Darmstädter Tagblatt 1930

Dilnno, kioge auf der Tonooner Konfereng
Das Haupkziel der franzöſiſchen Außenpolikik: Aufrechkerhaltung des Skakus auo durch Schaffung von

Jankkionsmöglichkeiken gegen widerſpenſtige Staaken. — Ergänzung der Sicherheiksgarankien des Kellogg=
pakkes geplank. — 2as Problem der Freiheit der Meere.

Hinker den Kuliſſen der Londoner
Konferenz.
Beſprechungen Briands mit Henderſon und Skimſon.
UNB. Paris, 13. Februar.
Die Rolle Briands, der in den letzten Wochen von Tardieu
ſerart in den Schatten geſtellt wurde, daß man ſeine Anweſen=
ſeit bei den internationalen Verhandlungen faſt vergeſſen hatte,
ſcheint nach Londoner Berichten wieder aktiver zu werden. Das
bauptziel der franzöſiſchen Außenpolitik, die
lufrechterhaltung des Status quo durch Schaf=
hung von Sanktionsmöglichkeiten gegen wider=
Mpenſtige Staaten, hat Briand auch während der Flotten=
„onferenz nicht aus dem Auge verloren.
Wie das „Oeuvre” meldet, hat er geſtern mit Henderſon und
Himſon „gewiſſe Maßnahmen zum Ausbau des
ellogg=Paktes” erörtert. Nachdem der Gedanke
ines Mittelmeerpaktes, wie ihn Frankreich in ſeinem
INemorandum vom 2. Dezember angeregt hatte, nicht das
zwartete Echo gefunden hat, gehen die franzöſi=
Ic en Bemühungen dahin, eine Verpflichtung der
lnterzeichner des Kellogg=Paktes zu erreichen,
tich im Falle einer Kriegsdrohung zu verſtän=
1 gen, eine Verpflichtung, wie ſie Frankreich, Amerika, Japan
ind England hinſichtlich des Abkommens über den Stillen
Ozean vom Dezember 1921 übernommen haben. Damit würden
ie Einwendungen, die z. B. Rußland gegen die amerika=
iſchen Vorſtellungen im Chinakonflikt erhoben hat, künftig un=
nöglich. Außerdem ſoll die Verſorgung eines
Landes, das den Kellogg=Pakt verletzt, mit
Vaffen, Munition und Lebensmitteln unter=
unden werden. Hierbei würde ſich Frank=
ſeich allerdings mit den angelſächſiſchen
Nächten über das grundlegende Problem der
Freiheit der Meere auseinanderzuſetzen ha=
den und man weiß, daß gerade der Präſident der Vereinigten
Staaten die Unverletzlichkeit von Lebensmittelſchiffen im Kriegs=
hall befürwortet.
Frankreichs Tonnageforderungen.
Ein franzöſiſches Memorandum. — 724000 To.
bis Ende 1936.
EP. London, 13. Februar.
In den Unterhaltungen über die Tonnageziffern, die am
Nittwoch weitergegangen ſind, hat Frankreich, wie der Londoner
Torreſpondent der Agentur Radio berichtet, ſich erneut für
line Politik der Verminderung von Neubauten
lis zum Jahre 1936 ausgeſprochen. Das franzöſiſche Me=
norandum, das heute veröffentlicht werden wird, werde zeigen,
ſaß die 724000 Tonnen, auf die Frankreich ſeine
Flotte bis Ende 1936 bringen wolle, einen erheb=
ſichen Abſtrich an Frankreichs Vorkriegsprogramm darſtelle.
binſichtlich der Panzerſchiffe verlange Frankreich, daß die ihm
n Waſhington zugeſprochenen 175000 Tonnen durch eine
ſtwaige Verſtändigung zwiſchen den Vereinigten Staaten, Eng=
land und Japan nicht berührt werden.
Das franzöſiſche Memorandum über die Tonageforderungen
Frankreichs iſt geſtern den Delegierten auf der Konferenz unter=
breitet worden und wird zur Zeit von den Experten der ein=
helnen Abordnungen eingehend geprüft.
Die geſamte Pariſer Preſſe hält das Unterſeeboots=Problem
uf der Löndoner Konferenz ſchon in dem Sinne für gelöſt, daß
lieſe Waffe beibehalten wird, weil die vom Marineminiſter Ley=
ues entwickelten Gründe nicht widerlegt werden könnten. Der
Lampf gehe jetzt nur noch um die Höchſttonnage und die Zahl
er U=Boote. Die meiſten Blätter ſuchen bei ihren Leſern den
Eindruck zu erwecken, als ob dieſe Ziffer von 724 000 Tonnen
ſereits ein weitgehendes Zugeſtändnis, von ſeiten Frankreichs
ſedeute. Dieſe Darſtellung iſt natürlich vollkommen falſch. Eine
ſeduktion der franzöſiſchen Geſamttonnage läßt ſich nur dann
erausrechnen, wenn man das Vorkriegsprogramm heranzieht,
ſach dem Frankreich eine Flotte von 1 150 000 Tonnen zu bauen
ſeabſichtigte. Die Ziffer von 724 000 Tonnen iſt da=
ſegen ganz einfach die Tonnage, die Frankreich im
jahre 1936 erreicht, wenn es das gegenwärtige
Bauprogramm unverändert durchführt, wäh=
end die zuerſt in die Debatte geworfene Ziffer
on 804000 Tonnen die Flottenſtärke Frank=
beichs am Schluß des geſamten Bauprogramms,
ilſo im Jahre 1942, darſtellt.

Verſtimmung bei den Ikalienern.

Die italieniſche Delegation droht mit der
Abreiſe.
Der gleichen Agentur zufolge haben Mitglieder der italie=
niſchen Delegation in privaten Beſprechungen geäußert, falls die
Preffemeldungen richtig ſeien, daß Tardieu in der Unterredung
mit Macdonald den Tonnagebedarf Frankreichs auf 720 000 To.
beXannigebe, ſo hätten ſie in London nichts mehr zu ſuchen und
Pmnten nur noch ihre Koffer packen, um nach Rom zurückzu=
FHren.

