Darmstädter Tagblatt 1921

Oagsn
monatlich 8,75 M. u. 75 Pf. Abtragegebühr, durch
die Agenturen 4.50 M. frei Haus, durch die Poſt
Eezogen 4,75 M. Einzelnummer 25 Pf. Beſtellungen
nehmen entgegen: die Geſchäftsſtelle Rheinſtraße 23
Fernſprecher 1, 125 und 426), die Agenturen und alle
Poſtämter. Verantwortlichkeit für Aufnahme von An=
zeigen an beſtimmten Tagen wird nicht übernommen.
Nichterſcheinen einzelner Nummern infolge höherer
Gewalt berechtigt den Bezieher nicht zur Kürzung
des Bezugspreiſes. Beſtellungen und Abbeſtellungen
durch Fernruf ohne Verbindlichkeit für uns.

Anzeigenpreis:
33 mm breite Kolonelzeile im Kreiſe Darmſtadt 80 Pf.
Bankanz. 1.00 M., Reklamezeile (92mm breit)2.80M.
Auf vorſtehende Preiſe 25%o Teuerungszuſchlag.
Anzeigen von auswärts 1.50 M., Bankanzeigen
2.00 M., 92mm breite Reklamezeile 5,00 M. Anzeigen
nehmen entgegen: Geſchäftsſtelle Rheinſtraße 23, die
Agenturen u. Anzeigenexpeditionen. Im Falle höherer
Gewalt wie Krieg, Aufruhr, Streik uſw. erliſcht jede
Verpflichtung auf Erfüllung der Anzeigenaufträge
und Leiſtung von Schadenerſatz. Bei Konkurs oder
gerichtlicher Beitrelbung fällt jeder Rabatt weg.

184. Jahrgang
Wohnungs=Anzeiger und Unterhaltungsbeilagen.
Organ für die Bekanntmachungen der Bürgermeiſterei Darmſtadt.

Nummer 185

Donnerstag, den 7. Juli 1921

Einzelnummer 25 Pfg.

Leipzig und die Mitwelt.
D.N.V. Soweit man ſehen kann, haben die in Leipzig
vor dem dortigen Reichsgericht verhandelten Prozeſſe
wegen ſogenannter Kriegsvergehen in Deutſchland wie in den
ums feindlichen Ländern in erfter Linie den Erfolg gehabt, daß
ſie Gegenſtand einer ſehr heftigen Kritik wurden. Beſonders
hat der ſoeben zuu Ende geführte Prozeß gegen den Geneval
Sſtenger umd den Major Cruſius dazu geführt, daß ſich die Chau=
viniſten diesſeits und jenſeits der Vogeſen erregten, und ſo
könnte man glauben, daß das Endergebyis dieſer Verhandlun=
gen wemiger als Null ſein würd. In der Tat, wenn nichts
andeves dabei herauskäme, als daß der Haß under den Völbern
duurch ſie verſtärſt würde, ſo wäre das mehr alls zu beklagen,
aber dem iſt ohne Frage nicht ſo. Gewiß, es wird wenige
Deutſche geben, die nicht wüßten, daß die Entente dieſes Ge=
richtsverfahren erzwungen hat, um die Behauptung von der
Kriegsſchuld Deutſchlands vom neuem zu ſtützen und zu erhär=
ten. Die Wirkung auf die Völker ſoll die ſein, daß man ihnen
auf Grund der Prozeßberichte ſagt: Seht, ſo ſind dieſe Deut=
ſchen, die den Weltkrieg angezettelt haben! In naturgemäßer
Auswirbung dieſer Abſicht befolgt die ausländiſche Preſſe, im
beſonderen wiederum die franzöſiſche, die Taktik, die Leipziger
Urteile als parteiiſch zu verdächtigen, und vor allem dürfte man
den neueſten Urteilsſpruch in dieſer Richtung ausſchlachten. Die
einzelnen Verdikte des Leipziger Richterkollegiums haben guch
bei uns ſelbſt in dem Sinne Widerſprch gefunden, daß man
ſie z. B. in der umabhängigen und kommuniſtiſchen Preſſe als
zu willde hinſtellte, während man ſogar in England und Frank=
reich Stimmen hören konmte, aus denen hervorging, daß man
die Objektivität der Urteilsſprüche rückhaltlos anerkannte.
Wir ſehen aber den Wert und die Wörkung dieſer
Prozeſſe abſeits ſolcher Erwägungen auf ganz anderem Ge=
bietze. Ihre große Bedeutung liegt darin, daß der im höchſten
Sinne moraliſche Gedanke, daß im Kriege alle
Heere ſich derſelben Vergehen ſchuldig gemacht
haben, zum Thema einer Weltdiskuſſion gewor=
den iſt, das kaum wieder beiſeite gellegt werden kann. Die
Empfindung, die in dem Bibelſpruch von dem Splitter im Auge
des andern und dem Balken im eigenen Auge ſo billdhafte Prä=
gung gefunden hat, wird wachbleiben und nicht mehr unterdrückt
werden können. Mam kann alſo ohne Uebertreibung ſagen, daß
das höchſte deutſche Gericht, deſſen Unantaſtbarkeit Lloyd George
ſelber anerkawnt hat und deſſen Anſehen in aller Welt feſtfteht,
eine hohe Sendung zu erfüllen hat, und daß die deut=
ſchen Richter in Leipzig ſich dieſer ihrer großen Aufgabe im vor=
bilblicher Weiſe als würdig erwieſen haben. Wir lehnen es ab,
uns auf den niederen Standpumkt zu ſtellen, daß für die Beur=
teilung des Leipziger Verfahrens nur das Moment der Demüti=
guug durch den Sieger ausſchlaggebend ſein kann. Walter
Rathenau hat ſoeben in Hamburg geſagt, daß der Wiederaufbau
der Welt im Deutſchlands Hand gelegt iſt. Das gilt auch in

