Darmstädter Tagblatt 1930

Gndraaangnn 100 Draat

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erugspreis:
Heſſiſche Neueſte Nachrichten
Anzeigenpreis:
Erſcheinen vom 1. November

Reichsmart und 2 Pfennt
* Reichsmart, durch die
ue. Poſfbezugspreie.
ſch 2.u5 Reichemart.
monal
nahme von Anzelgen
nicht übermommen. Nichte
höherer Gewalt
nch
zur Kürzung des
m en und Abbeſſellungen durch
und. Poſtſcheclonte
MSieM

Morgenzeitung der Landeshauptſtadt
Wöchentliche illuſtrierte Beilage: „Die Gegenwart”, Tagesſpiegel in Bild und Wort
Nachdruck ſämtlicher mit + verſebenen Original=-Auffätze und eigenm Nachrichten mr mit Quellenangabe „Darmſt. Tagbl.” geſtattet.
Nummer 330 Samstag, den 29. November 1930. 193. Jahrgang

27 mm breite Zeile im Kreiſe Darmſtadt 25 Reichspfg.
inanzAnzelgen 40 Reſchepfg. Rellamezelle (92 mm
breitl2 Reichsmark. Anzeigen von auewäris 40 Reichepfe
nzeigen 60 Reſchepfg. 92 mm breite Rellan
Finar
*
00 Reichemart. Alle Preiſe in Reichsmart
zeilt
(1 Dollar — 420 Markl.
Im Falle böberer
Gewalt, wie Krieg. Aufruhr, Strelk uſw. erliſcht
ſede Verpſlichtung auf Erfüſlung der Anzelgen=
aufträge und Leiſtung von Schadenerſatz. Be
Konkurs oder gerichtlicher Beitreibung fäl
(ede
Rabatt weg. Banſkonto Deutſche Bank und Darm=
fädter und Nationalband

ſetzung der Berliner Beſprechungen.
en mit den Sozialdemokraken. — Der Kanzler fordert ſchriftliche Zuſage der Sozialdemokraken,
imneariſchen Erledigung des Finanzprogramms keinerlei Schwierigkeiten in den Weg zu legen.

imnere Unſicherheit.
MAiter zauderk. — Kein anderer Weg
Der zum Reichspräſidenken.
* Berlin, 28. November. (Priv.=Tel.)
ſal tiſche Lage gleicht einem völligen Durcheinan=
üte: Kanzler am Mittwoch halbamtlich mitteilen
ſie informatoriſchen Beſprechungen mit den Par=
yhroſſen, hat er dieſe Beſprechungen am Donners=
ffortgeſetzt. Er hat nicht nur den National=
zu ſich gebeten, ſondern auch mit den Sozial=
verhandelt und die Führer der übrigen Frak=
Verhandlungen mit der Sozial=
in Kenntnis geſetzt.
dieſe neuen Beſprechungen haben ſollen, iſt
ülickh, wenn es ſich nicht darum handelt, daß der
er letzten Entſcheidung, alſo der An=
Artikels 48, ſich ein Alibi ſchaffen will.
ſrldemokraten daran erinnert, daß ſie ihn im
twrechender Zuſagen ihres Vorſitzenden Müller
ulhaben und deshalb von ihnen ſchriftliche
ve angt, daß ſie einer parlamenta=
edigung des Finanzprogramms
qwierigkeiten in den Weg legen
ſolche Erklärung iſt bis zum Freitag abend
illei nicht eingegangen. Die Sozialvemokraten
utlich dazu auch nicht entſchließen können, bin=
u geben, womit dann allerdings die Möglichkeit,
ſem Reichstag zu nehmen, vorbei wäre. Kenn=
ſtnnere Unſicherheit iſt, daß

allerlei Gerüchke

purd auch geglaubt werden. So wird neuer=
üe Kanzler erwäge den Gedanken, einen Teil
ms auf dem Umweg über die Länder durchzu=
ſn Reichstag inſoweit auszuſchalten, während
erfaſſungsändernden Geſetze ſoweit umgearbeitet
vaf= ſie einer qualifizierten Mehrheit im Reichs=
bedürfen. Das würde praktiſch die vollkom=
ind
Menx des ganzen Sanierungsprogramms und da=
icßzug der Volkspartei und der Demokraten aus
Hei
bougſtalesloſen Unterſtützung des Kabinettes bedeuten.
enſe ſchon glauben wir nicht an dieſe Gerüchte.
hur wird am Samstag dem Kabinett Be=
enn der Innenminiſter aus Oberſchleſien zurück=
Ur Ai
dimrtlichen Kreiſen rechnet man aber nicht damit,
eſi dung des Kabinettsüber die wei=
nor Montag fallen wird, zumal einzelne
en?
dcchdnminerſchütterten Optimismus hegen, im Reichs=
Mit zu beſitzen, weshalb ſie von Artikel 48 nichts
lelalwohl der Kanzler ſich inzwiſchen davon über=
iſm kein anderer Weg bleibt als der
ichhnäſidenten.
heerden die Verhandlungen durch die Behand=

Agerordnungen. Die Sozialdemokraten haben
öriniſter Stegerwald wegen der Krankenſchein=
Dr. Stegerwald ſcheint auch bereit zu ſein,
RIebühr generell für alle ausgeſteuerten Er=
ſeie niedrigeren Lohnklaſſen aufzuheben. Die
ſind aber noch nicht abgeſchloſſen. Die Zeit
nie Reichsregierung, denn je länger der Reichs=
unig über die Aufhebung der Juli=Verordnungen
Feſto ſchwerer wird die Verantwortung für die
ſiehe Werwirrung.
De W Sicau gnahme des Deutſchen Induſtrie=
Melskages zum Finanzprogramm
der Reichsregierung.
Berlin, 28. November.
uieſchuß des Deutſchen Induſtrie= und Handels=
cinter dem Vorſitz ſeines Präſidenten Franz
ulammenn. Nach Entgegenahme eines Vor=
WSlekretärs Dr. Trendelenburg nahm der Aus=

Programm der Reichsregierung und zur Frage
eine Entſchließung an, in der u. a. betont
Eeue Fääßlich, daß die zur Erhaltung von Staat und
zrlichen Maßnahmen alsbald in Kraft geſetzt
ndere gelte dies im Zuſammenhang mit den
Am der internationalen Verſchuldung. Bemän=

bſchwächung des Gedankens der Realſteuer=
Ikat. Ferner heißt es, im Entwurf des Steuer=
Bes ſeien erhebliche Verbeſſerungen notwendig

Anpaſſung der deutſchen Warenpreiſe auf allen
iererzeugung und Verteilung auf die verän=
Nent Weltmärkten ſei ein dringendes Giebot der
Ae zumal ihrer Behauptung im internationalen
Alem ſei die Senkung der öffentlichen Laſten,
Don Kapitalbildung und eine richtige An=
Sohne an die Konjunkturlage erfolgreich.
vor ſchlagwortmäßiger Verwirrung der
La9 und vor unſachlichen Einzelmaßnahmen.

