Darmstädter Tagblatt 1930

Einzelnummer 10 Pfennige

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Morgenzeitung der Landeshauptſtadt
Wöchentliche illuſtrierte Beilage: „Die Gegenwart”, Tagesſpiegel in Bild und Wort
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Nummer 84
Dienstag, den 25. März 1930.
193. Jahrgang

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(4 Dollar — 4.20 Markl. — Im Falle, höherer
Gewalt, wie Krieg, Aufruhr, Streit uſw., erliſcht
ſede Verpflſchtung auf Erfüllung der Anzeigen=
aufträge und Teiſtung von Schadenerſatz. Bei
Konkurs oder gerichtlicher Beitrelbung fälli jſeder
Nabat weg. Banſſonto Deutſche Bani und Darm=
ſtädter und Naionalbank.

Die Landwirtſchafts=Silfe vor dem Reichstag
Stimmungsumſchwung im Reichstag. — Selkene Einmükigkeit unker den Regierungsparkeien.
die Große Koalikion bewilligk in erſter und zweiter Leſung die Hilfsmaßnahmen für die Landwirkſchaft.
Die Rechke ſtimmk gegen das Hilfsprogramm.

Die erſte Schwierigkeit überwunden.
Günſtige Ausſichken für die Annahme des
Moldenhauerſchen Finanz= und Skeuerprogramms?
* Berlin, 24. März. (Priv.=Tel.)
Im Reichstag iſt ein großer Stimmungsumſchwung zu ver=
bichnen. Während noch in der vorigen Woche die Zahl derer,
dit mit einer raſchen Erledigung der Moldenhauerſchen Steuer=
ſörlagen rechneten, ſehr gering war, iſt jetzt plötzlich ein
rker Optimismus zu verzeichnen. Kein Menſch glaubt
jhr an ernſtliche Schwierigkeiten. Den Anlaß zu der freund=
cheren Beurteilung der Situation bilden die Vorgänge in der
Montagsſitzung des Reichstages.
Zur Beratung ſtanden die Agraranträge, mit deren rei=
ſurigsloſer Verabſchiedung eigentlich niemand gerechnet hatte.
ie Sozialdemokraten hatten noch in letzter Stunde zu erkennen
eneben, daß mancherlei an den Vorſchlägen der Regierung ihnen
icht behage. Man rechnete daher mit wechſelnden Mehrheiten.
Mzu hatte ſich als neue Schwierigkeit ergeben, daß die
ſdeutſchnationalen über die Zweckmäßigkeit
Nas Hilfsprogramms uneinig waren, ſo daß man
ereits beſorgt herumging und ſich fragte, ob es wohl möglich
bei, den einen oder anderen Punkt des Regierungsprogrammes
urchzubringen, wenn die Sozialdemokraten ausfallen ſollten. Die
Zorge gründete ſich darauf, daß ein Teil der deutſchnationalen
ſtaktion ſich auf den Standpunkt ſtellte, es müßten entweder
1. weitergehenden deutſchnationalen Anträge Annahme finden,
der aber die Deutſchnationalen müßten in ihrer Geſamtheit auf
ie Unterſtützung des Regierungs=Hilfsprogramms verzichten.
Der Flügel um den ehemaligen Reichsernährungsminiſter
Schiele dachte aber anders. Er wäre unter Umſtänden auch be=
heit geweſen, die Anträge des Regierungsblocks zu unterſtützen,
venn ſich die Sozialdemokraten verſagen ſollten. Zur allgemeinen
leberraſchung ergab ſich aber plötzlich eine ganz glatte und ein=
ache Löſung der verwickelten Situation: nach mehrſtündiger Aus=
prache wurde die erſte Leſung abgeſchloſſen. Zur zweiten Leſung
neldete ſich niemand zu Worte, ſo daß ſchon an die Abſtimmung
vrangegangen werden konnte, wobei ſich ergab, daß die
Regierungsparteien von Sozialdemokraten
bis zur Deutſchen Volkspartei vollkommen
hinig waren. Die Sozialdemokraten ſtimmten auch dort mit
a, wo ſie vorher noch Bedenken geltend gemacht hatten, und
die Rechte brauchte nicht mehr auseinanderzufallen. Sie blieb
beiſammen und ſtimmte gegen die einzelnen Punkte
des Hilfsprogramms für die Landwirtſchaft.
Die Anträge wurden unter dieſen Umſtänden angenommen. Das
Haus vertagte ſich dann auf Dienstag, wo die dritte Le=
ung erfolgen ſoll. Ein widerſprechender kommuniſtiſcher An=
rag auf Ausſchußberatung fand nicht genügend Unterſtützung, ſo
daß es bei dieſer Tagesordnung blieb.
Die allgemeine Hoffnung, daß nun auch die Steuerge=
ſetze bald unter Dach und Fach ſein werden, iſt dadurch be=
rächtlich geſtiegen. Am Dienstag vormittag wollen die Sach=,
verſtändigen der Regierungsparteien ſich unter=
halten. Am Nachmittag wollen ſchon die Fraktionsführer zuſam=
mentreten. Iſt man ſich bis zum Abend bereits einig geworden,
dann beſteht in der Tat noch alle Ausſicht, daß die Steuergeſetze
un den 1. April herum durch den Reichstag verabſchiedet wer=
den können und alle die Aufregungen der letzten Tage und
Wochen wären unnötig geweſen. Worauf allerdings das offenbar
hinter den Kuliſſen ſchon im weſentlichen vollzogene Einver=
nehrien zurückzuführen iſt, bleibt vorläufig noch ein Geheimnis.
Vielleicht geht man in der Annahme nicht fehl, daß die Re=
gierungsparteien ſich doch ſehr ſchaden würden,
iwenn ſich Reichspräſident von Hindenburg ge=
zwungen ſehen ſollte, bei einem Scheitern der
Steuergeſetze von Artikel 48 der Reichsverfaſ=
ſung Gebrauch zumachen. Vermutlich iſt dieſe Angſt vor
dem Eingreifen des Reichspräſidenten die treibende Kraft, ſchon
jetzt eine entgegenkommendere Haltung einzunehmen, die einen
guten Ausgang der Steuerdebatte erwarten läßt.
Enkſpannung der politiſchen Lage. — Bildung einer
breilen bürgerlichen Fronk?
Berlin, 24. März.
Der Appell des Führers der Deutſchen Volkspartei,
Scholz, auf dem Mannheimer Parteitag zur Bildung
einer breiten bürgerlichen Front, die gegenüber
der Sezialdemokratie einen gleichſtarken Verhandlungspartner
abgeben könnte, wird unterſtrichen durch die Mitteilung, daß in
Mannheim in Kreiſen der Deutſchen Volkspartei erklärt worden
ſei, entſprechende Fühlungnahmen ſeien ſchon ſoweit gediehen,
daß das Ziel der erwünſchten Arbeitsgemeinſchaft oder
Kar feſteren größeren bürgerlichen Parteikonſtel=
ation durchaus erreichbar erſcheine. Dabei wird vor allem an
in engeres Zuſammenarbeiten zwiſchen Deutſcher Volkspartei,
Demokraten und Chriſtlich=Nationalen gedacht.
Hierzu erfahren wir aus parlamentariſchen Kreiſen, daß
ſicherlich unverbindliche Vorverhandlungen in dieſer Richtung
ſtattgefunden haben. Die betreffenden Fraktionen ſind jedoch bis=
Ber noch nicht offiziell mit den Plänen beſchäftigt worden.

