Darmstädter Tagblatt 1931

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Wöchentliche illuſtrierte Beilage: „Die Gegenwart”, Tagesſpiegel in Bild und Wort
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Nummer 106
Freitag, den 17. April 1931.
194. Jahrgang

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Märmruſe der bürgerlichen Parkeien. — Der Kanzler ruft die Preußenregierung zur Ordnung. — Dringende
Vorarbeifen zur nächſten Kabinettsſikung. — Arbeits=Rolverordnungen gegen Mikke Mai zu erwarken.

Arbeit im Urlaub.

Von unſerer Berliner Schriftleitung.
Am nächſten Donnerstag will der Reichskanzler wieder in
Berlin eintreffen. Seinen eigentlichen Erholungsurlaub in
Badenweiler brach er ſchon vorher ab. Tatſächlich hat die Arbeit
für ihn ſchon vor einigen Tagen begonnen. Die preußiſche Re=
gierung hat durch ihre Auslegung der Notverordnung dafür ge=
ſorgt, daß der Kanzler in den letzten Tagen nicht
zur Ruhe kam, und man wird vielleicht annehmen dürfen,
daß der Draht mit Berlin ſehr eifrig benutzt wurde, ehe man
ſich in Preußen zum Einlenken entſchloß. Der Kanzler iſt
aber durch ein Telegramm des volksparteilichen
Führers Dingeldey nachdrücklich darauf auf=
merkſam gemacht worden, welche Folgen für den
Beſtand ſeines Kabinetts es haben müſſe, wenn
der Sinn der Notverordnung ſo in ſein Gegenteil verkehrt würde.
Er mußte alſo, da auch Landvolk= und Wirtſchafts=
partei ſich meldeten, raſch Ordnung ſchaffen, wenn er
ſich nicht den Boden unter den Füßen wegziehen laſſen wollte.
Die Gefahr, die von Preußen her drohte, kann jetzt im weſent=
lichen wohl als beſeitigt angeſehen werden, da die Preußen=
regierung den unteren Verwaltungs= und Poli=
zeibehörden eingehende Richtlinien für Ver=
ſammlungs= und Plakat=Eingriffe erteilt hat.
ſich richtig von den Anſtrengungen des letzten Vierteljahres zu
erholen, ſich aber auch gleichzeitig klar darüber zu werden, wie wiedergegeben worden ſei. Im übrigen müſſe in dieſem Zuſam=
er weiterkommen will. Die nächſte Kabinettsſitzung iſt
für den 23. April in Ausſicht genommen. Sie ſoll in der
terarbeit der Regierung feſtzulegen. Ob die Arbeiten
des Brauns=Ausſchuſſes dann ſchon ſoweit vorangeſchritten ſind,
um einen Ueberblick zu haben über die Möglichkeiten, die zur
Reform der Arbeitsloſen= und Wohlfahrtsfür=
ſorge dienen können, iſt noch ungewiß. Entgegen der bis=
herigen Annahme rechnet man in unterrichteten Kreiſen nicht
marktes und zur Reform der Sozialverſicherungen bereits Ende
April oder Anfang Mai erlaſſen wird. Vielmehr iſt die Reform lich erklärt hat, die deutſchen Frontſoldaten ſeien „beſoffen wie
nicht vor Mitte Mai zu erwarten.
wohl bei der Erwerbsloſenverſicherung, wie bei den anderen heit zweifelte. Der Stahlhelm hat dreißig eidesſtattliche Ver=
Sozialverſicherungszweigen notwendig und dringlich ſind. Die
Arbeitsloſenverſicherung iſt ſeit dem 1. April vom Reichshaus=
ſein, ſich mehr als bisher zu entlaſten, zumal es auf die Dauer und den Fall für erledigt erklärte. Das iſt ihr indes nicht gelun=
unmöglich wäre, daß ſie Kredite der Reichsbank in Anſpruch
nimmt. Dagegen iſt zweifellos, daß der Reichsernährungsminiſter
Schiele die von ihm auf Grund des Ermächtigunggeſetzes
und mit aller Kraft durchzuſetzen ſuchen wird. Dazu kommt
die Notwendigkeit baldiger Reformen bei der
Knappſchaftsverſicherung, zu der die Reichskaſſe ſchon
ſeit Monaten einen Ultimozuſchuß in Höhe von 6 bis 8 Millionen, haben eine gemeinſame Entſchließung angenommen, worin ſie zu=
Mark leiſtet, vielleicht auch ſchon der Zwang, aus den ſin= nächſt die Schuldfrage offen laſſen, aber bis zur Klärung eine Zu=
kenden Einnahmen neue Abſtriche an den Aus=
gaben zu machen.
Monate iſt ein Programm in großen Zügen ſchon aufgeſtellt.
Es wird jetzt genauer ſkizziert werden. Fraglich bleibt aller=
dings, ob die Regierung in ihrem perſonellen Beſtand ſtark genug
iſt, um der Schwierigkeiten Herr zu werden. Daß für den zurück=
getretenen Juſtizminiſter Bredt noch kein Nachfolger beſtellt iſt,
läßt ſich vielleicht noch ertragen. Weſentlich bedenklicher aber iſt,
daß auch das Wirtſchaftsminiſterium nun ſchon ſeit
Jahr und Tag verwaiſt iſt, gerade in einem Zeitpunkt, wo hier
der Hauptantrieb für Reformen liegen müßte. Der Kanzler ſelbſt
iſt ſich auch klar darüber, daß dieſes Proviſorium nicht durch=
gehalten werden kann. Er hat, ſoweit wir wiſſen, für Mai
eine Neubeſetzung in Ausſicht genommen, ſcheut ſich aber,
an der Perſonenreform heranzugehen, weil dadurch weitere
Wünfche rege werden könnten, die eine Neubeſetzung auch in
anderen Reſſorts fordern und ſehr leicht zur Aushöhlung des
Kabinetts von innen heraus führen könnten.
Vor einer Unkerredung
des amerikaniſchen Bolſchafters mit denkeichskanzler
Berlin, 16. April. (Priv.=Tel.)
Der amerikaniſche Botſchafter Sackett will in der nächſten
geäußert, vorher noch einmal mit dem Kanzler zu ſprechen. Er
hatte urſprünglich die Abſicht, den Kanzler in Badenweiler auf=
zuſuchen, weil er mit einem früheren Abgang ſeines Schiffes nach
U. S. A. rechnete. Davon iſt man abgekommen. Da der Kanzler
am 23. April wieder in Berlin iſt, wird die Ausſprache in Ber=
lin ſtattfinden. Natürlich fehlt es nicht an allerlei Kombina=
tionen, da an amtlicher Stelle über den Zweck des Beſuches nichts
verlautet. Man ſpricht ſogar von einer amerikaniſchen Vermitt=
lung. Naheliegend iſt aber doch die Annahme, daß der Bot= ihres Planes einer europäiſchen Zollvereinigung auf die größ=
ſchafter, bevor er ſeiner Regierung perſönlich berichtet, ſich ten Schwierigkeiten geſtoßen ſeien. Der Plan ſollte
noch einmal beim Reichskanzler Informationen holen will
über die wirtſchaftliche und politiſche Lage
Deutſchlands, woraus ſich dann auch allerlei andere The= von der franzöſiſchen Induſtrie, die dem Plane
mata von ſelbſt ergeben: Abrüſtung, Weltwirtſchafts=

kriſe, Reparationen uſw.

