatie, 1925, II. Band S. 97/98.) Da=
durch kommt es, daß das Problem der Minderheiten ſeit Kriegs=
ende wieder beſonders oft und eingehend behandelt worden iſt,
ein Problem, mit dem ſich auch der Guſtav=Adolf=Verein von
Anfang ſeines Beſtehens an und zumal in der Gegenwart zu
befaſſen hat. Zwar gebraucht er den Ausdruck Minderheit
nur äußerſt ſelten, gibt vielmehr — mit Rückſicht auf das eigent=
liche Weſen und Ziel ſeiner Arbeit — der Bezeichnung Dia=

Seite 4

Donnerstag, den 1. Oktober 1931

Nummer 272

Sohnergerang im Kahroergond burc Korveroronang.
Arbeitszeit- und Lohn=Schiedsſpruch für verbindlich erklärk. — Laufzeik des Lohnabkommens vom 1. Okkober
bis 30. November. — Sonſtige Laufzeiken ins Ermeſſen des Arbeitsminiſters geſtell. — Der Ruhrbergbau
von der Beitragspflicht zur Arbeitsloſenverſicherung befreik. — Beikragsausfälle übernimmt das Reich.

ſpora den Vorzug. „Minderheitl ſo mag mit einem Beigeſchmack
des Verächtlichen im Stil der weſteuropäiſchen Formal=Demokratſe
die Mehrheit zur Tagesordnung weitergehen — ſo mag wohl
auch ängſtliches Verzagen ſich ſelbſt für ſeine Schwäche entſchul=
digen. Diaſporal darin liegt Glaube und Verantwortung, Freu=
digkeit und Verheißug.” So faßt der Generalſekretär des
Guſtav=Adolf=Vereins, D. Geißler, das Minderheitenproblem
in der Einleitung des Jahresberichts 1928/29 prägnant zu=
ſammen.
Als hauptſächliche Rechtsquellen für die Minderheitenfrage
dienen vorwiegend die Friedensverträge, ſodann aber auch be=
ſondere Staatsverträge. So z. B. die Abkommen zwiſchen den
Hauptmächten und Polen, Tſchechoſlowakei, Südſlawien, Ru=
mänien, Griechenland. Dieſe ſogenannten Minderheiten=
abkommen, die im weſentlichen inhaltlich übereinſtimmen,
ſollen den Minderheiten Schutz gewähren für ihre ſtaatsbürger=
lichen Rechte, ihre Sprache, ihre Religion, ihre Schulen. Der
Art. 8 des Vertrages mit Polen z. B. beſagt: Die polniſchen
Staatsangehörigen, die einer völkiſchen, religiöſen oder ſprach=
lichen Minderheit angehören, genießen die gleiche Behandlung
und die gleichen rechtlichen und tatſächlichen Garantien wie die
anderen polniſchen Staatsangehörigen. Sie haben insbeſondere
das gleiche Recht, auf ihre Koſten Wohlfahrts=, religiöſe oder
ſoziale Einrichtungen, Schulen und andere Erziehungsanſtalten
zu gründen, zu leiten und zu beaufſichtigen mit dem Rechte, hier
ihre eigene Sprache frei zu gebrauchen und ihre Religion frei
zu betätigen. Der Unterſchied der Religion, des Glaubens oder
des Bekenntniſſes darf — wie Art. 7 a. a. O. normiert — keinem
polniſchen Staatsangehörigen hinderlich ſein im Hinblick auf den
Genuß der bürgerlichen und politiſchen Rechte, insbeſondere auf
die Zulaſſung zu öffentlichen Aemtern, öffentlichen Dienſtſtellen
und Ehren oder auf die Ausübung der verſchiedenen Berufe
und Gewerbe. Einem oberflächlichen Beurteiler könnten Be=
ſtimmungen, wie die ſoeben auszugsweiſe angedeuteten, recht
fortſchrittlich erſcheinen. Aber erſt die praktiſche Handhabung
gegenüber den betroffenen Minderheiten zeigt ſchwere und
ſchwerſte Mängel. Ganz abgeſehen davon, daß der Begriff der
