Darmstädter Tagblatt 1930

9e4

ſem Erſcheinen vom 1. Mai
eichsmart und 22 Pfennio.
225 Reichsmark, durch die
arf ſrei Haus. Poſibezugspreis
1d monalſch 225 Reſchemar.
lufnahme von Anzeigen an
d e nſcht übemommen. Nche
merm inſolge höherer Gewalt
r nſcht zur Kürzung des
zen und Wbeſſlungen durch
hkeit für uns. Poſiſcheckonto
a. M. 1304.

Heſſiſche Neueſte Nachrichten
Morgenzeitung der Landeshauptſtadt
Wöchentliche illuſtrierte Beilage: „Die Gegenwart”, Tagesſpiegel in Bild und Wort
Nachdruck ſämtlicher mit * verſehenen Original=Aufſätze und eigenen Nachrichten nur mit Quellenangabe „Darmſt. Tagbl.” geitanet.
Nummer 122
193. Jahrgang
Samstag, den 3. Mai 1930.

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Gewalt, wie Krſeg, Aufruhr. Streil uſw., erliſcht
ſede Verpflichtung auf Erfüllung der Anzelgen=
auſträge und Leiſtung von Schadenerſatz. Bei
Konkurs oder gerſchtiſcher Beſtrelbung fäll ſeder
Rabatt weg. Bankkonto Deutſche Bank und Darm=
ſtädter und Natſonalbank.

uldenhauer vor dem Reichstag.
Hianz ünftige Sinanz= und Wirkſchaftspolikik: Ekaksausgleich. — Kapikalneubildung. — Bekämpfung
ſer 2 eitsloſigkeit durch Skeuerſenkungen. — Ausgabenſenkung. — Löſung der Reichsreform.

De zur wirtſchaftlichen Wieder=
geſundung.
keing der direkten Steuern.

* Berlin, 2. Mai. (Priv.=Tel.)
ſeich a, iſt am Freitag zu einer kurzen Zwiſchentagung
zgtres die nur der 1. Leſung des Etats dient.
r Pauſe machen, um den Ausſchüſſen Ruhe und
2 ſenhauer den Etat der Volksvertretung über=
ſchte te Ueberraſchungen. Sie hielt an dem bekann=
umna, daß durch Kapitalneubildung und
Sfur der Arbeitsloſigkeit und durch
gen die Wirtſchaft wieder geſun=
vies darauf hin, daß durch die neuen
HuFd Intermauerung des Etats feſt ge=
Auftreten neuer Fehlbeträge zu verhindern.
darsm bleibt das alte: zunächſt Senkung der
ergsſteuer, Abbau der Realſteuern
ſü fer Finanzausgleich mit der Ein=
eis beweglichen Faktors im Gemein=
y und Verſtärkung der Aufſicht
ereindliche Finanzgebarung. Welche Maß=
Rung zur Beſeitigung der Gefahren, die aus der
eTriſenfürſorge dem Etat drohen können, ergrei=
grücl ehnte er jede Erklärung ab. Er forderte
KS Beſchleunigung der Arbeiten und
irt as große Problem der Ausgaben=
w. ” er die Feſtlegung einer Höchſtgrenze heraus=
Fdd inaus die geſamten Ausgaben nicht ſteigen

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oldenhauers Ekalsrede.
tiſters Dr. Moldenhauer leitete die Beratung
Rede ein. Rückblickend auf das Jahr 1929, ſchil=
ie verhängnisvoll der immer wieder hinausge=
r Reparationsverhandlungen auf die Entwick=
Wirtſchaft und im Zuſammenhang damit auf
ages Reiches gewirkt habe. Namentlich die Ent=
Derz ten Monaten des Jahres 1929 hätte dazu ge=
betrag dieſes Jahres mit über 360 Millionen
ätzen ſei. Darum müſſe der Sanierung der
rang vor der urſprünglich zu einem früheren
)t genommenen Entlaſtung der Wirtſchaft ein=
. Der Miniſter ging dann näher auf die
Wirtſchaftslage ein und bezeichnete
den Kapitalmangel als das Grund=
nſere Wirtſchaft krankt und aus dem
Wechſelwirkung hoher Zinsſatz, Unmöglichkeit
aliſierung, Schwächung des Inlandsmarktes,
eit auf dem Weltmarkt, ſteigende Abhängig=
und Arbeitsloſigkeit ergeben. Dieſer ver=
Kreislauf könne nur unter=
n, wenn durch eine weſentliche
Wirtſchaft die Grundlage für die
Kapitals geſchaffen werde.
n9, das wichkigſte Problem unſerer
zaf und Mſchalfsgoiffe.
erde die Grundlage des vom Reichstag gebil=
imms, Kavitalneubildung und Bekämpfung
durch Steuerſenkungen, wieder aufgeben
rdament für die Durchführung des Pro=
ein ausgeglichener Etat. Dank der
Deckungsvorlagen durch den Reichstag ſei die=
ner Weiſe erreicht, daß das Auftreten eines
als ausgeſchloſſen und das Fundament für die
Jahres 1931 als geſichert angeſehen werden
der Kreuger= Anleihe und des Schuldentil=
Millionen werde es möglich, im Laufe des
nde Schulden in Höhe von rund 1 Milliarde
in noch in der Schwebe bleibende Schuld ſei
GTch. und für ihre Abdeckung in den künftigen
idlungen vorbereitet. Den im Geſetz über die
ſinnazreform als Mindeſtmaß der künfti=
kungen eingeſtellten Satz von

2n RM. könne man als durchaus
giſet beltalſen.
dies zahlenmäßig zu belegen und erklärt. er
aus der Kritiker, die dieſen Betrag als über=
t teilen. Einen Anfang der Steuer=
n ſtelle das dem Reichstag demnächſt zu=