Der Fall Hansmann.
Sämkliche bürgerlichen Kreiskagsmikglieder des
Kreiſes Schwelm fordern die Abberufung Hansmanns
Hagen, 15. April.
Sämtliche bürgerlichen Kreistagsmitglieder des Kreiſes
Schwelm, von der Staatspartei und dem Zentrum bis zu den
Deutſchnationalen ſowie den Nationalſozialiſten, haben tele=
graphiſch das Preußiſche Staatsminiſterium um ſofortige Ab=
berufung des Landrates Hansmann erſucht.
In der gleichen Angelegenheit gibt der Landesverband Weſt=
mark des Stahlhelm folgende Mitteilung heraus: Da der Preu=
ßiſche Innenminiſter die Beſchuldigungen gegen Hansmann de=
mentiert und den Eid der 30 Soldaten beiſeitegeſchoben hat, hat
der Landesführer des Stahlhelm Weſtmark heute 76 eidesſtatt=
liche Erklärungen vorgelegt. Der Stahlhelm erwartet aller=
dings, daß nunmehr Herr Hansmann gegen dieſe 76 Zeugen
wegen Eidesverletzung vorgeht.
Die preußiſche Regierung zum Fall Hausmann.
Der Schwelmer Landrat Hansmann iſt von der preußiſchen
Regierung zum Bericht aufgefordert worden. An zuſtändiger
preußiſcher Stelle beſteht man angeſichts der angebotenen 76 eides=
Dr. Brüning ſelbſt hat ſeinen Urlaub dazu benutzen wollen, ſtattlichen Verſicherungen auf der bereits zum Ausdruck gebrach=
ten Auffaſſung, daß die Rede des Schwelmer Landrats verfälſcht
menhang auf die Berichte der Landjäger hingewieſen werden,
wonach in nationalſozialiſtiſchen Verſammlungen ſchon vorher da=
Hauptſache dazu dienen, daß Programm, für die Wei= von die Rede geweſen ſei, Hansmann auf irgendeine Weiſe einen
Strick zu drehen. Wie vorſichtig eidesſtattliche Verſicherungen,
auch wenn ſie in großer Zahl aufträten, bewertet werden müß=
ten, beweiſe der Verlauf des Münchmeyer=Prozeſſes.
* Der Fall des Landrats Hansmann in Schwelm wächſt ſich
mehr damit, daß die Notverordnung zur Regelung des Arbeits= langſam zu einem Skandal aus. Es wird ihm bekanntlich nach=
geſagt, daß er in einer ſozialdemokratiſchen Verſammlung öffent=
die Schweine” auf die franzöſiſchen Gräben getorkelt und hätten
nur unter der Wirkung von Alkohol Heldenmut bewieſen. Das
Man verhehlt auch nicht, daß durchgreifende Reformen ſo= klang anfangs ſo ungeheuerlich, daß man zunächſt an der Wahr=
ſicherungen zur Verfügung geſtellt. Die preußiſche Regierung hat
mit einer leichten Handbewegung darüber hinweggehen wollen,
halt getrennt und muß ſchon aus dieſem Grunde darauf bedacht indem ſie ſich auf die dienſtliche Aeußerung des Landrats berief
gen. Der Reichspräſident hat dem Generaloberſt v. Eynem an=
heimgegeben, Material aus Schwelm zur Verfügung zu ſtellen.
ſchon vor Oſtern geforderte Verordnung erneut vorlegen Daraufhin hat der Landesverband Weſtmark des Stahlhelms ſo=
fort 76 eidesſtattliche Verſicherungen übermittelt, und im Kreiſe
Schwelm hat ſich eine Einheitsfront von rechts bis zur Wirtſchafts=
partei und Zentrum gebildet. Die Fraktionen des Reichstages
ſammenarbeit zwiſchen dem Kreistag und dem Landrat für un=
möglich erklären und deshalb ſeine ſofortige Abberufung verlan=
gen. Zentrum und Staatspartei würden eine ſolche Aktion ſicher
Es wird alſo genug zu tun geben. Für die kommenden nicht mitgemacht haben, wenn ſie nicht mindeſten ſubjektiv davon
überzeugt wären, daß der Landrat ſich tatſächlich dieſe unerhörten
Entgleiſungen hat zuſchulden kommen laſſen. Für die preußiſche
Regierung dürfte es zum eigenen Beſten kaum etwas anderes
geben, als den unglücklichen Landrat in der Verſenkung verſchwin=
den zu laſſen — ſelbſt wenn es ſich um einen Sozialdemokraten
handelt —, wenn es auch bitter iſt, nach dem erſten Rückzug im
Kampf gegen den Stahlhelm auch dieſe neue Niederlage einzu=
ſtecken.
Friedensverhandlungen
zwiſchen Preußen und dem Sfahlhelm.
Wie wir hören, iſt wahrſcheinlich auf Eingreifen des Reichs=
präſidenten durch Mittelsmänner eine Fühlungnahme zwiſchen deutſchen Sozialdemokraten parteioffiziell bedauern, daß der
dem preußiſchen Staatsminiſterium und dem Stahlhelm aufge=
nommen worden, um auch hier zu einer Verſtändigung zu kommen
und eine Aufhebung des Verbotes der Stahlhelm=Zeitung zu er= geweſen, daß der Zollunionplan in Wirklichkeit auf jenen Ideen
reichen. Die preußiſche Regierung hat dem Stahlhelm bereits eine
langt, über deren Möglichkeit zurzeit verhandelt werden ſollte.
Sollte eine Verſtändigung zuſtande kommen, dann könnte das
Verbot der Zeitung ſofort aufgehoben werden. Man würde zu=
Woche kurz in ſeine Heimat fahren. Er hat daher den Wunſch dem um einen Prozeßweg herumkommen, der juriſtiſch beſonders
kompliziert liegt, weil das Verbot auf Grund der Notverordnung
und des Republikſchutzgeſetzes erfolgt iſt.
Die franzöſiſche Induſtrie
gegen Briands „Europäiſche Zollvereinigung”.
Der diplomatiſche Korreſpondent des „Daily Telegraph” er=
fährt, daß Briand und der Quai d’Orſay bei der Ausarbeitung
auf der nächſten Sitzung des Europaausſchuſſes im Mai vorgelegt
werden und ſei als ein Gegenzug gegen das deutſch=öſterreichiſche
ablehnend gegenüberſtehe, weil ſie hohe Zölle

als ihren beſten Schutz betrachte.