D empfohlen, die Zurückhaltung zu der ſie viel=
Mrelsabbau verleitet worden ſeien, aufzugeben.

Die deutſche Noke an den Völkerbund.
Veröffenklichung erſt Mikke der kommenden Woche.
Berlin, 28. November. (Priv.=Tel.)
Die deutſche Note an den Völkerbund wird nun wohl erſt am
Samstag früh dem Generalſekretär überreicht werden. Mit der
Veröffentlichung wird erſt für Mitte der kommenden Woche ge=
rechnet. Auf der Januartagung des Rates, auf der die deutſche
Beſchwerde verhandelt wird, iſt vorausſichtlich Dr. Curtius Vor=
ſitzender bei den Verhandlungen. Die deutſche Regierung rechnet
damit, daß in der noch zur Verfügung ſtehenden Zeit die Klärung
der Angelegenheit hinreichend gefördert ſein wird, um auf der
Januartagung noch eine endgültige Entſcheidung herbeizuführen,
die dann auf Grund beſtimmter deutſcher Forderungen erfolgen
würde. Wie dieſe deutſchen Anträge gehalten ſein werden, hängt
natürlich von dem Inhalt der polniſchen Antwort ab. Es wäre
denkbar, daß die Auflöſung der aufſtändiſchen Verbände, die Ab=
berufung des Wojewoden und ſelbſtverſtändlich eine ausreichende
Entſchädigung der verletzten Perſonen und des zerſtörten Eigen=
tums beantragt wird.
Reichsinnenminiſter Dr. Wirkh
über den deutſchen Schrikt in der Oberſchleſienfrage.
Oppeln, 28. November.
Amtlich wird mitgeteilt: Reichsinnenminiſter Dr. Wirth
weilte am Donnerstag abend in Begleitung des Vertreters der
Preußiſchen Staatsregierung, Staatsſekretärs Dr. Abegg, in
Oppeln, um die durch die bekannten Vorgänge in Oſtoberſchleſien
geſchaffene Lage zu beſprechen. Hierbei nahm der Miniſter mit
ſämtlichen Verbänden und Parteien, mit Ausnahme der kommuni=
ſtiſchen, Fühlung. Reichsinnenminiſter Dr. Wirth legte die Auf=
faſſung des Reichskabinetts dar und wies insbeſon=
dere auf den bedeutſamen Schritt der Reichsregierung beim Völ=
kerbund hin. Unter gar keinen Umſtänden dürfe bei der ober=
ſchleſiſchen Bevölkerung der Gedanke entſtehen, daß das oberſchle=
ſiſche Land ſchutzlos daſtehe. Die heutige Zuſammenkunft beweiſe,
daß das oberſchleſiſche Volk einmütig zuſammenſtehe und im An=
ſchluß an die Führungdurch Reich und Preußen in der
Lage ſei, die Grenzen gegen Störenfriede zu ſchützen. Der Mi=
niſter gab ſeiner beſonderen Freude darüber Ausdruck, daß trotz
aller begreiflichen Erregung das oberſchle=
ſiſche Volk ſo muſterhaft Diſziplin und Ruhe ge=
wahrt habe und vor allem die Rechte der polniſchen Minderheit
auf deutſchem Gebiet nicht im geringſten angetaſtet habe. Der
Reichsinnenminiſter nahm die Ueberzeugung mit, daß die ober=
ſchleſiſche Bevölkerung auch weiter beſonnen und klug die
Politik der Reichsregierung unterſtützen wird. — Staatsſekretär
Dr. Abegg legte dar, daß die Ruhe, Sicherheit und Ordnung
in der Provinz unter allen Umſtänden gewährleiſtet ſei.
In der Ausſprache wurden die Schritte der Reichsregierung
begrüßt. Man war ſich auch der Bedeutung dieſer Maßnahmen
bewußt, die geeignet ſind, die oberſchleſiſche Bevölkerung zu be=
ruhigen. Man war ſich auch darüber klar, daß es nunmehr Auf=
gabe der Bevölkerung ſei, Unbeſonnenheiten zu
vermeiden, die nur geeignet ſein könnten, die von
der Reichsregierung eingeſchlagene Politik zu
ſtören.
Die Quſtric-Affäre. — Knappe Mehrheit für Tardieu.
Paris, 28. November.
Der Unterſtaatsſekretär für Kunſtpflege, Abgeordneter
Lautier, und der Unterſtaatsſekretär im Miniſterium für öffent=
liche Arbeiten, Falcoz, ſind, ebenſo wie vor einigen Tagen der
Juſtizminiſter, im Zuſammenhang mit der Ouſtric=Affäre zurück=
getreten. Nunmehr haben bereits drei Mitglieder des
Kabinetts Tardieu ſich gezwungen geſehen, wegen
der Affäre Ouſtric ihre Demiſſion zu nehmen.
Die Regierung Tardieu iſt infolgedeſſen in eine ſchwierige
parlamentariſche Lage geraten. Tardieu erklärte, er habe in der
Börſenaffäre die Verpflichtung übernommen, der Gerechtigkeit
freien Lauf zu laſſen, und der von der Kammer eingeſetzten Un=
terſuchungs=Kommiſſion — die übrigens heute den Abgeordneten
Louis Marin zu ihrem Vorſitzenden gewählt hat — ſeine Unter=
ſtützung zu gewähren. Solange keine Beweiſe gegen die beiden
Unterſtaatsſekretäre vorlägen, halte er ſie nach wie vor der Ach=
tung und des Vertrauens der Kammer für würdig. Er hoffe,
daß die Kammer der Regierung mit der gleichen Einmütigkeit
das Vertrauen ausſprechen werde, wie ſie die Einſetzung der
Unterſuchungs=Kommiſſion beſchloſſen habe.
Der Abgeordnete Landry von der Radikalen Linken er=
klärte darauf, das Anſehen der Regierung ſei durch die „ Aben=
teuer”, die zum Rücktritt der beiden Unterſtaatsſekretäre und zur
Einſetzung des Unterſuchungsausſchuſſes geführt hätten, nicht
gehoben worden. Er und ſeine Freunde könnten daher nur für
eine Tagesordnung ſtimmen, die der Regierung nicht das Ver=
trauen der Kammer ausſpreche.
Nachdem Tardieu gegen dieſe Tagesordnung die Vertrauens=
frage geſtellt hatte, wurde ſie vom Hauſe mit nur 14 Stimmen
Mehrheit, nämlich mit 293 gegen 279 Stimmen abgelehnt.
*
Der Bankier Ouſtric iſt heute nachmittag auf Anweiſung des
Unterſuchungsrichters verhaftet worden. Gleichzeitig wurde der
Finanzmann Paul Bloch, der mit Ouſtric zuſammen in einige
ältere Skandalaffären verwickelt war, in Haft genommen toorden.
Wie verlautet, ſtehen noch weitere Feſtnahmen bevor.

