Darmstädter Tagblatt 1929

Ginzelnummer 10 Mfennige

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Nummer 190
Donnerstag, den 11. Juli 1929.
192. Jahrgang

27 mm breite Zeile im Kreiſe Darmſtadt 25 Reichspfg.
Finanz=Anzeigen 40 Reichspfg. Rellamezelle (92 mm
breitl 2 Reichemark. Anzelgen von auswärts 40 Reichspfg.
Finanz=Anzelgen 60 Reſchepfg. 92mm breite Rellame=
zeile 300 Reſchsmart. Alſe Preiſe in Reichsmart
(4 Dollar — 4.20 Markl. — Im Falle höherer
Gewalt, wie Krieg, Aufruhr, Streil uſw erliſcht
ſede Verpſichtung auf Erfüllung der Anzeigen=
aufträge und Leiſtung von Schadenerſatz. Bel
Konkurs oder gerſchtlſcher Beſtrelbung fällt ſeder
Nabatt weg. Bankonto Deutſche Bani und Darme
ſtädter und Naionalbank.

Goungplan und Räumungspolitik

Der Kampf um den Young=Plan.
Vom rep rationspolitiſchen Kriegsſchauplatz iſt eigentlich
heute nicht viel neues zu melden. Frankreich und England ſind
ſich über den Konferenzort immer noch nicht einig geworden.
Ebenſo hat ſich die franzöſiſche Regierung über das deutſche An=
gebot noch nicht geäußert. Inzwiſchen iſt aber im engliſchen
Unterhaus durch den Schatzkanzler Philipp Snowden erklärt
worden, daß England zur unbedingten Annahme des Young=
Planes nicht verpflichtet und ohne Zweifel berechtigt ſei, eine
Abänderung des Planes auf der bevorſtehenden Reparations=
konferenz zu verlangen. Demgegenüber, muß auf den Young=
Plan ſelbſt hingewieſen werden, in dem ausdrücklich ſteht, daß
er als unteilbares Ganze gilt, und daß die Sachverſtändigen jede
Verantwortung für eine Abänderung ablehnen. Auch der Dawes=
Plan war als ein unteilbares Ganze gedacht, trotzdem wurden
auf der Londoner Konferenz einige Abänderungen, durch die
Gläubigermächte vorgenommen. Wir müſſen wohl damit rech=
nen, daß Anträge auf Abänderung verſchiedener Teile des
Young=Planes auch demnächſt geſtellt werden.

räumung.
EP. London, 10. Juli.

Eine bedeutſame Erklärung in der Frage der Rheinland=
räumung ſpurde heute im Unterhaus von dem engliſchen Außen=
miniſter Henderſon abgegeben. Auf eine Anfrage des ſozialiſti=
ſchen Abgeordneten Wedgwood, ob die engliſche Regierung
Frankreich gegenüber irgendeine bindende Zuſage abgegeben
habe, nicht ohne Belligung der franzöſiſchen Regierung die Räu=
mung des Rheinlandes vorzunehmen oder wenigſtens nicht ohne
gleichzeitige Beteiligung Frankreichs an der Räumung, entgegnete
Henderſon, daß die engliſche Regierung ſich völlige Freiheit in
dieſer Frage gewahrt habe. Die engliſche Regierung könne ihre
Truppen zu jedem ihr geeignet erſcheinenden Zeitpunkt aus dem
beſetzten Gebiet zurückziehen. — Auf die weitere Frage Wedg=
woods, ob die engliſche Regierung es dann nötig hätte, durch
Zugeſtändniſſe im Young=Bericht oder auf anderen Gebieten
ſich die Zuſage Frankreichs zur Räumung zu erkaufen, erklärte
Henderſon weiter, daß die Haltung der engliſchen Regierung nicht
dahin ausgelegt werden dürfe, als ob ſie zu einem Handel in
dieſer Frage bereit ſei.
Der Kanzler geht zur Reparakionskonferenz.
Der Geſundheitszuſtand des Reichskanzlers war vor ſeiner
Reiſe nach Mergentheim ſo ungünſtig, daß mit ſeiner Teil=
nahme an der politiſchen Reparationskonferenz damals nicht
gerechnet werden konnte, beſonders, da man annahm, daß die
Konferenz ſchon Mitte Juli beginnn werde. Jetzt darf als feſt=
ſtehend gelten, daß die Regierungskonferenz, gleichgültig ob ſie
in London oder in der Schweiz tagen ſollte, auf den 5. oder
6. Auguſt einberufen werden wird. Da ſich das Befinden des
Reichskanzlers inzwiſchen erheblich gebeſſert hat, dürfte laut
Voſſ. Ztg.” die urſprüngliche Dispoſition geändert werden.
Reichskanzler Müller=Franken wird die Führung der deutſchen
Delegation übernehmen, da auch alle anderen Mächte durch
die Regierungschefs vertreten ſein werden.
Am das neue Reichsbahngeſeßz.
Ausfprache der Eiſenbahner beim Reichsverkehrs=
miniſter.
Berlin, 10. Juli.
Wie wir erfahren, empfing Reichsverkehrsminiſter Ste=
gerwald am Mittwoch vormittag Vertreter der Eiſenbahn=
organiſationen, einſchließlich der Vertreter des Reichsbundes
höherer Beamten, zu einer Ausſprache über die bevorſtehenden
Verhandlungen zur Schaffung eines neuen Reichsbahngeſetzes
nach dem Youngplan. Der Miniſter hatte es für ſeine Pflicht
gehalten, eventuelle Anträge der Organiſationen entgegenzu=
nehmen, obwohl er für die Erfüllung aller Forderungen des
Perſonals gewiſſe Schwierigkeiten vorausſieht. Er verſprach
aber, ſich dafür einzuſetzen, daß die Wünſche der Organiſationen
in manchen Rechtsfragen berückſichtigt werden. Der Forderung
auf eine wirkungsvolle Perſonalvertretung im künftigen Ver=
waltungsrat der Reichsbahn werden höchſtwahrſcheinlich die
Anſprüche der Länder gegenüberſtehen, die ihre alten Rechte auf
Vertretung in der Verwaltung geltend machen werden. Es iſt
ferner zu berückſichtigen, daß die Reichsbahn auch unter dem
Youngplan reparationspolitiſch ſtark belaſtet iſt, und daß ihre
Wirtſchaftlichkeit und Kreditfähigkeit keine Einbuße erleiden
darf. Nur wenn es in den nunmehr notwendig werdenden Aus=
einanderſetzungen über die Laſtenverteilung aus dem Youngplan
möglich werden ſollte, der Reichsbahn hinſichtlich der Beförde=
rungsſteuer weſentliche Erleichterungen zu ſchaffen, könnte das
Unternehmen freier nach eigenem Ermeſſen disponieren. Wich=
tig iſt, daß verſucht werden ſoll, die Gleichſtellung der Reichs=
bahnbeamten mit denen der übrigen Reichsbeamten völlig wie=
derherzuſtellen. Die Gewerkſchaft Deutſcher Lokomotivführer
und der Einheitsverband der Eiſenbahner Deutſchlands hat dem
Reichsverkehrsminiſter eine gemeinſame Denkſchrift überreicht.
in der die Forderungen der Eiſenbahner bezüglich der Aen=
derung des Eiſenbahngeſetzes niedergelegt ſind.