geordneten im Allgemeinintereſſe kiegt. Es handelt ſich hier viel=
mehr um die Ausnutzung eines ganz anders gedachten Vorrech=
tes zu parteipolitiſchen und höchſt perſönlichen Zwecken. Des=
halb der faſt heroiſche Kampf, den gerade jetzt die Mitglieder
des Staansrats um ihre Freifahrkarten führen. Sie wollen in
ganz Preußen umſonſt, d. h. auf Koſten der Allgemeinheit, her=
umreiſen dürfen, während die Regierung ihnen mit vollem Recht
wr die Fahrt zwiſchen ihrem Wohnort und Berlin gewähren
will. Aber das genügt den Mitgliedern des Parſaments in Ber=
lin nicht: ein Staatsrat, der beiſpielsweiſe in Steglitz bei Ber=
lin wohmt, will auch in Aachen und im Tillſit perſönlich nach dem
Rechten ſehen könmen. Wenigſtens führt er dieſes ſachliche In=
tereſſe an.
In der jetzigen Zeit, wo die Parlamente anderen Spar=
ſamkeit predigen, muß dieſer mit ſo großer Leidenſchaft und
Hartnäckigkeit geführte Kampf — auf Koſten der Steuerzahler! —
den denkbar ſchlechteſten Eindruck machen. Wenn in Deutſch=
land das Anſehen der Parlamente immer mehr ſinkt, ſo liegt das
nicht, wie manche behaupten, am Parlamentamismus an ſich, ſon=
dern an dieſer Miſchung von perſönlichem Intereſſe und man=
gelndem Verſtändnis für die Erfonderniſſe der Zeit.
Deutſche Mädchen ins Ausland.
** In verſchiedenen Zeitungen werden deutſche Mäd=
chen ims Ausland geſucht, u. a. nach Holland, für 30
holländiſche Gullden — 5 bis 600 Mark. Für dieſes Geld iſt
in Holland kein anſtändiges Mädchen zu haben. Man benutzt
daher die ſchlechte deutſche Valuta, um dunch Vorſpiegelung
falſcher Tatſachen deutſche Mädchen nach Holland zu bekommen.
Was ſind die Folgen? Die holländiſchen Dienſtboten haſſen
dieſſen umlauteren Wettbewerb und die deutſchen Mädchen ſind
dem Spott und auch Beleidigungen, der anderen Dienſtboten
ausgeſetzt. Außerdem iſt doch die Valuta fortwährenden Schwan=
kungen umderworfen. Heute iſt der Guldem 24 Mank wert, in drei
Monaten vielleicht nur 15 Mark oder weniger, ſodaß der ver=
führeriſche Lohm von 30 Gulden keine 600—700 Mark, ſondern
nurr 450 Mark oder wewiger repräſentiert. Außerdem leben doch
die Mädchen im Holland und müſſem alles, was ſie gebrauchen,
in Gulden bezahlem. Reiſe= und Paßgebühren ſind ſehr hoch.
Steuern ebenfalls hoch. Der Aufenthalt mß alle drei Monaſte
im Hag perſönlich erneuert werden, koftet 3—4 Gulden Stempel
und die Reiſe von Amſterdam nach dem Haag ſtellt ſich auf wei=
tere 4 Gulden. — Der Aufenthalt im fremden Land iſt für junge
Mädchen ſtets mit Gefahr verbunden, denm verbieven, ſie ihre
Stellumg und das Geld geht aus, ſo ſind ſie auf die Straße an=
gewieſen, und was das bedeutet, das wiſſen die am beſten, die
mit eigenen Augen geſehen, wie Töchter anſtändiger Eltern durch
die Not im die Hände der Mädchenhändller getrieben wurden.
Oberſchleſien.
Der polniſche Rückzug eine Komödie.
* In Meldungem der Deutſchen Allgemeinen Zitung aus
Oppeln wird der polniſche Rückzugin Oberſchleſien
als eine Komödie bezeichmet. Nachrichten über die Bildung
polniſcher Banden hinter dew Linien der alliierten Truppen
treffen immer mehr ein. Tagsüber verhalten ſich die Banden,
die in den Wäldem verſteckt ſind, ruhig. Nachts überfallen ſie
die Häuſer der Deutſchgeſinmten, verſchleppen die Deutſchen,
plüündern und rauben. In den Wäldem um Gleiwitz wimmelt
es von ſchwer bewaffneten Inſurgenten. In den Kreiſen Rybnik
und Ratibor haben ſie in einer Reihe von Ortſchaften wieder die
Gewalſt an ſich geriſſen. Die deutſche Bevölkerung flieht in
Maſſen weſtwärts. Die über die Grenze gegangemen Inſurgen=
ten=Verbände ſtehen, regulär zuſammengefaßt, hinter der Grenze
und halten dort militäriſche Uebungen ab. Die im Aufſtands=
gebiet zurückgebliebenen Inſungenten und Hallerſoldgten ſind
nur bis zum 17. Juli beurlambt, auch beziehen ſie ihre Löhne
weiter. Es iſt ihnen aufgegeben worden, ſich für einen baldigen
Ruf bereit zu halten. Alle dieſe Anzeichen deuten auf einen dro=
henden vierten polniſchen Aufſtand hin, der am 10. Juli durch
einen Geweyalſtreik eingeleitet werden ſoll.
Der Beuthener Zwiſchenfall.
* Nach einer Meldung des Berl. Tageblaſttes ſind infolge
des Zwiſchenfalles in Beurhen weitere Geiſeln, meiſt
Führer der deutſchen Parteien und Gewerkſchaften, feſtgenom=
men worden. In einem Aufruf des Zwölferausſchuſſes der
deutſchen Bevölkerung Oberſchleſiens werden die Vorkommniſſe
in Beuthen auf das lebhafteſte bedauert und die Bevölkerung zur
Ruhe und Beſonnenheit aufgefordert. Die interalliierte Kom=
miſſion ſolle als alleimäge Obrigkeit reſpektiert werden.
Nach einer Schilderung der blutigen Vorgänge in Beuthen
durch den Berichterſtatter des Berliner Lokalanzeigers ſind
franzöſiſche Offiziere, als die Beuthener Bevölkerung
Begrüßungsdemonſtrationen für die einrückenden Engländer ver=
anſtaltete, ohne jede Venanlaſſung auf die Meuge losge=
ſtürzt und haben, unterſtützt von franzöſiſchen Mamnſchaften,
mit Reitpeitſchen und Stöcken auf die Demonſtranſten einge=
hauen. Als dann aus der Rosberger Gegend ein Schuß fiel,
ſteigerte ſich die Ervegung der Franzoſen ins Maßloſe. Sie
ſtürzten ſich auf wehrloſe Fyauen, riſſen ihnen die Kinder aus
den Armen, warfen dieſe auf die Erde und ſchlugen mit Kolben
auf ſie ein. Franzöſiſche Mammſchaften, die aus der Kaſerne
herbeigeeilt waren, richteten unter der unbewaffneten Volks=
menge mit Bajonetten und Kolben ein furchtbares Bluſtbad an.
Eiem jungen Manne wurde der Kopf durch Bajonettſüche bis
zur Unkenntlichkeit zerſtochen. Die genaue Ziffer der deutſchen
Doten läßt ſich noch nicht feſtſtellen. Abends nach 8 Uhr, nachdem
die Ruhe bereits wiederhengeſtellt war, durchzogen franzöſiſche
Patrouillen die Stadt und warfen wahllos Handgranaten in
die Häuſer.
Paris, 6. Juli. (Wolff.) Ueber die Zwiſchenfälle
in Beuthen ſchreibt Guſtave Hervé in der Victoire: Wenn es
Verantwortliche für dieſen neuen Zwiſchenfall gibt, damm
ſind es unſere polniſchen Freunde, die durch ihren
Aufſtand das Unbehagen Englands hervorgerufen haben und
die Verteidigung des deutſchen Selbſtſchutzes. Dadurch wurde
eine ſchwierige Lage kompbizierter und die Entſcheidung der Alli=
ierten um mehrere Wochen hinausgezogen, da ſie ihre Ent=
ſchließung nicht treffen konnten und nunmehr die Grenzlinie
nur unter der Bedrohung mit dem Bajonett feſtlegen können.
Beuthen, 5. Juli. Die Nacht iſt im allgemeinen
ruhig verlaufen. Unter dem verſchärften Belage=
rungszuſtand wind die Straßenaufſicht auf das ſtrengſte
durchgeführt. Der Straßenverkehr iſt von 6 Uhr abends bis
6 Uhr früh verboten. Niemand darf die Stadt auf der Eiſen=