Die Reichskagsausſprache über das
Agrarprogramm.
Die Deutſchnakionalen drohen mit dem Geſpenſt
eines Bauernkrieges.
Berlin, 24. März.
In der Montagsſitzung des Reichstages folgte nach der Annahme
der Novelle zum Hypothekenbankgeſetz ſowie der Vorlage auf Auflöſung
des Reichsentſchädigungsamtes am 31. März 1930 und Uebergang ſeiner
Aufgaben auf die Reſtverwaltung für Reichsaufgaben, die erſte Beratung
der Anträge auf Erhöhung von Agrarzöllen.
Abg. Schiele (Dntl.) begründet Anträge, die in ihren Zollſätzen
weſentlich über die Anträge der Regierungsparteien hinausgehen. Gleich=
lautende Anträge ſind auch von der Chriſtlich=Nationalen und von der
Deutſchen Bauernpartei geſtellt worden. Die Kompromißanträge der
Regierungsparteien bezeichnet Abg. Schiele als ganz unzulänglich. Im
Lande erwarte man jetzt die Erfüllung der Forderungen, die Reichs=
präſident von Hindenburg in ſeinem Briefe für die Landwirtſchaft auf=
geſtellt habe. Wenn dieſe Hoffnung trüge, dann werde alle Beſonnen=
heit der Führer nicht verhindern können, daß die ſchwarzen Fahnen
rauſchen und ein neuer Bauernkrieg ausbreche gegen den eigenen Staat.
Der Reichsernährungsminiſter über die neuen Agrar=
zölle und die Kombingkion von Roggen-, Gerſten=
und Weizenwirkſchaft.
Hierauf nahm Reichsernährungsminiſter Dr. Dietrich das Wort
und erklärte: Ich hatte kaum damit gerechnet, daß die Anträge der
Negierungsparteien auf der rechten Seite reſtlos in allen Einzelheiten
Anerkennung finden würden.
Das Roggenproblem ſteht ja augenblicklich im Vordergrund, aber
es kann nicht allein ausſchlaggebend ſein. Die Statiſtik ergibt, daß
der Einfuhrüberſchuß bei Viehprodukten doppelt ſo groß iſt als bei
Körnerfrüchten. Wir müſſen von dieſer Einfuhr abkommen. Wir dür=
fen deshalb auch nicht mit einer Handbewegung die Einwände der=
jenigen abtun, die es für gefährlich halten, wenn ihnen die Futter=
mittel verteuert werden. Das Roggenproblem iſt entſcheidend nicht für
die ganze deutſche Landwirtſchaft, wohl aber für den deutſchen Oſten.
Wir wollen unſere Aufmerkſamkeit zunächſt auf dieſes Problem kon=
zentrieren. Die bisherigen Stützungsaktionen für den Roggenpreis
haben deshalb keinen Erfolg gehabt, weil der Roggenüberſchuß weit
über die Zahlen hinausging, die uns zuerſt genannt worden waren.
Beim Weizen haben wir erreicht, daß das Abſinken auf dem Welt=
markt ſieben= bis achtmal ſtärker war als in Deutſchland. (Abg. Ja=
daſch, Komm.: „Das geben Sie zu, das iſt doch ſchamlos!” — Vize=
präſident Eſſer erteilt dem Abg. Jadaſch einen Ordnungsruf.) Bei
dem Roggen kann ein noch ſo hoher Zoll nicht eine Preisſteigerung
über das jetzige Niveau bewirken. Wir wollen nur erreichen, daß der
Preis nicht weiter abſackt. Mit Polen haben wir eine Vereinbarung
gegen Unterbietung abgeſchloſſen; mit Rußland war das leider noch
nicht möglich. Gegen die Gefahr eines Weizendumpings können wir
uns nur durch gleitende Zölle ſchützen, die der Preisentwicklung ange=
paßt werden.
Bei der Gerſte können wir den Zeitpunkt für die Inkraftſetzung
unſerer Maßnahmen nicht angeben, weil ſonſt wieder die Vorverſorgung
einſetzen würde. Das Maisproblem liegt recht kompliziert. Ich bin
kein Freund von Staatsmonopolen, und große Wirtſchaftskreiſe ſind
der Zwangswirtſchaft abgeneigt; im vorliegenden Falle müſſen ſolche
Bedenken aber zurückgeſtellt werden, weil das Geſamtwohl einer Rege=
lung im Sinne des Maismonopols es erfordert. Das Verhältnis der
Mehlzölle zu den Getreidezöllen ſcheint im Antrag der Regierungspar=
teien richtig gefunden zu ſein.
Bei den Schweinen liegt die größte Gefahr nicht in der ausländi=
ſchen Konkurrenz, ſondern in der Entwicklung der inneren Produktion.
Die Auslandskonkurrenz bedeutet aber eine große Gefahr für unſere
Eier= und Geflügelproduktion. In der Erhöhung der Weizenpreiſe
ſehe ich keine Gefahr. Wären wir ein Volk von Idealiſten, ſo würden
wir vom Weizenbrot zum Noggenbrot übergehen. Wir müſſen dem
Roggenproblem dadurch zu Leibe gehen, daß wir den Verbraucher aus=
ländiſcher Futtermittel nötigen, ein gewiſſes Quantum inländiſcher
Futtermittel mit zu verbrauchen. Wir wollen dahin kommen, daß wir
die Futtermittelzölle nicht nur herabſetzen, ſondern ſchließlich ganz auf=
heben können, ohne Schädigung der Geſamtlandwirtſchaft. Dazu ſoll
die Kombination von Roggen= Gerſten= und Weizenwirtſchaft dienen.
Alle agrarwirtſchaftlichen Fragen bedürfen einer ſchnellen Erledi=
gung. Ich wäre ſehr dankbar, wenn der Reichstag ſo viel Zutrauen zu
uns hätte, daß er uns eine gewiſſe Bewegungsfreiheit gibt. Bei dem
Vermahlungszwang hat es wegen ungenügender Kontrolle vielleicht
Enttäuſchungen gegeben; aber beim Weizen und beim Zucker haben ſich
unſere bisherigen Maßnahmen zweifellos bewährt. Ich hoffe, daß die
von den Regierungsparteien vorgeſchlagenen Maßnahmen ſchnell durch=
geführt werden, vor allem auch im Intereſſe des deutſchen Oſtens.
Die Verbraucher haben im gegenwärtigen Moment keinen Anlaß,
ſich über die Zollerhöhungen zu beſchweren. Die Inderzahlen weiſen
im ganzen einen Rückgang auf, aber die Preiſe der Agrarprodukte
ſtehen dabei weit unter der Verhältniszahl der übrigen Preiſe.
Der Reichskag genehmigk die neuen Agrarzölle
und das Maismonopol.
Damit war die erſte Beratung beendet. Zur zweiten Beratung lagen
Wortmeldungen nicht vor. Der von den Regierungsparteien eingebrachte
Initiativgeſetzentwurf über Zolländerungen bei Weizen und Hafer
wurde nach Ablehnung der Aenderungsanträge angenommen. Ange=
nommen wunden dann auch mit den Stimmen der Regierungsparteien,
der Wirtſchaftspartei und zum Teil auch der Rechten die Zolländerungen
bei Gerſte, Malz, Kartoffeln, Mehl, Kleie und Zucker. Mit großer
Mehrheit wurde auch dem Maismonopol zugeſtimmt. Schließlich wurde
ein Antrag der Regierungsparteien angenommen, der bei vor dem
5. März geſchloſſenen Lieferungsverträgen über verzollten Kaffee und
Tee den Verkäufer berechtigt, vom Käufer Erſatz des Zollunterſchiedes
zu beanſpruchen. Damit war auch die zweite Beratung erledigt.

