Darmstädter Tagblatt 1931

Gmzelnummer 10 Pfenmige

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Morgenzeitung der Landeshauptſtadt
Wöchentliche illuſtrierte Beilage: „Die Gegenwart”, Tagesſpiegel in Bild und Wort
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Freitag, den 23. Januar 1931.
194. Jahrgang
Nummer 23

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Rabatt weg. Bankkonto Deutſche Bank und Darm=

Deutſch =engliſche Preſſion auf Polen.
Oberſchleſien=Berhandlungen hinker verſchloſſenen Türen. — „Die Minderheikenfrage iſt eine Verankwork=
lichkeit des Rakes.” — Deulſcher Oſtafrika=Vorbehalt. — Liberiſche Anklagen gegen die Sklaverei=Kommiſſion
Problem keine vorherrſchende Stellung einnehmen dürfe. Er
erwarte daß der Berichterſtatter dem Rat demnächſt Vorſchläge
Zeuerpauſe in Genſ.
für eine finanzielle Unterſtützung Liberias machen werde. Der
Rat nahm dieſen Vorſchlag an und vertagte die liberianiſche
Scharfer Vorſtoß Henderſons.
Angelegenheit auf eine ſpätere Sitzung. Er ging um 1 Uhr

EP. Genf, 22. Januar.
Der Völkerbundsrat trat am Donnerstag vormittag 10 Uhr
zu einer ſtreng geheimen Sitzung über die Abrüſtungsfrage und
die Endentſchließung zur Abrüſtung zuſammen, in der Ort und
Datum der künftigen Abrüſtungskonferenz feſtgelegt werden
ſollen. Die 14 Ratsmitglieder ſetzten ſich im Arbeitszimmer
des Generalſekretärs im Völkerbundshaus zuſammen und
ließen kein anderes Delegationsmitglied und keinen Völker=
bundsbeamten außer einem einzigen Dolmetſcher zu den Be=
ratungen zu.
Wie verlautet, hat der iriſche Vertreter Gilligan vor dieſer
Sitzung angekündigt, daß er bei dieſen Beratungen den Antrag
ſtellen werde, einen Staatsangehörigen der Vereinigten Staaten
als Präſidenten der Abrüſtungskonferenz vorzuſchlagen. Bei
ſeiner Rundfrage unter den Ratsmitgliedern habe ſich bereits
eine ganze Anzahl günſtig für eine ſolche Kandidatur aus=
geſprochen. — Als Kandidat kommt angeblich der amerikaniſche
General Dawes, der bekannte Verfaſſer des Dawesplanes, in
Frage, doch hat die amerikaniſche Regierung, wie es heißt, ihre
Zuſtimmung davon abhängig gemacht, daß der amerikaniſche
Kandidat die einmütige Annahme bei ſämtlichen beteiligten
Mächten finde.
Die Ausſprache über die oberſchleſiſche Frage iſt bis zum
Schluß der Berhandlungen zwiſchen dem Berichterſtatter Yoſhi=
ſawa mit Polen und Deutſchland vertagt worden.
Die geheime Sitzung des Rates dauerte 1½ Stunden. Man
hörte, daß der Rat ein endgültiges Datum für den Beginn der
Abrüſtungskonferenz feſtſetzen will. Dieſer Zeitpunkt wird vor=
ausſichtlich der 27. Januar 1932 ſein, d. h. der erſte Montag
nach Schluß der Januar=Ratstagung 1932.
Der Völkerbundsrat trat ſodann zur öffentlichen Sitzung
zuſammen und nahm den Bericht über die
Mandaksarbeifen
entgegen. Er nahm Kenntnis davon, daß die Frage der Schaf=
fung einer Verwaltungs=Union zwiſchen Tanganjika, Kenia und
Uganda vertagt ſei.
Dr. Curtius
unterſtrich in einer Erklärung, daß die engliſche Regierung die
Ergebniſſe des paritätiſchen Studienausſchuſſes abwarten müſſe,
der mit der Prüfung der rechtlichen und politiſchen Voraus=
ſetzungen und der Vereinbarkeit dieſer Verwaltungs=Union mit
dem Mandatsvertrag betraut iſt. Die von England betriebene
Entlaſſung des Irak aus dem Mandatsverhältnis wurde ver=
tagt, weil der Mandatsausſchuß in ſeinem Bericht erklärt, daß
die ihm von der engliſchen Regierung gelieferten Unterlagen
über die wirtſchaftliche, politiſche und moraliſche Reife des
Irak zur Selbſtverwaltung noch nicht genügend ſeien.
Ueber die
Sklaverei=-Unkerſuchung in Liberia.
die das Vorhandenſein von Hausſklaverei und Sklavenhandel
unter dem Deckmantel der Pfandgabe aufgedeckt hat, wurde dem
Rat ausführlich Bericht erſtattet, in dem auch angegeben wird,
daß Liberia ſich bereit erklärt hat, unter Mitwirkung amerika=
niſcher ſachverſtändiger Beamter ſeine innere Verwaltung einer
Neuordnung zu unterziehen. Wie erinnerlich, iſt die Sklaverei=
Unterſuchung auf Betreiben amerikaniſcher Gummiplantagen=
Geſellſchaften in Liberia zurückzuführen. Der liberianiſche Ver=
treter Sottile, der am Ratstiſch Platz genommen hatte, dankte
dem Rat für die Unterſuchung. Die Rede des liberianiſchen
Vertreters entwickelte ſich in ihrem Verlauf zu einer vehementen
Anklage gegen die Unterſuchungskommiſſion
und gegen Amerika, das hinter dieſer Unterſuchungs=
kommiſſion ſteht. Sottile erklärte, die Unterſuchungskommiſſion
habe oft ihre Befugniſſe überſchritten. Man tät gut daran, auch
in anderen Ländern ſolche Unterſuchungen zu veranſtalten. Zahl=
reiche Völkerbundsmitglieder, welche das Anti=Sklaverei= Abkom=
men angenommen hätten, begnügten ſich damit, dem Völker=
bund jährlich nur nichtsſagende Dokumente zu ſenden, welche
die Archive des Völkerbundes verſtopften. Liberia, dieſer „ bar=
bariſche Niggerſtaat”, ſei der erſte Staat geweſen, der den Mut
beſitze, gegen ſich ſelbſt eine Unterſuchung über die Durchfüh=
rung des Antiſklaverei=Abkommens zu veranſtalten. Er müſſe
die Frage ſtellen, was der juriſtiſche Sinn der Empfehlungen
des liberianiſchen Unterſuchungsausſchuſſes ſei. Gerechtigkeit
jedenfalls nicht. Denn man könne nicht von Gerechtig=
keit ſprechen, wenn ſich eine Geldmacht einem
kleinen Staat aufdränge und von ihm verlange,
eine Unzahl Kommiſſare mit übermäßigen Ge=
hältern einzuſtellen. Wenn die Kommiſſare von Län=
dern kämen, die von Gold überfloſſen, ſollten ſie ſich nicht ein=
bilden, daß das auch in Liberia der Fall ſei. Vielleicht wäre
es nützlich, eine ähnliche Unterſuchung wie über die Sklaverei
auch über die finanzielle Lage Liberias durchzuführen. Dann
werde man wahrſcheinlich feſtſtellen, daß in Liberia auch ſinan=
zielle Sklaverei beſtehe. Er fordere die Vertreter Frankreichs
und Englands auf, zu ſagen, was ſie über die Haltung Liberias
dächten, und bittet den Völkerbund, Liberia zu ſeiner
finanziellen Wiederherſtellung Vorſchkäge zu
machen, welche die Unabhängigkeit und Souveränitär des
ſchwarzen Staates nicht berührten. Henderſon als engliſcher
Ratsvertreter entgegnete, daß er die lohale Haltung Liberias
anerkenne und daß in der ganzen Frage das finanzielle