Die Schuldenrakifizierung.
Der neue Berichk der franzöſiſchen Kammerkommiſſion

EP. Paris, 10. Juli.

Der von dem Abgeordneten de Chappedelaine im Auftrag
der Finanzkommiſſion ausgearbeitete Bericht über die Rati=
fizierung der Schuldenabkommen iſt heute nachmitag in der Kam=
mer verteilt worden. Der Berichterſtatter weiſt einleitend darauf
hin, daß der Kammer, nachdem ſie durch die Stabiliſierung die
Entwertung des Franken gutgeheißen habe, nunmehr die ſchwere
Aufgabe zufalle, die Liquidierung des Krieges vorzunehmen. Die
Vereinigten Staaten und England hätten Frankreich nicht einen
Centime von der Kapitalſchuld erlaſſen, die zum gemeinſamen
Wohl der Alliierten aufgenommen worden ſei. Der Young=Plan
bedeute eine weitere Verminderung der franzöſiſchen Forderun=
gen für den Wiederaufbau. Frankreich habe das Bewußtſein,
das große Opfer des Krieges zu ſein. Der Berichterſtatter kommt
u. a. zu dem Ergebnis, daß die Geſamtſchuld aller alliierten
Länder gegenüber den Vereinigten Staaten ſich auf über 12 Mil=
liarden Dollar belaufe.
Die Finanzkommiſſion habe zwiſchen drei Ratifizierungs=
methoden zu wählen gehabt. Die bedingungsloſe Ratifizierung
durch die Exekutivgewalt, alſo durch Dekret der Regierung, ſei
von der Kommiſſion als unmöglich abgelehnt worden. Auch die
Nichtratifizierung unter Bezahlung der am 1. Auguſt fällig wer=
denden Handelsſchuld von 10 Milliarden Franken ſei verworfen
worden, da Frankreich bei den neuen Verhandlungen, die dann
zur Regelung der politiſchen Schuld notwendig geworden wären,
in eine ſehr ſchwierige Lage gedrängt worden wäre. So bleibe
nur die Ratifizierung mit Vorbehalten.
Der Berichterſtatter äußert ſich dann über die Form, die die=
ſen Vorbehalten gegeben werden ſolle. Er lehnt die Trennung
der Vorbehälte von dem Geſetzentwurf ab. Um einen engen Zu=
fammenhang zwiſchen dem Young=Plan und dem Schuldenab=
kommen herzuſtellen, müßten die Vorbehalte in das Ratifizie=
rungsgeſetz ſelbſt aufgenommen werden. Unter dieſer Voraus=
ſetzung betrachte die Finanzkommiſſion den von ihr angenomme=
nen Text des Antrags des Abgeordneten Palmade nicht als un=
abänderlich.
Die außenpolitiſche Kammerkommiſſion beſchloß nach einem
Bericht des Berichterſtatters Stern mit 14 gegen 5 Stimmen bei
7 Enthaltungen den von der Finanzkommiſſion ausgearbeiteten
Text, der die Vorbehalte mit dem Ratifizierungsgeſetz verſchmilzt,
anzunehmen.

Ein polniſcher Willkürakk.
Oberbaurak Ahrendk verhafkei.

jaurat Ahrendt wollte die Gräber ſeiner in Polen gefallenen
Söhne beſuchen. In ſeiner Eigenſchaft als Vorſtandsmitglied des
„Verbandes Deutſche Kriegergräberfürſorge” hat er auch andere
befallenenfriedhöfe aufgeſucht und dort photographiſche Aufnah=
ten gemacht. Es war ihm offenbar unbekannt, daß ein polizei=
liches Verbot beſteht, Soldatenfriedhöfe zu photographieren. Die
olniſchen Polizeiorgane haben ſich jedoch nicht damit begnügt, die
auf dieſem Verbot ruhende Polizeiſtrafe zu verhängen. Sie haben
dielmehr den 60jährigen Mann, in Haft genommen und eine
Unterſuchung wegen Spionage eingeleitet. Von amtlicher deutſcher
ſeite ſind in Warſchau bereits Schritte unternommen worden, um
ie Enthaftung des Oberbaurates Ahrendt in die Wege zu leiten.
Bisher haben dieſe deutſchen Bemühungen, noch keinen Erfolg
ehabt.
Auch in der Angelegenheit der drei deutſchen Studenten, die
vor einem Vierteljahr auf der Fahrt durch deutſche Siedlungen
in Oſtgalizien durch die polniſchen Behörden verhaftet worden
ind und die heute immer noch in Unterſuchungshaft ſitzen, ſind
i dieſer Gelegenheit erneut Vorſtellungen erhoben worden.
Nach den vorliegenden gegenwärtigen näheren Mitteilungen
ützen die polniſchen Behörden ihre Spionage=Unterſuchung dar=
uf, daß bei Oberbaurat Ahrendt polniſche Generalſtabskarten
efunden worden ſeien. Von deutſcher Seite iſt dieſer Vorwurf
reits entkräftet worden. Ahrendt hat, wie feſtſteht, dieſe Gene=
alſtabskarten in einem Buchladen, wo ſie von jedem öffentlich
rworben werden können, gekauft, um für ſeine Autofahrten zu
den Friedhöfen und zur Auffindung dieſer Wege die nötigen
Interlagen zu haben.

Die Feſtnahme der drei deutſchen Ausflügler
in der Tſchechoflowakei.
Prag. 10. Juli.
Wie die deutſche Zeitung „Bohemia” meldet, befinden ſich die
ei reichsdeutſchen Staatsangehörigen Heinemann. Domaſchk und
renz aus Bautzen, die vor neun Wochen gelegentlich eines Feier=
sausfluges auf tſchechiſchem Boden verhaftet worden waren,
och immer im Gefängnis zu Böhmiſch=Leipa, ohne daß das
dentliche Verfahren bisher gegen ſie eingeleitet wurde. Die drei
eichsdeutſchen werden beſchuldigt, den Verſuch gemacht zu haben,
nen tſchechiſchen Soldaten zur Deſertion zu verleiten. Die Be=
uptung ſtammt von dem Soldaten ſelbſt, den die drei Bautzener
einem Gaſthaus in angeregtem Zuſtand kennengelernt hatten
id der ihnen, wie ſich herausſtellte, den Betrag von 200 Mark
mlich entwendete. Trotz dieſes zweifelhaften Zeugen werden die
ei Reichsdeutſchen im Gefängnis feſtgehalten und ihre bürger=
che Exiſtenz dadurch vernichtet. Es iſt noch nicht einmal ordent=
he Anklage gegen ſie erhoben, obgleich ſeitens der reichsdeutſchen
rtretung immer wieder, in dieſer Angelegenheit interpelliert
d. Für reichsdeutſche Ausflügler, nach der Tſchechoſlowakei
rfte dieſer Vorfall, der nicht vereinzelt daſteht, eine Warnung
den. Wie die Bohemia” meldet, geſchieht auch weiter in dieſer
ngelegenheit nichts, obgleich das tſchechoſlowakiſche Juſtizmini=
rium genau informiert iſt.