* Muſſolini als Friedensſktifter.
Bekrachkungen zu den kürkiſch=griechiſchen
Verhandlungen.
Von unſerem ſtändigen Berichterſtatter.
P. Konſtantinopel, Mitte März 1930.
Seit mehr als zwei Jahren bereits verfolgt Muſſolini im
öſtlichen Mittelmeer eine Politik, die darauf hinauslief, entweder
die Anlieger des öſtlichen Mittelmeeres unter italieniſcher Füh=
rung zuſammenzufaſſen, oder ſie doch mindeſtens ſoweit an Rom
zu binden, daß Italien im Falle eines Zuſammenſtoßes mit einer
anderen Macht — hier kommen in erſter Linie Frankreich und
Jugoſlawien in Betracht — im öſtlichen Mittelmeer nichts zu
fürchten hat. Aus dieſem Geſichtspunkt hat er mit zäher Energie
an der Feſtigung des Verhältniſſes zu Bulgarien gearbeitet, hat
er mit Griechenland und mit der Türkei geſondert Verträge ab=
geſchloſſen. Es fehlte ihm noch der wichtigſte Erfolg, der Aus=
gleich zwiſchen der Türkei und Griechenland. Was konnte ihm
das Vertragswerk mit der Türkei helfen, wenn er nicht ſicher
war, ob dieſe in dem Falle, daß Griechenland mit Italien ge=
meinſam etwa Jugoſlawien bekämpfte, nicht vielleicht die Gele=
genheit wahrnahm, einen Angriff auf die griechiſchen, dicht vor
der Küſte Anatoliens gelegenen Inſeln zu unternehmen, um ſie
wieder an die Türkei zurückzubringen. Durch den italieniſch=
türkiſchen Vertrag war er nur gegen einen türkiſchen Angriff
auf die italieniſchen Inſeln des Dodekanes geſichert, nicht aber
dagegen, daß Griechenland durch einen türkiſchen Angriff viel=
leicht als Verbündeter Italiens lahmgelegt wurde.
Die Türkei, die den Frieden dringend braucht, war von jeher
zu einem friedlichen Ausgleich mit Griechenland auf der Baſis
des Lauſanner Friedens geneigt, das gleiche behauptete Griechen=
land von ſich, ſuchte aber aus dem türkiſchen Zwang zum Frie=
denswillen für ſich ſoviel Vorteile herauszuſchlagen, daß daran
ſeit ſechs Jahren alle Verhandlungen geſcheitert ſind. Noch im
vergangenen Sommer platzte die Verhandlung von Angora nach
halbjähriger Dauer mit einem ſolchen Eklat infolge einer ganz
neuen Forderung Athens auseinander, daß die beiden Völker
weiter als je entzweit zu ſein ſchienen. In den ſechs Jahren hat
man zwei Verträge zwiſchen Angora und Athen entſtehen ſehen,
ſie zerſchellten jedesmal, ehe ſie wirkſam geworden waren. Grie=
chiſche Chauviniſten und franzöſiſche Intriguen arbeiteten in
Athen gleich energiſch, um die Einigung mit der Tür=
kei, um den Sieg der Politik Muſſolinis zu ſa=
botieren. Auch jetzt wäre Optimismus noch durchaus ver=
früht. Immerhin kann man diesmal beſtimmte Merkmale be=
obachten, die die Hoffnung Angoras und Roms berechtigt er=
ſcheinen laſſen, daß diesmal das türkiſche Nachgeben und die
italieniſchen Vermittlungen, die zum Teil auch von Opfern be=
gleitet waren, nicht vergeblich geblieben ſind. Die Opfer
Italiens beſtanden in erſter Linie in wirtſchaftlicher
Hilfe an beide Staaten; beſonders aber an die Türkei,
der Italien ja jetzt auch wieder bei dem Bemühen um die
Stützung ihrer Währung die erſte Hilfe geleiſtet hat.
Was iſt nun in den letzten Verhandlungen zwiſchen der
Türkei und Griechenland erreicht, und was ſoll noch erreicht wer=
den, um die griechiſch=türkiſche Entente, von der die Rede iſt,
zuwege zu bringen?
Die ſchwierigſte Frage war die Austauſchfrage und die
Frage der Entſchädigung der Ausgetauſchten. Sie
ſoll jetzt endgültig geregelt ſein, die Unterzeichnung des ent=
ſprechenden Paktes ſoll in dieſen Tagen erfolgen. Darin iſt ein=
begriffen auch die Regelung der Frage der griechiſchen Barzah=
lung, die auf 425 000 Pfund Sterling feſtgelegt iſt. Hiervon wer=
den die Ausgetauſchten beider Nationalität entſchädigt. Hier
aber taucht ſchon ein kleines Fragezeichen auf; nämlich: was wird
mit den Konſtantinopeler Griechen, die nicht vertrieben wurden,
ſondern einſt die Türkei noch mit kaiſerlich osmaniſchen
Päſſen verlaſſen hatten und ſeitdem nicht zurückgekehrt waren?
An dieſer Frage war im Sommer das Uebereinkommen ge=
ſcheitert. Angeblich will man ſich jetzt dahin einigen, daß nur ein
Teil dieſer Leute zurückkehren darf. Sie auszuſuchen, ſoll Sache
der Gemiſchten Austauſchkommiſſion ſein, die auch die Ausfüh=
rung des Austauſchabkommens erledigen ſoll. Mit Rückſicht dar=
auf heißt es denn auch, daß das Abkommen erſt in drei bis ſechs
Monaten wirkſam werden könne. Im Grunde genommen war
man aber ſo weit auch ſchon in den früheren Abkommen von
Angora und Athen gelangt, die immer an der Praxis geſcheitert
ſind.
Während man nun abwartet, wie ſich die Austauſchkom=
miſſion ihrer Aufgabe entledigen wird, will man verſuchen, einen
türkiſch=griechiſchen Handelsvertrag, einen türkiſch= griechi=
ſchen Freundſchafts= und Rechtsvertrag und ein
Seerüſtungsbeſchränkungsabkommen zu ſchließen,
und Venizelos iſt eingeladen, und nach Athener Meldungen auch
gewillt, im April zur Unterzeichnung nach Angora zu kommen,
da man hofft, bis dahin über dieſe Verträge einig zu ſein. Wie
ſchon geſagt, muß man immer wieder mit Ueberraſchungen
rechnen, aber es ſieht doch diesmal ſo aus, als ob
man mit einem Schlag die Entente zwiſchen
Angora und Athen herzuſtellen gewillt ſei.
Kommt es dazu, dann hat Muſſolini einen gar nicht zu unter=
ſchätzenden Erfolg zu verbuchen, denn er iſt damit vor jedem An=
griff, vor jeder italienfeindlichen Konſtellation vom öſtlichen Mit=
telmeer her geſichert, ſoweit geſchriebene Verträge für mehr, als
nur „Fetzen Papier” angeſehen werden. Daran ändert auch nichts
die Tatſache, daß kürzlich die Türkei mit Frankreich einen
Freundſchafts= und Neutralitätsvertrag geſchloſſen hat. Die
Türkei wird ja ſowieſo ſich mit allen Mitteln davor zu hüten
ſuchen, in einen kriegeriſchen Konflikt anderer Mächte hinein=
gezogen zu werden. Es genügt für Muſſolini, gegen einen tür=
kiſchen Angriff auf italieniſche oder griechiſche Gebiete geſichert
zu ſein, wenn ſich die Türkei auch nicht dazu hergeben würde,
bei einem italieniſch=franzöſiſchen Konflkt etwa das franzöſiſche
Mandatsgebiet in Syrien anzugreifen, da ſie die mit Fraukreich
bezüglich dieſes Gebietes früher beſtehenden Streitfragen zum