Neukraliſierung der Philippinen?
Ein amerikaniſcher Schachzug gegen die
japaniſchen Kreuzerforderungen.
EP. London, 13. Februar.
Der „Daily Telegraph” bringt heute die aufſehenerregende
Meldung, daß die amerikaniſche Delegation auf der Londoner
Marine=Abrüſtungskonferenz die Neutraliſierung der Philippinen
ernſthaft in Erwägung ziehen ſoll, mit dem Ziele, dadurch die
amerikaniſch=japaniſchen Beziehungen zu verbeſſern und die
Japaner zur Aufgabe ihrer hartnäckig vertretenen Kreuzer= For=
derungen zu bewegen. Der „Daily Telegraph” vermutet, daß
dieſer der japaniſchen Delegation noch nicht unterbreitete Vor=
ſchlag von Waſhington angeregt worden iſt. Die amerikaniſchen
Marine=Sachverſtändigen ſollen die großen Schwierigkeiten einer
Verteidigung der Philippinen gegen einen eventuellen Angriff
eingeſehen haben, und, zumal früher oder ſpäter mit der Gewäh=
rung der Unabhängigkeit an die Philippinen durch Amerika ge=
rechnet wird, gegen eine Neutraliſierung der Inſeln vom Marine=
ſtandpunkt keinen Einſpruch erheben. Bei Zutreffen dieſer Mel=
dung iſt die Haltung der Japaner beſonders intereſſant, die bei
ihrem Eintreffen in England erklärten, keine politiſchen Probleme
wie die Flottenbaſis von Singapore uſw. auf der Konferenz an=
ſchneiden zu wollen.
Undurchſichkiges Dunkel.
Fortgang der privaten Beſprechungen zwiſchen
den einzelnen Delegationen.
EP. London, 13. Februar.
Die Londoner Seeabrüſtungskonferenz hat ſich nach der letzten
Vollſitzung wiederum in das undurchſichtige Dunkel der privaten
Unterredungen zwiſchen den einzelnen Delegationen zurück=
gezogen. Kein Wunder alſo, daß aus Mangel an zuverläſſigen
Meldungen die Londoner Preſſe recht unwahrſcheinlich klingende
Meldungen bringt.
Heute iſt es der „Evening Standard”, der wiſſen will, daß
hinter den Kuliſſen zwiſchen Briand, Macdonald und eigen=
artigerweiſe auch dem amerikaniſchen Delegierten Morrow Be=
ſprechungenüber eine Erweiterung des Kellogg=
paktes vor ſich gehen, die die Möglichkeit des Ab=
ſchluſſes eines Mittelmeer=Locarnopaktes in
größere Nähe rücken ſoll. Wieſo Amerika an einem ſolchen Pakt
Intereſſe haben ſollte, kann auch der „Evening Standard” nicht
mitteilen.
Heute nachmittag hat zwiſchen Macdonald, Stimſon und
Tardieu eine Beſprechung ſtattgefunden, in der die Marine=
bedürfniſſe Englands, Frankreichs und Ameri=
kas zahlenmäßig beſprochen wurden.
Der Sachverſtändigenausſchuß zur Unterſuchung der Frage
einer Tonnagebeſchränkung für die außerhalb der großen Kate=
gorien ſtehenden Schiffe iſt heute im St. Jamespalaſt zuſammen=
getreten und ſoll dabei, auch die Frage der Verwendung der
amerikaniſchen Küſtenwachſchiffe für die Bekämpfung des Alkohol=
ſchmuggels beraten haben.
Mit beſonderem Intereſſe erwartet man die Veröffent=
lichung des angekündigten japaniſchen Memo=
randums über Japans Flottenbedürfniſſe. Auch
die franzöſiſche Delegation ſoll beabſichtigen, ausführliche Dar=
legungen über ihre Wünſche und Forderungen zu veröffentlichen,
während die italieniſche Delegation ihre Forderungen erſt bekannt
geben wolle, wenn das franzöſiſche Memorandum erſchienen iſt.
Der franzöſiſche Skandpunkk.
Aufgabe des 3:5=Verhältniſſes nur gegen
politiſche Garantien.
TU. London, 13. Februar.
Die franzöſiſche Abordnung gab am Donnerstag abend eine
Denkſchrift heraus, die den franzöſiſchen Standpunkt zur Ab=
rüſtungsfrage erneut umgrenzt. U. a. wird in der Denkſchrift
darauf hingewieſen, daß Frankreich durch den weiteren Ab=
bau von Kriegsſchiffen, die dem deutſchen Panzerſchiff A ent=
ſprechen würden, gezwungen werden könnte, ſeinerſeits neue
Schlachtſchiffe auf Stapel zu legen, und daß es daher einem
Bau=Feiertag für Schlachtſchiffe bis 1936 nur
dann zuſtimmen könne, wenn ihm eine Schlachtſchiff=
tonnage von 105000 Tonnen zugebilligt würde.
Weiter wird erneut darauf verwieſen, daß die Flottenab=
rüſtung auf das engſte mit der Abrüſtung zu
Lande und in der Luft zuſammenhänge. Wenn ein
Krieg zwiſchen den Vereinigten Staaten und Großbritannien
als undenkbar bezeichnet werde, ſo erachte Frankreich auch einen
Krieg zwiſchen ihm und den beiden angelſäch=
ſiſchen Mächten in keiner Weiſe als denkbar. Im
übrigen beſteht Frankreich nach wie vor auf dem
Verhältnis von 3:5 gegenüber den angelſäch=
ſiſchen Mächten und iſt nur dann bereit, von dieſen: Ver=
hältnis abzugehen, wenn es politiſche Garantien erhält.
— Durch dieſe Forderungen Frankreichs, die einer Wieder=
aufrollung der Frage der politiſchen Garan=
tien gleichkommen, ſei es durch Mittelneerpakt, Genfer Proto=
koll oder auf anderem Wege, iſt eine neue Lage auf der
Flottenkonferenz geſchaffen worden.