auseinander.
Der Völkerbundsrat hielt am Donnerstag nachmittag eine
geſchloſſene Sitzung ab, in der das
Mandat der Saar=Regierung auf ein weiteres Jahr
verlängert
wurde. Henderſon drückte hierbei die Hoffnung aus, daß die
Tagung des Völkerbundsrats am Samstag abgeſchloſſen werden
könne. Dr. Curtius erklärte jedoch, der Völkerbundsrat müſſe
ſich mit dem Gedanken vertraut machen, daß die Tagung noch
bis in die kommende Woche hinein dauern werde. Die Entſchei=
dungen über die großen vor dem Völkerbundsrat ſchwebenden
Fragen ſtehen noch aus. Ferner habe ſich der Völkerbundsrat
noch mit den deutſchen Beſchwerden gegen Litauen wegen der
Vorgänge im Memelgebiet, ſowie mit der Beſchwerde des Für=
ſten Pleß zu befaſſen.
Der engliſche Außenminiſter Henderſon
erwiderte, er ſei durchaus bereit, die Verhandlungen des Völker=
bundsrates weiter auszudehnen. Er machte dann die bemerkens=
werte Feſtſtellung, daß es ſich
bei der deutſchen Beſchwerde gegen Polen keineswegs um
einen polniſch=deutſchen Streitfall handele. Er müſſe als
Präſident des Völkerbundsrates feſtſtellen, daß es ſich um
eine unmittelbare Verantwortlichkeit des Völkerbundsrates
handele. Sollte der Berichterſtatter für die Minderheiten=
frage nicht zu einer befriedigenden Regelung gelangen
können, ſo werde er ſich als Präſident des Völkerbundsrats
gezwungen ſehen, in die Verhandlungen einzugreifen, um
die Verantwortlichkeit des Völkerbundsrates feſtzuſtellen
und eine endgültige Entſcheidung herbeizuführen.
Es verſtehe ſich von ſelbſt, daß dem Rat genügend Zeit zur
Verfügung ſtehen müſſe, um die geſamten ſchwebenden Verhand=
lungen bis zum endgültigen Abſchluß bringen zu können.
Im Hinblick auf die völlig ungeklärte Lage in den Verhand=
lungen über die Oberſchleſienfrage, ſowie die noch ausſtehenden
Vorſchläge des Berichterſtatters über die Sklaverei in Liberia
beſchloß der Völkerbundsrat, am Freitag vormittag
keine Sitzung abzuhalten. Die nächſte Sitzung iſt auf Frei=
tag, 15 Uhr, einberufen worden. Sollte bis dahin noch kein Er=
gebnis der zwiſchen den einzelnen Abordnungen geführten Ver=
handlungen vorliegen, ſo wird ſich der Völkerbundsrat mit an=
deren Fragen von geringerer Bedeutung befaſſen.
Die Ausſprache über die Berichte des Unterſuchungsaus=
ſchuſſes in Liberia in der öffentlichen Sitzung des Völkerbunds=
rates wurde mit einer kurzen Erklärung Henderſons abgeſchloſ=
ſen, der ſeine Befriedigung darüber ausdrückte, daß die Re=
gierung von Liberia die Vorſchläge des Unterſuchungsaus=
ſchuſſes annehme. Die Unterſuchung habe die Notwendigkeit
grundlegender Aenderungen in der liberiſchen Verwaltung er=
geben. Er hoffe, daß der Völkerbund Liberia bei der Behebung
der gegenwärtigen finanziellen Schwierigkeiten werde behilflich
ſein können. Er hoffe, daß der Berichterſtatter bald dem Völ=
kerbundsrat Vorſchläge für die endgültige Regelung dieſer Frage
unterbreiten werde. Die Ausſprache über den Bericht des Un=
terſuchungsausſchuſſes wurde damit ohne Friſtſetzung vertagt.
Anſchließend trat der Völkerbundsrat von Neuem zu einer
ſtreng geheimen Sitzung zuſammen, in der die Ausſprache vom
Vormittag über die Einberufung der Abrüſtungskonferenz fort=
geſetzt wurde.
Die ungewöhnliche Erklärung des engliſchen Außenminiſters
wird allgemein dahin gewertet, daß Henderſon damit
einen unmittelbaren Druck auf die polniſche
Regierung ausüben wollte, den Forderungen
der deutſchen Regierung nachzugeben. Ferner ſieht
man darin eine neue Beſtätigung des Wunſches der engliſchen
Regierung, in den oberſchleſiſchen Fragen zu einer endgültigen
befriedigenden Regelung zu gelangen.

Die Verhandlungen zwiſchen den Abordnungen haben ein=
geſetzt. Eine direkte Fühlungnahme zwiſchen der deutſchen und
polniſchen Abordnung hat bisher verſtändlicherweiſe noch nicht
ſtattgefunden. Dieſe Verhandlungen werden durch Vermitt=
lung des Völkerbundsſekretariats geführt. Aus den bisherigen
Verhandlungen zeichnet ſich jedoch bereits die Notwendig=
keit des Rücktritts Graſzinſkis von ſeinem
Poſten und der Einſetzung eines internationalen
Unterſuchungsausſchuſſes ab. Wie zu erwarten
war, ſtößt der Gedanke eines ſolchen Ausſchufſes aufpol=
niſcher Seite auf ſchärfſten Widerſtand. Die Ein=
ſetzung eines internationalen Unterſuchungsausſchuſſes iſt eines
der ſchärfſten dem Völkerbund zur Verfügung ſtehenden Mittel.
Die Schaffung eines ſolchen Ausſchufſes würde jedenfalls be=
deuten, daß der Völkerbundsrat offiziell die Unhaltbarkeit der
Lage der deutſchen Minderheit in Oberſchleſien anerkannt und
die von der polniſchen Regierung ergriffenen Maßnahmen nicht
als genügend anſieht. Der Ausſchuß müßte ſelbſtverſtändlich
aus neutralen Perſönlichkeiten zuſammengeſetzt ſein, und würde
die Aufgabe haben, feſtzuſtellen, welche Garantiemaß=
nahmen für die Zukunft geſchaffen werden
können, damit ſich ſolche unerhörten Uebergriffe Polens gegen die
deutſche Minderheiten nicht wiederholen.

