Darmstädter Tagblatt 1931

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Morgenzeitung der Landeshauptſtadt
Wöchentliche iUluftrierte Beilage: „Die Gegenwart”, Tagesſpiegel in Bild und Wort
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Nummer 127
Freitag, den 8. Mai 1931.
194. Jahrgang

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Konſurs oder gerſchticher Beitrelbung” fälli” jeder
Rabatt weg. Banklonto Deuiſche Bani und Darm=
Kädter und Nationalbant.

untteicf
gegen die Zonanion.
K
Scharfe Angriffe in der franzöſiſchen Kammer gegen Deutſchland. — Die Gruppe Tardien verlangt „ Annnl=
lierung des Zollabkommens”-Die Gruppe Marin wirft Deutſchland Verkrags= und Workbruch vor. — Frank=
reich fühlk ſich in ſeiner Sicherheit bedrohl. — Zurückweiſung aller polikiſchen Forderungen Deutſchlands.
Unbelehrbar!
tung Frankreichs ab, in erſter Linie den Verbün= erörtert werden. Hervorragende Staatsleute und Kulturperſön=
deten Frankreichs zu Hilfe zu kommen, ſtatt lichkeiten aus den Nordländern halten zündende Anſprachen, und
Angſipſnchofe der franzöſiſchen Kammer.
ImübrigenmüſſeFrankreich, daesander Grenze ten zwiſchen den ſkandinaviſchen Ländern beſeitigt und eine

„Vereinigken Skaaken
Nordeuropa”.

EP. Paris, 7. Mai.
Die Gruppe Marin hatte am Mittwoch im Winterzirkus ihre
zweite öffentliche Verſammlung gegen den Anſchluß, gegen die
Politik Briands und gegen die etwaige Wahl des Außenminiſters
zum Präſidenten der Republik einberufen. Die Verſammlung ge=
ſtaltete ſich zu einer Generalprobe für die heute nachmittäg in der
Kammer beginnende außenpolitiſche Ausſprache. Der parlamen=
tariſche Sturmtrupp, der heute nachmittag in der Kammer zum
Angriff vorgeht,
verdammte Briands Politik in Grund und Boden und
reizte die Zuhörer zu Haßausbrüchen auf. „Briand, der
Veräter!”, „Briand an den Exekutionspfahl!”, „Briand vor
das Oberſte Gericht!”
ſchallte es immer wieder unter dem ſtürmiſchen Beifall der An=
weſenden durch den Saal. Verſtändlich, daß unter ſolchen Umſtän=
den in der Kammer am Donnerstag nachmittag unter ſtarkem
Andrange des Publikums in einer Atmoſphäre politiſcher Hoch=
ſpannung, die durch eine heute früh von der „Action Francaiſe‟
veröffentlichte Aufreizung zu Demonſtrationen vor der Kammer
auf den Siedepunkt geſtiegen iſt,
die große Auseinanderſetzung über die franzöſiſche Außen=
politik begann, die nach dem Willen aller daran beteiligten
Kreiſe eine Entſcheidung über die Kandidatur Briands für
die bevorſtehende Präſidentſchaftspahl in dem einen oder
anderen Sinne bringen ſoll.
Außenminiſter Briand hatte an der Seite des Miniſterpräſi=
denten Laval auf der Regierungsbank Platz genommen. Der erſte
Interpellationsredner. Nogaro (Radikal) ſprach unter ziem=
licher Teilnahmsloſigkeit des Hauſes über das deutſch= öſter=
reichiſche Zolleinigungsprojekt, das er aks ein Vor=
ſpiel zu einem ernſten politiſchen Ereignis bezeichnete, deſſen Fol=
gen nicht günſtig für den Frieden ſein würden und dem Frankreich
daher ablehnend gegenüberſtehe. Durch dieſes Abkommen würden
alle Handelsverträge, welche die Meiſtbegünſtigungsklauſel ent=
hielten, verletzt. Die wirtſchaftlichen Schwierigkeiten Oeſterreichs,
das weniger zu beklagen ſei als die übrigen Nachfolgeſtaaten, könn=
ten nicht durch eine Zollunion mit Deutſchland, ſondern nur durch
eine Erweiterung des öſterreichiſchen Abſatzmarktes nach Oſten
gemildert werden.
Der Gedanke an eine Zollunion zwiſchen Frankreich und
Deutſchland ſei eine reine Phantaſie, denn Frankreich würde
dabei Gefahr laufen, zahlreiche ſeiner Induſtriezweige zu=
grunde zu richten. Frankreich müſſe ſich der Bildung von
Regiongk=Gruppierungen widerſetzen, die nur protektio=
niſtiſche Blöcke darſtellten. Es müſſe das geſcheiterte Pro=
jekt eines Zoll=Waffenſtillſtandes wieder aufnehmen, in
Erwartung der Möglichkeit, ein allgemeines Abkommen
abſchließen zu können.
Der Abg. Fougere (Gruppe Tardieu) verlangte, von dem
Außenminiſter Aufklärung über die Maßnahmen, die er gegen das
deutſch=öſterreichiſche Zolleinigungs=Projekt zu ergreifen gedenke,
da es ſeinen eigenen Bemühungen um eine europäiſche Einigung
zuwiderlaufe.
Frankreich müſſe die Annullierung des deutſch=öſterreichiſchen
Zollabkommens verlangen, das eine Verletzung der Frie=
densverträge darſtelle. In einem europäiſch organiſierten
Plan, der auf einer engen Solidarität der Völker und auf
einer umfaſſenden internationalen Zuſammenarbeit beruhe,
müßten Maßnahmen vorgeſehen werden, um Oeſterreich aus
ſeidr gegenwärtigen Lage herauszuhelfen.
Für den radikalen Abgeordneten Margaine, der die Re=
gierung über die Vorteile interpellierte, die Deutſchland aus
Briands Außenpolitik gezogen habe, iſt das deutſch=öſterreichiſche
Zollabkommen nicht der Anfang, ſondern der Ausdruck einer be=
reits beſtehenden politiſchen Bewegung, eines Gefühls und einer
Intereſſen=Gemeinſchaft zwiſchen den beiden Völkern. Im Gegen=
ſatz zu Frankreich ſei ſich Deutſchland der unbedingten Notwendig=
keit ſeiner modernen Organiſation der Erzeugung bewußt. Frank=
reichs Haltung habe Deutſchland die Möglichkeit gegeben, ein wirt=
ſchaftliches Mitteleuropa zu ſchaffen. Der Abgeordnete Abar=
negary (Gruppe Marin) bezeichnete
das deutſch=öſtereichiſche Abkommen; als das verwegenſte
Unternehmen gegen die friedliche Organiſation Europas.
Das zu ſeinem Abſchluß eingeſchlagene Verfahren komme
einem Vertrags= und Wortbruch gleich.
Deutſchland habe ſtets Oeſterreich zu ſeinem Vaſallen=Staat machen
wollen, um ſich damit die Herrſchaft über Europa zu ſichern und
den Siegern des Weltkrieges den Willen der Beſiegten aufzuzwin=
gen. — Der Redner zog ſich eine ſcharfe Entgegnung
Briands zu, als er das Verhalten der engliſchen und der italie=
niſchen Regierung tadelte, die ſich nicht raſch und entſchloſſen genug
an die Seite Frankreichs geſtellt hätten, um gegen das deutſch=
öſterreichiſche Projekt Einſpruch zu erheben. Der Außenminiſter
betonte, daß beide Länder vollſtändig ſolidariſch mit Frankreich
vorgegangen ſeien und eine Nachprüfung des Abkommens durch
den Völkerbund verlangt hätten. Aufder bevorſtehenden
Genfer Tagung werde es ſich zeigen, daß Frank=
reich nicht iſoliert darſtehe; wag übrigens ſchon
die Konfeyenz der Kleinen=Entente bewieſen
babe.