Seite 2

Dienstag, den 25. März 1930

Nummer 84

Teil ſchon im Abkommen vom vorigen Sommer bereinigt hat,
die reſtlichen Streitfragen aber in demnächſtigen Verhandlungen
beilegen will. Bei dieſen Verhandlungen würden der Ausgleich
mit Griechenland und das enge Verhältnis zu Italien die tür=
kiſche Stellung noch weſentlich ſtärken.
Seit der letzten Zuſpitzung des türkiſch=italieniſchen Verhält=
niſſes im April 1926, als Italien als Trabant Englands wäh=
vend der Moſſulverhandlungen von Angora mit einer Landung
an der türkiſchen Südküſte drohte und die Türkei mit der Mobil=
nachung begann, hat Italien ein ſteigendes Desintereſſement an
türkiſchem Gebiet gezeigt, es hat immer mehr aufgehört,
ein Bedroher türkiſchen Bodens zu ſein, dafür
der Türkei aber weſentliche wirtſchaftliche Hilfe geleiſtet. Frank=
reich aber iſt auch, abgeſehen von der ſyriſchen Frage, immer noch
für den türkiſchen Nationalismus zu ſtark in der Türkei ver=
aukert, ſo mit bedeutenden Konzeſſionen im Bahnbau und im
Bengbau, mit der Ottomanbank und als Hauptgläubiger an der
Dette publique ottomane. Auch jetzt wieder ſind es die Franzoſen,
gegen die die türkiſche Währung bei ihren Geſundungsverſuchen
n erſter Linie anzukämpfen hat. Eine ſeit Tagen währende hef=
tige Preſſefehde zwiſchen den türkiſchen Blättern und dem
„Temps” zeigt das beſonders deutlich. All das trägt dazu bei,
daß die italieniſche Stellung in der Türkei von vornherein ſchon
beſſere Ausſichten hat, als die franzöſiſche.

Ein Demenki der Reichsbahnverwaltung.

