Darmstädter Tagblatt 1933

Knzelnummer 10 Pfennige

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Morgenzeitung der Landeshauptſtadt
Wöchentliche illuſtrierte Beilage: „Die Gegenwart”, Tagesſpiegel in Bild und Wort
Nachdruck ſämtlicher mit verſehenen Original=Aufſätze und eigenen Nachrichten nur mit Quellenangabe „Darmſt. Tagbl.” geſtattet.
Nummer 347
Freitag, den 15. Dezember 1933.
196. Jahrgang

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Todesſtrafe gegen Lubbe uns Torgler beantragt
Oberreichsanwalk plädiert auf Todesſtrafe wegen Brandſkifkung und fortgeſekzken Berbrechens des
Hochverrats und auf Freiſpruch für die bulgariſchen Angeklagken Dimikrof, Popoff und Taneff.

Die Skrafankräge
im Reichskagsbrandſtifter=Prozeß.
Leipzig, 14. Dezember.
Im Reichstagsbrandſtifterprozeß beantragte der Oberreichs=
anwalt gegen die Angeklagten Marinus van der Lubbe und
Torgler die Todesſtrafe, für die drei bulgariſchen Angeklagten
Dimitroff, Popoff und Taneff beantragt er Freiſpruch.
Im einzelnen führte Oberreichsanwalt Dr. Werner
aus:
Ich beantrage 1. den Angeklagten van der Lubbe ſchuldig
zu ſprechen eines fortgeſetzten Verbrechens des Hochverrats nach
§ 81 Nr. 2 und 82 des Strafgeſetzbuchs in Tateinheit mit drei
Verbrechen der ſchweren Brandſtiftung nach 8 306 Nr. 3 und
8 307 Nr. 2 des Strafgeſetzbuchs und eines Verſuchs der ein=
fachen Brandſtiftung nach § 308 des Strafgeſetzbuchs. Ich bean=
trage deshalb Anwendung des § 5 Abſatz 1 der Verordnung des
Reichspräſidenten zum Schutz von Volk und Staat vom
28. Februar 1933 in Verbindung mit dem Geſetz über die Ver=
hängung und Vollſtreckung der Todesſtrafe vom 29. März 1933
ihn zur Strafe des Todes zu verurteilen. Zugleich beantrage
ich, dem Angeklagten die bürgerlichen Ehrenrechte auf Lebens=
zeit abzuerkennen.
Ich beantrage 2. den Angeklagten Torgler ſchuldig zu
ſprechen eines fortgeſetzten Verbrechens des Hochverrats nach
§ 81 Nr. 2 und 82 des Strafgeſetzbuchs in Tateinheit mit einem
Verbrechen der ſchweren Brandſtiftung nach 8 306 Nr. 3 und 307
Nr. 2 des Strafgeſetzbuchs und in Anwendung der Verordnung
des Reichspräſidenten zum Schutz von Volk und Staat vom
28. Februar in Verbindung mit dem Geſetz über die Ver=
hängung und Vollſtreckung der Todesſtrafe vom 29. März zum
Tode zu verurteilen.
Zügleich beantrage ich, ihm die bürgerlichen Ehrenrechte
auf Lebzeiten abzuerkennen. Ferner beantrage ich, den Ange=
klagten van der Lubbe und Torgler die Koſten des Verfahrens
aufzuerlegen, ſoweit ſie nicht durch die Verfolgung der Ange=
lagten Dimitroff, Popoff und Taneff entſtanden ſind.
Schließlich beantrage ich, die Angeklagten Dimitroff, Taneff
und Popoff von der Anklage des fortgeſetzten Hochverrats in.
Tateinheit mit einem Verbrechen der ſchweren Brandſtiftung
mangels ausreichenden Beweiſes freizuſprechen. Die durch ihre
Verfolgung entſtandenen ausſchaltbaren Koſten beantrage ich,
der Stäatskaſſe aufzuerlegen.
* Für den aufmerkſamen Prozeßbeobachter konnten die An=
träge des Oberreichsanwalts gegen van der Lubbe und Torgler
nicht überraſchend kommen. Der Holländer hatte ſelbſt einge=
ſtanden, das Reichstagsgebäude in Brand geſteckt zu haben. Der
Vorſitzende der früheren kommuniſtiſchen Reichstagsfraktion,
Torgler, iſt durch die eidlichen Ausſagen von drei Zeugen, die
durchaus ernſt zu nehmen ſind, ſo ſchwer belaſtet worden, daß der
Vertreter der Anklage die Anwendung des höchſten Strafmaßes
fordern mußte. Zudem iſt es dem Angeklagten Torgler trotz
iller Anſtrengungen nicht möglich geweſen, die Ausſagen der
zegen ihn aufmarſchierenden Zeugen zu erſchüttern.
Für die drei bulgariſchen Angeklagten iſt lediglich aus Man=
gel an Beweiſen Freiſpruch beantragt worden. Sie ſind jeden=
alls ſtark verdächtig, mit den Verſchwörern, die die Reichstags=
brandſtiftung inſzenierten, in Verbindung geſtanden zu haben.
Auffallen mußte es, daß dieſe gewiegten Bolſchewiſten gerade zu
inem Zeitpunkt in Deutſchland auftauchten, der ein für die kom=
nuniſtiſche Bewegung bedeutſames Ereignis brachte. Die Flam=
nen, die am 27. Februar aus dem Reichstagsgebäude heraus=
chlugen, ſollten das Signal zum Losſchlagen der Kommuniſten
verden. Nur dem tatkräftigen Zupacken der Sicherheitsbehörden
ſt es zu verdanken, daß die Fäden, die die kommuniſtiſchen Ver=
chwörerneſter miteinander und mit der kommuniſtiſchen Partei=
eitung verbanden, zerriſſen wurden, und daß infolgedeſſen der
om Kommunismus angeſteuerte Bürgerkrieg nicht in der rieſen=
ſaften Form zum Ausbruch kam. Wir müſſen immer wieder auf
ſas Material verweiſen, das ſeit dem 30. Januar über die Kom=
nuniſtiſche Partei und ihre Ziele, ihre Tätigkeit und ihre Ver=
hwörertaktik geſammelt und auch im Reichstagsbrandſtifterprozeß
ſehandelt wurde, um namentlich den Antrag gegen Torgler ver=
tändig zu machen, der an der Spitze der Kommuniſtiſchen Partei
and und ſelbſt durch Wort und Schrift einer kommuniſtiſchen Re=
olution den Weg zu ebnen ſuchte.
Die Begründung der Anklage.
In der Donnerstagsſitzung des Reichstagsbrandſtifterpro=
Eſſes erhielt ſofort der Oberreichsanwalt das Wort zur weite=
en Begründung der Anklage. Meine Aufgabe, ſo erklärt
berreichsanwalt Dr. Werner, wird es ſein, den
Terſuch zu machen, darzulegen, ob die Annahme
er Anklage zutreffend iſt, daß die Mittäter
übbes bei der Tat die Angeklagten Torgler.
imitroff, Popoff und Taueff ſind. Irgendeine
Lerſon, die unmittelbar Kenntnis davon erhalten hat, daß dieſe
ſer Angeklagten an der Tat beteiligt waren, iſt nicht vor=
anden. Die übrigen Angeklagten ſind während und nach der
at am Tatort nicht geſehen worden. Ihre Schuld kann
eshalb nur nachgewieſen werden durch Umſtände.
te darauf hindeuten, daß ſie mit der Tat in
Terbindung ſtehen müſſen.
Wir müſſen zunächſt bei den Angeklagten fragen, konnten
nach verſtändigen Erwägungen für ſich einen Vorteil von
er Sache erwarten, konnte der erwartete Vorteil für ſie ein
Impuls für die Tat ſein? Bei dem politiſchen Charakter des
delikts kommt der politiſche Vorteil für politiſche Gruppen in

