Darmstädter Tagblatt 1930

Kinzelnmmmer 10 Pfennige

*
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Heſſiſche Neueſte Nachrichten
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n Erſcheinen vom 4. Novemder

1. Reichsmark und 22 Pfennig
„ 2.25 Reichsmark, durch die
gnrrt frei Haus. Poſibezugspreie.
es monatich 2.75 Reichsmant.
Eufnahme von Anzelgen an
in nicht übernommen. Nichte=
rinemern infolge höherer Gewalt
un nſcht zur Kürzung des
Auren und Abbeſtellungen durch
„et /Hltelt für uns. Poſtiſcheckonte
ſiu a. M. 1304.

Morgenzeitung der Landeshauptſtadt
Wöchentliche iluſtrierte Beilage: „Die Gegenwarte, Tagesſpiegel in Bild und Wort
Nachdruck ſämtlicher mit + verſebenen Original-Auffätze und eigenen Nachrichten wur mit Quellenangabe „Darmſt. Tagbl.” geſtattet.
Nummer 329
Freitag, den 28. November 1930.
193. Jahrgang

Amm breite Zeile im Kreiſe Darmſtadt 25 Reichspfg.
Finanz=Anzelgen 40 Reichspfg. Rellamezelle (92 mm
breit) 2 Reichsmark. Anzeigen von auswärts 40 Reichepfg.
Finanz=Anzelgen 60 Reichspfg. 92 mm breite Nellame=
zelle 3.00 Reichsmark. Alle Preiſe in Reichsmart
(4 Dollar — 420 Markl. — Im Falle höberer
Gewalt, wie Krieg, Aufuhr, Strell uſw erſiſcht
jede Verpflichtung auf Erfüllung der Anzelgen=
aufträge und Teiſtung von Schadenerſatz. Bel
Konkurs oder gerſchticher Beltreibung fällt ſeder
Rabatt weg. Banſkonto Deutſche Bant und Darm=
ſtädter und Nationalbane

MReichsbankpräſident bei der Induſtrie.

aurglan gehören auch die Borausſekzungen:
opictzue billigen Sähen. — Die Rückwirkungen
auch für den Youngplan gelken. — Die
entditeſrobleme dieſes Winkers.

wet ber 1ferk Senkung der Geſtehungskoſten
unbreic zur Beſſerung der Zukunfksausſichken.

Berlin, 27. November.
ſäne ſtark beſuchte Sitzung des Hauptausſchuſſes
htds der deutſchen Induſtrie unter dem Vorſitz von
hiberg ſtatt. In ſeiner Begrüßungsanſprache führte
m9uisberg u. a. aus:
ſommil e Winter werde an die Einſicht, Energie und
ſkrazfei politiſchen ebenſo wie der wirtſchaftlichen Fak=
rinſeruslimdes die größten Anforderungen ſtellen. Die
in dyul= berwindung der Probleme dieſes Winters wür=
heitpe eein für lange Jahre politiſcher und wirtſchaft=
futwg tnn. Auch diesmal hänge der Erfolg oder Miß=
enantdees allein von den Maßnahmen der politiſchen
ale i/ Reichsregierung habe mit ihrem Notprogramm
alje mlles, was in ihrer Macht ſtehe, tun wolle, um
MBrſis für den Wiederaufſtieg zu ſchaffen. Im In=
Emrſanierung müßten daher ſchwerſte Bedenken, die
/1 ſicher berechtigt ſeien, zurückgeſtellt werden.
hurif Reichsbankpräſident Dr. Luther das Wort.
ehl volgendes aus: „Wenn noch jemand an der
der deutſchen Währung gezweifelt hat,
n die gegenwärtige Kriſe, in der die Wirtſchaft
KyPolitiſches in Gärung iſt, die Reichsmark aber feſt
ſiseien belehrt haben. Viele von den nach Zahl und
ſetzut überſchätzten Kapitalflüchtlingen in den kriti=
hich der Reichstagswahl haben inzwiſchen feſtgeſtellt,
wekuliert haben. Die ſieben Jahre alte Reichs=
eiesen wahrlich nicht fetten Jahre durchgehalten,
bia viele Male ſieben Jahre durchhalten.
onern ſtarkes Deutſchland hat auch
folgsausſichten im außenpoliti=
Kon Geſchloſſener nationaler Wille — die Renten=
zſigt —, erzwingt im Auslande Verſtändnis für
Lebchuro gen. Gelänge obendrein die ungeheure Kräfte=
fahſy zu wirklich einer Regierungsgewalt im Reiche,
die lasreform, ſo würde durch die Einſetzung der ver=
Krchnles Reiches Deutſchlands Lage ſehr erleichtert wer=
ſondesuuſch zugunſten des deutſchen Oſtens. Man ſoll ſich
ſich Mry irtſchaftskriſe, durch Reparationen und durch den
döichu ud wirtſchaftlichen Umformungsprozeß, durch den
andA burch muß, lähmen laſſen. Es wird auch hier durch=
M ſteigendem Nachdruck muß deutſcherſeits darauf
ſench ſrhen, daß zum Youngplan auch die von
79 Min zu erfüllenden Vorausſetzungen
en.Rie Reparationen ſind auf die Dauer
Mhar, wenn Deutſchland genügend
R”Endie esausführen kann. Ebenſo wird
hwTan nur durchführbar ſein, wenn
10 langfriſtiges Auslandkapital zu
letzen erhält. Erſt wenn der Alpdruck der
Auslandsverſchuldung weicht, können ſich
Rhm Kräfte entfalten. Auch die Kapitalhortung
en werden, die heute beſonders in Frankreich be=
Eeſteriliſierung erarbeiteter Produktionskraft dar=
RoWdar der toten Hand einer früheren. Wirtſchafts=
Eeſchit mnvorſtellbar, daß die Tatſache der
nanmalen Goldaufwertung nicht Rück=
Inghrauf die Höhe der Reparationen haben
Seitgedanke ſchon des Dawesplanes
„tſchland nur im Verhältnis ſeiner
Iacüiſigkeit zu belaſten. Das muß ſelbſtver=
Miürden Youngplan gelten. Auch die Auf=
Miug der ſozialen Lebensbedingungen des deutſchen Vol=
n un Nem Youngplan beachtet werden. — Die in der
WwDeB 3z ſich ſpiegelnde neue Preisformung eröffnet dem
e * Möglichkeiten neuer Betätigungen. Je feſter und
Roen ch g: deutſche Volk danach trachtet, durch Sen=
DeWrt duktionskoſten und Preiſe möglichſt
*IAlen endie neuenUfer zuerreichen, deſto
wan ſeine wirtſchaftlichen Zukunftsausſichten
WerD 4 auch vom Standpunkt des inneren Marktes aus,
PNäce jeder geſunden Ausfuhr iſt, alſo auch für die
ie N Woeutſchlands beſondere Chance. Auch die leiden=
SDdie Rukcämpfer einer Reviſion ſind ſich darüber klar, daß
er Reviſionswunſch dahin gehen
ulden, die privatrechtlichen Charak=
Oder deren Gläubiger Private ſind,
ätig bezahlen zu wollen. Was aus den
üeer das ſogenannte Moratorium oder die Revi=
Dr möge, Deutſchland wird ſeine privaten Schuld=
ordnungsmäßig und bei Fälligkeit erfüllen.
D— wir die deutſche Unterſchrift unter den Young=
9 bindend anerkennen, deſto wirkungsvoller können
Bertragsgegnern fordern, was ihnen vertrags=
Man ſollte darauf rechnen können, daß infolge
icht in die weltwirtſchaftlichen Gefahren der
„rionsregelung das, was nicht beſtehen bleiben
wwird.