Verfaſſungsfragen in Oeſterreich.
Vorſchau auf Kämpfe im Herbſt.
Von unſerem ſtändigen Berichterſtatter.
Dr. R., Wien, Anfang Juli 1929.
Ein ſozialdemokratiſches Abendblatt hatte in den
letzten Tagen angekündigt, Dr. Seipel werde bald wie=
der auf den politiſchen Plan treten. Er ſei bereits
zum Vorſitzenden des Verfaſſungsausſchuſſes gewählt worden;
vorausſichtlich werde er als Nachfolger des verſtorbenen Jodok
Fink den Vorſitz des parlamentariſchen Klubs der Chriſtlich=
ſozialen übernehmen, und dann werde die große Attacke beginnen.
Entweder werde er das Kabinett Streeruwitz ſtürzen oder die
Präſidentſchaft anſtelle von Miklas anſtreben, natürlich mit er=
weiterten Machtvollkommenheiten.
Dieſe Prophezeiungen kann man in einem gewiſſen Zu=
ſammenhang mit dem letzten Enthüllungsfeldzug der „ Arbeiter=
zeitung” gegen die Heimwehr leſen. Darin war bekanntlich
Briefmaterial und ähnliche Schriftſtücke, die aus einem Grazer
Einbruch ſtammten, veröffentlicht worden, um zu zeigen, daß die
Heimwehren unter dem Schutz der Regierung Seipel militäriſche
Rüſtungen betrieben und den Bürgerkrieg vorbereitet hätten.
Man braucht hier auf dieſe Enthüllungen nicht weiter einzugehen.
Es iſt bekannt, daß bis zum Jahre 1927 nur eine einzige be=
waffnete und zum Bürgerkrieg bereite Formation in Oeſterreich
beſtand und heute noch beſteht, nämlich der republikaniſche Schutz=
bund. Wenn die Linke jetzt nachweiſen will, daß ſeit dem be=
rühmten 15. Juli 1927 eine ebenfalls bewaffnete Gegenorgani=
ſation entſtanden iſt, ſo mögen die beiden Parteien über die Be=
rechtigung oder Nichtberechtigung des Vorwurfs, daß beide
Waffen beſitzen, ſich miteinander unterhalten. Der auswärtige
Zuſchauer ſieht auch ohne weitere Kommentare deutlich den Grad
von Spannung, zu dem ſich die Dinge in Oeſterreich entwickelt
haben.
Aber die Spannung iſt — trotz der militäriſchen Macht=
mittel — politiſch. Es handelt ſich darum, daß ſowohl in der
Verfaſſung wie in der ſozialen Geſetzgebung Reſte aus der Zeit
der Revolutionspſychoſe beſtehen geblieben ſind, die das öffent=
liche Leben hemmen. Wäre dem nicht ſo, dann brauchte man
wahrſcheinlich nicht Soldat zu ſpielen. Umgekehrt aber haben
zunächſt die Sozialdemokraten mit ihrer Soldatenſpielerei dieſen
Zuſtand zu verewigen getrachtet. Die Heimwehren ſind die Ant=
wort darauf. Und nun merkt man auf der Linken ganz deutlich,
daß die wichtigen Verfaſſungsfragen und anderes mehr ſich nicht
mehr lange aus der öffentlichen Erörterung ausſcheiden und
durch Drohungen niederhalten laſſen können. Man merkt alſo,
daß die Frage der Verfaſſungsreviſion in kurzer Zeit
aktuell werden muß. Alle bürgerlichen Parteien haben ſchon Ende
vorigen Jahres gelegentlich der Wahl des Bundespräſidenten
ihren Wunſch zu erkennen gegeben, daß etwas gegen die
reine Diktatur des Parlaments in Oeſterreich
unternommen werden, daß ihm vor allem in der Er=
weiterung der Präſidentenrechte auf das normale Maß anderer
Länder ein Gegengewicht geſchaffen werden ſolle.
Damals hatten die Sozialdemokraten auf jeden der=
artigen Gedanken nur eine Antwort: Volksbefragung. Dagegen
wäre nun nichts zu ſagen; denn das Volk iſt in einem ſolchen
Zweifelsfall wahrſcheinlich ein ſehr geeignetes Barometer. Aber
die Sozialdemokraten meinten damit zu erwirken, daß zunächſt
einmal ihr Mieterſchutz der Volksbefragung unterzogen
würde, und daß ſie dabei einen großen Abſtimmungserfolg nach
Hauſe bringen könnten.
Jetzt iſt durch den Rücktritt Seipels, aber auch durch das
Vorhandenſein der Heimwehr die Mietenfrage ohne Volksbe=
fragung auf parlamentariſchem Wege geregelt worden. Daß ſeit=
her die Sozialdemokratie weit geringeren Wert auf Volksab=
ſtimmungen jegt, iſt möglich, aber für die anderen Parteien nicht
verbindlich. Im Gegenteil: die Frage muß notwendigerweiſe ent=
ſtehen, ob die Schwierigkeiten des jetzigen verfaſſungsmäßigen
Zuſtandes, wenn das Parlament verſagt, nicht vom
Volk gelöſt werden müſſen.
Wahrſcheinlich entziehen ſich auch die Sozialdemokraten in=
nerlich nicht der Logik der Tatſachen, und deshalb trachten ſie
das Volk durch ihre Enthüllungen über die Heimwehren kopf=
ſcheu zu machen. Und deshalb tragen ſie in die zu erwartenden
ſachlichen Debatten gleich von vornherein das perſönliche Moment
und erklären, daß alles, was da kommen mag, nur auf die un=
gemeſſene Machtgier des „Giftgasprälaten” Seipel zurückzu=
führen ſei.
Das ſtimmt aber nicht. Wenn die Verfaſſungsfrage im Herbſt
zur Sprache kommen ſollte — was übrigens noch nicht feſtſteht —,
ſo werden alle Mehrheitsparteien nicht aus Diſziplin, ſondern
aus Ueberzeugung an dieſem Strange ziehen. Ob ſie dabei die
altibe Hilfe Dr. Seipels verlangen werden, iſt bisher nicht be=
kannt. Nur das eine iſt ſicher, daß nicht Seipel die Parteien zum
Kampf aufrufen wird, ſondern daß er nur kommen
wird, wenn man ihn ruft.

