Darmstädter Tagblatt 1931

Einzeknummer 10 Pfennige

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mnrligem Erſchelnen vom 1. November
2.18 Reichsmark und 22 Pfennig
zgeholt 2.25 Reichsmark, durch die
MKichemart frei Haus. Poſibezugspreis
Wekellgeld monatlich 2.78 Reichmart.
Für Aufnahme von Anzelgen an
e wird nicht bernommen. Nicht=
FMummern infolge höherer Gewalt
8 zieher nſcht zur Kürzung des
efellungen und Abbeſiellungen durch
ea indlſchkeſt für unse. Poſiſcheckhonto
fFnfurt a. M. 4301.

Heſſiſche Neueſte Nachrichten
Morgenzeitung der Landeshauptſtadt
Wöchentliche illuſtrierte Beilage: „Die Gegenwart”, Tagesſpiegel in Bild und Wort
Nachdruck ſämtlicher mit * verſehenen Original=Auffätze und eigenev Nachrichten nur mit Quellenangabe „Darmſt. Tagbl.” geſtattet
Nummer 312
Dienstag, den 10. November 1931. 194. Jahrgang

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breit)2 Reichemarl. Anzeigen von auswärts 40 Reichspfg.
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zeile 3.00 Reiſchemark. Alle Preiſe in Reſchemark
ſt Dollar — 420 Markl. — Im Falle höherer
Gewalt, wie Krieg, Aufruhr, Strell uſw erliſcht
ſede Verpflſchtung auf Erfüllung der Anzeigen=
aufträge und Teiſtung von Schadenerſatz. Bei
Konkurs oder gerichtiſcher Beſtreibung fällt jeder
Rabatt weg. Banklonto Deutſche Bant und Darm=
ſädter und Nationalban”.

veunin ver Bntſchafisverhanolängen.
des Reichskabinetts für die letzken Ausſchüſſe des Wirtſchaftsbeirakes. — Neue Gerüchke
über Preisabbau. — Wirtſchaftsbeirak prüft Senkung der Selbſkoſten.

iebereikungen der Wirkſchaffs=
Ausſwaffe.
inſerer Berliner Schriftleitung.
Beginn der neuen Woche werden die politiſch
Jage durch eine ſtärkere Lebhaftigkeit abgelöſt wer=
ürbeiten für die große Notverord=
die wirtſchaftliche Seite des Herbſt= und Winterpro=
hir ſoll, heute vormittag mit der Kabinettsſitzung
4 Stadium traten. Das Kabinett hat die „ Leit=
ſädt, die von den zuſtändigen Miniſterien
Aetei tet worden ſind und entſprechend der in der
eh” ergangenen Ankündigung den beiden Aus=
ſes Wirtſchaftsbeirates vorgelegt wer=
EFrag werden die in der vorigen Woche gebildeten
6Wirtſchaftsbeirates für das Lohn= und Preispro=
Frage des Kredit= und Zinsweſens ihre Arbeiten
hiex erſte Ausſchuß ſteht unter dem Vorſitz des Reichs=
zweite unter dem des Reichsfinanzminiſters. Beide
Ahſaber wieder in der Perſon des Arbeitsminiſters
ltſchaftsminiſters Stellvertreter. In der Praxis wird
ſkät der beiden Ausſchüſſe ſo geſtalten, daß ſie nie=
Eher Zeit Sitzungen abhalten. Das geht ſchon aus den
ſim für den Dienstag hervor. Der erſte Ausſchuß tritt
Ber zweite nachmittags zuſammen. Man hat dieſe
ſthnutgg gewählt, um es den Mitgliedern der Kommiſ=
tml chen, von Zeit zu Zeit als Zuhörer auch an den
* Machbarausſchuſſes teilzunehmen. Außerdem wird
ſein, in dem einen Ausſchuß jeweils auf den Gang
9½anderen Ausſchuß Rückſich zu nehmen, weil die zur
ſtiſen Angelegenheiten miteinander verwachſen ſind.
der beiden Ausſchüſſe hat zwölf Mit=
Wei Ausſchuß I ſetzt ſich folgendermaßen zuſammen:
Füufrie: Geheimrat Ernſt von Borſig, Generaldirektor
Mnp Fabrikdirektor Wittke=Dresden; von Arbeitneh=
werkſchaftsführer Peter Graßmann (Freie Gewerk=
Inpard Otte (Chriſtliche Gewerkſchaften) und Mar
Ma=Duncker), von der Landwirtſchaft: Präſident Dr.
ſer für den gewerblichen Mittelſtand und andere
rr= und Zimmermeiſter Robert Groß=Königsberg,
D2r. Grund=Breslau, Papierfabrikant Haindl=Augs=
Auym Körner=Berlin und Bäckermeiſter Pflugmacher=
bleder des Ausſchuſſes II ſind: Für die Arbeitneh=
Mur (Afa), Wilhelm Eggert (Freie Gewerkſchaften)
91R (Chriſtliche Gewerkſchaften); für die übrigen Be=
h imrat Cuno von der Hapag, Kaufmann Dr. Dr.
Leflingen in Baden, Wagenbaumeiſter Hecker=Düſ=
Wiksbeſitzer Dr. Holtmeier=Lienen und von Oppen=
DDirektor Pferdmenges=Köln, Generaldirektor Dr.
ans), Geheimrat Schmitz (JG.) und Dr. Silverberg=
ilklhalteausſchuß nur wenige Tage beiſammen war,
ehmen, daß auch die jetzt ins Leben gerufenen Kom=
lnngatmige Debatten verzichten und vielleicht ſchon
hren Woche eine Bilanz ihrer Unterſuchungen ziehen
dann ſehr bald auch die große Schlußſitzung des
ictes unter dem Vorſitz des Reichspräſidenten ſtatt=
Der Preisabbau.
uHelung der letzten beiden Ausſchüſſe des Wirt=
wat auch wieder zur Bildung von allerlei Gerüch=
runmittelbar bevorſtehende Preisſenkung in Höhe
beigetragen. Dazu iſt zunächſt zu bemerken, daß
N= Vorſchläge des Wirtſchaftsbeirates abgewartet
n der ſich natürlich auch mit dem Problem der
ur beſchäftigen hat. Dann darf aber auch auf eine
cskanzlers hingewieſen werden, der kürzlich vor dem
des Zentrums ſtärkſtes Gewicht auf die Notwen=
otkurrenzfähigkeit der deutſchen Wirtſchaft auf dem
E angte. Auch der Arbeitsminiſter Stegerwald hat
Gremium von einer Preisſenkung geſprochen, da=
9 utſche Wirtſchaft wieder dem Weltpreisniveau an=
Daraus geht hervor, daß auf dem Gebiete der
on der Regierung ernſthafte Anſtrengungen ge=
wilen. In welchem Umfange allerdings die Preiſe
Heit ſich mindern werden, iſt noch vollkommen un=

AGlihung des Reichskabinekks.
dehken Arbeiken an den Leikſähen.
mſahren, hat das Reichskabinett die heute vormit=
Dr Beratungen über die Leitſätze, die morgen den
Wrtſchaftsbeirates vorgelegt werden ſollen, heute
Abend fortgeſetzt. Die Nachmittagsſitzung dauerte
ien 20 Uhr. Es wurde dann eine Pauſe für das
welegt und um 21. Uhr tritt das Kabinett wieder
It wohl anzunehmen, daß dieſe Sitzung noch län=
anbruch nehmen wird. Jedenfalls müſſen die Leit=
Ioröigen Zuſammentritt der Ausſchüſſe fertiggeſtellt
Deiche entſcheidenden Beſchlüſſe, wie man nach dem
Slontagsblattes vermuten konnte, werden aber
Ltmſtänden veröffentlicht werden. Die letzten Ent=
E Die Wirtſchaftsmaßnahmen werden auch erſt ge=
Denu die Ausſchüſſe des Wirtſchaftsbeirats ihre
Gusgeben haben.

