Darmstädter Tagblatt 1931

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Samstag, den 17. Januar 1931.
Nummer 12
19. 4 Jahrgang

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(uropa=Konferenz in Genf.
Deutſchland forderk Friedenspolikik und gerechten Ausgleich aller Inkereſſen. — Dr. Curkius und Grandi
für Mikarbeit Sowjekrußlands und der Türkei. — Europa=Union erſt nach Abrüſtung Europas möglich.
Die Wirtſchaftsarbeit des Völkerbundes enkkäuſchl.

Der zweite Verſuch.

Genf, 16. Januar.
Die zweite Tagung des Europäiſchen Ausſchuſſes iſt heute
vormittag unter dem Vorſitz des franzöſiſchen Außenminiſters
Briand eröffnet worden. Die große Glasveranda des Völker=
bundsſekretariats, in der der Ausſchuß tagt, iſt bis auf den
letzten Platz gefüllt. Sämtliche europäiſchen Regierungen ſind
durch ihre Miniſterpräſidenten oder Außenminiſter vertreten.
Man zählt 23 Außenminiſter und 5 Miniſterpräſidenten. Die
Abordnungen ſind von zahlreichen hohen Beamten und Sachver=
ſtändigen begleitet. Der Andrang der internationalen Preſſe iſt
ungewöhnlich ſtark.
Briands Eröffnungsrede.
Außenminiſter Briand eröffnete die Tagung des Europäiſchen
Ausſchuſſes mit einer Begrüßungsanſprache, in der er die Hoff=
nung ausſprach, daß das neue Jahr den Völkern und Staats=
männern geringere Sorgen und Laſten bringen werde, als das
vergangene. Noch niemals habe in der Geſchichte der Nachkriegs=
zeit ein ſo ſchwerer Druck wirtſchaftlicher Not auf den euro=
päiſchen Völkern gelaſtet, als heute.
Die Völker ſeien ſich der großen Gefahren der Gegenwart
bewußt, und die öffentliche Meinung dränge daher heute
mehr denn je zur Verwirklichung des Gedankens einer
europäiſchen Union.
Die Wirtſchaftskriſe habe alle europäiſchen Staaten ergriffen und
berühre unmittelbar das ſoziale und wirtſchaftliche Schickſal der
Völker. Der Wille zur Aufrechterhaltung der europäiſchen Zivi=
liſation müſſe für die Arbeiten des Europäiſchen Ausſchuſſes
maßgebend ſein. Jedes Volk müſſe daran mitwirken, den Frie=
den Europas aufrecht zu erhalten, deſſen Gefährdung zu Chaos,
Anarchie und Krieg führen müſſe. Der Weg für eine europäiſche
Union ſei offen, jedoch mühſam und langwierig. Die franzöſiſche
Regierung habe bereits eine entſcheidende Geſte für die Schaf=
fung einer europäiſchen Gemeinſchaft getan. Sie bleibe ihrem
urſprünglichen Programm einer europäiſchen Union treu. Es
lägen nunmehr praktiſche Vorſchläge einzelner Regierungen vor;
andere Regierungen beabſichtigten gleichfalls Vorſchläge einzu=
reichen. Auf dieſer Grundlage müſſe jetzt ſchrittweiſe an die
Klärung und Prüfung der großen europäiſchen Fragen heran=
gegangen werden. Briand ſchlug ſodann vor, daß zunächſt der
Präſident der europäiſchen Zollwaffenſtillſtandskonferenz, Coliin,
einen Bericht über die Frage der europäiſchen Zollſenkungen er=
ſtatten ſolle und daß darauf die wichtige Frage der europäiſchen
landwirtſchaftlichen Kredite in Angriff genommen würde.
Dann nahm
Reichsaußenminiſter Dr. Curkius
das Wort. Er wies darauf hin, daß der Standpunkt der deut=
ſchen Regierung zu dem Gedanken einer europäiſchen Union
und zur europäiſchen Zuſammenarbeit bereits eingehend in
der Denkſchrift der deutſchen Regierung vom Frühjahr 1930
niedergelegt ſei. Die Stellung der deutſchen Regierung habe ſich
ſeitdem nicht geändert.
Deutſchland wünſche eine Friedenspolitik, Zuſammenarbeit
der Völker und gerechten Ausgleich aller Intereſſen auf
dem Boden vollſter Gleichberechtigung.
Ganz Europa und beſonders Deutſchland leide heute unter der
großen Wirtſchaftskriſe. 4,3 Millionen Arbeitsloſe,
drückendſter Kapitalmangel, Kapitalabfluß
ohne Gegenleiſtung ſeitei die hauptſächlichſten Merkmale
der heutigen wirtſchaftlichen Lage Deutſchlands. Deutſchland
ſei daher nach wie vor bereit, jedes Mittel zu ergreifen, um die
Wirtſchaftskriſe bei ſich und den anderen Ländern zu bekämpfen.
Die deutſche Regierung ſtimme daher den Vorſchlägen Briands
zu, in erſter Linie mit der Erörterung wirtſchaftspolitiſcher
Maßnahmen zu beginnen, um die wirtſchaftliche Kriſe als ſolche
oder in ihren Teilen abzuſchwächen.
Dr. Curtius wies darauf hin, daß die Vollverſammlung
des Völkerbundes dem Ausſchuß den Auftrag gegeben habe, ein
Geſamtprogramm der europäiſchen Zuſammenarbeit auszuarbei=
ten. Unbedingt notwendig ſei es, zur Erfüllung der dem Aus=
ſchuß von der Völkerbundsverſammlung geſteckten Aufgaben
nunmehr ſowohl die praktiſchen Vorſchläge der ein=
zelnen Regierungen, insbeſondere der däniſchen und der
deutſchen Regierung in Angriff zu nehmen, als
auch die Frage der Bürobildung und der Zuziehung der
europäiſchen Nichtmitgliedsſtaaten zu erörtern.
Dieſe Frage dürfte unter gar keinen Umſtänden unter den Tiſch
fallen. Dr. Curtius ſchloß mit der offiziellen Anfrage an Briand,
wann er dieſe Fragen auf der gegenwärtigen Tagung des euro=
päiſchen Ausſchuſſes zur Verhandlung zu ſtellen gedenke.
Unter großer Aufmerkſamkeit gab ſodann der
ikalieniſche Außenminiſter Grandi
eine Erklärung ab, in der er die Stellungnahme der italieniſchen
Regierung zum europäiſchen Problem umriß. Grandi bediente
ſich hierbei der italieniſchen Sprache. Die Hauptaufgabe
des europäiſchen Ausſchuſſes ſei jetzt die Frage ſeiner Zuſammen=
ſetzung. Nach Auffaſſung der italieniſchen Regierung könne eine
enropäiſche Union, nur eine Zuſammenarbeit
ſämtlicher europäiſcher Staaten ſein. Es handele
ſich hier um die entſcheidende Grundfrage einer europäiſchen

Endlich eine Regierung in Memel.

