Darmstädter Tagblatt 1930

Hnzelnummer 10 Pfennige

S.

jsint
Lrpe!.
e
Nocd

uo80

10

Bezugspreis:
wöchentlich Tmaligem Erſcheinen vom 1. Aprſt
30 April 2.48 Reichsmark und 22 Pfennie.
„gegebühr, abgeholt 2.25 Reichsmark, durch die
turen 2.46 Reichsmark ſrei Haus. Poſibezugspreis
pril ohne Beſtellgeld monatlich 2.25 Reichsmart.
ntwortlichkeit für Aufnahme von Anzeigen an
imten Tagen wird nicht übernommen. Nichte
inen einzelner Nummern infolge höherer Gewal
ſtigt den Bezieher nicht zur Kürzung des
gspreiſes. Beſtellungen und Abbeſtellungen durch
uf obne Verbindlichkeit für uns. Poſiſcheckkonto
Frankfurt a. M. 1301.

Heſſiſche Neueſte Nachrichten
Morgenzeitung der Landeshauptſtadt
Wöchentliche illuſtrierte Beilage: „Die Gegenwart”, Tagesſpiegel in Bild und Wort
Nachdruck ſämtlicher mit * verſehenen Original=Aufſätze und eigenen Nachriſchten nur mit Quellenangabe „Darmſi. Tagbl.” geſfattet.
Nummer 101
Freitag, den 11. April 1930.
193. Jahrgang

Anzeigenpreis:
27 mm brelie Zeile im Kreiſe Darmſtadt 25 Reichépig.
Finanz=Anzeigen 40 Reichspfg. Reilamezeile (92 mm
breit) 2 Reichsmark. Anzeigen von auswärts 40 Reſchspfg.
Finanz=Anzelgen 60 Reſchspfg. 92 mm breite Rellame=
zelle 3.00 Reichsmark. Alle
ſt Dollar — 420 Martl. Dreie iu Reichemart
Im Falle höherer
Gewalt, wie Krieg, Aufruhr, Streik uſw., erliſcht
ſede Verpflichtung auf Erfüllung der Anzeigen=
aufträge und Leiſtung von Schadenerſatz. Bei=
Konkurs oder gerichtiſcher Beſtreibung fällt jeder
Rabatt weg. Bankkonto Deutſche Bank und Darme
ſtädter und Nationalbank.

Ergebnisloſe Perhandlungen mit den Bahern
der Handel um die Bierſteuer. — Kampf um das Junckim zwiſchen Skeuergeſekzen und Agrarreform.
deutſchnakionaler Agrar=Borſtoß von den Regierungsparkeien aufgefangen. — Die Mehrheit für die
Deckungsvorlagen immer noch ungewiß.

(4
* Bayerns „uein".
Patlamenkariſche Erledigung der Regierungs=

vorlagen oder Reichskagsauflöfung?
Das Reichskabinett hat in den letzten Tagen durch die Art,
es die parlamentariſchen Verhandlungen führte, ſehr viel
dem Kapital an Vertrauen, mit dem es bei ſeinem Amts=
tt willkommen geheißen wurde, zugeſetzt. Was man von ihm
rtete, war ein entſchiedener Bruch mit dem bisherigen
ch, endloſer Verhandlungen und unwürdigen Kuhhandeis,
eine Politik des feſten Willens. Statt deſſen ſind wir heute
wieder ebenſo weit wie beim Kabinett Müller. Die Regie=
hat die Zügel vollkommen aus der Hand gegeben und ſteht
er Gefahr, der Spielball der Parteien zu werden.
Zielleicht war es unvermeidlich, um den Verſuch einer Mehr=
vildung zu machen, daß der Reichsfinanzminiſter ſich bereit
te, nicht ſtarr an ſeinen Steuervorlagen feſtzuhalten. Es
t aber doch ſchon faſt an eine politiſche Unmöglichkeit, daß
Tabinett am Montag noch den Entſchluß faßte, unter allen
inden an der 75prozentigen Bierſteuererhöhung feſtzuhalten,
ann am Mittwoch ſeinen Beſchluß ebenſo unbedenklich wie=
rufzugeben. Ziel der innern Umſchaltung war
Entlaſtung der Wirtſchaft und eine Steuer=
tik, die eine Ankurbelung unſeres Expor=
ermöglichte und die Arbeitsloſigkeit durch
ffung neuer Arbeitsmöglichkeiten vermin=
Statt deſſen aber hat die Regierung die einzige Steuer,
r1Zierſteuer, die nicht unmittelbar die Wirtſchaft traf,
auf die Hälfte zuſammengeſtrichen, nur weil
tubte, die Stimmen der Bayern nicht entbehren zu können.
anze Erhöhung der Bierſteuer, die ja auf den Verbrauch
älzt worden wäre, hätte allerhöchſtens 3 Pfg. auf das Maß
macht, war alſo wirklich nicht ſo ungeheuerlich, daß die
n nicht hätten zuſtimmen können. Dafür aber wurde eine
ihung der Umſatzſteuer eingeſchaltet, die unbedingt
erhöhung der Kleinhandelspreiſe bringt und
tſammenhang mit den Agrargeſetzen die Gefahr einer
n Welle von Lohnkämpfen herbeiführt. Dabei
i dieſen Preis
nichk einmal eine Einigung der Regierungs=
parkeien erzielk
1On. Die Bayern ſind abſeits geblieben, haben ſogar
43 gedroht, daß ſie den Gedanken eines Notopfers
aufleben laſſen wollen in der Hoffnung, daß ſie dabei die
tützung der Sozialdemokraten finden. Um dieſer Gefahr
scus m Wege zu gehen, iſt der Finanzminiſter ſogar bereit, die
en FeierAung der Bierſteuer, die zuletzt auf 50 Prozent begrenzt
uf 40 Prozent, und vielleicht ſogar auf 30 Prozent fallen
Breſecl 1t J en. Allerdings hat Dr. Moldenhauer den Bayern gegen=
en Trumpf ausgefpielt, daß im Falle eines Schei=
3 der Verhandlungen und der Notwendig=
P
der Anwendung des Art. 48 dann die urſprüng=
Steuervorlage in Kraft geſetzt würde, womit
ht doch noch die Ausſicht gegeben iſt, daß die Bayern im
1148
Augenblick ihren Frieden mit den übrigen Regierungs=
out ar n ſchließen.
amit iſt aber nur ein Teil der Rechenaufgabe
t, weil die Regierungsparteien zuſammen ja nicht die
Mehrheit zuſammenbringen. Nebenher müſſen Ver=
ufd
lungen gehen, mit den Deutſchnationalen,
nur mit deren Hilfe die Mehrheit auf die
e zubringen iſt. Die Deutſchnationalen aber ſpielen
kränkten, weil man ſie bis zum letzten Augenblick über=
nicht um ihre Meinung gefragt hat und weil bei den Re=
9Sparteien unverkennbar die Abſicht beſteht, die Deutſch=
ar ilen zur Zuſtimmung bei den Steuergeſetzen zu zwingen,
erſt nach Sicherung des Steuerprogramms die Agrar=
1212 eingebracht werden ſollen. Auf dieſen Kniff haben die
nationalen mit einem anderen Trick geantwortet, der zu=
aS wenigſtens die Lacher auf ihre Seite brachte. Sie haben
M tſahe, daß die Erhöhung der Benzinſteuer, als ein „ Ent=
z—ines Geſetzes über Zolländerungen” aufgezogen war, be=
im die geſamten von den Regierungsparteien bereits aus=
teten Agraranträge nun ihrerſeits als deutſchnationale
Ax mträge zu dem Geſetzentwurf über die Benzinſteuer ein=
ſn. „Aen, da die Benzinſteuer als erſter Punkt auf der Tages=
I ſteht. Sie glaubten dadurch ihre Handlungsfreiheit
gewonnen zu haben, weil ſie die Bürgerlichen Parteien
in wollten, für die Benzinſteuer und die Agraranträge zu
Eii, um dann ſelbſt bei den übrigen Finanzgeſetzen ſreie
ut haben. Sie haben dabei allerdings überſehen, daß ſie
cerſeits das Junctim zwiſchenSteuergeſetzen
*
grarreform, das ſie bisher ſtets ablehnten, ſelbſt
Ut haben und nun durch allerlei Manöver mit der Tages=
MW
9 doch genötigt werden können, für die Steuergeſetze zu
7, ohne bis zum letzten Augenblick eine Sicherheit wegen
der +raranträge zu haben.