Die Tſchechoſlowakei
auf dem koken Punkk.
Eine „Kleine Wirtſchaftsentente” unmöglich — aber trotzdem
gegen die Zollunion. — Völlige Zielloſigkeit der Prager Handels=
politik. — Die ſudetendeutſche Induſtrie für den Zollpakt mit
Deutſchland.
Von unſerem L=Korreſpondenten.
Prag, Mitte April.
In den Kreiſen der Sudetendeutſchen iſt man
ſich darüber einig, daß die Notwendigkeit eines
Beitrittes der Tſchechoſlowakei zur deutſch= öſter=
reichiſchen Zollunion unbedingt zu bejahen iſt,
und daß die wirtſchaftlichen Erforderniſſe des
Staates gebieteriſch das Aufgeben des bisher
gegenüber dem Zollunionprojekt geübten intran=
ſigenten tſchechiſchen Standpunktes erheiſchen.
Dieſe Stellungnahme hat den Deutſchen der Mol=
kaurepublik von tſchechiſcher Seite ironiſche Vor=
würfe eingetragen, weil ſie „Gefühl vor Ver=
nunft” ſtellen . . . ohne daß freilich der Beweis
dafür erbracht werden konnte, daß die Tſchechen
um einen anderen Weg aus der allgemeinen euro=
päiſchen Kriſe wüßten. Ueber die nunmehr ge=
ſchaffene Lage unterrichten die nachſtehenden
Ausführungen unſeres Mitarbeiters, aus denen
hervorgeht, daß man in Prag augenblicklich über=
haupt auf dem toten Punkt angelangt zu ſein
ſcheint.
Heute iſt ja nun wohl ein Ueberblick über die Stellungnahme
der wirtſchaftlichen Körperſchaften in der Tſchechoſlowakei zur
Frage der Zollunion ſchon ermöglicht, aber es iſt ſchwer, daraus
eine klare Antwort auf die Frage nach dem Beitritt der Tſchecho=
ſlowakei zu dem mitteleuropäiſchen Wirtſchaftsbündnis abzu=
leiten. Eindeutig für den Anfchluß an die Union hat ſich bisher
lediglich der deutſche Textilverband in Reichenberg ausgeſprochen.
Er verſchließt ſich nicht der Befürchtung, daß insbeſondere die
Textilinduſtrie der Tſchechoſlowakei durch die von der reichs=
deutſchen Konkurrenz zu erwartende Verdrängung vom öſter=
reichiſchen Markt empfindlich getroffen werden würde, ebenſo,
wie auch einzelne andere Induſtriezweige der Tſchechoflowakei
mit Verluſten zu rechnen haben würden, aber da in der von
Prag angeregten Handelsgemeinſchaft mit den Ländern der Klei=
nen Entente eine Gewähr für eine günſtige Entwicklung der
tſchechoſlowakiſchen Wirtſchaft nicht erblickt werden kann, hat der
Reichenberger Verband die Zollunion nicht nur „Der Stimme
des Blutes” wegen mit warmer Sympathie begrüßt. Uebrigens
mehren ſich auch im Lager der tſchechiſchen Wirtſchaft die Stim=
men, die das deutſch=öſterreichiſche Zollbündnis als den erſten
ernſthaften Verſuch einer Rettung aus dem allgemeinen Wirt=
ſchaftschaos in Europa bezeichnen, aber die Zuſtimmung gefchieht
vorderhand in einer außerordentlich vorſichtigen Form; man
hebt hervor, daß eine Zollunion Berlin=Wien die handelspoli=
tiſchen Beziehungen der europäiſchen Länder erſchweren müßte,
wenn ſie ſich auf dieſe beiden Vertragsſtaaten beſchrän=
ken würde, aber man hütet ſich zugleich, dem Beitritt der
Tſchechoſlowakei direkt das Wort zu reden.
Man wünſcht wohl eine Initiative im Sinne jener Pläne,
die einen wirtſchaftlichen Zuſammenſchluß der Staaten der Klei=
nen Entente mit Einſchluß Polens anſtreben, will aber nicht
alle Möglichkeiten zerſtören, im Falle des (ſehr wahrſcheinlichen)
Mißlingens dieſes Planes noch Anſchluß an die Zollunion zu
finden. Daher überlaſſen es die tſchechiſchen Wirtſchaftskorpora=
tionen den Politikern, in dieſer Hinſicht eine geeignete Baſis für
die Wahrung der tſchechoflowakiſchen Intereſſen zu ſchaffen.
Die hierbei bisher zu verzeichnenden Ergebniſſe dahin=
zielender Beratungen der politiſchen Parteien laſſen erkennen,
daß zwiſchen der Auffaſſung der Sudetendeutſchen und der
Tſchechen in der Frage des Zollbündniſſes ein gewaltiger Ab=
grund klafft; noch immer verſucht man in Prag wirtſchaftliche
Vernunft mit üblen nationalen Phraſen zu erſchlagen, um jeden
Preis den „Erbfeind” zur ewigen Erſcheinung zu machen —
auch dann, wenn dieſe Einſtellung für die Wirtſchaft mit emp=
findlichſten Schädigungen verbunden iſt. Daß die National=
demokraten, die ſonſt in erbitterter Gegnerſchaft zu Dr. Beneſch,
dem eifrigſten Verkünder der Notwendigkeit einer „Kleinen
Wirtſchaftsentente” verharren, mit einem Male mit ihrem Feinde
ſich auf gemeinſchaftlicher Linie befinden, iſt ebenſo charakteriſtiſch,
wie es pikant iſt, daß auch die tſchechiſchen Sozaldemokraten ent=
* Berlin, 16. April. (Priv.=Tel.) gegen der Auffaſſung ihrer deutſchen Genoſſen in der Zollunions=
frage ſich nunmehr hinter Beneſch geſtellt haben. Während die
Zollvertrag ſchon aus formalen Gründen auf ſo großes Miß=
trauen geſtoßen iſt (nur dadurch ſei die Tatſache zu verſchleiern
aufgebaut iſt, die den Ausgangspunkt und das Fundament der
goldene Brücke gebaut und von ihm eine Loyalitätserklärung ver= im Rahmen des Völkerbundes abgeführten großen wirtſchaft=
lichen Beratungen bilden) und von der Tſchechoſlowakei fordern,
daß mit der bisherigen Politik der wirtſchaftlichen und handels=
politiſchen Planloſigkeit ernſtlich aufgeräumt werde, bezeichnen
die tſchechiſchen Nationalſozialiſten und Sozialdemokraten die
Zollunion als „das Ergebnis des Druckes der oſtpreußiſchen
Großgrundbeſitzer, die in Deutſchland Hochſchutzzölle für ihre
landwirtſchaftlichen Produkte erzwungen haben und jetzt durch
die Zollunion ihr einheimiſches Abfatzgebiet zu erſeitern trach=
ten”. Bedauerlicherweiſe vermißt man dem gegenüber eine deut=
liche Meinungsäußerung des deutſchen Bundes der Landwirte,
der neben den Sozialdemokraten in der Prager Regierungslaube
ſitzenden größten deutſchbürgerlichen Partei. Obwohl kein Zwei=
fel darüber beſteht, daß die bisherige Einſtellung der tſchechiſchen
Außenpolitik zur Frage der Zollunion für den ſudetendeutſchen
Bauern ebenſowenig tragbar iſt wie für den Arbeiter, vermeidet
man von dieſer Seite befremdlicherweiſe eine eindeutige Stel=
lungnahme und wartet Gewehr bei Fuß das — Kommando der
Zollabkommen gedacht. Die ſtärkſten Einwände kämen tſchechiſchen Agrarier ab. Dieſe Politik des Schweigens und des
Zuwartens beweiſt wieder einmal, wie gewaltig der Einfluß
der tſchechiſchen Parteien auf die deutſchen Negierungsparteiler
iſt; es iſt ſehr bedauerlich, daß die Vertreter der ſudetendeutſchen

