Darmstädter Tagblatt 1930

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Nummer 33
Sonntag, den 2. Februar 1930.
193. Jahrgang

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Der Reichstag bis auf weiteres vertagt.
Verhandlungen hinker den Kuliſſen. — Widerſtände gegen das Polenabkommen.

Parkeipolikiſche Schwierigkeiken.
Die Reichsregierung drängk auf baldige Berakung
des Youngplans.
* Berlin, 1. Februar. (Priv.=Tel.)
Der Reichstagspräſident hat die für Mittwoch kommen=
der Woche vorgeſehene Plenarſitzung abgeſetzt,
ohne einen neuen Termin feſtzuſetzen. Auf Wunſch
der Reichsregierung ſoll ja die Beratung des Youngplanes mög=
lichſt beſchleunigt werden, und da jetzt wieder Ausſicht beſteht,
daß der Reichsrat raſcher fertig wird als es noch geſtern ſchien,
könnte der Reichstag vielleicht doch ſchon am Freitag mit der
erſten Leſung beginnen.
Die bisher verzögerten Ausſchußberatungen im Reichsrat
waren nicht lediglich zeitlich begründet. Man wollte auch Raum
für die Verhandlungen hinter den Kuliſſen bekom=
men, Verhandlungen, die ſchon ſeit einigen Tagen zwiſchen dem
Zentrum und den Bayern hin und her gehen. Das Zentrum will
die Verbindung zu den Bahern nicht abreißen laſſen. Die Gefahr
iſt groß, weil die bayeriſche Regierung ſich gegen den Youngplan
feſtlegen muß, und weil auf der anderen Seite die Bayeriſche
Volkspartei die Bierſteuererhöhung nicht unterſtützen möchte. Es
ſcheint aber, als ob der Daueraufenthalt des bayeriſchen Miniſter=
präſidentem in Berlin weſentlich dazu beigetragen hat, dieſe Sor=
gen zu vermindern. Jedenfalls glaubt das Zentrum, um die
Schwierigkeiten, die parteipolitiſch hier liegen könnten, herum=
zukommen. Inzwiſchen fetzt die Reichsregierung ihre
Bemühungen fort, die Widerſtände gegen das
Polenabkommen zu überwinden. Dazu hat am
Samstag vormittag eine Beſprechung mit preußiſchen Regie=
rungsvertretern ſtattgefunden. Sie war vor allem dadurch not=
wendig, um die finanziellen Auswirkungen des
Liquidationsabkommens zu klären, weil hier
ſelbſtverſtändlich der Reichstag genauen Aufſchluß haben will.
Das Finanzminiſterium iſt deshalb bereits damit beſchäftigt,
Richtlinien auszuarbeiten, nach denen die Entſchä=
digungspflicht des Reiches erfolgen ſoll.
Aus dem Reichstag.
Dem Reichstag iſt folgende Interpellation der Sozialdemo=
kratiſchen Fraktion zugegangen:
„Im „Darmſtädter Tagblatt” vom 7. Januar 1930 ſind über
die Verſchuldung der deutſchen Landwirtſchaft nach dem Stande
vom 1. Januar 1928 wichtige Mitteilungen gemacht worden. Es
wird darin behauptet, daß der Reichsminiſter der
Finanzen im Jahre 1929 auf Erſuchen des Ausſchuſſes
zur Unterſuchung der Erzeugungs= und Abſatzbedingungen der
deutſchen Wirtſchaft (Enquste=Ausſchuß) die Höhe der Ver=
ſchuldung der deutſchen Landwirtſchaft nach
den letzten feſtgeſtellten Einheitswerten er=
mittelt habe. Ueber das Ergebnis dieſer Ermittelungen
wird geſagt:
Wie die Ueberſicht ergibt, beläuft ſich der Geſamtbetrag
der feſtgeſtellten Schulden auf 7 248 049 000 RM.
Hiervon entfallen auf:
Aufwertungsſchulden
1 406 984 000 RM.
733 147000 RM.
Altenteile und ähnliche Laſten
3 449 247 000 RM.
Neue Hypothekenſchulden
1658 671 000 RM.
Sonſtige Schulden
Aufnahme in die Statiſtik fanden lediglich landwirtſchaftlich=
Betriebe ſolcher Steuerpflichtigen, die zur Vermögensſteuer her=
angezogen wurden.
Nach dieſen Angaben beträgt die Höhe der Verſchul=
dung der einkommenſteuerpflichtigen Land=
wirte 72 Milliarden und nicht, wie bisher häufig von
den Organiſationen der Landwirtſchaft behauptet worden iſt,
bis zu 15 Milliarden. Wir fragen deshalb die Reichsregierung:
1. iſt es richtig, daß eine amtliche Erhebung des Reichsmini=
ſters der Finanzen vorgenommen worden iſt und daß ſie
das oben erwähnte Ergebnis gehabt hat?
2. iſt die Reichsregierung bereit, dem Reichstag baldigſt das
Ergebnis dieſer ſtatiſtſchen Erhebungen vorzulegen?”
Das Danaidenfaß der Arbeitsloſenverſicherung.
* Berlin, 1. Februar. (Priv.=Tel.)
Aus den Angaben des Reichsfinanzminiſters ergibt ſich, daß
die Befürchtungen, die ſür die Entwicklung der Arbeitsloſenver=
ſicherung ſchon im Spätſommer und Herbſt des vergangenen
Jahres gehegt wurden, in vollem Umfange eingetreten ſind. Auch
in dieſem Winter wieder muß das Reich mit mehr als 200 Millio=
nen einſpringen, um das Loch zu ſtopfen. Begreiflich, wenn ſich
der Reichsfinanzminiſter nach Möglichkeiten umſieht, hier Ord=
nung zu ſchaffen. Er iſt, ſoweit wir wiſſen, bereit, einer Anregung
nachzugehen, die aus ſämtlichen Sozialverſicherungen eine Schick=
ſalsgemeinſchaft machen will und die die Ueberſchüſſe der einen
Anſtalt darlehensmäßig zur Deckung der Unterſchü , der anderen
benutzt. Rechneriſch ſind die Möglichkeiten dafür vorhanden. Die
1 brigen Sozialverſicherungen haben ein Vermögen, das 1928 ſchon
auf 3,4 Milliarden geſtiegen war, und das im Laufe des Jahres
bermutlich um eine weitere halbe Milliarde anwachſen wird. Das iſt
eine, zum Teil notwendige, Theſaurierung. Gerade die Ange=
ſtelltenverſicherung iſt noch jung. Die Anſprüche
der Verſicherten werden erſt um das Jahr 1940 ſo=
weit angewachſen ſein, daß ſie aus den laufen=
den Einnahmen nicht mehr gedeckt werden kön=
EeT. Sie iſt alſo ebenſowie die Invalidenverſiche=