Frage. Da die Angeklagten alle Kommuniſten ſind, wird die
Frage ſo zu ſtellen ſein:
Hakfe die Kommuniſtiſche Parkei ein Inkereſſe
an der Tal
und konnte ſie von ihr unter Berückſichtigung der damaligen
politiſchen Lage einen Vorteil von der Tat für die KPD. und
ihre Ziele erwarten? Dieſe Frage, betont der Oberreichs=
anwalt, iſt unbedingt zu bejahen. Wenn der KPD.
ihre Abſicht gelungen wäre, hätte ſie zweifellos einen ganz er=
heblichen Vorteil von der Sache gehabt, ſie wäre an die Macht
gelangt und hätte damit ihr Ziel erreicht, das ſie ſeit vielen
Jahren vergeblich zu erreichen verſucht hat.
Aber ſelbſt wenn die KPD. damit rechnete, daß die Sache
erfolglos auslief, ſo beſtand immer noch die Möglichkeit, die
mißlungene Tat auszunutzen, wie ſie es ja auch verſucht hat,
dieſe Tat ihren politiſchen Gegnern, den Nationalſozialiſten,
anzudichten. Daß die Sache nachher ganz anders ausgegangen
iſt, daß die erſte und auch die zweite Erwägung fehlgeſchlagen
ſind, ändert nichts an der Tatſache, daß die Erwägungen ange=
ſtellt wurden, und daß ſie unter Umſtänden auch die Möglich=
keit eines Erfolgs in ſich bargen. Die Täter müſſen alſo
in der KPD. oder in den Perſonen geſucht wer=
den die mit den Zielen der KPD. ſympathi=
ſierten.
Der Oberreichsanwalt beſchäftigt ſich dann eingehend mit
dem Angeklagten Torgler und betont dabei, daß auch gegen den
früheren kommuniſtiſchen Abgeordneten Koenen Anklage wegen
des Reichstagsbrandes erhoben worden ſei, der heute nur aus
dem Grund nicht auf der Anklagebank ſitze, weil er es vor=
gezogen hat, zu fliehen. Der Oberreichsanwalt behandelt dann
ausführlich die Zeugenausſagen und
die Argumenfe, die fir eine Mikkäkerſchaft Torglers
ran
bei der Reichstagsbrandſtifkung ſprechen.
Der Verdacht falle auf Torgler zunächſt deshalb, weil er ſich.
kurz vor der Tat im Reichstag aufgehalten habe. Zu dieſem
Verdachtsmoment kommt aber noch etwas anderes, und das iſt
das Durchſchlagende: Torgler iſt nicht nur vor Entdeckung der
Tat am Tatort geſehen worden, ſondern er iſt auch mit dem
zweifellos feſtgeſtellten Täter kurz vor der Tat am Tatort ge=
ſehen worden. Die Zeugen Karwahne, Kroyer und Frey haben
nach 15 Uhr im Reichstag Torgler mit van der Lubbe zu=
ſammen geſehen. Die Perſonen, die nach Torglers Angabe mit
Lubbe verwechſelt worden ſein konnten, kommen nach dem Er=
gebnis der Beweisaufnahme dafür nicht in Frage. Es muß
danach angenommen werden, daß Torgler wenige Stunden vor
der Tat mit dem Täter zuſammen im Reichstag geweſen iſt.
Torgler iſt auch mit einer weiteren Perſon, die der Tat ver=
dächtig geweſen iſt, nämlich mit dem Angeklagten Popoff, zu=
ſammen am Tatort geſehen worden, wenige Stunden vor der
Tat. Das iſt durch die drei nationalſozialiſtiſchen Zeugen jeden=
ſalls bekundet worden.
Zu dieſen Beweismomenten kommt nun noch die Aus=
ſage des Zeugen Grothe. Grothe hat verhältnismäßig
ſpät in dem Verfahren Bekundungen gemacht, die geeignet ſind,
Torgler und Popoff ſehr zu belaſten. Der Oberreichsanwalt
erörtert dann die Zeugenausſagen zu den Bekundungen Grothes
und erklärt: Durch die erhobenen Beweiſe iſt meines Erachtens
ein Nachweis dafür, daß die Ausſage Grothes unrichtig iſt,
keineswegs geführt. Ich will aber nicht beſtreiten, daß auf dieſe
Ausſage von Grothe allein ich nicht in der Lage ſein würde,
auf ein Schuldig zu plädieren, denn es haben ſich immerhin
einige Momente ergeben, die Zweifel an der vollkommenen Zu=
verläſſigkeit dieſer Zeugenausſage begründet erſcheinen laſſen.
Weitere Momenke, die eine Belaſtung des
Angeklagken Torgler enkhalken.
Am Vormittag des Brandtags ſei Torgler von verſchiedenen
Zeugen auf dem Weg zum Reichstag beobachtet worden, und
mehrere dieſer Zeugen ſei aufgefallen, daß Torgler über das
normale Maß hinaus dicke und ſchwere Aktentaſchen getragen
habe, daß er ein ſcheues Weſen zeigte, als ob es ihm unan=
genehm geweſen wäre, daß er geſehen wurde. Verdächtig ſei
auch das Verhalten Torglers im Reſtaurant Aſchinger am Abend
des Brandtags geweſen. Während die Kunde vom Reichstags=
brand naturgemäß bei allen Gäſten des Lokals große Auf=
regung hervorrief, habe ſich Torgler mit ſeiner Geſellſchaft ſo
gleichgültig verhalten, als ob ihnen die Nachricht nicht über=
raſchend geweſen wäre. Aehnliche Beobachtungen ſeien auch von
anderen Zeugen im Lokal Stawitzki gemacht worden.
Der Oberreichsanwalt zählte dann weiter die Momente
auf, die den ſtarken Tatverdacht gegen Torgler begründen, und
hob beſonders die Bekundungen Lebermanns hervor, der aus=
geſagt hatte, daß Torgler ihn durch Ueberredung und ſpäter
durch Drohung bewegen wollte, die Rolle zu übernehmen die
nachher van der Lubbe beim Reichstagsbrand geſpielt hat. Ober=
reichsanwalt Dr. Werner kommt dann zu dem Schluß, daß
der Angeklagte Torgler
als Täker am Reichstagsbrand beteiligk
ſei, und daß er die Tat begangen habe zu dem Zweck, die Mit=
glieder der KPD. zum Losſchlagen anzureizen. Es handele ſich,
ſo betonte Dr. Werner um vollendete Brandſtiftung, und es
komme außerdem in T ieinheit hinzu, daß ein hochverräteriſches
Unternehmen begangen worden ſei.
(Fortſetzung auf Seite 2. erſte Spalte.)