Die Arbeitsloſenſiedlung.
Eingaben des deutſchen Handwerks u. der denkſchen
Archikekken an den Reichs=Siedlungskommiſſar.
Berlin, den 9. November.
Der Reichstagsausſchuß für das Siedlungs=
weſen trat am Montag zur Beratung der Richtlinien für die
Siedlung zuſammen. Einleitend gab der neue Reichsſiedlungs=
kommiſſar Dr. Saaſſen mit eingehenden Erläuterungen den
Ausſchußmitgliedern die Richtlinien der Reichsregierung für die
Siedlung bekannt. Er ließ jedoch die Sitzung für ver=
traulich erklären, da er ſelbſt die Preſſe am Dienstag in
einer Preſſekonferenz über die Richtlinien unterrichten wollte.
Dem Ausſchuß lagen mehrere Eingaben aus intereſſierten
Kreiſen vor. Der Reichsverband des Deutſchen
Handwerks wendet ſich in einer ſolchen Eingabe gegen
die Abſicht, die Ausführungen der für die Siedlung notwen=
digen Bauten durch erwerbsloſe Bauarbeiter vornehmen zu
laſſen. Eine Nichtberückſichtigung des ſelbſtän=
digen Baugewerbes würde nur dazu führen, daß
öffentliche Regierungsarbeit Platz greifen würde,
wodurch einerſeits eine Konkurrenz für das ſelb=
ſtändige Gewerbe geſchaffen würde und andererſeits
kaum die Gewähr für ſparſamſte Verwendung
der öffentlichen Mittel geboten wäre. Es ſei auch nicht
der richtige Weg, wenn erhebliche Aufträge von Holzhäuſern an
einige wenige Großfirmen vergeben würden. Zahlreiche Be=
triebe des Zimmererhandwerkes könnten ſolche Holzhäuſer zu
den gleichen Bedingungen und in gleicher Qualität herſtellen,
Schließlich verlangt die Eingabe die Heranziehung von Ver=
tretern des Bauhandwerkes zur gutachtlichen Beratung des
Reichsſiedlungskommiſſars.
Eine Eingabe des Bundes Deutſcher Archi=
tekten verlangt, daß die Aufſtellung der Sied=
lungsprogramme von den örtlichen Siedlun=
gen ſelbſt ausgehen muß, und daß für ihre Aufſtellung
und Durchführung an Ort und Stelle freie Kräfte
beauftragt werden, die allein eine organiſche Löſung der Schwie=
rigkeiten finden und die Fehlerquellen einer ſchematiſchen Ab=
wicklung ausſchalten können.
Nach dem halbamtlichen Bericht ſind die Maßnahmen der Re=
gierung von den Mitgliedern des Ausſchuſſes im allgemeinen be=
grüßt worden, ohne daß man ſich jedoch einen nennenswerten, über
das Maß der Hilfe im eigenen Haushalt hinausgehenden wirt=
ſchaftlichen Erfolg davon verſprochen hätte. Man habe die Haupt=
vorzüge in der Erleichterung der ſeeliſchen Verfaſſung der Er=
werbsloſen geſehen, ſowie in der weſentlichen Verringerung ihrer
Haushaltskoſten und in einer Entlaſtung der Gemeinden und Ge=
meindeverbände von ihren ſozialen Leiſtungen. Nach Abſchluß
der Ausſprache vertagte ſich der Ausſchuß, ohne Beſchlüſſe zu
faſſen, bis zum 1. Dezember. Es ſollen dann Fragen des land=
wirtſchaftlichen Siedlungsweſens beraten werden.
Die Richklinien für die vorſtädtiſche Kleinſiedlung.
Nach dem Entwurf der Richtlinien für die vorſtädtiſche Klein=
ſiedlung, den der Reichskommiſſar Dr. Saaſſen heute dem Sied=
lungsausſchuß des Reichstags vorlegte, ſoll die
Durchführung des ganzen Projektes in die
Hände der Gemeinden und Gemeindeverbände ge=
legt werden, die ihrerſeits die ſchon beſtehenden Wohnungsfür=
ſorgegeſellſchaften und die gemeinnützigen Wohnungsbau= und
Siedlungsunternehmungen mit dieſer Aufgabe betrauen können.
Aus Sparſamkeitsgründen ſollen in erſter Linie
ſchon im öffentlichen Beſitz befindliche Grund=
ſtücke beſiedelt werden, die ſo liegen, daß die Siedler ſpäter
wieder eine berufliche Tätigkeit aufnehmen können. Die einzel=
nen Stellen ſollen etwa 600—5000 Quadratmeter groß ſein und
im Wege der Erbpacht, des Erbbaurechtes oder als Eigentum
ähnlich wie Rentengüter vergeben werden.
Die vorbereitenden Arbeiten und der Auf=
bau der Siedlungen ſollen durch Erwerbsloſe
vorgenommen werden, und zwar hauptſächlich durch
Gruppen von Arbeitsdienſtfreiwilligen. Die
daran beteiligten Erwerbsloſen kommen ſpäter als Siedler in
Frage, ſoweit ſie und ihre Familienangehörigen für die Bewirt=
ſchaftung einer Stelle überhaupt geeignet ſind, wobei langfriſtige
Erwerbsloſe und Kinderreiche bevorzugt werden. Die Wohn= und
Stallgebäude ſollen ſo einfach wie möglich und nur aus inländi=
ſchen Bauſtoffen hergeſtellt werden; auf die Holzbauweiſe wird
dabei beſonders hingewieſen. Die Geſamtkoſten ſollen — abgeſehen
vom Grundſtückswert — nicht über 3000 RM, für jede Stelle
hinausgehen. Die Darlehen des Reiches werden höchſtens je 2500
Reichsmark betragen, und von dem Jahre nach der erſten Ernte
an mit höchſtens 2 Prozent verzinslich und mit 1 Prozent rückzahl=
bar ſein. In Ausnahmefällen will das Reich für den Grund=
ſtückserwerb und für die Einrichtungskoſten auch Bürgſchaften
übernehmen.
Auf Grund der Ausſprache im Siedlungsausſchuß des Reichs=
tags wird der Reichsſiedlungskommiſſar vorausſichtlich noch Aen=
derungen an dieſem Entwurf vornehmen, ehe er die endgültigen
Richtlinien veröffentlicht. Wie wir weiter hören, ſtehen zunächſt
50 Millionen Reichsmark für die vorſtädtiſchen Kleinſiedlungen an
Reichsgeldern zur Verfügung. Damit hofft man, einſtweilen
20 000 Erwerbsloſe als Kleinſiedler anſetzen zu können. Die Ab=
ſicht iſt dabei, die Beſchaffung des Lebensunterhalts für die Fa=
milien der Erwerbsloſen zu erleichtern, ſo daß ſpäter einmal die
Fürſorgelaſten für ſie geringer werden könnten.

