Darmstädter Tagblatt 1931

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Morgenzeitung der Landeshauptſtadt
Wöchentliche illuſtrierte Beilage: „Die Gegenwart”, Tagesſpiegel in Bild und Wort
Nachdruck ſämtlicher mit 4 verſehenen Origlnal=Aufſätze und eigenen Nachrichten nur mit Quellenangabe „Darmſt. Tagbl.” geſtattet.
Nummer 152
Mittwoch, den 3. Juni 1931.
194. Jahrgang

27 mm breite Zeile im Kreiſe Darmſiadt 25 Reichspig.

zeiſe 309 Reſchzmar. Alle Preiſe im Reſchemart
(1 Dollar — 420 Martl. — Im Falle höherer
Gewalt, wie Krieg, Aufruhr, Streit uſw., erliſcht
ſede Verpflſchtung auf Erfüllung der Anzeigen=
aufträge und Leiſtung von Schadenerſatz. Bei
Konlurs oder gerichtlicher Beltreibung fäll jeder
Nabatt weg. Danſkonto Deutſche Bank und Darme
ſtäbter und Nationalbank.

Refoii der Avensioſenberſſcherung.
Sproz. Leiſtungsabbau. — Herausnahme der Jugendlichen bis zum 21. Jahre ſowie der Landarbeiker aus der
Verſicherung. — Verlängerung der Warkezeik für Saiſonarbeiker um 1 Monak. — Arbeitsloſenunkerſtühung
nur noch für ein Mikglied einer Familie. — Einführung der Bedürftigkeitsprüfung bei der Kriſenfürſorge.

* Zweike Leſung.
Die endgültige Enkſcheidung über die Nokverordnung
noch nichk gefallen.
Von unſerer Berliner Schriftleitung.
An amtlicher Berliner Stelle wird die Parole ausgegeben,
daß das Reichskabinett ſeine ſachlichen Beratungen über
die Notverordnung in der Nacht vom Montag zum Diens=
tag abgeſchloſſen hätte. Gleichzeitig wird aber zugegeben,
daß noch eine Art zweiter Leſung veranſtaltet werden
ſoll, wenn die Referenten die in Angriff genommene redaktionelle
Ueberarbeitung des geſamten umfangreichen Stoffes vollendet
haben. Das Kabinett will am Dienstag ſpätabend noch einmal
zuſammenkommen und evtl. am Mittwoch vormittag die End=
leſung fortſetzen.
In einzelnen ſachlichen Fragen blieb auch die endgültige
Entſcheidung noch vorbehalten, ſo offenbar auch die Frage, ob
die Regierung an der Ermächtigung für eine geſetz=
liche Verkürzung der Arbeitszeit feſthalten will. Die
Ermächtigung ſtellt an ſich nur eine Möglichkeit keinen Zwang
dar. Allerdings halten Wirtſchaftsminiſterium und
Finanzminiſterium ihre Bedenken gegen eine
ſolche generelle Arbeitsſtreckung aufrecht. Auch die
Konſtuktion der Kriſenſteuer iſt noch ziemlich unüber=
ſichtlich. Sie wird in zwei Formen erhoben, einmal als eine
allgemeine Abgabe auf alle Einkommen bis
herunter zur ſteuerlichen Freigrenze. Sie beginnt
mit 1 Prozent und ſteigt ſehr langſam auf 4 Prozent. Däzu
tritt dann der Zuſchlag für die höheren Einkommen
über 8 400 RM., ſo daß ſich für jeden einzelnen Betroffenen
erſt eine beſondere Berechnung notwendig macht. Die Kriſen=
ſteuer iſt nach der Notverordnung zeitlich begrenzt und
ſoll bis zum 31. Dezember 1932 Gültigkeit haben. Ihr Auf=
kommen würde alſo in den beiden Etatsjahren 1931 und 1932
je 9 Monate lang zur Verfügung ſtehen.
Der Reichskanzler will vor ſeiner Abreiſe am Mitt=
woch noch dem Reichspräſidenten Vortrag halten
und ihn dann um die Unterzeichnung der Notverordnung bitten.
Der Reichspräſident iſt fortlaufend über den Gang der Verhand=
lungen unterrichtet worden. Aber es iſt ſelbſtveſtändlich, daß er
die Notverordnung in ihre endgültigen Faſſung ſelbſt noch ein=
mal genau überprüfen wird. Er wird alſo ſeine Unter=
ſchrift kaum vor Freitag geben.
Die Umgeſtalkung der Sozialverſicherungen.
* Ein wichtiger Teil der Notverordnung iſt der Umgeſtaltung
der Verſicherungsgeſetzgebung gewidmet. Die Reform der
Krankenverſicherung, der Unfallverſicherung
und der Invalidenverſicherung allerdings iſt im we=
ſentlichen auf den Herbſt zurückgeſtellt. In der Un=
fallverſicherung iſt durch die Notverordnung eine Aende=
rung dahin getroffen, daß die kleinen Renten künftig
wegfallen ſollen.
Dagegen iſt in der Arbeitsloſenverſicherung, des wichtigſten
Zweiges der Sozialverſicherungen, nun ſoweit „Ordnung”
geſchaffen, daß die Sanierung als geſichert gelten kann. Im
Ganzen werden hier über 300 Millionen eingeſpart, und
zwar auf dem Wege des Leiſtungsabbaues. Die Renten wer=
den durchſchnittlich um 5 Prozent gekürzt. Die Jugendlichen
bis zum 21. Jahre werden aus der Verſicherung heraus=
genommen, ebenſo die Landarbeiter, die Saiſonarbeiter
praktiſch auch durch die Verlängerung der Wartezeit um
einen Monat. Außerdem iſt die Beſtimmung getroffen, daß
nicht mehr als ein Mitglied einer Familie, Arbeitsloſen=
unterſtützung beziehen kann. Die urſprünglich in Ausſicht
genommene Vereinigung der Kriſenfürſorge mit der Wohl=
fahrtsfürſorge iſt nicht durchgeführt. Beide Einrichtungen

bleiben nebeneinander beſtehen. Auch hier werden ſtarke

Erſparniſſe in Ausſicht genommen durch die Einführung
der Bedürftigkeitsprüfung ſchon bei den Leiſtungen der
Kriſenfürſorge.
Trotzdem bleibt natürlich der Bedarf der Gemeinden durch die
Wohlfahrtsausgaben ſehr hoch, ſo daß hier das Reich einſpringen
muß. Zu dem Zwecke ſoll einmal ein Ausgleichsfonds in Höhe
von 60 Millionen geſchaffen werden und außerdem ſollen die Ge=
meinden die Erſparniſſe aus der Kürzung der
Perſonalausgaben und aus der Angleichung
ihrer Beſoldungsordnungen an die Reichsbeſol=
dungsordnung dafür benutzen. Insgeſamt ſtehen den Ge=
meinden nach den Berechnungen des Reichsfinanzminiſters rund
200 Millionen frei. Außerdem übernimmt das Reich noch weitere
200 Millionen zugunſten der Gemeinden, während der Reichs=
finanzminiſter es den Ländern überläßt, in ihrem Haus=
halt ſelbſt Ordnung zu ſchaffen.
Auch die Reichsknappſchaft ſoll gleichzeitig ſaniert werden. Es
mußten ja bereits ſeither wiederholt Geldmittel des Reiches flüſſig
gemacht werden, um ihre Zahlungsfähigkeit zu gewährleiſten. Ge=
tüchtweiſe verlautet, daß die Knappſchaft durch die Notverordnung
inen Reichszuſchuß von 70 Millionen, aus der Invalidenverſiche=
tung 12 Millionen und von den Krankenkaſſen 7,5 Millionen er=
halten ſoll. Ein Leiſtungsabbau ſoll 20 Millionen erbrin=
gen. Ob dieſe Angaben richtig ſind, bleibt abzuwarten, da ſich das
Teichsarbeitsminiſterium noch in Schweigen hüllt.