* Franzöſiſche Welkpolikik.
Von unſerem A=Korreſpondenten.
Paris, Mitte Dezember.
Das Kabinett Chautemps iſt, wie das ſchon vor einigen
Tagen ausgeführt wurde, offenbar fürs erſte gerettet; die Kam=
mer hat aus finanzpolitiſchen und außenpolitiſchen Erwägungen
endlich einmal Diſziplin geübt. Ob die Regierung aber imſtande
iſt, die ſo gewonnene Handlungsfreiheit zu nutzen, bleibt ab=
zuwarten. Es iſt hier nicht unbekannt geblieben, daß zum
mindeſten die politiſche Haltung Deutſchland gegenüber im
Kabinett einigermaßen umſtritten iſt. Es gibt verſchiedene Per=
ſönlichkeiten in der Regierung Chautemps, die es nicht ſonder=
lich gern ſehen würden, wenn Paul=Boncour entſprechend den
engliſchen Anregungen die diplomatiſchen Beſprechungen mit
Deutſchland fortſetzte. Auch außerhalb der eigentlichen Regie=
rung finden wir einflußreiche Kreiſe, die es lieber ſähen, wenn
die deutſch=franzöſiſchen Beſprechungen von einer anders zu=
ſammengeſetzten Regierung und unter der Führung einer weiter
rechts ſtehenden Perſönlichkeit fortgeſetzt würden.
Die außenpolitiſchen Schwierigkeiten, die Chautemps zu
meiſtern hat, ſind aber nicht in dem deutſch=franzöſiſchen Problem
allein zu erblicken. Die Beziehungen zu Rom ſpielen in dieſem
Zuſammenhang eine ebenſo große Rolle wie das franzöſiſch=
ruſſiſche Verhältnis, und man hat deshalb in Paris auch den
Beſuch Litwinows bei Muſſolini mit einigem Mißbehagen ver=
folgt, zumal man nur über ſehr magere Informationen ver=
fügte. Man überſah nicht die Möglichkeit, daß der Beſuch des
ruſſiſchen Außenkommiſſars bei der italieniſchen Konkurrenz viel=
leicht völlig neue politiſche Wege erſchließen könnte, und mau
hat deshalb auch den Beſchluß des Großen Fasciſtenrats zur
Völkerbundsfrage als eine — unerfreuliche — Beſtätigung dieſer
Befürchtungen empfunden. Es iſt auch durchaus typiſch, wie
man hierauf prompt reagiert hat, indem man den Plan einer
großen Europarundreiſe Paul=Boncours bekannt gab. Der Quai
d’Orſay hat die Möglichkeiten einer großzügigen Ordnung der
europäiſchen Dinge ſehr wohl erkannt, iſt aber mit allen Mitteln
beſtrebt, den beſtehenden Zuſtand zu verteidigen ...
Bereits der Beſuch des ruſſiſchen Außenkommiſſars in
Waſhington wurde ſeinerzeit hier mit geringem Entzücken ver=
folgt. Denn hier liegt ja eigentlich der Ausgangspunkt all der
neuen politiſchen Perſpektiven, die ſich der Weltpolitik in den
letzten Wochen eröffnet haben. Und man weiß in Paris, daß
auch die Abrüſtungsfrage in dieſem Blickwinkel liegt.
Durchaus konſequent und vermutlich im weſentlichen richtig
har man deshalb in den ruſſiſchen=amerikaniſchen Verhandlungen
vom erſten Augenblick an nicht ſo ſehr, das wirtſchaftliche als
vielmehr das politiſche Moment geſehen.
Zutreffend iſt daran auf jeden Fall ſoviel, daß die An=
erkennung der Sowjetunion durch USA. wirtſchaftlich zunächſt
noch keine Beſſerung für Moskau bedeutet, zumal amerikaniſche
Firmen ja ſchon ſeit Jahren auf dem ruſſiſchen Markt tätig
waren. Für die franzöſiſche Bewertung der Litwinow=Reiſe war
deshalb der politiſche Geſichtspunkt ſo gut wie allein maßgebend,
zumal man nirgends in der Welt der Wendung von den
„unbegrenzten wirtſchaftlichen Möglichkeiten” mehr mißtraut als
in Frankreich. Der franzöſiſche Bürger liebt eben die Begren=
zung und zieht die kleinſte greifbare Tatſache auch der größten
wirtſchaftlichen Zukunftsmöglichkeit vor.
Die Anerkennung der Sowjetunion aber durch die Ver=
einigten Staaten zwingt nun auch Paris zu einer förmlichen
politiſchen Stellungnahme, und das ſcheint nicht ſo ganz einfach
zu ſein. In weiten Kreiſen der franzöſiſchen Oeffentlichkeit
herrſcht jedenfalls nach wie vor die alte Mißachtung gegenüber
Moskau. Andererſeits gibt es doch auch wieder ſehr nachdrück=
liche Beſtrebungen, Rußland in die Geſamtkonzeption der fran=
zöſiſchen Diplomatie einzubeziehen, und es iſt ja bekannt, daß
Herriot dieſe Bemühungen ſeit ſeiner Rußland=Reiſe mit größtem
Nachdruck fördert. Herriot aber iſt heute wohl auf außen=
politiſchem Felde der einflußreichſte Mann Frankreichs, was ja
auch in ſeiner Attachierung an das Kabinett zum Ausdruck kam.
Freilich — darüber wird ſich auch Herr Herriot klar ſein —
ſind der franzöſiſch=ruſſiſchen Freundſchaft im Fernen Oſten doch
ſehr beſtimmte Grenzen gezogen, ganz abgeſehen davon, daß
ohnehin eine franzöſiſch=ruſſiſche Annäherung von Paris aus
ſo bar aller aller Gefühle iſt, wie das nur menſchlich denkbar
ſein kann.
In der fernöftlichen Politik iſt Frankreich nämlich nicht
geneigt, ſich gegenüber Japan irgendwie feſtzulegen, und das
müßte ja wohl notwendigerweiſe für die Sowjet=Diplomatie bei
etwaigen franzöſiſch=ruſſiſchen Beſprechungen der ſpringende
Punkt ſein, namentlich, ſeitdem das in den amerikaniſch=
ruſſiſchen Verhandlungen ſo entſcheidend der Fall war.
Die franzöſiſche Außenpolitik iſt aber zurzeit auch durch
ein erkennbares Mißtrauen gegenüber Italien erheblich belaſtet.
Vorübergehend hegte man hier ſogar Befürchtungen, daß die
italieniſch=ruſſiſchen Beſprechungen auf eine gemeinſame Balkan=
und Mittelmeerpolitik gegen Frankreich abzielen könnten. Und es
war ſehr bezeichnend, daß längſt vor dem Beſchluß des Großen
Fasciſtenrats die Völkerbundsreformpläne Muſſolinis von der
franzöſiſchen öffentlichen Meinung rundheraus abgelehnt wurden,
ehe über ſie überhaupt etwas Näheres bekannt war.
So wird allenthalben die politiſche Stellungnahme Frank=
reichs dadurch beeindruckt und beeinflußt, daß man hier ſehr
deutlich fühlt, wie ſehr ſich gegenwärtig die franzöſiſche Welt=
politik in der Defenſive befindet.
Möglich, daß ſich gerade deshalb der Quai dOrſay für
unmittelbare deutſch=franzöſiſche Geſpräche geneigter zeigt als
bisher — ſicher iſt das keineswegs. Und wir halten es für
durchaus denkbar, daß ſich in Frankreich erſt ein grundſätzlicher
innerpolitiſcher Umbruch vollziehen muß, ehe erfolgverſprechende
und für beide Teile nutzbringende deutſch=franzöſiſche Be=
ſprechungen ernſthafterer Art geführt werden können.

