Darmstädter Tagblatt 1927

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Morgenzeitung der Landeshauptſtadt
Wöchentliche illuſtrierte Beilage: „Die Gegenwart”, Tagesſpiegel in Bild und Wort
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Nummer 2
Freitag, den 7. Januar 1927.
190. Jahrgang

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* Die Kandidatur Curtius.
Einwände des Zentrums.— Kommt es zur Auflöſung?
Von unſerer Berliner Redaktion.
Es ſcheint jetzt feſtzuſtehen, daß der Reichspräſident ſpäte=
ſtens am 10. Januar den Reichswirtſchaftsminiſter Dr. Curtius
mit der Neubildung des Kabinetts zu betrauen gedenkt, ſo daß
alſo die Verſuche zur Löſung der Kriſe von der Mitte
ausgehen ſollen. Zweckmäßiger wäre es vielleicht, wenn vorher der
ganze parlamentariſche Apparat mit all, ſeinen Schikanen in Be=
trieb geſetzt würde, in der Form alſo, daß zunächſt ein Sozial=
demokrat und dann ein Deutſchnationaler ſich an die Anfgabe der
Regierungsbildung machten. Daß ſie beide damit ſcheitern wer=
den, ſteht von vornherein feſt. Das Ergebnis ihrer Arbeiten
würde alſo rein negativ ſein. Aber gerade dieſes negative Er=
gebnis würde erkennen laſſen, daß die Möglichkeiten einer Kabi=
nettsbildung eng begrenzt ſind. Wenn Sozialdemokraten und
Deutſchnationale von ſich aus das Angebot des Reichspräſidenten
als ausſichtslos ablehnten, dann könnte nachher nicht mehr ge=
ſagt werden, daß durch das Verſäumen eines ſolchen Verſuches
die Kriſe nur komplizierter geworden iſt. Vielleicht hat der
Reichspräſident bereits die Gewißheit erlangt, daß iveder die
Sozialdemokraten noch die Deutſchnationalen ſich an die Arbeit
machen wollen, weil ſie von der Ausſichtsloſigkeit eines ſolchen
Beginuens überzeugt ſind. Man ſoll aber Herrn von Hinden=
burg keine Vorwürfe darüber machen, daß er ſich für dieſen Fall
rüſtet. Viel eher träfe der Vorwurf den Reichstag, der ſich inner=
halb ſeiner Ferien, außerhalb der Arbeiten des Plenums, nicht
die Zeit nahm, den Fraktionen das Suchen nach Löſungsmöglich=
keiten der Kriſe nahezulegen. Dazu aber konnten ſich die Frai=
tionsführer nicht verſtehen, weil ſie genan wußten, daß die Diſ=
ziplin in den Parteien nicht groß genug iſt, um ein ſolches Ex=
periment zu wagen. Der Reichspräſident uar alſo in gewiſſem
Sinne gezwungen, eine Vertagung bis anfangs Januar als
etwas Unvermeidliches hinzunehmen. Er hat aber doch ſchon in
aller Stille ſich über die gegebenen Möglichkeiten Vortrag halten
laſſen. Nachdem er ſich davon überzeugt hatte, daß die prak=
tiſchen Verſuche nur von der Mitte ausgehen können, hat er
zunächſt an den Führer der Deutſchen Volkspartei, Herrn Dr.
Scholz, gedacht, der aber gebeten hat, in jedem Falle von ſeiner
Perſon Abſtand zu nehmen, weil er wohl mit Recht ſürchtet, daß
im Zentrum gegen ihn ſtärkere Hemmungen beſtehen als gegen
einen ſeiner Parteifreunde, da das Zentrum ihn ja wegen ſeiner
Inſterburger Rede immer für die ganze Kriſe veranwortlich ge=
macht hat, zu Unrecht — die Urſache lag tiefer. Erſt dann —
Ende Dezember — iſt der Reichspräſident unter Zuſtimmung
der Volkspartei an Herrn Dr. Curtius herangetreten. Nun iſt
ja zweifellos durch die vorzeitige Veröffentlichung der Abſichten
des Reichspräſidenten die ohnehin ſchwierige Aufgabe, die Dr.
Curtius übernommen hatte, noch weiterhin erſchwert worden.
Sein ſtärkſter Widerſtand iſt dabei das Zentrum, das ja auch aus
ſeiner Reſerve bereits herausgetreten iſt und ein Kabinett, in
dem die Deutſche Volkspartei das Reichskanzleramt neben dein
Außenminiſterium inne hätte, für unannehmbar erklärt hat.
Bleibt das Zentrum bei ſeinem Widerſtand, dann iſt die Kom=
bination Curtius als Kabinett zwar erledigt. Es wäre aber
trotzdem nicht unmöglich, daß Dr. Curtius im Namen des
Reichspräſidenten die Verhandlungen führt und das Programim
ſür die Zuſammenſtellung eines Kabinettes mit den Fraktions=
führern beſpricht, ohne daß er ſelbſt die Führung des Miniſte=
riums übernimmt. Ein ſolches Verfahren haben wir früher
ſchon einmal gehabt, als Herr Fehrenbach ſein Kabinett zu=
ſammenbrachte. Er hat damals zunächſt nur den Auſtrag ge=
habt, als Präſident des Reichstages gewiſſermaßen ein Kabinett
zuſammenzuſtellen, und hat ſich erſt im letzten Augenblick ent=
ſchloſſen, in die Reichskanzlei zu ziehen. Gauz ähnlich könnte
diesmal auch derfahren werden, daß Dr. Curtius nicht für ſich
ſelbſt, ſondern als Beauftragter des Reichspräſidenten ſondiert
und die Grundlage eines Kabinettes baut. Erzielt er in ſach=
lichen und perſonellen Fragen eine Einigung, dann wird der
Widerſtand des Zentrums gegenſtandslos und es gehört dann
ſchon ein ſtarkes Maß von Verantwortungsloſigkeit dazu, das
alles durch Ablehnung der Perſönlichkeit des Kanzlers zu zer=
ſtören. Die Wege, die Dr. Curtius bei der Löſung der Negie=
rungskriſe gehen wird, ergeben ſich von ſelbſt aus ſeiner ganzen
Einſtellung und aus den Erfahrungen, die er als Wirtſchafts=
miniſter gewonnen hat. Vermutlich wird er den Auftrag nur
annehmen, wenn er ihn bis zum Ende durchführen kann. Er
wird ſich nicht dazu hergeben, ein Ein=Tag=Kabinett zu bilden,
das ſchon bei ſeiner Vorſtellung im Reichstag geſtürzt wird,
ohne von dem Reichspräſidenten die Vollmacht zu Neuwahlen
in der Taſche zu haben. An ſich hat wohl für die Auflöſung des
Reichstages niemand ein Intereſſe. Wenn aber gerade die Par=
teien wiſen, daß ſie mit der Abſrimmung automatiſch Neuwahlen
herau beſchzören, iſt das vielleicht das einzige Mitrel, um über
den toten Punkt dieſer Kriſe überhaupt hinwegzukommen.