* Die Aufgaben Lavals.
Von unſerem A=Korreſpondenten.
Paris, Anfang November.
Wie ein Sieger wurde Miniſterpräſident Laval bei ſeiner
Rückkehr aus Waſhington in Frankreich empfangen. Wenigſtens
durch das offizielle Frankreich, im übrigen gehen die Meinungen
über den Empfang etwas auseinander. Es läßt ſich zuſammen=
faſſend ſagen, daß er nach der bis noch vor kurzem hier vorherr=
ſchenden Auffaſſung, wenn auch nicht alles Wünſchenswerte in
Amerika erreichte, ſo doch nicht vom franzöſiſchen Standpunkt ab=
gerückt iſt. Seitdem aber die direkten Verhandlungen mit Deutſch=
land begannen, lauten die Urteile in den politiſchen Kreiſen
weniger ſicher. Wohlgemerkt, man hütet ſich ängſtlich vor jeder
Kritik oder Meinungsäußerung, welche die Lage Lavals auch nur
im geringſten erſchweren könnte. Die Preſſe zeigt ſich diſzipliniert,
was ihr um ſo leichter iſt, da der dem Scheine nach ſo leicht zu=
gängliche und unmittelbare Laval, in Wirklichkeit zu den zuge=
knöpfteſten Politikern Frankreichs gehört. Die große Diskretion
der franzöſiſchen Preſſe beruht alſo manchmal auch auf Un=
kenntnis.
Die neuerdings fühlbare Unruhe in Paris entſteht aus dem
Punkt der Waſhingtoner Ergebniſſe, den man für den größten
Erfolg Lavals hält, auf den Umſtand, daß Amerika vorerſt auf
jede Initiative verzichtete und die Führung der Verhandlungen
Frankreich überließ. Man ſagt hier „vorerſt”, und es bleibt
jedem überlaſſen, über die Dauer und Grenzen dieſer franzöſiſchen
Bewegungsfreiheit ſich ſeine eigenen Gedanken zu machen.
Das weſentliche iſt, daß Laval den Kontakt mit Deutſchland
bei ſeiner Rückkehr aus Waſhington ſofort aufnahm und dadurch
mußte er die ganze ungeheure Verantwortung der Reparations=
und Schuldenfrage auf ſich laden. Frankreich iſt dieſen Problemen
direkt gegenübergeſtellt, es gibt jetzt kein Ausweichen mehr.
Als Hoover ſeinerzeit das Moratorium auf eigene Fauſt an=
kündigte, war man in Paris höchſt unzufrieden. Aber unzufrie=
den ſein iſt nicht immer das ſchlimmſte, und Frankreich konnte
ſeine Anſprüche bei dem Hoover=Moratorium verhältnismäßig gut
wahren.
Würde es Laval gelingen, zu einer großzügigen Regelung der
finanziellen Fragen, die jetzt verhandelt werden, zu kommen, ſo
wären alle Zweifel, die man hier über ſeine Methode hegt, wider=
legt. Aber, wenn man bei einem kleinlichen Feilſchen um Fik=
tionen ſtehen bleibt, dann ſehen die Dinge weſentlich anders aus.
Leider muß man es ausſprechen, bis jetzt entdeckt man ſehr wenig
Anzeichen, daß die deutſch=franzöſiſchen Verhandlungen über das
Niveau eines kleinlichen Feilſchens hinauskommen können, — was
nicht bedeutet, daß man den Ergebniſſen mit einem vorgefaßten
Urteil entgegentreten ſoll.
In Frankreich hält man an dem Youngplan als Grundlage
der Verhandlungen feſt. Auch ſchon darum, weil es nicht gelang
— wie dies manche in Paris behaupten — den Youngplan in
Waſhington zu einem finanziell=politiſchen Täuſchgeſchäft zu be=
nützen. Wie es auch ſei, vor der Abreiſe Lavals war man über
dieſen Punkt weniger kategoriſch und auch jetzt bedeutet er noch
keinerlei Entſcheidung, wenn die Beſprechungen im Rahmen des
Youngplans bleiben. Denn letzten Endes entſcheiden
nur die Tatſachen, und über den Umſtand, daß die politiſchen
und privaten Schulden nicht gleichzeitig zurückgezahlt werden
können, kommt man ja doch nicht hinweg.
Hinſichtlich der politiſchen Schulden, der Reparationen, gibt
man ſich in Frankreich keinen übertriebenen Illuſionen hin. Aber
in keinem Falle wird man die Anſprüche fallen laſſen, denn eine
ſolche Geſte würde vor den Maſſen das Eingeſtändnis der Fehler
in der Vergangenheit bedeuten, und vor den Wahlen liegt daran
der franzöſiſchen Politik noch weniger als ſonſt. Nüchtern Den=
kende erblicken den Ausweg darin, daß man möglichſt großes Ge=
wicht auf die Sachlieferungen legt. Zu einem Dogma will man
aber die Theorie erheben, daß zwiſchen politiſchen und privaten
Schulden keinerlei Zuſammenhang beſteht. Was das in der Praxis
bedeuten ſoll, iſt einigermaßen ſchleierhaft. Es erleidet ja keinen
Zweifel, daß die Reparationszahlungen ohne die Auslandsan=
leihen an Deutſchland ſchon lange vorher an der Transferfrage
geſcheitert wären; wenn ſie überhaupt möglich geweſen wären. . ."
Die Rückzahlungen der ausländiſchen Kredite durch Deutſch=
land, ſo wie man es vielfach in Frankreich darſtellt, iſt eine Un=
möglichkeit. Die finanzielle Kriſe begann ja nicht damals, als
man die kurzfriſtigen Gelder für „eingefroren” erklärte, ſondern
ſie begann damit, daß man ſie auf einmal zurückzog oder zurück=
ziehen wollte. Will Frankreich in der Reparationsfrage etwas
erreichen, ſo iſt das nur möglich, wenn es zu der finanziellen
Stabiliſierung Deutſchlands großzügig aktive Beihilfe leiſtet.
Bei allem Peſſimismus, mit dem man hier die Verhandlun=
gen beurteilt, und bei all der Verſtimmung, welche zwiſchen
Deutſchland und Frankreich beſteht, zieht man die Möglichkeit des
Scheiterns der Verhandlungen überhaupt nicht in Betracht.
Die franzöſiſche Diplomatie iſt beſtrebt, die Verhandlungen
mit Berlin ſoweit als möglich ohne die Hinzuziehung anderer
Mächte durchzuführen. Man glaubt, daß auf dieſe Weiſe oder
„parallel” auch Wege für die Löſung anderer Fragen im fran=
zöſiſchen Sinne gefunden werden könnten.
In Regierungskreiſen betont, man immer wieder die Not=
wendigkeit der deutſch=franzöſiſchen Annäherung. Dieſer prin=
zipielle gute Wille ſtößt aber leider auf immer ſtärker werdende
Hinderniſſe. Denn die franzöſiſchen Wirtſchaftskreiſe arbeiten,
und nicht ohne Erfolg, an der Errichtung einer immer brutaler
werdenden Zollpolitik. Die Wirtſchaftskriſe rechtfertigt ſo man=
ches, nichtsdeſtoweniger muß man aber feſtſtellen, daß die Arbeit
des deutſch=franzöſiſchen Komitees in Berlin in direktem Gegenſatz
zu den zollpolitiſchen Beſtrebungen in Paris ſteht. Auch die Hal=
tung der Finanzkreiſe läßt keine beſondere Hoffnungen aufkom=
men. Eine mitteleuropäiſche Orientierung hat hier immer
weniger Freunde. Man gewinnt übrigens den Eindruck, daß ge=
wiſſe Bankkreiſe den Ratſchlägen der Regierung nicht mehr ſo
blind folgen wollen, wie dies ſonſt in Frankreich ſelbſtverſtänd=
lich war.
Die Aufgabe Lavals iſt außerordentlich ſchwierig. Seine
ganze Konzeption ſteht jetzt auf der Probe. Der Umſtand, daß
die franzöſiſche Innenpolitik bereits im Zeichen der Wahlvor=
bereitungen ſteht, macht ſeine Lage noch ſchwieriger. Aber vor=
läufig verfügt er noch über unverminderte Autorität, und
die Situation ſeiner Regierung in der Kammer iſt ſtärker als je.

