Darmstädter Tagblatt 1934

Kinzelnummer 10. Pfennige

Z
Tarmſtädti
Tagblatt
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Nummer 82
Samstag, den 24. März 1934.
196. Jahrgang

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Hebung der Kaufkraft!
13 neue Geſekze vom Reichskabinekt verabſchiedek. — Geſek zur Erhaltung und Hebung der Kaufkraft.
Begrenzung der Beikräge von Organiſakionen und Verbänden. — Wegfall bzw. Minderung der Arbeits=
loſenhilfe in Höhe von 300 Millionen Reichsmark.

Skeigerung des Verbrauches
und der Arbeitsmöglichkeiken.
Berlin, 23. März.
Das Reichskabinett verabſchiedete in ſeiner heutigen Sitzung
ein Geſetz zur Erhaltung und Hebung der Kaufkraft. Dieſes ſieht
in ſeinem erſten Teil eine Kontrolle der Finanzgebarung der
Juriſtiſchen Perſonen des öffentlichen Rechtes und ähnlicher Ver=
bände und Organiſationen vor. Die Vorſchriften dieſes Geſetzes
gelten nicht für die Länder, Gemeinden und Ge=
meindeverbände, für die Träger der Sozialverſiche=
rungen, für die Deutſche Reichsbank und die Deutſche
Reichsbahn, für die Religionsgeſellſchaften des
öffentlichen Rechtes und für die NSDAP.
Sie finden dagegen Anwendung auf Verbände und Organi=
ſationen, die ſich in der einen oder anderen Weiſe an die NSDAP.
anlehnen, und auf beſondere Anordnung der Reichsregierung auch
auf Verbände und Organiſationen, die zwar nicht
Juriſtiſche Perſonen des öffentlichen Rechtes ſind, wenn
an ihrer Finanzgebarung und an der Erhebung von Umlagen und
Beiträgen durch ſie ein öffentliches Intereſſe beſteht.
Das Geſetz ſieht eine weitgehende Finanzkontrolle der Einnah=
men und Ausgaben der genannten Verbände und Organiſationen
vor, ebenſo eine Kontrolle der Umlagen und Beiträge, die von
dieſen Verbänden und Organiſationen erhoben werden.
Der zweite Teil des Geſetzes befaßt ſich mit der
Erhebung von Spenden,
die in Zukunft der Genehmigung des Stellvertreters des Führers
der NSDAP. im Einvernehmen mit dem Reichsfinanzminiſter
bedarf.
Der dritte Teil enthält Beſtimmungen über die
Abgabe zur Arbeiksloſenhilfe.
wonach eine weſentliche Beſchränkung in der Abgabepflicht bzw.
eine völlige Befreiung von der Abgabe eintritt.
Ferner genehmigte das Reichskabinett ein Geſetz zur Aende=
rung des Kraftfahrzeug=Steuergeſetzes, wonach Steuerermäßigung
bzw. Steuerbefreiungen für Kraftfahrzeuge aus dem Auslande
feſtgeſetzt werden, um den Fremdenverkehr zu fördern.
Das Geſetz über die Erhebung einer Abgabe der Aufſichtsrats=
mitglieder ſchafft keine neue Belaſtung, ſondern dehnt lediglich die
bisher unter der Bezeichnung „Zuſchläge für die Aufſichtsratsmit=
glieder” beſtehende Sonderbelaſtung für die Zeit nach dem
31. März 1934 aus.
Ein Geſetz über die
Bildung eines Anleiheſtocks bei Kapikalgeſeliſchaften
beſtimmt, daß bei der Ausſchüttung von 6 Prozent und mehr
der gegenüber dem Vorjahr erzielte Mehrbetrag in Anleihen des
Reiches, der Länder oder der Gemeinden angelegt werden muß.
Das Reichskabinett genehmigte ferner ein Geſetz über die
Verlängerung des Vollſtreckungsſchutzes für die
Binnenſchiffahrt bis zum 31. Oktober 1934.
Ferner genehmigte das Reichskabinett ein Geſetz zur Aende=
rung des Scheckgeſetzes, wonach Danzig in den inlän=
diſchen Scheckverkehr einbezogen wird, —
ein Schlachtſteuergeſetz, durch das die heute noch
beſtehenden großen Verſchiedenheiten der geltenden Geſetze be=
ſeitigt werden. —
ein Geſetz über die Beaufſichtigung und Aner=
kennung gemeinnütziger Wohnungsunterneh=
mungen, das mehrere an ſich ſelbſtändige geſetzgeberiſche
Grundgedanken zwecks Vermeidung beſonderer Einzelgeſetze zu=
ſammenfaßt, —
ein Geſetz zur Aenderung des Geſetzes über
die Förderung der Eheſchließungen,
ein Geſetz zur Aenderung der Reichsabgabenordnung und
des Waffengebrauchsgeſetzes, das lediglich für die Beamten
der Reichsfinanzverwaltung beſondere Befugniſſe
ſeſtſetzt, —
ein Geſetz über die Freiwillige Gerichtsbarkeit und andere
Nechtsangelegenheiten in der Wehrmacht, die
nur formelle Bedeutung haben, —
ein Geſetz zur Aenderung der Vorſchriften des Strafrechtes
und des Strafverfahrens, durch das die Vorſchriften gegen den
Hochverrat, gegen den Landesverrat und den Verrat
militäriſcher Geheimniſſe zuſammengefaßt, überſicht=
lich geſtaltet und die Strafbeſtimmungen verſchärft
werden,
ein Geſetz über die Reichsverweiſung von Aus=
ländern, und ſchließlich
die Aufhebung des Geſetzes über die Befriedung der
Gebäude des Reichstages und der Landtage, das heute über=
flüſſig geworden iſt (Bannmeilen=Gefetz).
Die nächſte Kabinettsſitzung findet nach der Oſterpauſe ſtatt.