Auf der Suche nach Ausgleichsmöglichkeiten.
In dieſem Kampfum dieparlamentariſche Vor=
hand iſt der ganze Donnerstag vertrödelt worden. Die zweite
Leſung der Steuergeſetze ſelbſt bildete eigentlich nur die Kuliſſe.
Sie wurde einmal auf 2 Stunden unterbrochen, weil die entſpre=
chenden Anträge noch nicht gedruckt waren. Man hat ſich dann
ſehr frühzeitig auf Freitag vertagt, weil immer noch nach Aus=
gleichsmöglichkeiten geſucht wurde. Am Abend haben
ſich die Regierungsparteien dahin verſtändigt,
den deutſchnationalen Vorſtoß aufzufangen,
indem ſie von ſich aus die Agraranträge ebenfalls zur Beſpre=
chung ſtellten und dieſe eingebracht haben. Dabei hat ſich heraus=
geſtellt, daß die Deutſchnationalen in ihren Anträgen ſehr ober=
flächlich gearbeitet haben, eine ganze Reihe wichtiger Poſitionen
vergeſſen und einige Sätze niedriger angegeben haben als dies
von den Regierungsparteien vorgeſehen iſt. Die Regierungs=
parteien haben aber gleichzeitig zu erkennen gegeben, daß die
Durchführung der Agraranträge abhängig bleibt
von der Annahme der Steuergeſetze.
Die Verhandlungen mit den Bayern
find ergebnislos abgebrochen worden.
Die Bayern waren bereit, bis zu 40 Prozent Bierſteuer=
erhöhung zu bewilligen, verlangten aber, daß die Ueberweiſungen
aus der Erhöhung der Bierſteuer an die Länder erfolgen ſollen
genau in der gleichen Höhe, als wenn eine 75prozentige Steuer=
erhöhung angenommen ſei. Das haben Regierung und Regie=
rungsparteien abgelehnt. Mit dieſer Forderung iſt tatfächlich
die Möglichkeit weiterer Verhandlungen mit
den Bayern ausgeſchaltet. Der Reichskanzler hat am
Donnerstag abend den Reichstag ziemlich brüsk verlaſſen und zu
erkennen gegeben, daß ſeine Geduld erſchöpft iſt. Er hat in der
Zentrumsfraktion erklären laſſen, daß er unter allen Umſtänden
die Entſcheidung herbeiführen will. Sollte er in der zweiten
Leſung der Steuergeſetze, die am Freitag zum Abſchluß gebracht
wird, feſtſtellen müſſen, daß die eine der wichtigen Steuern eine
Mehrheit nicht findet, dann würde die Regierung den
Verſuch einer parlamentariſchen Erledigung
als endgültig geſcheitert betrachten. Sie würde
dann eine Vertagung beantragen und ſofort in einer Kabinetts=
ſitzung ihre Entſcheidung treffen. Das kann nur heißen, daß die
Regierung dann beim Reichspräſidenten die Auflöſung des
Reichstages beantragen wird. Wie ſchließlich der Aus=
gang ſein wird, iſt nach wie vor ungewiß. Die Deutſch=
nationalen wollen am Freitag vormittag zu einer letzten Frak=
tionsſitzung zuſammentreten. Auch wenn man daran glaubt,
daß ſie ſich ſchließlich für die Annahme der Steuergeſetze erklären
würden, wäre damit die Kriſe noch nicht endgültig überwunden,
weil die Gefahr beſteht, daß durch das Abſprin=
gen der Bayern bei der Bierſteuer trotz der Zu=
ſtimmung der Deutſchnationalen eine Mehr=
heit nicht gefunden werden kann, womit dann für die
Regierung der Kriegsfall gegeben wäre.
Die zweite Leſung der Skeuergeſehe.
Moldenhauer machk den Reichskag erneuk auf die
Vordringlichkeit der Deckungsvorlagen aufmerkſam.
Berlin, 10. April.
Die Donnerstagsſitzung des Reichstages, die um 15 Uhr be=
gann, war ausgefüllt mit der zweiten Beratung der Deckungs=
vorlagen der Regierung (Mineralzölle, Bierſteuer uſw.), zu der
Reichsminiſter Dr. Moldenhauer erklärte, daß er
bereits bei der erſten Leſung darauf verwieſen habe, daß die
vorliegenden Entwürfe nur ein Teil des großen
Finanzprogrammes ſeien, in dem die direkten auf
indirekte Steuern umgelagert werden, ſollen
mit dem Ziele, die Wirtſchaft zu entlaſten. Vor=
dringlich ſeien die Deckungsvorlagen, mit denen das
Defizit des Haushalts 1930 ausgeglichen und die Durchführung
des Schuldentilgungsgeſetzes geſichert werden ſoll. Schuld der
Reichsregierung ſei es nicht, wenn der Etat 1930 dem Reichstag
noch nicht zugeleitet werden könnte. Zurzeit befaſſe ſich der
Reichsrat damit. Der Haushalt ſei ſo ſparſam aufgeſtellt, daß auf
Einſparungen durch Streichungen nicht gerechnet werden kann.
Im Ausſchuß hätten die Deckungsvorlagen ein für die Regierung
nicht günſtiges Geſchick gehabt. Inzwiſchen hätten ſich die Re=
gierungsparteien auf ein Kompromiß geeinigt,
durch das die durch die Ausſchußbeſchlüſſe hervorgerufenen Lücken
wieder ausgefüllt werden ſollen. Und zwar ſolle die Bier=
ſteuer um 50 Prozent erhöht werden, die Umſatz=
ſteuer um 0.10 Prozent, bei Umſätzen über eine
Million um weitere 0,5 Prozent. Obwohl die Re=
gierung ſtarke Bedenken gegen die Erhebung der
Umſatzſteuer hegte, habe ſie ſich dieſen Kompromiß zu eigen
gemacht. Sie glaube dem Kompromiß zuſtimmen zu müſſen. um
die Durchführung der ihr übertragenen Aufgabe nicht zu gefähr=
den. Andere Möglichkeiten zur Deckung des De=
fizits ſeien nicht vorhanden. Die Regierung halte
feſt an dem Willen, die Aufgabe der Kaſſen=
ſanierung und der ſteuerlichen Entlaſtung der
Wirtſchaft mit allen verfaſſungsmäßigen Mit=
telndurchzuführen.
Anſchließend beantragte der ſozialdemokratiſche Abg. Dr.
Hertz, die Verhandlungen ſolange zu unterbrechen. bis der Kom=
promißantrag der Regierungsparteien gedruckt vorliege.
Der Reichstag ſchloß darauf ſeine Sitzung mit der Verein=
barung, ſich um 17 Uhr wieder zur Vollſitzung zu verſammeln.