Seite 2

Donnerstag, den 11. Juli 1929

Nummer 190

Die Skeuerkraft Heſſens.
Steuercinnahmen und Steuerüberweiſungen in Heſſen
von April 1928 bis April 1929.
—6— Mit den Ergebniſſen der Reichsfinanzſtatiſtik, die das
Statiſtiſche Reichsamt jetzt vorlegt, gingen im Lande Heſſen
im abgelaufenen Rechnungsjahr von Anfang
April 1928 bis Ende März 1929 insgeſamt 103,2 Mil=
lionen Mark Steuern ein.
Von der Geſamtſumme der bei allen deutſchen Ländern zu=
ſammen im letzten Rechnungsjahr eingekommenen 5498,5 Mil=
lionen Mark Steuern entfallen davon auf Heſſen 1,9 Hundertteile.
Nach der Höhe des geſamten Steueraufkom=
mens im Lande Heſſen nimmt Heſſen unter den achtzehn
Ländern des Deutſchen Reiches den ſechſthöchſten Platz
ein, zwiſchen den Ländern Baden und Thüringen. Dagegen ge=
meſſen nach der Bevölkerungszahl ſteht Heſſen in der abſteigen=
den Reihe der deutſchen Länder an ſiebenter Stelle, zwiſchen
Thüringen und Mecklenburg=Schwerin.
Heſſen übertrifft mit ſeinem Steueraufkommen das im Ver=
hältnis zu Heſſen bevölkerungsreichere Thüringen, das 102,9 Mil=
lionen Mark Geſamtſteuereinnahme darbietet.
Ueber die Zuſammenſetzung des geſamten
Steuereinkommens in Heſſen ſei folgende Ueberſicht
gegeben. Das Geſamtaufkommen von 103,2 Millionen Mark
Steuern in Heſſen ſetzt ſich zuſammen aus zwei ungleich großen
Teilen. Nämlich Reichsüberweiſungsſteuern (ohne
Grunderwerbsſteuer) ſind es von der Geſamtſteuerſumme in
Heſſen 60,9 Millionen Mark, alſo rund ſechs Zehntel der ganzen
Steuereinnahme, Landesſteuern (einſchließlich Grunder=
werbsſteuer) ſind es 42,3 Millionen Mark, ſomit etwa vier Zehn=
tel der Geſamtſteuerſumme.
An die nachgeordneten Körperſchaften weitergeleitet, an Ge=
meinden (Gemeindeverbände) überwieſen werden von
dieſer Geſamtſumme der Steuern 24,9 Millionen Mark. Dieſe
Ueberweiſungsſumme zerfällt in 23,9 Millionen Mark Reichs=
überweiſungsſteuern und 1,0 Millionen Mark Landesſteuern.
Innerhalb des Geſamtbetrags dieſer Ueberweiſungen bei allen
deutſchen Ländern in der Höhe von 2186,6 Millionen Mark
machen dieſe 24,9 Millionen Mark Ueberweiſungen Heſſens an
ſeine Gemeinden (Gemeindeverbände) 1,1 Hundertteile aus.
Nach Abzug dieſer Ueberweiſungen aus dem Geſamtſteuer=
einkommen verbleiben ſomit dem Lande Heſſen für
ſeine eigenen Zwecke 78,3 Millionen Mark, und zwar davon 37,0
Millionen Mark Reichsüberweiſungsſteuern und 41,3 Millionen
Mark Landesſteuern. Für alle deutſchen Länder zuſammen ver=
bleiben dergeſtalt 3311,9 Millionen Mark, und von dieſer Geſamt=
ſumme kommen auf das Land Leſſen 2,4 Hundertteile.
Im einzelnen iſt die Zuſammenſetzung des
Steuereinkommens in Heſſen folgende: Die 60,9 Mil=
lionen Mark Reichsüberweiſungsſteuern beſtehen aus
47,9 Millionen Mark Einkommen= und Körperſchaftsſteuer: 9,1
Millionen Mark Umſatzſteuer; 3,8 Millionen Mark ſonſtige
Reichsüberweiſungsſteuern. Die 42,3 Millionen Mark Landes=
ſteuern gliedern ſich in Grund= und Gebäudeſteuer 6,8 Mil=
lionen Mark; Gewerbeſteuer 6,1 Millionen Mark; Gebäudeent=
ſchuldungs=, Hauszinsſteuer 25,8 Millionen Mark; Grunderwerbs=
ſteuer 2.7 Mill. Mark; ſonſtige Landesſteuern 0,8 Mill. Mark.
Prüfen wir das Verhältnis von Reichsüberwei=
ſungsſteuern und Landesſteuern in Heſſen in=
nerhalb der Geſamtſumme der Steuern und ver=
gleichen wir es mit dem Verhältnis im Reichs=
durchſchnitt und in anderen deutſchen Ländern.
Von dem geſamten Steueraufkommen fallen im Durchſchnitt des
ganzes Reiches 61,7 Hundertteile auf Reichsüberwei=
ſungsſteuern, in Heſſen dagegen nur 59,0 Hundertteile.: Am
nächſten bei Heſſen ſtehen nach dem Anteil der Reichsüberwei=
ſungsſteuern in der Geſamtſteuerſumme die Länder Preußen mit
60,5 Hundertteilen, Baden mit 62,8 Hundertteilen, Bayern mit
62,5 Hundertteilen des ganzen Steuerauſkommens aus Reichs=
überweiſungsſteuern. Der Anteil der Reichsüberweiſungsſteuern
iſt am höchſten in Sachſen mit 76,8 Hundertteilen.
Die Sonderſteuern machen im Durchſchnitt des ganzen
Reiches 38,3 Hundertteile der geſamten Steuereinnahme aus, in
Heſſen betragen ſie 41,0 Hundertteile. Gleich bei Heſſen in der
Höhe des Anteils der Sonderſteuern vom Geſamtſteueraufkom=
men finden wir Preußen mit 39,5 Hundertteilen, Baden mit 37,6
Hundertteilen, Bayern mit 37,5 Hunderteilen der geſamten
Steuereinnahmen als auf die Sonderſteuern entfallend. Der
Anteil der Landesſteuern an dem ganzen Steueraufkommen iſt
am größten eben in Heſſen mit 41,0 Hundertteilen.