rung, die noch bis zum Jahre 1935 Vermögen anſammeln
kann, an ſich wohl in der Lage, der Arbeitsloſenver=
ſicherung Geld zuleihen. Trotzdem bleibt der Plan ſehr
gefährlich, denn es iſt mehr als fraglich, ob dieſe Sum=
men jemals zurückgezahlt werden können. Des=
halb weldet ſich auch aus Angeſtelltenkreiſen lebhafter Wider=
ſpruch gegen den Plan. Die Altershoffnung von 3½
Millionen Angeſtellten in der Angeſtelltenver=
ſicherung darf nicht in Gefahr gebracht werden,
nur weil der Parlamentarismus nicht den Mut hat, unpopuläre
Beſchlüſſe zu faſſen zur Geſundung der Arbeitsloſenverſicherung.
Der Widerſtand iſt begreiflich, und es iſt deshalb mehr als zweifel=
haft, ob der Reichsfinanzminiſter ſeinen Plan weiterhin wird
verfolgen können.
Auf dem Wege zu Groß=Preußen.
Nach Waldeck und Schaumburg=Lippe foll auch
Braunſchweig in Preußen aufgehen.
* Berlin, 1. Februar. (Priv.=Tel.)
Der Braunſchweigiſche Landtag hat ſich dieſer Tage bei der
Beſprechung des Etats auch über die künftige ſtaats=
rechtliche Stellung Braunſchweigs ausgeſprochen,
weil bei allen Parteien weitgehende Neigung zu einem
Anſchluß an Preußen zu erkennen gegeben worden iſt.
Soweit wir wiſſen, ſind die Vorbeſprechungen darüber
mit dem hannoverſchen Oberpräſidenten Noske
ſchon ſeit längerer Zeit geführt worden, deren amtlicher Charakter
allerdings geleugnet wurde, weil ſchon Preußen den Eindruck
vermeiden will, als ob es Annexionspläne hege und nach frühe=
ren Erfahrungen auf eigene Initiative keinen Wert mehr legt.
Die Braunſchweiger legten Wert darauf, daß die Einheitlichkeit
wenigſtens des Kernſtückes des Landes zugeſichert bleibt, daß
ihnen auch ihre Techniſche Hochſchule und die höheren Verwal=
tungsſtellen belaſſen werden. Das iſt für Preußen eine rechneriſche
Frage. Es hat bei.=Waldeck ſehr weitgehendes Entgegenkommen
gezeigt, war dazu auch noch bei Schaumburg=Lippe bereit, will
aber heute keine Sonderzugeſtändniſſe mehr machen. Trotzdem
wird der Zwang für Braunſchweig wohl ſo ſtark werden, daß es
nicht auf die Reichsreform warten, ſondern ſchon vorher Unter=
ſchlupf im preußiſchen Haus ſuchen wird.
Der Wohnungsbau in Preußen.
* Berlin, 1. Februar. (Priv.=Tel.)
Der preußiſche Wohfahrtsminiſter hat in dieſen Tagen bei
der Beratung ſeines Etats intereſſante Mitteilungen über den
Wohnungshau in Preußen veröffentlicht. Im laufenden Jahre
wurden 199 000 Wohnungen neugebaut, 13 000 mehr als im Vor=
jahre. In Kreiſen der Weimarer Koalition wird das als eine
Großtat der Geſchichte geprieſen. Darüber kann man verſchieden
denken. Die Zahlen laſſen ſich doch auch anders betrachten. Ver=
gleicht man ſie mit dem Bedarf an Wohnungen, der immer noch
um Hunderttauſende über die verhandenen Wohnungen hinaus=
geht, dann verändert ſich ſofort das Bild. Gerade in den Städten
iſt die Wohnungsnot eine der wichtigſten ſozialen Fragen. Wir
wären darin viel weiter, wenn der Staat nicht einen ganz erheb=
lichen Betrag für allegemeine Staatsausgaben benutzen, ſondern
das Aufkommen der Hauszinsſteuer mit dem vollen Betrag für
den Wohnungsneubau verwenden würde. So aber wird noch
ein Jahrzehnt vergehen, bis die jungen Paare und Familien,
die ſchon vielfach jahrelang auf ein Heim warten, endlich einmal
eine Wohnung zugewieſen erhalten.

Mißkrauen gegen Braun.
Im Preußiſchen Landtag iſt von der Wirtſchaftspartei ein
Mißtrauensantrog gegen den Miniſterpräſidenten Braun ein=
gebracht worden, der an die Umbeſetzung des Kultusminiſteriums
anknüpft und mit der Gefährdung chriſtlicher Intereſſen, haupt=
ſächlich bei der Jugenderziehung, begründet wird. Man wird
den Antrag vermutlich nicht ablagern laſſen, ſondern ſchon in der
kommenden Woche mit Hilfe einer Interpellation in den Vorder=
grund ſchieben. Herrn Braun droht aber eine unmittelbare Gefahr
nicht, da für den Augenblick wenigſtens Zentrum und Demokraten
ſich mit dem Vorgehen der Miniſterpräſidenten abgefunden haben.
Wer wird Berliner Oberbürgermeiſter?
Nachdem ſich der Berliner Oberbürgermeiſter Böß bereit
erklärt hat, vorzeitig aus ſeinem Amt zu ſcheiden, geht die Suche
nach einem Nachfolger bereits los. Zurzeit führt Bürgermeiſter
Scholz, der der Deutſchen Volkspartei naheſteht, die Geſchäfte und
hat mit beinahe unmenſchlichem Fleiß verſucht, der gewaltigen
Not Berlins Herr zu werden. Aber er iſt der roten Mehrheit
Berlins wahrſcheinlich nicht genehm. In ſozialdemokratiſchen
Kreiſen denkt man an den Bürgermeiſter Bauer aus Altona, an
Bürgermeiſter Rein=Magdeburg und an den Verliner Stadtrat
Reuter. Außerdem werden jetzt genannt der Oberbürgermeiſter
von Duisbung, Dr. Jarres, der frühere Reichskanzler Luther,
der bereits abgelehnt hat. Reichsminiſter a. D. Dr. Külz, Regie=
rungspräſident Dr. Friedensburg=Kaſſel, auch der ehemalige
Reichsminiſter Koch=Weſer und die preußiſchen Miniſter Schreiber
und Hoepker=Aſchoff, ſowie der Präſident des Deutſchen Städte=
tages Dr. Mulert. Zunächſt hört man beinahe nur Parteimänner,
während es doch vor allem darauf ankommt, einen Mann an die
größte Stadt des Reiches zu ſtellen, der etwas von ſeinem Fach
verſteht.

