Darmstädter Tagblatt 1933

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Heſſiſche Neueſte Nachrichten
Morgenzeitung der Landeshauptſtadt
Wöchentliche illuſirierte Beilage: „Die Gegenwart”, Tagesſpiegel in Bild und Wort
Nachdruck ſämtlicher mit * verſehenen Original=Aufſätze und eigenen Nachrichten nur mit Quellenangabe „Darmſt. Tagbl.” geſtattet.
Nummer 26
Donnerstag, den 26. Januar 1933.
196. Jahrgang

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Annahme des Abkommens über inkernakionale Räſtungskonkrolle mit Inveſtigakionsverfahren gegen
deutſchen Widerſtand im Büro der Abrüſtungskonferenz. — Ungewiſſes Schickſal der Welkwirtſchafts-
konferenz infolge der engliſch=amerikaniſchen Schuldenverhandlungen.

Die Rüfkungskonkrolle.
Deutſche Borbehalfe angemeldei.

Deukſchland kündigt Vorſchläge für die Lufffahrt an.

Genf, 25. Januar.
Das Präſidium der Abrüſtungskonferenz hat, wie ſchon kurz
von uns gemeldet, das Abkommen über die internationale Kon=
trolle der Rüſtungen mit dem darin vorgeſehenen „ Inveſtigations=
verfahren” gegen vertragsbrüchige Staaten angenommen. Die Ver=
treter von Deutſchland, Italien, Japan und England meldeten den
Generalvorbehalt gegen das geſamte Kontrollabkommen an. Bot=
ſchafter Nadolny machte ausdrücklich die endgültige Stel=
lungnahme Deutſchlands zur internationalen
Kontrollfrage von dem Ausmaß desallgemeinen
künftigen Abrüſtungsabkommen und damit von
dem geſamten endgültigen Ergebnis der Ab=
rüſtungskonferenz abhängig.
In der abſchließenden Durchberatung des Kontrollabkommens
wurde vom Präſidium auf amerikaniſchen Wunſch eine Beſtim=
mung angenommen, nach der eine Regierung gegen ſich
ſelbſt ein „Inveſtigationsverfahren” an Ort
und Stelle beantragen kann.
Botſchafter Nadolnylehnte dieſe Beſtimmung
als zwecklos ab und wies auf die damit gegebene Möglichkeit
hin, durch unkontrollierbare Preſſefeldzüge eine Regierung unter
den moraliſchen Zwang zur Beantragung eines „ Inveſtigations=
verfahrens” gegen ſich ſelbſt zu ſetzen. Das Präſidium lehnte jedoch
die deutſchen Bedenken gegen die Stimmen von Deutſchland und
Italien ab.
Weiter nahm das Präſidium das im Abkommen vorgeſehene
Inveſtigationsſyſtem an, nach dem im Falle der Klage einer Re=
gierung wegen Bruches oder drohenden Bruches des Abrüſtungs=
abkommens ein
Inveſtigakionsverfahren an Ork und Skelle in dem
verklagken Skaake ducch einen inkernglionalen
Konkrollausſchuß
ſtattfinden muß. Von deutſcher Seite wurden gegen die=
ſes neue Inveſtigationsſyſtem die weitgehend=
ſten Bedenken geäußert und verlangt, daß das Inveſti=
gationsverfahren als eine außerordentlich ernſte ſchwerwiegende
Maßnahme nur nach Erſchöpfung aller anderen Mittel und nur
unter Einſtimmigkeit des geſamten Kontrollausſchuſſes mit Aus=
nahme des klagenden und des beklagten Staates beſchloſſen wer=
den dürfe. Die von England und Italien geforderte Einſtimmig=
keit des Völkerbundsrats im Falle eines Inveſtigationsverfahrens
wurde gleichfalls abgelehnt. Das Inveſtigationsverfah=
ren kann nach dem Abkommen, mit Zweidrittel=
mehrheit der anweſenden Mitglieder des Kon=
trollausſchuſſes beſchloſſen werden. Auf deutſche For=
derung wurde die urſprünglich vorgeſehene ſofortige uneinge=
ſchränkte Veröffentlichung der Ergebniſſe der Unterſuchung von
dem Beſchluß des Kontrollausſchuſſes abhängig gemacht.
Die allgemeine Tendenz der Verhandlungen des Präſidiums
über das Inveſtigationsſyſtem war offenſichtlich auf Deutſchland
abgeſtellt. Die Vertreter Englands, Frankreichs und der Vereinig=
ten Staaten gaben ihre Zuſtimmung in der ſichtlichen Erwägung,
daß für die von ihnen vertretenen Großmächte ein ſolches Inveſti=
gationsverfahren niemals Anwendung finden würde.
Die Deutſchland gegebene allgemeine Zuſicherung, ſämtliche
Mächte würden ſich ausnahmslos einem Inveſtigationsverfahren
unterwerfen, erſcheint angeſichts der vorherrſchenden Stimmung als
eine leere unehrliche Phraſe. Die deutſche Abordnung vertrat in
den Verhandlungen den grundſätzlichen Standpunkt, daß die
deutſche Regierung bereit ſei, im Rahmen der allge=
meinen Abrüſtung jeglichen Maßnahmenzuzuſtimmen,
jedoch nur unter der Vorausſetzung der gleichen
ausnahmsloſen Anwendung auf ſämtliche
Mächte.
* Der Genfer Beſchluß hat, wie nicht anders zu erwarten war,
allergrößtes Aufſehen erregt, weil ſich die gefundene Formel mit
den Inveſtigationsabſichten der Franzoſen deckt. Der franzöſiſche
Vertreter hat auch mit den übrigen Verbündeten Frankreichs für
dieſen Beſchluß geſtimmt, während Deutſchland, Italien, Japan
und England generelle Vorbehalte angemeldet haben. In der Wil=
helmſtraße empfindet man es ebenfalls als peinlich, daß die Ab=
rüſtungskonferenz ausgerechnet ihre Arbeiten mit der Inveſtiga=
tionsfrage begonnen hat. Es wird aber hinzugefügt, daß nach den
Genfer Dispoſitionen die vorliegenden Berichte der Unterkommiſ=
ſionen aufgearbeitet werden ſollten. Der Bericht der Kontrollkom=
miſſion lag vor, ſeine Verabſchiedung war alſo unvermeidlich. In
Berlin wird aber Wert auf die Feſtſtellung gelegt, daß Deutſch=
land ſich der Abſchlußabſtimmung über die Konvention mit der
Kontrolle nur dann einverſtanden erklären könne,
wenn die Konvention dem Grundſatz der Gleich=
berechtigung 100prozentig Rechnung trägt, die
Kontrolle alſo auch für Frankreich gilt.