Solidarität, die die Solidarität ſämtlicher europäiſcher Staaten
ſein müſſe. Wenn das nicht anerkannt würde, beſtehe die Ge=
fahr von Gruppenbildungen, womit das Werk der
europäiſchen Solidarität zerſtört ſei. Der Völkerbund ſei bis=
her ſtets beſtrebt geweſen, die ihm noch nicht angeſchloſſenen
Staaten hinzuzuziehen. Die Teilnahme Sowjetrußlands
und der Türkei an den Arbeiten, würde gleichzeitig die Ziele
des Völkerbundes fördern. Unter großer Spannung erklärte
ſodann Grandi, daß eine europäiſche Union zwei Be=
dingungen zur Vorausſetzung haben müſſe:
1. die völlige politiſche und rechtliche Gleichſtellung ſämt=
licher europäiſcher Staaten, 2. Die Erfüllung der Ab=
rüſtungsverpflichtungen des Völkerbundspaktes, da allein
die Herabſetzung der Rüſtungen die einzige Löſung des
Sicherheitsproblems darſtelle.
Nur auf dieſer Grundlage werde das Syſtem der europäiſchen
Sicherheit und der europäiſchen Union gelöſt werden können.
Der engliſche Außenminiſter Henderſon bezeichnete Gran=
dis Bedenken als einer ernſten Prüfung würdig. Der Ausſchuß
habe kraft ſeines Auftrages von der Vollverſammlung die Mög=
lichkeit, andere Staaten früher oder ſpäter einzuladen. Er glaube,
daß die Bildung eines Büros notwendig ſei, das dann eine ge=
wiſſe Ordnung der Fragen aufſtellen könne, die zur Diskuſſion
gelangen ſollten.
Briand griff dieſen Vorſchlag ſofort auf und forderte den
Ausſchuß auf, „ein Büro oder eine Kommiſſion” zu bilden und am
Nachmittag den Wirtſchaftsvortrag Colliins zu hören.
Der Ausſchuß bildete darauf ein Büro aus acht Mitgliedern:
Briand, Henderſon, Curtius, Grandi, Hymans, Beelaerts van
Blockland, Herzog von Alba und Michalakopulos. — Das Büro
vertagte ſich darauf auf 3,30 Uhr, der Ausſchuß auf 4 Uhr nach=
mittags.
Mißerfolge des Völkerbundes.
Das Büro des Studienausſchuſſes für die Europäiſche Union
trat Freitag nachmittag halb 4 Uhr in Genf zuſammen und be=
ſchloß in einer kurzen Sitzung, am Samstag vormittag eine nicht=
öffentliche Sitzung abzuhalten, in welcher die Frage der Ein=
ladung europäiſcher Nichtmitgliedſtaaten des Völkerbundes in
dem Europäiſchen Ausſchuß behandelt werden ſoll, die am Vor=
mittag von Dr. Curtius und Grandi aufgeworfen wurde.
Der Europa=Ausſchuß verſammelte ſich kurz nach 4 Uhr,
um den
Wirkſchaftsvorkrag Colins
entgegenzunehmen. Coliin gab in ſeinem Vortrag ein düſte=
res Bild der Mißerfolge, die die Wirtſchafts=
arbeit des Völkerbundes ſeit dem Jahre 1925 zu
verzeichnen hat. Er ſtellte feſt, daß die Weltwirt=
ſchaftskonferenz von 1927 trotz der enthuſiaſtiſchen Zu=
ſtimmung, die ſie gefunden habe, ohne Ergebnis geblieben
ſei. Wohl hätten einige Staaten im Jahre 1928 in zweiſeitigen
Handelsverträgen ihre Tarife etwas herabgeſetzt; aber ſchon
1929 habe ſich ein allgemeiner Zug zu erhöhtem
Protektionismus bemerkbar gemacht. Auch der Ver=
ſuch der Zollfriedenskonferenz habe nur zu einem hal=
ben Ergebnis geführt. Obwohl ſich im Laufe des Jahres 1929/30
die allgemeine Weltkriſe, beſonders die Landwirtſchaftskriſe,
verſchärft habe, ſei dann auch die letzte Wirtſchaftskonferenz, die
Zweite Zollfriedenskonferenz im November 1930, ſteril geblieben.
Wenn man ernſt ſein wolle, müſſe man zugeben, daß die Ergeb=
niſſe dieſer Konferenz nur ganz unzulänglich ſeien. Vor
allem habe man keinen Entſchluß über die Inkraftſetzung des
Allgemeinen Handelsabkommens faſſen können. Auf engliſche
und holländiſche Vorſchläge hin habe man ſich dann zur Einlei=
tung von zweiſeitigen Verhandlungen bereit erklärt. Die Forde=
rungen der Donauländer ſeien wohl günſtig aufgenommen wor=
den, hätten aber keine befriedigende Löſung gefunden, weil die
Schwierigkeiten, die ſich hauptſächlich infolge der Meiſt=
begünſtigungsklauſel ergeben hätten, unüberwind=
lich geweſen ſeien. Die Konferenz habe nur eine einzige Frage
vertieft, diejenige der Agrarkredite. Was die Zölle angehe,
deren Herabſetzung durch gemeinſames Vorgehen der Völkerbund
ſchon verſchiedentlich verſucht habe, ſo hätte die Novemberkonſe=
renz klar ergeben, daß die Regierungen augenblicklich gewiſſe
Ausnahmen für unmöglich hielten.
Nach vierjähriger Arbeit müſſe man feſtſtellen, daß die
heutige Lage anſtatt eine Verbeſſerung eine Verſchlechte=
rung gegenüber 1927 aufweiſe und mehr noch: die ganzen
Verhältniſſe entwickelten ſich mehr und mehr rückwärts.
In einer großen Anzahl von Ländern hätten die Völker alles
Vertrauen in die Wirtſchaftsarbeit des Völkerbundes verloren.
Eine Zeitlang habe ſich eine freiere Auffaſſung in der Handels=
politik durchſetzen können; in dem Augenblick aber, wo ſich der
Europaausſchuß verſammelt, um über die gemeinſamen Leiden
Europas nachzudenken, hauchten die Kräfte der Mäßigung ihr
Leben aus. Ueberall erhöhte man die Zollgren=
zen und gewiſſe Länder übten ihre Handels=
politik nur nach ihren eigenen engen Intereſ=
ſen aus. Durch künſtliche Mittel erleichterte man Dumping=
Methoden und dieſes Dumping ſtärke wiederum den Pro=
tektionismus. Gruppen und Parteien träten aus perſön=
lichen oder Wahlgründen mit unmäßigen Anſprüchen hervor,
ohne auf die internationale Lage. Nückſicht zu nehmen. Im
Hintergrunde ſtehe die Gefahr eines allgemeinen
Zollkrieges. Man müſſe ſich frasen, ob heute noch Abhilfe
möglich ſei.
(Fortſetzung ſiehe Seite 2, Spalte 1.)

