Darmstädter Tagblatt 1930

Heitmelsterschaften der Studenten 183

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Nachdruck ſämtlicher mit * verſehenen Original=Auffätze und eigenen Nachrichten nur mit Quellenangabe „Darmſi. Tagbl.” geſtattet.
Nummer 219
Samstag, den 9. Auguſt 1930.
193. Jahrgang

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Das Siasko der bürgerlichen Samalung.
Ergebnisloſe Vermitklungsverſuche der Führer der Saarländer Volksparkei. — Um eine verpaßte Gelegen=
heit reicher. — Scholz hofft auf die Bildung eines ſtaatsbürgerlichen Blocks nach den Wahlen.

Fehlgeſchlagene Bemühungen.
Warnung vor Zerſplitkerung.
* Berlin, 8. Aug. (Priv.=Tel.)
Die Bemühungen zur bürgerlichen Sammlung ſind nach
dem „ſchwarzen Donnerstag” jedenfalls für dieſen Wahlkampf,
ſoweit es ſich um die Verhandlungen der Parteizentrale han=
delt, als endgültig geſcheitert anzuſehen. Die Verſuche, doch
noch einmal die Führer der Saarländer Volkspartei als Ver=
mittler einzuſchalten, ſind ebenfalls, wie wir ſchon annahmen,
erfolglos geblieben. Der Parteiausſchuß der Volkspartei
hat ſich daher bereits darauf feſtgelegt, daß er jetzt ſeine Pa=
role für den Wahlkampf ausgeben werde. Es wäre
höchſtens denkbar, daß, was für das ganze Reich nicht gelungen
iſt, doch für einzelne Länder oder Provinzen ſich noch als mög=
lich herausſtellt. Aber dabei dürfte es ſich vermutlich um Aus=
nahmen handeln. Im großen ganzen bleibt das bedauerliche Er=
gebnis, daß anſtattder Sammlung eine nochweiter=
gehende Zerſplitterung der bürgerlichen Par=
teien auf die Wähler abſchreckend wirken muß. Wir haben
bei den letzten Wahlen ſchon die Erfahrung gemacht, daß, je
mehr Parteien, deſto geringer die Wahlbeteili=
gung. Diesmal werden wir alle Rekorde ſchlagen und vermut=
lich mit weit über 30 Liſten am Wahltage rechnen
müſſen. Kein Wunder, daß der Wähler ſich in dieſem Wirrwarr
nicht mehr zurechtfinden kann. Die Schuldfrage anzuſchneiden,
hat im Augenblick keinen rechten Sinn. Die ganze Einigungs=
bewegung hat ihren entſcheidenden Knacks bekommen dadurch,
daß in den Anfängen bereits als alles im Fluß war, die Demo=
kraten hinter dem Rücken der Volkspartei ſich mit den Volks=
nationalen verbanden und dann jede Verhandlung von Partei
zu Partei ablehnten. Herr Hoepker=Aſchoff hat ſich redlich be=
müht, die Entwicklung zurückzudrehen, aber dazu war es ſchon
zu ſpät.

Die Politik des deutſchen Birgerianls
iſt um eine verpaßte Gelegenheit reicher. Herr Scholz veröffent=
licht in der „Deutſchen Allgemeinen Zeitung” einen Rückblick,
worin er ſeine Taktik rechtfertigt. Er geht davon aus, daß der
Sinn des Wahlkampfes die Rettung des deutſchen Staates und
der deutſchen Wirtſchaft ſein müſſe, woraus ſich die bürgerliche
Frontſtellung ergibt, daß auf der einen Seite die Parteien gehen,
die dem Kabinett Brüning und dem Rufe des Kanzlers gefolgt
ſind, auf der anderen Seite die Sozialdemokraten, gemeinſam
mit der Richtung Hugenberg, mit den Nationalſozialiſten und
den Kommuniſten. Er verweiſt darauf, was er ſelbſt einmal
ausgeführt hat, auf die Dauer ſei eine Regierung ohne die
Sozialdemokratie kaum möglich, jetzt aber ſei der Augenblick da,
wo die ſtaatsbürgerlichen Parteien ohne die Sozialdemokratie
für das finanziell und volkswirtſchaftlich Vernünftige kämpfen
müßten. Deshalb ſei es für die Volkspartei nicht darauf
angekommen, eine fein ſäuberliche Aufteilung der Parteien nach
Weltanſchauung, nach theoretiſch mehr oder weniger zutreffenden
Programmen herzuſtellen. Sie habe vielmehr für einen
ſtarken ſtaatsbürgerlichen Block gekämpft, der zur
Bezwingung der Not der Gegenwart notwendig ſei. Daß dieſe
Notwendigkeit nach der Wahl erſt recht vorhan=
den ſein werde, daran hält Dr. Scholz auch jetzt noch feſt. Er
will mit dieſer Sammlungsparole offenbar den Wahlkampf füh=
ren. Erſt der Wahltagwird zeigen, wer die Volks=
meinung richtig beurteilt hat. Es ſollte aber eine
ſelbſtverſtändliche Forderung ſein, daß die Parteien, die hinter
dem Kabinett ſtehen, zum mindeſten den gegenſeitigen Wahl=
kampf abdämpfen, um wenigſtens für ſpäter die Möglichkeiten
des Zuſammengehens und des Zuſammenarbeitens nicht zu ver=
ſchütten.
Hoepker=Aſchoff und Dr. Scholz über die geſcheiterte
Einigung.
* Berlin, 8. Aug. (Priv.=Tel.)
Der Verhandlungsführer des Akrionsaus=
ſchuſſes der Deutſchen Staatspartei, Dr. Hoep=
ker=Aſchoff, nahm am Donnerstag abend Gelegenheit, ſich
über die Gründungsgeſchichte und die letzten Verhand=
lungen, die mit Dr. Scholz geführt wurden, zu äußern. Er
legte noch einmal die bekannten Differenzpunkte dar, die
in der Unterredung zutage getreten waren. Sie ſind zu ſuchen
in der Frage der Abgrenzung des neuen Partei=
gebildes nach rechts. Während Hoepker=Aſchoff aus
grundſätzlichen Erwängungen die konſervativen Elemente des
Landvolkes und der konſervativen Volkspartei nicht in die neue
Partei hineinnehmen will, ſtrengt Dr. Scholz bekanntlich Samm=
lung auf breiteſter bürgerlicher Grundlage an. Der zweite
Differenzpunkt ſei die Frage des Verhaltens
zur Sozialdemokratiſchen Partei, die Hoepker=
Aſchoff ausdrücklich als ſtaatserhaltende Partei anerkannt wiſſen
will, während Dr. Scholz der Auffaſſung ſei, daß auf der einen
Seite das Staatsbürgertum, auf der anderen Seite die Sozial=
demokraten ſtehen. Hoepker=Afchoff ſtreift dann kurz die Aktion
Roechling, deren Scheitern er bedauerte, und legte am Schluſſe
dar, daß die Staatspartei wieder einen Geſichtspunkt in den
Mittelpunkt des politiſchen Denkens zu rücken wunſche und den
Staatsgedanken unter Loslöſung von jeglicher
Intereſſen= und Intereſſentenpolitik pflege. Sie
wolle weiter auch die Jugend in ſtärkerem Maße an die Poli=
tik heranziehen als bisher. Die Staatspartei habe mit der Volks=
partei zwar kein Burgfriedenabkommen getroffen, es