Seite 2 — Nr. 312
Die Deutſchnakionglen fordern nakionale
Wirkſchafts- und Sozialpolikik.
Tagung der Deniſchnakionalen Reichskagsfrakkion
in Darmſtadi.
Darmſtadt, 9. November.
Die deutſchnationale Reichstagsfraktion trat am 9. Novem=
ber im Beiſein des Parteivorſitzenden Dr. Hugenberg in
Darmſtadt zuſammen. Im Mittelpunkt der Beratungen ſtanden
Fragen der Sozial= und Währungspolitik. Die Stellungnahme
der Reichstagsfraktion zu den brennenden ſozialpolitiſchen und
wirtſchaftspolitiſchen Fragen wurde in folgenden Sätzen von
Neuem feſtgelegt:
1. Die auf dem Diktat von Verſailles und der Kriegsſchuld=
lüge beruhende Erfüllungspolitik wurde und wird auf Koſten
der Lebenshaltung der breiten Maſſe betrieben. Die von uns
immer wieder geforderte Abkehr von dieſer Erfüllungspolitik iſt
daher eine ſoziale Notwendigkeit. Wir verlangen vor allem
andern mit dem deutſchen Arbeiter Beſeitigung der
Tribute.
2. Die Verelendung des Volkes die Erwerbsloſigkeit vieler
Millionen aller Berufsſtände, das Zuſammenbrechen der Betriebe
ſind Folgen falſcher Wirtſchaftspolitik. Der Arbeiter will nicht
Unterſtützung, ſondern Arbeit, nicht Fürſorge
ſondern Lohn. Es verträgt ſich auf die Dauer weder mit
der Ehre des Staates, ſtatt Arbeit Geld zu geben, noch mit der
Menſchenwürde und dem Intereſſe des einzelnen Bürgers, Geld
ſtatt Arbeit anzunehmen. Wir verlangen Umſtellung der Wirt=
ſchaftspolitik: Ernährung des deutſchen Volkes durch die Arbeit
deutſcher Hände, durch Früchte deutſchen Bodens. Ohne eine
ſtarke Binnenwirtſchaft kann auch kein Außenhandel auf die
Dauer beſtehen. Wir fordern die Unterſtützung des Sparſinns,
die Bildung und Sicherung von Kapitalreſerven in allen Volks=
ſchichten. Wir verlangen die Befreiung der deutſchen Wirtſchaft
von der Verſklavung durch unverantwortliches internationales
Großkapital. Das arbeitende deutſche Volk braucht einen Staat,
der verantwortungs= und zielbewußt nationale Wirtſchafts=
politik treibt. Darum fordern wir mit dem deutſchen Arbeiter
nationale Wirtſchaft.
3. Der Aufbau geſunder Wirtſchaft wird verhindert durch
den Terror falſcher Gewerkſchaftspolitik. Wir bekämppfen die
Politik der klaſſenkämpferiſchen Verbände auf Arbeitgeber= wie
auf Arbeitnehmerſeite, die den Gegenſatz von Arbeiter und Un=
ternehmer ſchaffen und fördern und im Arbeiter Feindſchaft
gegen Wirtſchaft und Staat nähren. Wir bekämpfen das tat=
ſächlich beſtehende Gewerkſchaftsmonopol das zwei
Drittel der deutſchen Arbeiter um die in der Reichsverfaſſung
zugeſagte Vertretung in allen arbeitsrechtlichen und ſozialpoli=
tiſchen Körperſchaften bringt. Darum fordern wir Freiheit
und Recht auch für den nationalen Arbeiter.
4. Erſt Freiheit auch der nicht klaſſenkämpferiſch eingeſtellten
Arbeiter ſchafft die Grundlage geſunder Lohnpolitik. Die Tarif=
politik muß davon ausgehen, daß alle Kopf= und Handarbeiter
in ihrer Geſamtheit Träger der Wirtſchaft ſind, und ſchickſal=
haft von ihrem Gedeihen abhängen. Wir kämpfen für
Freiheit der Wirtſchaft, gegen Zwangsbewirt=
ſchaftung der Löhne und Preife. Der Lohn iſt ab=
hängig vom Ertrage der Wirtſchaft. Wo der Schornſtein nicht
mehr raucht, gibt es keinen Lohn mehr. Die heutige Tarif=
wirtſchaft führt dazu, daß zugunſten einer immer kleiner werden=
den Zahl von Arbeitern die Betriebsſtätten veröden und weitere
Millionen erwerbslos werden. Wenn ſich Unternehmer und
Mehrheit der Arbeiter über ihre gemeinſamen Intereſſen im
Betrieb und an ſeiner Fortführung verſtändigen, ſo dürfen ſie
hieran durch betriebsfremde Inſtanzen nicht gehindert werden.
Nur die Zuſammenfaſſung aller an einem Produktionszweig
beteiligten gleichberechtigten Kräfte zu einem organiſch geglieder=
ten Selbſtverwaltungsaufbau kann dieſe Aufgabe löſen. Darum
kämpfen wir zuſammen mit dem deutſchen Arbeiter für den
ſozialen Gedanken gegen Gruppenegoismus.
5. Auch bei geſunder Wirtſchaftsorganiſation braucht der
Arbeiter Sicherung gegen Not, die ſich aus Kriſen der Volks=
wirtſchaft oder ſeines Berufszweiges oder aus ſeinem perſön=
lichen Schickſal ergeben kann. Wir ſtehen feſt in der Tradition
der deutſchen Sozialgeſetzgebung, wie ſie mit der ruhmreichen
Kaiſerbotſchaft von 1881 — vor jetzt 50 Jahren — begonnen hat.
Der Marxismus hat ſich der meiſten Organe der Sozialver=
ſicherung bemächtigt und ſie zu Bollwerken ſeiner Macht aus=
gebaut; er hat durch Inflationspolitik und Bürokratie das Ver=
mögen der Sozialverſicherungen und damit die Anwartſchaft der
Arbeiter und Angeſtellten auf das ſchwerſte gefährdet. So iſt
eine Reform unvermeidbar geworden. Darum fordern wir mit
dem deutſchen Arbeiter eine wahre Lebensſicherung der deutſchen
Arbeiterſchaft. Wir ſetzen entgegen den Gedanken des Klaſſen=
kampfes den Gedanken der nationalen Soli=
darität und der Kameradſchaft.