Aber die Entſcheidung über die Völkerbundsbeſchwerde
ſteht noch aus.
Von unſerem Berichterſtatter.
B. Memel, Mitte Januar 1931.
Eigentlich hatte man ſchon die Hoffnung auf=
gegeben, jemals zu geordneten Regierungsverhältniſſen in
Memel zu gelangen. Seit das Memelgebiet zu Litauen gehört,
hat es keine Regierung gehabt, die den Beſtimmungen des Pari=
ſer Abkommens, das dem Gebiet eine weitgehende Selbſtverwal=
tung gewährt, entſprach. Rein litauiſche Diktatur=
regierungen wechſelten mit Kompromißdirek=
torien ab, in denen die Litauer die Oberhand hatten. Der
litauiſche Gouverneur Merkys handhabte das ihm zuſtehende
Recht der Ernennung des Landespräſidenten, der die Regierung,
das ſogenannte Landesdirektorium, zu bilden hat, völlig ſelbſt=
herrlich, ohne Rückſicht auf die Autonomiebeſtim=
mungen, die die Regierungsbildung auf parlamentariſcher
Grundlage vorſchreiben und ohne Beachtung der deutſchen Mehr=
heit des Memelländiſchen Landtages. Hauptziel dieſer
Politik war die Litauiſierung des Gebiets und
die Entrechtung der deutſchen Bevölkerung. Als
die Zuſtände im Sommer 1930 immer unhaltbarer wurden, ent=
ſchloſſen ſich die Memelländer zu einer Beſchwerde beim Völ=
kerbundsrat, in der neben einer Reihe anderer Anklagepunkte
der wichtigſte die Frage der Regierungsbildung war. Die Be=
ſchwerde, die von Deutſchland unterſtützt wurde und die auf der
Septembertagung zur Behandlung gelangte, hatte den Erfolg,
daß Litauen ſich vor dem Völkerbundsrat verpflichten mußte,
unverzüglich nach dem Zuſammentritt des damals gerade
neu zu wählenden Landtags einen Direktoriumspräſidenten zu
ernennen, der das Vertrauen des Landtages genießt.
Die Landtagswahl am 10. Oktober hatte, obwohl
Litauen ſein ebenfalls in Genf gegebenes Verſprechen, die Wahl=
freiheit zu garantieren, nicht hielt, einen vollen Erfolg für
die deutſchen Parteien. Die Behauptungen der Litauer,
daß das Gebiet von den deutſchen Parteien und von der Auto=
nomie nichts mehr wiſſen wolle, wurde glänzend widerlegt. Auch
im neuen Landtag verfügten die deutſchen Auttonomieparteien
über 24 von 29 Mandaten. Trotz dieſes Wahlergebniſſes und
trotz völlig klarer Mehrheitsverhältniſſe ſetzte ſich die Kownoer
Regierung mit allen Mitteln zur Wehr, ihr in Genf gegebenes
Verſprechen einzulöſen. Die Einberufung des Landtags wurde
verzögert, und die litauiſche Preſſe erging ſich in den gröbſten
Drohungen. Als dann die Verhandlungen zur Bildung der
Regierung doch endlich begannen, lehnte der Gouverneur alle
Präſidentſchaftskandidaten der Mehrheitsparteien aus nichtigen
Gründen glattweg ab. Dafür verſuchte er, den Mehrheitspar=
teien Perſönlichkeiten ſeines Vertrauens aufzudrängen. Er
mutete dem Memelland, das ein ſo aufrechtes Bekenntnis zum
Deutſchtum abgelegt hatte, zu, eine Regierung in Kauf zu neh=
men, in der die Litauer maßgebenden Einfluß erhalten ſollten.
Die Memelländer aber blieben feſt. Allen
Drohungen und Einſchüchterungsverſuchen zum
Trotz beharrten ſie auf ihrem Standpunkt, daß im Lande end=
lich Ordnung geſchaffen werden und daß es mit der litauiſchen
Willkürherrſchaft ein für allemal vorbei ſein müſſe. Und nun
iſt tatſächlich das Wunder eingetreten. Der litauiſche Gouverneur
hat nach monatelangen, ſpannungsreichen Verhandlungen, endlich
einen Präſidenten ernannt, der von den Mehrheitsparteien vor=
geſchlagen wurde und der auch das Vertrauen des Landtages er=
halten wird. Allerdings: reſtlos ſind die Wünſche der
Memelländer nicht in Erfüllung gegangen. Die
wirklichführenden Perſönlichkeiten des Memel=
gebietes, ſind in der neuen Landesregierung
nichtvertreten. Immerhin aber ſteht der neue Landes=
präſident Böttcher, der bisher politiſch noch nicht hervor=
getreten iſt, den Mehrheitsparteien nahe. Dasſelbe kann man
auch von dem Landesdirektor Pfarrer Podzus ſagen, wäh=
rend Landesdirektor Szigaud der Landwirtſchaftspartei an=
gehört. Jedenfalls iſt zum erſten Mal ſeit der Inbe=
ſitznahme des MemelgebietesdurchLitaueneine
Landesregierung auf parlamentariſcher Grund=
lage, und ohne Hinzuziehung eines Litauers
gebildet worden.
Trotzdem wird man dieſes Entgegenkommen der litauiſchen
Regierung nicht überſchätzen dürfen. Litauen hat ſich nämlich
bei dieſer Entſcheidung weniger von dem eigenen Triebe als
vielmehr von dem bitteren Zwange leiten laſſen. Die
Genfer Ratstagung, auf der die Memelbeſchwerde ab=
ſchließend behandelt werden ſoll, iſt bedrohlich nahe ge=
rückt. Litauen hat es offenbar doch nicht gewagt, dem Völker=
bundsrat und Deutſchland in dieſer für das Memelgebiet ſo
wichtigen Autonomiefrage zu trotzen, zumal auf der Genfer
Tagung auch die litauiſch=polniſche Streitfrage erneut zur
Debatte ſtehen wird, da die im Dezember in Berlin geführten
Verhandlungen keine Einigung zwiſchen Litauen und Polen
gebracht haben. Außerdem iſt die innenpolitiſche Lage
Litauens wieder ſo geſpannt, daß die Kownoer Re=
gierung ſich keine neuen außenpolitiſchen Verwicklungen leiſten
kann. Die Oppoſition hat zu einem entſcheidenden Schlage
gegen die Diktaturregierung ausgeholt. An der
Spitze dieſer Bewegung ſteht die Geiſtlichkeit, die mit allen
Mitteln, ſelbſt von der Kanzel herab, auf den Sturz der Regie=
rung hinarbeitet. Auf der Seite der Geiſtlichkeit ſteht außerdem
auch noch der Vatikan, der ſeinen Unwillen über das Vorgehen
der litauiſchen Regierung gegen den Klerus in einer ſcharfen
Note zum Ausdruck gebracht hat. Auch das Militär, die ſtärkſte
Stütze der Diktatur, ſoll nicht mehr vorbehaltlos die Regierung
Tubelis unterſtützen. Bei all dieſen außen= und innenpolitiſchen
Schwierigkeiten blieb der litauiſchen Regierung kaum noch etwas
anderes übrig, als wenigſtens in der Memeler Re=
gierungsfrage, wo Litauen ſich am ſchwerſten ins Un=
recht geſetzt hat, eine Entſpannung herbeizuführen.
Daß man im übrigen nicht daran denkt, eine grundſätzliche
Aenderung der Politik gegenüher dem Memelgebiet herbeizu=
führen, beweiſt die Tatſache, daß der Gonverneur den Abge=
ordneten der Mehrheitsparteien, Meher und
Gubba, die ſich zur Vertretung der Memelbeſchwerde nach Genf

