Darmstädter Tagblatt 1930

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Morgenzeitung der Landeshauptſtadt
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Nummer 224
Freitag, den 15. Auguſt 1930.
193. Jahrgang

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Neue emgagsberfcce in Sargericm.
Bemühungen des Miniſters Treviranus um eine Annäherung zwiſchen den bürgerlichen Parkeien.
Wirkſchaftsparkei und Konſervakive über eine gemeinſame Wahlkundgebung bereits einig?
Derkliche Verſtändigung zwiſchen Staaksparkei und Volksparkei.

Bürgerliche Einigung?
Das alle Experimenk in neuer Auflage.
* Berlin, 14. Aug. (Priv.=Tel.)
Die Bemühungen des Miniſters Treviranus
um eine Annäherung zwiſchen den bürgerlichen
Mittelparteien bilden nachgerade eine ſtändige Rubrik in
den Zeitungen. Sie ſind auch am Donnerstag wieder in
Angriff genommen worden, bis ſich dann herausſtellte, daß der
Führer der Deutſchen Volkspartei Dr. Scholz inzwiſchen nach
Düſſeldorf abgereiſt war. Neue Verhandlungen ſollen
jetzt am Freitag tatſächlich ſtattfinden. Ob allerdings die
Fäden über eine ganz loſe Verbindung hinaus, nachdem der
Wahlbampf bereits in vollem Gange iſt, wieder angeknüpft wer=
den können, erſcheint noch zweifelhaft. Immerhin iſt der Ver=
ſuch begrüßenswert, wenn auch möglichſt unter Ausſchluß der
Oeffentlichkeit und ohne große vorherige Ankündigung, weil ſonſt
zu leicht der Eindruck einer einſeitigen Reklame hängen bleiben
könnte. Allerdings ſoll Herr Treviranusmit der Wirt=
ſchaftspartei über eine gemeinſame Kund=
gebung ſchon halb und halb einig geworden ſein, die
nicht nur das politiſche Programm, ſondern auch einen Burg=
frieden und wenigſtens Andeutungen über eine Zu=
ſammenarbeit im kommenden Reichstag umfaßt.
Das wäre alſo ungefähr dasſelbe, was ſchon einmal die
Volkspartei vorgeſchlagen hatte, was aber damals an dem Wider=
ſtnd des Landvolkes und der Wirtſchaftspartei geſcheitert war.
Dr. Scholz hat infolgedeſſen auch den Konſervativen Treviranus
und Graf Weſtarp, als ſie ihn grundſätzlich um ſeine Zuſtim=
mung zu einer ſolchen Beſprechung baten, erklärt, er verſpräche
ſich nichts Gutes davon, aber er ſtände ſelbſtverſtändlich zur Ver=
fügung. Wird das Experiment wirklich ernſthaft noch einmal
unternommen, dann wird man logiſcherweiſe wohl noch einmal
von vorne anfangen, und dann wäre es eigentlich ſelbſtver=
ſtändlich, daß die Deutſche Volkspartei von ſich
aus die Hinzuziehung derDeutſchenStaatspartei
anregte, ſchon um den Eindruck zu vermeiden, als wenn ſie
ſich nur einſeitig nach rechts binden wollte. Die Hinzuziehung
der Deutſchen Staatspartei iſt um ſo naheliegender, als man in=
zwiſchen in Süddeutſchland (Baden und Württemberg) eine
örtliche Verſtändigung zwiſchen der Staats=
partei und Volkspartei über die Feſtlegung gemein=
ſamer Wahlliſten erzielt hat. Die Reichsparteileitung hat ihre
Zuſtimmung dazu, wie hier verlautet, nicht gerne gegeben, aber
die Verhältniſſe waren ſtärker als ſie. Sie hat eben die Füh=
rung aus der Hand verloren, und es kann ihr ſchon geſchehen,
daß auch an anderen Orten, etwa in Oſtpreußen oder in Heſ=
ſen, lokale Bindungen eingegangen werden, die zu der Politik
des Parteiführers Dr. Scholz in einem gewiſſen Widerſpruch
ſtehen.
Beſondere Sorge macht dabei den Zahlentheoretikern die
Verrechnung der Reſtſtimmen, alſo die Frage, auf
welche Wahlliſte die in den Wahlkreiſen übvig gebliebenen Stim=
men übergehen ſollen. Das kann für eine Partei, weil auf die
Reichsliſte ſchon auf die letztem 30 000 Stimmen ein Mandat ent=
fällt, unter Umſtänden ein ganzes Mandat bedeuten. Deshalb
hat auch die Zentrale der Deutſchen Volkspartei dringend darum
gebeten, daß bei ſolchen Abmachungen keinerlei gegenſeitge Ver=
rechnungen ſtattfinden. Sie hat den Vorſchlag gemacht, daß die
Reſtſtimmen auf die Partei übergehen, deren Kandidat an zwei=
ter Stelle auf der Reichsliſte ſteht, weil ſonſt durch die Verrech=
nung innerhalb der Wahlkreisverbände eine Partei einen unge=
rechtfertigten Vorteil haben würde.
Dr. Scholz über das Zukunfksprogramm der Deukſchen
Volksparkei. — Skärkſte Heranziehung der Jugend.
* Düſſeldorf, 14. Aug. (Priv.=Tel.).
Die Deutſche Volkspartei, Wahlkreis 22, Düſſeldorf=Oſt,
hielt am Donnerstag abend in der ſtädtiſchen Tonhalle zu Düſſel=
dorf eine Wahlkreisvertretertagung ab, auf der der Parteiführer
Dr. Scholz über „Deutſche Volkspartei und ſtaatspolitiſche
Sammlung” ſprach. An die Spitze ſeiner Ausführungen ſtellte er
die Frage, worum es in dieſem Wahlkampf gehe. In den letzten
zwei Jahren ſei die Sozialdemokratie im Reich am Ruder ge=
weſen und habe alle bedeutungsvollen Stellen in der Reichs=
regierung in ihren Händen gehabt. Desgleichen ſei die Sozial=
demokratie in Preußen führend in der Regierung. Die Erfolge
der ſozaldemokratiſchen Reglerung ſeien vollkommene Zerrüttung
unſerer Finanzen, finanzielle Mißwirtſchaft, ungeheuere
Arbeitsloſigkeit und keinerlei großzügige Reformen geweſen, die
allein dieſem Elend hätten ſteuern können. Es habe ſich immer
mehr gezeigt, daß die Sozialdemokratie unfähig zu verantwor=
tungsvoller Arbeit ſei. Darüber hinaus habe ſie bewußt oder un=
bewußt die Grundlagen derjenigen Verfaſſung zerſtört, die ſie
ſelbſt geſchaffen habe, die Weimarer Verfaſſung. Sie habe unbe=
grenzt Ausgabenbewilligung und unverantwortliche Ausgaben=
wirtſchaft und daraus folgende dauernde Laſten und Steuer=
erhöhungen betrieben mit der Folge, daß die geſamte Privatwirt=
ſchaft oder wenigſtens große Teile von ihr zerſtört wurden. Auf
die Dauer tötete das die Grundlagen der liberalen Anſchquung
der Deutſchen Volkspartei, nämlich die ſelbſtändige, ſelbſtverant=
wortliche und arbeitsbewußte Perſönlichkeit in Staat und Wiri=
ſchaft. Dieſer Entwicklung habe ma im Frühjahr dieſes Jahres