Die Enkdeukſchung Memels
gehl weiter!
Von unſerem Berichterſtatter.
B. Memel, Februar 1930.
Vor wenigen Wochen hat man in Memel große Feſte gefeiert.
Die litauiſchen Nationaliſten begingen in mehr oder minder ge=
räuſchvollen Veranſtaltungen den ſiebenten Jahrestag
der „Befreiung” der „unterdrückten” Memel=
länder”, Tagelang dauerten die Feſteſſen und ſonſtigen Ver=
gnügungen, bei denen der litauiſche Monopolſchnaps in Strömen
floß und die Zungen der durſtigen „Befreier” löſte. Was ſie von
ſich gaben, war für die Memelländer, die dem nationaliſtiſchen
Rummel völlig fernſtanden, wenig erfreulich. „Hinaus mit
den Deutſchen!” auf dieſen Grundton waren die meiſten
der Feſtreden geſtimmt. Und die großlitauiſche Preſſe ſekundierte
mit Hetzartikeln, in denen behauptet wurde, daß Deutſchland ein
für alle Mal auf das Memelgebiet verzichtet habe und daß die
Memelländer ſich ja nicht einbilden ſollten, vom Reich irgendeine
Unterſtützung erwarten zu können. All dem ſetzte jedoch, wie
ſchon ſo oft, der litauiſche Gouverneur Merkys, der Vertreter
der Kownoer Regierung, die Krone auf. Er erklärte, daß das
Memelgebiet zu 80 Prozent von Litauern bewohnt ſei (was
natürlich ein großer Schwindel iſt) und daß die Litauer es nicht
länger dulden würden, daß ſie von Fremdlingen unterdrückt und
germaniſiert würden. Diefer Ausſpruch war auf die deut=
ſchen Lehrer gemünzt, die nach der Abtrennung im
Memelgebiet verblieben ſind. Und Kowno hat auf die von den
litauiſchen Nationaliſten herausgegebenen Parolen ſchnell und
nur zu bereitwilligſt reagiert. Die deutſchen Lehrer haben ihre
Ausweiſungsbefehle bereits in der Taſche, und ſie ſollen zum
1. April das Memelgebiet verlaſſen.
In Memel hat dieſe neue Entdeutſchungsmaßnahme begreif=
licherweiſe große Erregung ausgelöſt. Litauen will mit der Aus=
weiſung der Lehrer der deutſchen Schule zweifellos den Todes=
ſtoß verſetzen. Im Memelgebiet gibt es etwa 350 deutſche
Lehrer, von denen der größte Teil die litaniſche Staats=
angehörigkeit beſitzt. Etwa 80 dieſer Lehrer ſind jedoch
Reichsdeutſche, und dieſe „Fremdlinge” ſollen, eben trotz des
urdeutſchen Charakters des Memellandes hinausgeworfen wer=
den. Da jetzt ſchon ein erheblicher Lehrermangel
herrſcht, vielfach Klaſſen zuſammengelegt, werden mußten und
viele Schulen überhaupt keine Lehrer haben, weil die litauiſche
Regierung entgegen dem memelländiſchen Autonomie=Statut
keinen Lehrernachwuchs aus Deutſchland hereingelaſſen hat, ſo
muß die Ausweiſung einer derart großen Anzahl von Lehrern
zum völligen Zuſammenbruch des deutſchen Schulweſens im
Memelgebiet führen. Die Beſchneidung der Lebensmöglichkeiten
der deutſchen Schule aber läuft auf eine ſchwerwiegende Ver=
letzung des memelländiſchen Autonomie=Statuts hinaus. In dem
Statut heißt es ausdrücklich, daß dem Memelgebiet Autonomie
verliehen worden iſt, um die deutſche Kultur ſeiner
Bewohner zu erhalten. Wie aber will man die deutſche
Kultur im Memelgebiet erhalten, wenn man die deutſchen Lehrer
hinauswirft und das Schulweſen vernichtet? Außerdem iſt im
Memelſtatut die Beſchäftigung reichsdeutſcher Lehrkräfte aus=
drücklich vorgeſehen. Auch ſteht das Recht der Ausweifung frem=
der Staatsangehöriger nicht dem litauiſchen Gouverneur, ſondern
lediglich der memelländiſchen Landesregierung zu.
Es wird die Aufgabe Deutſchlands ſein, den klaren
Beſtimmungen des memelländiſchen Autonomie=Statuts Geltung
zu verſchaffen. Der deutſche Geſandte in Kowno hat bereits Ein=
ſpruch gegen das litauiſche Vorgehen erhoben. Bei dieſer Ge=
legenheit wäre es angebracht, mit der litauiſchen Regierung auch
über die ſonſtigen zahlreichen Verſtöße gegen das Memelſtatut
und die fortdauernde Unterdrückungspolitik überhaupt ein ernſtes
Wort zu reden. Der memelländiſche Landtag, die ge=
ſetzgebende Körperſchaft des Gebiets, führt ſchon lange nur noch
ein Scheindaſein. Der litauiſche Gouverneur, der die Dik=
tatur der Kownoer Regierung auch auf das autonome Memel=
gebiet übertragen möchte, lehnt wichtige und lebensnotwendige
Geſetze, die der Landtag verabſchiedet, einfach ab, ohne daß er es
auch nur für notwendig hält, Gründe hierfür anzugeben. Seit
dem 1. Januar ds. Js. iſt das Memelgebiet im Unklaren dar=
über, ob die autonome Verwaltung überhaupt, auch nur dem
Namen nach wird weitergeführt werden können, da die litauiſche
Regierung ſich weigert, die notwendigen Gelder zur Verfügung
zu ſtellen. Obwohl das Memelſtatut ausdrücklich beſtimmt, daß
das Gebiet aus den Einnahmen des litauiſchen Geſamtſtaates an
Zöllen, Monopolen und Akziſen einen gewiſſen Anteil zu bean=
ſpruchen hat, iſt trotz mehrfacher Verhandlungen noch kein Ergeb=
nis erzielt worden. Da ein früher abgeſchloſſenes Finanzprovi=
ſorium mit Ende des vergangenen Jahres abgelaufen iſt, hängt
die Finanzierung der autonomen Verwaltung
heute völlig in der Luft. Geradezu verzweifelt iſt die
Lage der memelländiſchen Kriegsbeſchädigten. Obwohl
Litauen einen Vertrag mit Deutſchland abgeſchloſſen hat, in dem
es ſich verpflichtet, die Kriegsbeſchädigten zu unterſtützen, weigert
ſich die litauiſche Regierung, ihrer Unterſtützungspflicht nachzu=
kommen. Die Wahrheit, daß man die Kriegsbeſchädigten buch=
ſtäblich verhungern läßt, will man jedoch nicht hören. So wurde
eine diesbezügliche Bemerkung eines memelländiſchen Landtags=
abgeordneten im Landtag in den memelländiſchen Zeitungen von
der litauiſchen Militärzenſur, wie ſo vieles andere, das dem
Glorienſchein der „Befreier” Abbruch tun könnte einfach geſtrichen!
Nun hofft man im Memelgebiet auf die Hilfe Deutſch=
lands, das nicht nur die moraliſche, ſondern als Ratsmacht
auch die rechtliche Verpflichtung hat, ſich ſchützend vor
das Autonomie=Statut zu ſtellen. Leider aber hat Deutſchland
ſich gegenüber Litauen und ſeiner Unterdrückungspoli ik immer
wieder allzu nachſichtia gezeigt. Man hat proteſtiert und Ein=
ſpruch erhoben und ſchließlich doch nachgegeben. Wenn auch jeßt
wieder der Fall eintreten ſollte, daß die litauiſche Gewaltpolitik
über das Nechr triumphiert, ſo würde das Vertrauen der Memel=
länder zu ihrem alten Vaterlande auf das ſchwerſte erſchüſttert
werden. An der reichsdeuiſchen Preſſe und der öffentlichen Mei=

