Darmstädter Tagblatt 1933

Einzelnummer 10 Pfennige

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Heſſiſche Neueſte Nachrichten
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bis 31. Julk 2.— Reichsmark und 20 Pfennig Ab=
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Franfurt a. M. 1301

Morgenzeitung der Landeshauptſtadt
Wöchentliche illuſtrierte Beilage: „Die Gegenwart”, Tagesſpiegel in Bild und Wort
Nachdruck ſämtlicher mit 4 verſehenen Original=Aufſätze und eigenen Nachrichten nur mit Quellenangabe „Darmſt. Tagbl.” geſtattet.
Samstag, den 22. Juli 1933.
Nummer 201
196. Jahrgang

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ſede Verpſichtung auf Erfüllung der Anzeigenauf=
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oder gerichtliſcher Beſtreibung fällt ſeder Rabatt weg.
Banklonto Deutſche Bank und Darmſtädter und
Natonalbank.

Unternehmer-Initiative in Front.
Zahlreiche Aufkräge im Sinne der Kanzler=Botſchafl. — Guke Rachrichten aus allen Wirkſchaftsgebiefen.

Die Offenſive
gegen die Arbeitsloſigkeit.
Von unſerer Berliner Schriftleitung.
Die Einbrüche in die Front der Arbeitsloſigkeit nehmen von
Tag zu Tag einen größeren Umfang an. Am bedeutungs=
vollſten ſind die Vorgänge in Oſtpreußen. Natürlich muß der
Erfolg geſichert werden. Es wird notwendig ſein, ſchon jetzt
dafür zu ſorgen, daß es namentlich in den Agrarprovinzen zu
denen auch Oſtpreußen gehört, im Winter keinen allzu ſtark in
die Erſcheinung tretenden Rückſchlag gibt. Der Kanzler hat ſich
bereits dafür eingeſetzt, daß ein Teil der Induſtrie nach dem
Oſten verpflanzt wird, um hier eine geſunde Miſchung mit der
Landwirtſchaft hervorzurufen. Die Umſchichtung wird in be=
ſchleunigtem Tempo durchzuführen ſein. Sie iſt die Garantie
dafür, daß die einzelnen Provinzen bei Konjunkturſchwankungen
oder einer ſaiſonmäßig bedingten geringeren Beſchäftigung nicht
ſo ſtark in Mitleidenſchaft gezogen werden, wie das bisher der
Fall war. Aber jede behördliche Maßnahme wird erſt von Erfolg
gekrönt, wenn es gelingt, die Privatwirtſchaft nicht nur anzu=
kurbeln, ſondern ihre Betätigung auf längere Sicht ſicherzuſtellen.
Die Nachrichten, die nach wie vor aus allen Wirtſchaftskreiſen
zuſammenſtrömen, laſſen die Hoffnung als berechtigt erſcheinen,
daß es gelingen wird, noch in den nächſten Monaten einen
erheblichen Prozentſatz von Erwerbsloſen von den Stempel=
ſtellen wegzuholen und — was nicht minder wichtig iſt — die
Arbeitsloſen auch für längere Zeit im Produktionsprozeß zu
halten, ſo daß dann jede neue Kampfmaßnahme gegen die
Erwerbsloſigkeit von einer geſicherten Baſis ausgeht. Im ein=
zelnen liegen wieder
folgende Miikeilungen über die Beſſerung
der Wirkſchaftslage
vor:
Der Zentralverband der deutſchen Metall=
walzwerke und Hütten=Induſtrie Berlin berichtet
über größere Neueinſtellungen, über die Wieder=
aufnahme von Betrieben oder Betriebsteilen und
über die Vergebung von Aufträgen im Sinne
der Forderung des Reichskanzlers aus der Wirt=
ſchaft Arbeit zu ſchaffen.
Der Magiſtrat der Stadt Frankfurt
am Main hat 11 Millionen RM. aus=
geſchüttet, durch die verſchiedene Projekte finan=
ziert werden ſollen, die ungefähr 4000 Arbeitern
wieder Beſchäftigung geben.
Aus der badiſchen Wirtſchaft liegt
ein Viertel=Jahresbericht der Induſtrie= und
Handelskammer Karlsruhe vor. Hiernach machen
ſich in Baden Zeichen einer fortſchreitenden Wirt=
ſchaftsbelebung bemerkbar, die ſich bei der Bau=
Induſtrie äußert und vor allem auch bei der
Textilinduſtrie in die Erſcheinung tritt.
Die Metall=Induſtrie Schönebeck
A.=G. in Schönebeck=Elbe iſt gut beſchäf=
tigt, weil der Abſatz ihrer Fahrräder eine er=
hebliche Steigerung erfahren hat. Auch hier zeigt
ſich, daß der Arbeiter, wenn er wieder in Arbeit
und Brot ſteht, von ſich aus Arbeit gibt. Der
erhöhte Fahrradabſatz Ik eben darauf zurück=
zuführen, daß viele neu eingeſtellte Arbeiter jetzt
wieder Fahrräder kaufen.
Beſſerungsſymptome zeigen vor allem auch
die Eiſen= und Stahlinduſtrie. Die
Rohſtahlgewinnung hat im Juli weiter zu=
genommen. Auch die Ruhrkohlenförderung liegt
jetzt 14,1 Prozent über ihrem Stand vom Vor=
jahr.
Recht intereſſant ſind auch die Mitteilungen
aus Bremen. Die Bremer Lagerhaus=
geſellſchaft weiſt ſchon heute einen 15 bis
20prozentigen höheren Beſchäftigungsgrad als
im Vorjahr auf. Man hofft in Bremen allgemein,
daß ſich in den Wintermonaten die Beſchäftigungs=
lage, ſo weit beſſern wird, daß ſie mindeſtens
um 50 Prozent über dem Vorjahresverhältnis
liegt.
Seit dem Mai zeigt die Möbelinduſtrie
eine ſteigende Beſchäftigung. Nament=
lich in Küchenmöbeln hat ſich der Umſatz recht
günſtig entwickelt. Die Eheſtandsdarlehen wer=
den unzweifelhaft der Möbelinduſtrie einen
neuen Aufſchwung geben, ſo daß ſie im Laufe der
Zeit eine erhebliche Anzahl von Arbeitern und
Handwerkern einſtellen kann.
Weſterwälder Baſalt= Kleinbe=
triebe haben von der Reichsbahngeſellſchaft
einen Auftrag über 15 000 Tonnen Baſaltklein=
ſchlag erhalten. Der Kleinſchlag erfolgt durch
Handarbeiter. Infolgedeſſen müſſen zahlreiche
Arbeitsloſe des Weſterwaldes wieder in den
Produktionsprozeß eingereiht werden.
Das Elektrizitätswerk in Eiſe=
nach berichtet über eine Steigerung der Strom=
abgabe als Folge der ſich beſſernden Wirtſchafts=
lage.
Im Sinne des Kanzlers, Aufträge
zu vergeben, haben die Riebeckſchen Montanwerke
in Halle gehandelt, die beſchloſſen haben, 12 Mil=
lionen RM. für Verbeſſerung ihrer Betriebe aus=
zuwerfen. Das Neubauprogramm der gefamten
Bergwerke der J.G. Farbeninduſtrie-Feht. Ane

