Darmstädter Tagblatt 1932

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Darmſtädtt
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Heſſiſche Neueſte Nachrichten
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Morgenzeitung der Landeshauptſtadt
Wöchentliche illuſtrierte Beilage: „Die Gegenwart”, Tagesſpiegel in Bild und Wort
Nachdruck ſämtlicher mit * verſehenen Orlainal=Auffätze und eilgenev Nachrichten nur mit Quellenangabe „Darmſt. Tagbl.” geſiattet.
Nummer 286
Freitag, den 14. Oktober 1932.
195. Jahrgang

W7 mm breite Zeile im Kreiſe Darmſtadt 23 Reichspfg.
Finanz=Anzelgen 35 Reſchepfg. Netlamezelle (92 mm
breit)2 Reichsmarl. Anzelgen von auswärte 38 Reſche
Finanz=Anzeigen 30 Neſchspfg. 92 mm breite Rekla
eſchsmarl. Alle Preiſe in Reichemart
zelle 3.00
er
Dolſar — 420 Markt.
Im Falle
Gewalt wie Krieg, Aufruhr, Streil uſw.,
der Anzeſgen=
ſede Verpflſchtung auf. Erf
enerſatz. Bei
räge und Leiſtung vor
ſeder
urs oder gerſchtliſcher Beltreſbung 140
Nonto Deuiſche Bani und Darme
Nabatt weg.
ſädter und Natonalbant.

Die engliſch=franzöſiſche Vorkonferenz.
Herriok bei Macdonald und Sir Simon. — Engliſcher Gegenenlwurf zur „Vereinfachung” des franzöſiſchen
„Konſtrukkiv=Planes”. — London lehnk Beikrikk zum „Konkinenkal=Pakt” ab.
Frankreich fordert von Amerika Sicherheitsgarankie.

Die Beſprechungen Herriok-Macdonald.
WTB. London, 13. Oktober.
Das amtliche Communigus, das nach den engliſch=franzöſiſchen
Beſprechungen ausgegeben wurde, beſagt lediglich: Ueber die
Schwierigkeiten, die hinſichtlich der neuen Entwicklung der Ab=
tüſtungsfrage aufgetaucht ſind, haben in Downingſtreet zwangloſe
Beſprechungen zwiſchen Miniſterpräſident Herriot, Sir John
Simon und dem franzöſiſchen Botſchafter ſtattgefunden. Sie wer=
den morgen fortgeſetzt werden.
Die Abreiſe Herriots aus London iſt auf morgen 16 Uhr
feſtgeſetzt.
Die Beſprechungen dauerten am Nachmittag bis 18.30 Uhr.
Sie trugen nicht den Charakter von „Verhandlungen”, ſondern
einer zwangloſen Unterhaltung. In beſtinformierten Kreiſen
wird betont, auf der bevorſtehenden Vier= oder Fünf=Mächte= Kon=
ferenz ſolle jeder Teilnehmer ſeinen Standpunkt offen darlegen
können. An eine Einheitsfront gegen die deutſche oder italieniſche
Auffaſſung ſei nicht gedacht.
Die engliſchen Vermitklungspläne.
Es beſteht Grund zu der Annahme, daß man auf den fran=
zbſiſchen Sicherheitsplan in London nicht ganz unvorbereitet iſt.
Die Gedanken, die der franzöſiſchen Regierung bei ſeiner Ab=
faſſung vorſchwebten, ſind hier nicht unbekannt und haben zwei=
ſellos auf britiſcher Seite zu Ueberlegungen geführt, in welcher
Richtung eine Regelung gefunden werden könnte.
Es ſteht jedenfalls feſt, daß in Anbetracht der ablehnenden
Haltung der engliſchen öffeutlichen Meinung keine britiſche Re=
gierung neue Bindungen auf dem Kontinent eingehen kann. Aus
dieſem Grunde ſcheint ſich aus allen Kombinationen auf briti=
ſoer Seite ein Plan herausgeſchält zu haben, der als „ Verein=
fochung” des allgemeinen franzöſiſchen Planes bezeichnet wird.
Danach könnte den franzöſiſchen Sicherheitswünſchen entſprochen
werden: 1. Durch eine im Rahmen des Kellogg=Paktes abgege=
hine Erklärung, an der ſich nicht nur Großbritannien, ſondern
anch Amerika beteiligen würde, 2. durch ein „ Kontinentalproto=
koll”, in dem nur die Kontinentalmächte Verpflichtungen bezüg=
lich des Angreifers uſw. übernehmen würden. Großbritannien
würde ſich an einem ſolchen „Kontinentalprotokoll” nicht be=
teiligen.
Als Gegenleiſtung würde nach britiſcher Auffaſſung Deutſch=
ſand grundſätzlich Gleichberechtigung zugeſprochen werden müſſen,
und Frankreich würde die Verpflichtung übernehmen, in beträcht=
ſichem Maße abzurüſten.
Man iſt anſcheinend auf britiſcher Seite nicht ganz ohne
Hoffnung, daß Herriot ſich den britiſchen Anregungen geneigt zei=
gim werde. Deutſchland wird jedenfalls erwarten können, daß es
gennäß dem Lauſanner Vertrauenspakt loyal über die britiſch=
ſtanzöſiſchen Beſprechungen unterrichtet wird, die, wie von briti=
ſcher Seite betont wird, von der britiſchen Regierung allein zu
dimn Zweck eingeleitet wurden, den augenblicklichen toten Punkt
n der Abrüſtungsfrage zu überwinden und das Abrüſtungswerk
ueter bereitwilliger Mitwirkung Deutſchlands wieder in Gang
zu bringen.
Frankreich forderk Sicherheiksgarankie

18
VoN ADA.

TU. Waſhington, 13. Oktober.
Am Mittwoch nachmittag unterrichtete der hieſige franzö=
ſche Botſchafter Claudel den Präſidenten Hoo=
ver davon, daß
Frankreich, bevor es irgendeiner Abrüſtung zuſtimmen kann,
ein Abkommen mit den Vereinigten Staaten verlange, in dem
Amerika die Bürgſchaft für die franzöſiſche Sicherheit über=
nimmt.
Hohe Beamte des Staatsdepartements erblicken in
e franzöſiſchen Forderung, falls dieſe das letzte Wort
xankreichs ſein ſollte, ein unüberwindbares Hin=
rnis für die Beſchränkung der Rüſtungen. Die=
Eindruck wird beſtärkt durch die vertraulichen Berichte der
eg enwärtig in Waſhington weilenden amerikaniſchen Botſchafter
Europa. Die Botſchafter wieſen darauf hin, daß das Miß=
ka uen und der Argwohn zwiſchen den europäiſchen Nationen ſtän=
9 zunehme und daß die Militärſachverſtändigen in Genf mehr
e je jeder Schwächung der Verteidigungskraft ihrer Länder ab=
er eigt ſind.
Gy
Abrüſlungsbüro zum 21. November einberufen.
Genf, 13. Oktober.
Das Büro der Abrüſtungskonferenz trat am Donnerstag zu
her ſtreng geheimen Sitzung zuſammen. Nach kurzer Beratung
urde beſchloſſen, daß das Vollbüro der Abrüſtungskonferenz, in
em 18 Staaten, darunter ſämtliche Großmächte, vertreten ſind,
um 3. November zu einer Tagung einberufen wird. Ferner iſt
Hauptausſchuß der Abrüſtungskonferenz, in dem ſämtliche 64
ſa=chte der Abrüſtungskonferenz vertreten ſind, zum 21. Novem=
er einberufen worden.