Seite 2 — Nn. 347

Darmſtädter Tagblatt / Heſſiſche Neueſte Nachrichten

Freitag, 15. Dezember 1933

die begrundung der Anttäge.
Die Bulgaren ſtark verdächkig.
(Fortſetzung von Seite 1, zweite Spalte.)
Der Oberreichsanwalt fährt dann in ſeinem Plädoyer fort
und wendet ſich nunmehr den drei bulgariſchen Angeklagten zu.
Er ſchildert zunächſt den Lebenslauf der drei Bulgaren
und hebt beſonders hervor, daß alle drei in der Kommuniſtiſchen
Partei Bulgariens eine verhältnismäßig bedeutende Rolle
ſpielten. Der Oberreichsanwalt bezeichnet die Angabe Dimitroffs,
er habe ſich als bulgariſcher Emigrant in Deutſchland nur mit
bulgariſchen Angelegenheiten befaßt, als ſehr wenig wahrſchein=
lich. Ein beſtimmter Nachweis jedoch, daß Dimitroff in Deutſch=
land andere Dinge getrieben habe, ſei im allgemeinen nicht mög=
lich geweſen. Jedenfalls ſtehe aber feſt, daß Dimitroff mit einem
Führer der deutſchen Kommuniſten in Verkehr geſtanden habe.
Dimitroff, ſowie Popoff hätten in der Vorunterſuchung alles
getan, um die Unterſuchungsbehörden irre zu führen. Der Ober
reichsanwalt unterſtrich mit beſonderem Nachdruck, daß keinen
der drei Bulgaren einen plauſiblen Grund da=
für habe angeben können, daß ſie gerade in
Deutſchland Aufenthalt genommen haben.
Alle drei hätten ſich gerade in einer Zeit in Deutſchland
eingefunden, in der von deutſchen Kommuniſten ein bewaffneter
Aufſtand vorbereitet wurde. Ihre Behauptung, daß ſi
ſich für deutſche politiſche Verhältniſſe nicht
intereſſiert hätten, ſei vollkommen unglaub=
haft. Auch die Behauptung Popoffs, daß er erſt im November
1932 zum erſten Male nach Deutſchland gekommen ſei, wird
vom Oberreichsanwalt als unglaubhaft zurückgewieſen. Durch
verſchiedene Zeugenausſagen ergebe ſich unzweifelhaft, daß
Popoff ſchon im Sommer 1932 in Deutſchland war und daß er
ſeinen Aufenthalt hier zu verbergen ſuchte. Verſchiedene Zeugen
aus Rußland hätten zwar bekundet, daß Popoff ſich in jener
Zeit in Rußland aufgehalten habe, indeſſen müßten dieſe Aus=
fagen erheblichem Zweifel begegnen, denn ſie enthielten ver=
ſchiedene Widerſprüche, beſonders über die von Popoff geführten
Namen. Für eine Beteiligung des Popoff am Reichstagsbrand
ſeien zwei Momente von beſonderer Bedeutung. Er ſei am
Nachmittag des Brandes in Begleitung des Angeklagten Torgler
im Reichstag geſehen worden, und der Zeuge Frey habe mit
Beſtimmtheit behauptet, Popoff wiederzuerkennen. Ferner habe
der Zeuge Grothe Popoff belaſtet. Popoff ſollte derjenige ſein,
dem die Taſche mit dem Brandmaterial am Reichstag über=
geben worden iſt. In gewiſſem Grade ſei, ſo ſagte der Ober=
reichsanwalt, die Ausſage Grothes durch andere Zeugen er=
ſchüttert worden. Im übrigen aber beſtehe kein Grund, an
Grothes Glaubwürdigkeit zu zweifeln. Grothe habe den Popoff
auch in der Roten Hilfe geſehen. Gegenüber anders lautenden
Zeugenausſagen müſſe man bedenken, daß die Rote Hilfe
nach dem gleichen Prinzip arbeitete wie die
KPD., und daß ihre Mitglieder ebenfalls ge=
neigt ſeien. Angaben zu machen, die geeignet
ſeien, Kommuniſten aus der Gefahr einer Straf=
perfolgung zu retten.
Die eigentliche Brücke, fuhr der Oberreichsanwalt fort, die
hom Reichstagsbrand zu den angeklagten Bulgaren führte, ſei
die Ausſage des Kellners Hellmer vom „Bayernhof” die aller=
dings durch andere Zeugenausſagen bis zu einem nicht unerheb=
lichen Grade als zweifelhaft zu bezeichnen ſei. Man werde dem=
nach der Ausſage Hellmers mit einer gewiſſen Skepſis gegen=
übertreten müſſen und auf ſie kein ausſchlaggebendes Gewich:
legen dürfen.
Der Oberreichsanwalt erklärt zum Schluß, es beſtehe ein
erheblicher Verdacht, daß die drei angeklagten Bulgaren uner=
laubte Dinge in Deutſchland getrieben haben, die mit der Vor=
bereitung einer deutſchen Revolution in Zuſammenhang ſtehen.
Daß ſie aber gerade mit dem Reichstagsbrand in Beziehung
ſtehen, ſei nicht mit Beſtimmtheit zu erweiſen, obwohl ein ſtarker
Verdacht nach dieſer Richtung beſtehen bleibt.
Oberreichsanwalt Dr. Werner ſtellt ſodann die bereits ge=
meldeten Strafanträge.
Das Plädoyer des Bulgaren=Berkeidigers.
Nach der Pauſe beginnt Rechtsanwalt Dr. Teichert
ſein Plädoyer für die drei bulgariſchen Ange=
klagten. Der Alibibeweis für Popoff und Taneff ſei zwar
nicht ſchlüſſig gelungen, aber die Beweisaufnahme habe doch die
Angaben der beiden über ihren Aufenthalt am Brandtage geſtützt
und jedenfalls nichts für ihre Schuld ergeben. Von Dimitroff
ſtehe ja feſt, daß er am Brandtage nicht in Berlin war. Der
Angelpunkt der ganzen Anklage gegen die Bulgaren, die Ausſagen
des Zeugen Hellmer, enthalte eine ganze Reihe von Irrtümern
Der Verteidiger ſucht dann dieſe im einzelnen nachzuweiſen. Dr
Teichert beſpricht dann in ausführlicher Weiſe die Ausſagen der
zahlreichen anderen Zeugen. Um 7.45 Uhr abends wird die
Sitzung geſchloſſen.