Inveſtierung von über 22 Millionen RM. vor. Ueber den
Duisburg=Ruhrorter Hafenverkehr liegen die Jahresziffern vor.
Der Verkehr hat ſich nicht unerheblich gebeſſert. In den erſten
6 Monaten des laufenden Jahres hat er ſich gegenüber der
gleichen Zeit des Vorjahres um 8 Prozent erhöht. Das Ergeb=
nis dieſes Jahres iſt das Beſte ſeit etwa 1½ Jahren. Auch
die Spiegelglasinduſtrie berichtet über gute Geſchäftsbelebung.
Die ſiegreiche Arbeitsſchlacht in Oſtpreußen.
WIB. Königsberg, 21. Juli.
Laut einer gemeinſamen Meldung des Arbeitsamtsvorſitzen=
den Lyck und der Landräte von Lötzen und Johannisburg ſind heute
die Kreiſe Lötzen und Johannisburg frei von Arbeitsloſen gewor=
den. Der Arbeitsamtsbezirk Lyck wird danach am Montag, den
24. Juli 1933, als erſter deutſcher Arbeitsamtsbezirk frei von Ar=
beitsloſen ſein. Darüber hinaus beſchäftigt er rund 3500 jugend=
liche Arbeitskräfte aus dem Reich.
Die ganze Provinz, ſo heißt es in der Meldung weiter, iſt von
einer Opferwilligkeit und Begeiſterung erfaßt, die ſich nur mit der
Erhebung des Jahres 1813 vergleichen läßt. Die Meldungen über
den günſtigen Fortgang der Offenſive gegen die Erwerbsloſigkeit
überſtürzen ſich. In den nächſten Tagen werden Kreiſe mit be=
ſonders ſchwieriger Arbeitsmarktlage an Ort und Stelle in An=
griff genommen. Hier will man auch die letzten Wohlfahrts=
erwerbsloſen bis zum Eintritt des Froſtes in Arbeitsſtellen unter=
bringen. Daneben laufen die ſyſtematiſchen Vorbereitungen für
die Winterarbeiten.
Um die Durchführung des Transports von Arbeitskräften
zu ſichern, ſind Verhandlungen mit der Reichsbahndirektion ein=
geleitet. Die Stellung von Sonderzügen für die Beförderung von
Arbeitsfreiwilligen iſt vorgeſehen.
Wie wir erfahren, werden in den nächſten drei Tagen bis
Montag abend wahrſcheinlich noch weitere zehn Kreiſe hinzukom=
men, die das Ende der Arbeitsloſigkeit melden, falls durch ört=
liche Verhandlungen nicht gar noch eine weitere Beſchleunigung
eintritt.

* Pariſer Gold- und Feſtlandspläne.
Frankreich verliert die Führung in London.
Die amtliche Begeiſterung für Moskau.
Aufforderung zum Tanz an Rom.
Von unſerem A=Korreſpondenten.
Paris, im Juli.
Die Londoner Konferenz, reich an Senſationen, hat bisher
mehr auf dem politiſchen, als auf dem wirtſchaftlichen und
finanziellen Gebiet ihre Wirkungen ausgeübt. Das ſoll nichts
gegen ihre Zukunftsausſichten ſagen, wenn auch vorerſt die wich=
tigſten Hoffnungen enttäuſcht wurden.
Nach der Botſchaft Rooſevelts an die Konferenz hat die Lage
eine grundlegende Aenderung, die politiſch jedenfalls wichtig iſt,
erfahren. Bis dahin hatten die Goldländer und an ihrer Spitze
Frankreich die Führung inne, die Konferenz wollte Amerika
zur Stabiliſierung und — unter der Hand — zur Reviſion der
Schuldenfragen, zwingen. England ſpielte dabei die Vermittler=
rolle. Rooſevelts Botſchaft hat die Konferenz nicht geſprengt,
aus der Kriſe, die ſie hervorrief, hat ſich eine neue Situation
ergeben. Frankreich und die Goldländer wurden in die Defen=
ſive gedrängt. Dieſe Defenſive mag erfolgreich ſein, die Wäh=
rungen der Goldländer werden nicht erſchüttert und nach menſch=
licher Vorausſicht werden ſchließlich auch die großen angel=
ſächſiſchen Währungen einmal ſtabiliſiert. Das ändert nichts
daran, daß Frankreich die Führung der Konferenz
verlor. In Paris hätte man die Vertagung der Konferenz
dieſer Möglichkeit vorgezogen. Aber England hat ſich, ob=
wohl ſeine Staatsmänner aus ihrer Unzufrie=
denheit mit den Rooſeveltſchen Methoden kein
Geheimnis machen, im entſcheidenden Augen=
blick doch an die Seite Amerikas geſtellt. „Das
Intereſſe unſeres Landes, das der Mittelpunkt eines großen
Reiches iſt, iſt mehr univerſell als europäiſch. Die neue Welt
intereſſiert uns mehr als die alte . . ." ſchrieb eine große eng=
liſche Zeitung in dieſen Tagen. Die Zeiten ſind weit, als man
in Frankreich von der Zuſammenarbeit der „drei großen
Demokratien” ſprach. Die Londoner Konferenz hat Paris und
Waſhington zu Antipoden gemacht. Gleichzeitig hat ſie die
ſtarke Zuſammengehörigkeit der angloſächſiſchen Welt — trotz aller
Zwiſtigkeiten — demonſtriert. „In London herrfcht der
Geiſt von Ottawa” klagt man in Paris. Ohne den
unmißverſtändlichen engliſchen Wink, daß die Konferenz n” gen=
falls auch ohne die Goldländer fortgeſetzt werden kann, hätten
die Franzoſen gerne verſucht, der Konferenz ein
Ende zu bereiten.
Die letzten Monate waren für Frankreich durch
eine Reihe von Enttäuſchungen in den angelſäch=
ſiſchen Ländern charakteriſiert. Durch die
Weltwirtſchaftskonferenz beſchäftigt,
hat man nicht genug beachtet, was in
der Abrüſtungsfrage vor ſich ging.
Nachdem es England und Amerika ſyſtematiſch ab=
lehnten, die franzöſiſchen Sicherheiten und Abrü=
ſtungskonzeptionen zu unterſtützen, ſcheint man ſich
in Waſhington von dem Abrüſtungsgedanken los=
zuſagen.
Frankreich hat aus all dem die Folgerungen
zu ziehen geſucht. Die Kontinentale Orien=
tierung iſt in Paris ein Schlagwort,
und ſie wird viel ernſter genommen,
als die weniger reellen kolonial=
politiſchen Pläne. Man fühlt konfus, daß
auch in London die Schwäche der eigenen Stellung
die franzöſiſche Niederlage herbeiführte. Die Frage
iſt nur, was man in Paris unter einer kontinen=
talen Politik verſteht. Sie iſt nicht ſo leicht zu be=
10
antworten.
Nach der Vertagung der Kammer hat der fran=
War
zöſiſche Miniſterpräſident Daladier in einer
großen Rede, die einem Plaidoyer ähnelte, ſeine
Politik dargelegt und die großen Probleme auf=
gezählt. Außenpolitiſch ſang er dabei das alte Lied
aller franzöſiſchen Staatsmänner bis auf einen
Punkt, die Beziehungen zu Rußland. Er verſuchte
der franzöſiſch=ruſſiſchen Annäherung ſoviel Bedeu=
tung zu geben, als nur möglich war, und ſetzte
dabei in den gefühlspolitiſchen Ergüſ=
ſen den Sowjet auf die gleiche Stufe
mit Amerika. Wobei man bedenken muß, daß
man in Paris trotz der inſtinktiven wie auch poli=
tiſch bedingten Abneigung gegen die „große
Schweſterrepublik” ſich verpflichtet fühlt,
offiziell über Amerika nur in einem pathetiſch=
ſentimentalen Ton zu ſprechen. Das Verhältnis zu
Rußland iſt gut. Man fängt ſchon an alte Erinne=
rungen aufzuwärmen. Und nach den Worten Litwi=
nows gibt es auf der ganzen Welt keinen Punkt,
9
wo zwiſchen Sowjetrußland und Frankreich ein
Gegenſatz beſtünde. Aber in Paris bleibt die Be=
geiſterung nur offiziell. Denn eine Verſöhnung mit
dem Sowjet, die erfahrungsgemäß weder die bol=
ſchewiſtiſche Agitation ausſchließt noch die Bezah=
lung der zariſtiſchen Schulden bedeutet, iſt noch
keine „kontinentale Konzeption”, auf die man et=
was Feſtes aufbauen könnte. Nachdem der Sowjet
durch den Verkauf der transſibiriſchen Eiſenbahn,
den letzten Reſt ſeiner Schwäche, auf ſeine Forde=
rungen gegen Rumänien und Polen, wenn auch
auf einem Umwege verzichtete, ſucht er Unter=
ſtützung in Paris. Für die Franzoſen iſt die Unter=
ſtützung in der Abrüſtungspolitik von Wichtigkeit.
Die Bolſchewiken würden gerne etwas
Geld aus Paris heimbringen. Sie er=
9
kennen dafür gerne die franzöſiſche Politik des
status auo an, denn für ſie handelt es ſich nun=
mehr nur um die Behaltung der eigenen Poſition,
eben weil ſie ſchwach ſind. Am wenigſten be=
geiſtert von dem Geſchäft ſind die
Franzdſiſcher Aanz und Wirt=