Eine Vereinbarung der Gegenſeike
zur Ausſchallung Deutſchlands.
TU. Genf, 13. Oktober.
Zwiſchen England, Frankreich, Italien und den kleineren
Mächten ſoll nach gut unterrichteten Mitteilungen jetzt nach der
Rückkehr des Kabinettschefs Muſſolinis, Baron Aloiſi, im Großen
eine Uebereinſtimmung über die ſeit Tagen hier in ſtürmiſchen
Verhandlungen erörterten Fragen der hohen politiſchen Leitung
des Völkerbundsſekretariats nunmehr zuſtande gekommen ſein.
Nach dieſen bisher nur in privaten Verhandlungen getroffe=
nen Vereinbarungen ſoll der gegenwärtige Stellvertretende Gene=
ralſekretär des Völkerbundes, Avenol (Frankreich), auf ſieben
Jahre zum Generalſekretär des Völkerbundes ernannt werden.
Im Gegenſatz zu der bisherigen Regelung ſollen zwei Stellvertre=
tende Generakſekretärſtellen geſchaffen werden, davon eine für
Italien. Zum italieniſchen Stellvertretenden Generalſekretär ſoll
der bisherige italieniſche Geſandte in Wien, Aurit, ernannt wer=
den. Zum zweiten Stellvertretenden Generalſekretär ſoll der
Vertreter einer kleineren Macht, vorausſichtlich der Vertreter
Norwegens, Hambro, ernannt werden. Statt der bisherigen drei
Untergeneralſekretärſtellen ſoll in Zukunft nur eine
beſtehen bleiben, die Deutſchland angeboten werden ſoll.
Die politiſche Abteilung des Völkerbundsſekretariats ſoll als Zen=
tralſtelle ausgebaut und die Leitung dieſer Abteilung einem Eng=
länder übertragen werden. Den deutſchen grundſätzlichen For=
derungen auf eine maßgebende Mitbeteiligung an der politiſchen
Leitung des Völkerbundsſekretariats ſoll dadurch entgegengekom=
men werden, daß man Deutſchland den ſtellvertreten=
den Direktor, im Internationalen Arbeitsamt
anbietet. Ferner ſollen die Gehälter und die Aufwandskoſten
der hohen Beamten erheblich herabgeſetzt werden.
Dieſer Plan iſt bisher noch nicht in den Ausſchußſitzungen
zur Sprache gekommen. Es handelt ſich vorläufig nur um eine
Vereinbarung zwiſchen den einzelnen Abordnungen. Es kann
nicht angenommen werden, daß die deutſche Abordnung dieſem
Plan ihre Zuſtimmung gibt, da damit Deutſchland von neuem
in eine Stellung minderen Einfluſſes im Völkerbundsſekretariat
herabgedrückt wäre.
Ant
2dprozenkige Gehaltskürzung in Genf.
Der Unterausſchuß des Budgetausſchuſſes beſchloß, daß der
Generalſekretär künftig 140 000 Schweizer Franken, der ſtell=
vertretende Generalſekretär 85 000 Schweizer Franken und die
Untergeneralſekretäre 70 000 Schweizer Franken Gehalt beziehen
ſollen. Das würde gegenüber den jetzigen Gehältern eine
Herabſetzung um etwa 20 Prozent bedeuten. Aus den ſo ge=
wonnenen Erſparniſſen ſoll der neue Poſten des zweiten ſtell=
vertretenden Generalſekretärs finanziert werden.
Japan forderk Berkagung
der Mandſchurei=Ausſprache um eier Jahre.
TU. Tokio, 13. Oktober.
Einer Meldung der Tel.=Agentur „Schimbun Rengo” zu=
folge iſt in einer gemeinſamen Beratung des Außen= und des
Kriegsminiſteriums beſchloſſen worden, in der Vollverſammlung
des Völkerbundes den Antrag auf Vertagung der Beratung des
Lyttonberichts um drei bis vier Jahre zu ſtellen. Gleicſzeitig
ſoll verlangt werden, daß jede Beſchlußfaſſung in der mandſchuri=
ſchen Frage vorderhand unterlaſſen werde. Die Forderung Ja=
pans wird mit der Notwendigkeit begründet, dem neugebildeten
mandſchuriſchen Staat eine Probefriſt zu gewähren, in deren Ver=
lauf die Stichhaltigkeit der im Lyttonbericht enthaltenen Beſchul=
digungen erwieſen bzw. widerlegt werden müſſe.
Das Auko als franzöſiſche Heereswaffe.
Luftfahrtminiſter Painlevé wies geſtern auf dem Jahres=
Bankett der Reſerveoffiziere des Automobilkorps in einer Rede
auf die Bedeutung dieſer Waffe für den Krieg hin. Heute könne
die franzöſiſche Induſtrie 201000 Automobile
im Jahre herſtellen, und die Produktion könne
leicht auf die vierfache Zahl geſteigert werden. Die
Motoriſierung des Heeres ſei entſcheidend. Sie erlaube dank des
engen Straßennetzes eine raſche und geheime Konzentrierung von
Truppen und Material. Tanks und mit Maſchinengewehren aus=
gerüſtete Automobile verfügten über eine Stundengeſchwindigkeit
von 30 Kilometern auf der Straße und 12 bis 15 Kilometern
auf jedem anderen Gelände. Auf dieſe Weiſe ſeien jene Stahl=
ungeheuer verwirklicht worden, die alles niederreißen könnten.
Farmermarſch nach Waſhingkon.
TU. Waſhington, 13. Oktober.
Der Leiter der nationalen Farmerhilfe, Lem Harris, gab
bekannt, daß bisher fünftauſend Farmer ihre Teilnahme an einem
„Farmermarſch nach Waſhington” angemeldet hätten. Die mei=
ſten der fünftauſend Farmer ſeien aus den Staaten Jowa, Da=
kota, Nebraskar, Wisconſin und Utah. Die Farmer wollten mit
ihrem Marſch gegen die Untätigkeit der Regierung bezüglich der
Farmerhilfe proteſtieren. Die Farmer würden am 7. Dezember
in Waſhington eintreffen und dort vier Tage bleiben,