ſei ſei aber ſelbſtverſtändlich, daß der Wahlkampf
in der vornehmſten Form geführt werden müſſe.
Zur gleichen Zeit nimmt in der „Nationalliberalen Korre=
ſpondenz” der Parteiführer der Deutſchen Volks=
partei, D. Scholz, in längeren Ausführungen zur Frage der
bürgerlichen Sammlung Stellung. „Ich habe”, ſo erklärt er u.
a., „die Führung der Deutſchen Volkspartei im Sinne Streſe=
manns übernommen, um ſie als feſten Kern der ſtaatsbejahen=
den Kräfte von rechts und links zu erhalten, nicht aber, um die
Partei und ihre treuen Anhänger als Material einſeitiger Par=
tei=Neugründung zur Verfügung zu ſtellen.” Seine Stellung
zur Sozialdemokratie gibt Dr. Scholz wie folgt wieder: „Ich habe
auf dem Mannheimer Parteitag geſagt, daß es bei der zahlen=
mäßigen Stärke der Sozialdemokratie auf die Dauer kaum mög=
lich ſein dürfte, ohne ſie zu regieren. Ich habe aber nicht ge=
ſagt, daß das deutſche Bürgertum auf den Kampf
mit der Sozialdemokratie umdie grundſätzliche
Staatsauffaſſung verzichten könne. Eine ſolche
Einſtellung würde die endgültige Kapitulierung des deutſchen
Staatsbürgertums bedeuten. Nur wenn die ſtaatsbürgerliche
Fraktionsgemeinſchaft diejenige Gruppe groß und ſtark macht,
mit der die ſozialdemokratiſche Reichstagsfraktion außerhalb des
Zentrums zu rechnen hat, wird das deutſche Staatsbürgertum
ſich eine wirkliche Machtſtellung in den politiſchen Kämpfen ver=
ſchaffen, ſonſt niemals. Herr Hoepker=Aſchoff hat mich öffentlich
gefragt, ob ich es für möglich halte, daß man als liberaler Mann
auf die Dauer gemeinſchaftliche Kulturpolitik mit Graf Weſtarp
und Schiele machen könne. Glaubt Herr Hoepker=Aſchoff, daß die
Kulturpolitik unter der vorherrſchenden Führung der SPD. in
Preußen ein Vorbild oder Ideal für den Liberalismus iſt? Vom
Standpunkt einer liberalen Staatspartei, die dieſen Namen mit
Recht trägt, kann Herr Hoepker=Aſchoff dies nichr bejahen.”
Roechling und Schmelzer anderer Meinung als Scholz.
* Berlin, 8. Auguſt. (Priv.=Tel.)
Kommerzienrat Roechling und Landtagsabgeordneter Schmel=
zer, die am Freitag vormittag mit dem Führer der Deutſchen
Volkspartei, Dr. Scholz, in Berlin eine Beſppechung hatten, haben
an Dr. Scholz folgenden Brief gerichtet:
„Sehr geehrter Herr Miniſter! Auf Grund der ſoeben ge=
habten Beſprechung ſcheint es uns richtig, feſtzuſtellen, daß wir
einigmit Ihnen ſind in der Idee, das deutſche Bürger=
tum in einer Partei zu ſammeln. Ueber den jetzt zu gehenden
Wegſind wir aber auch nach dieſer Unterredung nicht Ihrer
Meinung. Wir möchten darauf hinweiſen, daß die Erfahrun=
gen, die wir im Saargebiet mit der Einigung der Volkspartei
und den Demokraten im großen und ganzen gemacht haben, auch
für die Entwicklung im Reiche gelten dürften. Auf jeden Fall
werden wir unſere Aufgaben im Saargebiet darin ſuchen, die
Entwicklungsmöglichkeit nach dieſer Richtung nicht zu erſchweren,
ſondern, was an uns liegt, ſie zu erleichtern. Was den beginnen=
den Wahlkampf anlangt, ſo wünſchen wir der Deutſchen Volks=
partei, nachdem ſie glaubt, ſich heute noch nicht entſchließen zu
können, alles Gute. Wir Saarländer würden das günſtigſte
Ergebnis dieſer Wahlen darin erblicken, wenn die
jetzt getrennten Parteien ſich zu der Wahl=
ſchlacht doch noch zuſammenfinden könnten. Zur
Erreichung dieſes Zieles ſind wir nach wie vor bereit, unſere
Dienſte zur Verfügung zu ſtellen. Im übrigen danken wir Ihnen,
ſehr verehrter Herr Miniſter, daß Sie uns Gelegenheit zu dieſer
Ausſprache gegeben haben. Mit freundlichen Grüßen Ihre ſehr
ergebenen gez.: Kommerzienrat Hermann Roechling, Landtags=
abgeordneter Schmelzer."
Graf Weſtarps polikiſches Glaubensbekennknis.
Berlin, 8. Auguſt.
Von einem Vertreter der „Kreuz=Zeitung” wurde Graf Weſtarp
die Frage vorgelegt, ob ſeine Stellung zur monarchiſchen Frage
nach den neueſten Ereigniſſen dieſelben geblieben ſei wie bisher.
Er antwortete u. a.: „Niemand wird von mir annehmen dürfen,
daß ich in dieſer Grundfrage meiner politiſchen Arbeit meinen
Standpunkt geändert hätte oder zu ändern gewillt ſei. Monar=
chiſche Geſinnung und Ueberzeugung legen mir die Pflicht auf, für
ſie einzutreten und zu wirken. Mag praktiſch zurzeit noch ſo wenig
zu erreichen ſein und die Erfüllung in noch ſo ferner Zukunft
liegen.”
Glauben Sie,” ſo fragte der Journaliſt weiter, „daß
Sie dieſen Standpunkt in und mit der Konſervativen Volkspartei
—„In dem Gründungsaufruf bezeich=
wirkſam vertreten können!
net,” ſo heißt es in der Antwort, „die Partei die „Ehrfurcht vor
der geſchichtlichen Ueberlieferung” als Frucht des konſervativen
Sie bekennt ſich darüber hinaus zu der Auf=
Staatsgedankens.
gabe, das Syſtem regelloſer Maſſenherrſchaft durch eine der ge=
ſchichtlichen Entwicklung und natürlichen Gliederung unſeres Vol=
kes entſprechende Staatsform zu überwinden.‟ Das Bild des zu=
künftigen Reiches konſervativer Prägung kann nicht in ſtarrem
Dogma feſtgelegt, es muß nach Entwicklung und Erfahrung fort=
dauernd weiter ausgeſtaltet werden. Die Arbeit an dieſem Bilde
wird genau ebenſo wie jedes ehrfurchtvolle Eindringen in die ge=
ſchichtliche Vergangenheit der deutſchen Volksperſönlichkeit zu dem
Ergebnis führen, daß es dem deutſchen Weſen und im beſonderen
deutſchen Bedürfniſſen entſpricht, den Bau mit der monarchiſchen
Spitze zu krönen. Der Kaiſergedanke lebt fort und wird, je ſchwerer
die Not drückt und je mehr die jetzigen Gewalten ſich als unzuläng=
lich erweiſen, um ſo lebendiger werden. Er iſt für den Neubau
des Reiches unentbehrlich.