Vom Tage.
Der Stabschef der SA., Röhm, hat ſich zur Wiederherſtellung
ſeiner Geſundheit auf einen zirka dreiwöchigen Erholungsurlaub
begeben.
Der Wille der Regierung, die Arbeitsloſigkeit auch den Win=
ter hindurch beſonders zu bekampfen, findet eine tatkräftige Unter=
ſtützung in dem neuen Leunaprojekt der JG. Farbeninduſtrie.
Leuna wird ſeine Benzinproduktion durch Hydrierung von Braun=
kohle ſteigern. Dadurch werden im Betrieb und Lieferinduſtrien
insgeſamt mehr als 10 000 Arbeitskräfte zuſätzlich beſchäftigt.
Zum ſchweizeriſchen Bundespräſidenten für 1934 iſt das jüngſte
Mitglied des Bundesrats, Pilet, gewählt, zum Vizepräſidenten
Bundesrat Minger.
Im engliſchen Oberhaus wurde ein Antrag eingebracht, daß
der Miniſterpräſident die Ernennung eines unmittelbar das eng=
liſche Außenminiſterium vertretenden Miniſters ins Oberhaus er=
wägen ſolle. Damit dürfte es dann praktiſch zwei engliſche Außen=
miniſter geben.
Die Anregung eines Abgeordneten, daß das Unterhaus in
eine Ausſprache über die Zukunft des Völkerbundes eintreten
möge, wurde vom engliſchen Miniſterpräſidenten Macdonald ab=
gelehnt. Der Miniſterpräſident erklärte, daß eine derartige De=
batte zur Zeit nicht im öffentlichen Intereſſe liege.

Arbeiter und Skudenken in einer Fronk.
Reichsminiſter Dr. Goebbels
ſpricht im Berliner Sporkpalaſt.
Berlin, 14. Dezember.
Die Kampfwoche des NSDStB. „Die Jugend für deutſchen
Sozialismus” und die Schulungswoche der Studentenſchaft der
Techniſchen Hochſchule „Politik und Technik” erreichte am Don=
nerstag ihren Höhepunkt in einer Maſſenkundgebung der deut=
ſchen Jugend im Berliner Sportpalaſt, in der Reichsminiſter
Dr. Goebbels ſprach. Unter den Ehrengäſten bemerkte man u. a.:
Staatsſekretär Hierl, Miniſterialrat Hanke, Reichsſendeleiter
Hadamowſky ſowie ſämtliche Rektoren der Berliner Hochſchule
und einen großen Teil der Studentenſchaft. Reichsminiſter
Dr. Goebbels ſprach, begeiſtert begrüßt, unter lebhaftem Beifall
zu den Studenten und Arbeitern.
Im Anſchluß an die begeiſtert aufgenommene Rede des
Reichsminiſters, in der er die Probleme des Nationalismus und
Sozialismus eingehend erörtert hatte, ſprach der Reichsſchulungs=
inſpekteur ſämtlicher Führerſchulen des Arbeitsdienſtes, Dr.
Becker. Er betonte, daß heute kein Unterſchied mehr
zwiſchen Arbeitern und Studenten beſtehe, wei
jeder Arbeiter für Deutſchland ſei. Die neue heran=
wachſende Generation werde die Grundlage legen, das neue
Reich unzerſtörbar zu machen. Denn ein Reich beſtehenur
dann, wenn es in Millionen Menſchenherzen
gebaut ſei.
Der Reichsarbeitsminiſter
über die vorſtädtiſche Kleinſiedlung.
Berlin, 14. Dezember.
Bei Beſprechungen über die Fortführung der vorſtädtiſchen
Kleinſiedlung im Reichsarbeitsminiſterium machte Reichsarbeits=
miniſter Seldte einige grundſätzliche Ausführungen. In rund
zehn Monaten ſeien weitere 110 Millionen RM. der Kleinſied=
lung zugeführt worden, von denen allein in dieſem Jahre rund
50 000 Kleinſiedlerſtellen hätten gefördert werden können, während
von 1931 bis zu ſeinem Amtsantritt nur 83 Millionen RM. zur
Verfügung geſtellt worden ſeien, mit denen insgeſamt rund 30000
Kleinſiedlerſtellen gefördert werden konnten. Die Kleinſiedlung
habe nicht mehr den ausſchließlichen Charakter einer Erwerbs=
loſenſiedlung, ſondern ſtelle ſich immer mehr als eine nebenberuf=
liche Siedlung dar. Dabei werden den kinderreichen Familien
und den Kriegsopfern beſondere Vergünſtigungen gewährt wer=
den, ebenſo auch allen anderen Kriegsteilnehmern.
der Stellverkreier des Führers in Oſtpreußen.
Königsberg, 14. Dezember.
Der Stellvertreter des Führers, Rudolf Heß, hat eine zwei=
tägige Reiſe nach Oſtpreußen unternommen, die ihn auch nach
Königsberg führte. Es war der Zweck der Fahrt, den engen
Kontakt der oſtpreußiſchen Nationalſozialiſten mit denen des Rei=
ches jenſeits des Korridors zum Ausdruck zu bringen und über
Sorgen und Hoffnungen beſonders mit den alten Parteigenoſſen
im Geiſt der alten Kameradſchaft Ausſprache zu pflegen. Der
Stellvertreter des Führers betonte bei ſeinem Abſchied, daß er
Adolf Hitler als Kanzler und Führer der nationalſozialiſtiſchen
Bewegung die treue Gefolgſchaft der deutſchen Vorpoſtenprovinz
im Oſten melden werde.