Femsil
Inol

eichtern ſollen. Die erſten zur Verfü=
äge ſollen zur Senkung der von den Län=
en erhobenen Realſteuern dienen. Der
1Sgleich müſſe den beweglichen Faktor im
n ſchaffen und die Verſtärkung der
die Finanzgebarung der Gemein=
nführung obligatoriſcher Rech=
durch eine von den Gemeinden un=
ne=

von der Konjunkkurenkwicklung beſonders die Poſten
ir Aelſälheneiſcherund ud Kiſenfifenge
ſeealle.
ſeien, könne im einzelnen noch nicht geſagt werden; ſie müßten
aber mit größter Beſchleunigung durchgeführt werden, damit nicht
Gefährdung des Etatsausgleichs auch von der
es beit zu laſſen. Die Rede, mit der Reichsfinanz= Miniſter für unbegründet. Das Ausmaß der Hilfe verblüfften, tagelang wurde im Straßenhandel nur noch der
finde ſeine gegebene Grenze in der Notwendig=
keit, den Etat gedeckt zu halten.
Die wichkigſten und dringendſten Maßnahmen
eines AMſegeſenes.
lage und Siedlung. Dafür würden alle verfügbaren Mittel be=
reitgeſtellt werden. Aus der großen Zahl der für die Ausga=
benſenkung im Reich, Ländern und Gemeinden
beabſichtigten Maßnahmen erwähnt der Miniſter fol=
gende: Feſtlegung einer Höchſtgrenze, über die
hinaus die geſamten Ausgaben nicht ſteigen dür= Meinung aufkommen ließ, als die der Regierung und die der Re=
durch allmähliche Auflöſung oder Zuſammenlegung beſtehender
Behörden, Verringerung des Perſonalaufwandes, Einſchrän=
halts= und Penſionsempfängern, Angleichung der Beſol=
dung in Reich, Ländern und Gemeinden. Daneben einen Teilk der Frauenwelt demoraliſiert hat, eine übereilte Bau=
reform. Er ſchließt mit einem.
Appell an alle Parkeien.
mitzuwirken an der Ordnung des Etats= und Kaſſenweſens, die
politiſchen Lebens, und es müſſe Aufgabe aller Parteien ſein, den
Fortbeſtand der jetzt in Angriff genommenen Wiederherſtellung
geſunder Finanzverhältniſſe zu gewährleiſten. Zur Umſatzſteuer er=
klärte der Miniſter, daß darüber Klage geführt werde, daß die
Großunternehmungen des Kleinhandels beabſichtigten, die Um=
ſatzſteuer auf ihre Lieferanten abzuwälzen. Er werde prüfen laſ=
ſen, ob dies nur eine Einzelerſcheinung ſei oder einen allgemeinen
Charakter habe, um dann evtl. mit geſetzlichen Maßnahmen da=
gegen vorzugehen. Nach der Erledigung der Gewerbe=
ſteuerſenkung werde auch die Senkung der direk=
ten Steuern folgen. Zur Frage der Reichsreform äußerte
der Miniſter ſich dahin, daß alle finanziellen Fragen
auch mit der Reichsreform zuſammenhingen. Hier
liege der letzte Schritt vor, der getan werden müſſe, wenn die ge=
ſamte öffentliche Verwaltung in Deutſchland auf den höchſten Lei=
ſtungsgrad ſparſamer und zweckmäßiger Wirtſchaft gebracht wer=
den ſolle. Alle die finanziellen Maßnahmen wür=
den ſtecken bleiben und unwirkſam ſein, wenn nicht
werde.
Die 1. Leſung des Reichsekals.
An die Miniſterrede, die nur ſelten durch Zwiſchenrufe
unterbochen wurde, ſchloß ſich eine Ausſprache, in der als erſter
Redner der ſozialdemokratiſche Abgeordnete
Vogel gegen die Bürgerblockregierung Brüning polemiſierte.
„B” wendete ſich Abgeordneter Vogel.
Der Zentrumsabgeordnete Erſing erklärte die
letzten Koalition. Das Zentrum werde auch weiter an der
Sozialpolitik feſthalten. Vorausſetzung ſei aber eine Sanierung
der Finanzen. Der Reichsratsbeſchluß bezüglich
Aufhebung des Miniſteriums für die beſetzten
Gebiete ſei bedauerlich. Dieſes Miniſterium müßte
mindeſtens bis zum Abſchluß des Etatsjahres
1930 beſtehen bleiben. Den Reichsratsbeſchluß
lehnen. Dagegen werde es die Regierung um baldige Vor=
legung eines Marinebauprogramms erſuchen.
wies darauf hin, daß es ſich bei dem vorliegenden Etat um das
Werk des früheren ſozialdemokratiſchen Finanzminiſters Dr.
Hilferding handele. Die Deutſche Volkspartei
ſei auch nicht zufrieden mit allen Ergänzungen, die das
urſprüngliche Finanzprogramm in der letzten Zeit erhalten habe.
ſich daraus ergeben, daß die Sozialdemokraten die übrigen Koali=
tionsparteien verlaſſen hätten. Wenn die jetzige Wirtſchafts=
Ausgaben nicht mehr durch laufende Einnahmen gedeckt ſein.
Unter dieſen Umſtänden ſei die Forderung größerer
die Befugniſſe des Finanzminiſters verſtärken,
auch der Bürokratie der übrigen Reſſorts gegenüber. Das jetzige
Syſtem der Verteilung der Steuern in Reich= und. Länderteile
garantie der Ueberweiſungen treten. Um der Meinung entgegen=
ſtellung der erſten Baurate in den neuen Etat eintreten.