Minifter Külz für Konſolidierung des ftaatlichen Lebens
durch eine Politik der mittleren Linie.”
Stuttgart, 6. Januar.
Auf der Landesverſammlung der Deutſchen demokratiſchen
Partei in Stuttgart hielt Reichsinnenminiſter Dr. Külz eine poli=
tiſche Rede, in der er ſämtliche außen= und innerpolitiſchen Pro=
bleme der Gegenwart berührte. Die Freiheit des Rheines, be=
merkte der Miniſter, ſei uns eine Lebens= und Ehrenfrage. Ger=
mersheim ſei im übrigen nicht nur für Deutſchland, ſondern auch
für Frankreich eine unerträgliche Epiſode, die ſich im Iutereſſe
beider Völker nicht wiederholen dürfe. Bei der ſozialen, wirt=
ſchaftlichen und kulturellen Struktur des deutſchen Volkes ſei eine

Reichswirtſchaftsminiſter Dr. Curtius.
Konſolidierung des ſtaatlichen Lebens nur durch eine Politik der
mittleren Linie zu erreichen. Auf einer ſolchen Linie müſſe das
Parlament die Regierung aber auch wirklich arbeiten laſſen. Ein
bekannter britiſcher Staatsmann habe den auch für uns ſehr be=
achtlichen Satz ausgeſprochen: Die Stärke unſeres Syſtems liegt
darin, daß das Parlament niemals regieren „wollte‟. — Für uns
gelte es, einen Zuſtand zu erreichen, bei dem die Regierung auch
wirklich regieren könne und nicht dauernd im Kampfe der Par=
teien zerriſſen werde. Die Konſolidierung unſerer innerſtaatlichen
Verhältniſſe verlange ein Verbundenſein auch der breiten Maſſe
des Volkes mit dem Staate. Daß die Reichswehr vom Stand=
punkt der Pflichterfüllung mit dem Staate ſich verbunden fühle,
habe ſich in ſchweren Stunden wiederholt gezeigt. Jetzt gelte es,
ſie innerlich und ſeeliſch mit dem Staate und der deutſchen Re=
publik zu verbinden. Der endgültige Finanzausgleich zwiſchen
Reich, Ländern und Gemeinden werde ein hartes Stück Arbeit
ſein. Wenn wir zwangsläufig das Problem der Verwaltungs=
reform in Fluß bringen, können wir hie und da vielleicht auch an
der Struktur des Deutſchen Reiches nicht Halt machen. Liliput=
Staaten, deren Daſein nur auf dynaſtiſcher Tradition beruht und
nicht auf innerer ſtaatlicher Lebenskraft, hätten keinen Anſpruch
mehr auf Eigenſtaatlichkeit.
Das neue Schutzpolizeibeamtengeſetz.
Berlin, 6. Januar.
Die Vorarbeiten für das neue Schutzpolizeigeſetz ſind nun=
mehr abgeſchloſſen. Die Anſtellungsverhältniſſe der Offiziere ſind
nach dem neuen Entwurf im weſentlichen die gleichen geblieben.
Eine Aenderung bringen die Beſtimmungen über die Kündigung.
Bis zu 10 Dienſtjahren ſind ſämtliche Polizeioffiziere kündbar.
Vom 11. Jahre ab werden ſie lebenslänglich angeſtellt, jedoch
kann der Finanzminiſter gemeinſam mit dem Miniſter des In=
nern eine Altersgrenze feſtſetzen. Die Wachtmeiſter bleiben bis
zum 32. Lebensjahre kündbare Beamte wie bisher. Vom 32. Le=
bensjahre an haben ſie nach Maßgabe freier Stellen Anſpruch auf
lebenslängliche Anſtellung. Die Heiratseinſchränkungen ſind im
allgemeinen aufrechterhalten worden. Die Vorlage wird, nachdem
ſie den Staatsrat paſſiert hat, nach Wiederzuſammentritt des
Landtages dieſen beſchäftigen. Es dürfte damit zu rechnen ſein,
daß das neue Geſetz bereits am 1. April in Kraft treten kann.

Der Etat für 1927
nunmehr dem Reichstage zugegangen. Er ſchließt in Ein=
ahmen und Ausgaben für die allgemeine Reichsverwaltung mit
526 479 185 Mk., für die Kriegslaſten mit 1976 903 207 Mk. ab
nd befindet ſich damit im Gleichgewicht. Der Reichsrat, dem der
stat für 1927 bereits zur Beſchlußfaſſung vorgelegen hat, hat
ne Reihe von Beſchlüſſen gefaßt, die von der Auffaſſung der
keichsregierung abweichen. Bei den entſprechenden Etatspoſi=
lonen haben daher die Reichsregierung und der Reichsrat ge=
rennte Vorlagen dem Reichstage zugehen laſſen. Der Reichsrat
at gegenüber der Regierungsvorlage 15 Millionen Mark mehr
ingefetzt als einmalige Beihilfe für wirtſchaftlich oder kulturell
eſonders bedrängte Grenzgebiete, 600 000 mehr als Koſten für die
urchführung einer Reichswohnungszählung und 112 500 000 Mk.
ſehr an leberweiſungen an die Länder, insgeſamt alſo
8 100 000 Mk. mehr gegenüber der Regierungsvorlage. Zur
eckung dieſer Mehrausgaben hat der Reichsrat eine Erhöhung
on Einnahmeſätzen bei den verſchiedenen Steuereinnahmen um
94 Millionen Mark und eine Kürzung von Ausgabeanſätzen um
4 100 000 Mark, insgeſamt alſo 128 100 000 Mark beſchloſſen, ſo
aß auch nach den Beſchlüſſen des Reichsrates der Etat ſich im
leichgewicht befinden würde. Die Etatsberatung im Haushalts=
sſchuß des Reichstages wird bereits in der nächſten Woche in
ngriff genommen werden.