Die bedeutſame Begründung
zur Erhalkung und Hebung der Kaufkraff.
Zu dem umfangreichen und außerordentlich wichtigen Geſetz
über die Erhaltung und Erhöhung der Kaufkraft iſt eine Begrün=
dung gegeben worden, in der u. a. darauf hingewieſen wird, daß
die Beiträge und Umlagen der verſchiedenen
Körperſchaften des öffentlichen Rechtes und von
Verbänden und Organiſationen, die nicht Körper=
ſchaften des öffentlichen Rechtes ſind, erhoben werden, teil=
weiſe viel zu hoch ſind. Dadurch werde der Verbrauch
verringert und die Nachfrage nach Gütern und nach Arbeit kleiner.
Die Fälle, in denen die Beiträge nicht von allen
Mitgliedern der Organiſation in gleicher Höhe
erhoben, ſondern nach der Höhe des Einkommens g.eſtaffelt
werden, ſtellten nur eine Art Einkommensſteuer dar.
Die Steuererhebung ſei jedoch ausſchließlich Sache des Staates,
der Länder und Gemeinden, und es dürfe niemand mit dieſen
Stellen in Wettbewerb treten.
Die Henkung der Arbeitsloſenhilfe
bringe eine Erhöhung des Einkommens der Geſamtheit der Lohn=
und Gehaltsempfänger um rund 300 Millionen RM. gegenüber
dem bisherigen Zuſtand. Um die Wirkung dieſer Maßnahme mög=
lichſt groß werden zu laſſen, iſt die Senkung nach bevölke=
rungspolitiſchen Geſichtspunkten erfolgt. An
einem Schaubild iſt die Auswirkung dieſer Maßnahmen beſonders
klar zu machen.
Ein Steuerpflichtiger mit 4 Kindern hatte bei einem Gehalt
von 750 RM. bisher 43,12 RM. Arbeitsloſenhilfe zu zahlen, wäh=
rend er heute frei iſt.
Ein Steuerpflichtiger mit 2 Kindern und 750 RM. Einkom=
men zahlt künftig anſtelle von 43,12 RM. nur 30 RM. Arbeits=
loſenhilfe.
Ein verheirateter Steuerpflichtiger ohne Kinder oder ein un=
verheirateter Steuerpflichtiger mit 145 RM. monatlichem Einkom=
men zahlt ſtatt 3,62 RM. nur noch 2,17 RM.
Ein Volksgenoſſe mit nicht mehr als 100 RM. monatlichem
Einkommen zahlte bisher 1,50 RM., während er künftig frei von
der Abgabe zur Arbeitsloſenhilfe iſt.
Die Einhebung wird künftig nur noch durch die Finanzämter
erfolgen.
Gleichſtellung mit den Reichsbeamken.
Eine ſehr wichtige Maßnahme iſt die Aufhebung bzw. Milde=
rung der in früheren Jahren vorgenommenen Einbehaltungen und
Kürzungen von Dienſtbezügen. Viele Länder und Gemeinden
haben früher zum Ausgleich der ſteigenden Haushaltsfehlbeträge
neben der Kürzung der Einkommen der Beamten Einbehaltungen
von Dienſtbezügen vorgenommen und die Auszahlungstage hin=
ausgeſchoben. Durch eine einmalige Maßnahme im Rechnungs=
jahr 1934 ſoll es den Ländern und Gemeinden erleichtert werden,
ihre Vorſchriften über die Einbehaltung und Auszahlung von
Dienſtbezügen denjenigen des Reiches wieder anzugleichen.
Die einſtweilige Neuregelung des Straßenweſens
und der Skraßenverwalkung.
Bei dem geſtern vom Reichskabinett verabſchiedeten Geſetz
über die einſtweilige Neuregelung des Straßenweſens und der
Straßenverwaltung handelt es ſich um eine vorläufige Regelung,
die ermöglichen ſoll, ſchon jetzt zentral auf die Straßenregelung
cinzuwirken. Die endgültige Geſtaltung hängt von der Geſtal=
tung der Reichsreform ab. Da der künftigen Geſtaltung des
Reiches nicht vorgegriffen werden kann, wurde eine Löſung ge=
wählt, die auf dem beſtehenden Zuſtand aufbaut und alle Mög=
lichkeiten für die endgültige Geſtaltung der Straßenverwaltung
offen läßt. Die deutſchen Straßen werden in Kraftfahrbahnen,
Reichsſtraßen und Landſtraßen erſter und zweiter Ordnung ein=
geteilt. Die Rechtsverhältniſſe der Kraftfahrbahnen ergeben ſich
aus dem Reichsgeſetz über die Errichtung eines Unternehmens
Reichsautobahn vom 27. 6. 1933. Welche Straßen als Reichs=
ſtraßen, Landſtraßen erſter Ordnung und Landſtraßen zweiter
Ordnung gelten, beſtimmt der Generalinſpektor für das deutſche
Straßenweſen.
Die Straßenbaulaſt wird wie folgt verteilt: Für die
Reichsſtraßen iſt Träger der Straßenbaulaſt das Reich; für die
Landſtraßen erſter Ordnung ſind Träger der Straßenbaulaſt die
Länder und preußiſchen Provinzen. Für die Landſtraßen zweiter
Ordnung iſt dem Generalinſpektor für das deutſche Straßenweſen
die Beſtimmung der Träger der Straßenbaulaſt vorbehalten. Die
Träger der Straßenbaulaſt tragen die Koſten der Unterhaltung
und des Ausbaues der Straßen. Die Verwaltung und Unter=
haltung der Reichsſtraßen wird von den Ländern im Auftrag
des Reiches, die der Landſtraßen erſter Ordnung als Angelegen=
heit ihrer eigenen Verwaltung ausgeübt. Die Regelung der Ver=
waltung und Unterhaltung der Landſtraßen zweiter Ordnung
bleibt dem Generalinſpektor überlaſſen. Ihm ſteht ein Aufſichts=
reiht über alle Straßen zu. Die finanzielle Auseinanderſetzung
zwiſchen den bisherigen und zukünftigen Trägern der Straßen=
baulaſt ſoll nach Neueinteilung des Straßennetzes geregelt
werden.