UNB. Berlin, 24. März.
Eine Berliner Zeitung bringt eine ſchon einmal vor einiger
Zeit richtiggeſtellte Meldung über den Bahnſchutz der Reichs=
bahn, in der die Reichsbahn als Staat im Staate gekennzeichnet
und geſagt wird, es beſtehe die Gefahr, daß dieſe Privatarmee
für Putſchzwecke mißbraucht werden könnte. Wie wir aus Krei=
ſen der Reichsbahnverwaltung dazu hören, iſt der Bahnſchutz
notwendig, um das ausgedehnte Streckennetz der Bahn und ihrer
Anlagen und Vorratsſtoffe ſowie die Reiſenden und die ihr anver=
trauten Güter zu bewachen und zu ſchützen. Der Bahnſchutz be=
ſteht aus zwei Abteilungen, dem Streifdienſt und dem frei=
willigen Bahnſchutzdienſt. Dem Streifdienſt obliegt die Be=
lmpfung und die Feſtſtellung betriebs= und verkehrsdienſtlicher
Unregelmäßigkeiten. Er arbeitet im engſten Einvernehmen mit
der öffentlichen Polizei. Der freiwillige Bahnſchutzdienſt beſteht
ebenfalls aus Bahnpolizeibeamten. Er dient nötigenfalls zur
Uinterſtützung des Streifdienſtes oder wird im Falle ernſterer
Gefahren vom Generaldirektor der Reichsbahn im Einvernehmen
mit dem Reichsverkehrsminiſter, dem Reichsinnenminiſter und
den Länderſtellen einberufen.
Politiſche Beſtrebungen ſind im Bahnpolizeidienſt ausdrück=
lich ausgeſchloſſen. Irgendweſche Verbindungen mit Wehr= oder
anderen Verbänden werden nicht geduldet. Uebungen mit Bahn=
ſchutzzügen finden in längeren Zwiſchenräumen ſtatt. Sie können
nicht entbehrt werden, da die Vertrautheit des Bahnpolizei=
dienſtes mit den Zugeinrichtungen geſichert werden muß. Der
Bahnſchutzdienſt iſt im Einvernehmen mit ſämtlichen Reichs=
und Länderregierungen gegründet worden.
Eine Inkerpellakion
gegen Severings khüringiſche Aktion.
Berlin, 24. März.
Im Reichstag hat die deutſchnationale Fraktion eine Inter=
pellation eingebracht, worin ausgeführt wird, daß Reichsinnen=
miniſter Severing in ſeinem Kampf gegen die thüringiſche Re=
gierung ſich einer ſchweren Ueberſchreitung der ihm zuſtehenden
Befugniſſe und einer geradezu provozierenden Verletzung der
von ihm beſchworenen Reichsverfaſſung ſchuldig gemacht habe.
Mit der Sperre der dem Freiſtaat Thüringen zuſtehenden Etats=
mittel habe Severing das Etatsrecht des Reichstags und Reichs=
rats verletzt. Das Verhalten Severings ſtelle eine ſchwere Gefähr=
dung der Reichsintereſſen dar, weil es in Thüringen größte Er=
bitterung hervorrufe und weil die anderen Gliedſtaaten ſich von
der gleichen Behandlung bedroht fühlen. Die Reichsregierung ſoll
erklären, ob ſie bereit ſei, den dem Freiſtaat Thüringen zuge=
fügten Schaden unverzüglich wiedergutzumachen und ob ſie ge=
willt ſei, auch den Reichsminiſter Severing zur Achtung der Ge=
ſetze und der Reichsverfaſſung anzuhalten.
Die Abgeordneten Döbrich, Hänſe und Genoſſen (Chr.=Nat.
Bauern und Landvolk) haben zur gleichen Materie im Reichstag
einen Antrag eingebracht, worin die Rückgängigmachung der ge=
gen Thüringen verhängten Maßnahmen gefordert wird.

Großes Haus. — Sonntag, den 23. März.
Schwanda, der Dudelſackpfeifer.
Volksoper von Kares, Muſik von Weinberger.
Die Rolle der Dorota gehört keinem beſtimmten Fach an.
Sie wird daher auch an jeder Bühne anders beſetzt; hier von
der Koloraturſängerin, dort von der Soubrette, dort von der
jugendlich=dramatiſchen Sängerin.
Heute ſang ſie ReginaHarre. Die vielſeitige Künſtlerin,
die mit ſichtlicher Freude ihre ganze Perſönlichkeit einſetzte, ſteht
ihrem Weſen nach dem darzuſtellenden Charakter nahe, ohne ihn
ganz zu decken, und ſchuf aus ihm heraus eine ſehr friſche, ge=
winnende Geſtalt. Die geſangliche Aufgabe wurde Dank der
großen Tragkraft ihres Materials, das ſiegreich dem Orcheſter
ſtandhielt, mit außerordentlicher Muſikalität und vortrefflichem
Gelingen beherrſcht.
Auch heute war der glänzend herausgebrachten Oper ein
ſtarker Erfolg beſchieden.
v. H.
Großes Haus. — Montag, den 24. März 1930.
Zweites Volkskonzerk.
Das zweite, ebenfalls gut beſuchte Volkskonzert brachte aus=
ſchließlich Werke von Mozart und Beethoven, von beiden Meiſtern
jedoch nicht eigentlich Höhepunkte ihres Schaffens, ſondern Kom=
poſitionen, die in erſter Linie entwicklungsgeſchichtlich intereſ=
ſieren. Es begann mit Beethovens zweiter Leonoren=Ouvertüre,
der überaus wertvollen Vorgängerin der berühmten dritten. Sie
hat noch nicht völlig die Prägnanz ihrer Nachfolgerin, erfüllt aber
durch zahlreiche fein poetiſche Züge mit höchſter Bewunderung
vor Beethovens Geſtaltungskraft und vor ſeiner ungeheuren
Selbſtkritik, mit der er ſelbſt ein ſo vollkommenes Werk noch=
mals umarbeitete und ausfeilte. Beſonders fällt die ausführliche
Durchführung des Hauptthemas in dem breiten älteren Werk
auf. Herr Generalmuſikdirektor. Dr. Böhm geſtaltete den
Hauptteil ganz hervorragend, liebt es jedoch, was auch beim
erſten Satz der Sinfonie auffiel, die langſamen Einleitungen un=
gewohnt breit aufzufaſſen. An zweiter Stelle ſtand Mozarts
drittes Hornkonzert in Es=Dur, ein Werk ſchlichteſter, innigſter
Art, eine erquickliche Muſik, unbelaſtet von jeder Erdenſchwere,
Die Ausführung war ſundervoll, denn Max Zimolong, der