Seite 2 — Nr. 201

Darmſtädter Tagblatt / Heſſiſche Neueſte Nachrichten

Samstag, 22. Juli 1933

ſchaftskreiſe. Das ruſſiſche Geſchäft hat ſie nie angezogen
und ſie hegen die geheime Befürchtung, daß ſie wieder einmal
einen Preſtigeerfolg finanzieren müſſen.
An Italien hat Daladier wieder einmal eine
Aufforderung zum Tanz gerichtet. Die franzöſiſchen
Lockungen an Rom wollen nicht aufhören. Das hat ſeinen guten
Grund. Die kontinentale Orientierung, von der man ſo viel
ſpricht, erfordert als erſten Schritt die Einigung mit Rom. Man
verhandelt und verhandelt und verſpricht dieſe Einigung immer
für morgen. Es iſt ſchwer das Gefühl zu unterdrücken, daß das
wichtigſte in dieſen Verhandlungen noch nicht erreicht iſt. Darum
war die Rede des franzöſiſchen Miniſterpräſidenten ein Wechſel
auf die Zukunft. Auch die franzöſiſche Preſſe verſchwieg das
nicht ganz, aber ſie brachte das als Kritik auf die Finanzpolitik
der Regierung vor. Die Bemerkung trifft auch auf dieſen Punkt
zu, denn auch die große Finanzreform wird nur für den Herbſt
verſprochen.
Beiteter Maagang der Koelsioſenzaht
Bericht der Reichsanſtalt
für die Zeit vom 1. bis 15. Juli 1933.
WTB. Berlin, 21. Juli.
Nach der Entwicklung in den letzten Jahren ſtockte Ende Juni
die abſteigende Bewegung der Arbeitsloſigkeit vorübergehend. Die
Aufnahmefähigkeit der Außenberufe erreichte zu dieſer Zeit eine
vorläufige Höchſtgrenze. Zum Teil pflegen bereits im Juli wieder
Arbeitskräfte freigeſtellt zu werden, ſo ſtieg in der erſten Juli=
hälfte 1932 die Zahl der Arbeitsloſen bereits wieder um rund
16 500. Im Gegenſatz hierzu hat ſich in der erſten Julihälfte dieſes
Jahres der Rückgang der Arbeitsloſigkeit fortgeſetzt. Insgeſamt
iſt von Ende Juni bis Mitte Juli die Zahl der bei den Arbeits=
ämtern gemeldeten Arbeitsloſen um weitere 29 000 auf 4 828 000
geſunken.
Dabei iſt zu beachten, daß durch die Sonderaktion für die An=
gehörigen der nationalen Wehrverbände rund 11 000 Arbeitnehmer
in dieſer Zeit erſtmals ſich bei den Arbeitsämtern neu meldeten.
Unter Berückſichtigung dieſes Neuzugangs aus dem Kreis der ſo=
genannten „unſichtbaren Arbeitsloſigkeit” in den Kreis der ſtati=
ſtiſch erfaßten Arbeitsloſigkeit ergibt ſich, daß in der erſten Juli=
hälfte rund 40 000 Arbeitsloſe wieder in die Wirtſchaft eingeglie=
dert worden ſind. Ganz allgemein iſt zu beobachten, daß in zuneh=
mendem Maße Arbeitsloſe ſich jetzt bei den Arbeitsämtern melden,
die bisher den Vermittlungseinrichtungen der Reichsanſtalt fern=
ſtanden. Dafür ſpricht auch die Tatſache, daß die ſtatiſtiſch erfaßte
Abnahme der Zahl der Arbeitsloſen (minus 29 000) lediglich dem
Rückgang der Zahl der Hauptunterſtützungsempfänger in der
Arbeitsloſenverſicherung (minus 10 000 auf 406 000) und der
Kriſenfürſorge (minus 19 000 auf 1 291 000) entſpricht, während
ſicher auch aus dem Kreis der Wohlfahrtserwerbsloſen Abgänge
in größerem Umfang tatſächlich ſtattgefunden haben.
In den einzelnen Landesarbeitsämtern wurde Mitte Juli ds.
Js. nachfolgender Beſtand der bei den Arbeitsämtern gezählten
Arbeitsloſen feſtgeſtellt: Oſtpreußen 72 000 (winterlicher Höchſt=
ſtand 133 000), Schleſien 362 000 (488 000), Brandenburg 751 000
(899 000), Pommern 85 000 (143 000), Nordmark 340 000 (387 000),
Niederſachſen 269 000 (359 000), Weſtfalen 387 000 (485 000),
Rheinland 661 000 (744 000). Heſſen 278 000 (333 000), Mittel=
deutſchland 385 000 (518 000), Sachſen 592 000 (721 000), Bayern
394 000 (522 000), Südweſtdeutſchland 251000 (318 000). Es er=
gibt ſich hieraus nicht nur für die vorwiegend landwirtſchaftlichen
Bezirke, ſondern auch für die Bezirke mit mehr induſtriellem Cha=
rakter, wie Weſtfalen, Rheinland und Sachſen, eine ſehr beachtliche
Beſſerung der Arbeitsmarktlage, die auf einen konjunkturellen
Aufſtieg hindeutet.
Für die Berwendung menſchlicher Arbeitskräfte.
Maßnahmen gegen vermehrte Berwendung
von Maſchinen.
CNB. Berlin, 21. Juli.
Das vor einer Woche von der Reichsregierung verabſchiedete
Geſetz gegen die Verwendung von Maſchinen in der Zigarren=
induſtrie ſtellt die erſte Maßnahme gegen die vermehrte Verwen=
dung von Maſchinen zur Verdrängung menſchlicher Arbeitskräfte
dar. In der Begründung dieſes Geſetzes wird u. a. geſagt, daß
in der Zigarreninduſtrie neuerdings Maſchinen Eingang gefun=
den haben, mit denen die früher ausſchließlich in Handarbeit an=
gefertigen Wickel oder fertigen Erzeugniſſe hergeſtellt werden kön=
nen. Die Verwendung ſolcher Maſchinen hat die Bildung von
Großbetrieben zur Folge gehabt. Die zunehmende Einführung der
Maſchinen würde die Geſtaltung der Zigarreninduſtrie weſentlich
verändern, die noch heute zu 70 Prozent eine mittelſtändiſche In=
duſtrie iſt. Rund 96 000 der in der Zigarreninduſtrie tätigen Ar=
beiter ſind in Orten bis zu 5000 Einwohnern anſäſſig.
In den hauptſächlichen Standorten der Zigarreninduſtrie ( Ba=
den, Weſtfalen, Eichsfeld) iſt die Lohnarbeit in dieſer Induſtrie
eng mit an ſich nicht allein ausreichender landwirtſchaftlicher Be=

