Darmstädter Tagblatt 1931

Einzelnummer 15 Pfennige

Bel wöchenlich 7maligem Erſcheinen vom 1. Januar
bis 31. Januar 2.48 Reichsmark und 22 Pfennig
Abragegeblht abgeholl 2,25 Reichsmarl, durch die
Agenturen 2.40 Reichsmart irei Haus. Poſibezugspreis.
im Jan, ohne Beſtellgeld monatlich 2.45 Reichemart.
Veranwortlichkeit für Aufnahme von Anzeigen an
beſimmten Tagen wird nicht übernommen. Nicht=
erſcheinen einzelner Nummern infolge höherer Gewalt.
berechtſigt den Bezieher nicht zur Kürzung des
Bezugspreiſes. Beſtellungen und Abbeſtellungen durch
Fermru” ohne Verbindlichkeit für uns. Poſiſcheckonio
Franfurt a M 1304

Morgenzeitung der Landeshauptſtadt
Wöchentliche illuſtrierte Beilage: „Die Gegenwart”, Tagesſpiegel in Bild und Wort
Nachdruck ſämtlicher mit 4 verſehenen Original=Auffätze und eigenen Nachrichten nur mit Quellenangabe „Darmſt. Tagbl.” geſtattei.
Nummer 18
Sonntag, den 18. Januar 1931.
194. Jahrgang

A mm breite Zeile im Kreiſe Darmſtadt 25 Reichspfg.
Finanz=Anzeigen 40 Reichspfg. Relamezeile (92 mm
breitl2 Reichsmarf. Anzelgen von auswärts 40 Reiſchepfg.
Finanz=Anzeigen 60 Reſchspfg. 92 mm breite Rellamee
zelle 3,00 Reſchsmart. Alle Preiſe in Reichemark
(4 Dollar — 420 Markl. — Im Falle höherer
Gewalt, wie Krieg. Aufruhr, Streit uſw., erliſcht
jede Verpflichtung au Erfüllung der Anzeigen=
aufträge und Teiſtung von Schadenerſatz. Bei
Konkurs oder gerſchtlicher Beltreibung fäll jeder
Rabatt weg. Bankkonto Deuiſche Bank und Darm=
ſädter und Nationalban!

60Jahre Deutſches Reich.

Otto von Bismarck, der erſte Reichskanzler.
Im Spiegelſaal zu Verſailles, den einſt Lud=
wig XIV. gebaut, ſteht die Reckengeſtalt Bis=
marcks, des Kanzlers des Norddeutſchen Bun=
des, des Kanzlers nunmehr des neuen deutſchen
Reiches, deſſen Geburt er ſoeben verkündet. In
der Ferne rollt der Kanonendonner, während

ſich die ſiegreichen Fahnen aller deutſchen
Stämme vor der ehrwürdigen Geſtalt des neuen
deutſchen Kaiſers ſenken.
Nun laßt die Glocken
Von Turm zu Turm
Durch’s Land frohlocken
Im Jubelſturm.

nicht gefährden. Die Verſuche, das Deutſche
Reich zu zertrümmern, ſcheiterten an dem ge=
ſchloſſenen Willen der Nation. Feſt ſtand der
Reichsgedanke trotz aller Erſchütterungen in den
unſäglich ſchweren Jahren der Nachkriegszeit.
Der Lebenswille des deutſchen Volkes hat ſich
behauptet, wird ſich für alle Zukunft zu be=

Die Kaiſerproklamation im Spiegelſaal zu Verſailles. (Nach dem Gemälde von Anton v. Werner.)

Des Flammenſtoßes
Geleucht facht an!
Der Herr hat Großes
An uns getan.
Durch alle deutſchen Gauen hallen die Feier=
klänge. Der Traum von Generationen iſt erfüllt.
60 Jahre ſind ſeit, jenem 18. Januar 1871.
vergangen. Jahre eines ungeahnten, beiſpiel=
loſen Aufſtiegs, Jahre ſchwerſten Ringens,
Jahre tiefſter Not. Und während wir heute
jener großen Tage der Vergangenheit gedenken,
ſtehen wir mitten im Kampf um die Erhaltung
des damals Geſchaffenen, im heißen Ringen um
den Wiederaufſtieg, um des deutſchen Volkes
Zukunft. Um ſo berechtigter, wenn wir uns der
großen Vergangenheit erinnern, denn aus die=
ſem Gedenken wird uns neue Kraft erwachſen
für die Kämpfe der Gegenwart und Zukunft.
Unendliche Kämpfe hat es gekoſtet, bis da=
mals das große Werk endlich vollendet. Wenn
wir uns in die Geſchichte jener Zeiten vertiefen,
wächſt uns die Rieſengeſtalt Bismarcks faſt zu
ſagenhafter Größe empor. Seine Genialität
überwindet alle Hemmungen und Widerſtände.
Und deren gab es genug. Nicht überall hatte
man damals das nötige Verſtändnis für die
Erforderniſſe der Zeit, für die Sehnſucht der
Nation. Auf eine jahrhundertelange eigene Ge=
ſchichte ſahen die deutſchen Staaten zurück, die
einen Teil ihrer Selbſtändigkeit dem neuen
deutſchen Reich opfern ſollten. Wer will ſchließ=
lich heute noch den deutſchen Fürſten verdenken,
daß ſie die beſonderen Intereſſen ihrer Länder
nach Möglichkeit zu wahren verſuchten? Sie
haben ſich der überlegenen Einſicht des großen
Staatsmannes gebeugt und ſo mit daran ge=
holfen, daß das große Werk gelang. Eine jahr=
hundertlange Entwicklung fand damit vorläufi=
gen Abſchluß. Die Einigung der deutſchen
Stämme zu einem großen machtvollen Reich
war gelungen, eine neue europäiſche Großmacht
war geſchaffen. Was das für das deutſche Volk
bedeutete, zeigt der beiſpielloſe Aufſtieg auf allen
Gebieten in den Jahrzehnten, die dem welt=
geſchichtlichen Ereignis folgten. Die Kriſis des
Weltkrieges und der furchtbare Zuſammenbruch
des Jahres 1918 konnten das Werk Bismarcks

