Darmstädter Tagblatt 1926

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Morgenzeitung der Landeshauptſtadt
Wöchentliche illuſtrierte Beilage: „Die Gegenwart”, Tagesſpiegel in Bild und Wort
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Nummer 335
189. Jahrgang
Freitag, den 3. Dezember 1926.

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Gewalt, wie Krieg, Aufruhr. Streit uſw., erliſcht
ſede Verpſichtung auſ Erfüſlung der Anzeigen=
auſträge und Teiſtung von Schadenerſatz. Bei
Konſurs oder gerſchtlicher Beſtrelbung fällt ſeder
Rabatt weg. Bankkonte: Deutſche Banl und Darme=
ſädter und Natſopalbank.

Vor Genf.
Die Vorbedingungen für die Beſeitigung der
Militärkontrolle deutſcherſeits gegeben.
Das Reichskabinett trat am Donnerstag zu einer Sitzung
zuſammen, in der Außenminiſter Dr. Streſemann die
Richtlinien entwickelte, nach denen er die
deutſche Politik in Genf zu führen gedenkt. Der
Miniſter beabſichtigt, am Freitag nach Genf abzufahren. Die
Frage, wer nun in Genf den Vorſitz übernimmt, iſt nun dahin
entſchieden, daß der Belgier Vandervelde an die Stelle
von Beneſch tritt, während Deutſchlands Anſpruch auf
den März verſchoben wird, da immer noch ſehr ſtark die
Abſicht beſteht, die Märztagung in Berlin abzuhalten.
Inzwiſchen ſind in Paris die techniſchen Vorausſetzungen
für den Abbau der Militärkontrolle fortgeſetzt wor=
den. Sie hatten in den letzten Tagen erhebliche Fortſchritte zu
verzeichnen. Die Verhandlungen über die Polizei ſtehen ſo,
daß vermutlich bald eine Verſtändigung erfolgt, die den Wün=
ſchen Deutſchlands Rechnung trägt. Auch in der Frage der
Verbände iſt man einer Einigung nahe. Die Botſchafter=
konferenz hat die Forderung eines Verbotes der Verbände fallen
gelaſſen und wird ſich damit begnügen, daß von ſeiten der Reichs=
regierung an die Länder ein neues Rundſchreiben gerichtet wird,
worin die Grenzen genau feſtgeſetzt ſind, unter denen die Ver=
bände nach der Reichsverfaſſung arbeiten müſſen. — Die Reichs=
regierung hofft zudem, durch den neuen Kriegsgeräte=
Geſetzentwurf, in dem die Möglichkeiten der Ausfuhr
von Kriegsmaterial aus Deutſchland geregelt
werden, auch dieſes Thema aus der Ausſprache ausſcheiden zu
können. Es würden dann eigentlich nur noch Einwände
gegen die öſtlichen Grenzbefeſtigungen und die
im Beſitz des Reiches verbliebenen Kaſernen übrig bleiben.
Beides aber doch Rebenpunkte, die kaum noch zu Schwierigkeiten
Anlaß geben können. In amtlichen Kreiſen rechnet man daher
jetzt ſehr ſtark damit, daß ſpäteſt ns auf der Tagung des Völker=
bundsrates alle ſachlichen Vorbedingungen für die
Beſeitigung der Militärkontrolle gegeben ſind,
die dann am 1. Januar ihre Tätigkeit einſtellen könnte, wenn
nicht — was der unſichere Faktor iſt — Frankreich mit Unter=
ſtützung Englands an der politiſchen Verbindung zwiſchen dem
Verſchwinden der Militärkontrolle und dem Einſetzen der Völker=
bundskontrolle feſthält.
Die Beſprechung Briand-Chamberlain.
EP. Paris, 2. Dezember.
Im Hinblick auf die heutige Ankunft Chamberlains in Paris
ſtellt St. Brice im „Journal” feſt, daß über die Völkerbundskon=
trolle in Deutſchland keine Meinungsverſchiedenheiten beſtünden,
und daß auch Deutſchland dem im September 1924 und März
1925 vom Völkerbund angenommenen Entwurf, der nur gele=
gentliche Nachforſchungen auf Grund von Mehrheitsbeſchlüſſen
des Rates vorſehe, zugeſtimmt habe. Die große Frage zwiſchen
England und Frankreich ſei dagegen die Ueberwachung
der entmilitariſierten Rheinlandzone, die im
März 1925 nicht gelöſt worden ſei, und die man bisher nicht
wieder aufzunehmen gewagt habe. Frankreich fordere eine ſtän=
dige Ueberwachungsorganifation, England lehne ein der=
artiges Organ ab. Durch eine Auslegung der in dieſem
Punkt nicht ganz klaren Verträge durch den Haager Gerichtshof
könne zwar Zeit gewonnen werden, beſſer fei es aber, gleich
eine Löſung zu finden.
Die heute ſtattfindenden Vorbeſprechungen zwiſchen Briand
und Chamberlain, die der kommenden Ratstagung gelten und
zu denen anſcheinend auch der polniſche Außenminiſter Dr. Zaleſki
hinzugezogen werden ſoll, verfolgen offenſichtlich den Zweck, eine
Formel für die bevorſtehenden Verhandlungen mit Deutſchland
zu finden. Wie der „Petit Pariſien”, anſcheinend offiziös inſpi=
riert, erklärt, handelt es ſich vor allem darum, eine Einigung über
die von der deutſchen Regierung zu fordernden Maßnahmen zu
erzielen, bevor die Miſſion der Interalliierten Militärkontroll=
kommiſſion von der Botſchafterkonferenz als erledigt erklärt wer=
den könne. Im Anſchluß daran müſſe ein für alle Beteiligten an=
nehmbares Kompromiß über die Inveſtigationen erzielt werden.
Der „Petit Pariſien” weiſt darauf hin, daß nach Aufhebung
der Interalliierten Militärkontrolle jede Unterbrechung der Über=
wachung vermieden werden müſſe. Ließe ſich dieſe Kontinuität
nicht erreichen, ſo könnte, behauptet das Blatt, Deutſchland als
Mitglied des Völkerbundsraies die ganze Kontrolle wirkungslos
machen.
Ueber die letzten Bedingungen der Botſchafterkonferenz wird
ſeit vielen Wochen zwiſchen den Regierungen der Alliierten und
Berlin verhandeli. Das engliſche Memorandum vom 9. Novem=
ber, die Unterredung Vanderveldes mit Briand am 12. Novem=
ber, die zahlreichen Geſpräche des deutſchen Botſchafters von
Hoeſch mit Briand, Berthelot und dem Generalſekretär der Bot=
ſchafterkonferenz betrafen dieſen Gegenſtand. Legationsrat Dr.
Forſter hat im Auftrage des Auswärtigen Amtes das Gelände
ſondiert und iſt noch eifrig an der Arbeit. Chamberlain und
Zaleſki werden verſuchen, ſich zu einigen, damit in Genf keine