Freſtag, den T7. April 1931

Nummer 106

Seite 3
Bauernſchaft im Prager Parlament nicht den Mut aufbringen,
dem Willen ihrer Wähler unzweideutig Ausdruck zu geben und
zu erklären, daß der ſudetendeutſche Landwirt ebenſo wie der
Gewerbetreibende, Kaufmann und Arbeiter ein eminentes Inter=
eſſe an der kommenden Neugeſtaltung Mitteleuropas hat und
eine Politik verurteilt, die ſein Land außerhalb des lebendigen
wirtſchaftlichen Kreislaufes zu bringen geeignet erſcheint.

Jedenfalls iſt von einem poſitiven Programm vorderhand
in der Tſchechoflowakei nichts zu bemerken. Es trifft durchaus
zu, wenn ein Prager deutſches Blatt in der Beſprechung der in
Prag herrſchenden Rat= und Zielloſigkeit ſagt, daß man nicht er=
fahre, was die Tſchechoſlowakei zu tun hätte, wenn der Zoll=
unionplan nicht durchdringen ſollte, daß man aber auch nichts für
den gegenteiligen Fall erfahre, nämlich, ob dann die Tſchecho=
ſlowakei Partner des Zollvereines werden oder außerhalb blei=
ben ſolle. Einerſeits werde der Beitritt der Tſchechoſlowakei
zur deutſch=öſterreichiſchen Zollunion als ausgeſchloſſen bezeich=
net, anderſeits aber auch die Ausgeſtaltung der Kleinen Entente
zu einer Zollunion für unannehmbar. Soweit iſt man nun nach
langen Beratungen, Konferenzen und nach intenſiver Beſchäfti=
gung der diplomatiſchen Kuriere in Prag: daß man weiß, was
nicht zu tun ſei, daß man aber auch den zur Genfer Rats=
tagung fahrenden Politikern Richtlinien mitzugeben nicht in der
Lage iſt. Eine Einſtellung, die das deutſch=öſterreichiſche Zoll=
bündnis als unzulänglich und ſchädlich ablehnt, ohne an ſeine
Stelle etwas Beſſeres ſetzen zu können, iſt kein Programm, und
darum bleibt zu hoffen, es mögen die Wirtſchaftskreiſe der
Tſchechoſlowakei endlich einmal den belfernden Politikern Prags
zu verſtehen geben, daß mit chauviniſtiſchen Phraſen wirtſchaft=
liche Nöte nicht abgewürgt werden können!

über die Enkwicklang auf dem Arbeitsmarkk.
* Berlin, 16. April. (Priv.=Tel.)
Die Braunskommiſſion hat ihre Beratungen über
die Arbeitsdienſtpflicht noch nicht beendet. Sie wird wahr=
ſcheinlich zu dem Ergebnis kommen, daß ſie die Arbeits=
dienſtpflicht ſelbſt ablehnt, dagegen den Verſuch
mit einem freiwilligen Arbeitsdienſt befür=
wortet. In dieſer Richtung trifft gegenwärtig auch die Reichs=
regierung ihre erſten Vorbereitungen. Die Reichskanzlei hat zu
Anfang Mai eine Reihe von Verbänden — unter ihnen Stahl=
helm, Kyffhäuſerbund, Reichsbanner — zu einer gemeinſamen
Beſprechung eingeladen, in der nachgeprüft werden ſoll, ob aus
dem Heer der Arbeitsloſen evtl. Freiwillige auf zwei Jahre in
genügendem Maße zur Verfügung ſtehen, und ob für ſie aus=
reichende Arbeit auf dem Gebiete der Aufforſtung, des Straßen=
baues und der Siedlung vorhanden iſt. Dabei iſt an eine
Finanzierung durch das Reich gedacht. Es ſoll aber auch in
Erwägung gezogen werden, inwieweit unter Umſtänden eine
Kaſernierung durch Unterbringung in Baracken möglich oder
notwendig iſt.
Die Brauns=Kommiſſion hat noch vor dem Abſchluß ihres
zweiten Teilgutachtens neues Material über die Ent=
wicklung auf dem Arbeitsmarkt erhalten. Die Be=
rechnungen der Arbeitsloſenverſicherung und des Deutſchen
Städtetages ſind ungewöhnlich intereſſant. Sie ergeben zwar ein
neues Abſinken der Erwerbsloſigkeit, wenn auch ein rapides Fal=
len noch nicht zu verzeichnen iſt. Wir ſtehen heute bei etwa
4,5 Millionen Erwerbsloſen. Es hat ſich aber auch ergeben, daß
die Zahl der Wohlfahrtserwerbsloſen noch weiter im Steigen
begriffen iſt, weil die Arbeitgeber nach Möglichkeit Arbeitskräfte
abrufen, die noch nicht allzulange erwerbslos ſind. Infolgedeſſen
wird die Umſchichtung bei der Kriſenfürſorge und Wohlfahrts=
fürſorge durch die rückläufige Erwerbsloſigkeit nicht beeinträch=
tigt. Ende Februar zählte der Städtetag in allen Gemeinden
über 25 000 Einwohner 688 000 Wohlfahrtsempfänger und am
31. März 709 000. Die Zunahme betrug ziffernmäßig 20 000, war
aber tatſächlich weſentlich höher, weil etwa 30 000 Kriſenfürſorge=
unterſtützte, die im letzten Monat in der Wohlfahrtsfürſorge ab=
gewandert ſind, ſtatiſtiſch noch nicht feſtgeſtellt werden konnten.
Günſtiger liegen die Verhältniſſe bei der Arbeitsloſenverſicherung.
Gegenüber dem 15. März iſt am 31. März eine Abnahme von
210 000 Unterſtützungsberechtigten zu verzeichnen. Weſentlich
langſamer geht die Schrumpfung des Heeres der Kriſenunterſtütz=
ten. Hier iſt nur eine Abnahme von 26 000 feſtzuſtellen. Die
Brauns=Kommiſſion kann alſo dieſe neuen Ziffern noch in ihrem
zweiten Teil=Gutachten verwerten.