Seite 2

Samstag, den 17. Januar 1931

Nummer 17

begeben wollten, das Ausreiſeviſum kurzerhand ver=
weigerte.
Mit dieſer an Freiheitsberaubung grenzenden Maßnahme,
die außerdem eine neue Verletzung des Autonomie=
ſtatuts bedeutet, will Litauen unter Hinweis auf die Bildung
der Memelregierung offenbar die Vertagung oder gänz=
liche Abſetzung, der Völkerbundsbeſchwerde
vonder Tagesordnung erreichen. Die Memelländer
aber erwarten, daß Deutſchland ſolchen Machen=
ſchaften ganz energiſchentgegentritt. Die Memel=
beſchwerde muß unter allen Umſtänden — und zwar im Beiſein
der memelländiſchen Vertreter — auf der kommenden Ratstagung
erledigt werden, da es hierbei um Fragen geht, die keinen
Aufſchub mehr dulden und die für die Aufrechterhaltung
der Autonomie ebenſo wichtig ſind, wie das Direktorium. Dies
gilt insbeſondere von der Finanzfrage. Die Memelländer haben
ſich darüber beſchwert, daß Litauen die endgültige Aufteilung
der Einnahmen aus den Zöllen, Monopolen uſw. immer noch
nicht vorgenommen hat, obwohl dies laut Memelſtatut bereits
ſeit Jahren der Fall ſein müßte. Memel erhält heute — und
das auch nur unter beſtändigen Schwierigkeiten — einen Finanz=
anteil, der in keiner Weiſe ſeinen berechtigten Forderungen ent=
ſpricht. Aus dieſem Grunde war es auch im letzten Jahr nicht
möglich, einen geordneten Haushaltsplan aufzuſtellen. Die
autonome Verwaltung muß eines Tages aus
Mangel an Mitteln zuſammenbrechen, wenn
Litauen vom Völkerbundsrat, nicht in dieſer
Frage zur Ordnung gerufen wird. Auch die Ueber=
griffe und Gewaltmaßnahmen gegenüber dem Landtag und der
Memelländiſchen Gerichtsbarkeit müſſen aufhören, und der nun
ſchon jahrelang ohne jeden Grund beſtehende Kriegszuſtand ein=
ſchließlich der Preſſezenſur muß aufgehoben werden. Die Er=
füllung aller dieſer Forderungen der Memelbeſchwerde ſchafft
überhaupt erſt die Vorausſetzung für eine gedeih=
liche Arbeit der neuen Memelregierung und läßt
ſchließlich auch eine Beſſerung des in letzter Zeit ſehr geſpannten
deutſch=litauiſchen Verhältniſſes erhoffen.

(Fortſetzung von Seite 1. Spalte 2.)
Wenn das Ziel des Europa=Ausſchuſſes nur ſei, in langer
Arbeit langſam fortzuſchreiten, dann müſſe er, Colijn, den
Außenminiſtern zurufen, ſie ſollten nicht glauben,
daß die Wirtſchaftsfragen nur ihre Kollegen
vom Handel angingen.
Die Schaffung einer beſſeren wirtſchaftlichen Organiſa=
tion ganz Europas gehöre auch zu den Aufgaben derjeni=
gen Miniſter, die für gute Beziehungen unter den Völ=
kern zu ſorgen hätten.
Er wiſſe, daß das Bild, das er entwerfe, düſter ſei, aber es gebe
immer noch eine Möglichkeit, den Gefahren auszuweichen, indem
wan die jetzt in Gang befindlichen zweiſeitigen Wirtſchaftsver=
handlungen weiterbetreibe. Wenn dieſe Verhandlungen ein Er=
gebnis hätten, werde es vielleicht auch noch möglich ſein, das
allgemeine Handelsabkommen in Kraft zu ſetzen; anderenfalls
müßte man darauf verzichten. Ein Zollkrieg ſei die höchſte Ge=
fahr, und eine Verbeſſerung der wirtſchaftlichen Beziehungen
zwiſchen den Staaten eine Conditio sine gua non, wenn der
Europa=Ausſchuß ſein Ziel erreichen wolle. Aber dazu müſſe
man ohne Zeitverluſt handeln.
Nach den Ausführungen Coliins, deren Bedeutung Briand
in einem Schlußwort noch beſonders unterſtrich, vertagte ſich der
Europa=Ausſchuß auf Samstag vormittag.

Der Verlauf der erſten Europa=Verhandlungen wird in deut=
ſchen Kreiſen nicht ganz ungünſtig beurteilt, weil der Ausſchuß
doch wenigſtens den Verſuch macht, zur Klärung der Wirtſchafts=
lage und damit zu einer eventuellen Milderung der Wirtſchafts=
not beizutragen. Es mußte allgemein auffallen, daß Briand bei
dieſer erſten Sitzung die von ihm anfangs ſo in den Vordergrund
geſchobenen politiſchen Fragen nur in allgemeinen Wendungen
geſtreift, den Hauptton jedoch auf die Wirtſchaftsfragen gelegt hat,
die er noch in ſeinem erſten Memorandum als Fragen zweiter
Ordnung bezeichnete. Daß der Verlauf der erſten Tagung ein ſo
vollkommen anderer geworden iſt, als die Regie des Völkerbunds=
ſekretariats es wollte, iſt ganz offenbar auf die Vorſtöße von
Dr. Curtius und von Grandi in der Frage der Hinzuziehung
Rußlands und der Türkei zurückzuführen. Der Ausſchuß iſt ge=
zwungen, in irgendeiner Form Stellung zu nehmen, vor allem
auch zu der grundſätzlichen Frage, wie die Europa=Union tatſäch=
lich ausſehen ſoll, während man ſie anfangs für die nächſten drei
oder vier Ratstagungen noch im Unklaren laſſen wollte. Ob ſich
der Ausſchuß in ſeiner Samstag=Sitzung für die Hinzuziehung
Rußlands und der Türkei ausſprechen wird, iſt noch vollſtändig
zweifelhaft.