„England brauchk eine größere Flotke!”
Von unſerem (O=Korreſpondenten.
G.P. London, 22. März.
* Seit Jahren bereits wird in gewiſſen engliſchen Kreiſen
darüber geklagt, daß die britiſche Flotte zu ſchwach geworden
ſei und daß ſie nichtmehr ausreiche, num die briti=
ſchen Intereſſen in der Welt in genügendem
Maße zu ſchützen”. In letzter Zeit jedoch hat der Einfluß
dieſer Kreiſe, im Zuſammenhang mit der unſicherer gewordenen
Weltlage und dem allgemeinen Anwachſen der nationaliſtiſchea
Stimmungen in England, in auffallender Weiſe zugenommen.
Und man würde heute wohl kaum übertreiben, wenn man die
Anſichten der „Navy=Patrioten” als die Meinung eines ſehr
großen Teils der engliſchen Nation bezeichnen wollte.
Die offizielle Haltung der britiſchen Regierung iſt, zum
mindeſten nach außen hin, natürlich eine weit gemäßigtere. Sie
iſt viel weniger „militariſtiſch” als diejenige der „Navy=
Patrioten‟. Die Regierung richtet bekanntlich ihr
Hauptaugenmerk noch auf die Abrüſtungsver=
handlungen und möchte in Rüſtungsfragen nichts Einſchnei=
dendes unternehmen, ehe nicht Erfolg oder Mißerfolg der gegen=
wärtigen internationalen Verhandlungen endgültig erwieſen iſt.
Darüber aber, daß eine ganze Anzahl der gegenwärtigen Kabi=
nettsmitglieder in Sachen der Navy genau ebenſo denken, wie
der „Mann auf der Straße”, kann kaum ein Zweifel beſtehen,
Und wenn es noch eines Beweiſes bedurft hätte, ſo erbrachte
ihn vorige Woche das neue offizielle „Blaubuch”, das der Erſte
Lord der Admiralität ſoeben dem Parlament vorgelegt hat und
das keinen anderen Zweck verfolgt, als die gegenwärtige
„Schwäche” der britiſchen Flotte, gemeſſen an den Flottenſtärken
der übrigen Länder, vor den Augen der britiſchen Nation mög=
lichſt eindringlich darzulegen.
Der maritime Sachverſtändige der „Morning Poſt” analy=
ſiert die neue Veröffentlichung der Regierung,
das „Blaubuch” und kommt zum Schluß, daß hieraus mit
abſoluter Klarheit jene große komparative Schwäche erſichtlich
ſei, die Großbritannien ſeiner eigenen Flotte durch „gänzlich
überflüſſige Abrüſtungsgeſten” und „völlig ungerechtfertigte Zu=
geſtändniſſe” im Ergebnis der verſchiedentlichen Flottenkonfe=
renzen zugefügt habe. „In ihrem gegenwärtigen Beſtand”, meint
die „Morning Poſt”, , iſt die britiſche Seemacht nicht mehr zur
Erfüllung ihrer wichtigſten Aufgaben fähig, d. h. zur Verhütung
von Invaſionen, zur Sicherung der Waren= und Lebensmittel=
zufuhr und zur Durchführung von Blockademaßnahmen im Falle
eines Krieges. Die Flottenverträge von Waſhington und London
haben die britiſche Flotte gegenüber den übrigen Mächten in
eine derartig inferiore Lage verſetzt, daß Großbritannien lediglich
zur Sicherung ſeiner vitalſten Ueberſeeintereſſen ſofort energiſche
und weitgehende Maßnahmen zur Inſtandſetzung ſeiner Kriegs=
flotte unternehmen müßte ."
Die Tatſache, auf der die „Morning Poſt” dieſe Behauptun=
gen begründet, iſt vor allem der Umſtand, daß die
meiſten britiſchen Kriegsſchiffe viel älter als
diejenigen der übrigen maritimen Großmächte
ſind. Die meiſten Einheiten, die den gegenwärtigen Beſtand
der britiſchen Flotte ausmachen, ſind nämlich auf Grund des
außerordentlichen, im Weltkriege aufgeſtellten Flottenbaupro=
gramms vom Stapel gelaſſen worden. Aus dieſem Grunde wird
faſt die Hälfte ſämtlicher britiſcher Kriegsſchiffe die Altersgrenze
faſt zur gleichen Zeit erreichen. Und dieſer beunruhigende Stand
der Dinge, meint die „Morning Poſt” wird noch dadurch ver=
ſchärft, daß die britiſche Regierung in den letzten Jahren in
ihrem „pazifiſtiſchen Irrwahn”, die dringend notwendigen Erſatz=
bauten entweder von Jahr zu Jahr aufgeſchoben oder völlig
aufgegeben hat. Dieſes bedrohliche Veraltern der britiſchen
Flotte ſei vor allem in der Kategorie der großen Schlachtſchiffe
erſichtlich. Laut offiziellen Angaben beſitze Großbritannien zur
Zeit 15 Dreadnoughts. Doch von dieſen 15 Schlachtſchiffen wer=
den ſchon am 31. Dezember 1936, d. h. an jenem Tage, da die
Abmachungen der Londoner Flottenkonferenz ablaufen, nicht
weniger als 11 Einheiten ausrangieren, und es werden England
dann nur vier Schlachtſchiffe mit einer Alters=
grenze von unter 20 Jahren verbleiben. Vergleicht man
aber dieſen Stand der britiſchen Flotte mit derjenigen der
übrigen maritimen Großmächte, ſo erweiſt es ſich, daß am glei=
chen Stichtage, Neujahr 1936/37, die Vereinigten Staaten acht
und Japan fünf moderne Schlachtſchiffe beſitzen und demnach
in dieſer Klaſſe Großbritannien weſentlich überlegen ſein
werden.
Hoffnungslos veraltet und mit den Flotten der übrigen
Mächte nicht konkurrenzfähig ſind auch die britiſchen Kriegsſchiffe
ſämtlicher übrigen Kategorien. Bereits zur Zeit beſitzt
Großbritannien beiſpielsweiſe bloß 58 Unter=
ſeeboote gegenüber den 65 Japans, 109 Frank=
reichs und 65 Italiens. Im Jahre 1936 wird ſich dieſes,
ohnedies beunruhigende Verhälinis jedoch noch weiterhin ſtark
verſchlechtert haben; dann werden England bloß 39 moderne
Unterſeeboote, Japan 47, Frankreich 79 und Italien 46 beſitzen.
Beſonders die Superiorität Frankreichs au
dem Gebiete der Unterſeebootwaffe erfüllt
England mit wachſender Beſorgnis. Eine weitere
negative Tatſache, die engliſcherſeits hervorgehoben wird, iſt der
Umſtand, daß die modernen britiſchen Kriegsſchiffe, im Vergleich mit
den gleichen Schiffskategorien der anderen Flotten, viel leichter be=
wafſnet ſind. So führen beiſpielsweiſe die neueſten britiſchen
Kreuzer bloß acht 16=Zentimeter=Geſchütze mit ſich, während die
neueſten amerikaniſchen Kreuzer mit zwölf und die letztgebauten
japaniſchen Kreuzer gar mit fünfzehn Geſchützen des gleichen
Kalibers bewafſnet ſind.
All dieſe Tatſachen zuſammengenommen veranlaſſen nun die
„Morning Poſt” — und die Aeußerungen der übrigen bürger=
lichen Blätter ſind in dieſer Hinſicht faſt gleichlautend — zur
Feſtſtellung, daß das ſoeben veröffentlichte Blau=
buch als ein „Warnungsruf für ganz England”
aufzufaſſen ſei; es offenbare die Tatſache, daß die fort=
geſetzten Flottenbauten der übrigen maritimen Großmächte die
ohnedies beſtehende Inferiorität der britiſchen Flotte von Tag
zu Tag weiter bergrößern und daß jeder weitere Tag, den die
Regierung verſtreichen laſſe, ohne die maritimen Rüſtungen
Großbritanniens denjenigen der übrigen Mächte anzupaſſen,
England einer „wachſenden Gefahr ausſetze”. Wie weit dieſe

Seite 2 — Nr. 82

Darmſtädter Tagblatt / Heſſiſche Neueſte Nachrichten

Samstag, 24. März 1934

Die neuen Geſetze der Reichsregierung.

