Darmstädter Tagblatt 1930

Kinzelummer 10 Pfennige

T
ter
Bezugspreis:
Anzeigenpreis:
Heſſiſche Neueſte Nachrichten

vöchentlich Tmaligem Erſcheinen vom 1. April
30. April. 2,4s Reichemark und 22 Pfennie.
gegeblhl, abgehol 238 Reſchemari, durch die
ſuren 2.40 Reſchsmarf ſrei Haus. Poſbezugspreis
pril ohne Beſtellgeld monatlich 2.75 Reichemark.
uwortiſchkeſt für Aufnahme von Anzelgen an
imten Tagen, wird nicht übernommen. Nichte
nen einzelner Nummern infolge höherer Gewalt.
ſigt den Bezſeher nicht zur Kürzung des
gspreſſes. Beſtellungen und Abbeſiellungen durch
uf obne Verbindlſchkeit für uns. Poſiſchecklonio
Franffurt a. M. 1304.

Morgenzeitung der Landeshauptſtadt
Wöchentliche illuſtrierte Beilage: „Die Gegenwart”, Tagesſpiegel in Bild und Wort
Nachdruck ſämtlicher mit * verſehenen Original=Aufſätze und eigenen Nachrichten nur mit Quellenangabe „Darmſi. Tagbl.” geſfattet.
Nummer 94
193. Jahrgang
Freitag, den 4. April 1930.

Z mm brelie Zeile im Kreiſe Darmſtadi 25 Reſchspig.

FinanzAlnzeſgen 60 Reſchepſa. 92mm breſte Nellame=
zeille 300 Reſchemark. Alle Preſſe in Reſchemart
ſ4 Dollar — 420 Markl. — Im Falle, höherer
Gewali, wie Krieg, Aufruhr. Strell uſw. erliſcht
ede Verpſiſchung auf Efülung der Anzelgene
aufträge und Leiſtung von Schadenerſatz. Bei
Konkurs oder gerſchtlicher Beſtreibung fäll ſeder
Rabatt weg. Bankkonto Deutſche Bank und Darme
ſädter und Naſionalbank.

Moiehmatg dermmiſitagemgmmtäge i Pielagiag
genbergs Anfall. — Die Deutſchnakionalen ſtimmnen gegen die Mißkrauensankräge kroßz Mißkrauen gegenüber der
Regierung. — 24 Sozialdemokraken bleiben der Abſtimmung fern. — Starke Mehrheik für Brünings Kabinekl.
Die Mißkrauensankräge mik 253 gegen 181 Skimmen abgelehnk.

*

Der Sieg des Kabinekkes.
Hugenbergs Niederlage.

Herr Dr. Brüning iſt auf dem beſten Wege, ein populärer
n zu werden. Der Eindruck, daß er mit den Zwangs=
oden der Parteimaſchinerie brechen will, die Ausſicht, daß
der Auflöſung des Reichstages die neue Aera, eine im beſten
ie volkstümliche Politik. beginnt, hat ſchon genügt, das
tliche Intereſſe wachzurufen. Der Reichstag, der ſich voll=
ien an die Peripherie des Geſchehens mandvriert hatte, fin=
dieder Aufmerkſamkeit. So hatten ſich denn am Donnerstag
ere hundert Menſchen vor dem Wallotbau angeſammelt.
1 nur aus Neugier um der Hauptakteure willen, ſondern auch
des Ausgangs willen. Wenn man allerdings dann das
Haus betrat, mußte man ſich zunächſt den Schlaf aus den
n reiben, denn man wurde mit der Senſation empfangen,
die Deutſchnationalen umgefallen ſeien und
die Mißtrauensvoten ſtimmen würden, ſo daß eine
ke Mehrheit für das Kabinett geſichert ſei.
and, der die Vorgänge in den letzten Tagen hinter den
ſen verfolgt hatte, wollte ſo plötzlich an dieſe Löſung ernſt=
glauben, bis ſie von den Ereigniſſen beſtätigt wurde.
derr Hugenberg hatte ſelbſt die verzweifelt undankbare
1abe übernommen, ſeinen eigenen Umfall zu begründen. Er
ich das offenbar leichter vorgeſtellt. Es war wirklich ein
gnach Canoſſa für ihn, den er antreten mußte. Alle
nblick wurde er von ſchallender Heiterkeit der Linken unter=
en. Nicht ohne eigene Schuld — ſeine Erklärung war wirk=
iicht ſehr geſchickt aufgeſetzt. Sie klaffte an dem inneren
Arſpruch. Sie war ja in ihrem Mißtrauen gegen die
ierung ſehr viel ſchärfer als alles, was ſelbſt der Sozial=
krat Dr. Breitſcheid geſagt hatte. Das hätte genügt, um ein
s Dutzend Mißtrauensvoten zu begründen. Dann kam
ch ohne einen logiſchen Uebergang die Ablehnung der
trauensvoten und die Bewilligung der kur=
Schonfriſt für das Kabinett. Selten wohl hat
zarteiführer eine ſo peinliche Aufgabe zu erfüllen gehabt,
wohl iſt ſie auch ſo wenig geſchickt ausgeführt worden.
te Herr Hugenberg ſich darüber wundern, daß er faſt
inem Meer von Gelächter ertrank, als er der
1ken zurief, ſeine Vergangenheit ſchütze ihn
dem Vorwurfdes Umfalles. Konnte er ſich wun=
daß die Nationalſozialiſten, ſeine Bundes=
oſſen vom Volksentſcheid, ihn mit kräftigen
irufen verabſchiedeten. Er hat die Lage retten
Un, indem er die Angriffe gegen das Kabinett geradezu
rte. Soweit ſie politiſch gehalten waren, konnte das Kabi=
1 das ruhig einſtecken und ſeine Erwiderung auf ſpäter ver=
Es erregte aber in Regierungskreiſen doch einige Ueber=
ug, daß Herr Dr. Brüning ſchwieg, als Herr Hugenberg
zatz prägte, daß dieſe Regierung unter Mißbrauch des An=
3 und der Perſon des Reichspräſidenten gebildet worden
Nan hat es für ſelbſtverſtändlich angeſehen, daß der Kanzler
en Verwahrung einlegen würde, hatte ſogar angenommen,
ür daraus die einzig mögliche Folgerung ziehen und nun
Reichstag ein poſitives Vertrauensvotum verlangen würde.
3 gann auch ein eifriges Verhandeln unter den Regierungs=
rüen, aber den Mut zu dieſer letzten Kriegserklärung brachte
Dr. Brüning doch nicht auf. Er begnügte ſich mit der Ge=
1it eines taktiſchen Erfolges, ließ die Rednerliſte ſchließen
nrldie Abſtimmung herbeiführen, die denn auch eine ſtarke
S heit von 253:187 Stimmen ergab. Die Fronie des Schickſals
i4 daß die deutſchnationalen Stimmen gar nicht einmal nötig
t1en wären. Von den Sozialdemokraten ſind die früheren
ter Müller und Hilferding, der preußiſche Miniſterpräſident
EIi und der badiſche Staatspräſident Dr. Remmele der Ab=
2 ung ferngeblieben, im gauzen ihrer 15. außerdem 9 Sozial=
raten, die als beurlaubt fehlten. Dazu kamen bei den
Aruniſten einige Lücken, ſo daß die Oppoſition mit 30 Stim=
hinter ihrer Höchſtziffer zurückblieb. Dieſe Lücken hätten
Ht, um auch bei Stimmenthaltung der Deutſchnationalen,
it 58 Stimmen für das Kabinett ſtimmten, eine Mehrheit
Stimmen zu ſichern.
Is beſiegt bleibt aber trotzdem die Deutſchnationale Volks=
auf dem Schlachtfeld. Sie hätte eine glänzende Poſition
wenn ſie ſich von vornherein auf den Standpunkt geſtellt
dieſes Kabinett bedeute gegenüber der früheren Regie=
einen ſolchen Fortſchritt, daß ſie ihm zunächſt die Arbeit
lichen wollten. Das hat Herr Hugenberg abgelehnt. Im
teil. Seine Freunde haben noch bis zum Mittwoch erklärt,
utſchnationale Fraktion werde alles tun, um die Regierung
rzen, obwohl es inzwiſchen öffentliches Geheimnis gewor=
Bar, wie ſtark ſich die Gegenſätze innerhalb der
tion zugeſpitzt hatten. Der agrariſche Flügel
te ſeinen Führer Schiele, nicht im Stiche
en, wollte vor allem das Notprogramm nicht gefährden.
iIb hatten bei der Probeabſtimmung am Mittwoch
bseordnete ſich für Ablehnung der Mißtrauensan=
ausgeſprechen, die Mehrheit allerdings war für Zuſtim=
eſen 19 aber haben am Donnerstag früh nicht
12erklärt, ſie würden die Konſequenz

