Darmstädter Tagblatt 1934

Eiuzelnummer 10 Pfeimige

Parmſtädg
Tagblat
Heſſiſche Neueſte Nachrichten
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Morgenzeitung der Landeshauptſtadt
Wöchentliche illuſtrierte Beilage: „Die Gegenwart”, Tagesſpiegel in Bild und Wort
Nachdruck ſämtlicher mit * verſehenen Original=Aufſätze und eigenen Nachrichten nur mit Quellenangabe „Darmſt. Tagbl.” geſtattet.
Nummer 126
Dienstag, den 8. Mai 1934.
196. Jahrgang

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Franzöſiſcher Stellungswechſel.
fene Karken oder kakkiſches Manöver? — Nach 15jähriger Sicherheitspſychoſe Preisgabe der Sicherheiks=
kheſe. — Verzicht auf Garankien. — Ablehnung jeglicher Bindung.

* Neue Plaktform für Genf.
Franzöſiſche Vorbereikung zur Sprengung
Ahr
der Aucüſlungskonferenz.
Seit einer Woche hat nun der Abrüſtungsausſchuß des eng=
ſchen Kabinetts beinahe in Permanenz getagt, um noch einen
ſiren Verſuch zur Rettung der Abrüſtungskonferenz zu machen
ind um einen neuen Vorſchlag auszuarbeiten, der doch noch
ſnade vor den Augen der Franzoſen finden könnte. Der Plan
heint in ſeinen weſenilichen Zügen jetzt feſtzuſtehen. Ob er
n Kabinett auf Annahme rechnen kann, ſteht dahin, weil die
ſiberſtände in England gegen eine allzuſtarke Bindung auch
hure noch nicht überwunden ſind. Aber die ganze Frage iſt wohl
uht ſehr aktuell.
Jedenfalls muß man nach den letzten Meldungen, die aus
iäs einlaufen, füglich den Schluß ziehen, daß dort die Stim=
nng wieder einmal umgeſchlagen iſt und die franzöſiſche Re=
anang einen Stellungswechſel vorgenommen hat. So ver=
ffend es klingt:
Mach einer Darſtellung, die vom britiſchen Botſchafter in
hurs in London eingegangen iſt, hat dasſelbe Frankreich, das
u feit 15 Jahren mit ſeiner Sicherheitspſychoſe nicht nur
ſropa, ſondern die ganze Welt in Unruhe verſetzt hat, deſſen
Aintik dauernd darauf gerichtet war, von den Bundesgenoſſen
Krieges Garantien für die Vereſbigung ſeiner europäiſchen
wenonieſtellung zu bekommen, in dem Augenblick darauf ver=
ſuten, wo dieſe Bemühungen unmittelbar vor der Erfüllung
ſaden. Der franzöſiſche Generalſtab ſcheint dem Kabinett Dou=
bzute klar gemacht zu haben, daß die Ueberlegenheit
franzöſiſchen Verteidigungsmittel” gegen
ſuifſchland unanfechtbar ſei, daß alſo Frankreich keinerlei Zu=
eynehr von irgendeiner Seite brauche und infolgedeſſen auch
re Veranlaſſung habe, von ſich aus Bindun=
n über den Umfang ſeiner eigenen Rüſtung
ſtitzugehen. Wie verlautet, zieht es Frankreich
r. Schritte zu tun, die es im Intereſſe ſeiner
uinen Sicherheit für notwendig hält.
Das Schlagwort, daß der Staat am mächtigſten allein ſei,
iest mit einem Mal die Richtſchnur der franzöſiſchen Politik
ſoorden. Damit aber ſind auch die ganzen Vorausſetzungen,
denen England bisher ſeine Abrüſtungspolitik aufbaute, hin=
Eg geworden. Wir ſehen ganz davon ab, daß es nicht einfach
wird, dem franzöſiſchen Bürger dieſen Umſchwung verſtänd=
zr machen. Denn von Paris aus wurde doch bis zum heu=
m Tage den Franzoſen die Angſt eingeimpft, daß ſie vor
zm. deutſchen Ueberfall nicht ſicher ſeien und deshalb Bundes=
mſſen brauchten. Jetzt tritt der franzöſiſche Generalſtab plötz=
mit dem Eingeſtändnis hervor, daß dieſe ganze Propaganda
ſh war, daß für rankreich ein Grund zur Beſorgnis nicht
biegt und daß es jederzeit imſtande ſei, eines deutſchen An=
Herr zu werden. Welche Folgen ſich daraus für die
ienpolitik Frankreich ergeben können, laſſen wir offen. Wir
ügen uns zunächſt mit der Feſtſtellung, daß damit inter=
onal eine vollkommen andere Plattform ge=
fen iſt und die Abrüſtungskonferenz am 29.
i ſich einer neuen Konſtellation gegenüber=
Möglich, daß darin der Zweck der ganzen Uebung zu
n iſt. Es macht immer mehr den Eindruck, als ob Frank=
ſch die Konferenz endgültig ſprengen will und
nachdem alle ſeine Forderungen 100 prozentig erfüllt ſind,
in anderen Weg mehr ſieht, als den Sprung über den
denn Schatten. Vielleicht nur ein taktiſches Manöver, vielleicht
uch ſehr viel mehr.
Engliſches 9berhaus für feſtere Haltung.
EP. London, 7. Mai.
Um Oberhaus kam es heute zu einer außenpolitiſchen Aus=
Ur über eine von dem Mitglied der Arbeiterpartei Lord Pon=
eingebrachte Entſchließung, in der von der Regierung eine
rgiſchere Haltung im Fernen Oſten und in
hüſtungsfrage gefordert wird. Lord Ponſonby führte
aus, daß zwiſchen dieſen Fragen ein enger Zuſammenhang
Re.
Die ſchwache Haltung der Regierung und des Völker=
es gegenüber Japans Handlungen in der Mandſchurei hät=
em Anſehen des Völkerbundes einen ſchweren Schlag verſetzt
u nmehr dazu geführt, daß Japan die Hegemonie über Oſt=
a Anſpruch nehme. Die von der Regierung gegenüber der
Nichen Monroe=Doktrin eingenommene Haltung ſei charakte=
k)für ihre geſamte Außenpolitik.
Is zweiter Redner ſprach Lord Robert Cecil. Er er=
IN, daß mit Ausnahme Japans keine Nation
e die Abſicht habe, den Frieden zu brechen.
Vdeſtoweniger ſei die internationale Lage ſehr ernſt. Europa
ie ſich wieder dem Syſtem der Bündniſſe,
England ſich nicht entziehen könne, denn eine
AanSige Iſolierung ſei heute unmöglich. Weiter erklärte Cecil
SAder allgemeine Eindruck, daß die Regierung ſich nicht
ernſtlich um die Abrüſtung bemühe. Die Forde=
40 ch einer energiſcheren Politik ſei daher durchaus berechtigt.
dſſm weiteren Verlauf der Debatte wandte ſich Lord Rea=
um Zuſammenhang mit der Rüſtungsfrage gegen jede
zllichen Bindungen, auf dem Kontinent, die
matiſch zu einem Kriege führen würden.
aland ſei gegen alle ſolchen Bindungen, er=
der Redner, und forderte von der Regierung eine Erklärung,
be fin Genf keine ſolchen Verpflichtungen auf ſich
eI würde, ohne wenigſtans varher das Paxla=
m Vt zubefragen.