* Verfaſſungs= und Finanzkriſe
in Danzig.
Von
Rolf Wingendorf, Danzig.
Die gegenwärtige Regierungskriſe in Danzig, die durch die
Auflöſung der Regierungskoalition von Sozialiſten, Zentrum
und Liberalen entſtanden iſt, beginnt immer mehr ſich zu einer
Verfaſſungskriſe auszuwachſen. Die Zerſplitterung in 15 poli=
tiſche Parteien, die zum Teil reine Berufsintereſſen vertreten,
erſchwert natürlich die Verhandlungen über eine Regierungs=
bildung außerordentlich. Dabei fällt erſchwerend ins Gewicht, daß
die Danziger Verfaſſung den Ausweg einer Aenderung der par=
lamentariſchen Mehrheitsverhältniſſe durch Neuwahlen des Volks=
tages nicht kennt. Man iſt ſich wohl in allen Kreiſen der Bevöl=
kerung darüber klar, daß die jetzige Zuſammenſetzung des Dan=
ziger Volkstages nicht mehr dem Willen der Wählerſchaft ent=
ſpricht, verfaſſungsmäßig aber muß dieſes Parlament bis zunr
31. Dezember 1931 in ſeiner jetzigen Zuſammenſetzung beſtehen
bleiben.
Rein zahlenmäßig liegen die Verhältniſſe ſo, daß eine Kog=
lition der Mittelparteien, wie ſie bisher beſtand, eine Mehrheit
iſt. Von den 120 Volkstagsabgeordneten entfallen auf
die Sozialdemokratiſche Partei 42,
die Zentrumspartei..
18,
die Deutſchliberale Partei .. 4,
zuſammen alſo 64 Abgeordnete. Viel ſchwieriger liegen die Ver=
hältniſſe aber bei einer büngerlichen Koalition, die 6 Parteien
umfaſſen müßte, und zwar
die Deutſchnationale Volkspartei mit 26 Abgeordneten,
die Zeitrumspartei mit
die Nationalliberale Partei mit
„
die Deutſchliberale, Partei mit . ."
n
die Beamtengruppe mit . . . .
3
„
zuſammen alſo mit 63 Abgeordneten, wobei ſowohl bei den
Deutſchnationalen, wie bei den Nationalliberalen Hoſpitanten
von Splittergrupgen mitgerechnet ſind. Außerhalb dieſer bürger=
lichen Parteien würden dann noch bleiben eine Hausbeſitzer=
gruppe mit 5 Abgeordneten, 2 rechtsradikale Abgeordnete und
2 Mieter.
Die Zerſplitterung im büngerlichen Lager erſchwert alſo eine
Regierungsbildung durch die vorhandene bürgerliche Mehrheit
außerordentlich. Man rechnet in politiſchen Kreiſen mit Sicher=
heit damit, daß bei Neuwahlen das Bürgertum nicht wieder ſich
in ſoviel Einzelgruppen zerſpalten würde, nachdem ihm durch
die jetzigen Verhältniſſe die Gefahren der Zerſplitterung ſo klar
vor Augen geführt worden ſind.
Noch eine zweite Schwierigkeit ſchafft aber die Danziger
Verfaſſung: Von dem Senat, der Regierung der Freien Stadt,
der aus 22 Köpfen beſteht, ſind nur 14 Senatoren als nebenamt=
liche Senatoren parlamentariſch verantwortlich und im Falle
eines Mißtrauensvotums zum Rücktritt gezwungen, während
8 als hauptamtliche Senatoren auf die Dauer von 4 Jahren ge=
wählt ſind und jetzt noch faſt 3 Jahre im Amt ſein würden. Von
dieſen 8 Senatoren ſind der Finanzſenator, der Senator für In=
neres und der Senator für öffentliche Betriebe Vertrauensleute
der Sozialdemokratiſchen Partei. Dieſe Senatoren müßten nach
der jetzigen Verfaſſung; auch eine bürgerliche Regierung über=
nehmen. Sie können aus dem Senat nicht ausgeſchaltet werden,
wenn man ihnen natürlich auch andere Abteilungen zuteilen
könnte.
Unter dieſen Umſtänden ſcheint es verſtändlich, wenn die
ſtärkſte bürgerliche Partei, die Deutſchnationale Volkspartei, die
zwar vor 1½ Jahren noch ſelbſt gegen eine Parlamentariſierung
des Geſamtſenats Stellung genommen hatte, jetzt die Initiative
für eine Verfaſſungsänderungspropaganda aufgenommen hat mit
dem Ziele, eine Auflöſungsmöglichkeit für Volkstag und Senat
zu ſchaffen.
Es iſt nun ein gewiſſes politiſches Kurioſum, daß vor faſt
zwei Jahren die Sozialiſten auf dem Wege eines Volksentſcheids
dasſelbe zu erreichen ſuchten, wogegen damals die Deutſchnatio=
nalen Stellung nahmen, während man jetzt mit Sicherheit da=
mit rechnet, daß bei der Einbringung eines Volksentſcheides mit
demſelben Ziele von deutſchnationaler Seite die Sozialiſten die=
ſem Antrag ihre Zuſtimmung verſagen werden.
Angeſichts dieſer Tatſachen kann kaum ein Zweifel darüber
beſtehen, daß die Danziger Verfaſſung reſormbedürftig iſt, und
zwar nicht nur im dieſer Hinſicht, ſondern auch hinſichtlich des
übergroßen Geſetzgebungs= und Verwaltungsapparates. Eine
Verkleinerung des 120 Abgeordnete ſtarken Volkstages und des
Senats von 22 Köpfen erſcheint dringend geboten, da dieſe große
Zahl nicht nur die Koſten der Staatsverwaltung ungebührlich
hoch belaſtet, ſondern auch in Geſetzgebung und Verwaltung eher
hemmend als fördernd wirkt.
Wenn man alſo hier von einer Staatskriſe ſprechen kann,
von deren Löſung die Ueberwindung einer dauernden Regie=
rungskriſe abhängig iſt, ſo kann man das in noch ſtärkerem Maße
wegen der kataſtrophalen Finanzlage des Staates. Für den Aus=
gleich des Etats ſoll der Danziger Staat mit ſeinen 370000 Ein=
wohnern neue Einnahmen in Höhe von 8 Mill. Gulden (etwa
6,5 Mill. Reichsmark) ſchaffen. Die Schuldfrage, warum eine
ſolche Mehrbelaſtung entſtehen mußte, kann hier nicht gelöſt wer=
den. Feſtgeſtellt werden muß nur, daß die Ausgabenerhöhung
zu einem erheblichen Teil durch die Wirtſchaftslage und die recht
erheblichen Mehrausgaben für die Erwerbsloſen gegenüber dem
Etatsanſatz hervorgerufen iſt. Zählt Danzig doch heute noch über
20 000 Erwerbsloſe. Hinzu kommen Mindereinnahmen bei der
Poſt und, verurſacht durch die geringere Kaufkraft der polniſchen
Nepublik, bei den Zöllen, ſowie die Verzinſung und Tilgung der
ſogenannten Tabakmonopolanleihe, die in dieſem Etat erſtmalig
in Anfatz kamen. Die ſchwerſte Belaſtung bleibt die Erwerbs=
loſenfürſorge, wobei betont werden muß, daß ein großer Teil
der Erwerbsloſigkeit auf vertragliche Bindungen gegenüber Polen