haupten vermögen, wenn wir uns nicht ſelbſt
aufgeben.
Das große Erbe der Vergangenheit gilt es
auch unter anderer Staatsform zu erhalten.
Die deutſche Geſchichte beginnt nicht erſt mit der
Ausrufung der Republik. Nur Toren möchten
die Zeit des Kaiſerreiches aus unſerer Geſchichte
ſtreichen. Selbſtbewußte Völker pflegen die Er=
innerung an große Männer und Taten ihrer
Vergangenheit, damit kommende Geſchlechter
daraus lernen.
Zum erſten Male ſeit dem Jahre 1918 ge=
denkt heute auch das amtliche Deutſchland des
Reichsgründungstages. Wir wollen dies auf=
faſſen als ein äußeres Zeichen dafür, daß wir
die Zeiten revolutionärer Kriſen überwunden
und uns ſelbſt wiedergefunden haben. Mit der
Staatsform hat das ganz gewiß nichts zu tun.
Das hat auch ſchon der erſte deutſche Reichs=
präſident, der Sozialdemokrat Ebert, ſehr rich=
tig erkannt, der dort, wo er unmittelbaren Ein=
fluß beſaß, bei der Reichswehr ſtets die Be=
flaggung der Dienſtgebäude am 18. Januar
angeordnet hat. Die ehrwürdige Geſtalt des
heutigen Reichspräſidenten, der als junger
Offizier an der Kaiſerproklamation des Jahres
1871 perſönlich teilgenommen, möge uns leben=
diges Symbol ſein für die Verknüpfung von
Vergangenheit und Zukunft.
Nach jahrzehntelangen ſchweren Kämpfen iſt
die äußere Einigung des deutſchen Volkes von
ſeinem genialſten Staatsmann verwirklicht wor=
den. Die innere Einigung herbeizuführen iſt
die Aufgabe der Gegenwart und Zukunft. Und
dieſe Aufgabe beſteht nicht darin, die politiſchen
Gegenſätze, die ſtets vorhanden ſein werden und
vorhanden ſein müſſen, zu verwaſchen, ſondern
darin, in jedem Deutſchen das Bewußtſein
lebendig zu machen, daß über allen Gegenſätzen
das gemeinſame Ziel, der Aufſtieg der Volks=
geſamtheit, der Nation ſteht. Wie ſchwer dieſe
Aufgabe bei dem Charakter des Deutſchen iſt,
beweiſt ein auch noch ſo flüchtiger Blick auf
unſere bewegte Gegenwart. Gleich feindlichen
Heeren ſtehen ſich unſere Parteien gegenüber.
Mord und Totſchlag ſind faſt ſchon alltägliche
Erſcheinungen unſeres politiſchen Kampfes ge=

worden. Wir kämpfen gegen oder für den
Marxismus, anſtatt für des deutſchen Volkes
Zukunft. Wir wollen gewiß nicht verkennen,
daß die erregten Auseinanderſetzungen dieſes
Kriſenwinters ſehr weitgehend bedingt ſind
durch die ſchwere wirtſchaftliche Bedrängnis
weiter Kreiſe. Aber alle wirtſchaftlichen Nöte
dürfen den Blick eines politiſch
reifen Volkes nicht ſo weit trüben,
daß der Kampf der Meinungsver=
ſchiedenheiten zum Kampf aller
gegen alle wird. Aus blutigen
Bürgerkriegen iſt noch keinem
Volk das Heil erwachſen. Diſzi=
plin iſt eine Tugend, die das deut=
ſche Volk von jeher ausgezeichnet
hat. Sie hat zu allen Zeiten die
deutſchen Heere zu ihren gewal=
tigen Leiſtungen befähigt. Das
alte deutſche Volksheer beſteht nicht
mehr. Nicht militäriſche Diſziplin
iſt es, die wir jetzt brauchen, ſon=
dern Selbſtdiſziplin, Selbſtzucht.
Nicht ſtürmender Radikalismus
hat das Deutſche Reich geſchaffen,
ſondern mühſelige, zielbewußte
Arbeit. Möge insbeſondere die
deutſche Jugend lernen, ſich — bei
allem Widerſtreit der Meinungen
im einzelnen — ſtets als Träger
des deutſchen Staates, als Trä=
ger deutſcher Zukunft zu fühlen,
dann wird dieſe Zukunft auch
geſichert ſein. „Halten wir,” ſo
rief einſt Bismarck den deut=
ſchen Studenten zu, „was wir
haben, vor allen Dingen, ehe wir
Neues verſuchen. Fürchten wir
uns auch nicht vor denjenigen, die
uns das nicht gönnen, was wir
haben. Es ſind Kämpfe in Deutſch=
land ja immer geweſen, und die
heutigen Fraktionsſpaltungen ſind
doch nur die Nachwehen der alten
deutſchen Kämpfe in den Städten
zwiſchen den Geſchlechtern und den
Zünften, in den Bürgerkriegen
zwiſchen den Beſitzenden und den
Nichtbeſitzenden, in den Religions=
kriegen im Dreißigjährigen Krieg.
Alle dieſe tiefgehenden, ich möchte
ſagen geologiſchen Spaltungen im
deutſchen Boden laſſen ſich nicht
vertilgen mit einem Schlag; und wir müſſen
mit unſeren Gegnern doch auch Nachſicht haben,
wenn wir auch nicht darauf verzichten, unſerer=
ſeits zu fechten. Das Leben iſt Kampf in der
ganzen Schöpfung, und ohne den Kampf kom=
men wir zuletzt beim Chineſentum an und ver=

Kaiſer Wilhelm I.

inern. Nur muß man in allen Kämpfen, ſo=
ald die nationale Frage auftaucht, doch immer
nen Sammelpunkt haben, und das iſt für
ns das Reich, nicht wie es vielleicht gewünſcht
es beſteht.” U.

ir Wilhelm von Gottes Gnaden
König von Preußen uſw., nachdem
die deutſchen Fürſten und freien
Städte den einmütigen Ruf an uns
gerichtet haben, mit Herſtellung des deutſchen
Reiches die ſeit mehr denn 60 Jahren ruhende
Deutſche Kaiſerwürde zu erneuern
und zu übernehmen, und nachdem
in der Verfaſſung des norddeut=
ſchen Bundes die entſprechenden
Beſtimmungen vorgeſehen ſind, be=
kunden hiermit, daß wir es als
eine Pflicht gegen das gemeinſame
Vaterland betrachtet haben, die=
ſem Rufe der verbündeten deut=
ſchen Fürſten und freien Städte
Folge zu leiſten und die deutſche
Kaiſerwürde anzunehmen.
Demgemäß werden wir und
unſere Nachfolger an der Krone
Preußens fortan den kaiſerlichen
Titel in allen unſeren Beziehun=
gen und Angelegenheiten des deut=
ſchen Reiches führen, und hoffen
zu Gott, daß es der deutſchen
Nation gegeben ſein werde, unter
dem Wahrzeichen der alten Herr=
lichkeit das Vaterland, einer
ſegensreichen Zukunft entgegenzu=
führen. Wir übernehmen die kai=
ſerliche Würde in dem Bewußtſein
der Pflicht, in deutſcher Treue die
Rechte des Reichs und ſeiner
Glieder zu ſchützen, den Frieden
zu wahren, die Unabhängigkeit
Deutſchlands, geſtützt auf die ge=
einte Kraft ſeines Volkes, zu ver=
teidigen. Wir nehmen ſie an in
der Hoffnung, daß es dem deut=
ſchen Volke vergönnt ſein wird,
den Lohn ſeiner heißen und opfer=
mütigen Kämpfe in dauerndem
Frieden und innerhalb der Gren=
zen zu genießen, welche dem Vater=
land die ſeit Jahrhunderten ent=
behrte Sicherung gegen erneute
Angriffe Frankreichs gewähren. Uns aber und
unſeren Nachfolgern an der Kaiſerkrone wolle
Gotte verleihen, allezeit Mehrer des deutſchen
Reiches zu ſein, nicht an kriegeriſchen Erobe=
rungen, ſondern an den Gütern und Gaben des
Friedens auf dem Gebiete nationaler Wohlfahrt,
Freiheit und Geſittung.”