Vom Tage.
Der Rheinlandausſchuß zur Schaffung eines Reichsehrenmals hat
ſich nach eingehenden Erörterungen über die einzelnen für den Rhein
in Frage kommenden Reichsehrenmalpläne für die Errichtung eines
Reichsehrenmals auf Ehrenbreitſtein entſchieden.
Natürlich iſt damit noch nicht das letzte Wort geſprochen.
Der Reichswehrminiſter beabſichtigt, vom 1. April
an das Kaſſenweſen der geſamten Reichswehr umzu=
organiſieren und es auf eine kaufmänniſche Baſis umzu=
ſtellen. Grund zu dieſer Umorganiſation gaben die umfangreichen
Unterſchlagungen in der Reichswehr, die in den letzten Jahren den Be=
trag von dreiviertel Millionen überſchritten haben.
Der volkswirtſchaftliche Ausſchuß des Reichsrats hat dem Vorſchlag
des Reichsminiſters für Ernährung und Landwirtſchaft zugeſtimmt, wo=
nach der Vermahlungsfatz für Inlandsweizen auch für den Monat April
auf 50 Prozent feſtgeſetzt wird.
Senatspräſident Grützner iſt aus dem Republi=
kaniſchen Richterbund ausgeſchloſſen worden.
Die badiſche Unterrichtsverwaltung hat ſich, wie ver=
lautet, entſchloſſen, den ſogenannten numerus clausus für
den Zugang zum wiſſenſchaftlichen Lehramt an den
höheren Lehranſtalten einzuführen.
Der Direktor des Internationalen Arbeitsamtes Albert Tho=
nas, der ſich zurzeit in Berlin aufhält, iſt vom Reichsarbeits=
miniſter Wiſſell im Beiſein des Staatsſekretärs Dr. Geib empfangen
worden, um eine Reihe ſchwebender Angelegenheiten zu beſprechen.
Der ungariſche Miniſterpräſident Graf Bethlen iſt unerwartet
nach Paris abgereiſt, um den Verhandlungen der Oſtrepara=
tionskonferenz, die in den letzten Wochen in ein kritiſches Stadium
getreten waren, beizuwohnen.
Der jugoſlawiſche Außenminiſter Marinko=
witſch hat ſich von Genf, wo er ſich in den letzten Tagen aufhielt,
nach Paris begeben, um dort Fühlung mit den Sachverſtändigen
für die Regelung der Oſtreparationsfragen zu nehmen.
Die Schweizer Anſiedler in Rußland haben ſich an
die ruſſiſche Regierung gewandt, um ihre Päſſe zu erhalten.
Das neue irakiſche Kabinett iſt gebildet worden. Der
neue Miniſterpräſident iſt der frühere Miniſter für Landesverteidigung,
General Nuri Paſcha As Said. Neben dem Amt des Premierminiſters
hat ſich Nuri Paſcha das Außenminiſterium vorbehalten.
Der Wiederaufbau der im Jahre 1923 zu ſieben Zehntel durch
ein Erdbeben vernichteten japaniſchen Hauptſtadt Tokio mit
einem Koſtenaufwand von 1,6 Milliarden Mark iſt nunmehr zum größ=
ten Teil vollendet.
Die franzöſiſche Kammer hat einſtimmig den Geſetzentwurf ange=
nommen, der den Hochwaſſergeſchädigten in Südfrankreich einen Kvedit
von einer Milliarde Franken einräumt.
Der engliſche Premierminiſter Macdonald erklärte, daß entgegen
den Auffafſungen der Oppoſitionsparteien ſeiner Anſicht nach eventuelle
Neuwahlen zum engliſchen Parlament kaum vor Ablauf von zwei Jah=
ren ſtattfinden dürften. Die Arbeiterpartei habe ein umfangreiches
Programm vor ſich und ſie werde dieſes Programm unbeirrt ſo lange
durchzuführen verſuchen, bis die Gegner ihr das unmöglich machten.

Wieder Schulgeſekzkämpfe?
Zenkrumswünſche.
* Berlin, 24. März. (Priv.=Tel.)
Schon ſeit einiger Zeit wird in politiſchen Kreiſen davon ge=
prochen, daß mit einem neuen Reichsſchulgeſetz zu rechnen ſei.
Das iſt offenbar auf eine Andeutung der „Germania” zurückzu=
führen, aus der man herausleſen konnte, daß ſcheinbar das Zen=
trum ſich mit der Abſicht trägt, nach der Verabſchiedung der
Steuergeſetze nun wieder das alte Thema des Schulgeſetzes auf=
zugraben und zu verſuchen, jetzt endlich in dieſer Angelegenheit
ebenfalls zu einem Abſchluß zu kommen. In den zehn Jahren
der Republik ſind bereits ſo zahlreiche Verſuche in dieſer Rich=
tung unternommen worden, daß man gut daran tun wird, dieſem
neuen Verſuch zunächſt allgemein eine recht peſſimiſtiſche Prognoſe
zu ſtellen. Man darf nicht überſehen, daß jetzt Herr Severing im
Reichsinnenminiſterium ſitzt und bei der Abfaſſung des Geſetzes
ſeine ſozialiſtiſche Denkweiſe nicht verleugnen wird. Aber beim
Abſchluß des preußiſchen Konkordates konnte man bereits ein
ſehr gutes Zuſammenſpiel von Sozialdemokraten und Zentrum
beobachten. Es iſt immerhin nicht ausgeſchloſſen, daß, wenn in
abſehbarer Zeit die Angelegenheit des Schulgeſetzes ſpruchreif
werden ſollte, Sozialdemokraten und Zentrum ſchon eine Ver=
ſtändigungsbaſis finden werden. Vorläufig aber wird man wohl
noch einige Zeit abwarten können, bis dieſe Fragen aktuell
werden.

leider mit dem Ende der Saiſon von uns ſcheidet, beherrſchte
nicht nur das Techniſche ausgezeichnet, ſondern entzückte auch ſo
durch ſein wundervolles Piano, durch den beſeelten, ſchönen Ton,
daß das Zuhören bei dem kurzen, unproblematiſchen Konzert
zum höchſten Genuß wurde. Die geradezu unfehlbare Sicherheit
des Anſatzes überwindet alle Schwierigkeiten ſpielend. Wie un=
erhört ſchwer muß es zu Mozarts Zeit geweſen ſein, auf ventil=
loſem Horn ein ſolches Konzert zu ſpielen. Die Kadenz vom
Ferdinand David iſt durchaus geſchmackvoll und wurde meiſter=
haft ausgeführt. Ueberaus herzlich war der Beifall, den der
junge Künſtler erntete, deſſen leichte Befangenheit ſein Spiel in
beiner. Weiſe beeinträchtigte.
Sodann hörten wir Mozarts Klavierkonzert in D=Moll, eine
Kompoſition, die zeitlich dem Hornkonzert ſehr nahe ſteht, in der
Form jedoch zu Mozarts breiteſten Konzertwerken gehört und
inhaltlich von einer Tiefe und Bedeutung iſt, die ſchon die ganz
reifen Spätwerke des Meiſters ahnen läßt. Es wurde vorge=
tragen von Herrn Dr. Heinrich Simon, der leider nicht genügend
über der Sache ſtand, um das Konzert geiſtig völlig auszu=
ſchöpfen.. Würde man Dr. Simon als Dilettanten beurteilen, ſo
müßte ſeine geläufige Technik, ſeine muſikaliſche Sicherheit und
in dieſem Geſichtswinkel nicht häufige Vortragsgewandtheit an=
erkannt werden. Beurteilt man ihn jedoch als Spieler in einem
Sinfoniekonzert, in dem man den Maßſtab des Berufskünſtlers
anlegt, ſo blieb ſein Vortrag etwas pedantiſch und trocken. Die
formelle Geſtaltung geriet nicht immer völlig. Die Technik be=
friedigte eigentlich nur im Piano, während im Forte ſich vieles
verwiſchte. Vor allem mißlangen die im erſten und letzten Satz
eingefügten Kadenzen. Wir erlebten hier alſo einmal das Um=
gekehrte wie in den meiſten Akademiekonzerten, dort werden her=
vorragende Soliſten von einem Dilettantenorcheſter begleitet, und
ſie verſtehen es, das Orcheſter ſo zu begeiſtern, daß der Geſamt=
eindruck überaus erfreulich iſt. Hier wurde ein vorzügliches Or=
cheſter durch einen nicht auf gleicher Höhe ſtehenden Soliſten
gehemmt, der Geſamteindruck war darum weit weniger befrie=
digend. Am meiſten litt der zweite Satz, die durch den drama=
tiſchen Mittelteil beſonders lebensvolle, heute überaus lang er=
ſcheinende Romanze.
Den Schluß des Konzerts bildete Beethovens erſte Sinfonie, die
Haydn verhältnismäßig noch am nächſten ſteht. Mit Ausnahme
des zweiten Satzes ſind alle Tempi ſehr belebt, und Dr. Böhm
trieb ſie bis zur äußerſten Möglichkeit. Dadurch wurden in den
Eckſätzen die zweiten Themen etwas beeinträchtigt, im erſten
Satz beſonders die Stelle, wo die Bäſſe ſo überaus charakteriſtiſch
in die Tiefe ſtreben, und das faſt an Tanz erinnernde zweite
Thema des Schlußſatzes. Daß es den Künſtlern unſeres Or=