Das Leben der Mekalle.,
Von Prof. Dr. Auguſt Thum, Techniſche Hochſchule Darmſtadt.
Vor den nichtmetalliſchen Stoffen zeichnen ſich die Metalle
durch ihre vielſeitigen Feſtigkeitseigenſchaften aus, die ſie zu den
wichtigſten und unentbehrlichſten Werkſtoffen der Technik gemacht
haben. Alle unſere Maſchinen und Werkzeuge, die geſamte Er=
zeugung und Fortleitung der elektriſchen Energie, unſere ganze
Nachrichtenübermittlung wären ohne die metalliſchen Stoffe un=
denkbar. Die Metallerzeugung und =Anwendung greift auf das
Tiefſte in die Lebensſchickſale ganzer Völker ein. Macht und
Reichtum, Aufſtieg und Niedergang der Nationen ſind durch die
vorhandenen Bodenſchätze und die Entwicklung der Eiſen= und
Stahlinduſtrie bedingt. Zur Beherrſchung des immer vielgeſtal=
tiger und reicher werdenden Aufgabenkreiſes der modernen Tech=
nik genügt nicht mehr allein die Kenntnis der äußeren Mechanik
der Feſtigkeit, wir müſſen uns auch mit der inneren Mechanik
der Feſtigkeit befaſſen, um das oft rätſelhafte Verhalten der
Metalle erklären zu können.
Die Metalle gehören zur toten Materie. Sobald wir uns
aber in ihr inneres Weſen vertiefen, finden wir viele Vor=
gänge, die Lebenserſcheinungen gleichen. Wie bei dem Menſchen
kann man auch bei den Metallen von Vererbungserſcheinungen
und Lebensdauer ſprechen. Bei Gußeiſen hat man früher z. B.
beobachtet, daß trotz gleicher chemiſcher Zuſammenſetzung, gleicher
Herſtellung, Wandſtärke und gleichen Abkühlungsverhältniſſen die
Endprodukte verſchiedene Feſtigkeitseigenſchaften zeigten. Eine
Erklärung iſt ſpäter in der Abſtammung des Gußeiſens gefun=
den worden. Wird nämlich zur Herſtellung Roheiſen oder
ſchlechter Gußbruch verwendet, der mit groben Graphitadern ver=
ſeucht iſt, ſo wirken dieſe anſteckend auf das übrige Gußeiſen,
und wir erhalten grobgraphitiſches Gußeiſen mit ſchlechten
Feſtigkeitseigenſchaften. Aehnliche Erſcheinungen können auch
bei Stahlen beobachtete werden. Je kräftiger die Konſtitution
eines Metalles iſt, d. h. je einwandfreier ſeine Kriſtallſtruktur
iſt, und je weniger das Metall Gefahren ausgeſetzt iſt, deſto
größer iſt deſſen Lebensdauer, die aber ſehr ſtark abgekürzt wer=
den kann, wenn das Metall ſchon von ſeiner Erzeugung her mit
inneren und äußeren Krankheitserſcheinungen behaftet iſt, wie
z. B. Lunker, Seigerungen, Schlackeneinſchlüſſen, Schmiedezer=
reißungen, innere Spannungen, Poren, Narben und riſſige Walz=
haut. Die Kunſt des Metallurgen, Gießers und Schmiedes muß
darin beſtehen, durch geeignete Maßnahmen dieſe Krankheits=
erſcheinungen auf ein Minimum herabzudrücken und ſo die B= für eine lange Lebensdauer zu ſchaffen. Aber ſelbſt

ſchule Darmſtadt. Jahrg.
1231., Heſt Nr. 1

Darmſtädter Tagblatt / Heſſiſche Neueſte Nachrichten

Dienstag, 10. Noveer

Der Deg ddel den Sonderaasſchaß.

Paris muß einſehen, daß Deutſchland keine Reparakionen mehr zahlen kann.

Ponceks Pariſer Miſſion.

Keine deutſchen Aufkräge für Francois Poncei.

ſchützen. Der Unterausſchuß iſt heute nachmittag zu
zuſammengetreten, doch konnte der Beſchluß zur Auf
Goldklauſel, nach welcher Golddeviſen als Golddech
haben ſollen, nicht durchdringen.

* An die Fahrt des franzöſiſchen Botſchafters Francois Pon=
cet nach Paris ſind in Paris wie in Berlin weitreichende Kom=
binationen geknüpft worden. An amtlicher deutſcher Stelle wird
mit aller Entſchiedenheit beſtritten, daß der franzöſiſche Botſchafter
irgendwelche beſonderen Aufträge der deutſchen Regierung zu
überbringen hätte, und auch die franzöſiſche Preſſe interpretiert
ſich jetzt dahin, daß er hauptſächlich die Aufgabe habe,
ſeine eigenen Berliner Eindrücke dem franzöſi=
ſchen Miniſterpräſidenten wiederzugeben, offen=
bar, um eine Vergleichsmöglichkeit zu geben zu dem, was Herr
Hoeſch im Auftrage der deutſchen Regierung bereits geſagt hat.
Sachlich ſtehen die Verhandlungen immer noch
auf dem gleichen Fleck, daß die Franzoſen auf der Einbe=
rufung des Sonderausſchuſſes beharren und die Aufgaben dieſes
Ausſchuſſes auf die Beſtimmungen des Young=Planes begrenzen
wollen. Die deutſche Regierung hat ſich niemals geweigert, den
Ausſchuß einzuberufen. Sie will aber Sicherheiten dafür haben,
daß, wenn wir dieſen Weg gehen, damit aber auch das Problem
in ſeiner Geſamtheit erörtert werden kann, alſo nicht nur die po=
litiſche Verſchuldung aus der Kriegsentſchädigung, ſondern auch
die Privatverſchuldung. — Stimmungsgemäß ſcheint