In ſeiner Mittwochsſitzung hat ſich das Büro der Abrüſtungs=
konferenz mit den bisher geleiſteten Vorarbeiten für ein Verbot
des chemiſchen und bakteriologiſchen Kriegs beſchäftigt. Zu Be=
ginn der Sitzung teilte Präſident Henderſon ein Schreiben
der deutſchen Regierung mit, worin dieſe ſich mit der
Verlängerung des Rüſtungsfeierjahres bis zum
28. Februar d. J. einverſtanden erklärt. Der Vorſitzende
gab außerdem ein weiteres Schreiben der deutſchen Regierung
bekannt, worin dieſe ankündigt, daß die deutſche Delegation hin=
ſichtlich der Luftfahrtfragen weitergehende Vorſchläge, als ſie in
der Entſchließung der Abrüſtungskonferenz vom 23. Juli ent=
halten ſind, machen werde.
Gifigas=Debakte in Genf.
Die Debatte, die namentlich der Vorbereitung zum chemiſchen
Krieg galt, zeigte die hinlänglich bekannten gegenſätzlichen Auf=
faſſungen. Die franzöſiſche Delegation beharrte auf der Ein=
führung von Sanktionen. Sie wurde hierbei insbeſondere von
dem Vertreter Polens unterſtützt. Von den Vertretern Englands
und Amerikas wurden zum erſten Mal Einwendungen gegen eine
zu weitgehende Ausdehnung der Beſtimmungen des Verbots des
Giftgaskrieges erhoben.
Gegen die Inkernakiongliſierung der Zivillufkfahrt.
Berlin, 25. Januar.
Die Teilnehmer der zum zweiten Male in Berlin tagenden
(34.) Internationalen Luftfahrtkonferenz waren am Mittwoch zu
einem Frühſtück Gäſte des Reichsverkehrsminiſters. In ſeiner Be=
grüßungsrede unterſtrich Staatsſekretär Königs als Vertreter des
erkrankten Miniſters, daß dieſe Konferenzen ſich nicht in theore=
tiſchen Fragen verloren, ſondern ſtets ein praktiſches Ziel im Auge
gehabt und deshalb wertvolle Arbeit geleiſtet hätten. Die in die=
ſen Verhandlungen getroffenen zahlreichen Vereinbarungen auf
dem Gebiete des Luftverkehrsbetriebes, der Streckenbefeurung,
funkentelegraphiſcher und meteorologiſcher Fragen hätten der
Sicherheit des Luftverkehrs wertvolle Dienſte geleiſtet und dadurch
den Beweis für die fruchtbringende enge Koopera=
tion zwiſchen den Regierungsſtellen und den
Luftverkehrsgeſellſchaften erbracht.
Es bedürfe keiner neuen gekünſtelten Organiſation. Während
die Reichsregierung ſich auch für die Zukunft bereit erkläre, die
bisherige Art der Entwicklung auf dem internationalen Luftfahrt=
gebiet jederzeit zu fördern, würde ſie ſich ebenſo ſicher den Experi=
menten, wie ſie z. B. die Gründung einer Internationalen Geſell=
ſchaft darſtellen würde, fernhalten. Nicht Internationaliſation,
ſondern Kooperation müſſe die Parole ſein. Die Reichsregierung
würde mit Freuden bereit ſein, Vereinfachungsmaßnahmen zuzu=
ſtimmen, wenn ſie nicht vom Ziele abbringen. Eine ſolche Mög=
lichkeit hielt der Redner für gegeben, wenn eine anerkannte inter=
nationale Organiſation, wie die CJNA., ſoweit ſich ihr die jetzt
noch abſeits ſtehenden Staaten angeſchloſſen hätten, auch dieſe in=
ternationalen Luftfahrtkonferenzen in ihre Regie übernehmen
würde.
Der Staatsſekretär ſchloß in der Hoffnung, daß die praktiſchen
Auswirkungen der nunmehr durch die Genfer Fünfmächteverein=
barung für Deutſchland anerkannten Gleichberechtigung auch hier=
bei fördernd wirken würden.
Abſchluß der Arbeitszeitkonferenz.
Die Arbeitszeitkonferenz hat am Mittwoch ihre Arbeiten mit
der Annahme eines Berichts an den Verwaltungsrat des Inter=
nationalen Arbeitsamts über den Konferenzverlauf abgeſchloſſen.
Der Bericht enthält die Stellungnahmen, der verſchiedenen Grup=
pen der Arbeitnehmer, der Arbeitgeber und der Regierungen ſo=
wie die Ergebniſſe der Einzelabſtimmungen zur Frage der Vierzig=
ſtundenwoche. Die weitere Behandlung der Frage liegt jetzt bei
dem Verwaltungsrat des Internationalen Arbeitsamtes, und es
iſt anzunehmen, daß der Plan der internationalen Arbeitszeitver=
kürzung auf die Tagesordnung der ordentlichen Arbeitskonferenz
im Mai 1933 geſetzt wird.
Macdonald als Vorſihender der Weltwirtſchafts=
konferenz in Ausſicht genommen.
Der Organiſationsausſchuß für die Weltwirtſchaftskonferenz
hat nach einer zweiſtündigen Sitzung heute beſchloſſen, dem engli=
ſchen Miniſterpräſidenten Macdonald den Vorſitz auf der Londoner
Weltwirtſchaftskonferenz anzubieten. Dagegen konnte man ſich
nicht über ein beſtimmtes Datum für die Einberu=
fung dieſer Konf erenz ſchlüſſig werden, und zwar haupt=
ſächlich wegen der Einwendungen von engliſcher
Seite, wo man zunächſt durch die bevorſtehenden
Kriegsſchuldenverhandlungen mit Amerika für
längere Zeit in Anſpruch genommen ſein wird. Der
Ausſchuß hat beſchloſſen, ſich innerhalb der nächſten drei
Monate nochmals zu verſammeln, um dann erſt ein end=
gültiges Datum für die Konferenz zu vereinbaren.