aus einem Fraktionszwang ziehen. Zu ihnen
geſellten ſich weitere 12, die ſich in den letzten Tagen an
den Fraktionsberatungen gar nicht mehr beteiligt hatten, weil ſie
ohnehin für das Kabinett ſtimmen wollten. Das waren 24, alſo
mehr als ein Drittel der Fraktion, die dann hinter der
Treviranus=Gruppe hergegangen und den alten
Beſtand der Fraktion halbiert hätte. Vor dieſer
Gefahr hat Herr Hugenberg den Mut zur Konſequenz verloren.
Er hat geglaubt, durch taktiſche Manöver die Einheit retten und
den Abmarſch der Agrarier auch aus der Partei=
organiſation verhindern zu können. Der Umfall wird aber
doch für ihn zu einer denkbar ſchweren perſönlichen Niederlage.
Seine ganze Linie hat dadurch einen Knick bekommen. Er hat
mit ſich ſelbſt Kompromiſſe ſchließen müſſen, und ſeine Fraktion
in eine Abſtimmung hineingeführt, gegen die ſelbſt die Dawes=
Abſtimmung ein Kinderſpiel geweſen iſt. Herr Hugenberg hat
zwar angekündigt, daß ſeine Fraktion bei den Steuergeſetzen in
der Oppoſition ſtehen und daß ſie bei der nächſten Gelegenheit,
wenn die Agrargeſetze verabſchiedet ſind, das Kabinett ſtürzen
werde. Aber dieſer Oppoſition iſt doch das Rückgrat
gebrochen und wenn nicht ein Zufall zu Hilfe kommt, wird
ſich die Auflöſung der Deutſchnationalen Volkspartei kaum ver=
meiden laſſen.
Die Regierung haf das Work.
Verabſchiedung der Agratgeſeßze noch vor Oſtern
iu beſchſelighe Maafcerung der Miſe.
Berlin, 3. April.
Bei Eröffnung der Donnerstags=Sitzung teilte Präfident
Loebe mit, daß Abg. Keinath (OVP.) in den Reichstag neu
eingetreten ſei. (Rufe: Das lohnte nicht mehr! — Heiterteit.)
In der Fortſetzung der Ausſprache über die Regierungserklärung
nahm Abg. Graf zu Reventlow (NS.) das Wort. Er war
bei der allgemeinen Unruhe kaum verſtändlich. Präſidenr Loebe
erſuchte wiederholt, die Zwiegeſpräche etwas leiſer zu führen.
Graf Reventlow wendet ſich beſonders gegen diejenigen Sätze
der Regierungserklärung, in denen die organiſche Weiterentwick=
lung der bisherigen Außenpolitik angekündigt werde.
Abg. Rädel (K.) glaubte fſeſtſtellen zu können, daß die
Firma Hugenberg für die Brüning=Regierung alſo für die
Youngplanregierung ſtimmen würde. (Hört!; Hört!)
Reichskanzler, Dr. Brüning beantwortete dann die
in der Ausſprache geſtellten Fragen. Auf die Fragen der
Außenpolitik werde die Reichsregierung bei dem in Kürze
zu beratenden Etat des Auswärtigen Amtes eingehen. An die
Beratung der agrarpolitiſchen Hilfsmaßnah=
men ſei die Reichsregierung ſofort aus eigener Initigtidve
und auf beſonderen Antrag des Reichspräſidenten herauge=
gangen. Sie habe dabei das Programm des Mini=
ſters Schiele in den Kreis ihrer Beratungen
hineingezogen.
Die Reichsregierung werde noch im Laufe der nächſten
Woche ihre geſetzgeberiſchen Vorſchläge zur Agrarreform
dem Reichstag unterbreiten. (Beifall bei den Regierungs=
parteien.) Das Programm der außerordentlichen Hilfe
für die öſtlichen Gebiete werde gleichfalls in kürzeſter Friſt
dem Reichstag unterbreitet werden.
Bezüglich der Fragen wegen der Handelspolitik beziehe er ſich
auf die Erklärung der Reichsregierung und ſtelle feſt, daß die
notwendige Kontinuität der Handelsvertrags=
politik auch von der neuen Regierung durchge=
führt werde. Der Abg. Dr. Breitſcheid habe Beſorgniſſe
wegen der Anwendung des Art 48 ausgeſprochen. Die
Reichsregierung, ſo erklärt der Kanzler, werde nach ſorgfältigſter
Prüfung, wenn es überhaupt notwendig ſein ſollte, in jedem ein=
zelnen Fall entſcheiden, ob die verfaſſungsmäßigen und recht=
lichen Vorausſetzungen des Artikels 48 gegeben ſind. (Gelächter
bei den Kommuniſten.) Ich habe meinen Standpunkt zu dieſer
Frage bereits in Köln ausgeſprochen und feſtgeſtellt, daß
von dem letzten Mittel der Verfaſſung, dem Artikel 48, nur
dann Gebrauch gemacht werden ſoll, wenn keine Hoffnung
mehr beſteht, daß das Parlament und die Parteien ihre
Miſſion ſelbſt erfüllen.
(Erneutes Gelächter bei den Kommuniſten.) Ob überhaupt die
Anwendung des Artikels 48 notwendig iſt, iſt eine Entſcheidung,
die dieſes Hohe Haus in kurzer Zeit ſelbſt zu fällen hat. Bei=
fall bei den Regierungsparteien.)
Hugenbergs Canoſſa=Gang.
Nach den Ausführungen des Reichskanzlers Brüning ergriff
der Reichstagsabgeordnete Hugenberg (dnl.) das Wort. Er
erinnerte daran, daß innerhalb der deutſchnationalen Fraktion
über die Stellungnohme zu den Mißtrauensanträgen Meinungs=
verſchiedenheiten vorhanden geweſen ſeien. Geſtern nachmitlag
habe die Fraktion mit Dreiviertelmehrheit beſchloſſen, im Falle
der Ablehnung eines Vertagungsantrages, deſſen Zweck auf