Freitag, den 11. April 1930

Nummer 101

Seite 2
zurückzuführen iſt. Artikel 33 der Pariſer Konvention vom 15.
November 1920 beſtimmt u. a.:
Die Freie Stadt Danzig verpflichtet ſich, dafür Sorge zu
tragen, daß in der Geſetzgebung und in der Leitung der Ver=
waltung kein Unterſchied zum Schaden der polniſchen Staats=
angehörigen und anderer Perſonen polniſcher Herkunft oder
polniſcher Sprache gemacht wird.
Danzig hat dieſe Beſtimmung ſo aufgefaßt, als ob Polen
in Danzig vor anderen Ausländern nicht benachteiligt werden
dürfe. Polen aber hat aus dieſer Beſtimmung eine Gleichberech=
tigung der polniſchen mit den Danziger Staatsangehörigen kon=
ſtruiert. Eine endgültige Entſcheidung über die Auslegung der
Beſtimmung iſt bisher noch nicht getroffen. Durch eine vorläufige
Vereinbarung aber iſt vor Jahren beſtimmt worden, daß den
Polen keine Beſchränkungen bei der Arbeitsſuche in Danzig auf=
erlegt werden. Damals beſtand kein Ueberangebot an Arbeits=
kräften. Als jedoch Danzig jetzt dieſe Vereinbarung kündigen
wollte, erkannte Polen die Kündigung nicht an. Nach vorſichtiger
Schätzung ſind mindeſtens 6000 polniſche Arbeiter in Danzig be=
ſchäftigt, die jederzeit durch Danziger Erwerbsloſe erſetzt werden
könnten. 6000 Erwerbsloſe bedeuten aber eine Jahresausgabe
von mindeſtens 6 Millionen Gulden. Ein Kommentar dazu er=
übrigt ſich, die Zahlen ſprechen für ſich ſelbſt.
Verfaſſungskriſe und Finanzkriſe ſind die Grundlagen der
Staatskriſe, in der ſich Danzig gegenwärtig befindet. Ein Aus=
weg aus dieſer Kriſe muß und wird von den verantwortlichen
Führern des Danziger politiſchen Lebens gefunden werden. Es
muß aber an dieſer Stelle wieder betont werden, daß der Aus=
gangspunkt aller Kriſen in der völkerrechtlichen Lage der Freien
Stadt Danzig zu ſuchen iſt, in den Bindungen, die man ihr auf=
gezwungen hat, in der reichlich problematiſchen ſtaatlichen Selb=
ſtändigkeit, die der deutſchen Stadt Danzig gegen ihren Willen
durch die Abtrennung vom Mutterlande aufgezwungen wurde.

Die für 17 Uhr feſtgeſetzte neue Reichstagsſitzung verzögerte
ſich um eine halbe Stunde, da der Druck der zahlreichen Anträge
zu den Deckungsvorlagen noch nicht fertiggeſtellt war. Für die
Verzögerung waren aber noch politiſche Gründe maßgebend, da
ſich inzwiſchen neue ernſte Schwierigkeiten eingeſtellt haben. Die
Bayeriſche Volkspartei hatte ſich namlich zunächſt über das Er=
gebnis ihrer letzten Fraktionsſitzung ausgeſchwiegen, doch ver=
mutete man bald, daß die Bayern auch nicht für eine Bierſteuer=
erhöhung bis zu 40 Prozent zu haben ſeien. Die Bayeriſche Volks=
partei wollte vielmehr höchſtens einer 25prozentigen Bierſteuer=
erhöhung zuſtimmen und zum Ausgleich die Einführung eines
Notopfers in Geſtalt eines Zuſchlages zur Einkommenſteuer für
alle Einkommen von 8000 Mark an beantragen.
Einen gleichen Antrag kündigten auch die Sozialdemokraten
wiederholt an. Außerdem ſtoßen die Regierungsparteien auf
Schwierigkeiten bei den Deutſchnationalen durch deren Form der
Antragſtellung. Und zwar haben die Deutſchnationalen ihre agrar=
politiſchen Forderungen in die Form von Aenderungsanträgen zu
der Vorlage über Zolländerungen bei Benzin — und Benzol ge=
kleidet, um damit gleichzeitig die Erledigung der Agrar= und
Deckungsvorlagen zu erreichen.
Dieſe kriſenhafte Lage drückte ſich auch in der neuen Sitzung
am Nachmittag, zu der inzwiſchen eine große Anzahl Aenderungs=
anträge eingegangen war, darunter auch der beſagte deutſch=
nationale Antrag, aus.
Seitens des Sozialdemokraten Keil wurden heftige An=
griffe gegen die Regierung gerichtet. Die ſozialdemokratiſche Frak=
tion beantragte die Erhebung eines Notopfers in Form eines
Zuſchlages von 10 Prozent zur Einkommenſteuer bei allen Ein=
kommen über 8000 Mark. Auch der kommuniſtiſche Abg. Ende
plädierte heftig gegen die neue Regierung.
Präſident Loebe ſtellte ſchließlich feſt, daß vielerſeits der
Wunſch auf Abbruch der Verhandlungen beſtehe, worauf um
19,30 Uhr die Sitzung geſchloſſen wurde. Nächſte Sitzung Freitag
11 Uhr.
Das weitere Arbeitsprogramm des Reichskags.
Der Aelteſtenrat des Reichstages konnte ſich am Donnerstag
über die weitere Tätigkeit des Reichstages nur inſofern klar
werden, daß er in Ausſicht nahm, die zweite und dritte Be=
ratung der Steuer= und Finanzgeſetze bis Ende dieſer Woche ab=
ſchließen zu laſſen. Man hofft damit, daß bis Mittwoch der kom=
menden Woche auch die Agrarvorlagen in zweiter und dritter
Leſung erledigt werden. Der Reichstag will dann in die Oſter=
ferien gehen und erſt am 2. Mai wieder zuſammentreten, um ſich
der Etatberatung zu widmen.