* In Oſkoberſchleſien nichts Neues.
Der alie Kurs gegen das Deutſchkum wird forlgeſehl.
Von unſerem ſtändigen Berichterſtatter.
W. M. Kattowitz, Ende Januar.
Für das Deutſchtum in Oſtoberſchleſien hat das neue Jahr
nicht gut begonnen. Bereits zu Jahresbeginn ereigneten ſich
wieder zwei ſchwere Ueberfälle auf Deutſche. Mit Aufſtändiſchen=
Terror, mit Schlägereien und Bombenwerfern wurde dieſes Jahr
eingeleitet. In dem Dörfchen Scharley im Kreiſe Tarnowitz, un=
mittelbar an der neuen Grenze, ſpielten ſich in der Silveſternacht
Schreckensſzenen ab. Vertreter des vom polniſchen Außenmini=
ſterium gelegentlich einer Völkerbundstagung als „humanitäre,
Organiſation” bezeichneten Aufſtändiſchenverbandes hatten ſich
hier zu einem Kriegsrat verſammelt. Es wurde ein Stoßtrupp
gebildet, um die Ortſchaft, die bei den letzten Kommunalwahlen
im Dezember überwiegend deutſch gewählt hat, von den
Deutſchen zuſäubern. Mit Meſſern und Gummiknüppeln
bewaffnet, zogen die Aufſtändiſchen, nachdem ſie in den letzten
Stunden des ſcheidenden Jahres nach alter oberſchleſiſcher Art
gehörig „den Wurm begoſſen hatten”, im betrunkenen Zuſtand
auf die Straßen und ſchlugen hier alle Deutſchſprechenden, die
ahnungslos des Weges gingen, nieder. Etwa vierzig Deutſche
wurden hierbei ſchwer verletzt und mußten ins Krankenhaus ge=
ſchafft werden. Die Polizei ließ ſich, wie immer, nicht blicken.
Die „humanitären” Aufſtändiſchenhelden berichteten in einem
Telegramm von ihren Ruhmestaten an den Hauptvorſtand des
Aufſtändiſchenverbandes, dem bekanntlich der oberſte Regierungs=
beamte der Wojewodſchaft Schleſien, Wojewode Dr. Graczynſki,
als Ehrenmitglied angehört.
Nach dieſem Blutbad von Scharley in der Silveſternacht
wurde zwei Tage ſpäter gegen eine deutſche Veranſtaltung in
Gieſchewald im Kreiſe Kattowitz ein Bombenattentat ver=
übt. In einem Gaſthaus hatten ſich hier deutſche Frauen und
Kinder zu einer religiöſen Feier im Rahmen der weihnachtlichen
Zeit zuſammengefunden. Während der deutſche Prieſter die Ver=
ſammlung ſegnete und Worte des Friedens und der Liebe ſprach,
wurde von ruchloſer Hand eine Bombe in den Saal geſchleudert.
Der Frauen und Kinder bemächtigte ſich eine furchtbare Panik.
Doch gelang es dem beſonnenen Vorgehen der Verſammlungs=
leiter, die Bombe noch vor der Exploſion aus dem Saale zu ſchaf=
fen und weiteres Unglück zu verhüten. Dieſer unerhörte Terror=
akt gegenüber Frauen und Kindern hat in ganz Oſtoberſchleſien
größte Empörung hervorgerufen, zumal es ſich hier um die Stö=
rung einer rein religiöſen Feier handelte.
Dieſe beiden Vorfälle zeigen ſchlaglichtartig, daß das Deutſch=
tum in Oſtoberſchleſien auch im neuen Jahre keine Beſſerung zu
erwarten hat. Der bisherige Vernichtungskampf wird in unver=
minderter Schärfe von polniſcher Seite fortgeführt. Die Schutz=
loſigkeit der Deutſchen bleibt fortbeſtehen. Gegenüber den ſchwe=
ren Anklagen gegen die Verwaltungsbehörden, die von einem
oberſchleſiſchen Deutſchtumsführer in dieſen Tagen erneut vor der
Budgetkommiſſion des Warſchauer Seims vongebracht wurden, in
der Oeffentlichkeit aber durch Beſchlagnahme der Be=
richte darüber rückſichtslos unterdrückt werden,
hat die Regierung taube Ohren. Die Deutſchen werden nach wie
vor dem Terror der Straße preisgegeben. Die polniſche Polizei
ſieht dem Treiben der aufſtändiſchen Elemente untätig zu. Die
Aufſtändiſchen können ihre Heldentaten ungeſühnt und ungeſtraft
begehen, denn die Täter werden nie ermittelt.
Daß die polniſche Polizei bei den zahlreichen Ueberfällen auf
die Deutſchen faſt nie die Täter feſtgeſtellt hat, iſt nicht etwa, wie
man vielleicht im Auslande nach der ſprichwörtlich bekannten
polniſchen Wirtſchaft anzunehmen neigt, auf ein Verſagen des
Polizeiapparates zurückzuführen. Die polniſche Polizei kann ſehr
wohl gut und ſchnell arbeiten, wenn ſie will. Die raſche Auf=
klärung der Sprengung eines Aufſtändiſchen=
Denkmals in einem Vorort von Groß=Kattowitz hat dies
gerade erſt jetzt bewieſen. Bei dieſem Kriminalfall handelte es
ſich allerdings nicht um Deutſche, nicht um Menſchenleben. Ein
totes Steindenkmal war die Urſache der großen Aufregung. Die
polniſche Polizei ließ alle ihre Künſte ſpielen. Eine hohe Beloh=
nung wurde ausgeſetzt, die den geringfügigen Sachwert des
geſprengten Denkmals um ein vielfaches überſtieg. Die Täter
wurden auch bald gefaßt. Die polniſche Rührigkeit mußte aller=
dings jetzt eine große Enttäuſchung erleben, denn ſiehe: die
Denkmalsſprenger waren keine Deutſchen, wie
das tagelang in breiten Ueberſchriften von der polniſchen Hetz=
preſſe in Schwindelmeldungen in die Welt hinauspoſaunt wurde.
Aufſtändiſchenbrüder, die ſich mit den Führern überworfen hatten,
waren die Täter. Das Deutſchtum hat mit dieſer ganzen, von
polniſcher Seite ſtark aufgebauſchten Denkmalsſprenguhg nichts zu
tun gehabt. Aber es mußte wieder als der Sündenbock herhalten.
Doch jetzt ſoll dasſelbe Deutſchtum, das ſo verleumdet und be=
ſchimpft wurde, wieder gut dafür ſein, um die Gelder für die
Neuaufſtellung des geſprengten Denkmals — natürlich in viel
impoſanterer Form als das alte — aufzubringen. Die rührigen
Aufſtändiſchen gehen bereits wieder mit den üblichen Sammelliſten
in den deutſchen Geſchäften ein und aus. Die deutſchen
Geſchäftsleute müſſen geben und können ſich
ſchlecht dieſer Sammelaktion entziehen. So
wird’s gemacht!
In dieſen trüben Tagen gab es allerdings für die Deutſchen
in Oſtoberſchleſien auch einmal etwas zum Lachen. Schadenfreude
iſt ſtets die reinſte Freude. In Warſchau gab es einen großen
Telephonſkandal. Ein wichtiges Staatsgeſpräch zwiſchen
dem Staatspräſidenten und dem Miniſterpräſidenten wurde be=
kanntlich abgehört und in einigen Zeitungen wörtlich veröffent=
licht. Bei den Warſchauer Regierungsſtellen herrſchte darüber
großes Entſetzen. Für die in Oſtoberſchleſien lebenden Deutſchen.
iſt dieſer Vorfall nichts neues. Die Telephongeſpräche, die die
Deutſchen führen, werden in Oſtoberſchleſien faſt immer abgehört.
Insbeſondere die deutſchen Führer und Oraaniſationen werden
durch dieſen Telephonſpitzeldienſt ſtändig überwacht. Warum
ſollen das, was in Kattowitz für die Deutſchen an der Regel iſt,