* Die Tragweike der Karkellermächkigung

— Einen der volkswirtſchaftlich wichtigſten Teile der Not=
verordnung des Reichspräſidenten vom 26. Juli bilden die Be=
ſtimmungen des fünften Abſchnitts, der die Ueberſchrift „ Ver=
hütung unwirtſchaftlicher Preisbindungen” trägt und die alte
Kartellverordnung zwar nicht aufhebt, aber in ihrer Wirkſamkeit
durch Stärkung der Verwaltungsbefugniſſe weitgehend einſchränkt.
und tief in das beſtehende deutſche Kartellweſen eingreift. Ent=
ſprechend dem Charakter der ganzen Notverordnung iſt auch die
Kartellermächtigung der Regierung bzw. des Reichswirtſchafts=
miniſteriums als aus der Wirtſchaftsnot geboren aufzufaſſen,
ſie konnte nicht unterbleiben, wenn man durch die Notverordnung
die Unkoſten der deutſchen Volkswirtſchaft ſenken und dadurch
gleichzeitig den Abſatz und wirtſchaftlichen Tätigkeitsgrad beleben
und die Arbeitsloſigkeit bekämpfen will, denn es beſteht wohl
kein Zweifel darüber, daß ein öffentliches Arbeitsbeſchaffungs=
programm im Werte von 1—1½ Milliarden RM., welches inner=
halb einer geringen Friſt von einigen Monaten durchgeführt
wird, auf die Preiſe erhöhend wirken kam. Hierin zeigt ſich die
Wechſelwirkung der Maßnahmen zur Behebung der Arbeitsloſig=
keit und zur Senkung der Preiſe und Löhne, die auszuſchalten ein
wichtiger Zweck der Kartellverordnung iſt, um nicht die ſo not=
wendige Ermäßigung des Preis= und Lohnſtandes zu verhin=
dern oder zumindeſt aufzuſchieben.
Durch die Kartellermächtigung hat die Regierung erwei=
terte Rechte des Eingriffs in das Kartellweſen erhalten, wenn
die Wirtſchaftlichkeit der Erzeugung oder der Verkehrs mit Waren
oder Leiſtungen beeinträchtigt oder die wirtſchaftliche Handlungs=
freiheit in volkswirtſchaftlich nicht gerechtfertigter Weiſe einge=
ſchränkt wird. Nach der bisherigen Kartellverordnung vom
Jahre 1923 hatte der Rechswirtſchaftsminiſter die Befugnis, falls
durch gewiſſe Kartellmaßnahmen die Geſamtwirtſchaft oder das
Gemeinwohl gefährdet erſchien, beim Kartellgericht zu beantragen,
daß der betreffende Kartellvertrag oder =beſchluß für nichtig er=
klärt oder die beſtimmte Art ſeiner Durchführung unterſagt wird.
Der Reichswirtſchaftsminiſter bzw. die Regierung durfte alſo eine
derartige Beſtimmung ſelbſt nicht treffen, in dem das Kartell=
gericht zu entſcheiden hatte. Nach der neuen Kartellverordnung
kann aber durch Verwaltungsakt die Nichtigkeit von Kartellen
und Kartellbeſchlüſſen verfügt werden, ſoweit ſie Verpflichtungen
über die Art der Preisfeſtſetzung oder die Forderungen von
Preiſen enthalten, kann auch eine beſtimmte Art ihrer Durchfüh=
rung unterſagt werden. Damit iſt die Entſcheidung über der=
artige Maßnahmen dem Kartellgericht entzogen und alle Macht
in die Hand der Verwaltungsbehörde gelegt. Zwar ſollen zum
Ausgleich dieſer außerordentlichen und nur mit der Not der Zeit
zu rechtfertigende Machtbefugniſſe der Regierung die beteiligten
Wirtſchaftskreiſe gehört und der Reichswirtſchaftsrat, in dem be=
kanntlich alle Kreiſe der Wirtſchaft vertreten ſind, um ſeine gut=
achtliche Stellungnahme erſucht worden, aber die Verwaltungs=
behörde iſt an dieſe „Gutachten” nicht gebunden und kann nach
ihrem Ermeſſen die ihr notwendig erſcheinende Entſcheidung
von ſich aus treffen. Dabei iſt im allgemeinen der Reichswirt=
ſchaftsminiſter, in landwirtſchaftlichen Angelegenheiten der Reichs=
ernährungsminiſter zuſtändig. Die erweiterten Befugniſſe der
Regierung treffen alſo nicht auf ſämtliche Kartellverträge oder
=beſchlüſſe zu, ſondern nur auf Preiskartelle; unter die Not=
verordnung fallen nicht Produktions= oder Verkaufsſmdikate, ſo=
weit ſie nicht eine preishochhaltende Wirkung haben. Der Be=
griff des Kartells iſt i der neuen Verordnung weitgehend defi=
niert, um auch die Feſſeln zu beſeitigen, die die Literatur und
die Rechtſprechung dem Eingriffsrecht des Staates, wie es in der
bisherigen Kartellverordnung vorgeſehen war, auferlegt hatten.
Es bedurfte meiſtenteils eingehender und ſpitzfindiger Unter=
ſuchungen über die vorliegende Bindung oder den vorliegenden
Zuſammenſchluß von Unternehmern, ehe das Beſtehen eines Kar=
tells als gegeben erachtet wurde. Nach der neuen Verordnung
ſind aber alle Verträge auf Bindung oder Verpflichtung gleich=
gerichteter Art von Unternehmern, Vereinbarungen, Revers=
pflichten, Beſchlüſſe, die ſogenannten Gentlemens agreements
u. a. m. „Kartellverträge” und unterliegen ſomit der Kontrolle
bzw. Aufſicht des Reichswirtſchaftsminiſteriums, mit anderen
Worten, in allen dieſen Fällen wird das Vorliegen eines Kartells
und damit im Falle der Beanſtandung die Notwendigkeit der
Ausübung der Verwaltungsbefugnis gemäß der Kartellermäch=
tigung als gegeben erachtet. Will man aber gegen Preishochhal=
tung ſchlechthin Maßnahmen ergreifen, ſo mußte die Ermächti=
gung der Regierung auch auf Einzelunternehmungen und Kon=
zerne ausgedehnt werden. Sie iſt daher befugt, die Anwendung
von Geſchäftsbedingungen oder von Arten der Preisfeſtſetzung
zu unterſagen, die jemanden in bezug auf die Art der Preis=
feſtſetzung oder die Forderung von Preiſen rechtlich oder wirt=
ſchaftlich beſchränken. Hierhin gehören Exkluſivverträge, Gegen=
ſeitigkeitsverträge, Treurabatte und ähnliche Preisdifferenzierun=