Der Weg der Arbeitsbeſchaffung.
Von
Dr. Gauß, Darmſtadt.
Am 3. Dezember des vergangenen Jahres — noch vor der
Bildung des Kabinetts Schleicher und noch vor der Betrauung
des Landrats a. D. Dr. Gereke mit dem Amt eines Reichs=
kommiſſars für Arbeitsbeſchaffung — iſt an dieſer Stelle auf die
Bedenken hingewieſen worden, die gegen den urſprünglichen
Gerekeplan, das ſogenannte Arbeitsbeſchaffungsprogramm des Land=
gemeindeverbands zu erheben waren, Bedenken, die die Finanzie=
rungsart aufdem Weg zinsloſer Kreditſchöpfung Herpelſcher Prägung
betrafen, Bedenken wegen des phantaſtiſchen Umfangs des beabſich=
tigten und Bedenken hinſichtlich der Funktion des Plans, nämlich
der Beſchaffung von Arbeit um jeden Preis, ohne Rückſicht auf
Rentabilität, auf selfliquidating und Inflationsgefahr. Es iſt da=
mals geſagt worden, daß nur eine ſcharfe Begrenzung von Ziel
und Umfang des Plans die Bedenken zerſtreuen könne. Es iſt
ſchon damals die Abzweigung von 500 Millionen aus dem Fonds
der Steuergutſcheine für Mehrbeſchäftigung befürwortet worden.
Das Konklave, das der Reichsfinanzminiſter, der Reichswirt=
ſchaftsminiſter und der Reichsbankpräſident mit dem Reichskom=
miſſar für Arbeitsbeſchaffung abgehalten haben, hat ein Ergebnis
gezeitigt, das den damals geäußerten Bedenken in weitem Maße
Rechnung trug und faſt genau dem entſprach, was an dieſer Stelle
als vertretbar bezeichnet worden war.
Das Sofortprogramm des Reichskommiſſars hat mik
dem alten Gerekeplan in der Tat nicht mehr viel gemein. Herr
Gereke hat ſchnell umgelernt, was keinen Tadel, ſondern nur An=
erkennung verdient. Die Wandlung ſeiner Auffaſſungen fand ihren
Niederſchlag in den Durchführungsbeſtimmungen zur
Arbeitsbeſchaffung vom 6. Januar 1933. Dort iſt vor
allem niedergelegt, daß es ſich um volkswirtſchaftlich wertvolle
Arbeiten handeln muß, für welche die Darlehen gegeben werden.
Die Arbeiten müſſen möglichſt im Jahre 1933 beendet ſein, ſie
müſſen ſich vorwiegend auf Inſtandſetzung, Verbeſſerung und Voll=
endung vorhandener Anlagen, oder auf die Förderung von Boden=
kultur erſtrecken. Beſonders zu beachten iſt die Bedingung, daß die
Arbeiten die durch den Kapitalaufwand erſtehenden Zukunfts=
laſten rechtfertigen müſſen und daß der Träger der Arbeit, alſo
der Darlehensnehmer auch in der Lage ſein muß, die aus der
Darlehensaufnahme und der Ausführung der Arbeit entſtehende
künftige Beläſtung zu tragen. Die Gewährung der Darlehen iſt
außerdem noch an eine ganze Anzahl anderer recht vernünftiger
Vorausſetzungen geknüpft. Die eigentlichen Darlehensbedingungen
ſind ſo geſtaltet, daß die Laufzeit der Darlehen der vorausſicht=
lichen Lebensdauer der Arbeiten angepaßt wird, jedoch 25 Jahre
nicht überſchreiten ſoll. Um dem Darlehensnehmer erſt eine gewiſſe
Atempauſe einzuräumen, ſind für die Amortiſationen zwei Frei=
jahre eingelegt. Wo beſonders ſchwierige Verhältniſſe vorliegen,
kann ein weiteres Freijahr eingeſchaltet werden. Der Tilgungs=
betrag iſt je nach der Art des Arbeitsobiektes verſchieden. Bei
einer Tilgungszeit von 20 Jahren ſind 6 Prozent des urſprüng=
lichen Darlehensbetrages als Rente zu zahlen. Bei längerer oder
kürzerer Tilgungszeit tritt eine entſprechende Verminderung oder
Erhöhung der Rente ein. Sehr weſentlich iſt, daß die übrigen
Laſten aus der Darlehensgewährung vom Reich
getragen werden. Eine beſondere Stellung nehmen Anlagen
ein, die noch angemeſſene Einnahmen haben. Das ſind vor allem
die gemiſchtwirtſchaftlichen Unternehmungen, alſo Gas= Waſſer=
und Elektrizitätswerke. Sie haben die vollen Zins= und Tilgungs=
laſten zu tragen. Wo dies nicht möglich iſt, kann eventuell eine
andere Regelung getroffen werden, wenn damit der Verfall volks=
wirtſchaftlich unentbehrlicher Anlagen verhindert wird. Die Dar=
lehen ſind, ſoweit erforderlich, in geeigneter Weiſe ſicher zu ſtellen.
Für das Verfahren der Darlehensgewährung iſt ein etwas um=
ſtändlicher Inſtanzenweg vorgeſehen. Wichtig iſt, daß über die
Darlehensgewährung nicht der Reichskommiſſar, ſondern die bei=
den kreditgebenden Stellen, nämlich die Deutſche Geſellſchaft für
öffentliche Arbeiten, oder die Deutſche Rentenbankkreditanſtalt
entſcheidet. Dem Reichskommiſſar ſteht lediglich ein Einſpruchsrecht
gegen ablehnende Beſcheide an die Reichsregierung zu.
In einem Rundſchreiben vom 6. Januar an die Sozialmini=
ſterien der Länder macht der Reichskommiſſar darauf aufmerkſam,
daß der größte Wert auf die beſchleunigte Durchführung der
Arbeitsbeſchaffung gelegt werde. Er weiſt darauf hin, daß eine
Kontingentierung der Mittel, d. h. eine Zurückhaltung von Mit=
teln für beſtimmte Bezirke nicht in Frage komme. Es ſei deshalb
bei den Anträgen Eile geboten, weil bei einer Verſpätung der
Antragſtellung der Darlehensſucher Gefahr laufe, mit ſeinen An=
trägen auszufallen. Im Intereſſe der Vereinfachung und Be=
ſchleunigung will der Reichskommiſſar unmittelbar durch die
Reichsregierung Anordnungen treffen laſſen, durch welche etwaige
Beſchränkungen der Gemeinden oder Gemeinde=
verbände bei der Darlehensaufnahme und bei
der wechſelrechtlichen Verpflichtung für die Arbeits=
beſchaffung aufgehoben werden ſollen. Insbeſondere ſollen
anſtelle der zuſtändigen Beſchlußkörperſchaften (Gemeinderat,
Stadtrat, Kreis= oder Provinzialtag uſw.) die „ Verwaltungs=
organe treten.
Betrachtet man den jetzt vorliegenden Geſamtumfang
der Arbeitsbeſchaffung, ſo kann man ſagen, daß nun=
mehr in der Tat alles geſchehen iſt, was durch wirtſchaftspolitiſche
Maßnahmen des Staates überhaupt geſchehen kann. Neben dem
500 Millionenprogramm laufen ja noch die Arbeitsbeſchaffungs=
maßnahmen des Papenprogramms, nämlich 342 Millionen RM.
für Land= und Waſſerſtraßen, landwirtſchaftliche Meliorationen
und ähnliche Zwecke, ferner 280 Millionen für das Sonder=
programm der Reichsbahn, 60 Millionen für das der Reichspoſt.
Dazu kommen noch die Beträge für bäuerliche Siedlung Stadt=
randſiedlung, Eigenheimbau, insgeſamt auch über 120 Millionen
RM., weiterhin die Reichszuſchüſſe für Wohnungsinſtandſetzung
im Geſamthetrage von 100 Millionen.
Man ſieht, es ſind annähernd 1,5 Milliarden Mark. ganz ge=
waltige Beträge, die dem großen Zweck der Entlaſtung des
Arbeitsmarktes dienen ſollen. Natürlich können auch dieſe Mittel
nicht das ganze große Heer der Arbeitsloſen wieder in den Wirt=
ſchaftsprozeß eingliedern. Man muß vor der Illuſion warnen, als