Vom Tage.

Im ſozialpolitiſchen Ausſchuß wurde der Kompromiß=
antrag der Regierungsparteien zur Arbeits=
loſenverſicherung mit zwölf gegen zwölf Stimmen bei
Stimmenthaltung der Deutſchnationalen abgelehnt. Auch die
Regierungsvorlage wurde mit allen gegen die neun ſozialdemo=
kratiſchen Stimmen abgelehnt, ſo daß im Ausſchuß die ganze Vor=
lage zur Arbeitsloſenverſicherung abgelehnt iſt.
Unter den Vorlagen, mit denen ſich der Reichsrat am
Donnerstag beſchäftigte, war die wichtigſte das Geſetz über die
Pauſchalierung der Verwaltungskoſtenbeiträge.
Die Betriebe des Reiches, der Reichspoſt und der Reichsbahn ſind
verpflichtet, an die Gemeinden, in denen ihre Arbeiter wohnen,
einen Verwaltungskoſtenbeitrag zu zahlen, da die Gemeinden von
dieſen Betrieben Gewerbeſteuern nicht erheben können. Jetzt erſt
kann das Pauſchalierungsgeſetz geſchaffen werden, das die Vertei=
lung der Pauſchbetriebe regelt. Die Reichsbahn zahlt für 1925
bis 1928 je 2½ und vom 1. April 1929 an je 5 Millionen im Jahr,
Der Reichsrat wird am kommenden Mittwoch zu
einer Vollſitzung zuſammentreten und den Reichshaushalt
1930 beraten.
Im Reichsminiſterium des Innern fand eine eingehende Aus=
prache des Reichsminiſters Dr. Wirth mit dem
Vorſitzenden des thüringiſchen Staatsminiſte=
riums, Staatsminiſter Baum, ſtatt.
Der Reichseverkehrsminiſter hat zum 1. Mai
dieſes Jahres den Reichseiſenbahnrat nach Berlin ein=
berufen, insbeſondere um ſeine Stellungnahme zu dem Antrag
der Deutſchen Reichsbahngeſellſchaft auf Erhöhung der Perſonen=
und Gütertarife einzuholen.
Die am Donnerstag im ſächſiſchen Landtag vorgenommene
Wahl des Miniſterpräſidenten verlief wiederum ergeb=

Das Völkerbundsabkommen über die Verlängerung der
beſtehenden Handelsverträge hat durch die Unter=
ſchrift der norwegiſchen Regierung ſeine 14. Unterzeich=
nung erhalten und das Programm für die ſpäteren Verhandlungen die
17. Norwegen hat gleichzeitig auch das Protokoll über den Beitritt der
Vereinigten Staaten zum Internationalen Gerichtshof im Haag unter=
zeichnet.
Die Belgiſche Kammer begann geſtern mit der Berarung
der Haager Abkommen.

Der ehemalige ſpaniſche Miniſterpräſident Graf Romanones
wurde zum erſten Male ſeit ſechs Jahren vom König
Alfons in Audienz empfangen.
Von den Behörden der Stadt Jeruſalem ſind umfangreiche
Vorſichtsmaßnahmen zur Unterdrückung von evtl.
Zuſammenſtößen zwiſchen Juden und Arabern anläßlich des
arabiſchen Nobi=Nuſſa=Feſtes, das heute begann, getroffen worden.

Von einem jungen Axaber iſt nach dem Vorbilde des Gandhi=
ſchen Marſches nach dem Meere ein Marſch durch Paläſtina
organiſiert worden, der am kommenden Montag beginnen ſoll. Wäh=
rend des Marſches ſollen die arabiſchen Bauern aufgefordert werden,
kein Land mehr zu verkaufen und den allgemeinen Boykott gegen die
Juden zu erneuern,
Die ſeit Wochen andauernde Bewegung der ſogen. „ Unberühr=
baren” der Pariaklaſſe gegen die Angehörigen der bevorrechtigten
Hindukaſten mit dem Ziel der religiöſen Gleichberechtigung hat in
Naſik in der Präſidentſchaft Bombay zu ſchweren
Zuſammenſtößen geführt.
Der Wahlerfolg der Arbeiterpartei bei den Par=
lamentswahlen in Südauſtralien iſt nach den letzten
Wahlergebniſſen ein vollſtändiger geworden. Die Arbeiterpartei hat
insgeſamt 31 Sitze errungen. Die Liberalen haben bisher nur 12 Sitze
für ſich erkämpfen können.
Eine revolutionäre Erhebung iſt, wie der Berichterſtat=
ter der argentiniſchen Zeitung „La Nacion” aus Rio de Janeiro meldet,
in dem Staate Parahyta im Nordweſten Braſiliens
ausgebrochen.

Schadenerſahzklage der Gefrierfleiſch=Imporkeute
gegen das Reich?
Berlin, 10. April. (Priv.=Tel.)
Die Gefrierfleiſch=Importeure haben kürzlich die Entdeckung
gemacht, daß eine Verordnung vom 2. Nopember 1923 die Vor=
chrift enthalten ſoll, daß bis zum 31. Dezember 1933 die Gefrier=
fleiſcheinfuhr nicht unterbunden werden darf. Dieſe Entdeckung
dürfte für die Reichsregierung immerhin eine Ueberraſchung dar=
ſtellen, die ſie allerdings nicht tragiſch nehmen wird, weil dieſe
Verordnung ſolche Bindungen gar nicht enthält. Trotzdem wollen
die Gefrierfleiſch=Importeure die geplante Droſſelung der Einfuhr
zum Anlaß nehmen, eine Schadenserſatzklage gegen
das Reich anzuſtrengen, weil ſie in den letzten Jahren ihren
Importapparat ausgebaut und erhebliche Mittel in Kühlanlagen,
Kühlſchiffen und Kühlwagen inveſtiert haben. Wir glauben aber
nicht, daß es zu einer gerichtlichen Auseinanderſetzung kommen
wird.