Einhalt geboten. Die Deutſche Volkspartei ſei dieſen Weg ge=
gangen, weil ſie dieſes Ziel ſeit langem gefordert habe.
Es handle ſich um Rettung von Volk und Staat und
das Zuſammenkommen der ſtaatsbürgerlich empfindenden
Parteien.
Das ſei das Ziel dieſes Wahlkampfes. Die ſtaatspolitiſchen Kräfte
im deutſchen Volke müßten geſtärkt werden, damit Hindenburg eine
Mehrheit bekomme, mit der er regieren könne. Die Deutſche Volks=
partei habe ſchon im Anſchluß an ihren Parteitag in Mannheim
Fühlung mit den in Frage kommenden Parteien genommen, auch
mit dem Zentrum zur
Bildung einer neuen Partei.
Sie habe eine ſtaatsbürgerliche Partei vorgeſchlagen. Dieſe Be=
ſtrebungen ſeien aber bei der Demokratiſchen Partei auf Ablehnung
geſtoßen. Daraufhin ſei man beſtrebt geweſen, wenigſtens eine
fraktionelle Arbeitsgemeinſchaft herbeizuführen. Auch dieſe ſei ge=
ſcheitert an den kleinen Elementen. Nach der Reichstagsauflöſung
habe die Deutſche Volkspartei ihre Bemühungen ſofort wieder auf=
genommen. Dr. Scholz befaßte ſich ſodann mit den
Verhandlungen mit der Staatspartei.
Hoepker=Aſchoff habe betont, daß die Einſtellung der künftigen Ge=
ſamtpartei diejenige ſein müſſe, daß die Sozialdemokratie in völ=
liger Gleichberechtigung als ſtaatserhaltende Partei angeſehen
werden müſſe wie die von der anderen Seite. Das habe die
Deutſche Volkspartei nicht mitmachen können. Trotz aller Schwie=
rigkeiten dürfe aber die ſtaatsbürgerliche Sammlung nicht fallen
gelaſſen werden, ſondern nach der Wahl müſſe ſie mit großer In=
tenſität weiter betrieben werden. Die Deutſche Volkspartei ſei
bereit, mit allen Parteien, ob ſie rechts oder links von ihr ſtänden,
die ſtaatsbürgerlich empfänden und mit der Deutſchen Volkspartei
die Hindenburglinie verteidigen
wollten, zuſammenzugehen, auch ohne Rückſicht auf Parteigrenzen
und ohne Rückſicht auf irgendwelche Perſönlichkeiten, auch auf die
ſeinige. Das Ziel der Sammlung bleibe beſtehen, auch wenn die
Deutſche Volkspartei jetzt allein in den Wahlkampf eintrete. Die
Deutſche Volkspartei gehe in den Wahlkampf auch mit dem Ge=
löbnis, die Leiſtungen zu erweitern durch ein
Reformprogramm nicht nur auf finanziellem, ſondern auch
auf ſtaatlichem Boden.
Die Partei werde ſich im Wahlkampf ſtärker einſetzen auf außen=
politiſchem Gebiet
für Reviſion der Verſailler Verträge, Bereinigung unſerer
Oſtgrenzen und für den Anſchluß Deutſchöſterreichs.
Eine großzügige Reichsreform mit dem Ziel des Einheitsſtaates
müſſe die Volkspartei zu verwirklichen trachten. Auch vom Staat
müſſe verlangt werden, daß er ſich genau wie die Wirtſchaft ratio=
nell verwalte. Eine Finanzreform müſſe erſtrebt werden mit dem
Ziel, daß alle diejenigen, die die Ausgaben beſchlöſſen,
verantwortlich für die Deckung dieſer Ausgaben einzuſtehen
hätten.
Das ſei die erſte Forderung einer verantwortungsbewußten
Staatsführung. Sicherung der ſozialen Errungenſchaften durch
Anpaſſung der ſozialen Geſetzgebung an die Leiſtungsfähigkeit der
Wirtſchaft ſei erforderlich. Ferner müßten wir uns beſinnen auf
unſere bodenſtändige deutſche Kultur und zur Abwehr ſchreiten
gegenüber dem immer weiter um ſich greifenden Bolſchewismus in
Kunſt und Literatur. So müſſe das Zukunftsprogramm der Deut=
ſchen Volkspartei ausſehen. Seine Verwirklichung müſſe durch
ſtärkſte Heranziehung der Jugend durchgeführt werden. Denn
die Zukunft liege bei der Jugend.
Es ſei nun höchſte Zeit, daß das deutſche Bürgertum ſich zu=
ſammenſchlöſſe. Denn nicht durch die völlige Zerſplitterung der
Parteien ſei das Ziel zu erreichen, ſondern durch eine
Zuſammenfaſſung des ſtaatsbürgerlich eingeſtellten Bür=
gertums zur Rettung von Volk und Staat im Gefolge von
Hindenburg.
Feldgeſchrei und Loſung ſei für den Wahlkampf: Treue gegen=
über unſerem Reichspräſidenten von Hindenburg, Treue gegen=
über dem Vaterland und Verantwortung für ſein Schickſal. Zum
Schluſſe betonte Dr. Scholz, daß er der Aeußerung eines Füh=
rers der Sozialdemokratie: „Ich kenne kein Vaterland, das
Deutſchland heißt”, ſeine Anſchauung gegenüberſtelle, die dahin
ſautet: „Ich kenne und liebe nur ein Vaterland und das heißt:
Deutſchland.”
An die mit großem Beifall aufgenommenen Ausführungen
des Parteiführers Dr. Scholz ſchloß ſich eine lebhafte Ausſprache.
Kempkes verzichket auf ſeine Wiederwahl.
* Berlin, 14. Aug. (Priv.=Tel.)
Der bisherige Reichstagsabgeordnete der Deutſchen Volks=
Partei, der bis zur letzten Reichsatgswahl im Wahlkreis Düſſel=
dorf=Oſt gewählt worden war und zuletzt dem Reichstag auf
Grund der Reichsliſte der Deutſchen Volkspartei angehörte, hat
auf ſeine Wiederaufſtellung verzichtet. Zur Begründung wird
angegeben, daß er mit der Leitung der politiſchen Geſchäfte der
Partei und der Verwaltung der Geſchäftsſtelle zu ſtark belaſtet
ſei, um außerdem noch eine parlamentariſche Tätigkeit ausüben
zu können.