Seite 2

Sonntag, den 18. Januar 1931

Nummer 18

Förderung des weiteren Preisabbaues.
Preisbindungen werden hinfällig, wenn der feſtgeſekzte Preis gegenüber dem am 1. Juli 1930
delſenden Berbraucherpreis nichk um mindeſtens 10 v. H. ermäßigk wird.

Die Berorénung
über die Preisbindung bei Markenarkikeln.
Berlin, 17. Januar.
Das Reichswirtſchaftsminiſterium teilt mit: Die Reichsre=
gierung hat zur Förderung des weiteren Preisabbaues eine Ver=
ordnung über Preisbindungen bei Markenartikeln erlaſſen, die im
Deutſchen Reichsanzeiger bekannt gemacht wird. Als Marken=
artikel gelten nach der Verordnung ſolche Waren, die entweder
ſelbſt oder deren Umhüllung oder Ausſtattung mit einem ihre
Herkunft kennzeichnenden Merkmal (Firma, Wort= oder Bild=
zeichen und Aehnlichem) verſehen ſind. Der Verkehr mit dieſen
Waren fällt aber nur dann unter die Verordnung, wenn der Lie=
ferer den Abnehmer durch Verpflichtungsſchein (Rever,) durch
den Inhalt ſeiner Geſchäftsbedingungen oder auf andere Weiſe
verpflichtet hat, die Ware nur zu einem beſtimmten Preiſe an
den Verbraucher weiterzuveräußern.
Dieſe Preisbindungen ſollen nach dem Inhalt
der Verordnung dann hinfällig ſein, wenn der
feſtgeſetzte Preis gegenüber dem am 1. Juli 1930
geltenden Verbraucherpreis nicht um mindeſtens
10 v. H. ermäßigt iſt. Soweit eine ſolche Preisſenkung bisher
noch nicht erfolgt iſt, werden alſo die an dem Verkehr mit Marken=
waren beteiligten Wirtſchaftskreiſe — Erzeuger, Großhändler und
Einzelhändler — beſtrebt ſein müſſen, ſich binnen kürzeſter Zeit
zur Vermeidung des Verluſtes des Rechtsſchutzes im gegenſeitigen
Zuſammenwirken über den geforderten Preisabbau zu verſtän=
digen. Nach der Meinung der Regierung ſoll es in der Regel ver=
mieden werden, daß die Senkung des Verbraucherpreiſes aus=
ſchließlich zu Laſten einer der beteiligten Wirtſchaftsſtufen erfolgt.
Einer Preisermäßigung würde es gleich zu achten ſein, wenn
unter Beibehaltung des am 1. Juli 1930 geltenden Nominal=
preiſes eine entſprechend größere Menge der Waren geliefert
wird. Dagegen würde eine Senkung des Nominalpreiſes unter
gleichzeitiger Verſchlechterung der Qualität oder Verringerung
der Menge nicht als eine Preisſenkung im Sinne der Verordnung
gelten können. Solche Markenwaren, die am 1. Juli 1930 über=
haupt noch nicht gehandelt wurden, fallen nicht unter die Ver=
ordnung.
Das Anwendungsgebiet der Verordnung iſt ſachlich auf preis=
gebundene Markenartikel beſtimmter wichtiger Warengruppen be=
ſchränkt. Dieſe ſind, ſoweit Lebensmittel in Betracht kommen, in
der Verordnung ausdrücklich genannt, zum anderen werden ſie in
einer gleichzeitig mit der Verordnung ergehenden Bekannt=
machung gruppenweiſe aufgeführt. Um eine möglichſt
fühlbare Preisſenkung mit einſtweiliger Gel=
tung zu erreichen, ſieht die Verordnung von
einer individualiſierenden Regelung ab und
trifft allgemeine Vorſchriften. Zur Abwendung wirt=
ſchaftlicher Nachteile iſt eine allerdings ſehr eng gezogene Härte=
beſtimmung aufgenommen. Andererſeits bleibt in ſolchen Fällen,
in denen eine Senkung um 10 Prozent noch nicht für ausreichend
zu erachten iſt, die Möglichkeit offen, auf Grund der Vorſchriften
des fünften Abſchnittes der Notverordnung vom 26. Juli 1930
weitergehende Maßnahmen zu ergreifen.
* Durch die Verordnung zur Preisſenkung der Markenartikel
hat die Reichsregierung einen neuen entſcheidenden Schritt auf
dem Gebiete der Preisſenkungsaktion getan. Die Vorſchrift er=
ſtreckt ſich auf alle Markenartikel, die in beſtimmter Verpackung
oder unter einer beſtimmten Bezeichnung verkauft werden, ein=
ſchließlich der Lebensmittel, alſo mit Ausnahme von Friſchmilch,
Spirituoſen und Schaumweine. Große Gebiete der Bedarfs=
artikel für den Haushalt wie Seifen, Zahnputzmittel, Oel, Putz,
Scheuer= und Reinigungsmittel, alle Farben, Lack=, Arzneien,
Verbandſtoffe, Schallplatten und viele andere werden davon be=
troffen. Für alle dieſe Artikel müſſen die Preife möglichſt ge=
ſenkt werden, ſoweit nicht der Nachweis erbracht wird, daß ſeit
dem 1. Juli 1930 ein Abbau um mindeſtens 10 v. H. erfolgt iſt.
Geſchieht das nicht, dann behält die Regierung ſich vor, beſon=
dere Zwängsmaßnahmen zu ergreifen. Zunächſt wird vom Tage

des Inkrafttretens der Verordnung, alſo vom 1. Februar ab,
falls die Preisſenkung nicht erfolgt, jede Preisbindung aufge=
hoben. Der Kleinhandel kann alfo die Markenartikel zu jedem
Preis verkaufen und iſt an die Abmachungen mit den Fabriken
nicht mehr gebunden. Die Regierung glaubt aber nicht, daß ſie
gezwungen ſein wird, Zwangsmaßnahmen zu ergeifen. Sie
rechnet auf Grund der Verhandlungen, die bisher geführt wur=
den damit, daß ſie auf ſehr ſtarkes Entgegenkommen auf ſeiten
der Markenfabrikanten zählen darf, weil von einem Zurück=
ſchrauben der Preiſe auch eine Belebung des Geſchäftes erwartet
tverden darf.