*OOS.=Ruf aus Memel.
Likauen holk zum Schlage aus.
Von unſerem Berichterſtatter.
B. Memel, 13. Oktober.
Im Memelgebiet ſteht das Barometer wieder einmal auf
Sturm. Durch das Haager Urteil vom Auguſt dieſes Jahres
iſt eine weitere Verſchärfung eingetreten. Jetzt zeigt ſich erſt,
wie gerechtfertigt die Beſorgniſſe waren, die im Anſchluß an
den Haager Spruch im Memelgebiet und auch im Reich laut
wurden. Die litauiſche Regierung iſt jetzt drauf
und dran, die „Auswertung des Haager Urteils
in die Wege zu leiten. Der litauiſche Außenminiſter
Zaunius hat ſeinerzeit den Standpunkt vertreten, der Haager
Gerichtshof habe der litauiſchen Theſe zugeſtimmt, daß die
Memellandautonomie nur ein Uebergangsſtadium wäre und
daß ſie ſchließlich einer Angliederung des Memelgebiets an
Großlitauen Platz machen müſſe.
Allerdings kümmert man ſich in Kowno herzlich wenig
darum, was im Memelabkommen ſteht. Dadurch aber, daß
auch noch der Haager Gerichtshof die letzten Schandtaten der
Litauer, die Abſetzung des rechtmäßigen Landespräſidenten und
die Einſetzung eines litauiſchen Direktoriums, ſtillſchweigend
ſanktionierte und für „Recht” erklärte, iſt der litauiſchen
Regierung gewiſſermaßen ein Freibrief für
weitere Unterdrückungs= und Litauiſierungs=
maßnahmen ausgeſtellt worden. Daß der neue Vor=
ſtoß gegen die Memellandautonomie nicht mehr lange auf ſich
warten laſſen wird, iſt deutlich aus der litauiſchen Preſſe, die
einen neuen wütenden Hetzfeldzug gegen das
Memeldeutſchtum eingeleitet hat, herauszuleſen. Die
Angriffe richten ſich beſonders gegen den Landespräſidenten
Dr. Schreiber, der nach dem Wahlſieg der Memelländer an die
Spitze der rein deutſchen Landesregierung getreten iſt und in
dem die Litauer offenbar ein Hindernis für ihre Entdeutſchungs=
pläne erblicken. Die Abſicht der Litauer geht zweifellos dahin,
durch allerlei an den Haaren herbeigezogene Verdächtigungen
und Anſchuldigungen gegen Dr. Schreiber eine Wiederholung
des Falles Böttcher vorzubereiten und auch den jetzigen Präſi=
denten und ſein Direktorium gewaltſam abzuſetzen. Die
litäuiſche Regierurg kann ſich dabei leider auf den Spruch des
Haager Gerichts berufen, das unverſtändlicherweiſe ſeinerzeit
die Abſetzung des Präſidenten Böttcher als gerechtfertigt er=
klärt hat. Während das Haager Gericht dies aber nur bei
Vorliegen ſchwerwiegender Gründe für zuläſſig erklärte, hat
ſich die litauiſche Regierung auf den Standpunkt geſtellt, daß
die Abſetzung des Präſidenten auch im Falle von „Untätigkeit”
oder „Sabotage lebenswichtiger Maßnahmen” möglich iſt.
Eine beſondere Handhabe ſoll offenbar der ſogenannte
„Nat für Memelangelegenheiten” bieten, der be=
reits in den nächſten Tagen in Erſcheinung
treten wird. Dieſer „Rat” iſt nichts weiter als eine
Litauiſierungskommiſſion, die die Kownoer Pläne gegen das
Memellanddeutſchtum beſchleunigt durchführen ſoll. Das geht
ſchon aus ſeiner rein litauiſchen Zuſammenſetzung hervor. Auch
das Aufgabengebiet, das man dem „Rat” zuweiſen will, ſpricht
dafür. Er ſoll nämlich zunächſt über den Gerichtskonflikt, die
Vereidigung der memelländiſchen Landtagsabgeordneten auf die
litauiſche Verfaſſung, das Einbürgerungsrecht und die Frage
der Beamten fremder (lies deutſcher) Staatsangehörigkeit ent=
ſcheiden. Die litauiſche Regierung hat kürzlich die Verlegung
der memelländiſchen Abteilung des Obertribunals, des Oberſten
Memelländiſchen Gerichts, von Memel nach Kowno angeordnet.
Die Proteſte der Memelländer gegen dieſe völlig ungerecht=
fertigte Maßnahme ſoll nun der „Rat” für unbegründet er=
klären. Auch die Vereidigung der memelländiſchen
Abgeordneten, um ſie gelegentlich wegen Ver=
faſſungsbruchs vor litauiſche Gerichte ſtellen
zu können, dürfte bereits beſchloſſene Sache ſein, ebenſo wie
auch die Beſtätigung der litauiſchen Auffaſſung, daß jeder
Großlitauer, der von jenſeits der früheren ruſſiſchen Grenze
nach dem Memelgebiet kommt, ohne weiteres als memel=
ländiſcher Bürger anzuſehen iſt, nicht auf ſich warten laſſen
wird. Und daß man in Kowno die reichsdeutſchen
Beamten und Lehrer, die auf Grund des Memel=
abkommens im Memelgebiet tätig ſind, lieber
heute als morgen ausweiſen möchte, iſt eben=
falls kein Geheimnis.
Falls die litauiſche Aktion zum Ziele führen ſollte dürfte
von der Autonomie ſo gut wie nichts mehr übrig bleiben,
während das Deutſchtum eine nicht wieder gutzumachende
Schwächung erfahren würde. Daß die Reichsregierung nicht,
wie ſeinerzeit die Regierung Brüning, einem neuen litauiſchen
Schlag gegen Memel tatenlos zuſehen darf, darüber dürfte
kaum noch ein Zweifel beſtehen. Auch wird man ſich inzwiſchen
im Auswärtigen Amt klar darüber geworden ſein, daß es
keinen Zweck hat, eine neue Klage in Genf oder vor dem
Haager Gericht anzuſtrengen. Es iſt vielmehr notwendig, daß
Deutſchland, noch ehe neue vollendete Tat=
ſachen geſchaffen werden, ſelbſt die initiative
ergreift und die Löſung der Memelfrage
oder ſo, energiſch in Angriff nimmt. Wahrſchein=
lich wird ſich ſchon in allernächſter Zeit Gelegenheit bieten,
mit den Litauern einmal richtig deutſch zu ſprechen. Der
deutſch=litauiſche Handelsvertrag, der am 30. Oktober 1928 auf
fünf Jahre abgeſchloſſen worden iſt, wird Ende Oktober zum
erſten Mal kündbar. Obwohl die litauiſche Ausfuhr nach
Deutſchland in letzter Zeit durch die deutſchen Zollmaßnahmen
erheblich zurückgegangen iſt, hat die Kownoer Regierung doch
das größte Intereſſe daran, ihrer Landwirtſchaft den deutſchen
Abſatzmarkt, der immer noch nahezu die Hälfte der geſamten
Agrarausfuhr Litauens aufnimmt, zu erhalten. Deutſch=
land aber könnte im Rahmen ſeiner neuen
Kontingentspolitik ſehr wohl auf den Handel
mit Litauen verzichten, weil die litauiſche Wirtſchaft
ohnehin nicht ſehr aufnahmefähig iſt und Litauen darüber
hinaus bemuht iſt, möglichſt nichts von Deutſchland zu kaufen.
Wenn die litquiſche Einfuhr nach Deutſchland noch nicht ſtärker
abgedroſſelt iſt, ſo iſt das eben lediglich mit Rückſicht auf das
Memelland geſchehen, das ja von einer ſolchen Maßnahme mit
betroffen werden würde.