Namens der Regierung ſchloß Lord Stanhope, der Unterſtaats=
ſekretär im Auswärtigen Amt, die Debatte ab. Dabei führte er zu
der Lage im Fernen Oſten aus, daß in einigen Kreiſen augen=
ſcheinlich die Auffaſſung vorherrſche, daß England verpflichtet ſei,
die Kaſtanien für die anderen aus dem Feuer zu holen. England
könnte ſich jedoch auf keinerlei iſolierte Aktionen außerhalb des
Völkerbundes einlaſſen. Was die von Lord Reading aufgeworfene
Frage betreffe, ſo habe die Regierung nicht die Abſicht, in Genf
irgendwelche Vorſchläge in der angedeuteten Richtung zu machen.
Außerdem ſei es auch höchſt unwahrſcheinlich, daß in Genf ſolche
Beſchlüſſe gefaßt werden könnten, ohne daß vorher das engliſche
Parlament dazu Stellung genommen hätte. Es ſei die Politik der
Regierung, den Völkerbund zu ſtärken und Deutſchland dazu zu
bewegen, wieder in den Völkerbund zurückzukehren. — Was die
Haltung der Regierung gegenüber der Abrüſtungsfrage betreffe,
ſo ſei dieſe von dem Wunſche diktiert, eine annehmbare Form der
Kontrolle durchzuſetzen, und ſolange auch nur noch die geringſte
Hoffnung beſtünde, dieſes Ziel zu erreichen, würde die Regierung
wie bisher verſuchen, den übrigen Mächten den Weg zu ebnen.

Eine Geheimklauſel des Balkanpakkes.
Das Blatt „Makedonia” veröffentlichte am Samstag ein Ge=
heimprotokoll zum Balkanpakt, das am 17. März in Belgrad in
Gegenwart von Vertretern der Generalſtäbe der vier Vertrags=
länder unterzeichnet worden ſein ſoll. In dem Geheimprotokoll
erklären ſich die vertragsſchließenden Staaten Südſlawien,
Rumänien, Griechenland und die Türkei damit ein=
verſtanden, gegen Bulgarien die Beſtimmungen des Art. 2 des
Londoner Abkommens m 3. und 4. Juli 1933 über die Feſt=
ſtellung des Angreifers anzuwenden, falls die bulgariſche
Regierung ſich nach Aufforderung eines der
intereſſierten Staaten weigert, die „ bewaff=
neten Organiſ ationen”, die nicht aufhören, vom bul=
gariſchen Gebiet in das der vertragsſchließenden Staaten einzu=
dringen, aufzulöſen. In dieſem Falle werden die
vertragsſchließenden Parteien innerhalb von
24 Stunden mit entſprechenden militäriſchen
Kräften Bulgarien ganzoder teilweiſe beſetzen.
Die Enthüllungen der „Makedonia” haben in Bulgarien
größte Erregung hervorgerufen.

*

Das deukſch=jugoflawiſche Wirkſchafts=

Mit dem Abſchluß des Handelsvertrages zwiſchen Deutſch=
land und Jugoſlawien ſind für den gegenſeitigen Warenaus=
tauſch wieder feſte Ziele geſteckt worden. Leider hat die Ent=
wicklung der letzten Jahre zu einer rapiden Schrumpfung des
Warenverkehrs geführt, ſo daß zunächſt einmal ſehr viel aufge=
holt werden muß, um überhaupt den Stand des Jahres 1930
wieder ereichen zu können. Es wird einer ſehr harten Arbeit
bedürfen, um die deutſche und die jugoſlawiſche Wirtſchaft wie=
der ſo zuſammenzuführen, daß für beide Teile daraus Vorteile
entſtehen.
Der Vertrag, der eben erſt in Belgrad unterzeichnet wor=
den iſt, unterſcheidet ſich in nichts von den ſonſt üblichen Han=
delsverträgen. Er enthält nichts, was den Warenverkehr beſon=
ders begünſtigen könnte. Der einzelne Kaufmann muß ſich alſo
ſchon anſtrengen, um ſeine Waren entweder auf dem deutſchen
oder dem jugoſlawiſchen Markt unterzubringen. Immerhin iſt
der Vertrag eine wertvolle Stütze, weil er manche Hinderniſſe
aus dem Wege räumt, die ſich bisher einem Wiederaufblühen
des Warenaustauſches in den Weg geſtellt haben. Es wäre
falſch, wollte man nun annehmen, daß von Stunde an nun der
Handelsverkehr einen geradezu vorbildlichen Aufſchwung nehmen
würde. Hüben und drüben hat die Weltwirtſchaftskriſe erheb=
liche Störungen angerichtet. Es geht alſo nicht ſo ohne weite=
res, den Warenaustauſch auf das alte Niveau zu bringen. Aber
die Unterhändler haben ſich doch bemüht, unter den gegebenen
Umſtänden den Weg für eine gedeihliche Zuſammenarbeit zu
ebnen. Daß die Jugoſlawen ſich den deutſchen Bedürfniſſen an=
paſſen müſſen, wenn ſie landwirtſchaftliche Erzeugniſſe bei uns
unterbringen wollen, iſt eine Selbſtverſtändlichkeit. Umgekehrt
muß ſich auch die deutſche Induſtrie bemühen, dem Geſchmack der
Jugoſlawen Rechnung zu tragen. Sonſt bleibt ſie auf ihren Er=
zeugniſſen ſitzen.
Wertvoll erſcheint uns die Bildung von Kommiſſionen, die
ſich teils aus Vertretern der Regierungen, teils aus Angehöri=
gen der beiderſeitigen Induſtrien und Gewerbe zuſammenſetzen
ſollen. Dieſer Ausſchuß hat einen beratenden Charakter. Ver=
lieren ſie das Ziel nicht aus den Augen, daß es nunmehr darauf
ankommt, ſowohl der jugoſlawiſchen als auch der deutſchen Wirt=
ſchaft beſondere Dienſte zu leiſten, dann kann von dieſem Aus=
ſchuß manches Wertvolle ausgehen. Aber auch hier bedarf es erſt
eines gründlichen Studiums der beiderſeitigen Abſatzmärkte. Es
wird auch in dieſem Falle erſt geraume Zeit ins Land gehen,
bis ſich der Warenaustauſch wieder etwas lebhafter geſtaltet.
Erfreulich iſt es aber auf jeden Fall, daß die beiden Seiten
einem Vertrag zugeſtimmt haben, der die Möglichkeit bietet,
Deutſchland und Jugoſlawien wirtſchaftlich einander zu nähern.
Sowohl in Belgrad als auch in Berlin iſt damit zum Ausdruck
gebracht worden, daß man nur dann aus den kriſenhaften Zu=
ſtänden herauskommen kann, wenn man Vernunft an den Tag
legt und wenn man dem Vertragspartner auch etwas zukommen
laſſen will. Wir hoffen, daß es gelingen wird, auch mit den
übrigen Ländern auf der Baſis der Vernunft und der Gegen=
ſeitigkeit derartige Verträge zuſtande zu bringen.