* Der Kampf um die Machk in Angora.
Von unſerem ſtändigen Berichterſtatter.
P. Konſtantinopel, Ende April 1930.
Ein Preſſekampf, der etwa zwei Wochen dauerte, hat hier
blitzſchnell einen harten, erbitterten Kampf um die Macht in
Angora aufgedeckt und beleuchtet. Der Hauptſchriftleiter der bis
dahin kaum beachteten Zeitung „Yarin” kündigte eines Tages an,
daß er nunmehr in aller Schärfe und Offenheit den Kampf gegen
die türkiſche Regierung aufnehmen werde. Alles horchte auf,
und der Kampf begann alsbald in Formen, die man in der Tür=
kei noch nicht kannte, die noch vor wenigen Monaten zur ſofortigen
Verhaftung der Redaktion und zur Schließung der Zeitung ge=
führt hätten. Arif Orudſch, ſo hieß der Hauptſchriftleiter, erhob
Welche Maßnahmen zur Abwendung dieſer Gefahr zu ergreifen gegen die Regierung Ismet Paſcha den Vorwurf abſoluter Un=
fähigkeit, warf ihr die Schuld am Ruin der türkiſchen Finanzen
durch eine Verzögerung von dieſer Seite her eine Gefährdung des und der türkiſchen Regierung vor, tat ſo, als ob die ganze Re=
Ctatsausgleiches eintrete. Die Befürchtung, daß eine erhebliche gierung aus lauter Trotteln beſtände, beſchuldigte ſie der Korrup=
tion und forderte täglich ihren ſofortigen Rücktritt. Das waren
Ausgeſtaltung des Oſtprogramms drohe, erklärt der Angriffsworte, die die ganze Türkei geradezu
„Yarin” gefordert, alle anderen Zeitungen traten kaum noch in
Erſcheinung. Man war ſich klar, daß das unmöglich Arif Orudſch
aus ſich heraus und auf eigene Verantwortung ſchreiben konnte,
daß dahinter eine Machtgruppe ſtecken mußte, die gewillt und
fähig war, den Mann zu decken. Und dieſer Eindruck verſtärkte
ſich noch, als endlich nach zehn Tagen Arif Orudſch verhaftet
ſeien Umſchuldung, Beſitzerhaltung, Laſtenſen= wurde, ſofort aber an ſeiner Stelle ein anderer Schriftleiter ein=
kung, Verkehrsförderung, Hebung der Arbeits= ſprang, und — als auch der nach zwei Tagen verhaftet wurde —
ſichmehrereandere Journaliſtenfaſtumdie Ver=
antwortung für bie weiteren Artikel riſſen.
Gewiß haben die Taten der Regierung Ismet Paſcha oft
Kritik herausgefordert. Eine Gewaltpolitik, die keine andere
fen, Verminderung der Zahl der Reichsbehörden gierungsmeinung mit den Bluturteilen der üblen Unabhängig=
keitsgerichte Anerkennung erzwang, der Kampf gegen die alten
kung des Doppelempfangs von Bezügen bei Ge= Gewohuheiten, die dem türkiſchen Volk etwas Individuelles ver=
liehen hatten, der Kampf gegen die guten alten Sitten, der leider
ſtreift der Miniſter auch das Problem der großen Reichs= tätigkeit, die nicht der Steuerkraft des Volkes entſprach und die
auch die Privatwirtſchaft zu allzu riſikofrohem Unternehmer= und
Gründertum hinriß — — das alles bedeutet eine lange Kette von
Irrtümern, die zuletzt noch in der mißlungenen Deviſenordnung
vom 1. März dieſes Jahres ein neues Glied erhielt. Die Kritik
aber, die der „Yarin” an der Regierung Ismet Paſcha übte, war
im gemeinſamen Intereſſe aller Parteien liege. Eine Unordnung zum Teil hiſtoriſch unwahr, in jeder Hinſicht übertrieben und
gernde auf dieſem Gebiet gefährde die Wurzel des ſtaatlichen und dor allem durch ihre maßloſe Form abſtoßend. Diefe Kritik
hatte ein Ismet Paſcha um die Türkei nicht ver=
dient, ein Mann, dem das türkiſche Volk zum guten Teil den
Sieg über die griechiſche Invaſion und die Anerkennung ſeiner
ſtaatlichen Unabhängigkeit im Frieden von Lauſanne verdankt.
Sehr bald ſickerte denn auch durch, daß hinter dieſer ſcharfen
Fehde gegen die Regierung eine Fronde von Abgeordneten und
Beamten ſtände, die ihren Führer in einem früheren Oberſt
hatte, der jetzt Abgeordneter iſt und zum engeren Kreis um den
Staatspräſidenten Muſtapha Kemal Paſcha gehört. Man erfuhr
auch, daß es zwiſchen dieſem Abgeordneten und Ismet Paſcha
in Gegenwart von vielen Zeugen zu den heftigſten Auftritten
gekommen wäre, und daß nun ſeit Monaten eine erbitterte Feind=
ſchaft zwiſchen ihnen beſtände. Kein Wunder, daß ſich die Frage
erhob, ob denn nun dieſe Fronde es wagen könnte, gegen den
allmächtigen Ismet Paſcha in dieſer Weiſe aufzutreten, wenn
nicht ein Mann mit ebenſo großem Preſtige ſie deckte. Hier
kam nur der Staatspräſident ſelber in Frage.
auch die große Frage der Reichsreform gelöſt Man entſann ſich, daß dieſer am 2. März 1925 auch ſeinen eigenen
Miniſterpräſidenten Fethi Bey mit den Mitteln der Parteimacht
geſtürzt hatte. Aber das war geſchehen, um den treuen Gehilfen
und Kampfgenoſſen Ismet Paſcha erneut auf den Seſſel des
Miniſterpräſidenten zu bringen. Welche Gründe hätten ihn jetzt
bewegen können, auch dieſen vertrauten Freund aus dem Sattel
zu heben? Das hätten nur perſönliche Gründe ſein können,
Auch gegen die Billigung, des Panzerkreuzers die niemand kannte, zumal ſich Kemal Paſcha ſchon ſeit
langem von den eigentlichen Regierungsge=
ſchäften fern hält und mit türkiſchen Geſchichts=
Sozialdemokratie als die Alleinſchuldige für die Auflöſung der ſtudien befaßt. Der Gedanke lag eigentlich zu fern, um ihn
auch nur zu erwägen.
Dazu kam, daß nach mehr als 14tägigen Angriffen der
Yarin” endlich die Waffen ſtreckte und die Angriffe gegen
Ismet Paſcha einſtellen mußte. Anſcheinend hatte dieſer über
die Fronde geſiegt. Das aber wäre unmöglich geweſen, wenn
für den Panzerkreuzer „B” müſſe das Zentrum ab= der Staatspräſident mit ſeiner ganzen Macht hinter der Fronde
geſtanden hätte. Allerdings gibt es Kreiſe, die behaupten, der
ganze Kampf wäre inſzeniert worden, um dem allzu mächtigen
Der deutſchvolksparteiliche. Abg. Dr. Cremer Ismet Paſcha einmal ad oeulos zu demonſtrieren, daß auch ſeine
Macht zerſchellte, wenn er den Staatspräſidenten gegen ſich auf=
brächte. Das aber dürfte nur eine Kombination geweſen ſein.
Und doch ſtimmtirgendetwas nicht in Angora.
Die Behandlung der „Yarin”=Redakteure iſt ſehr glimpflich, und
Die Notwendigkeit, einem ſolchen Kompromiß zuzuſtimmen, habe die Froudiſten werden von Ismet Paſcha überhaupt nicht an=
gefaßt. Man kann für das Nachlaſſen des Gewaltſamen in den
depreſſion weiter anhalte, werden vielleicht ſchon im Herbſt die Aeußerungen der Regierung Ismet Paſcha ſicher einen Grund
angeben, die Schwäche ihrer Stellung infolge der wirtſchaftlichen
Mißerfolge, die immer deutlicher hervortreten. Gerade in den
Sparſamkeit in den Vordergrund zu ſtellen. Man müſſe letzten Tagen hat die Regierung wieder einen ſchweren Schlag
erlitten, indem ihr Dementi, das ſie z. Z. gegen die Meldung der
Zeitung „Akſcham” erließ, die Gläubigervertreter der „Dette
führe zur Unüberſichtlichkeit und verführe den Reichsrat dazu, püblique ottomane” hätten in Angora die völlige Zahlungsun=
ſich weniger als Reichsorgan, doch viel mehr als Tum= ſähigkeit der türkiſchen Regierung erklärt, durch die Erklärungen,
melplatz der Länderintereſſen gegen, das Reich, die die beiden Gläubigervertreter jetzt in Paris abgegeben haben,
zu fühlen. Neben die Mindeſtgarantie müſſe auch eine Höchſt= als durchaus unwahr dargetan worden iſt. Es muß jetzt als
zutreten, als verzichte Deutſchland auf jede Seegeltung, würde feſtſtehend betrachtet werden, daß die Akſcham=Meldung völlig
die Deutſche Volkspartei für die vom Reichsrat beantragte Ein= der Wahrheit entſprochen hatte Und in Paris fordert man jetzt
die ſtrikte Innehaltung des Pariſer Kuponabkommens von 1928,
Um 19.30 Uhr ſchloß die Sitzung. Nächſte Sitzung Samstag, wobei man mit recht eindeutigen Bemerkungen auf die ſonſt
10 Uhr: Weiterberatung des Etats für 1930, kleinere Vorlagen, zu er artende Schädigung des türkiſchen Kre=