Differenzen zwiſchen den alten Verbündeten erkennbar werden,
denn auch der „Petit Pariſien” beſtätigt, daß es Meinungs=
verſchiedenheiten gibt.
Frankreich und Belgien halten die Frage der Wehrverbände
für beſonders wichtig, England intereſſiert ſich mehr für die Aus=
fuhr von Kriegsmaterial, Polen beſchäftigt ſich hauptſächlich mit
den Befeſtigungen von Königsberg, Küſtrin und Glogau. Alle
dieſe Fragen werden mit dem Wunſche einer ſchnellen Einigung
geprüft. Keiner der beteiligten Miniſter wünſche die politiſche
Annäherung aufzuhalten. Das Blatt meint, daß die Verſtändi=
gung beinahe ſchon erreicht worden iſt und daß es möglich ſein
werde, Deutſchland ſofort zu ſagen, was noch geſchehen müſſe,
damit die Ueberwachung als abgeſchloſſen erklärt werden könne.
Als ſchwieriger wird vom „Petit Pariſien” die Einigung
über das Eyſtem der Völkerbundskontrolle bezeichnet. Das Blatt
geſteht hier ein, daß in dieſer Frage die Zuſtimmung Deutſch=
lands erlangt werden muß und gibt in dieſem Zuſammenhange
zu, daß Deutſchland Einwendungen erhoben hat, die geprüft wer=
den müſſen. Das Ende vom Liede iſt für den „Petit Pariſien”
der Vorſchlag, gerade dieſe entſcheidenden Fragen der Inveſti=
gationsorganiſation auf die Märztagung des Völkerbundsrates
zu verſchieben, wobei das Blatt natürlich hofft, daß bis dahin
eine Einigung zwiſchen Deutſchland und den Alliierten erfolgt
ſein wird.
Die unmögliche Zwiſchenlöſung.
Die ſtimmungsmäßige Vorbereitung für Genf wird von Pa=
ris aus zielbewußt fortgeſetzt. Man denkt dabei an die Zwiſchen=
löſung der Militärkontrolle in der Form, daß das ſogenannte
Inveſtigationsprotokoll proviſoriſch in Kraft geſetzt werden ſoll,
wofür Deutſchland die Zuſage erhält, daß in ſpäteſtens einem
Vierteljahr eine Umgeſtaltung des ganzen Syſtems der Inveſti=
gation erfolgen wird. Die Bedenken, die gegen dieſen Plan, der
auch heute von Havas wieder lanciert wird, auf deutſcher Seite
beſtehen, haben wir bereits vor einiger Zeit endwickelt. Es ge=
nügt, erneut darauf hinzuweiſen, daß eine derartige Zwiſchen=
löſung für Deutſchland natürlich nicht in Frage kommen kann,
weil bei uns keinerlei Veranlaſſung vorliegt, irgendwelche frei=
willige Zugeſtändniſſe zu machen, auch nur vorübergehender
Art, die über unſere Verpflichtungen aus dem Verſailler Vertrag
hinausgehen.
Die deutſche Völkerbunds=Oelegation.
Die deutſche Delegation für die Genfer Ratstagung wird
Freitag abend, mit Dr. Streſemann an der Spitze, Berlin ver=
laſſen. Der Delegation gehören außer dem Reichsaußenminiſter
an: Staa sſekretär von Schubert, Miniſterialdirektor Gaus,
Legationsrat von Bülow, Geſandtſchaftsrat Dr. Holtze und
als Vertreter der Reichspreſſeſtelle Legationsrat Dr. von Twar=
dowſki.
* Die Außenpolitik Briands.
Von unſerem A=Korreſpondenten.
Paris, 2. Dezember.
Seit einem Jahr gab es eigentlich in der franzöſiſchen
Kammer keine wirkliche außenpolitiſche Debatte; es iſt verſtänd=
lich, daß das Expoſé Briands bei der Votierung des außenpoli=
tiſchen Budgets eine nachhaltende Wirkung ausübt. Die Tat=
ſoche, daß bei der Behandlung des ganzen Budgets nur über
die Außenpolitik eine ernſte Debatte" geführt wurde, daß die
maſchinelle Betätigung der Kammer einen Augenblick um der
außenpolitiſchen Interpellationen willen unterbrochen wurde,
gibt der Rede Briands eine beſondere Bedeutung, freilich in
erſter Linie eine innenpolitiſche Bedeutung. Es war nicht mög=
lich, die Anfragen der Parteien länger unbeantwortet zu laſſen,
und es ſchien nötig, ſich auch an das Ausland zu wenden.
Nach allem, was Briand über die Politik von Thoiry ſagte,
muß man noch ungeduldiger nach Genf ſchauen, trotz der unaus=
bleiblichen Mahnung zur Geduld. Seine Rede war zum min=
deſten nicht erſchöpfend. Es iſt jedoch vielleicht möglich, daß vor
Genf das nicht mehr opportun ſchien.
Auch das Verhältnis zu Italien wurde berührt und be=
ſprochen, und obzwar auch in dieſem Punkte man nur an der
Oberfläche blieb, ſcheint die Sprache, die von Br’and geführt
wurde, eine beſondere Bedeutung zu beſitzen. Ja, durch dieſen
Ton war die ganze franzöſiſche Einſtellung Italien gegenüber
charakteriſiert. Ob ſie glücklich iſt, das iſt eine andere Frage. In
gewiſſer Beziehung iſt ſie aber jedenfalls durch die Tatſachen
diktiert.
In Italien wird dadurch die Verſtimmung jedenfalls nicht
kleiner. Daß man die fasciſtiſchen Problemſtellungen nicht ein=
mal zur Kenntnis nimmt, daß Briand über die Inzidenten in
Italien mit einigen ſarkaſtiſchen Worten gleitet, das alles iſt
nicht dem ſasciſt’ſchen Durſt nach Geltung und Anſehen ange=
paßt. Und das wird in Rom irritieren.
Das gleiche gilt von Briands Worten über die kolonialen
Fragen. Frankreich bleibt in Syrien, das hat er in der Beant=
wortung der Rede eines kommuniſtiſchen Abgeordneten, die ihm
wie gewünſcht kam, energiſch betont. Italieniſche Hoffnungen
ſind damit vernichtet, und die magere Verſicherung, daß das
übervölkerte Italien für ſein Menſchenmaterial in Frankreich
und ſeinen Kolonien Verwendung finden kann, wiegt dagegen
gering.
Eine gewiſſe Bedeutung legt man der Tatſache bei, daß
Briand ſich gegen jede Intervention in China ausſprach, wenn
er auch die Bedeutung der franzöſiſchen Iatereſſen betont hat.
In Verbindung damit und mit der Ernennung des Tokioter
franzöſiſchen Botſchafters nach Waſhington, folgert man, daß
Frankreich ſeine ſelbſtändige Politik am Stillen Ozean beſonders

betonen will.