Vom Tage.

Am Sarkophag Bismarcks wird am Sonntag vormittag ein
Lorbeerkranz mit einer ſchwarz=rot=goldenen Schleife niedergelegt,
der auf der einen Seite die Aufſchrift trägt: „Der Reichskanzler
und die Reichsregierung” und auf der anderen Seite „Zum
18. Januar 1931”.
Der heſſiſche Staatspräſident Dr. Adelung ſtattete mit dem
bayeriſchen Miniſterpräſidenten Dr. Held, dem württembergiſchen
Miniſterpräſidenten Schmitt, dem heſſiſchen Finanzminiſter Kirn=
berger, mehreren Vertretern der bayeriſchen Volkspartei und heſ=
ſiſchen und württembergiſchen Parlamentariern der Stadt Mainz
einen Beſuch ab. Anlaß zu dieſem Beſuch gab eine Beſprechung der
ſüddeutſchen Fragen in Darmſtadt.
Der Verwaltungsrat der Reichspoſt hat die Senkung verſchie=
dener Poſtgebühren, die im einzelnen bereits im Dezember ver=
öffentlicht worden ſind, mit ſehr großer Mehrheit beſchloſſen. So=
dann ſtimmte der Verwaltungsrat dem Antrag auf Uebernahme
der Transradio A.=G. für drahtloſen Ueberſeeverkehr, Ber=
lin, durch die Reichspoſt mit großer Mehrheit zu.
Der Berliner Magiſtrat hat gegen zwei Direktoren
vom Pfandbriefamt die Einleitung eines Diſziplinarver=
fahrens beim Oberpräſidenten beantragt. Den Direktoren
wird nichts weniger vorgeworfen, als daß ſie ſatzungswidrige Ge=
ſchäfte beim Berliner Pfandbriefamt zugelaſſen haben, und daß
ſie ſelbſt in merkwürdigen Transaktionen der Stadtſchaftsbank be=
teiligt ſein ſollen, deren Aufſichtsrat beide Herren angehören. Wie
verlautet, ſollen durch dieſe neue Finanzaffäre auch ein großer
Teil bekannter Perſönlichkeiten aus verſchiedenen politiſchen Par=
teien ſchwer belaſtet ſein.
Reichsaußenminiſter Dr. Curtius hat geſtern dem eng=
liſchen Außenminiſter Henderſon einen Beſuch
abgeſtattet, bei dem er Henderſon für die Uebernahme des
Ratsvorſitzes dankte und die verſchiedenen, auf der Tagesordnung
des Rates ſtehenden Fragen beſprach.
Gegen die Deutſche Mittelſtandsbank in Berlin
iſt einer Korreſpondenzmeldung zufolge von einem Gläubiger
Konkursantrag, mit der Begründung geſtellt worden, daß
Bilanzfälſchungen in größerem Maße vorgekommen ſeien und daß
die Geſchäfte nicht mit der erforderlichen Sorgfalt geführt worden
ſeien.
Der Auswärtige Ausſchuß des polniſchen Seims hat die Ge=
ſetzentwürfe über die Ratifizierung des deutſch=polniſchen Valori=
ſierungsvertrages des deutſch=polniſchen Vertrages über Regelung
der Rechtsverhältniſſe der Deutſchen Pfandbriefanſtalt in Poſen
und den deutſch=polniſchen Vertrag über Sparkaſſenanſtalten an=
genommen.
Wegen des Ueberfalles auf das Dorf Colaſſowitz am Vorabend
der letzten polniſchen Wahlen wurde gegen 26 Aufſtändiſche Straf=
anzeige wegen Landfriedensbruches bei der Staatsanwaltſchaft
des Landgerichts in Rybnik eingereicht.
Die franzöſiſche Kammer hat geſtern im Rahmen des
5=Milliarden=Wirtſchaftsprogramms einen Kredit von 670
Millionen Franken für die Unterhaltung der
Straßen, Häfen und Schiffahrtswege einſtimmig
angenommen.
Infolge des Zuſammenbruches der Verhandlungen in der
Baumwollinduſtrie von Lancaſhire wurden 250 000 Arbei=
ter, darunter ein hoher Prozentſatz Frauen, ausgeſperrt.
Weitere 250 000 dürften im Laufe der nächſten Tage folgen.
Die ſoeben veröffentlichten Ziffern der amerikaniſchen Han=
delsſtatiſtik für das Jahr 1930 weiſen gegenüber dem Vor=
jahre einen Rückgang der Ausfuhr um 1399 Mil=
lionen Dollar auf 3841 Millionen Dollar auf. Die Einfuhr
iſt in der gleichen Zeit um 1338 Millionen Dollar auf 3061 Mil=
lionen Dollar geſunken.

