Darmstädter Tagblatt 1929

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Morgenzeitung der Landeshauptſtadt
Wöchentliche illuſtrierte Beilage: „Die Gegenwart”, Tagesſpiegel in Bild und Wort
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Nummer 294
Mittwoch, den 23. Oktober 1929.
192. Jahrgang

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Das zwölfte Kabinett Priand geſtürzt.
Briand ſchlägl der franzöſiſchen Kammer vor, die außenpolikiſchen Inkerpellakionen bis zur Rakifizierung
zurückzuſtellen. — Die Kammer forderk die ſoforkige Diskuſſion. — Aeußerſt erregke Ausſprache.
Briand ſtellt die Berkrauensfrage.
heit darüber geſchaffen werden, unter welchen
Bedingungen die Räumung erfolgen werde.
Aeberrafchender Aufkakk
Die beſtehenden Zweideutigkeiten müßten ver=
ſchwinden, ſchon deshalb, damit ſie keinen Einfluß auf den
Der Watzswitszer Barlämealsſefſtog. innerpolitiſchen Kampf, der zurzeit in Deutſchland geführt werde,
ausüben könnten.
Der Linksrepublikaner Boiſſeau, der eine Interpellation über
Die Radikalen und die Gruppe Marin ſtürzen Briand.

EP. Paris, 22. Oktober.
Die Regierung Briand iſt geſtürzt worden. Im Verlaufe
der Kammerdebatte wurde der Antrag des Abgeordneten Mon=
tigny (Radikal) auf ſofortige Diskuſſion der außenpolitiſchen
Interpellationen mit 288 gegen 277 Stimmen angenommen.
* Vollſtändig überraſchend kam der Sturz des Kabinetts
Briand, überraſchend vor allem für die Abgeordneten ſelbſt,
deren Beſtürzung über die Folgen der Abſtimmung in den
Wandelgängen der Kammer deutlich zum Ausdruck kam. Die
Regierung iſt der völligen Unklarheit der politiſchen Lage, ins=
beſondere dem Widerſpruch zwiſchen ihrer Außenpolitik und
ihrer rechten Mehrheit zum Opfer gefallen. Wer der heutigen
Sitzung beiwohnte, konnte ſich des Eindrucks nicht erwehren,
daß Miniſterpräſident Briand nur recht wenig ſeine Forderun=
gen verteidigt hatte, der konnte aus dem Ton ſeiner Worte
— wie er immer wieder erneut betonte, die Regierung werde
gehen, wenn ſie ihre Forderungen nicht durchſetze — ſchließen,
daß vielleicht Briand dieſem Abſtimmungsergebnis und ſeinen
Folgen mir größerer Ruhe entgegenfah, als die Abgeordneten.
Die parlamentariſche Lage iſt vollkommen unklar. Sicher hatten
auch die Nadikalen, die in ihrer überwiegenden
Mehrheit gegen die Regierung ſtimmten, dieſes
Ergebnis nicht in ihre Rechnung einbezogen. In zwei Tagen
beginnt erſt ihr Parteikongreß, auf dem ihre Haltung feſtgelegt
werden ſoll. Der rechte Flügel der Kammer, das
heißt, die Leute um Marin, haben in größerer Anzahl
als erwartet gegen die Regierung geſtimmt, obgleich
Maginot, eines der angeſehenſten Mitglieder der Rechten, ſich
in letzter Zeit wiederholt für die jetzige Regierung ausgeſpro=
chen hat.
Briands Ziel.
Das parlamentariſche Leben Frankreichs hat am Dienstag
mit aller Wucht eingeſetzt. Die Miniſter verſammelten ſich heute
morgen zu einem Miniſterrat im Elyſée, in dem nach dem aus=
gegebenen Kommuniqué lediglich innerpolitiſche Fragen zur
Sprache kamen. Das Demiſſionsgeſuch des Penſionenminiſters
Antériou, der bei der vorgeſtrigen Senatswahl eine Niederlage
erlitt, nahm die Regierung nicht an. Am Dienstag nachmittag
trat dann die Kammer zu ihrer ordentlichen Herbſtſeſſion zu=
ſammen. Die Abgeordneten waren zahlreich erſchienen, und das
Kabinett, an ſeiner Spitze Briand, war faſt vollzählig zur Stelle.
Nach den üblichen Nachrufen für die während der Parlaments=
ferien verſtorbenen Kammermitglieder verlas Präſident Bouiſſon
die 55 Interpellationen und ſtellte darauf an die Regierung die
Frage, welchen Tag ſie für deren Diskufſion feſtſetzen wolle.
Miniſterpräſident Briand legte in einigen Wor=
ten die Haltung der Regierung dar. Die Regierung
habe ſich ein präziſes Ziel geſteckt, ſagte er. Sie wolle kein
Programm auf lange Sicht. Sie habe ſich vorgenommen, die
Haager Abkommen unter Dach und Fach zu brin=
gen und habe daher beabſichtigt, dieſe Abkommen ſofort nach
dem Wiederzuſammentritt des Parlaments dieſem zur Ratifi=
zierung vorzulegen. Da die Youngkommiſſionen ihre Arbeiten
jedoch noch nicht beendet hätten, könnten die Verträge bedauer=
licherweiſe, dem Parlament noch nicht zur Diskuſſion und Rati=
fizierung unterbreitet werden. Briand verſicherte zum Schluß,
daß ſofort, nachdem die Haager Abkommen ratifizierungsbereit
ſeien, ſie dem Parlament vorgelegt würden. Briand nannte
keinen Zeitpunkt, wann dies ungefähr geſchehen könne. Er ſchlug
lediglich der Kammer vor, die Interpellationen über
die Innen=und Außenpolitikder Regierung bei
der Ratifizierungsdebatte zur Diskuſſion zu
bringen und jetzt ſofort mit der Ausſprache über
das Budget für 1930 zu beginnen. Für die anderen In=
terpellationen, vornehmlich über die Getreidepolitik der Regie=

kung, wurde als Diskuſſionstag der Freitag feſtgeſetzt.