Por der neuen Genfer Tagung.
Die Tätigkeit des Völkerbundes im November.
Von
George Popoff.
Genf, Anfang Dezember.
Es wird das erſte Mal ſein, daß Deutſchland — nach den
Ereigniſſen des September — an einer regulären Ratstagung
des Völkerbundes teilnimmt. Auf der Tagesordnung ſtehen nicht
weniger als 23 Punkte, aus deren Zahl folgende Fragen wohl
beſondere Beachtung verdienen dürften: die vom Rate zu ge=
nehmigenden Berichte der vorbereitenden Abrüſtungs= und Welt=
wirtſchafts=Konferenz, ſowie der Bericht der in letzter Zeit recht
kampfesluſtigen Mandatskommiſſion. Den ganzen November über
waren die betreffenden Kommiſſionen mit der Ausarbeitung
ihrer Berichte beſchäftigt, und es iſt anzunehmen, daß dieſe dem
Rate die entſprechenden Beſchlußfaſſungen weſentlich erleichtern
werden. Außerdem ſteht auf der Tagesordnung ein Punkt, der
Deutſchland ganz beſonders intereſſieren dürfte, da er die „ Ein=
ſetzung des Vorſitzenden der Unterſuchungskommiſſion”, welcher
zukünftig die Militärkontrolle obliegen ſoll, betrifft und ſomit
indirekt eine Frage berührt, deren einzelne Beſtimmungen von
deutſcher Seite aufs entſchiedenſte zurückgewieſen werden.
Die Abrüſtungskommiſſion, deren eine Unter=
kommiſſion noch zurzeit hier verſammelt iſt, hat einen Bericht
von faſt 400 Seiten ausgearbeitet und außerordentlich gründliche
Vorarbeit geleiſtet. Die Mehrzehl der Mitglieder weiſt darauf
hin, daß die gegenwärtigen wirtſchaftlichen Verhältniſſe für eine
Rüſtungsbeſchränkung ſehr günſtig ſeien und daß eine wirtſchaft=
liche Verſtändigung der Welt ohne eine vorherige Rüſtungs=
beſchränkung, d. h. eine politiſche Verſtändigung, ziemlich undenk=
bar ſei. Unter den heutigen Verhältniſſen, ſagen ſie weiter, könne
ein allgemeines Abkommen betr. der Rüſtungsbeſchränkungen
allerdings nur in einem beſcheidenen Maß zuſtande kommen, aber
der Gedanke der regionalen Abkommen gewinne mehr und mehr
an Verbreitung und rücke dieſes Problem der Verwirklichung be=
trächtlich näher. Zahlreiche Mitglieder der Kommiſſion wünſchten
eine möglichſt baldige (noch vor dem September 1927) Einberu=
fung der großen Welt=Abrüſtungskonferenz. Aber England bremſt
in dieſer Frage entſchieden und meint, — die vorbereitenden
Arbeiten ſollten erſt aufs ſorgfältigſte durchgeführt werden, ehe
man ſich zur Einberufung der Konferenz ſelbſt zu entſchließen
hätte. Hierüber, d. h. über eine weitere Hinausſchiebung der
Abrüſtungskonferenz, wird nun der Rat während der kommen=
den Tagung u. a. zu entſcheiden haben.
Beſſer ſtehen die Ausſichten hinſichtlich der Weltwirt=
ſchafts=Konferenz. Die im November hier verſammelt
geweſene vorbereitende Kommiſſion hat ebenfalls einen Bericht
ausgearbeitet, der allerdings nicht 400, ſondern nur 9 auf der
Maſchine geſchriebene Seiten umfaßt, aber dafür ſehr konkret
gehalten iſt. Die Kommiſſion hatte hauptſächlich zu prüfen, „auf
welchen Gebieten die zurzeit in der Welt herrſchenden wirtſchaft=
lichen Schwierigkeiten einen internationalen Charakter” trügen
und hat dieſe Arbeit nun erledigt. Der Bericht empfiehlt der
Beachtung der kommenden Weltwirtſchaftskonferenz eine Reihe
wichtiger Fragegruppen, über die eine internationale Diskuſſion
als beſonders wünſchenswert bezeichnet wird, und ſieht die Dar=
ſtellung der gegenwärtigen Weltwirtſchaftslage nach folgenden
Geſichtspunkten vor: 1. Darſtellung der allgemeinen Lage vom
Standpunkt der verſchiedenen nationalen Volkswirtſchaften aus.
2. Unterſuchung der Gründe für die gegenwärtige Störung des
Gleichgewichtes in Handel und Induſtrie. 3. Wirtſchaftliche Ten=
denzen, die den Frieden der Welt gefährden. Unter anderem hat
die Kommiſſion den Tag des Zuſammentritts der Weltwirtſchafts=
konferenz bereits genau bezeichnet und ihn auf den 4. Mai 1927
feſtgeſetzt. Daß der Völkerbundsrat dieſen Termin während der
kommenden Tagung beſtätigen wird, kann mit ziemlicher Sicher=
heit angenommen werden.
Ueber die Ausübung der Kolonialmandate — einer
Frage, die Deutſchland in immer ſteigendem Maße intereſſieren
dürfte — iſt im Schoße des Völkerbundes ein wahrer Streit
zwiſchen Mandatsmächten und Mandatskommiſſion ausgebrochen.
Die Mandatskommiſſion des Völkerbundes war im Laufe des
verfloſſenen November ebenfalls hier verſammelt und hatte ſich
hauptſächlich mit jenem Kompetenzkonflikt zwiſchen Kommiſſion
und Mandatsmächten beſchäftigt, der während der September=
tagung des Rates von Chamberlain und Briand mit recht wenig
Zartgefühl berührt worden war. Sie warfen damals der Kom=
miſſion vor, daß dieſe immer mehr und mehr danach ſtrebe, ihre
Kompetenzen ſo weit auszudehnen, daß es ſchließlich nicht mehr
die auf den Friedenskonferenzen bezeichneten Mächte ſeien, welche
die Verwaltung der Mandatsgebiete beſorgten und dort die Herr=
ſchaft ausübten, ſondern die Mandatskommiſſion des Völker=
bundes! Zu der Novembertagung hatte nun die engliſche Regie=
rung der Kommiſſion noch eine Note zugehen laſſen, in der ſie
ihren Standpunkt in einer mehr als deutlichen Weiſe wiederholt:
die Mandatsvölker hätten vor dem Völkerbunde keine Klage zu
führen, die Kommiſſion habe nur darüber zu wachen, daß die
Beſtimmungen des Bundes beobachtet würden, die Mandats=
mächte wären nicht verpflichtet, auf die ihnen ſeitens der Kom=
miſſion vorgelegten Fragebogen zu antworten, ſelbſt England
verlange von ſeinen Kolonialverwaltungen keine ſolchen Details
in ihren Rechenſchaftsberichten und Ensland verfüge doch über
eine große und unübertroffene Erfahrung in Kolonialdingen (!).
Demgegenüber ſtellten ſich die Mitglieder der Mandatskommiſſion
auf einen vollſtändig entgegengeſetzten Standpunkt und betonten
faſt einſtimmig, daß die Kommiſſion völlig unabhängig von jeder
anderen Inſtanz des Völkerbundes, auch ſelbſt vom Völkerbunds=
rate, wäre und daß ihre Mitglieder von niemandem Inſtruk=
tionen entgegenzunehmen hätten. In Anbetracht dieſer Zu=
ſpitzung der Meinungen und in Anbetracht deſſen, daß die Frage
der Betrauung Italiens und Deutſchlands mit Kolonialmandaten
immer akuter wird, mag es nun beſonders intereſſant ſein, zu
ſehen, wie der Völkerbundsrat dieſen Konflikt zu löfen verſuchen
wird. Jedenfalls wird er über kurz oder lang darüber Klarheit
ſchaffen müſſen, ob die Mandatsgebiete, wie die ſie zurzeit ver=