bahn oder mit der Straßenbahn verlaſſen. Bei den geſtrigen
Vorgängen an der neuen Kaſerne wurde ein franzöſiſcher Ba=
taillonskommandeur durch Kopfſchuß getötet und ein Sergeant
verletzt. Auf deutſcher Seite wurden vier Mann und ein Schul=
mädchen getötet. Die Zahl der Verwundeten ſtehr noch nicht feſt.
Geſtern abend wurde das deutſche Plebiſzitkommiſſariat in Beu=
then von den Franzoſen durchſucht. Einzelheiten ſind darüber
noch nicht bekannt. Der Redakteur der Morgenpoſt in Königs=
hütte wurde verhaftet und nach dem Lager von Neuberun ver=
ſchleppt. Die deutſchen Parteien und die Gewerkſchaften mahnen
die deutſche Bevölkerung dringend, weiter Ruhe zu bewahren
und alles zu vermeiden, was der deutſchen Sache ſchaden könnte.
Der Kreiskontrolleur und der Militärkommandant Beuthens
warnen durch öffentliche Anſchläge vor Zuſammenrottungen, da
Anſammlungen gewaltſam auseimandergetrieben werden würden.
Vorſchläge zur Löſung der oberſchleſiſchen Frage.
— Berlin, 6. Juli. United Telegraph meldet aus Lon=
don: Die Löſung der oberſchleſiſchen Frage wird
in kürzeſter Zeit erfolgen, und zwar dergeſtalt, daß der größere
Teil des Induſtriegebietes mit Kartowitz, Königshütte und Beu=
then zuſammen mit dem größten Teil von Tarnowitz und Pleß
am Polen fällt und das Induſtriegebiet mit Gleiwvitz und Him=
denbung Deutſchland zufallen wird. Infolge der ausfallenden
finzaniziellen Kraftquellen durch den Verluſt eines großen Teiles
des oberſchleſiſchen Induſtriegebietes ſoll Deutſchland von einem
entſprechenden Satz der Neparationsleiſtungen befreit werden,
die von Polen übernommen wverden. Die Garantien dafür wer=
den durch eine von den Alliierhem eingeſetzte Kommiſſion geſichert
werden, die ſowohl Induſtwie= als auch Finanzkontrollrechte über
das an Polen abzutnetende Induſtriegebiet erhalten ſoll. Die
Sanktionen am Rhein ſollem aufgehoben werden, wenn die deut=
ſchen Entwaffnungsaktionen ſich als erfolgreich erweiſen. Die
Voſſiſche Zeitung erfährt eine andere Löſung aus Paris: Die
neue franzöſiſche Linie deckt ſich mit der zweiten Sforza=Linie,
die Hindenburg, Königshütte und die Shadt Kattowitz auf deut=
ſcher Seite beläßt. — Wir fragen wohl mit Recht, wo bleibt der
Friedensvertrag, nach dem das Abſtimmungsergebnis=
über ganz Oberſchleſien enſtſcheiden ſoll?
Ausländiſche Preſſeſtimmen.
Gd. Breslau, 6. Juli. Die Löſung der oberſchleſiſchen
Frage ſchreitet der Entſcheidung entgegen. Die ausländi=
ſche Preſſe beſchäftigt ſich bereits eingehend mit der bevor=
ſtehenden Entſcheidung des Oberſten Rates. Es iſt erklärlich,
daß die franzöſiſche Preſſe die polniſchen Anſprüche refülos erfüllt
wiſſen will, während in der engliſchen und zum Teil auch in der
italieniſchen Preſſe auch die deutſchen Anſprüche in einem ge=
wiſſen Umfange als benechtigt anerkannt werden. Beachtenswert
iſt eine Autslaſſung des Wiemer Vertreters des Nieuwe Rot=
terdamſche Courant, die zunächſt auf die Sanktionen=
frage eingeht. Der Berichterſtatter beſchäftigt ſich dann mit dem
polniſchen Aufſtand in Oberſchleſien, der die Beſitzergreifung des
Induſtriebezirkes zum Ziele hatte. Die interalliierte Kommiſ=
ſion in Oppeln hat nach Anſicht des holländiſchen Journaliſten
ihre Pflicht nicht erfüllt, die darin beſtanden hätte, die Polen
ſofort wieder aus Oberſchleſien hinauszuwerfen. Dieſe Unter=
laſſung ſei die einzige Anſtwori der Verbündeten auf die An=
nahme des Ultimatums durch Deutſchland. Der Berichterſtatter
läßt dem deutſchen Selbſtſchutz volle Gerechtigkeit widerfahren,
der nur deshalb entſtanden ſei, weil die deutſche Bevölkerung
wehrlos der Willkür der polniſchen Banden ausgeliefert war.
Dann heißt es weiter: Die Behandlung, welche Deutſch=
land in der oberſchleſiſchen Frage erfahren hat,
ſei in hohem Maße ungerecht. Sie ſei, aufholländiſch geſagt,
ſehr gemeim. Das klinge ſogenannt deutſchgeſinnt, aber
müſſe man denn die Wahrheit verſchweigen, welche diesmal für
Deutſchland ſei? Das wäre eine Verletzung der Sachlichkeit. Die
Engländer wiſſen übrigens, daß den Deutſchen Un=
recht geſchieht. Sie konnten oder wollten nur aus ver=
ſchiedenen Gründen nicht dagegen auftreten.
Gegen die Sanktionen.
— In einer vom „Hilfsausſchuß für Rheinlän=
der” und dem „Rheinländer=Verein” in Leipzig
eimberufenen Verſammlung ſprach vor mehreren Tauſend Zu=
hörern der Reichstagsabgeordnete Pfarrer Korell=Ingelheim
über „Das deutſche Elend in den Ländern am Rhein”. Am
Schluſſe der durch Lichtbilder veranſchaulichten, ergreifenden, oft
von toſendem Beifall begleiteten, jeder nationaliſtiſchen Hetze
und Uebertreibung fernliegenden Ausführungen fand folgende
Entſchließung einſtimmige Anmahme:
„Die heute vom „Hilfsausſchuß für Rheinländer” in Leipzig
eimberufene und von allen Kreiſen der Stadt Leipzig beſuchte
Maſſenverſammlumg erhebt den ſchärfſten Einſpruch gegen die
Fortdquer der Sanktionen. Sie waren und bleiben Gewalt=
maßregeln ohne jede vechtliche Grundlage und wirken im beſetz=
ten und unbeſetzten Deutſchland um ſo verbitternder, als
Deutſchland das Ultimatum angenommen hat und durch die
Sanktionen in der Erfüllung ſeiner ihm auferlegten Verpflich=
tungen aufs ſchärfſte behindert wird. Die Leipziger Bevölke=
rung, ſtolz autf die Treue des Rheinlandes, gelobt den bedräng=
ten Volksgenoſſen volle innere Teilnahme, echt deutſche Treue
und Hilfsbereitſchaft nach beſten Kräften.”
Baden und Württemberg.
* Zu dieſer Frage ſchreibt der Staats=Anzeiger für Würt=
temberg:
In der Schwäbiſchen Dageszeitung vom 28. Juni die=
ſes Jahres ſind in einem Aufſatz „Zuſammenſchluß
von Württemberg und Baden” eine Reihe völlig
aus der Luft gegriffener Behauptungen aufgeſtellt, die
wir, ſo unſinnig ſie ſind, doch mit Rückſicht auf die füd=
deutſchen Nachbarländer nicht unwiderſprochen laſſen können.
Es wird dort geſagt, die Regierung des Herrn Dr. Hieber be=
treibe die Eingemeindung Badens und Hohenzollerns. Dr. Hie=
ber verfolge „Annexionspläne”, die ſich auf Baden, Heſſen, die
Pfalz und Bayeriſch Schwaben ausdehnen, mit Frankfurt a. M.
als Reſidenz. Die Tagung in Donaueſchingen wird als Werk
der württembergiſchen Regierung dargeſtellt, von der ſich die
württembergiſchen Drahtzieher nur deshalb zurückgehalten haben,
weil ſie nichts Gutes davon ahnten. Darauf wird die Behaup=
tung aufgebaut, Dr. Hieber habe ſich in Donaueſchingen einen
Korb geholt.
Demgegenüber iſt feſtzuſtellen, daß Dr. Hieber lediglich im
Jahre 1919 bei der erſten Leſung des Verfaſſungsentwurfs als
Abgeordneter die Frage einer näheren Verbindung von Würt=