Die geſcheikerke Einigung.
Daß unſere politiſchen Parteien in ihrer derzeitigen Grup=
pierung in keiner Weiſe mehr den Verhältniſſen der Gegenwart
entſprechen, iſt eine ſo allgemein anerkannte Tatſache, daß man
darauf kaum noch näher einzugehen braucht. Die geiſtige Grund=
lage unſerer zurzeit beſtehenden Parteien bildet auch heute noch
die Einſtellung zu Problemen einer vergangenen Zeit. Daran
ändern auch alle Verſuche einer „Aktualiſierung” der Parteipro=
gramme nichts. Die Folge iſt, daß in allen Parteien, vielleicht
mit zwei Ausnahmen (Zentrum und Kommuniſtiſche Partei),
Menſchen politiſch zuſammengeſchloſſen ſind, die vielleicht vor 50
Jahren ſehr gut zueinander gepaßt hätten, die aber über die
Fragen, welche die Gegenwart bewegen, vielfach grundſätzlich
durchaus verſchiedener Meinung ſind. Durch dieſen Zuſammen=
ſchluß durchaus heterogener Elemente wird die Stoßkraft unſerer
Parteien in einem Grade lahmgelegt, daß eine wirklich aktive
Politik ſo gut wie unmöglich gemacht wird. Hier und nicht
allein in den gewaltigen Schwierigkeiten der Zeit liegt der letzte
Grund für das hoffnungsloſe Verſagen unſeres Parlaments
in allen entſcheidenden Fragen.
Eine Reform — darüber mußte man ſich von vornherein
klar ſein, und wir haben dieſe Theſe ſeit Jahren vertreten —
konnte alſo nicht in einem einfachen Zuſammenſchluß unſerer
ſchon vorhandenen Parteien beſtehen, konnte nicht als einfaches
parlamentariſches Rechenexempel durchgeführt werden. Es gilt
vielmehr die großen Probleme der Gegenwart und Zukunft
herauszuſchälen und zur Grundlage einer völligen Neugruppie=
rung der politiſchen Parteien zu machen. Daß das der einzig
richtige Weg ſein würde, iſt auch von führenden Perſönlichkeiten
mehr wie einmal anerkannt worden. Daß man ſich aber in ent=
ſcheidender Stunde, nicht zu dem En ſchluß aufraffen konnte,
dieſer Erkenntnis nun auch praktiſch Rechnung zu tragen, iſt ein
Verhängnis für das deutſche Volk und wird ſich auch bei den
kommenden Wahlen für die Parteien ſelbſt verhängnisvoll aus=
wirken.
Die Ueberzeugung von der Notwendigkeit einer grundſätz=
lichen Reform unſeres Parteiweſens beſteht in weiten Kreiſen
nicht erſt ſeit geſtern. Niemand war von ihr mehr durchdrungen
wie der verſtorbene Reichsaußenminiſter Dr. Streſemann. Er
wäre auch der Mann geweſen, der kraft ſeines gewaltigen per=
ſönlichen Anſehens alle Widerſtände hätte brechen können. Es
iſt ein tragiſches Geſchick, das ihn ſchon lange vor ſeinem Tode
ſchwere Krankheit zu äußerſter Zurückhaltung zwang. Der Ge=
danke der Parteireform aber iſt nicht mit ihm geſtorben. Der
Gedanke einer Parteireform, insbeſondere einer Konzentration
der bürgerlichen Mitte, machte immer weitere Fortſchrikte.
Namentlich in der Deutſchen Volkspartei waren insbeſondere
unter Führung des heſſiſchen Abgeordneten Dingeldey ſtarke trei=
bende Kräfte am Werke. Die politiſche Entwicklung, der enge
Zuſammenſchluß der in Frage kommenden bürgerlichen Kreiſe
im Kabinett Brüning ſchien mit dazu beizutragen, das große
Ziel zu fördern. Bevor jedoch die Widerſtände, die insbeſondere
in der Parteiführung lagen, überwunden werden konnten, kam
die Reichstagsauflöſung und damit die Ausſicht auf einen neuen
Wahlkampf unter ſchwierigſten Umſtänden. Sollte man jetzt unter
dem Druck der Not die große Aufgabe zu erfüllen verſuchen?
Auch wer, wie wir, davon überzeugt iſt, daß eine entſchloſſene
Tat in dieſem Augenblick geradezu befreiend gewirkt haben und
daß der Erfolg ganz gewiß nicht ausgeblieben ſein würde, darf
nicht verkennen, daß die Schwierigkeiten und das Riſiko außer=
ordentlich groß geweſen wären. Jetzt rächte es ſich bitter, daß
der Führer der Deutſchen Volkspartei, der Nachfolger Dr. Streſe=
manns, die Zeichen der Zeit offenbar nicht verſtanden hatte und
in langen Monaten des Zögerns nicht über platoniſche Verſiche=
rungen hinausgekommen war, daß auch er von der Notwendig=
beit einer Konzentration im bürgerlichen Lager überzeugt ſei.
Daß Herr Dr. Scholz ſich jetzt nach der Reichstagsauflöſung zu
entſchloſſener Tat aufraffen werde, war allerdings um ſo weniger
zu erwarten, als er ganz offenbar der Auffaſſung war, daß die
notwendige Parteireform zunächſt in einer Zuſammenlegung der
Mittelparteien beſtehen müſſe. Daß der Gedanke einer ſolchen
Zuſammenlegung zu Beginn eines Wahlkampfes, bei dem alle
in Frage kommenden Parteien um ihre Exiſtenz kämpfen müſſen,
von vornherein einigermaßen ausſichtslos erſcheinen mußte, liegt
auf der Hand. Während Herr Dr. Scholz nun mit den verſchie=
denen Parteien zögernd verhandelte, gründete der Führer der
Demokratiſchen Partei, Koch=Weſer, die Staatspartei, d. h. er
einigte ſich mit Herrn Mahraun vom Jungdeutſchen Orden, gab
der Demokratiſchen Partei einen neuen Namen, lehnte jede Ver=
handlung insbeſondere mit der Deutſchen Volkspartei ab und er=
klärte, daß alle Anhänger des Gedankens einer bürgerlichen Eini=
gung ſeiner Partei beitreten ſollten. Daß man durch dieſen
Huſarenſtreich des Herrn Koch=Weſer im Sinne einer wirklichen
Parteireform keinen Schritt weitergekommen war, iſt ohne weite=
res verſtändlich. Im Gegenteil wurde die Lage dadurch nur
noch ſchwieriger als ſie ſchon ohnehin war. Man ſcheint das auch
in führenden demokratiſchen Kreiſen alsbald eingeſehen zu haben.
Herr Koch=Weſer trat vom Vorſitz zurück, an ſeine Stelle trat der
preußiſche Finanzminiſter Höpker=Aſchoff, und zwiſchen ihm und
Dr. Scholz kam es dann zu jenen bekannten Verhandlungen,
die alle Hoffnungen auf eine Reform im Augenblick begruben.
Der Vorſchlag Höpker=Aſchoffs beſtand in der Hauptſache darin,
daß auch Dr. Scholz ebenſo wie Koch=Weſer von der Führung
zurücktreten, und daß ſich Staatspartei wie Deutſche Volkspartei
zunächſt unter der Führung etwa des Reichstagsabgeordneten
Kahl zuſammenſchließen ſollten. War dieſer Vorſchlag wirklich
annehmbar? Weite Kreiſe des deutſchen Büngertums ſind durch=
aus anderer Meinung wie Herr Dr. Scholz und ſtehen ebenſo
wie wir der fadenſcheinigen Begründung dieſer Ablehnung
durchaus verſtändnislos gegenüber.
Ein ſolcher Zuſammenſchluß hätte ſicherlich noch nicht die
endgültige Parteireform in oben ausgeführtem Sinne bedeutet.
Aber er wäre immerhin ein Anfang geweſen, ein erſter Schritt,
dem weitere bald hätten folgen können. Gewiß darf man die
ſachlichen Schwierigkeiten nicht zu gerina veranſchlagen, die in
der Abneigung gewiſſer hinter Höpker=Aſchoff ſtehender Kreiſe
beſtanden gegen eine Feſtlegung auf die Politik der gegenwär=
tigen Regierungskoalition und der von ihr geſtützten Regierung
Brüning. Aber dieſe Schn erigkeiten waren nicht umüberwind=