ſchleunigſte Vorlage der Agrargeſetze gerichtet war, dem Kabinett
das Mißtrauen auszuſprechen. Auf meine, ſo fährt der Redner
fort, im Einvernehmen mit dem Fraktionsvorſitzenden Dr. Ober=
fohren gegebene Anregung hat die Fraktion heute einmütig die
Abgabe folgender Erklärung beſchloſſen: Dieſe Erklärung ent=
ſpricht der von allen Berufsſtänden der Partei getragenen Stel=
lungnahme, die ich auf dem Kaſſeler Parteitag durch die Worte
zum Ausdruck gebracht habe, daß die Partei jeden Vor=
ſtoß unterſtützen wird, von dem irgendeine wirk=
liche Beſſerung der Lage der Landwirtſchaft er=
wartet werden kann.
Die Deutſchnationale Volkspartei lehnt heute den ſozial=
demokratiſchen und kommuniſtiſchen Mißtrauensantrag ab.
Dies geſchieht im Hinblick auf die von der neuen Regierung
mit ſtarken Worten angekündigten Maßnahmen zum Schutze
der ſchwer notleidenden Landwirtſchaft und der gefähr=
deten Oſtprovinzen.
Für große Teile der jetzigen Regierungskoalition waren nicht
etwa in erſter Linie die Rettung von Landwirtſchaft und Oſt=
provinzen Zweck und Ausgangspunkt der neuen Koglition, ſon=
dern die Zerſchlagung der Deutſchnationalen Volkspartei. Dieſe
Hoffnungen ſind enttäuſcht worden.
Wir ſind uns völlig darüber einig, daß wir für dieſe Re=
gierung und ihr Handeln nicht die mindeſte Verantwortung
tragen. Wir ſehen aber keine Veranlaſſung, dem Reichs=
landbund in den Arm zu fallen, wenn er die Verantwor=
tung übernehmen will.
Wir ſind der Meinung, daß Gefahr im Verzuge iſt, und daß bei
allſeitigem guten Willen die Rettungsmaßnahmen für die Land=
wirtſchaft und des Oſtens noch vor der Oſterpauſe ausgearbeitet
werden können. Wir fürchten, daß die Zuſammenſetzung der
preußiſchen Regierung und der heutge Aufbau der Preußenkaſſe
ein ernſtes Hindernis für die erforderlichen Maßnahmen bilden
werden. An dem von Herrn Schiele und der deutſchnationalen
Fraktion verlangten Zahlungsaufſchub für die notleidenden Ge=
biete wird nicht vorbeizukommen ſein.
Den polniſchen Handelsvertrag werden wir entſprechend
unſerer bisherigen Haltung auch jetzt ablehnen. Die Ne=
gierungserklärung iſt in keiner Weiſe geeignet, das Miß=
trauen zu zerſtreuen, das wir angeſichts der Zuſammen=
ſetzung der Regierung Brüning hegen.
Der Wille zur Weiterführung des bisherigen Erfüllungskurſes
in der Außenpolitik wird durch die Beibehaltung des Außen=
miniſters Curtius zum Ausdruck gebracht. Auch die Beibehal=
tung des Miniſters Wirth beſtätigt dieſen Willen. Die Regie=
rungserklärung ſagt auch nichts über die Ausnutzung aller Wehr=
möglichkeiten durch die Einſetzung der Baurate für den Panzer=
kreuzer Bin den Haushalt. Wir vermiſſen auch die Ankündigung
der Aufhebung der Maßregelung Thüringens. Wir haben ſeit
Monaten betont, daß wir zu einer Zuſammenarbeit mit den
nichtmarriſtiſchen Parteien bexeit ſind, wenn ſie ſich auf die Ret=
tung von Staat und Wirtſchaft vor dem Marxismus und auf die
Freiheit Deutſchlands richtet und Reich und Preußen gleichmäßig
umfaßt.
Das mit der Abſicht der Sprengung der Deutſchnationalen
Partei, zugleich unter Mißbrauch des Namens und An=
ſehens des Reichspräſidenten gebildete neue Parteikabinett
der Mitte iſt ein nicht überzeugender Verſuch, dieſe Tatſache
zu verſchleiern. Das finanzielle Programm der Negierung
findet, da es in erſter Linie neue Steuerbelaſtungen mit ſich
bringt, nicht unſere Zuſtimmung. Nach dem Geſagten
haben wir gegenüber den Abſichten und der Zuſammen=
ſetzung des neuen Kabinetts ein weitgehendes Mißtrauen.
In erſter Linie gründet ſich dieſes Mißtrauen auf die Aufrecht=
erhaltung der Koalition mit dem Maxrismus in Preußen und
auf der der deutſchnationalen Rechten gegenüber bekundeten
Haltung.
Wir werden zu dem uns richtig erſcheinenden Zeitpunkt die
Folgerungen aus dieſem Mißtrauen ziehen.
Auf die letzten gegen die neue Regierung gerichteten Sätze
des Redners folgen immer wieder Rufe der Sozialdemokraten
und Kommuniſten: „Und dennoch lehnen Sie die Mißtrauens=
anträge ab!” Auf die Erklärung weitgehenden Mißtrauens,
gegen die Regierung antwortet die Linke mit ſchallendem Ge=
lächter. Ein Kommuniſt ruft: „Das ſind die Dispoſitionen von
geſtern!“ — Als Abg. Hugenberg ſeine Erklärung beendet hatte,
kamen von den Nationalſozialiſten laute Pfui=Rufe.
Die Abſtimmung.
Es folgt nun die namentliche Abſtimmung
über die gleichlgutenden Mißtrauensanträge
der Sozialdemokraten und Kommuniſten.
Mit 253 gegen 187 Stimmen werden die Miß=
trauensankräge abgelehnt. Von den Kommuniſten
kommen Rufe: „Gugenberg erſpart euch den Wahlkampf!”
auf Freitaz 13 Uhr.
Um 13.15 Uhr vertagte ſich das
alung des Gaſtſtätten=
Auf der Tagesordnung ſt=
geſetzes.