* Gekreidewelterzeugung und Gekreide=
ponntlt.
Von
Prof. Dr. K. Ritter=Berlin.
Es iſt noch nicht allzu lange her, daß ſich die große Mehr=
zahl der Landwirte für den Ausfall der Getreideernten der Welt
kaum intereſſierte. In den letzten Jahren hat ſich dies aber
angeſichts des wachſenden Angebotes auf den Weltgetreidemärk=
ten von Grund auf geändert. Man hat erkannt, daß die ſchwie=
rige Lage der Landwirtſchaft nicht zuletzt auch auf die Ausdeh=
nung der Getreideerzeugung zurückzuführen iſt, während anderer=
ſeits der Brotkonſum in den Induſtrieländern, je Kopf der Be=
völkerung gerechnet, deutlich erkennbare Tendenzen der Abnahme
zeigt. Gewaltig ſind die unverkauften Getreidevorräte, welche
in den letzten Jahren von einem Erntejahr in das nächſtfolgende
übernommen werden mußten. Der Druck, der von dieſen großen
Lagerbeſtänden ausgeht, macht ſich in dem Preisſtand in nach=
teiligſter Weiſe bemerkbar. Die Hoffnung ging daber dahin,
daß durch eine geringere Welternte oder andere Faktoren eine
weſentliche Minderung dieſer Beſtände möglich würde. Dieſe
Erwartungen ſind aber nicht in Erfüllung gegangen. Die kürz=
lich vom Internationalen Landwirtſchaftsinſtitut in Rom ver=
öffentlichte Statiſtik, die ſich auf Ziffern aus ſaſt allen Ländern
der nördlichen Halbkugel ſtützt, zeigt, daß von der Produktions=
ſeite her weiterhin depreſſionsauslöſende Kräfte wirken.
Sieht man von dem Jahr 1928 mit ſeiner ungewöhnlich
großen Getreideernte ab, ſo iſt die diesjährige Weizenernte als
die größte zu bezeichnen. Bei der Würdigung der nachfolgenden
Ziffern iſt zu beachten, daß Rußland nicht mit aufgenommen
iſt. Nach den vor dort vorliegenden Nachrichten iſt aber mit
einer nicht ſchlechten Ernte zu rechnen.
Weizen in Millionen Doppelzentner.
1930
1928
1929
Europa (24 Länder)
357
376
30
Nordamerika (3 Länder) . = 336
406
Aſien (5 Länder).
103
„ 122
21
16
19.
Nordafrika (3 Länder) . .
34
54
43
Auſtralien . . . . . .
885
Insgeſamt (36 Länder) .=
936
746
Beim Roggen iſt die Lage nicht viel anders. Der Unter=
ſchied gegenüber den Rekordernten 1925 und 1929 iſt nur ganz
geringfügig. Der gewaltige Druck auf den internationalen
Roggenmärkten wird alſo weiter andauern. Hier wird die
künftige Geſtaltung durch die Unſicherheit über den ruſſiſchen
Ernteausfall und die ruſſiſche Getreidepolitik noch beſonders
vergrößert.
Roggen in Millionen Doppelzentner.
1930
1928
1929
Europa (22 Länder)
230
225
237
18
Nordamerika (2 Länder) . .
15
14
Insgeſamt (24 Länder)
248
240
251
Bei der Gerſte zeigt ſich gegenüber den beiden vorhergehen=
den Jahren ein Rückgang; doch iſt die diesjährige Ernte erheb=
lich größer als in den Jahren 1924—1927.
Gerſte in Millionen Doppelzentner.

Verhältnismäßig am ungünſtigſten iſt die Haferernte der
nördlichen Halbkugel. In den Jahren 1925, 1928 und 1929
waren höhere Ernten erreicht als dieſes Mal. Man darf von
einer durchſchnittlichen Haferernte ſprechen, während beim Wei=
zen und Roggen und auch bei der Gerſte die Ernten als über=
normal anzuſehen ſind.
Hafer in Millionen Doppelzentner.
Af
1929
1930
Europa (23 Länder)
274
245
216
223
279
Nordamerika (2 Länder) . . . 272
Nordafrika (3 Länder) . . . . 3
3
3
500
Insgeſamt (28 Länder) ..
491
5R7
Für den Mais fehlen noch genügende Angaben, um ein
ähnliches ziffernmäßiges Bild zu zeichnen, wie es bei den an=
deren vier Getreidearten geſchehen iſt. Nach den bisher vor=
liegenden Ziffern ſcheint aber hier die Lage ähnlich wie beim
Hafer ſich zu geſtalten; ja, es iſt ſogar wahrſcheinlich, daß die
Welternte unter dem Durchſchnitt der letzten Jahre liegt.
Aus den Ernteergebniſſen laſſen ſich allerdings in der
Gegenwart noch weniger als in der früheren Zeit einigermaßen
begründete Vermutungen über die künftige Geſtaltung der Welt=
marktlage aufſtellen. Freilich ſteht feſt, daß mit ins Gewicht
fallenden Preisſteigerungen beim Brotgetreide kaum gerechnet
werden kann. Der Unſicherheitsfaktor iſt durch die auf Preis=
ſenkung hinwirkenden Momente gegeben: man weiß nicht, welche
Getreidepolitik, Rußland im laufenden Erntejahr einſchlagen
wird. Während die weltwirtſchaftliche Bedeutung des Ernte=
ausfalles in anderen Ländern unter Zugrundelegung ihres in=
ländiſchen Bedarfs ermittelt werden kann, tritt in Rußland die
heimiſche Nachfrage unter dem Sowjetſyſtem an Bedeutung zu=
rück. Rußlands Wirtſchaft befindet ſich gegenwärtig im Zeichen
eines gigantiſchen Umſtellungsverſuches; an Stelle des bäuer=
lichen Betriebes ſoll der Rieſenbetrieb treten. Das iſt der tiefere
Sinn der in den letzten Monaten viel erörterten Kollektivierung
ſeiner Landwirtſchaft. Die in Ausſicht genommene neue Pro=
duktionsmethode ſetzt aber die Verwendung von Traktoren und
auch modernen Erntemaſchinen in größerem Umfang voraus.
Da trotz mancher Erfolge die ruſſiſche Induſtrie zur Deckung
des Maſchinenbedarfes nicht in der Lage iſt, iſt Rußland jetzt
zu einem der größten Käufer von Landmaſchinen, inſonderheit
Traktoren, auf dem Weltmarkte geworden. Will es aber die
Käufe bezahlen, ſo muß es hierzu durch den Export ſich die