Der chineſiſch=japaniſche Kon
Deutſchlands Stellung zum Fernen

in Paris ein kleiner Umſchwung

eingetreten zu ſein. Es iſt immerhin beachtlich, wenn im „Echo
de Paris” auf die Gefahr hingewieſen wird, daß Frankreich unter
Umſtänden in die Lage hineingeraten könnte, von Deutſchland
keine Zahlungen mehr zu erhalten, aber an die Vereinigten Staa=
ten weiter zahlen zu müſſen, und daß daraufhin wenigſtens die
Möglichkeit erörtert wird, die Aufgaben des Sonderausſchuſſes
weit genug zu ſtecken, um auch den deutſchen Wünſchen zu genügen.
Iſt dieſes Ziel erreicht, dann wird die Technik keine weiteren
Schwierigkeiten mehr machen. Auf einen Antrag der deutſchen
Regierung würden dann die Notenbankpräſidenten der Gläubiger=
ſtaaten je ein Mitglied in den Sonderausſchuß entſenden, der ſich
in Baſel konſtituiert und durch drei Mitglieder neutraler Staa=
ten, die ja vor allem am Stillhalteabkommen intereſſiert ſind, er=
gänzt werden. Der Ausſchuß könnte dann ſchon Mitte November
ſeine Beratungen beginnen und in zwei Wochen ſein Gutachten
ausarbeiten. Es wäre alſo durchaus die Möglichkeit gegeben,
daß die internationale Könferenz, die ſich daran an=
ſchließen ſoll, anfangs Dezember zuſammentritt. Aber die
Vorausſetzung dafür iſt eben immer noch, daß Frank=
reich ſeine Auslegung der einſchlägigen Beſtim=
mungen des Young=Planes ändert.

* Berlin, 9. November.
Die Vorgänge in der Mandſchurei wurden aus
Gründen in der Wilhelmſtraße mit geſpannteſter
keit verfolgt. Der Verſailler Vertrag hat uns allerd
aus dem Fernen Oſten hinausgedrückt. Dennoch
aus wirtſchaftlichen Gründen ein Intereſſe daran, d
in der Mandſchurei möglichſt bald wiederhergeſtell
Völkerbundsrat, der am 16. November in Paris z.
wird noch einmal Gelegenheit erhalten, ſeine gute
zubieten. Es iſt aber nicht damit zu rechnen, da
kanzler in ſeiner Eigenſchaft als Außenminiſter an
ſitzung teilnimmt. Er kann auf abſehbare Zeit En
wie ſein Staatsſekretär v. Bülow die Reichshauptfu
laſſen. Auch Herr von Hoeſch, deſſen Arbeitskr=
Verhandlungen mit Frankreich vollkommen in Ann
men iſt, kommt für die deutſche Vertretung im
Frage. Sehr wehrſcheinlich wird Herr v. Mutim”
in Genf jetzt auch in Paris den deutſchen Ratsſ5
Die deutſchen Bemühungen werden dahin gehen
bundsrat von übereilten Schritten Japan gegenüb
was natürlich nicht gleichbedeutend mit einer Si
für Japan iſt. Der Völkerbundsrat hat ſich unte
Briands vor einigen Wochen zu weit vorgewag.
Japaner ungewöhnlich ſtark verärgert ſind. Es
nicht ausgeſchloſſen, daß der vielgewandte Briano
findet, die in Tokio ein günſtiges Echo auslöſt.
läßt ſich aber noch nicht ſagen, wie die Dinge in
werden. Es iſt davon geſprochen worden, daß ſät
der Abſicht trägt, aus dem Völkerbund auszuſcha)
glaubt man in Berlin nicht. In der Wilhelmſtr.
nicht damit gerechnet, daß ſich der Völkerbund zu
lung an die Mächte herbeiläßt, ihre diplomatiſed
demonſtrativ aus Tokio abzurufen. Japan würS
nicht im geringſten beeinfluſſen laſſen, weil es au
dſchurei aus wirtſchaftlichen und militäriſchen Grür
zichtet. Auch die ausländiſchen Regierungen dür.ig
neigt ſein, einer derartigen Aufforderung Folge zu (
ſchon jetzt feſtſteht, daß die Amerikaner ſich an Af
wirkungsverſuchen auf die japaniſche Regierung rich
werden.

Macdonald kündigt die Stabiliſierung des Pfundes an

London, 9. November.
Im Verlaufe ſeiner Ausführungen auf dem heutigen Bankett
des Lordmayors von London erklärte Macdonald u. a. auch: Wir
haben die Abſicht, ſobald es die Umſtände zulaſſen, Maßnahmen
zu treffen, durch die die engliſche Währung unbedingt auf einer
ſolchen Baſis ſtabiliſiert wird, die ſie von ſpekulativen Bewegun=
gen oder Tagesgeſchehniſſen unabhängig macht.

Reviſionen im Allonger Bombenleger
verworfen.

Vorläufig kein B.J.3.-Kredif für Oeſterreich.

Der 3. Strafſenat des Reichsgerichts hat dem
Reichsanwalts entſprechend die gegen das Urteil de
lichen Schwurgerichts Altona vom 31. Oktober 197/
legerprozeß Volck und Genoſſen eingelegten Reviſiunk
gründet verworfen. Das Urteil iſt damit auch geib
klagten rechtskräftig geworden, die Reviſion eingelldd
die zum Teil zu ſchweren Zuchthausſtrafen verurtefit

Baſel, 9. November.
Die Sitzung des Verwaltungsrats der BJ3. am Montag
dauerte nur zwei Stunden. Die Gewährung eines 60=Millionen=
Schilling=Kredits an Oeſterreich, den die Bank von Frankreich der
BJZ. zur Ablöſung eines Teiles des von der Bank von England
gewährten Kredites geben wollte, iſt vertagt worden, weil nach
Anſicht des Verwaltungsrats „die Gewährung eines ſolchen Kre=
dits nicht den Charakter der Eile habe‟. Da gewiſſe Reformen
von ſeiten der öſterreichiſchen Regierung gemeinſam mit den inter=
nationalen Organen in Angriff genommen worden ſind, ſo hält es
der Verwaltungsrat für vorteilhaft, erſt ein gewiſſes Ergebnis
dieſer Reformen abzuwarten.
Weiter wurde ein Unterausſchuß, beſtehend aus dem Englän=
der Montague Norman, dem Italiener Beneduce, dem Belgier
Franck, dem Franzoſen Farnier und dem Deutſchen Vocke, einge=
ſetzt, der mit der Leitung der BJ3. mehrere grundſätzliche Fra=
gen regeln ſoll, um für die Anlegung ihrer Gelder die Gold=
klauſel in Anwendung zu bringen und ſich ſo gegen Verluſte zu