Seite 2

Samstag, den 3. Mai 1930

dits hinweiſt. Wie will ſich die Regierung Ismet Paſcha
aus dieſem böſen Dilemma herauswinden?
Auf dieſer wirtſchaftlichen Rückgängigkeit der Türkei fußt
wenn auch die inneren Gründe in höchſt perſönlichen Zerwürf=
niſſen zu ſuchen ſein ſollen. Die wirtſchaftlichen Mißerfolge
ſind aber die geeignetſte Waffe; mit ihr kann man dem Volke
im gegebenen Augenblick am beſten beweiſen, daß die Regierung
verſagt hätte und deshalb geſtürzt worden wäre. Noch hat frei=
lich Ismet Paſcha das Heft in der Hand, wenn auch bereits
drei Perſonen, der Pariſer Botſchafter Fethi, der Londoner Bot=
ſchafter Ferid und der Präſident der Nationalverſammlung,
General Kiaſim Paſcha, als die drei in Frage kommenden Män=
ner für die Nachfolgeſchaft Ismet Paſchas genannt werden. Eine
Beſſerung der türkiſchen Wirtſchaftslage würde fraglos auch
Ismet Paſchas Stellung weſentlich ſtärken, eine Verſchlechterung
ſie allerdings auch aufs äußerſte gefährden. Wo die Beſſerung
herkommen ſollte, wenn man ſich nicht mit einer auswärtigen
Anleihe unter neue Kontrolle bringen will, iſt kaum erſichtlich,
eine überaus große Verſchlechterung aber tritt
ſofort ein, wenn die Ernte ſchlecht ausfallen
ſollte. Inzwiſchen bohrt die Fronde weiter, ſie wartet auf den
Grund zum offenen Kampf, denn bis jetzt wurden die Angriffe
gegen Ismet Paſcha nur mit den ſubverſivſten Mitteln geführt.

Berlin, 2. Mai.
Reichsverkehrsminiſter von Guérard eröffnete am Freitag die
Tagung des Reichseiſenbahnrates mit einer Anſprache, in der er
darauf hinwies, daß demnächſt auch die Aenderungen in
der Organiſation der Reichsbahn praktiſch werden,
die ſich ausdem neuen Plan ergeben. An der Sitzung des
Verwaltungsrates der Reichsbahngeſellſchaft, ſo führte der Mi=
niſter weiter aus, haben die ausländiſchen Mitglieder zum letzten
Male teilgenommen. Auch der ausländiſche Kommiſſar und der
Treuhänder werden demnächſt ausſcheiden. Die Reichsbahn=
geſellſchaft wird dann auch nach außen hin ihren
Charakter als rein deutſches Unternehmen wieder=
gewonnen haben. In dem Verhältnis der Reichs=
regierung zur Reichsbahn treten keine grundlegenden
Aenderungen ein, da die Reichsbahngeſellſchaft ſelbſtändiges wirt=
ſchaftliches Unternehmen bleiben wird. Immerhin werden die
Beziehungen zwiſchen Reich und Reichsbahn enger als bisher, und
der Einfluß der Reichsregierung auf die Ge=
ſchäftsführung der Reichsbahngeſellſchaft, ins=
beſondere auch auf dem Gebiet der Tarife, wird ver=
ſtärkt.
Aus dem neuen Reparationsplan ergibt ſich
keine finanzielle Entlaſtung für die Reichs=
bahn. Durch die künftige monatliche, ſtatt halbjährliche Zahlung
tritt vielmehr eine Erſchwerung durch den Wegfall des Diskonts
ein. Eine finanzielle Entlaſtung der Reichsbahn
aus Mitteln des Reiches, insbeſondere aus dem Ertrag
der Beförderungsſteuer, kommt im Hinblick auf die
eigenen Finanzbedürfniſſe des Reiches zurzeit
nicht in Frage. Um ihren Schwierigkeiten abzuhelfen, hat
die Reichsbahngeſellſchaft neue Anträge auf Tariferhöhung geſtellt.
Ohne ſelbſtverſtändlich Ihrer Beurteilung in irgendeiner Weiſe
vorgreifen zu wollen, darf ich bemerken, daß ſich bei den in dieſen
Tagen gefhrten Verhandlungen mit den Vertretern der Länder
und im Ständigen Ausſchuß des Reichseiſenbahnrats bereits die
Breitwilligkeit gezeigt hat, wenigſtens einem Teile
der Tariferhöhungsvorſchläge zuzuſtimmen.
Starker Widerſtand richtet ſich jedoch gegen die ge=
plante Erhöhung der Wagenladungsfrachten.
In den bisherigen Beſprechungen ſind bereits andere Möglich=
keiten erörtert worden, um der Reichsbahn die notwendigen Mehr=
einnahmen zu verſchaffen. Es iſt dabei in erſter Linie an eine
allgemeine Mehrbelaſtung des Perſonenver=
kehrs gedacht worden, der zurzeit rund 300 Millionen Zuſchuß
erfordert. Es iſt ferner in dieſem Zuſammenhang auch die Ein=
führung einer Ausgleichsabgabe für den Kraft=
wagenverkehr erwähnt worden, durch welche die Reichsbahn
einen Teil des an den Kraftwagen verlorenen Verkehrs zurück=
gewinnen könnte.
Die unbedingte Notwendigkeit, die Reichsbahn finanziell auf=
recht zu erhalten, muß anerkannt werden. Ich hoffe, daß Ihre Ar=