Sonntag, den 2. Februar 1930

Nummer 33

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auch nicht einmal die Warſchauer Regierungsleiter erleben?
Wenigſtens einmal gleiches Recht für alle!
Im übrigen gibt es nichts Neues in Oſtoberſchleſien. Der
Deutſchenhaſſer Graczynſki hat das Jahr 1929 als die Liqui=
dation der deutſchen Front im Schulkampf bezeich=
net. Wenn es auch noch nicht ganz ſo weit iſt, wie der Wojewode
ſich rühmt, ſo iſt doch die Lage des Deutſchtums in Oſtoberſchleſien
nach wie vor wenig hoffnungsvoll. Irgendwelche Aenderungen
in der polniſchen Einſtellung gegenüber dem Deutſchtum ſind
nicht zu erwarten. Auf polniſcher Seite denkt man überhaupt in
der Praxis an keine Verſtändigung. Der Haß gegen Deutſchland
wird fortgeſchürt. Daß man in Polen ſelbſt auf dem Gebiete des
internationalen Sports Deutſchland nicht als gleichberechtigt an=
erkennen will, hat am beſten, die ſchmähliche Behandlung der
deutſchen Sportkämpfer bei dem in Kattowitz Anfang
Januar ſtattgefundenen Boxländerkampf zwiſchen Deutſchland
und Polen gezeigt. Die polniſchen Sportverbände kümmerten
ſich überhaupt nicht um ihre deutſchen Gäſte. Bei der Kampf=
veranſtaltung ſelbſt wurde Deutſchland geſchnitten. Keine deutſche
Fahne war zu ſehen, auch die deutſche Nationalhymne durfte zur
Begrüßung der deutſchen Kämpfer, wie das internationale Höf=
lichkeit allgemein gebietet, nicht geſpielt werden. Dieſer Vorfall
zeigt ſo recht die polniſche „Verſtändigungsbereitſchaft”, die ledig=
lich ein Rauſcher=Traum iſt, in Wirklichkeit aber gar nicht exiſtiert.
Von 1930 erwartet das Deutſchtum, das hier einen Verzweiflungs=
kampf um ſeine Eriſtenz führt, nichts. Aengſter Peſſimismus
greift immer mehr Platz, und das Häuflein der aufrechten deut=
ſchen Kämpfer wird, immer kleiner. Kein deutſcher Volksteil
wünſcht daher ſehnlicher als das oſtoberſchleſiſche Deutſchtum, daß
ſich die deutſche Außenpolitik mit mehr Initiative und Energie
den Oſtproblemen und insbeſondere der Frage der Sicherung des
Schutzes der deutſchen Minderheit in Oſtoberſchleſien zuwendet,
ehe es zu ſpät iſt. Videant sonsules!

Die Neule PPanliche Wsteradg an Bert.
Keine Forkſehung der Dikkakur.
EP. Madrid, 1. Februar,
General Berenguer und die übrigen Mitglieder der neuen
Regierung haben geſtern ihre Miniſterien übernommen. Der
Miniſterpräſident hat das Perſonal des außenpolitiſchen Sekre=
tariates angewieſen, alle Vorbereitungen zu treffen, damit das
von Primo de Rivera aufgehobene Außenminiſtrium wieder
hergeſtellt werden kann. In politiſchen Kreiſen nimmt man an,
daß der gegenwärtige Miniſter für öffentlichen Unterricht, der
Herzog von Alba, mit dem Außenminiſterium betraut werden
wird. Entgegen den umlaufenden Gerüchten wird nach Er=
klärungen des Generals Berenguer das Wirtſchaftsminiſterium
beibehalten und neu beſetzt werden, ſo bald der Finanzminiſter
einen Plon für die Wirtſchaftsreorganiſation Spaniens aus=
gearbeitet habe. Weiter teilte General Berenguer mit daß ſämt=
liche Miniſterien Unterſtaatsſekretarigte erhalten ſollen. Er
unterſtrich, daß die neue Regierung nicht als Fortſetzung
der Diktatur betrachtet werden dürfe. Er habe die Abſicht,
die Ordnung im Lande und eine normale verfaſſungsmäßige Lage
wieder herzuſtellen. In politiſchen Kreiſen nimmt man an, daß
das neue Kabinett nur kurze Zeit regieren wird, immerhin
jedoch lange genug, um dem König die Möglichkeit zu geben, die
republikaniſche Agitation zu unterdrücken. Man rechnet mit
einer Amneſtie für die meiſten unter der Regierung Primo de
Riveras verurteilten Politiker. Sämtliche Perſonen, die am
Dienstag abend bei den Unruhen nach der Demiſſion Primo de
Riveras verhaftet woren waren, ſind geſtern auf Anordnung der
neuen Regierung in Freiheit geſetzt worden.
Japan und die Seeabrüſtung.
EP. Tokio, 1. Februar,
Iufolge der bevorſtehenden Wahlkämpfe in Japan bringen
die hieſigen Blätter den Verhandlungen auf der Londoner See=
abrüſtungskonferenz kein beſonderes Intereſſe entgegen. Die
Zeitungen beſchränken ſich lediglich auf die Feſtſtellung, daß die
japaniſchen Forderungen und Wünſche auf der Londoner Kon=
ferenz gerecht und aus der Notwendigkeit heraus geboren ſeien.
In japaniſchen offiziellen Kreiſen zeigt man ſich über das
Tempo der Fortſchritte auf der Konferenz befriedigt, wobei man
daran erinnert, daß die Waſhingtoner Konferenz annähernd drei
Monate dauerte. Als Hauptaufgabe der japaniſchen Delegation
in London betrachtet man die Durchſetzung der japaniſchen For=
derung in der Frage der großen Kreuzer,

Vom Tage.