*
Japan und ſeine aſiakiſche Monroe=

Von
Pröfeſſor Dr. Otto Hoetzſch.
Die japaniſche Politik hat im letzten Halbjahr verſchiedene
nicht leicht verſtändliche Phaſen durchlaufen. Man darf dabei
nie vergeſſen, daß ſie auf zwei Gleiſen fährt. Das eine iſt
die mandſchuriſch=chineſiſche Politik, das andere die Abrüſtung,
was für Japan bedeutet: die Frage nach dem Schickſal der
neuen Flottenkonferenz 1935/36. Und bei ſeinem Bemühen, auf
beiden Gebieten die Hände freizuhaben, vorwärts zu kommen,
ſtößt es an ganz große internationale Abmachungen, für den
Fernen Oſten den Neun=Mächte=Vertrag und für die Abrüſtung
die Pakte von Waſhington und London. Einen Ausweg aus
dieſen Schwierigkeiten hat es bisher noch nicht gefunden. Die
verſchiedenen Phaſen behren, daß es ſondiert, vorwärts taſtet,
wobei die Ziele klarer ſind als die Wege.
Nach dem Austritt aus dem Völkerbund und der Feſtigung
der mandſchuriſchen Lage machte der Kriegsminiſter Araki im
Oktober den Vorſchlag einer Mächtekonferenz zur Regelung aller
dieſer Fragen. Dies Einlenken führte zu keinem Ergebnis weil
es an die Anerkennung von Mandſchukuo durch die in Frage
kommenden Staaten China, Rußland, England und Amerika,
gebunden war, die bis heute dieſen Staat nicht anerkannt haben.
Sodann verſuchte, indem Araki zurückgeſchoben wurde, der
Außenminiſter Hirota den direkten freundſchaftlichen Weg mit
den Vereinigten Staaten. Er legte in einer großen Rede im
Parlament am 22. Januar die neuen Methoden feſt und ſprach
ſie in einer perſönlichen Note an den Staatsſekretär Hull vom
21. Februar 1934 bei Ankunft des neuen Botſchafters für
Amerika, Saito aus. Am 3. März antwortete dementſprechend
der amerikaniſche Staatsſekretär. Das war eine japaniſche
Friedensoffenſive im Hinblick auf das Problem, ob Japan den
Vertrag von Waſhington über die Flotte vom Februar 1922
(fortgeſetzt im Londoner Vertrag vom April 1930) mit Ablauf
dieſes Jahres kündigen ſoll. Wenn nämlich eine Macht den
Vertrag kündigt, muß 1935 eine neue Flottenkonferenz zu=
ſammentreten, mit allen Schwierigkeiten und Perſpektiven der
Aufrüſtung, wie ſie auch über der Genfer Frage liegen. In
bem Notenaustauſch war nichts von der mandſchuriſchen Frage
geſagt. Aber Japans Anſpruch darin war abgelehnt in der
amerikaniſchen Antwort, die die Hoffnung ausſprach, „daß es
allen Ländern, die Intereſſen im Fernen Oſten haben, möglich
wäre an dieſen Fragen ſo heranzutreten, daß ſie ohne Schaden
für jemand und mit Vorteil für alle gelöſt werden könnten”.
Damit waren die alten Grundſätze der amerikaniſchen Oſtaſien=
politik allgemein bezeichnet, die Japans Streben in der Man=
dſchurei entgegenſtehen, und damit war dieſe japaniſche Friedens=
offenſive erledigt.
Darauf folgte die letzte, ſoeben auslaufende Phaſe eigen=
tümlicher Art. Am 17. April ſprach ein japaniſcher Vertreter
des Außenminiſteriums vor der auswärtigen Preſſe über Japans
Politik in China im Sinne deſſen, was man eine Monroe=
doktrin nennt. Dieſe wird bekanntlich mit dem Schlagwort:
Amerika den Amerikanern, wiedergegeben. Auf Oſtaſien über=
tragen würde das heißen: Aſien den Aſiaten. Aber im Munde
Japans heißt das: Aſien den Aſiaten unter Vormacht und Füh=
rung Japans in politiſcher und wirtſchaftlicher Beziehung. In
dieſem Sinne wurde jene Erklärung abgegeben, die ſich gegen
jede Zuſammenarbeit einer anderen Macht mit China zur Hilfe
für dieſes richtete. Weder die Erklärung, noch die Erläuterungen
dazu, noch die Art ihrer Behandlung von ſeiten der offiziellen
japaniſchen Politik wurden ganz klar. Sie riefen ſofort ſcharfen
Widerſpruch Chinas gegen einen ſolchen Protektoratsanſpruch
und ebenſo einen gleichen Rußlands wach. Gedämpfter und
zurückhaltender war der Widerſpruch aus Amerika und dann
aus England. Von den angelſächſiſchen Mächten her wurde er
dann aber immer ſchärfer, ſo wenig Waſhington und London
Neigung haben, zu allen anderen augenblicklichen Sorgen ihre
Beziehungen mit Japan zu verſchärfen. Aber in Waſhington
wie in London machte man ſich klar, daß ein derartiges
japaniſches Programm im Grunde die berühmten 21 For=
derungen Japans von 1915 wiederhole, den Anſpruch einer
Hegemonie Japans über ganz China und vielleicht noch weiter,
wobei übrigens auch nicht ganz klar wurde, wodurch konkret
im Augenblick dieſer Anſpruch oder dieſer Einſpruch gegen
andere Interventionen bei Japan veranlaßt war. Erwähnt
werden die militäriſchen Helfer Chinas, auch Pläne (mehr iſt
es nicht) von Anleihen aus England oder Frankreich für China
u. dergl. m. Einen konkreten großen Anlaß für das japaniſche
Auftreten ſieht man nicht. Weder England noch Amerika, noch
gar andere europäiſche Mächte haben irgendwelche Aktivität in
der Hilfe für China entfaltet. Aber der neue Botſchafter
Japans in Waſhington verſchärfte den Anſpruch noch: Japan
würde jedes Abkommen, das eine dritte Macht mit China gegen
Japans Einſpruch ſchließe, als unfreundliche Haltung betrachten!
Das führte zu Schritten Englands und Amerikas in Tokio,
auf die hin Japan wiederum ſich zurückzog. Das Neun=Mächte=
Abkommen (China wies nachdrücklich darauf hin) von 1922, das
das Prinzip „gleiches Recht für alle” ausſpricht, wurde damit
berührt und verletzt. Dagegen ſind Amerika und England ſehr
empfindlich. Demgemäß hat Sir John Simon am 30. April
auf Anfrage im Unterhaus mitteilen können, daß Japan dieſen
Pakt durchaus reſpektiere und die Politik „der offenen Tür”
in China feſthalte. Und am 1. Mai erklärte amtlich Amerika
durch ſeinen Staatsſekretär, daß es ſeine volle Handlungs=
freiheit in China im Rahmen der Verträge beanſpruche, auch
etwa eine Unterſtützung Chinas, und daß „keine Nation das
Recht habe, da, wo die Rechte und Pflichten anderer Nationen
im Spiele ſeien, ohne Zuſtimmung der anderen Intereſſierten
den Verſuch zu machen, den eigenen Willen zum Geſetz zu er=
heben.” Gerade indem beſondere Schärfe vermieden wurde,
wurde Japan geſagt, daß es hier an ganz große Schranken
ſtieße.
Damit iſt dieſer Verſuchsballon Japans, für den dieſes
wohl die Spannung der Abrüſtungsfrage als günſtig anſah,
zunächſt erledigt. So wenig wie geſagt den angelſächſiſchen
Mächten jetzt an einer Verſchärfung der Lage im Fernen Oſten
liegt, dieſer Anſpruch einer japaniſchen Monrecdoktrin mußt4