Deutſche Geſetzgebungsnacht.
Vom
Senatspräſidenten beim Kammergericht Dr. Baumbach, Berlin.
Wir entnehmen dieſen bedeutungsvollen Aufſatz
mit Genehmigung der Schriftleitung dem 1. Hefte
des neuen 32. Jahrgangs der „Deutſchen Juriſten=
Zeitung”, Berlin W 57, des bekannten Zentral=
organs des geſamten deutſchen Juriſtenſtandes.
Unſere Geſetzgebung iſt in Nacht getaucht, in eine Nacht, die
wenig Sterne hat.
Alt iſt die Klage, oft und von gewichtiger Seite vorgebracht.
Der Notſchrei iſt reihallt. Warum? Man ſpürt das Leiden, aber
man will ſeine Urſachen nicht ſehen.
Wie iſt der Zuſtand der Geſetzgebung? Das Reichsgeſetzblatt
ſchwillt; es ſpaltet ſich in einſtweilen zwei Teile; es vergrößert
fein Format. Wer wäre ſo vermeſſen, ſich der Kenntnis unſeres
Reichsrechts zu berühmen? Dazu das Landesrecht auf den ihm
vorbehaltenen Gebieten; und auch dem Reichsrecht hängt die
„berechtigte Eigenart” der Länder in der heimiſchen Fabrik meiſt
einen Mantel um. Dazu die miniſteriellen Vorſchriften . . .
Gleichzeitig wächſt die Unüberſichtlichkeit. Wer findet ſich
durch dies Geſtrüpp zurecht, durch dieſen Urwald ohne Steg?
Wild ſchießen die Rechtsnormen aus, dem tropiſchen Geſetzes=
boden, nehmen ſich gegenſeitig Luft und Licht, bedecken den Boden
mit abgeſtorbenen Trümmern und ſpotten des Verſtandes, der
Ueberblick und Richtung ſucht. Häufig entbehrt das einzelne
Geſetz des inneren Zuſammenhangs, des Leitgedankens; wie es
ſich in den Kosmos des geſamten Rechts einfügt, das kümmert
den Geſetzgeber nicht mehr. Sondergeſetze, Verlegenheitsgeſetze,
Gelegenheitsgeſetze. Sogar die Sprache iſt nicht einheitlich; die=
ſelben Worte wechſſeln ihren Sinn. Uralten Fachausdrücken gibt
ein Sondergeſetz plötzlich verſchwiegen eine andere Bedeutung.
Der juriſtiſche Turmbau zu Babel!
Dabei geht es um die höchſten Güter. Ueberfluß an Geſetzen
iſt Mangel an rechtlicher Ordnung. Wo eine Vorſchrift fehlt, da
füllt ein guter Richter in Anwendung allgemeiner Rechtsgedanken
dieſe Lücke aus; die ſchlechte Sondervorſchrift muß er anwenden.
Schlechte Geſetzgebung bedeutet Rechtsunſicherheit: der Richter
greift leicht fehl; urteilt er richtig, befremdet die Entſcheidung oft
das Volk, weil das Geſetz der inneren Vernunft entbehrt; das
Volk wird zum Spielball des Rechts, es fängt an, das Recht zu
haſſen, es haßt ſeine Organe, es haßt den Staat. Kein Staats=
feind konnte Anſehen und Macht des Staates mehr unterhöhlen
als das Kriegsrecht mit, der Ueberfülle undurchdachter, verbittern=
der, undurchführbarer Geſetze und Verordnungen. Wie hat die
Aufwertungsgeſetzgebung die Unzufriedenheit vermehrt, die
Rechtspflege verſtopft, Koſten auf Staat und Volk gebürdet! Man
ſpart, indem man einige Beamte mit acht Zehnteln des Gehalts
abbaut, womöglich ſie durch andere erſetzt — die wahre Spar=
maßnahme meidet man. Sie heißt Verbeſſerung der Geſetzgebung.
Was ſind die Gründe dieſes Niederbruchs des Eckpfeilers des
Staates? Ich teile ſie in ſtoffliche, politiſche, perſönliche.
Als erſte ſtoffliche Urſache mag gelten, was man als Ent=
ſchuldigung vorſchützt: die Vielgeſtaltigkeit der heutigen Lebens=
formen. Wir gleiten in ein neues Zeitalter. Induſtrialiſierung
und Mechaniſierung nehmen zu. Der alte feſte Boden ſchwankt
und unſer Fuß ſucht nach der ſicheren Stütze. Schön! Das mag
die Aenderung der Geſetzgebung erklären; niemals entſchul=
digt es die Minderwertigkeit. Das alte römiſche Recht,
verſteinert im BGB., genügt den Anſprüchen des Arbeitslebens
nicht. Folgt daraus, daß man eine Sonderdiſziplin des Arbeits=
rechts als Wolkenkratzer aufbaut? Ein wirklicher Geſetzgeber
hätte das alte Haus des Rechts für alle wohnlich gemacht.
Der zweite Grund liegt in dem Zeitgeiſt, im engherzigen
Spezialiſtentum. Aufbau und Zergliederung, Syntheſe und Ana=
lyſe ſind die Arbeitsweiſen der logiſchen Tätigkeit des Geſetz=
gebers. Beide erfordern einen Ueberblick über das Ganze. Ich
ſchreite nicht zum letzten Oberbegriff empor, wenn mir die Kennt=
nis einzelner Begriffe fehlt: ich ſteige nicht zum letzten Unter=
begriff hinab, wenn mir die Tragweite des Oberbegriffs entgeht,
Der heutige Spezialiſt mißachtet das Allgemeine. Sein Dorf,
das er vortrefflich kennt, iſt ihm die Welt.
Als dritter Grund — und er kann wirklich hier und da ent=
ſchuldigen — die Rechtſprechung. Solange den deutſchen Richter
ſog, Lücken des Geſetzes zum ſachlichen Fehlurteil verleiten, wird
die Klinke der Geſetzgebung nicht ohne Recht gedrückt. Der Hand=
werker klagt über Stoff und Werkzeug, wenn das Werk mißlingt;
der Künſtler ſchafft mit kleinen Mitteln Großes. Nicht jeder Rich=
ter wird Künſtler des Rechts ſein können; am höchſten Gericht
muß er es ſein. Sapienti sat.
Ich komme zu den politiſchen Gründen. Nicht das Zuſam=
menwirken von Regierung und Volksvertretung gehört hierher,
ſondern nur die Art des mannigfaltigen Zuſammenwirkens
aller möglichen Organe. Dergleichen ſind: Reichskabinett, Reichs=
rat, Reichstag, Reichswirtſchaftsrat, Fachverbände, Preſſe, Ge=
lehrtenkommiſſionen und was hinter, allen dieſen ſteht. Wer
könnte da noch an rein ſachliche Motive glauben!
Ein erſter Grund des Niederganges liegt in der Tatſache der
Spaltung. Die Reichsregierung teilt ſich in die Fachminiſterien.
Jedes von ihnen iſt ein Staat im Staat, beſtrebt, die eigene
Macht zu fördern; das loſe Band des Reichskanzlers hält ſie zu=
ſammen. Dem Reichsjuſtizminiſterium iſt allmählich der kleinſte
Teil des Rechts zur Bearbeitung verblieben; das Verwaltungs=
recht, Arbeitsrecht, Finanzrecht, Verkehrsrecht, Militärrecht ſind
ihm ganz, das Wirtſchaftsrecht iſt ihm zum Teil entzogen. So=