Freitag, den 15. Auguſt 1930

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lich. Kein vernünftiger Menſch denkt doch daran, eine neu zu
ſchaffende große Partei der bürgerlichen Mitte etwa zu einer
Neuauflage des alten Reichsverbandes zur Bekämpfung der
Sozialdemokratie auszugeſtalten. Herr Scholz hatte ja noch im
Frühling dieſes Jahres in Mannheim über ſeine grundſätzliche
Einſtellung zur Sozialdemokratiſchen Partei unmißverſtändliche
Aeußerungen getan. Es iſt unter dieſen Umſtänden wahrlich
kaum anzunehmen, daß Herr Höpker=Aſchoff ernſtlich den Ver=
ſuch hätte unternehmen wollen, die zurzeit in der Deutſchen
Volkspartei politiſch organiſierten Kreiſe von dem ja auch von
den Demokraten bisher mitgeſteuerten politiſchen Kurs abzu=
drängen. Es iſt auch nicht erſichtlich, warum ein ſolcher Zu=
ſammenſchluß den Verzicht auf weiteren Zuzug bedeutet hätte aus
Kreiſen, die heute in Parteien organiſiert ſind, die rechts von
der Deutſchen Volkspartei ſtehen. Es iſt ja gerade das Charak=
teriſtiſche der gegenwärtigen Situation, daß die geiſtigen Tren=
nungslinien, welche durch die einzelnen Parteien laufen, viel
ſchärfer ausgeprägt ſind als die, welche dieſe Parteien gegen=
einander abgrenzen. Bei einer vernünftigen Politik werden
außerordentlich weite Kreiſe des deutſchen Bürgertums mitgehen,
ganz gleich, wo ſie bisher geſtanden haben.
Es war auch zum mindeſten ſehr verfehlt, wenn Herr Dr.
Scholz von Herrn Höpker=Aſchoff verlangte, daß die neugegründete
Staatspartei in der Deutſchen Volkspartei aufgehen ſolle. Auch
wenn dieſe vielleicht die „ſtärkeren Bataillone” ſtellt. Eine wirk=
liche Parteireform wird neue Parteien ſchaffen. Auch die
Deutſche Volkspartei wird kaum geſchloſſen in ihrer heutigen
Geſtalt in einer ſolchen neuen größeren Partei aufgehen können.
Die Verſuche, eine Parteireform im großen durchzuführen,
ſind für den Augenblick geſcheitert. Was übrig blieb, iſt ein
großer Scherbenhaufen. Aber überall dämmert doch die Er=
benntnis auf, daß trotz dieſes Mißerfolges die Lage heute eine
andere iſt als vorher, und daß man die Verhandlungen der
letzten Wochen nicht einfach aus dem Gedächtnis wegwiſchen
kann. Was im großen mißlungen iſt, wird in einzelnen Wahl=
kreiſen von neuem verſucht. Mit erfreulichem Erfolg bisher in
Baden und Württemberg. Was dort möglich war, ſollte auch
bei uns in Heſſen möglich ſein. Trotzdem unſtreitig die Verhält=
niſſe hier weit ſchwieriger ſind wie dort. Noch iſt es dazu nicht
zu ſpät. Man ſoll uns auch nicht entgegenhalten, daß es bei über
2 Millionen Arbeitslofen und unſeren gewaltigen finanziellen
Schwierigkeiten wichtigere Probleme gäbe als die Parteireform.
Die Parteireform ſoll ja gerade die Vorausſetzung ſchaffen für
eine parlamentariſche Löſung eben dieſer großen Probleme. M.

Zer Matferrat oon Hamobaiten.
Berzweiſelter Kampf der Regierung Tardien
gegen das fkändige Wachſen der franzöſiſchen
Budgetausgaben.
Von unſerem A=Korreſpondenten.
Paris, 14. Auguſt.
Dem franzöſiſchen Miniſterrat in Rambouillet ſoll eine ſehr
große politiſche Bedeutung zukommen. In Regierungskreiſen
zeigt man ſich recht zurückhaltend, wenigſtens was das Expoſé
Briands über die franzöſiſche Außenpolitik betrifft.
Die Campagne gegen Briand dauert fort, wie dies auch aus
dem Echo auf die Reden von Treviranus erkenntlich iſt. Louis
Marin tritt als politiſcher Gegner Briands immer
offener hervor. In einem ſeiner letzten Artikel fordert er ganz
offen den Rücktritt des Außenminiſters. In den ihm naheſtehen=
den Blättern wird immer wieder behauptet, daß nur der Rück=
tritt Briands die Zuſammenarbeit zwiſchen rechts und links
ermöglichen würde. Die Poſition Louis Marins iſt eigenartig.
Seine Gruppe unterſtützt vorläufig noch, wenn auch ohne Be=
geiſterung, die Regierung Tardieus; dieſe republikamiſche Gruppe
bildet den äußerſten rechten Flügel der Regierungsmehrheit.
Louis Marin iſt aber Rechtsrepublikaner, ohne klevikal zu ſein,
und das erlaubt ihm eine gewiſſe Annäherung zu den Radikalen.
Der Miniſterrat in Rambouillet war vielleicht für das weitere
Schickſal der Regierung beſtimmend. Das offizielle Communi=
qué widerſpiegelt treu den verzweifelten Kampf der
Regierung gegen das ſtetige Wachſen der Bud=
getausgaben. Die Staatseinnahmen können nicht weiter
erhöht werden, ohne ernſte Gefahr für die Privatwirtſchaft. Die
Kammer erpreßt aber immer wieder neue Ausgaben. Die Re=
gierungskreiſe ſehen nicht ohne Unruhe in die Zukunft. Die
neue Budgetdebatte macht ihnen ſehr ernſte Sorgen. Am lieb=
ſten würde man eine Reform der Bewilligung von neuen Aus=
gaben durch die Kammer herbeiführen, aber die Kammer läßt
ihre Rechte nicht leicht beſchneiden.
Tardieu wird neuerdings ſehr ſtark ſein Etatismus vorge=
worfen. Es iſt wahr, daß der Staat unter Tardieu in jedem
Augenblick in die Privatwirtſchaft eingreift, um die von der
Wirtſchaftskriſe beſonders bedrohten Induſtriezweige zu retten.