Einer in der Preſſe veröffentlichten Zuſchwift des Beamtenbundes
gegenüber, der zufolge in maßgebenden Kreiſen, wieder die Rede von
einer Kürzung der Beamtengehälter ſein ſoll, erfahren wir von unter=
richteter Seite, daß eine Kürzung der Beamtengehälter nicht geplant und
auch niemals erwogen worden iſt. Auch die Gevüchte, nach denen die
Beamtengehälter zur Arbeitslofenunterſtützung herangezogen werden
ſollen, ſind unrichtig.
In der Ausſtellungsſtadt am Kaiſerdamm wurde geſtern vormittag
10 Uhr die fünfte „Grüne Woche Berlin”, die traditionelle Ausſtellung
und Meffe der Landwirtſchaft, eröffnet. Nahezu 1000 Vertreter der
Regierungsſtellen und des Magiſtrats, der Wirtſchaft, der Wiſſenſchaft,
der Technik und der Preſſe wohnten der Eröffnungsfeier im Ehrenhof
der Halle 1 in Gegenwart von zahlreichen Mitgliedern des Diplomati=
ſchen Korps bei.
Der Reichspräſident empfing geſtern den deutſchen
Botſchafter in Paris, Dr. von Hoeſch.
Der amtierende Ratspräſident des Völkerbundes, Zaleſki, hat
an die Regierungen von Bolivien und Paragugy
ſowie an ſämtliche Mitglieder des Völkerbundes ein Telegramm
gerichtet, in dem er mit Befriedigung feſtſtellt, daß die beiden ſüdameri=
kaniſchen Regierung: dem Wunſch des Rates entſprochen haben, ſich
um die friedliche Beilegung des Choco=Konfliktes
zu bemühen.
Der aus London nach Paris zurüchgekehrte franzöſiſche
Außenminiſter Briand hatte Beſprechungen mit
dem Miniſter der öffentlichen Arbeiten, Pernot,über die Saar=
frage und den Stand der deutſch=franzöſiſchen Ver=
handlungen bei denen Pernot bekanntlich die franzöſiſche Regie=
rung vertritt, und die in letzter Zeit wegen der Abweſenheit Briands
nur ſehr langſam vorwärts gekommen ſind.
Die britiſche Admiralität gibt offiziell bekannt, daß ſie
für das Bauprogramm von 1929/30 den Bau von zwei
Kreuzern geſtrichen habe.
Auf Grund des augenblicklichen Standes der amtlichen und vertrau=
lichen Verhandlungen der Flottenkonferenz kann ein Dreimächte=
Abkommen zwiſchen Amerika, England und Japan
unter allen Umſtänden als geſichert gelten.
Ein wenig erfreuliches Bild von der Lage der eng=
liſchen Finanzen entwickelte der engliſche Schatzkanzler
Snowden in einer Rede, die er vor der Handelskammer der Stadt
Leeds hielt.

Zum Nachfolger des gegenwärtigen japaniſchen
Botſchafters, Grafen Adatſchi, in Paris, der im September
ſeine Kandidatur zum Richter am Internationalen Gerichtshof aufſtel=
len wird, iſt laut „Matin” von der japaniſchen Regierung der ehe=
malige Geſandte in Italien, Yoſhiſawa, guserſehen
worden.

Die franzöſiſchen Tonnageforderungen.
EP. Paris, 1. Februar.

Der Sieg der franzöſiſchen Theſe auf der Londoner See=
abrüſtungskonferenz, der ſich darin kundtut, daß die Konferenz den
von der franzöſiſchen Delegation ausgearbeiteten Kompromiß=
vorſchlag für die Tonnage=Begrenzung unter Zugrundelegung von
ſechs Schiffskategorien als Verhandlungsbaſis akzeptiert hat, er=
füllt die Pariſer Preſſe mit großer Genugtuung. Dieſe Befriedi=
gung wird jedoch nur ſehr vorſichtig geäußert, offenbar, um die
übrigen Verhandlungsteilnehmer durch eine allzu laute Sieges=
feier nicht zu verſtimmen. Außerdem ſieht man voraus, daß die
übrigen Mächte im Verlauf der Verhandlungen noch weſentliche
Abänderungen dieſes Vorſchlages verlangen werden,
Trotz der geſtrigen Erklärung Tardieus, daß der franzöſiſche
Tonnagebedarf noch nicht feſtgelegt worden ſei, nennen die Blätter
heute wieder Ziffern, die ſich im weſentlichen mit den geſtern vom
„Petit Pariſien” angeführten decken. Der „Matin” erklärt, die
übrigen Verhandlungsteilnehmer könnten ſich die Bedürfniſſe
Frankreichs ſelbſt ausrechnen, wenn ſie ſich das franzöſiſche
Flottenbauprogramm vornähmen. Nach dieſem Programm ſoll
ſich die franzoſiſche Flotte bis zum Jahre 1942 folgendermaßen
zuſammenſetzen:

60 000 Tonnen
270 000 „
120000
124 000
55 000
175 000

Flugzeugmutterſchiffe,
leichte Seeſtreitkräfte,
für 12 Zehntauſendtonnen=Kreuzet.
Unterſeeboote,
Spezialſchiffe, und daneben die
„Capitalſhips” die bereits in Waſhington
feſtgeſetzt worden ſind,

Dieſe 804000 Tonnen Minimalbedarf bilden, den franzöſiſchen
Blättern zufolge, den Ausgangspunkt für Frankreichs Förderungen.
Wie Pertinax im „Echo de Paxis” berichtet, hat Tardieu die
Ziffer von 805 000 Tonnen in einer Unterredung mit Macdonald
genannt, ohne ſie jedoch als endgültig zu bezeichnen. — Der Lon=
doner Korreſpondent der Agence Radio unterſtreicht in dieſem
Zuſammenhang, daß Italien weder in finanzieller noch induſtriel=
ler Beziehung in der Lage ſein werde, eine gleichſtarke Flotte zu
bauen Frankreich werde auf der anderen Seite keiner Tonnage=
reduktion zuſtimmen, die Italien eine Gleichſtellung ermöglichen
würde.