Die Länder müſſen ſich ſelbſt ſanieren.
* Am Dienstag hat der Reichskanzler in Anweſenheit
des Finanzminiſters den Vertretern der Länderregie=
rungen den Inhalt der Notverordnung zur
Kenntnis gebracht. Er hat manches harte Wort der Kritik
hören müſſen, hat ſich aber auf den Standpunkt geſtellt, daß die
Aufgabe der Reichsregierung in erſter Linie da=
rin beſtehen, den eigenen Etat in Ordnung zu bringen,
und darüber hinaus den Gemeinden zu Hilfe zu
kommen, die ſonſt unter dem Druck der Arbeitsloſenunter=
ſtützung zuſammenbrechen. Irgendeine beſondere Hilfe fürdie
Länder iſt nicht in Ausſicht genommen, obwohl auch
bei ihnen zuſammen einige hundert Millionen an Ueberweiſungs=
ſteuern ausfallen. Der Reichsfinanzminiſter hatte bereits früher
darauf hingewieſen, daß die Länder in den letzten Jahren glück=
liche Oaſen geweſen ſind, die von den finanziellen Schwierigkeiten,
wie ſie Reich und Gemeinden durchmachten, nicht betroffen waren,
ſo daß alſo bei Anwendung der äußerſten Sparſamkeit bei ihnen
Reſerven vorhanden ſein müſſen, die ihnen den Etatausgleich
neben der Entlaſtung des Perſonaletats aus
eigener Kraft geſtatteten. Die Ländervertreter haben das
ganz entſchieden beſtritten. Herr Dietrich iſt aber hart ge=
blieben, weil er keine Wege ſieht, auch den Ländern noch
beſonders zu helfen.

Neue Monopole?
Pekroleum und Rundfunk als Baſis für eine Anleihe.
* Berlin, 2. Juni. (Priv.=Tel.)
Der Deutſchen Volkspartei wird in einem Teil der Preſſe
nachgeſagt, daß ſie an die Reichsregierung mit dem Vorſchlag
neuer Monopole herangetreten ſei. Das iſt in dieſer Form nicht
richtig. Zutreffend iſt lediglich, daß die Fraktion ſchon in Saar=
brücken einen Ausſchuß eingeſetzt hat, zu prüfen, ob es nicht
möglich iſt, durch Geldbeſchaffung auf anderem
Wege als durch Erhöhungder Steuern den Reichs=
kaſſen zuhelfen. Der Ausſchuß hat aber ſeine Arbeiten noch
nicht abgeſchloſſen und infolgedeſſen auch der Fraktion noch nicht
berichtet. Zutreffend iſt allerdings wohl, daß bei dieſen Beſpre=
chungen auch der Gedanke eines Petroleum= Mono=
pols erörtert und teilweiſe mit Sympathie begrüßt worden
iſt. Ob er ſich aber realiſieren läßt, ſteht noch ſehr dahin. Das
zum Vergleich herangezogene Zündholzmonopol ſtimmt nicht ganz.
Die Dinge liegen beim Petroleum doch ganz anders, zumal, da bei
den Intereſſenten nicht überall Geneigtheit beſteht und es auch
bei unſerer Finanzlage kaum denkbar iſt, ein ſol=
ches Monopol gegen die kapitalkräftigſten
Truſts des Auslandes durchzuſetzen. In der Theorie
klingt es ſehr ſchön, zu hören, daß dadurch eine Mehreinnahme von
350 Millionen ſich herausholen ließe, die von den ausländiſchen
Produzenten bezahlt werden müßte und die man ſich auf drei
Jahre im voraus kapitaliſieren laſſen könnte, was dem Reichs=
finanzminiſter einen Betrag von einer Milliarde erbringen
würde. Allerdings müßten doch hier die Vorausſetzungen geprüft
werden. Der Reichsfinanzminiſter glaubt aber an ſolche Möglich=
keiten nicht, glaubt vor allem nicht daran, daß ſich eine Mehrein=
nahme erzielen ließe. Ebenſowenig durchgeprüft iſt die aufge=
tauchte Idee, als Staatsmonopol den Rund=
funk zu verwerten und zu verpachten. Auch hier han=
delt es ſich nur um eine Anregung, die in den Beſprechungen auf=
tauchte.
Der Reichsverband der Deutſchen Induſtrie
gegen die Nolverordnung.
Wie der Reichsverband der Deutſchen Induſtrie mitteilt, hat
der bisher bekannt gewordene Inhalt der bevorſtehenden Not=
verordnung in allen Kreiſen der Induſtrie eine
ſtarke Enttäuſchung und ſchwere Beſorgniſſe
hervorgerufen. Man ſieht in der Abſicht, im Wege einer
Kriſenſteuer eine neue direkte Belaſtung des Ein=
kommens zu ſchaffen, einen überaus verhängnisvol=
en Entſchluß, der ſich dahin auswirken muß, daß zum
Nachteil aller ſchaffenden Stände weitere Mit=
tel der Kapitalbildung entzogen werden. Damit
wird die Mutloſigkeit nur vergrößert, und jeder Anſatz zu einer
allmählichen Beſſerung der Wirtſchaftslage erneut gefährdet. Bei
aller Würdigung der Schwierigkeiten in den öffentlichen Finan=
zen kann die Abſicht der Regierung, eine neue Beſteuerung des
Einkommens einzuführen, insbeſondere deshalb nicht verſtanden
verden, weil die Regierung wiederholt und in pro=
grammatiſcher Form ſelbſt erklärt hat, daß ſie
jede neue ſteuerliche Belaſtung für einen ſchwe=
ren Fehler hält.
Die kürzliche Erklärung des Reichsarbeitsminiſters, daß er
nicht in der Lage ſei, die ſtaatlichen Schlichtungsinſtanzen für
weitere allgemeine Lohnſenkungen zur Verfügung zu ſtellen, wird
in der Induſtrie dahin verſtanden, daß der Arbeitsminiſter ſelbſt
von der Ueberflüſſigkeit dieſer Schlichtungsin=
ſtanzen überzeugt iſt. Auch in Deutſchland werden die Löhne
und Preiſe trotz aller politiſchen Hemmungen ganz von ſelbſt
auf das Niveau ſinken, das wirtſchaftlich tragbar iſt, wenn erſt
einmal die Tarifverträge von dem politiſchen Zwange befreit
werden, ſo daß wieder wie früher Arbeitsverträge unter der aus=
fchließlichen Verantwortung der Vertragsſchließenden zuſtande=
kommen können.