Die Nationalſozialiſten haben die Einladung der
Reichsregierung zur Feier der Reichsgründung abge=
lehnt, weil auch die Miniſter Wirth und Groener teil=
nehmen. (!!)
Wie verlautet, wird der deutſche Geſandte in Wien Graf
Lerchenfeld, demnächſt dieſen Poſten verlaſſen und
durch Botſchaftsrat Rieth=Paris erſetzt werden. Graf Ler=
chenfeld ſoll für Portugal in Ausſicht genommen ſein.
In der Lohnſtreitigkeit im oberſchleſiſchen Stein=
kohlenbergbau hat der Reichsarbeitsminiſter den Schieds=
ſpruch vom 13. Januar, der eine Ermäßigung der Tariflöhne um
6 v. H. vorſieht, für verbindlich erklärt.
Der Präſident des IV. Strafſenats des Reichsgerichts, Lo=
renz, iſt in der Nacht zum Freitag geſtorben. — Präſident Lo=
renz war der Nachfolger des Präſidenten Niedner in der Leitung
des Politiſchen Strafſenats des Reichsgerichts. Er war Vorſitzen=
der in einer großen Anzahl von wichtigen politiſchen Prozeſſen.
Wegen des Todes des Feldwebels Fahlbuſch ha=
ben Unterſuchungen durch die zuſtändige Staatsanwaltſchaft und
die Kriminalpolizei an Ort und Stelle ſtattgefunden. Die Leichen=
öffnung ergab, daß der Tod wahrſcheinlich durch von dem Motor
ausſtrömendes Gas erzeugt iſt. Der Verdacht eines Ver=
brechens liegt nicht vor.
Auf dem Flugplatz Iſtres wurde geſtern ein neues franzöſiſches
Kampfflugzeug, ein Ganzmetallflugzeug, ausprobiert. Das
Flugzeug hat ein Geſamtgewicht von 6000 Kg. Die Spannweite
der Tragflächen beträgt 27 Meter. Es handelt ſich um einen
Apparat mit zwei 70 PS=Motoren, der eine Geſchwindigkeit von
250 Stundenkilometern erzielen kann.
Wie aus Moskau gemeldet wird, iſt Sinowjew ein wich=
tiger Poſten bei der III. Internationale übertragen worden.
Sinowjew wird demnächſt ins Ausland entſandt, mit dem be=
ſonderen Auftrag, „die Energie der Auslandsagenten
der III. Internationale zu beleben.

Die deutſche Delegation in Genf hat im Laufe des Nach=
mittags endlich die polniſche Antwortnote auf die beiden deutſchen
Beſchwerden gegen die Terrorakte in Oberſchleſien vom Völker=
bundsſekretariat offiziell zugeſtellt erhalten. Die Note iſt be=
reits vom 6. Januar datiert, alſo zehn Tage alt und
liegt ſchon ſeit fünf Tagen in Genf. Die Ueberſetzung
iſt nur ins Engliſche notwendig geweſen, da die Note von Polen
in franzöſiſcher Sprache eingereicht war. Umſo auffallender iſt die
Verzögerung der Zuſtellung an die deutſche und die übrigen Rats=
delegationen. Dieſes ganze Manöver erweckt ſehr ſtark den Ver=
dacht, daß ſich das Völkerbundsſekretariat in dieſem
Fall in den Dienſt der polniſchen Taktik geſtellt hat,
die darauf hinausgeht, die Friſt für eine Durcharbeitung der pol=
niſchen Note nach Möglichkeit abzukürzen und dadurch eine Wider=
legung der von Polen in der Note aufgeſtellten falſchen Behaup=
tungen zu erſchweren. Die Note umfaßt 17 Seiten und enthält
tatſächlich die Behauptung, daß die Erregung in der
oberſchleſiſchen Bevölkerung, die zu den Aus=
ſchreitungen Anlaß gegeben habe, auf die ver=
ſchiedenen deutſchen Oſtreden zurückzuführen ſei.
Der 60 Seiten ſtarke Anhang der Note, der die Auf=
zählung der einzelnen von Deutſchland zur Kenntnis gebrachten
Terrorakte enthält, iſt der deutſchen Delegation noch
nicht zugegangen.

Die erſten Beſprechungen in der Frage der oberſchleſiſchen Be=
ſchwerden haben bereits begonnen. Reichsaußenminiſter Dr. Cur=
tius hatte eine kurze Unterredung mit dem zur Zeit amtieren=
den Generalſekretär des Völkerbundes, Avenol, in der die Be=
handlung der ſchwebenden großen Fragen auf der kommenden
Ratsſitzung erörtert worden iſt. Man nimmt jedoch an, daß erſt
nach der großen offiziellen Ausſprache im Völkerbundsrat die
üblichen diplomatiſchen Verhandlungen hinter den Kuliſſen be=
ginnen werden. — Von polniſcher Seite wird zunächſt
die Anhörung Calonders vor dem Völkerbunds=
rat abgelehnt. Es iſt jedoch ſelbſtverſtändlich, daß die Aus=
ſagen Calonders als Vorſitzender der Völkerbundskommiſ=
ſion in Oberſchleſien und Vertrauensmann des Völkerbundes in
allererſter Linie die Grundlage für die Arbeit des
Rates bilden müſſen. Auf deutſcher Seite wird daher in den
kommenden Verhandlungen entſcheidendes Gewicht darauf gelegt
werden, daß Präſident Calonder die Möglichkeit geboten wird, ſich
vor dem Völkerbundsrat über die von ihm ſelbſt geleiteten Unter=
ſuchungen in Oberſchleſien zu äußern.