uungeheune Summe ſal zur o aufgebracht werden. Es ergibt
ſich ungefähr folgende Gliederung der direlten Steuern:
Zu ihnen gehören die Einkommenſteuern, die durch eine
ſchärfere Faſſung ertragreicher geſtaltet werden ſollen, die er=
höhte Körperſchaftsſteuer, die Erbſchaftsſteuer, die eine mäßige
Erhöhung erfahren ſoll, und die eigentlichen Beſitzſteuem, näm=
lich die Vermögenszuwachsſteuer und das Reichsnotopfer, das
wevedelt werden ſoll. Die Veredlung iſt ſo gedacht, daß ſeine Ein=
ziehung von 30 auf 10 Jahre verkürzt wird. Bei ihner Be=
mneſſung ſoll vom Gegenwartswert ausgegangen, der Geldent=
zertung alſo Rechnung getragen wenden. Um aber bei der Un=
fſicherheit des Markwertes Ungenechtigbeiten zu vermeiden, foll
Die Veranlagung von zwei zu zwei oder von drei zu drei Jahren
gerfolgen. Der Geſamtbetrag der Beſitzſteuer wird auf 40 Mil=
Uiarden Mark geſchätzt. Indirekte Steuern: Die Steuern autf
Wetveide und Tabak werden nicht erhöht, dagegen ſollen alle Er=
Heichterungen in Fortfall kommen. Die Umſatzſteuer wird von
21½ auf 3 Prozent erhöht. Ferner wird die Kohlenfteuer eine
mnäßige Erhöhung erfahren, wie die Leuchtmittelſteuer, die Zünd=
Golzſteuer und einige andere kleine Steuern. Das Jahresertäg=
muis wird mit etwa 32 Milliarden angenommen. Der Reichstag
Evin

Belnen Steuergeſetzentwürfe vornimmt.
Was der Reichstag koſtet.
m. Berlin, 5. Juli. Der Reichstag hat an Montag ohne
Dehatte ſeinen eigenen Etat verabſchiedet, aber gerade weil man
em Reichsſtage darüber ſchwieg, muß deutlich geſprochen werden.
Der Reichstag koſtet jetzt die Kleinigkeit von faſt 30 Mil=
Lionen Mark jährlich, ſelbſt für die heutige Zeit reichlich
viel. Allein die Druckſachen koſten vier Millionen Mark, wovon
Sas meiſte das Papier nicht wert iſt, worauf es gedruckt iſt. So
Foſtet z. B. jede Anfrage eines Abgeordneten an die Regierung
twa 400 Mark Druckkoſten, ſo daß, da bisher faſt tauſend An=
ragen an die Regierung geſtellt wurden, hierfür 400000 Mark
zusgegeben worden ſind. Das Geld iſt zu Dreivierteln weg=
Beworfen, demn an der Beantwortung nur eines verſchwindend
kleinen Teiles dieſer Anfragen hat das Volk ein Intereſſe, das
bem Werte von 400 Mark auch nicht annähernd gleichkommt.
Noch mehr Geld als verdruckt, wird von den Abgeordneten ver=
faahren. Die Freifahrkarten der Reichstagsabgeordneten koſten
jährlich etwa 6½ Millionen Mark. Die Regierung hat ausge=
echnet, daß jeder Reichstagsabgeordnete jährllich durchſchnittlich
24 000 Kilemeter auf den Eiſenbahnen zurücklegt. Nur wewige
löönmen ſich von dieſer Entfernung eine Vorſtellung machen.
TBenn man Amerika und Afrika in ihrer ganzen Länge von Nor=
deen nach Süden durchquert, ſo bleiben, noch immer mehrere
tcufend Kilometer übrig, die an 24 000 fehlen. Niemand wird
ernſtlich behaupten wollen, daß dieſe Kilometerfreſſerei der Ab=

Rummer 185.

Seite 2.

Darmſtädter Tagblatt, Donnerstag, den 7. Juli 1921.