Weltmeisterlſchatten der Studenten 1930
Ausführlicher Bericht und Tages-
programm auf Seite 11, 12,13

Seite 2

Samstag, den 9. Auguſt 1930

Nummer 219

gen, die zum Zwecke der Preishochhaltung geſchloſſen bzw. ver=
einbart werden. Dieſe Beſtimmung iſt ſehr weſentlich, denn durch
ſie können Preisbindungen der zweiten und dritten Hand be=
ſchränkt oder aufgehoben werden, und damit wird beſonders in das
Gebiet der Markenartikel eingegriffen. Dem Fabrikanten oder
Großhändler kann für die Folge von der Verwaltungsbehörde
unterſagt werden, aus der dem Kleinhändler auferlegten Ver=
pflichtung, die gelieferte Ware zu einem beſtimmten Preiſe ab=
zuſetzen, Rechte abzuleiten. Jede wirtſchaftliche Beſchränkung
der zweiten und dritten Hand genügt zu einem Eingreifen der
Verwaltungsbehörde, die ingendwelche Bindungen dieſer Art
außer Kraft ſetzen würde. Eine weitere Befugnis von gegebenen=
falls größter praktiſcher Bedeutung, durch die Umgehungen der
nuen Beſtimmungen von vornherein verhindert werden, iſt die,
Handlungen zu unterſagen, die im weſentlichen der Preishoch=
haltung in anderer Weiſe dienen, beſonders Empfehlungen, die
ſich auf Arten der Preisfeſtſetzung oder die Forderung von Preiſen
beziehen oder die Anwendung eines wirtſchaftlichen oder geſell=
ſchaftlichen Druckes im Sinne der Befolgung derartiger Empfeh=
lungen. Dieſe Empfehlungen fielen nicht unter die bisherige
Kartellverordnung, obwohl ſie bisweilen praktiſch einer rechtlichen
Bindung durchaus gleichkommen, und ſind ſomit jetzt auch dem
Eingriff des Staates unterſtellt. In allen Fällen, bei denen
unter den gemäß der Kartellermächtigung von der Regierung be=
anſtandeten Vorausſetzungen Verträge abgeſchloſſen worden ſind,
kann letztere den Kontrahenten das unverzichtbare Rücktrittsrecht
von den Verträgen gewähren.
Alle Zuwiderhandlungen gegen die auf Grund der Notver=
ordnung getroffenen Maßnahmen werden auf Antrag der Ver=
waltungsbehörde, in gewiſſen Fällen der Landesbehörden, be=
ſtraft. Das Maß der Geldſtrafe wird von dem Vorſitzenden des
Kartellgerichts feſtgeſetzt. Dies iſt der einzige Fall, wo das
Kartellgericht eingreift, während es im übrigen reſtlos ausge=
ſchaltet iſt, indem, wie oben gezeigt, faſt alle Beſchränkungen in
der bisherigen Kartellverordnung unter den geſchilderten Um=
ſtänden fortfallen. Das ſchärfſte Mittel, welches durch die Kar=
tellermächtigung der Regierung in die Hand gegeben iſt und den
ſtärkſten Druck auf die Kartelle, ohne angewendet zu werden,
ausüben muß, iſt aber die Befugnis, die Eingangszölle auf
Waren, deren Preisbindungen von ihr beanſtandet werden,
nötigenfalls herabzuſetzen oder überhaupt aufzuheben, und zwar
ohne vorherige Anrufung der geſetzgebenden Inſtanzen. An=
dererſeits iſt für die von Entſcheidungen der Regierung betrof=
fenen Kartelle durch die Ausſchaltung des Kartellgerichts kein ſervativen Kabinett unter Miniſterpräſident Bennett abgelöſt.
Rechtsſchutz vorgeſehen.
Der Wert der Kartellermächtigung wird natürlich weſentlich
von der Art abhängen, wie die Regierung dieſes an ſich gute
Inſtrument anwendet, wenn es gilt, die Kartelle zu einem den
Erforderniſſen der durch Wirtſchaftsnot gekennzeichneten Geſamt=
lage entſprechenden Verhalten zu veranlaſſen. In vielen Fällen
dürfte der Erlaß der Notperodnung ſchon genügen, um die Kar=
telle zum Nachgeben zu zwingen, ehe auf dem Verwaltungswege
eingeſchritten wird. Wenn von gewiſſer Seite die Verſchärfung
des Kartellrechtes als bedenklich hingeſtellt wird, ſokann nach den
volkswirtſchaftlich zweifellos als ſchädlich anzuſehenden Er=
ſcheinungen des deutſchen Kartellebens gerade in letzter Zeit
dieſe Anſicht nicht geteilt werden. Auch wer den Kartellen freund=
lich gegenüberſteht und ihren Wert in der Erhaltung einer ſtabi=
len Produktion ſieht, muß zugeben, daß die allgemein als not= Einberufung Zentralvorſtandes. Tilmanns, Vorſitzender.”
wendig und zur Behebung der Wirtſchaftskriſis als geeignet
anerkannte Preisſenkungsaktion feſtgefahren iſt. Das liegt vor
allem daran, daß es der Natur der Kartelle oder ähnlicher Orga=
niſationen entſpricht, Preisnachläſſe nur ſehr zögernd bzw. unter
Preiſe weit ſchwerer zu erreichen als bei Einzelunternehmungen, Wahlen iſt planmäßig für den 24. Auguſt vorgeſehen. Dabei
bei denen neue Preiskalkulationen auf ermäßigter Grundlage
ſchneller durchgeführt werden können. Wertvolle und ſachliche
Arbeit kann aber, zumal der Reichstag augenblicklich nicht da iſt,
bei Ausübung der Kartellermächtigung der Reichswirtſchaftsrat
durch gutachtliche Mitwirkung leiſten. In ihm ſind alle Kreiſe
der Wirtſchaft einſchließlich der Arbeitnehmer vertreten, und
ſeine Tätigkeit, wohlgemerkt gutachtlicher Art, iſt notwendig, um
eine Ueberſpannung der Anwendung der verſchärften Kartellauf=
ſicht in Richtung einer völligen Vernichtung der Kartelle zu ver=
hüten. Die Induſtrie ſollte von ſich aus, jetzt allerdings nicht
mehr freiwillig, dem Schritte der eiſenſchaffenden Unternehmer
folgen und es überhaupt nicht zur Ausübung der diktatoriſchen
Befugniſſe der Regierung kommen laſſen. Tut ſie dies im ganzen
und in geſchloſſener Linie, indem ſie für ihre Kartelle, Syndikate
und Markenartikel erhebliche, tatſächlich ins Gewicht fallende
Verbilligungen anbietet, dann werden auch die von ihr auf an=
deren Gebieten gewünſchten Garantien nicht ausbleiben, die die
nachfolgenden Produktionsgruppen und vor allem der Handel
und das Gewerbe im Sinne einer allgemeinen Preisſenkung
geben müſſen. Ausſichtsreiche Beſprechungen, beſſer als die vor
Monatsfriſt gepflogene zwiſchen Arbeitgebern und Arbeitneh=
mern, haben zwiſchen Induſtrie und Regierung begonnen. Ein
Erfolg kann unter den obwaltenden Umſtänden dieſes Mal nicht
ausbleiben.