Vom Tage.
Der Reichskanzler ſpricht zur Kirchenwahl über alle deutſchen
Sender am Samstag, den 22. Juli, von 23.30 bis 23.45 Uhr.
Der Reichsernährungsminiſter Darré hat die ihm von der
Deutſchen Landwirtſchafts=Geſellſchaft angetragene Führung als
Ehrenpräſident angenommen.
Der Reichsleiter des NSLB., Staatsminiſter Schemm, hat
zum Leiter der Reichsfachſchaft „Lehrer an Hochſchulen” Mini=
ſterialrat Dr. Eidl=Berlin ernannt. Zum ſtändigen Stellvertre=
ter des Leiters der Reichshochſchulfachſchaft iſt Profeſſor Dr. med.
Herwart Fiſcher=Würzburg beſtellt worden. Der Reichsleiter des
NSLB. ernannte außerdem zum Leiter der Reichsfachſchaft „ Leh=
rer an höheren Schulen” Will Griepentrog=Berlin.
Die thüringiſche Regierung hat auf Veranlaſſung des thürin=
giſchen Volksbildungsminiſters ein Landesamt für Raſſeweſen er=
richtet. Dieſes Amt iſt das erſte, das in einem größeren deutſchen
Staat geſchaffen wurde. Zum Präſidenten des Landesamtes für
Raſſeweſen wurde Pg. Dr. med. Aſtel=München berufen, der als
einer der erſten Fachmänner auf dieſem Gebiete gilt. Er leitete
zuvor das Raſſe=Hygiene=Amt der SA.=Reichsführerſchule und
war Raſſenhygieniker des Raſſen= und Siedlungs=Amtes München.
Auf Anregung des Führers des Kampfbundes für deutſche
Kultur, Alfred Roſenberg, hat der Jugendführer des Deutſchen
Reiches, Baldur v. Schirach, ſeinen Eintritt in die Reichsleitung
des Kampfbundes für deutſche Kultur erklärt.
Der chineſiſche Finanzminiſter T. V. Sung iſt in Berlin ein=
getroffen.
Im Hamburger Landfriedensbruchprozeß wegen der Er=
ſchießung des Polizeiwachtmeiſters Kopka wurden drei Todes=
urteile und Zuchthausſtrafen zwiſchen 4 und 10 Jahren beantragt.
— Im Wahrendorfer Mordprozeß in Kiel wurden zwei Todes=
urteile beantragt.
Vor dem Ständigen Internationalen Gerichtshof kam die
öffentliche Verhandlung in der deutſch=polniſchen Klageſache wegen
der Agrarbeſchwerde der deutſchen Minderheit in Polen mit einer
Duplik des polniſchen Vertreters zum Abſchluß. Die Entſcheidung
dürfte in etwa zwei Wochen zu erwarten ſtehen.