and „Schieſten.
Von unſerem ſtändigen Berichterſtatter.
(Nachdruck, auch mit Quellenangabe, verboten.)
F.Gss. Madrid, Ende April 1930.
Petrus hat ſicher kein ſpaniſches Blut, ſonſt wäre es ihm un=
möglich, ſich ſo zu benehmen, wie er es ſeit Oſtern tut. Da denkt
ihr lieben Germanenbrüder ſicher, wie gut wir es hier im Südem
haben — Frühling in Spanien — ein herrlicher Begriff für jedes
nordiſche Herz, eingewickelt in warmen Sonnenſchein, ſtrahlend
blauen Himmel und Stierkampfprogramm — jawohl, außeror=
dentlicher Irrtum: Hundekalt iſt es und regnen tut es,
was vom Himmel heruntergeht. Und damit die Ge=
ſchichte nicht zu eintönig wird, kommt noch ganz unmotivierter
Weiſe jeden Nachmittag ein Gewitter. Wer nun aber dieſe himm=
liſchen Launen richtig auskoſten will, der muß hier in Madrid in
einer „Azotea” (höchſtes Stockwerk mit Terraſſe) wohnen. In
dieſer glücklichen Lage bin ich, weil meine Frau unbedingt Sonne
und Luft haben will und außerdem einen weiten Blick in die
Gegend. Alſo bei ſoviel Drang nach Natur war natürlich jeder
Widerſpruch ausſichtslos und nun hauſen wir vierzig Meter über
Madrid in der Azotea, offiziell heißt dieſes Stockwerk „ zwei=
ter A‟ — in Wirklichkeit iſt es der ſiebente. Aber
ſo fein ſind wir „Spanier” eben nun einmal, offiziell wohnen,
wir höchſtens im zweiten A. Jene Häuſer, die ordnungsgemäß
von eins bis ſieben durchnumeriert ſind, kommen für „ Herrſchaf=
ten” nicht in Betracht, ſie ſind zu unfein, ſelbſt wenn ihre Wände
nicht aus Pappendeckel ſind wie die meiner Burg und ſelbſt dann
nicht, wenn die Decken feſt und undurchläſſig ſind und nicht, wie
bei mir, ſo ſinnvoll eingerichtet, daß man bei jedem Regen im
Gang eine Duſche nehmen kann. Aber auch hier iſt für einen
gerechten Ausgleich geſorgt und man kann ſich darauf verlaſſen,
daß gerade dann die Waſſerleitung geſperrt iſt, wenn man in
ſein Bad ſteigen will. Aber meine Frau iſt begeiſtert, obwohl
jie dank der ſchlechten Laune jenes Wetterheiligen immer noch
nicht zu ihren Sonnenbädern auf der Terraſſe gekommen iſt —
und ſchließlich iſt eine zufriedene Frau mehr
wert als regen= und windſichere Wohnung im
„erſten B” Beinahe hätte ich noch einen Vorteil meiner Woh=
uung vergeſſen, ſie iſt ja ganz modern und demnach mit allen Er=