* Nofretéte gegen Ranofer
Aegyptiſche Kunſtgegenſtände wechſeln den Beſitzer.
Von Profeſſor N. Hübner.
Auf Grund der Verhandlungen zwiſchen Aegypten und
Deutſchland wird demnächſt die weltberühmte Büſte der
ägyptiſchen Königin Nofretéte ihren Beſitzer wechſeln, und
Deutſchland wird als Entſchädigung für die Rückgabe
des Nofretéte=Kopfes den „Mann mit den drei Bauch=
falten” und die Figur des Oberprieſters von Memphis,
Ranofer, erhalten.
Die Vorgeſchichte des ägyptiſchen Tauſchangebots an Berlin,
das im Augenblick Gegenſtand lebhafter Diskuſſionen iſt, iſt über=
aus intereſſant, geht doch die „Sache mit Nofretéte” bis in das
Jahr 1913 zurück. Die Grabungsarbeiten in Aegypten führte
damals der bekannte Profeſſor Ludwig Borchard aus, und nach
Bergung der aufgefundenen Schätze ſtand auf der einen Seite
die Nofretéte, deren Kopf im Hauſe des altägyptiſchen Bild=
hauers Tutmoſis gefunden wurde, und auf der anderen Seite
ein Klappaltar und drei bemalte Steintafeln.
Berlin vertrat damals den Standpunkt, daß der Nofretéte=
Kopf nach Deutſchland kommen müſſe, da das Berliner Muſeum
ſolche Steintafeln mit Reliefzeichnungen bereits beſaß. Während
des Krieges ſtand Kairo, das die Nofretéte immer noch nicht auf=
gegeben hatte, auf dem Standpunkt, daß die Perſönlichkeit des
Modells als Gemahlin des Königs Amenophis IV. eine beſondere
hiſtoriſche Erſcheinung ſei. Es wurde die Grabungsſperre über
Berlin verhängt, und erſt 1929 änderte ſich das Bild. Es wurde
der Direktion der Berliner Muſeen erklärt, daß ſie ſich als Erſatz
für den Nofretéte=Kopf ausſuchen könne, was ſie wolle, worauf
dieſe erklärte, daß die Nofretéte ausgetauſcht werden könne
gegen eine 1,30 Meter hohe Figur des Amenophis, der Sohn des
Hapu und eine Figur des berühmten Oberprieſters Ranofer, die
aus bemaltem Kalkſtein bexeht. Wenn dieſe beiden Figuren
nach Berlin gewandert ſein werden, wird das Aegyptiſche Muſeum
Berlins plötzlich in der erſten Reihe aller ägyptiſchen Muſeen
der Welt ſtehen.
Während dieſe Verhandlungen immer noch geführt werden
kommen Meldungen, daß auf ägyptiſchem und babyloniſchem
Boden durch ſtaatliche, aber auch durch amerikaniſche und engliſche
Grabungen Funde gemacht worden ſind, die an kunſt= und kultur=
hiſtoriſcher Bedeutung die der Nofretéte und des Tutanchamon
weit übertreffen. So hat z. B. der Amerikaner Reisner in der
Nähe der Cheopspyramide von Gizeh einen 30 Meter tiefen
Schacht bloßgelegt, auf deſſen Grunde er eine ſorgfältig ver=

mauerte Felſenkammer fand. In ihr ſtand ein großer Alabaſter=
ſarg, deſſen Inſchrift darauf hindeutete, daß es ſich hier um den
Grabſchatz der Mutter des Erbauers der Cheopspyramide, des
Königs Cheops, nämlich der Gemahlin ſeines Vorgängers
Snofru, handelte. In zehn Monate langer Arbeit iſt der ge=
amte Inhalt dieſer Grabkammer, der zum Teil von Pilzen zer=
reſſen und in Staub aufgelöſt war, unterſucht und rekonſtruiert

Oberprieſter Ranofer,

worden, ſo daß auf dieſe Weiſe der Welt Werke des ägyptiſchen
Kunſtgewerbes aus den Jahren um 3 000 v. Chr, gerettet wurden.
Eſin kulturhiſtoriſch beſonders intereſſanter Gegenſtand iſt das
auf Löwenfüßen ſtehende und mit Goldblech überzogene Himmel=
bett der Gemahlin Snofrus, deſſen Betthimmel von Pfoſten und
Säulchen mit Palmenkapitälen getragen wurde und ein Möbel=
ſtück darſtellt, das durchaus modern anmutet. Gefunden wurden
ferner Armſtühle und ein Tragſtuhl, ein Schmuckkaſten und eine
ganze Reihe wertvoller Schmuckgegenſtände

öſterreichiſchen Schieds
ikalieniſche Kammer.

EP. Rom, 10. Apr
Der italieniſch=öſterreichiſche Freundſchafts=, Vergleichs=
Schiedsvertrag iſt von der italieniſchen Kammer ſowohl in öf
licher wie auch in geheimer Abſtimmung einſtimmig angenom
worden.
In der vorhergegangenen Diskuſſion hatte der Unterſte
ſekretär des Aeußern, Fanä, die Sympathien hervorgehoben
der Bundeskanzler Schober in Italien gefunden habe, ſowie
anläßlich des Vertragsaſchluſſes von der öffentlichen Meit
beider Länder bekundeten Freundſchaftsgefühle. Dieſe bild
den beredten Beweis des Wunſches beider Völker, ihre Fre
ſchaft auf loyaler Grundlage zu befeſtigen und wirkſam an
Erhaltung des Friedens mitzuarbeiten. Der Vertrag entſp
dem Gefühl gegenſeitigen Verſtändwiſſes. Das fasciſti
Italien, ſo ſagte der Miniſter, hat die Wiederanni
rung mit Oeſterreich mit lebhafter Genugtu
aufgenommen. Sie iſt ein bemerkenswerter Meilenſteit
das neue Empfinden der europäiſchen Völker in der Nachkr
zeit. Dieſe Wiederannäherung der früheren feindlichen V
macht eine Zuſammenarbeit und gegenſeitiges Verſtändnis
der möglich und die beiden Völker können ſich ehrlich die
reichen, wie Muſſolini und Schober es in Rom taten.
Rede des Unterſtaatsſekretär wurde von langanhaltendem
fall aufgenommen, die eine Freundſchafts= und Sympathiel
gebung für Oeſterreich bildete.
Vorher hatte der Abgeordnete Red betont, mit dieſem
trage werde dem europäiſchen und dem Weltfrieden ein T
geleiſtet. Italien verbinde den Vertrag mit einem herzl
Gruß an das edle öſterreichiſche Volk und ſeine Regierum
Der Berichterſtatter, Abgeordneter Polverelli, feierte den 2
trag als eine Errungenſchaft der klaren F
denspolitik. Verträge würden erſt durch den Willen
die Gefühle der Völker lebendig. Das italieniſche Volk hab
Kriegsſtimmung überwunden. Es könne die Teilung Eur Sllwſe gegen da
in zwei Lager nicht mehr verſtehen.
Die Kammer wurde alsdann über die Oſterferien bis
1. Mai vertagt.
Neuregelung der Skudenkenrechte an der Wien
Univerſitkäk.
ED. Wien, 10. Ap P MM Lund
Der akademiſche Senat der Wiener Univerſität
für die Studenten dieſer Hochſchule ein neues Studen
recht erlaſſen. Während bekanntlich der preußiſche
terrichtsminiſter Dr. Becker die Deutſche Einzlſeih=
dentenſchaft Preußens aufgelöſt hat, hat der
nat der Wieuer Univerſität die Deutſche &
dentenſchaft an der Wiener Uniperſität uistülter!
Aufrechterhaltung des Raſſenſtandpunktes
offizielle Vertretung der deutſchen Studentenſchaft der W ſelu ut
Univerſität anerkannt. Außerdem werden ſogeng!
Studentennationen geſchaffen, in denen die ar Slrnenzu
nichtdeutſche Studentenſchaft, wie beiſpielsweiſe die jüdiſche
ſonſtige, vertreten ſein werden. Maßgebend für die Aufnahr
dieſe Studentenſchaften iſt das nationale Bekenntuis und
Mutterſprache. Jede Studentennation hat ein Einſpruch=
gegen die Zugehörigkeit eines Studenten. Ueber dieſes
ſpruchsrecht entſcheidet dann ein Schiedsgericht.