Seite 2

Freitag, den 7. Januar 1927

Nummer 2

treit es mitwirkt, iſt die Mitwirkung mehr äußerlich und ohne
maßgeblichen Einſluß auf Inhalt und Geſtaltung des Geſetz=
entwurfes. Das Kabinett als ſolches kann ſich mit dem Entwurf
nur in ganz rohen Zügen befaſſen. Die Folge iſt, daß die Ein=
ordnung in das Ganze fehlt. Was aber, zweitens, ſtrömt auf den
Embryo ein, bis er als Geſetz das Licht der Welt erblickt?
Welche perſönlichſten Intereſſen, welche Kirchturmspolitik, Popu=
laritätshaſcherei, Angſt, Verhetzung, welch grauenhafte Unwiſſen=
heit verderben ſeine Säfte vor der Geburt! Da werden Anträge
geſtellt von Leuten, denen die Befähigung zum Juſtizwachtmeiſter
fehlt. Und ſchließlich freut ſich die Regierung, irgend etwas zu
erreichen, ſei’s, was es wolle. Fängt ſie doch mit dem Kompro=
miß meiſt an!
Wie oft läßt ſich die Regierung zu Geſetzen treiben. Alles in
Deutſchland wird parteipolitiſch angefaßt. Der Schrei nach dem
Geſetz ertönt, wenn ein Richterſpruch mißfällt, wenn eine Partei
Anhänger werben will. Ungezügelter Parlamentarismus iſt für
die Güte der Geſetzgebung verderblich. Er drängt zu raſchem,
tendenziöſem Handeln; das Geſetz aber muß reifſter, ſachlichſter
Geiſtesarbeit entſtrömen.
Zuletzt perſönliche Gründe. Erſtens der Ehrgeiz der Mini=
ſterialräte; ſeine Bedeutung läßt ſich gar nicht überſchätzen. Die
parlamentariſche Regierungsform bedingt, daß der Miniſter der
Arbeit ſeines Miniſteriums meiſt fernſteht; ſein Einfluß erſtreckt
ſich allenfalls auf Fragen von politiſcher Bedeutung. Er wechſelt
zudem raſch; die Möglichkeit, ſich einzuarbeiten, fehlt auch dem
Begabten. Die poſitive Arbeit leiſten ſeine Räte; ſie kennen die
Materie und die Tradition. Das ſind die Wurzeln ihrer Macht.
Naturgemäß ſucht jeder Miniſterialrat ſeinen Einfluß auszu=
dehnen; er reißt Materien an ſich, wonopoliſiert ſie, macht ſie zur
Geheimwiſſenſchaft. Sein Miniſter wird ihn unterſtützen, denn
auch er gewinnt an Macht. So kommt es, daß jedes Miniſterium
ſucht, ſeine eigenen Geſetze, ſeinen eigenen Behördenapparat und
ſeine eigene Rechtſprechung zu haben. Der Miniſterialrat iſt
Spezialiſt; er überſchaut das Ganze nicht — vielleicht auch weicht
er ganz abſichtlich von dem ſonſt Beſtehenden ab. Engebnis:
immer neue Diſziplinen, immer neue höchſte Gerichte, immer
neue Verfahren — Uneinheitlichkeit, Verwirrung, Unſicherheit.
Zweitens die Furcht vor der Verantwortung. Jeder will ſich
den Rücken decken: der Kollegialgrundſatz auch in der Geſetz=
gebung. Kommiſſionen über Kommiſſionen; Abänderungen in
letzter Stunde, deren Tragweite niemand ahnt; Kompromiſſe.
Nirgends die gerade Linie, nirgends ein Wille. Das beſte
n. uere Geſetz, das Schweizeriſche Zivilgeſetz=
buch iſt imweſentlichen die Arbeit eines Mannes.
Noch ein Beiſpiel für viele: das Arbeitsgerichtsgeſetz. Es drängt
gewaltſam folgende Fragen auf: Iſt eine beſondere Arbeits=
gerichtsbarkeit geboten, oder wäre es nicht beſſer, das geſamte
Zivilprozeßverfahren raſcher, billiger und wirkſamer zu geſtal=
ten? (Sind nicht viele andere Zivilprozeſſe mindeſtens ſo eilig
und von mindeſtens ſo Armen geführt?) Muß es ſein, warum
ſind Sondergerichte nötig; ſollte man nicht alle Gerichte geeignet
machen (etwa durch Ermöglichung von Fachkammern)? Wenn
ja, weshalb wird dieſe Frage rein parteipolitiſch beurteilt?
Warum weicht der Entwurf vom Wortlaut der ZPO. und des
GVG. ab, auch wo er dasſelbe meint? Warum gebraucht er Fach=
ausdrücke der ZPO. anders?, Warum enthält er ganz kleinliche
Abweichungen? Wäre der Entwurf von einem Zivilprozeſſug=
iſten aufgeſtellt ſtatt von einem Arbeitsrechtler, er wäre als Ver=
fahrensentwurf beſſer geworden. Aber die Arbeitsgerichtsbarkeit
gehört ja ins Arbeitsminiſterium! Falſch war es auch, daß der
Reichstag den Entwurf an den Sozialpolitiſchen Ausſchuß ver=
wies, der kaum Juriſten enthält, ſtatt an den Rechtsausſchuß.
Das Arbeitsgerichtsgeſetz iſt ein Verfahrensgeſetz, ſein Inhalt
iſt recht eigentlich ein juriſtiſcher.
Was iſt zu u? Umkehr tut not, ſoll nicht das ganze
Recht ins Wanken kommen. Ich will mein Ziel nicht zu hoch
ſtecken. Nur zweierlei will ich empfehlen: Selbſtbeſchei=
dung des Geſetzgebers und Sorge für eine ein=
heitliche Geſetzgebung.
Wir ſind wahrhaftig nicht ſo berufen zur Geſetzgebung, daß
wir jetzt allen Uebeln ſteuern müßten, die ſeit vielen Zeitaltern
die Menſchen plagen, ja vielleicht der menſchlichen Natur ent=
ſpringen. Beſſere Rechtſprechung und beſſere Polizei — das för=
dert mehr.
Die Einheitlichkeit iſt durch ein Geſetzgebungsamt zu ſichern;
es könnte das Reichsjuſtizminiſterium ſein. Sorgſamſte Durch=
arbeitung im Geiſt des ganzen Rechtsſyſtems vor jeder Vorlegung
an den Reichstag; Entſcheidung des Reichstags, nur über die
Grundzüge; ſorgſamſte Durcharbeitung nach Annahme und vor
Verkündung.
Sind dann noch die Geſetze kurz und klar, was freilich ſchwe=
rer iſt als breit zu ſein — dann mag die Zeit des Aufſtiegs
kommen. Möchten wir ſie erleben!