ſeiner Sicherheit angekommen ſei, von jetzt ab neue Epoche des Skandinavismus angebrochen iſt.
alle politiſchen Forderungen Deutſchlands
ſchroffablehnen. — Der Redner wurde vom rechten Flügel die Anſichten auseinander. Geiſtige Annäherung, kultureller
der Mitte bis auf die äußerſte Rechte ſtürmiſch beklatſcht.
Darauf wurde die Sitzung auf morgen nachmittag vertagt.

Die deutſche Delegakion für Genſ.
* Berlin, 7. Mai. (Priv.=Tel.)
Gauß, die zahlreichen Sachverſtändigen, für die Abrüſtung, doch uicht am Konferenztiſch, ſondern in der rauhen Wirklich=
darunter auch Admiral v. Freyberg, an. Auch verſchiedene
Briand kommt, iſt fraglich. Nach den aus Paris vorliegenden
ſchaft kandidieren will. Stellt er ſeine Kandidatur auf, was er
lich tun wiro, dann kommt er nicht nach Genf. Im anderen geführt.
Falle wird er es ſich nicht nehmen laſſen, die franzöſiſche Poli=
werden und nach Genf reiſen.
Die Einbernfung des Konkrollkomikees
der Garankieftaaken.
Sanierungsanleihe für den 12. Mai einberufen worden. Die
Franzoſen haben ſich alſo gegen Engländer und Italiener durch=
weg über die Kommiſſion die Entſcheidung des Völkerbundes
nicht weitgehend genug ſind. In hieſigen politiſchen Kreiſen
wird darauf hingewieſen, daß die Aufgabe des Kontrollkomitees
über die Sicherheit der Anleihe zu wachen. Dagegen fällt es
nicht unter die Zuſtändigkeit des Kontroll=Komitees, ſich mit den
rechtlichen und wirtſchaftlichen Fragen im Zuſammenhange mit
wird, worauf beſonders hinzuweiſen, iſt, durch die Zollverein=
barungen nur erhöht. Auch von der Gefahr eines Abſinkens der
öſterreichiſchen Staatseinnahmen infolge eines etwaigen Rück=
ſein, vielmehr iſt mit der Erhöhung der Zolleinkünfte zu rech=
nen. Die wirtſchaftliche Struktur Oeſterreichs kann durch das
geplante Zuſammengehen nur eine Kräftigung erfahren und
ſchon aus dieſem Grunde liegt der Schritt durchaus im Intereſſe
der Gläubiger. Unter dieſen Umſtänden ſieht man hier in der
Einberufung des Kontrollkomitees lediglich eine Demonſtration,
Die engliſchen Kronjuriſten
zum Genſer Prokokoll von 1922.
Genf erfolgt vorausſichtlich am 14. Mai.
achten, der engliſchen Kronjuriſten und die Auffaſſung der land wie umgekehrt das Taufendſeenland im Bedarfsfalle auf
zur Verfügung. Die Kronjuriſten vertreien die Anſicht, daß das Alandsfrage jetzt als inaktuell, und nach Möglichkeit wird auch
ſpruch zu den Beſtimmungen der Verträge von Verſailles und im eigentlichen Finnland rückſichtsvoll umgangen. Da jedoch
St. Germain ſtehe. Hinſichtlich der Beziehungen des Zollab= die etwa 11 Prozent der Bevölkerung umfaſſende — ſchwediſche
Oeſterreichs, der nach ihrer Anſicht keine bra ichbare Unterlage nung echter Herzlichkeit zwiſchen den beiden Oſtſeeſtaaten.
für” eine endgültige juriſtiſche Auffaſſung al gebe, da „wirt=
Endes eine politiſche Angelegenheit blei