Seite 2 — Nr. 26

Darmſtädter Tagblatt / Heſſiſche Neueſte Nachrichten

Donnerstag, 26. Januar 1933

ob wirtſchaftspolitiſche Maßnahmen des Staates Wunder voll=
bringen könnten. Die öffentliche Arbeitsbeſchaffung iſt und bleibt
ein Hilfsmittel, deſſen Wirkungsgrad und Reichweite vom
organiſchen Verlauf der wirtſchaftlichen Entwicklung beſtimmt
werden. Wirkliche Hilfe gegen die Arbeitsloſigkeit kann nur die
natürliche Geſundung der Geſamtwirtſchaft bringen,
Was augenblicklich nötig iſt, iſt das, daß nunmehr an die
„beſchaffte” Arbeit herangegangen wird und daß man die Probe
aufs Exempel macht. Erſte Vorausſetzung iſt dabei, daß man die
einmal feſtgelegten Richtlinien ſtreng einhält. Es wäre
kein Wunder, wenn das 500 Millionenprogramm, wenn man ſo
ſagen ſoll, durch die eingehenden Anträge alsbald mehrfach über=
zeichnet wäre, d. h. es werden beim Reichskommiſſar und bei den
Ländern höchſtwahrſcheinlich Darlehensanträge in Höhe eines
Vielfachen von 500 Millionen RM. eingehen. Wenn daraufhin
etwa, wie geſtern von einer Seite gemeldet wurde, der Reichs=
kommiſſar oder die Regierung Anlaß nehmen ſollte, weitere Hun=
derte von Millionen für Arbeitsbeſchaffung auszuwerfen, ſo wäre
das ſoziemlich das Verkehrteſte, was geſchehen könnte.
Dann hätten wir wieder, ganz abgeſehen von allen ſchädlichen
Folgen der Ueberſteigerung des Programms, den Primat des Be=
darfs vor der Deckung. Wenn die Anmeldungen die vorhandenen
Mittel überſteigen, ſo mögen die vorgeſehenen Inſtanzen die An
träge nach den gegebenen Richtlinien doppelt ſcharf prüfen und
eine Ausleſe der geeignetſten Arbeiten treffen. Den öffentlichen
Körperſchaften aber kann man nur raten, trotz aller gebotenen
Eile, ihre Anträge vor der Einreichung genau durchzudenken und
dabei aus den Erfahrungen der Vergangenheit zu lernen, Zurück=
haltung zu üben. Das Arbeitsbeſchaffungsprogramm bedeutet
noch keine Sanierung der Gemeindefinanzen. Das hat mit Recht
erſt vor wenigen Tagen der Präſident des Reichsſtädtebundes,
Dr. Haekel=Berlin, auf der Tagung des Vereins für Kom=
munalwirtſchaft und Kommunalpolitik in Erfurt ausgeſprochen.
Man möge daran denken, daß die Entlaſtung der Gemeinde=
finanzen durch die Arbeitsbeſchaffung nur ſolange dauert, als
die Arbeiten laufen. Die aufgenommenen Kredite aber werden
noch viele Jahre nach Abſchluß der Arbeiten auf den Schultern der
Arbeitsträger ruhen.

Der Mandſchurei=Konflikk.
Hein Nachgeben Japans gegenüber dem Völkerbund.
EP. Tokio, 25. Januar.
In der am Mittwoch abgehaltenen Kabinettsſitzung berichtet
Außenminiſter Graf Uſchida über die Verſchlech=
terung der japaniſchen Poſition in Genf, die in
den Verhandlungen über die Mandſchurei zutage getreten iſt.
Graf Uſchida führte weiter aus, Japan werde ſeinen
bisherigen Standpunkt, der die Anerkennung der in
der Mandſchurei geſchaffenen Lage verlangt, nicht aufgeben.
Die Kabinettsmitglieder traten einſtimmig der Meinung des
Grafen Uſchida bei.
Ankündigung weiterer japaniſcher Verſtärkungen
für Nordching.
Von ſeiten des japaniſchen Kriegsminiſteriums wird mit=
geteilt, daß trotz der Warnungen der japaniſchen Regierung, die
chineſiſche Regierung weitere Truppen zuſammenziehe. Die
Chineſen hätten im Laufe der letzten vier Wochen über 100 000
Mann aller Waffengattungen in der Nähe der Grenze von
Dſchehol zuſammengezogen. Der chineſiſchen Armee ſtehe bei
Tſchanhaikwan eine japaniſche Armee mit nur 21000 Mann
gegenüber. Die japaniſchen amtlichen Stellen hätten deshalb er=
wogen, weitere Verſtärkungen aus Mukden und
der Nordmandſchurei nach Tſchanghaikwan zu
entſenden.
Unkerſtühung des chineſiſchen Boykokts gegen Japan
durch Rußland?
Die japaniſche Zeitung „Niſchiniſchi” berichtet in einer Mel=
dung aus Tientſin über eine angebliche Unterſtützung des
chineſiſchen antijapaniſchen Boykotts durch
Rußland. Danach habe am 25. Dezember in Peking der ruſ=
ſiſche Handelsdelegierte Salaman mit dem chineſiſchen Präſiden=
ten der Tientſiner Handelskammer, Tſchanpinti, einen
ruſſiſch=chineſiſchen Geheimvertrag unterzeichnet,
der die Erſetzung japaniſcher Waren durch ruſ=
ſiſche Waren und die energiſche Durchführung des anti=
japaniſchen Bohkotts vorfehe. Gerade der verſchärfte Boykott
Japans durch China habe aber bereits eine Kriſe der chineſiſchen