Ee aſtl behandelte dann im einzelnen die bereits

Slentungsaktion und ſchließlich die Reparations=

Genügend Abſahmärkke und langfriſtiges Auslands=
der inkernakionalen Goldaufwerkung müſſen
Youngplan=Reviſion unausbleiblich.
frage. Die Verpflichtungen aus dem Young=Plan gingen über
die deutſche Leiſtungsfähigkeit hinaus. Im Anſchluß an die
Ausführungen von Geheimrat Kaſtl nahm der Reichskanzler Dr.
Brüning zu vertraulichen Ausführungen das Wort.
Der Reichsverband der Deutſchen Induſtrie
zur Tarifſenkung.
Präſidium und Vorſtand des Reichsverbandes der Deutſchen
Induſtrie hielten geſtern unter dem Vorſitz des Herrn Geheimrats
Dr. C. Duisberg ihre Sitzungen ab. In der Vorſtandsſitzung wurde
nach einem Vortrag von Direktor Waibel über „Möglichkeiten
der Tarifſenkung bei der Reichsbahn und bei der Reichspoſt” die
folgende Entſchließung angenommen: „Nachdem durch den 6 pro=
zentigen Abbau der 1927 feſtgeſetzten Beamtengehälter bei der
Deutſchen Reichsbahn zirka 84 Millionen RM., bei der Deutſchen
Reichspoſt zirka 62 Millionen RM. für Tarifermäßigungen ver=
fügbar werden, wird eine Anpaſſung der Arbeitslöhne bei beiden
Verkehrsanſtalten unabweisbar, um die gleiche Baſis wie bisher
herzuſtellen. Hierdurch werden bei der Deutſchen Reichsbahn wei=
tere zirka 107 Millionen RM., bei der Deutſchen Reichspoſt 24
Millionen RM., alſo insgeſamt zirka 191 Millionen RM., bzw.
zirka 86 Millionen RM. verfügbar. Der Reichsverband der
Deutſchen Induſtrie fordert, daß dieſe Erſparungen auf dem Wege
von Tarifermäßigungen der notleidenden Wirtſchaft wieder zu=
geführt werden. Die Tarifermäßigungen müßten vor dem am 31.
März 1931 erfolgenden Ablauf der Tarifverträge im Wege der
Vorleiſtung ſpäteſtens bis zum 1. Februar 1931 erfolgen.”
Das Schickſal des Regierungsprogramms
Arkikel 48 oder parlamenkariſche Erledigung?
* BB. Berlin, 27. November. (Priv.=Tel.)
Auf dem innerpolitiſchen Kriegsſchauplatz iſt eine Gefechts=
pauſe eingetreten. Der Reichskanzler hat ſeine informatoriſchen
Unterhaltungen mit den Parteiführern abgeſchloſſen. Der Frei=
tag ſoll dazu benutzt werden, die weiteren Maßnahmen in ihren
Einzelheiten endgültig feſtzulegen. Außerdem wird der Reichs=
innenminiſter erſt am Freitag wieder aus Oberſchleſien zurück=
kehren. Seine Stimme iſt aber im Kabinettsrat von Bedeutung,
weshalb man die letzte Entſcheidung nicht ohne ſeine Anweſen=
heit fällen will. Andererſeits aber iſt der Reichsrat mit der
Durchberatung des Steuervereinheitlichungsgefetzes noch nicht
zu Ende. Dieſes Geſetz iſt den Ländern nicht ſonderlich be=
quem. Es fehlt alſo noch dieſes Glied im Finanzprogramm.
Die Kabinettsſitzung iſt für Samstag anberaumt, obwohl ver=
mutlich der Reichsrat dann immer noch über den letzten Reſt
des Finanzprogramms beraten wird.
Da die bisher vorliegenden Geſetze zum Teil ver=
faſſungsändernd ſind, mußte die Frage geklärt wer=
den, ob es möglich iſt, auch verfaſſungsändernde
Geſetze mit Hilfe des Artikels 48 in Kraft zu
ſetzen. Dieſe Frage iſt in den letzten Tagen von den beiden
Kronjuriſten, Staatsſekretär Zweigert und Staatsſekretär Prof.
Joel, eingehend geprüft worden. Auf jeden Fall beſtehen hier
keine Schwierigkeiten hinſichtlich der Behandlung des Plafond=
geſetzes und des Ausgabenſenkungsgeſetzes, da der Art. 48 an ſich
ſchon Eingriffsmöglichkeiten ſeitens des Reiches in die Länder=
und Kommunalangelegenheiten vorſieht. Anders liegen die
Dinge bei der Beſoldungskürzung. Möglicherweiſe wird man
dem Geſetz eine Modifizierung geben, die allen Eventualfällen
vor vornherein Rechnung trägt. Es iſt aber unrichtig, wenn be=
hauptet wird, daß die angerufenen Juriſten ſelber in dieſer
Frage in Widerſtreit geraten wären. Weiter beſteht noch das
Problem, ob in die nunmehr notwendig gewor=
dene Notverordnung auch der neue Haushalts=
plan einbezogen werden ſoll. Auch dieſe Frage wird
noch einmal in der Kabinettsſitzung erörtert werden, wobei es
ſich noch nicht überblicken läßt, nach welcher Richtung die Ent=
ſcheidung fallen kann.
Am Donnerstag iſt der Reichsfinanzminiſter beim
Reichspräſidenten zum Vortrag geweſen, woraus immer=
hin gefolgert werden darf, daß die Regierung für den äußerſten
Fall beſtimmte Vorbereitungen trifft. Vorläufig freilich hält
der Kanzler noch daran feſt, daß er die Hoffnungen auf eine
parlamentariſche Erledigung nicht aufgegeben habe. Das rüh=
men ihm ſogar die Sozialdemokraten nach, die das Ausbrechen
der Wirtſchaftspartei benutzen, um neue Forderungen in der
Richtung einer Umgeſtaltung der Bürgerſteuer zu ſtellen. Es
iſt jedenfalls unverkennbar, daß die Haltung der Sozialdemo=
kraten in den letzten 24 Stunden anders geworden iſt. Sie ver=
langen Zugeſtändniſſe, die der Kanzler ihnen kaum anbieten
kann. Dr. Dingeldey hat dem Kanzler gegenüber noch einmal
ausdrücklich betont, daß jede Nachgiebigkeit der Regierung den
Sozialdemokraten gegenüber auch die Volkspartei zum Abrücken
nötigen würde. Dr. Brüning ſitzt alſo zwiſchen Schlla und
Charybdis.
Beſondere Aufmerkſamkeit findet daher ſeine Unterhal=
tung mit Geheimrat Hugenberg, die am Mittwoch
2½ Stunden in Anſpruch nahm. Beide Partner haben ſich auf
ſtrengſtes Stillſchweigen feſtgelegt. Aus der zeitlichen Dauer
der Beſprechung geht aber doch wohl hervor, daß die Unter=
redung nicht ganz negativ verlaufen iſt, ſondern daß ſich für
eine frühere oder ſpätere Zeit Möglichkeiten ergeben haben,
die eine Annäherung der Deutſchnationalen an eine bürgerliche
Regierung offenlaſſen.
Jedenfalls wird man bis zum Sonntag ſchon wiſſen, wie der
Endkampf ausgetragen wird.