Seite 2

Freitag, den 4. April 1930

Hun un die Bruen.
Moldenhauers Zinanzprogramm verkrägt keinen
Aufſchub.
Berlin, 3. April. (Priv.=Tel.)
Das Reichskabinett hat in den letzten Tagen kurz treten
müſſen, weil es zunächſt einmal die Abſtimmung im Reichstag ab=
warten wollte. War die Auflöſung unvermeidlich, dann mußte
natürlich die Taktik ganz anders ſein, als wenn parlamentariſch
weiterregiert werden ſollte. Nachdem aber jetzt die Entſcheidung
gefallen iſt, wird der Reichskanzler keine Zeit verlieren wollen.
Das Finanzprogramm Dr. Moldenhauers ver=
trägt keinen Tag Aufſchub. Er hat ſich daher auch ſchon
nach der Abſtimmung mit den Regierungsparteien zuſammen=
geſetzt, um das weitere Vorgehen zu beraten. Er verlangte, daß
ſpäteſtens bis zum Montag abend die Ausſchußberatungen zu
Ende geführt ſind, ſo daß am Dienstag oder Mittwoch die 2. und
3. Leſung im Plenum erfolgen und die neuen Steuern doch noch
um den 10. April herum in Kraft geſetzt werden können. — In=
zwiſchen will der Reichsernährungsminiſter
Schiele die neuen Agrargeſetze ausarbeiten. Sie
beſtehen im weſentlichen in der Durchführung bereits gefaßter
Beſchlüſſe, werden alſo im Reichstag nicht allzuviel Zeit bean=
ſpruchen, ſo daß auch vor dem 13. April noch ihre Verab=
ſchiedung möglich iſt, wenn auch der Reichstag in den nächſten
Tagen ſtark ins Gedränge kommt. Deshalb denkt Dr. Molden=
hauer daran, eine gewiſſe Entlaſtung zu erreichen, indem er
verſuchen will, die Bierſteuer und einige andere
Steuern ſich mit Hilfe eines Ermächtigungs=
geſetzes vom Reichstag bewilligen zu laſſen.
Darüber iſt bereits mit den Parteien verhandelt worden. Die
Oſtvorlagen allerdings erfordern eine längere
Vorbereitung und werden wohl erſt nach Oſtern dem
Reichstag zugehen können und ſollen dann während der Etatbera=
tungen verabſchiedet werden. Die Regierung rechnet damit, daß
ſie parlamentariſch in nächſter Zeit keine Schwierigkeiten mehr
finden wird. Trotzdem bleibt natürlich ihr Schickſal unſicher, und
die Auflöſung des Reichstags iſt wahrſcheinlich
nur verſchoben. Auf wie lange?
Beginn der ſachlichen Arbeit des neuen Reichs=
kabinekls.
Nach der Kabinettsſitzung begann heute abend um ½6 Uhr
eine Beſprechung des Kanzlers und einiger Reſſortminiſter mit
den Parteiführern. Mit dieſen beiden Sitzungen iſt das Kabinett
in die ſachliche Arbeit eingetreten. Zweifellos iſt in der heutigen
Kabinettsſitzung auch über die Frage geſprochen worden, ob das
Kabinett aus der Form der Rede des deutſchnationalen Partei=
vorſitzenden noch Konſequenzen ziehen ſolle. Es iſt aber darauf
verzichtet worden, weil das Kabinett es für richtiger hielt, ſo=
bald wie möglich an die wichtigen geſetzgeberiſchen Aufgaben
heranzugehen. Für dieſe Haltung war mitbeſtimmend, daß die
Drohung Dr. Hugenbergs, die Deutſchnationale Volks=
partei werde bei der Erledigung der Steuervorlagen eine andere
Haltung einnehmen, in Regierungskreiſen ſehr ruhig.
aufgenommen wird. Für die Reichsregierung ſind Agrar=
und Oſthilfe unlösbar mit der Deckungsfrage verbunden, und ſie
wird zweifellos eine Form wünſchen, die es unmöglich macht,
die Agrar= und Oſtvorlagen anzunehmen und die Deckungspläne
abzulehnen. Die Steuerentwürfe liegen dem Reichstag bekannt=
lich bereits vor. Die beiden anderen Vorlagen werden ihm bis
Mittwoch nächſter Woche zugehen.
Die Berliner Preſſe zum Umfall der Deutſchngkionalen
Die überraſchende Wendung in der Haltung der Deutſchnatio=
nalen gegenüber dem Kabinett Brüning wird in den Berliner
Blättern eingehend kommentiert. In der „Germania” heißt
es: „Wenn Hugenberg etwa noch ein politiſches
Anſehen als Führer einer großen Partei zu ver=
ſpielen hatte, dann dürfte dies heute geſchehen
jein. Dieſe Rede Hugenbergs hat jedenfalls das eine bewirkt:
wiſchen ihm und ſeiner engeren Gefolgſchaft einerſeits und dem
Kabinett und den hinter ihm ſtehenden Parteien andererſeits iſt
eine klare, weithin ſichtbare Scheidung erfolgt.
Wenn Hugenberg dem Kabinett taktiſch zu einem wirklichen Er=
folg verholfen hat, dann iſt das alles, was ihn mit dem Kabinett
heute und in Zukunft verbindet.
Das „B. T.” ſchreibt: Das Ergebnis der heutigen Sitzung
läßt ſich in die zwei kurzen Sätze zuſammenfaſſen: Die Ent=
ſcheidung über das Kabinett Brüning iſt ver=
tagt. Hugenberg hat eine ſchwere Niederlage
erlitten.
Die „Voſſ. Ztg.” ſagt: Dr. Brüning macht ſich über Hugen=
bergs Drohungen zunächſt kaum Sorgen. Wenn man ſo tief um=
gefallen. iſt, wie heute der deutſchnationale Parteiführer, dann