Siegfried Wagners lehte Fahrk.
Die Trauerfeier in der Stadikirche.
Die Stadt Bayreuth war am Freitag eine einzige Trauer=
gemeinde. Alle kamen ſie, um von dem großen Ehrenbürger der
Stadt Abſchied zu nehmen. Große Menſchenmengen zogen zur
Stadtkirche, wo er unter Lorbeer und duftenden Blumen auf=
gebahrt lag, die ihm aus dem ganzen Reiche in überwältigender
Menge von den Freunden ſeiner Kunſt und ſeiner Perſönlichkeit
als letzte Gabe dargebracht wurden. Auch von faſt allen Fürſten=
häuſern des Reiches ſind wunderbare Kranzſpenden eingegan=
gen. Tauſende zogen ſchon am frühen Morgen an ſeinem Sarge
vorüber, um ihm den letzten Gruß zu entbieten, und als um
10 Uhr die Pforten der Kirche geſchloſſen wurden, war dieſe dicht
angefüllt mit einer rieſigen Trauergemeinde, während draußen
auf den Plätzen noch Tauſende harrten, die keinen Einlaß fin=
den konnten. Unter den Feſtgäſten in der Kinche ſah man die
Gattin mit ihren vier unmündigen Kindern, den König Ferdinand
von Bulgarien, Fürſt Hohenlohe, Graf du Moulin=Echard, Ge=
heimrat v. Groß, ſämtliche Feſtſpielleiter, Oberkirchenrat Prieſer,
viele Abordnungen mit ihren Fahnen hatten im Mittelgang Auf=
ſtellung genommen, darunter der Akademiſche Richard=Wagner=
Verein, Turnvereine, Geſangvereine, Militär= und Veteranen=
vereine.
Gegen 11 Uhr begann die Feierlichkeit in der Kirche mit
dem unter Leitung von Prof. Rüdel vom geſamten Chor und
den Soliſten des Feſtſpielhauſes geſungenen Chor „Ach, wie nich=
tig, ach wie flüchtig, iſt der Menſchen Streben‟. Dann hielt
Dekan Wolfart die Trauerrede. Er wählte das Wort des Apoſtels
Paulus „Nun aber bleiben Glaube, Hoffnung, Liebe. Die Liebe
iſt die größte unter ihnen”. In warmen Worten gedachte er des
tragiſchen Schickſals des Verſtorbenen, der allzubald ſchon ſter=
ben mußte, deſſen Schaffen auf die Worte „Glaube und Hoff=
nung” aufgebaut waren. Beide ſeien der Anſporn geweſen, das
Erbe des Vaters in würdiger Weiſe fortzuführen und zu hüten.
Durch ſein Wirken gehe aber die Liebe, mit der er als Menſch
ſo veich geſegnet war, und die er vielen in ſo großem Maße zu=
teil werden ließ.
Ein weiterer Chor von Johann Sebaſtian Bach folgte, dies=
mal vom Damenchor unter Leitung von Prof. Kittel. Sodann
ſprach Dekan Wolfart ein letztes Gebet und den Segen. Ein
letzter Chorgefang ſchloß die Feſer in der Stadtrirche.
Unter den mächtigen Orgelklängen trugen die Hauptdarſteller,
Lauritz Melchior, Spring, Scheidl, Braun, Böck, Habich, Wolf,

Vom Tage.
Die Spaltung der Deutſchnationalen Volkspartei hat ſich jetzt auch
auf die preußiſche Landtagsfraktion erſtreckt. Von den immer noch über
70 deutſchnationalen Lendtagsabgeordneten haben ſieben in einem ge=
meinſamen Schreiben ihren Austritt erklärt, worin ſie zum Ausdruck
bringen, daß ſie die Politik der Partei gegenüber der Landwirtſchaft
nicht mehr verantworten können.
Die Deutſche Kolonialgeſellſchaft hat an fämt=
liche Parteien die dringende Aufforderung gerichtet,
bei dem gegenwärtigen Wahlfeldzug die koloniale Forderung
in die erſte Reihe ihrer politiſchen Programmpunkte zu ſtellen und den
Wünſchen ihrer Parteifreunde auf klare Stellungnahme ihrer Sprecher
in den Verſammlungen und ihrer Preſſeorgane zu den kolonialen For=
derungen Rechnung zu tragen.
Als Ergebnis einer Beſprechung zwiſchen Bundeskanzler Dr. Scho=
ber und den Bundesführern der Heimwehr iſt feſtzuſtellen, daß die
Aufhebung der Auzweiſung des Majorz Pabſt in der
nächſten Zeit erfolgen wird.
König Feiſal vom Irak iſt am Freitag zu kurzem Privat=
beſuch in Berlin eingetroffen.
Wie aus Helſingfors gemeldet wird, haben ruſſiſche Solda=
ten wieder einen finniſchen Bauer bei Qulankoioki über
die Grenze verſchleppt. Inzwiſchen iſt von den Ruſſen die
Leiche des Bauern ausgeliefert worden, der in der vorigen Woche in
Salmis ermordet wurde.
Der polniſche Staatspräſident trat am Freitag ſeine
Eſtlandreiſe an.
Der griechiſche Miniſterpräſident Venizelos iſt
in Begleitung ſeiner Gattin in Paris eingetroffen. Außenminiſter
Briand hatte ſich beim Empfang am Bahnhof durch ſeinen Protokoll=
chef vertreten laſſen.
In einem Bericht über die Streiklage im nordfranzö=
ſiſchen Streikgebiet gibt „Matin” die Geſamtzahl der
Streikenden mit 135 000 an, einſchließlich von 30 000 belgiſchen
Arbeitern, die täglich zur Arbeit über die Grenze kommen. Die Streik=
bewegung hat vor allem die ganze Textilinduſtrie betroffen, während
bei der Metallinduſtrie vereinzelt eine Wiederaufnahme der Arbeit
zu verzeichnen iſt.
Die nationale Arbeitsloſen=Liga ſchätzt die Zahl der Arbeits=
loſen in den Vereinigten Staaten auf etwa 6½ Mil=
lionen. Dieſe Schätzung beruht allerdings nicht auf amtlichen Unter=
lagen, da in Amerika bekanntlich von Amts wegen keine Statiſtiken
über die Arbeitsloſenziffern geführt werden.
Nach dem überwältigenden Wahlſieg der Konſervativen in Kanada
wurde das ſeitherige liberale Kabinett Mackenzie Kina von einem kon=