Vom Tage.

Der deutſche Geſandte in Belgrad hat ſich im Miniſterium des Aus=
wärtigen erkundigt, ob die Begrüßung der Lauſitzer Wen=
dinnen einen offiziellen Charakter hatte. Es wurde eine

verneinende Antwort erteilt.
Der Oberkommandierende der Rheinarmee hat aus Anlaß des Fal=
les Nouzier eine Verfügung erlaſſen, wonach allen Angehöri=
gen der franzöſiſchen Beſatzung das Tragen von
Zivilkleidung innerhalb des Beſatzungsgebietes ver=
boten iſt.
Wie wir von zuſtändiger Seite hören, haben die deutſch= pol=
niſchen Verhandlungen wieder begonnen.
Das Zendralkomitee der Generalverſammlung des Deutſchen Katho=
likentags, das am 4. Januar in Frankfurt a. M. tagte, beſchloß, den
diesjährigen Katholikentag vom 4.—7. September
in Dortmund abzuhalten.
Wie der „Expreß Poranny” aus Regierungskreiſen erfährt, beab=
ſichtigt Pilſudſki, im Laufe dieſes Monats von ſei=
nem Poſten als polniſcher Miniſterpräſibent zurück=
zutreten und dem Vizeminiſterpräſidenten Bartel allein die Füh=
rung des Kabinetts zu überlaſſen. Pilſudſki würde ſein Amt als Ober=
ſter Generaliſpekteur der Armee und das Reſſort des Kriegsminiſters
beibehalten.
Wie aus Lothringen mitgeteilt wird, werden die diesjährigen
großen Herbſtmanöver der franzöſiſchen Oſtarmee i=
Nordlothringen zwiſchen der Moſel und den Vogeſen ſtattfinden.
Der franzöſiſche oberſte Kriegsrat wird in dieſem
Jahre eine neue Zuſammenſetzung erfahren. Neben den
Marſchällen Joffre, Foch, Pétain, Lyauthey werden die Generäle Gou=
raud, Guillaumat, Nollet, Weygand daran teilnehmen. Marſchall Foch
wird, wie bisher, den Vorſitz, und Marſchall Pétain den ſtellvertreten=
den Vorſitz übernehmen.
Im Seinedepartement iſt zwiſchen der Sozialiſtiſchen Partei, der
Radikalen Partei, der Sozialrepublikaniſchen Partei und den Unab=
hängigen Sozialiſten eine Einigung über die Aufſtellung
einer gemeinſamen Liſte für die Senatswahlen am
Januar für den zweiten und dritten Wahlgang zuſtande gekommen.
Es handelt ſich alſo um die Wiederherſtellung des Kar=
tells.
Die italieniſche Regierung teilt die engliſche Sorge wegen der innen=
politiſchen Lage Chinas; ſie vertritt jedoch den Grundſatz der Nichtein=
miſchung in die inneren Kämpfe Chinas, und dieſen Grundſatz hat die
Regierung ſtets gewiſſenhaft beachtet. Die Regierung erkennt an, daß
die Verhältniſſe in China ſich ſeit der Waſhingtoner Konferenz geändert
haben und gibt zu, daß die Umſtände auch eine andere Richtlinie, als
vorgeſehen, ratſam erſcheinen laſſen könmen. Sie ſpricht ferner den
Wunſch aus, daß ein vollſtändiges Einvernehmen zwiſchen den Mächten
auf der Grundlage gegenſeitiger Anerkennung der verſchiedenen Inter=
eſſen herbeigeführt werde.

Die ſetzten
Entwaffnungsverhandlungen.

Eine PariſerNote. — Neue Inſtruktionen für die
Unterhändler. — Die vier ſtrittigen Reſipunkte.
Berlin, 6. Januar.

In der heutigen Sitzung des Kabinetts ſind die neuen In=
ſtruktionen für die deutſchen Unterhändler in Paris, General
von Pawels und Legationsrat Forſter, beraten und beſchloſſen
worden. Die beiden Delegierten werden in Paris über jene Reſt=
punkte verhandeln, die in Genf noch offen gelaſſen worden ſind
und bis 31. Januar bereinigt ſein ſollen.

Aus Batavia wird gemeldet, daß 267 Aufſtändiſche von
den holländiſchen Soldaten auf Sumatra gefangen genommen
worden ſind. In Samarang ſollen bei den Kämpfen 70 Perſonen
getötet worden ſein.

Neuer griechiſcher Geſandier für Berlin.

Nikolas Politis,
Profeſſor des internationalen Rechts an der Univerſität zu Athen
und früherer Außenminiſter, wurde zum Geſandten Griechen=
lands in Berlin ernannt.

Berliner Premieren.

ark. Die Jahreswende brachte eine regelrechte Theaterhauſſe:
in den letzten zwei Wochen fanden etwa ein Dutzend Premieren
ſtatt. In der Hauptſache wurde natürlich leichte Ware ſerviert,
doch ſind auch einige Ausnahmen zu verzeichnen.
So im ſtaatlichen Schillertheater die deutſchſprachige
Uraufführung des bekannten Tſchehowſchen Schauſpiels
„Drei Schweſtern‟. Die ſeeliſche Tragödie der drei Töchter
des verſtorbenen Generals Proſorow, die, in einer weltverlaſſenen
Kleinſtadt ihr Leben friſtend, ſich aus der bedrückenden Enge
nach der Hauptſtadt zurückſehnen. Die Sehnſucht bleibt uner=
füllt, und die drei alternden Frauen verſinken im troſtloſen All=
tag. Die ruſſiſche Kleinſtadt ſtellt nur das Milieu dar, die Fräu=
leins Proſorow ſind nur ſymboliſche Geſtalten, und die Neben=
figuren vervollſtändigen das Gemälde: das menſchliche
Drama. Das Drama eines in der Tat exiſtierenden Menſchen=
ihps, das Schickſal aller Unverſtandeuen. Dieſes tiefergreifende
Schauſpiel bringt echtes Leben auf die verlogenen Bretter des
Theaters, kein Wunder alſo, daß es von einem Teil des Publi=
kums underſtanden blieb, obwohl die Aufführung eine durchaus
kongeniale war.
Auch im Drama des Franzoſen Jules Romains: „Der
Liktator (Leſſing=Theater) ſpiegelt ſich Leben: zeit=
gemäßes Leben. Seine Helden ſind der Revolutionär, der aus
Vernunſt zum monarchieſtützenden Diktator wird, und ſein beſter
Freund, der ſeinen ſogenannten „Idealen” treu bleibt und dieſe
Treue mit dem Kerker büßt. Das pſychologiſch hochintereſſante
Werk verherrlicht die Vernunft, es iſt das hohe Lied auf die
Ordnung. Die recht ſaubere Arbeit eines klugen Kopfes mit
einer ganz großen Nolle für Baſſermann, mit deſſen
Wiederauftreten in Berlin dieſe erfolgreiche Erſtaufführung zu=
ſammenfällt.
Stefan Zweig hat des Shakeſpegre=Zeitgenoſſen Ben
Jonſon „Volpone” für die heutige Bühne neu umgearbei=
tet und die literariſche Ausgrabun