Auch ein Beikrag zu Panenropa.
Von unſerem ſtändigen Berichterſtatter.
Dr. P. G. Stockholm, Anfang Mai 1931.
In regelmäßigen Zwiſchenräumen veranſtaltet die große
Organiſation „Norden” in einer der ſkandinaviſchen Hauptſtädte
Ybarnegarah leitete aus dieſer Erklärung die Verpflich= Tagungen, auf denen Fragen der nordiſchen Zuſammenarbeit
Deutſchland Milliarden=Anleihen zu gewähren, der Zuhörer muß den Eindruck erhalten, daß alle Unſtimmigkei=
Ueber das Ausmaß der erſtrebten Zuſammenarbeit gehen
Austauſch und Ueberwindung der Sprachgrenzen bilden das
erſte Ziel. Darüber hinaus ſetzen ſich einige Gruppen für wirt=
ſchaftliche =Zuſammenarbeit, für Erneuerung der Münzunion und
Errichtung einer ſkandinadiſchen Zollunion ein. Von
dem eigentlichen Ziel des Skandinavismus, einer politiſchen
Verſchmelzung der Nordländer, wird im Ernſt kaum mehr ge=
ſprochen und im allgemeinen deshalb auch das Wort Skandina=
vismus vermieden und durch „nordiſche Zuſammenarbeit” er=
ſetzt.
Die deutſche Delegation für Genf iſt jetzt vollſtändig zu= Gerade in dieſen Tagen iſt die Frage der nordiſchen Einheit
ſammengeſtellt. Ihr gehören die Miniſterialdirektor Ritter und oder wenigſtens Einigkeit wieder einmal aktuell. Diesmal je=
keit. Der Gegenſatz zwiſchen Dänemark und der mit ihm
Parlamentarier werden vermutlich in Genf anweſend ſein. Ob durch Perſonalunion verbundenen Inſel Island hat ſich von
Jahr zu Jahr verfchärft und es kann nur noch eine Frage der
Berichten hängt das davon ab, wie er in der Kammer abſchnei= nächſten Zeit ſein, wänn die letzten Bande endgültig zerreißen.
det. Man weiß noch nicht genau, ob Briand für die Präſident= Auch die Inſelgruppe der Färöer drängt nach Selbſtſtändig=
keit, und im beſonderen die Frage der eigenen Nationalflagge
nach einem großen Vertrauensvotum in der Kammer wahrſchein= hat mehrmals zu Zuſammenſtößen mit den däniſchen Behörden
Aber auch im Verhältnis der großen ſkandinaviſchen Länder
tik in Genf ſelbſt zu verteidigen. Würde er zur Präſidentſchaft zueinander — zu denen neuerdings, ſeit dem es ſich vom rüſſi=
kandidieren, dann dürfte vorausſichtlich Herriot Außenminiſter ſchen Joch befreite, auch Finnland gerechnet wird — fehlt es
keineswegs an Reibungsflächen. Das Schulbeiſpiel iſt die
Grönlandsfrage, die ſich immer wieder als trennender
Keil zwiſchen Dänemark und Norwegen ſchiebt. Norwegen hält
daran feſt, daß Grönland norwegiſcher Beſitz war und bei der
Auflöſung der däniſch=norwegiſchen Union widerrechtlich von
Dänemark behalten wurde, ebenſo wie Island und die Färöer.
Inzwiſchen iſt das Kontrollkomitee der öſterreichiſchen Auch die letzten Verſuche, eine Einigung zu erzielen, ſind ge=
ſtrandet, und allem Anſchein nach wird der Streitfall einem
internationalen Schiedsgericht vorgelegt werden.
Das däniſch=norwegiſche Verhältnis, wird
geſetzt, allerdings kann auch jedes Mitglied der Kommiſſion außerdem mittelbar getrübt durch den norwegiſchen
ſelbſtändig den Zuſammentritt des Komitees verlangen. Es iſt Sprachkampf. Die norwegiſche Schriftſprache iſt bis vor
aber kaum anzunehmen, daß Paris und Prag, auf dem Um= wenigen Jahrzehnten das „Riksmal” geweſen, das ſich eigentlich
nur durch die Ausſprache und Schreibweiſe vom Däniſchen
unterſcheidet. In der faſt ein halbes Jahrtauſend langen
ſchon vorher zu Ungunſten Deutſchlands und Oeſterreichs feſt= däniſch=norwegiſchen Union war die Sprache der däniſchen Be=
zulegen, Erfolg haben werden, weil die Befugniſſe des Komitees amten, der Pfarrer und der Lehrer allmählich für den Haupt=
teil der Bevölkerung zur Mutterſprache geworden, deren fremder
Kern den meiſten garnicht mehr zum Bewußtſein kam. Daneben
hatten ſich jedoch auf dem flachen Lande die alten national=
lediglich darin beſteht, die Rechte der Gläubiger zu wahren und norwegiſchen Dialekte erhalten, aus denen in der Mitte des
vorigen Jahrhunderts Jvar Aaſen das „Landsmal” ſchuf, die
neunorwegiſche Sprache. Das Riksmal und Landsmal
ſind jetzt gleichberechtigt; die Geſetze und Verordnungen werden
in beiden Sprachen erlaſſen und in den Schulen beide Sprachen
der Zollunion zu befaſſen. Die Sicherheit der Anleihe aber gelehrt. Die Umtaufe norwegiſcher Städtenamen — Kriſtiania
zu Oslo und Trondhiem zu Trondheim — ſowie viele andere
Vorgänge der letzten Zeit beweiſen, daß die nationalnorwegiſche
Sprache immer mehr an Boden gewinnt und das aus Däne=
mark importierte Riksmal verdrängt. Wenn es ſich auch um
gangs der Einnahmen an Zöllen kann in keiner Weiſe die Rede, eine innernorwegiſche Frage handelt, iſt ſie naturgemäß nicht
dazu angetan, in Dänemark Freude zu erwecken und im Sinne
der nordiſchen Zuſammenarbeit zu wirken.
Obwohl noch kein Menſchenalter darüber vergangen iſt, ſeit=
dem Norwegen die ſchwediſch=norwegiſche Union auf=
löſte und den ſchwediſchen König „außer Funktion ſetzte, hat ſich
das Verhältnis der beiden eigentlichen ſkandinaviſchen Länder in
den letzten Jahren doch ſehr gut entwickelt. Im beſonderen
hat die dynaſtiſche Verbindung der beiden Königshäuſer —
die nicht berufen iſt, irgendwelche praktiſchen Folgen zu zeitigen, durch die Ehe des norwegiſchen Kronprinzen mit einer Nichte
des ſchwediſchen Königs — dazu beigetragen, daß das Kriegs=
beil begraben wurde. Hatte doch 1905 eigentlich nur die Be=
ſonnenheit des ſchwediſchen Königs Oscar einen Bruderkrieg
verhindert.
Zwiſchen Schweden und Finnland liegen die
London, 7. Mai. Alandsinſeln, die 1918 bei der Aufnahme des neuen Vetters in
Die Abreiſe des engliſchen Außenminiſters Henderſon zu die ſkandinaviſche Familie nicht nur die ſchwediſche Begeiſterung
den Verhandlungen in Genf iſt auf den 12. Mai feſtgeſetzt wor= erheblich dämpften, ſondern zu offenen Gegenſätzen führten. Ob=
den. Er wird ſeine Reiſe in Paris unterbrechen, wo er Be= ſchon die ſchwediſchſprachige Bevölkerung der Alandsinſeln
ſprechungen mit Briand haben wird. Seine Weiterreiſe nach nicht Schweden zugeſprochen wurde, ſondern als kulturell auto=
nomer Beſtandteil im finniſchen Staatsverband verblieb, hat
Soweit die Verhandlungen über die deutſch=öſterreichiſchen die Schickſalsverbundenheit der beiden Oſtſeeländer die Un=
Zollvereinbarungen in Frage kommen, ſtehen dem Außenmini= ſtimmigkeiten überwunden. Für Schweden iſt Finnland der
ſter Henderſon zur Beurteilung der juriſtiſchen Seite das Gut= wertvolle und notwendige Pufferſtaat gegenüber Sowjetruß=
Rechtsſachverſtändigen des engliſchen Außenamtes als Unterlage die Hilfe Schwedens angewieſen iſt. Aus dieſem Grunde gilt die
neue öſterreichiſch=deutſche Abkommen in iner Weiſe in Wider= in Preſſe und Oeffentlichkeit die ſchwediſche Minoritätenfrage
kommens zu dem Genfer Protokoll von 1922 über die öſter= Minorität früher die führende Oberſchicht des Landes darſtellte
reichiſche Völkerbundsanleihe konzentrieren ſich die Ausführun= und ſich ſeit dem Verluſt dieſer Stellung ungerecht zurückgeſetzt
gen der Kronjuriſten auf den in dem genannten Protokoll fühlt, verhindert das Minderheitsproblem, das naturgemäß auch
enthaltenen Begriff der „wirtſchaftlichen Unabhängigkeit”, auf das ſchwediſche Mutterland herüberſtrahlt, doch die Anbah=
Auch auf wirtſchaftlichem Gebiete iſt, die „ordiſche Einheit
ſchaftliche Unabhängigkeit” ein Begriff ſei, der ſich ſelbſt wider= noch nicht allzu weit gediehen. Vor einigen Monaten haben
ſpreche. Die endgültige Begriffsbeſtimmung wirde alſo letzten, zwar Schweden, Norwegen und Dänemark zuſammen mit Hol=
a u Belgien in Oslo einen Vertrag unterzeichnet, der zu=