Handelskreiſe bewirkt.
Kunſtſchäße wandern wieder
Nach Euroda zardg.
Franzöſiſche Experten fahren zum Einkauf. — Ein Syndikat
erhofft ein großes Geſchäft.
Mehr als 400 amerikaniſche Millionäre ſind von
der ſtolzen Höhe ihres Reichtums geſtürzt worden.
Knapp 75 Amerikaner bleiben übrig, die ſich eines
Dollar=Reichtums, rühmen können. Und auch dieſe
wenigen haben bitter zu kämpfen. Die Zertrümme=
rung der Millionenreichtümer hat eine intereſſante
Folge: die Schätze dieſer Millionäre, die heute keine
mehr ſind, löſen ſich auf. Jene Kunſtwerke, die einſt
nach den Staaten wanderten, kehren zum Teil nach
Europa zurück.
Man brauchte früher nicht Millionär zu ſein, um ſich in
dent ausgepowerten Europa eine kleine Kunſtſammlung zu=
zulegen, die man in New York oder Philadelphia, in Chicago
oder San Francisco den ſtaunenden und neidiſchen Freunden
vorführen konnte. Dieſen Sammlern ſteht heute vielfach das
Waſſer bis an die Kehle. Sie haben an der Börſe ihren Reich=
tum und bei den Banken ihren Kredit verloren. Gerettet haben
ſie vielleicht noch das Renommé . .
Sie betrachten mit traurigem Blick ihre Bilder, die an den
Wänden herumhängen, ihre Teppiche, ihre Wandbehänge. Bares
Geld war das alles einmal. Wenn man dieſes Geld nur wieder
in der Hand hätte.
In Paris und in anderen Kunſtzentren Europas hörte man
von dieſer Neigung, jene Kunſtwerke wieder abzugeben, die man
einſt im Ramſch auf Europas Auktion zuſammenraffte. Prompt
hat ſich ein Syndikat gebildet, eine Gruppe von europäiſchen
Kunſthändlern hat ſich zuſammengetan, um von dieſer Neigung
zu drofitieren. Es iſt nach den böſen Zuſammenbrüchen in
Amerika wirklich ſo, daß Europa in mancher Hinſicht aufnahme=
fähiger geworden iſt, als man annehmen ſollte. Wenn auch zu
beträchtlich herabgeſetzten Preiſen. Der Ausverkauf wiederholt
ſich jetzt in den USA. Aber man hält ſcharfe Ausleſe ,..
„Ich kenne Leute ..."
Auf dem Dampfer „Shamplain” iſt einer der beſten Pariſer
Experten nach den Staaten gefahren, Edouard Jonas, der Ver=
trauensmann des Syndikats, von dem eben ſchon die Rede
war. Jonas führt nur kleines Gepäck, aber ein großes Scheck=
blich bei ſich. Und einen großen Füllfederhalter, um viele kleine
Schecks auszufüllen. Für 10 Millionen Mark hat er Deckung.
Und außer dieſem Scheckbuch hat er noch ein Büchlein in
Taſche. Ein Verzeichnis der ehemaligen Millionäre, die

Vom Tage.
Der Reichspräſident empfing am Mittwoch vormittag den
Reichsbankpräſidenten Dr. Luther, der über die Arbeit der Reichs=
bank im letzten Jahre Bericht erſtattete.
Der Sozialpolitiſche Ausſchuß des Reichstages nahm einen
Antrag an, wonach die an Renten= und ſonſtigen Bezügen aus der
Sozialverſicherung vorgenommenen Kürzungen ſofort aufgehoben
werden ſollen.
Wie der Deutſche Städtetag mitteilt, iſt für den Stichtag des
31. Dezember 1932 für das Reichsgebiet mit 2,8 Millionen Wohl=
fahrtserwerbsloſen zu rechnen.
Der Leiter der Luftfahrtabteilung im Reichsverkehrsminiſte=
rium, Miniſterialdirigent Dr. Brandenburg, iſt als deutſcher Dele=
gierter für die Abrüſtungskonferenz nach Genf berufen worden.
Der Präſident des Reichsverſicherungsamtes i. R. und frühere
Reichsarbeitsminiſter Hugo Schäffer iſt zum Präſidenten des
Reichsverſicherungsamtes und des Reichsverſorgungsgerichts er=
nannt worden.
Das Reichsgericht verurteilte den Druckereiarbeiter Koch
wegen Vorbereitung zum Hochverrat und Sprengſtoffverbrechen
zu vier Jahren Zuchthaus, den Linoleumleger Thiele wegen Vor=
bereitung zum Hochverrat zu drei, den Hausdiener Gnadt zu
anderthalb und den Bauarbeiter Krüger zu zweieinhalb Jahren
Gefängnis. Den Angeklagten wurde ein Jahr der Unterſuchungs=
haft auf die Strafe angerechnet.
Der Verband preußiſcher Polizeibeamter wählte den ehe=
maligen Kommandeur der Berliner Schutzpolizei Heymannsberg
zum 1. Vorſitzenden.
Die Dienstag=Nummer der führenden Tageszeitung der
deutſchen Minderheit in Polen, der „Deutſchen Rundſchau”, iſt auf
Anordnung der polniſchen Behörden, wegen eines Artikels, der
ſich mit lebenswichtigen Fragen der deutſchen Minderheit in
Polen befaßte, beſchlagnahmt worden.
Der kommuniſtiſche bulgariſche Abgeordnete Fraikoff iſt in
Sofia von zwei Unbekannten ermordet worden. Den Tätern ge=
lang es zu entfliehen.
Obwohl die endgültigen Ergebniſſe der am Dienstag durch=
geführten iriſchen Parlamentswahlen nicht vor Donnerstag nacht
zu erwarten ſind, ergibt ſich aus den Teilergebniſſen der Haupt=
ſtadt Dublin, daß die Partei des Präſidenten de Valera einen
Stimmenzuwachs zu verzeichnen hat.
Die ſüdamerikaniſchen Staaten haben an Peru und Colum=
bien eine Note gerichtet, worin ſie die beiden Länder auffordern,
den durch die Beſetzung der kolumbiſchen Stadt Leticia vom Zaun
gebrochenen Konflikt auf gütlichem Wege zu regeln.