Befriedigung ſeiner Habgier den Kranken ſpielt und zuletzt an
der eigenen Hybris zu Fall kommt. Seine Genoſſen wollen zum
Teil die Verlängerung, teils die Veikürzung ſeines Lebens, je
nachdem, ob ſie mit ihm genießen oder ihn beerben möchten. Eine
ironiſche Comedin dell’arte dieſer „Tanz ums Geld” — dies der
neue Untertitel —, deſſen Prin itivität mit dem Weſen Zweigs
wenig Somogenität aufweiſt und den Zuſchauer höchſtens „ lite=
rariſch” intereiliert, jedoch menſchlich kühl läßt.

Eugen Robert brachte in ſeiner Tribüne Wedekinds
ſchlagkräftig=witzige Groteske „Der Liebestrank” und ver=
ſuchte es nicht, ſie von einer neuen Seite her zu belichten, ſon=
dern begnügte ſich mit einer ſchablonenhaften Inſzenierung.
Das Metropol=Theater hat — ausgerechnet am erſten
Weihnachtsfeiertag — die neueſte Kalmän=Operette „Die
Zirkusprinzeſſin” erſtmalig aufgeführt. Der Prinz rächt
ſich an der Fürſtin, die ihn nicht erhören wollte, dadurch, daß er
ſie in eine Ehe mit dem Zirkuskünſtler Miſter 2 hineinlockt. Er
ſtellt den Myſteriöſen als Prinz vor, und — natürlich iſt dieſer
wirklich einer . . . Für das Libretto zeichnen Brammer und
Grünwald verantwortlich, die Grundidee ſtamt jedoch zu=
gegebenerweiſe von Bulwer und die ganze Geſchichte iſt eine
fürchterlich in die Länge gezogene Bettelſtudent=Variante. Em=
merich Kalmans Muſik weiſt wieder prickelnde Rhythmen und
große „Schmachtwalzer” auf ſowie großangelegten Aufbau, aber
— keinen einzigen neuen Ton. Alles ſchon dageweſen in ſeinen
älteren Partituren, er macht ſich die Sache eben zu leicht. Seine
Rechnung ſtimmt diesmal nicht ganz: der gewohnte Bomben=
erfolg blieb aus.
Im Kleinen Theater intereſſierte — bis auf die un=
angenehm eindeutige politiſche Tendenz — die „kleine” Revue
„Oh! 1. S. A.!” von Brock und Arendt. Sie verſpottet
die ſich in gewiſſen Fanatismen äußernden Auswüchſe der allzu
raſchen amerikaniſchen Entwicklung und die ſinnloſe europäiſche
Imitationsluſt. Sie ſteuert auch, im Rahmen aller möglichen
Zeitanſpielungen, auf die aktuelle politiſche Satire hin und dies
iſt — in Paris, London, Wien uſw. längſt zur Alltäglichkeit ge=
worden — neu für Deutſchland.
Walter Kollos neueſtes Produkt heißt „Nur Du!” und
erlebte im Berliner Theater die Uraufführung. Es nennt
ſich ein „verliebtes Spiel”, bringt burleske Liebesverwicklungen,
in der Muſik nebſt mannigfaltigen Anklängen an ſeines Schöpfers
und auch anderer ältere Werke einige handfeſte Schlager und
wurde beifallsfreudig aufgenommen.
Im neueröffneten und renovierten Zeutraltheater
konnte man Viktor Neßlers auferſtandenen „Trompeter von

Säckingen” begrüßen. Der Sänger Bronsgeeſt, der Operetten=

praktiker Neidhardt und der ſehr begabte Komponiſt Robert
Winterberg zimmerten dieſen volkstümlich=kitſchigen
„Tkompeter vom Rhein” zuſammen und wagten eine
öffentliche Aufführung der verſtaubten Gefühlsduſelei. „Behüt”
uns Gott” vor ſolchen Experimenten . . .

Das Wallner=Theater zeigte einen harmlos unterhal=
enden muſikaliſchen Schwank „Das blonde Wunder” von

Neal und Ferner mit der ſympathiſchen Muſik Byjaccos,
das Theater in der Kommandantenſtraße das etwas
verjährte, jedoch noch immer wirkſame Luſtſpiel „Ein toller
Einfall” von Carl Laufs.
Das Luſtſpielhaus wartete mit einem neuen Arnold
und Bach=Schwank „Hurra — ein Junge!” erfolgreich
auf. Schematiſche Handlung und ſchematiſche Technik: ein Mach=
werk, für den unverwüſtlichen Groteskkomiker Thielſcher ge=
ſchrieben und nur durch ihn erträglich.
Immer noch unvergleichlich „wertvoller”, als Fritz Fried=
mann=Frederichs Leichtbekleidete Adele”, die
den Gipfelpunkt der Plattheiten darſtellte, die wir ſeit langer
Zeit vorgelegt bekamen. Trotz Max Adalbert brachte es der
Schmarren nur auf genau ſechs Vorſtellungen — für einen
Schwank tvohl wirklich etwas zu wenig ..."
Das Pawlowa=Gaſtſpiel brachte abermals entzückende
Neuheiten: drei Miniaturen „Orientaliſche Eindrücke”,
die die Geheimniſſe der Tanzkunſt des fernen Oſtens enthüllen
und ein Ballett älteren Stils „Amarilla” mit der Muſik von
Glazounoff.
In der Komiſchen Oper abſolviert die Moskauer
„Fledermaus” — Chauve=Souris — Nikita Balieffs,
das Original der ruſſiſchen Kleinkunſtbühne, ein Gaſtſpiel. Der
Stanislawſki=Schüler Balieff behauptet, daß der bei uns wohl=
bekannte „Blaue Vogel” ſein Nachfahre ſei und wir wollen es
ihm gern glauben Immerhin mußte er die Tragödie des Zu=
ſpätkommens erleben: bei aller Anerkennung ſeiner Ueberlegen=
heit über den „Blauen Vogel” kam uns ſo manches recht bekannt
vor. Trotzdem wird den Darbietungen, die zweifelsohne künſt=
leriſchen Wert repräſentieren, großes Intereſſe entgegengebracht.
Erwähnung verdient zuletzt der originelle Neujahrsgruß, den
das Theater in der Kloſterſtraße dem Erfinder der
zeitloſen Hamlet=Revue, dem „reformator omnivotens” Leopold
JFeßner dargebracht hat: man führte den alten Schwank „Die
ſpaniſche Fliege” unter dem Titel „Die lesbiſche Fliege‟
in — klaſſiſchen Koſtümen auf! Die ad absurdum karikierte
„griechiſche Tragödie” wirkte urkoniſch und man verſtand den
Sinn dieſer beiſpiellos grotesken Silveſteriade . . ."