Freitag, den 3. Dezember 1926

Seite 2

waltenden Mächte es ſcheinbar wollen, eine kaum verſchleierte
Form von Kolonien darſtellen, oder ob ſie wirklich dem Völker=
bund unterſtellte freie Gebiete ſind.
Wie wichtig indeſſen dieſe drei auf dem Programm der kom=
menden Natstagung ſtehenden Probleme für die Zukunft auch
ſein mögen, ſie treten natürlich vollkommen zurück vor der großen
Gegenwartsbedeutung jener, offiziell allerdings nicht erwähnten,
aber von den nach Genf kommenden Staatsmännern ſicher zu
etörternden Frage der Militärkontrolle, der die Tages=
ordnung nur dadurch andeutungsweiſe Erwähnung tut, daß auf
ihr von „Einſetzung des Vorſitzenden der Unterſuchungskommiſ=
ſion” die Rede iſt. Sollte dieſe Frage nicht bereits vorher außer=
halb Genfs abgeklärt worden ſein, ſo wird während der kommen=
den Genfer Ratstagung auch von der Aufhebung der Militär=
kontrolle und den Einzelheiten der ſogenannten „Inveſtigation”
die Rede ſein müſſen. Die Sachlage iſt bekannt: die Kontrolle
iſt in der Praxis durch die Aufnahme des Reiches in den Völker=
bund bereits beendet. Es kommt jetzt nur noch darauf an, einen
Uebergang zur Völkerbundskontrolle zu finden. Hier legt nun
Frankreich Wert auf die ſogenannten „éléments stables”, d. h.
auf den von ihm ausgeklügelten (und vom Völkerbundsrate im
September 1924 bereits gutgeheißenen) Plan, ſelbſt nach Auf=
hebung der Militärkontrolle in den entmilitariſierten Beſatzungs=
gebieten gewiſſe „ſtändige Orgene” einzuſetzen, was es mit
Artikel 213 des Verſailler Vertrages zu begründen verſucht. Dar=
auf kann Deutſchland natürlich nie und nimmer eingehen: dieſer
Artikel, der von „jeder Unterſuchung, die der Völkerbundsrat
mit Mehrheitsbeſchluß für notwendig erachtet”, ſpricht, hat durch=
aus den deutlichen Sinn einer Einſchränkung des Kontrollrechts
auf Einzelfälle und läßt die franzöſiſche Auslegung als eine ent=
ſchiedene Verletzung dieſes Artikels des Verſailler Vertrages er=
ſcheinen. Sich gegen dieſe willkürliche Biegung des Vertrages
zu Ungunſten Deutſchlands mit allen Mitteln zu wehren — wird
nun erſte Aufgabe des deutſchen Delegierten in Genf ſein.
Es handelt ſich hier natürlich um keine leichte Aufgabe, denn,
einmal bewieſen, muß das Vorliegen einer Verletzung des Ver=
ſailler Vertrages auch konſtatiert werden, — um dieſe unſelige
Auslegung des Unterſuchungsrechtes ungeſchehen zu machen. Wer
aber ſoll konſtatieren, daß die Verletzung vorliegt? Der Völker=
bundsrat, der ſie 1924 ſelbſt begangen hat? Eine fatale Aus=
ſicht, denn keine Behörde desavouiert ſich gerne ſelbſt. Ein ange=
ſehenes Schweizer Blatt, die „Baſler Nachrichten”, machen den
Vorſchlag, der Rat ſolle ſich auf einen für alle Teile ehrenvollen
Ausweg einigen, d. h. die Konſultation des Haager
Gerichtes über die Rechtmäßigkeit oder Unrecht=
mäßigkeit des Inveſtigations=Protokolls von
1924 anrufen! Wobei das genannte Blatt mit folgendem
Ausblick ſchließt: Es entſtünde dadurch freilich ein Aufſchub des
endgültigen Entſcheides, aber kein unerträglicher, denn die Kon=
trollverhältniſſe der entmilitariſierten Rheinlandzone, um die es
ſich hauptſächlich handelt, werden ja erſt akut, wenn die Be=
ſatzung abgezogen ſein wird, und das iſt immerhin noch eine
Zukunftsfrage ..
Zieht man hierbei noch in Betracht, daß einerſeits die Ver=
hendlungen über die Räumung der Rheinlande vorläufig auf
einem toten Punkte angelangt ſind, da Frankreich für die vor=
zeitige Räumung nun ganz andere Kompenſationen als die in
Thoiry von Dr. Streſemann angebotenen zu verlangen ſcheint
und daß andererſeits die Frage der Aufhebung der Militär=
kontrolle mit dem Räumungsproblem überaus eng verknüpft iſt —
ſo dürfte es für jeden ohne weiteres klar ſein, welche große Be=
deutung für den Gang dieſer Deutſchland, ſo nahe berührenden
Fragen der nun kommenden Ratstagung und den bei dieſem
Anlaß in Genf geführten Verhandlungen beigemeſſen werden
muß . . .