Blutige Zuſammenſtöße in Dresden.
8 Toke. — 12 mehr oder weniger ſchwer Berletzte.
Dresden, 25. Januar.
Kurz vor Redaktionsſchluß erhalten wir noch folgende Nach=
richt über einen ſchweren Zuſammenſtoß zwiſchen Kommuniſten
und Polizeibeamten in Dresden:
Zu einem ſchweren Zuſammenſtoß zwiſchen Polizeibeamten
und Kommuniſten kam es in Dresden in der Nacht zum Donners=
tag gegen 12 Uhr. Von der Polizei wurde eine kommuniſtiſche
Verſammlung im Keglerheim aufgelöſt. Dieſer Auflöſung wider=
ſetzte ſich die Menge und griff die anweſenden Polizeibeamten
tätlich an, die daraufhin von ihren Schußwaffen Gebrauch machten.
Nach bisher vorliegenden privaten Informationen wurden
8 Verſammlungsteilnehmer getötet und etwa 12 weitere mehr
oder weniger ſchwer verletzt. Die Polizei iſt noch an Ort und
Stelle, um die Unterſuchungen vorzunehmen.
Bekennknis zum Deukſchkum in Böhmen.
Prag, 24. Januar.
Im Budgetausſchuß des tſchechiſchen Abgeordnetenhauſes
gab der deutſchnationale Abgeordnete Dr. Haſ=
ſold eine politiſche Erklärung ab. Er betonte darin, daß ſich
ſeine Partei gegen die jüngſten Loyalitätserklä=
rungen der Deutſchen Nationalſozialiſtiſchen
Partei in der Tſchechoſlowakei wenden müſſe.
„Wir gehen nicht nach Canoſſa”, ſagte er, „das muß klipp
und klar ausgeſprochen werden. Wir machen die Schwenkung
der deutſchen Nationalſozialiſten nicht mit und betonen, daß wir
an den grundſätzlichen Forderungen des deutſchen Volkes feſt=
halten."
Er erklärte ferner, die Prophezeiungen des nattonalſozia=
liſtiſchen Abgeordneten Jung, wonach Deutſchland in dem
Augenblick, in dem ſich das ganze deutſche Volk in einem Voik
vereinigen würde, in einen Krieg mit 15 europäiſchen Staaten
verwickelt würde, ſeien viel zu weitgehend. Die fortwährenden
Aeußerungen, daß man ſich auf den Boden des Staats ſtelle,
ſeien zwecklos. Die tſchechiſchen Abgeordneten hätten viel mehr
Verſtändnis für eine aufrechte und unerſchrockene Einſtellung.

Liſte der geſtürzten Größen, der armgewordenen Reichen. Sie
will er beſuchen. Nicht um ſie zu tröſten, ſondern um ſich nach
ihren Geldnöten und ihren Kunſtſchätzen zu erkundigen.
„Ich kenne in den Vereinigten Staaten von Amerika biele
Leute”, ſagte Jonas, als man ihn vor ſeiner Reiſe befragte,
viele Leute, die wundervolle Sammlungen beſitzen. Aber ſie
haben einen großen Geldmangel. Sie dürfen aus Gründen des
Kredits und des Anſehens ihre Kunſtſchätze nicht auf die
Auktion bringen. Sie wollen nicht, daß ihre Freunde erfahren,
wie ſchlecht es ihnen geht. Obwohl es vermutlich mit den
Freunden nicht beſſer geſtellt iſt. So macht einer dem anderen
etwas vor. Ich bin gewiß, daß ich hier ganz vorzügliche Käufe
machen kann!“
Zeitalter der Privatſammlungen zu Ende?
„Und Kunſthändlern”, verrät Jonas weiter, „kommt zu=
nutzen, daß durch die Schwere der Zeit in Amerika die Periode
der Privatſammlungen vorbei iſt. Wofür intereſſieren ſich die
Amerikaner jetzt noch? Das ſind ſtaatliche Muſeen, die man
aber auch nur fördern kann, wenn man Geld hat.”
Heute ſteht man vor der eigenartigen Tatſache, daß z. B. Paris
als Kunſtmarkt weit beſſer iſt, als New York. Hier herrſcht eine
größere Nachfrage nach guten Bildern und Kunſtgegenſtänden.
Ja, man behauptet ſogar, daß die Nachfrage im Augenblick
hier größer ſei, als ſonſt irgendwo in der Welt.
Der ewige Kreislauf ſcheint ſich wieder einmal zu voll=
enden. Was aus Europa nach Amerika wanderte, kehrt nach
Europa zurück. Auf der Auktion der großen Spreckels=
Sammlung in New York wurden Preiſe erzielt, die unter denen
lagen, die in Europa erzielt worden wären. Wann hörte man
je ſo etwas!
Und dennoch: die ganz großen Stücke ..."
Wir haben uns mit erſten deutſchen Kunſthändlern über
dieſe Fragen unterhalten. Der Markt von drüben nach hier
lockert ſich in den verſchiedenſten Kunſtgebieten etwas auf zu=
gunſten Europas, wo man wieder kauft und nicht nur verkauft.
„Aber letzten Endes iſt es doch ſo: wenn ein ganz großes
Stück auftaucht, eine wirkliche Rarität, etwas, was eben nur
einmal da iſt, etwas Unerſetzliches — dann taucht doch im
Hintergrund der Auktion auf einmal wieder ein Amerikaner
auf und — kauft das Stück für den tollen Preis, bei dem
den Europäern der Atem wegbleibt.
Doch vielleicht ſind das die letzten Anſtrengungen jener
übrig gebliebenen Millionäre, die nicht glauben wollen, daß die
große Zeit vorbei iſt..
Ausnahmeerſcheinungen — inztviſchen wandern die Kunſt=
werke den umgekehrten Weg, den ſie einſt genommen hatten. Mit
Scheckbuch und kritiſchem Blick reiſen nun Europas Experten
über den großen Teich. Es iſt mit der Kunſt, wie mit dem
Golde ...
H. T. Ruk.