* Lebensfreude und Phankaſtik.
Zur Kunſtvereins=Ausſtellung in der Kunſthalle am Rheintor.
Zwei ſehr verſchiedene Künſtlercharaktere ſind es, die ſich in
den herrlichen Ausſtellungsräumen der Kunſthalle am Rheintor
zuſammengefunden haben: Der eine ruft mit bezwingendem
Temperament etwas Warmes, Süddeutſches an feſtlicher Lebens=
gewißheit aus, der andere flüſtert in zartem Schwarz=Weiß von
böſen und guten Träumen und hat ein Lachen, das von der
Burleske bis zum Galgenhumor reicht.
Hans Kuhn, ein Badener, hat mehrere Jahre in Italien
zugebracht, in enger Fühlung mit Carra und andern Künſtlern,
die das fasciſtiſche Italien neuerdings zu ſo breiter, ſchöner
Auswirkung bringt. Seine Gemälde und Aquarelle haben nicht
nur die leuchtende Spur ſüdlicher Landſchaft bewahrt, ſie
bringen auch manches von den Darſtellungsmitteln der neuen
italieniſchen Schule mit, gewiſſe Sonderwege der Farbe, leichte,
kecke Handgriffe zur Belebung und Lockerung der Bildfläche,
eine mutige Unmittelbarkeit der Zeichenſetzung, die dem frei
ſpielenden modernen Weltbewußtſein mit großer Wendigkeit zu
folgen weiß. Die Gegenwärtigkeit des ſüdlichen Landſchafts=
erlebniſſes (das die eigentlich deutſche Tiefendehnung nicht
kennt) ſpürt man in einem Trieb zur vorderen Fläche, zur
teppichartigen Entfaltung der Landſchaft. Ein „Berg” baut ſich
auf als ein Block von bedrohlichem Grau vor ſtahlblauem
Himmel, davor das helle Blecken der Wege und der gekalkten
Obſtbäume, aber das Ganze verzichtet auf eigentliche „Luft”
und zieht ſich flach nach vorn, um dinglich zu werden wie ein
geſchmücktes Gewebe. Wie ſich in dieſe Anſchauungsweiſe Hinter=
gründiges einflechten kann, zeigt das Oelgemälde „Orchidee‟,
auf einem Tiſch eine phantaſtiſche, ausſchweifende Blume in
einem abendlichen Gelaß, das eine Mönchszelle ſein könnte
und deſſen Fenſter die Blume zuſtrebt wie ein Stück eingeker=
kertes Leben, viel Mauergrau ringsum, Schweigen und letzte
Stunde, in die Jenſeitiges hereindämmert. Aber eine „ Abend=
landſchaft” aus dem badiſchen Hügelland füllt ſich dann unzwei=
deutig mit etwas Deutſchem an atmender Raumtiefe; die Farben
wandeln ſich plötzlich nach dem Geſetz deutſcher Landſchaft ab,
werden zugänglich für den Ausdruck von „Seele”, ſie lernen
verhallen, verwittern, ſie gehen aus der ſchmuckreichen Fläche iin
eine Polyphonie der Tiefenſtaffelung. Nicht beſſer als durch
einen ſolchen Uebergang kann die Schwingungsbereitſchaft dieſes
Malergemüts, ſeine vielfältige, inſtrumental genaue Ausſprech=
barkeit erwieſen werden.
Eine Welt von geiſtig durchhellter Freude tut ſich nament=
lich in Hans Kuhns Aquarellen auf. Es geht da um ſüdliche
Seeufer, um ſchwellende ſüddeutſche Berge, um Blumen oder

um Getier — aber überall iſt die gleiche quellende Friſche des
Erlebniſſes, eine ſtaunenswerte Schwungkraft im Empfinden
und Darſtellen und eine wahrhaft geſegnete, ruhvolle Heiterkeit
Man kann dieſe Aquarelle leſen als Schmuckflächen voll blitzen=
der Lichtereigniſſe und lebenausſtrahlender Ornamentik wie
jenes Blatt „Frühſtück”, das aus Porzellankannen und Taſſen
im Verein mit weißem Tiſchtuch, mit kunſtvoll verſchlungener
Stuhllehne und anmutigem Gewebemuſter eine Unſumme von
„Kleinem Glück” herausholt, ein Stück goldener, flirrender
Morgenſtunde. Ein „Blumenzimmer” durchflutet von zahlloſen
abgeſtuften Grautönen, bringt das Durchſichtige des Glaſes das
Gegitterte der Riſpen, die Heiterkeit des Lichtes zu einer lyriſchen
Leichtigkeit der Erſcheinung wie ein wohlgeborenes Gedicht. In
dem „Stilleben mit Fiasco”, in den „Dahlien”, in dem „ Fiſch=
ſtilleben”, zeigt ſich überall dieſelbe Zucht und Zartheit der
Farbe, eine mozartiſche Muſikalität der Eingebungen, dabei im
ſormalen Aufbau ſoviel gefederte Spannung und feſte geiſtige
Struktur, daß etwas wahrhaft Feſtliches an Augenerlebnis zu=
ſtande kommt.
Wo dieſe Aquarelle an den Wänden hängen, werden ſie
Fenſter ſein aus Kriſtall für ein Einſtrömen von Licht und
Freude.
Anton Machek iſt in eine weiträumige Innenwelt ver=
ſponnen, wo der Sinn hinter den Dingen, das Eigengeſetz=
liche der Träume und der geheimen Bedrohungen des Daſeins
zur Hauptſache wird. An Kubin, an den frühen Markus
Behmer, ſtellenweiſe an Beardsley ſieht man ſich gemahnt in
dieſer Welt voll Angſt und Grauen, voll Ueberfällen aus ge=
ſpenſtiſchem Bereich. Ein Kritiker und ein Schalk, ein Myſtiker
und ein tragiſcher Narr zugleich, ſo ſteht der Künſtler hier im
Leben, zwiſchen Hexen und Geſpenſtern und dem wilden Treiben
einer Großſtadtſtraße. Was ein einſamer Wolf in die Schnee=
wüſten hinausheult, was eine frierende Birke fühlt, das fühlt
er mit. Die Gaukeleien der Träume erzählt er mit einem Wiſſen
um ihren verborgenen Sinn, alles Heimliche, Böſe, Gefähr=
liche iſt ihm vertraut, aber auch alle jene Spielarten des Humors
die in der Nähe der Groteske, des Verbeulten und Verkauzten
ſtehen. Die künſtleriſchen Mittel Anton Macheks ſind nicht reich,
aber zuverläſſig und den Geſtaltungszielen dieſer in ihrem
Weſen abſeitigen und verkrochenen Kunſt gut angepaßt.
Wilhelm Michel.
Wilhelm Glungler: Die Erfüllung des Staatsgedankens. Verlag
Vogelrieder, München.
Im Gegenſatz zu der Betrachtungsweiſe, die den Staat in ſein=
Elemente zerlegt und begrifflich auflöſt, entwickelt Glungler in
ſeiner Geſtaltlehre des Staates eine neue geiſteswiſſenſchaftliche
Methode, die den Wirkzuſammenhang von Blut und Boden,
Schickſal und Recht berückſichtigt und von da aus das Weſen des
Staates als Wirkeinheit eines Volkes erfaßt.