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Nummer 45

Freitag, den 14. Februar 1930

nung Deutſchlands wird es liegen, der Reichsregierung endlich
klar zu machen, daß das Memeldeutſchtum, das auf vorgeſcho=
benem Poſten im Nordoſten tapfer auszuharren entſchloſſen iſt,
einer kräftigen Stütze bedarf und nicht ohne weiteres der
litauiſchen Willkür preisgegeben werden kann. Sollte es jedoch
Deutſchland nicht gelingen, den Beſtimmungen des Autonomie=
Statuts in Kowno Geltung zu verſchaffen, ſo darf auch das letzte
Mittel, die Anrufung des Völkerbundsrats, zu der
Deutſchland als Ratsmacht auf Grund der Memelkonvention
jederzeit berechtigt iſt, nicht unverſucht gelaſſen werden. Denn
ſchließlich hat auch der Völkerbundsrat als Garant des Memel=
ſtätuts alle Urſache, ſich um das Memelgebiet zu kümmern und
die arg zerſchliſſene, vielfach durchlöcherte Autonomie wieder
herzuſtellen.
Ende der 1. Leſung der Young=Geſehe.
Mehrheik für den Noungplan zweifellos. — Bedenken
gegen das Polenabkommen.
* Berlin, 13. Februar. (Priv.=Tel.)
Mit einer ziemlich belangloſen Sitzung hat der Reichstag
am Donnerstag die erſte Leſung der Young=Geſetze zum Abſchluß
gebracht. Die geſamten Vorlagen ſind gleichzeitig an
den Auswärtigen und den Haushalts=Ausſchuß
gegangen, wo am Freitag mit der Beratung, für die wohl eine
Woche notwendig ſein wird, begonnen werden ſoll. Der Ge=
ſamteindruck aus der bisherigen politiſchen Einſtellung der
Parteien läßt ſich wohl dahin zuſammenfaſſen, daß eine Mehr=
heit für die eigentlichen Young=Geſetze zwei=
fellos vorhanden iſt, daß dagegen der ganze
Kampf ſachlich und politiſch um das Polen= Abkom=
men ausgefochten wird, für deſſen Bewilligung ſich bisher Teile
des Zentrums und der Volkspartei nicht zur Verfügung ſtellen
wollen. Inwieweit ſie ſich durch die Ausſchußberatungen noch
überzeugen laſſen, iſt eine offene Frage. Tatſächlich hat der
Gedanke, dieſes Polenabkommen ſpäterhin an den Ausſchuß zu=
rückzuverweiſen, das juriſtiſche Junctim alſo zu durchbrechen und
die Regierung zu neuen Verhandlungen mit Polen zu zwingen,
ſtark an Boden gewonnen. Dr. Curtius hat ſich in einer offizi=
öſen Erklärung dagegen gewehrt und glaubt, daß es ihm durch
ſeine weiteren Ausführungen im Ausſchuſſe gelingen wird, die
noch beſtehenden Widerſtände innerhalb der Regierungsparteien
überwinden und eine, wenn vielleicht auch knappe Mehrheit, für
den Polenvertrag zuſtande bringen zu können. Freilich wird
auch er damit rechnen müſſen, daß die mit Herrn Tardieu ver=
einbarten Friſten nicht innegehalten werden können. Vor
Ende Februar iſt, auch wenn man einmal die ganzen
Finanzſchwierigkeiten außer acht läßt, nicht an eine Ver=
abſchiedung der Geſetze durch den Reichstag zu
denken. Das würde aber nichts ſchaden, weil auch dann noch
Zeit, genug bleibt, die Tätigkeit der B.J.3. anzu=
kurbeln, um dadurch die Räumungsfriſten feſt=
zuhalten. Das Geſpenſt der Finanzverhand=
lungen freilich ſchwebt bedrohlich über dieſen gan=
zen Friſten.

Vom Tage.
Der Reichsrat nahm in ſeiner Vollſitzung am Donnerstag abend den
Nachtragshaushalt für 1929 an.
Die Finanzminiſter der Länder treten am Freitag
beim Reichsfinanzminiſter zur Beſprechung laufender Finanzfragen
zuſammen.
Die zweite Unterkommiſſion der deutſchen und der franzöſiſchen
Saardelegation iſt zuſammengetreten, um die Frage des
Handels= und Zollregimes des Saargebiets zu prü=
fen. Zu einem Beſchluß iſt die Kommiſſion nicht, gekommen.
Die franzöſiſche Kammer begann geſtern mit der Be=
ratung des Einnahmebudgets.
Zu ſchweren Arbeitsloſenausſchreitungen kam es
geſtern vor dem Rathaus und in den Straßen der Außenſtadt von
Madrid.
Nachdem die Sowjetregierung bereits Brot= und Fleiſch=
Karten eingeführt hat, ſind jetzt auch Butter=Karten angeſichts
der Knappheit der Fettwarenbeſtände notwendig geworden.
Ein aufſehenerregendes Ergebnis hat eine Nachwahl in dem
Diſtrikt von Long Mearow in Maſſachuſetts gehabt.
Der demokratiſche Kandidat Granfield konnte gegen den republikaniſchen
Gegenkandidaten mit großer Mehrheit aus dem Kampf hervorgehen.
Long Mearow galt allgemein als ein republikaniſches Zentrum. Es iſt
die Heimat des früheren Präſidenten Coolidge.

Borſchantelaunaam Aaumerg.
10 Jahre als diplomakiſcher Berkreier Deutſchlands
in Großbrikannien.
London, 13. Februar.
Botſchafter Sthamer feiert heute ſein zehnjähriges Jubiläum
als diplomatiſcher Vertreter Deutſchlands in Groß=Britannien.
Heute vor zehn Jahren traf Dr. Sthamer in London ein, um die
durch den Weltkrieg abgebrochenen diplomatiſchen Beziehungen
zwiſchen Deutſchland und England wieder aufzunehmen. Wenn
das heutige anglo=deutſche Verhältnis ohne Zweifel als freund=
ſchaftlich bezeichnet werden kann, ſo iſt dies in der Hauptſache das
Verdienſt Dr. Sthamers. Es gehörte im Jahre 1920 ein nicht
geringes Maß von Entſchloſſenheit und Takt dazu, um bei der
damals noch recht feindſeligen Einſtellung des größten Teiles
der engliſchen Oeffentlichkeit die deutſche Sache würdig zu ver=
treten. Zahlreiche Mißverſtändniſſe mußten aufgeklärt, haltloſe
Anſchuldigungen zurückgewieſen, und langſam das Vertrauen der
engliſchen Oeffentlichkeit zu Deutſchland wieder hergeſtellt werden.
Die Aufgabe, die Dr. Sthamer in den erſten Jahren ſeiner Bot=
ſchaftertätigkeit in London zu bewältigen hatte, war nicht leicht,