Ous Aaronaee woer Grapnt europls.
Zur Ausſtellung in der Mannheimer Kunſthalle
(bis Ende April).
* Die Kunſthalle iſt kein Muſeum. Die Bindung ans Leben
geſchieht bei beiden in verſchiedenem Maße. Beide ſind nicht tot,
auch wenn man ſie oft genug totgeſagt hat. Sie ſind nur von
zweierlei Inhalten erfüllt. Die Problematik des künſtleriſchen
Lebens ſpiegelt ſich auch in ihnen. Aber die Kunſthalle greift
unmittelbarer in die Auseinanderſetzungen der Zeit ein. Sie iſt
ihrer Entſtehung nach die Sammelſtätte aller „modernen” Kunſt=
ſtrömungen, ſofern dieſe mit den Bedürfniſſen der Zeit zuſam=
mengehen und als gewachſene Erſcheinungen anzuſprechen ſind.
Sie iſt aktiv. Nicht nur durch eine zielbewußte und verantwor=
tungsbereite Sammeltätigkeit neuer Kunſt als Querſchnitt durch
die beſten Leiſtungen der Zeit, ſondern noch mehr dadurch, daß
ſie ihre Probleme zur Diskuſſion ſtellt. Daraus ergibt ſich
zwangsläufig, daß ſie ſich tatſächlich an einen großen Kreis
Menſchen wendet, die an den künſtleriſchen Fragen der Zeit ent=
ſcheidend teilzunehmen entſchloſſen ſind. Dieſe Situation iſt ge=
rade für Mannheims Kunſtleben bezeichnend, und es entſpricht
den Grundſätzen des Kunſthallendirektors Dr. Hartlaub, wenn
er das Publikum zu einem „freien Bund” Gleichgeſinnter zuſam=
mengeſchloſſen hat und er die Ausſtellungen durch ein großzügig
ausgebautes Vortragsweſen vertieft und für weite Kreiſe frucht=
bar macht.
Die derzeitige Ausſtellung befaßt ſich mit dem Gedanken des
Nationalen als einem jener Untergründe, aus denen das
Kunſtwerk wächſt und dem das Individuum unlösbar verbun=
den iſt. Es iſt intereſſant, den Ueberblick vom 16. Jahrhundert
bis in unſere Zeit verfolgen zu können. Denn ſo ſehr die Kunſt
der Kriegs= und Nachkriegsjahre Bruch mit allem Gewordenen
zu ſein ſchien, ein Gang durch die Ausſtellung zeigt ſchlagend,
wie von den Stichen Dürers oder Baldung Griens bis zu denen
Heckels oder Noldes, trotz aller folgenſchweren und einſchneiden=
den Entwicklung, nur ein kleiner Schritt zu tun iſt, damit das
Gemeinſame überwiegt. Sie lehrt letzten Endes die Determiniert=
heit alles Geſchehens. Und gibt zugleich Zeugnis von der Hell=
hörigkeit, mit der dies Geſchehen in der Kunſt anklingt. Man
muß es nur zu leſen verſtehen. Man erinnere ſich, wie die kri=
tiſche Zeit von 1918 nicht nur ihren Niederſchlag in der Kunſt
gefunden, ſondern dieſe in ihrer eigenen Kriſe ſie ſchon vor=
ahnend vorweggenommen hat. Und doch iſt eines immer das=
ſelbe geblieben: Man mochte ſich in die Phantaſie eines Exoten
oder in die Ziviliſationsferne eines Primitiven hineinretten, ſo=

Vom Tage.
Im thüringiſchen Landtag wurde der Mißtrauens=
antrag der ſozialdemökratiſchen Fraktion gegen
Staatsminiſter Dr. Frick mit 25 Stimmen der Rechten gegen
25 Stimmen der Linken abgelehnt. Drei Abgeovdnete der Deutſchen
Volkspartei enthielten ſich der Stimme, zwei Abgeordnete der Deutſchen
Volkspartei ſtimmten dagegen.
Der neue Miniſter für die beſetzten Gebiete Treviranus hat den
Staatsſekretär Schmidt, der vor einigen Wochen in Urlaub
ging, gebeten, ſein Amt wieder zu übernehmen. Herr Dr.
Schmidt hat dieſem Wunſche entſprochen.
Der neue Reichsbankpräſident Dr. Luther hat mit dem geſtrigen
Tage ſein Amt übernommen.
Der ſchwediſche Reichstag beſchloß die endgültige
Einführung des Geſetzes über den Achtſtundentag.
Der öſterreichiſche Juſtizausſchuß hat nach mehr als
ſechswöchiger Beratung das ſogenannte Antiterrorgeſetz
verabſchiedet, das nunmehr den Namen „Geſetz zum Schutz der
Arbeit und Verſammlungsfreiheit” führt.
In politiſchen Kreiſen erregt die Veröffentlichung der Privatpapiere
des früheren ſtändigen Unterſtaatsſekretärs im Foreign Office während
der Kriegsjahre, Lord Carnock, großes Aufſehen. In ſeinen Aufzeich=
nungen wird u. a. davon geſprochen, daß England und Frankreich in
den Jahren 1912 und 1913 ernſtlich mit der Abſicht umgegangen ſeien
die belgiſche Neutralität zu verletzen. Es ſollten engliſche Truppen auf
dem Kontinent gelandet werden, um gemeinſam mit franzöſiſchen Heeres=
teilen den gefürchteten Anmarſch des deutſchen Heeres aufzuhalten.
Das engliſche Unterhaus hat die Kohlenbill geſtern in 3. Leſung
mit 277:234 Stimmen angenommen. Für das Geſetz ſtimmten auch
die Liberalen.
Die iriſche Kammer wählte Cosgrave wieder
zum Miniſterpräſidenten des iriſchen Freiſtaates
nachdem ſie eine Ernennung Devaleras und eine Ernennung des Arbei=
terparteilers O’Conell abgelehnt hatte.
Die Debatte über die Haager Abkommen wird am
Samstag vor dem franzöſiſchen Senat beginnen und
vorausſichtlich noch am gleichen Tage mit der Annahme des Neuen
Planes durch eine überwältigende Mehrheit enden.
Die Lage in Indien hat ſich in den letzten Tagen nach den Berichten
aus allen Teilen des Landes außerordentlich verſchärft.
Nachdem auch die Regierung von Paraguay die Vorſchläge der
vermittelnden Regierung von Uruguay zur Wiederaufnahme der diplo=
matiſchen Beziehungen zwiſchen Paraguay und Bolivien angenommen
hat, iſt der Grenzkonflikt, wenigſtens für die nächſte Zeit, als beigelegt
zu betrachten.