* Geßler und die Sozialdemokraten.
Das angeblich ſo ſchwerwiegende Material, das die Sozial=
demokraten am Mittwoch dem Reichskanzler in Anweſenheit des
Außenminiſters und Reichswehrminiſters überreicht haben, ſtellt
ſich, wie wir hören, nach der erſten Durchſicht keineswegs als er=
ſchütternd heraus. Es handelt ſich im weſentlichen um altbe=
kannte Dinge, die es erſt recht unverſtändlich erſcheinen laſſen,
wie auf Grund dieſer Vorlagen die Sozialdemokraten ſo ſcharf
gegen den Reichswehrminiſter vorgehen konnten. Sie ſcheinen
ſich auch ſelbſt davon überzeugt zu haben, daß ſie ſich etwas ver=
rannt haben. Jedenſalls haben ſie erklärt, daß der Grund für
den Schritt der ſei, daß ſie dem Reichswehrminiſter Gelegenheit
zum gründlichen Eingreifen geben wollen. Wie weit das eine
Finte iſt, läßt ſich ſchwer feſtſtellen. Man kann ja auch in dieſer
Form einmal die Miniſterſtürzerei probieren. Wir glauben
aber, nach dem, was wir bisher von dem Material wiſſen und
nach der Stimmung, die auch in der Reichsregierung herrſcht,
nicht, daß die Sozialdemokraten mit ihrem Vorgehen irgend
einen Erfolg haben werden. Immerhin hat ihnen Reichswehr=
miniſter Dr. Geßler eine gründliche Prüfung des Materials zu=
geſagt; dann wird darüber noch mehr zu ſagen ſein.

*Oſtlandfahrt.
L. u. J. Noack.
Durch einen Zeitungsaufſatz von Dr. Konrad Flex, in dem
er ſeinen Beſuch auf der Inſel Oeſel am Grabe ſeines Bruders
Walter ſchildert, kam uns der Gedanke an die Möglichkeit, nach
dem „Oſten” zu fahren und das Grab unſeres 1919 dort gefal=
lenen Sohnes zu beſuchen.
Der Gedanke wurde zur Tat.
Von Stettin bis Riga fuhren wir auf dem deutſchen
Dampfer „Nordland” — eine jöſtliche Fahrt! Wir wählten den
Seeweg, weil er bequemer und billiger iſt. Von da wit Bahn
nach Bauske, ſüdlich Riga. Bis Meiten fährt man 2 Stunden
im Berliner D=Zug, von da mit Kleinbahn. Wir mußten lachen,
als wir ſie ſahen. Sie ſieht aus, wie aus einer Spielzeug=
ſchachtel, viereaige Käſten, 3. Kl. grün, 2. Kl. braun angeſtrichen.
Der einzige Unterſchied! Deutſche Truppen haben ſie während
der Beſatzung als Transportbahn gebaut, vorher gab es „ſo
was” hier überhaupt noch nicht. — Das Zügle hält alle Augen=
blicke an den ungemein zahlreichen Halteſtellen. Dann ſpringt
alles hinaus, geht draußen ſpazieren, pflückt Blumen in Wald
und Wieſen, ſitzt auf den Grabenrändern und unterhält ſich,
bis die komiſche kleine Lolomotive ihren dünnen Pfiff ertönen
läßt und das Zügle ſich in Bewegung ſetzt. Auch dann gehen
die meiſten noch gemütlich ein Stück nebenher und ſteigen erſt
im Fahren auf.
In Bauste erwartete uns der Paſtor der deutſchen Gemeinde
mit einem der leichten lettiſchen Fuhrwerke und es ginn in
raſcher Fahrt dem Stadtchen zu, vorbei an der Ruine der mäch=
tigen Bausleburg, einem der bedeutendſten Stützpunkte des
deutſchen Ordens. Sie wacht einen ewwas unheimlichen Ein=
druck, kein Grün, kein Gras, kein Baum, kein Strauch wurzelt
darauf und daran. Nichts brimyt Leben in die alten Stein=
mauern. Verlaſſen, tot, öde, ſtarrt ſie, drohend und geſpenſtiſch
in die ſonſt liebliche Gegend. — Schön iſt der Blick auf Stadt
und Burg von dem gegenüberliegenden hohen Ufer der Memel.
Von hier aus ſahen wir am Johannisfeſt abends die großen
Johannisfeuer auf allen umliegenden Höhen und die Burgruine
beleuchtet vom mächtigen Flammenſchein einer Anzahl großer,
auf ihre Maern hinaufgeſtellter brennender Teertonnen, — ein
köſtliches Bild von großem Reiz! Hinter Bauske ſtand der
Vollmond in hellſtem Glanz und ſtrahlte ſein ſilbriges Licht
über das Städichen aus, und all dieſe verſchiedenen Lichter ſpie=
gelten ſich in dem ruhig fließenden Waſſer des Fluſſes.
Zauberhaft!

Vom Tage.
Reſchsaußenminiſter Dr. Streſemann wird heute abend nach
Genf abreiſen.
Der Auswärtige Ausſchuß des Reichstages iſt für nächſten
Freitag zu einer Sitzung einberufen worden.
Der Reichspräſident nahm geſtern den Vortrag des Reichs=
wvehrminiſters Dr. Geßler entgegen und empfing ſpäter den Reichs=
kommiſſar für die beſetzten Gebiete, Botſchafter z. D. Freiherrn Lang=
werthv. Simmern.
die Vaterländiſchen Verbände, daß ſie mit militäriſchen nicht recht ſehen, ob ſich etwas Ernſthaftes dahinter verbirgt oder
Dingen und der Reichswehr nichts zu tun haben und in ihren ob man nur die Abſicht hat, die ſich neu entwickelnden deutſch=
Reihen jede militäriſche Betätigung ablehnen.
Der franzöſiſchen Polizeibehörde iſt von der deutſchen Polizei mit=
geteilt worden, daß der ſeinerzeit wegen Spionage verhaftete ehemalige
franzöſiſche Leutnant David, der ſpäter aus einer Düſſel=
dorfer Klinik entkommen war, neuerdings feſtgenommen
wurde.
Die öſterreichiſchen Bahnbeamten drohen bei Ab=
lehnung ihrer Gehaltsforderungen mit dem Streik.
Am 2. und 3. Dezember ſollte zum erſtenmale die Hygiene=
Kommiſſion des Völkerbundes in Berlin zuſammen=
treten, um im Gremium der Unterkommiſſion über Pocken und Pocken=
bekämpfung zu verhandeln. Dieſe Beratungen ſind infolge Erkrankung
eines der Delegierten auf Mitte des Monats verſchoben
worden.
Laut „Information” werden die Vertreter der deutſchen, franzöſi=
ſchen engliſchen, belgiſchen und luxemburgiſchen Metallinduſtriellen am
10. Dezember in Paris zuſammenkommen, um über die endgültige
Bildung des Schienenkartells zu beraten.
Der Zentralrat der ſowjetruſſiſchen Gewerkſchaften
hat weitere 400 000 Rubel zur Unterſtützang der bri=
tiſchen Bergarbeiter abgeſandt.
Die Verhandlungen zwiſchen Afghaniſtan und
der Sowjetunion haben, wie verlautet, nicht zu den ge=
wünſchten Ergebniſſen geführt.
Im Unterhaus teilte der Innenminiſter mit, daß geſtern um
ben wurde, wodurch alle ſeit Beginn des Generalſtreiks erlaſſenen
Ausnahmeverordnungen außer Kraft treten.
in Südwales beſchloſſen, ein Telegramm an den Bergbauminiſter
zu ſenden, in dem auf die Notwendigkeit der ſofortigen Auf=
hebung der Beſchränkung des engliſchen Kohlen=
exportes hingewieſen wird.
Bei Anträgen auf Erhöhung der franzöſiſchen Be=
amtenbezüge ſtellte Poinearé zweimal die Vertrauens=
frage, worauf die betreffenden Anträge mit 370 gegen 175 bzw.
370 gegen 132 Stimmen abgelehnt wurden.
Das britiſche Kriegsminiſterium hat Befehl gegeben,
dreißig Flugzeuge zur beſchleunigten Abſendung
nach China bereitzuſtellen.
Wie aus Schanghai gemeldet wird, iſt die Lage in Hankau
weiterhin ernſt und man befürchtet ſtündlich den Aus=
bruch von Feindſeligkeiten.