Die Kammer widerſprichk. — Der Kampf um die

Außenpolikik. — Die Radikalen fordern Klarheit
über die Räumangsvereinbarung.
Die Vorſchläge des Miniſterpräſidenten haben im Hauſe zahl=
reiche Widerſprüche hervorgerufen. Der radikale Abgeordnete
Montigny ſowie Louis Marin ſprachen ſich für eine ſofortige
Diskuſſion über die Innen= und Außenpolitik der Regierung aus.
Marin erklärte, die Kammer müſſe das Recht und die Pflicht
haben, über die Außenpolitik der Regierung, insbeſondere hin=
ſichtlich der Räumung des Rheinlandes, der Haager Abkommen
und der Saarfrage, eine Kontrolle auszuüben. Montigny gab
ſeinen Beſorgniſſen darüber Ausdruck, daß man ſpäter vor voll=
endete Tatſachen geſtellt werden könne, daß vor allem die Inter=
nationale Zahlungsbank der Kontrolle der Regierungen entzogen
und eine Art Finanzdiktatur über die europäiſchen Demokratien
errichtet werden könne. Ferner verlangte der Redner der Radi=
kalen Aufklärung über die Zuſammenhänge zwiſchen den Haager
Beſchlüſſen und der Rheinlandräumung. Es müſſe Klar=

die Saarfrage eingebracht hatte, verlangte, daß die Regierung un=
verzüglich ihre Abſichten in dieſer Frage bekannt gebe.

Ariſtide Briand,
der nach Poincarés überraſchendem Rücktritt im Juli 1929
auf deſſen Wunſch die Bildung des neuen Kabinetts über=
nahm, wurde beim Wiederzuſammentritt der franzöſiſchen
Kammer geſtürzt.
Die Auseinanderſekung wird immer fkürmiſcher.
Unklare Ankwvork Briands.
Die weitere Ausſprache über die Feſtſetzung der Tagesord=
nung geſtaltete ſich äußerſt erregt und ſtürmiſch. Mehr und
mehr traten die politſchen Gegenſätze zutage. Briand wurde
von den Abgeordneten der äußerſten Rechten, der Radikalen und
der Sozialiſten mit Fragen über den Stand der internationalen
Verhandlungen, beſonders der Vorbedingungen für die Rhein=
landräumung, der Auslegung des von Maginot geprägten Aus=
drucks „Inkraftſetzung des Youngplanes” uſw. beſtürmt. Er
ergriff wiederholt das Wort, um ſich und ſeine Politik zu vertei=
digen. Die Kammer habe im Juli der Regierung durch ihr
Vertrauensvotum den Auftrag erteilt, die internationalen Ver=
handlungen bis zum Schluß durchzuführen. Heute ſei die Re=
gierung mehr denn je auf das Vertrauen des
Parlaments angewieſen, um dem Ausland
gegenüber bei den Verhandlungen, die ſich
äußerſt ſchwierig geſtalteten, ſtark dazuſtehen.
Die Kammer werde, wenn ihr die Abkommen zur Ratifizierung
vorgelegt würden, völlig freie Hand, ſie zu billigen oder abzu=
ändern, erlangen. Dagegen müſſe er es ablehnen, internatio=
nale Verhandlungen zu führen, während in der Kammer die
Fragen, die Gegenſtand dieſer Verhandlungen bildeten erörtert
würden. Bei einem ſolchen Verfahren würde es der Regierung
an der erforderlichen Autorität fehlen. Wenn die Kammer da=
mit nicht einverſtanden ſei, habe ſie die Möglichkeit, ſeine Poli=
tik ſofort zum Stillſtand zu bringen.
Hinſichtlich der Räumungsfrage könne er nur betonen, daß
die Kammer bei der Abſtimmung über die internationalen Ab=
kommen auch in militäriſcher Hinſicht eine völlig intakte
Situation vorfinden werde. Die zweite Zone müſſe noch vor
Beginn des Winters vollſtändig geräumt werden, die dritte Zone
dagegen könne erſt nach Ratifizierung des Youngplanes und
aller zu ſeiner Durchführung und Inkraftſetzung beſtimmten
Maßnahmen geräumt werden.
Er frage ſich, wer der Regierung einen Vorwurf machen
könne, daß ſie eine Löſung der Saarfrage zum Beſten der Inter=
eſſen Frankreichs und unter Berückſichtigung der gegenwärtigen
politiſchen Umſtände verſucht habe.
Nach den wiederholten Einwendungen des Miniſterpräſiden=
ten forderten zahlreiche Redner immer wieder die Feſtſetzung
des Interpellationsdatums über die Außenpolitik. Schließlich
beantragte Léon Blum, daß der Dienstag nächſter Woche für
die außenpolitiſche Debatte beſtimmt werde, während der radi=
kal=ſozialiſtſche Abgeordnete Montigny dafür den 15. November
vorſchlug. Gegen beide Anträge ſtellte Miniſterpräſident Briand
die Vertrauensfrage, die das gemeldete Ergebnis hatte.