Die Skimmung in der Volksparkei.
Wuppertal, 8. Auguſt.
Die Deutſche Volkspartei Ortsgruppe Wuppertal=Elberfeld
hat an Dr. Scholz folgendes Telegramm geſandt: „Hauptvorſtand
Ortsgruppe Wuppertal iſt einftimmig der Auffaſſung, daß das
durch Rundfunk bekannt gegebene Angebot Hoepker=Aſchoffs, bei
einem Zuſammenſchluß der Volkspartei mit der Staatspartei
ſolle unſer verehrter Senior Kahl den vorläufigen Vorſitz über=
nehmen, hätte unbedingt angenommen werden müſſen. Gegen=
vorſchlag Dr. Scholz vollſtändig verfehlt. Verlangen ſofortige
Wie wir hierzu erfahren, kommt nach Anſicht führender Kreiſe
der Deutſchen Volkspartei in Berlin die ſofortige Einberufung
des Zentralvorſtandes nicht in Frage. Dafür wäre das Ver=
langen von mindeſtens 50 Mitgliedern erforderlich. Die nächſte
hohem Drucke zuzugeſtehen. Bei ihnen ſind Lockerungen der Sitzung des Zentralvorſtandes zur Vorbereitung der
dürfte es nach dieſen Informationen bleiben.
Wahlaufruf der Bayeriſchen Volksparkei.
* München, 8. Auguſt. (Priv.=Tel.)
Der Landesvorſtand der Bayeriſchen Volkspartei hat den
Wahlaufruf für die Reichstagswahlen erlaſſen. Am 14. Septem=
ber, heißt es darin, gehe es um die Frage, ob in Deutſchland in
Zukunft überhaupt regiert werden könne. Die Partei rufe zum
Kampf auf gegen verengende Parteiſucht, gegen volkszerſtörenden
Klaſſenkampf, gegen Intereſſenwirtſchaft, gegen Diktaturwahn,
gegen leeres Maulheldentum. Sie kämpfe für die Rettung des
Volksgedankens, für das Führeramt derer, die durch das Volk zur
Führung berufen ſeien. Sie kämpfe gegen die Feinde der chriſt=
lichen Kultur und für die bayeriſche Heimat. Es geht auch, ſo
heißt es, um die bayeriſche Zukunft. Die Partei wolle das Reich,
die Länder und Gemeinden finanziell leiſtungsfähig machen, ſie
wolle das Berufsbeamtentum ſtützen, ſie wolle den Arbeitsloſen,
den Kranken, den Kriegsbeſchädigten und den Opfern der Infla=
tion die ſozialen Anſtalten in Staat und Gemeinde erhalten. Wer
dem Reich verſage, was es an Mitteln brauche, zerſtöre alles. Der
Aufruf wendet ſich an die deutſche Jugend, denn es gehe um den
Staat, in dem ſie einſt wirken und ſchaffen ſolle.

Bockelmann, Graarud und Schorr den Metallſarg mit den ſterb=
lichen Ueberreſten Siegfvied Wagners zu dem harrenden Wagen.
Große Menſchenmengen umſäumten die Straßen, durch die
der Trauerzug führte. Er wurde durch die ehemaligen Bay=
reuther Regimentsangehörigen in Uniform eröffnet. Es folgten
die Vereine, die Akademiker und der prächtige Blumenwagen,
dann kamen die Leidtragenden und der mit Schwarz und Silber
geſchmückte Leichenwagen, ferner die übrigen Trauerteilnehmer,
die Freunde und die Künſtlerſchaft
Auf dem Friedhof wurde der Sarg von Polizeibeamten zum
Grabe getragen. Der ganze Friedhof war von den Trquerteil=
nehmern gefüllt. Der Poſaunenchor des Feſtſpielorcheſters er=
öffnete die Feier mit dem Choral „Wer weiß, wie nahe mir mein
Gnte
Oberbürgermeiſter Preu gedachte mit tiefbewegten Worten des
Toten. Was niemand zu denken gewagt habe, ſei nun geſchehen,
Siegfried Wagner weile nicht mehr bei uns. Er ſei ſeiner greiſen
Mutter allzufrüh nachgefolgt. Mit der ſchmerzgebeugten Familie
trauere auch die ganze Stadt Bayreuth, die in ihm einen uner=
ſetzlichen Erhalter und Förderer des väterlichen Erbes verliere.
Bayreuth werde nach Kräften an der Erhaltung des großen Bay=
reuther Werkes mitarbeiten. Hierauf legte der Oberbürgermeiſter
im Namen der Stadt einen Kranz nieder. Für die Regierung
von Oberfranken und im Namen des früheren Reichsfinanz=
miniſters Dr. Moldenhauer, Regierungspräſident von Strößen=
röder, der gleichfalls einen Kranz niederlegte. Weitere Kranz=
niederlegungen folgten vom Oberbürgermeiſter von Eiſenach im
Namen der Wartburg=Stiftung, von der Generaldirektion des
Badiſchen Staatstheaters, vom Feſtſpielorcheſter und dem Reichs=
verband Deutſcher Orcheſtermitglieder, vom Volksſpielchor, von
der Genoſſenſchaft Deutſcher Tonſetzer, von der Deutſchen Richard
Wagner=Geſellſchaft, vom Bunde der Deutſchen Jugend vom
Richard Wagner=Verein Hamburg und vom Deutſchen Offiziers=
bund, vom „Hamburger Fremdenblatt” vom Stahlhelm, von der
Nationalſozialiſtiſchen Reichsſtiftung und vom Richard Wagner=
Verein Deutſcher Frauen. Hierauf ſenkten ſich die Fahnen zum
letzten Salut vor dem großen Meiſter und Künſtler.
Von den in Bayreuth eingegangenen über 300 Blumen=
gebinden befanden ſich ſolche von der Mailänder Scala, von der
Wſiener Staatsoper, von der Stadt München, von der Wiener
Konzerthausgeſellſchaft, vom Badiſchen Landestheater, vom
Bayeriſchen Staatstheater, vom Allgemeinen Deutſchen Muſik=
verein und zahlreichen anderen Vereinen. An der Trauerfeier
nahmen außer den bereits gemeldeten Perſonen noch teil: Ge=
veraloberſt v. Seeckt, Verleger Mar Brockhaus. Generalmuſik=
direktor v. Hoeßlin, Hans v. Wolzogen, Prinz Auguſt Wilhelm
von Preußen und Wilhelm Beidler.