Seite 2

Gegenwerte verſchaffen. Es ſucht um jeden Preis nicht nur
Getreide, ſondern auch Holz, Flachs und andere Erzeugniſſe aus=
zuführen, ohne dabei allzu ſehr Rückſicht auf den Bedarf der
eigenen Bevölkerung zu nehmen. Selbſt ungünſtige Ernteaus=
fälle mindern bei dieſer Sachlage nicht ſein Exportſtreben.
Der Kampf um die Abſatzmöglichkeiten au
dem Getreideweltmarkt iſt ſomit wiederum in ein
neues Stadium getreten. Schon in den letzten Jahren haben ſich
die großen Agrarexportländer neuer Maßnahmen bedient, um
ſich den notwendigen Abſatz zu ſichern. Die Staatshilfe hat da=
bei auch in den Exportländern gegenüber der Selbſthilfe immer
größeres Gewicht erhalten. Nicht nur die Vereinigten Staaten
mit dem Stützungswerk des Federal Farm Board oder Kanada,
mit ſeinem ſtaatlich begünſtigten Weizenpool, ſondern auch an=
dere Exportländer ſind hier Wege gegangen, an die noch vor
einem Jahrzehnt niemand dachte; ein typiſches Beiſpiel hierfür
aus neueſter Zeit iſt Uruguay, welches die Weizenexportüber=
ſchüſſe ſtaatlicherſeits aufkauft.
Bei dieſer Sachlage iſt nicht weiter verwunderlich, daß auch
die Importländer in immer energiſcherer Weiſe den Abſatz ihrer
inländiſchen Erzeugung zu begünſtigen trachten. Die in
Deutſchland in den letzten zwei Jahren ergriffenen Maß=
nahmen auf den Gebieten der Getreidepoliti!
ſtehen keineswegs allein; ähnlich ſind Frankreich, die Rand=
ſtaaten und manche anderen Länder vorgegangen. Der Aus=
uhrbegünſtigung der Exportgebiete, die nicht immer in der offen=
kundlichen Form von Ausfuhrprämien, wie ſie Polen verſchie=
dentlich anwendet, erfolgt, iſt die Importhemmung durch Mittel
fur Seite geſtellt, welche die Einfuhrzollwirkungen unterſtützen,
ja vielfach die Einfuhrzölle erſt zur eigentlichen Geltung brin=
gen ſollen.
Bei der Lage auf dem Weltgetreidemarkt muß damit gerech=
net werden, daß auf den jetzt eingeſchlagenen Wegen noch längere
Zeit fortgeſchritten werden wird. Ja, mit Verſchärfungen iſt
in dem Maße zu rechnen, wie Traktor und Mähdreſcher ſich noch
neue Anwendungsgebiete erſchließen, in denen das Getreide zu
Produktionskoſten hervorgebracht werden kann, welche die Er=
zeugung auch bei den jetzigen Weltmarktpreiſen als durchaus
lohnend erſcheinen laſſen. Die von einer Steigerung des Kon=
ſums, beſonders auch in den dichtbevölkerten eſt= und ſüdoſt=
aſiatiſchen Gebieten, zu erhoffende Erleichterung der Getreide=
weltmarktlage darf günſtigenfalls erſt für eine fernere Zukunft
in Rechnung geſtellt werden.

Abſchluß der 2. Zollfriedenskonferenz.
Vergebliche Bemühungen, zu einem Zoll=Waffen
ſtillſtand zu kommen.
Genf, 27. November.
Die europäiſche Wirtſchaftskonferenz hat am Donnerstag den
Schlußakt angenommen, in dem folgende Punkte behandelt werden:
1. Verlängerung der Ratifizierungsfriſt des Zollwaffenſtillſtands=
abkommens bis zum 25. Januar 1931. 2. Beſchluß über die Auf=
nahme direkter Verhandlungen zur Senkung der Zolltarife auf
Grund der Vorſchläge der engliſchen und holländiſchen Regierung.
3. Richtlinien für die Verhandlungen zur Verbeſſerung der Abſatz=
bedingungen des Getreideüberſchuſſes der ſüdoſteuropäiſchen Staa=
ten. 4. Die franzöſiſchen Vorſchläge zur Behandlung der außer=
tariflichen Fragen (indirekter Protektionismus), 5. Weitere Be=
ratung des Abkommens über die Beſeitigung der Aus= und Ein=
fuhrverbote und Beſchränkungen. 6. Wiederaufnahme der Frem=
denrechtskonferenz. 7. Weiterführung der Arbeiten der europäiſchen
Wirtſchaftskonferenz.
Die Unterzeichung des Schlußaktes erfolgte am Freitag. 24
Staaten unterzeichneten das Schlußprotokoll; England und Litauen
werden es erſt ſpäter unterzeichnen, ſo daß ſämtliche Teilnehmer=
ſtaaten ihre Unterſchrift gegeben haben. Der Vorſitzende der Kon=
ferenz, Coliin=Holland, der die Tagung vorbildlich geleitet hat,
gab in ſeiner Abſchlußrede eine ſehr peſſimiſtiſche Wertung der
Konferenzergebniſſe.
* Das Ziel, das man ſich im März dieſes Jahres bei der Zoll=
friedenskonferenz geſteckt hatte, iſt alſo nicht ereicht worden. Auch
die zweite Zollfriedenskonferenz war ein Schlag ins Waſſer. Der
Vorſitzende der Konferenz, Colijin=Holland, mußte in ſeiner Schluß=
rede zugeben, daß ſelbſt der größte Optimiſt nicht behaupten könne,
daß das Ergebnis der zweiten Zollfriedenskonferenz bemerkens=
wert ſei. Tatſächlich wurde ſo gut wie gar nichts erreicht. Ledig=
lich die Friſt zur Ratifizierung des Zollwaffen=
ſtillſtandsabkommens wurde bis zum 25. Januar
1931 verlängert. Alle irgendwie bedeutenden Fragen wur=
den im Ausſchußbericht entweder vertagt oder empfohlen. Ver=
tagt wurden: Die Inkraftſetzung des Allgemeinen

Samstag, den 29. November 1930

Vom Tage.

Nachdem die Breslauer Stadtverordnetenverſammlung die
Magiſtratsvorlage auf Erhöhung der Bier=, Getränke=
und Bürgerſteuer mit großer Mehrheit abgelehnt hatte, hat nun=
mehr der Regierungspräſident die Bürgerſteuer und die erhöhte
Bierſteuer ſowie die Gemeindegetränkeſteuer in der Faſſung des
Magiſtratsbeſchluſſes vom 14. November feſtgeſetzt. Die
wangsweiſe Einführung dieſer Steuern wurde auch für die Städte
Frankfurt a. M., Erfurt, Hagen, Görlitz und Stettin angeordnet.

Das Geſetz über die Bürgerſteuer wurde im Thürin=
ger Landtag abgelehnt.
Wie wir von unterichteter Seite erfahren, iſt ein Antrag
desthüringiſchen Innenminiſters Dr. Frick an das
Reichsminiſterium des Innern um Zuſtimmung
rtsgruppe de
Geraer O
ur Auflöſung der
Reichsbanners wegen Abhaltens militäriſcher Uebungen im
Reichsminiſterium des Innern eingetroffen. Der Reichsminiſter
des Innern wird die Angelegenheit ſofort prüfen.