Seite 2 — Nr. 286

Darmſtädter Tagblatt / Heſſiſche Neueſte Nachrichten

Freitag, 14. Oktober 1932

Nach der Münchener Kanzler=Rede

Das Echo auf Papens Programm.
UNB. Berlin, 13. Oktober.
Die Mehrzahl der Morgenblätter beſchäftigt ſich in ausführ=
lichen Artikeln mit der Münchener Rede des Reichskanzlers. Vor
allem gehen die Zeitungen auf die Ausführungen über die
Reichsreform ein.
Die „DA 3.” meint, daß die Regierung ihre ſehr großen
Pläne ohne den geſchloſſenen Willen der Nation nicht durchzu=
führen vermöge, und nennt es deshalb erfreulich, daß der Kanz=
ler ausdrücklich betont habe, ſein Ziel ſei nach wie vor die Ver=
einigung aller wahrhaft nationalen Kräfte.
Der „Tag” ſpricht von einem Programm der Tat. Die Rede
ſei eine kraft= und wirkungsvoll vorgetragene Zwiſchenbilanz der
Regierung über ihre bisherigen Leiſtungen und Kämpfe, verbun=
den mit einer Vorſchau über die Pläne und Projekte der kom=
menden Regierungstätigkeit. Der neue Reichstag werde in den
Reformplänen den Prüfſtein für ſeine Exiſtenzberechtigung finden.
Die „Voſſ. Ztg.” ſchreibt unter der Ueberſchrift „Luo
radis”: Was der Kanzler über die Grundlinien des Reform=
planes geſagt habe, klinge präziſe und ſei verſchwommen. Die
Beſorgnis, ob die Regierung ſich reaktionären Plänen willfährig
zeigen werde, ſei alles eher als zerſtreut worden.
Die „Germania” wertet die Rede als einen Auftakt zum
Wahlkampf. Wenn auch die großen Umriſſe der Verfaſſungs=
pläne deutlich hervorgetreten ſeien, bleibe noch vieles ungeklärt.
Was ſei unter dem Begriff der „richtigen Verbindung mit dem
Volke” zu verſtehen? An dieſem entſcheidenden Punkt bleibe der
Kanzler leider in einem undurchdringlichen Dunkel ſtecken.
Die „Deutſche Tageszeitung” ſagt, die Rede zeige
die von der Bläſſe der Bedenklichkeiten nicht angekränkelte
Friſche des Tones, die dem Kabinett das beinahe entgegengeſetzte
Vorzeichen wie bei der Brüning=Regierung verleihe. Die außen=
politiſchen Formulierungen ſeien in der Richtung des prinzipiel=
len Anſpruches auf Gleichberechtigung und Sicherheit klar und
nachdrücklich.
Das „Berliner Tageblatt” nennt die Rede des Kanz=
lers nur ein Glied in der Kette der Verſuche, um die Schwierig=
keiten mit der Volksvertretung herum den Weg zu weitreichen=
den Aenderungen der Machtverhältniſſe in Deutſchland zu finden.
Zu dem Kanzlerbeſuch ſchreiben die „Münch. Neueſten
Nachrichten”, der Beſuch würde als durchaus erfreuliche poli=
tiſche Tatſache gebucht werden. Wenn auch die Verfaſſungspläne
der Reichsregierung im einzelnen noch nicht klar und wohl auch
noch nicht feſtgelegt ſeien, ſo entſprechen ſie doch der Grund=
anſchauung, die von Bayern ſeit Jahren vertreten wurde.
Im „Völkiſchen Beobachter” beſchäftigt ſich Alfred
Roſenberg mit der Rede des Reichskanzlers, die weniger eine
ſachliche Darſtellung der unerquicklichen politiſchen Verhältniſſe,
als ein Abreagieren ſeines Zornes gegenüber der NSDAP. ge=
weſen ſei, die unter ſeine Parteiherrſchaft zu ſpannen ihm nicht
gelungen ſei.
Verſaſſungs- und Gebieksaukonomie.
Um Arkikel 17 und 18 der Reichsverfaſſung.
* Der Reichskanzler hat in ſeiner Münchener Rede auch
von der evtl. Wiederherſtellung der Verfaſſungs= und Gebiets=
autonomie der Länder geſprochen. Dieſer Paſſus ſeiner Rede
hat in allen politiſchen Kreiſen ſtärkſte Be chtung gefunden.
Man hat verſucht, den Begriff der Gebiets= und Verfaſſungs=
autonomie zu klären. Die amtlichen Stellen ſchweigen ſich jedoch
aus und verſchanzen ſich hinter die Behauptung, daß ſie nicht
befugt ſeien, die Rede des Kanzlers beſonders zu interpretieren.
Es iſt jedoch notwendig, ſich mit den Andeutungen des
Kanzlers etwas näher zu befaſſen. Man kann den Begriff der
Gebiets= und Verfaſſungsautonomie natürlich nur mit Hilfe
der Weimarer Verfaſſung umreißen. Artikel 18 der Reichs=
verfaſſung gibt die Möglichkeit von Gebietsangliederungen an
benachbarte Länder innerhalb der Reichsgrenzen, ohne daß die
benachteiligte Landesregierung das Recht hat, den Gebiets=
verluſt zu verhindern. Es iſt alſo möglich, daß z. B. das
Ländchen Birkenfeld von ſich aus den Beſchluß faßt, aus dem
Oldenburgiſchen Staatsverband auszuſcheiden und den Anſchluß
an Preußen zu vollziehen. Der Kanzler denkt offenbar daran,
im Zuge ſeiner Verfaſſungsreform dieſen Artikel 18 zu be=
ſeitigen. Er gäbe dann ſämtlichen Ländern eine grundſätzliche
Garantie ihres Beſtandes. In Zukunft wäre es alſo nicht mehr
möglich, daß irgendein Land der Gefahr eines Gebietsverluſtes
an ein Nachbarland ausgeſetzt wäre. Selbſtverſtändlich würde