temberg und Baden aufwarf und die öffentliche Aufmerkſam=
keit auf dieſe Dinge hinlenkte. Dieſe Anregung iſt damals von
allen Parteien für ſehr beachtenswert gehalten und unterſtützt
worden. Jeder Gedanke an Annexion oder auch nur Majoriſie=
rung von württembergiſcher Seite aus wurde von Anfang an
und immer abgelehnt. Insbeſondere hat Dr. Hieber in ſeiner
Eigenſchaft als Staatspräſident im April d. J. im Landtag
erklärt:
„Wir in Württemberg haben Anlaß und Verpflichtung, in
dieſer Frage zurückhaltend zu ſein, um nicht falſche Meinungen
über vermeintliche Abſichten, die auf württembergiſcher Seite in
dieſer Frage beſtehen, bei unſeren Nachbarländern oder ander=
wärts aufkommen zu laſſen."
Die Donaueſchinger Verſammlung iſt unſeres Wiſſens in
erſter Linie von Bewohnern des Badener Landes, im übrigen
aber von Vertretern verſchiedener Grenzſtädte hüben und drüben
veranlaßt und vorbereitet worden. Sie haben auch die Ein=
ladungen ergehen laſſen; die württembergiſche Regierung hat
nicht nur keine Einladung erhalten, ſondern auch von der gan=
zen Sache nur durch die Zeitung Kenntnis erhalten. Damit
fallen alle in dem Artikel gezogenen Schlußfolgerungen in ſich
zuſammen und wir können nur bedauern, daß eine württember=
giſche Zeitung in ſo unverantwortlich leichtfertiger Weiſe den
unſachlichen Stimmungen, die in Baden und Bayern wegen
dieſer Frage aufzukommen drohen, Nahrung gegeben hat.
Die Zurückziehung der amerikaniſchen Truppen
aus Deutſchland.
* Paris, 6. Juli. Chicago Tribune meldet aus Neu=
York: Die Frage der Zurückziehung der Okkupations=
truppen wird ſehr wichtig werden, wenn Harding wicht ſofort
die Zurückziehungsorder unterzeichnet. Der Präſident wünſcht
aber die Trppen in Europa, im Einvernehmen mit der Regiſe=
rung, noch zu behalten. Der Präſident hat erklärt, daß
die Vereinigten Staaten an der Bezahlung der deutſchen Scha=
denſummen intereſſiert ſeien und daß die Truppen wähnend der
Ausführung des Vertrages noch am Rhein verbleiben ſollen.
Nach Anſicht Hardings ſollen die Vereinigten Staaten mit der
Belaſſung der Truppen in Europa keinen anderen Zweck ver=
folgen, als an der Ausführung des Verwages teilzunehmen.
Der Senat billigt, nach Anſicht des Blattes, die Entſcheidung
Hardings.
Verhandlungen zwiſchen der Tſchoſcho=Slowakei
und Ungarn.
Prag, 6. Juli. (Wolff.) Tſchechoſlowakiſches Preſſebureau.
Die erſte Etappe der in Prag geführten tſchechoſlowakiſch= magya=
riſchen Verhandlungen wurde am 27. Juni beendet. Die Ver=
handlungen betrafen den Ausgleich der gegenſeitigen
Forderungen, die Schulden, die Herausgabe der Depoſiten,
die Verhinderung der Doppelbeſteuerung, die Verſicherungs=
anſtalden, die Poſtſparkaſſe und die Vorkriegs=Staatsſchuld. Auf
den ſeit dem 17. Juni umunterbrochen geführten Verhandlungen
wurden dieſe umfangreichen Fragen erſchöpfend erörtevt. Den
ungariſchen Delegierten wurde ein bis in die Einzelheiten aus=
gearbeiteter Vertragsentwurf vorgelegt. Ein endgültiges Ab=
kommen wurde vonläufig noch nicht erzielt, doch wurden zahl=
reiche Informationen und wertvolles Material für die weiteren
Verhandlungen gewonnen. Die tſchechoſlowakiſch= ma=
gyariſchen Wirtſchaftsverhandlungen in Buda=
peſt wurden am 2. Juli vorläufig abgeſchloſſen und werden in
der erſten Hälfte des Auguſt fortgeſetzt. Die Ausſprache über
den Handelsvertrag und über Fragen der Eiſenbahn, Poſt und
des Waſſerverkehrs kam bedeutend vorwärts. Die Beratungen
über ein Abkommen, betreffend den Waremaustauſch unter Be=
rückſichtigung der vorübergehenden Einſchränkumg der Ein= und
Ausfuhr, ſind bis zum Abſchluß eines Proviſoriums bis Ende
Auguſt gediehen. Ein definitives Abkommen wird im Laufe des
Auguſt abgeſchloſſen, da die Voyausſetzung hierfür auf ungari=
ſcher Seite erſt nach der Beendigung der Ernte gegeben ſein wird.
Das neue italieniſche Kabinett.
O.N.B. Rom, 5. Juli. Das Kabinett Bonomi wind
als kurzlebiges techniſches Uebergangsminiſterium angeſehen.
Seine Zuſammenſetzung aus Vertretern der büngerlichen Limken
und brei Vertretern der katholiſchen Populavi iſt heterogen.
Letztere haben ſich ihre Unterſtützung des ehemaligen antikleri=
kalen Herrn Bonomi mit den ſchwerwiegendſten Zugeſtändniſſen
an den Schul= und Rechtsfragen (Scheidung) abzahlen laſſen.
Insbeſondere gelang es ihnen, die Kultsverwaltung zu erhal=
ten, welche vom Juſtizreſſort abhängt. Sonminos Jourmal
d’Jtalia äußert ſich ſkeptiſch. Idea Nazionale lehnt Bonomi,
der ein Verzichtspolitiker ſei, ab. Der katholiſche Corriere d’Ita=
lia bleibt trotz des Eintritts der Populari imn das Mimiſterium
vecht kühl und will ſein Urteil bis zur Vorlegung des Rechtspro=
gramms zurückſtellen. Die parlamentariſche Baſis des Kabinetts
iſt recht eng. Beſonders die Sozialiſten ſcheinen eine ſcharfe
Oppoſition vorzubereiten.
— Rom, 6. Juli. Die Sozialiſten ſind in ſcharfe
Oppoſition zum Kabinett Bonomi getreten. Auch
die Faſziſten, Natiowaliſten und Rechtslibevalen bekämpfen das
Kabinett, umd ſelbſt die Fraktionen, aus deren Vertretern ſich
das neue Kabinett zuſammenſetzt, ſind unzufrieden, da jede von
ihnen eine größere Anzahl von Repräſentanten in der Regierung
haben möchte. Bemerkenswert iſt die Unzufriedenheit hervor=
ragender Gioliutianer. Die Tagesblätter enthalten ſich noch jeder

Die Notruf=Geſellſchaft.
* In Berlin und Hamburg haben ſich Aktiengeſell=
ſchaften gebildet, die im Zuſammenarbeiten mit der Polizei
Notrufanlagen herſtellen umd den Betrieb derſelben
organiſieren. Zweck der Geſellſchaften iſt, jedem, der dieſe
Leiftung zu bezahlen vermag, die Möglichkeit zu verſchaffen, von
ſeiner Wohnung oder ſeinem Geſchäftslokal aus in allen Fällen
der Gefahr auf ſchnellſtem Wege polizeiliche Hilfe herbeizurufen.
Das iſt natürlich weiſt einfacher, als die Herſtellung einer tele=
phoniſchen Verbindung, welche Einbrecher uſw. natürlich weit
leichter zu verhindern vermögen. Die Berliner Notruf= Geſell=
ſchaft hat mit dem Polizeipräſidium einen Vertrag geſchloſſen,
nach welchem die Geſellſchaft nur für die ſichere Uebermittlung
des Notrufs an die zutrefſende Polizeiſtelle Sorge zu tragen hat,
während dieſe die ſofortige Hilfeleiſtung bewirkt.
Der Stadtteil, der mit einem Notrufnetz überzogen werden
ſoll, wird in Bezirke eingeteilt. Jeder Bezirk beſteht aus mehre=
ren Häuſerblocks. In der Mitte eines ſolchen Bezirks wird eine
Bezirkszentrale aufgeſtellt; dieſe Bezirkszentrale arbeitet auto=
nvatiſch und erfordert kein Bedienungsperſonal. Von der Be=
zirkszentrale aus werden durch die einzelnen Häuſerblocks ſoge=
nannte Ringleitngen gezogen, in denen die einzelnen Notruf=
melder liegen, und zwar können in eine Ringleitung 50 bis 150
Melder eingeſchaltet werden. In einer Bezirkszentrale können
12 Ringleitungen endigen, ſodaß dieſelbe den Anſchluß von etwa
1000 Teilnehmern vermitteln kann. Von der Bezirbszentrale
läuft ein Kabel zur ſogenannten Hauptmeldezentrale, welche auf
einem Polizeibureau untergebracht iſt. Dieſe Leitung endigt in
zwei Morſeappnnaten, welche die ankommenden Notmeldungen
aufzeichnet.
Die Anlage iſt eine Ruheſtromanlage. Zieht ein Teilnehmer
den Handgriff an ſeinem Notrufappavatz, ſo unterbricht er den
Ruheſtrom; hierdurch wird in der Bezirkszentrale die betreffende
Ringleitng auf die Verbſindungsleitng zwiſchen Bezirkszen=
trale und Hauptmeldezentrale geſchaltet. Auf dieſe Weiſe wird
eine direkte Verbindung zwiſchen dem Notrufmelder und den
auf der Hauptmeldezentrale ſtehenden zwei Morſeapparaten her=
geſtellt. Auf dieſe in einem geringen Bruchteil einer Sekunde
hergeſtellte Verbindung erfolgt im Meſder durch ein Uhrwerk
die Ausſendung von Morſezeichen, die eine für dieſen Melder
charakteriſtiſche Zahl darſtellen. Auf den beiden erwähnten
Morſeapparaten läuft in dieſem Augenblick ein Streifen ab, der
dieſe Zahl verzeichnet. Aus einem Verzeichnis erſieht der dienſt=