In der Arbeitszeitſtreitigkeit im Ruhrbergbau hat der Reichs=
arbeitsminiſter den Schiedsſpruch vom 12. November, der die Bei=
behaltung der gegenwärtigen Arbeitszeitregelung vorſchlägt, für
verbindlich erklärt
Die polniſche Regierung hat für über 70 Unterpoſitionen des pol=
niſchen Zolltarifes die Einfuhrzölle weſentlich, zum Teil um einige
hundert Prozent, erhöht. Die erhöhten Zollſätze treten am 7. Dezember
ds. Js. in Kraft. Praktiſch richten ſich die neuen polniſchen Zoll=
erhöhungen vor allem gegen die deutſche Einfuhr.

Der Italiener Baſſaneſi, der, wie gemeldet, am 22. ds.
Mts. von der Strafkammer, des ſchweizeriſchen Bundesgerichtes in
Lugano wegen Uebertretung der ſchweizeriſchen Luftverkehrsordnung zu
vier Monaten Gefängnis verurteilt worden war, wurde vom Bun=
desrat ausgewieſen, ebenfalls ſeine Helfershelfer Tarchiani
und Roſelli.
Der konſervative Mißtrauensantrag gegen die
Regierung Macdonald, der wegen des Mißerfolges der
Reichs=Konferenz eingebracht worden war, iſt mit großer Mehrheit ab=
gelehnt worden. Für den Antrag ſtimmten 234, dagegen 299 Ab=
geordnete.
Die perſiſche Regierung hat ſich nunmehr auf Erſuchen der türkiſchen
Regierung bereit, erklärt, das durch die kürzlichen Kurdenaufſtände bekannte
Araratgebiet gegen einen entſprechenden Gebietsabſchnitt im Norden der
türkiſch=perſiſchen Grenze an die Türkei abzutreten.

Handelsabkommens über die Aufrechterhaltung beſtehen=
der Handelsverträge; die Inkraftſetzung des Abkom=
mens über die Aufhebung der Ein= und Ausfuhr=
verbote; die Einberufung der zweiten euro=
päiſchen Fremdenrechtskonferenz; die Prüfung
aller nicht tarifariſchen zollpolitiſchen Maß=
nahmen, die dem Wirtſchaftsausſchuß des Völkerbundes zur
Weiterbehandlung überwieſen werden. In keiner dieſer Fragen
iſt irgendwie feſter Zeitpunkt für die Wiederaufnahme der Bera=
tungen vorgeſehen. Die engliſchen Forderungen auf Herabſetzung
der Zölle für beſtimmte Warengruppen wurden zweiſeitigen Han=
delsvertragsverhandlungen zwiſchen England und verſchiedenen
Kolonialſtaaten überlaſſen. Der gleiche Weg zweiſeitiger
Handelsvertragsverhandlungen wurde auch für die
Regelung der Getreideabſatzländer empfohlen. Den Verhandlun=
gen mit den Donauländern wurde die Herbeiführung einer Vor=
zugszollbehandlung als Ziel geſetzt.
Die zweite Zollfriedenskonferenz hat damit ihren Hauptzweck,
die Inkraftſetzung des Allgemeinen Handelsabkommens, nicht er=
reicht, ebenſowenig wie ſie ein mehrſeitiges Abkommen zur Verhin=
derung des Uebergangs Englands zum Schutzzollſyſtem oder zur
Beilegung der ſüdoſteuropäiſchen Agrarkriſe zuſtande bringen
konnte. Ob der von ihr vorgeſchlagene Weg der zweiſeitigen Han=
delsvertragsverhandlungen weſentliche Wirkungen haben wird
hängt durchaus von dem Ergebnis der Verhandlungen zwiſchen
England und den Kontinentalſtaaten ab, die Anfang 1931 aufge=
nommen werden dürften, ſowie von den zweiſeitigen Handelsver=
tragsverhandlungen zwiſchen Deutſchland, Oeſterreich, Italien und
der Tſchechoſlowakei einerſeits, mit Rumänien, Jugoſlawien, Bul=
garien und Ungarn andererſeits, deren erſter Teil gelegentlich der
neuen Handelsvertragsverhandlungen in Wien zwiſchen. Oeſter=
reich und Deutſchland mit den hauptſächlichſten Donauſtaaten auf=
genommen wird. Immerhin können die abzuſchließenden zweiſeiti=
gen Handelsvertragsverhandlungen eine gute Wirkung haben.
Zum mindeſten ſind die zweiſeitigen Handelsvertragsverhandlun=
gen ein Prüfſtein. Mit ihrer Hilfe wird ſich feſtſtellen laſſen, ob
wirklich ein Wille zur Zuſammenarbeit vorhanden iſt. Die Ge=
fahr liegt nahe, daß, wenn die Verhandlungen nicht zu einem Er=
gebnis führen, damit gleichzeitig das wirtſchaftliche Verſtändi=
gungswerk vollkommen ſcheitert. Zu ſeiner Durchführung gehört
natürlich gegenſeitiges Vertrauen. Nach den Erfahrungen, die wir
gerade nach dieſer Richtung mit den Franzoſen und Engländern
gemacht haben, ſtehen wir den weiteren Verſuchen, zu einem Zoll=
frieden zu gelangen, nach wie vor ſkeptiſch gegenüber.