Die Arbeikerunruhen in Spanien.
Vor einer neuen Diktatur?
Von
E. von Ungern=Sternberg.
Das politiſche Leben in Spanien zeigt Fieberſymptome.
Seit etwa drei Monaten brandet durch das Königreich eine Woge
von Streiks, die ſich nicht legen will und die eine allgemeine Un=
ruhe hervorruft. Sie macht ſich auch im Wirtſchaftsleben be=
merkbar. Die Peſeta, die bereits einen Tiefſtand von 45 Pfenni=
gen (Normalwert 80 Pfennige) erreicht hatte, iſt in den letzten
Tagen noch um etwa zwei Punkte gefallen. Die Arbeiterſchaft
fordert eine Anpaſſung der Löhne an die geſtiegenen und in=
folge des Valutaverfalles immer weiter ſteigenden Lebens=
haltungskoſten. Sie ſieht ſich in ihren beſcheidenen Bedürfniſſen
bedrängt und gerät deshalb nur allzuleicht unter den Einfluß
des ſyndikaliſtiſch=bolſchewiſtiſchen Sindicato Unico und läßt
ſich auf die Straße treiben. Nun iſt aber Spanien mit Ausnahme
Cataloniens und eines Teiles der baskiſchen Provinzen kein
Induſtrieland. Die Arbeiterſchaft hat deshalb auch nicht die Be=
deutung als politiſcher Faktor, wie in anderen Ländern des
Weſtens. Die Sozialdemokratie hat auch in der Vordiktaturzeit
keine hervorragende Rolle geſpielt. Sie dürfte auch heute kaum
mehr als etwa dreimal hunderttauſend Mitglieder zählen. In
den Cortes beſaß ſie nur einen einzigen Vertreter von Rang,
Pablo Igleſias, der vor zwei Jahren verſtarb, und an deſſen
Grabe ſich alljährlich ſeine Anhänger verſammeln. Die ſozial=
demokratiſche „Union de Trabajadores” huldigten im allgemeinen
recht gemäßigten Tendenzen. Sie ſtand auch in keiner offenen
Oppoſition zur Diktatur Primo de Riveras, der den profeſ=
ſionellen Arbeiterintereſſen ſtets ſeine beſondere Aufmerkſamkeit
widmete.
In Barcelona hatte ſich in der Vordiktaturzeit das revo=
lutionäre Sindicato Unico gebildet, das bald einen gewaltigen
Einfluß auf die geſamte Arbeiterſchaft gewann. Die Führer
dieſer Arbeitervereinigung übten ein Terrorregime aus. Auf
ihrem Gewiſſen liegen zahlreiche politiſche Morde, unter anderm
auch der Mord des ſpaniſchen Miniſterpräſidenten, des Herzogs
von Dato. Nach ſeinem Staatsſtreich im September 1923 löſte
Primo de Riveras und der Regierungsantritt des Generals
verſteckten ſich in der Unterwelt und die Führer flohen nach
Moskau, wo ſie mit offenen Armen aufgenommen wurden und
ſich zu Agenten der Kominteren ausbilden ließen. Der Sturz
Primo de Riveras und der Regierungsantritt des General
Berenguer ermöglichte ihnen die Heimkehr. Sie wurden von
Moskau reichlich mit Geldmitteln verſehen und bemühen ſich nun,
leider mit Erfolg, die Arbeiterſchaft auf die Straßen zu hetzen.
Als Gegengewicht gegen das Sindicato Unico war mit Hilfe
der Regierung das Sindicato Libre ins Leben gerufen worden.
Die Mitglieder dieſes Syndikates kümmern ſich ausſchließlich
um profeſſionelle Intereſſen, ſind allen Exzeſſen abhold und
ſtellen auch heute noch die Arbeitswilligen.
Man darf die Bedeutung der Arbeiterunruhen in Spanien
nicht überſchätzen. Denn wenn es auch in Madrid und Bar=
celona, Valencia, Sevilla uſw. zu recht unliebſamen Straßen=
kravallen gekommen iſt, ſo fiel es der Regierung doch nicht
ſchwer, Herr der Lage zu bleiben. Nirgends glückte der an=
geſagte Generalſtreik. Das Sindicato Unico konnte mit ſeiner
Parole „An die Barrikaden” die Maſſen nicht verführen, um ſo
weniger, als die gemäßigten Arbeitervereinigungen überall zur
Ruhe mahnten. In Spanien ſind, wie die Geſchichte lehrt, nie=
mals erfolgreiche Revolutionen „von unten” gemacht worden.
Es waren immer „Pronunciamentos” von Generälen, die die
Regierungen ſtürzten und ſich ſelbſt an die Spitze des Staats=
weſens ſtellten. Die Arbeiterbewegungen laufen parallel der
republikaniſchen. Man darf ſie nicht verwechſeln. An der Spitze
der ſpaniſchen Republikaner, von denen häufig die Rede ge=
weſen iſt, ſtehen Führer der Intelligenz, wie z. B. Profeſſor
Unamuno, Marcelino Domingo, Lerreoux uſw., die mit der
Arbeiterſchaft gar keinen Kontakt haben. Nur die Studenten
allein haben oftmals während der Arbeiterunruhen verſucht,
gemeinſame Sache mit den Arbeitern zu machen. Einige Univer=
ſitäten wurden geſchloſſen; damit aber hatte es ſein Bewenden.
Es ſind keine republikaniſchen, ſondern Moskauer Einflüſſe,
die ſich bei den letzten Streiks bemerkbar gemacht haben. Da aber
die Regierung im Intereſſe der öffentlichen Ordnung, der
wirtſchaftlichen Erforderniſſe und des ſpaniſchen Preſtiges dem
Ausland gegenüber die weitere Fortdauer der Unruhen nicht
länger geſtatten will, ſo wird der Plan einer neuen Militär=
diktatur ernſtlich erwogen. Als zukünftige Militärdiktatoren wer=
den die Namen vom General Martinez=Anido, des früheren
Innenminiſters unter Primo de Rivera, der ſtets eine ſtarke
Hand bewieſen hat und 1923 die Putſche in Barcelona unter=
drückte, ferner der Name des Militärgouverneurs von Madrid,
General Sarto, und des Generalkapitäns, General Berrera ge=
nannt. General Berenguer, der die Nachfolgeſchaft Primo
de Riveras übernommen hatte, regiert zwar auch diktatoriſch,
aber er hat das feſte Verſprechen einer Rückkehr zur Verfaſſung
gegeben, und Parlamentswahlen ſind für den 1. März des kom=
menden Jahres vorgeſehen. Um aber die Arbeiterunruhen zu
unterdrücken, dazu gehören außerordentliche Maßnahmen, zu
denen ſich General Berenguer nur ſchwer entſchließen will. Es
iſt deshalb nicht ausgeſchloſſen, daß er einem energiſchen Dikta=
tor für eine kurze Zeitſpanne Platz machen wird.