Rufſiſche Pläne im Bernen Oſten.
Erhöhung der Schlagkraft der Roken Armee.
EP. Moskau, 14. Dezember.
Die Bezüge der im Fernen Oſten ſtationierten ruſſiſchen
Truppen ſind durch ein von Stalin unterzeichnetes Dekret ganz
erheblich erhöht worden. Der Sold der Truppen und Unteroffi=
ziere iſt um 50 Prozent heraufgeſetzt worden. Die Gehaltserhöhung
der höheren Offiziere beträgt 20 Prozent. Gleichzeitig ſind auch
die Löhne und Gehälter der Arbeiter und Angeſtellten in den
Oſtprovinzen beträchtlich erhöht worden. Die Schwerarbeiter er=
halten eine Zulage von 30 Prozent. Ferner ſind den Bauern,
und zwar ſowohl den freien Bauern als auch den auf den Sowjet=
gütern zuſammengeſchloſſenen, ſämtliche Steuern erlaſſen worden.
während die Fiſcher für ihren Fang 20 Prozent mehr, als bisher
erhalten. Dieſe Neuregelung tritt am 1. Januar in Kraft. Sie
wird offiziell damit begründet, daß die Auswanderung nach Oſt=
Sibirien und beſonders nach den pazifiſchen Küſtenſtrichen einen
ſo großen Umfang angenommen habe, daß es ſich als notwendig
erwieſen habe, den neuen Siedlern das Leben zu erleichtern. In
Wirklichkeit dürften die Maßnahmen auf eine Erhöhung der
Schlagkraft der Roten Armee für den Fall eines bewaffneten Zu=
ſammenſtoßes mit Japan abzielen.
Rußlands Luftflokte.
Die Ruſſen laſſen ſich nicht mehr in ihre Karten ſehen, be=
ſonders wenn militäriſche Intereſſen dabei auf dem Spiel ſtehen.
Infolgedeſſen wiſſen wir über die militäriſchen Kräfte der Bol=
ſchewiſten nicht allzuviel. Vor kurzem war nun der franzöſiſche
Luftfahrtminiſter Pierre Cot Gaſt der Sowjetregierung. Er be=
gab ſich ſeinerzeit mit einem franzöſiſchen Geſchwader nach Ruß=
land, um den Bolſchewiſten die neueſten franzöſiſchen Modelle
vorzuführen und ſie zur Anſchaffung franzöſiſcher Kampfflugzeuge
zu bewegen. Offenbar haben aber die Herrſchaften im Kreml hef=
tig abgewinkt und ihm dabei einige intereſſante Einzelheiten aus
ihrem eigenen Luftfahrtbetrieb ſerviert, die der franzöſiſche Luft=
fahrtminiſter nun in Form eines Berichtes über das ruſſiſche Flug=
weſen an den Kammerausſchuß für Auswärtige Angelegenheiten
weitergeleitet hat. Wir müſſen dabei einſchalten, daß Pierre Cot
ein Fachmann iſt, der ſein Handwerk verſteht und der genau weiß
welche Informationen der Ruſſen falſch und übertrieben waren
und welche mit den Tatſachen übereinſtimmten. Infolgedeſſen ver=
dient ſein Bericht gerade in Deutſchland beſondere Beachtung.
Er hat u. a. mitgeteilt, daß die ruſſiſche Flugzeuginduſtrie
gewaltige Fortſchritte gemacht hat, daß ſämtliche Flugzeugfabriken
gegen Luftangriffe geſchützt ſeien, weil ſie über 700 Kilometer von
der Grenze entfernt liegen, daß allein eine Fabrik jährlich
150 Apparate zu 15000 Tonnen herausbringe, und daß das ge=
ſamte ruſſiſche Flugweſen in zwei bis drei Jahren fünfmal ſtärker
ſein werde als dasjenige Englands oder Frankreichs.
Damit iſt zunächſt für Frankreich ein neuer Anlaß gegeben, in
der Luft noch weiter aufzurüſten. Die Kammerabgeordneten hat=
ten aber ſtark den Eindruck, als ob Pierre Cot bereit ſei, ſich für
einen engen Zuſammenſchluß Frankreichs und Rußlands, einzu=
ſetzen. Die Franzoſen arbeiten ſeit langem daran, die Ruſſen in
ihr Fahrwaſſer hinüberzuziehen. Ein Staat, der militäriſche Be=
deutung beſitzt, iſt in den Augen der Franzoſen auch dann ein
guter Bundesgenoſſe, wenn er die Verkörperung des Bolſchewis=
mus darſtellt. Schließlich liegen zwiſchen Rußland und Frankreich
noch immer Polen und Deutſchland. Die Angſt der Franzoſen vor
dem Bolſchewismus hat nach der Beſeitigung der kommuniſtiſchen
Gefahr in Deutſchland weſentlich nachgelaſſen. Dafür hat die Nei=
gung zugenommen, mit den Ruſſen politiſche Geſchäfte zu machen
und ſich unter Umſtänden auch ihrer militäriſchen Kräfte zu be=
dienen. Aber das intereſſiert uns erſt in zweiter Linie. Für uns
iſt es von Bedeutung, daß ſich die Ruſſen eine Flugwaffe zugelegt
haben, die die polniſche Heeresluftfahrt ſchon heute weit in den
Schatten ſtellt und mit dem polniſchen Bollwerk binnen kurzem
fertig werden kann. Das iſt ein Grund mehr, an unſere eigens
Sicherheit zu denken.
Reichswirkſchaftsminiſter Schmitt in London.
EP. London, 14. Dezember.
Reichswirtſchaftsminiſter Schmitt, der am Mittwoch abend in
London eintraf, ſtattete am Donnerstag dem Miniſterpräſidenten
Macdonald und dem Außenminiſter Sir John Simon Beſuche ab.
Für morgen iſt ein weiterer Beſuch bei Handelsminiſter Runci=
man vorgeſehen. Alle dieſe Beſuche ſind rein formaler Natur, da
der Miniſter, wie von zuſtändiger Seite ausdrücklich betont wird.
zu privaten Zwecken nach London gekommen iſt.

*
Beignachtsausftellung BrotBeger.
Eine eindrucksvolle Schau ſeines künſtleriſchen Schaffens bietet
Prof. Adolf Beyer dem kunſtliebenden Darmſtädter Publikum
mit der Ausſtellung, die er gegenwärtig in ſeinem Atelier ( Saal=
bauſtraße 73) veranſtaltet. Aus der reichhaltigen Sammlung, die
neben vielen Landſchaften auch eine Reihe beachtenswerter Por=
träts und ſehr ſchöne Blumenſtücke enthält, ſpricht eine erſtaun=
liche künſtleriſche Geſchloſſenheit des Geſamtwerks und die vol=
lendete Reife eines lebensbejahenden Künſtlertums.
All der Not und der ſeeliſchen Belaſtung der vergangenen
Jahre zum Trotz, die auf einen Mann von der künſtleriſchen und
weltanſchaulichen Haltung Adolf Beyers beſonders niederdrückend
wirken mußten, iſt der Künſtler aufrecht und unbeirrt den Wes
gegangen, den ihm ſeine Künſtlerſchaft vorſchrieb, und den er als
den richtigen erkannte.
Stärkſte Naturnähe und eine von gefeſtigtem techniſchen
Können getragene Geſtaltungskraft von durchaus perſönlicher
Note charakteriſieren Werk und Schöpfer. Einen lebendigen Ein=
druck von dem Können Prof. Beyers als Landſchafter vermitteln
die Gemälde, die den Wald aus der Umgebung der Landeshaupt=
ſtadt zum Vorwurf haben. Aus ihnen ſtrahlt die ganze berückende
Schönheit des Buchenwaldes in ſeinem herbſtlichen Glanz, oder im
zarteſten Grün des Frühlings. Wie die Sonne zwiſchen dem Blatt=
werk und auf den ſilbrig=grauen Stämmen ihre Lichter ſpielen
läßt, das bannt der Meiſter mit vollendetem Geſchick auf die Lein=
wand. Die Stimmung eines Sommerabends auf einer einſamen
Waldwieſe, die vornehme Ruhe eines gepflegten Parkes werden
von dem Künſtler erlebnisnahe geſchildert. So zeugen all dieſe
Bilder von einem wachen Sinn für die Schönheit der Heimat und
reden in ihrer kompoſitionellen wie in ihrer koloriſtiſchen Ge=
ſtaltung überzeugend von der künſtleriſchen Kraft ihres Urhehers
Das Porträt einer jungen Frau, das, in Kolorit und Model=
lierung wohlgelungen, ausdrucksvolle Züge widerſpiegelt, verdient
neben einem Paſtellbild, das den Führer darſtellt, beſondere Er=
wähnung.
Wenn man ſchließlich noch die liebevoll gemalten Blumen=
ſtücke, von denen jedes einzelne ein Meiſterwerk darſtellt, ermähnt,
ſo kann man dieſe Ausſtellung, die auch eine Reihe von Werken
der verſtorbenen Frau des Künſtlers enthält, nur loben und einen
Beſuch aufs wärmſte empfehlen.