Disraeli.
Von Walther Scheunemann.
I.
Seine Vorfahren waren ſpaniſche Juden. Sie knieten in der
Alhambra vor mauriſchen Herrſchern. Denn Mohammed war milde
zu den Söhnen Abrahams, von denen er ſeinen Glauben her=
leitete. Bis aus den nördlichen Gegenden die Chriſten vor=
drangen und zu Zehntauſenden die „Spaniolen” — eben jene
ſpaniſchen Juden — aus dem Land der Palmen und Mauleſel,
der ſchneeigen Sierren und braunen Hochflächen vertrieben. Viele
von ihnen, darunter Dsiraelis Vorfahren, zogen nach Venedig
und träumten am Canale Grande von Duero und Ebro.
Im Jahre 1492 fiel Granada in die Hände der Chriſten, und
die letzten Mauren verließen Europa über jene Meeresſtraße, der
einer von ihnen den Namen gegeben. Rotglühend in der Abend=
ſonne verſank der Djebel al Tarek hinter ihnen, als ſie die Küſte
Afrikas betraten.
Rotglühend ging ſie auf über der Inſel Guanahani, an deren
Strand nackte Eingeborene den erſten Weißen umringten, der auf
drei Karawellen die Fahrt über den Ozean gewagt hatte. Die
Welt weitete ſich nach dem Okzident zu und das wirtſchaftliche
Schwergewicht verſchob ſich nach Spanien. „Für Kaſtilien und
Leon entdeckte eine Welt Colon” „Venedig aber, die Stadt der
Lagune und des Orienthandels, ging zurück. Die Spaniolen
zogen weiter, die Straße Ahasvers, nach Norden, den General=
ſtaaten und England. Dort hatten im Jahre 1588 die kleinen
flinken Schiffe Queen Elizabeths die ſpaniſche Prunkarmada an
der Doggerbank vernichtend geſchlagen. 1594 wurde die Bank of
England gegründet. Am 31. Dezember 1600 entſtand: die Bri=
tiſch=Oſtindiſche Companie.
Im Jahre 1748 ſtarb Nizam ul Mulk, Maharadſcha von
Hyderabad. Um ſeinen Thron brach ein Erbkrieg aus, in den
ſich die Franzoſen unter Dupleix hineinmiſchten. Die Inder be=
kämpften ſich gegenſeitig, bis Frankreich ſiegte. Nach derſelben
Methode eroberte ſpäter Clive und Wellesley das Anglo=Indian
Empire.
Im ſelben Jahre 1748 wanderte Benjamin d’Fsraeli aus
Venedig in London ein. Er war der Großvater des großen
Disraeli, Earl of Beaconsfield. In Frankreich arbeitete Montes=
quieu, Voltaire und Rouſſeau an der Errichtung des geiſtigen
Baues der Demokratie.
Zwiſchen „Emile” und „Lettres versaues” wuchs der kleine
Benjamin Disraeli als Sohn eines Schriftſtellers heran. 1804
im Dezember war er geboren. Im folgenden Jahr ſchlug Nelſon

Vom Tage.
Der Vorſitzende des deutſchnationalen Katholikenausſchuſſes v.
Landsberg=Steinfurt hat in einem Schreiben an den Partei=
vorſitzenden Hugenberg ſein Amt niedergelegt.
Im Auswärtigen Amt wurden die Ratifikationsurkunden
zu dem deutſch=eſtniſchen Handels= und Schiffahrts=
vertrag vom 7. Dezember 1928 ausgetauſcht. Nach Artikel 29
tritt der Vertrag am zwanzigſten Tage nach dem Austauſch der Rati=
fikationsurkunden, alſo am 29. Juli 1929 in Kraft.
Die Berufungsverhandlungen in der Beleidigungsklage
des Miniſterpräſidenten Braun gegen den Hauptſchrift=
leiter des „Tag”, Frhr. v. Medem, und den Schriftleiter Flemming,
die ſich über das Verhalten des Miniſterpräſidenten als Jäger in ab=
fälliger Form geäußert hatten, endete heute nach zweitägiger Verhand=
lung mit der Verwerfung ſämtlicher Berufungen, ſowohl
der der Angeklagten als auch der der Staatsanwaltſchaft und der des
Nebenklägers. Die Vorinſtanz hatte auf 600 bzw. 300 RM. Geldſtrafe
erkannt.
Die Lage im Reichenbacher Textilbezirk ſpitzt ſich immer
mehr zu. Am Mittwoch früh mußte die Polizei eingreifen,
um die Ruhe aufrecht zu erhalten.
Die Ermittlungen der Polizei wegen des Ueberfalls auf das
Auto des bulgariſchen Miniſterpräſidenten Liaptſcheff
auf der Straße Kritſchim—Plowdiw (Philippopel) führten zur Feſt=
nahme der Schuldigen. Fünf Perſonen wurden als Urheber des
verwegenen Ueberfalles verhaftet und haben ein Geſtändnis abgelegt.
Die Bulgariſche Telegraphenagentur berichtet über einen neuen
Zwiſchenfall an der bulgariſch=ſüdſlawiſchen Grenze bei dem Ort Buhowo
im Bezirk Tryn. Danach wurde ein bulgariſcher Offizier,
der Kommandant eines Grenzwachtpoſtens, von Soldaten der ſüd=
flawiſchen Grenzwache ohne jede Veranlaſſung beſchoſſen.
Von einem kataſtrophalen E=drutſch iſt das Dorf Uchinura
in der Präfektur Kagoſchima in Japan vernichtet worden. Infolge
ſchwerer Regengüiſſe löſte ſih oberhalb des an einem Bergabhang ge=
ſtürzte, die Häuſer des Durfes mit ſich reißend, ins Meer, Sechs Per=
ſonen wurden getötet, 26 verletzt.
König Aman Ullah hat trotz ſeiner Abreiſe nach Europa die
Hoffnungen auf den afghaniſchen Thron nicht ganz aufgegeben.
Er hat ſeinen Bruder Innajat Ullah als Beobachter nach Perſien diri=
giert.