A Paris,
Das Verhältnis zwiſchen Paris und Moskao
einmal zugeſpitzt. Diesmal beklagt ſich nicht
der ruſſiſchen Einmiſchung in ſeine Innenpolitik
wegen der franzöſiſchen Intriguen. Der Proz=
4
wird moraliſch gegen Frankra
Poincaré und Briand werden — in effigie — oe
Straßen verbrannt. Und der ruſſiſche Staatsanr,
ſchuldigt Frankreich, gegen das Sowjetregime es,
äußeren Krieg zu ſchüren. Frankreich der
proteſtiert energiſch, aber die ru
ſchuldigungen wollen nicht aufhör
in Moskau von einer franzöſiſchen Interventiom
tig über Polen und Litauen, Finnland, die Ukrcn
erfolgen ſoll, parallel mit Flottenangriffen in
Baltiſchen Meer. Das klingt höchſt phantaſtiſchs
Verfolgungswahn und innenpolitiſche Ablenkurn
da mit im Spiele ſein. Tatſache iſt aber, daß zun
und Moskau eine große Spannung
welche auf politiſche und wirtſchaftliche Urſachen
Ueber die Bedeutung und Ausmaße des ru
wurde viel geſtritten. Tatſache iſt jedenfalls, de
anterſtützt wird. Italien nimmt einen immer ggz
der wirtſchaftlichen — angeblich auch an der mil”
niſierung Sowjetrußlands. Man neigt hier ner=
politiſche Bedeutung dieſer Zuſammenarbeit für,
halten.
Beſonders ärgerlich für die franzöſiſche Poli=1
daß Italien die Sowjets zum Teil mit frazmd
finanziert.
Rußlands Beſchuldigungen gegen
Frankreich demenkierk.
* In dem Moskauer Prozeß verdichttn
ten Geſtändniſſe immer mehr zu einer Ann
Frankreich und England. In der Haurz”
reich beſchuldigt, mit der „Induſtriepartei”, wi
kurzweg in der Anklageſchrift bezeichnet werdenteſo
zum Schaden Sowjetrußlands geſchrriſz
Der Angeklagte Ramſin beſchuldigt ſich ſelbſtieh
Leiter der „Induſtriepartei” und aktivſten Mäu
Vorbereitung der Intervention”, und gab auch
ſpionage zugunſten Frankreichs zu.
Nach Ramſin legte der Angeklagte Ingenien
ein Schuldbekenntnis ab. Auch der Angekll
chowſki beſtätigte, die Anweiſung aus Paris
die Ausführung des Fünf=Jahresplanes zu ſablt
geklagte Kalinikow beſtätigte ebenfalls die
Ausſagen. Der Angeklagte Kuprijanow beſei
falls, einen Plan für die Desorganiſation der
ausgearbeitet zu haben, um die Durchführung 19
planes zu untergraben. Zweck der Orgari
Erſtrebung einer bürgerlichen Re
Rückgabe des Privateigentums gern!
klagte Fredotow will in Paris mit Briand
handelt haben. Am Samstag wird eine geheinrhuſ
richts unter Ausſchluß der Preſſe ſtattfinden. Auſ
Krylenko will dann die Namen der beiden gehertd
ten des franzöſiſchen Generalſtabes „R” und „A‟
Moskau geheime Aufträge durchgeführt hätten.
Auf die vor aller Oeffentlichkeit gegen Fr. //0
nen Anſchuldigungen hat die Havasagentur ei mi
öffentlicht, in dem es heißt, daß die Anſch Un=
Briand und Poincaré jeder Grundlage/ 19h
franzöſiſche Botſchafter in Moskau, Herbette, hat.odſ0
trag ſeiner Regierung gegen die Einbeziehung ſe
Prozeß gegen die „Induſtriepartei” proteſtiert m )mr
gierung erſucht, in Zukunft ſolche unhaltbaren Lndſſt
unterbinden. Der „Matin” fordert in dieſem
Regierung auf, die Beziehungen zu den Sowjes//
dem ruſſiſchen Botſchafter in Paris ſeine Päſſe 1Eſſtl
London hat der engliſche Außenmini
die Erklärung abgegeben, daß er keinen Grund
ſchuldigungen gegen die engliſche Regierung iü
prozeß in Moskau Einſpruch zu erheben. Die leſteil
halte, wie Henderſon erklärte, völlig unbegrümſeh!
gen von Privatperſonen gegen engliſche Staar=”
gegen die engliſche Regierung. Dieſe Erklärun=
Außenminiſters hat in England nicht wenig ent:*

* Marid Thereſia:
eine deutſche Frau und Mukker.
Ein Erinnerungsblatt
zu ihrem 150. Todestage am 29. November 1930.
Viel zu wenig in der deutſchen Geſchichte gewürdigt wird die
große Habsburgerin Maria Thereſia.
Merkwürdig, daß die beiden Herrſcherhäuſer, die um die Vor=
rangſtellung in Deutſchland kämpften, faſt gleichzeitig zwei her=
vorragende Vertreter hervorgebracht haben!
Auf der einen Seite Fridericus Rex, der „erſte Diener des
Staates”, auf der anderen Seite Maria Theriſia, Regina! Eine
Königin war ſie im vollſten Sinne des Wortes, dazu eine echte
deutſche Frau und Mutter!
Wenig bekannt iſt auch, daß das Projekt beſtanden hat, den
Gegenſatz zwiſchen Preußen und Oeſterreich durch eine Heirat
zwiſchen dem jugendlichen Kronprinzen, dem ſpäteren Friedrich
dem Großen, und der ſchönen, am 13. Mai 1717 geborenen Kai=
ſerstochter Maria Thereſia, dieſer Maienkönigin, zu beſeitigen.
Friedrich der Große, der am 17. Auguſt 1786 die ſtrahlenden
Königsaugen ſchloß, hat in der Geſchichte ſeiner Zeit geſchrieben:
„Solange Prinz Eugen die volle Kraft ſeines Geiſtes beſaß, war
Glück mit den Waffen und Staatshandlungen der Oeſterreicher;
als ihn aber Alter und Krankheit ſchwächten, war dieſer Kopf,
der ſolange für das Wohl des Kaiſerlichen Hauſes gearbeitet,
nicht mehr fähig, die Arbeit fortzuſetzen und dieſelben Dienſte zu
leiſten‟. Es iſt reizvoll, das Urteil des von Friedrich II. in dieſer
Weiſe gekenzeichneten Prinzen Eugen über den künftigen größten
König Preußens zu hören. Als der Kronprinz Friedrich ſich er=
bot, wenn der König Friedrich Wilhelm I. es wünſche, Maria
Thereſia zu heiraten, ſchrieb Prinz Eugen im Jahr 1731 „man könne
hieraus des Prinzen Falſchheit erkennen, andererſeits könne man
ſehen, was für weitausſchauende Ideen der junge Herr habe.
Wiewohl ſelbe noch flüchtig und nicht ganz überdacht ſind, muß
es ihm doch an Lebhaftigkeit und Vernunft gar nicht fehlen. Um
ſo gefährlicher dürfte er aber mit der Zeit ſeinen Nachbarn wer=
den, wenn er von ſeinen gegenwärtigen Grundſätzen nicht ab=
gebracht wird.” Und als er 1734 den preußiſchen Kronprinzen im
Feldzug am Rhein kennengelernt hatte, ſchrieb Prinz Eugen dem
Kaiſer: „Unendlich viel liegt daran, dieſen jungen Herrn zu ge=
winnen, welcher ſich dereinſt in der Welt mehr Freunde als ſein
Vater machen und ebenſoviel Schlimmes als Gutes wird tun
können.” Um die Zukunft des Habsburgiſchen Kaiſerhauſes ſicher=
zuſtellen, ſchloß Oeſterreich auf Eugens Anraten einen Bund mit
Preußen, dem ſtärkſten deutſch=proteſtantiſchen Staate; als Drit=
ter ſollte ſich Rußland dieſem Dreibund anſchließen. Eugen war
überzeugt, daß die Allianz imſtande ſei, allem möglichen die
pitze zu bieten. Um dieſes Bündnis ſo eng wie möglich zu ge=