Ii Borverglund oas Meinige.
Die Flotkenmächte auf der Jagd nach Erfolgen.
Von unſerem d.=Korreſpondenten.
Paris, 1. Februar.
Von Paris aus geſehen, iſt man verſucht, die Londoner See=
abrüſtungskonferenz die „Konferenz der Erfolge”, zu nennen;
denn alle Teilnehmer der Konferenz müſſen aus innerpolitiſchen
Rückſichten einem möglichſt plauſiblen und leicht darſtellbaren
Erfolg nachjagen. Stünde auch Italien nicht zwiſchen dieſen
Mächten, ſo könnte man bei dieſer Gelegenheit über die Schäd=
lichkeit des modernen politiſchen Syſtems, welches den Regie=
rungen Preſtigeſucht einflößt, Betrachtungen aufſtellen. Aber
auch das Italien Muſſolinis nimmt an dieſem Wettrennen um
das Preſtige tätigen Anteil, mit ſehr viel Energie und bedeutend
weniger Geſchicklichkeit.
Tardieu hat in London unleugbar einen Erfolg errungen.
Und wenn die Dinge ſo weiter gehen, iſt es gewiß, daß Frank=
reich auf der Konferenz eine höhere Tonnage zugewieſen bekommt,
als es je bauen wird. Die Frage der Methoden bedeutet jeden=
falls keine Gefahr mehr für Frankreich, denn das Kompromiß,
welches gefunden wurde, wird hier überall mit Zufriedenheit auf=
genommen. Tardieu und Briand finden alſo in Paris eine gün=
ſtige Stimmung vor, und ſie haben das auch wirklich nötig. Denn
die innenpolitiſchen Schwierigkeiten ſind ſehr groß, und manchmal
ſcheint es, daß nur die Rückſichten auf die Konferenz den Aus=
bruch der Kriſe verhindern.
„Die Regierung Macdonald lebt nur von ihren außenpoli=
tiſchen Erfolgen”, kann man überall in Paris hören, und es ſcheint
daran etwas Wahres zu ſein. Denn Maedonald verſucht wirklich
geradezu verzweifelt, aus der Konferenz in London einen allge=
meinen Erfolg zu machen,
Weniger bekannt iſt, daß auch in Amerika ähnliche Motive bei
dem Abrüſtungswerk mitſprechen. Es gibt dort gewiß viele An=
hänger einer ſtarken Flotte; aber man wünſcht Steuerherab=
ſetzungen, und infolge der ſchlechten Wirtſchaftslage haben die
Nepublikaner ſehr viel von ihrem Anſehen eingebüßt. Sie kön=
nen ſich einfach nicht erlauben, die Seeabrüſtungskonferenz zu
einem großen Mißerfolg werden zu lafſen.
Die italieniſche Delegation ließ endlich gar keinen Zweifel
darüber, daß ſie auf das Preſtige des fasciſtiſchen Italiens beſon=
ders viel Rückſichtnahme fordert. Es wäre falſch, zu glauben,
daß Grandi in London kein Wohlwollen findet. Aber die italie=
niſche Delegation iſt mit einem ſo ſchwer durchführbaren Pro=
gramm nach London gegangen, daß ſie, ſo viel ſie auch erreichen
wird, ſchwer von einem „Erfolg” wird ſprechen können.
Bleibt noch die Frage, ob die Konferenz auch für die Ab=
rüſtung ſelbſt einen Erfolg bedeuten wird. Sie läßt ſich heute
noch nicht beantworten, aber, wenn die Wünſche aller Teilnehmer
berückſichtigt werden, dann wird es ſchwerlich zu einer Redu=
zierung der Flotten kommen.
Ein erweikerker Prüfungsausſchuß der
Flolkenkonferenz.
EP. London, 1. Februar.
Wie der „Daily Telegraph” erfährt, wird die für Dienstag
angeſetzte Sitzung des auf Antrag Stimſons nen gebildeten
Prüfungsausſchuſſes nicht ſtattfinden, weil die Vertreter der
Dominions dieſem Ausſchuß nicht angehören. Er wird alſo erſt
eine Erweiterung durch die Dominionvertreter erfahren, ehe er
ſeine Beratungen aufnimmt. Damit würde der gleich nach Beginn
der Flottenabrüſtungskonferenz gebildete erſte Ausſchuß in Funk=
tion treten, auf deſſen Exiſtenz die Delegationen bei der Ein=
ſetzung des Stimſon=Ausſchuſſes aus noch ungeklärten Gründen
nicht zurückgegriffen haben.

Zur Silberhochzeit
des Großherzogspaares.

Am 2. Februar 1905 zog unter dem Jubel des heſſiſchen
Volkes die Prinzeſſin Eleonore von Solms als Großherzogin
in das neue Palais zu Darmſtadt ein.

25 Jahre ſind ſeitdem vergangen: 25 Jahre, in denen die
Welt ihr Geſicht verändert hat. Die heutige Silberhochzeit des
Großherzogspaares iſt ein Familienfeſt. Weite Kreiſe des heſſiſchen
Volkes aber gedenken in Dankbarkeit des reichen menſchlichen
Wirkens, das Großherzog Ernſt Ludwig und die Großherzogin
Eleonore während langer Jahre zum Segen des heſſiſchen Volkes
und insbeſondere auch der Stadt Darmſtadt entfaltet haben.
Großherzogin Eleonore, eine Tochter des Heſſen=
volkes, entfaltete ſchon kurz nach ihrer Verehelichung eine umfang=
reiche ſoziale Tätigkeit für das heſſiſche Volk, vor allem für ſeine
Bedrängten und Kranken. Eine Tätigkeit, die bis heute fort=
geſetzt wird, die weder durch Untreue noch Undank eine Ein=
ſchränkung erfuhr. Wir können nicht alles heute in Erinnerung
zurückrufen, was Großherzogin Eleonore getan, zu welchen
ſozialen Werken ſie ſelbſt die Initiative ergriff und welch weitere
ſie förderte und unterſtützte. Aber an einiges ſoll doch heute
erinnert ſein:

Im Jahre 1905, alſo im erſten Jahre ihrer Ehe, wurde
Großherzogin Eleonore Präſidentin des Alice=Vereins für
Frauenbildung und Erwerb. Dem ſeit 1875 beſtehenden
Handarbeitslehrerinnen=Seminar und den fachgewerblichen
Kurſen folgte innerhalb dieſes Vereins auf Verankaſſung der
Großherzogin 1909 die Gründung des Hauswirtſchaftlichen Semi=
nars, 1917 die des Kindergärtnerinnenſeminars und 1920 die der
Kinderpſlegerinnenſchule. Unter dem Vorſitz der Großherzogin
arbeitet der Alice=Verein für Frauenbildung und Erwerb ſozial
vorbildlich. Tauſende von jungen Mädchen aus allen Volks=
ſchichten, aus Stadt und Land empfingen hier berufliche Aus=
bildung. Heute führt die Schule den Namen Alice=Eleonoren=
Schule.