völkiſchen, religiöſen, ſprachlichen Minderheiten nirgends um=
ſchrieben iſt, ſteht den Minderheiten — mangels völkerrechtlicher
Rechtsfähigkeit — ein unmittelbarer Anſpruch auf Erfüllung
oder gerechte Auslegung der ſie berührenden Beſtimmungen nicht
zu. Bis heute iſt noch keine eindeutige Stellungnahme zu der
hochbedeutſamen Frage erfolgt, ob die Minderheit als ſolche
oder nur ihr einzelner Angehöriger geſchützt iſt. Die tatſächlichen
Zugeſtändniſſe, die in den Verträgen gemacht werden, ſind der=
artig dehnbar formuliert, daß ſie in ihrem Wert dadurch erheb=
lich gemindert werden. (Vgl. Graf Bernſtorff i. Deutſchland und
der Völkerbund, 1926, S. 73.) Die Sicherung der Rechte be=
ſteht nach den obenerwähnten Minderheitsabkommen im weſent=
lichen nur darin, daß die Vereinbarungen unter die Garantie
des Völkerbundes geſtellt ſind und nur mit Zuſtimmung der
Mehrheit des Völkerbundsrates geändert werden können. Fer=
ner hat jedes Mitglied des Völkerbundsrates das Recht, jede
Uebertretung oder die Gefahr einer Uebertretung dem Völker=
bundsrat zur Kenntnis zu bringen. Letzterer kann dann in
einer Weiſe einſchreiten, die den Umſtänden nach angemeſſen
nud wirkſam erſcheint. Endlich iſt die Möglichkeit der Ent=
ſcheidung durch den Ständigen Internationalen Gerichtshof vor=
geſehen.
Allein alle dieſe Sicherungen ſind für einen wirkſamen Min=
derheitenſchutz völlig unzulänglich. Es gilt auch hier das Wort,
das Moltke im Jahre 1880 an den Völkerrechtslehrer Bluntſchli
ſchrieb: „Jedes Geſetz bedingt eine Autorität, welche deſſen Aus=
führung überwacht und handhabt, und dieſe Gewalt eben fehlt
für die Einhaltung internationaler Verabredungen. Welche
dritten Staaten werden nur deshalb zu den Waffen greifen,
weil von zwei kriegführenden Mächten durch einen — oder beide
— die dois de la guetre verletzt ſind? Der irdiſche Richter fehlt.
Hier iſt nur Erfolg zu erwarten von der religiöſen und ſittlichen
Erziehung der einzelnen, von dem Ehrgefühl und Rechtsſinn der
Führer, welche ſich ſelbſt das Geſetz geben und darnach handeln,
ſoweit die abnormen Zuſtände des Krieges es überhaupt mög=
lich machen.
In klarer Erkenntnis ſeiner Aufgaben und Ziele wendet der
Guſtav=Adolf=Verein ſeit der Beendigung des Weltkrieges in
immer ſteigendem Maße ſeine Fürſorge den evangeliſchen Glau=
bensgenoſſen im Ausland, zumal den deutſchen evangeliſchen
Glaubensgenoſſen im Ausland zu. Zwar ſteht gegenwärtig auch
die deutſche Heimatkirche in einer Notzeit, in der es gilt, alle
inneren und äußeren Kräfte aufs höchſte anzuſpannen. Dennoch
ſollte ſie ſich in noch ſtärkerem Maße, als es bisher geſchehen,
der ungleich größeren Not ihrer Brüder und Schweſtern in der
ausländiſchen Diaſpora annehmen, und ſich ihrem Ruf nach
Hilfe nicht verſchließen. „Noch niemals iſt — wie Geheimrat
D. Dr. Rendtorff im Blick auf die augenblickliche Not in Sieben=
bürgen mahnend ausſpricht — dieſer Ruf ſo dringend erſchollen
wie heute. Noch niemals iſt die Pflicht der deutſchen Heimat=
kirche ſo dringend geweſen, den Rufen eines verſprengten Gliedes
ihres eigenen Leibes nicht die Antwort zu verſagen.”