ſchäftigung verbunden. Dieſe günſtige Miſchung von induſtrieller
und landwirtſchaftlicher Tätigkeit würde bei verſtärkter Verwen=
dung von Maſchinen erheblich beeinträchtigt werden. Die gerin=
geren Herſtellungskoſten bei der Maſchinenarbeit zwingen im Hin=
blick auf den ſcharfen Wettbewerb innerhalb der Induſtrie und
die hohe ſteuerliche Belaſtung der Erzeugniſſe auch die bis jetzt
auf Handarbeit beruhenden Betriebe zur Verwendung von Ma=
ſchinen und Entlaſſung von Arbeitern, weil ſie ſonſt im Wettbe=
werb nicht beſtehen können. Aus dieſem Grund war das Geſetz
zur Ausſchaltung der Maſchinen notwendig. Auf die Zigarren=
preislagen bis zu 10 Pfg., die mit dieſen Maſchinen hergeſtellt
werden können, entfallen 75 v. H. des Geſamtumſatzes. Durch die
Maſchinen werden fünf Sechſtel der bisherigen Arbeitskräfte über=
flüſſig, das ſind über 80 000 Arbeiter. Damit würden die Lebens=
grundlagen der Gebiete, in denen die Zigarreninduſtrie heimiſch
iſt, völlig zerſtört, die Arbeiter würden in die Städte drängen,
das Reich würde mit neuen Beträgen für die Unterſtützung der
Arbeitsloſen belaſtet. Das Geſetz beſtimmt nun, daß Maſchinen
nicht neu aufgeſtellt werden dürfen. Die durch menſchliche Kräfte
betriebenen Wickeltücher, auf denen ſeit Jahrzehnten die Herſtel=
lung von Stumpen beruht, ſind nicht verboten. Auch die Hilfs=
maſchinen, wie die Tabakreißmaſchine, die Tabakſchneide= und Ent=
rippungsmaſchine werden von dem Verbot nicht betroffen. Härten
ſollen nach Möglichkeit vermieden werden. Die Neuaufſtellung
ſolcher Maſchinen kann zugelaſſen werden, die für die Ausfuhr
Bedeutung gewinnen können. Ausnahmen von dem Verbot ſind
daher in zwei Fällen vorgeſehen: Soweit noch Maſchinen ver=
wendet werden, ſoll ihre Erſetzung durch andere Maſchinen zuge=
laſſen werden können, wenn damit keine Minderbeſchäftigung von
Arbeitnehmern verbunden iſt, ferner ſollen Maſchinen im In=
tereſſe der Ausfuhr der Maſchineninduſtrie zur Erprobung aufge=
ſtellt werden können. Es ſind für den Einzelfall der Zulaſſung
beſtimmte Bedingungen feſtzuſetzen.
Der Reichsminiſter der Finanzen wird ermächtigt, durch das
Geſetz betroffenen Betrieben der Zigarren= und Maſchineninduſtrie
Unterſtützungen zu gewähren. Es ſollen damit beſondere Härten,
die ſich aus der Stillegung von Maſchinen ergeben, ausgeglichen
und den in Betracht kommenden Betrieben, die Umſtellung auf
Handarbeit erleichtert werden. Betriebe, die ſich bis zum 15.
Auguſt zum freiwilligen Uebergang zur Handarbeit entſchließen,
können von einer Herſtellungsbeſchränkung verſchont bleiben,
während Maſchinenbetriebe bei der Kontingentierung ein klei=
neres Kontingent erhalten. Als Hilfe für die Betriebe, die die
Maſchinen aufgeben, iſt ein Betrag von zwei Millionen RM. ein=
geſetzt worden, zumal die Aufwendung für Unterſtützung der Ar=
beitnehmer bei Stillegung der Maſchinen erheblich höher wäre.
Romreiſe des ungariſchen Miniſterpräſidenken.
WTB. Budapeſt, 21. Juli.
Wie der Peſter Lloyd von zuſtändiger Seite erfährt, wird
Miniſterpräſident Gömbös zuſammen mit Außenminiſter Kania,
gemäß einer früheren Vereinbarung der italieniſchen und der
ungariſchen Regierung, Anfang nächſter Woche nach Rom reiſen,
um mit dem italieniſchen Miniſterpräſidenten Muſſolini die beide
Länder gemeinſam intereſſierenden Fragen zu beſprechen.

Mauriange
Han anzenſchen Sozlännentongten.
Von unſerem A=Korreſpondenten.
Paris, 20. Juli.
Der Kongreß der franzöſiſchen Sozialiſten war eine Enttäu=
ſchung — auch für die Regierung. Dieſer Kongreß ſollte eine
innenpolitiſche Klärung bringen und gleichzeitig die Einheitlich=
keit der Partei wieder herſtellen. Statt deſſen hat er die Kon=
fuſion nur noch erhöht. Das einzige, was klar zutage trat, war
die vollkommene Dekadenz der franzöſiſchen Sozialiſten. Das iſt
in Anbetracht der parlamentariſchen Situation in Frankreich
— die Sozialiſten ſind die zweitſtärkſte Partei in der Kammer —
von großer Bedeutung für die Zukunft. Die Sozialiſtiſche Par=
tei war früher die beſtdiſziplinierte von allen. Jetzt iſt ſie nicht
nur in allen praktiſchen Fragen uneinig, ſondern auch in den
Doktrinen. Die junge Generation in der Partei hat
ſich von den marxiſtiſchen Dogmen losgeſagt. Die
Parteileitung dagegen hält ſtarr an dem Marxismus feſt, in
erſter Linie aus taktiſchen Gründen,
Dieſer Gegenſatz iſt aber nicht das einzige, man kann jetzt
von drei Strömungen ſprechen. Die ſüdfranzöſiſche Gruppe will
nichts mehr vom Klaſſenkampf hören; ſie iſt bürgerlich und zum
Teil national eingeſtellt. Der Seele nach fühlt ſie ſich den Radi=
kalſozialiſten verwandt. Die Sozialiſten der mittelfranzöſiſchen
Gebiete wieder ſcheinen ſich den fasciſtiſchen Gedankengängen zu
nähern. Sie verlangen die Erhöhung der Staatsautorität und
verachten die „reine Politik”. Nur zwei Gruppen, die nordfran=
zöſiſche und die von Paris, bekennen ſich noch zum Marxismus.
Unter ſolchen Umſtänden wäre die Auflöſung der Partei das ein=
zig Logiſche. Die Parteileitung hütete ſich aber, es auf den Bruch
ankommen zu laſſen
In Regierungskreiſen hat man mit der Spaltung der Par=
tei ernſtlich gerechnet, das hätte die Lage der Regierung ſehr ge=
ſtärkt; denn es erleidet keinen Zweifel, daß die Diſſidenten ſich
der Regierungsmehrheit angeſchloſſen hätten. Dieſe Hoffnung
hebt man jetzt für die Zukunft auf. Die Regierung wird weiter
mit einer ungewiſſen Mehrheit lavieren müſſen und die Stim=
men von Fall zu Fall durch politiſche Konzeſſionen erwerben.
Zum Glück iſt die Kammer in Ferien, bis zum Herbſt hat man
alſo Ruhe. Bis dahin kann der Zerfall der Sozialiſten weiter=
ſchreiten. Wichtiger aber als dieſe parteipolitiſchen Erwägungen
iſt die Tatſache, daß der marxiſtiſche Sozialismus, der noch vor
wenigen Jahren ſich die Partei der Zukunft nannte, ſich auf dem
Wege des Verfalls befindet.
Eine kolonialpolikiſche Akkion Muſſolinis.
* Berlin, 21. Juli. (Priv.=Tel.)
Der italieniſche Miniſterpräſident Muſſolini hat vor einiger
Zeit erklärt, daß Italien für die kolonialen Anſprüche Deutſch=
lands Verſtändnis habe, da es ſich in der gleichen Lage wie das
Deutſche Reich befinde und unter Raumnot leide. Der „ Amſter=
damer Telegraph” behauptet nun, daß Muſſolini die Initiative
für eine internationale Diskuſſion der wirtſchaftlichen Er=
ſchließung Afrikas unter deutſcher Beteiligung ergriffen habe.
Bereits bei dem Beſuch Macdonalds in Rom habe Mufſolini
auf die Notwendigkeit der Ausdehnung des italieniſchen Kolonial=
beſitzes in Afrika hingewieſen und in dieſem Zuſammenhang
auch die Wichtigkeit der Berückſichtigung Deutſchlands bei der
Schaffung von Mandaten oder Protektoraten oder von neuen
Kolonialgebieten außerhalb Europas erörtert. Die italieniſche
Regierung habe Sondierungen eingeleitet in der Abſicht, zu einer
allgemeinen Verſtändigung über die Regelung der franzöſiſchen,
deutſchen und italieniſchen Intereſſen in Afrika zu gelangen.
Wenn es richtig iſt, daß Muſſolini Anſtrengungen in dieſer
Richtung macht, dann findet das natürlich unſeren vollſten Bei=
fall. An Berliner zuſtändiger Stelle lagen aber bisher keinerlei
Anhaltspunkte dafür vor, daß von Rom aus daran gearbeitet
wird, die Kolonialfrage aufzurollen oder einen Afrikapakt
zu Dreien zur Debatte zu ſtellen. Die Stimmung im Aus=
land ſcheint im Augenblick für eine Behandlung des Kolonial=
problems nicht ſonderlich günſtig zu ſein. Immerhin muß doch
verzeichnet werden, daß auf einer Parteiverſammlung der eng=
liſchen Konſervativen ein Unterhausabgeordneter die Rückgabe
der früheren deutſchen Kolonien in Weſtafrika an Deutſchland
befürwortet hat. Vor einigen Wochen iſt noch heftig Sturm ge=
laufen worden. Namentlich die Polen und Ruſſen glaubten ſich
durch Deutſchland bedroht zu fühlen. Die ſind durch amtliche
Erklärungen erleichtert worden. Wir müſſen natürlich damit
rechnen, daß die Behauptungen des „Daily Telegraph” von an=
geblichen deutſchen Aufrüſtungen auch jetzt wieder zum Aus=
gangspunkt heftiger Angriffe auf Deutſchland gemacht werden.
Dem gegenüber darf ſchon jetzt geſagt werden, daß wir natürlich
nicht daran denken, irgendwelche imperialiſtiſchen Pläne zu ver=
folgen, daß wir aber nach wie vor für eine Rückgabe der
Kolonien kämpfen werden.