es nötig ſein, daß zuvor eine allgemeine Flurbereinigung vor=
genommen würde, denn ſonſt würden die derzeitigen Verhält=
niſſe, wie ſie z. B. in Mitteldeutſchland herrſchen, verewigt.
Auch das Problem der En= und Exklaven müßte vorher be=
friedigend gelöſt werden.
Der Kanzler hat dann weiter von der Verfaſſungsautonomie
geſprochen. Ihre Grenzen kann man ſehr weit, aber auch ſehr
eng ziehen. Theoretiſch wäre es möglich, den Begriff der Ver=
faſſungsautonomie dahin auszuweiten, daß die Länder in ihrer
Geſetzgebung in Zukunft völlig unabhängig wären. Etwas
enger gezogen würde dieſe Verfaſſungsautonomie den Ländern
vielleicht geſtatten, ihr Wahlrecht zu ändern, oder andere nicht
allzuweitgehende Maßnahmen auf dem Gebiet der allgemeinen
Geſetzgebung vorzunehmen. Es ließe ſich auch denken, daß der
Reichskanzler für eine Aufhebung des Art. 17 der Reichsverfaſ=
ſung eintritt. Art. 17 ſieht vor, daß ſämtliche Länder den
Charakter eines Freiſtaates haben müſſen, und daß die Regie=
rungen aller Länder auf parlamentariſcher Grundlage ruhen.
Fiele dieſer Artikel, dann wäre es in Zukunft dem Ermeſſen
der einzelnen Länder anheimgeſtellt, ihren Staatsapparat ſo zu
geſtalten wie ſie wollen. Es würde zuweit gehen, wollte man
aus der Beſeitigung des Artikels 17 herausleſen, daß nun z. B.
Bahern das Recht erhielte, zur Monarchie zurückzukehren. Man
könnte ſich aber vorſtellen, daß z. B. einzelne Länder dazu über=
gehen wollten, in Zukunft auf das Parlament zu verzichten,
und im Wege der allgemeinen und geheimen Wahl eine be=
ſtimmte Perſönlichkeit zum Staatspräſidenten zu wählen, der
dann zeitlich befriſtet die Staatsgeſchäfte des Freiſtaates führt.
Eine Aenderung des Art. 17 könnte auch ſchon deswegen an=
geſtrebt werden, weil der Dualismus Reich=Preußen zu be=
ſeitigen iſt.
Wieder Kabinektsſithung.
Umſtrikkenes Tempo der Siedlung.
Von unſerer Berliner Schriftleitung.
* Der aus München wieder in Berlin eingetroffene Kanzler
hat am Donnerstag eine ganze Reihe von Beſprechungen ge=
habt, insbeſondere mit dem Reichsinnenminiſter
v. Gayl. Man geht nicht fehl in der Annahme, daß es ſich
um die ſchnellſte Auswertung der Münchener Verhandlungen
drehte, da ja der Reichsinnenminiſter ſeine Verfaſſungsvorlage
bereits dem neuen Reichstag vorlegen will. Am Freitag nach=
mittag wird der Kanzler dem Geſamtkabinett einen Bericht über
ſeine Münchener Reiſe abſtatten.
Das Kabinett wird ſich am Freitag wohl noch nicht mit
einem „Ergebnis der Londoner Unterhaltungen
zwiſchen Macdonald und Herriot beſchäftigen können. Auch der
Bericht des Herrn v. Flotow über die Verhältniſſe bei Gelſen=
kirchen und den übrigen ſubventionierten Betrieben
liegt noch nicht vor. Möglicherweiſe wird aber die Sied=
lungsfrage angeſchnitten. Soweit wir unterrichtet ſind,
ſcheinen Meinungsverſchiedenheiten wegen des Tempos der
Siedlung zwiſchen dem Reichsernährungsminiſterium und dem
Reichsarbeitsminiſterium zu herrſchen. Jetzt mit dem Eintritt
des Winters ſind natürlich neue Siedlungsvorhaben kaum ein=
zuleiten, aber der Reichswehrminiſter hat ſich eingeſchaltet, um
eine ſtärkere Berückſichtigung der entlaſſenen und noch zur
Entlaſſung kommenden Reichswehrangehörigen zu erreichen. In
vielen Fällen ſind die bei der Entlaſſung gezahlten Aus=
ſcheidungsbeträge bald verloren gegangen und die ehemaligen
Soldaten waren einem ungewiſſen Schickſal überantwortet. Der
Wehrminiſter fordert, daß die Reichswehrſoldaten aus Bauern=
familien nach ihrer Entlaſſung wieder in die Landwirtſchaft
zurückkehren, und zwar als ſelbſtändige Landwirte. In Oſt=
preußen ſtehen jetzt 30000 Morgen Land zur Verſteigerung aus
Gütern, die im Sicherungsverfahren nicht zu retten waren. Ein
Teil dieſes Landes iſt für die Siedlung nicht geeignet. Zuſätz=
liches Land ſcheint aber der Ernährungsminiſter nicht zur Ver=
fügung ſtellen zu wollen, d. h. er ſcheint keine große Neigung
zu haben, andere Betriebe, auch wenn ſie ſchon feſtgefahren
ſind, in ihrem Beſitzſtand zu kürzen. Die anderen Miniſterien
drängen aber auf eine Rückſiedlung der landwirtſchafts=
befähigten Erwerbsloſen und Reichswehrentlaſſenen, die der
Wehrminiſter am liebſten im Oſten ſiedeln möchte. Selbſt=
verſtändlich, nachdem vorher ihr Auskommen als Landwirte
unbedingt geſichert iſt. Der Kampf um die Siedlung geht alſo
nach wie vor weiter, intereſſant, daß jetzt Reichswehrminiſter
v. Schleicher ſelbſt in dieſen Streit eingegriffen hat.
Möglich, daß ſich das Kabinett bereits am Freitag mit den
Vorſchlägen des Reichsarbeitsminiſters über die vom Kanzler
angekündigte Beſeitigung von Härten aus den letzten
Notverodnungen und gewiſſen Renten= und Unter=
ſtützungserleichterungen beſchäftigt.