Eine Bühnendichtung zweier Darmſtädter Autaren gelangt
dieſen Winter in Göttingen zur Uraufführung: „Chriſtmärlein
am Berg” von Käthe Becker=Sturmfels, Muſik von Profeſſor
Dr. Friedrich Noack, erſchienen im Wolf Heher=Verlag, Berlin=

Freitag, 15. Dezember 1933

Darmſtädter Tagblatt / Heſſiſche Neueſte Nachrichten

Nr. 347 — Seite 3

Reine Rückendeckung Englandsfür Frankreich
England übernimmt keine weiteren Verpflichkungen. — Europareiſe des engliſchen Außenminiſters.
Sondierungen in Paris und Rom. — Beſuch Berlins auf der Rückreiſe?

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enigt
e ab.
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Weihnachksreiſe Simons.
TU. London, 14. Dezember.
Außenminiſter Simon wird Preſſemeldungen zufolge voraus=
ſichtlich am 21. Dezember einen Urlaub antreten und ſich an die
Riviera begeben. Er will ſich etwa 10 Tage in Italien aufhalten.
Angeſichts der gegenwärtigen politiſchen Lage hält man es für
ſehr wahrſcheinlich, daß er bei dieſer Gelegenheit eine Zuſammen=
kunft mit Muſſolini habe wird, obwohl hierüber noch nichts End=
gültiges feſtſteht. Es beſteht die Möglichkeit, daß Sir John
Simon auf dem Hin= und Rückwege auch Beſpre=
chungen mit den franzöſiſchen Miniſtern in Pa=
ris haben wird. Einzelne Blätter wollen wiſſen, daß er ſeine
Reiſe etwas ausdehnen und auch Berlin und Genf be=
ſuchen werde.
Der Entſchluß zu der „Weihnachts=Friedensreiſe” des engliſchen
Außenminiſters iſt im geſtrigen Kabinettsrat gefaßt worden und
dürfte als ein Beweis für den Ernſt zu werten ſein, mit dem die
engliſche Regierung den gegenwärtigen Stand der Abrüſtungsver=
handlungen und die internationale Lage betrachtet. Die Berichte
über die Verhandlungen zwiſchen London, Paris und Rom ſowie
über die Haltung der franzöſiſchen Regierung ſind vom Kabinetts=
rat als „höchſt unbefriedigend” empfunden worden.
*
* Das diplomatiſche Schwergewicht hat in den letzten Tagen
in London gelegen. Von der Entſcheidung des engliſchen Kabi=
netts hing die weitere Entwicklung des deutſch=franzöſiſchen Ge=
ſpräches ab. Alle Anzeichen ſprachen dafür, daß die Auseinander=
ſetzungen in der Downing Street ziemlich heftig geweſen ſind.
Der engliſche Pariſer Botſchafter Tyrell hatte ſich
offenbar Paul=Boncour gegenüber ſtark dafür ge=
macht, daß er eine weitgehende Rückendeckung
Frankreichs durch England aus London mitbrin=
gen werde. Soweit ſich überſehen läßt, hat er aber dieſe
Zuſage nicht halten können. Zwiſchen den Zeilen der
engliſchen Kommentare über die Kabinettsſitzung iſt doch wohl
herauszuleſen, daß die engliſche Regierung ſich vorderhand über=
haupt nicht feſtlegen will, ſondern die weitere Entwicklung abwar=
ten möchte.
Es gibt da Unterſchiede in der Tonart. Nach einer Verſion
ſoll der Botſchafter den Auftrag gehabt haben, ſeinem Freunde
Paul=Boncour mitzuteilen, daß England nicht daran denke, irgend=
welche Verpflichtungen auf ſich zu nehmen, weil der Vertrag von
Locarno eine hinreichende Sicherung ſowohl der franzöſiſchen wie
auch der belgiſchen Grenze bedeute. Nach einer anderen Lesart
iſt auch eine ſolche negative Feſtlegung noch nicht erfolgt. Viel=
mehr ſoll ſich das Kabinett Macdonald darauf zurückgezogen
haben, daß es jetzt einmal den Weitergang der deutſch=franzöſiſchen
Verhandlungen abwarten wolle, ehe es ſich irgendwie feſtlege.
Aber ſelbſt damit kann Frankreich nicht viel anfangen. Das iſt
im beſten Fall eine Zukunftshoffnung, die eine Ausſchöpfung aller
Möglichkeiten zwiſchen Berlin und Paris zur Vorausſetzung hat.
England hat dadurch mittelbar die Verantwor=
tung wieder nach Paris zurückgeſchoben. Das Ka=
binett Chautemps aber hat wieder innerpolitiſche Sorgen. Der
Senat macht ihm Schwierigkeiten. So lange wird alſo Paul=
Boncour auf der Stelle treten und er wird dieſe Friſt wahrſchein=
lich nicht einmal ſehr ungern ſehen. Denn inzwiſchen kommt die
gioße Weihnachtspauſe, die alle weiteren Beſprechungen wohl in
das neue Jahr verſchieben dürfte mit der einen Ausnahme, daß
Frankreich ſeine Bundesgenoſſen um ſich ſammelt und ſich mit
ihrer Hilfe wenigſtens eine vorläufige Schutzwehr errichtet.
Unter dieſen Umſtänden bekommt die angekündigte Weih=
nachtsreiſe des engliſchen Außenminiſters Sir John Simon eine
beſondere Bedeutung. Sie wird vorausſichtlich als Erholungs=
urlaub an der Riviera aufgezogen. Daß aber Simon
an Paris nicht vorbeifahren wird, iſt ſicher, und wenn
er einmal an der Riviera iſt, liegt Rom nicht ferne.