Darmstädter Tagblatt 1930

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Heſſiſche Neueſte Nachrichten
Morgenzeitung der Landeshauptſtadt
Wöchentliche illuſtrierte Beilage: „Die Gegenwart”, Tagesſpiegel in Bild und Wort
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Nummer 194
Dienstag, den 15. Juli 1930.
193. Jahrgang

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ſtädter und Nationalbank.

Die Regierungsparkeien einig, aber ohne Mehrheit. — Vergebliche Beeinfluſſung des Weſtarp=Flägels.
Die Deutſchnakionalen geſchloſſen in der Oppoſikion. — Parlamenkariſche Erledigung der Deckungs=
vorlagen in Frage geſtell. — Die Drohung mit Arkikel 48 und Reichskagsauflöſung.
Die zweite Leſung mit Spannung erwarkei.

*
Sciufalsftändeil.
Reichsregierung und Parkeien vor ſchweren
Entſcheidungen.
Der Reichstag wird am Dienstag an die zweite
Leſung der Deckungsvorlagen herangehen. Dieſe
Sitzung wird von außerordentlicher Bedeutung ſein, weil in ihr
die Entſcheidung fällt, was geſchehen ſoll, wenn ſich für die Vor=
ſchläge eine ausreichende Mehrheit nicht finden ſollte. Infolge=
deſſen lief am Montag nachmittag im Reichstag alles mit Blei=
ſtift und Notizblock herum und verſuchte, eine Bewegungsmehr=
heit herauszurechnen. Alle Bemühungen dieſer Art ſtellten ſich
aber als Fehlſchläge heraus, eben weil die Oppoſition
ſtärker iſt als die Regierungskoalition. Auf der
einen Seite ſtehen die Sozialdemokraten, die Kommuniſten, die
Nationaliſten und die Deutſchnationalen mit zuſammen 282 Stim=
men, auf der anderen Seite die Regierungsparteien und einige
Tleinere Gruppen, die ſich eben mit ungefähr 80 Stimmen in der
Mehrheit befinden. Dieſer Tatſache gegenüber fällt die inzwiſchen
motdürftig hergeſtellte Einigung der Regierungs=
warteien abſolut nicht ins Gewicht. Sie iſt auch noch ziem=
lich dürftig ausgefallen, weil verſchiedene Fraktionen ihre
Bedenken aufrechterhalten, wenn auch zunächſt zurück=
geſtellt haben, die Bayern aber nicht bereit ſind, unter
Hen Initiativantrag wegen der Bürgerabgabe
ihre Unterſchrift zu ſetzen. Immerhin wollen ſie für
dieſe Steuer ſtimmen. Aber was nützt dieſes Einvernehmen in
zwölfter Stunde, nachdem es keinem Zweifel mehr unterliegen
kann, daß auch
die Deutſchnakionalen geſchloſſen in der Oppoſikion
bleiben. Herr Schiele hat noch am Montag nachmittag mit Graf
Weſtarp geſprochen und verſucht, ihn mit ſeiner Gruppe in das
Lager der Regierungsparteien hinüberzuziehen. Aber Weſtarp
hat abgelehnt. Schließlich will die Deutſchnationale Fraktion
nicht das Schauſpiel wie im April bieten. Unter dieſen Umſtän=
den gewinnt die Kabinettſitzung, die am ſpäten Abend
des Montag ſtattfand, beſondere Bedeutung. Für die Regierung
gilt es jetzt, ſich zu überlegen, auf welche Weiſe ſie die Reichs=
finanzen in Ordnung bringen will. Daß irgendwie mit dem
Artikel 48 manöveriert werden wird, ſcheint jetzt eine Selbſtver=
ſtändlichkeit zu ſein. Es fragt ſich allerdings, wie das Kabinett
vorzugehen gedenkt.
Arkikel 48
der Reichsverfaſſung ſieht vor, daß, falls im Reiche die öffentliche
Sicherheit und Ordnung erheblich geſtört oder gefährdet werden,
der Reichspräſident in die Lage verſetzt werden kann, die zur
Wiederherſtellung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung not=
wendigen Maßnahmen zu treffen, erforderlichenfalls mit Hilfe
der bewaffneten Macht einzuſchreiten. Urſprünglich war natür=
lich dieſer Artikel 48 dazu beſtimmt, bei Unruhen gehandhabt zu
werden. Die Geſchichte der deutſchen Republik kennt aber nicht
weniger als 138 Verordnungen auf Grund des Artikels 48, die
den Namen des Reichspräſidenten Ebert tragen, 7 Verordnungen,
die vom Reichspräſidenten von Hindenburg gezeichnet ſind, ſie
dienten aber im weſentlichen dazu, frühere Verordnungen wieder
aufzuheben. Es wird nun heftig umſtritten, ob von dem Artikel
48 Gebrauch gemacht werden kann, wenn es gilt, die Finanzen in
Ordnung zu bringen. Auch hier liefert die Vergangenheit ent=
ſprechendes Material. Reichspräſident Ebert hat Steuergeſetze
mit dem umſtrittenen Artikel 48 der Reichsverfaſſung in Kraft
geſetzt. Auch in der preußiſchen Vergangenheit beſteht eine ähn=
liche Beſtimmung, die einmal den Staatsgerichtshof beſchäftigte.
Der Staatsgerichtshof hat ſeinerzeit von ſich aus anerkannt, daß
von Notverordnungen Gebrauch gemacht werden kann, wenn es
gilt, den Haushalt des Staates, der Kommunalverbände oder Ge=
meinden in Ordnung zu bringen oder ſicher zu ſtellen.