Schuß der Heimarbeik!
DNB. Berlin, 23. März.
Das Geſetz über die Heimarbeit, das geſtern vom Kabinett
verabſchiedet worden iſt und am 1. Mai 1934 in Kraft tritt,
bringt eine völlige Neugeſtaltung des Schutzes der Heimarbeit.
Es war eine der erſten ſozialen Taten der nationalen Regierung,
die drückendſte Not der Heimarbeit durch das Geſetz über den
Lohuſchutz in der Heimarbeit vom 30. Juni 1933 zu mildern.
Aber weil damals Eile Not tat, konnte nur Ueberkommenes die
Grundlage dieſer erſten Hilfe ſein. Heute wird nun der Heim=
arbeit umfaſſendere Hilfe gebracht, nachdem das Geſetz zur Ord=
nung der nationalen Arbeit die Grundlagen für neues ſoziales
Leben geſchaffen hat. Das Hausarbeitsgeſetz, das bisher die
Verhältniſſe der Heimarbeit betreute, war dem Volke völlig
fremd geblieben, weil es in ſeiner verwickelten Geſetzſprache und
ſeinem unorganiſchen Aufbau der Allgemeinheit faſt unverſtänd=
lich war. So dürfte es bereits ein gutes Zeichen für das neue
Geſetz ſein, daß es wieder den guten alten Namen Heimarbeit
zu Ehren bringt. Das alte Geſetz war in erſter Linie ein ge=
werbepolizeiliches Geſetz für Werkſtätten,
das neue Geſetz iſt ein ſoziales Geſetz
für ſchaffende Menſchen.
Das alte ſtellte den Betriebsſchutz in den Mittelpunkt, das neue
hat im Eutgeltſchutz ſein Kernſtück und auch die allgemeinen
Schutzvorſchriften dienen mehr oder minder dieſem Entgeltgeſetz.
Damit jeder Volksgenoſſe, der ſein beſcheidenes Brot in der
Heimarbeit verdient, aus dem Geſetz ſelbſt ſich vergewiſſern
kann, daß das Reich ſchützend die Hand über ihn hält, war es
beſonderes Gebot, für die Gemeinverſtändlichkeit der neuen Vor=
ſchriften zu ſorgen.
Von einem genau umriſſenen perſönlichen Geltungsbereich,
der durch die Begriffe des Heimarbeiters, des Hausgewerbe=
treibenden und des Zwiſchenmeiſters erläutert wird, nimmt das
Geſetz ſeinen Ausgang. Es bringt dann allgemeine Schutzvor=
ſchriften, die ſich mit der Liſtenführung über die Heimarbeiter,
den Entgeltverzeichniſſen, den Entgeltbüchern und der Vertei=
lung der Arbeitsmengen befaſſen. Die umſtändlichen Beſtimmun=
gen des Hausarbeitsgeſetzes über den Gefahrenſchutz werden auf
einige wenige Rahmenbeſtimmungen zuſammengefaßt, innerhalb
deren jeder erforderliche Betriebs= oder Geſundheitsſchutz ge=
ſichert werden kann. Die Entgeltregelung in der Heimarbeit wird
an Stelle der Fachausſchüſſe für die Hausarbeit von den Treu=
händern der Arbeit und vor allem von Sondertreuhändern für
die Heimarbeit durchgeführt werden, die von Sachverſtändigen=
Ausſchüſſen beraten werden. Der Entgeltſchutz wird durch ver=
ſchiedene Beſtimmungen, insbeſondere durch ein ſehr verein=
fachtes Verzugsbußverfahren weitgehend geſichert. Die ſchärfſte
Maßnahme des Geſetzes aber gegenüber böswilligen Auftrag=
gebern, ſeien es Unternehmer oder Zwiſchenmeiſter, iſt das Ver=
bot, Heimarbeit weiter auszugeben.
Das Geſetz hält ſich bewußt fern von einer bürokratiſchen
Reglementierung der Heimarbeit, die den wirtſchaftlichen Erfolg
der Heimarbeit bedrohen könnte. Aber es wird richtig an=
gewandt, eine zuverläſſige Waffe ſein, um häßliche Auswüchſe
der Heimarbeit zu verhindern.
Begründung zum Geſekz zur Aenderung des Geſetzes
zur Wiederherſtellung des Berufsbeamkenkums.
Das vierte Geſetz zur Aenderung des Geſetzes zur Wieder=
herſtellung des Berufsbeamtentums bringt eine Verlängerung
der Friſten der Paragraphen 5 und 6. In den einzelnen Ver=
waltungen iſt es nicht gelungen, das Berufsbeamtengeſetz bis
zum 31. März ds. Js., bis zu welchem Tage es bisher befriſtet
war, ſeinem Zweck entſprechend vollkommen durchzuführen. Es
hat ſich infolgedeſſen als nötig erwieſen, die Möglichkeit, einen
Beamten im Intereſſe des Dienſtes zu verſetzen oder ihn in den
Ruheſtand treten zu laſſen (Paragraph 5 und 6) noch bis zum
30. Scptember ds. Js. zu verlängern. Die Beſtimmung der
Paragraphen 2—4 (Entlaſſung von Parteibuchbeamten, Marxiſten,
Nichtariern und politiſch Unzuverläſſigen) werden hierdurch nicht
berührt. Außerdem eröffnet die Novelle im Artikel 1 Ziffer 1b
das Recht, die auf Grund des Berufsbeamtengeſetzes getroffenen
Maßnahmen zur Entlaſſung von Beamten, die nach den Para=
graphen 2, 2a bis 4 erlaſſen worden ſind, zugunſten der davon
betroffenen Beamten bis zum 30. September 1934 dann zurück=
zunehmen oder zu ändern, wenn ſich nachträglich herausgeſtellt
hat, daß die erlaſſene Verfügung ſich in dem Einzelfalle nicht
rechtfertigt. Um bereits ausgeſprochenen Aufhebungen von der=