aber wohl kein anderer war mehr für dieſe Aufgabe geeignet als
der jetzige deutſche Botſchafter in London. Durch ſein würdiges
Auftreten, ſein taktvolles Vertreten der deutſchen Intereſſen, auch
durch eine gewiſſe Zurückhaltung vor der Oeffentlichkeit, hat Dr.
Sthamer in England zahlreiche Freunde für das Deutſche Reich
geworben. Seine Beziehungen zu dem Foreign Office wie auch
zu dem geſamten diplomatiſchen Korps ſind freundſchaftlicher Art
Seine Beziehungen zum engliſchen Hofe waren ebenfalls immer
herzlicher Natur. Wenn der bereits 73jährige deutſche Botſchaf=
ter ſich im Sommer dieſes Jahres, wie er beabſichtigen ſoll, vom
diplomatiſchen Dienſte zurückzieht und London verläßt, ſo wird
er eine nicht unbeträchtliche Zahl von Freunden für Deutſchland
in England zurücklaſſen.
*
* Herr Sthamer hatte bereits im vergangenen Herbſt. Dr
Streſemann gebeten, ihm ſpäteſtens bis zum Februar ſeinen Ab=
ſchied zu bewilligen, da er nicht mehr imſtande ſei, in ſeinen Jah=
ren ſich mit den Kräften eines Jungen den Geſchäften widmen zu
können. Dr. Streſemann hatte ihm die Erfüllung dieſes Wun=
ſches zugeſagt. Es iſt ja ſchon wiederholt die Rede von Sthamers
Rücktritt geweſen, eigentlich ſchon ſeit dem Ende der erſten Lon=
doner Konferenz. Teilweiſe aber hatte der engliſche König darum
gebeten, Herrn Sthamer auf ſeinem Poſten zu belaſſen, teilweiſe
hatten ſich auch Schwierigkeiten wegen ſeines Nach=
folgers ergeben. Vorausſichtlich wird der 73jährige Bot=
ſchafter wohl im Sommer, in den wohlverdienten Ruheſtand
treten. Augenblicklich iſt der neue Außenminiſter mit den par=
lamentariſchen Arbeiten um die Younggeſetze zu viel in Anſpruch
genommen, als daß er ſich zurzeit mit Perſonalfragen belaſten
könnte. Sobald das aber erledigt iſt, ſoll das längſt fällige große
Revirement in Angriff genommen werden, das ſich vermutlick
auch auf die Neubeſetzung des Staatsſekretariats im Auswärtigen
Amt ausdehnen wird. Bei dieſer Gelegenheit wird auch in Lon=
don ein neuer Botſchafter einziehen.

Rokfronk-Erſakz in Preußen verboken.
Auflöſung einer kommuniſtiſchen Wehrorganiſakion.
Berlin, 13. Februar.
Am Donnerstag vormittag wurde das Büro der Kar=
tellführung der Antifasciſtiſchen Jungen Garde
Berlin von der Polizei geſchloſſen und das vor
gefundene Material beſchlagnahmt. Der Kartell
führung wurde gleichzeitig eröffnet, daß jede weitere Tätigkei
polizeilich verhindert werden würde. Die Antifasciſtiſche Junge
Garde ſtellt den wichtigſten Teil der nach Auflöſung des Rot=
frontkämpferbundes und der Roten Jungfront gegründeten
Wehrorganiſationen, der ſogenannten antifasciſtiſchen Organi=
ſationen, dar. Die Beobachtung in der Provinz wie in Berlin
hat ergeben, daß dieſe Organiſationen nach ihrem Mitglieder=
beſtand und nach ihren Zielen eine Fortführung des Rotfront=
kämpferbundes und der Roten Jungfront bilden. Zu ihnen
gehört übrigens auch die Sturmabteilung Mitte, in der Alfred
Höhler und Erwin Rückert Bereitſchaftsführer waren, die das
Attentat gegen den Nationalſozialiſten Weſſel begangen haben.
Einer kommuniſtiſchen Paßfälſcherzenkrale
auf der Spur.
Wichtiges Material bei Rotfront=Erſatz
von der Polizei beſchlagnahmt.
* Berlin, 13. Februar. (Priv.=Tel.)
Wie ſich jetzt herausſtellt, hatte die Polizei ſchon lange
Kenntnis von dem wahren Charatter der Erſatzformationen für
den verbotenen Roten Frontkampferbund, die ſich als Arbeiter=
wehr, antifosciſtiſche Garde, Sturmabteilung uſw. ausgaben,
deren Mitglieder meiſt aber ein ziemlich übereinſtimmendes
Kennzeichen trugen: roten Schlips und als Abzeichen
Hammer und Sichel mit einem ſenkrecht ſtehen=
den Schwert. Es wurde aber der Anſchein erweckt, als ob
es ſich um lobale Vereine handle. Die bangen Beobachtungen
in Berlin hatten ergeben, daß die antifasciſtiſchen Garden eine 0
Zentrale beſaßen, die ihr Hauptquartier in einem Hauſe im
Zentrum Berlins aufgeſchlagen hatten. Nachdem ſich die Polizei
vergewiſſert hatte, daß die Verbände lediglich eine Fortſetzung
des Rotfrontbundes darſtellten, wurde jetzt plötzlich zugegrifſen.
Kriimnalbeamte beſetzten unauffällig die Zugänge des Hauſes,
drangen dann überraſchend in dem Büro ein, wo vier Perſonen
angetroffen und ſofort verhaftet wurden. Dann folgte eine ein=
gehende Hausſuchung, die viel Material zutage förderte, das
ſofort beſchlagnahmt wurde und mit deſſen Sichtung die poli=
tiſche Polizei noch in den ſpäten Abendſtunden befaßt war. Das
aufgefundene Material war ſo intereſſant, daß die Aktion ſofort
ausgedehnt wurde, zumal man zahlreiche Adreſſen fand. So=
fort eingeleitete Hausſuchungen bei Mitgliedern ergaben weitere
wichtige Funde. Man geht wohl nicht fehl in der Annahme, daß
ſich wichtige Hinweiſe in den Händen der Polizei beſinden,
die in der Richtung einer langgefuchten kommuniſtiſchen
Paßfälſcherzeutrale gehen. Auch anderen kommuniſti=
ſchen Geheimbüros hofft man noch auf die Spur zu kommen.
Feſtſteht aber wohl ſchon jetzt, daß in der kommuniſtiſchen Zen=
trale allerhand politiſche Verbrechen vorbereitet wurden. Ein=
wandfrei ſteht jedenfalls feſt, daß auch die Attentäter auf den
nationalſozialiſtiſchen Studenten Weſſel, die in der antifasciſti=
ſchen Sturmabteilung Mitte eine große Rolle geſpielt haben, in
dieſem Büro ein= und ausgegangen ſind.
Vorunkerſuchung wegen des Ueberfalls auf Weſſel.
In der Ermittlungsſache wegen verſuchter Tötung des
nationalſozialiſtiſchen Studenten Weſſel beantragte die Staats=
anwaltſchaft die Eröffnung der Vorunterſuchung gegen den Tiſch=
ler Alfred Höhler und den Kohlenträger Ernſt Lange wegen
gemeinſchaftlich verſuchten Totſchlages; gegen die Kaufleute Wil=
helm Sander und Theodor Will, den kommuniſtiſchen Partei=
ſekretär Drewnitzki, den Metallarbeiter Hermann, deſſen Ehefrau
und deſſen Tochter Käthe, den Arbeiter Karl Godowſki und den
Kraftwagenführer Max Murawſki wegen Begünſtigung des
Höhler. In Haft befinden ſich Lange, Höhler, Drewnitzki und die
Familie Schmidt. Auf Antrag der Staatsanwaltſchaft ſind vom
Vernehmungsrichter die Beſchuldigten Sander und Will mit der
weiteren Unterſuchungshaft gegen Stellung einer Kaution von je
2000 Reichsmark verſchont worden.