Annahme des Nokekats und des Geſekzenkwurfs
zur Vorbereitung der Finanzreform.
Berlin, 24. März.
Der Reichsrat hielt heute abend eine Vollſitzung ab, in der
zunächſt der Notetat für 1930 angenommen wurde.
Der Notetat ermächtigt die Reichsregierung, in der Zeit vom
1. April 1930 bis 30. Juni 1930 die zur Aufrechterhaltung der
Reichsverwaltung oder zur Erfüllung der Aufgaben und der
rechtlichen Verpflichtungen des Reiches notwendigen Ausgaben
zu leiſten. Hierfür wird ein Viertel der für 1929 bewilligten Be=
träge zur Verfügung geſtellt. Als Sondereinlage bei der Bank
für internationalen Zahlungsausgleich können bis zu 100 Mil=
lionen geleiſtet werden. Für die laufende Unterſtützung der
Frankenempfänger an der Saargrenze werden 2 Millionen zur
Verfügung geſtellt, zur Förderung des öffentlichen Luftverkehrs
ein Drittel der im neuen Etat vorgeſehenen Mittel. Für die
Saargänger=Unterſtützung ſind, wie es in der Begründung des
Notetats heißt, für 1930 insgeſamt 3 Millionen vorgeſehen,
während der volle Betrag 7,68 Millionen beträgt.
Es wird ernſt mit der Finanzreform.
Der Reichsrat befaßte ſich dann mit dem Geſetzentwur
zur Vorbereitung der Finanzreform, der mit 50
gegen 13 Stimmen von Bayern und Thüringen bei 3 Eut=
haltungen von Oſtpreußen, Brandenburg und Pommern ange=
nommen wurde. Der Entwurf enthält drei Artikel. Der erſte
behandelt die Sicherung der Arbeitsloſenverſiche
rung und ermächtigt den Vorſtand der Reichsanſtalt, die Bei=
träge bis auf 4 Prozent zu erhöhen und der Reichs=
regierung Vorſchläge zur Reform der Arbeitsloſenverſicherung
zu unterbreiten. Kommt keine Einigung zuſtande, dann be=
ſchließt die Reichsregierung über die Beitragserhöhung. Eine
Aenderung der Leiſtungen kann nur im Wege der Geſetzgebung
erfolgen. Weiter beſtimmt die Vorlage, daß der Reichsanſtalt
als Notſtock für 1930 50 Millionen aus der Ju=
duſtrieaufbringungsumlage und bis zu 30 Mil=
lionen aus dem 1425 Millionen überſteigenden
Lohnſteueraufkommen zuzuführen ſind. Artikel 2 des
Geſetzes beſtimmt, daß die aus Zollmitteln der In=
validenverſicherung in den Jahren 1930 bis 1931
jährlich zu überweiſenden 40 Millionen Mark
um die Hälfte gekürzt und dafür bis 1940 gezahlt
werden. Artikel 3 ſchließlich behandelt die Steuerſen=
kung und Ausgabenerſparnis. Nach den Beſchlüſſen
des Reichsrats wird der Finanzminiſter beauftragt, gemeinſam
mit dem Reichsſparkommiſſar ein langfriſtiges Spar=
programm aufzuſtellen, welches die Grundlage für
eine Steuerſenkung ſchafft und namentlich auch eine
Senkung der fortdauernden Ausgaben von 1931
ab gewährleiſtet. Von den Ausgaben des ordent=
lichen Haushalts 1930 ſollen 1931 mindeſtens 600
Millionen eingeſpart werden, die für Steuer=
ſenkungen zu verwenden ſind.
Die Steuereinnahmen und Ausgaben des Reiches
im Februar 1930.
Berlin, 24. März.
Nach der vom Reichsfinanzminiſterium veröffentlichten Ueber=
ſicht betrugen die Einnahmen des Reiches (alles in Millionen
Reichsmark) im Februar 1930 an Beſitz= und Verkehrsſteuern
401.3 und für die Zeit vom 1. April 1929 bis 28. Februar 1930
5848.7 für Zölle und Verbrauchsabgaben 224.4 bzw. 2678,4 und
insgeſamt 625.7 bzw. 8527.1. Der Rückgang gegenüber Januar
erklärt ſich aus den im Januar erfolgten Voreinzablungen auf
die Einkommens=, Körperſchafts= und Umſatzſteuer. Wenn die
Einnahmen im März ſich, wie erwartet, geſtalten, rechnet das
Reichsfinanzminiſterium auf Grund des bisherigen Aufkommens
damit, daß das durch den Nachtragshaushaltsplan feſtgeſetzte
Einnahmeſoll annähernd erreicht wird.

heſters gelang, ſelbſt bei dieſen Tempi rhythmiſch klar zu bleiben,
war erſtaunlich. Uns ſchien es faſt, als hätte das mißglückte
Klavierkonzert den Ausführenden für den Schluß des Konzertes
bis zu einem gewiſſen Grade die Laune verdorben. Immerhin
ätten wir vom kritiſchen Standpunkt aus dem D=Moll=Konzert
weniger, der Sinfonie noch mehr Beifall gewünſcht.
F.N.