Aeintiches aus der Mnänre.
Mißbräuche mit Oſthilſegeldern.
* Berlin, 25. Januar. (Priv.=Vel.)
Der Haushaltsausſchuß des Reichstags hat nach mehrtägiger
Beratung die Ausſprache über die Oſthilfe abgeſchloſſen. Das
Schwergewicht ſeiner Beratungen wird jetzt in den Unterausſchuß
verlegt. Es muß damit gerechnet werden, daß in dieſem Ausſchuß
noch weiteres Material über Mißbräuche mit den Oſthilfegeldern
von den Parteien vorgelegt werden, wie auch ſehr wahrſcheinlich
in der Parteipreſſe noch allerlei unerfreuliche Vorgänge aufgerollt
werden. Die Reichsregierung hat bisher gezögert, auf die ſchweren
Angriffe, die aus den Reihen der Sozialdemokraten und des
Zentrums gegen die Reichsregierung und den Reichsernährungs=
miniſter ſowie die Landesſtellenleiter erhoben worden ſind, zu
reagieren. Offenbar hat man in der Wilhelmſtraße eingeſehen,
daß eine Oſthilfefehde mit den Parteien die Lage der Regierung
Schleicher nicht gerade verbeſſern würde. Schon jetzt wird aus
dem Zentrum heraus der Kopf des Reichsernährungsminiſters
von Braun gefordert, dem vorgeworfen wird, daß er ſich ver=
ſchiedentlich zugunſten einiger Großgrundbeſitzer eingeſchaltet habe.
Auf jeden Fall hat ſich ergeben, daß in vielen Fällen mit
der Oſthilfe Mißbrauch getrieben worden iſt. Falſch
wäre es allerdings, dieſe Verſtöße der geſamten Landwirtſchaft
anzukreiden oder gar dem Reichspräſidenten von Hindenburg be=
ſondere Vorwürfe zu machen. Hindenburg hat dafür geſorgt, daß
für die notleidende Landwirtſchaft eine Stützungsaktion eingeleitet
wurde. Daß aber zahlreiche Perſonen mit erheb=
lichem Grundbeſitz und angeſehenem Namen die
.Oſthilfe benutzen würden, um ſich perſönliche Vor=
teile zu verſchaffen, war natürlich nicht vorauszuſehen.”
Uns ſcheint aber, daß die Reichsregierung keinen Augenblick mehr
zögern ſollte, eine gründliche Reviſion in die Wege zu leiten und
ausreichende Sicherungen in die Oſthilfe einzubauen.
Ausſprache beim Reichskanzler über Siedlungsfragen:
Wie wir hören, hat Reichskanzler von Schleicher zu einer
grundſätzlichen Ausſprache über Siedlungsfragen am kommenden
Montag eine Reihe ſachverſtändiger Perſönlichkeiten eingeladen.
Unter ihnen befinden ſich neben den zuſtändigen Reichsmini=
ſtern der Reichsminiſter a. D. Freiherr von Gayl, der Präſident
der Deutſchen Zentralgenoſſenſchaftskaſſe Dr. Helfferich, Univerſi=
tätsprofeſſor Geh. Rat Dr. Sering. Graf Fink zu Finkenſtein=
Troſſin, Landrat a. D. Freiherr von Wilmowſki ( Reichskurato=
rium für Technik in der Landwirtſchaft), Sylvi Boederich ( Geſell=
ſchaft zur Förderung der inneren Koloniſation). Direktor Keun
(Deutſche Zentralbodenkredit A.G.), Regierungsrat a. D. Maß=
mann (Geſellſchaft zur Förderung der inneren Koloniſation), Fal=
kenberg=Kublank, Reichstagsabgeordneter Oekonomierat Herbert,
Reichstagsabg. Gg. Schmidt (Deutſcher Landarbeiterverband),
Reichstagsabg. Franz Behrens (Reichsverband ländlicher Arbeit=
nehmer) und Vorſitzender des Vorſtands der Deutſchen Landwirt=
ſchaftsgeſellſchaft Webski.
Gegen Borfführung künſtlicher Bollſtreckungsſchuh=
maßnahmen.
Die Hauptgemeinſchaft des Deutſchen Einzelhandels und der
Reichsverband des deutſchen Handwerks weiſen in einer gemein=
ſamen Eingabe an den Reichskanzler darauf hin, daß eine volle
Geſundung der Landwirtſchaft nur durch Umwandlung überſchul=
deter leiſtungsunfähiger großer Getreidebetriebe in bäuerliche
Veredelungswirtſchaften, nicht aber durch Fortführung künſtlicher
Vollſtreckungsſchutzmaßnahmen erreicht werden kann. Jede weitere
Ausdehnung des Vollſtreckungsſchutzes müſſe zu einer Lahmlegung
von Handel und Gewerbe, zugleich aber auch zu einer Kredit=
abſchneidung für die noch geſunden Landwirtſchaftsbetriebe füh=
ren. Die Hilfe für die Landwirtſchaft könne nur darin beſtehen,
das Mißverhältnis zwiſchen hohen Geſtehungskoſten und geringen
Erträgen zu beſeitigen. Das wirkſamſte Mittel hierzu ſei eine
Steigerung des Abſatzes landwirtſchaftlicher Erzeugniſſe. Die Ver=
tretungen des Handwerks und der Kaufleute der Lebensmittel=
wirtſchaft erklären ſich zu einer Gemeinſchaftsarbeit mit der Land=
wirtſchaft bereit, um die Lieferung marktfähiger, den Bedürfniſſen
und der Kaufkraft der Verbraucher angepaßter deutſcher Erzeug=
niſſe zu vermehren, zu verbeſſern und zu verbilligen. Mit dieſem
Ziele ſeien Beimiſchungsverordnungen und weitere Zollerhöhun=
gen unvereinbar. Da die Aufgaben der Ernährungs= und Land=
wirtſchaftspolitik nicht voneinander getrennt werden können, wird
der Reichskanzler gebeten, dafür zu ſorgen, daß auch die Verbrau=
cher und die ihnen nächſtſtehenden Gruppen der Wirtſchaft vor Er=
laß entſcheidender Maßnahmen für die Ernährungswirtſchaft ge=
hört werden.

Münchener Brief.
Der Münchener Kunſtverein beherbergt zur Zeit eine „ Aus=
ſtellungneuzeitlicher italieniſcher Kunſt”, die von
Prof. Cairati=München und dem Generaldirektor der Biennale
in Venedig, Maraini zuſammengeſtellt wurde, mit der Be=
ſtimmung, neben München auch in Stuttgart, Köln, Hamburg, Ber=
lin und Dresden, nach faſt zwanzigjähriger Pauſe, engere kul=
turelle Bindungen mit Deutſchland anzuknüpfen. — Nachdem 1930
eine kleine, aber qualitativ hervorragende Kollektion Mailänder
Künſtler — mit dem leider diesmal fehlenden F. Caſorati an
der Spitze — dem verheerenden Brande des Glaspalaſtes zum
Opfer fiel, iſt dieſe Initiative der italieniſchen Künſtler um ſo
begrüßenswerter. — Den Mittelpunkt der Schau bildet eine größere
Anzahl Bilder des in Italien hochgeſchätzten Alberto Sali=
etti neben deſſen qualitätsvollen Arbeiten beſonders die deli=
katen Stilleben des Arturo Dazzi und die ſich an franzöſiſche
Kunſt anlehnenden Landſchaften von Domenico Bernardi
angenehm auffallen.
Ein überragender Zorträtmaler, wie ihn das Italien der
Vorkriegszeit in Maneini beſaß, fehlt diesmal völlig. — Ueber=
haupt läßt ſich nach dieſer modernen und qualitätvollen Auswahl
von Gemälden nur der früher in Venedig ſchon gewonnene Ein=
druck wiederholen, daß die neuzeitliche italieniſche Kunſt, nachdem
ſie ſtark von ihrer nationalen Eigenart eingebußt, erſt auf dem
Wege iſt, dieſelbe zurückzugewinnen. — Während die Künſtler=
namen um die Jahrhundertwende ich erinnere an G. Faoretto,
Mileſi, Michetti, L. Nono, A. Sartorio und Ettore Tito als
„Italianiſſimi” der modernen Malerei zu bezeichnen waren, drohte
anſcheinend bis vor kurzem der italieniſchen Kunſt der Neuzeit, in
einem falſch verſtandenen Streben nach „Modernität”, die Ab=
hängigkeit von Pariſer Modeſtrömungen. Modigliani, Chirico
u. a. m. die man diesmal abſichtlich wegließ — wären als war=
nende Beiſpiele zu nennen. — Die Bildhauer, nur ſchwach ver=
treten, zeigten, daß man auch in Italien von den exzeſſiven öffent=
lichen Reiter= und Grabdenkmälern zur einfachen, aber inner=
lichen Porträtplaſtik zurückgefunden hat. — So verlangt dieſe
Schau moderner italieniſcher Kunſt unſere völlige Anerkennung —
ohne die Leiſtungen unſerer deutſchen Künſtler in den Schatten
zu ſtellen.
Eine in ihrer Art noch wichtigere Ausſtellung, die ſich aber
an einen kleinen Kreis von Intereſſenten richtet, veranſtaltete
Direktor Weigmann in den Räumen ſeiner graphiſchen
Sammlung. — Die wertvollen Münchener Beſtände an Hand=
zeichnungen der beiden Holbein. A. Dürers u. a. m.
ſind hier mit den zeitlich dazu gehörenden Blättern des H. Bal=
dung Grien von Coburg, oberdeutſchen Meiſtern
aus Stuttgart vereint. Beſondere Aufmerkſamkeit beanſprucht
das Coburger Porträt eines luſtigen Mannes, das neuerdings
von Winkler und C. Dodyſon dem A. Dürer zugeſchrieben wurde.
ohne hier mit der neuen Zuſchreibung allzuviel Beifall zu finden.
— Jedenfalls wird es qualitativ von einer herrlichen Zeichnung
H. Baldungs, einen bartloſen Mann darſtellend, ebenfalls der
wichtigen Coburger Sammlung gehörend, weit übertroffen.
4.G