Der „2. Zünſjahresplan” in Rußland.
Schwerinduſtrie und verarbeikende Induſtrie.
Das „Kombinal” als Bekriebsform der Zukunfk.
Von unſerem Moskauer Sonderberichterſtatter,
Moskau, im Juni 1931.
Während ſich bei der Durchführung des Fünfjahresplanes
immer größere Schwierigkeiten in bezug auf die Finanzierung
ergeben, ſpricht man in Moskau bereits von einem „zweiten Fünf=
jahresplan”. Die zuſtändigen Sowjetbehörden — der Staatliche
Planausſchuß, der Oberſte Volkswirtſchaftsrat, der Rat für Ar=
beit und Verteidigung —ſind angewieſen worden, das entſpre=
chende Material zu ſammeln und die Vorarbeiten für den neuen
Plan aufzunehmen.
Als der Fünfjahresplan der Sowjetwirtſchaft, die „Pjattletka”,
aufgeſtellt wurde, vertrat man auch in leitenden Sowjetkreiſen
die Anſicht, daß die Durchführung dieſes Planes ein „einholen
und überholen” der kapitaliſtiſchen Länder bedeuten und daß nach
Ablauf des Fünfjahresplanes der „ſozialiſtiſche Aufbau” in der
Sowjetunion Tatſache ſein würde. Wenn man jetzt von einenn
zweiten Fünfjahresplan ſpricht, ſo zeigt dies, daß trotz der Sie=
gesmeldungen über die Durchführung des Fünfjahresplanes in
einigen Wirtſchaftszweigen in drei und ſogar in zweieinhalb Jah=
ren die Sowjetregierung und die herrſchende Partei gezwungen
ſind, für die Durchführung des „ſozialiſtiſchen Aufbaues”, in
Rußland einen längern Zeitraum vorzuſehen, als zunächſt ge=
plant war.
Im Zuſammenhang mit den Vorarbeiten für dieſen zweiten
Fünfjahresplan ſind Aeußerungen der Sowjetpreſſe über das
Verhältnis zwiſchen Schwerinduſtrie und verarbeitender Indu=
ſtrie von Intereſſe. Bei der Behandlung der Frage des ſchwer=
induſtriellen Ausbaues und der Höhe der für dieſe Zwecke be=
willigten Mittel wies die Sowjetpreſſe in letzter Zeit wieverholt
darauf hin, daß das für die verarbeitende Induſtrie bisher un=
günſtige Verhältnis zwiſchen ihrem Ausbau und dem Ausbau
der Schwerinduſtrie in den kommenden Jahren ſich ſtark
zugunſten der verarbeitenden Induſtrie verſchieben dürfte.
Man denkt anſcheinend dabei, daß nach Abſchluß des
ſchwerinduſtriellen Ausbaues die Produktion von Maſſen=
bedarfsartikeln und ſonſtigen Konfumgütern forciert werden
würde, damit der ausgehungerte Sowjetmarkt endlich in
größeren Mengen Konſumwaren erhalten könnte. Eine ſolche
Verſchiebung zugunſten der verarbeitenden Induſtrie iſt jedoch
für abſehbare Zeit wenig wahrſcheinlich. Der im Fünfjahres=
plan vorgefehene Ausbau der Schwerinduſtrie iſt bei weitem noch
nicht beendet, und die Sowjetregierung ſtellt immer umfaſſendere
neue Pläne für dieſen Ausbau auf. Während in einigen Zwei=
gen, wie beiſpielsweiſe in der Naphtainduſtrie, der Fünfjahres=
plan in bezug auf die Produktion tatſächlich bereits durchgeführt
worden iſt, trifft dies für die Eiſen= und Stahlinduſtrie, den
Maſchinenbau, die chemiſche Induſtrie und andere wichtigen In=
duſtriezweige noch keineswegs zu. Kräfte und Mittel für den
Ausbau der verarbeitenden Induſtrie werden ſomit nach wie vor
nur in eng begrenztem Umfange zur Verfügung ſtehen.
Von dem zweiten Fünfjahresplan weiß man, was Einzel=
heiten anbetrifft, bisher nur wenig. Aus den Aeußerungen der
Sowjetpreſſe kann man jedoch entnehmen, daß die Elektrifi=
zierung nach wie vor das „Rückgrat aller Pläne” bleiben ſoll.
Man hofft die Leiſtungsfähigkeit der ruſſiſchen Kraftwerke bis
zum Ablauf des zweiten Fünfjahresplanes auf 50 Mill. Kilowatt
bringen zu können. Ebenſo muten die Pläne auf induſtriellem
Gebiet geradezu phantaſtiſch an. Die Kohlenförderung ſoll auf
450—500 Mill. Tonnen, die Roheiſenerzeugung auf 60 Miu. Ton=
nen jährlich gebracht werden. Die Buntmetallerzeugung ſoll eben=
falls ſtark forciert werden: man veranſchlagt die Kupfererzeugung
zum Ende des zweiten Fünfjahresplanes auf 1 Mill. Tonnen
jährlich. Auf dem Gebiete der chemiſchen Induſtrie ſoll die Er=
zeugung verſchiedener ſynthetiſcher Erzeugniſſe im Mittelpunkte
ſtehen, ſo die Erzeugung von ſynthetiſchem Benzin, ſynthetiſchem
Ammonium und ſynthetiſchen Kautſchuk.
Auf dem Gebiet des Verkehrsweſens ſoll neben der Neuaus=
rüſtung der Eiſenbahnen das Schwergewicht auf den Ausbau des
Binnenwaſſertransports gelegt werden. Hier will man u. a. die
Flüſſe Kama und Irtyſch und Kama und Petſchora verbinden.
Auch der Automobiltransport und Flugverkehr ſoll in ſtärkerem
Maße ausgebaut werden.
Die im zweiten Fünfjahresplan vorherrſchende Betriebsform
ſoll das Kombinat werden, d. h. ein Komplex einer Reihe ein=
ander ergänzender Betriebe. Die Schaffung verſchiedener ſolcher
Kombinate befindet ſich bereits im Stadium der Vorarbeit.
Was die Landwirtſchaft anbetrifft, ſo iſt bisher darüber aus
dem zweiten Fünfjahresplan am wenigſten bekannt geworden. Die
Sowjetpreſſe erklärt, daß die weitere Mechaniſierung der Land=
wirtſchaft weiter fortgeführt werden ſoll.
Was bisher über den zweiten Fünfjahresplan bekannt ge=
worden iſt, zeigt, daß der alte Induſtrialiſierungskurs unverän=
dert weiter geſteuert werden ſoll.
Die Innenpolitik der Sowjets ſteht in den letzten Wochen
zunehmend im Zeichen der großen Finanzſchwierigkeiten, die eine
immer ernſtere Gefahr für die pünktliche Durchführung der Plan=
aufgaben darſtellen. Da die freiwillige Spartätigkeit der Bevöl=
kerung nicht ausreicht, um den Staat mit Geld zu verſorgen,
iſt die Auflegung einer großen Innenanleihe geplant. Wie üb=
lich, geben die Sowjets dieſe Maßnahme zunächſt nicht auf dem
Wege der Veroronung bekannt, ſondern ſuchen die Stimmung
der Bevölkerung durch andere Mittel zu erkunden. So iſt eine
Entſchließung aufzufaſſen, die die Arbeiter des Moskauer Elel=
trizitätswerks gefaßt haben und in der ſie zur Ausgabe einer
Anleihe unter der Spitzmarke „Für das dritte entſcheidende Jahr
des Fünfjahresplans” auffordern. Nach einer amtlichen Mit=
teilung der Telegraphenagentur der Sowjetunion haben ſich jetzt
die Arbeiter einer Reihe von anderen großen Werken in zuſtim=
mendem Sinne zu dem Plan einer neuen Innenanleihe ausge=
ſprochen. In ihren Beſchlüſſen wird auf die Notwendigkeit hin=
gewieſen, in dieſem Jahr 518 neue Fabrikunternehmungen und
über 1000 Traktorenſtationen zu gründen. Dazu ſeien natürlich
ungeheure Mittel nötig. Die Regierung wird deshalb aufgefor=
dert, in kürzeſter Zeit die Auflegung der Anleihe bekanntzugeben.