Kunſi, Wiſſenſchaft und Leben.

* Fritz von Unruhs neues Schauſpiel „Bonaparte‟
iſt zur gleichzeitigen Uraufführung mit den Reinhardt=Bühnen
vom Stadttheater Würzburg angenommen worden. Das
Werk wird inſzeniert von Theodor Bögel.

Die neuen Inſtruktionen, die die Interalliierte Militär=
kontrollkommiſſion von ihren Pariſer Auftraggebern erhalten
hat, ſcheinen bisher nicht geeignet zu ſein, die Verhandlungen
über das Kriegsgerätegeſetz ſchnell zum Abſchluß zu bringen, und
es iſt bisher noch nicht zu überſehen, wie die notwendigſten For=
derungen der deutſchen Regierung eine Erfüllung finden ſollen,
Bei den Berliner Verhandlungen kommen vor allem vier Streit=
punkte in Frage. In der Frage der Schiffsmaſchinen
fordert die Gegenſeite, daß keine deutſche Fabrik Schiffsmaſchinen
an Ausländer liefern darf für den Fall, daß dieſe Maſchinen zum
Einbau auf Kriegsſchifſen beſtimmt ſind. Die deutſche Regierung
ſteht auf dem Standpunkt, daß dieſe Maſchinen kein Kriegsgerät
ſind und es nicht zu verſtehen iſt, warum der deutſchen Wirtſchaft
die Möglichkeit genommen werden ſoll, derartige Aufträge zu
übernehmen.
Eine zweite Streitfrage iſt die der Kriegs=
ſpezialmaſchinen, die ebenfalls nicht unter den Begriff
„Kriegsgerät” fallen, mit denen aber Kriegsgerät hergeſtellt wer=
den kann, z. B. Maſchinen zur Herſtellung von Patronen und
Patronenhülſen. Die Gegenſeite verlangt, daß nicht nur die
Herſtellung dieſer Maſchinen, ſondern auch die Herſtellung von
Hilfswerkzeugen zur Herſtellung dieſer Maſchinen, wie Schablo=
nen und Matrizen verboten ſein ſoll. Auch dieſe Streitfrage iſt
für die deutſche Wirtſchaft von erheblicher Bedeutung.
Im Hinblick auf die Halbfabrikate fordert die Bot=
ſchafterkonferenz ſchon dann ein Verbot, wenn dieſe Halbfabri=
kate vom Beſteller zu Kriegsgerät auserſehen ſind. Die Begriffs=
beſtimmung Halbfabrikate iſt ſehr auslegungsfähig und kann,
wenn nicht eine klare Regelung erfolgt, ebenfalls für Deutſch=
land ſchwer ſchädigend wirken. Davon aber abgeſehen entſpricht
die Forderung der Botſchafterkonferenz in keiner Weiſe den Be=
ſtimmungen des Verſailler Vertrages. Falls es nicht gelingen
ſollte, in dieſer Frage zu einer Einigung zu kommen, wird ver=
mutlich wegen dieſer Frage das Schiedsgericht angerufen wer=
den müſſen.
Beim vierten Streitpunkt über Einzelteile
der Optik verlangt die Botſchaſterkonferenz, daß der deutſchen
Induſtrie die Herſtellung von Einzelteilen als Hilfskriegsgerät,
wie z. B. Entfernungsmeſſer uſw., verboten ſein ſoll. Der Ver=
ſailler Vertrag verbietet aber lediglich die Herſtellung aktiver
Waffen, und bei dieſem Verbot handelt es ſich um eine rein wirt=
ſchaftliche Angelegenheit, die vor allem wohl engliſchen Beſtrebun=
gen entſprungen ſein dürfte, da engliſche Wirtſchaftskreiſe die
zurückgebliebene engliſche optiſche Induſtrie konkurrenzfähig
gegenüber der deutſchen Induſtrie machen wollen. Die deutſche
Regierung dürfte zu einer Regelung bereit ſein inſofern, als alle
Sicherungen und Vorrichtungen getroffen werden ſollen, die ein
Verbleiben von Maſchinen, die unter Umſtänden zu Kriegsgerät
montiert werden können, in Deutſchland unmöglich machen. Im
übrigen fteht Deutſchland auf dem Standpunkt, daß es ihm nicht
obliege, die weitere Beſtimmung der gelieferten Waren, die unter
keinen Umſtänden unter den Titel der Rüſtungen fallen könnten,
zu prüfen, denn das laufe auf eine deutſche Waffenkontrolle im
Auslande hinaus. Deutſchland ſehe ſich alſo genötigt, in allen
Fragen ein Schiedsgericht zu verlangen.
Was die Verhandlungen über die Oſtfeſtungen
anlangt, ſo wird ſich Geheimrat Forſter vom Auswärtigen Amt
Anfang der nächſten Woche erſt nach Paris begeben. Es iſt not=
wendig, darauf hinzuweiſen, daß der deutſche Hauptfeſtungs=
gürtel früher in folgender Linie beſtand: Königsberg, Maſuriſche
Seenplatte (Lötzen), Weichſellinie von Danzig bis Thorn, mit
den Hauptſtützpunkten Graudenz und Thorn und den kleineren
Werken Marienwerder und Kulm. Daran ſchloß ſich die Feſtung
Poſen und die Oderlinie, die aus ſtrategiſchen Gründen nicht ſo
ſtark ausgebaut war. Heute kommt von den Oſtfeſtungen in
Wirklichkeit nur noch Königsberg als Feſtung in Frage. Dieſe
Feſtung beſitzt eine Artillerie in Stärke von 22 ſchweren Ge=
ſchützen, und zwar handelt es ſich hier um die einzige ſchwere
Artillerie, die uns der Verſailler Vertrag überhaupt gelaſſen hat.