* Franzöſiſche Kolonialpolikik.
Frankreichs Polikik und Schickſal mit ſeinem Kolonial=
reich aufs engſte verflochken.
Von unſerem A=Korreſpondenten.
Paris, 22. Oktober.
Das Aufhören der Entente cordiale und die bevorſtehende
Seeabrüſtungskonferenz ſtellen die Probleme der franzöſiſchen
Kolonialpolitik in den Vordergrund. Man hatte ſie ſchon bei=
nahe vergeſſen — wenn es keine politiſchen Unruhen in den
Kolonien gibt, pflegt man dies in Frankreich nämlich gern zu
tun. Dieſe Einſtellung, Hand in Hand mit der Deflationspolitik
der Regierung und ihren Folgen, bekommen ſie jetzt ſtark zu
fühlen. Unterdeſſen — im Gegenſatz zu der Vergangenheit —
iſt Frankreichs Politik und Schickſal jetzt und in
Zukunft mit ſeinem Kolonialreich aufs engſte
verflochten.
Die Nachrichten nun, welche über die Seeabrüſtungskonfe=
renz nach Paris gelangen, ſind für Frankreich ſehr wenig beru=
higend. Es beſtätigt ſich immer mehr, daß zwiſchen Eng=
land und Amerika ein grundſätzlich wichtiges
Einverſtändnis erzieltſworden iſt, wie man hier
behauptet, auf Grund „bedenklicher” engliſcher
Zugeſtändniſſe. England, ſoll in der Frage
der Freiheit der Meere nachgeben und auf ſeine
wichtigſte Waffe, welche es während zwei Jahrhunderten gegen
Frankreich und Deutſchland behauptete, auf die Blockade,
verzichtet haben. Man kann natürlich noch nicht wiſſen,
inwieweit dieſe in Frankreich kolportierte Verſion praktiſch zu=
trifft, „aber die gemeinſame angloſächſiſche Front in der See=
abrüſtungsfrage ſcheint eine Realität zu ſein. Frankreichs
Machtſtellung zur See iſt bedroht. Und damit iſt die Verbindung
mit den Kolonien bedroht.
Frankreich macht große Anſtrengungen, um ſeine Flotte ſtets
ſchlagkräftig zu erhalten. Der Aufbau ſeines Budgets und ſeine
geopolitiſche Lage bedingen es aber, daß ihm dies nur dann ge=
lingen kann, wenn es kleine Einheiten und Unterſeeboote in ge=
nügend großer Zahl bauen kann. Die Aufrechterhaltung der
Verbindung mit den Kolonien, und zwar mit allen Kolo=
nien, iſt unter den gegenwärtigen Verhältniſſen eine Utopie.
Aber die wichtigſten Seewege können immerhin bei einer gün=
ſtigen Konſtellation ſichergeſtellt werden.
Die Entente cordiale war vor allem kolonialpolitiſch be=
dingt. Durch ihre Auflöſung iſt die Lage vollkommen anders
geworden. Der italieniſch=franzöſiſche Gegenſatz iſt für den
Augenblick beiſeite gelegt. Italien und Frankreich werden auf
der Seeabrüſtungskonferenz zuſammenarbeiten, ebenſo wie ſie
ſchon im Haag zuſammengingen. Das bedeutet aber noch nicht,
daß die franzöſiſche Kolonialpolitik jetzt ſorgenlos iſt. Statt
der Gefahr am Mittelmeer, welche ſchon ſeit langer Zeit nicht
akut war, ſpricht man jetzt eben von einer Gefahr im Nahen
Oſten. Die Fäden gehen von Aegypten aus, denn was dort
jetzt geſchieht, iſt für Frankreich keineswegs gleichgültig, obzwar
die franzöſiſche Politik ſich nicht in die ägyptiſchen Dinge miſchen
darf. Macdonald iſt auf dem beſten Wege, Aegypten in
ein Weſpenneſt zu verwandeln. Noch iſt es allerdings un=
beſtimmt, ob die ägyptiſchen Nationaliſten das Kompromiß=
angebot Englands annehmen werden. England verſpricht
aber ſo viel, daß die ganze mohammedaniſche
Welt aufhorcht. Und was in Aegypten geſchieht, das be=
kommen morgen Syrien und Tunis, und übermorgen alle Kolo=
nien zu fühlen. Der Umſtand, daß der neue Bey von Tunis
ein fanatiſcher Mohammedaner iſt, erleichtert die Sache Frank=,
reichs dabei keineswegs.
Ungeheure Wirtſchaftsobjekte in Aegypten befinden ſich in
ausländiſchen Händen. Der Reihe nach kommen Frankreich,
Italien und Griechenland. Wenn die engliſchen Truppen
herausgezogen werden, wenn man die Kapitulationen, welche
die Fremden ſchützen, aufhebt, dann wird die Lage für die
Europäer in Aegypten unhaltbar. Mit Ausnahme
natürlich der Engländer denn England hält,
ſolange es den Sudan nicht aufgibt, das Meſſer
an der Kehle Aegyptens. Was allerdings die Suez=
aktie nicht verhindern konnte, auf die Nachricht der Verhand=
lungen Macdonalds hin, zu fallen".
Macdonald, ſchädigt durch ſeine Freigebigkeit dem
Orient gegenüber Frankreich viel mehr als England. In
Paris wittert man von allen Seiten Gefahr, auch
wenn ſich die Auswirkungen des engliſch=franzöſiſchen Gegen=
ſatzes vielleicht erſt in ein paar Monaten zeigen werden. Auch
noch ein andere Umſtand trägt zu der Unruhe in Paris mit bei,
die ſchwere Wirtſchafts= und Finanzlage in den Kolonien. Die
franzöſiſchen Kolonien haben kein Glück. Vor zwei Jahren gab
es in Paris ſo etwas wie eine koloniale Begeiſterung. Heute
gibt es keine Spur mehr davon. Die Verkettung einer Reihe
von unglücklichen Umſtänden hat ſie vernichtet. Zuerſt die Abſatz=
kriſen. Die Kautſchukkriſe in Indochina, die Metallkriſe in Algier
und Indochina, die Baumwollkriſe in den tropiſchen Kolonien,
die Getreidekriſe in Tunis und Madagaskar, die Reiskriſe in
Madagaskar, die Phosphatkriſe in Algier, Tunis und Marokko,
und noch eine Reihe von anderen Kriſen haben eine ſchwierige
Lage geſchaffen. Die Antillen waren von „Naturkataſtrophen
heimgeſucht, die wirtſchaftliche Lage in Syrien iſt verzweifelt.
Es iſt ſchon ſo: Als die Begeiſterung für die Kolonien vor drei
Jahren angefangen hat, hat man die eigenen Kräfte
überſchätzt. Großzügige Wegbauten, Waſſerleitungen und
Hafenanlagen wurden in Bau genommen, ſie können jetzt nicht
weitergeführt werden mangels Kapitalien. Die dauernde De=
preſſion des Pariſer Finanzmarktes hat jede Aktivität getötei.
Man konnte nicht die geplanten Anleihen und Aktienemiſſionen
auflegen. Die Deflationspolitik der Regierung hat ſtaatliche
Hilfe unmöglich gemacht. Und endlich, eine Reihe von Finanz=
ſkandalen haben das Vertrauen gänzlich erſchüttert. Die lang=
erſehnte Rechtsregierung hat den Kolonien nur Enttäuſchungen
gebracht. Auf Grund der Parteiprogramme erſcheint das para=

Seite 2.
Mittwoch, den 23 Oftober 1929
dox, es iſt aber ſo. Nicht nur die Deflationspolitik. Das Sy=
ſtem Poincarés, verdienſtvolle koloniale Beamte an Stelle von
Vom Tage.

Parteipolitikern aus Paris zu Gouverneuren zu ernennen, hat
ſich als unrichtig erwieſen. Auf dieſe Weiſe nämlich iſt der Kon=
takt mit Paris allzu locker geworden. Vergebens kommen die
Gouverneure nach Paris, ſie können die nötige Hilfe nicht er=
langen. Alle dieſe Faktoren haben die jetzige verzweifelte Wirt=
ſchaftslage der Kolonien verurſacht. Und das in einer Zeit, in
der politiſch die meiſten Probleme gelöſt werden konnten. Die
franzöſiſche Kolonialpolitik muß alſo einer ernſten Lage ins
Auge ſehen. Die Aufmerkſamkeit konzentriert ſich aber wieder
auf ſie, und das läßt neue Hoffnungen entſtehen.