Die Bedrohung des Deutſchiums
in Ont=sverſchieſten.
Polniſche Demonſtrationen gegen den Aus=
fall der Gemeindewahlen.
Beuthen, 2. Dezember.
Als Demonſtration gegen den Ausfall der Gemeindewahlen
in Polniſch=Oberſchleſien hat bekanntlich am vorigen Sonntag
in Kattowitz ein Aufmarſch der polniſchen Aufſtändiſchenverbände
ſtattgefunden, bei dem der polniſche Innenminiſter und der
Woiwode zugegen waren, die auch beide Anſprachen an die
Demonſtranten richteten. Im Demonſtrationszug wurden Pla=
kate mitgeführt, die unter hetzeriſcher bildlicher Darſtellung die
Vertreibung der Deutſchen, die Auflöſung und Vertreibung des
Deutſchen Volksbundes, die Entlaſſung der ſich zum Deutſchtum
bekennenden Staats= und Kommunalbeamten, die Ungültigkeits=
erklärung der Gemeindewahlen und anderes mehr verlangten.
Obwohl die genannten hohen polniſchen Funktionäre zugegen
waren und obwohl zahlreiche Polizei zu Fuß und zu Pferde
aufgeboten war, wurde gegen dieſe verhetzende Agitation nicht
eingeſchritten. Sie hielt auch den polniſchen Innenminiſter und
den Woiwoden nicht ab, ihre Anſprachen auf dem Marktplaßz zu
halten. Der Reichs= und Staatsvertreter bei der Gemiſchten
Kommiſſion wird deher unter Hinweis auf Artikel 83 des Genfer
Abkommens die Aufmerkſamkeit des Präſidenten Calonder auf
dieſe Vorfälle lenken, da nach dieſem Artikel die vertragſchließen=
den Teile verpflichtet ſind, allen Einwohnern des Abſtimmungs=
gebietes ohne Unterſchied Schutz ihres Lebens und ihrer Frei=
heit zu gewährleiſten.

Während unſeres Aufenthaltes in Bausce hat Paſtor E.
mit ſeinſtem Verſtändnis, Umſicht und Hilfsbereitſchaſt, ſür uns
geſorgt und uns überall hin begleitet, ſo daß wir durch ihn und
andere dortige Deutſche ſehr ſchnell das Gefühl der „Fremde‟
verloren und heimiſch und belannt wurden. Hier wie überall
auf unſerer Reiſe hat aber auch die „Ringende Jugend” uns die
Wege geebnet, die Herzen geöffnet, und uns dieſe Fahrt zum
Grabe unſeres Sohnes zu einem bleibenden Erleben von tief=
ſter Bedeutung gemacht.
Der Friedhof liegt nahe der Stadt etwas erhöht. Er iſt von
wunderſchönen Bäumen beſchattet und umgeben. Mächtige Bir=
ken heben ſich von dem duntlen Grün der Ulmen, Linden und
Eſchen lichtvoll ab. — Auf dem anſchließenden „Chrenfriedhof”
ſteht ein größeres, recht ſchönes Gedächtnismal aus Kalkſtein,
gekrönt von einem Woler. — Die Gräber ſehen leider zurzeit
etwas verwahrloſt aus. Die alten hölzernen, zerfallenen Grab=
kreuze wurden vor mehr als zwei Jahren entfernt und ſollten
von Reichswegen durch neue, einheitliche Kreuze aus Zement=
Beton erſetzt werden. Mangel an Mitteln verhinderte dies
bisher. Jegliche Bezeichnung fehlt. Doch ſind genaue Liſten
aller Namen und Grabſtellen vorhanden. Nach perſönlich auf
der deutſchen Botſchaft in Riga eingezogenen Erkundigungen
ſollen die Gräber nun baldigſt in Stand geſetzt werden. Wir
pflanzten vorläufig einige von uns aus der Heimat mitgebrachte
Roſenableger auf den Grabhügel, unter dem unſer Sohn mit
5 Kameraden ruht. — Feſt wurde uns verſprochen, treulich nach
dem Grabe zu ſehen. Später uns zugehende briefliche Nachrich=
ten beſtäticen in erfreulicher Weiſe, daß es geſchieht: „Jeder,
der von uns auf den Frieohof geht, beſucht auch Ihr Grao, be=
gießt die Röschen, wenn ſie trocken ſind, oder legt einige Blumen
hin. Das tun auch viele Menſchen, die Sie nicht perſönlich ken=
nen, ſondern die nur von Ihnen gehört haben.”
Haben doch die Deutſchen dort im Oſten das tiefe Gefühl,
von welcher Bedeutung die deutſche Hilfe damals für ſie war,
Immer wieder wurde uns mündlich und ſchriftlich verſichert:
„Daß wir unſer Deutſch=um vor der roten Flut retten konnten,
und nun weiter bauen dürfen, haben auch Sie durch Ihr Opfer
geholfen. Dies Opfer trägt Frucht und Segen!" .. .
Die ihr Leben gaben für das Deutſcheum im Baltenland,
bewahrten aber auch unſere deutſche Heimat vor dem Anſturm
des Bolſchewismus. Es war keine verlorene Sache, für die
ſie kämpften und ſtarben. Dieſe Ueberzeuzung drängte ſich uns
mehr und mehr auf; vielleicht wird aber dieſe Sachlage bei uns
in der Heimat viel zu wenig anerkannt. Deshalb möchten wir
es uns zur Pflicht machen, es ganz beſonders zu betonen.