Herzogee Lalfe von Beimar
(geſt. 14. Februar 1830).
Von Dr. Hermann Bräuning=Oktavio.
Wer von uns wäre nicht ſchon durch Muſeen oder Ausſtel=
lungen geſchlendert und hätte nicht Briefe von berühmten Leuten
Dichtern, Staatsmännern, Fürſten intereſſiert betrachtet und dabei
erfahren, wie mühſam oft regelmäßig ausſehende Schriftzüge zu
leſen ſind. Die Eigenwilligkeit der Handſchrift verlangt ſorgfäl=
tiges ſtudieren; erſt dann erſchließt ſich der Sinn und zwingt das
Auge nur noch ſelten zurück. Reizvoller noch iſt es, Stücke aus
Sammlungen vergangener Zeiten, Brief um Brief, in die Hand
zu nehmen und darin zu leſen; es iſt, als werde die Unterſchrift,
wie geſtern oder heute vollzogen, gegenwärtige Vergangenheit,
als rücke uns der Schreiber des Briefes leibhaftig gegenüber.
Unſer Sinn für das Unbekannte, das Neue iſt dabei ſo erwar=
tungsvoll geſpannt, als ſäßen wir im Theater eh’ der Vorhang
vor einer Erſtaufführung hochgeht. Die Augen jagen über Zeilen
und Seiten, getrieben von der Hoffnung, irgendein Schickſal, an
dem wir teilhaben, zu ergründen und Rätſel und Geheimniſſe
fremden Lebens zu entwirren.
Wie oft auch bleibt die Antwort auf eine immer wiederholte
Frage aus, weil diejenigen Briefe, die ſie geben können, vernichtet
ſind, als ſollte nicht jegliche „Wahrheit” ergründet werden. Trotz=
dem iſt es von ganz unvergleichlichem Reiz, zwei Menſchen zuzu=
hören, wenn ſie aneinander ſchreiben, die einen offen und ehrlich,
die anderen in wohltemperierter Schauſpielerei; oder wenn ſie die
Perſonen des Welttheaters agieren laſſen und Weltbegebenheiten
berichten, manchmal geſehen mit den Augen des Kammerdieners,
für den es keinen Helden gibt; manchmal auch von der Höhe des
Philoſophen, dem das Leben nur eine Leidensſtation bedeutet.
Zu den Briefen, die es ſich lohnt, zu leſen, gehören diejenigen
der Herzogin Luiſe von Weimar (1757—1830).*) Sie
gewinnen an Bedeutung, wenn man ſie zuſammen mit den
Briefen ihrer Geſchwiſter”) und ihrer Mutter, der großen Land=
gräfin Karoline (geſt. 1774) lieſt, im beſonderen was dieſe an
Friedrich den Großen und ſeine Schweſter, an v. Moſer und
Baron Grimm”) geſchrieben hat. Von ihr ſelbſt heißt es in einem
Briefe Ludewigs I., den er 1774 als Erbprinz aus Rußland an
Luiſe und Amalie ſchrieb: „Sur le tombeau de notre adorée mere

1) Vgl. Bojanowski, Lebensbild der Herzogin. — Bräuning=
Oktavio, Deutſche Rundſchau, Mai 1926.
5) Caroline von Heſſen=Homburg. Amalie von Baden, Friederike
von Preußen und Natalie von Rußland, Ludewig I., Großherzog von
Heſſen, und Landgraf Chriſtian.
2) Vgl die zu wenig geleſene 2=bändige Ausgabe ihrer (franzöſ.)
Briefe; hersg. von Walther, Wien 1877.

faites planter des roses et des Heurs en mon nom elle est morte
comme un ange. Elle nous a appris à regarder la mort non comme
un mal, mais comme un bien guand notre heure est venue."
Nicht um das Dynaſtiſch=Politiſche handelt es ſich für uns
bei den Briefen der großen Landgräfin und ihrer Kinder; ihre
perſönliche Leiſtung und menſchliche Haltung feſſeln ſo ſtark, weil
ſie, in europäiſche Geſchichte erſten Ranges verſtrickt, den Ereig=
niſſen eigenſte Prägung verleihen: Etwa wenn Ludewig I., Amalie
und Luiſe in ihrer Haltung Napoleon gegenüber gleich kühl und
mutig bleiben, oder wenn Natalie (Gemahlin des ruſſiſchen
Thronfolgers Paul) als ſpätes Opfer der Empfindſamkeit 1776
in den Wochen umkommt.
Ende Februar des Jahres 1826 ſaß Landgraf Chriſtian, wie
allabendlich ſeit Wochen, über alten Briefen ſeiner Mutter und
ſolchen, die zwiſchen der jüngſt verſtorbenen Schweſter in Hom=
burg und der Schweſter in Baden gewechſelt worden waren.
Amalie hatte ſie ihm anvertraut, mit der Bitte ſie nach der Lek=
türe teilweiſe zu — verbrennen. Am vormittag hatte er
der Schweſter geſchrieben: „Alle Briefe aus dem Jahr 1775 habe
ich verbrannt, und wenn meine Augen es geſtatten, kommen die
von 1776 noch heute abend an die Reihe.‟ Das war inzwiſchen
geſchehen, und nun endigte er den Brief mit einigen Fragen:
„Bitte ſage mir nur für mich, nicht damit ich mir Notizen mache,
ſondern um es im Gedächtnis zu bewahren: Wer war denn dieſer
Baron Haugwitz, der am 20. Mai 1775 mit den beiden Stol=
berg und Goethe in Karlsruhe (wo damals Herzogin Luiſe
weilte) war? Und dann was für eine Nachricht hatte meine
Schweſter (Friederike) von Preußen aus Rußland? Der General
Bauer befürchtete ebenfalls, daß es ſich nicht um falſchen Lärm
handele?"
In dieſe Zeit und Situation verſenkt, leſe man die Aus=
züge aus Briefen der Herzogin Luiſe an ihre Schweſter
Amalie und ihren jüngeren Bruder Chriſtian, die z. T.
erſtmalig abgedruckt, hier folgen.
An Chriſtian.
Weimar, am 5. März 1790.
Geethes Taſſo! Mir ſcheint es ein erhabenes Werk
zu ſein und das, was ihm am beſten gelungen iſt.
An Amalie.
Weimar, am 28. Mai 1790.
Mein Sohn iſt ſeit 14 Tagen in Belvedere, weil er
eine ganz beſondere Vorliebe für dieſen Ort hat und faſt vor
Sehnſucht verging. Nun fühlt er ſich glücklich wie ein
König, daß er dort ſein kann. Goethe iſt mit ihm hin=
gegangen. Ich bin ſo froh, daß er ſich um meine Kinder
kümmert; denn er hat eine ganz ausgezeichnete Art mit
Kindern umzugehen.