Die Zuſtändigkeiten der künftigen deutſchen Länder.
Zu dem Ergebnis der Berliner Tagung der beiden Unter=
ausſchüſſe der Länderkonferenz, über die wir ſchon ausführlich be=
richteten, erhalten wir von der Preſſeſtelle der beſſiſchen Regie=
rung eine längere Zuſchrift, in der es zum Schluß heißt:
Ueber die Organiſation der Länder, die auf der
jetzigen Tagung nicht mehr behandelt werden konnte, ſoll, wie ſich
aus dem offiziellen Bericht ergibt, auf einer neuen Tagung, die
vorausſichtlich in der zweiten Hälfte des September ſtattfinden
wird, Beſchluß gefaßt werden. Es bleiben dann noch zu klären
die Frage der künftigen Geſtaltung des Finanzaus=
gleichs und die Frage der Neu= und Umgliederung
Deutſchlands, die zur Zuſtändigkeit des 1. Unterausſchuſſes
gehört und zunächſt zurückgeſtellt worden iſt, um durch die Beſchluß=
faſſung über die Organiſation und Zuſtändigkeit, der künftigen
deutſchen Länder eine Grundlage für die ſchwierige Frage der
Neugliederung zu ſchaffen. Haben die Unterausſchüſſe alle dieſe
Fragen behandelt, dann wird es Sache des Verfaſſungsausſchuſſes
der Länderkonferenz ſein, einen einheitlichen Geſamtvorſchlag für
die künftige Geſtaltung des Reiches zu machen. Er wird dabei
die ſchwierige Aufgabe zu erfüllen haben, das theoretiſch Wün=
ſchenswerte mit dem politiſch Möglichen in Einklang zu bringen.
und er wird insbeſondere auch davon auszugehen haben, daß bei
all den ſchwierigen und weittragenden Entſcheidungen, die er —
wenn auch zunächſt nur rein theoretiſch — zu treffen hat, der
Wille der beteiligten Bevölkerung nicht beiſeite
geſchoben werden darf,
Der Heſſiſche Landtag hat ſich in ſeiner Märztagung
mit der Frage der Reichsreform und ihren Auswirkungen für das
heſſiſche Gebiet eingehend beſchäftigt. Als Ergebnis der Aus=
ſprache konnte Staatspräſident Dr. Adelung als die Auffaſſung
der weitaus überwiegenden Mehrheit des Landtags feſtſtellen
daß weder ein Aufgehen Heſſens in Preußen, noch der Anſchluß
an ein irgendwie zentraliſtiſch zuſammengefaßtes Norddeutſchland
in Frage komme; für das heſſiſche Gebiet werde vielmehr nur
eine ſolche Regelung als tragbar anzuſehen ſein, die der Bevölke=
rung weitgehendſte Selbſtverwaltung und damit die Möglichkeit
gibt, diejenigen Aufgaben, die nicht zentral erledigt zu werden
brauchen, ſelbſtändig zu regeln und zu verwalten. Es darf hier=
nach als ausgeſchloſſen angeſehen werden, daß die heſſiſche Bevölke=
rung es als annehmbar betrachten könnte, wenn das im rhein=
den ſollte. Insbeſondere erſcheint es ausgeſchloſſen, daß Heſſen
ſich damit zufrieden geben könnte, wenn etwa die Abſichten be=
ſtänden, Kulturverwaltung und geſamte innere Verwaltung der
Zuſtändigkeit des Landes zu entziehen und durch eine zentra= Fall iſt der Miſſetäter noch nicht ermittelt. Die raſch aufein=
liſtiſche Verwaltung, wie ſie für die preußiſchen Provinzen bei=
behalten werden ſoll. zu erſetzen.

die Franzoſen bei Trafalgar und legte den Grund zur hundert=
jährigen Seeherrſchaft Englands. Als Lord Beaonsfield, Vis=
count Hughenden of Hughenden im Jahre 1878 in Berlin den
Ruſſen den Preis ihres Sieges gegen die Türkei entriß, da fußte
er auf jenem Sieg des alten Seebären.
II.
Es iſt hier nicht der Ort, von ſeinem Leben vieles zu ſagen.
Einem Leben, das aus geachteten, aber unbekannten Kreiſen
hinaufführte zur Premierſchaft des größten Weltreiches, zur
Peerswürde und zum dauernden Ruhm. Der Sohn des zurück=
gezogenen jüdiſchen Schriftſtellers ſteht in den Blättern engliſcher
Geſchichte neben Pitt, Canning und Joe Chamberlain.
Als er ſeine erſte Parlamentsrede hielt (nachdem er drei=
mal vergeblich kandidiert hatte), lachte man ihn, den jungen,
unengliſch ausſehenden Mann, aus. Als er, ein hochgewachſener,
vornübergebeugter Greis, im Jahre 1878 auf dem Bahnhof Cha=
ring Croß in London aus dem Sonderzug, der ihn vom Berliner
Kongreß zurückbrachte, ausſtieg, empfingen ihn Herzöge und
Fürſten. Auf Trafalgar Square drängten ſich die jubelnden
Maſſen. Hoch über ihnen ragte die eherne Statue Nelſons. Er
aber eilte nach Hughenden Manor, ſeinem Landſitz, und verlebte
ein paar ruhige Tage zwiſchen Blumen und Bäumen. Im April
1881 ſtarb er. Auf ſeinem Grabmal ſteht:„Dem treuen und ehren=
vollen Andenken an Benjamin, Grafen von Beaconsfield iſt dieſes
Denkmal gewidmet von ſeiner dankbaren Souveränin und Freun=
din, Victoria, J. R.”
Seine Gegner lachten ihn aus als Phantaſten und Dichter=
ling, der in aufſehenerregendem Koſtüm in London herumlief.
Seinen Freunden war er ein rätſelhafter, wankelmütiger Schwär=
mer. Trotzdem hat er die Wahlreform durchgeführt, die großen
Schichten der Arbeiterklaſſe das Wahlrecht gewährleiſtete und ſie
langſam, in ſteter Auswahl, (auf der überhaupt das engliſche
Leben aufgebaut iſt), hinaufführte zur parlamentariſchen Herr=
ſchaft, die eine ariſtokratiſche iſt und, wenn wohl verſtanden, auch
nur ſein kann. Wenn heute Macdonald und Henderſon die
britiſchen Geſchicke leiten, ſo verdanken ſie das Disraeli.
Cobden und Bright hatten den Freihandel durchgedrückt, in
der mancheſterlichen Idee des wirtſchaftlichen Liberalismus be=
fangen, eines Liberalismus, dem Bentham das Schlagwort ge=
prägt hatte: „das größte Glück der größten Maſſe‟ (De Mande=
ville hat es pointiert: private vices, publie benefits — pribate
Laſter, öffentliche Tugenden). Disraeli kämpfte für Schutzzoll,
Und auch heute iſt dieſes Problem für „Greater Britain” nicht
gelöſt.
Allen war er die „orientaliſche Sphinx”. Aber er ſchweißte
die indiſchen Beſitzungen zuſammen zum Indiſchen Kaiſerreich,
deſſen Krone er 1875 der Queen zu Füßen legte. Im ſelben