artigen Entlaſſungsverfügungen Rechtskraft zu erteilen, iſt deu=
Artikel 2 der Novelle rückwirkende Kraft bis zum Tage des
Inkrafttretens des Berufsbeamtengeſetzes, am 8. April 1933,
er eilt worden.
Die Aenderung des Nachtbackverbols.
Auf Wunſch des Reichsminiſters für Ernährung und Land=
wirtſchaft iſt eine vorübergehende Aenderung des Nachtback=
geſetzes erfolgt. Durch die Aenderung wird unter grundſätzlicher
Aufrechterhaltung des Nachtbackverbots der zuläſſige Arbeits=
beginn in Bäckereien und Konditoreien, der jetzt früheſtens um
5 Uhr morgens liegt, für das Anheizen der Oefen und die
Teigbereitung um eine Stunde auf 4 Uhr morgens, der Ar=
beitsbeginn auf 4½ Uhr morgens vorverlegt. Zugleich wird der
Verkaufsbeginn für Bäcker= und Konditorwaren einheitlich auf
rüheſtens 6 Uhr morgens feſtgeſetzt. Das Austragen oder Aus=
fahren zur Belieferung von offenen Verkaufsſtellen iſt früheſtens
um 531 Uhr morgens zuläſſig. Für Jugendliche unter 16 Jahren
bleibt es bei dem jetzt zuläſſigen Arbeitsbeginn um 5 Uhr
morgens. Die Einſchränkung des Nachtbackverbots ſoll der deuf=
ſchen Landwirtſchaft die Möglichkeit geben, eimn höheren Abſatz
an Weizenmehl zu erzielen. Die Einſchränkung wurde begrenzt
bis zum 30. September 1934.
Reichsminiſter Dr. Zrick über die
Reichsreform.
Beſprechung ſämklicher Miniſterpräſidenken
und Innenminiſter.
Berlin, 23. März.
Unter dem Vorſitz des Reichsinnenminiſters Dr. Frick fand
am Freitag im Reichsminiſterium des Innern eine Beſprechung
ſämtlicher Miniſterpräſidenten und Innenminiſter der deutſchen
Länder ſtatt. Reichsminiſter Dr. Frick führte einleitend aus, daß
die Durchführung der mit dem Geſetz über den Neuaufbau des
Reiches vom 30. Januar 1934 eingeleiteten Reichsreform die
größte Aufgabe unſerer Zeit ſei. Die Herſtellung der Einheit des
Reiches ſei eine geſchichtliche Aufgabe, wie ſie in Jahrtauſenden
nur einmal an die Nation geſtellt werde. Eine Ueberſtürzung der
Reform ſei weder nötig noch beabſichtigt; der Neuaufbau des Rei=
ches werde aber nach dem unerſchütterlichen Willen des Führers
mit der gleichen Entſchloſſenheit durchgeführt werden, mit der
ſchon in der kurzen Zeit der nationalſozialiſtiſchen Führung des
Reiches zahlreiche Maßnahmen getroffen wurden, deren Verwirk=
lichung ſich der Führer zum Ziele geſetzt hatte. Perſönliche In=
tereſſen dürften bei einem Werk von ſo gigantiſchem Ausmaß
keine Rolle ſpielen. Im übrigen werde bei der Neugliederung
auf die Intereſſen der Wirtſchaft gebührende Rückſicht genommen
werden. In ausdrücklichem Einverſtändnis mit dem Führer gab
Reichsminiſter Dr. Frick bekannt, daß für die Beamtenſchaft der
Länder auf Grund der bevorſtehenden Neuordnung des Reiches
kein Anlaß zur Beunruhigung beſtehe.
Beſondere Bedeutung legte Reichsminiſter Dr. Frick der im
Zuge der Neuordnung liegenden Stärkung der Autorität der
Reichsregierung bei, die ſich im Verhältnis zwiſchen Reich und
Ländern ſchon als Folge des Wegfalls ſachlicher Gegenſätze und
wegen der Gemeinſamkeit des großen Zieles ergehe.
Weiter machte der Miniſter in beſonderem Auftrage des Füh=
rers grundſätzliche Ausführungen über die Zuſammenarbeit von
Partei und Staat und über die unbedingte Wahrung der Staats=
autorität. Nach einer Ausſprache, an der ſich insbeſondere die
Miniſterpräſidenten von Preußen und Bayern beteiligten, und in
der alle Teilnehmer ſich einmütig hinter die vom Vorſitzenden
aufgezeigten Ziele des Führers ſtellten, forderte Reichsminiſter
Dr. Frick die verſammelten Miniſterpräſidenten und Miniſter auf,
ihre ganze Kraft freudig in den Dienſt der großen gemeinſamen
Aufgabe zu ſtellen und ſchloß die Beſprechung mit einem Heil auf
den Führer.
Die Voſſiſche Zeitung” des Ullſtein=Verlags ſtellt am 1. April
ihr Erſcheinen ein.
Der Führer des Reichsſtands der Deutſchen Induſtrie, Dr.
Krupp v. Bohlen und Hallbach, hat aus Anlaß der Aufhebung der
Mitgliederſperre der Deutſchen Arbeitsfront an die deutſchen in
duſtriellen Unternehmer einen Aufruf zum Beitritt in die Deutſche
Arbeitsfront erlaſſen.