Seite 2

Freitag, den 28. November 1930

Die Landabrüſtung zugunſten der Seeabrüſtung geopferk. — Für die Landabrüſtung iſt nichtis geſchehen.

Nur Aufrechkerhalkung der Abrüſtung für Deutſchland
* Genf, 27. Nov. (Priv.=Tel.)
Der Abrüſtungsvorausſchuß des Völkerbundes griff am Donners=
tag die Frage der Aufrechterhaltung der Verſailler
Abrüſtung für Deutſchland auf. Die franzöſiſche Dele=
gation hatte zu dem betreffenden Artikel E. A. des Abkommens=
entwurfs, der ſich auf die Verſailler Abrüſtung bezieht, folgenden
Vorſchlag gemacht:
„Das gegenwärtige Abkommen beſchränkt in keiner Weiſe
diejenigen Verpflichtungen, die ſich aus früheren Verträgen er=
geben, in denen gewiſſe der vertragſchließenden Parteien es über=
nommen haben, ihre Land=, See= und Luftrüſtungen zu beſchrän=
ken, und in denen ſo die Verpflichtungen und Rechte des einen
gegen den anderen in dieſer Frage feſtgelegt ſind. Die hohen ver=
tragſchließenden Parteien als Unterzeichnerſtaaten dieſer Ver=
träge erklären, daß die durch das gegenwärtige Abkommen feſtge=
ſetzten Begrenzungen von ihnen in Ausübung der im vorher=
gehenden Abſatz aufgeſtellten Verpflichtungen angenommen wer=
den und daß ihre Aufrechterhaltung eine entſcheidende Vorbe=
dingung des gegenwärtigen Abkommens darſtellt.”
Gegenüber früheren franzöſiſchen Anträgen bedeutet dieſer
neue Vorſchlag eine außerordentliche Verſchärfung, da nach ihrem
Sinne die Aufrechterhaltung der einſeitigen deutſchen Abrüſtung
trotz der im Artikel 8 der Völkerbundsſatzung enthaltenen allge=
meinen Verpflichtung zu einer Vorbedingung für jede weitere
Abrüſtungsarbeit gemacht werden ſoll. Vor der Beratung dieſes
Antrages ſpielte ſich im Ausſchuß ein ſonderbares Spiel ab. Man
verſuchte, die ganze Ausſprache unter Ausſchluß der Oeffentlichkeit
in einem Unterausſchuß vorzunehmen. Dagegen wandte ſich Graf
Bernſtorff mit aller Schärfe. Daraufhin entſchloß ſich der Ausſchuß
dann noch zur öffentlichen Beratung.
Als erſter Redner gab der franzöſiſche Vertreter Maſſigli eine
Erklärung ab, nach der die franzöſiſche Regierung das Abrüſtungs=
abkommen nur dann annimmt, wenn die Beſtimmungen der Frie=
densverträge beſtehen blieben.
Graf Bernſtorff legt dagegen Verwahrung ein.
Hierzu gab Graf Bernſtorff im Namen der deutſchen Regie=
rung ſodann eine Erklärung ab, in der es u. a. heißt: Der jetzige
Abkommensentwurf hat mit Abrüſtung — ſoweit es ſich um die
Landſtreitkräfte handelt — nichts mehr gemein als die Ueber=
ſchrift. Nimmt die Mehrheit den Artikel A.E. an, ſo werden da=
durch nur die Staaten betroffen, die einen ſolchen Abkommens=
entwurf unterzeichnen wollen. Ich gehöre nicht zu ihnen. Im
Gegenteil, ich werde die Gelegenheit des Artikel E.A. benutzen, um
gegen den Abkommensentwurf in ſeiner Geſamtheit zu ſtimmen.
Vielleicht gibt es Delegierte im Ausſchuß, die in dem Glauben
leben, man könnte meiner Regierung einen Vertrag zur Mit=
unterzeichnung anbieten, der, ſtatt eine wirkliche Abrüſtung zu
bringen, den Rüſtungsſtand der Welt zu Lande verſchleiert oder
gar ſeine Erhöhung geſtattet, und der für mich gleichzeitig eine
Erneuerung der deutſchen Unterſchrift unter die Abrüſtungsbeſtim=
mungen des Verſailler Vertrages bedeuten würde. Ich muß Sie
bitten, einer ſolchen Illuſion endgültig zu entſagen. Was den
Zuſatzantrag betrifft, den die franzöſiſche Abordnung vorgelegt
hat, möchte ich erklären, daß die Vorausſetzungen, unter denen
die deutſche Regierung den allgemeinen Abrüſtungsvertrag als
eine vertragsmäßige Gegenleiſtung anerkennen kann, allgemein
bekannt ſind. Unſer Standpunkt iſt, daß Deutſchland einen erſten
Abrüſtungsvertrag nur dann als ſolchep anerkennen kann, wenn
er eine gerechte, der Sicherheit aller Staaten Rechnung tragende
Löſung bringt. Deutſchland wird das Abrüſtungsabkommen danach
beurteilen, ob es als Gegenleiſtung für die deutſche Abrüſtung
endlich den Grundſatz paritätiſcher Sicherheit verwirklicht.
Annahme des Arkikels EA.
Der Abrüſtungsausſchuß nahm darauf mit 14 Stimmen bei
Stimmenthaltung Deutſchlands, Italiens, Sowjetrußlands und
der neutralen Mächte den Artikel E.A. in der oben gemeldeten
verſchärften Faſſung an.
Der Annahme dieſes Antrages ging eine große politiſche Aus=
ſprache voraus, die durch die Erklärung Bernſtorffs aufgerollt
war. Lord Cecil=England proteſtierte ſcharf gegen die
Ausführungen Bernſtorffs, nach denen eine Herabſetzung der Rü=