Seite 2 — Nr. 126

Darmſtädter Tagblatt / Heſſiſche Neueſte Nachrichten

Dienstag, 8. Mai 1934

ſie aufrütteln. Beide ſind Gegner eines japaniſchen Anſpruchs,
daß die anderen Mächte auf Kollektivbetätigung in China ver=
zichten ſollten, und werden das bleiben, finden dabei natürlich
die Unterſtützung Rußlands, das, ſo wie das Problem lag,
diesmal direkt nicht hereingezogen war. Territoriale Anſprüche
erhebt ja eine andere Macht als Japan überhaupt nicht. Alle
anderen ſind ſich einig in dem Programm der „Integrität”
Chinas, das die Vereinigten Staaten ſchon vor 30 und 40 Jahren
formulierten. Und ſie wünſchen nicht ein Protektorat Japans
über China oder ein japaniſches Handelsmonopol, für das die
japaniſche Konkurrenz ſowieſo ſchon in den letzten zwei Jahren
große Schritte vorwärts gemacht hat.
Man verſteht ohne weiteres, was Japan erſtrebt und worin
dieſes Streben von innen heraus begründet iſt. Das iſt oft
genug geſagt worden. Auch begreift man, daß bei der japaniſchen
Politik, die von innen heraus ſo ſtark vorwärts getrieben wird.
eine Parallelität mit 1915 nahe liegt. Die anderen ſind aufs
Höchſte mit inneren Fragen beſchäftigt. Was ſie ſonſt bewegt,
iſt die Abrüſtungsfrage. Iſt nicht damit die Bahn ſo gut wie
frei für Japan? Nein, ſie iſt es weniger als vor 20 Jahren
und noch weniger, weil, wie beſonders unterſtrichen wurde, die
Abrüſtungsfrage das doppelte Geſicht hat, oder, anders
ausgedrückt, die umfaſſende Bedeutung. Dem Streit
Deutſchland=Frankreich um Land= und Luftrüſtung in erſter
Linie konnte Japan mehr zuſehen. Aber immer mehr hat ſich,
auch gegen den Wunſch von Amerika und England, für die
Abrüſtung das gezeigt, was man die „Interdependenz” nennt.
Alles hängt aufs Innerſte miteinander zuſammen, Land=
und Luft, und Seerüſtung; und der Anſpruch Deutſchlands au
Gleichberechtigung, dem der japaniſche in Flottendingen parallel
läuft, geht naturgemäß und zwingend auf alle Gebiete gleich=
zeitig. Mindeſtens im Grundſatz; inwieweit der Einzelne das
dann ausnutzt, geht ihn an. Aber gerade darin liegt ja dann
in der Flottenfrage das Kritiſche und Schwierige: Aufrüſtung
ſchlechthin zwiſchen England, Amerika und Japan, was natr=
notwendig zu einem Flottenbund zwiſchen England
und Amerika gegen Japan führen muß.
Und wiederum: an dieſer Stelle wird England in die

Vom Tage.