* Techniſche Rundſchau.
Von Dr. Helmut Thomaſius.

Sicherheit durch Technik.
Wer techniſche Fortſchritte erzielen will, muß unter Umſtän=
den ſein Leben aufs Spiel ſetzen. Oft kennt er ſelbſt die Gefahren
nicht, die auf ihn lauern, entzieht es ſich doch noch ſeinem Wiſſen,
wie ſich die Maſchinen und Einrichtungen verhalten werden, an
denen er arbeitet. Nicht ſelten vertraut er ſich Geſchwindigkeiten
an, die vorher noch niemals erreicht wurden und von denen ſich
nicht ſagen läßt, was ſich dabei ereignen wird. Er ſtellt Stoffe in
ſeinen Dienſt, deren Eigenſchaften noch nicht völlig bekannt ſind
und die erſt erprobt werden müſſen. Das alles gehört zu ſeinen
Aufgaben, liegt in ſeinem Beruf begründet. Schon mancher Er=
finder iſt dem mit dieſem Beruf verbundenen Unvermeidlichen
zum Opfer gefallen. — Erſt dann iſt die Frucht ſeiner Bemühun=
gen reif für den allgemeinen Gebrauch, wenn ſie alle Gefahren in
inreichendem Maße ausſchließt. „Sicherheit vor allem” verlangen
Betrieb und Verkehr, verlangen Gewerbe, Induſtrie und Haushalt.
Die Technik hat ſie im weiteſtgehenden Maße geſchaffen. Aber die
Entwicklung geht weiter, es gibt keinen Stillſtand. Neues taucht
auf, Geſchwindigkeiten wachſen, ununterbrochen ändert und wan=
delt ſich alles. Die Sicherheit muß Schritt halten. Darum kann
es auch auf dem großen Gebiet keinen Stillſtand geben, das ſie
umfaßt und das ſich auf ſo viele und auf ganz verſchiedenartige
Zweige techniſcher Betätigung erſtreckt. Ohne Pauſe gehen daher
die Bemühungen weiter, auch unter den ſtändig ſich ändernden
Verhältniſſen eine möglichſt hundertprozentige Sicherheit zu ſchaf=
fen. Wie genau dabei auch alles verfolgt und beobachtet wird,
was ſich vielleicht erſt in Zukunft entwickelt, dafür ſei ein kenn=
zeichnendes Beiſpiel angeführt. In hohem Maße zieht gegenwärtig

der Nordpol
die Aufmerkſamkeit auf ſich, ſieht man doch in den nördlichen M
ren die dereinſtige Handelsſtraße zwiſchen gewiſſen Teilen A
rikas und der alten Welt. Dort iſt der kürzeſte, der nächſte W
Eine große Anzahl von Forſchern iſt deshalb im hohen Nor
am Werke, weitere Unterſuchungen werden folgen. Noch weiß m
nicht, welches die beſte Richtung für den kommenden Verkehr ſe
noch iſt unbekannt, welcher Hilfsmittel er ſich bedienen wird,
des Flugzeugs, des Schiffs oder des Unterſeeboots. Aber ſchon
die Technik dabei, auch hier für Sicherheit zu ſorgen. Die Mete
ändern bekanntlich ihre Eigenſchaften mit der Temperatur.