Ausſchau und Mahnung.

Von Dr. Werner Kulz.
Durch die ſchwere Trauer, die ſich über Bayreuth geſenkt
hat, mußte die kritiſche Berichterſtattung über die Feſtſpiele ſelbſt
eine unfreiwillige Unterbrechung erleiden. Sie folgt nun unter
erweitertem Geſichtswinkel.
Der tote Siegfried Wagner iſt ehrlich und tief be=
trauert, ſeine Perſönlichkeit und ſeine Arbeit ſind gerechter als zu
Lebzeiten gewürdigt worden. Das Leben, das ewig pulſierende,
hat uns in Bayreuth wieder.
Auf dem Feſtſpielhügel aber weht die Hausfahne Wahn=
frieds noch auf Halbmaſt, als wolle ſie die ernſten und verantwor=
tungsbewußten Freunde noch ganz beſonders an ihre Pflicht
mahnen, die ſie nimmer ruhen laſſen darf. — Wie war uns doch
dort zumute, als der Leiter jenes großen deutſchen Kulturgutes
noch ſchwer krank in der Klinik lag und man ſein Ableben ſchon
befürchten mußte, als die Gattin und Vertraute, die zielbewußte
Helferin in allen Dingen Tag und Nacht an ſeinem Bette weilte
und die Spiele, die ſo gar nichts Spieleriſches an ſich haben, die
ſo tiefer deutſcher Seelenernſt in höchſter Kunſtform ſind, ver=
waiſt erſchienen? Sorge lag auf den Geſichtern aller Bayreuther,
und wenn ſich zwei ſolche Menſchen, Wagner=Verehrer im beſten
Sinne, begegneten, dann tauchte gleich die Frage auf: Was ſoll.
nun werden? Die Antwort ſcheint leicht — und ſie iſt es auch,
ebenſo leicht wie die politiſche, die kulturelle und wirtſchaftliche
der Lebensrettung des deutſchen Volkstums aus allen Wirrniſſen
der Gegenwart. Dieſe Antwort kann aber nicht ein einzelner
geben. Sie muß — herausgefordert allerdings wohl und immer
heißer, immer leidenſchaftlicher herausgefordert — vom ganzen
Volke gegeben werden, ſie muß bei Leib und Leben beſchworen
werden von allen, die den Funken göttlichen Lichtes auch für ſich
empfangen haben. Und die Antwort muß lauten: Selbſt=
hingabe an das, was größer iſt als das eigene Ich!
Und als die Todeskunde uns erreichte und überall auf den
Straßen und am Feſtſpielhauſe kleine Gruppen trauernder und
beſorgter Menſchen ſich bildeten, da war überall trotzig und feſt
ein Gelöbnis zur Bayreuther Kunſt zu hören: „Nun aber erſt
recht!“
Nicht der Rieſen plump=unentſchloſſene Kraft, nicht die düſtere
Verſchlagenheit der Nibelungen — offener Wille, freie Befahung

Der frühere Landeshauptmann der Provinz Oſtpreußen, Graf
von Brünneck, hat ſein Mandat als deutſchnatio=
nales Mitglied des Provinziallandtages nieder=
gelegt und in einem Schreiben ſeinen Austritt aus der Deutſch=
nationalen Volkspartei erklärt.
Der Bruder des verſtorbenen deutſchnationalen Führers Dr. Karl
Helfferich in Neuſtadt a. d. H., Auguſt Helfferich, iſt aus der
Deutſchnationalen Volkspartei ausgetreten und
zur Deutſchen Staatspartei übergetreten. Auguſt Helfferich
wurde in den Aktionsausſchuß der Deutſchen Staatspartei in Neuſtadt
a. d. H. gewählt.
Die Spitzenkandidatur der Konſervativen Volks=
partei im Wahlkreis Magdeburg=Anhalt hat der General
von Lettow=Vorbeck übernommen. An zweiter Stelle kandi=
diert der bisherige Reichstagsabgeordnete Dr. Joſef Reichert=Berlin.
Die litauiſche Regierung iſt von Polen zur Teilnahme an der in
Warſchau ſtattfindenden Agrarkonferenz der Oſtſtaaten
eingeladen worden. Sie hat aber durch ihren Geſandten in Riga
Polen mitteilen laſſen, daß ſie keine Möglichkeit zur Teilnahme an
dieſer Konferenz ſieht.
Die türkiſche Regierung hat eine neue Note nach Teheran ge=
richtet, in der ſie der perſiſchen Regierung eine enge Zuſammen=
arbeit gegen die Kurden vorſchlägt. Angora ſoll bereit ſein, als
Kompenſation für das von den türkiſchen Truppen beſetzte perſiſche
Gebiet einen entſprechenden türkiſchen Landſtreifen abzutreten.
Die Lage in Peſchawar iſt trotz dem Rückzug eines Tei=
les der Afridis noch nicht endgültig als geſichert anzu=
ſehen. Vor allem gilt die Einwohnerſchaft dieſer Stadt als un=
zuverläſſig.
Im Gefängnis von Paona hat eine zweite Ausſprache zwiſchen
den beiden Nehrus und Gandhi ſtattgefunden. Außerdem nahmen
an den Beſprechungen auch die beiden gemäßigten Hinduführer
Sapru und Jayakar teil, ſowie Frau Naidu, die nach der Verhaf=
tung Gandhis die Bewegung des paſſiven Widerſtandes geleitet
hat. Ueber den Verlauf der Verhandlungen, denen weitere Be=
ſprechungen in den nächſten Tagen folgen ſollen, wird vorläufig
Stillſchweigen bewahrt.

Das iſt aber untrennbar von der von Tardieu propagierten
Politik der Proſperität, er hat auch mehrmals offen für den
Etatismus Stellung genommem.
Die Campagne gegen den Etatismus geht von Südfrank=
reich aus, ebenſo wie der imer ſtärker werdende Kampf für die
aizität. Es wird keine leichte Aufgabe für die Regierung ſein,
nach dem Zuſammentritt der Kammer ihre Poſivon zu ver=
teidigen ...

EP. Paris, 14. Auguſt.