Nach 60 Jahren.
Vorbereilungen zum Bürgerkrieg.
In Berlin hielt am Freitag der nationalſozic=
liſtiſche Gauleiter Abg. Goebbels ſeine erſte dies=
jährige Rede, in der unter ſtürmiſchem Beifall ſeiner Partei=
freunde der „herrſchenden Rechtloſigkeit” für 1931 den „ Ent=
ſcheidungskampf” ankündigte. Wenn wir an das Regime kom=
men, führte er aus, werden wir nicht vergeſſen haben, was ge=
ſchehen iſt: Rache iſt ein Gericht, das kalt genoſſen wird. Die
Spannung und Empörung in unſeren Reihen iſt bis zur Siede=
hitze geſtiegen. Jeder Nationalſozialiſt iſt innerlich davon
überzeugt, fuhr Dr. Goebbels fort, daß das Jahr 1931
die Entſcheidung bringen wird. Man hat die Frage
aufgeworfen, ob wir koalitions= und regierungsfähig ſeien. Dieſe
Frage allein iſt eine freche Unverſchämtheit. Regierungsfähig iſt
jeder, der das Volk hinter ſich bringt. Gibt das Volk uns die
Macht, dann werden wir ſie auch gebrauchen. Wer uns ver=
faſſungswidrig daran hindert, wird von uns, wenn wir die
Regierung haben, als Hochverräter nach Leipzig geſchickt werden.
Das Jahr 1931 wird von uns unerhörte Opfer an
Gut und Blut fordern, aber es gibt für unskein
Zurückmehr.
In Magdeburg ſprach am gleichen Tage der Bundes=
präſident des Reichsbanners, Oberpräſident
a. D. Hörſing, über das Thema: „Marſchfertig am
22. Februar‟. Er erklärte, man müſſe offen zugeben, daß
durch die Wahlen vom September die Republikaner eine ſchwere
Schlappe erlitten hätten. Wir, das Reichsbanner Schwarz=Rot=
Gold, wollen keinen Bürgerkrieg. Wir wollen auch nicht, daß
Köpfe rollen. Wenn aber die Feinde der Republik ſich erdreiſten
ſollten, gegen uns und damit gegen die Republik vorzugehen,
ſo werden wir mit derſelben Art und Methode und auch mit
allen Mitteln, mit denen ſie uns angreifen, ihnen entgegentreten.
Wir werden ſie, wenn die Intereſſen der deutſchen Nation es
ſordern ſollten, reſtlos bis auf den letzten Mann vernichten. Auch
wir ſtehen auf dem Standpunkte, daß der Youngplan nicht er=
füllt werden kann. Wir wiſſen aber auch, daß der Youngplan
und der Verſailler Friedensvertrag nicht mit Redensarten er=
ledigt werden können, ſondern daß dazu ein klarer, kalter Kopf
zum Handeln mit unſeren ehemaligen Gegnern gehört. Unter
Hinweis auf die Ziele der Kommuniſten und der Nationalſozia=
liſten ſagte Hörſing: Ich glaube, daß, ſolange Deutſchland in
Vernunft lebt, man ſich weder Italien noch Rußland wird an=
ſchließen können. Wir müſſen alles daran ſetzen, daß ein ſolches
Bündnis, das den Krieg auf deutſchem Boden bedeuten würde,
verhindert wird. Das iſt die große Aufgabe der Republikaner
ganz allgemein und des Reichsbanners im beſonderen. So habe
er die Parole ausgegeben: „marſchfertig am 22.
Februar” d. h. an dem Tage, an dem das Reichsbanner vor
7 Jahren gegründet wurde.
Wir wollen den Bürgerkrieg verhindern. Wir wiſſen aber,
daß die von rechts und die von links auf den Bürgerkrieg hin=
arbeiten, und deshalb ſagen wir ihnen: „Am 22. Februar
marſchbereit”
* Der Bundesführer des Reichsbanners, Hörſing, iſt wieder
einmal auf dem Kriegspfad. Er behauptet, daß er rein in der
Defenſive handele, um einen Bürgerkrieg zu verhindern. Das
klingt nach außen hin ſehr ſchön. Wenn man aber die Berichte
durchlieſt, die in der kommuniſtiſchen Preſſe über eine geheime
Konferenz des Reichsbanners am Niederrhein veröffentlicht
worden ſind, dann gewinnt das Bild doch ein etwas anderes
Ausſehen. Dort „ſoll” — wir müſſen die Verantwortung dafür
den Kommuniſten überlaſſen — feſtgeſtellt wörden ſein, daß die
Schutzformationen des Reichsbanners, die unter dem Stichwort
„Schufo” laufen, in Köln und Duisburg über genügend
Munition und Waffen verfügen, dazu auch über genügend Geld,
daß ſie waffentechniſch und marſchtechniſch gut durchgebildet
ſeien, und im Bezirk Niederrhein gegenwärtig eineinhalb kriegs=
ſtarke Reichsbanner=Regimenter zur Verfügung ſtänden. Das
klingt nicht gerade nach Defenſive. Der ſozialdemokratiſihe Re=
gierungspräſident, Herr von Harnack, der Sohn des greiſen Ge=
lehrten, hat denn auch die Parole ausgegeben: Diktatur der
Linken auf Monate und wenn nötig auf Jahre. Die ſozial=
demokratiſchen Führer müßten ſich eigentlich darüber klar ſein,
daß ſolche Schlagworte in einer derartig überhitzten Zeit ſehr
gefährlich werden können. Die Art, wie hier im Geheimen und
Oeffentlichen gleichzeitig Alarm geblaſen wird, iſt gelinde ge=
ſagt, ein Spiel mit dem Bürgerkrieg, das einen be=
dauerlichen Mangel an Verantwortungsbewußtſein erkennen
läßt.

Das Album der Kaiſerdepukakion.
Von Dr. Pfeiffer.
Ein wertvolles hiſtoriſches Dokument, das der Allgemeinheit
wenig bekannt ſein wird, iſt das „Album der Kaiſerdeputation”,
jener Abordnung, die unter Führung des Präſidenten Simſon
die Adreſſe des norddeutſchen Reichstags dem König Wilhelm
am 18. Dezember 1870 zu Verſailles in der dortigen Präfektur
überreicht hat; ein beſonders ſeltenes Dokument, da es außer
den Mitgliedern der Reichstagsabordnung nur noch der damalige
Kronprinz Friedrich Wilhelm erhalten hat. Laſſen wir das
Album ſelbſt ſprechen:
Der Reichstag des Norddeutſchen Bundes
hatte in der 12. Sitzung der zweiten außerordentlichen Seſſion
des Jahres 1870
am Sonnabend, den 10. December 1870
nachforgende Adreſſe an Se. Majeſtät den König Wilhelm von
Preußen zu richten beſchloſſen:
Allerdurchlauchtigſter, großmächtigſter König,
Allergnädigſter König und Herr!
Auf den Ruf Ew. Majeſtät hat das Volk um ſeine Führer
ſich geſchaart und auf fremdem Boden vertheidigt es mit Helden=
kraft das frevelhaft herausgeforderte Vaterland. Ungemeſſene
Opfer fordert der Krieg, aber der tiefe Schmerz über den Ver=
luſt der tapferen Söhne erſchüttert nicht den entſchloſſenen Wil=
len der Nation, welche nicht eher die Waffen ablegen wird, bis
der Friede durch geſicherte Grenzen beſſer verbürgt iſt gegen
wiederkehrende Angriffe des eiferſüchtigen Nachbarn.
Dank den Siegen, zu denen Ew. Majeſtät die Heere Deutſch=
lands in treuer Waffengenoſſenſchaft geführt hat, ſieht die Nation
der dauernden Einigung entgegen.
Vereint mit den Fürſten Deutſchlands naht der Norddeutſche
Reichstag mit der Bitte, daß es Ew. Majeſtät gefallen möge,
durch Annahme der Deutſchen Kaiſerkrone das Einigungswerk
zu weihen.
Die Deutſche Krone auf dem Haupte Ew. Majeſtät wird dem
wieder aufgerichteten Reiche Deutſcher Nation Tage der Macht,
des Friedens, der Wohlfahrt und der im Schutze der Geſetze ge=
ſicherten Freiheit eröffnen.
Das Vaterland dankt dem Führer und dem ruhmreichen
Heere, am deſſen Spitze Ew. Majeſtät heute noch auf dem er=
kämpften Siegesfelde weilt. Unvergeſſen für immer werden der
Nation die Hingebung und die Thaten ihrer Söhne bleiben.
Möge dem Volke bald beſchieden ſein, daß der ruhmgekrönte
Kaiſer der Nation den Frieden wiedergiebt. Mächtig und ſieg=
reich hat ſich das vereinte Deutſchland im Kriege bewährt unter
ſeinem höchſten Feldherrn, mächtig und friedliebend wird das
geeinigte Deutſche Reich unter ſeinem Kaiſer ſein.
Zur Ueberreichung der Adreſſe wurden durch das Loos nach=
folgende Abgeordnete beſtimmt:

von Arnim=Kröchlendorff,
Augſpurg,
Graf v. Bocholtz,
v. Cranach,
v. Dieſt,
v. Graevenitz, (Gruenberg),
v. Hagemeiſter,
Fürſt zu Hohenlohe, Herzog v. Ujeſt
Graf v. Hompeſch,
Nebelthau,
Freiherr Nordeck zur Rabenau,
Dr. Oppenhoff.
Graf v. Pfeil,
Fürſt v. Pleß,
Pogge,
Dr. Proſch,
v. Puttkamer=Sorau,
Freiherr v. Romberg,
Freiherr v. Rothſchild,
Ruſſell,
v. Schaper,
Dr. Schleiden,
Sombart,
Steltzer,
v. Sybel,
Ulrich,
v. Unruh,
Dr. Weigel.
Außerdem waren noch die Abgeordneten v. Arnim= Heinrichs=
dorf und v. Salza u. Lichtenq ausgelooſt, aber an der Mitreiſe
behindert.
Die Ueberreichung der Adreſſe des Reichstages fand in der
Präfektur durch den Präſidenten Dr. Simſon unter folgender
Anrede ſtatt:
Allerdurchlauchtigſter König,
Allergnädigſter König und Herr!
Ew. Königliche Majeſtät haben huldreich geſtattet, daß die
von dem Reichstage des Norddeutſchen Bundes am 10ten dieſes
Monats beſchloſſene Adreſſe Allerhöchſtdenſelben in Ihrem Haupt=
quartier zu Verſailles überreicht wird.
Dem Beſchluß der Adreſſe war die Zuſtimmung zu den Ver=
trägen mit den Deutſchen Südſtaaten und zu zwei Verfaſſungs=
änderungen voraufgegangen, mittelſt deren dem künftigen Deut=
ſchen Staat und ſeinem höchſten Oberhaupt Benennungen ge=
ſichert werden, auf denen die Ehrfurcht langer Jahrhunderte ge=
ruht, auf deren Herſtellung das Verlangen des Deutſchen Volkes
ſich zu richten niemals aufgehört hat.
Ew. Majeſtät empfangen die Abgeordneten des Reichstages
in einer Stabt, in welcher mehr als Ein verderblicher Heereszug
gegen unſer Vaterland erſonnen und ins Werk geſetzt worden iſt.
Nahe bei derſelben ſind — unter dem Druck fremder Gewalt —

die Verträge geſchloſſen, in deren unmittelbarer Folge das Reich
zu ſammenbrach.
Und heute darf die Nation von eben dieſer Stelle her ſich
der Zuſicherung getröſten, daß Kaiſer und Reich im Geiſt einer
neuen lebensvollen Gegenwart wieder aufgerichtet und ihr, wenn
Gott ferner hilft und Segen giebt, in Beidem die Gewißheit von
Einheit und Macht, von Recht und Geſetz, von Freiheit und
Frieden zu Theil werde.
Ew. Majeſtät wollen geruhen, den Befehl zu ertheilen, daß
der Wortlaut der Adreſſe verleſen und die Urkunde in Ew. Maje=
ſtät Hände gelegt werde.
Seine Majeſtät ertheilten die nachgeſuchte Erlaubniß und
verlaſſen nach Anhörung des Wortlautes der Adreſſe und Ent=
gegennahme der Urkunde die nachſtehende, Allerhöchſtdemſelben
von dem Flügeladjutanten Grafen Lehndorff überreichte Ant=
wort.
Geehrte Herren!
Indem Ich Sie hier auf fremdem Boden, fern von der deut=
ſchen Grenze, empfange, iſt es Mir das erſte Bedürfnis, Meiner
Dankbarkeit gegen die göttliche Vorſehung Ausdruck, zu geben,
deren wunderbare Fügung uns hier in der alten franzöſiſchen
Königsſtadt zuſammenführt. Gott hat uns Sieg verliehen in
einem Maße, wie Ich es kaum zu hoffen und zu bitten wagte,
als Ich im Sommer dieſes Jahres zuerſt Ihre Unterſtützung für
dieſen ſchweren Krieg in Anſpruch nahm. Dieſe Unterſtützung iſt
Mir in vollem Maße zu Theil geworden, und Ich ſpreche Ihnen
den Dahik dafür aus in Meinem Namen, im Namen des Heeres,
im Namen des Vaterlandes. Die ſiegreichen deutſchen Heere, in
deren Mitte Sie Mich aufgeſucht haben, fanden in der Opferwil=
ligkeit des Vaterlandes, in der treuen Theilnahme und Fürſorge
des Volkes in der Heimath, in der Einmüthigkeit des Volkes und
des Heeres ihre Ermuthigung in ſchweren Kämpfen und Ent=
behrungen.
Die Gewährung der Mittel, welche die Regierungen des
Norddeutſchen Bundes noch in der eben geſchloſſenen Seſſion des
Reichstages für die Fortſetzung des Krieges verlangten, hat Mir
einen neuen Beweis gegeben, daß die Nation entſchloſſen iſt,
ihre volle Kraft dafür einzuſetzen, daß die großen und ſchmerz=
lichen Opfer, welche Mein Herz wie das Ihrige tief bewegen,
nicht umſonſt gebracht ſein ſollen, und die Waffen nicht aus der
Hand zu legen, bis Deutſchlands Grenze gegen künftige Angrifſe
ſicher geſtellt iſt.
Der Norddeutſche Reichstag, deſſen Grüße und Glückwünſche
Sie Mir überbringen, iſt berufen geweſen, noch vor ſeinem Schluß
zu dem Werke der Einigung Deutſchlands entſcheidend mitzu=
wirken. Ich bin demſelben dankbar für die Bereitwilligkeit, mit
welcher er faſt einmütig ſeine Zuſtimmung zu den Verträgen
ausgeſprochen hat, welche der Einheit der Nation einen organi=
ſchen Ausdruck geben werden. Der Reichstag hat, gleich den ver=
bündeten Regierungen, dieſen Verträgen in der Ueberzeugung
zugeſtimmt, daß das gemeinſame ſtaatliche Leben der Deutſchen
ſich um ſo ſegensreicher entwickeln werde, als die für dasſelbe

Nummer 18

Sonntag, den 18. Januar 1931

Schwierige Verhandlungen in Genf.
Die Kernfrage: Einladung Rußlands und der Türkei zu den Arbeiken der Europa=Konferenz.
Noch keine Einigung über den deutſch=ikalieniſchen Einladungsankrag.
Curkius hälk ſeinen Borſchlag aufrecht.
Dr. Curkius plädierk für Einladung.