Seite 2

Mittwoch, den 3. Juni 1931

Nummer 152

Generalleuknank a. 2. v. Mehſch über die Abrüſtung.

Dresden, 2. Juni.
Anſtelle des erkrankten Generaloberſt von Seeckt ſprach General=
keutnant a. D. von Metzſch auf der Reichstagung des Arbeits=
ausſchuſſes deutſcher Verbände in Dresden über die Abrüſtung.
Er führte u. a. aus:
Der gegenwärtige Stand der Abrüſtung iſt ungünſtiger denn
je. Es ſind heute Hunderttauſende an Waffen, Millionen an Be=
waffneten und Milliarden an Goldmark für Kriegszwecke mehr
bereitgeſtellt als vor 1914. Noch ungünſtiger iſt der gegenwärtige
Stand der Abrüſtungsverhandlungen. Weder die deutſche Vor=
ausleiſtung, nach das Genfer Protokoll, weder Locarno, noch der
Kelloggpakt habne die Abrüſtung gefördert. Vielmehr liegt jetzt
ein Konventionsentwurf vor der dem entwaffneten Deutſchland
nicht nur alle Verſailler Feſſeln beläßt, ſondern darüber hinaus
uns die einzige Rüſtungsfreiheit raubt, die wir noch hatten, näm=
lich die freie Beſtimmung des Wehrhaushalts.
Der deutſche Vertreter hat darauf dieſes Machwerk als einen
Vertrag gegen die Abrüſtung bezeichnet, der für Deutſchland un=
annehmbar ſei. Trotzdem wird Deutſchland bei den kommenden
endgültigen Abrüſtungsverhandlungen an dem Ziele: „Abrüſtung
der anderen” feſthalten, weil das deutſche Volk in dieſer Forderung
einig iſt und weil es wahrſcheinlich umſo bereiter ſein wird, die
nötigen Folgerungen aus dem Scheitern der Abrüſtungskonferenz
von 1932 zu ziehen, je gründlicher alle Rechtsmittel erſchöpft wor=
den ſind. Es gilt, auf Einmütigkeit in dem feſten Entſchluß hinzu=
wirken, entweder völlige Gleichberechtigung zur Stärkung der na=
tionalen Sicherheit oder völlige wehrpolitiſche Handlungsfreiheit
und ihre Verwertung nach freiem deutſchen Ermeſſen zu fordern.
An einem Wettrüſten mit Milliarden, die nicht vorhanden ſind,
kann es dem verarmten Reich jedoch damit gar nicht liegen. Alles
kommt vielmehr darauf an, einen Zuſtand minderen Rüſtungs=
rechts endlich wett zu machen, der weder der nationalen Ehre,
Sicherheit und Bedeutung Deutſchlands, noch gewiſſen Vertrags=
verpflichtungen der Siegermächte entſpricht.
In der anſchließenden Ausſprache wurde übereinſtimmend
darauf hingewieſen, daß der Abrüſtungsentwurf, der auf der be=
vorſtehenden Abrüſtungskonferenz in Genf vorgelegt werden ſoll,
für Deutſchland nicht diskutabel ſei. Auf das Begrüßungstele=
gramm an den Reichspräſidenten war inzwiſchen die Antwort ein=
gelaufen, in der Hindenburg der vaterländiſchen Arbeit des Aus=
ſchuſſes weiterhin gute Erfolge wünſcht.
Erneute Forderung nach Revifion der dentſchen
Oſtgrenze.
Nach Generalleutnant a. D. von Metzſch nahm Reichstagsab=
geordneter Lemmer das Wort. Er erklärte u. a., der Verſailler
Vertrag habe durch die oſteuropäiſche Grenzziehung ein Werk der
europäiſchen Zerſtörung geſchaffen. Die unglückſelige Grenze zwi=
ſchen Deutſchland und Polen habe ſinnlos wirtſchaftliche und kul=
turelle Einheiten zerſtört. Die Schaffung des Korridors ſei ein
geradezu dämoniſcher Einfall geweſen, die Beziehungen zwiſchen
Deutſchland und Polen zu vergiften. Nun verſuche Polen, durch
Kanntarife ſeiner Eiſenbahn die deutſche Oſtmark noch mehr zu
ſchwächen. Die polniſche Korridorpolitik nehme deshalb auf wirt=
ſchaftliche Vorausſetzungen keine Rückſicht, weil die Grenzziehung
für Polen in erſter Linie unter ſtrategiſchen Geſichtspunkten ge=
ſehen werde, während ſie für Deutſchland eine moraliſche und wirt=
ſchaftliche Angelegenheit ſei. Die deutſch=polniſche Grenzſituation
bedeute eine Gefährdung des europäiſchen Friedens. Tardieu
meine, wer von Reviſion ſpreche, wolle Krieg. Das ſei unrichtig.
Lemmer erörtert zum Schluß die Bedeutung der deutſch= franzöſi=
ſchen Beziehungen für die Forderung der deutſchen Reviſions=
bewegung im Oſten. Der Reviſionsweg führe zwangsläufig über
Paris. Die Reviſion der Oſtgrenze ſei ein Gebot nationaler und
internationaler Gerechtigkeit.
Hierauf ſprach Landrat a. D. Gottheiner über „Die Lage Oſt=
preußens”.
Zwei Eingaben des Reichslandbundes.
Auf Grund der Preſſemeldungen über die kommende Notver=
ordnung hat der Reichslandbund heute an den Reichskanz=
lex und an den Reichsminiſter für Ernährung und Landwirtſchaft
zwei Schreiben gerichtet, in denen gegen gewiſſe der geplanten
Maßnahmen Bedenken erhoben werden, namentlich gegen die
Verdoppelung der Zuckerſteuer und den Abbau
der Getreidezblle. Gefordert wird ein ſtärkerer Schutz
der Milch= und Molkereiproduktion, insbeſondere die
Erhöhung des Butterzolles und die Aufhebung
des Nachtbackverbotes.