Wie die Wirtſchaftspartei mitteilt, iſt durch Beſchluß des er=
weiterten Ortsgruppenvorſtandes Charlottenburg jetzt auch der
Landtagsabgeordnete Dannenberg aus der Wirtſchaftspartei aus=
geſchloſſen worden. Dannenberg ſtand dem Abg. Coloſſer nahe.
Der General der Infanterie a. D. v. Hülſen, der von 1920
bis 1921 Oberbefehlshaber des Truppenkommandos II in Kaſſel
war, feierte am 16. April ſein 50jähriges Militärjubiläum.
Der öſterreichiſche Bundespräſident hat das Rücktrittsgeſuch
des Miniſters für ſoziale Verwaltung Dr. Joſef Beſch genehmigt.
Mit der vorläufigen Führung der Geſchäfte wurde Bundeskanzler
Dr. Enders betraut.
Der neue deutſche Geſandte Graf von Lerchenfeld iſt in Brüſ=
ſel eingetroffen.
Bei einer Nachwahl zum engliſchen Unterhaus in Eaſt Wool=
wich wurde der Arbeiterparteiler Georges Hicks gewählt. Er er=
hielt 3843 Stimmen mehr als der konſervative Kandidat. Bei den
letzten allgemeinen Wahlen hatte die Mehrheit für den Kandida=
ten der Arbeiterpartei 8541 Stimmen betragen.
Im engliſchen Unterhaus wurde der konſervative Mißtrauens=
antrag mit 305 gegen 251 Stimmen abgelehnt. Die Regierungs=
mehrheit betrug ſomit 54 Stimmen.
Zum neuen Bürgermeiſter von Kalkutta iſt der Kandidat der
indiſchen Kongreßartei, Chandra Roy, gewählt worden. Roy iſt
einer der fähigſten Kongreßführer in Bengaken und war erſt vor
kurzem aus dem Gefängnis entlaſſen worden.
Zu größeren Arbeitsloſendemonſtrationen, die von Kommuni=
ſten organiſiert wurden, kam es in verſchiedenen Städten Kana=
das. Die Demonſtrationen ſtellten einen Proteſt gegen die Wei=
gerung des Miniſterpräſidenten Bennett dar, eine ſtaatliche Ar=
beitsloſenunterſtützung einzuführen.
Uruguay und Mexiko haben durch ihre diplomatiſchen Ver=
treter die ſpaniſche Republik anerkennen laſſen.
Die argentiniſche Regierung iſt zurückgetreten, nachdem zwei
ihrer Mitglieder bereits in den letzten Tagen ihre Demiſſion
überreicht hatten.
Nach Meldungen aus Nicaragug machen die von General
Sandino geführten Aufſtändiſchen im öſtlichen Teil des Landes
ſtarke Fortſchritte. Mehrere Abteilungen amerikaniſcher Marine=
ſoldaten, die in dieſem Gebiet zerſtreut kämpfen, befinden ſich in
größter Gefahr.

Von unſerem A=Korreſpondenten.

* Paris, 16. April.
Die Verhandlungen über das Navalabkommen wurden offi=
ziell wieder aufgenommen, vorerſt aber nur der Form nach. Nur
einer der franzöſiſchen Experten ging noch London, und es ver=
lautet, daß erſt, wenn es ſich erweiſt, daß die Baſis für eine Eini=
gung vorhanden iſt, Maſſigli und die anderen franzöſiſchen Exper=
ten nach London zurückkehren. Der Gegenſatz zwiſchen Frank=
reich einerſeits und England und Italien andererſeits beſteht
hauptſächlich in zwei Punkten. Erſtens will Frankreich das Ka=
liber der Geſchütze auf ſeinen neuen Panzerſchiffen nur in
dem Falle begrenzen, wenn Amerika, England und Japan ſich
die gleiche Beſchränkung auferlegen. Ueber dieſen Punkt wäre
eigentlich leicht eine Einigung zu erzielen, da die ganze Frage
nach Anſicht der Fachleute nicht prinzipiell wichtig iſt. Der zweite
ſtrittige Punkt iſt dagegen viel ernſter. Frankreich hat das
Recht, nach der Einigung 1 36000 Tonnen Kriegsſchiffe
zu konſtruieren. Nach franzöſiſcher Auffaſſung bezieht ſich
aber dieſe Feſtſtellung der Tonnage nur auf Schiffe, die
vor 1936 fertiggeſtellt werden. Ueber dieſe Auslegung
wird der Streit recht hitzig geführt. Denn die Frage iſt ent=
ſcheidend dafür, inwieweit die Paritätsträume Italiens verwirk=
licht werden können.
Daß Meinungsverſchiedenheiten entſtanden, daran ſoll vor
allem die allzugroße Haſt Henderſons, die Vermittlung zwiſchen
Frankreich und Italien erfolgreich zu beenden, ſchuld ſein. Aller=
dings, wäre das Verhältnis zwiſchen Paris, London und Rom
gleich herzlich geblieben, ſo hätte man dieſe Meinungsverſchieden=
heiten leicht ausmerzen können. Der Satz läßt ſich auch umkehren:
wird über das Navalabkommen volle Einigkeit erzielt, ſo wird
das auch für die ſonſtigen Beziehungen zwiſchen England, Frank=
reich und Italien ſeine Bedeutung haben.
Die Kriſe in den Arbeiten des Ausſchuſſes zur Redaktion des
franzöſiſch=italieniſchen Flottenabkommens dauert in unvermin=
derter Schärfe fort. Der Ausſchuß hat ſich nach einer kurzen
Sitzung am Mittwoch auf Freitag vertagt, und es beſtehen zurzeit
nur geringe Ausſichten für das baldige Zuſtandekommen einer
Einigung.

Meine Begegnungen
mit dem ſpaniſchen Ex=König.