* Die heſſiſchen Skaakskommiſſare
und die kommungle Selbftverwalkung.
Als der heſſiſche Miniſter des Innern Anfang Dezember
1930 den Geſetzentwurf zur Sicherung der Haushaltsführung
der Gemeinden bei dem Landtag einbrachte, gab er der Hoffnung
Ausdruck, die in dem Geſetze vorgeſehene Ernennung von Staats=
kommiſſaren möge nie notwendig werden. Kaum eine Woche nach
Erlaß des Geſetzes war ſchon der erſte Staatskommiſſar ernannt
und er hat inzwiſchen ſeine zahlreichen Nachfolger gefunden.
Zweck der Ernennungen war überall die Auferlegung von
Steuern, vor denen die Stadträte ihre Gemeindeangehörigen
zu bewahren verſuchten, namentlich Erhöhungen der Grund=
und Gewerbeſteuern, Einführung von Bier=, Getränke= und
Bürgerſteuern. Die Notverordnung des Reichspräſidenten vom
1. Dezember 1930 hatte die Möglichkeit offen gelaſſen, noch vor
dem Jahresſchluß die Realſteuern zu erhöhen, deren Senkung
ſie allerdings für ein dringendes Erfordernis hielt und des=
halb für das Haushaltsjahr 1931 in beſtimmtem Umfange vor=
geſchrieben hat. Dieſe Gelegenheit glaubte man ſich nicht ent=
gehen laſſen zu dürfen, um die Realſteuern auf ein Höchſtmaß
zu ſteigern, damit die für die ſpätere Zeit vorgeſchriebene Sen=
kung dieſer Steuern eine fühlbare finanzielle Beeinträchtigung
nicht bewirken könne. Daher die ungewöhnliche Eile in der Be=
ſtellung von Staatskommiſſaren für verſchiedene heſſiſche Ge=
meinden, in denen die Aufregung groß war, als man ſich das
Ergebnis der Tätigkeit des Staatskommiſſars beſah.
Es muß nach den bisherigen Erfahrungen, die man gerade
in den größeren Städten gemacht hat, feſtgeſtellt werden, daß
die Staatskommiſſare nicht im Sinne des Geſetzes vom 11. De=
zember 1930 verfahren ſind. Nach den Vorſchriften dieſes Geſetzes
iſt der Staatskommiſſar verpflichtet, die Ausgaben der betreffen=
den Gemeinde unter dem Geſichtspunkte äußerſter Sparſamkeit
nachzuprüfen; erſt nach Feſtſtellung der hiernach notwendigen
Ausgaben hat er die Einnahmen und inbeſondere die zur Dek=
kung des Fehlbetrags erforderlichen Steuern, Ausſchläge, Ge=
bühren und Abgaben feſtzuſetzen. Er darf ſich alſo nicht damit
begnügen, die Reſultate des Voranſchlags nach der Ausgaben=
und Einnahmenſeite einander gegenüberzuſtellen und auf dieſe
Weiſe den Fehlbetrag feſtzuſtellen, ſondern er muß zunächſt alle
unnötigen Ausgaben ſtreichen und auf dieſe Weiſe ſelbſt erſt
ermitteln, ob überhaupt ein Fehlbetrag vorliegt und in welcher
Höhe. Dieſen Weg haben die Staatskommiſſare bisher nicht ein=
geſchlagen, konnten ihn auch nicht einſchlagen, weil ihnen zur
Prüfung der Ausgaben der Gemeinden und deren Notwendig=
keit ſchon einfach die Zeit fehlte, da ſie ja Realſteuern nur bis
ſpäteſtens 31. Dezember 1930 auferlegen konnten.
Die Deutſche Volkspartei hat bei der Bewertung des Ge=
ſetzes den größten Wert darauf gelegt, daß die Tätigkeit des
Staatskommiſſars bei der Prüfung der Ausgabenſeite einzu=
ſetzen habe und daß Steuern erſt oktroyiert werden dürften,
wenn der Fehlbetrag durch Ausgabenerſparnis nicht zu decken
ſei. Sie muß auch verlangen, daß die Verfügungen der Staats=
kommiſſare in Uebereinſtimmung mit dieſem Inhalte des Ge=
ſetzes gebracht werden und daß deshalb eine Nachprüfung dieſer
Verfügungen ſtattfindet. Wie nötig dieſe Nachprüfung iſt, zeigt
am deutlichſten das Beiſpiel der Stadt Gießen, für welche am
30. Dezember 1930 ein Staatskommiſſar beſtellt wurde, der in
Darmſtadt wohnt und der am Tage ſeiner Beſtellung
eine Reihe von Anordnungen traf, namentlich Steuererhöhungen
dekretierte, ohne daß auch nur die entfernte Möglichkeit für ihn
beſtand, den Voranſchlag der Stadt Gießen einer Durchſicht zu
unterziehen.
Die Verhältniſſe, wie ſie ſich auf Grund des Geſetzes vom
11. Dezember 1930 in Heſſen entwickelt haben, ſind unhaltbar.
Es iſt zuzugeben, daß die Lage der Stadt Worms infolge der
Maſſenarbeiterentlaſſungen einer dortigen Firma außerordent=
lich kritiſch geworden iſt, und daß die Herbeiſchaffung der hier=
durch für Wohlfahrtsunterſtützungen erforderlichen Mittel die
größten Schwierigkeiten bereitet. Es iſt aber eine Täuſchung,
wenn man glaubt, daß man ſolcher kritiſchen Situationen dadurch
Herr werden könnte, daß man durch den Staatskommiſſar alle
erdenklichen Steuern ausſchreiben läßt, wie das in Worms ge=
ſchehen iſt. Einmal erreichen die Steuereingänge lange nicht
die Höhe der Beträge, die man braucht, und andererſeits fügt
man durch übermäßige ſteuerliche Belaſtungen der Wirtſchaft
einen ſolchen Schaden zu, daß der Gemeinde nur neue Schwierig=
keiten entſtehen. Gerade in Zeiten beſonderer Not iſt es gefähr=
lich, die Selbſtverwaltung der Gemeinden auszuſchalten. Wo
einmal der Staatskommiſſar tätig geworden iſt, da hat die Selbſt=
verantwortung der Gemeindevertreter einen ſchweren Stoß er=
litten.
In Gießen war die Einſetzung eines Staatskommiſſars gar
nicht nötig. Ueber die Deckung des Fehlbetrages in Höhe von
etwa 125 000 RM., die von der Stadtverwaltung in einem Nach=
tragsetat verlangt wurde, hätte ſich der Stadtrat ſehr wohl ge=
legentlich des Voranſchlags für 1931 ſchlüſſig machen können,
wie es bei den Kommunen gewöhnlich geſchieht, wenn nachträg=
lich ſich Ueberſchreitungen einzelner Ausgabepoſitionen zeigen. —
Daß Darmſtadt mit dem Staatskommiſſar verſchont blieb, ob=
gleich es gegenüber dem Voranſchlag mit einem Fehlbetrag von
etwa 400 000 RM. zu rechnen hatte, verdankt es lediglich der
Einführung der Bürgerſteuer, die von ſämtlichen bürgerlichen
Parteien beſchloſſen wurde, um drückendere Wirtſchaftsbelaſtun=
gen zu vermeiden. Allerdings hat der Oberbürgermeiſter die
Aufſichtsbehörde in Bewegung geſetzt, durch welche die vom
Stadtrat abgelehnte Bierſteuererhöhung vom 1. Februar 1931
eingeführt wurde, eine Maßnahme, die um ſo weniger nötig
war, als dadurch kein nennenswerter Steuerertrag erzielt wird.
Es iſt bedauerlich, daß die Oberbürgermeiſter Heſſens ſich
nicht einmütig gegen Schaffung eines Geſetzes wie das vom
11. Dezember 1930 ausgeſprochen haben, daß man vielmehr in
Einzelfällen zu eifrig ſelbſt nach dem Staatskommiſſar gerufen
hat. Man hat dadurch der Selbſtverwaltung und der Selbſt=
verantwortung der Gemeinden einen ſchlechten Dienſt erwieſen.
Es iſt dagegen ſehr erfreulich, daß ſich in den Gemeinden, die mit
dem Staatskommiſſar beglückt wurden, der Widerſtand gegen die
Beeinträchtigung der Selbſtverwaltungsrechte erhebt. Dem Ver=
nehmen nach wird man ſich in Worms wie in Gießen nicht bei
den Verfügungen des Staatskommiſſars heruhigen. In Worms

Seite 2

Freitag, den 23. Januar 1931

Nummer 23

(uropa=Ausſprache beendet.