* Konzerl.
Wir hatten ſchon öfters Gelegenheit, einem Künſtlerpaare
warmes Lob zu ſpenden, das ausgezeichnetes leiſtet, obwohl
beide durch ein Augenleiden ſtark behindert ſind; um ſo erſtaun=
licher iſt es, was ſie leiſten, um ſo erfreulicher, wie weit ſie’s ge=
bracht haben. Frau Ellen Probſts lieblicher, techniſch auf
hoher Stufe ſtehender Sopran durfte ſich getroſt an ſo ſchwere
Aufgaben wagen, wie die beiden Arien der Gräfin aus „Figaros
Hochzeit”, es gelang da der Sängerin, den tiefen Gefühlsgehalt
ebenſogut zu offenbaren, wie es ihr gelang, die ſchweren Kolo=
raturen der zweiten Arie zu bewältigen. Muſter ſeiner Abtönung
und Vortragskunſt waren dann vier Volkslieder von Brahms,
und nicht minder lagen der ſympathiſchen Sängerin drei
Straußlieder, „Freundliche Viſion” „Ich trage meine Minne‟
und die „Zueignung‟ Die Sängerin wurde durch reichen Bei=
fall geehrt. Herr Guſtav Probſt iſt ein Geiger von Qualität.
Zeigte ſchon die G=Moll=Sonate von Händel ſtiliſtiſches Erfaſſen
und Gefühl für Rhythmus, ſo konnte er in Stücken von Vieux=
temps und Dvorak, vor allem aber in einer Fauſtfantaſie bonl
Saraſate als Techniker glänzen, der die horrenden Schwierig=
keiten dieſes Virtuoſenſtückes ſpielend leicht bewältigte. Als zum
Schluß beide Künſtler Schuberts anmutiges „Der Hirt auf den
Felſen” in wohlgelungener Weiſe vortrugen, dankte die zahl=
reiche Zuhörerſchaft mit herzlichem Beifall, der auch dem tüch=
tigen und zuverläſſigen Begleiter am Flügel, Herrn Hans A.
Hayn, galt.
O.
Von Deukſchlands Hohen Schulen.
Berlin: In der Mediziniſchen Fakultät iſt der Privatdozent fün
Kinderheilkunde Dr. Albrecht Peiper zum nichtbeamteten außerordent=
lichen Profeſſor ernannt worden. — Zur Wiederbeſetzung des Lehrſtuhles
der mittelalterlichen Geſchichte (anſtelle von Prof. A. Brackmann) ſind
Berufungen an Profeſſor Dr. Erich Caſpar in Freiburg i. B. und
Profeſſor Dr. Robert Holtzmann in Halle a. S. ergangen.
Erlangen: Privatdozent Dr. jur. et rer. pol. Hellmuth Maher
hat einen Ruf als ordentlicher Profeſſor für Strafrecht und Strafprozeß
an die Univerſität Roſtock erhalten.

Nummer 84

Dienstag, den 25. März 1930

Abſchluß der Genfer Zollkonferenz
Der Zollwaffenſtilſtand an der unnachgiebigen Hallung der franzöſiſchen und ikalieniſchen Regierung
geſcheikerk. — Soforkige Unkerzeichnung des erſten mehrſeitigen Handelsverkrages.
Die nächſte Wirkſchaftskonferenz im Jahre 1931.

Seite 3

Das Genfer Zollkarifabkommen.
Der erſte Schrikt zur wirkſchaftlichen Zuſammenarbeit
der europäiſchen Skaaken.
w. Genf, 24. März.
Nach fünfwöchigen, außerordentlich verwickelten Verhand=
lungen kann die Zollkonferenz, die wegen ihrer zahlloſen Schwie=
rigkeiten mehrmals auseinanderzufallen drohte, heute nun doch
mit einem poſitiven Ergebnis abgeſchloſſen werden. Fünf
Staaten, nämlich Belgien, Deutſchland, England,
Frankreich und Luxemburg, haben die ſofortige
Unterzeichnung, des erſten mehrſeitigen Han=
delsvertrages, der „Konvention zur Stabiliſierung der
europäiſchen Handelsbeziehungen” für die heute nachmittag
ſtattfindende feierliche Schlußſitzung zugeſagt. Die Delegationen
Hollands, Italiens und der Schweiz haben ihre ſofortige Unter=
zeichnung als ſehr wahrſcheinlich bezeichnet. Mit dem Beitritt
einiger Nachbarſtaaten des damit ſich bildenden Blocks vor Ab=
lauf der Zeichnungsfriſt (15. April) kann gerechnet werden. Die
wichtigſte Beſtimmung des Vertrages betrifft die Unkünd=
barkeit der beſtehenden Handelsverträge,
Zuſatzabkommen und ſonſtigen Handelsab=
machungen, ſoweit ſie vor dem Unterzeich=
nungstage in Kraft oder unterzeichnet ſind,
bis zum 1. April 1931. Mit dieſer grundlegenden Ver=
pflichtung der Konvention iſt die Möglichkeit
einer ruhigeren Handelspolitik in Mittel=
europa gegeben. Was die ungebundenen Zölle betrifft, ſo ver=
pflichten ſich die Unterzeichner zur Vorankündigung beabſichtigter
Zollerhöhungen oder wenigſtens zu ihrer Anzeige beim Inkraft=
treten und gegebenenfalls zu Verhandlungen mit den in ihren
Wirtſchaftsintereſſen geſchädigten Vertragspartnern, die, falls die
Verhandlungen in zwei Monaten zu keinem Ergebnis führen,
mnit einmonatiger Friſt die neue Konventon kündigen können.
Durch eine Sonderbeſtimmung für beſondere Landesgeſetze konn=
ten die langen Ausnahmeliſten vollſtändig fallen gelaſſen werden.
Die freihändleriſchen Staaten, die keine oder nur
in wenigen Ausnahmefällen gebundene Zölle haben — nach dem
Abkommen Dänemark, England, Holland, Norwegen und Por=
tugal —, verpflichten ſich, während der Dauer des
Abkommens keine neuen Schutzzölle einzu=
führen und beſtehende nicht zu erhöhen. Jede
Kündigung gibt allen anderen Konventions=
partnern das Recht, von der Konvention zu=
rückzutreten, falls mit der Kündigung eines beſtimmten
Staates das durch die Konvention geſchaffene Gleichgewicht in
entſcheidender Weiſe geſtört wird. Erwähnung verdient der
ausdrückliche Verzicht auf Verſuche, die Beſtim=
mungen der Konvention zu umgehen und die bei
Der Unterzeichnung beſtehende Lage in bezug auf die Ein= und
Ausfuhrverbote zu verſchlimmern.