Von Hans von Tresckow.
(Nachdruck, auch auszugsweiſe, verboten.)
Zur Abdankung des ſpaniſchen Königs dürften
die Erinnerungen Hans von Tresckows an die lie=
benswürdige menſchliche Perſönlichkeit beſonders
intereſſieren.
Auf einer Dienſtreiſe in Spanien hatte ich Gelegenheit, den
König perſönlich kennenzulernen, dem ich von unſerem Botſchaf=
ter in Madrid vorgeſtellt wurde. Es war noch vor dem Kriege,
und Alfons war erſt ſeit einigen Jahren verheiratet mit der
Prinzeſſin Ena von Battenberg, Tochter der Prinzeſſin
Beatrix von England, die einen Prinzen von Battenberg ge=
heiratet hatte.
Als ich eines Morgens das Königsſchloß in Madrid beſich=
tigte, erzählte mir der mich führende Hofbeamte, als wir eine
hohe Marmortreppe emporgeſtiegen, die mit einem dicken roten
Läufer belegt war, der König habe ſich vor ein paar Wochen den
Spaß gemacht, als er von ſeinem Morgenritt heimkehrte, die
Treppe hinaufzureiten und ſeine noch ſchlafende Gemahlin zu
Pferde in ihrem Schlafzimmer zu beſuchen. Der Spaß war ge=
glückt, und die junge Frau, als Engländerin ſportgemäß erzogen
und ſelbſt eine paſſionierte Reiterin, hatte nicht wenig gelacht,
als das Pferd ſeinen Kopf in ihr Bett ſtreckte.
Nun entſtand aber eine große Schwierigkeit, das Pferd wie=
der herunterzubringen. Als es oben an der Treppe ſtand, — den
Korridor entlang war es ruhig gefolgt — weigerte es ſich, die
Stufen hinabzuſteigen, da es ſich vor der Tiefe fürchtete. Nun
war ein guter Rat teuer. Der König, der ſich ſelbſt eifrig be=
müht hatte, das allmählich unruhig gewordene Tier die Treppe
hinunterzuführen, ſchickte nach dem Marſtall und ließ einen Stall=
meiſter holen. Dieſer in Behandlung der Pferde erfahrene Mann
berband dem Gaul die Augen und er folgte auf gutes Zureden.
Dieſer kleine Scherz des Königs war bekannt geworden;
er wurde in den Zeitungen beſprochen, und die Madrider amü=
ſierten ſich darüber.
Die Königin war in Spanien nicht ſehr beliebt, obwohl ſie
eine reizende, blonde Frau war. Sie konnte dem Nationalver=
gnügen der Spanier, dem Stierkampf, keinen Geſchmack ab=
gewinnen. Ihr taten vor allem die armen Pferde, ausrangierte
alte Klepper, leid, die hierbei einen grauenvollen Tod fanden.
Einmal im Jahr mußte ſie aber aus politiſchen Rückſichten einer
„Corrida” beiwohnen. Sie ſaß dann mit von der Arena ab=

gewandtem Geſicht ſo lange, bis die Pferde hinausgeführt wur=
den und dann der Espada allein dem durch den Kampf mit den
Lanzenreitern, Pikadores, bereits etwas ermüdeten Stier ent=
gegentrat und ihm, wenn er auf ihn losſtürmte, die Toledaner=
klinge bis zum Heft ins Schulterblatt ſtieß, was, wenn er ſeine
Sache gut machte, ſtets ein tobendes Beifallsgeſchrei der Zu=
ſchauer auslöſte. Ich ſelbſt habe mir aus den Stierkämpfen nie
viel gemacht, weil ich das Hinmetzeln der wehrloſen Tiere ver=
abſcheue; die letzte Phaſe des Stierkampfes, in der ein kühner,
gewandter Mann allein dem wütenden Tier entgegentritt, hat mir
aber ſtets gut gefallen.
Während meines Aufenthaltes in Madrid wurde ich auch
zu einem großen
Abendempfang im Schloß

eingeladen. Dieſes Hoffeſt in den prächtigen Sälen, in denen ſich
die goldſtrotzenden Uniformen der Offiziere mit den Gewändern
der Biſchöfe in Lila und der Kardinäle in Purpur miſchten, lebt
heute noch in meiner Erinnerung. Auch habe ich ſelten ſo viele
ſchöne Frauen an einem Ort verſammelt geſehen. Ein reich aus=
geſtattetes Büfett ſorgte für die leiblichen Genüſſe und eine
Schar von Lakaien ſchenkte Champagner ein.
Der König und ſeine Gemahlin waren reizende Wirte, die
unter den Gäſten umhergingen und eifrig Konverſation machten.
Von der viel geläfterten ſteifen ſpaniſchen Etikette war nichts zu
merken. Der König ſprach mich an und unterhielt ſich mit mir
einige Minuten. Er ſprach zuerſt franzöſiſch mit mir; ich freute
mich aber, als er die Unterhaltung dann in deutſcher Sprache
fortſetzte, die er völlig beherrſchte. Er fragte mich nach meinen
Eindrücken, die ich auf meiner Reiſe durch Spanien erhalten,
und als ich aufrichtig zu loben anfing, unterbrach er mich und
meinte:

„Es iſt vieles noch nicht ſo, wie es ſein ſollte in meinem
Lande, aber wir arbeiten ernſtlich, das Volk iſt gut und wird auch
vorwärts kommen.”

Ich hatte von dem König einen ſehr guten Eindruck gew=
nen; er iſt kein ſchöner Mann, da er eine große Naſe hat u
infolge ſeiner Verwandtſchaft mit dem öſterreichiſchen Kaif
haus die charakteriſtiſche Habsburger Unterlippe, die ſtark herv
tritt. Er machte aber einen recht männlichen Eindruck und h
nichts Weichliches an ſich. Als er das erſte Mal in Paris w
erklärten die franzöſiſchen Damen: „II nest pas beau, mais t.
sympathique.” („Er iſt nicht ſchön, aber ſehr ſympathiſch.”)
Bei meinem damaligen Aufenthalt in Madrid erhielt ich au
eine Einladung zu einem Abendeſſen bei der Infantin Eulali
zu dem auch der bayeriſche Profeſſor von Mayr, bekan
unter dem Namen Kongreßmahr, da er alle international
Kongreſſe zu beſuchen pflegte, eingeladen war.
Dieſem zu Ehren hatte unſere freundliche Wirtin für B
geſorgt und ſie nötigte ihn dazu, indem ſie ſagte: „Das iſt d.

Madrid, 16. April.