Nummer 7

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Freitag, den 7. Januar 1927

Seite 3

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Die Konferenz derbaltiſchen Staaten.
Einheitsfront der Randſkaaten unterSſolierung Litauens.
Warſchaus Eintreten für die Randſtaaten./ Verſtimmung
gegen Litquen. / Die Korridorfrage.
* Reval, 6. Jan. (Priv.=Tel.)
Die Außenminiſter Finnlands, Lettlands und Eſtlands ſind
Ebefriedigt auseinander gegangen, denn zwiſchen ihnen ſcheint eine
völlige Einigung über ihre zukunftige Politik erzielt worden zu
ſein. Zur Berarung ſtanden außerordentlich ſchwierige Fragen
idie die beteiligten Staaten unmittelbar berührten. Die inner=
tpolitiſchen Ereigniſſe in Litauen hatten eine neue Situation ge=
ſchaffen, zu der die baltiſchen Staaten ſofort Stellung nehmen
mußten, zumal ſich in Moslau ein Umſchwung in der Politik
Litauen gegenüber zu vollziehen ſcheint.
Zunächſt war es von größter Wichtigkeit, eine einheitliche
Linie feſtzulegen, in der ſich die Garantieverhandlun=
gen mit Rußland für die nächſte Zeit zu bewegen haben.
Bekanntlich verhandelt Rußland mit jedem Randſtaat beſonders,
wozu ſich die Baltikumſtaaten erſt nach langem Sträuden auf
ſtär ſtem ruſſiſchen Druck hin entſchloſſen hatten. Es iſt bisher
—der Moskauer Politik nicht gelungen, den einen Nandſtaat gegen
den anderen auszuſpielen, und dem einen im Geheimen Zuge
ſtändniſſe auf Koſten des anderen zu verſprechen. Der Gang der
Verhandlungen war von vornherein äußerſt ſchleppend, und ſeit
einigen Monaten ſind ſie faſt ganz eingeſchlaſen, da die baltiſchen
Staaten ſich untereinander erſt immer wieder verſtändigen müſ=
ſen, ehe ſie bei den getrennten Verhandlungen auf irgendeine
ruſſiſche Anregung eingehen. Mostau ſcheint jetzt wohl auch ein=
geſehen zu haben, daß es auch bei getrennten Verhandlungen
nicht vorwäriskommt, da ſich die Einheitsfront zwiſchen
Finnland, Lettland und Eſtland als unerſchütterlich
gezeigt hat. Nach wie vor beſteht bei allen drei Staaten das
Beſtreben, die Verbindung mit Warſchau nicht
zu ſchwächen, im Gegenteil weiter zu feſtigen. Englaud hat
dieſe Annäherung außerordentlich unterſtützt und immer wieder
die Baltikumſtaaten ermahnt, ſich ja nicht mit Rußland auf ir=
gendwelche Abkommen einzulaſſen, bevor nicht Warſchau ein=
gehend befragt worden iſt. Die polniſche Politik hat bisher auch
die verhandelnden Staaten bei der Stange gehalten, hat alſo den
ruſſiſchen Druck in den Nandſtaaten kompenſiert, was ihr oft nur
mit äußerſter Anſtrengung gelungen iſt. Nur in der Hoſſuung
auf polniſche Unterſtützung und entſchiedenes Eintreten
Warſchaus für die Randſtaaten iſt es möglich ge=
eſen, alle ruſſiſchen Bemühungen um die baltiſchen Staaten
zum Scheitern zu bringen. Der ruſſiſche Plan beſteht bekanntlich
darin, die betreffenden Staaten vom Völkerbund abzuziehen und
ſie einem unter ruſſiſcher Führung ſtehenden öſtlichen Völker=
bund anzugliedern. Auf der Außenminiſterkonferenz hat man
iun eingehend zu der Völkerbundsfrage und den ruſſiſchen Wün=
ſchen Stellung genommen, wobei die Auseinanderſetzungen über
den § 16 des Völkerbundsſtatuts (Durchmarſch fremder Truppen)
im Vordergrund ſtanden. Rußland iſt dieſer Artikel beſonders
unangenehm, denn er ermöglicht den Durchmarſch fremder Trup=
pen durch das Gebiet der Randſtaaten, falls einmal eine Exeku=
tion gegen Rußland in Frage käme. Einſtimmig hat man in
Neval jedoch beſchloſſen, daß man nach wie vor an den Satzun=
gen des Völkerbundes feſthalten und alle ruſſiſchen Forderungen
ablehnen werde, die mit den Verpflichtungen der Nandſtaaten
als Völkerbundsmitglieder nicht in Einklang zu bringen ſind.
In bezug auf die Garantieverhandlungen mit Rußland einigte
man ſich dahingehend, daß man die unterbrochenen Verhandlun=
gen wieder aufnehmen, jedoch nur im gegenſeitigen Einderneh=
men fortführen werde.
Der wichtigſte Punkt der Konferenz war jedoch die durch die
Vorgänge in Litauen hervorgerufene Lage. Wieder einmal kam
dabei zum Ausdruck, daß zwiſchen Lettland und Eſtland keine
beſonders guten Beziehungen zu Litauen beſtehen, was durch den
Gegenſatz Litauens, zu Polen und durch die bisherige
Anlehnung Litauens an Moskau bedingt iſt. Man hat es Li=
tauen nie verzeihen können, daß es keine weitgehende Verſtändi=
gung mit den Baltikumſtaaten geſucht hat und auch alle Ver=
ſuche unterlaſſen hat, doch mit Polen zu einer Verſtändigung zu
gelangen. Man hat daher mit unverhohlener Genugtuung davon
Kenntnis genommen, daß ſich in Moskau gegenwärtig ein Um=
ſchwung in der Behandlung der litauiſchen Frage zu vollziehen
ſcheint, der durch die Erſchießung von Kommuniſten durch die
ſieue litauiſche Regierung herbeigeführt worden iſt. Bekanntlich
hat die Regierung Woldemaras ſehr ſcharfe Maßnahmen gegen
die Kommuniſten unternommen, ſie in einem Konzentrations=
lager eingeſperrt und ihre Führer zum Tode verurteilen bzw. er=
ſchießen laſſen, da ſie von kommuniſtiſcher Seite Umſturzpläne
mit ruſſiſcher Hilfe vermutete. Dieſe Befürchtung war nicht un=
berechtigt, denn tatſächlich hat, wie jetzt feſtſteht, Moskau die
litauiſchen Kommuniſten mit nicht unbeträchtlichen Geldmitteln