Der Reichsminiſter für Volksaufklärung und Propagando
hat in ſeiner Eigenſchaft als Präſident der Reichskulturkammer

den Präſidenten der Akademie der bildenden Künſte in München.
Profeſſor Adolf Ziegler, zum Mitglied des Praſidialrats der
Reichskammer der bildenden Künſte ernannt.
Das öſterreichiſche Juſtizminiſterium hat an die Präſidenten der
beiden Straflandgerichte einen Erlaß gerichtet, der Anordnungen
für Begnadigungsakte gegenüber den in Unterſuchungshaft be
findlichen Teilnehmern an der Februarrevolte enthält. Danack
ſollen alle Schutzbündler, die ſich während des Aufſtandes auf
Grund der Aufforderung des Bundeskanzlers freiwillig ergeben
hatten, begnadigt werden. Auf die in Haft befindlichen National=
ſozialiſten wird die Begnadigungsaktion nicht ausgedehnt.
Der Ungariſch=Deutſche Volksbildungsverein hat an Stelle
des im Vorjahre verſtorbenen Vorſitzenden, Abgeordneten Pro
feſſor Jakob Bleyer, den ehemaligen Außenminiſter, Abgeordne=
ten Guſtav Gratz, zu ſeinem Vorſitzenden gewählt.
Die Geſpräche, welche zwiſchen der deutſchen und polniſchen
Landwirtſchaft in Warſchau vom 26. bis 28. vorigen Monats ge=
führt wurden, werden in der nächſten Woche in Berlin fortgeſetzt
werden.
Der ſüdſlawiſche Außenminiſter Jeftitſch iſt am Montag in
Begleitung mehrerer führender Staatsmänner ſowie von etwa
zehn Journaliſten in Sofia zu einem offiziellen Beſuch der bulga=
riſchen Regierung eingetroffen.
Wie aus Moskau gemeldet wird, hat die italieniſche Regie=
rung der Sowjetregierung mitgeteilt, daß die Reiſe des Staats=
ſekretärs Suvich nach Moskau nicht ſtattfindet.
Die Reichsjugendführung teilt mit: Die Geheime Staatspoli=
zei Berlin hat den ehemaligen Verein „Deutſchjugend” jetzt
„Deutſch=Gottgläubige Jugend”, für den Bereich des Freiſtaates
Preußen aufgelöſt und verboten und das Vermögen des Vereins
beſchlagnahmt, weil er ſich im Sinne des bereits aufgelöſten Tan=
nenbergbundes betätigt hat.

aſiatiſchen Dinge hereingezogen. Man findet ſich in London
damit ab, daß Japan tatſächlich im Norden Herr iſt. Man ſucht

handelspolitiſch zu einer Verſtändigung zu kommen. Eine poli=
tiſche Vormacht in Südchina ſtrebt England überhaupt nicht an.
Daher jahrelang die Paſſivität Englands in der ganzen oſt=
aſiatiſchen Verwicklung. Aber da eben — noch einmal geſagt —
beides im Tiefſten zuſammenhängt: oſtaſigtiſche und Abrüſtungs=
frage, ergibt ſich für England doch die eben gekennzeichnete
zwingende Verbindung.
Es iſt wohl gegen den Willen der japaniſchen Politik ge=
weſen, daß gerade jene vorſichtige und eigenartige Erklärung
vom 17. April bei aller Zurückhaltung, mit der ſie in Waſhington
und London behandelt wurde das grell und ſcharf beleuchtet
hat. Und an dieſer Stelle liegt ja nun auch der Punkt, an
dem dieſe weitab liegenden Vorgänge Deutſchland berühren
und intereſſieren, inſoweit ſie nämlich ein Stück des großen
Kampfes um eine Abrüſtungskonvention oder um Rüſtungs=
freiheit ſchlechthin und um Deutſchlands Gleichberech=
tigung in dieſem Ringen ſind!

Gonverneur ſchließt Memel=Landtag.

Enkſpannung zwiſchen Danzig und Polen

Wiederaufnahme der Wirtſchaftsverhandlungen.

DNB. Danzig, 7. Mai.
Die Preſſeſtelle der Danziger Regierung teilt mit:
„Die Zoll= und Wirtſchaftsverhandlungen zwiſchen Danzig
und Polen werden am Dienstag, dem 8. Mai, in Warſchau fort=
geſetzt werden. Die Danziger Abordnung verläßt Danzig am
Montag abend."
Dieſer amtlichen Danziger Mitteilung waren in den letzten
Tagen folgende Vorgänge vorausgegangen:
Am Freitag hatte ein Vertreter der Danziger Regierung
dem diplomatiſchen Vertreter Polens, Miniſter Papee, ein Aide
Mémoire überreicht, das begründete Beſchwerden Danzigs wegen
verſchiedener Zwiſchenfälle enthielt, die ſich in den erſten Mai=
tagen in Danzig ereignet hatten. Daraufhin ſuchte am Sams=
tag Miniſter Papee den Danziger Senatspräſidenten Dr. Rauſch=
ning auf, der ihn zu einer längeren Ausſprache empfing. Augen=
ſcheinlich ſind die von Danziger Seite vorgetragenen Beſchwerden
in dieſer Ausſprache zur beiderſeitigen Befriedigung geklärt
worden. Aus dem Wiederbeginn der Danzig=polniſchen Wirt=
ſchaftsverhandlungen, der gleichfalls am Samstag in der Aus=
ſprache verabredet wurde, dürfte erſichtlich ſein, daß ſich Mög=
lichkeiten für eine Weiterführung der bisherigen Danzig= polni=
ſchen Politik ergeben haben.