*
Neue Möglichkeiten der Muſik.
Von Graf Hermann Keyſerling.
Ich komme von einem Beſuch bei Jörg Mager, jenem
erſtaunlichen Elektro=Muſiker, dem die Studiengeſellſchaft für
elektroakuſtiſche Muſik im Prinz=Emil=Garten zu Darmſtadt eine
Heimſtatt gewährt hat, auf daß er daſelbſt in Ruhe ſeine Er=
findungen ausreifen laſſe und vollendete. Der techniſche Grund=
gedanke, von dem ſein Erfinden ausgeht, war mir nicht neu:
Von Amerika her kannte ich den Ruſſen, der zuerſt aus der
Luft Muſik herauszauberte. Und das Abſonderliche, was ich in
Darmſtadt vielfach über Mager vernahm, erweckte in mir kein
ſonderliches Intereſſe: mögen Pappſchachteln, Aluminiumgefäße,
Kupferkaſſerollen und Tonſcherben wie Saiten oder Orgelpfeifen
fungieren, wenn man ſie elektriſiert, ſo iſt das, von meinem
Standpunkt, ihre Sache, ſo ungeheure kommerzielle und auch
ſoziale Möglichkeiten hier der Entwicklung harren mögen. Das
Techniſche an ſich iſt heute das Selbſtverſtändliche. Hier gebe
ich a priori jeden nur möglichen Fortſchritt zu, und gehe dann
zur Tagesordnung über. Doch wie ſich dann Jörg Mager, dieſe
entzückend reine Erfinderſeele, an ſein noch rudimentäres In=
ſtrument ſetzte, und zu ſpielen begann, da horchte ich auf. Bald
war ich faſziniert. Und nachdem ich ganz verſtanden hatte, war
ich begeiſtert. Denn ich erkannte vollkommen neue Möglichkeiten
für das muſikaliſche Schaffen.
Das erſte, was Jörg Mager mir offenbarte, war die Mög=
lichkeit, Töne vollkommen rein in ihre Komponenten zu zer=
legen, Ober= und Untertöne ein= und auszuſchalten, und dank
Intenſitätsveränderung eines gleich reinen Tons vollkommen
neue muſikaliſche Qualitäten zu ſchaffen. Das zweite, die Mög=
lichkeit der graduellen Verengerung der Oktave bis zu dem
Punkt, da die ganze Skala, vernehmbar, innerhalb eines Tones
der normalen Skala herunterzuſpielen war. Da erwachten in
mir meine großen Erinnerungen aus dem Oſten: das iſt ja
der Sinn der ſakralen indiſchen Muſik, das der Sinn
der altchineſiſchen. Sogar der moderniſierte Rabindranath
Tagore zaubert mit ſeiner dünnen Stimme, mittels weniger
Töne, wie ſie der Weſten verſteht, durch Modulierung
und Intenſitätswandel ein ganzes Orcheſter hervor. Ganz groß=
artig nun leiſten gleiches der Zuſammenklang von Geſang und
Spiel der Muſiker, die noch die alte Tradition verkörpern.
Deren Muſik war von weſtlichen Vorausſetzungen bisher über=
haupt nicht zu faſſen, geſchweige denn nachzuſchaffen, denn ihr
ganzer Sinn liegt — wie der der Meditation in der Verſenkung —
in der Vertiefung und Modulierung des Wenigen. Dank Magers
Erfindung wird Gleichſinniges zum erſtenmal von europäiſchen

Vorausſetzungen her erreichbar, und überdies ohne Hemmung
durch unbeherrſchten Stoff..
Das Dritte, was mir auffiel, war, daß keine der oft herr=
lichen Klangfarben, welche Magers aus der Luft gezauberten
Tönen eignet, den Klangfarben der bekannten oder üblichen
Inſtrumente gleicht. Selbſtverſtändlich ſehen die bisherigen
Hauptintereſſenten an der Magerſchen Erfindung deren Haupt=
verdienſt darin, daß ſie auf billige Weiſe andere Inſtrumente
nachahme. Aber das tut ſie gerade nicht; oder wo ſie es tut,
da iſt das ein zufälliges Zuſammentreffen. Hier handelt es ſich
um ebenſo Neues, wie bei der Erfindung der Geige, der
Poſaune, des Flageoletts. Nur um eine Erfindung von ſolcher
potenzieller Umfaſſenheit, daß nunmehr ſämtliche Töne und
Geräuſche der Welt grundſätzlich hervorzauberbar erſcheinen.
Nun ſchuf jeder Künſtler von je in bezug auf ein beſtimmtes
Inſtrument. Sein Mittel bedingte zugleich ſeine Ideen. Mozart
komponierte unwillkürlich für das Spinett, Beethoven für das
Klavier, Wagner für das moderne Orcheſter. Hätten ſie dieſe
Ausdrucksmittel nicht gehabt, ihnen wäre Andersartiges ein=
gefallen. Und wie undenkbar wäre manche der ſchönſten
Schöpfungen, gäbe es die europäiſche Frauenſtimme oder die
Geige nicht! Sinn und Ausdruck ſind eben nicht zu trennen.
Schon deshalb kann es gar nicht ſein, daß Magers Inſtru=
ment Mozart oder Beethoven ebenſogut wiedergebe, wie die es
tun, für welche jene ſchufen. Speziell bei Mozart fiel mir eine
erſchütternde Diskrepanz auf. Mozart ſchuf weſentlich für das
Spinett und die Flöte, im engen Raum der Salonkultur des
18. Jahrhunderts. Magers Orgel nun entlockt ihre Töne unmit=
telbar dem Weltenall; ſo müſſen ſie, bei aller Schonung, aller
Zartheit — noch nie gab es ein ſolches Pianiſſimo wie bei
Mager —, das Enge und Zierliche ſprengen.
Hier denn liegt das ganze Große, das wahrhaft Herrliche:
die künftigen muſikaliſchen Schöpfer werden über ein neues
Ausdrucksmittel verfügen, das ihrem Erfinden neue noch unbe=
kannte Wege weiſen wird. Es wird einerſeits „objektiv” das
möglich, was bisher nur der eſoteriſch=ſakralen Muſik des Oſtens
gelang. Vor allem aber: nachdem die letzten Muſikſchöpfer von
den alten Vorausſetzungen her differenziert haben, was noch
zu differenzieren war — weshalb denn das rohe Geräuſch des
Jazz als Vollendung der Muſik gilt, alſo das Chaos als
Vollendung des Kosmos —, wird eine Integration zu neuer
Vorausſetzung möglich, und von dieſer her neue Differenziation.
Dieſe Integration aber ſetzt den Künſtler unmittelbar in
Beziehung zu den Kräften des Alls, die ihm nunmehr auch
künſtleriſch dienſtbar werden, wie bisher nur wiſſenſchaftlich und
techniſch=kommerziell. So wird ganz große Muſik auf einmal
wieder möglich. Und damit komme ich zum einen Schöpfer der
europäiſchen Vergangenheit, der eigentlich für dieſe kosmiſche

Die iſolierke Tſchechoflowakei.

Von unſerem L=Korreſpondenten.