Alsbald nach der Geburt ihres erſten Sohnes, des Erbgroß=
herzogs, wurde auf Veranlaſſung der Großherzogin die Zen=
trale für Mutter= und Säuglingsfürſorge in
Heſſen gegründet. Dieſe Gründung wurde durch Erlaß des
Großherzogs unter ſeinen und der Großherzogin beſonderen
Schutz geſtellt. Es iſt bekannt, wie erfolgreich dieſe Zentrale
gewirkt, wie ſehr bald die Abnahme der Säuglingsſterblich=
keit ihre Berechtigung und ihren Segen erwies. 1909 wurde der
Stiftung das Mathilden=Landkraukenhaus geſchenkt, in dem das
Eleonörenheim eingerichtet wurde, das heute noch beſteht.

Schon kurze Zeit ſpäter wandte die Großherzogin ihr Intereſſe
der Bekämpfung der Lungentuberkuloſe, bzw. der Lungen=
krankenfürſorge zu. Durch die Veranſtaltung von Ver=
kaufstagen, die in den verſchiedenen Städten des Heſſenlandes,
nicht nur in Darmſtadt, ſtattfanden, wußte die Großherzogin

weite Kreiſe des Volkes zur tätigen Mithilfe zu veranlaſſen
Die Verkaufstage erbrachten ſ. Zt. jeweils Einnahmen von
50—60 000 Mk. und mehr. Nach Jahren führten die ſo aufgebrach=
ten Summen zur Gründung der heute noch beſtehenden
Eleonorenheilſtätte.
Nachdem die Prinzeſſin Viktoria von Battenberg im Jahre
1912 den Vorſitz im Alice=Frauenverein niedergelegt
hatte, übernahm die Großherzogin Eleonore den Vorſitz dieſes

Vereins, deſſen Hauptaufgabe die Ausbildung von Berufskrankeu=
ſchweſtern war, die im Weltkrieg bekanntlich eine ausgedehute
Tätigkeit entfalten durften. Die Ausbildung der Schweſtern er=
folgte in der Krankenſchweſternſchule des Alicehoſpitals. Ver=
anlaßt durch die Not der Zeit in und nach dem Kriege hat der
Alice=Frauenverein ſich ausgedehnten ſozialen Beſtrebungen zu=
gewendet, die auch heute noch fortgeſetzt werden.
Gleich nach Ausbruch des Krieges rief die Großherzogin
im Verein mit anderen Damen die Frauenhilfe ins Leben
und übernahm ſelbſt das Protektorat, nicht nur dem Namen
nach, ſondern ſie ſtellte ſich auch mit intenſiver Selbſtarbeit
während der ganzen Dauer des Krieges an die Spitze der
Frauenhilfe.
Daß Großherzogin Eleonore ſoziale Arbeit im Intereſſe des
Volkes nicht nur führend, ſondern auch ſich unterord
nend leiſten wollte und konnte, bewies ſie im Krieg durch die
Gründung der Kriegsamtsnebenſtelle Darmſtadt,
Dieſe Kriegsamtsnebenſtelle unterſtand der Kriegsamtshauptſtelle
des XIII. Armeekorps in Frankfurt. Sie blieb während der gan=
zen Dauer des Beſtehens des Hauptamtes deſſen ausführendes Or=
gan. „Ich will ein Glied der Kette ſein, weiter nichts”, ſagte
die Großherzogin und unterſtellte ſich willig den Anordnungen
aus Frankfurt, die ihrem in Darmſtadt eröffneten Büro Wei=
ſungen gaben. Zu ihren Aufgaben gehörte die Errichtung von
Fürſorge=Vermittlungsſtellen, die Unterſtützung der Kinder
fürſorge=Einrichtungen, die Durchführung der Geſundheitsfürſorge,
die Mobiliſierung der Frauen und jungen Mädchen als Kriegs=
helferinnen, die Mobiliſierung der Studentinnen zur Mitarbeit
in der Rüſtungsinduſtrie. Das alles im Bereich des ganzen frü=
heren Großherzogtums Heſſen.
Weiter ſei erinnert an die Nähſtube des Roten Kreu=
zes, die während des Krieges eine intenſive Arbeit zu leiſten
hatte, ſowie an die Speiſung der ins Feld gehenden Soldaten
am Bahnhof. Daß Großherzogin Eleonore aber auch noch nach
der Revolution aktiv an der Kriegerheimkehr teilnahm,
daß ſie, auch nachdem ſie nicht mehr Landesfürſtin war, aktit
tätig war, ſoll nicht vergeſſen werden. Ebenſowenig, daß das
Großherzogspaar ſeine Schlöſſer Romrod, Mönchsbruch, See=
heim für Kinderheime zur Verfügung ſtellte und die Koſten der
Aufnahme und Verpflegung der Kinder Jahre hindurch ſelbſt
trug.
Die Großherzogin ließ ſich im Alice=Hoſpital ſelbſt als
Krankenſchweſter ausbilden und begleitete zweimal einen heſſiſchen
Lazarettzug an die Front (nach St. Quentin und Sedan) und
beſuchte hier viele Alice=Schweſtern in ihrer Tätigkeit. Es iſt
ſchon erwähnt, daß die Großherzogin auch nach dem Kriege ihre
ſoziale Tätigkeit nicht einſtellte, wenn ſie auch aus ſachlichen
Gründen Einſchränkung erfahren mußte. Die nach dem Krieg
eingerichtete Arbeitshilfe des Alice=Frauenvereins gibt
heute noch 150 Damen, die heute verarmt ſind, nicht Almoſen,

Sonntag, den 2. Februar 1930

Seite 3

Nummer 33.

Ber Manpf uin van SpurBrogranni.