Nummer 335
Die Neugeſtaltung der deutſch=
italieniſchen Beziehungen.
Eine Zuſammenkunft Streſemanns mit Muſſolini.
Was eigentlich mit der Vier=Länder=Konferenz
wird, mit der ſich die engliſche und franzöſiſche Preſſe ſchon ſeit
In einer von Graf von der Goltz gezeichneten Mitteilung erklären einer Woche beſchäftigt, wiſſen wir immer noch nicht. Man kann
italieniſchen Beziehungen zu ſtören und dazwiſchen zu funten.
Jedenfalls war und iſt beabſichtigt, daß im Anſchluß an
Genf Streſemann und Muſſolini ſich in Ober=
italien treffen, um, wenn möglich, den deutſch= italie=
niſchen Schiedsgerichtsvertrag zur Löſung zu brin=
gen, darüber hinaus aber auch die Entfremdung, die zwiſchen
Deutſchland und Italien entſtanden iſt, endgültig zu beſeitigen.
An dieſem Plan wird, ſoweit wir wiſſen, in Rom und Berlin
auch feſtgehalten werden, unabhängig davon, ob Briand und
Chamberlain die Abſicht haben ſollten, Herrn Muſſolini zu einer
Zuſammenhunft einzuladen, nur um eine Ausſprache mit Dr.
Streſemann unter vier Augen zu verhindern.
Italiens Balkan=Politik.
EP. Mailand, 2. Dezember.
Zum Abſchluß des itglieniſch=albaniſchen Freundſchafts= und
Sicherheitsvertrages betonen die Blätter, daß damit die
Zwecke und Ziele der italieniſchen Balkan=
politik wieder deutlicher als handelspolitiſches und kulturelles
Vordringen ohne Eroberungs= und Vorherrſchaftsabſichten ge=
klärt worden ſeien. Auf dem Balkan wünſche ſich Italien keine
beſondere Vorzugsſtellung zu ſichern, ſondern es wolle dort die
Mitternacht der engliſche Ausnahmezuſtand aufgeho= friedlichen Grundlagen ſeiner Erpanſion immer beſſer befeſtigen.
Dieſes regelmäßige und beruhigende Programm werde trotz aller
Verdächtigungen und allem Mißtrauen Dritter fortgeſetzt werden.
Die Vertreter der Grubenbeſitzer und der Bergarbeiter Italien betrachte Albanien als ein Feld ruhi=
ger Arbeit und habe ihm daher gern als erſte Großmacht
die Sicherheit ſeines Gebietes gewährleiſtet. Die Regierung von
Tirana habe während der Wirren dieſer Tage auch gezeigt, daß
ſie Herrin der Lage ſei, und die albaniſche Unabhängigkeit gehe
verſtärkt aus den jüngſten Kämpfen hervor. Italien beweiſe mit
dem Vertragsabſchluß ſein Vertrauen in das albaniſche Regime
und ſuche zur politiſchen und diplomatiſchen Entfaltung des
jungen Staates beizutragen.
Ein Zentralkomitee der italieniſchen Sozialiſten.
Paris, 2. Dezember.
Die Leitung der italieniſchen ſozialiſtiſchen Partei teilt in der
Pariſer Preſſe mit, daß ſie infolge der Unterdrückung jeglicher
Parteitätigkeit in Italien durch den Fascismus den Beſchluß
gefaßt habe, ihre ſämtlichen Vollmachten einem Zentralkomitee
zu übertragen, das im Auslande ſeinen Sitz habe. Die italieniſche
ſozialiſtiſche Partei, weit davon entfernt, ihre Exiſtenz aufzu=
geben, werde in zahlreichen Sektionen weiterleben, die von den
italieniſchen Emigranten in Frankreich, der Schweiz, Oeſterreich
und Belgien gegründet worden ſeien. Der „Avanti”, die von
Muſſolini unterdrückte Tageszeitung der Partei, werde das Organ
der Partei bleiben und vorläufig wöchentlich in Paris erſcheinen.
Ein verhindertes Attentat gegen Primo de Rivera.
Paris, 2. Dezember.
„Von der ſpaniſchen Grenze traf die Nachricht ein, daß ein
gegen das Leben Primo de Riveras gerichtetes Attentat im
letzten Augenblick verhindert wurde. Es ſoll ſich um ein um=
fangreiches Komplott handeln, das ſeinen Urſprung in Kata=
lonien hatte. Durch Verrat oder Zufall wurde der geplante An=
ſchlag entdeckt. Es ſollen bereits zahlreiche Verhaftungen vorge=
nommen worden ſein.
Politiſcher Mord in Rußland. — Kommiſſar
Sergeſew tot aufgefunden.
TU. London, 2. Dezember.
Wie die „Chicago Tribune” aus Leningrad meldet, iſt das
Mitglied des Exekutivkomitees der Kommuniſtiſchen Interna=
tionale, Kommiſſar Sergejew, am 26. November an der Eiſen=
bahnlinie bei Leningrad tot aufgeſunden worden. Die Behör=
den erklären, daß der Kommiſſar im Zuge ermordet und aus dem
Fenſter geworfen worden ſei. Eine Reihe wichtiger poliliſcher
Dokumente, die Sergejew bei ſich führte, werden vermißt, wäh=
rend die Wertgegenſtände nicht berührt worden ſimd.
Zum Johannisfeſt werden in Lettland die Wohnungeu mit
Birkengrün, wie bei uns zu Pfingſten, — und mit großen Eichen=
laubaranzen geſchmückt. — Wir nahmen zwei ſolcher Kränze mit
auf den Friedhof und legten ſie auf unſeres Sohnes Grab nie=
der. Im Schmucke dieſer Kränze und großer Sträuße von Jac=
min, weißer Wieſenorchideen, Vergißmeinnicht und Ritterſporg
über denen „drei rote Roſen” ihre Blütentelche hernieder neig=
ten, lag ſeine Ruheſtätte vor uns im Sonnenſchein und umgeben
von Vogelſang, Blütenduft und friſchem Grün, unter blau=
blauem Himmel. Die Harmonie der ganzen Umgebung gab ſei=
nem Grab und ſeinem Tod das Antlitz, das er ſich immer ge=
wünſcht hatte: den freundlichen Tod als Jüngling, in
Jugend, Schönheit und Frieden.
„Das iſt mein Tod”!
Ein Schmetterling flog über die Gräber und ließ ſich auf
den Blütenkelchen nieder. In der Sonne leuchtete das Gold ſei=
uer Flügel. Sinnbild der Umwandlung allen Lebens!
„Der Tod iſt nicht die Trennung vom Irdiſchen und Ewi=
gen, ſondern die endliche Verſchmelzung”!
„Das Leben in wir wird in anderer Form wiederkehren”.*)
Und ſolang du dies nicht haſt,
dieſes: Stirb und werde!
biſt du nur ein trüber Gaſt
auf der dunklen Erde.
(Goethe.)
*
Von Bauske fuhren wir wieder nach Riga und mit Schiff
uach Oeſel. Ruhige See, herrlichſtes Wetter, köſtliche Abend=
und Morgenbeleuchtung!
Die Inſel Oeſel iſt eine Welt für ſich. — Das kleine Seebad
Arensburg iſt ein reizvolles Städtchen mit großen Gärten, in
denen hohe ſchöne Bäume über die Einfriedigungen, — dur=
weg Mauern aus natürlichen Steinen —, hervorragen. Wir
waren gerade zurzeit der Jasminblüte dort; ganz Arensburg
war erfüllt von köſtlichem Wohlgeruch. Ueber alle Mauern hin=
gen die großen Büſche, — die weißen Blüten ſchienen im hellen
Sonnenlicht wie Schnee. In der beſonders klaren Luft hier
ſehen alle Farben doppelt farbig aus, das Grün von leuchtend=
ſter Tieſe und Geſättigtheit, der Himmel vom tiefſten Blau. Die
Gegenſtände erſcheinen faſt durchſichtig und doch ſcharf umriſſen.
Den Geburtstag Walter Flex, 6. Juli, hatten wir zu einer
Fahrt an ſein Grab auserſehen; es drängte uns an dieſem Er=
*) Aus: „Ringende Jugend” Lebensbild eines jungen Deutſchen,
Briefe, Tagebücher und Gedichte von Helmut Nogck. Wilh=lm Meiſter=
verlag, Berlin.