ſtalten, wollte Prinz Eugen und ſeine Vertrauten, die Grafen von
Seckendorff und Wurmbrand, Maria Thereſia mit dem preußi=
ſchen Kronprinzen vermählt wiſſen! Es iſt anders gekommen!:
Maria Thereſia iſt Friedrichs des Großen ebenbürtige Gegnerin
geworden. Damit verbinden wir faſt unwillkürlich die Vorſtel=

lung der waffenklirrenden Bellona, wir betrachten ſie als die
weibliche Verkörperung des kriegeriſchen Sinnes und der Diplo=
matie ihrer Zeit. Das Weib Maria Thereſia tritt faſt ganz vor
der offiziellen Kaiſerin in den Hintergrund. Und gerade die rein
weibliche Seite der großen Frau verdient herzlichſte Bewunderung.
Maria Thereſia war eine wirklich ſchöne Frau; ihre Geſtalt
hatte vollkommenes Ebenmaß, bis ins hohe Alter hinein behielt
ſie ihre hohe, ungebeugte Geſtalt. Sie hatte eine herrliche,
friſche Hautfarbe, reiches blondes Haar; ihre Augen waren hell=
grau und feurig, die Naſe ſanft gebogen, der Mund fein geſchnit=
ten. Ihre Hand war klein und weiß, ihr Fuß ſchön geoildet,

der Gang leicht und friſch. Ihren Gemahl
ihren „Franzl”, liebte ſie zärtlich; mit 19 Jar)
13. Mai 1717, hatte ſie am 12. Februar 1736 TI
rigen Herzog geheiratet. Am 20. Oktober IINM
Thereſiens Vater, Kaiſer Karl VI. Die Locl
fiel der 23jährigen Fürſtin zu. Eine ſchwero/!
ihrer: Da die „Pragmatiſche Sanktion” von ueß Re”
anerkannt wurde, ſtand ſie einer Welt von Feil
Oeſterreichiſche Zerſtückelung drohte; in der
ſie nach Ungarn. Im Schloß zu Preßburg ſtar.
Königin, den Madjaren ihre Bedrängnis klag?
ter der Magnaten flogen heraus, und toſend 1
Saal: „Eljen! Eljen! Maria Thereſia! Domrt
Herrin und König! Moriamur pro rege nostr.‟
Sterben wollen wir für unſere Königin .
Eljen!” Und wie ſie dann, geſchmückt mit Sanm
in königlicher Pracht, auf milchweißem Zelte‟
hügel hinaufſprengte, ſich hoch im Sattel aun?
die blonden Locken unter der Krone vorwel?
Stefan Schwert hob und mit ſymboliſchen:
vier Himmelsrichtungen Ungarns heilige Erde?
die Begeiſterung keine Grenzen mehr! — Wé
durch ihre frauliche Würde gewonnen, ſo ger”.
Herzen ihrer Wiener. Maria Thereſias bel”!
Kevenhüller eroberte Linz und Oberöſterreie
Dezember 1742 wurde Prag wieder genommene
wann Maria Thereſia die abtrünnigen Böhr”
Ihr ganzes Weſen atmete den Geiſt einer echl"
und Frau. Da kommt zuerſt ihr „Franzl”, I
geliebter „Bräutigamb”. Sie iſt ihm ſeine
sima” ſeine „geliebteſte Braut”; er iſt für ſie 1
(caro viso), das „Mäusl”. In äußerſt glm
Ehe hat ſie ihm 16 Kinder geboren. Als an.
ihr heißgeliebter Gatte in Innsbruck ſtarb, oe
Tochter, die Erzherzogin Joſepha: „Ach mel=
ich kann Sie nicht tröſten, unſer Leid iſt unge‟
verlieren einen unvergleichlichen Vater une
und Freund, den einzigen Gegenſtand mel=
42 Jahren hatten, da wir zuſammen erzogen "
Herzen, unſere Gefühle ſtets dasſelbe Ziel;94-
25 Jahren iſt mir erträglich erſchienen, De
Stütze hatte. Ich befinde mich in einer ſolch
Stimmung, daß allein die Religion und Sie."
der, mir das Leben erträglich machen könnel:
verwenden, um die ewige Seligkeit zu gei.‟
für unſeren guten, würdigen Gebieter.”
Und welche Fülle von Liebe und Zärtlicht.
weisheit und Erfahrung ſpricht aus diele”
Kinder! „Glauben Sie einer Mutter, die De
die aus Erfahrung darüber zu urteilen We‟=
Glück und Ihr Wohlergehen im Auge hal.
Am ergreifendſten ſind ihre Briefe an ihre ?.

teK uit

ands

1u decken. — Die

Aufkakk.

den Steuererhöhungen. — Es gilk ein Oefizik von 14,2 Millionen RM.
chen Sparmaßnahmen bringen 13,27 Millionen Einnahmen.
Miekerhöhung erſt ab 1. April 1931.

gartagsſitzung des Finanzausſchuſſes des Heſſiſchen
urde zum größten Teil ausgefüllt durch die Dar=
Zinanzminiſters Kirnberger
mgenden Steuergeſetzen.
ſicker weiſt zunächſt in längeren z. T. prinzipiellen
n darauf hin, daß die finanziellen Verhältniſſe in
mrbeurteilen ſind aus der nationalen, ſozialen und
Lage des deutſchen Volkes.
A inanzgebarung ſei zurzeit am drückendſten
ndirß die Schulden von Reich und Ländern
ern Teil ſchwebende ſeien und daß damit das
Feich und der Länder in einem gewiſſen Umfange
einer Geldgeber liege. Eine Aenderung dieſes
nuh Konſolidierung der Schulden ſei nur möglich,
de Finanzen in Ordnung gebracht würden. Aus
ſei das wichtigſte Ziel, dem auch das Re=
m der Reichsregierung zuſtrebe:
Eusgleich der öffentlichen Haushalte.
„uin des Reiches dienen naturgemäß in erſter Linie
mi: der eigenen Finanzen. Auf die der Länder
eieif
gr ſchwierigen Lage dabei im großen und ganzen
irkſicht genommen werden, vielmehr bleibt dieſe
Händern ſelbſt überlaſſen. Soweit ſich die Maß=
Ind
Ekläches überſehen laſſen, iſt zu unterſiheiden zwiſchen
riepar
ſie ſich auswirken erſt vom Jahre 1932 ab und
ſheen im nächſten Jahr in Erſcheinung treten. Für
hantt die grundſätzliche Umſtellung des Finanzaus=
en Reich, Ländern und Gemeinden im Sinn einer
ſeirung der Einnahmequellen; weiter die Ausgaben=
und zu Gurkvor Reich, Ländern und Gemeinden für 1932 und
Rusgaben von 1931, dann die Durchführung des
ſte h fverhratyungsgeſetzes. Im Augenblick intereſſieren vor
briahmen für 1931. Vom 1. April 1931 ab ſollen
der An
uer geſenkt werden, und zwar nach Möglich=
aus Mu
ſeindſteuer um 10 Prozent und die Ge=
er aim 20 Prozent. Die Mittel dazu ſollen aus
ſtöre: Anteils der Sondergebäudeſtener entnommen
anan
fü den Wohnungsbau beſtimmt iſt. Da der Woh=
aus der Sondergebäudeſteuer in Heſſen nicht den
eſy der Senkung der Realſteuern vollſtändig decken
er Din
die vorgeſehenen normalen Sen=
debihiges Reiches wie in anderen Ländern,
tunsE
ich eſſen nicht ganz innegehalten wer=
nit Bin
ruwpurf des Reichsgeſetzes ſieht für dieſen Fall eine
eine W
huyeringere Senkung vor. Beſonders einſchneidend
Rihmg des Anteils von Ländern und Gemeinden an
MN
ef ſteuer, Körperſchaftsſteuer und Umſatzſteuer um
Mu.
RM. Als Entſchädigung dafür iſt die Vor=
die Wi bengiſte Wehaltskürzung auf den 1. Februar 1931 vom
ſe ” kzuchtend en, ſowie die Ueberweiſung von 50 Millionen
hwer deutſchen Reichsbahn. Die Gehaltskürzung
g: 1931 ab bedingt auch den gleichzeitigen Wegfall
von dieſem Zeitpunkt. Die Kürzung der
ngsſteuern wird für die Länder um ſo ſtär=
m,hals durch die wirtſchaftliche Oepreſſion das Auf=
iſſſen Steuern ohnedies erheblich geringer veran=
ſewar bei der Einkommenſteuer um 309 Millionen,
erſſchaftsſteuer um 90 Millionen und bei der Um=
N75 Millionen. Günſtig für unſere Finanzen wirkt
hentwurf über die Gehaltskürzungen in
Ghemeinden aus. Kinderzuſchläge werden von der
hi betroffen, desgleichen auch nicht Einkommen
MMT.
Die Erſparnis beträgt 1,8 Mil=
Geſſen. Der Geſetzenwurf des Reichs über die
renäührt nicht unmittelbar die Landesfinanzen, ſehr
ſnare heſſiſche Volkswirtſchaft.
rträgniſſen der Sondergebäudeſteuer
eſten bisher für den Wohnungsneubau 10 Milli=