Bedenken gegen eine Ausſchließung Rußlands
und der Türkei.
* Genf, 17. Jan. (Priv.=Tel.)
Der Studienausſchuß für die Europa=Union iſt am Sams=
tag vormittag kurz nach 11 Uhr zu einer nichtöffentlichen Sitzung
im Völkerbundsgebäude zuſammengetreten. In der geheimen
Sitzung iſt nach langer eingehender Ausſprache keine Eini=
gung über den deutſch=italieniſchen Antrag auf
Einladung Sowjetrußlands und der Türkei zu
den Arbeiten des Europäiſchen Ausſchuſſes zu=
ſtande gekommen. Der deutſche und der italieniſche Außenmini=
ſter hatten einen formulierten Antrag auf Einladung Sowjet=
rußlands und der Türkei eingebracht. In den üblichen diploma=
tiſchen Formen traten in den Verhandlungen ſtarke Gegenſätze
zutage, ohne daß jedoch von irgendeiner Seite der deutſch=
italieniſche Antrag als ſolcher unmittelbar abgelehnt wurde.
Reichsaußenminiſter Curtius erklärte, daß er ſich der von
Grandi gegebenen Begründung des Antrages uneingeſchränkt
anſchließe. Man müſſe ganz Europa in den europäiſchen Aus=
ſchuß einbeziehen, wenn man die weſentlichen Fragen der euro=
päiſchen Wirtſchaft löſen wolle. Rußland ſei bereits zu verſchie=
denen Wirtſchaftskonferenzen des Völkerbundes hinzugezogen
worden, ſo zu der großen Konferenz von Genua. Auch an der
Abrüſtungsfrage habe Rußland als vollberechtigter Partner zur
Erhaltung des Friedens teilgenommen. Es genüge nicht, die
Tür des Hauſes offen zu laſſen, ſendern man müſſe formell eine
direkte Einladung an Rußland und die Türkei zur Teilnahme
an den Arbeiten des europäiſchen Ausſ uſſes ergehen laſſen. Dr.
Curtius beantragte, die Einladung dieſer beiden Staaten vor=
zunehmen.
Der norwegiſche Außenminiſter Mowinckel berief ſich auf die
guten Wirtſchaftsbeziehungen ſeines Landes zu Sowjetrußland,
erklärte jedoch, der Antrag auf Einladung Rußlands ſei ſo über=
raſchend gekommen, daß er es für beſſer halte, die Erörterung
der Frage noch hinauszuſchieben.
England für Erweikerung des europäiſchen
Gedankens zu einer Welk=Union.
Der engliſche Außenminiſter Henderſon, erklärte im
weiteren Verlauf der Ausſprache, daß er grundſätzlich der
gleichen Anſicht ſei wie Curtius. Eshabe keinen
Zweck, die Staaten für ſpäter einzuladen: das
werde eine Verärgerung hervorrufen. Er ſei aber darüber hinaus
der Anſicht, daß der Ausſchuß auch alle anderen Staaten zu den
Beratungen einladen ſolle, und zwar nicht nur zu beſtimmten,
ſondern zu allen Fragen.
Runänien für eine regienale Einigung.
Der rumäniſche Vertreter Titulescu ſtellte ſich auf den
Standpunkt, es gehöre nicht zur Kompetenz des Ausſchuſſes, von
ſich aus die Einladung anderer Mächte vorzunehmen, denn die
27 Staaten, die dem Ausſchuß angehörten, ſeien ja ſelbſt nur
von der Vollverſammlung des Völkerbundes eingeladen worden.
Es könne ſich höchſtens um eine Heranziehung Rußlands han=
deln. Dieſe Erweiterung des europäiſchen Gedan=
kens zu einer Weltunion wurde von Titulescu mit
der Einwendung kritiſiert, daß es wohl Weltprobleme wie das
Weltfinanzproblem gebe, daß vorläufig aber nur regio=
nale Löſungen möglich ſeien, und daß er deshalb auch
für eine regionale Einigung eintrete.

Curtius, der nochmals das Wort ergriff, berief ſich darauf,
daß die Entſchließung der Völkerbundsvollverſammlung vom
September 1930 dem Europa=Ausſchuß volle Freiheit gebe, alle
Staaten, die er für notwendig halte, einzuladen. Das gehe auch
daraus hervor, daß in dem Ausſchuß ſich ſchon Beobachter außer=
europäiſcher Völkerbunds=Mitgliedsſtaaten befänden. Was den
Einwand anbelange, daß man ſich über die Einladungs=Frage
erſt nach Klärung der materiellen Fragen ausſprechen könne, ſo
müſſe er feſtſtellen, daß man ſich ſchon ſeit geſtern in
mediag res begeben habe. Der Vortrag des Vorſitzen=
den der 2. Zollfriedenskonferenz, Coliin, habe das ganze
Wirtſchaftsproblem aufgerollt, und aus ihm gehe
hervor, daß es allerhöchſte Zeit ſei, Maßnahmen zu
ergreifen, und damit auch allerhöchſte Zeit zur Ein=
ladung an ſämtliche Staaten, ſich an dieſen Maßnah=
men zu beteiligen. Spätere Einladungen könnten evtl. dieſen
Erfolg nicht mehr haben, ſondern von den betr. Staaten zu=
rückgewieſen werden.
Mit dem Hinweis des däniſchen Außenminiſters Munch,
daß der Ausſchuß ſich erſt einmal über ſein Arbeitsprogramm
klar werden müſſe, vertagte man die weitere Auseinander=
ſetzung über dieſe politiſche Kernfrage des Europa=
Ausſchuſſes auf den Nachmittag.
Briand machk Ausflüchke.
Die Ausſprache wurde am Nachmittag mit einer Rede Briands
weitergeführt. Briand vertrat die Auffaſſung, daß der Völker=
bund den Europaausſchuß ernannt und zuſammengeſetzt, und daß
der Ausſchuß ſeine Befugniſſe von der Völkerbundsvollverſamm=
lung erhalten habe. Es gehe nicht an, dieſe Bedingung zu ändern.
Wenn andere Staaten eingeladen werden ſollten, dann könne man
ſie vielleicht in die verſchiedenen Kommiſſionen einfügen, die
ſpäter noch gebildet werden ſollten. Frankreich unterhalte zu
Rußland gute Beziehungen, aber die Freundſchaft müſſe natürlich
gegenſeitig ſein. Es ſcheine ihm am beſten, wenn man dem Se=
kretariat des Völkerbundes den Auftrag gebe, bei denjenigen
Staaten, die eingeladen werden ſollten, erſt einmal feſtzuſtellen,
ob ſie an den Arbeiten des Europaausſchuſſes teilnehmen wollten
und für welche Arbeiten und für welche politiſchen und wirtſchaft=
lichen Einzelfragen ſie ſich im beſonderen intereſſierten.
Der griechiſche Vertreter Michalakopulos ſetzte
ſich für die Einladung Rußlands und der Türkei ein,
mit denen ſein Staat gute Beziehungen unterhalte.
Der italieniſche Außenminiſter Grandi, aber=
mals italieniſch ſprechend, richtete noch einmal einen drin=
genden Appell an die Mächte, keinen der europäi=
ſchen Staaten aus dem Ausſchuß auszuſchließen,
wenn man etwas erreichen wolle.
„Der ſchweizeriſche Bundesrat Motta betonte, daß
der Ausſchuß ſein Mandat von der Vollverſammlung erhalten
hätte und darüber nicht hinausgehen könne.
Der engliſche Außenminiſter Henderſon trat
dagegen nochmals für den Gedanken ein, ſämtliche Staaten zu den
Verhandlungen einzuladen.
Der Ausweg: Verkagung der Entſcheidung.
Der Ausſchuß beſchloß ſchließlich, ein Redaktionskomitee zu
bilden, das die Aufgabe hat, auf Grund der gemachten Vorſchläge
und der zutage getretenen Auffaſſungen eine Entſchließung auszu=
arbeiten. In dieſer Entſchließung ſoll nun eine Mittellinie oder
eine Entſcheidung geſucht werden zwiſchen folgenden drei Auf=
faſſungen:
1. Einladung Rußlands und der Türkei, wie ſie von Dr. Curtius
und Grandi gewünſcht wird,
2. Einladung ſämtlicher Staaten ohne Ausnahme, wie Henderſon
ſie vorſchlägt, und
3. Nachfrage des Völkerbundsſekretariats bei Rußland und der
Türkei, ob ſie gewillt ſind, eine Einladung anzunehmen.
Das Komitee beſteht aus Briand als Vorſitzendem, und Hen=
derſon, Dr. Curtius, Grandi, Motta und Titulescu als Mitglie=