Zu ſeinem hundertſten Geburtstage am 28. November.
Von Sophie Lederer=Eben.
in leidenſchatlicher Hingabe an die Nüancierungsfähigkeit ſeines
Inſtrumentes, die muſikaliſche Linie impreſſioniſtiſch in einem
klangfarbigen Rauſch auflöſte, und durch das Erlebenlaſſen dieſes
zwang, und wenn Hans von Bülow, ein Herrſcher jeder Zoll, die
muſikaliſche Linie zeichendeuteriſch mit Silberſtift nachzog, und
die „Fünf letzten Sonaten” Beethovens wie eine glitzernde
Schneelandſchaft vor dem Publikum aufſtrahlen ließ, ſo ſcheint
es, als ob in Rubinſtein der Urinſtinkt der Muſik Geſtalt an=
genommen habe, wie er in Beethoven Geſtalt annahm. Nicht wild aufgeworfene Unterlippe.
der „Geiſt” herrſcht hier, nicht der „lehrende‟ Geiſt Bülows, dem
das Aufzeigen zum tiefſten Selbſterlebnis wurde, ſondern eben
die Muſik ſelbſt, ungebrochen durch Reflexion. So konnte auch,
wie bei Beethoven, in dem Reproduzieren Rubinſteins die
Improviſation eine ſo ausgebreitete Rolle ſpielen wie ſonſt
nicht mehr in unſerer lehrhaft gewordenen unſchöpferiſchen Zeit.
Beethoven nannte ſeine Cis=Moll, ſeine Mondſchein=Sonate,
„Auasi una Fantasia”. Rubinſteins Reproduzieren ſteigt aus
dem Wallen und Wogen des Schöpferiſchen, das oft die feſten
Formen der Konzertvorträge überſchwemmt.
Als ſein Gedächtnis für das Geſichtsbild der Noten, für
das Gehörbild, in ſpäteren Jahren nachläßt, ſchiebt ſich unbe=
merkt vom Publikum kongeniale Improviſation an Stelle
vergeſſener Noten und Uebergänge. Nur die Kritik hat
immer zu mäkeln, wenn Rubinſtein ſpielt, obwohl ihm
ſehr iſt das „Schöpferiſche” früher für den ſchlichteſten Vortragen=
den eine Selbſtverſtändlichkeit, aus unſerer Zeit verſchwunden!
An ſeine Stelle trat das „Auswendigſpiel” — Urgrund ſämt=
Podium durch Improviſation zu retten? Rubinſtein iſt der
letzte ſchöpferiſch reproduzierende Geiſt.
Lehre hat ihn nie bedrückt, trat nie dem Elementarflug des
Geiſtes entgegen. Seine Mutter, die ihn zuerſt unterrichtet,
einer der dunkelſten Ecken Rußlands auf einem Dorf geboren
als 1839 der Schüler nach Weimar pilgert zu Liſzt, der auf der päiſche, die deutſche Muſikkultur in ſein Land zu verpflanzen,