* Prag, Mitte Oktober.
Vor kurzem hat der franzöſiſche Luftfahrtminiſter Painlevé
der Tſchechoſlowakei einen Beſuch abgeſtattet und nach ſeiner
Rückkehr über die hierbei gewonnenen Eindrücke einem Vertreter
des Pariſer „Journal” Mitteilungen gemacht, die deswegen be=
merkenswert ſind, weil ſie beſtätigen, daß der Verſailler Frie=
densvertrag ſich anders als erwartet ausgewirkt hat. Painlevé
beklagte es, daß die mit Frankreich in enger Verbundenheit be=
findliche Tſchechoſlowakei, deren wirtſchaftliche Lage er für ſehr
bedrängt hält, mit einem deutſchen Ring umgeben ſei und über
keinen direkten Zugang zum Meere verfüge, er beklagt die Jſo=
lierung der Tſchechoſlowakei, ihre durch handelspolitiſche Gegen=
ſätze verurſachte Abtrennung von Deutſchland, Oeſterreich und
Ungarn. Unſchwer iſt aus ſeinen Aeußerungen herauszuleſen, daß
er im Vertrag von Verſailles Beſtimmungen vermißt, die dem
mit Frankreich verbündeten tſchechiſchen Staate einen direkten
Zugang zum Meere zu ſichern gehabt hätten. Mit anderen Wor=
ten: dem Herrn franzöſiſchen Luftfahrtminiſter iſt das Verſailler
Diktat, durch das Europa ins wirtſchaftliche Chaos geſtürzt wor=
den iſt, noch nicht ſcharf genug . . . er findet darin Lücken, die
ihm Anlaß zu bewegter Klage geben.”
Dazu iſt denn doch einiges feſtzuſtellen, denn der Mathema=
tik=Profeſſor und Luftfahrtminiſter Painlevé ſcheint über die
wirklichen Hintergründe der „wirtſchaftlichen Abdrängung”, der
tſchechoſlowakiſchen Republik vom Meere und von ihren frühe=
ren Hauptmärkten nicht ganz im Bilde zu ſein.
Nach den Friedensverträgen erhielt der tſchechiſche Staat
zahlreiche Donau=, Elbe= und Oderſchiffe ausgeliefert, weshalb
tſchechoſlowakiſche Donau=, Oder= und Elbeſchiffahrtsgeſellſchaften
ins Leben gerufen wurden; außerdem beſitzt die Tſchechoſlowakei
in den Häfen von Stettin und Hamburg auf Grund der Ver=
ſailler Abkommen gewiſſe Sonderrechte, die ihr den Zugang zum
Meer geöffnet haben, ſo daß die tſchechoſlowakiſche Induſtrie un=
gehindert ihre Erzeugniſſe auf den Seeweg bringen konnte, wenn
.. ja, wenn nicht nach und nach jede Exportmöglichkeit durch
die Abſperrungsmaßnahmen der überſeeiſchen Länder abgedroſſelt
worden wäre. Statt aber angeſichts der einmal gegebenen Ver=
hältniſſe zu verſuchen, an Stelle der als Abſatzgebiet für tſchecho=
ſlowakiſche Erzeugniſſe immer weniger in Betracht kommenden
überſeeiſchen Länder durch kluge handelspolitiſche Taktik die be=
nachbarten Staaten zu gewinnen, verfolgt die Tſchechoſlowakei als
Bundesgenoſſe und Gendarm Frankreichs auch handelspolitiſch
jene unglückſelige chauvinſtiſche Linie, die ſie immer ſtärker in
Gegenſatz zu ihren Nachbarländern bringen mußte. Die ſtändige
Hetze der tſchechiſchen Preſſe gegen Deutſchland, Oeſterreich und
Ungarn, alſo gegen jene Staaten, die ſie von vier Seiten um=
geben, hat nicht dazu beitragen können, in dieſen Ländern Ge=
neigtheit dafür zu erzeugen, ihre Märkte den tſchechoſlowakiſchen
Waren zu öffnen. Demnach hat die von Painlevé beklagte wirt=
ſchaftliche Iſolierung der Tſchechoſlowakei nicht ausbleiben kön=
nen hat die teſchiſche Ausfuhr gewaltige Rückſchläge erfahren
müſſen, haben ſich die handelspolitiſchen Gegenſätze zwiſchen Prag=
Berlin, Prag=Wien und Prag=Budapeſt in einem Maße ver=
ſchärft, daß es in abſehbarer Zeit nicht gelingen wird, die Schran=
ken wieder niederzureißen, die man in Prag — mit beifallhei=
ſchenden Blicken auf Paris — gegen die Nachbarländer aufzu=
richten für gut befunden hat, gegen dieſelben Nachbarländer,
deren Märkte für die Tſchechoſlowakei wichtiger ſind als etliche
freie Wege zum Meere, die nicht ausgenützt werden können und
die franzöſiſche Freundſchaft, die den Tſchechen teurer zu
ſtehen kommt, als ſie es ſich derzeit eingeſtehen wollen!

Polizeiakkion gegen die Kommuniſten.

Berlin, 13. Oktober, (Priv.=Tel.)
* Auf Veranlaſſung des Oberreichsanwaltes erfolgte geſtern
in Berlin und anderen Stellen Brandenburgs eine große Poli=
zeiaktion gegen kommuniſtiſche Druckereien und Schriften=
vertriebsſtellen. Schlag 11 Uhr wurden in Berlin alle Stellen
beſetzt, die irgendwie mit der kommuniſtiſchen Bewegung in
Verbindung ſtehn, z. B. der Verlag der Roten Hilfe, Bund der
Freunde der Sowjetunion, Kampfgemeinſchaft für rote Sport=
einheit. Rieſige Stapel von Büchern und Broſchüren wurden
beſchlagnahmt und nach dem Polizeipräſidium geſchafft. Man
ſtieß dabei auf eine erſt in den letzten Tagen eingerichtete illegale
Druckerei, in der allerneueſtes Propaganda= und Zerſetzungs=
material der Moskauer KPD.=Zentrale beſchlagnahmt wurde.
Leider konnte der Organiſator der Druckerei vor dem Zugriff
der Polizei ſpurlos verſchwinden. Die Sichtung des Materials
dürfte einige Zeit beanſpruchen.

Muſik prädeſtiniert war: Bach. Hätte Bach doch Jörg Mager
erlebt! Wie dieſer mir Bach vorſpielte, da empfand ich ſo recht,
wie unzulänglich doch die Mittel waren, mit denen der größte
Muſiker Europas ſich behelfen mußte. Oft habe ich ſelbſt beim
Spielen den Drang verſpürt, den Baß zu verbreitern und zu
vertiefen und tiefer und größer zu modulieren in der Intenſität,
um Bachs Intention gerecht zu werden: Magers Orgel wird
einmal, ſo hoffe ich zuverſichtlich, alle Tiefen und alle Höhen des
tönenden Weltalls dem ſchöpferiſchen Menſchen zur Verfügung
ſtellen.
Selbſtverſtändlich werden die meiſten nicht verſtehen, daß im
noch Unbekannten, auf Altes nicht Anwendbarem, das Große
von Magers Erfindung liegt. Seine Gönner werden womöglich
alles dazu tun, daß er ſeine ganze Aufgabe in der Erſchaffung
billigen Erſatzes ſehe. Sie werden die „kleine Oktave” als anti=
muſikaliſch bekämpfen. Sie werden das ganze Neue durch Ein=
beziehung in Altes, womöglich Verjährtes, unſchädlich zu machen
trachten . . . Da iſt nichts zu machen. Das iſt ſo der Ueber=
ſtändigen und der Menſchen des praktiſchen Erfolges Art. Deſto
mehr mögen die Jungen aufhorchen! Mögen die jungen
ſchöpferiſchen Muſiker, ſolange ſie noch im Werden ſind, ſich ein=
ſtellen auf die neue Ausdrucksmöglichkeit, die heute mit ihnen
wird, und zuſammen mit ihr, in bezug auf ſie, heranreifen.
Dann kann es in Wahrheit zu einer Wiedergeburt der Muſiſ,
zu neuem großem Anfang kommen.

Eröffnung der 25. Jubiläums=Spielzeit
des Stadikheakers Gießen.