Im Reichstag kündigte am Freitag in der Ausſprache über den
denn auch der Kampf der Fronde gegen den Miniſterpräſidenten, Haushalt für 1930 der Zentrumsabgeordnet: Erſing an, daß das Zen=
trum den Reichsratsbeſchluß über das Panzerſchiff B ablehnen wird.
Der Reichsrat hat am Freitag dem Uebergang des Feſtungsgürtels
an die Stadt Mainz zugeſtimmt.
Paſtor Maurenbrecher, der um die Jahrhundertwende im
politiſchen Leben Deutſchlands eine Rolle ſpielte, iſt an einer Blind=
darmentzündung geſtorben.
Der Reichstagsabgeordnete Graf zu Stolberg=
Wernigerode (Deutſche Volkspartei) hat auf der Reiſe nach Ber=
lin einen Oberſchenkelbruch erlitten und mußte das Kran=
kenhaus in Neuwied aufſuchen.
Geſtern verſtarb unmittelbar nach Vollendung des 62. Lebens=
jahres der Präſident der Reichsbahndirektion Ber=
lin, Dr. Paul Stapff, im Lazarus=Krankenhaus zu Berlin an
einem Schlaganfall.
In ſeiner Budgetrede teilte der kanadiſche Finanzminiſter
Dunning mit, daß das abgelaufene Finanzjahr einen Ueber=
ſchuß von 44½ Millionen Dollar aufweiſe. Er kündigte
eine weitere Steuerverminderung an und ſtellte ferner eine Abände=
rung des Zolltarifs in Ausſicht, die ungefähr die Hälfte des
geſamten Zolltarifs berühren ſoll.
Präſident Hoover hat den ihm von Staatsſekretär Stimſon über=
reichten Londoner Vertrag bereits mit einem Schreiben
dem amerikaniſchen Senat zur Ratifizierung zu=
geleitet.
In Waſhington wird beſtätigt, daß die Sowjetregierung
23 amerikaniſche Handelsſchiffe, die während des Krieges
gebaut wurden, zum Preiſe von 1295 000 Dollar an=
gekauft hat.
beiten weſentlich dazu beitragen werden, eine Löſung dieſes
ſchwierigen Problems zu finden, die für die deutſche Wirtſchaft
tragbar iſt und die Reichsbahn als Haupträgerin der Repara=
tionslaſt erhält.
Der Reichseiſenbahnrak für Tariferhöhung.
Nach der bereits gemeldeten Rede des Reichsverkehrsmini=
ſters von Guérard berichtete Freiherr von Lüninck über die am
Tage vorher vom Ständigen Ausſchuß des Reichseiſenbahnrates
mit großer Mehrheit empfohlene Entſchließung, die dahin geht,
den Reichsverkehrsminiſter zu bitten:
1. Die Vorlage der Reichseiſenbahnverwaltung bezüglich
Aenderung des Stückguttarifes ſowie des Expreßgut= und Ge=
päcktarifes zu genehmigen.
2. Die Vorlage bezüglich der Erhöhung der Wagenladungs=
tarife nicht zu genehmigen.
3. Diejenigen Mehreinnahmen, die die Reichsbahn zur Er=
reichung der Geſamtſumme von 150 Millionen noch benötigt,
nachdem durch obige Maßnahme 69 Millionen ſchon aufgebracht
werden, durch eine organiſche Erhöhung der Perſonen=
tarife des allgemeinen Verkehrs aufzubringen.
4. Auf eine gleichmäßige Belaſtung aller im
Wettbewerb ſtehenden Verkehsmittel Bedacht zu
nehmen.
Es folgte eine eingehende Ausſprache, an der ſich Vertreter
der Hauptverwaltung der Deutſchen Reichsbahngeſellſchaft ſowie
Geheimrat Haeuſer, die Gewerkſchaftsſekretäre Voigt und Riedel,
Miniſterpräſident Held, Generaldirektor Waibel und andere be=
teiligten. Alle Redner betonten die Bedeutung des vierten Punk=
tes. Insbeſondere wurde eine Belaſtung des Kraftwagens zum
Ausgleich der Wettbewerbslage verlangt.
Schließlich wurde noch die Aufnahme des folgenden Punktes
in die Entſchließung beantragt:
5. Der Reichsregierung Vorſchläge zu unterbreiten, um die
Reichsbahn von der Beförderungsſteuer und den politiſchen Pen=
ſionen zu entlaſten, damit der Reichsbahm ermöglicht wird, die
Tarife herabzuſetzen.
Sämtliche Punkte der Entſchließung ſowie der Zuſatzantrag
(Nr. 5) wurden angenommen, die Punkte 4 und 5 einſtimmig.
Die Entſchließung darf allerdings nicht überſchätzt werden, da
der Reichseiſenbahnrat nur beratenden Charakter hat und ſeine
Entſcheidungen nur Empfehlungen darſtellen.

Am Samstag wird eine Pauſe in den Plenarſitzungen ein=
treten, damit der Haushaltsausſchuß die Haushalte vorbereiten
kann. Die zweite Leſung im Plenum wird vorausſichtlich am
Freitag, den 16. Mai, beginnen. Weitere Pauſen in den Plenar=
beratungen werden dann bis Pfingſten, alſo bis Anfang Juni,
wahrſcheinlich nicht mehr eintreten. Man hofft, die zweite und
dritte Beratung des Haushalts bis Ende Juni abſchließen zu
können, damit nicht der mit Ende Juni ablaufende Nothaushalt
noch einmal verlängert werden muß. Mit dem Beginn der großen
Sommerpauſe iſt Ende Juni oder Anfang Juli zu rechnen.
rungenſchaften der Neuzeit ausgeſtattet, wir haben daher auch
eine Dampfheizung, ſie ſoll wunderbar funktionieren — erlebt
habe ich es noch nicht, weil ſie nur vom 1. 10. bis 31. 3. in Be=
trieb iſt. Vorher und nachher iſt das Wetter nach offizieller An=
ſchauung ſo warm, daß man keine Heizung braucht! Ein klei=
ner Petroleumofen hat uns während der erſten
bier Wochen der offiziellen Wärmeperiode vor
dem Erfrieren gerettet. Alſo kommt zum Frühling.
nach Spanien, ihr werdet ſtaunen!
Jetzt aber im Ernſt, ſonſt ſchnappen alle meine ſpaniſchen
Freunde und Freundinnen — wie? — nein, meine Frau lieſt die
Artikel ihres Mannes nicht — alſo Freundinnen auf mich ein, weil.
ich der Entwicklung des Fremdenverkehrs entgegenarbeite. Und
das will ich nun wirklich nicht. Alſo kommt ruhig nach Spanien,
auch im Frühling, aber geht nach dem Süden oder in die Levante,
nach Madrid erſt ab Mitte Mai! Ueber Oſtern war ich am Mittel=
meer, in Alicante. Dort lagen unſere beiden Linien=
ſchiffe, die „Schleſien” und die „Heſſen” mit je 750
Mann an Bord. Da hielt es mich nicht mehr in dem Madrider
Steinhaufen und in ſiebenſtündiger Autofahrt ſauſten wir in die
warmen Gefilde. Stundenlang raſt der Wagen durch die kaſti=
liſche Hochebene, hundert Kilometer gehts durch die Mancha, das
Land des edlen Ritters Don Quichote, ringsum leicht gewellte
rote Erde mit wogendem Grün, vereinzelte Windmühlen, wie
vom Himmel gefallen einmal ein weißes, blitzſauberes Landgut
— vierzig, fünfzig Kilometer ohne auf ein Dorf zu treffen — eine
erhabene, großzügige Landſchaft, die in unſerem Innern immer
wieder ein unbeſtimmtes Unendlichkeitsgefühl wachruft — bis
mit einem Schlag hinter Albacete alle Fruchtbarkeit erſtorben
zu ſein ſcheint. Eine Mondlandſchaft nimmt uns auf,
ähnlich vielleicht mancher Gebirgslandſchaft in Kalifornien —
rieſige Schutthaufen, grau, rötlich, gelb, zerriſſen und zerhackt,
graugrüne Kakteen und düſter emporſtrebende Agaven bilden den
einzigen Pflanzenwuchs. So geht es wieder hundert Kilometer,
bis plötzlich die Straße auf dem höchſten Punkt eine ſcharfe Kurve
macht und — ein Traumland ſich zu unſeren Füßen auftut: die
Vega von Murcia. Eingebettet in die kahlen, zerklüfteten Ge=
birgsketten liegt der dunkelgrüne Wundergarten, aus
dem Zitronen und Orangen hervorleuchten wie die Sterne am
ſüdlichen Himmel, Geranien in allen Farben ſäumen die Straße
ein, Palmen ragen auf, die Waſſer rieſeln durch die Gärten, kleine
weiße Häuschen blicken verſtohlen hinter Pinien und Zypr ſſen
hervor und begucken ſich den Eindringling — das iſt
Spanien, wie ihr es euch deukt uud wie wir es
lieben. Weiter geht die Fahrt durch die alte Univerſitätsſtadt