macht das Aufſtehen einige Schwierigkeiten. Zunächſt entſcheidend
iſt, daß das Kabinett Brüning jetzt die Möglichkeit hat, parlamen=
tariſch zu regieren.
Die D. A. Z.” erklärt: Wenn Geheimrat Hugenberg zu der
jetzigen Schwenkung ſich entſchloſſen hat, ſo geſchah das offen=
ſichtlich, um die im äußerſten Maße bedrohte Ein=
heit der Deutſchnationalen Partei noch einmal
zu retten. Praktiſch bedeutet der Entſchluß der deutſchnatio=
nalen Fraktion einen großartigen Erfolg der Politik des Mini=
ſters Schiele und ſeiner Berater.
Die „Börſen=Zeitung” erblickt in der Rede Hugenbergs
mehr den perſönlichen Verſuch, die nach den letzten Ereigniſſen
überraſchende Stellungnahme des deutſchnationalen Partei=
vorſitzenden vor den Wählern verſtändlich zu machen, als ein
wahrheitsgetreues Spiegelbild der Auffaſſung der deutſchnatio=
nalen Reichstagsfraktion.
Das chriſtliche Gewerkſchaftsblatt „Der Deutſche” äußert
ſich: Das Ganze iſt ein Umfall, wie man ihn nicht für möglich
gehalten hat. Einige der Radikalen im Hugenberg=Lager ſind es.
Sie machen auch kein Hehl aus ihrem Mißvergnügen. Bei den
nationalſozialiſtiſchen Freunden Hugenbergs iſt helle Empörung.
Es wird ohne Zweifel zu erheblichen Auseinan=
derſetzungen kommen. So oder ſo für Hugen=
berg werden die Folgen peinlich ſein.
Der „Lokal=Anzeiger” unterſtreicht die Erklärung
Hugenbergs, daß das Kabinett Brüning das Vertrauen der
Deutſchnationalen in keiner Weiſe beſitzt. „Die Kerntruppe der
nationalen Oppoſition hat ihre Stellung völlig unverändert auf=
rechterhalten. Sie hat nur geſichert, daß unbedingt erforderliche
praktiſche Maßnahmen nicht auf dem Papier ſtehen bleiben, ſon=
dern unverzüglich in dem Umfange wenigſtens durchgeführt wer=
den, der im Augenblick erreichbar iſt. Iſt dies geſchehen, ſo hat
es die deutſchnationale Reichstagsfraktion in der Hand, im ihr
richtig erſcheinenden Augenblick die Konſequenz aus dieſem Miß=
trauen zu ziehen.”
Die „Deutſche Zeitung” iſt überzeugt, daß die deutſch=
nationale Fraktion, die nur ein Zuwarten bis Oſtern zugeſtanden
hat, den Kampf aufnehmen wird, wenn die Friſt bis dahin nicht
wirklich für entſcheidende Rettungsmaßnahmen zugunſten der
deutſchen Landwirtſchaft ausgenutzt wird. „So betrachtet, könnte
das heutige Verhalten der deutſchnationalen Fraktion als Ergeb=
uis des Willens zur ſachlichen Arbeit angeſehen werden. Es wird
ſich ſpäteſtens bis Oſtern zeigen, ob dieſe Auffaſſung gerecht=
fertigt. iſt.
Die „Deutſche Tageszeitung” und die „ Kreuz=
zeitung” begnügen ſich mit der Wiedergabe des Sitzungsberich=
tes, ohne zu den Ausführungen Hugenbergs Stellung zu nehmen.
Die Spätausgabe des „Vorwärts” ſpricht von einer
Kataſtrophe der Deutſchnationalen Partei, die
noch größer ſei, als die vom Auguſt 1924, da ſie bei der Dawes=
Abſtimmung auseinanderfiel.
viel man wollte, man malte und meißelte als Deutſcher, man
war und blieb ſeiner eigenen Nation verbunden — ebenſo wie
Europa. Denn das iſt ja die doppelte Erfahrung dieſer Aus=
ſtellung. Gegenüber der hohen Kunſt der Inder oder der
Cineſen, auch der der Ruſſen — ein Vergleich, der mit der Frage
der Qualität nichts zu tun hat — rücken die Bilder der einzelnen
Nationen, ſo ſehr der Unterſchied im einzelnen ſpürbar iſt, zu=
ſammen zu einer Einheit, die ſie gegen andere große Kulturen
abhebt. Gerade in unſerer Zeit der politiſchen Kämpfe iſt dieſe
Ausſtellung geeignet, die Frage nach dem Nationalen an den
unbeſtechlich objektiven Niederſchlägen menſchlichen Geiſtes zu
prüfen und zu löſen.
Man wählte mit einer gewiſſen Abſicht die Graphik. Die
Beziehung der Völker untereinander geſchah gerade durch ſie
am innigſten. Ihre vermittelnde Aufgabe iſt längſt erkannt wor=
den. Alle Kunſt iſt nicht iſoliert und iſolierbar, und nur durch
den ſtändigen Blick auf die anderen Völker wird man ſich der
eigenen Kraft am beſten bewußt. Solange noch das Kunſtwerk
Beziehung zu uns und zum Leben hat, wird auch die ſtetige
Kraft immer ſpürbar ſein, aus der ſie ihr Leben bezieht. Man
brachte eine knappe Auswahl der beſten und bekannteſten Stücke
aus Mannheimer Beſitz, die durch Leihgaben aus den graphi=
ſchen Kabinetten Bremen und München ergänzt wurde. Alle
Nationen ſind vertreten. Deutſchland und Frankreich am beſten,
nach ihnen die Niederlande und Italien. Von beſonderem In=
tereſſe ſind die Proben engliſcher Buchilluſtration. Spanien,
Oeſterreich, die Schweiz und die ſkandinaviſchen Länder ſind
etwas zu kurz gekommen.
Ohne der Ausſtellung einen lehrhaften Charakter zu geben,
iſt der Nachdruck auf ſchlagende Gegenüberſtellung gleicher
Themen gelegt. In die Entwicklungslinien durch vier Jahr=
hunderte ſind Vertikalſchnitte gezogen, um die Konſtante jederzeit
fühlbar zu machen. Man vergleicht die Landſchaften Rembrandts
mit denen Claude Lorrains, ein religiöſes Thema von Bellangs
mit Barrocci oder Goltzius. In neuerer Zeit ein Frauenportrait
von Zorn und Whiſtler mit Manet oder Corinth. Die Unter=
ſchiede der Nationen können nicht ſchlagender gezeigt werden,
als in der Gegenüberſtellung der Fauſtilluſtrationen von Dela=
croix zu denen von Peter Cornelius oder an der Darſtellung
eines Reiters in Trab von Krüger und Géricault. Kurze Be=
merkungen führen den Beſucher unbemerkt auf den richtigen Weg
und machen die Ausſtellung in ihrer Auswahl und Zuſammen=
ſtellung zu einem einheitlichen Zeugnis graphiſcher Kunſt als
Weſensausdruck der Völker Europas.
Dr. Guſtav Barthel.