DNB. Memel, 7. Mai.
Der litauiſche Gouverneur Dr. Nawakas hat am Samstag
die am Freitag begonnene Sitzung des Memelländiſchen Land=
tages für geſchloſſen erklärt, ohne daß die auf der Tagesord=
nung ſtehende Aenderung des Memelſtatuts in der Schulfrage
und die Beratung des memelländiſchen Haushaltsplanes erledigt
werden konnte.
Zu dieſer Abänderung iſt der Landtag auf Grund des
Art. 38 des Memelſtatuts berechtigt. Trotzdem machte der Gou=
verneur in einem Schreiben an den Landtagspräſidenten von
Dreßler dem Landtag dieſes Recht ſtreitig und forderte die Ab=
ſetzung der Vorlage. Auf Grund dieſes Schreibens wurde die
Landtagsſitzung am Freitag zunächſt unterbrochen und die
Weiterverhandlung auf Samstag vertagt.
In der Samstagſitzung erklärte der Abgeordnete Cubba
namens der Mehrheitsparteien, der Landtag könne nicht anerken=
nen, daß der Gouverneur berechtigt ſei, dem Landtag zu ver=
wehren, eine ſolche Frage zu behandeln. Außer dem Vetorecht
habe der Gouverneur keine Art von Aufſicht über die Handlun=
gen des Memelländiſchen Landtages. Das ſei auch im Haager
Urteil betont worden. Der Landtagspräſident teilte während
der weiteren Behandlung des Antrages mit, daß ſoeben ein
neues Schreiben des Gouverneurs Nawakas eingelaufen ſei, in
dem der Gouverneur mitteilt, daß er die ordentliche Seſſior
des Landtags ſchließe. Zu dieſem Schreiben erklärte der Präſi=
dent des Direktoriums Dr. Schreiber, daß nach dem Statut
hierzu das Einverſtändnis des Direktoriums notwendig ſei,
daß dieſes jedoch weder erbeten noch erteilt worden ſei.

des ruſſiſch=polniſchen Nichkangriffs=Paktes.

In Moskau wurde von Außenkommiſſar Litwinow und dem
polniſchen Botſchafter das Protokoll über die Verlängerung des
polniſch=ruſſiſchen Nichtangriffspaktes vom Jahre 1932 um zehn
Jahre, d. h. bis Ende 1945 unterzeichnet. In dem Protokoll
wurde feſtgelegt, daß das Abkommen auch nach Ablauf dieſer
Zeit, wenn es nicht gekündigt wird, jeweils automatiſch um
zwei weitere Jahre verlängert wird. Ferner wurde ein Proto=
koll unterzeichnet, in dem die Sowjetregierung feſtſtellt, daß die
im September 1926 anläßlich des Abſchluſſes des ruſſiſch=
litauiſchen Nichtangriffspaktes an Litauen gerichtete Note keine
Einmiſchung der Sowjet=Union in die territorialen Streitfragen
zwiſchen Polen und Litauen bedeute.

Der Aufbau der Ausſtellung, die aus Heſſen und dem ganzen
Reich überaus ſtark beſchickt wurde iſt ſoweit fortgeſchritten, daß
die Sonderart dieſer großen Kunſtſchau ſchon klar erſichtlich iſt
Während frühere Ausſtellungen eine große Fülle von Land=
ſchaften und Stilleben brachten, aber wenig Figurenbilder und
Kompoſitionen, herrſcht diesmal das Figuren= und Tierbild in
ganz beſonderer Weiſe vor.
Die angeſtrebte Volksverbundenheit unſerer Kunſt wird voll
und ganz erreicht, denn zahlreiche Werke, die den Führer und
ſeine Mitarbeiter darſtellen — es iſt auch ein bereits 1928 nach
dem Leben gemaltes Bildnis des Reichskanzlers vorhanden —
die Volks= und Soldatentypen, Bildniſſe bedeutender Männer
und Frauen geben, packende Darſtellungen aus dem Kriege, reli=
giöſe, bibliſche Szenen und Legenden wie St. Chriſtophorus
St. Martin, Ruhe auf der Flucht, Verkündigung, heilige Nacht,
Auferſtchung, Mutter und Kind, Fiſcheridylle, die Schwemme,
Bergarbeiter, Fauſts Frauen, Menſch und Tier, der Schuß im
Revier, der Erbhofbauer, deutſche Märchen und Sagen zeigen
Stoffe, die jedem deutſchen Menſchen viel zu ſagen haben. Aber
es handelt ſich bei dieſen Werken keineswegs um ſolche, die nur
ſtoffliches. Intereſſe bieten, nur illuſtrativ ſind, ſondern um
ſolche, deren rein künſtleriſche Werte auch den anſpruchsvollſten
Kenner begeiſtern können, — finden wir doch unter den aus=
ſtellenden Künſtlern, Bildhauern wie Malern, die gefeiertſten
Namen deutſcher Kunſt und ebenſo ſeither völlig Unbekannte,
deren Begabung ſie aber bald bekannt machen dürfte.
An Landſchaſten aber bringt die Ausſtellung ganz erleſenes.
auch hier iſt jede Einſeitigkeit vermieden.
Die Abteilung der Bildhauerkunſt iſt außerordentlich hoch
wertig. Der große deutſche Monumenttalbildhauer, Profeſſor Dr
Hugo Lederer in Berlin, deſſen großes Stierdenkmal dieſer Tage
in Berlin aufgeſtellt wurde, iſt auch hier glänzend vertreten,
Bildnisbüſten, Figuren und Tierplaſtiken geben ein ab=
wechſlungsreiches Bild deutſchen Kunſtſchaffens.

*

Eine Würdigung ſeines Werkes zu ſeinem 125. Geburtstag
am 6. Mai.

Wer kennt in Deutſchland Juan Donoſo Cortés? Sicher
nicht viele außer denen, die ſich mit der katholiſchen Geſchichts=
philoſophie oder dem Staatsrecht der Gegenrevolution befaßt
weiſen kann. Donoſo Cortés, der bereits als 19jähriger Jüng=