In der vergangenen Nacht kam es in Madrid, Sepilla, Bar=
celona, Valencia und Bilbao zu Unruhen. Während einer
Schießerei wurden in Barcelona drei Leute getötet und fünf
verwundet. In Sevilla haben im Laufe der Nacht Kommuniſten
die Polizei angegriffen, wobei es zu einer mehrere Stunden dau=
ernden Schießerei kam. Die Kommuniſten plünderten Waffen=
läden und verübten einen Ueberfall auf eine Kaſerne, der jedoch
von der Truppe abgewieſen wurde. Im Verlauf der Schießerei
blieben ein Toter und 15 Verwundete auf dem Platz. Um wei=
tere Störungen durch kommuniſtiſche Elemente zu verhindern, iſt
ber Sevilla der Belagerungszuſtand verhängt worden.
Dem Beiſpiel von Katalonien folgend, haben ſich die baski=
ſchen Provinzen zur ſelbſtändigen Republik erklärt, mit einer
eigenen Verfaſſung, die ſich auf ihre hiſtoriſchen Privilegien ſtützt.
Zwiſchen der Madrider Regierung und den katalaniſchen Füh=
rern beſtehen ſtarke Meinungsverſchiedenheiten, da die erſtere den
katalaniſchen Forderungen Widerſtand entgegenſetzt. Die Kata=
lanier betonen die Tatſache, daß in Barcelona zuerſt die Revublik
ausgerufen worden ſei, zu einer Zeit, als man in Madrid noc
die Monarchie hatte. Die meiſten Forderungen der Katalanier
werden wohl ſchließlich erfüllt werden.

Der ſpaniſche Miniſterrat beſchäftigte ſich mit einer Reihe
von verwaltungstechniſchen Fragen und beſchloß, eine Unter=
ſuchung über die großen nationalen Kataſtrophen unter Al=
fons XIII. vorzunehmen. Die Unterſuchung ſoll ſich auf fol=
gende drei Angelegenheiten erſtrecken: 1. die kataſtrophale Nieder=
lage der Spanier bei Melilla im Jahr 1921, wo ein ganzes
ſpaniſches Armeekorps von den marokkaniſchen Aufſtändiſchen
aufgerieben und 10 000 Soldaten getötet wurden: 2. die Diktatur
und ihre Begleitumſtände; 3. die Reviſion des erſten Militär=
prozeſſes von Jaca.

Berlin, 16. April.
Von Seiten der ſpaniſchen Botſchaft in Berlin iſt im Aus=
wärtigen Amt eine Verbalnote übergehen worden, welche mit=
teilt, daß die Republik in Spanien unter dem freudigen Beifall
der Bevölkerung ausgerufen wurde, und daß eine proviſoriſche
Regierung in der bereits bekannten Zuſammenſetzung gebildet
iſt. Die Note weiſt dann daraufhin, daß in Spanien Ruhe
herrſcht.
Das ſpaniſche Königspagr in Frankreich.
Der Kreuzer Prinzipe Alfonſo”, auf dem ſich König Alfons
eingeſchifft hatte, iſt am Donnerstag vormittag in Marſeille ein=
getroffen. Die Weiterreiſe nach Paris erfolgte mittags. Die
Königin iſt am Donnerstag vormittag in Paris eingetroffen.
König Alfons von Spanien iſt am Mittag nach Paris ab=
gereiſt, wo er am Donnerstag ſpät abends eintraf.
Revolukionäre Bewegung auch in Porkugal.
EP. Liſſabon, 16. April.
Die rebolutionäre Bewegung in Spanien droht auch auf
Portugal überzugreifen. Die portugieſiſche Regierung hat zahl=
reiche öffentliche Verſammlungen, die von den Republikanern
einberufen worden waren, verboten. Im ganzen Lande ſind
die Eiſenbahnlinien und die ſtrategiſchen Punkte militäriſch be=
ſetzt worden. — Da ſich unter den Studenten eine ſtarke Er=
regung bemerkbar macht, wurden die Univerſität und die Hoch=
ſchulen vorläufig geſchloſſen. Zur Bekämpfung der Aufſtändiſchen
auf den Azoren ſind zwei weitere Kriegsſchiffe entſandt wor=
den. Außerdem wurde ein Dampfer gechartert, um Truppen=
verſtärkungen nach Angola zu transportieren.
Die Pariſer „Volonté” macht davon Mitteilung, daß eine
Reihe portugieſiſcher politiſcher Flüchtlinge mit bekannten Na=
men, die ſich in Paris aufhalten, dort ein Komitee gebildet
haben.
Ihr Nationalgetränk, Herr Profeſſor, und Sie trinken es gewiß
recht gern.”
„Oh ja”, erwiderte Herr von Mayr, mit bajuvariſcher Ge=
mütlichkeit, zu Hauſe wohl; wenn ich aber bei hohen Perfönlich=
keiten eingeladen bin, dann trinke ich lieber Schampus.”
Die Infantin, ſichtlich amüſiert über dieſe Offenherzigkeit,
lachte und erwiderte: „Den können Sie auch haben.”
Ich habe den König ein Jahr darauf in Berlin wieder=
geſehen, als er dem früheren Kaiſer ſeinen Beſuch machte. Die
Straßen waren durch Militär, das Spalier bildete, hermetiſch
für das Publikum abgeſperrt, aber ich konnte überall paſſieren,
wenn ich meine Legitimation zeigte. Als ich mich der Schloß=
brücke näherte, wo ich mich aufſtellen wollte, rief mir der Prinz
Joachim Albrecht, der mit ſeinem Bataillon vom Alexander=
regiment dort Dienſt hatte, in ſeiner burſchikoſen Weiſe zu:
„Morjen, Tresckow, was machen Sie denn hier? Wollen Sie
den König von Spanien ſehen?”
Ich erwiderte: „Jawohl, Kgl. Hoheit, wenn Sie nichts da=
gegen haben."
„Kommen Sie nur her und ſtellen Sie ſich hinter mich, da
können wir das Vergnügen gemeinſchaftlich genießen.”
Prinz Joachim Albrecht, Joho genannt, das „Enfant terrible‟,
des Berliner Hofes, war mit mir gut befreundet, da er wegen
zarter Beziehungen ſtändig in Verlegenheit war und meine Hilfe
gern in Anſpruch nahm, wenn er ſich aus unangenehmen Situa=
tionen befreien wollte.
Ich ſtellte mich alſo zu ihm, und wir ſahen den König in
nächſter Nähe vorüberfahren. Er war älter und ernſter gewor=
den, denn auch er hatte erfahren, daß es, wie es in einer Operette
heißt: „Ja in Spanien, ja in Spanien, da iſt es ſchwer, Miniſter
ſein, auch König.”
Der Beſuch in Berlin verlief programmäßig wie alle Fürſten=
beſuche damaliger Zeit: Galadiner, Parade und ein Pirſchgang
in Wildpark, wo ein ganz zahmer Hirſch erſt künſtlich wild=
gemacht werden mußte und auch glücklich vom König erlegt
wurde. Der Kaiſer ließ den Kopf des Hirſches ausſtopfen und
ſchenkte ihn dem König zur Erinnerung an die Berliner Tage,
in denen der König allerdings von Berlin ſelbſt wenig oder
nichts geſehen hatte. —
Zum drittenmal ſah ich den König vor fünf Jahren in
Sevilla, wo er eine Ausſtellung eröffnete. Er war noch ernſter
geworden und ſah ſorgenvoll aus. Am Abend ſaß ich in ſeiner
Nähe in der Loge des großen Zirkus, um einem Stierkampf zu=
zuſehen. Viele Deutſche verließen den Zirkus vorzeitig, da ſie
die Qual der armen Tiere nicht mehr mitanſehen konnten.
Der König bemerkte es und ſagte zu einem Adjutanten: „Die
Deutſchen ſind wenigſtens ſo nett, ſtill hinauszugehen, ohne
ihre Entrüſtung laut werden zu laſſen.”