Widerſtände im Reichskag gegen Arkikel 48.

dagegen einzuwenden, wenn beim Verſagen des Parla=
ments der Reichskanzler Brüning ſich vom
Reichspräſidenten die Ermächtigung gebenläßt,
mit dem Artikel 48 zu arbeiten. Die Verfaſſung ſieht
nun weiter vor, daß die auf Grund des Artikels 48 getroffenen
Maßnahmen auf Verlangen des Reichstages außer Kraft zu ſetzen
ſind. Das läßt nun wieder folgende Entwicklung zu. Sobald
der Kanzler zur Notverordnung geſchritten iſt,
kann der Reichstag die Aufhebung verlangen.
Die Sozialdemokraten werden unzweifelhaft einen derartigen
Antrag ſtellen. Legt man die augenblicklichen Mehrheitsverhält=
niſſe zugrunde und nimmt man an, daß die Deutſchnationalen
mitmachen, dann kommt der Reichspräſident in die außerordent=
lich peinliche Lage, daß er nun auch unter die Aufhebung der
Notverordnungen ſeinen Namen ſetzen muß, nachdem er die Not=
verordnung vorher gezeichnet hatte. Das könnte unter Um=
ſtänden zu einer Präſidentenkriſe führen.
Infolgedeſſen wird ſich das Kabinett in ſeiner Montagsſitzung
genau zu überlegen haben, ob es ſich auf derartige Gefahren
ſeinlaſſen will. Es iſt unter dieſen Umſtänden eher anzunehmen,