Ein Brief Weſtarps an Hugenh
* Berlin, 2. Mai
Der Bruch in der deutſchnationalen Fraktion
vorweg zu ſagen — wieder einmal vermieden w
ſprechungen der Weſtarp=Gruppe haben den von u
Ausgang genommen. Es wurde folgender
Parteileitung beſchloſſen:
Im Auftrage der in der Anlage verzeichne
der der deutſchnationalen Reichstagsfraktion
Ihuen folgende Mitteilung zu machen: Wir kör
erkennen, daß die Abſtimmung der
mehrheit uom 12. und 14. Aprilgege=
grundſätze oder das Parteiintereſ
hat. Zumal, da die Fraktionsmehrheit durch
einmütigen Fraktionsbeſchluſſes vom 3. April
gerlichen Reichsregierung unternommene,
Feſtſtellung der berufenen Verbände der Lan
dingt erforderliche Werk zur Rettung dieſer
vaterländiſchen Wirtſchaft endgültig ſichergeſte
ſehen wir uns genötigt, das in dem
Parteivorſtandes vom 25. Aprilde
mehrheit ausgeſprochene Beda
lehnen.
Ferner müſſen wir uns im Hinblick
letzte Satz des Vorſtandsbeſchluſſe
zelabſtimmungen eingreift und d
durch die Parteiſatzung dem Vor
legten Befugniſſen nicht begrün
Wahrung der durch die Verfaſſung den 9

erlegten eigenen

Verantwortung

Zukunft die Freiheit unſeres H
behalten.
Mit vorzüglicher Hochachtung” uſw.
Bachmann, Dr. Bazille, Dingler, Domſch, 9
Fromm, Lampe, Hartmann, Dr. Haßlacher,
Dr. Koch. Leopold, Lind, Mentzel, Ohler Dr. 3
macher, Dr. Reichert, Freiherr von Richthofe
tin) Schröter (Liegnitz), Schultz (Bromber
Strathmann, Vogt, Wallraf, Graf Weſtarp.
Ganz leicht ſcheint es für die Gruppe Weſt
zu ſein, eine ſoüche Zurückhaltung zu üben. 2
ein Teil der Gruppe fürden ſoforti
geweſen. Graf Weſtarp iſt es aber gelunge=
Gemüter zu beruhigen und ſeine Auffaſſu
daß es taktiſch klüger wäre, die Entſe
den Bruch der Parteileitung zuzu
jetzt gezwungen iſt, aus der Erklä

gerung zu ziehen, ſie aber auch nicht z
Weſtarp hat Dr. Hugenberg den Brief ſelbſt
Hugenderg ſcheint ſich aber damit zu begnüg
zur Kenntnis zu nehmen. Eine Ausſprache in
ja doch zu einem Ergebnis nicht führen ka
worden, ſo daß der Gegenſatz der Frak
vorläufig mit Papier zugedeckt iſt.
lage iſt natürlich ſo ſchwach, daß ſie bei der
reißen muß. Mit dem Grafen Weſtarp habe
die Erklärung unterzeichnet. Es fehlen alſo
Sagern des 12. April 8. Sie ſind zum Tet
weſend, zum Teil haben ſie aus beſonderen
den die Erklärung nicht unterzeichnet, ohne
ihrer Linie abzuweichen. Es iſt alſo nicht rid
daß ſich die Weſtarpgruppe bereits in eine 2
verwandelt habe.

Wie wir erfahren, wird das Reichskabinet
von neuem mit der Oſthilfe beſchäftigen. Bi
nötigen Vorarbeiten geleiſtet werden, damit
poſitive Unterlage hat. Es iſt wohl anzuneh
ſchon aus finanziellen Gründen zunächſt über
gramm einigen wird, das ſich auf ein Jahr erſt
lichkeit zu organiſcher Weiterentwicklung enthä

Die Bankierkonferenz zur Vorbereitung
Abkommen vorgeſehenen 300=Millionen=Dollar
nachmittag ihre Arbeiten beendet. Es wurde
der Bankiers Kenntnis genommen und v
Wünſche bereits am Montag durch die B. J.
der Gläubigerländer und der Reichsregierun=
den ſollen. Die Vertreter der B. J. Z. werde
dungen der Regierungen abwarten und dann
neue Konferenz einberufen.
Murcia, vorbei an Mantillen geſchmückten Mä.
eilen — wieder Grün und Gold, Orangen,
Roſen. Dann endloſe Kakteenfelder, hart a.
gende ncckte Berge, bis in der Ferne die Paln
ſichtbar werden. Noch wenige Kilometer und
tiefblaue Mittelmeer — die alte Araberfeſtung
auf, der Hafen kommt näher — grau 1!
unſere braven, alten Schiffe mit
Kriegsflagge vor der Mole.
Freude und Wehmut zugleich beſtürmen
unendliche Freude darüber, daß unſer liebes
der prachtvollen Marine zu uns kommt in die
Trauer beim Gedanken daran, welche modern
im ſpaniſchen Hafen liegen könnten, wenn i.
die Feſſeln jenes Diktats an Händen und
doch, je mehr Matroſen man in dieſem ſüdlt
je häufiger man in die ſtrahlenden blauen 2
Soldaten blickt, die in prächtiger Diſziplin di
deſto ſchneller ſchwinden die böſen Gedanken,
aufzugehen bei einer Beſichtigung der „Sch
lange der Geiſt herrſcht, der Offiziere und
dieſem Schiff beſeelt, ſolange wird man uns
ſelbſt nicht nehmen können. — Eine helle 2
Matroſen in Reih und Glied, alte Soldaten
den ſxaniſchen Frühling marſchieren zu ſehe
dem Ei geſchält, ſtramm und aufrecht, komme!
begrüßt von den ſpaniſchen Gaſtgebe
legenheit wahrnehmen, um unſer
Sympathie zumAusdruck zubrin!
den man ſpricht, iſt des Lobes voll über das
unſerer Leute an Land. Streitereien, Bel
dergleichen — bei ſo manch anderer Marin
Gegend kommt, ein gewohntes und abſtoß
hier unbekannte Erſcheinungen. Liebenswu
vorkommend im Verkehr mit den Frend‟
unter ſich ſelbſt, das ſind die Merkmale, di
Ausland kennzeichnen.
Der Glaube an die Zukunft unſeres
unſerer kleinen Marine wach, das merkt.
und Txitt. Beſonders angenehm berührt. 9
daß Parteipolitik und innerpolitiſche Strei.
auf unſeren Schiffen finden. „Wir ſind
ſolche unſere Pflicht für uufer Vaterlaſd
Meex, Orai jeudrit teh: über das
ling, wie ſchön biſt du hier!