onen zur Verfügung. Da die Hälfte davon künftig zur Sen=
kung der Realſteuern verwandt werden muß und von der für
den Wohnungsneubau verbleibenden Hälfte ein großer Teil die
Verzinſung und Tilgung der aufgenommenen Wohnungsbau=
anleihen beanſprucht, ſo wird künftigaus Sonderſteuer=
mitteln nur noch rund 1 Million zur Neubau=
tätigkeit zur Verfügung ſtehen. Der gemein=
nützige Wohnungsbau wird alſo auf ganz neue
Grundlagen geſtellt und größtenteils mit An=
leihen entſprechend denreichsrechtlichen Grund=
ſätzen finanziert werden müſſen.
Die finanzielle Lage Heſſens
ſtellt ſich zur Zeit wie folgt:
Der vorläufige erſte Abſchluß des Budgets ergab 7,8 Mill.
Reichsmark Defizit. Dazu kommt der Ausfall an Reichs=
und Landesſteuern von etwa 5½ Millionen, der
Wegfall der Eiſenbahnabfindung von 0,9 Mil=
lionen, ſo daß alſo insgeſamt mit einem Fehlbetrag von
14,2 Mill. zu rechnen wäre. Davon wird wieder eingebracht
durch die Gehaltskürzungum6 Prozent 5, 30 Mill.,
und durch die Vorzugsaktien der Reichsbahn 0, 6:
Mill., insgeſamt 5,92 Mill., ſo daß noch ein Fehlbetrag
von 8, 2 Millionen zu decken bleibt. Dazu wird an Maß=
nahmen auf dem Gebiete der Beamtenbeſoldung vorgeſchlagen:
eine Verminderung der Anwärtervergütung und
des Wohnungsgeldes der Unverheirateten, ſowie
eine Aenderung des Stellenplans durch eine weſentliche
Einſchränkung der Aufrückungsſtellen, was ſich
allerdings erſt nach und nach voll auswirken wird. Im erſten
Jahr können 0, 75 Mill. erwartet werden. Die ohnedies ſchon
niederen Tagegelder ſollen um 20 Prozent gekürzt werden,
was 0,1 Mill. ergeben wird. Aus den Notariatsgebüh=
ren ſind Mehreinnahmen von 0 2 Mill. zu erwarten. Das
macht zuſammen 1,05 Mill. Die Vereinfachung der Ver=
waltung auf allen Gebieten kann im erſten Jahr ebenfalls
1,7—2 Mill. bringen, ſo daß dann immer noch eim Fehl=
betrag von 5,43 Millionen ſich ergibt. Um dieſen Fehlbetrag zu
beſeitigen, blieb nur der Weg der Steuererhöhung. Denn
die an ſich nach dem Vorbilde anderer Länder ſehr wohl berech=
tigte Aenderung des Finanzausgleichs zwiſchen
Land und Gemeinden, die dem Lande hätte Mittel bringen
können, erſchien im gegenwärtigen Zeitpunkt, wo die Gemein=
den ohnedies mit Wohlfahrtslaſten überbürdet ſind, nicht
tunlich. Sie hätte auch nicht zu einer Entlaſtung des Steuer=
zahlers geführt, da die Gemeinden dann gezwungen worden
wären, ihrerſeits die Realſteuern zu erhöhen. Heſſen hat in
ſeiner Grundgebäudeſteuer auch nach Auffaſſung von
Vertretern der Reichsregierung noch erhebliche Steuerreſerven,
denn der Gebäudeſteuerſatz von 12 Pf. auf 100 Mk. Steuerwert
in Heſſen iſt erheblich niedriger als in den Nachbarländern.
Preußen, das 24 Pf. erhob, hat ſeine Steuer auf 48 Pf. im letzten
Jahr erhöht. Heſſen bleibt bei einer Erhöhung auf 36 Pf. immer
noch um 12 Pf. hinter der preußiſchen Steuer zurück. Wieweit
die Steuer auf die Mieter ganz oder teilweiſe
abgewälzt werden kann, iſt zurzeit noch unent
ſchieden. Aber das kann zugeſichert werden, daß
eine Mieterhöhung nicht vor dem 1. April 1931in
Frage kommt. Auch bei einer vollſtändigen Abwälzung der
Steuer auf die Mieter blieben die Mieten in heſſiſchen Gemein=
den immer noch erheblich hinter denen benachbarter preußiſcher
Gemeinden zurück. Der Miniſter wies ausdrücklich darauſhin,
daß es ſich bei dieſer Erhöhung nicht um die Sondergebände=
ſteuer handele, ſondern um die heſſiſche Grund=Gebäudeſteuer
und daß ſich bei ihr die Erhöhung nur ganz mäßig für den ein=
zelnen Steuerzahler auswirke. Einem vielfachen Wunſch der
Mieter entſprechend iſt allerdings auch eine gewiſſe Erhöhung
bei der Sondergebäudeſteuer vorgeſehen, die ſich aber
nur auf diejenigen Gebäude erſtreckt, deren Friedensmiete bereits
mehr als 5 Prozent beträgt.
Die Erhöhung der Gebäudeſteuer ſoll 4 Mill.
ergeben, die der Sondergebäudeſteuer unter Berückſich=
tigung der Ausfälle 0,5 Mill. Dieſe Steuererhöhung wird