daß der Kanzler zu Beginn der zweiten Leſung eine Mehrheit
für die Vorlage fordert und dann wartet, welche Erklärungen die
Parteien dazu abzugeben haben. Sieht er, daß ſowohl die Deutſch=
nationalen wie die Sozialdemokraten noch einmal ſcharf ihren
ablehnenden Standpunkt darlegen, dann wäre für ihn der ge=
gebene Weg, ſich ſofort noch während der Sitzung vom Reichs=
präſidenten die Auflöſungsorder zu holen und den Reichstag
nach Hauſe zu ſchicken.
Sobald der Reichstag nicht mehr anweſend iſt, kann er dann
ohne Songe mit dem Artikel 48 manöverieren, und durch Not=
verordnung die Steuern und den Etat in Kraft ſetzen.
Aber auch dieſer Ausweg, der im Reichstag lebhaft beſpro
chen wird, findet nicht allzuviel Anhang. Es ſieht eher ſo aus,
als ob der Kanzler es darauf ankommen laſſen will, bei An=
weſenheit des Hauſes auf Grund des Art. 48 ſeine Steuergeſetze
zu erlaſſen und dann abzuwarten, wie ſich die Oppoſition zu
ſeinem
Aufhebungsankrag
ſtellt und hier rechnet man nun ſo, daß die Deutſchnationalen
gemeinſam mit den Regierungsparteien einen Aufhebungsantrag,
wenn er von ſozialdemokratiſcher Seite kommen würde, ablehnen
würden. Allerdings würde es dann für die Ablehnung auch nur
an ein paar Stimmen hängen. Das ganze Spiel iſt jedenfalls
recht kompliziert, zum Teil auch gefährlich. Eine Hoffnung iſt
noch immer die Angſt vor Neuwahlen. An ihr haben die Par=
teien, abgeſehen von den Sozialdemokraten, Kommuniſten und
Nationaliſten, kein Intereſſe; ein großer Teil der Deutſch=
nationalen ebenfalls erſt recht nicht, weil ſie wiſſen, daß ihr Par=
teiführer Hugenberg ſie nicht mehr in den Reichstag hinein=
laſſen wird. Es iſt alſo immerhin möglich, daß ſich im letzten
Augenblick doch noch ein Ausweg findet. In ſpäter Abend=
ſtunde wurde ſogar noch ein Gerücht kolportiert, daß von einer
Koglitionserweiterung im Reichstag wiſſen will. Der Kanzler
ſoll unter der Hand Verhandlungen geführt haben, die Deutſch=
nationalen ganz zu ſich herüberzuziehen; auch vom Reichspräſi=
denten ſollen dieſe Beſtrebungen unterſtützt worden ſein, um auf
dieſe Weiſe eine große Büngerblockregierung zu ſchaffen. Aber
das iſt nur ein Gerücht, das lediglich des Intereſſes halber
regiſtriert werden ſoll, dem aber im gegenwärtigen Augenblick
keine allzugroße Bedeutung beizumeſſen iſt.
Das Schickſal des Reichskages.
Ein anderes Gerücht das im Reichstag die Runde macht,
hält hartnäckig daran feſt, daß die Auflöſung des Reichstages
unmittelbar vor der Tür ſtehe. Eine weitere Verſion will aber
wiſſen, daß während der zweiten Leſung der Deckungsvorlagen
aus dem Regierungsblock heraus der Antrag geſtellt wird, den
Reichstag auf unbeſtimmte Zeit zu vertagen,
alſo ſofort in die Ferien zu gehen. Dieſer Antrag ſoll, wenn er
eingebracht wird, auch die Unterſtützung der Deutſchnationalen
finden. Das würde alſo bedeuten, daß man auf dieſe Weiſe
zunächſt über die Schwierigkeiten hinwegkommt und dem Kanzler
Gelegenheit gegeben würde, von dem Art. 48 Gebrauch zu machen,
ohne daß die Gefahr beſteht, daß der Reichstag ſofort die Auf=
hebung der Verordnung verlangt. So lagen die Dinge bis zum
Zuſammentritt des Kabinetts in ſpäter Abendſtunde.
Die Wirtſchaftsparkei forderk Auflöſung.
Die Senſation des Montag abend bildete im Reichstag der
Antrag der Wirtſchaftspartei, indem die Regierung
erſucht wird, den Reichspräſidenten zu bitten,
daß im Falle der Ablehnung der Deckungsvor=
lagen und der Vorlage über die Reviſion des
Erwerbsloſen= und Krankenkaſſenweſen und
der Ausgabenſenkungsbeſtimmung der Reichs=
tag aufgelöſt wird. Durch den Antrag ſoll verhindert wer=
den, daß der Artikel 48 in Anwendung gebracht wird, ohne daß
der Reichstag aufgelöſt iſt. Daraus geht hervor, daß alſo der Art. 48
am eheſten nur dann gefahrlos angewendet werden kann, wenn der
Reichstag aufgehört hat, zu beſtehen.
Die Abſichten der Regierung.
Das Kabinett befaßte ſich am Abend noch in einer ausgedehn=
ten Sitzung mit der gegenwärtigen politiſchen Situation. Nach
der einen Seite iſt natürlich die Lage vollkommen geklärt. Die
Regierungsparteien unterſtützen das Kabinett
und ſind für die Wiederherſtellung der Dek=
kungsvorlage einſchließlich Bürgerabgabe. Viel
wichtiger iſt es natürlich, die Mehrheit zu bekomen. Hier
ſind die Ausſichten mehr als trübe.
Infolgedeſſen mußte ſich das Kabinett Harüber klar werden,
welchen Weg es nun angeſichts der Tatſache, daß eine Mehrheit
doch nicht vorhanden iſt, beſchreiten will. Darüber iſt man ſich
in der Abendſitzung ſchlüſſig geworden. Von den Abſichten der
Regierung wird der Kanzler am Dienstag bei der zweiten Leſung
der Deckungsvorlagen im Plenum dem Reichstag Kenntnis
geben.