Im eigentlichen Sinne des Wortes über die Auslegung
des Ausdrucks „Inkrafttretung des Young=
planes” Zuwiederholten Malen wurde Briand
von Abgeordneten der Rechten und der Linken gefragt was
er darunter verſtehe. Briand gab aber keine
klare Antwort, wie er es ſchon während der letzten Wochen
vermied, offenſichtlich ſich über die in der franzöſiſchen Preſſe um
die Rede Maginots noch mehr erhitzte Debatte über dieſe Worte
und ihre Folge, die Rheinlandräumung, auszuſprechen. Man
kann nicht glauben, daß Briand eine andere als die von der
deutſchen Regierung gegebene Auslegung dieſes Paragraphen
der Haager Abmachungen ſein eigen nennt. Hätte Briand ſeine
Auslegung klar vor der Kammer gegeben, ſo hätte er die Stim=
men der Radikalen und mittleren Kammergruppen, die zu einem
überraſchend großen Prozentſatz gegen ihn ſtimmten, mit ziem=
licher Sicherheit hinter ſich gebracht und die Regierung wäre
gerettet geweſen. Man darf annehmen, daß dann die Radikalen
auf die ſofortige Debatte über die Interpellation nicht mehr be=
ſtanden hätten. Briand wollte dies offenbar nicht. Der Eindruck
verſtärkt ſich, daß er mit dieſer Regierung nicht mehr regieren
wollte.
Kurz war die Lebensdauer dieſes Kabinettes. Es wurde be=
kanntlich am 31. Juli durch ein Vertrauensvotum der Kammer
für die Haager Konferenz gebildet. Es ſtürzte über eine mit
dieſer Konferenz zuſammenhängende Frage am erſten Tage des
Wiederzuſammentrittes des Parlamentes. Vorausſagen über
die zukünftige Regierung zu machen, iſt ſchwierig, ja faſt unmög=
lich. Bemerkenswert ſind die Erklärungen, die Briand heute
abend den Journaliſten gab. Er betonte, daß er keine
Miniſterpräſidentſchaft mehr annehme. Fraglich
iſt ſogar, ob er das Außenminiſterium wieder übernehmen werde.
In parlamentariſchen Kreiſen hat man den Eindruck gewonnen,
daß die Linkskonzentration durch dieſes Abſtimmungsergebnis
getonnen hat. Ob jedoch ein Linkskabinett die nächſte Regierung
bilden wird, iſt noch ſehr fraglich.
Briand hat ſich heute Abend ins Elyſée begeben und dem
Präſidenten der Revublik den Kabinettsrücktritt
überreicht. Der Präſident hat die Demiſſion ange=
nommen und die Miniſter gebeten, einſtweilen die Geſchäfte
weiterzuführen. Verhandlungen über das neue Kabinett werden
am Mittwoch vormittag beginnen.
*
Mias MemrMsstimtſter-grobtforium.
Dr. Curkias wird vorausſichtlich endgülkig mit dem
Außenminiſterium bekraut werden.
* Verlin, 22. Oktober. (Priv.=Tel.)
Der Zuſammentritt der zweiten Haager Kon=
ferenz verſchiebt ſich immer mehr ins Ungewiſſe. Herr Jaſpar
hofft immer noch, daß die Einberufung der Konferenz zum 20.
November möglich ſein wird. Die Beratungen der Organiſations=
komitees gehen aber trotz des deutſchen Drängens nur langſam
weiter. Das Bank=Komitee richtet ſich darauf ein, daß es
noch drei Wochen zu tun hat. Dann hätten wir glücklich
Mitte November. Auch die Juriſten, die alle Ausſchußberichte
durcharbeiten und auf einen gemeinſamen Nenner bringen ſollen,
werden dazu mindeſtens eine Woche benötigen. Es kann alſo
Anfang Dezember werden, bis die eigentliche Konferenz beginnt.
Bleibt ſie eine reine Formalität, dann wird ſie an die Diplomaten
keine allzu großen zeitlichen Anfprüche ſtellen. Aber das iſt kaum
anzunehmen. Herr Snowden hat bereits gedroht,
daß er ſeine Extratouren vom Auguſt wieder=
holen wird, und auch Deutſchland hat noch einige
Sorgen ums Herz, die nicht ganz leicht zu beruhigen ſein wer=
den. Es gehört alſo kein allzu großer Peſſimismus dazu, um
auszurechnen, daß die internationalen Verhandlungen bis Ende
des Jahres andauern werden.
Damit hat beim Tode Dr. Streſemanns niemand gerechnet.
Die proviſoriſche Beauftragung des Reichswirtſchaftsminiſters

In Thüringen iſt eine Regierungskrife ausge=
brochen, da die demokratiſchen Miniſter aus der Regierungskoalition
ausgetreten ſind, weil ſie die Stellungnahme der Rechtsparteien zum
Youngplan nicht billigen konnten.
Die fünfjährige Zuchthausſtrafe des vor etwa einem
Jahre wegen Spionage verurteilten däniſchen Hauptmanns
Vembourg iſt in eine fünfjährige Feſtungshaft um=
gewandelt worden. Hauptmann Lembourg befindet ſich bereits
ſeit längerer Zeit auf der Feſtung Gollnow. Es ſei beabſichtigt, ihm
den Reſt der Strafe ganz zu erlaſſen.
Die Deutſche Fraktion hat ihren Vertreter, den
Juſtizminiſter Behrend, aus dem lettländiſchen Kabinett
abberufen. Die Abberufung erfolgte, weil trotz des Verlangens der
Deutſchen Fraktion die Koalitionsſitzung keine Klärung über die Hal=
tung der Koalitionsparteien gegenüber dem deutſchfeindlichen Volks=
begehren ergab. Das Volksbegehren fordert, wie gemeldet, die Aus=
ſchließung aller Kämpfer der baltiſchen Landeswehr von der Zuteilung
von Siedlungsland.
Die Saarverhandlungen werden nun endgültig am näch=
ſten Montag, den 28. Oktober beginnen können. Miniſter=
präſident Briand erklärte nach dem „Temps” dem deutſchen Botſchafter
von Hoeſch bei deſſen Beſuch im Quai dOrſay, daß die franzöſiſche
Delegation bereit ſei, und daß ſomit dem Beginn der Verhandlungen
nichts mehr im Wege ſtehe.
Der polniſche Außenminiſter Zaleſki hat ſich zu
einem amtlichen Beſuch nach Numänien begeben.
Der Gouverneur der Kenya=Kolonie, Sir Edward Grigg, hat
geſtern an das Kolonialamt in London einen Bericht gekabelt, in dem
von einer wachſenden englandfeindlichen Bewegung unter
den verſchiedenen Stämmen der Kenya=Kolonie
geſprochen wird.
Der Führer der auſtraliſchen Arbetterpartei,
Seullin, iſt von dem Generalgouverneur Lord Stonehaven mit der
Bildung eines neuen Kabinetts beauftragt worden.
Bis zur endgültigen Zuſammenſtellung des neuen Kabinetts wird der
frühere Miniſterpräſident Bruce die Geſchäfte weiterführen.
Der erſte japaniſche Geſandte in Kanada, Toku=
gawa, hat dem Generalgouverneur Lord Willingdon ſein Be=
glaubigungsſchreiben überreicht.