Ein Friedens=Manifeft

Der Europäiſche Ausſchuß hat in ſeiner Schluß=Sitzung ein
Manifeſt angenommen, das eine geſamteuropäiſche Kundgebung
für den Frieden bedeutet. Das Manifeſt hat folgenden Wortlaut:
„Wir haben während der letzten Tage unter uns die Pro=
bleme geprüft und erörtert, die ſich jetzt für die Regierungen her=
ausgebildet haben, und wir haben hierbei klar feſtgeſtellt, daß
eines der Hinderniſſe für die wirtſchaftliche Wie=
derherſtellung der Mangel an Vertrauen in die
Zukunft auf Grund der Befürchtung iſt, die im Hinblick auf
die gegenwärtige politiſche Lage beſteht. Dieſe Befürchtung
iſt durch gewiſſe Gerüchte erhöht worden, die von un=
verantwortlichen Kreiſen über die Möglichkeit
eines internationalen Krieges herrühren. Wir
erkennen an, daß gegenwärtig in Europa politiſche Schwierig=
keiten beſtehen, und daß dieſe durch die Unſicherheit und den wirt=
ſchaftlichen Druck infolge der allgemeinen Kriſe erhöht ſind. Das
beſte, was wir tun können, um die gegenwärtige wirt=
ſchaftliche Lage zu verbeſſern iſt, keinen Zwei=
fel an der Solidität des Friedens in Europa
aufkommen zu laſſen. In unſerer Eigenſchaft als Miniſter
des Auswärtigen oder verantwortlichen Vertreter der europäi=
ſchen Staaten legen wir Wert darauf, zu verkünden, daß wir
mehr denn je entſchloſſen ſind, uns den Mechanismus des Völker=
bundes zunutze zu machen, um jede Anwendung von Ge=
walt zu verhindern.”
Honderausſchuß für die Wirtſchaftsfragen.
Der Europäiſche Ausſchuß hat am Mittwoch, nach fünftägigen
Verhandlungen, ſeine Arbeiten abgeſchloſſen. Als Ergebnis der
wirtſchaftspolitiſchen Verhandlungen wurde eine umfangreiche
Entſchließung angenommen, die folgende Punkte enthält:
Der Europäiſche Ausſchuß erkennt die außerordentliche
Schwere der gegenwärtigen landwirtſchaftlichen Kriſe
ſowie die Notwendigkeit ſofortiger Abhilfe an und
iſt der Anſicht, daß die Lage weſentlich gebeſſert werden könnte,
wenn Vertreter der mittel= und öſteuropäiſchen landwirtſchaft=
lichen Ausfuhrſtaaten und der europäiſchen Einfuhrſtaaten bald
zuſammenträfen, um über die Unterbringung der gegenwärtig
verfügbaren landwirtſchaftlichen Ueberſchüſſe zu beraten.
2. Die Frage der landwirtſchaftlichen Ausfuhr
muß auf der am 26. März in Rom zuſammentretenden Inter=
nationalen Landwirtſchaftskonferenz, unter Hin=
zuziehung der intereſſierten außereuropäiſchen Staaten behandelt
werden. Für die Frage der europäiſchen landwirtſchaftlichen Aus=
fuhr wird ein beſonderer Ausſchuß gebildet, der unverzüglich
alle erforderlichen Maßnahmen in Vorſchlag zu bringen hat. Die=
ſer Ausſchuß ſoll unverzüglich durch den Präſidenten Briand
einberufen werden.
3. Die bisherige Behandlung der landwirtſchaft=
lichen Kreditfrage iſt bereits ſoweit vorgerückt,
daß ein genauer praktiſcher Plan nunmehr in An=
griff genommen werden kann. Zur Behandlung der land=
wirtſchaftlichen Kreditfrage wird ein Ausſchuß, beſtehend aus elf
europäiſchen Staaten (Deutſchland, England, Bulgarien, Däne=
mark, Frankreich, Ungarn, Italien, Holland, Polen, Rumanien
und Schweden) eingeſetzt. Dieſer Ausſchuß ſoll unter Berückſich=
tigung finanzieller und juriſtiſcher Geſichtspunkte das Programm
für die Regelung der Agrarkreditfrage ausarbeiten, das ſodann
dem Völkerbundsrat im Mai vorliegen wird.
4. Der Europäiſche Ausſchuß erklärt, daß das Zollwaf=
fenſtillſtandsabkommen vom 24. März 1931 geeignet
iſt, eine Atmoſphäre der Stabilität und des Vertrauens zu
ſchaffen und die Grundlage der in dem gleichen Abkommen vor=
geſehenen weiteren wirtſchaftlichen Verſtändigungsverhandlungen
zu bilden. Der Ausſchuß rechnet auf ſeine Mitglieder, daß dieſe
das Zollwaffenſtillſtandsabkommen unverzüglich in Kraft ſetzen
werden und ſpricht den Wunſch aus, daß gegenſeitige wirtſchaft=
liche Verſtändigungsverhandlungen im Sinne der europäiſchen
Zollwaffenſtillſtandskonferenz vom November 1930 aktiv in An=
griff genommen werden.
5. Der Europäiſche Ausſchuß hat ſeine beſondere Aufmerk=
ſamkeit der Frage der Arbeitsloſigkeit und der hieraus