Reichs-Trauerkag der N. 5.9.A.)

wenn es gelungen iſt, ein Metall in geſundem Zuſtand zu er=
zeugen, ſo lauern ihm auf ſeinem Lebenswege noch eine Reihe
von Feinden auf: die Korroſion, die Ermüdung und die Alte=
rung. Unter Korroſion verſteht man die allmähliche Zerſtörung
der Metalle, die langſam von der Oberfläche ausgeht. Die Ent=
ſtehung dieſer ſchleichenden Krankheit, der Tuberkuloſe der Me=
talle, iſt auf den Feuchtigkeitsgehalt der Atmoſphäre zurück=
zuführen. Am meiſten wird das Eiſen von der Korroſions=
krankheit, dem Roſt, heimgeſucht. In der Zeit von 1890 bis
1923 ſind 700 Millionen Tonnen oder ungefähr 40 v. H. der
Weltproduktion durch Roſt verloren gegangen. Die Frage des
Metallſchutzes, die Hygiene der Metalle, findet aus dieſem
Grunde immer größere Beachtung. Um die Metalle gegen die
zerſtörende Wirkung zu ſchützen, überzieht man ſie mit Mänteln,
d. h. mit einer Schutzhaut aus einem Stoffe, der dieſen Ein=
flüſſen beſſer widerſteht. Farbanſtriche, Ueberzüge aus anderen
Metallen und elektrolytiſche Niederſchläge ſollen die Wirkung des
Luftſauerſtoffes und der Feuchtigkeit vermindern. Wenn wir
unſere metalliſchen Konſtruktionen vor dem Korroſionsangriff be=
wahren und ſie nur ruhender Belaſtung ausſetzen, die unterhalb
der ſtatiſchen Feſtigkeit liegt, ſo beſitzen ſie eine unbegrenzte
Lebensdauer. Bei wechſelnder Belaſtung dagegen können ſchon
Brüche auftreten bei Beanſpruchungen, die weit unterhalb der
ſtatiſch ermittelten Feſtigkeit liegen. Die Brüche erfolgen erſt
nach Monaten und Jahren und ſind auf Ermüdungserſchei=
nungen zurückzuführen und nicht, wie früher angenommen
wurde, auf Materialfehler oder Alterungserſcheinungen. Von
größtem Einfluß auf die Metallermüdung ſind bereits vorhan=
dene Fehler und Gebrechen infolge Korroſion oder Kerbwirkung.
Eine zeitweiſe Ueberlaſtung verkürzt die Lebensdauer, während
bei allmählich geſteigerter Belaſtung die Werkſtoffe ſich lang=
ſam daran gewöhnen, ſo daß ſie imſtande ſind, höhere Wechſel=
beanſpruchung zu ertragen, als wenn ſie ſofort mit voller Be=
anſpruchung belaſtet werden. Manche Metalle ändern unter ge=
wiſſen Umſtänden ihre Feſtigkeitseigenſchaften mit der Zeit, ſie
altern. Es ſpielen ſich im Innern des Metalls Vorgänge ab,
die erſt mit der Zeit zur Auswirkung kommen und ſehr ſturk an
die Erſcheinungen des organiſchen Lebens erinnern. Schon
manche Dampfkeſſelexplöſion mit ihren verhängnisvollen Folgen
iſt durch das Alter der Keſſelbauſtoffe verurſacht worden. Dieſe
Erſcheinung äußert ſich in ähnlicher Form bei den magnetiſchen
Materialien in einer Verſchlechterung der magnetiſchen Eigen=
ſchaften. Erſt durch eingehendes Studium der inneren Vorgänge
iſt es gelungen., Werkſtoffe zu erzeugen, welche nicht oder nur
in geringem Maße altern. Viele Metalle, beſonders die tech=
niſchen Eiſenarten, büßen in der Kälte ähnlich wie die Menſchen
viel von ihrer Leiſtungsfähigkeit ein; Hochſpaunungsmaſte,
Schienen, Straßen= und Eiſenbahnachſen brechen im Winter.
Aber auch dieſer Mangel kann in neueſter Zeit durch geeignete

Die Nationalſozialiſtiſche Deutſche Arbeiterpa=
kanntlich ſeit einer Reihe von Jahren den 9.
Reichstrauertag. Wie in den früheren Jahren,
diesmal in allen reichsdeutſchen Gemeinden Abmil
SA. an den Gräbern der im politiſchen Kampf ge ſt
raden wie auch an den Denkmälern der Gefalle
krieges Kränze nieder. Dieſe Kranzniederlegung e ,4
zen Reichsgebiet einheitlich in den Vormittagsſtumde
gen Montag. Die Kränze, die vielfach von den
gruppen der Partei angefertigt worden ſind, trugernM
Kranzſchleifen mit dem Hakenkreuz auf weißem Fed
Widmung. Sämtliche Ortsgruppen der Partei hi yall
am Montag, ſoweit ſolche Feiern nicht ſchon am
gefunden haben, Kundgebungen zum Gedächtnis Pen
Toten, die die NSDAP. ſeit ihrer Gründung im po.
verloren hat.

Vorbehandlung und durch Legierungszuſätze be i
Bei der Betrachtung der Eigenſchaften der Metalla!
eine Reihe von typiſchen Beiſpielen ſcheinbaren Sel
und wirklichen Lebensvorgängen gegenüber ſtelni”
wichtige Erſcheinungen, die Metalle und Lebeweſet!”
teilen, können gelten: Wachstum, Veredelung, Reg 00ch0
artung, Unterernährung und Stoffwechſel. Es mie
ſcheinen, vom Leben der Metalle zu ſprechen, 90
offenſichtlich zur toten Materie gehören. Aber 260
gemein menſchliche Eigenſchaft, Dinge, bei denen
Urſachen und Zuſammenhänge noch nicht kennem.
aus dem eigenen Leben unſerem Verſtändnis nall.
Für eine ſtreng wiſſenſchaftliche Erforſchung der 3
genügt eine derartige Betrachtungsweiſe nicht, mi
dann von den antropomorphen Elementen freime
ders für die wiſſenſchaftliche Erforſchung der Mern
wendig, tiefer in den Bau der Materie einzudrir 2
miſtik zu treiben.
Die Erſcheinungen der Rekriſtalliſation und
gung führten zum erſten Male dazu, den Aufbe‟
Stoffe mit Hilfe atomiſtiſcher Vorſtellungen zu
Möglichkeit der experimentellen Prüfung hat ſich
durch die Entdeckung Laues über die Beugung
ſtrahlen an Kriſtallen ergeben. Obwohl dieſe
methode erſt um das Jahr 1920 in der Metallt
gefunden hat, ſo iſt es ihr trotzdem ſchon gelu
ſammenhang zwiſchen Atombau und Metalleigem
nen Grundzügen feſtzuſtellen und dadurch der MS
Wege und Ausblicke zu eröffnen.
(Aus „Forſchungen und 2