Roänronswoieten int Jauhfen.
Von unſerem ſächſiſchen Korreſpondenten.
Dresden, 12. Juli.
Der Zuſammentritt des am 22. Juni 1930 gewählten meuen
ſächſiſchen Landtags erfolgte in dieſen Tagen unter für das Land
Sachſen keineswegs verheißungsvollen Auſpizien. Während in
anderen Fällen die Zeit zwiſchen Wahl und Parlamentseröff=
nung mehr oder weniger erfolgreichen, jedenfalls aber ernſt=
haften Vorbereitungen der den Volkswillen zum Ausdruck brin=
genden Regierungsbildung diente, iſt man in Sachſen diesmal
über das Rätſelraten nach Koalitionsmöglichkeiten nicht weſent=
lich hinausgediehen. Zwar haben ſich die Parteien des Bürger=
tums wiederholt bemüht, das verworrene Wahlergebnis in einem
für das Land erträglichem Sinne zu praktiſcher Löſung umzu=
werten, aber die Bemühungen ſind doch im Verſuch ſtecken ge=
blieben, ohne auch nur Brücken zu zeitigen, über die hinweg ein
Ausgleich parteiprogrammatiſcher Meinungsverſchiedenheiten ge=
funden werden könnte. Die Abſicht der Deutſchnationalen Volks=
partei und des Landvolks, eine gemeinſame Front aller nicht
marxiſtiſchen Gruppen zu bilden, zerbröckelte ſchon an der Ab=
ſage der Volksnationalen Reichsvereinigung, die bekanntlich zum
erſten Male mit zwei Abgeordneren in einem Parlament vertre=
ten iſt und die eine Beteiligung an Verhandlungen über die Auf=
findung geeigneter Regieiungsgrundlagen deshalb ablehnte, weil
die Nationalſozialiſtiſche Arbeiterpartei ſich in Wort und Schrift
unpaſſender Kritiken der Mahraun=Bewegung befleißigt haben
ſollte. Auch die Demokraten, die noch mit 3 Vertretern in den
neuen Landtag einziehen, verſagten von vornherein ihre Mitwin=
kung an dem geſamtbürgerlichen Aufbauverſuch. Neuerdings hat
ihr Vertrauensausſchuß im Wahlkreiſe Leipzig die unmißverſtänd=
liche Entſchließung gefaßt, jedes Experiment mit ſtaatsfeindlichen,
vadikalen Gruppen auf das Beſtimmteſte abzulehnen. Eine wei=
tere Schwierigkeit im Rahmen der bürgerlichen Einigungs=
verhandlungen erwuchs in den letzten Tagen aus der national=
ſozialiſtiſchen Prinzipforderung an die werdende Koalition, ſich
auf eine Herabſetzung der Miniſtergehälter um 50 Prozent feſt=
zulegen. Ueber die Tragbarkeit dieſer Bedingung pflegen die
bürgerlichen Gruppen noch Unterhandlungen.
Nach allem kann mit dem Zuſtandekommen einer bürger=
lichen Mehrheitsregierung in Sochſen ſchwerlich gerechnet werden.
Der Ausfall der drei Demokraten an ſich bedingt ſchon die Be=
ſchränkung der koalitionsfähigen bürgerlichen Abgeordneten ein=
ſchließlich der Nationalſozialiſten auf 48 von 96 Abgeordneten,
verhindert alſo das Zuſtandekommen einer ziffernmäßigen Mehr=
heit. Unklar iſt dabei, ob die Volksnationale Reichsvereinigung
den Konflikt mit den Nationalſozialiſten verwinden und eine
mit dieſen gebildete Regierung unterſtützen würde. So blieben
tatſächlich nur drei Möglichkeiten einer Regierungsbildung, näm=
lich die eines bürgerlichen Minderheitenkabinetts, gebildet durch
Deutſchnationale Volkspartei, Landvolk, Nationalſozialiſten,
Deutſche Volkspartei, Wirtſchaftspartei und die beiden Zwei=
Männer=Gruppen der Aufwertler und des Chriſtlich=Sozialen
Volksdienſtes, das unter Duldung der 5 Abgeordneten der Demo=
kraten und der Volksnationalen=Vereinigung einigermaßen re=
gieren könnte, oder aber ein Beamtenkabinett ohne beſondere