Vovausſage über die mutmaßliche Außenpolitik des neuen
Außenminiſters della Torretto. Der Avanti ſieht in ihm den ge=
horſamen Diener Frankreichs. Im allgemeinen werden die
franzöſiſchen Preſſeſtimmen, die Topretto als Außen=
miniſter begrüßen, mit Mißtrauen betrachtet.
Paris, 6. Juli. (Wolff.) Nach dem Petit Pariſien hat der
neue italieniſche Miniſter des Aeußern Marquis della
Torretto geſtern Paris verlaſſen und ſich nach Rom begeben.
Irland.
London, 5. Juli. (Wolff.) Der Preß Aſſociation zufolge
verlautet zuverläſſig, daß die Streitkräfte der Krone angewieſen
worden ſind, allmählich alle Gewaltmaßnahmen einzu=
ſtellen, um das Friedenswerk nicht zu ſtören. Man rechne
mit der einſtweiligen Einſtellung der Feindſeligkei=
ten in Irland.
London, 5. Juli. (Wolff.) Die Blätter melden, daß der
Premierminiſter von Nordirland, Sir James Craig, ſich
heute abend nach London begeben wird, wohin auch zwei
Teilnehmer an der geſtrigen Dubliner Konferenz reiſten. Einer
von dieſen, Lord Middleton, wurde heute von Lloyd
George in der Downingſtreet empfangen. Dem Evening
Standard zufollge verlautet, daß Middlevon, der zu der auf Frei=
hag anberaumten Konferenz nach Dublin zurückkehren wird, ſich
über die Anſichten Lloyd Georges und der andern Kabinettsmit=
glieder unterrichten wolle., In einer Unterredung ſagte Middle=
ton, es ſei beſchloſſen worden, die Einzelheiten der Dubliner
Verhandlungen geheim zu halten; was ſeine perſönliche Auf=
faſfung angehe, ſo habe er keinen Gmnd, mit den erzielten Fort=
ſchritten unzufrieden zu ſein.
London. 5. Juli. (Wolff.) General Smuts iſt vor=
mittags in Kingstown gelandet und begab ſich nach Dublin,
wo er mit dem Bürgermeiſter eine Unterredung hatte. Wäh=
vend ſeines Aufenthaltes im Dublin wird er Gaſt des Bürger=
meiſters ſein.
* Kleine politiſche Nachrichten. Die Ratifikationsurkunden des
deutſch=chineſiſchen Friedensvertrages ſind in Peking
ausgetauſcht worden. — Die deutſche Regierung hat den Basler Nach=
richten zufolge den Wunſch geäußert, die Verhandlungen zwi=
ſchen der Schweiz und Deutſchland über den Abſchluß eines
Schiedsvertrages möchten bald aufgenommen werden. Die Verhandlun=
gen ſind nunmehr für die zweite Hälfte dieſes Monats und zwar in
Berlin, in Ausſicht genommen. — Das internationale Exeku=
tivkomitee der Frauenliga begann am Mittwoch in Wien
unter dem Vorſitz der Präſidentin Jeanne Adam die vorbereitenden
Arbeiten für die Tagung des dritten Kongreſſes. Zur Teilnahme an dem
Kongreß, der vom 10.—16. Jubi in Wien abgehalten wird, iſt bereits
eine Reihe von Delegierten u. a. aus Amerika, England, Deutſchland,
der Schweiz, Holland. Dänewark, Mexiko, China und Japan eingetrof=
fen. — Nach einer Meldung der Chicago Tribune aus Bukareſt iſt am
Sonntag der polniſch=ruſſiſche Handelsvertrag unter=
zeichnet worden. Der Vortvag ſoll ein Jahr laufen und dann gegebenen=
falls erneuert werden. — Da der König von Spanien den Rück=
tritt des Kabinerts nicht angenommen hat, wird dasſelbe nun=
mehr umgebildet werden. — Mac Namara erklärte im Unterhauſe, daß
während des engliſchen Kohlenſtreiks etwa 70 Millionen Ar=
beitstage verloren gegangen ſind. Die der Staatskaſſe im Zuſammen=
hang mit dem Streik der Bergleute entſtandenen Ausgaben ſtellen ſich
wie folgt: Für die Verteidigungsſtreitkräfte und die Einberufung der
Reſerven 7 Millionen Pfund Sterling, für die Flotte 1 225 000 Pfund
Sterling, für die Luftſtreitkräfte 330 000 Pfund Stepling, für die tech=
niſche Nothilfe 300 000 Pfund Sterling, endlich die Beiſteuer der Regie=
rung für die Bergleute mit 10 Millionen Pfund Sterling.