Nr. 26 — Seite 3

Donnerstag, 26. Januar 1933
Darmſtädter Tagblatt / Heſſiſche Neueſte Nachrichten
Neite Mengonnſche Marung vor drenag.
Forkſehung der Beſprechungen zwiſchen Deutſchnakionalen und Nakionalſozialiſten.
Sozialdemokrakiſcher Prokeſt gegen eine Proklamierung des Skaaksnokſtandes.

* Der Kampf um die Machl.
Von unſerer Berliner Schriftleitung.
Auf dem parteiparlamentariſchen Kriegsſchauplatz hat ſich
innerhalb der letzten 24 Stunden wenig geändert, und es wird
vermutlich auch bis zur Sitzung des Aelteſtenrats am Freitag
nicht allzuviel mehr geſchehen.
Zwiſchen den Deutſchnationalen und den
Nationalſozialiſten gehen zwar die Beſprechun=
gen weiter, die aber doch mit recht langen Friſten rechnen
müſſen. Die Sozialdemokraten haben einen ſcharfen
Vorſtoß gegen die Proklamierung des Staats=
notſtandes unternommen. Die Nationalſozialiſten endlich
ſchreiben in ihrer Preſſe nach wie vor gegen den Reichskanzler
von Schleicher, deſſen Stellung ſie als unhaltbar bezeichnen.
Aber man findet nirgends bei ihnen eine Andeutung, daß
ſie von ſich aus jetzt die Initiative ergreifen wollen. Nur
die Deutſchnationalen haben durch ihre öffentliche Ab=
ſage an den Kanzler etwas Klarheit geſchaffen. Sie gehen
dazu noch einen Kommentar heraus, wonach ihr Vorſtoß ver=
anlaßt worden iſt wegen der „Gefährdung des autoritären
Staatsgedankens und durch vollſtändiges Verſagen auf dem Ge=
biete einer einheitlichen Wirtſchafts= und Sozialpolitik”, Sie
verlangen alſo klar und eindentig die Rückkehr auf die
Papenlinie. Dabei iſt noch offen, welche Folgerungen ſie
daraus ziehen wollen, ob ſie alſo entſchloſſen ſind, unter allen
Umſtänden für eine ſofortige Einberufung des Reichstages und
für ein Mißtrauensvotum gegen das Kabinett Schleicher zu
ſtimmen. Allerdings iſt bei den derzeitigen Verhältniſſen ihre
Haltung nicht ausſchlaggebend.
Regierung und Reichstag.
Der Schlüſſel zur Lage liegt nach wie vor bei den Natio=
nalſozialiſten, denen freilich durch das Abrücken der Deutſch=
nationalen ein Tolerieren der Regierung Schleicher nicht gerade
erleichtert wird. Immerhin haben ſie ſchon vor acht Tagen zur
allgemeinen Ueberraſchung die Anregung gegeben, den Reichstag
erſt beim Vorliegen des Etats einzuberufen. Sie könnten einen
ähnlichen Antrag auch diesmal ſtellen und, nachdem das Zen=
trum ſich davon überzeugt hat, daß die Bemühungen um eine
parlamentariſche Mehrheit hoffnungslos ſind, müßte eigentlich
auch das Zentrum mit den Bayern für einen ſolchen Vorſchlag
ſtimmen, womit dann eine Mehrheit gegeben wäre. Dann aber
entſteht wieder die Frage, wie der Reichskanzler ſich dazu ſtellt.
Offiziös wird von neuem verſichert, daß die Reichs=
regierung mit einer Vertagung des Reichstags
auf unbeſtimmte Zeit nicht einverſtanden ſei,
ſondern eine baldige Klärung der innerpolitiſchen Lage ver=
lange. Eine ſolche Klärung könne nur darin erblickt werden, daß
der Reichstag zum Ausdruck bringe, ob er Vertrauen zur Re=
gierung habe oder nicht. Indeſſen der Kanzler hat am vergan=
genen Freitag die energiſche Sprache, die man nach allen An=
kündigungen von ihm erwarten mußte, nicht gefunden. Es
könnte alſo auch jetzt wieder geſchehen, daß er ſich mit einer
mehrmonatigen Vertagung des Reichstages abfindet, ohne zuletzt
auf einer ausdrücklichen Billigung zu beharren. Denn, wenn
ſich der Reichstag bis zur Vorlage des Etats vertagt, dann könnte
die Regierung dieſes Recht auf einige Monate ausdehnen, hätte
praktiſch alſo die von ihr geforderte Zeit zu ruhiger Arbeit.
Ein doppelter Unſicherheitsfaktor.
Wir haben alſo diesmal einen doppelten Unſicherheitsfaktor,
einmal, weil wir nicht wiſſen, ob und wie lange ſich der Reichs=
tag überhaupt vertagt, und weil zum andern nicht vorauszuſehen
iſt, wie ſich die Reichsregierung mit einer Vertagung abfindet.
Aber ſelbſt wenn die Einberufung erfolgen ſollte, ſcheint das
Spiel für den Kanzler noch nicht endgültig verloren zu ſein.
Auch dann würden ſofort die Beſtrebungen einſetzen, daß nach
der Ausſprache, die auf die Regierungserklärung folgt, ohne Ab=
ſtimmung eine Vertagung beſchloſſen wird. Wir würden alſo das
merkwürdige Schauſpiel erleben, daß eine große Mehrheit des
Reichstages der Regierung ihr Mißtrauen in Worten ausſpricht,
aber dem parlamentariſchen Zwang, dieſes Mißtrauen auch