Dr. Curtius mit den Geſchäften des Außenminiſteriums war nur
für einige Wochen gedacht. Sie wird ſich jetzt ſehr in die Länge
ziehen und ſchafft ein Interegnum, das auch außenpolitiſch unbe=
quem zu tragen iſt. Aus verſchiedenen Andeutungen iſt zu ent=
nehmen, daß Dr. Curtus einen ſchweren Stand bei den Haager
Beratungen haben würde, wenn er dort nur als ſtellvertretender
Außenminiſter erſchiene. Unter dieſen Umſtänden ſpricht mancher=
lei dafür, daß nun doch entgegen den urſprünglichen Abſichten in
abſehbarer Zeit ein Definiüvum geſchaffen wird, das nach Lage
der Dinge nur in der endgültigen Betrauung von
Dr. Curtius mit dem Außenminiſterium beſtehen
kann. Wir glauben auch annehmen zu dürfen, daß der Reichs=
kanzler einen entſprechenden Vorſchlag dem Reichspräſidenten
demnächſt machen und daß Herr v. Hindenburg einer
ſolchen Löſung zuſtimmen wird, zumal auch an
das Wirtſchaftsminiſterium neue wichtige Auf=
gaben herantreten.
Wir denken nur daran, daß die Erklärung zu den Vorſchlägen
eines zollpolitiſchen Waffenſtillſtandes an den Völkerbund bis
zum 31. Dezember erfolgen muß, daß aber auch unſere ganze
zollpolitiſche Haltung einer neuen Orientierung entgegengeht.
Die Fraktion der Volkspartei, die zum kommenden Donnerstag
zuſammentritt, wird ſich alſo zu überlegen haben, welche Vor=
ſchläge ſie dem Reichskanzler für die Wiederbeſetzung des Wirt=
ſchaftsmimifteriums zu machen hätte. Daß für dieſen Poſten nur
ein Volksparteiler im Frage kommt, darüber herrſcht wohl auch
unter den Regierungsparteien Einmütigkeit. Allerdings ſind
innerhalb der Volkspartei Strömungen vorhanden, die einer
Neubeſetzung des Wirtſchaftsminiſteriums widerſtreben. Sie
gehen davon aus, daß ja eine Koalition überhaupt tatſächlich
nicht mehr beſtehe, und daß infolgedeſſen ein zweiter volkspartei=
licher Miniſter nur eine überflüſſige Belaſtung der Partei ſei.
Man überſieht aber hier, daß im Augenblick aus außen=
politiſchen Gründen an eine Neubildung der
Koalition nicht zu denken iſt, und daß die Volkspartei
ſchlecht beraten wäre, wenn ſie auf eine Machtpoſition unnötig
verzichtete, zumal da einſtweilen doch die Hoffnung be=
ſteht, die Koalition über die Ratifikation des
Youngplanes hinaus mindeſtens bis zur Ver=
abſchiedung der Finanzreform fortzuſetzen. Erſt
wenn ſich zeigen ſollte, daß eine verſtändige Finanzreform infolge
des Widerſtandes der Sozialdemokratie nicht zuſtande kommen
kann, wird die Volkspartei vor die Frage geſtellt, ob unter dieſen
Umſtänden eine Fortſetzung der Koalitionspolitik überhaupt noch
Sinn hat. Dieſe Kriſe aber an den Anfang zu verſchieben,
wäre eine verfehlte Taktik.