Seite 21

Freitag, den 8. Mai 1931

Nummer 127

weilen als Zollunion bezeichnet worden iſt. In Wirklichkeit
beſagt er jedoch nur, daß die Unterzeichner keine Zoller=
höhungen vornehmen dürfen, ohne ſich zuvor
gegenſeitig darüber zu verſtändigen. Zwedks
Wiedererrichtung der ſkandinaviſchen Münzunion ſind eine ganze
Reihe von Konferenzen abgehalten worden, die jedoch keinen
Schritt weiter geführt haben. Schweden, das ſich in den Kriegs=
und Nachkriegsjahren zu einer wirtſchaftlichen Großmacht ent=
wickelt hat, lehnt finanzielle Bindungen mit den beiden Nach=
barländern, die weniger gut über die Kriſenjahre weggekommen
ſind, höflich, aber entſchieden ab; auf jeden Fall wollen ſich die
führenden Bank= und Wirtſchaftskreiſe auf keinerlei Experimente
einlaſſen.
Die Nordländer bilden das denkbar beſte Beiſpiel für die
Realität des Paneuropagebildes. In Raſſe, Sprache und Weſen,
in Kultur, Lebensſtandard und beinahe jeder Beziehung
ſtehen ſich Schweden, Norwegen und Dänemark
ſo nahe, wie es überhaupt möglich iſt. . wenn
man von dem Verhältnis Oeſterreichs zum Reich abſieht, das
jedoch auch in Skandinavien eigentlich ſtets als Teil des deut=
ſchen Volkskörpers angeſehen worden iſt. Trotzdem er=
ſcheint eine Aufgabe der politiſchen Selbſtän=
digkeit in jedem der Länder, die zuſammen
kaum 12 Millionen Einwohner zählen, volkom=
men unmöglich.
Im Laufe der Geſchichte ſind aus dem Einheitsſtaat der
Kalmarer Union nach und nach immer mehr ſelbſtändige Reiche
entſtanden, und aller Wahrſcheinlichkeit nach wird ſich die Zahl
ſchon in Kürze wieder vergrößern. Geiſtig werden ſich, je mehr
die Völker durch Vervollkommnung der Verkehrsmittel an=
einander heranrücken, neue Brücken ſchlagen laſſen. Bis zu den
„Vereinigten Staaten von Nordeuropa”, jedoch iſt der Weg
ebenſo weit und unauffindbar wie bis nach Paneuropa oder
noch Atlantis.
Die Ankerbrechung
der deukſch=rumäniſchen Verhandlungen
Vorwürfe gegen den rumäniſchen Außenminiſter.
Bukareſt, 7. Mai.
Die Angelegenheit der Unterbrechung der deutſch=rumäniſchen
Handelsvertragsverhandlungen nimmt immer größere Ausmaße
an. Es iſt offenkundig, daß die Meinungsverſchiedenheiten
zwiſchen dem Außenminiſter Ghika und den in Betracht kom=
menden Reſſortminiſtern einen immer ſchärferen Charakter an=
nehmen. Beſonders Handelsminiſter Manoileseu machte dem
Außenminiſter den Vorwurf, daß er den wirtſchaftlichen Konflikt
mit Deutſchland hervorgerufen habe, ohne vorher die übrigen Mit=
glieder der Regierung gefragt zu haben. — Ghika hatte darauf=
hin eine eingehende Beſprechung mit dem Miniſterpräſidenten
Jorga über dieſe Frage. Der deutſche Geſchäftsträger hatte
eine einſtündige Unterredung mit dem Generalſekretär des
Außenminiſteriums, dem er den Standpunkt der deutſchen
Reichsregierung in der Frage der Handelsvertragsverhandlun=
gen darlegte.
Unkerbrechung der ungariſch=tſchechiſchen
Handelsverkragsverhandlungen.
Die in den letzten Tagen in Budapeſt geführten ungariſch=
tſchechiſchen Handelsvertragsverhandlungen ſind ergebnislos ver=
laufen. Die ungariſche Regierung hat den tſchechiſchen Unter=
händlern Gegenvorſchläge zu dem tſchechiſchen Angebote mit der
Mitteilung unterbreitet, daß im Falle der Ablehnung dieſer
Vorſchläge durch die tſchechiſche Regierung weitere Verhanolun=
gen zwecklos wären. Der tſchechiſche Delegierte Friedmann iſt
nach Prag zurückgereiſt und hat vor ſeiner Abreiſe erklärt, die
tſchechiſche Regierung werde ſpäter den Zeitpunkt bekanntgeben,
zu dem ſie bereit ſei, in neue Verhandungen einzutreten.
Die außenpolikiſche Ausſprache enkſcheidend
für Briands Präſidenkſchaftskandidakur.
Zahlreiche Pariſer Blätter weiſen heute darauf hin, daß es
diesmal um mehr als die Außenpolitik gehe, nämlich um
Briands Kandidatur für die Präſidentſchaft. So ſchreibt der
„Matin”, in dem Augenblick der Abſtimmung wird man für
oder gegen Briand ſtimmen, und jedermann gibt zu, daß das
Ergebnis über die Kandidatur des Außenminiſters entſcheiden
wird, die in den Wandelgängen der Kammer faſt einſtimmig
der Kandidatur des Senatspräſidenten Doumer entgegengeſtellt
wird. — „Petit Pariſien” und „Petit Journal” erklären ſich
übereugt davon, daß die Ausſprache mit einer maſſiven Mehr=
heit für Briand enden wird.