Die Textilinduſtriellen im nordfranzöſiſchen Streikgebiet haben
zum zweiten Male die Aufforderung der Arbeitnehmer, ſich mit
ihnen an den Verhandlungstiſch zu ſetzen, abgelehnt. Das Streik=
komitee hat daraufhin an den Arbeitsminiſter Laval telegraphiert
und ihn gebeten, zwiſchen den Arbeitgebern und den Arbeitneh=
mern zu vermitteln, um ſo ſchnell wie möglich eine Löſung in dem
Konflikt zu finden. Die Enttäuſchung über die Haltung der In=
duſtriellen, die die Forderungen der Arbeiter auf Lohnerhöhung
für untragbar erklären und im übrigen geltend machen, die Löhne
ſeien für 65 Prozent der Arbeiter elfmal höher als vor dem
Kriege, iſt ſehr groß.
In Lille iſt es zu Kundgebungen gekommen, weil zehn wäh=
rend der letzten Unruhen im Streikgebiet verhaftete Arbeiter vom
Gericht zu zwei bis vier Wochen Gefängnis verurteilt worden ſind.
Zwei Frauen und ein Mann wurden verhaftet.

EP. Angora, 14. Auguſt.
Die Kriegsberichte aus dem türkiſch=perſiſchen Operationsge=
biet beſagen, daß die türkiſchen Truppen die Oſtſeite des Ararat=
gebirges beſetzt haben, um eine Bande kurdiſcher Aufſtändiſcher, die
ſich in dieſes Gebiet geflüchtet, einzuſchließen.
In offiziellen türkiſchen Kreiſen befleißigt man ſich, hervorzu=
heben, daß die türkiſchen Truppen ohne Zwiſchenfall die perſiſche
Grenze überſchritten haben, daß die Gerüchte über eine Spannung
zwiſchen den beiden Ländern völlig aus der Luft gegriffen ſeien
und daß zwiſchen beiden Nationen die Beziehungen ſehr freundlich
ſeien. Die türkiſchen Bewegungen auf perſiſchem Gebiet hätten
lediglich den Zweck, die kurdiſche Aufſtandsbewegung zu unter=
drücken.
Die perſiſche Regierung hat Maßnahmen getroffen, um die Be=
völkerung der Grenzgebiete, in die die Türken einmarſchiert ſind,
nach dem Hinterland zu bringen.

eines zurunftsträchtigen Schickſals, das iſt helle deutſche Art,
deren hehrſtes Sinnbild in Geiſt und Kunſt uns Richard Wagner
in Bayreuth ſchuf.
„Leuchtende Liebe, lachender Tod!‟ Der Inhalt eines Da=
ſeins, das im Augenblick des eigenen Unterganges und des Zu=
ſammenbriches einer überreifen Welt aus himmelſtürmender
Weſenskraft heraus ſchon eine Neugeburt erlebt.
Leuchtende Liebe, lachender Tod! — Mit ganz jungem Antlitz
und mit weit offenen, glanzvollen Augen, als ſehe er mitten in
den Himmel hinein, iſt Siegfried Wagner geſtorben. Er war
anders als der Siegfried der Heldenſage, anders als der Sieg=
fried, den ſein Vater uns im Drama geſtaltet hat, anders als
dies Urbild eines umbekümmerten nordiſchen Recken; Siegfried
Wagner war kein fübelnder Stürmer, wohl aber ein unermüd=
licher Kämpfer für deutſche Kunſt und Geſittung, ein treuer Be=
wahrer der arteigenen Lebensſymbole, die ſein Vater unſerem
Volke in neuer Faſſung wiederſchenkte, nicht nur toter Muſeums=
werte; er war ein Schöpfer aus begnadetem warmem Herzen
ſowohl in ſeinen eigenen Muſikdramen, als in der tieferfüllten
und erfühlten Nachgeſtaltung bei Einübung der unermeßlichen
Werke, die den Namen Wagner unter die Sterne verſetzt haben.
Ueber eine muſikaliſche Trauerfeier für Siegfried
Wagner, zu der ſich die Mitwirkenden der Feſtſpiele, ihre Ange=
hörigen und eingeladene Gäſte im Feſtſpielhauſe zuſammen=
fanden, ſei zuerſt berichtet. Sie wurde zur ſchönſten und echteſten
Gedenkſtunde für den hingeſchiedenen Bayreuther Erben.
Zugleich zeigte ſie in eigenartigem Zuſammentreffen die drei
diesjährigen Bayreuther Kapellmeiſter: Dr. Muck, Toscanini und
Elmendorff, Vergleiche herausfordernd, unmittelbar hintereinan=
der am Dirigentenpult.
Das Rieſenhaus war vollbeſetzt. Minutenlange Stille
herrſchte, bis der Vorhang ſich teilte und den Blick auf das auf
der Bühne vor dem blauerleuchteten Rundhorizont und einem
reichen Schmuck grüner Blattpflanzen aufgeſtellte Orcheſter frei=
gab.
Das Programm der eindringlichen, zu Herzen gehenden und
doch intimen Feier umfaßte ſymboliſch das jugendliche Werden,
das ſtrebende und gläubige Schaffen und das Sterben des ab=
geſchiedenen Kämpfers, den zu ehren wir gekommen waren.
Arturo Toscanini dirigierte das Siegfried=Jdyll, jene
wundervolle zur Geburt Siegfried Wagners von ſeinem Vater
geſchaffene Tondichtung, die ſo viel friſche naive Kraft und Un=