Von Kaſimir Edſchmid.
Das Stück Landſchaft zwiſchen Mainz, Aſchaffenburg, Würz=
burg und Worms iſt das Prunkſtück Deutſchlands. Da ſtehen
ſeine ſchönen Dome, da laufen ſeine beſten Flüſſe, da wohnten
Riemenſchneider und Wolfram, Grünewald und Walter von der
Vogelweide — am Main entſchied ſich in der Frühzeit der Ge=
ſchichte manches Schickſal, das die hier durchziehenden Nationen
erhob oder verſenkte, und über ihren Schickſalen hing immer
die Legende des deutſchen Weſens, die Sagen von den Brunnen
im Odenwald, von Siegfried und Hagen und von den Königin=
nen, von dem ſüßen Lächeln und der furchtbaren Tragik der
germaniſchen Geſchichte. Hier iſt das hellſte und zugleich das
dunkelſte Geſicht Deutſchlands, ſeine Schönheit und ſein Weinen,
wie es Wolfram geſungen, wie es Grünewald gemalt und wie es
Riemenſchneider in Holz geſchnitzt hat, dieſelbe Melodie von
überſinnlicher Zartheit und dunklem Untergrund, dieſelbe
Linie, dasſelbe Maß und dasſelbe Erlebnis.
Der Odenwald läuft von Heidelberg nach Norden, und an
ſeinem Rande hat er eine kunſtvolle Straße die ſeit Jahrhun=
derten begangen wird und über welche die Heerhaufen verſchol=
lener Völker ſchon ſtauneno gezogen ſind, eine Straße, die an
Hügeln vorbeizieht und die ſich durch das ſchönſte Blütenmeer
Deutſchlands hindurchwindet — die Bergſtraße, über welcher der
Himmel Toskanas ſteht, in welcher die Luft weht, die am Lago
Maggiore zuhauſe iſt, und an welcher Villen mit Bäumen in
derſelben idhlliſchen Klarheit liegen, mit welcher die Außen=
viertel von Rom ſich voll unnachahmlicher Läſſigkeit in die
Campagna hinein erſtrecken.
Südlich vom Odenwalo und ſüdlich von Heidelberg be=
ginnt dann die Farbe Deutſchlands dunkler und herber zu
werden, und die erſten Flügel des Schwarzwaldes fangen an
ſich zu öffnen. Der Odenwald war ein Epos, wie Wolfram
es noch geſchrieben hatte und wie Grünewald es gemalt hatte,
voll unendlicher Helle und Süßigkeit, aber mit köſtlichen und
unverſtändlichen Melancholien dazwiſchen, die mehr geahnt als
geſagt und mehr in der Untermelodie als in der Hauptſtrophe
gegeben waren. Der Schwarzwald aber wird das ernſte Pathos
des Deutſchtums, voll Schwere und Würde, voll Majeſtät, voll
Drama. Die Dunkelheiten des deutſchen Weſens erſcheinen auf
ſeiner Oberfläche, im Schatten ſeiner Fichten, im Strudel ſeiner
Nebel, im Tempo ſeiner dahin geſchleiften Wolken, im Auge
ſeiner Seen. Aber in der Kühnheit ſeiner oberſten Flächen er=
ſcheint das Helle des deutſchen Charakters wieder, jener große
Glanz, den das deutſche Weſen in ſeinen beſten Minuten be=

Vom Tage.
Reichskanzler Dr. Brüning und Reichsaußenminiſter Dr. Cur=
tius werden am Mittwoch abend nach England zu der Unterredung
mit den britiſchen Miniſtern nach Chequers abreiſen. In der Be=
gleitung des Reichskanzlers und des Außenminiſters fahren Ober=
regierungsrat Plank, Geſandtſchaftsrat von Pleſſen und als Dol=
metſcher Dr. Schmidt mit.
Der aus dem Bombenlegerprozeß bekannte, ſchleswig= holſtei=
niſche Landvolkführer Bruno von Salomon ſtellt ſich in ſeiner Er=
klärung an die kommuniſtiſche Parteizentrale, die in der „Roten
Fahne” wiedergegeben wird, auf den Boden des kürzlich veröffent=
lichten kommuniſtiſchen Agrarprogramms. Bemerkenswert iſt an
dieſer Erklärung, daß von Salomon ſich ſogar die Forderung der
entſchädigungsloſen Enteignung des Großgrundbeſitzes zu eigen
macht.
Im Beiſein zahlreicher Vertreter der Reichs=, Staats=, Kom=
munal= und ſtädtiſchen Behörden wurde am Dienstag in Hanno=
ver die 37. Wanderausſtellung der Deutſchen Landwirtſchafts=
geſellſchaft feierlich eröffnet.
Der polniſche diplomatiſche Vertreter in Danzig, Miniſter
Strasburger, iſt nach Ablauf ſeines vierwöchigen Urlaubs und
nach der Teilnahme an den Genfer Verhandlungen wieder in
Danzig eingettoffen und hat am Dienstag ſeine Amtsgeſchäfte
als polniſcher diplomatiſcher Vertreter wieder aufgenommen.
Zum Berater an die Oeſterreichiſche Nationalbank iſt für die
Zeit der durch die Kriſe der Creditanſtalt geſchaffenen Verhält=
niſſe der Holländer van Bruvns berufen worden.
Das am 22. Dezember 1930 zwiſchen Dänemark, Schweden,
Norwegen, Belgien und den Niederlanden abgeſchloſſene Abkom=
men über eine wirtſchaftliche Annäherung zwiſchen dieſen Staaten,
eine Art Zollfriedenskonvention, iſt vom norwegiſchen Storting
ratifiziert worden. Neun Mitglieder der Agrarpartei haben da=
gegen geſtimmt.
Die Wahl in Rumänien iſt bis auf unbedeutende Zwiſchen=
fälle ruhig verlaufen. Nach den bisher vorliegenden Meldungen

Die Forderung der Reichsgemeinſchaft deutſcher
Föderaliſten.