Das Stadttheater Gießen eröffnete die Jubiläumsſpielzeit im
„Goethejahr 19‟
mit Egmont‟. Das Haus war gut beſetzt.
Die wohlgelungene Aufführung unter der Spielleitung des Inten=
danten Dr. Rolf Praſch ließ in ſtraffer Linienführung von dem
düſteren Hintergrund des niederländiſchen Freiheitskampfes die

Geſtalt „Egmonts” ſcharf abheben. Das heitere, lebensfroh
Lächeln des „Egmonts” Jochen Hauer konnte die nervös=haſtige

Gebarung nicht überdecken, ſo daß dem Ritter Selbſtſicherheit,
dem abgehenden Helden Linie fehlte Beatrice Doerings
„Klärchen” konnte durch die lebensferne Geſtaltung der Szenen
ihrem Haus und beim Aufruf in der Gaſſe nicht die nötige
Wärme geben wie ſie z. B. Eggemanns „Brackenburg” trotz ſeiner
undankbaren Rolle vorwies. Den klugen, intrigierenden Herzog
Alba gab Wolfgang Kühne betont kühl und berechnet, der vorſich=
tigen „Oranien” Karl Heyſer ſehr gefällig. Karl Löfflers Büh=
nenbilder bewieſen in ihrer Raumgeſtaltung und Durchführung
anerkanntes Talent. Der Gießener Orcheſterverein, unter de
Stabführung von Univerſitätsmuſikdirektor Dr. Temespary, 1r94
ko.
den inſtrumentalen Teil der Vorſtellung.

Freitag, 14. Oktober 1932

Darmſtädter Tagblatt / Heſſiſche Neueſte Nachrichten

Leipzig geſtaltet deutſche Geſchichte!
baf die Reichstegierung die bundesſtaakliche Nakur des Reiches verkannk? — Skreik um die Reichsrals=
ſimmen. — Die „Kann”=Vorſchrift des Ark. 48 Abſaß 2.

Noch keine Zeugenvernehmung
beſchloſſen.
Leipzig, 13. Oktober.
Am Donnerstag vormittag wendet ſich die Verhandlung
zunächſt der Tragweite von Abſ. 2 des Artikels 48 zu, und
zwar ſollen auch hier zunächſt die Vorausſetzungen für ein Ein=
weifen des Landes, danach die Schranken und Grenzen der
Befugniſſe beſprochen werden.
Prof. Bilfinger=Reich
hußert ſich als Berater der Reichsregierung zunächſt zu der
vom Vertreter Bayerns hervorgehobenen Berufung auf einen
nu 23. November 1871 zwiſchen Bayern und dem Reich ge=
ſchloſſenen Geheimvertrag, wonach gegenüber dem Lande Bayern
eine Sequeſtration unmöglich ſei. Ein ſolcher Vertrag könne
naturgemäß heute keine praktiſche Bedeutung haben. Bilfinger
behandelte dann die wichtige Frage, ob die kommiſſariſche
Regierung Vertreter in den Reichsrat entſenden und inſtruieren
ſönne. Wenn man ſich, wie das der badiſche Klageantrag tue,
auf den Standpunkt ſtelle, daß erſt die parlamentariſche Grund=
age unter Zwang bei einem Mißtrauensvotum zu demiſſionieren
eirte Regierung zur vollgültigen Landesregierung mache, ſo ſei
der Reichsrat auch heute ſchon ungeſetzlich zuſammengeſetzt,
denn dann könne man auch die geſchäftsführenden Regierungen
nicht für berechtigt halten, Reichsratsſtimmen zu inſtruieren.
Zuruf des Miniſterialdirektors Brecht: „Und der Reichs=
lanizler?” — Heiterkeit.) Bilfinger entwickelt dann unter Hin=
veis auf die Verhandlungen des Staatenausſchuſſes die Stel=
ung der Länder zum Reich und bezeichnet dieſes Verhältnis
Ils eine Verflechtung von Intereſſen, die man nicht ausſchließ=
ich unter dem Geſichtspunkt des Gegenſpiels zwiſchen Reich
urd Ländern betrachten dürfe. Das entſcheidende ſei,
aß die preußiſche Kommiſſariatsregierung
iine Landesregierung geworden ſei. Eine Teilung
er Obliegenheiten zwiſchen der Kommiſſariatsregierung, die die
geſchäfte führe und der alten preußiſchen Staatsregierung, die
die Reichsratsſtimmen inſtruiere, ſei ebenſo ausgeſchloſſen, wie
in deutliches Ruhen der preußiſchen Stimmen im Reichsrat.
Der Skandpunkt Bayerns.
Prof. Nowiaſky=Bayern
rklärte: Hier in Leipzig wird über das Verhältnis der Länder
um Reich entſchieden. In dieſem Saal wird ein Stück deutſcher
Heſchichte gemacht. Es iſt bedauerlich, daß dieſer Rechtsſtreit
n ſolchem Ausmaß überhaupt notwendig iſt. Aber er iſt nicht
u vermeiden geweſen, weil die Reichsregierung die nationale
hrundlage des Reiches, nämlich die bundesſtaatliche Natur des
ſeiches, verkannt hat. Darin allein iſt ſchon die Sachlegitimation
er anderen Länder — gemeint ſind Baden und Bayern — be=
nindet. Das Reich ſteht da und verteidigt eine angenommene
Nachtſtellung, die es legaliſieren will. Wir aber wollen be=
nohtes Recht erhalten. Die Preußen=Vertreter wollen genom=
mnes Recht wiedergewinnen. Die Schöpfer der Reichs=
erfaſſung wollten ganz gewiß die Wiederkehr der Gefahren
es perſönlichen Regiments vermeiden. Deshalb iſt der Artikel 48
uch nur für den äußerſten Fall geſchaffen worden. Der Ge=
ſaike, die Präſidialgewalt auszugeſtalten, über den geſtern auch
ſer Reichskanzler in ſeiner Münchener Rede ſprach, iſt ein
ziel der Zukunft. Er ich kein Geſetz für die Gegenwart. Wir
örnen die Parteien aus dem Staatsleben nicht weg tun. Sie
ud da. Die Reichsverfaſſung kann auch nicht angeſichts dieſer
Eitſache die Pluralität bekämpft haben. Nach dem Vorgehen
ei Reichsregierung vom 20. Juli ſind 60 v. H. der Länder
icht mehr vorhanden. Der Reſt mit 40 v. H. des Reiches allein
enießt noch das Gnadenbrot des Föderalismus. Die Reichs=
egierung hat ſich an der Form der Kritik Severings geſtoßen.
lber was Severing bei ſeiner Veröffentlichung im „Vorwärts”
eian hat, war nichts als ſachliche Kritik, die ihm zuſtand. In
en Tennishallen ſagte er: Jagt die Reichsregierung davon.
tatürlich meinte er mit dem Stimmzettel. Das iſt doch keine
la tungsverletzung. Das Einſchreiten des Reiches wird ſchließ=
ch zu Unrecht als „Verwaltungszwang” erklärt. Unter dieſem
ſitel könnte man ja anſtatt einem Lande Geld zu geben, Geld
or ihm fordern. Das wäre auch ein Zwang. (Der Vorſitzende:
Aer das wäre doch wohl ausſichtslos.” — Heiterkeit.) Die