Nummer 94

Die Londoner Honſeien).
Bedeukſame Ankerredungen. — Günſtige Ausſichke
für einen erfolgreichen Abſchlaß.
EP. London, 3. April.
Die für Freitag angeſetzte Vollſitzung der Abrüſtungskor
ferenz iſt, dem offiziellen Communigne zufolge, vertagt worder
Weiter wurde bekannt gegeben, daß die japaniſche Regierung i
ihrer Antwort auf die engliſch=amerikaniſchen Vorſchläge ſich
deren Annahme mit gewiſſen Vorbehalten, die im einzelnen no
zu prüfen und zu erörtern ſein werden, bereit erklärt habe. D
Verhandlungen Henderſons mit Briand über eine Sicherheitz
formel werden gleichfalls fortgeſetzt. Eine Unterredung, der ma
für den Erfolg der Londoner Verhandlungen große Bedeutun
beilegt, hat einem offiziellen Bericht zufolge heute zwiſchen der
amerikaniſchen, dem japaniſchen und engliſchen Delegierten au
der Konferenz ſtattgefunden. Den Gegenſtand der Beſprechun
bildeten die Vorbehalte, mit denen ſich die japaniſche Regierun
zur Annahme der engliſch=amerikaniſchen Abrüſtungsvorſchläg
bereit erklärt hat. Da dieſe Vorbehalte faſt ausſchließlich ted
niſche Fragen betreffen, wurde zu ihrer weiteren Behandlun
ein neuer marinetechniſcher Unterausſchuß eingeſetzt. Im allg
meinen ſind die Delegierten der drei Mächte der Anſicht, daß di
japaniſchen Vorbehalte einer endgültigen Einigung keine ſel
beträchtlichen Schwierigkeiten in den Weg legen.
An weiteren Beſprechungen" hat heute eine längere Au=
ſprache zwiſchen Briand und Stimſon ſtattgefunden, in de
Stimſon dem fvanzöſiſchen Außenminiſter die große Bedeutun
dargelegt haben ſoll, die Amerika einem Fünfmächte=Abkonrme
beimeſſe.
Erklärungen Macdonalds über die Paläſtina=Polit
Die mit größtem Intereſſe erwarteten Erklärungen de
Premierminiſters Macdonald über die künftig
Politik Englands in Paläſtina wurden in der heu
tigen Unterhausſitzung abgegeben. Auf Erſuchen Baldwins teilt
Macdonald mit, daß die engliſche Regierung Paläſtina auch wei
terhin in Uebereinſtimmung mit den Mandatsbeſtimmungen ver
walten werde, die vom Völkerbundsrat gebilligt worden, ſeien gaben der
Dieſe Beſtimmungen ſtellten nach der Erklärung Macdonalds ein
internationale Verpflichtung dar, von der England unter keine
Umſtänden abweichen könne. Die engliſche Regierung werde ſo
wohl der jüdiſchen, wie auch der nichtjüdiſchen Bevölkerung i
Paläſtina volle Gerechtigkeit widerfahren laſſen. Sie betracht
dies für eine Pflicht, zu deren Erfüllung ſie alle ihr zur Ver
fügung ſtehenden Mittel heranziehen müſſe. — Macdonald fügt
ſeiner Erklärung noch hinzu, daß die Regierung gegenwärtig ver Fen mit
ſchiedene Empfehlungen der Paläſtina=Kommiſſion prüfe, um ein
Wiederholung der Unruhen vom vergangenen Jahre in Paläſtin
zu verhüten. Baldwin gab für die Konſervativen und Lloy
George für die Liberalen daraufhin der Genugtuung über di
Erklärung Macdonalds Ausdruck.
Vor der Verhafkung Gandhis?
EP. Surat, 3. April.
Gandhi hat mit ſeinen Begleitern nunmehr den letzten Teu
ſeines Marſches nach dem Meere angetreten. Von Surat kom
mend, wo er von einer ungefähr zehntauſendköpfigen Meng
begeiſtert empfangen wurde, iſt Gandhi in dem Dorf Dindal
eingetroffen. Bei Innehaltung der bisherigen Tagesmärſche
dürfte ſeine Schar vorausſichtlich am Samstag den Küſtenort
Dandi erreichen, wo die ungeſetzliche Salzgewinnung aufgenom=
men worden foll. Angeſichts der Tatſache, daß in wenigen Tagen
der Boykott gegen das Salzmonopol der Regierung eröffne
werden ſoll, wird die Frage der Verhaftung Gandhis recht aku.
Die Regierung hat ſich bisher vor einer ſolchen Maßnahme immt
geſcheut, um der Bewegung der Gehorſamsverweigerung kei
Propagandamittel zu liefern. Obwohl die indiſchen Behörden
auch jetzt noch eine Verhaftung Gandhis nach Möglichkeit zu ver=
meiden ſuchen, werden ſie doch wohl nicht um dieſe Notzwvendig=
keit herumkommen. Aller Wahrſcheinlichkeit nach dürfte Ganöh’
am Samstag bei der Aufnahme der ungeſetzlichen Salzgewm=
nung verhaftet werden. — Im Bezirk Surat wird die Gehor=
ſamsverweigerung ſehr intenſiv vorbereitet. Etwa tauſend Fre=
willige ſollen ſich den Kongreßführern zur Verfügung geſtellt
haben


Der Führer der nationalen Oppoſition in der indiſchen Ge=
ſetzgebenden Verſammlung, Pandit Malaviya, hat ſeinen Sit
im indiſchen Parlament niedergelegt. Neun weitere nationaliſtiſhe
Abgeordnete haben ebenfalls zum Proteſt gegen dieſen neueſ
Zolltarif ihre Mandate niedergelegt

Ra
und

mit

von

3=

ſtützungsem
parteiliche
mach einem

Fezierung
mehmer
verbände e
Aurag be
vorſtelig
kommer
aber kei
Beru

W
ent
eilun
lechtsa
Hl Ausl
eren
eite wu
gsio
hie
ollspa
erut
er ü

der
illert
rüfe
er
b

Schönheit in der Handarbeik.
Schönheit iſt: „ein ewiger Grundbegriff der Kunſt. Aber wei
wir heute von ſchönen Dingen reden, ſo meinen wir eine Schönhe
des ganzen Dings, nicht ſeiner Teile und Einzekheiten. Wir meine
nicht eine Schönheit von Ornamenten oder angebrachtem Zierat; wi
meinen eine Wohlbeſchaffenheit des ganzen Objektes, wir meinen d
einheitliche, richtige Geſtaltung des Ganzen. Es geht un
heute — man denke an das neue Haus, aber auch an Lampe, Tiſch und
Stuhl, an die Gewebe und die Werke der Nadelkünſte —
den ganzen Körper des Dinges, nicht um ablösbare Sonderreize
Schönheit bedeutet in der Begriffswelt des heutigen Menſchen: einſe
Schönheit der guten Geſamtorganiſation, der klaren Dienſtleiſtung, de
durchdachten Aufbaues. Es iſt in aller modernen Schönheit etwo=
Geiſtiges; wir wollen überall den Geiſt herrſchen ſehen, der ordne,
fügt und leitet. Moderne Schönheit iſt nach dem Maße des Menſchen
von heute geformt. Das heißt: nach dem Maße des Menſchen, in den
Vernunft, Erkenntnis und Wille mit den ſeeliſchen Kräften auf neiſ
Weiſe zuſammenwohnen.”
Dieſe prägnante Formulierung finden wir im Aprilheft de
bekannten, reichilluſtrierten, von Dr. Alexander Koch herausgegebene
Frauen=Kunſtzeitſchrift „Stickereien und Spitzen” (Verlag=”
anſtalt Alexander Koch G.m.b.H.=Darmſtadt. Einzelheft mit 25 großel
Abbildungen, Farben= und Sepiatonbeilagen 2 RM.). Aus dem reiche
Inhalt ſei hervorgehoben: ein farbiger Wandbehang, „Reiterin all
ſchwarzem Pferd”, von Elſi Köhler, eine reizvolle Applikationsarbel
ein zweiter Wandbehang, eine Landſchaft, über deſſen Entſtehung au
Seidenreſten Mathilde Euler anregend plaudert. Dann Tüllſtickerel
von Käthe Louiſe Roſenſtock: feingeſpannte dünne Linien, Blumel
darſtellend, mit entzückenden Schraffuren belebt; Klöppelſpitze
(an Kragen, Taſchentüchern uſw.) in kräftiger, ſprechender Zeichnund
andere Klöppelſpitzen, mehr bandartig behandelt, von vornehmer Aſ
terial= und Arbeitswirkung. Handfilet=Gardinen im gedſe
genen, kraftvollen Stil; Handweb=Teppiche in ſchöner, felſt
Zeichnung; Umhänge, Ketten, Taſchen in allen möglichen Technil
Dinge, die mit der „Verweiblichung” der Damenmode gerade
neuem wichtig werden. Aber das Beſte an dieſer modernen Stl”
kerei iſt es, daß ſie die kunſtſinnige Frau überall zum Mittun uſ
Selbſterfinden anregt. Sie merkt auf einmal: eine Perlſchhs,
komponieren — iſt das denn ſo ſchwer, bei guten Muſtern und 4
regungen? Eine farbige Applikaiton — ſollte r die nicht auch
lingen? Und ſchon iſt ſie mitten im Segen der eigenen Arbeit,