In Gießen fand dieſer Tage eine öffentliche Tagung der
Reichsgemeinſchaft deutſcher Föderaliſten ſtatt, in der nach Vor=
trägen von Geheimrat Pofeſſor Dr. Sommer=Gießen, Referendar
Becker=Gießen, W. Kunz=Kaſſel und Profeſſor Dr. Pfeiffer=
Emmendingen die nachſtehende Entſchließung angenommen
wurde:
„Aus dem Fehlen einer tragenden Staats= und Sozialidee
erklärt ſich Deutſchlands große Volks= und Wirt=
ſchaftsnot.
Zu ihrer Ueberwindung erſtreben wir den organiſchen
Staat und eine organiſche Wirtſchaft. Deshalb lehnen
wir jede Hegemonie eines Teiles über das Ganze, mag ſie wirt=
ſchaftlicher oder politiſcher Art ſein, ab. In wirtſchafts= und
ſozialpolitiſcher Hinſicht gilt darum unſer Kampf den unverant=
wortlichen monopoliſtiſchen Wirtſchaftsgewalten, die eine Sperre
des Eigentums bewirken und damit einen ſozialen Aufſtieg im
Volke unmöglich machen.
In ſtaatspolitiſcher Hinſicht erſtreben wir, beſeelt
von dem Willen zu einem Reich, ſtark und mächtig nach innen
und außen, angeſichts der erneut um die Macht in Preußen
einſetzenden politiſchen Machtkämpfe, die Beſeitigung der Doppel=
regierung Preußen=Reich und damit der Hegemonieſtellung Preu=
ßens, die das Reich nicht zu Ruhe und Kraft kommen läßt, und
40 Millionen Deutſche von einer unmittelbaren Mitwirkung an
der Reichsgeſtaltung ausſchließt und damit zu Staatsbürgern
zweiter Klaſſe erniedrigt.
So bekennen wir uns angeſichts der immer unhaltbarer
werdenden Lage im Reich zu einer Emporentwicklung preußiſcher
Provinzen zu wahren Ländern mit eigener Landesverwaltung
und finanzieller Selbſtverantwortung; wir verlangen zugleich
eine den wirtſchaftlichen und kulturellen Notwendigkeiten ent=
ſprechende Neugliederung des Reichs, die es auch den kleineren
und mittleren Ländern ermöglicht, ſich in freier Selbſtbeſtimmung
einzuordnen als Teilglieder unter Wahrung ihres Eigenlebens.
Alle partikulariſtiſche Eigenſtaatlichkeit
und bundesſtaatliche Rückwärtsreviſion lehnen
wir ab. Anſtelle des von anderer Seite angeſtrebten zentra=
liſtiſchen Einheitsſtaates mit willenloſen Provinzen verlangen
wir den Länderſtaat mit wahrer Dezentraliſation der inner=
ſtaatlichen Aufgaben; anſtalle des volksfremden, von anonymen
Wirtſchaftsmächten beherrſchten Obrigkeitsſtaates, getragen vom
Machtwahne einer omnipotenten Zentralbürokratie, erſtreben wir
den wahren ſozialen Volksſtaat der ſichgründet
auf demin Freiheit geeinten Willen der inwah=
rer Eigenverwaltung freien Reichsländer.”

ſitzt, jene helle Schönheit, welche das Nibelungenlied atmet, jene
unberührbare Lichtheit und Weite, die ſo ſchön iſt, daß es faſt
zu viel iſt. Durch den Schwarzwald haben die Germanen man=
chen Führer tot aus Italien auf ihren Schilden heimgetragen.
Etwas von der Tragödie und etwas von dem Abglanz des
größten ſüdlichen Abenteuers des deutſchen Weſens liegt au
den Steppen des Feldbergs, wenn die Natur unter einer roten
Sonne die Alpen vor dem Horizont breitet und Deutſchland gegen
Italien, gegen die Schweiz und gegen Frankreich damit ab=
grenzt.
Im Knick zwiſchen Odenwald und Schwarzwald liegt Hei=
delberg. Es iſt von beiden Gebirgen, von den Charakteren der
beiden Landſchaften, von ihrer Helligkeit und ihrer Romantik,
von ihrer Dunkelheit und ihrer Sonne, von den beiden Melodien
und von den beiden Schickſalen getroffen und durch beide For=
men geſtaltet. Es liegt zwiſchen den beiden Landſchaften wie
zwiſchen zwei Winden, die zu gleicher Zeit wehen.
Heidelberg beſitzt daher den Glanz und das Feuer der Ge=
ſchichte. Es beſitzt dazu die Romantik ſeiner Bauten, die Er=
leſenheit ſeiner Lage und die Phantaſtik ſeines Stromes. Heidel=
berg hat mit der Sonne, die den Neckar trifft, etwas von dem
Schein der Adler, welche die römiſchen Legionen, die hier lager=
ten, aufgepflanzt hatten. Kelten, Zimbern, Teutonen, Alemannen,
Franken ließen etwas zurück von der Unraſt deutſchen Weſens,
von dem Elan und von der Tragik germaniſcher Kraftbemühung.
Von den Lorſcher Brüdern, von den Biſchöfen von Worms und
Speher iſt ein humaner Hauch geblieben, von der uralten Uni=
verſität liegt eine Tradition von Jahrhunderten über der Stadt,
die ebenfalls jahrhundertelang die Hauptſtadt der Kurpfalz war.
Und in dieſen Jahrhunderten baute ſich Heidelberg ſein Mo=
nument, ſein Schloß, ſein Glanzſtück, ſein Weltwunder ſelbſt in
dem Zuſtand, in dem es heute noch ſteht.
Dieſes Schloß, das aus einem Wirrwarr von einzelnen
Burgen und Palais langſam zu einem Syſtem von Palaſt=
komplex zuſammengebaut wurde, wie es die Welt damals kaum
kannte, das gleichzeitig den ganzen Prunk der Epoche, aber auch,
wie das ſich von ſelbſt verſtand, ihre ganze militäriſche Tüchtig=
keit darſtellte, dieſes Schloß ſtellte eines der Wahrzeichen des
deutſchen Weſtens dar, wie ähnlich das Würzburger Schloß ein
anderes Symbol des deutſchen Weſtens verkörperte — jedes für
eine andere Mentalität und für eine andere Geſinnung.
Wenn in Würzburg ſich alles ſymboliſierte, was weltläufig,
was europäiſch, was barock und geiſtvoll, ja was nahezu vollen=
det am deutſchen Charakter war, ſo verkörperte ſich in Heidel=
berg alles, was phantaſtiſch und kraftvoll, was ungefüg und
doch voll Grazie, was heiter und muskulös, was ſpintiſierend
und athletiſch zugleich am deutſchen Weſen war. Die Italien=