don unſeren
Sasbriſtungslon
Aich Lauge. Man
21. An ſeht noch
winent ſceint der LI.
Gichichte der ft.
bähtend der Londoner
Außenpol
ſte Kapitel
ſich, noch

ſgtiltlite. Du

af ein Zuſammenge
zem jwaniſch=franzöſ
ien mgelächſiſchen .

zuen Zögern — noc
nät damit gerechne

die Engländ
ilsihre Freun

tund konnte ſe
ENua dus frat
M’ Frankre
Wier franzöſil
Unut Formulieru
Am Furtiſch
lingt ein
durfe fra
Eine 9
uigebaut
Friung
Wu Fra
Hüter iv
Diet
tM Ven
dem
idie

ausſchuſſes Mitke Juni.
Beim Völkerbundsſekretariat hält man die Einberuf
des Vorbereitenden Abrüſtungsausſchuſſes
Mitte Juni für wahrſcheinlich. Die auf der Londoner K
renz vertretenen fünf Seemächte werden von dem Ergebnis
Verhandlungen dem Vorſitzenden des Vorbereitenden Abrüſt.
ausſchuſſes, Loudon, Mitteilung machen, der unmittelbar o
den Ausſchuß zu einer Tagung einberufen ſoll, wie dies im
tember von der Vollverſammlung des Völkerbundes vorge
war. Bis zum Juni dürfte auch die Frage der Nachfolgeſchat
ausſcheidenden Leiters der Abrüſtungsabteilung des Völkerb.
ſekretariats, Colban, gelöſt ſein, der vorausſichtlich durch
ſchwediſchen diplomatiſchen Beamten erſetzt wird.

Nicht gefunden wurde dagegen die Leiche der 7
Snofrus, denn der Sarg war leer! Warum man dieſen
Sang mit all den Beigaben und Schmuckſtücken ſehr ſorg
vermauert hat, wird eines der vielen unlösbaren Räſſe
alten ägyptiſchen Geſchichte bleiben.
Ein ebenſo, und vielleicht ſogar noch wichtigeres Be
ſtück für den hohen Stand der Kultur der Menſchen um
v. Chr. ſind die Königsgräber in Ur, dem Heimatort Abral
die der Engländer Woolley freilegte. Auch hier ſind Sch
gegenſtände und Geräte aus koſtbaren Metallen überaus
lich vorhanden, außerdem auch Schwerter, Werkzeuge und 9
aus maſſivem Gold. Eine beſondere Bedeutung gewinnt dieſer
in Ur dadurch, daß man in einem der Königsgräber ſechs
liche Leibwächter mit ſchweren Kupferhelmen und koſtbar
zierten Speeren und neun Hofdamen mit kunſtvoll gearbe
goldenen Diademen auf dem Kopfe auffand, ein Beweis
daß all dieſe zum Hofſtaat gehörenden Perſonen beim Tode
Herrſchers getötet wurden, damit ſie denen, denen ſie im
gedient hatten, auch im Tode dienen könnten.
In einem anderen der Gräber, die dem zwiſchen dem 5.
vorchriſtlichen Jahrtauſend lebende Volke der Sumerer auge
war eine Königin beſtattet worden, und ihr hatte man als
ſtaat und Dienerſchaft im Jenſeits 14 Hofdamen und
Harfenſpieler mitgegeben, die in zwei parallelen Reihen A
Wänden der Gruft lagen.
Der Eigländer Woolley behauptet, daß die von ihl
gelegten Gräber ungefähr im Jahr 3 500 v. Chr. erbaut !
ſeien und älter ſeien als die Königsgräber der erſten äghe:
Dynaſtie. Namhafte Gelehrte, wie Steindorff und Petnie,9e
ten jedoch, daß dieſes Datum weſentlich zu früh ſei un
die Gräber in Ur mindeſtens um 800—1000 Jahre fru4
datieren ſeien. Dieſe Frage iſt übrigens durchaus nicht unſe
denn aus der genauen Zeitbeſtimmung der Erbauung de"
tiſchen und babyloniſchen Gräber würde ſich einwandſke
ſtarke gegenſeitige Beeinfluſſung und Befruchtung der be9
ſchen und ägyptiſchen Kultur feſtſtellen laſſen. Eine gallöe
führender Aegyptologen ſteht heute ſchon auf dem Staue
daß eine ſolche geiſtige und kulturelle Beeinfluſſung 10
ſtattgefunden habe. Man weiſt darauf hin, daß beide Bol=
eigentümlichen Rollſiegel beſeſſen haben und daß die iite
lande vielfach gebrauchte Töpferſcheibe mit einiger Wall
lichkeit von den Sumerern erfunden worden iſt.
Die letzten Funde in Aegypten und in dem Laude )0
Euphrat und Tigris beweiſen alſo wahrſcheinlich, daß die"
Staaten und Kulturen durchaus nicht abſolut in ſich abg!
geweſen ſind, ſondern daß ſchon 4000 v. Chr. enge V
beziehungen und ein reger Austauſch kultureller Güter?"