ſtungen im Abkommen nicht vorgeſehen ſei. Es ſei ihm unver=
ſtändlich, wie Bernſtorff derartiges habe erklären können.
Graf Bernſtorff erwiderte Lord Cecil mit der
Frage, ob er der Meinung ſei, daß das Abrüſtungsabkommen eine
Herabſetzung der ausgebildeten Reſerven, des geſamten Kriegs=
materials und eine Einſchränkung der Heereshaushalte umfaſſe?
Er müſſe feſtſtellen, daß die Herabſetzung der Land=
rüſtungen der Abrüſtung zur See geopfert worden
ſei. Deutſchland müſſe nach wie vor Sicherheit im
Sinne der Gleichſtellung ſämtlicher Mächte und
Sicherheit für alle fordern.
Der Antrag der italieniſchen, türkiſchen und bulgariſchen Re=
gierungen, den Artikel E.A. zu ſtreichen und zur Entſcheidung an
die Konferenz zu verweiſen, wurde vom Ausſchuß mit 12 gegen
die Stimmen von Deutſchland, Italien, Rußland, der Türkei und
Bulgariens abgelehnt.
* Wieder einmal hat man in Genf einen Artikel des Ab=
rüſtungsabkommens rein politiſch ausgeſchlachtet. Zum Nachteil
Deutſchlands. Wieder war es Frankreich, das im Widerſpruch zu
den Gleichberechtigungsgrundſätzen des Völkerbundes die einſeitige
Verſailler Abrüſtung als eine conditio sine aua non hingeſtellt hat,
ohne daß das Abrüſtungsverſprechen der übrigen Mächte jemals
eingelöſt wird. Der gegenwärtige Konventionsent=
wurf hat mit Abrüſtung, ſoweit es ſich um die Land=
ſtreitkräfte handelt, nichts mehr gemeinſam als die
Ueberſchrift. Mit der Annahme des Artikels E.A. iſt ein
Scheinwerk entſtanden, zu dem Zweck, die breite Oeffentlichkeit
über die verſchleierte Aufrüſtung der Militärmächte hinwegzutäu=
ſchen. Graf Bernſtorff hat eine Erneuerung der deutſchen Unter=
ſchrift unter die Abrüſtungsbeſtimmungen des Verſailler Ver=
trages — nichts anderes würde die Annahme des Artikels E.A.
durch Deutſchland bedeuten — mit Entrüſtung von ſich gewieſen.
Er hat die Gelegenheit benutzt, um gegen den Konventionsent=
wurf in ſeiner Geſamtheit zu ſtimmen. Graf Bernſtorff hat
Frankreich keinen Augenblick darüber im Unklaren gelaſſen, daß
es ſich Illuſionen hingibt, wenn es glaubt, daß Deutſchland ſich
auf eine einſeitige Auslegung der Abrüſtungsbeſtimmungen des
Verſailler Vertrages nachträglich feſtlegen würde.
Die Vorausſetzungen, unter denen die deutſche Regierung
einen allgemeinen Abrüſtungsvertrag als eine vertragsmäßige
Gegenleiſtung anerkennen kann, ſind allgemein bekannt. Seit
Jahr und Tag ſind dieſe Vorausſetzungen von den amtlichen Ver=
tretern Deutſchlands bei jeder ſich bietenden Gelegenheit ausge=
ſprochen worden. Unſer Standpunkt iſt, daß Deutſchland
einen Abrüſtungsvertrag nur dann als ſolchen an=
erkennen kann, wenn er eine gerechte, der Sicher=
heit aller Saaten Rechnung tragende Löſung
bringt. Dieſe Auffaſſung hat erſt vor wenigen Wochen der
Reichsaußenminiſter Dr. Curtius in Genf wiederholt. Graf Bern=
ſtorff ſelbſt hat dieſe Auffaſſung vor dem Genfer Forum immer und
immer wieder vertreten. In Deutſchland wird man die Abrü=
ſtungskonvention nur danach beurteilen, ob ſie als Gegenleiſtung
für die deutſche Abrüſtung endlich den Grundſatz paritätiſcher
Sicherheit verwirklicht. Bis jetzt iſt das nicht geſchehen. Graf
Bernſtorff konnte nur feſtſtellen, daß man die ganze Land=
rüſtung zugunſten der Einigung über die See=
abrüſtung geopfert hat. Für die Landabrüſtung
iſt bisher nicht das Geringſte geſchehen.
Wir haben ſchon zu Beginn der Tagung der Vorbereitenden
Abrüſtungskommiſſion ſtarke Zweifel an dem Erfolg der Arbeiten
des Abrüſtungsausſchuſſes geäußert. Nach dem bisherigen Ver=
lauf der Genfer Tagung muß man mit einem kläglichen Scheitern
des Abrüſtungsgedankens rechnen. Nach fünfjährigen, endloſen,
heißen und leidenſchaftlichen Debatten. Vor dieſem Ende wird ihn
auch die Abrüſtungskonferenz im kommenden Jahre nicht bewah=
ren. Nach dem endgültigen Fehlſchlag der allgemeinen Abrüſtung
wird der Weg fürDeutſchland frei. Deutſchlands Ab=
rüſtung war die Vorausſetzung für die Abrüſtung der übrigen
Mächte. Mit allem Nachdruck hat ſich Deutſchland für die Einhal=
tung der Verträge eingeſetzt und den Siegerſtaaten den Weg ge=
zeigt, wie er ihnen im Verſailler Vertrag vorgeſchrieben war.
England, Frankreich und ſeine Trabanten haben ihn nicht gehen
wollen. Damit gewinnt Deutſchland wieder ſeine Handlungsfrei=
heit zurück. Es iſt nur ein Gebot der Klugheit, wenn es nicht
ſchon in nächſter Zukunft von dem durch den Vertragsbruch der
Siegerſtaaten wiedergewonnenen Recht auf Aufrüſtung Ge=
brauch macht. Umgeben von einem Ring von in Waffen ſtarren=
den Völkern iſt es nur gerecht, wenn das deutſche Volk durch ſeine
Regierung zu gegebener Zeit ſeinen Anſpruch auf Wehrhaft=
machung geltend macht. Entſprechend den Gleichberechtigungs=
Höhe des Lebens und Ruhmes ſteht. Am Anfang der Laufbahn
Rubinſteins ſtrahlen Chopins dunkle Schwärmeraugen! Er und
Liſzt ſegnen den Ausgang in die Welt. Lilzt nennt Rubinſtein
jetzt ſchon ſeinen „Erben” — der Junge aber kniet vor Chopin:
„Die Muſik, vor der man knien muß, hat Chopin geſchrieben.
Er ahmt den Sänger Rubini in der Kantilene des Klaviers
Wenn Franz Liſzt mit nie erhörtem Glanz und Schwung nach, Geſang auf dem Klavier iſt ſein Chopinſches Ideal. Liſzt
irrt: Rubinſtein iſt nicht ſein Erbe. Er iſt kein primatiſcher
Geiſt, wie dieſer Große, — ſein Spiel zeigt die großartigſte Be=
ſchränkung und wirkt deshalb wie eine Naturgewalt. Schauernd,
Rauſches das muſikaliſche neunzehnte Jahrhundert auf die Knie erſchüttert ſtellen in reiferen Jahren ſeine Zuhörer feſt: nicht nur
ſein Spiel, er ſelbſt gleicht Beethoven: ſo muß Beethovens Ur=
kraft in die Taſten gegriffen haben, nach den Berichten der Zeit=
genoſſen, ja: ſo muß Beethoven ſelbſt ausgeſehen haben: hohe
Stirn, volle, wallende Haarmähne, eine Naſe, die auf die untere
Partie des Geſichtes zu drücken ſcheint, das trotzende Kinn, die
Keiner ſpielt wie er die Beethovenſchen Adagios, keiner ſo
tief von romantiſchem Gefühl durchwärmt, keiner ſo ganz ent=
rückt. — Der zweite geiſterhafte Satz des Beethovenſchen G=Dur=
Konzertes wird zur Offenbarung. Viele weinen. Das iſt Beet=
hovens Geiſt, der umgeht. Er, der Nuſſe, hat ihn beſchworen.
Der Wiener Hanslick hat ſein Weſen ganz empfangen:
„Rubinſtein nimmt das Finale von Chopins B=Moll=Sonate
als ein raſend dahinjagendes Uniſono! „Wüſtenkönig iſt der
Löwe!” Wenn es Rubinſtein gelüſtet, ſich ſo recht als Wüſten=
könig zu fühlen, ſo ſpringt er auf den Rücken irgend eines
Allegros, ſchlägt ihm ſeine Pranken tief ins Fleiſch, zu eigener
Luſt und Freude. Der Drang unbändiger Naturkraft treibt ihn
zu ſolchem Löwenritt. Trotzdem ſoll man auf Chopin und
Schumann nicht „reiten” wollen, ſelbſt, wenn man ein Löwe iſt!
Aus Temperament und Raſſe ſtrömt dieſe Naturgewalt zuſam=
Europa, obwohl ihm alle Fürſtenhöfe zu Füßen liegen. So men, die ſchuld ſind an ſeinen Uebertreibungen. Aber das
„kulturmüde Europa” gab ſich willig ſolcher Tartarenwildheit
gefangen. In Wien, in Paris, in Berlin ſpielte er, in London.
Aber am liebſten immer in Berlin, wohin er den genialiſchen
licher Angſtkrämpfe vor dem Auftreten. Begreifliche Furcht! Impreſario und findigen Konzertdirektor Hermann Wolff ver=
Wer von allen Vortragenden vermöchte ſich heute noch auf dem pflanzte, der alle Konzerte jener großen Liſzt= und Rubinſtein=
Schülergeneration arrangierte.
Ja, ſo ſeltſam es klingt, Rubinſtein lehrte auch, und in ihm
wie in Hans von Bülow trafen ſich die einander durch ihre Natur
ſo feindlichen Typen: Der Virtuoſe und der Lehrer. Rubinſtein
iſt Geiſt von ſeinem Geiſt, bindet dem jungen Genie, das in war ein durch und durch muſik=kultivierter Künſtler. Er über=
ſah das ganze Europa mit ſeinen muſikaliſchen Urinſtinkten und
wird, nicht die Schwingen. Sein Lehrer Villoing identifiziert Tendenzen — und erkannte Deutſchland als das muſikaliſchſte
ſich ganz mit der Perſönlichkeit des jungen Klaviergenies, lebt Land, Berlin als das bedeutendſte Muſikzentrum zu Ende des
ſich ganz in ſeine Pſyche hinein und iſt brennend eiferſüchtig, neunzehnten Jahrhunderts. Leidenſchaftlich ſuchte er die euro=