An Chriſtian.

Weimar, am 28. Juni 1790.
Fauſt iſt in ſeiner Art ein Meiſterwerk. Was hälſt
Du von Taſſo?
An Amalie.

Weimar, am 30. Oktober 1791.

Sage mir doch, ich bitte Dich inſtändig, was man bei
euch von dieſen Franzoſen hält, beſonders von dieſer Na=
tionalverſammlung. Hat man darüber eine hohe Meinung
und findet man einzig, was ſie tun? Der König ſpielt
gewißlich die erbärmlichſte Rolle, die man ſich nur denken
kann. Wäre jemand anderes an ſeiner Stelle geweſen, ſo
wäre es nicht ſoweit gekommen.
Ich muß geſtehen, daß die Franzoſen mich nervös
machen. Ich habe mir nie viel aus ihnen gemacht, und
mache mir heut noch weniger aus ihnen. Ohne Zweifel
handeln ſie in ihrem beſten Intereſſe, wenn ſie ſich die
Privilegien, die ſie früher beſaßen, wiederholen. Aber ſie
ſollten ſich damit begnügen und jetzt nicht die Freiheit
mißbrauchen. Der dritte Stand wird an die Stelle des
Adels rücken und dieſer an ſeine. Denn Gleichheit wird
es doch niemals geben: die Reichen werden immer wieder
mit den Reichen gemeinſame Sache machen. Auch dieſer
abſcheuliche dritte Stand wird ganz gewiß nicht in einen
Topf geworfen werden wollen mit den Klaſſen unter ihm.
Unſere Schöngeiſter ſind nicht beſonders erbaut über die
Leuchten der Nationalverſammlung. Nur Knebel”) hat
immer noch Hoffnung; aber dazu iſt er ſchließlich verpflich=
tet, denn er hat die franzöſiſche Nation bei Ausbruch der
Revolution unter ſeinen Schutz genommen und ſie gegen
alle Welt mit einer unglaublichen Wärme verteidigt. Wirk=
lich, manchmal könnte man ſich darüber totlachen. Aber
ſeit einiger Zeit bekommt er es ein wenig mit der Angſt
zu tun. Ich habe ihm bereits ein „National”=Kamiſol und
einen „National”=Fächer zum Geſchenk gemacht. Wenn
Du irgend etwas Neumodiſches unter dieſem Namen fin=
deſt, was für einen Mann paßt, und was nicht zu teuer
iſt, ſo ſchicke es mir bitte. Ich möchte es ihm dann geben
und ihn damit wieder an ſeine Schützlinge erinnern.

An Amalie.

Weimar, am 30. Dezember 1803.

Das Dörrobſt iſt angekommen. Ich danke Dir herz=
lich dafür, liebe Schweſter. Iſt es Dir recht, wenn ich den
Betrag dafür erſt zuſammen mit der Penſion für Frau
Leuchſenring”) ſende?

) Karl Ludwig v. K., 1744/1834.
5) Witwe des Dr. Leuchſenring, der als Leibarzt der großen Land=
gräfin bis 1774 in Darmſtadt, danach in Karlsruhe lebte,

Nummer 45

Freitag, den 14. Februar 1930

Seite 3

Sus Fangelt unn die angtefern

Bereinigung der finanziellen Fragen zwiſchen Reich
Ausgaben der Gemeinden. — Ausbau der Anleihe=
Tilgung der Fehlbekräge aus
Die finanziellen Schwierigkeiken.
Moldenhauers Finanzprogramm vor dem
Reichskabineft.
* Berlin, 13. Februar. (Priv.=Tel.)
Das Schickſal der Reichsfinanzreform iſt zunächſt einmal in
das übliche parlamentariſche Fahrwaſſer endloſer Beſprechungen
geleitet. Das bedeutet, daß keine Fortſchritte zu verzeich=
nen ſind. Die Regierung bemüht ſich, andere Konfliktsſtoffe zu=
nächſt zurückzuſtellen und hat daher auch das Republikſchutzgeſetz
von der Tagesordnung abgeſetzt. Der Reichstag iſt auf eine
Woche in Ferien gegangen, um dem Ausſchuß Zeit für ſeine
Beratungen über die Younggeſetze zu laſſen, um aber auch die
Verhandlungen der Finanzſachverſtändigen nicht
zu hindern. Der Reichswehrminiſter ſcheint auch neuer=
dings bereit zu ſein, auf die erſte Rate des Panzer=
kreuzers B ſelbſt in Form einer ſogenannten Anerkennungs=
gebühr von 100000 RM. zu verzichten, was den Sozial=
demokraten mehr als angenehm wäre, weil ſie damit um eine
ſchwierige Entſcheidung herumkommen.
Dafür hat ſich das Kabinett am Donnerstag vor= und
nachmittag in vielſtündigen Beratungen mit dem Finanz=
programm befaßt. Dr. Moldenhauer hat ſich aber auf be=
ſtimmte Pläne auch jetzt noch nicht feſtgelegt, hält zunächſt an der
Auswahl von Steuern, die er den Fraktionen vorgelegt hat, feſt.
Wenn er allerdings nicht bald die Führung übernimmt und die
Fraktionen zu einer Entſcheidung zwingt, wird die ganze Dis=
kuſſion ſich weiter im Kreiſe drehen. Möglich freilich, daß er noch
die Beſprechungen mit den Länderfinanzminiſtern abwarten will,
die für den Freitag vormittag angeſetzt ſind. Dr. Moldenhauer
hat ja ſchon im Reichsrat erklärt, daß eine Finanzreform
für das Reich nur Sinn hat, wenn ſie mit dem
Finanzausgleich verbunden iſt, wenn die Länder aus
der Rolle der Koſtgänger des Reiches befreit werden und auf
einen feſten finanziellen Boden ſich ſtützen können, damit gleich=
zeitig aber auch die Finanzgebarung des Reiches nicht mehr durch
eue Länderanſprüche gefährdet werden kann. Die Länder
haben ſich bei ihren Etatvoranſchlägen ein Geſamtdefizit
on 200 Millionen herausgerechnet, das irgendwie auf=
gebracht werden muß, ſelbſt wenn man dabei in Abzug bringt,
daß die verſchiedenen Defizite etwas hinaufgeſchraubt ſind, um
noch etwas zum Abhandeln zu haben. Um die Bewilligungs=
freudigkeit der Gemeinden etwas zu beſchränken, denkt Dr. Mol=
denhauer an eine Verſtärkung des Aufſichtsrechtes
der Länder über die kommunale Finanzwirt=
ſchaft und an eine Nachprüfungihrer Ausgabewirt=
ſchaft durch den Rechnungshof. Sicherlich ein erwägenswerter
Vorſchlag, zumal, wenn gleichzeitig die Beratungsſtelle
für Auslandsanleihen, die ſich demnächſt friſtgemäß auf=
löſen müßte, in irgendeiner anderen Form weiterlebt und ihr
Bewilligungsrecht nicht allein auf Auslands=
anleihen, ſondern auch auf Inlandsanleihen
ausgedehnt wird. Dr. Moldenhauer rechnet allerdings
damit, daß dieſe ſchwierigen Fragen nicht in wenigen Wochen
zum Abſchluß gebracht werden können und iſt deshalb nach wie
vor dem Zentrumsantrag auf gleichzeitige Erledigung der Finanz=
reform und der Younggeſetze gegenüber ſkeptiſch eingeſtellt.