Pandervelde gegen den polniſchen Terror.
WTB. Brüſſel, 16. Januar.
Die Morgenausgabe des „Peuple” veröffentlicht einen Leit=
artikel des ehemaligen Miniſterpräſidenten und Außenminiſters
Vandervelde unter der Ueberſchrift: „Die Schrecken von
Breſt=Litowſk” In dieſem Artikel greift Vandervelde die
Zuſtände in Polen, wie ſie ſich beſonders bei den letzten Wahlen
in einem maßloſen Terror der ganzen Welt offenbart haben, in
allerſchärfſter Form an. Vandervelde ſchreibt, daß es ſich bei
dieſen Vorgängen in Polen nicht allein um eine Frage der
Unterdrückung der Minderheiten handele — dieſe Frage werde
ja jetzt durch einen anderen Staat vor dem Völkerbundsrat zur
Sprache gebracht — ſondern daß es ſich um eine Frage des Rechts
der Mehrheiten in gleicher Weiſe handele. Nach ſeiner Rückkehr
aus China habe er, Vandervelde, von den Vorgängen in Polen
Kenntnis erhalten. Wohl müſſe er zugeben, daß die Geſchichte
der Diktaturen der letzten Zeit manche blutige
Seite aufweiſe, aber keine, ſo wage er zu ſagen,
ſei ſo ſchändlich wie diejenige der Wahlvor=
gänge in Polen. Es ſei einer Regierung, die es jetzt noch
wage, ſich als Vertretung eines freien Volkes in Genf vor dem
Völkerbundsrat zu gebärden, überlaſſen, gegen alle Menſchen=
rechte und gegen alle Anregungen der Demokratie in einer Weiſe
vorzugehen, wie es Europa ſeit 10 Jahren nicht mehr erlebt
habe. Man könnenurein Wort dafürverwenden:
Lumperei. Man müſſe alle Einzelheiten kennen, um die
Vorgänge in Polen wirklich in ihrer ganzen Schwere zu er=
kennen. Bei den letzten Wahlen ſeien Exzeſſe von Brutalität
und Sadismus von den ausführenden Organen des Miniſters
Pilſudſki begangen worden, nur um einen Wahlerfolg zu er=
zielen. Nach einer eingehenden Schilderung aller Gewaltmaß=
nahmen, die im Auftrage Pilſudſkis vorgenommen worden ſind,
ſchreibt Vandervelde, es ſei nötig, ohne jede Verzögerung und
ohne jede Einſchränkung die volle Wahrheit zu ergründen. Be=
ſonders diejenigen Staaten, die die Befreiung Polens vom Joch
ausländiſcher Mächter ſeinerzeit mit ſtiller Sympathie begrüßt
hätten, dürften kein Stillſchweigen beobachten zugunſten einer
unmenſchlichen und mit Brutalität vorgehenden inneren Dikta=
tur. — Im letzten Satz ſeines Artikels hebt Vandervelde hervor,
daß er mit dieſem Artikel im Namen der 2. Juternationale habe
ſprechen wollen.
Polikik beim 5-Uhr-Tee.
CNB. Warſchau, 16. Januar.
Im Mittelpunkt des innerpolitiſchen Intereſſes ſteht zurzeit
eine Mitteilung der halbamtlichen Nachrichtenagentur Jskra,
wonach zu einem Tee bei der Frau des Marſchalls
Pilſudſki neben dem Senatsmarſchall Raczkiewiez, dem
Miniſterpräſidenten Oberſt Slawek und dem Leiter des
Kriegsminiſteriums General Konrzewſki auch der ehemalige
Kommandant des berüchtigten Gefängniſſes von Breſt=Litowſk,
Oberſt Koſtek=Biernacki, erſchienen iſt. In der Veröffent=
lichung dieſer Nachricht durch eine halbamtliche Agentur erblickt
die Oppoſition eine politiſche Demonſtration. Eine Reih=
von Artikeln, die ſich mit dieſer Tatſache beſchäftigt, iſt der
Beſchlagnahme verfallen. Der ſozialiſtiſche „Robotnik”
bemerkte heute, daß die Interpellation der Zentrolinken ganz
konkrete Anklagen gegen Oberſt Biernacki formuliert habe. In
ungezählten Proteſten der Vertreter von Wiſſenſchaft, Literatur.
Anwaltſchaft, Studenten und Arbeitern ſei die Durchführung
einer Unterſuchung und die Beſtrafung der Schuldigen verlangt
worden. Die Regierung habe die Interpellation der Seimoppo=
ſition noch nicht beantwortet. Inzwiſchen manifeſtierten Senats=
marſchall, Miniſterpräſident und der dienſthabende Leiter des
polniſchen Heeres vor der Oeffentlichkeit ihre geſellſchaft=
liche Solidarität mit Koſtek=Biernacki und lüden
ſo die möraliſche Verantwortung für Breſt=
Litowſk auf ſich. Sie ſei ebenſo trefflich wie deutlich uud
müßte wohl jedermann die Augen öffnen.
Neue Gewaltkaten in Burma.
TU. London, 16. Januar.
Aufſtändiſche in Burma überfielen zwei Dörfer und
brannten ſie nieder, weil die Einwohner der Regierung
treu geblieben waren. Viele Dorfbewohner wurden getötet,
verwundet oder gefangen. Engliſche Militärpolizei hat die Ver=
folgung der Aufſtändiſchen aufgenommen. Die Pundſchabtruppen
wurden nach Rangoon zurückgezogen, nachdem die engliſchen
Truppen ſchon vor einiger Zeit aus dem Aufſtandsgebiet zurück=
geholt worden waren. Die Behörden glauben, daß die vorhan=
denen Polizeitruppen zur vollſtändigen Unterdrüung des Auf=
ſtandes genügen. Der Führer der Burmarebellen, der ſich zum
König von Burma machen wollte, iſt nach engliſchen Meldungen
verhaftet worden.

Zeuſents dee loien Srayien.
Ein Lichtſtrahl trifft auf die glattgeſchliffene Kante eines
Kriſtallprismas und wird hier nach den Geſetzen der Optik zer=
legt, ſo daß er als breiter Streifen auf der gegenüberliegenden
dunklen Wand erſcheint. Aber kein weißleuchtender Streifen
erſcheint, ſondern ein buntes Farbenband leuchtet auf, das von
dunklem Violett auf der einen, von tiefem Rot auf der anderen
Seite begrenzt wird. Dasſelbe Wunder beſtaunen wir in der
buntfarbigen Pracht eines Regenbogens. Die Phyſiker haben
uns dieſe wunderſame Naturerſcheinung genau erklärt. Der
Lichtſtrahl iſt in ſeine einzelnen Beſtandteile zerlegt worden. In
dem hellen Lichtſtrahl ſind alle Farben enthalten, und jede Farbe
hat ihre beſtimmte, genau berechnete Wellenlänge. Aber wir
wiſſen auch, daß der Lichtſtrahl noch viel mehr Strahlen ent=
hält, als die Spektralanalyſe dem Auge ſichtbar macht. Legen
wir eine lichtempfindliche photographiſche Platte an das violette
Ende des Farbbandes, ſo wird dieſe Platte weit über das
Violett hinaus geſchwärzt, alſo noch an Stellen, an denen wir
keine Farbe und kein Licht mehr zu erkennen vermögen. Dieſe
unſichtbaren, aber chemiſch noch wirkſamen Strahlen nennt man
ultraviolette Strahlen. Wird dagegen ein empfindliches Ther=
mometer jenſeits der Grenze des roten Farbbandes aufgehängt,
ſo läßt ſich hier, alſo auch unterhalb der Grenze der Sichtbarkeit,
eine Erhöhung der Temperatur nachweiſen. Man nennt dieſe
unſichtbaren Strahlen, die ſich durch ihre Wärmewirkung nach=
treiſen laſſen, infrarote Strahlen. Die Strahlen jenſeits des
Violetts haben die Forſcher bald nach ihrer Entdeckung ſtark
intereſſiert, ließen ſich doch mit dieſen ultravioletten Strahlen
bedeutende Heilwirkungen bei Hautkrankheiten erzielen. Seit
eine Reihe von praktiſchen Lampen konſtruiert worden ſind, die
ſtarke 1ltraviolett=Wirkung haben, ſpielt dieſe Lichtbehandlung
eine ſehr große Rolle. Jenſeits der kurzwelligen Ultraviolett=
Strahlen gibt es dann noch Strahlen von unendlich kleiner
Wellenlänge, die feſte Gegenſtände zu durchdringen vermögen.
Das ſind die Röntgenſtrahlen. Auch ſie ſind den Lichtſtrahlen
verwandt. Je nach ihrer Durchdringungsfähigkeit werden ſie als
harte und weiche Strahlen bezeichnet.
Wie ſtebt es aber nun mit den langwelligen Strahlen jen=
ſeits der roten Strahlen des ſichtbaren Spektrums? Früher
war nur ihre Wärmewirkung bekannt. Neue Unterſuchungen
weiſen jedoch darauf hin, daß auch ſie eine biologiſche Wirkung
haben, alſo Lebensvorgänge zu beeinfluſſen vermögen, wenn
auch in anderer Weiſe als die ultravioletten und die Röntgen=
ſtrahlen. Daß dieſen infraroten Strahlen eine große Bedeutung
für ales Lebende zukomt, geht ſchon daraus hervor, daß das