Stadt und Land.
Darmſtadt, 7. Juli.
* Uebertragen wurde dem Schulomtsanwärter Wilhelm Albach
aus Griesheim eine Lehrerſtelle an der Volksſchule zu Willofs im Kreis
Lauterbach und der Schulamtsanwärterin Johanya Müiller aus
Frankfurt a. M. eine Lehrerinſtelle an der Volksſchule zu Mainz.
* In den Ruheſtand verſetzt wurde der Direktor an der Univerſitäts=
bibliother Geheimer Hofrat Profeſſor Dr. Herman Haupt zu Gießen
mit Wirbung vom 1. September 1921 ab auf ſein Nachſuchen unter An=
erkennung ſeiner dem Staat geleiſteten Diehſte.
n. Strafkammer. Als Nachſpiel zu dem Schwurgerichtsfall Schrapel
aus der Märztagung dieſes Jahres wurde umter Ausſchluß der Oeffent=
lichkeit gegen die 31 Jahre alte Frau E. B. von hier verhandelt. Sie
hatte jener wegen Verbvechens nach § 219 St. G.B. zu anderthalb Jah=
ven Zuchthaus Verurteilten, die jetzt als Zeugin aus der Strafver=
büßung vorgeführt war, Beihilfe geleiſtet und wurde deshalb nunmehr
zu 6 Monaten Gefängnis verurteilt. — Im übrigen gelangten
nur Berufungsfälle zur Erledigung, wie ſich überhaupt umter dem Ein=
fluß der neuen Zuſtändigkeit die Strafkammer ganz vorwiegend zur
zweiten Inſtanz geſtaltet. Von zwei ehewaligen Arbeitern des ſtädti=
ſchen Molkereibetriebes hier, Heiur. Klein und Jakob Schumacher,
hatte der Erſtere ihre ſchöffengerichtliche Diebſtahlsverurteilung eu je
einigen Tagen Gefängnis angefochten. Sie waren vom Betriebsleiter
im Nodember vorigen Jahres betroffen worden, als ſie ſich zwei Kannen
von insgeſamt 40 Litern Vollmilch zur heimlichen Mätnahme nach Feier=
abend in ihrem Aufenthaltsvaum verſteckt beiſeite geſtellt hatten. Bei
damaligem Monatsgehalt von 600 Mark ſchiitztem die unverheirateten
Täter dringende Not vor und wollen keineswegs aus Gewinnſucht zuuecks
Verkaufs der Milch gehandelt haben, ſondern lediglich die Herſtellung
von etwas Schmierkäſe in dieſem einzigen Verfehlungsfalle zu eigenem
Brohaufſtrich beabſichtigt haben. Der Verdacht iſt weitergehend, und es
bekundete die Hauswirtin des einen Angellagten, daß er regelmäßig
Butter und Milch zum Verbrauch mitzubringen pflegte, obwohl ſchon
vorher die frühere Abgabe an dortige Bedienſtete nicht mehr beſtand,
Bei der Milchknappheit wurde darauf geſehen, daß nach Möglichkeit alles
für die Allgemeinheit erhalten blieb. Auch das Berufungsgericht wies

tuende Beamte Straße, Wohnung und das Zimmer, in dem der
Hilferuf erfolgt iſt. In dem Augenblick, in dem dieſe Meldung
der Hauptmeldezentrale übermittelt wird, ertönt eine Alarm=
glocke, es leuchten auf dem Morſeapparat Lampen auf, und ein
beſonderes Uhrwerk bezeichnet automatiſch die Zeit, zu der die
Meldung qnkommt. Der dienſttuende Beamte auf der Haupt=
meldezentrale gibo dann ein Zeichen in die Leitung, das in dem
gezogenen Melder als Summex hörbar wird. Hierdurch erfährt
der Hilferufende, daß ſein Notkruf richtig verſtanden worden iſt
und Hilfe kommt. Alles das erfordert nicht mehr als 20
Sekunden.
Für die Ausführng der angeforderten Hilfe ſollen beſondere
Auttomobil= und Radfahrpatrouillen beveitgeſtellt werden, die
entweder dixekt auf der Wache, in der ſich die Hauptmeldezentrale
befindet, ſtationiert werden, oder auf anderen Wachen, die durrch
beſondere Polizeikabel mit der Hauptmeldezentrale verbunden
ſind.
Man wird gegen dieſe Einrichtung vor allen Dimgen ein=
wenden können, daß ſie nur eeichen Leuten zu dienen vermag.
Aber es iſt zu berückſichtigen, daß die Einbrecher, um die es ſich
haurptſächlich handelt, auch vorwiegend die wohlhabenden Kreiſe
heimzuſuchen pflegen.
Der Plan ließe ſich aber meines Erachtens mit der Zeit
weiter ausbauen. Es wäre für ein großes Mietshaus nur ein
einziger Meldeapparat beim Verwalder des Hauſes notwendig.
Der in Gefahr befindliche Mieter hätte der Meldeſtelle des Haut=
ſes auf elektriſchem Wege wr ein Klingelzeichen zu übermittelm,
und beim Ertönen desſelben würde auf einem Tablequ ein
Täfelchen ſichtbar werden, welches die Awgabe des Stockwerkes
oder der betreffenden Wohnng enthält. Durch Notruf würde
nun die Polizei zum Verwalter des Hauſes gerufen, wo ſie die
erforderliche Auskunft erhielte. So könnte die Einrichtung mit
der Zeit, genau ſo gut wie die öffendlichen Feuermelder,
der ganzen Bevölkerung eines Ortes dienſtbar gemacht
werden.
Fr. Hth.
R. KA. Das Kindererholungsheim „Sonnenſtein‟ Die
Prinz Karl eon Schweden=Stiftung in Bad
Sulza iſt kürzlich eingeweiht worden. Eimne Ueine beſcheidene
Feier war vorgeſehen, die ſich aber für die Großen und Kleinen
zu einem wahren Feſt geſtaltete. Friſche grüne, aus Eichenlaub
gewundene Girlanden zierten die Räume, überall blühende
Blumen. Von den Balkonen wehten luſtige Wimpel in den
ſchwediſchen und Rotkreuz=Farben. Das Schwediſche Komitee