Nummer 294

Heſſens Zinanzlage und Sparwille.
Eeklärungen des Finanzminiſters. — Die Regierung
plank durchgreifende Sparmaßnahmen.
Darmſtadt, 22. Oktober.
Amtlich wird mitgeteilt: Finanzminiſter Kirnberger
nahm heute im Finanzausſchuß Veranlaſſung, prinzipielle Aus=
führungen über die Finanzlage Heſſens zu machen. Er
wies darauf hin, daß die bisherigen Vorentwürfe zum Vor=
anſchlag 1930 ein ſehr ungünſtiges Bild böten. Die
Urſachen lägen insbeſondere in der geſunkenen Wirt=
ſchaftskonjunktur in dem Umſtand, daß der Behar=
rungszuſtand in der Auswirkung der Beſoldungsordnung noch
nicht erreicht ſei, in dem Rückgang der Ueberweiſungs=
ſteuern und in der ſtarken Steigung des Zinſen=
dienſtes.
Er erklärte, er gehe mit dem geſamten Kabinett darin eing,
daß vor Abſchluß des Staatsvoranſchlags noch
durchgreifende Sparmaßnahmen herbeigeführt
werden müſſen. Der Miniſter fügte bei, er werde nur ein
Budget vorlegen, das günſtiger abſchließe als das im Jahre 1929,
Das Ziel könne aber nur ereicht werden, wenn bei dem Land=
tag wie bei allen Regierungsſtellen der ſtäkſte Sparwille
vorhanden ſei, und wenn man auch bereit ſei, auf manche
gewohnte oder wünſchenswerte Einrichtung zu
verzichten.
Die Regierung gehe wohl mit dem Landtag darin einig, daß
die künftige ſtaatsrechtliche Geſtaltung Heſ=
ſens nicht von der Finanzlage des Landes dik
tiert werden dürfe.
Der ſtellvertretende Vorſitzende des Finanzausſchuſſes, Ab=
geordneter Blank, dankte dem Miniſter für ſeine Ausführun=
gen und erklärte die Bereitwilligkeit des Finanzausſchuſſes, die
Regierung in ihrem Sparwillen tatkräftig zu unterſtützen.
Der Finanzausſchuß des Heſſiſchen Landtags, der am Dienstag
nach langer Pauſe wieder zum erſten Male zuſammengetreten war,
genehmigte einſtimmig die Nachweiſungen über die Staatseinnahmen
und =Ausgaben für das Haushaltsjahr 1924, die Verwaltungsüberſicht
der Staatsſchuldenverwaltung für das Rechnungsjahr 1925 und den
Rechenſchaftsbericht der Verwaltung der Landeskreditkaſſe für das Rech=
nungsjahr 1926.
Die Eingabe des Prof. Dr. G. Seſſou vom Inſtitut für Pflanzen=
bau und Pflanzenzüchtung der Landesuniverſität Gießen auf Ausſtat=
tung des Inſtituts wird der Regierung als Material überwieſen. Man
wird nach Abſchluß der Verhandlungen über die Rationaliſierung der
Hochſchulen auf dieſe Frage zurückkommen.
Die Eingabe der Gemeinde Eich auf Beibehaltung der Lehrerſtelle
wird durch die ablehnende Antwort der Regierung für erledigt erklärt.
Die Gemeinde Eich hatte nur neun Kinder und der Weg bis zur der
nächſten Schule beträgt nur 900 Meter. Bei dieſer Gelegenheit wandte
ſich die Regierung gegen den vom Landbund erhobenen Vorwurf, ſie
gehe bei der Aufhebung von Lehrerſtellen auf dem Lande rigoroſer
vor als in der Stadt. — Die Erhöhung des Aktienkapitals der Süd=
deutſchen Holzwirtſchaftsbank A. G. um 8000 RM. wird einſtimmig ge=
nehmigt; ebenſo die Inſtandſetzung und Umſtellung der Heizungsan=
lage von Warmwaſſerheizung auf Dampfwarmwaſſerheizung in dem
Kollegiengebäude in Darmſtadt (27000 RM.).
Einſtimmig angenommen wird ein Antrag des Landbundes, in
dem verlangt wird, die Regierung möge in Berlin vorſtellig werden,
damit die Veranlagung der landwirtſchaftlichen Betriebe zur Reichs=
einkommenſteuer raſchiaöglichſt erfolgt und die Ernteſchäden beſonders
berückſichtigt werden.
Ein Antrag der gleichen Fraktion auf allgemeine Stundung der
Landesſteuern bei landwirtſchaftlichen Steuerpflichtigen wird zurück=
geſtellt, da er in der vorliegenden Formulierung nicht auszuführen iſ
Die Erhebungen der landwirtſchaftlichen Aemter ſollen abgewartt
werden. Der Ausſchuß erſucht aber die Regierung, die Finanzämte
anzuweiſen, wenn berechtigte Gründe vorliegen, Stundung nach Mög=
lichkeit eintreten zu laſſen.
Die Eingabe der Gemeinde Unter=Schönmattenwag auf Erlaß der
Beiträge zu den Forſtverwaltungskoſten aus den Jahren 1923—29 wird
zurückgeſtellt, da noch Verhandlungen mit anderen Gemeinden in der glei=
chen Frage ſchweben.
Eine Eingabe des Vorſtandes der Waſſergenoſſenſchaft Bürſtadt,
betr. Gebühren des Vermeſſungsamtes Bensheim aus der Inflations=
zeit, wird für erledigt erklärt. — Der Ausſchuß vertagt ſich ſodann auf
Mittwoch.
Staatszuſchüfſe für den Luftverkehr in Heſſen.
Der heſſiſche Finanzminiſter gibt bekannt, daß der Betrag von 40000
Reichsmark zur Förderung der Luftverkehrsunternehmungen ja zur
Hälfte Darmſtadt und den oberheſſiſchen Luftverkehrsplätzen zur Ver=
fügung geſtellt wird, da inzwiſchen die Mainzer=Linie aufgehoben wird.
Das Plenum des Heſſiſchen Landtags wird vorausſichtlich am
Dienstag, den 26. November, zuſammentreten.

Von Wilhelm Michel.

Es gibt heute neben der wirtſchaftlichen eine geiſtige
Theaterkriſe. Oder vielmehr: beide haben von Anfang an neben=
einander beſtanden, doch beginnt neuerdings die letztere immer
ſchärfer hervorzutreten. Es handelt ſich um ein Fragwürdig=
Werden des Inſtrumentes „Schaubühne” überhaupt — eine Er=
ſcheinung, die keineswegs bloß auf der kulturpolitiſchen Rechten,
ſondern auch bis weit in die Linke hinein geſpürt, gerügt und
beklagt wird.
Wie ſtellt ſich dieſe Erſcheinung dar? Welches ſind ihre
tieferen Gründe und Zuſammenhänge? Und wie kann ihr be=
gegnet werden?
Ich muß etwas ausholen.
Wir hatten in der letzten Zeit an der Darmſtädter Bühne
(ich rede nur vom Schauſpiel) kurz nacheinander zwei Neu=
inſzenierungen: die „Dreigroſchenoper” und Kleiſts „ Amphi=
tryon‟. Das erſtere: ein ideenloſer, bitterer, zyniſcher Ulk, der
nirgends die Menſchengeftalt aufwies, ſondern nur einen zer=
ſcherbten Trümmerhaufen von ihr auf die Bühne ſchleppte und
den Scherben — wenn ich ſo ſagen darf — das alleinige Wort
gab. Nicht daß beſtimmte ſoziale Rand= und Abfall=Erſcheinungen
hier behandelt werden, ſondern daß ſie völlig ohne Blick aufs
Ganze gegeben ſind, daß an der Stelle, wo der Dichter ſteht,
keine Liebeskraft, ſondern nur eine bänkelſängeriſche Fratze er=
ſcheint, die das Elend der Entgleiſten offen verhöhnt — das
läßt mich dieſem Machwerk widerſprechen. Zwar klappert das
Wort von der ſolidariſchen Mitſchuld Aller durch das Stück —
eine Mitſchuld, die es ohne Frage gibt — aber dieſes Wort, das
ein Ferdinand Bruckner und ſogar ein Lampel mit Recht im
Munde führen dürfen, weil ſie bei aller Einſeitigkeit ſich mit
ganzer Perſon einſetzen und frontal angreifen — dieſes Wort
wird in der „Dreigroſchenoper” mit ihrem Grinſen und Achſelzucken
zu einer Blasphemie, und diejenigen, die hier eine ſoziale oder
gar ſozialiſtiſche Betrachtung menſchlichen Irrens finden wollen
mögen doch erſt zuſehen, wie ſich das mit dem brutalen Egoiſten=
und Streikbrechergrundſatz „Erſt kommt das Freſſen, dann
kommt die Moral” vereinbaren läßt. Als ob ſich feſtlegen ließe,
wann Einer genug „gefreſſen” hat, um zur „Moral” übergehen
zu können! Dem Einen genügt ein tägliches Stück Brot, dem
Andern kommt vielleicht bei fünfzigtauſend Mark Rente erſt
der rechte Appetit
Dann Kleiſts „Amphitryon”: Mitten in einer böſen, frag=
würdigen Umwelt, unter den ſpitzbübiſchen Gaukeleien eines
alten, noch nicht entwöhnten Stiergottes ein Menſch — Altmene