Vom Pre;ienſt des Zentralvereins deutſcher Staatsbürger
jüdiſchen Glaubens werden wir um Veröffentlichung nachſtehen=
der Schrift erſucht, die wir im Auszug wiedergeben. Es heißt
darin u. a.:
Die Deutſche Volkspartei, die bisher in Thüringen mit den
Nationalſozialiſten zuſammengearbeitet hat, nimmt nun ange=
ſichts der ſich häufenden nationalſozialiſtiſchen Roheitsakte und
angeſichts der maßloſen Hetze der nationalſozialiſtiſchen Agitatoren
aufs ſchärfſte gegen die NSDAP. Stellung.
So wandte ſich der Abgeordnete von Kardorff der
Deutſchen Volkspartei bei der Beratung des Etats des Reichs=
innenminiſteriums in der Plenarſitzung des Reichstages vom
17. 6. 1930 gegen die Thüringer Regierung, wobei er ſofort er=
klärte, man ſolle nicht etwa mit den Einwänden kommen, daß
ſeine eigene Partei ja in der Thüringer Regierung ſitze. Man
ſei eben unter Umſtänden gezwungen, Zwangsehen einzugehen,
die mau am liebſten nicht ſchlöſſe. Er fuhr dann fort:
„Ich bedauere, daß der frühere Reichsinnenminiſter Dr. Seve=
ring nicht ſofort eine klärende Auseinanderſetzung mit der Thüringer
Regierung herbeigeführt hat, als Frick dort Innenminiſter wurde.
Nach der Rede des Miniſters Frick hätte Severing ſofort Fühlung
mit der Thüringer Staatsregierung nehmen und ſie für die Aeuße=
rungen des Miniſters Frick insgeſamt haftbar machen müſſen. Natio=
nalſozialiſten gehören ihrer ganzen politiſchen Einſtellung nach nicht
an führende Beamtenſtellen.”
Auf nationalſozialiſtiſche Zwiſchenrufe hin antwortete Ap=
geordneter von Kardorff:
„Sie ſind nicht vogelfrei, aber Schindluder laſſen wir nicht mit
uns treiben. Wir bekennen uns unbedingt zum Primat des Reiches
und wünſchen, daß es wahrgenommen wird, und zwar ohne jede
Schikane. Ich richte an den Herrn Neichsinnenminiſter den ganz
dringenden Appell, nicht länger die fortdauernden Zuſammenſtöße
politiſcher Gegner auf den Straßen zu dulden. Das iſt bereits der
Beginn eines Bürgerkriegs. Wenn man jetzt die Zügel noch länger
am Boden ſchleifen läßt, wird der Staat ſelbſt in Gefahr geraten.
Deshalb begrüßen wir auch das Uniformverbot. Es muß aber noch
viel mehr hinſichtlich der Einſchränkung des Waffentragens ge=
ſchehen.” (Inzwiſchen iſt für das ganze Reich ein allgemeines Waffen=
verbot erfolgt, deſſen verſchärfte Strafbeſtimmungen bereits mehr=
fach gegen Ausſchreitungen des politiſchen Rowdytums in Anwen=
dung gebracht wurden. D. Red.)
Auch die Deutſche Volkspartei in Sachſen hat in der ſchärfſten
Weiſe gegen die rückſichtsloſe Hetze der Nationalſozialiſten Stel=
lung genommen. Der ſächſiſche Reichstagsabgeordnete der Deut=
ſchen Volkspartei, Dr. Rudolph Schneider, veröffentlichte
dieſer Tage in allen größeren Zeitungen Sachſens ein Inſerat,
das ferner in Plakatform in verſchiedenen ſächſiſchen Städten
angeſchlagen wurde und eine Abſage an die National=
ſozialiſten enthält, worin es u. a. heißt:
„In der Landestagung der Deutſchen Volkspartei am 1. Juni
übte Reichstagsabgeordneter Dr. Rudolph Schneider ſchärfſte Kritik
an der Hetze, welche die Nationalſozialiſten im ſächſiſchen Landtags=
wahlkampf ausüben. Als fürchterlichſtes Beiſpiel bezeichnete er die
nationalſozialiſtiſche Wahlverſammlung, welche Dienstag, den 27.
Mai, in Dresden im „Gewerbehaus” ſtattgefunden hat. Dort ſprach
als erſter Redner der „Nationalſozialiſtiſchen Arbeiterpartei” Gene=
ral Litzmann, welcher gegen den verſtorbenen Dr. Streſemann, aber
vor allem auch gegen den Reichspräſidenten Hindenburg eine ganz
unglaubliche Hetzrede hielt, weil dieſe zum Schaden des Vaterlandes
alles „unterſchrieben”, was die Feinde verlangten. Dann aber ver—
ſtieg ſich der nationalſozialiſtiſche Hetzredner zu dem Ausrufe: „ Lei=
der fehlen uns Femerichter, um dieſe Unterſchreiber unſchädlich zu
machen!‟ Da die Nationalſozialiſten immer gefliſſentlich bemüht
ſind, die ſogenannten „Fememörder” als Femerichter” zu bezeich=
nen, iſt dieſe Drohung gar nicht mißzuverſtehen. Reichstagsabgeord=
neter Dr. Schreiber ſtellte ausdrücklich feſt, daß für jene national=
ſozialiſtiſche Morddrohung die volle Verantwortung auf die Natio=
nalſozialiſtiſche Partei falle. Eine ſolche Kampfesweiſe müſſe vor
dem ganzen Lande gebrandmarkt werden. Hier ſei nicht mehr von
politiſchem Kampfe die Rede, ſolchen Demagogen gegenüber gelte
nur rückſichtsloſe Ablehnung, Verachtung und Abſcheu!“
Dieſe Auslaſſungen führender Perſönlichkeiten der Deutſchen
Volkspartei verdienen die ſtärkſte Beachtung, vor allem, weil kein
Zweifel daran beſtehen kann, daß es ſich hier um Vorſtöße von
Einzelperſönlichkeiten handelt. Dr. von Kardorff wird als
Fraktionsredner nicht ohne vorherige Fühlungnahme mit ſeinen
Fraktionskollegen geſprochen haben und Dr. Schneider hat für
ſeine Ausführungen ſtärkſten Beifall und uneingeſchränkte Zu=
ſtimmung ſeitens der Landestagung der Deutſchen Volkspartei
geerntet.

Es gilt, zu bewahren!