Ueberzeugung in letzter Zeit um ſich gegriffen hat und wie ſie
nicht nur Privatmeinung einer gewiſſen militariſtiſch geſinnten
Oberſchicht, ſondern auch Allgemeingut breiter Volkskreiſe iſt,
bewies die kürzlich in Portsmouthſtattgefundene
Nachwahl. Dort hatten die Konſervativen als ihren Kandi=
daten einen, aus dem Weltkriege bekannten Admiral, Sir Roger
Keyes, den ſogenannten „Held von Zeebrügge”, aufgeſtellt. Sir
Roger Keynes führte den Wahlkampf als „unabhängiger Konſer=
vativer”, d. h. er zog einen ſcharfen Trennungsſtrich zwiſchen ſich
und der nach ſeiner Anſicht in Rüſtungsfragen „allzu ſchlappen”
Nationalen Regierung. Er, der von Politik ſonſt wenig verſteht,
führte den Wahlkampf nur unter einer Loſung: „England
braucht eine größere, Navy!” Und während bei den meiſten
übrigen Nachwahlen der letzten Zeit die Konſervativen in der
Regel ſtets ſtark an Stimmen eingebüßt und die Sozialiſten
überall an Stimmen merklich gewonnen hatten, vollzog ſich in
Portsmouth gerade das Umgekehrte, und Sir Roger Keyes
errang mit ſeiner Loſung „eine größere Navy für England!”
einen glänzenden Wahlſieg.
Dr. Goebbels über die Förderung
A
ver drutſchen annolerſchaft.
Berlin, 23. März.
Der Reichsminiſter für Volksaufklärung und Propaganda,
Dr. Goebbels, hielt Freitag mittag eine Beſprechung mit den
maßgebenden Herren, der deutſchen Filmwirtſchaft ab, an der
neben dem Präſidenten der Reichsfilmkammer, Dr. Scheuermann,
u. a. auch Generaldirektor Ludwig Klitzſch von der Ufa, General=
direktor Dr. Henkel von der Tobis. Bankdirektor Dr. Beelitz von
der Reichskreditgeſellſchaft, das Präſidialmitglied der Reichsfilm=
kammer, Karl Auen, und der Reichsfilmdramaturg Willi Krauſe
teilnahmen.
Reichsminiſter Dr. Goebbels betonte, daß alle nur möglichen
Maßnahmen ergriffen werden müßten, um die Qualität des deut=
ſchen Filmes, der heute als nationalſozialiſtiſches Kulturgut über=
all in der Welt beachtet werde, weiter zu verbeſſern und die ſtoff=
liche und künſtleriſche Geſtaltung mit dem Geiſte des neuen jun=
gen Deutſchland noch mehr als bisher in Einklang zu bringen.
Dies ſoll ſelbſtverſtändlich nicht heißen, daß in Deutſchland
das Hauptgewicht auf politiſche oder kulturpolitiſche Tendenzfilme
zu legen ſei; im Gegenteil ſoll die Filminduſtrie den
Spielfilm und den Großfilm beſonders pflegen,
doch müßten dieſe Filme ſich von allem Kitſch und allem
unechten „Filmzauber” fernhalten, dafür aber echtes
deutſches Leben in wahrhaft künſtleriſcher Darſtellung zum Aus=
druck bringen. Miniſter Goebbels erkannte an, daß eine ganze
Reihe von deutſchen Filmen in der vergangenen Spielzeit dieſen
Anforderungen durchaus entſprochen habe. Bei einem großen Teil
der in den letzten Monaten herausgebrachten Filme ſei dies aber
leider ganz und gar nicht der Fall geweſen.
Der Reichsfilmdramaturg ſei von ihm eingeſetzt worden, um
im engſten Einvernehmen mit der Filminduſtrie zu arbeiten, ins=
beſondere auch, um die Induſtrie davor zu bewahren, daß bereits
fertiggeſtellte Filme aus ſtaatspolitiſchen Notwendigkeiten ver=
boten werden müſſen. Der Reichsfilmdramaturg hat die Aufgabe,
die Filminduſtrie künſtleriſch und kulturpolitiſch zu beraten, nicht
aber ſoll er das freie künſtleriſche Schaffen einengen und die freie
wirtſchaftliche Betätigung behindern.
Es wurde einſtimmig feſtgeſtellt, daß die vom Reichsfinanz=
miniſter im Rahmen der großen Steuerreform in Ausſicht
geſtellte Beſeitigung der Luſtbarkeitsſteuer als
im Augenblick wirkungsvollſte Hilfe zur Behebung der Schwierig=
keiten in der Filmwirtſchaft anzuſehen ſei, und es wurde mit allem
Nachdruck gebeten, daß dieſe Maßnahme alsbald in Kraft geſetzt
werde, wodurch wieder eine ſichere Kalkulationsbaſis für die Film=
wirtſchaft geſchaffen werden würde, die infolge der grundlegenden
Wandlungen in der Filmproduktion und im Theaterbeſuch im
Augenblick vielfach nicht mehr vorhanden ſei. Ferner herrſchte
volle Uebereinſtimmung, daß die deutſche Filmproduk=
tion nachhaltiger als bisher vor der ausländi=
ſchen Konkurrenz geſchützt werden müſſe, bei der
völlig andere und weſentlich beſſere und leichtere Produktions= und
Ausfuhrmöglichkeiten beſtänden.
Es wurde beſchloſſen, daß möglichſt ſofort Maßnahmen ergrif=
fen werden, um die deutſche Filmproduktion noch nachhaltiger als
bisher zu fördern und zu ſchützen und die Ausfuhr zu begünſtigen,
zumal der deutſche Film ſich nach wie vor großer Beliebtheit im
Auslande erfreut und im beſonderen Maße geeignet iſt, deutſches
Geiſtes= und Kulturgut ins Ausland zu tragen, um auf dieſe
Weiſe für das neue Deutſchland zu werben. Die im Gang be=
findliche deutſche Filmproduktion wird, wie ausdrücklich feſtgeſtellt
wurde, eine ausreichende Zahl von Filmen fertigſtellen, die den
Bedarf der deutſchen Lichtſpieltheater befriedigen wird. Es liegt
deshalb für die Verleiher keine Veranlaſſung vor, ſich für die
Deckung ihres Bedarfes nach ausländiſchen Filmen umzuſehen.

* Erdöl aus der Meereskiefe.
Forſcher ſteigen ins Schwarze Meer.
Im Laufe der letzten zehn Jahre — ſeit 1924 — hat der
ruſſiſche Forſcher Archangelſki mit ſeinen Mitarbeitern auf
mehreren Tiefſee=Expeditionen eine ſehr gründliche Durch=
forſchung der Ablagerungen am Grunde des Schwarzen Meeres
vorgenommen. Dieſe Unterſuchungen, die im Auftrage der
ruſſiſchen Regierung ausgeführt wurden, haben u. a. zu Ergeb=
niſſen geführt, die ein ganz neues Licht auf die bisher
noch ungeklärte Frage nach der Entſtehung des Erdöls werfen.
Bezeichnend für die Natur des Schwarzen Meeres iſt die
Tatſache, daß der Salzgehalt, der an der Oberfläche ſehr gering
iſt (nur 1,4 bis 1,8 Prozent), nach der Tiefe hin zunimmt (am
Grunde zirka 2,2 Prozent, in der Nähe des Bosporus ſogar
3 Prozent). Da infolgedeſſen die unteren Schichten ſpezifiſch
ſchwerer ſind als das Waſſer an der Oberfläche, ſo beſteht zwi=
ſchen den verſchiedenen Waſſerſchichten ein ſtabiler Gleich=
gewichtszuſtand, und es exiſtieren folglich keine vertikalen Strö=
mungen, die die unteren Schichten mit friſchem Sauerſtoff ver=
ſehen würden. Dazu kommt ein hoher Schwefelwaſſer=
ſtoffgehalt, der bei etwa 300 Metern unter dem Meeres=
ſpiegel beginnt, bis zu einer Tiefe von 500 Meter ſtark an=
ſteigt und ſich von dort bis zum Grunde auf konſtanter Höhe
hält. Natürlich macht ſowohl das Fehlen des Sauerſtoffs wie
das Auftreten des Schwefelwaſſerſtoffs ein Tierleben in den
tieferen Schichten unmöglich.
Schon in 130 bis 150 Meter Tiefe verſchwinden die letzten
Reſte der im Waſſer ſchwebenden Lebeweſen.
Die Ueberbleibſel der abgeſtorbenen Fiſche lagern ſich unverſehrt
am Meeresgrunde ab, und man findet hier vorzüglich erhaltene
Skelette derſelben, da die Mollusken, die in anderen Meeren
die Fiſchleichen ſamt ihren Skeletten völlig zerſtören, hier fehlen.
Die einzigen Organismen, die unter den am Grunde gegebenen
Verhältniſſe exiſtieren können, ſind gewiſſe Bakterienformen, die
dann auch eine Zerſetzung der organiſchen Subſtanz bewirken.
Im weſentlichen beſtehen die Ablagerungen aus den Ueberreſten
mikroſkopiſcher Pflanzen und Tiere, wobei eine
äußerſt feine Schichtung — 20 Schichten auf einen Millimeter
zu beobachten iſt. Archangelſki konnte nachweiſen,
daß dieſe Schichtung durch den Wechſel der Jahreszeiten
hervorgerufen wird,
ſo daß ſich im Laufe eines Jahres zwei Schichten bilden. Ein
Zentimeter würde alſo im Laufe von hundert Jahren abgelager:

Der Neſtor der deutſchen Schauſpielkunſt 80 Jahre alt

Geheimrat Max Grube,
der verdienſtolle Schauſpieler und Regiſſeur, begeht am 25. März
ſeinen 80. Geburtstag. Grube gehörte dem Meininger Hoftheater
bereits in jener Zeit an, als die hiſtoriſierende Meininger Theater=
kunſt zu Weltruhm gelangt war. Seit 1891 wirkte er als Ober=
regiſſeur am Königlichen Schauſpielhaus in Berlin und verpflanzte
ſo die Kunſt der Meininger in die Reichshauptſtadt.

werden. Dieſe Ablagerungen ſind übrigens ihrer Natur nach
verſchieden im Oſten und Weſten, im Zentrum und am Rande
des Meeres. Die Schichtung fehlte vollſtändig nur in der Nähe
der Flußmündungen, da die dort herrſchende ſtarke horizontale
Strömung alle feineren Teile wegſchwemmte.
Die Feſtſtellungen, die auf den Tiefſee=Expeditionen hinſicht=
lich der Ablagerungen auf dem Grunde des Schwarzen Meeres
gemacht wurden, ermöglichen es nun, auch die Entſtehung der
foſſilen Schichten in der Umgegend, insbeſondere am Nordrande
des Kaukaſus, klar zu erkennen. Im Terekgebiet ſind bei
Grosny Erdölquellen erſchloſſen worden, die den mittleren
Teilen der Tertjärzeit angehören. Das hier gefundene Erdöl
iſt offenbar nicht aus älteren Schichten eingedrungen, ſondern

ruht an derſelben Stelle, an der es gebildet worden iſt. Die
Unterſuchung der erdölführenden Schichten bewies,
daß dieſe mit den am Grunde des Schwarzen Meeres
befindlichen Ablagerungen völlig identiſch ſind.
Die Art der Schichtung und die Stärke der Schichten (20 Lagen
pro Millimeter) entſprach in jeder Beziehung den Ablagerungen
am Grunde des Schwarzen Meeres. Hieraus ergab ſich der
zwingende Schluß, daß die Bildung des Erdöls nur unter Ver=
hältniſſen erfolgt ſein kann, wie ſie jetzt noch auf dem Boden
des Schwarzen Meeres herrſchen, d. h. bei völligem Luftabſchluß
in einem tiefen Meeresbecken, deſſen untere Waſſerſchichten durch
Schwefelwaſſerſtoff vergiftet ſind. Die reichſten Oelvorkommen
ſind dort, wo nur eine ſehr ſpärliche Tierwelt vorhanden war,
während die ufernahen Bildungen mit reicheren Tierüberreſten
nur wenig Oel führen.
So laſſen die Arbeiten Archangelſkis darauf ſchließen, daß
die Bildung von Erdöl nicht nur in vergangenen Erdperioden
vor ſich gegangen iſt, ſondern daß es ſich um einen Prozeß
handelt,
der ſich auch heute noch unter den gleichen Bedingungen
wie in der Vorzeit abſpielt.
Der Chemismus der Umwandlung iſt allerdings noch unbekannt.
Wahrſcheinlich handelt es ſich hierbei um die Wirkung einer noch
nicht aufgefundenen Bakterienart des „Micrococcus petroli”,
deſſen Enideckung der ſpäteren Forſchung vorbehalten bleibt.
Montanus.

Ein neuer Franz von Aſſiſi. Der belgiſche Miniſterpräſident
de Broqueville predigt den Tanks. Dieſes ausgezeichnete Titel=
blatt der Nr. 52 des „Simpliciſſimus” von Schilling drückt die
ganze Ausſichtsloſigkeit einer Rückkehr der Vernunft aus, zugleich
aber einen Dank für das mutige Wort des belgiſchen Staats=
mannes. Ein Blatt „Getreue Nachbarn” von Thöny geht auf die
franzöſiſch=italieniſchen Beziehungen. Zum Tag des Buches bringt
Gulbranſſon eine humorvolle Folge, die die Leiden des Buchhan=
dels vor Augen führt. Von Schulz iſt ein hoffnungsfrohes Blatt
„Wieder Arbeit” zu einem Gedicht von Zerfaß, und Scheurich ka=
rikiert treffend die „Mondänen”. Aus einer ganz anderen Welt,
einer ſtandhaften, einfachen, iſt ein Bauern=Ehepaar von Gul=
branſſon unter dem Titel „Ein Feind der Medizin”.
— Tiſchdecken und Serviettenfalten. Ein praktiſcher Ratgeber für
feſtliche Gelegenheiten mit 4 Kunſtdrucktafeln und 19 Abbil=
dungen im Text. Von Hermine Kiehnle. Preis nur RM. 0.90.
(Süddeutſches Verlagshaus G. m. b. H., Stuttgart=N., Birken=
waldſtr. 44.)

Samstag, 24. März 1934

Darmſtädter Tagblatt / Heſſiſche Neueſte Nachrichten

Nr. 82 — Seite 3

7
Barthous „Nein
ar Matbonato.
Die franzöſiſche Noke auf Edens Fragen veröffenklichk. — Rückkehr zu den „kraditionellen Theſen” der angeb=
lich bedrohken Sicherheit Frankreichs, zu dem Enkwaffnungsdikkak von Verſailes
und den Sankkionsklauſeln des Genfer Stakuks.

*

Die heiligſten Sankkionen!

Die Sammlung der Abrüſtungs= oder ſchon beſſer Rüſtungs
Dokumente iſt um ein neues Stück bereichert worden. Es lieg
jetzt der Wortlaut der Barthou=Note an England vor. Dieſes
Schriftſtück iſt erſt nach den ausgiebigſten Beratungen innerhall
des Pariſer Kabinettes zuſtande gekommen. Es birgt wirklich kei=
nerlei Ueberraſchungen für uns, eher darf man ſich darüber wur=
dern, daß Paris ſeine Gedankengänge in einer neuen Note zu=
ſammengefaßt hat, obwohl das, was hier zum Ausdruck gebracht
wird, eigentlich dem Lordſiegelbewahrer Eden ſchon bei ſeinem
erſten Beſuch innerhalb weniger Minuten hätte mitgeteilt werden
können.
Was damals als Eindruck nach dem Beſuch des Engländers
in der franzöſiſchen Hauptſtadt zurückblieb und das dann ſpäter
in der Pariſer Preſſe immer wieder auseinandergeſetzt wurde, hat
ſich jetzt beſtätigt:
Frankreich weicht jeder klaren Ankwork aus.
Es iſt nicht bereit zu ſagen, welche Opfer es im Intereſſe der
Löſung des Abrüſtungsproblems bringen will und ob es geieigt
iſt, auf den Boden des Macdonald=Planes zu treten. Statt deſſen
redet es um die Dinge herum, um dann plötzlich das her=
vorzukehren, was eigentlich ſchon im Zuge des

deutſch=franzöſiſchen Gedankenaustau
überwunden gelten konnte.