grundſätzen des Völkerbundes, die gerade Franta)
ſtebung des Bundes nicht laut und deutlich gem
konnte. Dieſe Gleichberechtigung muß Deutſchland
Anſpruch nehmen, wenn es nicht eines Tages — m
Spielball der Völker werden will.
Lilwinow klagt die Milikärſtaaken der n4
der Abrüſtung an.
Der ruſſiſche Volkskommiſſar für Aeußeres der
Litwinow, iſt auf der Durchreiſe nach Moskau im
troffen. In einem Geſpräch mit dem Berliner Vern
graphenagentur der Sowjetunion erklärte Litwinun
rüſtungskomitee befaßt ſich derzeit ſehr intenſin
der ſogenannten „Publizität” der Rüſtungen, undd=
Urſache zu der Befürchtung, daß wenigſtens gewiſſ
beſtrebt ſind, die Abrüſtnug nur durch dieſe „Puu
ſetzen. Die Publizität der Rüſtungeny
an und für ſich den Rüſtungswettbewer:
halten, ſie kann vielmehr ſogar zumi
punkt eines ſolchen Wettbewerbs „.
Abrüſtungskomitee wurden auch Anträge eingebr
folge ein Staat nur zu erklären braucht, daß er ſigü
um das Recht zu einer Verletzung der Konventice
Die Union der Sowjetrepubliken fühlt ſich nicht mi
fährdet, ſondern dieſe Gefahren werden tagtäglicktt
ſie werden offen in der Preſſe behandelt, und es
objektive, unzweifelhafte Beweiſe für ihr Beſtehem
dert keinerlei Ausnahme zu ihren Gunſten und j
quent und ehrlich jede Verpflichtung, die eine wial
derung der Rüſtungen vorſieht, in gleicher Wen=
Staaten zu erfüllen.
Gewiſſe Staaten, die dank der zu
gen und qualitativen Ueberlegem
Waffen eine herrſchende Stellung iſ
einnehmen, und die beſtrebt ſind.,i
ſchaft aufrechtzuerhalten und am=
ſind feſt entſchloſſen, für keinen Faln
täriſche Macht zu vermindern. Das Abli
hat ſich gerade auf die Delegationen eingeſtellt,
wähnte Tendenz vertraten und die Abrüſtungg=
ten. Eine Einmütigkeit iſt aber nichterr
infolge der beſonderen Gegenſätze, iſ
den herrſchenden Staaten ſelbſt beſtſ=
die Delegationen der künftigen Weltabrüſtungs
gleichen Inſtruktionen mitbringen werden, wie da=
des Vorbereitenden Abrüſtungskomitees, dann iſt zu
rüſtung oder auch nur an eine Vermirt
Nüſtungen nicht im geringſten zu di
ſelbſt die Weltabrüſtungskonferenz die Abſicht hab en
Ausarbeitung einer internationalen Konvention
ſetzung der internationalen Rüſtungen heranzugehd.
mit der Einſetzung eines neuen vorbereitendenn
ginnen, und das kann einen glänzenden Vorwand 0
teren Verſchleppung des Abrüſtungswerkes.

Vom Tage.
Die Preußiſchen Evangeliſchen 9e
haben geſtern der Regierung ihre Antwort auf)
Vorſchlag des Kabinetts übergeben. Die Vcch
nunmehr in ihr Endſtadium getreten.
Alle Anzeichen deuten darauf hin, daß eine Ang
engliſchen Kohlenbergbau am kommenden !
vermeiden ſein wird. Die Grubenbeſitzer beſtehen darauf
arbeiter die neuen Lohnbedingungen annehmen, währo=
arbeiter dieſem Anſinnen widerſetzen.
Imengliſchen Unterhauſe brachte Baldun=
trauensantrag der Konſervativen gege
rung Macdonald ein, da dieſe nach Anſicht da
Partei den Mißerfolg auf der Reichswirtſchaftskonfers=
land überaus wichtig ſei, verſchuldet habe.
Bei der Beratung des Wirtſchaftspn
franzöſiſchen Kammer ſtellte Finanzmimiſtet
Namen der Regierung gegen ein Gegenproiekt des
Sozialiſten Chabrun die Vertrauensfrage. Die Kaun
der Regierung mit 331 gegen 253 Stimms
trauen aus.
Der Abrüſtungsausſchuß hat in ſeiner Mittwochfitztn
einer ſtändigen Abrüſtungskontrolle beſchloffen.
Der Friedens=Nobelpreis für 1929
maligen amerikaniſchen Staatsſekretär Kellogg urv
Nobelpreis für 1930 dem ſchwediſchen Erzb=
blom verliehen.
Am Donnerstag traf der türkiſche Aun
Tewfik Ruchdy Bey zu dreitägigem Aufenthalt
Aus Peru werden ſchwere Unruhen gemrle
ſollen blutige Straßenkämpfe ſtattfinden. Mehrere ſit)
ſchießungen wurden vorgenommen. Die Zenſur verhii=
mittlung von Einzelheiten.
gründete die erſten Konſervatorien in Moskau Ln
zuſammen mit ſeinem Bruder Nicolaus. Der vea
wenn der für das Podium Geborene die Ruhe inn.
ertrug, wenn es ihn hinausdrängte bis nach Amen
und Gold zu ernten, um die wahren Talente, 1
dürftigen, ohne Entgelt auszubilden.
Als Erſter, der es wagte, in ſieben Abenden ei.
Ueberblick über die Entwicklung der Klaviermuſilſ
er durch die Lande, alle zur Bewunderung hinrein!
ſein ausgebildetes Stilgefühl. So wurde er gaub
Auch in ſeinen Kompoſitionen, von denen die mid
Lehrzeit in Moskau und Petersburg entſtande
nationale ruſſiſche Muſik hat Rubinſtein nicht 9c
nicht in ſeinen zahlreichen Opern, denen ſo 10
Landsleuten tadelnd die Oper Glinkas „Das
Zaren” entgegengeſtellt worden iſt. Seinen Weus
Schöpferiſche vielfarbiger Erfindung — aber ſie 36
der Improviſation, der ſeinem Spiel zugrunde
nicht aus, er vollendete nicht ganz, er hatte nichtſ"
zu der ſchweren Kunſt, die Fertigmachen heißt. 2
meiſten ſeiner Werke vergeſſen. Freilich, ſein II.
wird ſo bald nicht vergeſſen werden. Die h1
Meiſterin, die Walküre des Klaviers, Tereſa Caun
die hinreißende Wucht und Dramatik des erſten!
trug ein Ideal in der Bruſt, dem ſie durch ihre 9.
Laufbahn hindurch nachſtrebte. Es hieß: Anton ”
Geh. Rak Auguſ Heiſenberg
Am 21. d. M. erlag einem ſchweren Leiden, 99
des letzten Byzantiniſtenkongreſſes in Athen
A. Heiſenberg, der berühmteſte Vertreter
Er ſtudierte in München Klaſſiſche Philologie, wii=
dann auf Anregung ſeines Lehrers Krumbache:.
tinik und habilitierte ſich an der Würzburde
Seine wiſſenſchaftlichen Fähigkeiten und Forſchung
Heiſenberg 1910 einen Ruf als ord. Profeſſor 00
Univerſität und Nachfolger ſeines Lehrers Krut
neue Leiter des Mittel= und Neugriechiſchen Seſhl.
auch als Hochſchullehrer Weltruf. Zahlreiche Aode
ſich die Mitarbeit des großen Gelehrten und die Me
Athen ernannte Heiſenberg zu ihrem Ehren
neben aber ſchuldet das deutſche Voll A. Heſ”
ſonderen Dank für ſeine raſtloſe Bemühungen, Ne.
geſprengten Beziehungen mit den Balanſtagteh n.
zulnüpfen. Sein allzufrüh erfolgter Tod C.
Schwere die deutſche Wiſſenſchaft, wie die Selisk
Athen, Koſtantinopel, Belgrad und Soſic.