ſten Kreiſe, denn was er uns gerade heute zu ſagen hat, wendet
ſich nicht nur an das katholiſche Spanien, ſondern mit Fug
und Recht an die ganze Welt. Es iſt auch erwähnenswert, daß
Staatsrat Prof. Carl Schmitt, der berühmte Staatsrechtslehrer
der Berliner Univerſität, die aktuelle Bedeutung Donoſos er=
kannt hat und in ſeinen Schriften erfolgreich vertritt. Wenn
das ein Mann tut, der am heutigen Verfaſſungsleben maßgeblich
beteiligt iſt, dann iſt es doch ſicher nicht zu beſtreiten, daß der
Gedankengang des großen ſpaniſchen Staatsmannes uns in
dem Umbruch der vergangenen und der kommenden Jahre Wege
weiſen kann. Donoſo Corés, der bereits als 19jähriger Jüng=
ling eine Profeſſur angetragen bekam, und im Alter von 23 Jah=
ren ins Juſtizminiſterium berufen wurde, iſt ſein Leben lang
überzeugter Staatsdiener geweſen. Im ſpäteren Alter kam zu
ſeiner konſervativen Geſinnung eine tiefe Frömmigkeit und Be=
ſcheidenheit hinzu. In geiſtigen Dingen war er von einer über=
raſchenden Eingebung. Ein Beiſpiel dafür iſt die Begriffs
beſtimmung der „Bourgeoſie, als einer „diskutierenden Klaſſe‟
mit der Religion der Rede= und Preſſefreiheit. Seine Ein=
bildungsloſigkeit in Tagesfragen iſt oft grauſam aber ſtets
richtig. Donoſo Cortés hat die Auſmerkſamkeit der Welt um die
Mitte des vorigen Jahrunderts auf ſich gelenkt, als er von der
Tribüne der Cortes, des ſpaniſchen Parlaments, herab, die
beiden großen Reden über die Diktatur und die allgemeine Lage
in Europa hielt. Nach den Stürmen der Revolution war
Spanien das einzige Land, welches unentwegt an der abſoluten
Monarchie feſthielt. In den Ausführungen über die Lage Euro=
pas ahnt Cortés bereits voraus, daß Rußland nicht das Boll=
werk der Geſellſchaft und der Ziviliſation iſt, als das es er=
ſcheint. Wie recht er gehabt hat, ließ das Jahr 1917 erkennen.
Er warnt ganz Europa vor den lügneriſchen Theſen der fran=
zöſiſchen Revolution, er verkündet den Eintritt Europas „in die
dritte Negation”, wonach der Zeit des Deiſten und des Pantheiſten
der Atheiſt kommt und der Schritt in die Finſternis nicht mehr
abzuwenden iſt. Europa hörte, aber es wollte die Warnung
vor dem internationalen Sozialismus, denn dieſer iſt für
Donoſo gleichbedeutend mit Atheismus, nicht hören. Erſt unſere
Zeit brachte die Umkehr vom Marxismus und die Hinwendung
zu einem Sozialismus der Völker, wie ihn der ſpaniſche Staats=
mann forderte. Denn nur, wenn ſich die Nation vereint und
gemeinſam an die Aufgaben des Staates herangeht, kann dieſer
gedeihen. Donoſo, deſſen Beſcheidenheit ſprichwörtlich war,
fordert von den Reichen Demut und Opferbereitſchaft, um die
ärmeren Brüder ihre Verbundenheit fühlen zu laſſen. Neben
ſeinen von edlem Pathos getragenen Reden als Abgeordneter
von Cacores, Geſandter und Staatsmann veröffentlichte e=
ſeine Gedanken in zahlreichen Schriften, die alle ſeine Ge=
Lankentiefe und ſein kindlich=gläubiges Herz gegenüber der
Kirche zeigen. Sein Freund Beuillot bewog ihn, um der Sache
des Katholizismus in Frankreich zu nützen, ſeine Gedanken
über die damalige Zeit in einem größeren Werke niederzulegen.

*

Die Aufgaben der Akademie für deutſches Recht.

Die Erneuerung des Deutſchen Reichs erfordert auch ein
Erneuerung des deutſchen Rechts. Der neue Staat iſt auf
gebaut auf dem Prinzip des Volksſtaats. Alſo muß und wir
ſich auch das Recht auf dem Prinzip des Volksrechts aufbauer
Das Recht ſoll erwachſen und weitergebilde,
werden aus dem Volk heraus. Da gilt es zwiſche=
das politiſche Wirken der Staatsführung als einem rechts
begründeten Wirken und den Strom des völkiſchen Lebens eim
Inſtitution zu bauen, die die Brücke zwiſchen den bei
den grundlegenden Staatsmaximen unſere
neuen Reiches, dem Führerprinzip und der
Prinzip des Volksſtaates zu ſchlagen hat.
Dieſe Aufgabe hat ſich die Akademie für deutſche
Recht geſtellt, die eine wiſſenſchaftliche Zentral
ſtelle ſein will für die Arbeit an der Umgeſtal
tung und Fortbildung des deutſchen Rechts in
Sinne der nationalſozialiſtiſchen Weltan
ſchauung. Das neue Recht ſoll ein Volksrecht im beſten Sinm
des Wortes ſein, die enge Verbindung zwiſchen Volk un
Rechtsgeſtaltung und nicht mehr nur eine Fachangelegenhei
Die Rechtsverkündung iſt die Aufgabe des Reichsjuſtizminiſters
Die Rechtsbindung im nationalſozialiſtiſchen Geiſt und i

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nationalſozialiſtiſcher Weltanſchauung wird eben die Aufgab.
der Akademie für deutſches Recht ſein.
Wie der Präſident der Akademie, Reichsjuſtizkom
miſſar Dr. Frank bei einem Empfang der in
und ausländiſchen Preſſe im Berliner Preſſehaus aus
führte, hat die Akademie ihre Arbeiten in dieſer Richtung be
reits aufgenommen. So wurden eine ganze Reihe von Arbeits=
ausſchüſſen eingeſetzt, die teilweiſe ihre Arbeitsſitzungen ſcho
abgehalten haben, teilweiſe ihre Arbeitsſitzungen noch von
bereiten, wobei das verſchiedene Tempo natürlich auch in de
Verſchiedenheit des Weſens und Umfangs der einzelnen Arbeits
aufgaben begründet iſt. Hier werden durch die Akademie di
Begriffe der Raſſe des Rechts, des Boden

zur ſehr d
nit Freiheit
ſerderun
Gechnt
neder zu
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unkreid
tung de
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und der Wehrſicherung in der Verwirklichung und Veu / rnen,