verhalten ſich in der Kälte anders als in der Hitze. Bei den Ver=
ſuchen, die in den Polargewäſſern herrſchenden Verhältniſſe zu
klären, hat ſich gezeigt, daß gewiſſe Metallteile und Metallver=
bindungen unter dem Einfluß der niedrigen Temperaturen an
Haltbarkeit einbüßen. Sie werden brüchig. Das kann, ſofern man
ſie zu wichtigen Bauteilen der zukünftigen Verkehrsmittel ver=
wendet, Gefahren heraufbeſchwören. Deshalb hat man ſich jetzt
bereits damit beſchäftigt, Metalllegierungen herzuſtellen, die ſich
der Polarkälte gegenüber als unveränderlich erweiſen, und denen
auch die ſonſtigen Einflüſſe nichts anhaben können, mit denen
in nördlichen Breiten zu rechnen iſt. Es iſt gelungen, durch die
Verbindung eines Stahls beſtimmter Zuſammenſetzung mit 3,5
v. H. ſeines Gewichts Nickel einen Stoff zu erhalten, der ſeine
Eigenſchaften auch bei ſehr niedrigen Temperaturen beibehält.
Dieſe Legierung dürfte berufen ſein, der Polarforſchung und dem
Polarverkehr wichtige Dienſte zu leiſten. Die
Entwicklung der amerikaniſchen Wolkenkratzer
hat ſchon von jeher beſondere Maßnahmen in bezug auf Feuer=
ſicherheit nötig gemacht. Eigene Einrichtungen mußten geſchaffen
werden, um Waſſer zu Löſchzwecken bis auf ihre höchſten Stock=
werke hinaufzubringen. Die Wolkenkratzer ſind ſeitdem weiter und
weiter gewachſen. Es kann notwendig werden, daß bei Feueralarm
Zehntauſende in ſehr kurzer Zeit das Gebäude verlaſſen müſſen,
ohne das deswegen eine Verwirrung entſtehen darf. Jeder muß
die richtige Treppe und den richtigen Fahrſtuhl finden. Das iſt
ſchon wegen der Verteilung der ungeheuren Menſchenmaſſen auf
die umliegenden Straßen nötig, da ſonſt Verſtopfungen eintreten
könnten, die die Feuerwehr in ihren Arbeiten behindern. Um auch
bei vielleicht fünfzigtauſend in einem ſolchen Wolkenkratzer An=
weſenden dieſe Verteilung raſch, und ſicher durchzuführen, wurde
ein Syſtem durchgebildet, das in pſychologiſcher Hinſicht bemer=
kenswert iſt. Durch alle Gänge des Gebäudes ſind Kabel gelegt.
Sie enthalten einen Draht aus einer Metallegierung, die ſofort
ſchmilzt, ſobald eine gewiſſe Temperatur überſchritten wird. Die=
ſer Draht iſt durch eine Umhüllung aus Baumwolle gegen einen
Kupferdraht iſoliert. Wenn irgendwo ein Feuer ausbricht und die
Temperatur über das vorgeſehene Maß hinaus anſteigt, ſchmilzt
die Legierung. Sie dringt durch die Baumwolle und kommt mit
dem um ſie herumgewickelten Kupferdraht in Berührung. Sofort
ertönt überall das Alarmſignal. Gleichzeitig flammen in allen
Gängen farbige Pfeile auf und Lautſprecher beginnen ihre Tätig=
keit. Sie ſprechen einen auf Schallplatten aufgenommenen Text,
der beſagt, daß es in irgend einem Zimmer brenne, daß keine
Gefahr ſei, daß aber vorſichtshalber das Gebäude auf kurze Zeit
geräumt werden ſolle. Man möge langſam und ohne Eile den

grünen Pfeilen nachgehen. Auf anderen Gängen heißt es natür=
lich den roten, gelben, den blauen oder Pfeilen in anderer Farbe.
Um die beruhigende Wirkung pſychologiſch zu vertiefen, ertönt
aus weiteren Lautſprechern Marſchmuſik. Der eine Lautſprecher
verkündet wieder, daß man im Tempo dieſer Muſik marſchieren
ſolle. Auf dieſe Weiſe wird die Bildung von Marſchkolonnen ein=
geleitet, die in Ordnung den richtigen Weg finden. Eine beſon=
dere Führung iſt nicht nötig, da die Pfeile auch dem Fremden, der
ſich im Gebäude nicht auskennt, ſagen, wohin er zu gehen hat.
Manche Gefahren" geben ſich durch Geräuſche zu erkennen.
Wenn an einer Maſchine etwas zerbrochen iſt, klappert es oder es
tritt irgendein anderes Geräuſch auf. Auch dem Kraftfahrer ſagen
dieſe Geräuſche, daß es Zeit iſt, nachzuſehen, ob nicht irgendeine
Gefahr vorliegt. Manchmal wird er mit Leichtigkeit ſelbſt feſt=
ſtellen können, was los iſt, manchmal liegt der Fall ſchwieriger und
es bedarf genauer Unterſuchung, um die Urſache zu finden. Zur
Beſchleunigung dieſer Unterſuchung wurde eine eigene Einrich=
tung geſchaffen, die man als
„Geräuſchentdecker”
bezeichnen kann. Dieſer Entdecker, der für Reparaturwerkſtätten
und Tankſtellen beſtimmt iſt, beſteht aus einer ſchief emporführen=
den Schienenbahn, auf die das Auto hinauffährt. Sie leitet zu
einer Plattform, unter der ſich zwei exzentriſche Räder drehen.
Das Auto wird ſo aufgeſtellt, daß erſt ſeine Vorderräder und dann
ſeine Hinterräder auf dieſe Räder zu ſtehen kommen. Es wird alſo
erſt vorne, dann hinten tüchtig durchgeſchüttelt. Noch weitere Vor=
richtungen ſind vorhanden, um es nach verſchiedenen Richtungen
zu bewegen. Bei der Bearbeitung in der einen Richtung wird das
Geräuſch ſtark auftreten, bei der anderen wird es weniger klap=
pern, bei wieder einer anderen wird überhaupt nichts zu hören
ſein. Aus dieſen Merkmalen laſſen ſich Schlüſſe ziehen und läßt
ſich oft ohne weiteres feſtſtellen, wo das Uebel ſitzt.
Viel tragen zur Sicherheit des Kraftwagenverkehrs die Weg=
weiſer und ſonſtigen Inſchriften bei, die an den Straßen ange=
bracht ſind. Prüfungen haben gezeigt, daß ſchwarze Inſchriften auf
weißem Grund nicht immer das Ideal darſtellen. Sie wirken ſehr
gut an trüben Tagen, weniger gut im blendenden Licht. Auch
andere Farbenzuſammenſtellungen konnten nicht vollkommen be=
friedigen. Als die beſte hat ſich ein gelber Grund mit ſchwarzen
Buchſtaben erwieſen, wie wir ihn in Deutſchland bereits ſeit län=
gerer Zeit haben. Wir erwähnen dieſe im Ausland durchgeführten
Unterſuchungen nur, um zu zeigen, daß das, was Deutſchland ſchon
früher zur Sicherung des Automobilverkehrs getan hat, jetzt durch
neue Forſchungen vollauf als das Richtige beſtätigt wird.

Samstag, 22. Juli 1933

Darmſtädter Tagblatt / Heſſiſche Neueſte Nachrichten

Nr. 201 — Seite 3

Schutfemnapnähien geillemasoerbrecher
Schuß für die Kämpfer der nakionalen Revolukion. — Sicherung der Rechtsgüker des Skagkes u. des Rechts=
friedens für alle Zeiken. — Für Sabokage der Arbeit der nalionalen Regierung künftig die Todesſtrafe.

Geheimſihung auf Sylk.
Miniſterpräfidenk Göring unkerbricht ſeinen Urlaub.
Berlin, 21. Juli.
Der Amtliche Preußiſche Preſſedienſt teilt mit:
Am Freitag vormittag fand beim Miniſterpräſidenten
Göring in Kampen auf Sylt eine Geheimſitzung ſtatt, an der der
preußiſche Juſtizminiſter Kerrl, der Staatsſekretär im Preußi=
ſchen Staatsminiſterium Körner, der Staatsſekretär im Preußi=
ſchen Juſtizminiſterium Dr. Freisler, der Miniſterialdirektor, im
Peußiſchen Miniſterium des Innern Daluege, der Miniſterialdiri=
gent im Miniſterium des Innern Fiſcher und Miniſterialrat Diele,
der Leiter des Geheimen Staatspolizeiamtes, teilgenommen haben.