Zie Toinmäntfaiſche Geſayr.
Planmäßige Bewaffnung der Kommuniſlen.
* Die zahlloſen Ueberfälle der Kommuniſten auf die Poli=
zei und politiſch Andersdenkende haben einwandfrei den Beweis
erbracht, daß eine noch unbekannte Befehlsſtelle regelmäßige
Anweiſungen herausgibt, bald in dieſem, bald in jenem Orte
Zwiſchenfälle herbeizuführen. Dabei gehen die Kommuniſten
ſo gewandt vor, daß man den Eindruck erhält, als ob der auf=
gelöſte Rotfrontkämpferbund nach wie vor weiterbeſteht. Dieſe
Annahme hat etwas für ſich, nachdem ſoeben erſt wieder in Ber=
lin ein kommuniſtiſches Waffenlager entdeckt wurde, das aus
20 neuen Revolvern und 2000 Schuß beſtand. In dieſem Zu=
ſammenhang darf eine Beobachtung regiſtriert werden, wonach in
belgiſchen Induſtrieſtädten zahlloſe Hand=
feuerwaffen und Munition aufgekauft und über
die Grenze nach Deutſchland geſchmuggelt wer=
den. Man hat es hier offenſichtlich mit Beauftragten der kom=
muniſtiſchen Partei zu tun, die jetzt mit Hochdruck daran ar=
beiten, ihre Anhänger militäriſch durchzuorganiſieren und mit
Schußwaffen zu verſehen.
Daß ſich zahlloſe Waffen in kommuniſtiſchen Händen befin=
den, haben die jüngſten Zwiſchenfälle in Breslau und Hagen
gezeigt. Von der Polizei werden zwar alle Anſtrengungen ge=
macht, um den Kommuniſten das Handwerk zu legen. Die Kom=
muniſten arbeiten aber ſo geſchickt Hand in Händ, daß es un=
gewöhnlich ſchwer iſt, ihnen auf die Spur zu kommen. Wäh=
rend noch bis vor kurzer Zeit immer wieder organiſierte Kom=
muniſten der Polizei Mitteilungen zutrugen, ſo daß die Polizei
über die Zuſtände im kommuniſtiſchen Lager und gewiſſe interne
Vorgänge dauernd auf dem Laufenden war, ſieht es jetzt ſo
aus, als ob alle unzuverläſſigen Elemente ausgebootet ſind
und nur ein ganz beſtimmter Kreis von Kommuniſten zu den
Spezialaufgaben, alſo der Organiſierung von Ueberfällen und
der Bewaffnung herangezogen wird.
Die Kommuniſtiſche Partei hat unmittelbar nach Erlaß der
Notverordnung gegen das politiſche Rowdytum zu verſtehen ge=
geben, daß ſie ſich durch die neuen geſetzlichen Beſtimmungen
in ihrer Bewegungsfreiheit nicht einengen laſſen werde. Das
wird durch eine Bilanz des „Berliner Tageblattes” beſtätigt.
Nach dieſer Aufſtellung, die ſich auf die letzten beiden Monate,
die bereits im Zeichen der Notverordnung gegen das politiſche
Rowdytum ſtanden, bezogen, ſind 15 Tote zu beklagen. 200
Schwerverletzte mußen ſich in ärztliche Behandlung begeben.
Es wird aber gleichzeitig hinzugefügt, daß dieſe Statiſtik keinen
Anſpruch auf Vollſtändigkeit erheben kann. Tatſächlich fehlt auch
eine Reihe von Zuſammenſtößen. Namentlich ſind die jüngſten
Bluttaten nicht reſtlos miterfaßt. In faſt jedem Falle haben
aber die Kommuniſten die Angriffe auf Nationalſozialiſten,
Stahlhelmer und Polizei durchgeführt. Allein dieſe Bilanz
liefert einen ſchlagenden Beweis für die Gefährlichkeit der kom=
muniſtiſchen Treibereien.
Die Einnahmen und Ausgaben Heſſens
im Monak April des Rechnungsjahres 1931.
Das Finanzminiſterium veröffentlicht ſoeben die erſten
Kaſſen=Ziffern des neuen Rechnungsjahres 1931, Monat April.
Darnach betragen im ordentlichen Haushalt die Einnahmen ins=
geſamt 4,915 Mill. RM., und zwar aus Reichsſteuern 2,750 Mill.
aus Landesſteuern 0,788 Mill., aus der Rechtspflege 0,289 Mill.,
aus Schulweſen, Wiſſenſchaft, Kunſt und Kultus 0,015 Mill. und
aus der übrigen Landesverwaltung 1,073 Mill. RM. — DDie
Ausgaben betragen insgeſamt 7,316 Mill. RM., und zwar
für Zuſchüſſe der Betriebe und Unternehmungen 1,015 Mill., für
allgemeine Verwaltung einſchließlich Polizei 0,948 Mill., für
Rechtspflege 0,507 Mill., für Verkehrsweſen 0,001 Mill., für Schul=
weſen, Kunſt, Wiſſenſchaft und Kultus 2,526 Mill., für Soziale
Maßnahmen und Geſundheitsweſen 0,060 Mill., für Wohnungs=
weſen 0,0, für den Schuldendienſt 0,143 Mill., für Ruhegehälter
1,184 Mill. und für ſonſtige Ausgaben 0,932 Mill. RM.
Im Außerordentlichen Etat ſtehen 0,004 Mille Einnahmen
0,013 Mill. Ausgaben für Landeskultur= und Siedlungsweſen
gegenüber.
Der Konflikk zwiſchen Papft und Fascismus.
Rom, 2. Juni.
In dem Konflikt zwiſchen Papſt und Fascismus iſt ein vor=
läufiger Waffenſtillſtand zuſtande gekommen. Wegen der geſpann=
ten Lage hat die oberſte römiſche Kirchenbehörde alle Prozeſſionen
außerhalb der Kirche unterſagt. Das Kardinalskollegium, dem der
Papſt über die Lage berichtete, hat die Vorgänge lebhaft miß=
billigt und dem Papſt ſeine Ergebenheit verſichert. Der von Muſ=
ſolini gegebene Befehl zur ſofortigen Auflöſung der katholiſchen
Organiſationen iſt ohne Zwiſchenfall durchgeführt worden.

ſehnſucht der deutſchen Kaiſer und die imperialiſtiſche Träumerei
des Mittelalters ſtehen in den Fugen des Ottheinrichbaus
genau ſo aufgeſchrieben, wie die Sagen des Odenwaldes, wie die
Erinnerungen an Siegfried und Hagen und an die Nibelungen,
die auch ſo kühn und doch ſo unvollendet in ihrer Schönheit
waren, daß ſie zugrunde gingen, wie dieſes Schloß zugrunde
ging, als im Verlauf des orleaniſchen Krieges der gewaltige
Traum des Burgſchloſſes plötzlich in die Luft flog.
Aber nun geſchah das für Deutſchland Eigentümliche, daß
nicht das Geſtaltete, fondern das nach der Geſtaltung Zerſtörte
die tiefſte Wirkung ausübte: Das Schloß, in Wald und Efeu
verſunken, noch erhaben und ſchön auch im Untergang, zeigte
nicht nur die Kraft des Schöpfertums, das es gebaut hatte, ſon=
dern auch die Tragödie, welche den meiſten Dingen anhaftet,
welche der deutſchen Genius für die Unſterblichkeit ſchuf und die
ihm unter den Händen zerbrachen. 1805 erſchien in Heidelberg
„Des Knaben Wunderhorn” Heidelberg und ſein Schloß wur=
den der deutſche Palatin. Wie man vom Caſtello dei Cefari
in Rom auf die Paläſte der römiſchen Kaiſer und den Cireus
Maximus und die Sabinerberge und Villa d’Eſte ſchaut, um
Rom und Italien zu begreifen, ſo ſchaute die deutſche Romantik
nun von den Neckarbergen auf das Schloß, auf den geſprengten
Turm, auf die mächtigen Flügel der Palais und auf die köſtliche
Melancholie des Renaiſſancebaus um Deutſchland, ſeine Ver=
gangenheit, ſeine Schönheit und ſeine Kraft zu begreifen. Hei=
delberg wurde mehr als ein ſchöner Trümmerhaufen, es wurde
ein Signal deutſchen Geiſtes, es wurde mit ſeinen Kirchen, ſeinen
Stiften, ſeinen Wäldern und Hügeln und ſeinem Fluß ein be=
ſinnliches Denkmal deutſchen Schickſals und deutſcher Beharr=
lichkeit.
Heidelberg iſt nicht nur romantiſch, nicht nur ſchön, nicht
nur köſtlich an die Stelle gebaut, wo der Neckar, neben Lahn
und Main der zärtlichſte Fluß des Weſtens, aus dem Tal ſich
in die große Ebene begibt, Heidelberg iſt in ſeiner Schönheit,
ſeiner Romantik und ſeinen Gebäuden bis zum Platzen gefüllt
mit deutſcher Erinnerung und deutſcher heroiſcher Geſchichte. Wie
es ſo daliegt, ein wenig eng im Tal und doch mit einer koloſ=
ſalen Gebärde im Bau des Schloſſes die Höhe und den Himmel
erſtrebend, wie es ſo daliegt zwiſchen den dunklen Bergen des
Schwarzwaldes und den ſonnigen Tälern des Odenwaldes, wie
es ſich hinſtreckt zwiſchen die zwei Schickſalswinde aus dieſen
zwei Landſchaften, zwiſchen das Herbe und zwiſchen das Heitere,
zwiſchen das Mächtige und zwiſchen das Unbeſtimmbare, wie es
ſo daliegt, hat es einen wundervollen Glanz. Den Glanz und
das Feuer, das alles Deutſche beſitzt, das durch ſo viele Schick=
ſale gegangen iſt, und das durch keine Niederlage etwas von
dem verloren hat, was weſentlich und unſterblich an ihm iſt.