ewigung der Ideologie des Nationalſozialismus feſtgeleg; nicht
Wiſſen und Können ſind dabei unumſtößliche
Grundſatz, und nicht zuletzt führt die Akademie den Kamp
gegen jeden Dilettantismus. Männer der Rechts / MM!
wiſſenſchaft werden den Schatz des alten deutſchen Rechtsgut: Aſo mi
daraufhin prüfen, ob er es wert iſt, der Gegenwart erhalten z U I-ungs)
werden. Sie werden die weſensfremden Elemente aus unſerern / ſüſcher
Recht ausſchalten und ſie werden vor allem auch darauf achtern)) nalt vr
daß die Wiſſenſchaft wieder auf die Einfachheit, auf die Lebens ſ. im
nähe und auf die Volksverbundenheit des deutſchen Recht
laldemo
zurückkommt.
iſty de
Klar und großlinig ſoll das Wirken des Gemeinwohls un —ſt.ſten ei=
der Gerechtigkeit in einem ebenſo klaren und volkstümliche // und die
Ausdruck herausgeſtellt werden. Es gilt eine Rechtsorde ſsſien das
nung für jeden und gegen jeden durchzuführen. Un
ſt und d
das war auch ſtets der Wille des Führers — auch in den Tage-/5ſt
ung zu
des revolutionären Umſchwungs — und Staat und Regierun
ninen zur
ſind auch dazu imſtande, dieſe Rechtsordnung ſtets zu wahrern

verabſchie
Der unerſchütterliche Glaube, daß vor dem Geſetz alle gleicl rm an die
ſind, iſt darum auch in ſtürmiſchen Tagen erhalten gebliebern
Darum konnte auch die Revolution ſobald beendet werden, urx wer Per
u geh.
der Evolution Platz zu machen. Auf dieſem Wege foll dagenälrer
neue deutſche Recht, gegründet auf deutſchem Rechtsempfinder; handlun=
gefunden werden. Die Akademie für deutſches Rech”ich vi.
iſt hier der Sammelpunkt und die Organiſatio:
ür alle diejenigen die dazu berufen ſind mi, eei bisher
ihrer Sachkenntnis an dieſer Neugeſtaltun, /Die Taiz,
mitzuwirken.
Reichsjüſtizminiſter Dr. Gürtner nannte di
Akademie das Mittel der Wegbereitung zwiſchen der Konzeptio=7 ſen. Me
der Idee und der eigentlichen Rechtsgeſtaltung. Hier liege ihrr T—mit Ausſi
vornehmſte Aufgabe, und in einer ſeltenen Harmonie hätten einatior
ſich hier Arbeitswille und Arbeitskraft zuſammengetan. Weitzt) Amuch für die
verzweigte Kräfte ſeien hier am Werke, zäh und willens, ei.7/ mins ein
Organiſches Recht zu finden, und wie ſchließlich der Rechts”, A=nireich
berater der Oberſten SA.=Führung, Gruppen!)ufiben od
führer Rechtsanwalt Luetgebrune ausführte
wolle und werde das neue deutſche Recht fort vom rein fow //4)ch wol
malen Recht und hin zum echten Lebensrecht geführt. Gruppen./4un Der
führer Luetgebrune kündigte die alsbaldige Zuſammen./Auckzue
faſſungallerwiſſenſchaftlichen Vereinigunge
zu einem neuen einheitlichen Ganzen an. 9e
Stellvertreter des Präſidenten des Reichsverbands der Deutſche.”
Preſſe, Hauptſchriftleiter Karoly Kampmann!
ſprach zum Schluß für die deutſche Preſſe und gelobte einn
verantwortungsbewußte und freudige Mitarbeit an dieſem großel:
Neai
Werke des neuen deutſchen Volksrechts.

Ar nach
in Ver
ſind
für
Dürd

Auiſch

Donoſo kam dieſem Wunſch nach und veröffentlichte 1850 N8
Werk: „Katholizismus, Liberalismus und Sozialismus nch
ihren Grundprinzipien — ein Eſſay‟. Das Buch hat einene
heftigen Kampf mit Gaduel, dem Generalvikar des Biſchoſ
Dupanloup von Orléans, heraufbeſchworen, aber Donoſo Eh
widerte die Angriffe nicht, ſondern unterbreitete dem Papſt de=
Fall, um deſſen Urteil über ſeine „Ketzerei” anzunehmen. Di
glänzende Rechtfertigung kam zu ſpät. Donoſo Cortés war no9
vor dem Eintreffen des päpſtlichen Beſcheids im Jahre 1853 98
ſtorben. Sein Hauptwerk, in Deutſchland unter dem weniger 9e

ſcheidenen Titel „Der Staat Gottes” bekannt, iſt die Fruck
ſeiner langen geſchichtlichen und philoſophiſchen Studien.

wird das Buch zu einer gewaltigen Syntheſe ſeiner theologiſchel

religiöſen und geſchichtsphiloſophiſchen Ideen. Donoſo ſtellt di=
Anarchie und die Autorität einander gegenüber, er ſieht de
Augenblick des letzten Kampfes gegen das radikal Böſe 9.
kommen und mit äußerſter politiſcher Entſcheidungskraft ſiehr
die Rettung des Staates in der Diktatur. Ein faſt ſeheriſt
zu nennender Geiſt hat hier das Ringen unſerer Zeit um Sige.
und Führung vorausgeſehen. Donoſo Cortés iſt zeitgemaß:

Das Grab des Dichters Hermann Löns aufgefunden
Das Zentralnachweisamt für Kriegsverluſte und Kriege
gräber Berlin=Spandau hat ſeit langem die Nachforſchunge”
nach dem Grabe des am 26. September 1914 bei Loipre (elt”
20 Km. nordweſtlich von Reims) als Kriegsfreiwilligen in de”
Reihen des Füſelier=Negiments 73 gefallenen Volks= und De.‟
dichters Hermann Löns auf Grund der früheren Vermutunb.
*,
und Nachrichten fortgeführt. Jetzt endlich iſt es dem Amt gei”
gen, das geſuchte Grab zu ermitteln. Bei den franzöſiſchen Li
bettungsarbeiten in der Gegend von Loivre wurde auſ
Gefechtsfelde des 26. 9. 1914 ein deutſcher Toter mit der
kennungsmarke. Nr. 309 des Füſelierregiments 73 geboise
Als einziger Träger dieſer Erkennungsmarke wurde mit 2"
der Kriegsſtammrolle der Dichter Hermann Löns feſtgeſtellt.
ſterblichen Ueberreſte ſind vom franzöſiſchen Gräberdienſ."
dem deutſchen Kriegsfriedhof von Loipre unter der Grahnni.
2108 zur letzten Ruhe beſtattet worden.