Bon Deutſchlands Hohen Schulen.
Frankfurt M.: In der Mediziniſchen Fakultät iſt der Privatdoze
für Pſychiatvie Dr. Rudolf Hahn zum nichtbeamteten a.o. Profel
ernannt worden.
München: Der ſeit der Emeritierung des Geh. Rats Dr. Heinne
Freiherrn von Schmidt an der Techniſchen Hochſchule erledigte Lehrſtug,
für Baukunſt wurde vom 1. Mai d. Js. ab dem Oberregierungsrät be‟
der Oberpoſtdirektion München, Robert Vouhvelzer unter 2‟
nennung zum etatsmäßigen ordentlichen Profeſſor übertragen.

Nummer 94
Freitag, den 4. April 1930

ufhebung des Gewerbemuſeums. — Gemeinnühige Rechksauskunftisſtellen. — Allgemeine Wohlfahrkspflege

* Im Finanzausſchuß des Heſſiſchen Landtages wurden geſtern
gewerblichen Kapitel des Haushaltsvoranſchlages des Mini=
riums für Arbeit und Wirtſchaft erledigt. Ueber die landwirt=
aftlichen Kapitel der Bodenverbeſſerung, der Waſſerverſorgung
d einzelner beſonderer Zweige der Landwirtſchaft, ſoll am
eitag zu Ende beraten werden.
Unter Ablehnung kommuniſtiſcher Anträge wurden die
pitel 86 Reichsverſicherung (103 050 RM. Einnahmen
d 370 492 RM. Ausgaben), und 87 Schlichtungsweſen
100 RM. Ausgaben) angenommen.
Eine längere Ausſprache rief Kapitel 88
Arbeitsnachweis, Wohlfahrtspflege uſw.
t 3574500 RM. Ausgaben hervor. Aus dieſem Betrage wer=
: die Auſwendungen des Landesfürſorgeverbandes aus der
rſorgepflicht auf den zur Zuſtändigkeit des Miniſteriums für
beit und Wirtſchaft gehörenden Gebieten, die Zuſchüſſe an
Bezirksfürſorgeverbände zu den Koſten der ſozialen Fürſorge
Kriegsbeſchädigte und Kriegerhinterbliebene, für Renten=
pfänger der Arbeiter= und Angeſtelltenverſicherung, für Klein=
imer und für die Wochenfürſorge gedeckt. Außerdem ſind
der 25 000 RM. für die Unterſtützung gemeinnütziger Rechts=
3kunftsſtellen eingeſetzt Zu dem Kapitel lagen mehr als ein
tzend Anträge vor. Der Ablehnung verfielen kommuniſtiſche
träge, in denen die 7ſtündige Maximalarbeitszeit, Unterſagung
1 : Ueberſtunden Nichtgenehmigung von Betriebsſtillegungen,
ſeitigung der Pflichtarbeit der Erwerbsloſen, Bereitſtellung
: 300 Millionen durch die Reichsregierung für Zwecke der
duktiven Erwerbsloſenfürſorge, insbeſondere den kommuna=
Wohnungsbau, weitere 500 000 RM. für die Schulſpeiſung,
Millionen für Winterbeihilfen an alle Wohlfahrtsunder=
zungsempfänger gefordert wurde. Abgelehnt wurde der volks=
1 teiliche Antrag, die Zuſchüſſe des Staates zu den Aus=
en der Gemeinden und Gemeindeverbände für Fürſorgezwecke
1h einem einheitlichen Prozentſatz zu gewähren.
: Zentrumsantrag, die Regierung möge ſich bei der Reichs=
ierung für verſtärkten Schutz der älteren Arbeit=
Ihmer einſetzen und in gleichem Sinne auf die Arbeitgeber=
bände einwirken, fand Annahme. Ein ſozialdemokratiſcher
Atrag verlangt, die Regierung möge bei der Reichsregierung
ſtellig werden, daß alle Perſonen und Körperſchaf=
Di mit laufendem Einkommen oder Vermögen, die zur Ein=
imen=, Körperſchafts= und Vermögensſteuer veranlagt ſind,
ar keine Arbeitsloſenverſicherung bezahlen (freie
2uufe, Reichs=, Staats= und Kommunalbeamte) zu deren Lei=
1ig herangezogen werden ſollen. Gegen die Stimmen der bür=
lichen Parteien und bei Stimmenthaltung des Zentrums
Dede der Antrag mit den 5 ſozialdemokrauiſchen Stimmen an=
ommen. Mit 8:4 Stimmen Annahme fand ein ſozialdemo=
E iſcher Antrag, alle über 60 Jahre alten erwerbsunfähig
Hſordenen Perſonen, die trotz wirtſchaftlicher Lebensführung
die öffentliche Fürſorge angewieſen ſind, den Klein=
Zitnern gleichzuſtellen.
Von volksparteilicher Seite wurde gefragt, wie die Ver=
lung der 25 000 RM. für die gemeinnützigen
chtsauskunftsſtellen erfolgt ſei. Die Volksrechtpartei
Auskunft, aus welchen Perſonen die Kommiſſion beſteht, nach
n Vorſchlägen die Verteilung erfolge. Von Regierungs=
wurden die Zahlen mitgeteilt und erklärt, daß eine Land=
kommiſſion die Verteilung vorgenommen habe, allerdings ſei
Wahl der Kommiſſion durch den Landtag nicht erfolgt. Ein
OSparteilicher Antrag, zu dieſer nur aus Vertretern der Re=
gungsparteien beſtehenden Kommiſſion, auch zwei Vertreter
übrigen Landtagsfraktionen hinzuzuziehen, wurde abgelehnt.
Verteilung der Mittel bleibt alſo lediglich eine Andelegenheit
Koalition. Der Miniſter legte dar, daß letzten Endes er
dings derjenige ſei, der die vorgeſchlagene Verteilung nach=
Aen und Mißſtände unter allen Umſtänden abbiegen werde.
In der Ausſprache wurde angeregt, die Regierung möge bei
Reichsregierung verſuchen, der außerordentlichen Spitzen=
in Offenbach a. M. gegenüber Hilfsmaßnahmen zu er=
en. Von ſeiten der Oppoſition wurde aber auch ebenſo offen
Auf aufmerkſam gemacht, daß auch die Stadtverwaltung alles
müſſe, um den Etat in Ordnung zu bringen. Die Offen=
bler Sätze der gehobenen Fürſorge ſeien bedeutend höher als
bider anderen Gemeinden. Auch bei der Beamtenbeſoldung
nan über die Norm hinausgegangen.
Das Kapitel wird gegen 1 Stimme genehmigt.