Sonnenlicht zu 60 Prozent aus infraroten, zu 39 Prozent au=
ſichtbaren und nur zu 1 Prozent aus ultravioletten Strahlen
beſteht. Während die Wellenlänge der ſichtbaren Strahlen 400
bis 800 Mikron (1 Mikron gleich ein Tauſendſtel Millimeter)
beträgt, wurde bei den jenſeits des Rot liegenden Strahlen
Wellenlängen von 800 bis 1800 Mikron gemeſſen. Ihre biolo=
giſche Wirkung ließ ſich zunächſt ſchwer beurteilen, weil man
ſie erſt genauer erforſchen konnte, als photographiſche Platten
hergeſtellt wurden, die für alle Lichtarten empfindlich ſind, ſo=
genannte panchromatiſche Platten. Wie Prof. Gigon in der
Kliniſchen Wochenſchrift berichtet, gelingt es mit Hilfe beſon=
ders hergeſtellter photographiſcher Platten nachzuweiſen, daß
auch die infraroten Strahlen ein gewiſſes Durchdringungs=
vermögen beſitzen. Man hat Bilder erhalten, die den durch
Röntgenſtrahlen erzeugten nicht unähnlich ſind. Allerdings iſt
das Durchdringungsvermögen der infraroten Strahlen ganz
andersartig. Während die Röntgenſtrahlen feſtere Körper wie
Knochen ſchwerer durchdringen und daher einen Schatten wer=
fen, werden die infraroten Strahlen vom Knochen wenig ab=
ſorbiert. In einem für Röntgenſtrahlen leicht durchgängigen
Organ wie der Lunge werden die ultraroten Strahlen ſchwer
durchdringen und ſtarke dunkle Schatten auf der panchroma=
tiſchen Platte hervorrufen.
Die Durchleuchtungsfähigkeit mit infraroten Strahlen läßt
ſich vorläufig nur an Gewebſtückchen durchführen. Eine Durch=
leuchtung lebender Körperorgane iſt alſo nicht möglich. Aber
auch die Durchleuchtung dünner Gewebſtücke hat mancherlei
intereſſante Beobachtungen gebracht. Man hat zunächſt Blut=
proben mit infraroten Strahlen durchleuchtet und dabei feſt=
geſtellt, daß bei ſchwerer Blutarmut die Durchläſſigkeit ſehr
groß war, während das Blut eines Hungerkünſtlers am 40.
Faſtentag faſt gar keine infraroten Lichtſtrahlen durchließ. Die
Durchläſſigkeit ſcheint von dem Gehalt der Organe an Kohlen=
ſtoff abhängig zu ſein. Bei manchen Stoffwechſelerkrankungen
findet ſich im Blut und in vielen Organen eine Erhöhung des
Kohlenſtoffgehaltes. So läßt ſich durch Fütterung mit Zucker
eine Erhöhung des Kohlenſtoffgehaltes erzielen, der ſich in einer
Verminderung der Durchläſſigkeit für Infrarot kenntlich macht.
Umgekehrt erhöht ſich die Durchläſſigkeit für die jenſeits des Rot
liegenden Strahlen bei Behandlung mit Inſulin.
Bei der Pflanze ſpielt der Kohlehydrat=Stoffwechſel eine
ganz ausſchlaggebende Rolle, und wir wiſſen, daß das Leben
der meiſten Pflanzen in noch höherem Maße als das der Tiere
von der Sonnenbeſtrahlung abhängig iſt. Die Verſuche Gigons
lehren uns nun, daß das Licht auch bei Tieren und Menſchen
einen ſtarken Einfluß auf die Stoffwechſelvorgänge ausübt,
Tiere, die im Dunkeln leben, haben einen ganz anderen Kohle=

hydratſtoffwechſel als ſolche, die ſich dauernd im Licht auf=
halten. Die neuen Lichtforſchungen dürften vorausſichtlich dazu
beitragen, mancherlei normale und krankhafte Vorgänge im
Bereich der Ernährung und des Zellenaufbaus zu erklären und
dadurch neue Möglichkeiten zur Heilbehandlung von Stoff=
wechſel= und Wachstumskrankheiten eröffnen.
Dr. med. Georg Kaufmann.

inf. Die‟ Flöte Friedrichs des Großen. Eine Zeitungsmnel=
dung weiß zu berichten, daß Friedrich der Große mehrere Flöten
hatte, von denen einige in Muſeen aufbewahrt werden. Dieſe
Tatſache iſt nicht unbekannt. Aber er hatte eine Lieblingsflöte,
die ihn überall hin begleitete, und die er jahrzehntelang im Ge=
brauch hatte. Es war zwar nicht, wie die oben angeführte Mel=
dung richtig bemerkt, ein Meiſterwerk im Stile der Amati=Geigen.
Aber darauf kommt es nicht an. Dieſe Flöte hat ihren Wert da=
durch erhalten, daß ſie beſtändig die Begleiterin des großen
Königs war. Dieſe Flöte befindet ſich im Glienicker Schloß und
ſoll jetzt verſteigert werden.
Das Licht der Heimat. Roman von Auguſt Hinrichs. 16.—19
Tauſend. 400 Seiten. Geheftet 4.— Mk. In Leinenband 6.— Mk.
Verlag Quelle u. Meyer in Leipzig.
Ein Roman aus Moor und Heide voll tiefer, inniger Poeſie. In
dieſem herzerfriſchenden Buche atmet der geſunde Geiſt einer ſtarken,
ſchlichten und urwüchſigen Erzählerkraft, deren Wurzeln in urdeutſchem
Lande haften. Das wilde Moor offenbart ſeine einſame Schönheit in
Bildern von ſeltener Wucht und Größe, bald düſter, bald traurig; dann
wieder wunderbar zart und lieblich. Hinrichs hat ſeinen eigenen Stil,
und ſein Stil iſt Handlung. In raſchem Wechſel, idhlliſch und drama=
tiſch, herb und zart, ziehen die Bilder an uns vorüber. Meiſterlich auf=
gebaut, kennt das Buch nur einen Rhythmus: Arbeit, Wille, Erfolg und
das beglückende Gefühl, ſich die Erde untertan zu machen, auf der man
geboren iſt.
Hans Teßmer: Robert Schumann. Mit 8 Bildtafeln. In der
Reihe „Muſikaliſche Volksbücher”", herausgegeben von Adolf
Spemann und Hugo Holle, Stuttgart 1930. J. Engelhorns
Nachf. Preis in Leinen 7 RM.
Ueber den großen Romantiker und Verkünder deutſcher Ge=
mütstiefe ſind in den letzten Jahren im Ausland zahlreiche Werke
erſchienen, während in Deutſchland ſelbſt eine neuere Schumann=
Biographie fehlt. In dieſe Lücke tritt das Buch Teßmers. Das
mit acht prächtigen Bildtafeln geſchmückte Buch gliedert ſich in die
Hauptabſchnitte Leben, Werk, Schriften und Briefe; der praktiſche
Wert wird in willkommener Weiſe erhöht durch eine Lebensüber=
ſicht und ein Namensregiſter im Anhang. Das packend und flüſſig
geſchriebene Buch ſollte in keinem muſikliebenden Hauſe jeblen.