— der ſich heilig in ſeiner edlen Geſtalt erhält, der mitten in
grotesker Täuſchung untäuſchbar bleibt, weil er mit Demut und
Stolz die Menſchenform bewahrt. Alles wankt ringsum, das
Vertrauteſte geht geſpenſtiſch ins Ungewiſſe, hundert Gründe
zum inwendigen Zuſammenbrechen ſind gegeben — aber Alkmene,
die neugeborene Seele Europas, bleibt im Innern unberührt
und rettet in einem großen Siege Geiſt und Herz.
Warum habe ich dieſe beiden Aufführungen hier nebenein=
ander geſtellt? — Weil ſie als Beiſpiel und Gegenbeiſpiel ſehr
bildkräftig auf die heute geſtellte Schickſalsfrage des deutſchen
Theaters bezogen ſind.
Die Kriſe, in die Alkmene geſtürzt wird, iſt ſchwer, faſt ver=
nichtend. Es wird ihr ein Leiden, ein Zweifeln auferlegt, das
ſie im Kern erſchüttern muß. Aber ſie lebt ſich durch dieſes
Leiden als ein lebendiger Menſch hindurch, d. h. mitten im
Leiden bleibt ſie Menſch, ſie bleibt offen, ſtolz, demütig, gefühls=
friſch, treu dem Geſetz ihres Weſens; ſie gibt weder der Ver=
zweiflung noch dem Zynismus nach; in menſchlicher, ſtrömen=
der artikulierter Sprache lebt ſie das Unmögliche dar.
Auch wir ſind heute in ſchwere Kriſen geſtürzt; in Kriſen, die
mit der Kleiſtiſchen ſogar einen bedeutſamen Grundzug, nämlich
den ſchizoiden, auf Perſönlichkeitsſpaltung beruhenden Grundzug
gemeinſam haben. Und auch uns iſt die Aufgabe geſetzt, dieſe
Kriſen zwar echt zu durchleiden, aber doch in Menſchen=
geſtalt zu überſtehen — nicht auf allen Vieren, nicht unſerem
Weſenskern entfremdet, nicht ins Außermenſchliche hinausgeriſſen
mit einer in alle vier Winde zerſtreuten Seele. Es iſt ja gerade
unſer bedrohtes und doch unaufgebbares Menſchentum, das uns
die heutige Kulturkriſe als ſolche empfinden läßt.
Ich will nichts zu tun haben mit denen, die die Kriſe leug=
nen; die die ahnungsloſe Illuſion pflegen, es ſei alles wie vor=
dem und nur Bosheit verhindere die Menſchen daran, zu leben,
zu dichten und Theater zu ſpielen wie 1875.
Aber ich will ebenſowenig zu tun haben mit denen, die die
Kriſe verſtehen als Aufforderung, die Menſchengeſtalt völlig zu
zerſchlagen, ſich einer „dynamiſch” gewordenen Welt durch Auf=
gabe aller menſchlichen Poſitionen anzupaſſen. Gewiß iſt die
früher vorwiegend „ſtatiſche‟ Welt heute in wichtigen Bezügen
„dynamiſch” geworden, d. h. bewegt und beweglich, feindlich
mancher alten Grenzſetzung, voll von Verlockungen ins Neue
und Unbekannte. Sie fordert auch zweifellos den Menſchen zu
geſteigerter Beweglichkeit auf, „zu gleichen der Mutter, der wan=
dernden Welt”. Aber dieſe Aufforderung darf doch wahrlich
nicht ſo verſtanden werden, daß der Menſch dieſe neue Beweg=
lichkeit mit der Preisgabe ſeiner Menſchengeſtalt zu erkaufen
habe — ſondern nur ſo, daß er in ihr und mit ihr ſich er=
neuern, ſich beleben und ſchmeidigen müſſe. Uns iſt aufgegeben,
uns in eine durch Technik, durch rieſige neue Zuſammenhänge,

durch Erweiterung des öffentlichen und privaten Lebensraumes
veränderte Welt neu hineinzuſtimmen — aber nicht entformt,
nicht als zerſchlagener Scherbenhaufen, ſondern menſchen=
geſtaltig, wiſſend um die letzten, unaufgebbaren Poſitionen,
wiſſend um das eine Leben und um die ewige menſchliche
Situation zwiſchen Himmel und Erde.
Und nun zum Kernpunkt dieſer Ausführungen. Ein Theater
(ich meine das deutſche Theater der Gegenwart), das ſich in die=
ſer Lage mit Recht muß ſagen laſſen, es biete „nichts für den
mit Denk= und Gefühlskraft begabten Menſchen, der die große
Not ſeines Daſeins, ſeines Eingeſpanntſeins zwiſchen Himmel
und Hölle im lebendigſten Bilde erleben will, um ſich, lachend
oder weinend, von ihr für eine kurze Spanne zu erlöſen”*) —
ein Theater alſo, das ſeine geſchworene Bindung an die Men=
ſchengeſtalt verleugnet — das verſtößt gegen ſein eigenes Weſen,
das untergräbt ſeine eigene Exiſtenz. Denn das Theater hat
es ewig nur mit dem künſtlichen Abbild zu tun; und weil es in
einer Bilderwelt lebt, iſt es an die Kunſt gebunden; und weil
es zur Kunſt gehört, hat es den Menſchen und ſeine Ge=
ſtalt von vornherein in ſich, gleichſam in den Grund=
ſtein eingeſenkt.
Das Theater zerfällt mit ſich ſelbſt, wenn es die Menſchen=
geſtalt nicht mehr zu verteidigen weiß. Es kann ewig nur das
Wort des Menſchen ſprechen; verliert es ſich an die untere, an
die undurchmenſchte Lebendigkeit ſchlechthin, dann öffnet es ge=
waltſam den Blick dafür, daß dieſes Leben ja „draußen” viel
direkter, viel voller und wahrer zu haben iſt. Iſt das Theater
nicht mehr Vertretung des denkenden und fühlenden Menſchen
— dann hin zu den unmittelbaren Formen des Lebens, mitten
in Straßenlärm und Jahrmarktzauber, zu Film und Rundfunk,
in Stadion und Freibad, in Sonne und Luft! Was iſt das ſchon
— ſo muß dann gedacht werden — für eine künſtliche, zurecht=
gepappte Situation: drunten Zuſchauer auf Samtſtühlen, oben
geſchminkte Komödianten, die zwiſchen Scheinwerfern erdachte
Geſchehniſſe vorſpiegeln!
Man halte das nicht für Scherz. Es gibt heute eine Menge
Menſchen, die ſo denken. Man betrachte die ſtrikt kunſtfeind=
lichen Tendenzen, die heute durch die Oeffentlichkeit gehen. Man
betrachte das breite Terrain, das der Kunſt ſchon verloren ge=
gangen iſt, und das immer größer werden wird, wenn wir nicht
von neuem begreifen lernen, daß jene künſtliche Situation im
Theater nur dann ſinnvoll, lebendig und erfüllt iſt, wenn der
Menſch darin zum Vorſchein kommt — eben das vom Men=
ſchen, das „draußen” nur verhüllt und ſehr mittelbar lebt: der
Menſch in ſeiner geiſtigen Vollgeſtalt.
Ich uehme damit die Worte Harry Kabus aus der „Weltbühne!
uvchmals auf, die jüngſt an dieſer Steſſe zitiert wurden.