ſches als

Die Note ſchlägt Töne an, wie ſie vor Jahren noch üblich
waren. Man iſt geneigt, der Vermutung Raum zu geben,
daß man in Paris plötzlich alles über Bord geworfen hat,
was in den letzten Wochen und Monaten als Annäherung
verzeichnet werden konnte.
Frankreich will plötzlich wieder nach Genf und Verſailles zu=
rück. Es kommt wieder mit ſeinen alten Sicherheitstheſen, ja es

greift wieder auf die Sankkionen zurück,
die ihm etwas „Heiliges und Unantaſtbares” zu ſein ſcheinen.
Um dieſe Sanktionen dreht ſich dann auch ſo ziemlich alles,
was in der Barthou=Note zur Abrüſtung geſagt wird. Wir müſſen
ſchon beſtätigen, daß die Note einen wenig erhebenden Eindruck
hinterläßt, daß ſie vor allem wirklich nicht geeignet iſt, den Ab=
rüſtungsgeſprächen einen neuen Auftrieb zu geben. Nach der poſi=
tiven Seite hin bietet ſie nichts, nach der negativen Seite hin alles
und das, obwohl Frankreich die ſtärkſt gerüſtete Macht der ganzen
Welt iſt und an ſeiner Seite Bundesgenoſſen weiß, deren Vor=
handenſein allein ſchon die Ausmaße der Sicherheit Frankreichs bis
ins Endloſe ſteigert.
Dennoch geht aus der Note an England unverblümt hervor,
daß man um dieſe Sicherheit beſorgter denn je tut. Seibſt die
Lüge von der deutſchen Geheimrüſtung muß wieder herhalten, um
einen Vorwand für das Sicherheitsgeſchrei abzugeben. Dabei lie=
gen die Dinge doch ſo, daß
Deutſchland die Nakion iſt, für die es bisher
überhaupk keine Sicherheit gibl.
Wir beſitzen ganze 100 000 Mann Reichswehr, ein paar hundert
Maſchinengewehre und wenige Geſchütze, keine Reſerven, keine
Waffenlager, keine Befeſtigungen, keine Militärluftfahrt und
keine Kriegswagen. Frankreich dagegen iſt bis an die Zähne be=
waffnet. Es hat ſeine Verteidigung ſo aufgebaut, daß es in kurzer
Friſt und ohne Befragung des Parlamentes rieſige Streitkräfte
mobilmachen kann. Es beſitzt eine Kette unüberwindlicher Feſtungs=
anlagen an ſeinen Grenzen, faßt das ganze deutſche Rheinland
liegt im Feuerbereich der in die Zehntauſend gehenden franzöſiſchen
Geſchütze und iſt durch Tauſende von Tanks bedroht. Die fran=
zöſiſchen Flugzeuge können in Rieſenſchwärmen jederzeit deutſ he
Städte und Dörfer, die ungeſchützt ſind, mit Bomben eindecken.
Und daneben ſtehen ihnen weitere ungeheure Kräfte in den Ar=
meen der Vaſallenſtaaten zur Verfügung, die rings um Deutſch=
land liegen.
Was iſt natürlicher als unſer Verlangen nach einer Landes=
verteidigung, die uns wenigſtens die Ausſicht auf einen

einigermaßen erfolgverſprechenden Schutz gegen Angriffe
auf unſere Sicherheit garantiert?
300 000 Mann Reichswehr, dazu die erforderlichen Defenſiv=
waffen ſind wirklich angeſichts der um Deutſchlands Grenzen Zer=
ſammelten Millionenarmeen ſo wenig, daß auch ſpäter unſere
Sicherheit auf äußerſt ſchwachen Füßen ſtehen bleibt. Wo aber ſind
unſere Verbündeten? Wir können im Falle der Gefayr auf Hilfe
von anderer Seite nicht rechnen. Frankreich dagegen hat noch
den Locarno=Vertrag in der Taſche, dazu den Kellogg=Pakt und
die Nichtangriffs=Erklärung.
Unter dieſen Umſtänden hätte wohl die ganze Welt erwartet,
daß Frankreich jetzt endlich von ſich aus praktiſche Vorſchläge
machte, die ſo gehalten ſind, daß ſie verwirklicht werden können.
Aber ſchon das Verhalten dem engliſchen Lordſiegelbewahrer ge=
genüber ſprach Bände. Es bewies, daß Frankreich nach wie vor
die alten Gleiſe benutzt und weder eine Rüſtungsbeſchränkung
oder eine Rüſtungsbegrenzung noch einen Rüſtungswaffenſtillſtand
hinzunehmen gedenkt. Es zieht ſich immer wieder hinter die ihm
„ungenügend garantierte Sicherheit” zurück, verlangt die Auf=
rechterhaltung der Beſtimmungen des Verſailler Vertrages, will
die Sanktionsklauſel des Völkerbundspaktes nicht mreisgeben.
Kurzum: Wir ſtehen heute nach monatelangen Ver=
handlungen noch immer dort, wowir vor Jahren
in Genf anfingen. Einigermaßen geſpannt ſind wir auf die
Art, wie England auf dieſes neue Dokument reagieren wird.
Moskau zur Muſſolini=Rede.
O. E. Moskau, 22. März.
Zur Rede Muſſolinis erklären die offiziöſen „Jsweſtija”:
Der italieniſche Staatsmann habe feſtgeſtellt, daß die Ab=
rüſtungskonferenz geſcheitert ſei; die Kundmachung dieſes
Bankerotts werde einer Todesanzeige des Völkerbundes gleich=
kommen. Der Zuſammenbruch der verhüllenden Kuliſſen, hinter
welchen nach dem Weltkriege die Pläne und Machenſchaften
der Großmächte ausgearbeitet wurden, mache die Wiederher=
ſtellung des offenen Syſtems der Bündniſſe notwendig. Italien
bereite ſich vor, dieſer Sachlage Rechnung zu tragen, wobei
es auf ſeine Kraft poche und auf ſeine Rüſtungen hinweiſe, die
es keinesfalls einzuſchränken gedenke.