und Ländern. — Verſtärkkes Aufſichtsrechk über die
Beralungsſtelle. — Einführung eines Nokopfers zur
der Arbeitsloſenverſicherung?
Neue Vorſchläge zur Sanierung der Arbeitsloſen=
verſicherung.
Erhöhung der direkten Steuern. — Notopfer
oder Zuſchläge zu den höheren Einkommen?
* Berlin, 13. Februar. (Priv.=Tel.)
Im Reichstag ſelbſt hat am Donnerstag der Unteraus=
ſchuß der Finanzſachverſtändigen getagt, der
nachprüfen ſoll, inwieweit Streichungen im Etat möglich
ſind. Er hat die Zahlen des Etats 1929 und des Voranſchlages
1930 verglichen und die Auffaſſung der Referenten des Finanz=
miniſteriums entgegengenommen, daß Streichungen über einen
Betrag von 80—100 Millionen kaum zu machen ſind, ohne ſich
dieſe Auffaſſung zunächſt zu eigen zu machen. Am Freitag nach=
mittag will der Unterausſchuß dem Interfraktionellen Ausſchuß
berichten. Dann ſoll das alte Lied von den verſchiedenen Mög=
lichkeiten bei der Arbeitsloſenverſicherung, bei der Bierſteuer und
bei der Umſatzſteuer weiter geſungen werden, nur mit der nicht
mehr ganz neuen Nuance, daß die Sozialdemokraten einen neuen
Vorſtoß in bezug auf die Erhöhung der direkten
Steuern, etwa in Form eines Notopfers oder
eines Zuſchlages bei den höheren Einkommen
vorbereiten, ein Gedanke, der von der Volkspartei ab=
gelehnt wird.
Das „kleine Deckungsprogramm”.
20prozentiger Zuſchlag zur Einkommenſteuer
als Notopfer?
Berlin, 13. Februar.
Die Verhandlungen des Unterſuchungsausſchuſſes des Inter=
fraktionellen Ausſchuſſes der Regierungsparteien des Reichstags
zwecks Prüfung der Erſparnismöglichleiten im Haushaltsplan
zielen, wie die Telegraphen=Union aus parlamentariſchen Kreiſen
hört, darauf ab, daß man ſich anſtatt auf ein großes
Finanzreformprogramm zunächſt auf ein klei=
nes Deckungsprogramm zu einigen ſucht. Im
einzelnen ſtehen folgende Pläne zur Erwägung:
Der Fehlbetrag vom Jahre 1928 in Höhe von 150 Millionen
Mark ſoll auf den Tilgungsfond in Höhe von 450 Millionen
in Anrechnung gebracht werden, ſo daß dieſer ſich alſo auf 300
Millionen verringert. Zur Abbürdung der Fehlbeträge aus
der Arbeitsloſenverſicherung, ſollen die Invaliden= und Ange=
ſtelltenverſicherung der Arbeitsloſenverſicherung einen Kredit von
250 Millionen Mark gewähren. Dafür ſoll das Reich als Siche=
rung die Reichsbahnaktien hergeben. Dieſe Aktien ſollen von
der Reichsbank lombardiert werden, ſo daß die beiden genann=
ten Sozialverſicherungen flüſſige Mittel zur Belebung des Beu=
marktes zur Verfügung haben.
Weiter wird erwogen, zur Tilgung der Fehlbeträge aus der
Arbeitsloſenverſicherung einen Zuſchlag zur Einkommenſteuer
in Höhe von 15 bis 20 v. H. für ein Jahr, nötigenfalls auch für
zwei Jahre zu erheben. Man erwartet hiervon einen Betrag
von 150 bis 180 Millionen Mark im Jahre. Neben dieſem Plan
wird der Gedanke erwogen, einen Abzug von 1 v. H. von dem
Gehalt aller Feſtbeſoldeten, ſoweit ſie nicht angeſtelltenverſiche=
rungspflichtig ſind, zu erheben. Auch in dieſem Falle ſoll die
Abgabe, die als „Notopfer” gedacht wird, für ein Jahr, höchſtens
für zwei Jahre, erwogen werden. Der Ertrag wird auch hier
auf 150 bis 180 Millionen Mark geſchätzt.
Es beſtehen gegen dieſe beiden Pläne aber in
parlamentariſchen Kreiſen ſehr ſtarke Beden=
ken. Der weitere Bedarf ſoll gedeckt werden aus der Erhöhung
der Bierſteuer ſowie aus der Erhöhung der Umſatzſteuer oder,
falls ſich dieſe nicht durchſetzen läßt, aus der Erhöhung des
Kaffee= und Teezolls. Schließlich ſollen beim Haushaltsplan Er=
ſparniſſe gemacht werden in der Höhe von rund 180 Millionen
Mark. Große Abſtriche ſind nach Auffaſſung der Sachverſtän=
digen im Haushaltsplan zurzeit nicht möglich.