Nummer 335

Freitag, den 3. Dezember 1926

Seite 3

Zum Bonsentſcheid.
Gegen unwahre Agitation!
Die Landesgeſchäftsſtelle der Deutſchen Volkspartei
ſchreibt uns:
In der Agitation der Weimarer Parteien gegen den Wirt=
ſchafts= und Ordnungsblock wird auch behauptet, daß dieſer ſich
für die Rechtlosmachung der Mieter und eine ſchran=
kenloſe Herrſchaft der Hausbeſitzer einſetze. Zum Beweis dafür
ſtützt man ſich auf einen Antrag der Deutſchen Volks=
partei in dem die Auſhebung der Zwangswirtſchaft für die
gtößeren Wohnungen und die gewerblichen Räume unter gleich=
zeitiger Schaffung beſonderer Uebergangs=
beſtimmungen zum Schutze der Mieter gefordert
wird. Bekanntlich haben die Demokraten und
das Zentrum Anträge in gleicher Richtung ge=
ſtellt, die aber von der Agitation der Weimarer
Parteien jetzt verſchwiegen werden. Gegenüber
allen Mißdeutungen aber wollen wir aus dem ſtenographiſchen
Bericht über den Landesparteitag der Deutſchen
Volkspartei in Worms folgende Ausführungen des Vor=
ſitzenden der Landespartei, Herrn Landtagsabgeordneten Din=
geldey, wiedergeben:
Wir haben in unſeren Reihen führende Perſönlichkeiten
aus der Bewegung des Hausbeſitzes. Wir haben
aber auch Abertauſende von Mietern, die unter der
Not der Zeit bitter zu leiden haben. Wir können uns un=
möglich einſeitig vor den Karren der einen oder der
anderen Intereſſenbewegung ſpannen laſſen. Kein verant=
wortlicher Führer dieſer Bewegung, am allerwenigſten unſer
Freund Haury, und kein verantwortlicher Führer der Deut=
ſchen Volkspartei werden jemals dieſe Partei zu einer ein=
ſeitigen Intereſſenvertretung werden laſſen. Was wir tun
müſſen, wenn wir eine Wirtſchaftsentwicklung einmal als
fehlerhaft erkannt haben, das müſſen wir dann auch tun, unbe=
kümmert um die Gefahr, da oder dort einzelnen Parteianhän=
gern vor den Kopf zu ſtoßen. Wenn wir auf dem Gebiete des
Wohnungsbaues der Ueberzeugung ſind, daß eine Geſundung
nur durch Befreiung vom Zwang zu erreichen iſt, dann
müſſen wir auch den Mut haben, das auszuſprechen und danach
zu handeln. Wir wollen nicht, daß der Mieter
ſchutzlos plötzlich irgendwelcher Willkür preis=
gegeben werde, ſondern ihm den Schutz von Staats
wegen angedeihen laſſen auch in Zukunft im Wege einer
Erleichterung dieſer Dinge, auf die jeder Staatsbürger in
ſeiner Not einen Anſpruch haben kann. Deshalb haben wir
in den von uns geſtellten Anträgen mit aller Deutlichkeit
beſtimmte Uebergangsbeſtimmungen verlangt,
die jede Ausbeutung und Schutzloſigkeit der
einen Schicht gegenüber der anderen verhindern ſoll. Dieſe
Wohnungsfrage kann nicht gelöſt werden unter der Herrſchaft
der Zwangswirtſchaft, die ſich als eine Wirtſchaft zur Demo=
raliſierung unſeres deutſchen Volkes erwieſen hat. ( Zuſtim=
mung.) In Württemberg iſt die Wohnungszwangswirtſchaft
teilweife aufgehoben. Bis jetzt haben ſich Schwierigkeiten
nicht ergeben, weil der württembergiſche Hausbeſitz frei=
willig ſo viel Verſtändnis aufgebracht hat dafür, daß man nur
Schrittchen für Schrittchen vorwärts gehen könne. Wir haben
auch das Vertrauen zu unſeren heſſiſchen Hausbeſitzern, daß
ſie die Verantwortung, die, wenn der Staat einmal die Feſſeln
abſtreift, auf ihren Schultern liegen bleibt, zu tragen wiſſen als
ſtaatsbürgerlich denkende Menſchen. Wir ſtehen
auf dem Standpunkt, daß auch hier die Zwangswirt=
ſchaft nicht länger gehalten werden kann. (Lebh.
Beifall.)
Vom heſſiſchen Finanzminiſter erhalten wir folgende Zuſchrift:
In der Verlautbarung in Nr. 334 des „Darmſtädter Tag=
blatts”, die mit den Worten eingeleitet iſt: „Von einem höheren
Beamten wird uns geſchrieben: Berufsbeamte”, iſt behauptet,
daß der heſſiſche Finanzminiſter gar nicht die Ermächtigung habe,
die Bürgermeiſter und beſonders die Kreisämter in dieſer Weiſe
zur Vornahme von Amtshandlungen anzuweiſen, wenn auch der
Auftrag in die Form des Erſuchens und der Bitte gekleidet ſei.