Vom Tage.
Zu den verſchiedenen umlaufenden Meldungen über die Revi=
ſionsfrage erfahren wir von unterrichteter Seite, daß ein endgül=
tiges Urteil des Reichskabinetts, wann und in welcher Form die
Reparationsfrage angeſchnitten werden ſoll, nicht vorliegt.
Reichskanzler Dr. Brüning und der Reichsaußenminiſter Dr.
Curtius haben der Reichstagsabgeordneten Frau Oberſtudien=
direktor Dr. Matz zur Vollendung ihres 50. Lebensjahres tele=
graphiſch aufrichtige Glückwünſche übermittelt.
Die Reichsregierung hat ihr Agreement zur Ernennung des
Profeſſors Americo Caſtro zum ſpaniſchen Botſchafter in Berlin
erteilt.
Der Preußiſche Landtag nahm am Donnerstag einen ſozial=
demokratiſchen Antrag an, wonach das Staatsminiſterium durch
den Reichsrat und auch auf dem Verhandlungswege auf die Reichs=
regierung einwirken ſoll, daß die letzte Brotpreiserhöhung in Ber=
lin und anderen Orten ſofort rückgängig gemacht wird.
Die Ueberfliegung der deutſchen Grenze im Kreiſe Militſch=
Trachenberg durch ein polniſches Flugzeug, die von amtlicher Seite
beſtätigt wird, hat Anlaß zu neuen Vorſtellungen bei der vol=
niſchen Regierung in Warſchau gegeben.
Wie wir erfahren, iſt der Vortragende Legationsrat Graf
Adelmann als Generalkonſul für Kattowitz in Ausſicht genommen.
Er wird die Geſchäfte des Generalkonſulats demnächſt übernehmen.
Die neuerdings wieder auftauchenden Gerüchte, daß die Ab=
rüſtungskonferenz verſchoben werden ſoll, werden in der Ab=
rüſtungsabteilung des Völkerbundsſekretariats, wie von unterrich=
teter Seite erklärt wird, nicht ernſt genommen.
Die franzöſiſche Regierung hat dem Generalſekretär des Völ=
kerbundes eine Note übermittelt, in der die deutſchen Vorſchläge
auf Veröffentlichung der Rüſtungsziffern abgelehnt werden.
Das engliſche Unterhaus hat die Grundbeſitzſteuer mit 289
gegen 230 Stimmen angenommen.
Die Verhandlungen der engliſch=ruſſiſchen Schuldenkonferenz,
die kurz nach der Wiederaufnahme der diplomatiſchen Beziehungen
zwiſchen England und Rußland eingeleitet worden waren, ſind auf
den toten Punkt angelangt. Die engliſchen Vertreter im Unter=
ausſchuß B, der die Anſprüche der engliſchen Staatsangehörigen in
Rußland behandelt, haben infolge der Haltung der ruſſiſchen Mit=
glieder eine Fortſetzung der Arbeiten als völlig zwecklos bezeichnet.
Der amerikaniſche Botſchafter in Berlin, Sackett, hatte eine
lange Unterredung mit dem Präſidenten Hoover und Staatsſekre=
tär Stimſon über die allgemeine Lage in Europa unter beſonderer
Berückſichtigung des deutſch=öſterreichiſchen Zollangleichungsplanes.

Dus Tciafat Sabals.
Rückſicht auf die Linke. — Rückſichk auf die Rechte.
Von unſerem A=Korreſpondenten.
Paris, 6. Mai.
Die Rede des franzöſiſchen Miniſterpräſidenten Pierre Laval
am Vorabend der Eröffnung der Kammer verdient in mehr als
einer Hinſicht die Aufmerkſamkeit. Sie enthielt zwar nichts
grundſätzlich Neues — auch für die Außenpolitik nicht, — aber
ſie beleuchtet die Politik, welche die Regierung einzuſchlagen be=
abſichtigt. Die Kommentare, die Pierre Laval auf ſeine Rede
in der franzöſiſchen Preſſe erhielt, beleuchten ſie faſt noch mehr.
So viel wohlwollender Geringſchätzung auf einmal begegnet
man ſelten. Man hat den Eindruck, daß man in Pierre Laval
nur einen Miniſterpräſidenten in interim erblickt, einen Poli=
tiker zweiten Ranges, der nur bis zur Erledigung der Präſi=
dentenwahl die Geſchäfte führen und die Parteien miteinander
verſöhnen ſoll. Jeder äußert ſein Wohlwollen und keiner iſt
ganz zufrieden. Dabei hat Pierre Laval bereits ſchon eine
Reihe von Erfolgen — wie zum Beiſpiel die Votierung des
Budgets — erreicht, Erfolge, die zum Teil manchem „ſtarken
Mann” der Politik verſagt waren.
Die Haltung der Regierung kriſtalliſiert ſich am ſtärkſten
nicht in der Außenpolitik, ſondern in dem Kampfe gegen die
fortwährenden Mehrausgaben, die die Kammer immer wieder
fordert. Immer neue ſoziale Ausgaben; ſie ſind immer volks=
tümlich, aber ſchließlich muß darunter jedes Budget umkippen.
Das zuletzt votierte iſt ſchon ziemlich nahe daran.
Laval hat ſich gegen die Zollunion gewehrt, aber gleichzei=
tig die Einigkeit des Kabinetts betont. Er vermied den An=
ſchein der Uneinigkeit mit Briand mit Rückſicht auf die Linke
und verdammte die Zollunion mit Rückſicht auf die Rechte. Das
Reſultat iſt zuerſt eine ſauerſüße Kritik ſowohl von links wie
von rechts. Das iſt eben das Schickſal Lavals.
Die Kammer wird ſich ſchon in dieſen Tagen mit der
Außenpolitik befaſſen. Fünf intereſſante Interpellationen ſind
angemeldet; von radikaler Seite über das Verhältnis zu
Deutſchland, äußerſtrechter Seite über das Navalabkommen und
die Zollunion, ſchließlich kommen auch die Ereigniſſe in Spanien
und die Frage der ruſſiſchen Schulden zur Sprache. Im übrigen
ſoll in erſter Linie alles nur dazu dienen, um Briand die Mög=
lichkeit einer Stellungnahme zu geben.