Die Skellenverminderung im hefſiſchen
Sparprogramm.
Die Einſparungen im Schulweſen.
Darmſtadt, 1. Februar.
In dem Sofort=Programm der heſſiſchen Regierung befindet ſich ein
erheblicher Betrag, der aus Stellenverminderungen bei der Polizei und
aus Erhöhung der Klaſſenſtärken der Volksſchulen herausgelwirtſchaftet
werden ſoll. Nach Informationen an zuſtändiger Stelle verbreitet der
WSN.Dienſt darüber folgende Auslegung:
In Heſſen haben wir zurzeit etwas mehr als 3600 Lehrerſtellen, zu
denen in Zukunft die Gemeinden einen Beitrag von je 200 RMM. gahlen
ſollen. Bei den unbedingt notwendigen Sparmaßnahmen ſind 205
Stellen für Lehrer geſtrichen worden. Das bedeutet, daß alſo dieſe Zahl
natürlich nur junger Lehrer oder Schulvevwalter „abgebaut” wird.
Man muß dabei vorausſichtlich bis in den Examenjahrgang 1925 hin=
einſteigen, bei den katholiſchen Lehrerinnen ſogar bis an den Jahrgang
1922. In Zukunft ſoll die Durchſchnittsklaſſenſtäuke 45 Schüler be=
tragen. Wo alſo ſeither, wie in den Städten, mehrere Parallelklaſſen
des gleichen Jahrgangs beſtanden, wird alſo ab 1. April eine Lehrer=
ſtelle, wenn möglich, eingeſpart werden. Namentlich auf dem Lande,
wo ſich z. B. in manchen oberheſſiſchen Gegenden Schulen mit nur
wenigen Schülern, ſogar für mehrere Jahrgänge, finden, kann natürlich
eine Stelleneinſparung nicht erfolgen. Die Zahl von 205 Stellen iſt
nicht ſchematiſch errechnet, ſondern nach eingehender Prüfung der
Schülerzahlen von 1922, 1925, 1929 und der in Zukunft ziemlich ſtark
anſteigenden Schülerzahl der betreffenden Gemeinde. So beträgt z. B.
dieſes Jahr der Zugang an Schulkindern 8000 mehr als gewöhnlich.
Durch die zuſtändigen Kreis= oder Stadtſchulämter werden demnächſt
in Zuſammenarbeit mit dem Referenten des Kultusminiſteriums die
in ihrem Bezirk jeweils einzuſparenden Stellen ermittelt.
Die bereits angeſtellten Junglehrer werden nun aber nicht völlig
auf die Straße geſetzt. Durch die am 1. ein=s jeden Monats erfolgen=
den Ruheſtandsverſetzungen, durch Krankheitsfälle, Aushilfen uſw. wer=
den gemäß dem ſeitherigen Bedarf jährlich durchſchnittlich 100 bis 140
Junglehrer benötigt. Späteſtens innerhalb zweier Jahre werden alſo
die jetzt geſtrichenen Stellen wieder beſetzt ſein. Um aber die bisher
angeſtellten Junglehrer in Fühlung mit dem Beruf zu laſſen, werden
außerdem dort, wo ſich das ermöglichen läßt, anſtelle eines Voll=Lehrers
zwei Junglehrer angeſtellt werden, allerdings zum halben Gehalt, alſo
dann etwa, wenn die Junglehrer oder ihre Eltern in der unmittelbaren
Nähe wohnen und ihnen dadurch für das eine Jahr die Möglichkeit des
„Durchhaltens” gegeben iſt. Daneben beſtehen weitere Verwendungs=
möglichkeiten durch die Gliederung des Schulweſens in Normal=, Hilfs=
und Förderklaſſen. In allen Fällen ſoll mit möglichſter Milde vor=
gegangen werden.
Die vom Seminar abgehenden Schulanwärter werden durch die
Stellenſtreichung allerdings 1—2 Jahre länger auf Anſtellung warten
müſſen. Bisher iſt aber bereits ein gewviſſer numerus clausus an den
Seminaren eingeführt geweſen.
Meiſt waren die Seminariſten ſchon mit dem 22. bis 24.
Lebensjahr im Beſitz einer Lebensſtellung, wie ſie in keinem anderen
Beruf in dieſem Alter bereits möglich iſt. Durch die Stellenſtreichung
werden die Ausſichten natürlich um 1 bis 2 Jahre zurückgeſtellt, aber
die Anſtellung ſoll dann gewiß ſein. Dieſe Zwiſchenzeit, die dem Hoſpi=
tieren dienen kann, iſt keine verlorene Zeit, und angeſichts der ſchweren
Notlage des Landes, beſonders aber im Hinblick auf die freien und
gkademiſchen Berufe, wird ſich dieſe Erſchwerung ertragen laſſen müſſen.
Daß man inzwiſchen die Klaſſenſtärke auf 45 Schüller erhöhen muß, iſt
gerade aus Erziehungsgründen die Hauptſorge des Kultusminiſters, wie
er ſoeben erſt in einer Beſprechung mit den Beamtenvertretern dar=
legte. Aber andere Länder werden dem heſſiſchen Vorgehen mit noch
viel ſchlimmerer Auswirkung folgen. Bei den Einſparungen im Polizei=
etat wird man ähnlich verfahren.
In manchen Kreiſen hat man auch davon geſprochen, die Penſions=
grenze in diefer Notzeit für die Lehrerſchaft z. B. auf das 63. ſtatt das
65. Lebensjahr herabzuſetzen, um ſo gewiſſermaßen von „oben herab”,
zu ſparen. Nach den Berechnungen der Sachverſtändigen hätte das
keine größere finanzielle Einſparung gebracht, weil durch die zwangs=
läufigen Aufrückungsvorſchriften Höhereinſtufungen hätten erfolgen
müſſen. Wie wir hören, iſt dieſe Abſicht auch innerhalb der Regierung
nicht geplant. Die Beamtenvertreter haben bei der erwähnten Aus=
ſprache einmütig die Hinaufſetzung des Penſionsalters auf 68 Jahre
abgelehnt. Im Landtag wäre auch eine Hinaufſetzung der Penſions=
grenze wohl nicht durchzuſetzen, da ſich neben beſtehenden verfaſſungs=
rechtlichen und juriſtiſchen Bedenken mit Ausnahme der Volksrecht=
Partei und des Landbundes ſämtliche Parteien nicht für dieſe erhöhte
Grenze ausgeſprochen haben. Man verkennt auch nicht in Beamten=
kreiſen die Tatſache, daß durch die letzte Beſoldungserhöhung und den
Stellenplan der Staatshaushalt außerordentlich belaſtet worden iſt.
Im Etat 1928 betrug die Erhöhung des Gehalts= und Penſionsetats
8,9 Millionen, und auch der diesjährige Etat, der wieder mit etwa
4 Millionen höher als im Vorjahre abſchließt, iſt allein durch dieſe per=