die Einwände der Verteidigung, es liege nur Uebertretung des § 370
Abſ. 5 S. G.B., höchſtens Noudiebſtahl und zwar lediglich Verſuch, vor,
ſämtlich ab und beſtärigte in anbetracht bisheriger Unbeſtraftheit das
angefochtene Urteil. Der Diebſtahl hatte natürlich den Verluſt der
Stelle verqnlaßt. — Der Steinbrecher Johann Wettmann aus
Griesheim war in erſter Inſtanz wegen Großhandels mit Speck ohne
die erforderliche kreisamtliche Erlaubnis zu 300 Mk. Geldſtrafe verurteilt
und beſtreitet die Schuld. Er beſaß ſeit 1919 Wandergewerbeſchein für
Seife, Schokolade, der aus Verſehen auch die ſpäter vom Kreisamt
geſtrichene Ermächtigung für Speck und Schwalz enthielt. Nach beſagter
Streichung ſollte er noch im Januar d. Js. an einen hierher gekommenen
ſächſiſchen Schieber 150 Pfund Speck verkauft haben; doch beruhte gegen=
über ſeinem Leugnem der Beweis nur darauf, daß er in einer jenem
Zeugen bei der Vernehmung in Chemnitz vorgelegten Phodographie
beſtimmt wiedererbannt worden war. Der Begriff des Großhandels mit
Lebensmitteln (wozu es auch nach Aufhebung der Fleiſch= Zwangswirt=
ſchaft noch beſonderer Genehmigung bedarf) wäre zu bejahen geweſen,
doch ſchien dem Berufungsgericht die Feſtſtellung des Geſchäfts ſelbſt
nur durch jene Fernbeſtätigung als Beweis nicht ausveichend, und man
ſprach den Angeklagten frei. — Das gleiche geſchah gegenüber dem
wegen Preistreiberei uſw. zu 200 Mark Geldſtrafe verurteilten Händler
Georg Crößmann von hier, da keine Vorſchrift verletzt erſcheint.
Während ſeiner Abweſenheit aus dem Ladengeſchäft war angeblich von
Verkäuferinnen im Oktober dar. Js. die Abgabe der vorhandenen Kar=
toffeln zum ausgehängten Pfundpreis (40 Pf.) von gleichzeitiger Ent=
nahme anderer Waven gbhängig gemacht worden, und das Schöffenge=
richt ſah in ſolchem Verfahren, wofür der Angeklagte als Inhaber ver=
antwortlich ſei, eine mittelbare Herauſſchraubung des Kartoffelpreiſes
füir den genötigten Abnehmer. Höchſtpreis für Kartoffeln beſtand jedoch
gerade damals überhaupt nicht, die Zwangswirtſchaft war in dieſer Rich=
tung aufgehoben und übermäßige Preisſteigerung oder ein ſonſtiger
Verſtoß lag nicht vor, ſodaß die Staatsanwaltſchaft in Uebereinſtmmung
mit der Verteidigung füir nichtſchuldig eintrat.
n. Schüffengericht I. Ein guter für die allgemeine Verkehrsſicher=
heit ſohr dienlicher Fang war im Frühjahr auf dem hieſigen Hauptbahn=
hof gelungen. Es handelt ſich um einen indernationalen gefährlichen
Taſchen= und Eiſenbahndieb unter dem vielleicht gar nicht zutreffenden
Namen Petrenz Waisbart aus Lodz und ei Frankfurter Polizei=
beguter hatte ihm nebſt einem Genoſſen ſchon vorher beſondere Auf=
merkſamkeit gewidmet. Beide pflegten die Strecke zu beſahren und im
Gedränge bei der Ankunft unter der Deckung eines über den Arm ge=
hängten Mantels zu operieven. So konnte jener ſcharfblickende Wächter
der Ordnung wahrnehmen, wie W. einem nichtsahnenden Reiſenden die
Taſchen durchſuchte. Seine Feſtnahme gelang, dagegen befand ſich der
Helfershelfer W.s bereits in dem abgehenden Zuge und entham. W. hat
als beſonderes Kennzeichen eine große Quernapbe auf der einen Wange
und iſt in Deutſchland unter anderem Namen wegen ähmlichen Treibens
ſchon beſtraft. Jetzt erhielt er ein Jahr Gefängnis abzüglich
vier Monaten Unterſuchungshaft.
* Viktoriaſchule. Von der Unterpvima I der Studienanſtalt wird
Dienstag, den 12. Juli, abends ein Hans Sachs=Abend ver=
anſtaltet. Es kommen einige Faſtnachtsſpiele, von einem muſikaliſchen
Programm umrahmt, zur Aufführung.
8 Provinzialausfchuß. 1. Klage des Adolf Kreuter zu Offenbach,
Fünfhäuſergaſſe 7, gegen einen am 4. Januar 1921 erlaſſenen Polizei=
befehl. Am 13. Februar 1920 har bei Kreuter ei kleiner Brand ſtatt=
gefunden, der einen Polizeibefehl der Stadt Offenbach zur Folge hatte,
der ihm gebot, die Schornſteinanlage in der Torfahrt, weil feuerge=
fährlich, umzuändern. Die Brandverſicherungskommiſſion hatte den
Polizeibefehl veranlaßt. Kreuter hält angeſichts des Alters des Hau=
ſes die gebotene Umänderung der Schornſteinanlage für nicht ausführ=
bar. Kreuter hat klagend die Aufhebung des Polizeibefehls beantragt.
Eine direkte Auflage, was Kreuter im einzelnen tun ſoll, enthält der
Polizeibefehl nicht, insbeſondere nicht, worin die Schornſteinanlage zu
beanſtanden, und wie dem Zuſtand abgeholfen werden ſoll. Im Polizei=
befehl ſteht lediglich, daß die Anlage den baupolizeilichen Vorſchriften
entſprechend abzuändern ſei. Erſt nach Erlaß des Befehls wurde
Kreuter anheim gegeben, einen Bauſachverſtändigen zuzuziehen, der
werde ihm ſchon ſagen, was im Einzelnen an der Anlage abzuändern
ſei. Das Urteil ergeht auf Aufhebung des Polizeibefehls,
weil zu allgemein gehalten. 2. Geſuch des Karl Willer in Offen=
bach um Erteilung eines Wandergewerbeſcheins für 1921. Willer will
mit Schnürviemen und Nähgarn hauſieren. Die Erteilung iſt ver=
ſagt, weil Willer noch nicht 25 Jahre alt iſt. Willer iſt Kriegsbeſchädig=
ter, war bei Lehmann beſchäftigt, wo er nach ſeiner Angabe die Ar=
beit ausſetzen mußte. Die Verhandlung wird ausgeſetzt, weil das ſtädti=
ſche Fürſorgeamt in der Sache noch weitere Aufklävung geben ſoll.
— Heſſ. Verwaltungsgerichtshof. Tagesordnung für die
öffentliche Sitzung des Verwaltungsgerichtshofs am Samstag, den
9. Juli 1921 vormittags 9½ Uhr: 1. Voventſcheidung gegen den Bür=
germeiſter Schmitt in Hempten wegen Dienſtvergehen. 2. Klage des
Joh. Eberle IV. in Wolfsheim gegen den Gemeinderatsbeſchluß über
die Ernennung eines Gemeinderechners daſelbſt.
— Nachtrag zur Tagesordnung der Stadtverordneten=Verſammlung:
10. Gewährung eines Darlehens an die Gemeinnützige Heimſtätten=
Baugeſellſchaft m. b. H., hier: Krediterweiterung um 257 000 Mark.
11. Einrichtung von Schulgärten. 12. Gewährung von Sondervergü=
tungen an die ſtädtiſchen Schulärzte.
8 Keine Umſatzſteuerpflicht bei Sicherungsübereignungen. Seitens
der Kreditinſtitate erfolgt die Kreditgewähr ſehr oft gegen Ver=
pfändung von Waren, die ſich auf dem Wege der Eigentumsübertragung
vollzieht. Der Kreditnehmer übereignet ſeine Warenlager an den Kre=
ditgeber, dieſer überläßt das Lager zum kommiſſionsweiſen Verkauf an
den Kreditnehmer mit der Verpflichtung, die eingehenden Erlöſe zur
Abzahlung des Darlehens zu benutzen. In einem Falle hat das Finanz=
amt die Umſatzſteuer (Luxusſteuer mit 15 v. H.) erheben wollen. Der
Reichsfinanzminiſter hat ſich dazu am 11. Juni 1921 dahin geäußert:
Gemäß 88 1 Nr. 1 und 5 des Umſatzſteuergeſetzes ſcheiden aus der Um=
ſatzſteuerpflicht Verfügungsverſchaffungen aus, denen kein Gegenwert
gegenüberſteht. Die Sicherungsübereignung fällt nicht unter den Lie=
ferungsbegriff. Sie iſt nicht die Ausführung eines Rechtsgeſchäfts, ſon=
dern nur die Sicherung eines ſolchen. Ein Gegenwert für ſie wird vom
neuen Eigentümer nicht geleiſtet. Die Sicherungsübereignung kommt
nur dann für die Umſatzſteueer in Betracht, wenn der Gläubiger den
ihm zur Sicherung übereigneten Gegenſtand für die Schuld an Zah=
lungsſtatt annimmt, oder wem der neue Eigentümer dem urſprüinglichen
Eigentümer die Sache gegen Entgelt vermietet, mag auch der Mietzins
auf die Schuld angerechnet werden, oder wenn ein Verkauf ſtatrfindet.