* Steueramneſtie einſchließlich der Durchführungsbeſte „
Folge der Notverordnungen. Erläutert von Dr. Ja
und Notar. Berlin 1931. Verlag von Franz Vahle=
Linkſtraße 16. Einzelpreis geh. 120 RM.
Der Verfaſſer betont im Vorwort, daß die Kapitgla.
land durch die Kapitalflucht geſteigert worden ſei=
Vertrauen in die politiſche Entwicklung Deutſchlands iur
zur Kapitalflucht geführt habe als Steuerſcheu, daß ech
durch die Steuerentwicklung verhindert wurde. Die veh
gibt eine eingehende Erläuterung zur Verordnung d."
ten vom 23. Auguſt 1931 über ſteuerliche Erfaſſung.
ſteuerter Werte und in Ergänzung der mangelhaften
verordnung vom 18. Juli 1931 neue Amneſtievorſchrite.
haben, das Kapital wieder zurückzuführen. Bekannt e
liebtes Mittel zur Steuerflucht die Begründung aise E
lienſtiftungen (Schweiz. Luxemburg und Dänemar)
Beteiligungen gebildet haben. Dieſen will die Berole
gehen. Der dem Laien nicht geläufige Wortlaut .
mungen bedarf ſachverſtändiger Erläuterung; letiere hi. 4
Juſtizrgt LindA
in reichem Maße.

ar. 10. November 1931

Darmſtädter Tagblatt / Heſſiſche Neueſte Nachrichten

Aus der v. hefſtſchen kalveroronang!
irnahmen in der Verwalkung angekündigk. — Penſionsvorſchriften. — Aufhebung von Lehrſtühlen
an den Hochſchulen. — Neuregelung der Angeſtellkengehälter beim Landestheaker.
Dienſt des Staates, des Reichs, einer Ge=
meinde (Gemeindeverbandes) oder einer ſon=
h Möglichkeik zu vereinfachen”.

ſiern hat endlich die vor Monaten angekündigte
uonung der heſſ. Regierung das Licht der Oeffentlich=
t. Die kürzliche nichtsſagende Inhaltsangabe des amt=
nites macht es notwendig, nachſtehend die wichtigſten
der Notverordnung wiederzugeben. Aus Rückſichten
ahlen iſt die Notverordnung etwas merkwürdig aus=
hein die wirklichen Maßnahmen, die Taten, ſind faſt
h Miniſtern überlaſſen, „der Miniſter wird Richtlinien
ſimt” oder „nach näherer Anordnung des Miniſters” —
zahlreiche Vorſchriften, die jetzt zu allen möglichen
naten beruhigenden oder aufreizenden Inhalts Anlaß
ſaa kann alſo ſachlich erſt Stellung nehmen, wenn dieſe
ienden Beſtimmungen bekannt ſind. Die Notvelord=
imt:
TeilI.
2 der Erſten Heſſiſchen Notverordnung vom 21. Sep=
ſ61 wird mit Wirkung vom 1. Dezember 1931 ab auf=
hAas Beamtenverhältnis im Staate wird nur
Whendigung einer Anſtellungsurkunde begründet, in der
uinter Berufung in das Beamtenverhältnis” enthal=
Zie tatſächliche Uebertragung einer mit obrigkeitlichen
ſn werbundene Tätigkeit allein begründet die Beamten=
icht.
hYerſetzungen von Beamten dürfen nur vor=
werden, wenn es im dringenden dienſtlichen Intereſſe
Ft, oder wenn durch die Verſetzung eine Stelle ein=
Urd. Die Uebernahme des Dienſtes am neuen Dienſt=
üei verſetzten Beamten ſoll in der Regel erſt erfolgen,
RUmzug mit Familie möglich iſt.
Ein Beamter kann auf ſeinen Antrag in den Ruhe=
eitz werden, wenn er das 60. Lebensjahr vollendet hat
ibie durch ſein Ausſcheiden freiwerdende oder eine
bigl-Stelle wegfallen kann. Hat der Beamte den höchſten
Fatz noch nicht erdient, ſo erhält er den Ruhegehalt,
Miaten würde, wenn er bis zur Erreichung der geſetz=
ſrsgrenze im Amt verblieben wäre. Außerdem kann
puchuß zum Ruhegehalt bis zur Höhe von 10 v. H.
befſetzung zu Grunde zu legenden Dienſteinkommens
ſeiwen, jedoch nicht über den Zeitpunkt hinaus, an dem
ie wegen Erreichung der Altersgrenze in den dauern=
Witaid zu verſetzen wäre. Bei Feſtſetzung des Witwen=
Aſngeldes bleibt der Zuſchuß außer Betracht.
Beamte, die das 60. Lebensjahr vollendet haben,
Dienſtunfähig in den dauernden Ruheſtand verſetzt
ißein ſie innerhalb des letzten Jahres mehr als 6 Mo=
Ufſte Krankheit den Dienſt nicht verſehen konnten. Die
mgen in Art. 28 Abſ. 2 bis Art. 33 des Ruhegehalts=
Am 18. Dezember 1923 finden Anwendung.
Merheiratete weibliche Beamte, die unter
ᛋef alle durch das Dienſtverhältnis begründeten Rechte
Mcküche aus dem Staatsdienſt ausſcheiden, haben An=
eine Abfindung. Gleiches gilt für die wegen
8ſcheidenden nicht planmäßigen weiblichen Beamten,
h=s zu ihrem Ausſcheiden und dieſem unmittelbar
4/3 wenigſtens zwei Jahre lang ſtaatliche Dienſtbezüge
ahen. Durch Gewährung der Abfindung werden alle
Uſiusbezüge abgegolten.
bändungsſumme beträgt nach vollendetem 2. bis 4.
ſdns Zweifache, nach vollendetem 5. bis 7. Dienſtjahr
ſeake nach vollendetem 8. bis 9. Dienſtjahr das Vier=
Umvellendetem 10. bis 11. Dienſtjahr das Fünffache, nach
12. oder mehr Dienſtjahren das Sechsfache des letzten
(94fahigen Monatseinkommens unter Zugrundelegung
Ptm Tage des Dienſtes dem Berechtigten als ledigen
uckehenden Bezüge. Als Dienſtzeit im Sinne dieſes
et die Zeit, die nach den beſtehenden geſetzlichen Be=
Mals ruhegehaltsfähige Dienſtzeit anzurechnen iſt. So=
eit bereits bei Gewährung einer anderen Abfin=
e oder bei Gewährung eines ſonſtigen Verſorgungs=
ſetwolten iſt, kommt ſie nicht mehr in Frage.
Die kürzungspflichtigen Dienſtbezuge
enmten Anwärters oder Angeſtellten,
arrtegeldempfängers oder eines Ruhe=
ſempfängers, deſſen Ehegatte im