Aoch enn Kranzichageiger.
Profeſſor Hermann Müller 90 Jahre!
Geſtern war es noch einem Darmſtädter Künſtler vergönnt,
ſeinen 90. Geburtstag zu feiern: Profeſſor Hermann Mül=
ler. Auch dieſer greiſe Darmſtädter Künſtler war ein Schüler
von Auguſt Lukas und Freund von Bracht und Röth. Auch
Schinkel und Strack haben ſein künſtleriſches Schaffen ſtark be=
einflußt. Seit 1872 gehört das Schaffen des Künſtlers Darm=
ſtadt, wo er ſeit dieſer Zeit als Lehrer an der Landesbaugewerk=
ſchule wirkte, der er nach längerer Lehrtätigkeit 11 Jahre hin=
durch als Rektor vorſtand, bis er nach 20 Jahren ſegensvollen
Wirkens an dieſer Schule in den Ruheſtand trat. Kein gerin=
gerer als Alfred Meſſel hat das Wirken Hermann Müllers als
Baumeiſter gerühmt, von dem viele Bauten in Darmſtadt zeu=
gen. Bekannt und berühmt, weit über die deutſchen Grenzen
hinaus, wurde Hermann Müller durch die köſtlichen, mit Er=
innerungen an den Krieg 1870/71 innig verwachſenen Bilder=
bogen, die „Zündnadeln” eine Folge von 28 Blatt, die
vollſtändig jetzt ſchon recht ſelten ſind. Die „Zündnadeln” fanden
in der ganzen Welt Beifall und Abnehmer. In den „ Zünd=
nadeln” kommt der harmloſe, urwüchſige, echt deutſche Humor,
insbeſondere auch in ſeiner Darmſtädter Ausprägung zur Gel=
tung. Sie ſind voll von Anſpielungen auf damalige Darm=
ſtädter Verhältniſſe. Müller gab übrigens 1871 auch ein
„Zündnadelbilderbuch für Groß und Klein, eine freund=
liche Weihnachtsgabe in 12 Federzeichnungen von Hermann
Müller nebſt Verſen von Ernſt Satorius”, Eßlingen
bei Schreiber heraus.
Hermann Müller iſt ein ſo guter Darmſtädter, er iſt ſo
innig mit allen Darmſtädter Verhältniſſen verwachſen, daß er,
geſtützt auf ein vorzügliches Gedächtnis, es wagen konnte, ge=
wiſſermaßen eine Chronik von dem Darmſtadt ſeiner Zeit mit
Zeichenſtift und Pinſel unter dem Titel: „Darmſtädter
Skizzenbuch. Erinnerungen in Scherz und Ernſt, allen
echten Heinern gewidmet”, von 1903 an herauszugeben, im gan=
zen 18 Bogen. Zwei davon vermitteln den Zuſammenhang mit
den „Zündnadeln” ſie ſtellen die Taten des ſchwarzen Peter in
Frankreich dar. Anknüpfend an das Darmſtadt des „Datterich”
ſchildert uns Müller, in köſtlichen Skizzen, behaglich dabei
ſchmunzelnd, unſer liebes, gutes, altes Darmſtadt, ſeine allbe=
kannten, uns ſo vertrauten Oertlichkeiten, und vor allem die
Darmſtädter Originale.

Damit iſt Müllers Schaffen und Wirken aber noch lange
nicht abgeſchloſſen. Seit 1881 war er als techniſcher Beirat am
Hoftheater tätig und ſchuf als ſolcher Entwürfe für Dekoratio=
nen, Koſtüme uſw. Ende der 80er Jahre malte er in Frank=
furt a. M. die Gaſträume des „Pfau” mit Rodenſteinbildern
aus. Bei jeder Gelegenheit ſtellte er bereitwillig und uneigen=
nützig ſeine Kunſt in den Dienſt der Allgemeinheit. Tatſächlich
iſt im Verlauf der letzten 60 Jahre wohl kaum ein Feſt gefeiert
worden, von den Judith= und Karnevalsfeſten, der Feier von
Bismarcks 80. Geburtstag (wo er zu dem Ehrengeſchenk Darm=
ſtadts, der Sammelmappe, vier Aquarelle beiſteuerte) bis zur
Einweihung des Oberwaldhauſes 1901, dem er ſich nicht zur
Verfügung geſtellt hätte. Sein Name iſt mit dem Darmſtädter
Leben innig verbunden.
Auch dieſem Geburtstagskinde die allerherzlichſten Wünſche!
AA

Zum 90. Geburtstag der beiden bekannten Darmſtädter
Jubilare Prof. Kröh und Prof. Herm. Müller hat die
Buchhandlung Carl Köhler (Carius) ein Sonderſchaufenſter ge=
macht und Orignale ausgeſtellt, welche die Freude aller Beſchauer
hervorrufen. In der am 17. zu eröffnenden Ausſtellung am
Rheintor hat man Gelegenheit, noch viel mehr der herrlichen
Kunſtgaben anzuſehen.
f

Der Herr Staatspräſident hat Prof. Kröh mit Blumen
und einigen Flaſchen Wein folgendes Schreiben überreichen
laſſen.
Sehr verehrter Herr Profeſſor!

Zur Feier Ihres neunzigſten Geburtstages überſende
Ihnen, zugleich im Narnen der heſſiſchen Staatsregierun
meine herzlichſten Glücktvünſche. Möge Ihnen, dem allve
ehrten Neſtor der heſſiſchen Künſtler, ein gütiges Geſchick au
fernerhin die ſeltene Gabe ungebrochener Schaffensluſt un
Schaffenskraft zuteil verden laſſen, und Ihnen damit freun
lich entgelten, was Sie ein langes, arbeitsreiches und erfo
reiches Leben hinducch in liebevoller Schilderung der heſſiſch
Heimat zur Freude vieler Menſchen geſchaffen haben.
Profeſſor Müller hat Staatspräſident Dr. Adelung gleie
Glückwünſche zugehen laſſen und dieſes Schreiben beigefügt:
„An dem heutigen Tage, an dem Sie das neunzigſ
Lebensjahr vollenden, erlaube ich mir, Ihnen, ſehr verehrt
Herr Profeſſor, im Hinblick auf Ihre langjährige und erfole
reiche Tätigkeit, als ehemaliger Direktor der jetzigen höher
Landesbauſchule und volkstümlicher Künſtler meine herzlie
ſten Glüchwünſche darzubringen.”