Zibraldfe Bppomion.
Von unſerer Berliner Redaktion.
Die Oppoſitionsparteien im Preußiſchen Landtag haben ſich
ſchon mehr als einmal auf größere Aktionen gegen die Weimarer
Koglition eingelaſſen. Sie haben aber jedesmal Schiffbruch er=
litten, weil bei entſcheidenden Abſtimmungen gegen die Regie=
rung Braun die Fraktionen ihre Mitglieder nicht vollzählig zur
Stelle hatten, ſo daß die Koalitionsparteien immer wieder mit
einer knappen Mehrheit von einigen Stimmen an der Macht blei=
ben konnten. Am Mittwoch ergab ſich ein neuer Anlaß für die
Oppoſition, der Regierung Braun zu zeigen, wie ſchmal ihre par=
lamentariſche Baſis iſt. Auf der Tagesordnung ſtand die Schluß=
abſtimmung über das rheiniſch=weſtfäliſche Eingemeindungs=
geſetz, mit dem ſich die Parteien ſchon ſeit Monaten beſchäftigten
und das in der Tat eine Vorlage allererſter Ordnung war. Die=
ſes Geſetz ſtammt noch aus dem Miniſterium Grzeſinſki und iſt
im weſentlichen darauf berechnet, bei der Bildung neuer Städte
im Induſtriebezirk ſozialiſtiſche Mehrheiten in den Stadtpar=
lamenten ſicherzuſtellen. Das Zentrum wußte ſich rechtzeitig ein=
zuſchalten und konnte nach heftigem Kuhhandel auch in einigen
Gemeinden Erfolg verzeichnen, ſo daß ſchließlich die Weimarer
Koalition nach allen Richtungen hin zufrieden geſtellt war, die
Sozialdemokratie aber doch faſt hundertprozentig auf ihre Koſten
kam. Von der Oppoſition, iſt in erbittertem Ningen verſucht
worden, durch den politiſchen Kuhhandel der Weimarer Koglition
einen Strich zu machen. Das gelang nicht. Vielmehr wurden faſt
alle Anträge der Rechten abgelehnt. Deutſche und Deutſchnatio=
nale Volkspartei, Wirtſchaftspartei, deutſche Fraktion und Kom=
muniſten ſtimmten gegen das Geſetz, ſo daß die Situation für
die Regierung äußerſt brenzlich ausſah. Sie verfügt eigentlich
legenen Dorfes eine rieſige, mit Felſen dunhſetzte Erdmaſſe los und über 229 Stimmen, die geſamte Oppoſition über 221 Stimmen.
Trotzdem die Bänke der Sozialdemokraten erhebliche Lücken auf=
wieſen, fehlten auf den Bänken der Oppoſition 50 Abgeordnete.
Mit 210: 169 Stimmen konnte ſo die Regierung Braun auch in
dieſer Frage einen ſehr leichten Sieg erringen. Wäre die Oppo=
ſition vollzählig erſchienen geweſen, und bei dieſem Geſetz war=
das Erſcheinen jedes Abgeordneten im Plenarſaal mit Recht zu
fordern, dann wäre im günſtigſten Falle für die Regierung eine
Mehrheit von vielleicht einigen Stimmen herausgekommenen.
So kann die Regierung mit einer Mehrheit von 40 Stimmen
aufwarten, was für die Weimarer Koalition in Preußen einen
beachtlichen Erfolg darſtellt. Es fragt ſich, ob angeſichts der Un=
fähigkeit der Rechtsparteien in Preußen, ihre Abgeordneten zur
Diſziplin zu erziehen, es überhaupt noch einen Zweck hat, gegen
die verſchleierte ſozialdemokratiſche Diktatur in Preußen Front
zu machen.
* Staalsverhandlungen mit der Evang. Birche
Preußens.
Das preußiſche Kultusminiſterium hat nach der Verabſchie=
dung des Konkordates der Evangeliſchen Kirche mitgeteilt, daß es
bereit ſei, mit ihr über einen entſprechenden Vertrag zu verhan=
deln. Es haben bereits Beſprechungen ſtattgefunden, die ſich zu=
nächſt aber nur um die Feſtſtellung des Beginns der eigentlichen
Beratungen drehten. Die Dinge liegen augenblicklich ſo, daß der
Kultusminiſter Becker am Freitag einen Urlaub antritt und erſt
am 10. Auguſt wieder zurückkehrt. In der Zwiſchenzeit können
natürlich keine Verhandlungen geführt werden, ſo daß man ſich
auf einen Termin nach dem 10. Auguſt einigen wird. Das Mini=
ſterium dürfte dann mit konkreten Vorſchlägen über den Ab=
ſchluß eines Vertrages hervortreten. Die Verhandlungen ſollen
nach Möglichkeit ſo beſchleunigt werden, daß bereits im Oktober
eine entſprechende Vorlage dem Landtag zugehen kann.
Ein neuer Beſakungszwiſchenfall.
Germersheim, 10. Juli.
Nachdem erſt vor wenigen Tagen ein franzöſiſcher Soldat
an einer deutſchen Frau einen Notzuchtsverſuch verübte, wird
ein neuer Fall dieſer Art bekannt, der ſich am Sonntag vor=
mittag eveignete. Ein 16jähriges Dienſtmädchen wurde auf dem
Wege zur Kirche von einem franzöſiſchen Beſatzungsſoldaten
mainiſchen Gebiet zu ſchaffende neue Land in ſeinen Zuſtändig= angehalten, der ſie zu Boden werfen wollte. Er erreichte ſeine
keiten auf den Stand einer preußiſchen Provinz herabgedrückt wer= Abſicht nicht, da ſich das Mädchen heftig wehrte. Nach erbit=
tertem Kampf, bei dem die Kleider des Mädchens zerrifſen
wurden, ließ der Soldat von ſeinem Opfer ab. Auch in dieſem
anderfolgenden Zwiſchenfälle verurſachen in der Bevölkerung
ſtarke Erregung.

Jahr erwarb er durch das Bankhaus Rothſchild die Hälfte der
Suez=Kanalaktien von dem bankrotten Khediven und legte ſo den
Grundſtein zur politiſchen Herrſchaft in Aegypten. Unter ſeiner
Regierung dehnte ſich England in Südamerika aus.
Auf dem Berliner Kongreß drängte er Rußland zurück,
demütigte Gortſchakoff. Am Abend ſpeiſte er bei Bismarck, mit
dem er ſich ſehr befreundete.
Als er Führer der Tories wurde, drohte England die ſoziale
Revolution. Er ſchuf ſie um zur politiſchen Evolution. Als er
in die Geſchäfte der Außenpolitik eingriff, war England ein Staat
unter vielen. Zwar einer der erſten, aber ſeit Palmerſton und
dem Krimkrieg war ſein Anſehen geſunken. Als Disraeli 1880
zurücktrat, war es die erſte Weltmacht, das größte Kolonialreich
der Welt.
An ſeinem Erbe bauten Cecil Rhodes, Cromer, Chamber=
lain ..."
III.
Er iſt vor faſt fünfzig Jahren geſtorben. Und trotzdem iſt
das regſte Intereſſe für ihn vorhanden. Vor dem Kriege, im
Jahre 1911, ſchrieb O. A. H. Schmitz „Die Kunſt der Politik, das
Leben Lord Beaconsfields” Und wiederum jetzt ſchrieb André
Maurois eine Biographie „Benjamin Disraeli. Sein Leben.”*)
Was bewegt den repräſentativſten Schriftſteller des moder=
nen Frankreich, deſſen wundervolle Shelleybiographie — Ariel oder
das Leben Shelleys — zu dem Beſten gehört, was in den letzten
Jahren von drüben zu uns kam, was bewegt ihn dazu, ſich mit
einem Staatsmann, mit einem engliſchen Politiker der 70er und
80er Jahre abzugeben? Warum gerade reizte er, Benjamin Dis=
raeli, zur ſchriftſtelleriſchen Geſtaltung? Weshalb ſchrieb niemand
über ſeinen großen Gegenſpieler, den Liberalen Right Honourable
William Gladſtone?
Gewiß: es iſt etwas Geheimnisvolles, etwas Magiſches um
Disrealis Aufſtieg, um die Art, wie er — von früher Jugend an
— den Weg vor ſich ſah und wie er ihn zu erreichen ſtrebte. Wie
immer wieder, wenn er glaubte, den Siegeskranz — die Premier=
ſchaft — in der Hand feſtzuhalten, er ihm von anderen, meiſt unbe=
gabteren Politikern entriſſen wurde. Wie er nicht locker ließ, bis
er durch Zähigkeit das Glück ertrotzte,
Aber auch Lloyd George machte eine fabelhafte Karriere vom
Waliſer Bettelbübchen zum engliſchen Führer der Kriegszeit.
Und Joe Chamberlain, der geiſtige Erbe Disraelis, erreichte nie
ſein letztes Ziel: First Chancellor of the Excheguer — Miniſter=
präſident — zu ſein.
Und doch: André Maurois mußte dieſer große Einſame, Un=
verſtandene, im beſſen geiſtigen wie körperlichen Zügen ſich jüdi=