ſich ergebenden ſchweren Folgen für Geſamteuropa gewidmet und
erſucht den Generalſekretär des Völkerbundes, ihm auf der Mai=
tagung des Europäiſchen Ausſchuſſes die Ergebniſſe der Unter=
ſuchungen über die Arbeitsloſenfrage durch die
wirtſchaftlichen und finanziellen Organe des Völkerbundes im
Sinne der Beſchlüſſe der letzten Völkerbundsverſammlungen vor=
zulegen.
Neuer deutſcher Prokeſt in Warſchau.
UNB. Berlin, 22. Januar.
Der deutſche Geſchäftsträger in Warſchau iſt angewieſen wor=
den, gegen die Ueberſchreitung der Grenze durch 20
bewaffnete polniſche Soldaten aus Rybnik Pro=
teſt zu erheben. Die bisherigen amtlichen Ermittelungen über
den Vorfall ergaben, daß am 20. d. M. im Anſchluß an eine
Uebung einer polniſchen Kompagnie, die in Rybnik in Garniſon
liegt, 20 polniſche Soſdaten an die Grenze gingen, um ſich „die
Grenze anzuſehen‟. Dabei überſchritten die Soldaten, die mit
Gewehren bewaffnet waren, die Grenze. Erſt auf den Hinweis
eines polniſchen Grenzbeamten kehrten die Soldaten auf polni=
ſches Gebiet zurück. In unterrichteten politiſchen Kreiſen hält man
es für ausgeſchloſſen, daß die Soldaten verſehentlich die Grenze
überſchritten haben. Dies werde ſchon durch die Bekundung wider=
legt, daß ſie ſich „die Grenze anſehen wollten”. Sie mußten alſo
genau wiſſen, wo die Grenzlinie verläuft.
Polniſche Revanche.
Poſen, 22. Januar.
Am Mittwoch iſt auf Anordnung des Poſener Polizei=
direktors, Dr. Droſt, die Abendausgabe des „Poſener
Tageblattes” wegen auszugsweiſer Wieder=
gabe der erſten Rede des Reichsaußenminiſters
Dr. Curtius vor dem Völkerbundsrat und der Beſchwerde
des Fürſten Pleß beſchlagnahmt worden.
Londoner Echo.
TU. London, 22. Januar.
In den engliſchen Berichten über die Minderheitenverhand=
lungen vor dem Völkerbundsrat kommt im allgemeinen Befriedi=
gung über die Art und Weiſe zum Ausdruck, in der der deutſche
Vertreter den deutſchen Standpunkt vertreten hat. Beide Par=
teien, ſo heißt es in der „Times”, hätten zu derſtehen gegeben,
daß es ſich hier zunächſt nicht um einen Kampf zwiſchen Deutſch=
land und Polen handele, ſondern darum, inwieweit der Völker=
bund in der Lage ſei, die Minderheiten zu ſchützen. Von dieſem
Geſichtspunkte aus wird der deutſchen Auffaſſung Verſtändnis
entgegengebracht, da Deutſchland befürchtet, daß die Minder=
heiten das Vertrauen zum Völkerbund vollſtändig verlieren
würden, wenn der Völkerbundsrat keine Mittel finde, um eine
Wiederholung der Vorfälle zu erwirken. Dennoch, ſo ſagt die
Morningpoſt” müſſe die Lage als viel ernſter und kritiſcher als
bei früheren Sitzungen des Völkerbundsrates angeſehen werden.
Durchweg wird in den Berichten hervorgehoben, daß der pol=
niſche Außenminiſter Zaleſki die bedauerlichen Zwiſchenfälle zu=
gegeben habe.
Franzöſiſche Stimmen.
Die Pariſer Morgenpreſſe vertritt faſt einſtimmig die Auf=
faſſung, Zaleſki ſei in der Beantwortung der Anklagen Dr.
Curtius” wegen der Minderheitenbehandlung durch die Polen
geſchickter geweſen, als der Reichsaußenminiſter. Der „Petit
Pariſien” erklärt, Dr. Curtius habe gerade durch die Zu=
rückhaltung ſeiner Theſe mehr Wert gegeben. Das „Journal”
hebt als einzig wichtige Erklärung in der Nede des Reichs=
außenminiſters den Hinweis auf die Einſtimmigkeit Deutfch=
lands über eine friedliche Regelung der Oſtgrenze hervor. Der
„Matin” unterſtreicht, daß Curtius zwar mit aller Kraft die
Intereſſen der Minderheiten unterſtützt habe, daß ſeine Schluß=
folgerungen jedoch ſehr weit davon entfernt geweſen ſeien, was
die nationaliſtiſche Preſſe in Deutſchland mit großem Lärm an=
gekündigt hätte. Die Linkspreſſe beſchränkt ſich im allgemeinen
auf die Wiedergabe der Ausführungen der beiden Außenmini=
ſter. Der ſozialiſtiſche „Populaire” hebt den gemeſſenen Ton
des Reichsaußenminiſters hervor, der aber nichtsdeſtoweniger ſehr
genaue Anſchuldigungen enthalten habe, gegen die Zaleſki alle
Mühe gehabt hätte, ſich zu verteidigen. Es könne nicht mehr
geleugnet werden, daß der Wahlterror gegen die deutſche Min=
derheit ausgeübt worden ſei.

hat man angeblich die Anordnungen des Staatskommiſſars mit
der Klage im Verwaltungsſtreitverfahren angefochten.
Dabei wirft ſich die nicht auf der Hand liegende Frage auf,
ob überhaupt und in welcher Weiſe gegen Verfügungen des
Staatskommiſſars angeknüpft werden kann. Nach dem Geſetze
vom 11. Dezember 1930 werden die Beſchlüſſe, die der Stadt=
oder Gemeinderat zu faſſen unterläßt, obgleich ſie für eine ord=
nungsgemäße Haushaltungsführung notwendig ſind, durch die
Anordnungen des Staatskommiſſars „erſetzt”. Man könnte hier=
nach auf den Gedanken kommen, daß der Staatskommiſſar an
Stelle des Stadt= oder Gemeinderats handelt, alſo als deſſen
Vertreter tätig wird. Wäre dies der Fall, ſo wäre die Folgerung
gegeben, daß die Anordnungen des Staatskommiſſars in der
gleichen Weiſe angefochten werden könnten, wie die entſprechen=
den Beſchlüſſe des Stadt= oder Gemeinderats, eine Erwägung,
von der man in Worms bei der Anfechtung im Verwaltungs=
ſtreitverfahren ausgegangen ſein mag. Gegen dieſe Auffaſſung
indeſſen ſpricht, daß im Geſetz von einer Vertretung des Stadt=
oder Gemeinderats durch den Staatskommiſſar nicht die Rede
iſt, ſondern daß die Anordnungen des letzteren nur ein Erſatz
für die fehlenden Beſchlüſſe der Gemeindevertretung ſind. Der
Staatskommiſſar dürfte deshalb, wie er von der Regierung
ernannt wird, auch als ein Organ der Staatsgewalt anzuſehen
ſein, deſſen Anordnungen bindend ſind, da nach dem Geſetz
Rechtsmittel gegen ſeine Verfügungen nicht vorgeſehen ſind.
Allerdings iſt der Staatskommiſſar, wie ſich dies auch aus Art. 3
des Geſetzes ergibt, jederzeit befugt, Aenderungen in ſeinen An=
ordnungen eintreten zu laſſen. Ebenſo iſt die Regierung, die den
Staatskommiſſar ernannt hat, jederzeit in der Lage, ihrem Kom=
miſſar Anweiſungen darüber zu erteilen, ob die von ihm ge=
troffenen Anordnungen aufrecht erhalten oder abgeändert wer=
den ſollen. Denn die dem Staatskommiſſar erteilten Befugniſſe
erſcheinen als Ausfluß der Staatshoheit, deren Ausübung der
Regierung zuſteht, auch ihrem Delegierten gegenüber. Die Re=
gierung bleibt hiernach für die Tätigkeit der von ihr beſtellten
Staatskommiſſare verantwortlich, einerlei ob ſie den Kommiſſaren
beſtimmte Weiſungen von vornherein erteilt hat oder ob ſie
dieſe ſelbſtändig hat verfügen laſſen. Sie wird deshalb auch
dafür Sorge tragen müſſen, daß die Anordnungen der Staats=
kommiſſare in Einklang mit dem Geſetz gebracht werden.
Spectator.