Samstag, den 3. Mai 1930

Seite 3

*
Intrag E
gen der-

Ginderniung iin Ommſtasſcap.

der Kinderzuſchläge gegen Volksparkei und Demokraken. — Senkung der ſachlichen Ausgaben
um 500 000 Mark. — Erhöhung der Neubauzuſchüſſe.

Mlionen für werkeſchaffende

Autſtänssnrocten.

tagsſitzung des Finanzausſchuſſes des Heſſiſchen Land=
auch das heiß umſtrittene Kapitel der

Kinderzuſchläge der Beamten

acht. Nach angeregter Ausſprache wurde nachſtehen=
zialdemokratiſchen und Zentrumsfraktion gegen die
kspartei, der Demokraten und der Volksrechtpartei

„Für K3
ſildung
ſuübend e
mindeie
boller O‟
er mehr.
ſinderz 1.
konnte.
ferzuſchr.)

über 16 bis 21 Jahren, die ſich noch in der Schul=
in der Ausbildung für einen künftig gegen Entgelt
bensberuf befinden und nicht ein eigenes Einkommen
30.— RM. monatlich haben, kann der Kinderzuſchlag
nur dann gewährt werden, wenn der Beamte uſw.
der beſitzt, für die nach den ſeitherigen Beſtimmungen
g oder eine widerrufliche Kinderbeihilfe gezahlt wer=
nd weniger als 3 Kinder vorhanden, für die ein
der eine Kinderbeihilfe in Frage kommen konnte.
das erſte Kind über 16 Jahren kein Kinderzuſchlag,
Lind über 16—21 Jahren nur ein ſolcher in halber

ind mehr Kindern Kinder über 21—24 Jahren vor=
nach den bisherigen Grundſätzen eine widerrufliche
werden konnte, dann ſind als Kinder über 16 Jah=
Kinderzuſchlag oder nur ein ſolcher in halber Höhe
Kinder über 21—24 Jahren zu rechnen.
üiber 21 Jahren wird eine Kinderbeihilfe nicht mehr

bſtimmung wurden ſämtliche weitergehenden An=
die zahlreichen Eingaben der Beamtenverbände, für
v. zurückgezogen.
eichsſteuerüberweiſungen beantragte der
eſtellten Betrag, von 36,2 Mill. um 2 Mill. RM. berab=
ungsvertreter wies jedoch darauf hin, daß die Geſamt=
Reich jetzt mit 38 Mill. anzunehmen ſeien.
de allein 1,8 Mill. erbringen. Wenn auch der zur
nde Schlüſſel für die Ueberweiſungen des Reiches
es Landes an die Gemeinden noch nicht feſtſtehe, ſo
eingeſtellte Betrag als vorſichtig geſchätzt durchaus
Der Landbundvertreter ließ ſich belehren und zog
Debatte entſpann ſich noch einmal über die An=

Sondergebäudeſteuer.

euwar-
Fac

an=
vu
ſchtim
ag d 1
untes

Volkspartei beharrte auf dem Standpunkt, daß die
tzlich vorgeſchriebenen Betrag von 15 Prozent der
Neubauzwecke bei einer Einſtellung von 9,9 Mill.
ie Herabſetzung der Kredite für den Wohnungsban
im Sofort=Programm enthalten iſt, wirke angeſichts
Sloſigkeit außerordentlich ungünſtig. Auch von an=
eine Vermehrung des Betrages für den Wohnungs=
In der Abſtimmung fand dann folgender Antrag
ien einſtimmige Annahme:
niniſter wird erſucht, auf Grund des Art. 24 der
bei den Krediteröffnungen eine Kürzung der
sgabenſätze im Staatsvoranſchlag derart vor=
ne Mindeſterſparnis von 500 000 RM.
r zu erſparende Betrag iſt mit 500 000 RM. in
ergeſehenes) in Einnahme zu ſtellen. Die Vor=
ben bei Kap. 10 I 3 (Zuſchüſſe für den Woh=
um 250 000 RM. zu erhöhen.”
o ein Betrag von 250 000 RM. zur Verfügung der
Teuregelung der Kinderzuſchläge wird
von etwa 3 68 000 RM. erwartet, die nach ein=
des Ausſchuſſes ebenfalls für die Förderung
tigkeit benutzt werden ſoll.
ratiſcher Seite wurde zur Sondergebäudeſteuer noch
die Friedensmiete mehr als 5 Pro=
denswert, ſo iſt der Sondergebäude ſteuer=
achen Betrag der Friedensmiete feſt=
ikel 2 des Geſetzes entſprechend zu ergänzen.‟ Die=
gegen die Stimme der Volkspartei der Regierung
überwieſen. Die D.V.P. hatte gefordert, daß bei
auch die Grenze nach unten verſchoben würde. Zur=
Hrenze mit 3 Prozent feſtgelegt. Aus dieſer Neu=
nan einen Steuermehreingang von etwa
er ebenfalls vermehrtem Wohnungsbau die=