Zer fränzoftſche Hiaanzänniſter
gegen de. scther.
Flandin beſtreikek, daß die Anhäufung des Goldes
in gewiſſen Ländern eine Zolge der Reparalionen
und Kriegsſchulden ſei.
EP. Paris, 7. Mai.
Auf einem Bankett der Wirtſchafts= und Finanzpreſſe ſprach
der franzöſiſche Finanzminiſter Flandin über die Finanzpolitik
Frankreichs und die damit zuſammenhängenden internationalen
Fragen.
Er wandte ſich beſonders gegen die im Ausland, zuletzt wieder
vom Reichsbankpräſidenten Luther, vorgebrachte Kritik an der
Verteilung des Goldes in der Welt. Die Behauptung, daß die
Anhäufung des Goldes in gewiſſen Ländern eine Folge der Repa=
rationszahlungen und der Kriegsſchulden ſei, müſſe er für falſch
erklären. Als Beweis dafür führte er an, daß ſich von Ende März
1930 bis Ende März 1931 der Goldbeſtand der Bank von Frank=
reich um 13,5 Milliarden Franken erhöht habe, während die Re=
parationszahlungen nur 2,5 Milliarden betragen hätten. Frank=
reich lege auch der deutſchen Ausfuhr keine Hinderniſſe in den
Weg, wie das die deutſch=franzöſiſche Handelsbilanz zeige. Der
deutſche Export nach Frankreich ſei von 5 Milliarden im Jahre
1928 auf 6,6 Milliarden im Jahre 1929 und 7,9 Milliarden im
Jahre 1930 angeſtiegen, ſo daß der früher Frankreich günſtige
Ueberſchuß der Handelsbilanz ſich in ein Paſſivum von 1869 Mil=
lionen im Jahre 1929 und 3752 Millionen Franken im Jahre
1930 verwandelt habe.
Flandin glaubt, den Goldzuſtrom auf gewiſſe pſychologiſche
Vorgänge zurückführen zu müſſen. Frankreich hätte ein Recht,
ſich zu beklagen und anzuklagen. Es habe ſeine Staatsausgaben
nicht über ſeine Einkünfte hinaus aufgezogen; „es habe nicht zu
8 Prozent oder 9 Prozent Anleihen aufgenommen, um damit
Rieſenſtadien, Monumentaltheater oder babyloniſche Bahnhöfe zu
bauen. Es habe nicht ſeine induſtriellen Produktionsmittel weit
über die gegenwärtige Aufnahmefähigkeit hinaus vervielfältigt.
Daß das Kapital ſich nicht durch Länder angezogen fühle, wo man
ſolche Ueberſpannungen begangen habe, daß es mitunter in Frank=
reich Zuflucht habe, ſei ein Ergebnis, aber keine Urſache.
* Herr Flandin hat es ſich ſehr leicht gemacht, und kommt mit
„Beweiſen”, die keine Kraft beſitzen. Wenn er den Vorwurf er=
hebt, wir hätten zu teurem Zins im Ausland Geld aufgenommen
und überflüſſige Bauten erſtellt, ſo hat die öffentliche Hand ge=
wiß Mißgriffe gemacht, aber es geht doch nicht gut an, darin die
Urſache der internationalen Finanznot zu ſehen. Man könnte doch
vor allem darauf hinweiſen, daß ſchließlich die irrſinnigen Sum=
men, die Frankreich für ſeine Rüſtungen ausgibt, kapitalpolitiſch
geſehen, eine ſehr viel ſchlechtere Fehlleitung des Geldes bedeu=
ten, als die Bauten der öffentlichen Hand in den erſten Nach= In=
flations=Jahren. Mit ſolchen Taſchenſpielerſtückchen kommt man
dem Problem nicht näher. Herr Flandin beſtreitet, daß die Repa=
rationszahlungen und Kriegsſchulden mit der knappen Kapital=
decke in Deutſchland in innerem Zuſammenhang ſtehen. Aber mit
dem Beſtreben allein wird nicht viel geändert. Es iſt doch eine
einfache volkswirtſchaftliche Selbſtverſtändlichkeit, daß, wenn
Deutſchland gezwungen iſt, ohne Gegenwert jährlich 2 Milliarden
zu zahlen, bei uns ſich Geldverknappung einſtellen muß und in den
Ländern, die unſere Zahlungen zum größten Teil empfangen, alſo
in Frankreich und Amerika, ein Goldüberfluß eintritt, woraus ſich
dann eine Kette von Kriſen ergibt, die nur geſprengt werden
kann, wenn ſich der Geldverkehr wieder in normalen Bahnen voll=
zieht und der langſamen Ausblutung Deutſchlands ein Ende ge=
macht wird. Mit rein machtpolitiſchen Worten iſt den Dingen
nicht beizukommen.
England bereiket ſich anf die Abrüſtungs=
konferenz vor.
EP. London, 7. Mai.
Das Abrüſtungsproblem und die Vorbereitungen der eng=
liſchen Regierung für die kommende Weltabrüſtungskonferenz
wurden heute in einer Sitzung eines Unterausſchuſſes des Reichs=
komitees für die Landesverteidigung, dem Vertreter aller drei
engliſchen Parteien angehören, ausführlich beſprochen. Der Kon=
ferenz wohnten von ſeiten der Regierung außer Macdonald auch
der engliſche Außenminiſter Henderſon und andere Kabinetts=
mitglieder bei. Lloyd George war perſönlich zu der Ausſchuß=
ſitzung erſchienen, während ſich Baldwin durch Sir Auſten Cham=
berlain vertreten ließ.

Gein endos erfte Aöhe.
Von Walter Haſenclever.
Der bekannte amerikaniſche Kritiker Jim Tully hat mit ſei=
ner Behauptung: „So dumm wie Greta Garbo gibt es niemand
in Hollywood” eine ſtürmiſche Diskuſſion in der Welt entfeſſelt.
Und da ſomit öffentlich eine Meinung ausgeſprochen wurde, gegen
die ſich die Betroffene nicht wehren kann, haben die wenigen,
die ſie näher kennen, die Pflicht, ebenſo deutlich ihre Meinung
zu ſagen. Wenn Sie alſo liebe Greta, im Garten Ihres ver=
ſchwiegenen, von taktloſen Reportern belagerten Hauſes meine Zei=
len leſen, ſo nehmen Sie ſie nicht als eine Apologie, über die
Sie erhaben ſind, ſondern als ſchwachen Ausdruck des Dankes
für Ihr Daſein.
Der Reiz dieſer einzigartigen, einmaligen Erſcheinung, die
von der Filminduſtrie zum Weltruhm geſtartet wurde, liegt in
ihrer Perſönlichkeit. Die Magie, Menſchen zu feſſeln und auf
ſie zu wirken, entſpringt einer tieferen Quelle. Wenn der Kri=
tiker in der Zurückgezogenheit und Unnahbarkeit dieſer Frau
einen Beweis gegen ihre Intelligenz erblickt, ſo wird hier aus
der Not eine Tugend. Denn in einem Land, das den Menſchen
nur nach ſeinem wöchentlichen Dollareinkommen taxiert, wo von
nichts anderem als von Geld, Skandalen und Coctails die Rede
iſt, wo ſelbſt die Palmen und der Ozean zur Verdummung einer
ſtumpfen Zuſchauermaſſe engagiert ſind, iſt es ein Zeichen höch=
ſter Intelligenz, zu Hauſe zu bleiben, ein Buch zu leſen, und ſei
es ein Detektivroman, und die Tür vor der aufdringlichen Neu=
gierde des amerikaniſchen Publikums zu verſchließen.
Nein wirklich, man muß ein paar Monate auf dem laufenden
Band durch alle Etagen dieſes geiſtigen Kunſtdüngers gerollt
ſein, um die Hoffnungsloſigkeit des Europäers dort zu verſtehen.
Und wenn ein paar Berliner Schauſpieler ihren Stolz, den
Jargon von Hollywood zu beherrſchen, in Stimmungsberichten
abreagieren, um ihren Kollegen auf dem Kurfürſtendamm zu
imponieren, ſo iſt das kein Maßſtab. Man leſe bei Kiſch und
Duhamel nach. Dann weiß man Beſcheid.
Drei Tage und vier Nächte fuhr ich von New York nach
Los Angeles. Ich ſah Sand, Kaugummi, Eiswaſſer und Tank=
ſtationen. An einem glühenden Juniabend kam ich an. Berthold
Viertel holte mich ab, wir fuhren gleich zu ſeiner Villa am
Meer, und nach drei Tagen und vier Nächten bekam ich zum
erſten Male wieder anſtändig zu eſſen. Da war ſeine Frau, die
prachtvolle Salka mit ihren drei Söhnen, ein rieſiger Schäfer=
hund, eine Bibliothek und ein Bild von Karl Kraus. Es war
zwie zu Hauſe. Nach dem Eſſen ſaßen wir in der Halle und
Urachen von=Berlin. Plötzlich=ging=die Tür zum=Gartensge=