Nummer 17

Seite 3

Die Ekalberakungen im Haushalts=
Ausfcaß.
Berlin, 16. Januar.
Im Haushaltsausſchuß des Reichstages ging am Freitag
die allgemeine Ausſprache über die Wirtſchafts= und Finanzlage
weiter.
Abg. Dr. Stolper (Stp.) teilte die Skepſis gegen den Etat
1931, insbeſondere auch bezüglich der Gemeinden. Nun habe
im letzten Reichstage das ſogenannte Streichquintett wirkſame
Abſtriche erzielt. Auch jetzt ſolle man verſuchen, durch wirkſame
Abſtriche den Haushalt zu ſichern. Dafür gebe es zwei Wege:
Wirkfame Einzelabſtrich= oder die große Reform. Der Redner
hält heute praktiſch nur das erſte für möglich, und der Ver=
antwortung dafür könne ſich der Reichstag nicht entziehen. Die
Kriſe in der Welt zeigt ihren normalen Verlauf. Wir ſind
das einzige Land, in dem ſich keine Auflockerung der Kriſe zeigt.
Der Grund dafür iſt das allgemeine Mißtrauen in unſere poli=
tiſche Entwicklung. Wiederherſtellung des Ver=
trauens ſei nicht nur notwendig zur Ueberwindung der
Krife, ſondern für jeden Schritt, den wir zur Reviſion
unſerer Tributverpflichtungen unternehmen woll=
ten. Nie wieder dürfen wir Reparationsverhandlungen in einem
finanziellen Zuſtande beginnen, der es uns nicht geſtattet, in
einem gegebenen Augenblick auch nein zu ſagen.
Abg. Dr. Albrecht (Natſ.) griff die Finanzpolitik der
Reichsregierung auf das ſchärfſte an und forderte den Reichs=
finanzminiſter auf, lofort zurückzutreten.
Abg. Dr. Gereke (Ldv.) drang darauf, daß die vom finan=
ziellen Standpunkt verſtändlichen Widerſtände gegen eine groß=
zügige Durchführung der Oſthilfe aufgegeben werden. Ein=
ſparungen am Etat laſſen ſich vielleicht noch vornehmen, wobei
aber unſere Wehrhaftigkeit nicht angetaſtet werden dürfte. Der
Redner betonte, daß man im Intereſſe der Droſſelung der Aus=
gaben auch nicht davor zurückſchrecken dürfe, vorübergehend noch
einmal über die 6 Prozent hinaus, die Beamtengehälter zu
kürzen.
Abg. Hergt (Dnt.) behandelte noch einmal das Hugen=
bergſche Projekt einer Reparationsabgabe. Hier ſei der Reichs=
regierung ein Weg gewieſen, auf dem man auf Grund eigenen
Rechtes und eigener Initiative Deutſchland zu einer Reviſion
des Young=Planes kommen und unſere Neparationsgegner wie
alle übrigen Länder an den Verhandlungstiſch zwingen könne.
Abg. Dr. Cremer (D.V.) wandte ſich gegen verſchiedene
Mißverſtändniſſe über die Abſichten ſeiner politiſchen Freunde
in bezug auf den Etat 1931. Die Volkspartei könne den ſoge=
nannten „gemäßigten Optimismus” nicht teilen. Da die Ein=
nicht mehr erhöht werden könnten, ließen ſich die Schwierigkeiten
des Etats 1931 nur von der Ausgabenſeite her beheben. Die
Deutſche Volkspartei werde nach einem reiflich überlegten Ent=
ſchluß die Reichsregierung nur dann bei der Verabſchiedung des
Haushaltes unterſtützen, wenn die geforderten weiteren Einſpa=
rungen von 300 Millionen RM. vorgenommen werden.
Abg. Reinhardt (Natſ. erklärte, die Zuſicherung, daß
keine neuen Steuern kämen, müſſe ſtark bezweifelt werden. Es
gebe nur einen Weg, aus dem Elend herauszukommen, nämlich
die Auflöſung des Reichstages.
Der Ausſchuß vertagte dann die Weiterberatung auf Samstag.
Parlamenksceform.
* Berlin, 16. Jan. (Priv.=Tel.)
Reichstagspräſident Loebe, der ſich ſchon längere Zeit mit
dem Problem der Parlamentsreform befaßt, veröffentlicht jetzt
neue Vorſchläge, die im Augenblick der Etatberatung aktuell ſind.
Herr Loebe ſtellt feſt, daß es ausfchließlich Schuld des Reichs=
tags ſeinwird, wenn die Regierung gezwungen
iſt, den Etat 1931 durch Notverordnung zu ver=
abſchieden. Die Erfahrungen der letzten Monate laſſen
allerdings nicht die Hoffnung zu, daß es möglich ſein wird, ohne
Artikel 48 den Haushaltsplan unter Dach und Fach zu bringen.
Augenblicklich iſt man ja noch in der Generaldebatte, die ſich in
der Hauptſache um die von der Deutſchen Volkspartei verlang=
ten Einſparungen dreht. Auch die Staatspartei hat heute zu=
geben müſſen, daß noch weitere Einſparungen möglich
ſind. Die Hauptſchwierigkeiten ſtehen aber bei der Einzelbera=
tung noch bevor und es erſcheint doch recht fraglich, ob die vor=
geſehenen Friſten für die Beendigung der Etatberatungen ein=
gehalten werden können.
Zur Verabſchiedung des Etats ſind drei Leſungen vorge=
ſehen. Zwiſchen der erſten und zweiten findet die Durcharbei=
tung im Ausfchuß ſtatt. Dieſe zweite Leſung könnte nach dem
Vorſchlag Loebes wegfallen. An ihre Stelle ſoll ſofort die
Ausſchußleſung treten, wodurch dann die Einzeldebatte erledigt
wäre. Von einer zeitlichen Begrenzung der Etatberatung nach
engliſchem Muſter will Loebe nichts wiſſen. Eine Verſchärfung
der Beſtimmungen der Geſchäftsordnung hält der Reichstags=
präſident ebenfalls für überflüſſig, weil die jetzigen Beſtimmun=