Der pumſce Teg vei Sohaibemotrane.

Opfer und Zugeſtändniſſe unker der Wuchk der Takſachen. — Läßt ſich die Sozialpolikik „bei zerrütketer
Wirkſchaft und Milliarden=Fehlbekrägen in allen öffenklichen Kaſſen” noch aufrechkerhalten?

Brüning oder Rechtskurs?
Die Gewiſſensfrage für die Sozialdemokrakie.
Leipzig, 2. Juni.
Die heutigen entſcheidenden politiſchen Beratungen auf dem
Parteitag der Sozialdemokraten wurden eingeleitet durch die Be=
richte des Vorſitzenden der Reichstagsfraktion, Dr. Breitſcheid,
und des Abgeordneten Sollmann.
Abg. Di. Breitſcheid
ſprach zunächſt über die Bekämpfung des Fascismus. Er
wandte ſich gegen die Auffaſſung, daß zwiſchen
Muſſoliniund Brüning ein unterſchied nichtbe=
ſtehe. Durch ſolche Auffaſſungen werde der Kampf gegen die
fasciſtiſche Gefahr erſchwert. Der Fascismus ſei eine Bewegung
zu einer Staatsform, die im Gegenſatz zur Demokratie die oberſ.-
Gewalt im Staate und das Recht zur politiſchen Willensbil=
dung nicht der Geſamtheit der gleichberechtigten Staatsbürger,
ſondern einem einzelnen oder einer bevorrechtigten Minderheit zu=
erkennt. Auch in einer Diktatur des Proletariats ſei
die Demokratie ausgeſchaltet. Vom ſtaatsrechtlichen
Standpunkt aus geſehen, gebe es zwiſchen Moskau und Rom
keinen Unterſchied.
Breitſcheid zeichnete dann in großen Zügen die Entwicklung
des italieniſchen Fascismus. Das Elend der dauernden Ar=
beitsloſigkeit, die Verarmung breiter Schichten habe die Zahl der
Anhänger des Fascismus nach und nach in der Nachkriegszeit
immer mehr erſtarken laſſen. Die Führer der Hitlerpartei
ſind ſich durchaus bewußt, daß ſie auf die Dauer weder durch eine
zu ſtarke Betonung des Charakters ihrer Bewegung als einer Ar=
beiterbewegung, noch durch das Feſthalten an nebelhaften For=
mulierungen ſich über Waſſer halten können. Sie ſuchen des=
halb, wenn aus vorſichtig, ſo doch mit vollem Bewußtſein, den
Anſchluß an die kapitaliſtiſche Klaſſe und geben ſich
dabei höchſtens der Hoffnung hin, daß die Maſſen ihre Wen=
dung nicht ohne weiteres erkennen und ſie ſie immer noch mit
Hilfe der nationalen Phraſen bei der Stange halten würden.
Die Herren wären bereit geweſen, ſchon unmittelbar nach dem
14. September mit den bürgerlich=kapitaliſtiſchen Parteien gegen
die Arbeiterſchaft zuſammenzugehen. Das Zuſammengehen der
bürgerlichen Parteien mit ihnen wurde aber durch die
Abwehrpolikik der Sozialdemokrakie
aufs äußerſte erſchwert. Gewiß hat die SPD. viele und
ſchwere Opfer auf ſich nehmen müſſen, aber ſie hat verhin=
dert, daß der Wunſch der Rechten in Erfüllung ging, das Par=
lament arbeitsunfähig wurde und die Feinde des Parlamenta=
rismus damit an ihr Ziel kamen. Wir haben unſere ganze bis=
herige Abwehr in erſter Linie auf die Fernhaltung der National=
ſozialiſten von einer Beteiligung an der Regierung in Gemein=
ſchaft mit bürgerlichen Vertretern eingeſtellt. Unſere Bemühun=
gen waren von der Sorge diktiert, daß die Hitlerpartei, zur
Mitarbeit berufen, ihren Einfluß dazu benutzen würde, um die
Demokratie zu unterminieren, um ſich in alle erreichbaren Poſten
hineinzudrängen und ſo, wenn auch nicht ein rein fasciſtiſches,
ſo doch ein mit fasciſtiſchen Ideen durchſetzes Staatsleben zu
ſchaffen. Wenn man alſo unſere bisherige Politik
für richtig hält, ſo ſehe ich in der ſtärkeren Betonung
der Legalität durch die Nationalſoziakiſten und den Koalitions=
möglichkeiten, die aus ihr erwachſen können, keinen Grund,
neue Wege einzuſchlagen. Wir haben gewußt, daß
unſer Verhalten bei den Arbeitern, die nicht feſt zu unſerer Orga=
niſation ſtehen, Bedenken erregen könnte.
Wir dürfen auch keinen Zweifel darüber laſſen, daß die
Politik des Tolerierens und des Ausweichens von uns
nicht um ihrer ſelbſt willen getrieben wird, daß wir in ihr
nur eine harte und vorübergehende Notwendigkeit erblicken,
daß wir das Kabinett Brüning nur am Leben erhalten,
ſolange es entſchloſſen und imſtande iſt, die fasciſtiſchen
Aſpirationen abzuwehren. Wir müſſen uns und den an=
deren klar machen, daß die Politik, die wir ſeit dem No=
vember befolgt haben, ihre Grenze hat. Unſere Kritiker
müſſen in allen Erörterungen ſagen, was geſchehen wird
und geſchehen ſoll, wenn Brüning ſtürzt.