*) Benjamin Disraeli. Von André Maurois. 1.—6. Auflage. 1928,
Verlag S. Fiſcher, Berlin. 366 S. Acht Bilder.

Nummer 190

Donnerstag, den 11. Juli 1929

Seite 3

Lagung der Miternattennreit Handels
tAmer W Amnerbam.
Amſterdam, 10. Juli.
Der 5. Kongreß der Internationalen Handelskammer wurde
im Beiſein des Prinzgemahls Heinrich der Niederlande und des
niederländiſchen Außenminiſters Beelgerts van Blokland feierlich
eröffnet. Die ungefähr 1100 Kongreßteilnehmer, die zu der Er=
öffnungsſitzung zum Teil in Begleitung ihrer Damen erſchienen
waren, ſetzten ſich aus Vertretern des Völkerbundes, des Inter=
nationalen Arbeitsamtes, des Internationalen landwirtſchaft=
lichen Inſüituts und mehrerer anderer internationaler Organi=
ſationen ſowie aus hervorragenden Perſönlichkeiten des Wirt=
ſchaftslebens aus 34 Ländern zuſammen, von denen 25 Länder
der Internationalen Handelskammer mit eigenen Landesgruppen
angeſchloſſen ſind.
Die deutſche Delegation umfaßt ungefähr 250 Köpfe, u. a.
Staatsſekretär a. D. Dr. Bergmann, Reichsminiſter a. D. Dr.
Hamm, Franz v. Mendelsſohn=Berlin, Staatsſekretär Dr. Tren=
delenburg.
Der Präſident der niederländiſchen Landesgruppe der In=
ternationalen Handelskammer, Rudolf du Moſch, wies darauf
hin, daß die Internationale Handelskammer ſeit ihrer Gründung
den Rang einer wahrhaft internationalen Organiſation erreicht
habe.
Der derzeitige Präſident der Internationalen Handelskam=
mer, Alberto Pirelli, richtete hinſichtlich des Uebereinkommens
zur Beſeitigung der Einfuhr= und Ausfuhrverbote und = beſchrän=
kungen die Aufforderung an alle Regierungen, die dieſes Ueber=
einkommen unterzeichnet, aber noch nicht ratifiziert haben,e den
Ratifizierungsakt ſchleunigſt vornehmen zu wollen. Die Inter=
nationale Handelskammer habe ſehr viel dazu beigetragen, ſchwie=
rige internationale Probleme nach wirtſchaftlichen und finanziel=
len Geſichtspunkten zu löſen, wobei er namentlich an den Dawes=
Ausſchuß und das Young=Komitee erinnerte.
Der Ausſchuß für Ueberlandverkehre befaßte
ſich mit dem Problem des internationalen Straßenverkehrs im
Zuſammenhang mit dem Aufſchwung des Autoverkehrs. Den
Arbeiten lag ein umfangreicher Bericht mit ſtatiſtiſchem Material
über den Bau, die Anlage, den Unterhalt der Straßen, die An=
zahl der Kraftwagen uſw. zugrunde, welcher kürzlich von der
Internationalen Handelskammer herausgegeben worden iſt und
in dieſem Umfange bisher noch nicht möglich war. Ueber den
Straßenbau in Amerika, der die größte Entwicklung aufzuweiſen
hat, teilte der amerikaniſche Vertreter A. J. Brouſſeau, Präſident
des Amerikoniſchen Automobilklubs, eingehend ſeine Erfahrun=
gen, unterſtützt durch reiches ſtatiſtiſches Material, mit, welches
zu wichtigen Schlüſſen führt. Die gewaltige Entwicklung der
Automobillinduſtrie in Amerika hat den Straßenbau außerordent=
lich gefördert. Amerika beſitzt rund 25 Millionen Automobile,
ſeine Straßen umfaſſen drei Millionen Meilen, von denen 700 000
Meilen moderniſiert wurden. Die Koſten des Straßenbaues
werden in Amerika durch Straßenbauanleihen beſtritten, deren
Zinſendienſt hauptſächlich durch die Betriebsſtoffſteuer garantiert
wird. Im Anſchluß an dieſe Ausführungen entſpann ſich eine
lebhafte Ausſprache. Während ein Teil der Vertreter der Anſicht
war, daß die amerikaniſchen Erfahrungen bereits auf Europa an=
wendbar ſeien, war die Mehrzahl gegenteiliger Meinung. Der
Ausſchuß nahm eine Entſchließung an, in der die amerikaniſchen
Erfahrungen größter Beachtung empfohlen werden und beſchloſ=
ſen wird, bis zur nächſten Tagung eine Unterſuchung über den
Straßenbau und ſeine Finanzierung in den verſchiedenen Län=
dern vorzunehmen. Von deutſcher Seite wurde in dieſem Zu=
ſammenhang darauf hingewieſen, daß die Handelskammer von
Berlin kürzlich eine Kommiſſion zum Studium der Straßen nach
Amerika geſandt habe, welche demnächſt ihren Bericht erſtatten
werde.
Die Abteilung für induſtrielle Statiſtiken
trat unter Vorſitz von Gino Rivetti, des Sekretärs der italie=
niſchen Kammer für Handel und Induſtrie, zuſammen. Magnus
W. Alexander, New York, Präſident des Nationalen Induſtrie=
konferenzboard, hielt eine Rede, in welcher er erklärte, daß ſich
die Statiſtiken noch in einem Stadium des Mittelalters befän=
den. Die Regierungen hätten nicht genügend Anteil genommen.
Die Internationale Handelskammer beſchloß, die Aufnahme von
internationalen Statiſtiken tatkräftig fortzuſetzen. Dienstag nach=
mittag verſammelte ſich noch die Abteilung für Gewerbeſchutz,
wo es gelegentlich der Ausſprache über den Schutz des wiſſen=
ſchaftlichen Eigentums zu einer lebhaften Auseinanderſetzung
kam.