Nummer 224

Areisavonn Wort khrotie.
Das Gunkachken des Reichswirkſchaftsrakes zur Frage
der Berhükung unwirkſchaftlicher Preisbindungen.
Berlin, 14. Auguſt. (Priv.=Tel.)
Das Gutachten des Reichswirtſchaftsrates über die Möglich=
keiten eines Preisabbaues liegt jetzt im Wortlaut vor. Es iſt mit
ſeinen 19 Seiten verhältnismäßig kurz und hat auch den Vorzug
der Aktualität: Im Gegenſatz zu dem großen Enqueteausſchuß, der
vier Jahre am Werk war und ſchließlich nur Material liefern
konnte, weil ſeine Ergebniſſe ſchon längſt überholt waren, hat der
Reichswirtſchaftsrat bereits anerkennenswert raſche Arbeit ge=
leiſtet, mit der man allerdings nicht viel anfangen kann. Das
Reichswirtſchaftsminiſterium hatte ihm drei beſtimmte Fragen
vorgelegt: ob Preisbindungen vorteilhaft oder nachteilig bei der
gegenwärtigen Wirtſchaftslage ſind, ob eine teilweiſe Aufhebung
der Bindungen möglich ſei, vor allem bei den ſogenannten Mar=
kenartikeln. Der tiefere Sinn dieſer Fragen war offenbar der,
dem Reichswirtſchaftsrat die Initiative zuzuſchieben und ihn zu
veranlaſſen, der Regierung ganz beſtimmte Vorſchläge zu machen.
Dieſer Gefahr iſt aber der Reichswirtſchaftsrat ausgewichen. Von
ſeinem Standpunkt aus mit gutem Recht, da er nur ein Gutachten
zu erſtatten hat. Er hat ſich alſo mit einer nationalökonomiſchen
Unterſuchung begnügt, die zu dem Ergebnis kommt, daß eine Zer=
ſchlagung der Kartelle nicht wünſchenswert iſt, und daß überhaupt
etwas organiſch Gewordenes nicht durch Gewalt, ſondern höchſtens
mit allergrößter Vorſicht allmählich umgeſtaltet werden kann.
Lediglich bei den Markenartikeln für Lebens= und Genußmitteln
hält ein großer Teil des Ausſchuſſes eine Aufhebung der Preis=
bildung für möglich, wünſcht aber, in jedem Falle vorher gehört
zu werden. Das würde praktiſch eine ſo ſtarke Hinauszögerung be=
deuten, daß der große Preisabbau in der Luft hängen bliebe. Der
Reichsregierung wird alſo jetzt kaum etwas anderes übrig bleiben,
als durch das Reichswirtſchaftsminiſterium ſofort mit allen Kar=
tellen ſich in Verbindung zu ſetzen und ſie zu einer Senkung der
Preiſe durch ſanften Druck zu zwingen, nötigenfalls allerdings auch
mit Gewalt einzugreifen, wobei freilich die Wirkung gerade auf
dem Gebiete des Lebensmittelmarktes, wo die Verhältniſſe wegen
der leichten Verderblichkeit der Waren beſonders ſchwierig liegen,
nicht allzuviel erhoffen läßt.
Dr. Goebbels wegen Beleidigung des Reichs=
präfidenken freigeſprochen.
* Berlin, 14. Aug. (Priv.=Tel.)
Der Führer der Berliner Nationalſoziali=
ſten, Dr. Goebbels, ſtand am Donnerstag wieder einmal
vor den Berliner Gerichten. Er war in der erſten Inſtanz
wegen Beleidigung des Reichspräſidenten zu
800 Mark Geldſtrafe verurteilt worden und hatte dagegen Be=
rufung eingelegt. Dem Gericht war ein ſehr vornehmes Schrei=
ben des Reichspräſidenten zugegangen, worin er dem
Gericht mitteilte, daßer auf eine Beſtrafung
des Angeklagten keinen Wert mehr lege, nachdem=
Dr. Goebbels erklärt hatte, daß ſeine Aeußerungen über den
Reichspräſidenten nicht beleidigend gemeint geweſen ſeien.
Der Vorſitzende machte darauf den Vorſchlag, daß Dr. Goeb=
bels ſeine Berufung zurückziehen ſolle, was dieſer aber ablehnte.
Das Ergebnis der Verhandlungen war ſchließlich, daß der An=
geklagte vom Gericht freigeſprochen wurde mit der
Begründung, daß zwar eine Beleidigung vorliege, daß dem An=
geklagten aber der Schutz des § 193, alſo die Wahrnehmung be=
rechtigter Intereſſen zur Seite ſtänden. Auch eine Verurteilung
wegen übler Nachrede könne nicht in Frage kommen, weil dazu
ausreichende konkrete Beſchimpfungen nicht vorlägen.
* Dieſes Urteil verblüfft einigermaßen. Zur Anklage ſtand
auch noch aus der Zeit des Kampfes um den Volksentſcheid ein
Artikel, der die Ueberſchrift trägt: „Lebt Hindenburg
noch?” und dazu eine entſprechende Karikatur, alſo doch
immerhin eine ſchwere Kränkung des Reichspräſi=
denten mit dem Vorwurf, daß „er ſich durch ſeine jüdiſchen und
marxiſtiſchen Ratgeber beeinfluſſen laſſe‟. Wenn der Angeklagte
nachträglich erklärt, er habe das gar nicht ſo bös gemeint, dann
wird die Tatſache der Beleidigung dadurch nicht aus
der Welt geſchafft. Wir haben jedenfalls dafür zu ſongen,
daß wenigſtens der verfaſſungsmäßige Repräſentant des Staates
aus dem immer ſchärfer werdenden Kampf der Parteien ausge=
ſchaltet bleibt. Daher müßte jeder Angriff nach dieſer Richtung
ſorgfältig abgebogen werden. Deshalb müßte aber auch jedes
deutſche Gericht in der Beurteilung eines ſolchen Angriffs dop=
pelt empfindlich ſein. Sonſt kommen wir ſchließlich dahin, daß
auch der Reichspräſident gegen Beleidigung vogelfrei wird.

berührtheit ausſtrömt und doch ſo viele thematiſche Beziehungen
zu den ſchweren menſchlichen Lebenskämpfen im „Ring des
Nibelungen” hat. Der italieniſche Maeſtro nahm das Werk wun=
derbar ausdrucksvoll, mit ſtarker Tempo=Unterſcheidung und
dynamiſcher Schattierung, im ganzen und beſonders gegen den
Schluß hin als eine Art Trauerſymphonie geſtaltet, dabei aber
ganz anders, als ich es von Siegfried Wagner her als wohl be=
rufenſtem Interpreten ſelbſt in der Erinnerung habe, der viel
mehr das urſprünglich Friſche, Kindliche und aſch das Klaſſiſche
betonte.
Kammerſänger Carl Braun, einer der eingebürgertſten
Darſteller der Feſtſpiele, hielt eine ſehr zu Herzen gehende An=
ſprache, die in dem Verſprechen der „Mannen” des nun toten
Meiſters gipfelte, Treue um Treue dem Menſchen und dem Werke
zu halten.
Unter Leitung Karl Elmendorffs kamen als Beiſpiele
des Schaffens des Verſtorbenen zwei Orcheſterſpiele zu über=
zeugendem Vortrag: Das Vorſpiel zum 1927 in Karlsruhe zur
Uraufführung gebrachten Drama „Der Friedensengel”, und ein
Zwiſchenſpiel aus dem „Heidenkönig” „Der Glaube” betitelt. Es
war mir ſehr intereſſant, bei dem letztgenannten Werke, das ich
zum erſten Male hörte, feſtzuſtellen, wie ſtark homophon und
ſtimmungsmäßig überaus wirkungsvoll Siegfried Wagner doch
ſchreiben konnte, wie ſehr vieles mehr an Humperdinck als an
ſeinen Vater gemahnt, und wie ſchön und originell, ja wie ge=
fühlsmäßig eindeutig doch ſeine lyriſche Thematik oft iſt.
Die Krönung dieſer eindringlichſten Feier wurde Siegfrieds
Trauermuſik aus der Götterdämmerung, vor allem deshalb, weil
Dr. Karl Muck, dieſer größte Woger=Dirigent, ſie leitete. Es
war bewundernswert und erſchütternd, wie Muck hier das Letzte,
in der Steigerung kaum für möglich gehaltene aus ſeinen Muſikern
herausholte, und ſeinen Zuhörern, die ſich ehrfurchtsvoll von ihren
Plätzen erhoben hatten, etwas ins Herz gab, deſſen Wirkung
wohl ihr Leben lang nachhalten wird.
*
So tragen wir alle, die wir dabei waren, ein Gelübde im
Herzen, dem deutſchen Werke, das Richard Wogner „im Ver=
trauen auf den deutſchen Geiſt” ſchuf und das ihm ſo viele Not
bereitete, deſſen treue Hut ſeinem Sohn das Leben koſtete, und
das uns doch ſo unendlich viel mehr iſt, als nur Theater, als
„nur” glutvoll=abſtrakte Kunſt, dieſem wunderſamen, herrlichen
Werke nicht nur das Bayreuther Bühnendaſein zu ſichern, ſon=
dern ihm nun endlich die Ausſtrahlung in die Seelen aller
Volksgenoſſen zu öffnen, die ihm zukommt.