Das neue engliſche Schulgeſekz angenommen.
Das neue engliſche Schulgeſetz, das den Beſuch der Schule bis
zum 15. Lebensjahre vorſieht, iſt im Unterhaus in dritter Leſung
mit 256 gegen 238 Stimmen angenommen worden. Es tritt jedoch
erſt in etwa zwei Jahren in Kraft.
Der Erziehungsminiſter Trevelyan ſoll ſeinen Rück=
tritt erwogen haben, nachdem die Regierung infolge Un=
ſtimmigkeiten in den eigenen Reihen während der Verhandlungen
über das Geſetz am Mittwoch geſchlagen worden war. Es hatten
etwa 35 bis 40 Abgeordnete der Arbeiterpartei und acht Liberale
gegen das Geſetz geſtimmt. Wie die „News Chronicle” meldet,
iſt man bemüht, den Erziehungsminiſter zu überreden, von ſei=
nem Vorhaben Abſtand zu nehmen. Die Niederlage der Regie=
rung in der zweiten Leſung wird in der geſamten Londoner Preſſe
eingehend beſprochen. Die oppofitionellen Blätter erblicken in
dem Vorfall den Vorläufer für neue Schwierigkeiten.
Neue Opiumkonferenz in Bangkok.
Der Völkerbundsrat befaßte ſich noch vor ſtark gelichteten
Zuhörerreihen mit der Bekämpfung des Opiumſchmuggels. Er
nahm den Bericht einer Unterſuchungskommiſſion entgegen, die
acht Monate lang im Fernen Oſten die Rauchopiumfrage geprüft
hat. Der Unterſuchungsausſchuß erklärt in ſeinem Bericht, daß
nur auf den Philippinen das Opiumrauchen vollſtändig ver=
boten ſei, daß in allen anderen von ihm beſuchten Gebieten
die Behörden auf ein vollſtändiges Verbot verzichtet hätten,
weil ihnen die gänzliche Unterdrückung der Opiumſeuche durch
den Schmuggel unmöglich gemacht werde. Nur durch ein ge=
meinſames Vorgehen und die Einſchränkung des Opiumanbaues
könne man die Opiumſeuche ſchrittweiſe beſeitigen. Vorläufig
müßten die Regierungen Maßnahmen ergreifen, um den Opium=
preis derart zu ſenken, daß ſich der Schmuggel nicht mehr
rentiere und den geſamten Kleinverkauf an Opium in eigenes
Monopol übernehme. Der Rat nahm dieſen Bericht an und
beſchloß für die erſten zehn Tage des November 1931nach
Bangkok, anſtatt wie urſprünglich vorgeſehen nach Genf,
die große Rauchopiumkonferenz einzuberufen, die die Bedin=
gungen der Genfer Opiumkonvention nachzuprüfen
haben und eventuell abändern ſoll. Für dieſe Konferenz
hat die Regierung von Siam 150 000 Goldfranken zur Verfü=
gung geſtellt. Der Vertreter der Nankingregierung Wu Kai=ſeng
erhob gegen den Teil des Opiumberichtes, der Angaben über
China enthält, energiſch Einſpruch.

* Jagen die Skerne die Wahrheik?
Aſtrologie — der moderne Irrglaube.
Von Direktor Dr. Archenhold,
dem Leiter der Treptower Sternwarte.
Nichts iſt geheimnisvoller als das Blitzen der Sterne am
nächtlichen Firmament. Seit graueſter Vorzeit haben die
Menſchen ſie verehrt und als göttliche Weſen angebetet, von
denen alles Gute, aber auch alles Böſe für die Erdbewohner
kommen ſollte. Kritiſche Geiſter erkannten aber ſchon vor
Jahrtauſenden Regelmäßigkeiten im Ablauf der Geſtirne
und waren darum die erſten, die gegen die Myſtik und den
Aberglauben ankämpften, der aus den Sternen das Schickſal
der Menſchen leſen wollte. Je mehr ſich die Wiſſenſchaft
von den Sternen, die Aſtronomie, verbreitet, um ſo mehr
wurde auch die „Sternleſekunſt”, die Aſtrologie, verdrängt.
Aber ſelbſt noch im dritten Jahrzehnt der 20. Jahrhunderts
feiert die Aſtrologie ungeahnte Triumphe, ſtiftet größtes
Unglück, trotzdem ſich jeder Menſch für „aufgeklärt” hält.
Wir befragten darum einen Wiſſenſchaftler, der ſich um
die Populcriſierung der Aſtronomie beſonders verdient ge=
macht hat, den Leiter der Treptower Sternwarte, Direktor
Dr. Archenhold, über die Stellung der modernen Aſtronomie
zum Modeproblem der Aſtrologie. Der Gelehrte äußerte
ſich zu unſerem Berliner Dr. Sr.=Mitarbeiter folgender=
maßen:
„Seit Beſtehen der von mir geleiteten Sternwarte ſind über
2 Millionen Menſchen in der Sternwarte zu Gaſt geweſen und
haben mit den Fernrohren den Himmel beobachtet: 2 Millionen
— eine Zahl, die beweiſt, wie groß das Intereſſe der Allgemein=
heit für die Sternkunde iſt.
Was die Leute in die Sternwarte treibt, iſt zumeiſt der
Wunſch, ſich weiterzubilden und in Gebiete einzudringen, die
ihnen ſonſt verſchloſſen ſind. Auf der Schule wird ja nur ſehr
wenig Aſtronomie getrieben. Eine um ſo wertvollere Ergän=
zung bildet darum die Sternwarte. Im Vordergrunde des all=
gemeinen Intereſſes ſteht die Frage, ob es außer der Erde noch
andere bewohnte Himmelskörper gibt; vor allem, ob der Mars
als eine zweite Erde betrachtet werden kann, weil dort Tempera=
turverhältniſſe ähnlich denen auf der Erde herrſchen. Außerdem
iſt dort eine Atmoſphäre vorhanden, allerdings nicht von der=
ſelben Stärke wie auf unſerem Planeten, aber immerhin ge=
nügend ſtark, um dort Lebeweſen exiſtieren zu laſſen.
Daß unter dem Publikum noch gänzlich falſche Vorſtellun=
gen von den kosmiſchen Dingen herrſchen, kommt nicht ſo häufig
vor, wie es der Außenſtehende vermuten würde, weil ja in vie=
ken populären Zeitſchriften belehrende und unterhaltende Auf=
ſätze über die Sternenkunde geleſen werden. Dadurch ſind die
Leute gut vorbereitet und können ſehr wvohl unterſcheiden, was

z. B. von dem Problem des Fluges in den Weltraum diskutabel
und was reine Phantaſie iſt.
Und doch iſt das alles noch nicht genug. Das Publikum
müßte noch in viel größerem Maße belehrt werden, damit es
nicht immer wieder der Scheinwiſſenſchaft, der Aſtrologie,
zum Opfer fällt, ſondern von ihr das hält, was davon zu halten
iſt: nämlich nichts. Die Aſtrologie ſucht aus der Stellung
der Sterne das Schickſal der Menſchen vorherzubeſtim=
men, d. h. die Zukunft zu offenbaren. Dabei umgibt ſie ſich
mit einem möglichſt dichten Mantel der Myſtik. Sie baut ſich auf
der Zahl 7 auf, weil es 7 Planeten gibt, angeblich (Sonne,
Venus, Merkur, Mond Saturn, Jupiter und Mars). Nun hat
aber die Aſtronomie unerbittlich nachgewieſen, daß dieſe Zahl
nicht mehr aufrecht zu erhalten iſt, weil es viel mehr Planeten
gibt. Wollte man die Aſtrologie als Wiſſenſchaft anſprechen, ſo
müßte an die Stelle der „heiligen” Zahl 7 eine ganze Reihe von
anderen Zahlen treten. Damit würde aber das ganze Gebäude
zuſammenſtürzen und offenbar werden, daß die Aſtrologie eben
wirklich nicht als Wiſſenſchaft angeſprochen werden kann. Sie
iſt eine Irrlehre und als ſolche auch ſchon vor der Entdeckung der
Planeten Uranus, Neptun und Pluto betrachtet worden.
Der „Erfolg” der Aſtrologie beruht darauf, daß der Aſtro=
loge möglichſt viele Vorausſetzungen macht, von denen die Hälfte
beſtimmt zutreffen muß. Damit wird aber bei dem Iutereſſenten
der Anſchein der Wahrheit erweckt, ohne daß er merkt, daß eben=
ſoviel nicht eingetroffen, wie tatſächlich eingetroffen iſt. Es
kommt hier nur darauf an, daß die Zahl der Vorausſetzungen
recht groß iſt. Man ſehe ſich einmal die „guten” und die
„ſchlechten” Aſtrologen an. Bei dem „guten” wird man das Drei=
bis Vierfache an Vorausſetzungen feſtſtellen können wie bei dem
„ſchlechten‟. Das aber merkt das Publikum leider nicht.
An ſich könnte man ja die Aſtrologie beſtehen laſſen, wenn
ſie nichts wäre als eine Spielerei für müßige Stunden. Aber
leider ſtiftet ſie auch großes Unheil dadurch, daß ſich vielfach
Leute von den „Vorausſetzungen” beeinfluſſen laſſen. Was
„prophezeit” wurde, „aus den Sternen” die es doch wiſſen
müſſen (!), wird als ernſt genommen. Man handelt danach,
wenn auch vielfach unbewußt. Ließt der Aſtrologe in den Ster=
nen, daß „der Bräutigam untreu wird”, ſo genügt das, um Miß=
trauen und Zwietracht zu ſäen und zwei Menſchen unglücklich zu
machen. Man kann im Intereſſe des Publikums nicht genug
vor dieſem in gewiſſer Hinſicht nicht ungefährlichen Treiben war=
nen. Eine geſetzliche Handhabe zur Unterbindung gibt es leider
nicht. Man kann nur aufklären, damit die Menſchen ſehen, daß
alle „Prophezeiungen aus den Sternen” nichts weiter ſind als
grober Unfug.
Die Herren „Aſtrologen” wollen das freilich nicht zugeben.
Sie halten ſich alle für „wiſſenſchaftlich gebildet”. Wie weit die
„Bildung” reicht, kann ich ſo einigermaßen beurteilen. Unter
meinen Hörern habe ich einige Leute beobachtet, die mit großem