Ge
Un
Nr A
da

Freitag, den 11. April 1930

Seite 3

mmer 101

Migung der Hionenäcie m Tanvon
Zuſtandekommen eines Drei=Mächke-Abkommens zwiſchen England, Amerika und Japan.
Neuer amerikaniſcher Borſtoß bringk auch ein Fünſ=Mächte-Abkommen zuwege.
Die Verhandlungen zwiſchen Frankreich, Ikalien und England gehen weiter.
Morrow ſtatteten Briand heute im Carlton=Hotel einen privaten
Beſuch ab, in deſſen Verlauf ſie Briand einen neuen Vorſchlag
piſchen Hoffnung und Berzweiflung.

*

felhafte Sicherheitsgarankie durch den Völker=
1 gegen Berzichk eines Vergleichs mit Italien.
Ein ſchlechtes Geſchäft für Paris.
ertrag
Von unſerem A=Korreſpondenten.
fa3,
Paris, 10. April.
ederin
Genuu
endlich Rtu

klaren

zur Sicherung eines ſolchen Abkommens unterbreitet haben
ſollen.
Täänf,
2as Zuau-=Mächke-Abkommen.
Die Londoner See=Abrüſtungskonferenz wird in der kom=
menden Woche das ſeit laugem erwartete Ende finden. Wie das
offizielle Communiqué beſagt, das heute abend nach Schluß der
Konferenz der engliſchen, italieniſchen und
franzöſiſchen Delegierten vom Foreign Office aus=
gegeben wurde, wird am kommenden Montag oder
Seeabrüſtungskonferenz dauert über alle Erwartung hin= Dienstag eine Vollſitzung der Konferenz ſtatt=
Niſaus hlich lange. Man ſchwankt z wiſchen Hoffnung und finden, die, abgeſehen von den Unterzeichnungsfeierlichkeiten, das
dar ge oeiflung. Die Stimmung wechſelt von Stunde zu Ende der Flottenkonferenz bedeuten werden. Unter=
Man ſieht noch immer kaum etwas Poſitives, aber im zeichnet wird nicht nur ein Drei=Mächte=Pakt,
ſondern ein Fünf=Mächte=Vertrag. Das Fünf=
Geſchichte der franzöſiſch=italieniſchen Beziehungen vor Mächte=Abkommen ſtellt aber nicht das Hauptergebnis der Kon=
taieu nd hrend der Londoner Konferenz, wie überhaupt die Haltung ferenz dar, da die Haltung der italieniſch= franzö=
lieniſchen Außenpolitik der letzten Zeit bildet wohl das ſiſchen Delegation, keine Aenderung erfahren
hat und ſomit der Gegenſatz offengelaſſen wird.
Das Abkommen, mit dem die Konfernz ihren Abſchluß
findet, wird aus drei Teilen beſtehen, von denen die
rieden gers m angelſächſiſchen Imperialismus. Italien hat ſich aber erſten beiden Teile von allen fünf, der letzte Teil
nur von drei Mächten unterzeichnet wird. Teil 1
Baupauſe für Schlachkſchiffe und Beſtiimungen
Tol
9
ſche 90ums zuſtandegekommen, die Stimmung wendet ſich jetzt not= über eine Außerdienſtſtellung von Schlachtſchiffen
zu einem früheren Zeitpuukt enthalten, als ihn das Waſhingtoner
ſterferien s ber das franzöſiſche Programm nicht im klaren war. Eben= Abkommen vorſah. England wird gemäß den Beſtimmungen
t es Frankreich mit Italien. Man darf ſich alſo in An= dieſes Vertragsteiles 5, Amerika 3 und Fapan 1 Schlacht=
trs der franzöſiſch=engliſchen Einigung fragen, ob es ſich um ſchiff außer Dienſt ſtellen. Weiter enthält Teil 1 eine
der Une ue Formulierung desſelben Problems handelt, und ob Definition für Flugzeugmutterſchiffe, die Me=
thoden der Tonnageerrechnung und das Ueber=
lingt eine Einigung zu fünf nicht, ſobleibt einkommen bezüglich der Schlachtſchiffe, die von
ausgeommen
ſein ſollen.
mo
Vermenſchlichung des Unkerſeebook=Krieges
FAtion Inbleiben Italiens beſiegelt den Gegenſatz zwiſchen Paris und Teil 3 das zwiſchen Amerika, England und
n. Frankreich hat in dieſem Falle für eine mehroder Japan abgeſchloſſene Abkommen enthalten.
r zweifelhafte Sicherheitsgarantie durch Dieſer Teil ſoll aber eine ſolche Faſſung erhalten, daß Frankreich
ſitätem ölkerbund auf die Ausſicht eines Ausgleichs mit Ita= und Italien ſpäter ſich an dem Abkommen beteiligen können,
Dieſer letzte Teil ſtellt das Rückgrat des
Wenn man in London kein Fünfmächte= ganzen Konferenzergebniſſes dar, da in ihm eine
Emenzuerzielenvermag, dann hat die Kon= wirkliche Herabſetzung der Rüſtungen zum Ausdruck kommt.
dem Weltfrieden und der europäiſchen Teil II des Konferenzvertrages iſt aber in ſeiner Bedeutung
nicht zu unterſchätzen, da mit ihm einem wilden und uneinge=
ſchränkten Unterſeebootkrieg ein Riegel vorgeſchoben wird. Es
handelt ſich hierbei um einen Vorſchlag, den die amerihaniſche
Delegation heute nachmittag Briand unterbreitet hat.
Am Freitag findet eine Beſprechung der Delegationsführer
Einigung zwiſchen Amerika, England und ſtatt, auf der der genaue Text des Abkommens feſtgelegt werden
iſt nunmehr zuſtande gekommen. Als Ergebnis der ſoll. Dieſe Arbeit ſoll mit größter Beſchleunigung durchgeführt
Beſprechungen der Delegierten der drei Mächte wurde werden, ſo daß es möglich ſein dürfte, Dienstag auf der Voll=
i bekannt gegeben, daß ein Einverſtändnis über ſitzung die Konferenz formell abzuſchließen und am Donners=
Sunkte eines Dreimächteabkommens er= tag die Unterzeichnung des Vertragswerkes vor=
geAsfer von Zerſtörern auf Unterſeeboote, der bisher noch
Das Unkerhaus beglückwünſcht Macdonald.
regelte Punkt der japaniſchen Vorbehalte, ſcheint dem
i Bericht zufolge jetzt gleichfalls in befriedigender Weiſe
Premierminiſter Macdonald gab im Unterhaus eine längere
Erklärung über den Stand der Flottenkonferenz ab und teilte mit,
den Abſchluß eines Fünfmächteabkom= daß ein Abkommen zwiſchen England, Amerika
nbelangt, ſo ſoll von der amerikaniſchen Dele= und Japan über das Flottenbauprogramm der
in dieſer Frage ein neuer Schritt unternom= drei Mächte erzielt worden ſei. Von dieſem Abkommen
orden ſein. Staatsſekretär Stimſon und Botſchafter würden alle Schiffsklaſſen erfaßt. Die in den Verhandlungen er=