Nummer 224

Dus Tafnſch Haneniſche Mirrſchafts
Aoroiimen.
Kein Handelsverkrag, ſondern nur ein
Warenlieſerungsabkommen.
Mit dem vor einigen Tagen erfolgten Abſchluß des ruſſiſch=
italieniſchen Wirtſchaftsabkommens ſind Verhandlungen zu Ende
gekommen, die ſeit faſt zwei Jahren zwiſchen dieſen beiden Staaten
gepflogen wurden und die im weſentlichen der ruſſiſchen
Tendenz entſprechen, die beſtehenden proviſoriſchen
Abmachungen in endgültige Verträge überzu=
leiten. Dabei ſcheint es ſich bei dem jetzt abgeſchloſſenen ruſſiſch=
italieniſchen Abkommen nicht um einen Handelsvertrag
im eigentlichen Sinne zu handeln, ſondern um ein
Warenlieferungsabkommen, in dem gewiſſe Bedingun=
gen feſtgelegt worden ſind. Der Abſchluß des Abkommens iſt an
ſich außerordentlich überraſchend gekommen, zumal man noch vor
einiger Zeit hörte, daß gewiſſe Schwierigkeiten vor allem in der
Kreditfrage beſtehen würden, deren Bereinigung zunächſt nicht
möglich ſchien.
Was nun den Vertrag an ſich betrifft, ſo iſt vereinbart worden,
daß Sowjetrußland in Italien für einen Betrag von etwa
100 Millionen Lire Waren kauft, wobei ſich die Sowjetorganiſa=
tionen unmittelbar an die italieniſchen Lieferanten wenden kön=
nen. Soweit bekannt geworden iſt, handelt es ſich bei dieſen Waren
in erſter Linie um Perſonen= und Laſtkraftwagen, Flugzeuge, Fa=
brikeinrichtungen, Schiffe, Südfrüchte und dergleichen. Bisher
wurden die italieniſch=ruſſiſchen Geſchäfte von der Cies, einer ita=
lieniſchen Außenhandelsgeſellſchaft, vermittelt, die in der Form
ihrer Einſchaltung eine gewiſſe monopolartige Stellung inne hatte.
Demgegenüber iſt nunmehr vereinbart worden, daß Rußland jetzt
unmittelbar mit den italieniſchen Firmen Lieferungsverträge ab=
ſchließen kann, wodurch die Sowjetorganiſationen mit den Produ=
zenten in engere Geſchäftsbeziehungen treten können.
Es muß natürlich abgewartet werden, inwieweit die Rußland
jetzt gewährten Bedingungen eine Förderung der italieniſchen Aus=
fuhr nach der Sowietunion ermöglichen können. Immerhin ſtellt
ſich der Wert der Waren, die zu kaufen Rußland ſich verpflichtet
hat, höher als die italieniſche Ausfuhr in den letzten Jahren, ſo
daß Italien auf dieſe Weiſe fraglos einen gewiſſen Ausgleich
ſeiner ſtark paſſiven Bilanz des Handelsverkehrs mit Rußland er=
reichen wird. Dafür hat Italien aber ſeine bereits beſtehenden
Geſetzesbeſtimmungen über die ſtaatliche Garantierung von Export=
geſchäften modifizieren und an das Rußland=Geſchäft anpaſſen
müſſen. Nach dem Geſetz vom 2. Juni 1927 iſt eine jährliche Kredit=
verſicherungsſumme bis zu 200 Millionen Lire zugelaſſen mit der
Maßgabe, daß die Kreditverſicherungsſumme für eine Nation 100
Millionen Lire nicht überſteigen darf, wobei die Höchſtquote der
ſtaatlichen Garantie auf 65 Prozent feſtgeſetzt worden iſt. Bei dem
Rußland=Geſchäft übernimmt die italieniſche Regierung ebenfalls
die Kreditverſicherung. Die Abwicklung der Kredite ſoll nach den
jetzt getroffenen Vereinbarungen durch die Einlöſung von Akzepten
erfolgen.
Auch bei dieſem Vertrage handelt es ſich um eine Baſis
für die weitere Wirtſchaftsentwicklung zwiſchen
Italien und Rußland. Inſofern kann man auch dieſem Ab=
kommen ſympathiſch gegenüberſtehen. In der Preſſe der beiden
Staaten iſt der Abſchluß mit großer Genugtuung aufgenommen
worden, zumal damit nach den außerordentlich langen Verhand=
lungen endlich ein Abkommen zuſtandekommen konnte, das auf
jeden Fall den wirtſchaftilchen Intereſſen beider Staaten Rech=
nung trägt.
Neubeſehung des Memeldirekkoriums.
Memel, 14. Auguſt.
Der litauiſche Gouverneur hat den bisherigen Landesdirek=
tor Reiſgys zum Präſidenten des Direktoriums
des Memelgebietes ernannt.
Zur Ernennung des bisherigen Landesdirektors Reiſgys
zum Präſidenten des Direktoriums des Memelgebietes hört man
aus den dem memelländiſchen Landtag naheſtehenden politiſchen
Kreiſen folgendes: Ob die ſeit dem 22. Mai d. J. andauernde
Regierungskriſe damit gelöſt iſt, erſcheint recht zweifelhaft, denn
der Landtag hat ſeit dem Augenblick, wo der Präfident Kadgiehn
das Mißtrauensvotum erhielt, durch ſeine Handlungen bezeugt,
daß er ſich mit Reiſgys ſolidariſch erklärt. Er nahm ſeit dem
genanuten Vernehmungstag auch nicht an den Sitzungen des
Landtoges teil; Reiſgys gehört zu dem noch der Großlitauiſchen
Richtung an. Der Landtag glaubte ſeinerſeits, ihn als Landes=
direktor in Kauf nehmen zu müſſen, weil er hofft, daß die übri=
gen Direktoren die Willensmeinung des Landtages in der Re=
gierung zum Ausdruck bringen können. Von den Kandidaten,
die von der Landtagsmehrheit zum Gouverneur ernannt werden,
iſt leider niemand zum Präſidenten ernannt worden, obwohl es