Von Dr. Haus Mollier.
Dr. Mollier, der bekannte Münchener Muſik=
kritiker, iſt mit den Bayreuther Verhältniſſen be=
ſonders vertraut, weshalb wir ihn gebeten haben,
ſich über die Zukunft des Wagnerwerks und des
Feſtſpielhauſes zu äußern.
Von ſchwerer Sorge iſt in dieſen Tagen geſprochen und ge=
ſchrieben worden, da Richard Wagners großer Sohn die Augen
ſchloß. Groß war auch er, nicht neben dem allzu oft verglichenen
Vater, ſondern für ſich — auf ſeinem Platz auf dem Weg, den
ihm der Vater wies, in der unbeirrbaren Sicherheit, mit der er
das Bayreuther Erbe verwaltete, es durch ſchwere Zeiten zu
führen und aufs Neue ſtark zu machen verſtand. So ſehr ver=
ſtand, daß aus dem Vermächtnis des Vaters das Vermächtnis
des Sohnes nunmehr geworden iſt.
Immer aber iſt es auch ein Vermächtnis an das deutſche
Volk und um ſo berechtigter die allgemeine Sorge. Was uns
Baureuth bedentet, wird — über die traditionellen Gefühle hin=
aus, die der älteren, im Kampf und Sieg um Wagners Werk auf=
gewachſenen Generationen im Blute ſtecken — auch dem jüngeren
Deutſchland klar, wenn es ſich darauf beſinnt, welche und wie
viele anerkannte Werte wir heute im kulturellen Wettbewerb der
Nationen aufzuweiſen haben.
Vieles iſt zertrümmert, vieles iſt im Werden, vieles iſt vom
deutſchen Geiſt noch zu erwarten — was aber beſteht, unangefoch=
ten und unanfechtbar, vor den Augen einer lauen, eiferſüchtigen
oder feindſeligen Umwelt? Ein Teil der deutſchen Wiſſenſchaft,
der deutſchen Technik, der deutſchen Kunſt. Und in der Kunſt
iſt Bayreuth eines unſerer allerſtärkſten Poſitiva. Daher die
Sorge
Da hat in unſere Zweifel das Teſtament Siegfried Wagners
überraſchend und entſcheidend eingegriffen: Seine Gattin Winni=
fred ſoll fortan die Hüterin Bayreuths ſein, an der Spitze eines
Ausſchuſſes, dem noch der augenblickliche Leiter der Feſtſpiele,
der Verleger Dr. Knittel und Direktor Fries angehören. Alle, die
Siegftied Wagners Gattin kennen, rühmen ihre Energie und
Klugheit, ſprechen von dem großen Anteil, den ſie bisher ſchon
an dem Bayreuther Werk genommen. So möchte man, nach allem,
was man hört, faſt die vermeſſene Bitte an das Schickſal richten,
es möge das Unwahrſcheinliche einer Duplizität der Ereigniſſe
zur Wahrheit werden laſſen; daß, wie ſchon einmal, das Bay=

Nummer 219

Samstag, den 9. Anguſt 1930

Seite 3

Paneuropa im europäiſchen Spiegel.
Beſſeres Verſtändnis für die gemeinſamen Inkereſſen der enropäiſchen Völker. — Geſundung Europas nur
nach Beſeitigung der unhaltbaren Verhälkniſſe nach den Grundſähen der Gerechkigkeik und der Gleichheil.

Die Vorbehalte der Nakionen zum Briand’ſchen
Proſekt.
Nach dem Eingang der ſchweizeriſchen Antwort auf das
Briand=Memorandum, die ebenfalls die Bereitſchaft zur Mit=
arbeit an der lohalen Unterſuchung des Europa=Problems zum
Ausdruck bringt, ſoll ſich, wie der „Temps” zu berichten weiß,
der Quai d’Orſay mit dem Sammelbericht beſchäftigen, den
Briand ſodann den intereſſierten Mächten als weitere Ver=
handlungsgrundlage zuſtellen will.
Es iſt ſelbſtverſtändlich noch nicht möglich, den weiteren
Fortgang dieſer europäiſchen Organiſationsbeſtrebungen zu
überblicken. Immerhin kann man aus dem veröffentlichten Text
der eingegangenen Antworten erſehen, daß, wie der „Temps”
auch betont, wenigſtens darin Uebereinſtimmung herrſcht, daß
vor allem im Hinblick auf die wirtſchaftlichen Schwierigkeiten der
europäiſchen Staaten eine Zuſammenarbeit erſtebt werden müſſe,
die den wirtſchaftlichen Wohlſtand Europas ſichern könne. Es
erübrigt ſich, in dieſem Zuſammenhange, noch einmal den Inhalt
aller Antwortnoten zu wiederholen. Wenn das „Journal” ſchreibt,
daß die eingelaufenen Antworten zeigen würden, daß der
Europa=Plan alle Elemente der Uneinigkeit zwiſchen den Natio=
nen Europas wachgerufen habe, ſo kann man wohl feſtſtellen,
daß, um mit den Worten des „Temps” zu reden,
jede der befragten Regierungen das europäiſche
Zukunfksproblem anders geſehen
hat, und jede aus dieſem Grunde eine andere Theſe entwickelte.
Vielleicht mag dies als eine Erſcheinung der Entwicklung zu wer=
ten ſein; denn ſchließlich tritt mit der Europa=Idee ein Problem
in die internationale Diskuſſion, das in vieler Hinſicht noch ſei=
ner Populariſierung bedarf. Somit haben ſich naturgemäß Ver=
ſchiedenheiten in den einzelnen Anſichten ergeben, die ſich im
weſentlichen nur unter dieſer Vorausſetzung begreifen laſſen.
Ohne Frage erklärt ſich hieraus auch die allgemein zum Aus=
druck gekommene Anſicht, daß bei einer Europa=Organiſation
alles vermieden werden müſſe, was die Autorität des
Völkerbundes und ſeiner Organiſation ſchwächen könnte.
Auch über den Kreis der hinzuziehenden Mächte ſind verſchie=
dene Meinungen aufgetaucht. So fordert das italieniſche Ant=
wortſchreiben die Einbeziehung Sowjet=Rußlands
und der Türkei in dieſe Föderation, da eine ange=
ſtrebte europäiſche Vereinigung mit Ausſchluß einzelner Mächte
zu einer Scheidung Europas in feindliche Gruppen führen könnte.
Dieſer Auffaſſung ſtimmt im übrigen auch die deutſche Antwort
zu, in der es heißt, daß es nicht geſchehen dürfe, daß einzelne
europäiſche Länder der europäiſchen Zuſammenarbeit entfvemdet
würden. So widerſpräche es der bisher mit Recht geübter
Praxis, wenn man ſolche Länder Europas, die nicht dem Völker=
bund angehören, wie Rußland und die Türkei ausſchließen würde.
Wie zu erwarten war, ſpielte ſchließlich auch die
verſchiedenarlige Bewerkung der wirtſchaftlichen
und der polikiſchen Geſichkspunkke
i den Antworten eine große Rolle. In gewiſſem Einklang
mit Frankreich befindet ſich dabei Polen, das beſonders hervor=
hebt, daß zunächſt den europäiſchen Staaten die politiſche
Sicherheit garantiert werden müßte bevor man an die Re=
gelung anderer Probleme herangehe. Polen geht jedoch in die=
ſem Zuſammenhange noch weiter, inſofern, als es die europä=
iſche Union nach den Grundſätzen des Genfer
Protokolls organiſiert wiſſen will, wodurch es aber jeder
Vereinheitlichung die größten Schwierigkeiten entgegenſetzt. Dem=
gegenüber wird gerade in der italieniſchen Antwort
die Anſicht bekämpft, wonach eine Vereinheitlichung Europas
die Löſung der Sicherheitsfrage zur Voraus=
ſetzung haben müſſe. Alle Verſuche einer Beſſerung der poli=
tiſchen Lage in Europa werden doch letzten Endes, wie es in der
deutſchen Antwort heißt, nur davon abhängen, daß die Grund=
ſätze der vollen Gleichberechtigung, der gleichen