Nummer 106

Freitag, den 17. April 1931

Seite 3

Hampiiiiittter Mndeiger umworter.

Erhebliche Einſparungen bei der Beamtenſchaft. — Günſtiger innerer Finanzausgleich,
Aenderung nokwendig. — Die Leiſtungsfähigkeit der Skeuerzahler aufs höchſte angeſpannk.

Die Ekakanſähe nichk opkimiſtiſcher
als in anderen Ländern.
Skille Reſerven noch vorhanden.
* Der heſſiſche Finanzminiſter hat diesmal davon abgeſehen,
die Etatberatungen des Landtags mit einer größeren Rede einzu=
leiten, ſondern er hat ſich darauf beſchränkt, in verhältnismäßig
kurzen Ausführungen auf die Kritik einzugehen, die von den Red=
nern der verſchiedenen Parteien während der erſten beiden Ver=
handlungstage geübt worden war. Mit Recht ſtellte Miniſter
Kirnberger feſt, daß ein ausgeglichener Staatshaushalt unerläß=
liche Vorausſetzung für das Gedeihen der Wirtſchaft ſei. Ausgleich
des Etats durch möglichſte Herabſetzung der Ausgaben. Ein ſym=
pathiſches Bekenntnis zum Sparwillen, um ſo erfreulicher, als ja
der derzeitige Finanzminiſter während ſeiner Amtszeit bewieſen
hat, daß es ihm mit ſeinen Worten ernſt iſt. Auch die Notwendig=
keit einer Aenderung des inneren Finanzausgleichs wurde, aller=
dings nur zart, angedeutet. Es iſt ja kein Geheimnis, daß die Fi=
nanznöte des heſſiſchen Staates zum großen Teil darauf zurück=
zuführen ſind, daß das Land bei der Neuregelung der Verhältniſſe
ſehr weitgehende Laſten übernahm, die bis dahin auf den Gemein=
den ruhten. Daß der heſſiſche Staat ſich bei der Regelung des
Volksſchulweſens bis zum Erliegen ſeiner Kräfte überlaſtet hat,
zeigt ſchon ein Vergleich des prozentualen Anteils des Staates
und der Gemeinden am Zuſchußbedarf für Volks= und Fortbil=
dungsſchulen. Von dem Zuſchußbedarf entfallen auf den heſſiſchen
Staat 87.1 Prozent, auf die heſſiſchen Gemeinden 12,9 Prozent,
das Verhältnis für Preußen lautet 48,6 Prozent zu 51,4 Prozent,
für Bayern 77.3 Prozent zu 227 Prozent, für Sachſen 46,3 Pro=
zent zu 53,7 Prozent, für Thüringen 61,8 zu 38,2 Prozent. Es iſt
die ſchwierige Aufgabe des derzeitigen Finanzminiſters, die ver=
hängnisvollen Fehler, die man in der Vergangenheit auf finanz=
politiſchem Gebiete gemacht, nach Möglichkeit wieder auszugleichen.
Der ausgeglichene Etat dieſes Jahres ſtellt einen weiteren Schritt
auf dieſem Wege dar. Trotzdem ſind die Bedenken, die von den
Rednern der Oppoſition geltend gemacht wurden, leider durchaus
berechtigt. Wie weit die Entwicklung der Dinge die Erwartungen
des Voranſchlages erfüllt, muß ſich erſt noch erweiſen. Der Staats=
voranſchlag ohne Fehlbetrag, den der heſſiſche Finanzminiſter dieſes
Jahr vorgelegt, enthebt ihn nicht der unbedingten Notwendigkeit,
die Ausgaben des Staates noch weiterhin erheblich zu ſenken, da
nur auf dieſe Weiſe die unerträgliche Steuerlaſt allmählich abge=
baut werden kann. Was der Finanzminiſter in dieſem Zuſammen=
hange erklärte, wird weitgehende Zuſtimmung finden. Es war
ein Verſprechen, von dem das Heſſenland erwartet, daß es gehal=
ten wird.
Zinanzminiſter Kirnberger
inahm am Donnerstag in der Etatberatung ſofort das Wort. Er wies
darauf hin, daß er bereits in der Herbſttagung des Landtags ein=
gehende Ausführungen gemacht habe über die finanzielle und
wirtſchaftliche Situation und über die Gedanken, nach denen die
Regierung den Etat aufſtellen wolle, ſo daß er jetzt eingehende
=programmatiſche Ausführungen ſich erſparen könne. Der Miniſter
erklärte dann u a.:
In der Preſſe und in der Oeffentlichkeit ſind häufig Vergleiche
gezogen worden aus den Budgetabſchlüſſen der letzten 30 bis 40
Jahre, um daraus den Nachweis zu führen,
wie verſchwenderiſch heute gearbeitet
würde. Demgegenüber iſt daran zu erinnern, daß das Jahr 1899
mit 37 Millionen abgeſchloſſen hat, das Budget 1909 mit 60 Mil=
lionen 1917 mit 81 Millionen, und dieſes Jahr mit 138 Millio=
nen. Wenn man dieſe Zahlen in die richtigen Beziehungen ſetzt,
kommt man zu anderen Schlüſſen, als ſie in der Oeffentlichkeit ge=
Sogen wurden. Zunächſt iſt auffallend, daß die Budgetabſchlüſſe
1899 und 1909 ſich um faſt 40 Prozent geſteigert haben in immer=
chin recht ruhigen Zeiten. Man kann daraus erſehen, daß der
Staat damals mehr Aufgaben an ſich gezogen hat, und daß außer=
dem ſchon in der Vorkriegszeit der Geldwert dauernd ſinkend war.
DDementſprechend haben ſich die Abſchlußziffern immer erhöht. Die
Vergleichsziffern von 1917 und 1931, zwiſchen denen allerdings 14
Jahre liegen, ſind nicht ganz korrekt. Man muß von dem 1931er
Betrag von 138 Millionen doch jedenfalls die Summe abziehen,
Ddie dadurch entſtanden iſt, daß nach der Revolution der Staat
eine ganze Reihe von Aufgaben den Gemeinden
abgenommen hat. Ich erinnere nur an die Volksſchule und
Ddie Polizeil und beziffere den Betrag mit mindeſtens 30