Intereſſe ein paar Vorleſungen und Vorträge an der Sternwarte
beſuchten, um ſich dann . . . als „Aſtrologen” niederzulaſſen!
Das iſt dann die ganze Bildung dieſer Wiſſenſchaftler, die zu=
dem nicht die geringſte Ahnung davon haben, wie und unter
welchen unendlich vielen Vorbehalten und Einſchränkungen
früher die Prognoſtika gemacht wurden. Sie „weisſagen” luſtig
drauf los und machen möglichſt weſenloſe Vorausſagen. Es
kommt ihnen meiſt nur darauf an, den Unkundigen das Geld
aus der Taſche zu locken. Dazu ſollen die Sterne helfen.
Die Sterne ſind unendlich viel mehr als Hilfsmittel, um
„Vorausſagen” für die Menſchen zu machen. Die Sternwarten
halten es für ihre vornehmſte Aufgabe, nachzuweiſen, daß alles
im Weltall Sinn und Verſtand hat und ſich nicht auf den Men=
ſchen ſelbſt und ſein Schickſal beſchränkt. Damit wird aber die
Aſtronomie auch zugleich Befreierin vom Aberglauben. Was
wurde früher nicht alles den Kometen z. B. in die Schuhe ge=
ſchoben. Sie waren die größten Unheilbringer. Raubmorde,
Kataſtrophen, Kriege — überhaupt alles Unheil wurde von den
Kometen hergeleitet. Ihr Erſcheinen verſetzte die Menſchheit
jedesmal in Angſt und Schrecken. Bei jedem Erſcheinen eines
Kometen wurde der Untergang der Welt von neuem prophezeit,
bis Kepler die Planetenbewegung beſtimmte, Newton die An=
ziehungsgeſetze entdeckte und Hale das Eintreffen der Kometen
berechnete. Jetzt verloren die „Wunder” am Himmel ihre
Schrecken. Man wußte ja ſchon vorher, wann Sie wieder auf=
treten würden. Die Aſtronomie kann ihren Lauf ganz genau be=
rechnen, weil auch die Kometen nach ganz beſtimmten Geſetzen
auftauchen und untergehen. Dieſe Geſetzmäßigkeit hat dem
Aberglauben das Waſſer abgegraben. Sonnen= und Mondfin=
ſterniſſe verwirrten früher die Gemüter. Die tollſten Irrlehren
waren nicht toll genug, man glaubte ſie doch. Sobald ſich Sonne
oder Mond verfinſterten, hieß es, die Brunnen bedecken, um zu
verhindern, daß das Waſſer vergiftet würde, oder das Vieh in
den Stall führen und ein Kreuz an die Tür hängen, damit es
nicht verhext würde. Und was nicht alles für Unſinn geglaubt
wurde! Dieſer ganze Irrglaube iſt verſchwunden, ſeit man weiß,
daß Finſterniſſe immer dann eintreten, ſobald Sonne, Mond
und Erde in einer geraden Linie ſtehen.
Aber in einer neuen Form feiert der Aberglaube Auferſteh=
ung, eben in der Form der „Weisſagungen aus den Sternen”.
Je ſchlechter es den Menſchen geht, um ſo begieriger möchten ſie
die Zukunft wiſſen, möchten ſie erfahren, wann es „beſſer” wird.
Und darum werden nicht nur die Aſtrologen immer ihre Opfer
finden, ſondern auch alle anderen, die aus Karten, Kaffeeſatz und
ſonſtigen geeigneten Objekten „weisſagen”. Nur ein wirkliches
Eindringen in die Materie der Aſtronomie kann dem entgegen=
wirken. Dazu helfen die Stern varten, die jedem offen ſtehen,
der ſich bilden oder wiſſen will, wie es wirklich im Weltall
ausſieht.”

Nummer 23

Freitag, den 23. Januar 1931

Seite 3

6
Angünſiges Beiriebsergebnis bei der Reichsbahn
Das Hdfar des Meicsiadiens.

Brüning-Dingelden.