Sämkliche leikenden Polizeibeamten und Richter
Preußens ſowie ſämkliche Führer der nakional=
ſozialiſtiſchen Verbände nach Berlin geladen.

Der Reichskagsbrandſtifter=Prozeß vorausſichtlich
Anfang Sepkember.
WTB. Leipzig, 21. Juli.
Von zuſtändiger Seite wird uns über den Stand des Ver=
fahrens in der Reichstagsbrandſache mitgeteilt:
Nachdem die gerichtliche Vorunterſuchung gegen einen Teil
der Angeſchuldigten ſchon vor einigen Tagen abgeſchloſſen wor=
den war, iſt ſie nunmehr auch gegen die übrigen Angeſchuldigten
durch den Unterſuchungsrichter des Reichsgerichtes geſchloſſen
worden. Die Vorunterſuchung hat ſich infolge des großen Um=
fanges der anzuſtellenden Ermittlungen länger hingezogen. Die
Akten werden von dem Oberreichsanwalt mit der Anklageſchrift
gegen die Hauptbeſchuldigten in den nächſten Tagen dem vierten
Strafſenat des Reichsgerichts vorgelegt werden. Mit der Haupt=
verhandlung in der Sache kann hiernach wohl für die erſte Hälfte
des September gerechnet werden.
Deutſches Recht.

Ansbau des heſſiſchen Polizeiweſens.
Skärkung und Feſtigung der Skagtspolizei.
Vom Perſonalamt wird mitgeteilt:
In Fortführung der notwendigen Maßnahmen zu weiterem
Ausbau des heſſiſchen Polizeiweſens, zur Stärkung und Feſti=
gung der Staatspolizei in organiſatoriſcher wie perſoneller Be=
ziehung und Durchdringung der Beamtenſchaft mit der Staats=
idee nationalſozialiſtiſcher Weltanſchauung, hat das Staats=
miniſterium aus dem benachbarten Frankfurt a. M.
zwei höhere Polizeioffiziere in die heſſiſche
Staatspolizei berufen.
Polizei=Major Jacobſen tritt als Chef des
Stabes zur Behörde des Staatspolizei= Präſi=
denten, Polizei=Major Reichardt übernimmt
als Sachbearbeiter und Leiter das geſamte
Funk= und Nachrichtenweſen. Beide Polizeioffiziere
haben nach Uebernahme ihrer neuen Aemter ihren Dienſt ſofort
aufgenommen.
Gleichzeitig trat ein Wechſel in der Leitung des
Heſſiſchen Staatspolizeiamtes Darmſtadt ein.
Zum Nachfolger des vorläufig beurlaubten Regierungs=
rats Schneider wurde unter Beförderung zum
Kriminal=Polizeirat der Kriminalkommiſſar
Dr. Schulze vom Polizeipräſidium Wiesbaden
ernannt. Er hat ſeine Dienſtgeſchäfte ebenfalls bereits auf=

CNB. Berlin, 21. Juli.
Im Laufe des Samstag vormittag wird nach der Rückkehr
des Miniſterpräſidenten Göring und des Staatsſekretärs Körner,
die in Kampen auf Sylt weilten, ein preußiſcher Miniſterrat
ſtattfinden, der ſich mit neuartigen ſehr ſcharfen Maſi=
nahmenund GeſetzenaufdemGebiete des Rechts=
lebens in Preußen beſchäftigen wird.
Zur gleichen Zeit ſind einberufen ſämtliche Polizeipräſi=
denten Preußens, ſämtliche Generalſtaatsanwälte und ſämtliche
Oberlandesgerichtspräſidenten, dazu die Leiter der Geheimen
Staatspolizeiſtellen ganz Preußens, der Stabschef der SA. und
SS., preußiſcher Staatsrat Röhm, ferner ſind ſämtliche SA.=
und SS.=Obergruppenführer und Gruppenführer für morgen
nachmittag nach Berlin geladen. Miniſterpräſident Göring wird
vor dieſen Gruppen ſeine neuen Pläne erörtern und es iſt zu
erwarten, daß ſich an dem Erlaß der neuen Geſetze und Ver=
ordnungen weitgehende Maßnahmen im Laufe des morgigen
Tages knüpfen.
Wie wir dazu erfahren, hat Miniſterpräſident Göring die
Entwicklung der letzten Monate bezüglich des Aufbaus des
Staates in abſoluter Rechtsſicherheit und abſoluten Rechts=
frieden beobachtet und die Feſtſtellung gemacht, daß Maßnahmen
notwendig ſind, um für die Zukunft dieſe Rechtsſicherheit
und dieſen Rechtsfrieden für alle Zeiten zu ſichern.
Der Schutz der Kämpfer der nationalen Revo=
lution ſoll unter allen Umſtänden ſichergeſtellt werden. Des=
halb haben alle Staatsanwaltſchafts= und Gerichtsperſonen ſeit
Tagen eine erhöhte Tätigkeit aufzuweiſen. Z. B. iſt der Kom=
muniſt, der vor zwei Tagen in Düſſeldorf einen Zeugen über=
fallen und niedergeſtochen hatte, ſchon heute abgeurteilt worden,
nachdem geſtern bereits Anklage erhoben worden war. Der
Kommuniſt wurde in zwei Jahren Gefängnis verurteilt, weil
die Verletzungen des Ueberfallenen verhältnismäßig gering
waren. Der Staatsanwalt hatte 5 Jahre Zuchthaus beantragt.
In der vor drei Tagen in Rinteln an der Weſer vorgekommenen
Strafſache iſt bereits geſtern Anklage erhoben und heute das
Urteil geſprochen worden.
Die Rechtsſicherheit und der Schutz der Rechts=
güter des Staates ſollen durch derartige ſchnelle Verhand=
lungen unter allen Umſtänden gewährleiſtet werden. Es ſind
ſowohl geſetzliche als auch andere Maßnahmen geplant, denen
Miniſterpräſident Göring ganz beſondere Bedeutung beilegt. Das
geht ſchon daraus hervor, daß er tatſächlich ſämtliche leitenden
Polizeibeamten und Nichter Preußens, ſowie ſämtliche Führer
der Verbände der nationalſozialiſtiſchen Revolution nach Berlin
geladen hat. Durch erhöhte Schnelligkeit und durch erhöhte
Aktivität insbeſondere des Geheimen Staatspolizeiamtes ſoll
dafür geſorgt werden, daß auch nicht die geringſte Bewegung
gegen die Kämpfer der nationalſozialiſtiſchen Revolution und
gegen den neuen Staat mehr geben ſoll. Man geht wohl nicht
fehl in der Annahme, daß künftig in vermehrtem Umfange
bei Sabotage der Arbeit der nationalen Regie=
rung die Todesſtrafe verhängt wird.