Seite 3
dern. Es wird im Laufe der nächſten Woche vorausſichtlich ſeine
Entſchließung vorlegen.
Nach dieſer Vertagung der Entſcheidung über die Einladung
Rußlands und der Türkei trat der Ausſchuß in eine öffentliche
Sitzung und in die Ausſprache über die Wirtſchaftsrede Colijns
ein. Henderſon machte ſich die Anſichten Coliins vollſtändig zu
eigen und richtete auch ſeinerſeits dringende Warnungen an die
europäiſchen Staaten, auf dem Wege des Protektionismus nicht
weiterzuſchreiten.
Marinkowitſch=Jugoſlawien ſchilderte in ſehr be=
wegten Worten die Notlage und das Hilfsbedürfnis der Donau=
Agrarländer. Auf die Intereſſen der überſeeiſchen Länder Argen=
tinien, Kanada oder der Vereinigten Staaten könne man dabei
keine Rückſicht nehmen. Wenn die Donauſtaaten in den übrigen
europäiſchen Staaten den ihnen erforderlichen Abſatzmarkt nicht
finden, würden ſie mit eigenen Mitteln verſuchen, ſich einen der=
artigen Abſatzmarkt in ihren eigenen Grenzen zu ſchaffen.
Nach einer Replik Coliins=Holland vertagte Briand den
Europa=Ausſchuß auf Montag nachmittag 4,30 Uhr. In dieſer
Sitzung wird man ſich darüber ausſprechen, mit welchem Pro=
gramm weiter verhandelt werden ſoll.
Der Ausſchuß zur Regelung der Ruſſen=Einladung tritt am
Montag nachmittag 3,30 Uhr zuſammen.
Am Montag vormittag 11 Uhr tagt der Völkerbundsrat.
Beſprechungen zwiſchen Curkius
und Schober.
Einladung Brünings und Curkius” nach Wien.
Genf, 17. Januar.
Reichsaußenminiſter Dr. Curtius hat heute den öſter=
reichiſchen Außenminiſter Schober beſucht und mit
ihm über verſchiedene politiſche und wirtſchaftliche Fragen geſpro=
chen, die Deutſchland und Oeſterreich in gleicher Weiſe intereſſie=
ren. In der Unterredung hat Außenminiſter Schober darauf hin=
gewieſen, daß Oeſterreich demnächſt in Handelsver=
tragsverhandlungen mit einer Reihe von Do=
nauſtaaten eintreten wird und daß das Ergebnis dieſer Ver=
handlungen auch für die künftige Geſtaltung des
deutſch=öſterreichiſchen Handelsvertrages von
Bedeutung ſein werde.
Die Beſprechungen ſtehen in Zuſammenhang mit dem Kreis
von Wirtſchaftsverhandlungen, der im Januar oder Anfang Fe=
bruar zwiſchen einer Reihe von mittel= und oſteuropäiſchen Staa=
ten eröffnet wird. Dieſe Verhandlungen, an denen Deutſchland,
Oeſterreich, die Tſchechoſlowakei, Ungarn, Rumänien und Jugo=
ſlawien beteiligt ſein werden, ſind auf der zweiten Zollfriedens=
konferenz im November 1930 angekurbelt worden. — Zwiſchen
der rumäniſchen und deutſchen Delegation finden
anläßlich des Aufenthalts der beiden Delegationen in Genf
keine Wirtſchaftsverhandlungen ſtatt, da wirtſchaft=
liche Sachverſtändige Rumäniens nicht mit nach Genf, gekommen
ſind. Auch die deutſchrumäniſchen Verhandlungen dürften deshalb
erſt zu einem ſpäteren Zeitpunkte weitergeführt werden. — Die
Agrarkredite werden von franzöſiſcher Seite aus mit ſtaatspoloti=
ſcher Zielſetzung im Rahmen der Europaverhandlungen ſtark vor=
wärts getrieben, in der offenbaren Abſicht, die etwaigen Zoll=
unionspläne, die zwiſchen mittel= und oſteuropäiſchen Staaten be=
ſtehen ſollten, durch die Hingabe von Krediten an die ſüdoſt=
europäiſchen Agrarländer zu ſchwächen. In den Verhandlungen,
die gleichzeitig in den verſchiedenen Völkerbundsorganen über die
Agrarkredite ſtattfinden, hat jedoch Deutſchland ebenfalls ſeine
Anſprüche angemeldet, um an der etwaigen internationalen
Organiſation zur Verteilung von Agrarkrediten beteiligt zu wer=
den, mit dem Hinweis darauf, daß auch in Deutſchland die Land=
wirtſchaft unter kurzfriſtigen und hochverzinslichen Krediten
leidet.
*
Ueber den Beſuch des öſterreichiſchen Vizekanzlers Dr. Schober
bei dem deutſchen Reichsaußenminiſter Dr. Curtius wird folgen=
des amtliche Communigué verbreitet:
„Der öſtereichiſche Vizekanzler und Bundesminiſter für aus=
wärtige Angelegenheiten, Dr. Schober, hat geſtern den deutſchen
Reichsaußenminiſter beſucht. Er überbrachte eine Einladung
der öſterreichiſchen Regierung nach Wien für den
Reichskanzler und den Außenminiſter. Der Reichs=