Nummer 127

Freitag, den 8. Mai 1931

Seite 3

die Siedererhohnnig der ven Banoiag.
Scharſe Kritik an den „Expropriakions”-Skeuern.
Bisanzeniniſter Kirnberger vermißk den Sinn für das Gemeinwohl und verſpricht Härkenaasgleich.
Sozialdemokraken und Zenkrum verkeidigen Steuer= und Miekerhöhung.

Steuerherabſekungsankräge „ geſchäfts=
ordnungsmäßig” nicht möglich?
* Das Heſſenparlament hat am Donnerstag in knapp 6 Stun=
den den geſamten Etat des Finanzminiſteriums mit den Neben=
abteilungen Staatsgüter und Staatsſchuld durchgeſprochen. Das
Wichtigſte iſt nachſtehend geſagt. Grundſätzliches zur Steuerpolitik
haben wir im Dezember vorigen Jahres bei den Steuererhöhungen
bereits ausgeführt.
Sozialdemokraten und Zentrum haben die Steuererhöhungen
als gerechtfertigt und notwendig verteidigt, ebenſo Finanzminiſter
Kirnberger, der in mancher Hinſicht eine Erbſchaft ſeines Vor=
gängers übernahm. Scharfe Ablehnung erfuhr die neue Belaſtung
der Wirtſchaft von Volkspartei, Deutſchnationalen und National=
ſozialiſten. Nicht geſprochen hat die dritte Regierungspartei, die
Fraktion der Demokraten=Staatsparteiler, dieſe „unglückliche Ehe‟
Kaum wiederzuerkennen nach den ſcharfen Vorſtößen im Ausſchuß
war die Haltung des Landbundvertreters Dr. Leuchtgens, der am
Mittwoch einige leicht=kritiſche Worte ſprach, am Donnerstag zu
den Kapiteln, bei denen er ſonſt die ſchärfſte Ablehnung fand,
ſchwieg. Merkwürdigerweiſe ſchwieg und nur durch die zweite Garni=
tur ſeiner Fraktion einige kleine Wünſche vortragen ließ. Sollten
vielleicht kommende Ereigniſſe etwa ihre Schatten hier voraus=
werfen? Man könnte ſchließlich verſtehen, daß der Regierung 9
ganze Landbündler lieber ſind, als 5 geſpaltene Demokraten=
Staatsparteiler — ſelbſt wenn ſich einmal die Zahlen etwas ver=
ändern ſollten. Daß der Landbund in den letzten Tagen von links
her keine beachtlichen Angriffe verzeichnen konnte, iſt im Intereſſe
einer ruhigen Politik nur erfreulich.
*
Im Reich verzeichnen wir einen ſtarken Rückgang an Steuern
und Zöllen. Herr Dietrich hat den Ländern nahegelegt, ſich auf
die daraus folgenden Verringerungen der Ueberweiſungen ein=
zurichten. Im Landtag hat man von dieſen Mindereingängen,
die ſchon in die Millionen gehen, nicht geſprochen. Regierung und
Koalition halten die Fiktion des ausgeglichenen Etats noch immer
aufrecht.
Bereits vor Wochen wurde die Regierung darauf hingewieſen,
daß ab Januar 1932 die Aufwertungshypotheken höher verzinſt
werden müſſen und eine Mieterhöhung oder Steuerſenkung not=
wendig wird. Bisher hat man im Landtag nicht gehört, was die
Regierung vorſorglich zu tun gedenkt.
*
Die vorläufigen Abſchlußziffern des abgelaufenen Rechnungs=
jahres bieten Veranlaſſung zu mancherlei Schlußfolgerungen über
das Defizit 1930/31 und zu Wahrſcheinlichkeitsrechnungen für das
kommende Etatjahr. Der Landtag ſcheint vor dieſen Ziffern ein
gelindes Grauen zu empfinden und geht ſchweigend vorüber,
Der „Landtag hat kürzlich die Geſchäftsordnung „verſchärft”
So dürfen z. B. Anträge, die Ausgaben verurſachen, nur mit einem
gleichzeitigen Deckungsvorſchlag geſtellt werden. Geſtern wurde
u. a. beantragt, Steuerabſtriche vorzunehmen. Da ſetzte die
Guillotine der Geſchäftsordnung ein — ſonſt hätte ja ein Teil der
Demokraten mitſtimmen müſſen, vielleicht wären auch einige Mit=
telſtandsangehörige des Zentrums bei der Abſtimmung „draußen”
geblieben. Auf Einſpruch hin muß der Aelteſtenrat jetzt über die
Zuläſſigkeit des Antrages entſcheiden. Wie ſoll z. B. in Heſſen
erreicht werden, durch Kürzung der Einnahmen die Ausgaben auf
das notwendigſte Maß herabzuzwingen? Darf dieſen Weg nur
das Reich, nicht auch der Landtag gehen?
Präſident Delp eröffnet die Donnerstag=Sitzung um 10.15 Uhr
zur Einzelausſprache des Finanzetats
Abg. Weckler (3.) ſpricht der Regierung zu
Kap. 2, Siedlungsweſen,