Mut

Freſtag, den 28. November 1930

Seite 3

Heintſche Snmnerangsgrogrannnn.

u Grundſteuer von 12 auf 36 Pfg. — Halbierung der Mielpreisſteigerung. — Neuregelung der
ondergebändeſtener. — Skellenplanbeſchneidung. — Abbau der Polizei=Ausgaben.
vereinfachen, iſt nun der Innenminiſter ermächtigt, für das Jahr
Hicdg des Sinanzausſchuſſes.
1930 anzuordnen, daß die für die Gemeinden, Kreiſe und Pro=
vinzen zu entrichtende Grundſteuer, Sondergebäude=

Beſtckt. — Skeuervorauszahlungsgeſeh.
Bürgerſteuer.
ger Fryzy=ausſchuß des Heſſiſchen Landtages erörterte in
Sitzugyum Donnerstag die beiden Anträge des Land=
undar Deutſchen Volkspartei über die Verwen=
gerYſeThilfe. Vom Landbund war gefordert, die

ausſachz äch für landwirtſchaftliche Zwecke — Meliora=
„Bereitzuſtellen, während die Volkspartei ent=

u dezn üper gemachten Zuſagen Verteilung auf die ein=
Fttzweige verlangte, und die ausſchließliche Ver=
„ſ=Verbreiterung der Mainzer Straßenbrücke ab=
qᛋzuräſident Dr. Adelung wies darauf hin, daß
Beilrungen auch im Reichsrat nicht gelungen ſei,
eſthilfge uernd auf den Betrag von 20 Millionen — ſtatt
19311 w=lligten 5 Millionen RM. — zu erhöhen. Die
ing bzüichtige, die von der Reichsregierung für die Ver=
der ſitrel erlaſſenen Richtlinien einzuhalten. Die
fe ſollcten den kommenden Jahren durch die Erlöſe aus
uichseizyen Vermögen im ehemals beſetzten Gebiet ge=
uſerdeng iin Voranſchlag ſind daher feſte Summen noch
geſtche! Die 1930 auf Heſſen entfallenden Beträge aus
Millſſei=Fonds, nämlich 3,1 Millionen ſollen
MKl onen für die Mainzer Straßen=
„unztar je 7—800 000 RM. für Landwirt=
unſozewerbe, Handwerk und Induſtrie
endyug finden. Für die ſpäteren Jahre
bdemerteilungsſchlüſſel offen. Der volks=
he Alntg fand daher in abgeänderter Form, „die Mit=
Undſnit ung von Handwerk, Handel, Landwirtſchaft
duſtrufeiach den Richtlinien der Reichsregierung unter
ctigun ter Wünſche der Berufsgruppen” zu verwen=
ſnahntzährend der Landbundantrag für erledigt er=
Finſtuusſchuß faßte ſodann einſtimmig folgende
Entſchließung:
Fiſnatausſchuß des Heſſiſchen Landtags begrüßt die
Reiatſtsg erung in dieſem Jahr erſtmalig für den Weſten
enen fsmaßnahmen (Reichsweſthilfe) auf das
vent krerade die beſetzt geweſenen heſſiſchen Gebiete
ſchüwet, Laſten der langen Beſatzungszeit und infolge
Swirktuet der neuen Grenzziehung im Weſten ſehr ſtark
ten krun. Der Finanzausſchuß iſt der Auffaſſung, daß
pflickü m des Reichs, die ſich aus den Auswirkungen
ſedensn rings auf den deutſchen Weſten ergeben, auch in
ommſeden Jahren zur Sicherſtellung der
ſwmhlfe” führen müſſen. Es wird dabei
tüſſtä tigung Heſſens erwartet, die den
y digungen des Landes und ſeines Be=
gebiestein der Nachkriegszeit Rechnung trägt und
ſtante sreichend berückſichtigt, daß Heſſen an den
ffonkder Jahre 1927 und 1928 trotz ſtarker
zieſlinsſchäden aus formellen Gründen
betelſat werden konnte. Die auf Heſſen entfal=
Reichlitieel müſſen ſo bemeſſen ſein, daß ſie nicht nur
glichet rheiten, wie die Verbreiterung der
rIktaßenbrücke ſicherſtellen, ſondern auch
Fördhung, der Landwirtſchaft, es Handwerks, von Han=
Inkhuie und für die ſonſtigen vom Reich in Ausſicht
genen” verke ausreichen.”
ſtimntn genehmigt wurde das Erſuchen der Regierung,
ertſhtffende Arbeitsloſenfürſorge einen
ſbeitrchrzon. 1 Million bereitzuſtellen, damit der gleiche Be=
on Rck ſſäte aus in Anſpruch genommen werden kann.
den l0lunſen Notſtandsarbeiten ſtehen alſo für den Win=
Genznum, Gemeindeverbänden und Kreiſen zum glei=
ſwecke lit ere 2 Millionen zur Verfügung.
bonhlk Regierung gewünſchte
Neuſthurg des Steuervorauszahlungsgeſetzes
emſtiſiig gutgeheißen. Bisher waren alljährlich zwei
Sſähl notwendig: die vorläufige und endgültige
etgt. Um dieſe Doppelarbeit der Finanzbehörden zu