Berlin, 22. Jan. (Priv.=Tel.)
Die Beſprechungen zwiſchen dem Reichskanzler Dr. Brüning
und dem volksparteilichen Führer Dingeldey, die ſchon vor Neu=
jahr begannen, wurden am Donnerstag fortgeſetzt, ſind aber noch
nicht zum Abſchluß gekommen. Nach der Rückkehr des Kanzlers
aus dem Rheinland ſollen ſie in der kommenden Woche
fortgeſetzt werden. Dem Kanzler iſt von Herrn Dingeldey
noch einmal der volle Ernſt des von der Volkspartei eingebrachten
Antrages auf Abſtriche von weiteren 300 Millionen aus dem Etat
vor Augen geführt worden. Es wurden auch die Schwierigkeiten
der politiſchen Lage behandelt, und man darf annehmen, daß
die Beſprechungen in einen ſehr weiten Rahmen
hineingeſtellt ſind, der die ganzen in den nächſten Monaten zur
Debatte kommenden außen=, innen= und finanzpolitiſchen Pro=
bleme umfaßt. Daraus ergibt ſich von ſelbſt die Frage, ob die
Regierung, ſo, wie ſie jetzt zuſammengeſetzt iſt, überhaupt noch
über die Stärke verfügt, der politiſchen Lage Herr zu werden.
Der Kanzler iſt, ſobald die Genfer Konferenz vorüber iſt, vor
die ſchwere Entſcheidung geſtellt, wie er ſich die weitere Entwick=
lung denkt, und es iſt begreiflich, daß er jeden Schritt vorher
vorſichtig überlegt. Aber bis zum 3. Februar hat er nicht mehr
viel Zeit.
-4
85 Milionen Einnaämeausfall bei der Poſt.
Berlin, 22. Januar.
Dem Reichstag iſt vom Reichspoſtminiſterium ein Tätigkeits=
bericht für 1930 vorgelegt worden. Danach ſtand das Jahr im
Zeichen des Ausbaues der in den letzten Jahren getroffenen Re=
formen. Alle Maßnahmen wurden jedoch durch die für Deutſch=
land beſonders große Wirtſchaftsdepreſſion ungünſtig beeinflußt.
Maßnahmen, die die Arbeitsloſigkeit ſteigern können, wurden
vorläufig zurückgeſtellt. Ueber das durch den Voranſchlag für das
Rechnungsjahr 1930 feſtgelegte Beſchaffungsprogramm hinaus
wurden beſondere Mittel für ein zuſätzliches Arbeits=
beſchaffungsprogramm bereitgeſtellt. Hierdurch wurden
auch die Beſtrebungen der Reichsregierung auf allgemeine Sen=
kung der Preiſe unterſtützt. Die Beſtrebungen auf wirtſchaft=
liche Berückſichtigung der Grenzgebiete ſind durch
Vergebung namhafter Aufträge unterſtützt worden. Infolge der
anhaltenden Wirtſchaftsdepreſſion lagen in den letzten Monaten
des Jahres, mit Ausnahme des Septembers, die Verkehrszahlen
in faſt allen Betriebszweigen unter denen des Vorjahres. Dem=
entſprechend haben ſich auch die Einnahmen nicht ſo entwickelt,
wie in den Monaten April und Mai 1930 angenommen werden
konnte. Bei einer Einnahme von 1654,9 Millionen RM. in den
Monaten April bis Dezember 1930 beläuft ſich der Einnahme=
ausfall gegenüber dem Voranſchlag auf rund 85 Millio=
nen Reichsmark.
Juſtizdebakke im Haushalksausſchuß.
Nach den geſtrigen ſcharfen Zuſammenſtößen zwiſchen den
nationalſozialiſtiſchen und ſozialdemokratiſchen Mitgliedern, die
zum Abbruch der Sitzung führten, da ſämtliche bürgerlichen Par=
teien eine Weiterverhandlung unter dem „nationalſozialiſtiſchen
Vorſitzenden ablehnten, verlief der heutige Tag im Haushaltsaus=
ſchuß ruhig. Der Vorſitzende teilte mit, daß die ſozialdemokrati=
ſchen Abgeordneten Dr. Roſenfeld und Roßmann Einſprüche gegen
die ihnen erteilten Ordnungsrufe erhoben hätten, auf die man
in einer der nächſten Sitzungen zurückkommen werde. Dann ſetzte
der Ausſchuß die allgemeine Ausſprache über den Juſtizhaushalt
fort. Der kommuniſtiſche Abgeordnete Dr. Loewenthal kritiſierte
die Rechtſprechung des Reichsgerichts in Hochverratspro=
zeſſen. Die kommuniſtiſche Behauptung, daß ſich die Am=
neſtie einſeitig zugunſten von rechts ausgewirkt hätte, wies
Staatsſekretär Joel als völlig unbegründet zurück. In der weiteren
Ausſprache wurde zum Fall Bullerjahn Stellung genommen
und von ſozialdemokratiſcher und ſtaatsparteilicher Seite die bal=
dige Einleitung des Wiederaufnahmeverfahrens gefordert. Ebenſo
trat Dr. Kahl (DVP.) für die Wiederaufnahme ein, da eine neue
Beweiserhebung möglicherweiſe auch eine ganz neue Schlußfolge=
rung im Urteil herbeiführen könne. Staatsſekretär Joel betonte,
es ſolle alles, was möglich ſei, geſchehen, um auch in dieſem Falle
die Wahrheit zu finden. Der Reichsjuſtizminiſter habe ſich des=
halb mit dem Auswärtigen Amt in Verbindung geſetzt, und die
franzöſiſche Regierung ſei gefragt worden, ob ſie dem Leutnant
Joſt die Genehmigung erteilen wolle, als Zeuge vor einem deut=
ſchen Gericht auszuſagen. Eine Antwort ſei aber noch nicht ein=
gegangen. — Der Haushalt des Reichsjuſtizminiſteriums wurde
ohne weſentliche Aenderungen vom Ausſchuß angenommen.
Neues Theaker in Frankfyrf.
„Vorunterſuchung”.
Schauſpiel von M. Alsberg und O. E. Heſſe.
„Vorunterſuchung”, ein neues Schauſpiel, zu dem
der Berliner Verteidiger Dr. Max Alsberg den juriſtiſchen
Inhalt und der Bühnenſchriftſteller Orto Ernſt Heſſe die wirk=
ſame Form beigeſteuert haben, hatte bei der Erſtaufführung im
Neuen=Theater in Frankfurt einen von Akt zu Akt ſich
ſteigernden Erfolg.
Das Werk greift mit friſchen Händen in Probleme der
Gegenwart und in aktuelle Fragen der heutigen Rechts=
pflege. Es will ein Mehrfaches zeigen: wie ein Indizienbeweis
leicht zu ungerechter Verurteilung führen kann, wie in der
heutigen Form der Vorunterſuchung der Beſchuldigte allzuſehr
der vorgefaßten Meinung eines einſeitigen Unterſuchungs=
richters ausgeſetzt iſt, wie aber auch in dem Unterſuchungsrichter
der Gegenſatz zwiſchen beruflichem Eifer und menſchlicher Be=
teiligung zu inneren Konflikten führt.
Die Handlung, die an den Mord einer jungen Lebedame
anknüpft, iſt ſpannend aufgebaut. Wenn auch manchmal die
Konſtruktion auf der Spitze ſteht, ſo halten die geiſtige Ueber=
legenheit und Erfahrung des bekannten Verteidigers die Vor=
gänge doch ſtets im Rahmen der Möglichkeit und geben ihr
die juriſtiſche Fundierung. Die Gegenſätze zwiſchen alter und
junger Generation ſind packend geſtaltet.
Die Frage nach dem Mörder wird erſt am Schluſſe gelöft
Köſtliche Zeugen=Typen, ein moderner Kabarettiſt, ein „ ver=
dächtiges Mädchen”, der Hausverwalter, der nicht „Portier”
ſein will, und andere bringen in die Spannung der Handlung
die erfriſchenden Momente der Heiterkeit.
Unter Direktor Arthur Helmers ſicherer Leitung bot das
Neue Theater eine gerundete, feſſelnde Darſtellung. Aus der
Fülle der Mitwirkenden ſeien H. Bergmann als Unter=
ſuchungsrichter, Franz Maſſareck als der in die Unterſuchung
verwickelte Student, Martin Coſta als Verteidiger, Marianne
Hoppe als prächtiges Mädel der heutigen Zeit, Max Witt=
mann in einer köſtlichen Büroliſten=Rolle, Elſe Monnard,
Annie Reiter, Hans Epskamp hervorgehoben.
Da die intereſſante Neuheit auf Veranlaſſung der Literariſch=
Künſtleriſchen Geſellſchaft am nächſten Montag durch ein Ge=
ſamt=Gaſtſpiel des Neuen Theaters in Darmſtadt geſpielt wird,
iſt Gelegenheit gegeben, auf die Aufführung noch näher ein=
zugehen.
T.
Berlin: Dr. Heinrich Hopf wurde als Nachfolger von Profeſſor
Vehl (jetzt in Göttingen) zum ordentlichen Profeſſor für höhere
Mathematik an der Eidger. Techmiſchen Hochſchule in Bürich berufen.