Nammer 294

Mittwoch, den 23. Offober 1929

Seite 3

Beamte und Volfsbegehren.

Die Berhandlung vor dem Staaks=
gelichtshof.
Die Deutſchngkionalen klagen auf Erlaß eines Feſt=
ſtellungsutkeils über die polikiſche Meinungsfreiheit
der Beamken.
Leipzig, 22. Oktober.
Heute begann mit einhalbſtündiger Verſpätung um 11 Uhr
die mit großer Spannung erwartete Verhandlung vor dem
Staatsgerichtshof für das Deutſche Reich in der Verfaſ=
ſungsrechts=Streitſache der Fraktion der
Deutſchnationalen Volkspartei im Preußiſchen
Landtag gegen das Land Preußen. Die Klage geht
bekanntlich auf Erlaß eines Feſtſtellungsurteils, durch daß das
Recht jedes Beamten, ſich als wahlberechtigter Staatsbürger an
einem verfaſſungsmäßig zugelaſſenen Volksbegehren zu beteiligen,
ausdrücklich ſichergeſtellt werden ſoll, und auf Erlaß einer einſt=
weiligen Verfügung, durch die dem preußiſchen Staatsminiſte=
rium ausdrücklich unterſagt werden ſoll, weitere Kundgebungen
gegen die Beteiligung der Beamten am Volksbegehren zu er=
laſſen. Die bereits erfolgten Anweiſungen ſollen zurückgezogen
werden.
Die Klage wird durch Rechtsanwalt Dr. Seelmann=Eggebert
(Berlin) vertreten. Für Preußen ſind erſchienen Miniſterialdirek=
tor Dr. Badt und die Miniſterialräte Dr. Brand und Dr. Schütze.
Das Reich hat als Kommiſſare Miniſterialrat Geh. Regierungs=
rat Förſter und die Miniſterialräte Dr. Keiſenberg und Dr.
Kneip entſandt. Den Vorſitz führt Reichsgerichtspräſident Dr.
Bumke. Als Beiſitzer fungieren die Reichsgerichtsräte Triebel,
Hagemann und Schmitz, ſowie die Oberverwaltungsgerichtsräte
Groethuyſen, Luxemburger und Dr. Otto.
Zu Beginn der Verhandlung ſtellte der Vorſitzende Dr. Bumke
feſt, daß eine Verhandlung zur Sache nur dann möglich ſei, wenn
beide Parteien damit einverſtanden ſeien, da nach § 6 der Ge=
ſchäftsordnung des Staatsgerichtshofes eine 14tägige Ladungs=
friſt gewährt werden müſſe. Rechtsanwalt Dr. Seelmann ſtimmte
zu, Miniſterialdirektor Dr. Badt widerſprach, ſo daß ſich die
heutige Verhandlung nicht auf die Sache ſelbſt erſtrecken darf.
Der Vorſitzende brachte ſodann eine Erklärung des
Reichsausſchuſſes für das Volksbegehren zum
Vortrag, wonach dieſer ſich, der Klage gegen das
Land Preußen anſchließt.
Preußens Berkreier widerſpricht einer einſtwgeiligen
Verfügung.
Miniſterialdirektor Dr. Badt widerſprach
der Zulaſſung. Mit dieſer Erklärung, ſo führte er aus, ſei
klargeſtellt, daß es ſich um eine typiſche Reichsverfaſſungsſache
handele. Der Reichsausſchuß hätte ſeine Klage gegen die Reichs=
regierung richten müſſen, wofür aber keine höchſte Inſtanz be=
ſtehe. Jedenfalls handele es ſich nicht um einen Verfaſſungsſtreit
innerhalb eines Landes, der allein nach Artikel 19 der Reichsver=
faſſung die Zuſtändigkeit des Staatsgerichtshofes begründen
würde. Der Antrag ſei als unzuläſſig zu verwerfen. Miniſte=
rialdirertor Dr. Badt widerſprach ſodann auch
der Verhandlung über die einſtweilige Verfü=
gung, da es ſich nicht um eine echte einſtweilige
Verfügung handele, ſondern um eine unechte,
die die Entſcheidung zur Sache vorwegnehme.
Eine einſtweilige Verfügung müſſe reparabel ſein, während in
dieſem Falle eine einſtweilige Verfügung des Staatsgerichts=
hofes bereits die entſcheidende Feſtſtellung enthalten müßte, daß
die Kundgebungen des preußiſchen Staatsminiſteriums nicht ver=
faſſungsmäßig ſeien. Bei einer Vertagung der Verhandlung
würde ein irreparabler Schaden für das Volksbegehren auch nicht
entſtehen, da, falls der Staatsgerichtshof gegen den preußiſchen
Staat entſcheiden ſollte, der Schaden durchaus wieder gut gemacht
werden könnte. Außerdem würde durch eine einſtweilige Ver=
fügung den Rechten des Parlaments vorgegriffen werden, daß
auf verfaſſungsmäßigem Wege, d. h. durch Mißtrauensvotum,
durch Anklage vor dem Staatsgerichtshof wegen Verfaſſungsver=
letzung mit dem Miniſterium abrechnen könnte.
Rechtsanwalt Dr. Seelmann bat, über die einſtweilige Ver=
fügung auf jeden Fall zu entſcheiden, da es ſich um eine Entſchei=