parteipolitiſche Prägung, wie es gegenwärtig am Ruder iſt, und
drittens die von den Sozialdemokraten angeſtrebte große Koali=
tion unter Hilfsſtellung vielleicht der Wirtſchaftspartei und der
drei Zwei=Männer=Gruppen, des Volksdienſtes, der Reichsver=
einigung und der Aufwertler. Streng genommen würde die große
Koalition allerdings nur über 44 Mandate verfügen, ſo daß auch
ſie nur als eine zeitweilige Verlegenheitslöſung angeſprochen
werden könnte.
So mag man ſich in Sachſen die Köpfe noch ſo ſehr über eine
Löſung zerbrechen, man wird doch immer wieder zu dem Ergeb=
nis kommen, daß einfache Rechenſtiftsexempel und die Menge der
bisher gebräuchlichen Kombinationen bei Regierungsbildungen
gegenüber der durch die Landtagswahl vom 22. Juni 1930 ge=
ſchaffenen Situation nichts verſchlägen. Eine vollkommen neue
Wertung der Wahlreſultate iſt erforderlich, der ſich unmittelbar
die Ziehung der praktiſchen Konſequenzen unter Verzicht auf von
den Tatſachen überholte Parteidogmen anſchließen muß. Das
wichtigſte Ergebnis des 22. Juni lief ja ſchließlich, wie ſehr rich=
tig von bürgerlicher Ssite feſtgeſtellt wurde, darauf hinaus, daß
51 nicht marxiſtiſche Abgeordnete 45 marxiſtiſchen gegenüberſtehen.
Die Mehrzahl der ſächſiſchen Volksvertreter und damit zugleich
die Mehrheit des ſächſiſchen Volkes wollen alſo nicht, daß Sachſen
nach ſozialiſtiſchen Prinzipien regiert wird. Daraus folgt aber
zwingend, daß dieſe Majorität ſich auf eine gemeinſame Linie
einigen muß, die in mehr oder weniger gerader Richtung auf
das Ziel der Verhinderung einer ſozialiſtiſchen Regierungskriſe
zuführt. Angeſichts dieſer Sachlage iſt es nicht nur unmöglich,
ſondern ausgeſprochen kurzſichtig, wenn ſich die nicht marriſtiſchen
Volksvertreter um größerer oder kleinerer ſachlicher Differenzen
willen davon abhalten laſſen wollten, eine Arbeitsgemeinſchaft
einzugehen, die zum mindeſten in allen den Fällen ſich wider=
ſtandskräftig erweiſt, in denen die marxiſtiſchen Parteien ſich
zur Eroberung der politiſchen Macht im Lande anſchicken. Wenn
es nicht gelänge, eine derartige Verſtändigung zu erzielen, ſo
dürften diejenigen, an denen das ſcheitert, ſich von vornherein
deſſen gewiß ſein, daß ſie auf dieſe Weiſe auch die Möglichkeit
verſpielen, gerade die Forderungen durchzuſetzen, um derentwillen
ſie einen Vergleich mit den übrigen nicht marxiſtiſchen Gruppen
abgelehnt haben; denn die Tendenz der marxiſtiſchen Parteien iſt
ja eben die, die bürgerliche Weltanſchauung zu überwinden, dem=
nach auch Gelegenheitsfreunde aus dem bürgerlichen Lager an
der Verwirklichung ihrer politiſchen Ideale zu verländern. Dieſe
einfachen Wahrheiten ſollte keine der 11 nicht marxiſtiſchen Grup=
pen im ſächſiſchen Landtaa überſehen, zumal unter den heutigen
Notverhältniſſen in wirtſchaftlicher Hinſicht die Verantwortung
für politiſche Entſchließungen und Entſcheidungen und ihre Fol=
gen ſchwerer denn je wiegt.
In einer am Montag ſtattgefundenen Beſprechung der nicht=
marxiſtiſchen Parteien des Sächſiſchen Landtages erklärten ſich die
Vertreter der Deutſchnationalen, der Deutſchen Volkspartei, der
Chriſtlich=ſozialen, der Volksrechtpartei und der Nationalſcrialiſten

Seite 2

Dienstag, den 15. Juli 1930

Nummer 194

mit dem Vorſchlage der Nationalſozialiſten einverſtanden, den
früheren Wirtſchaftsminiſter Dr. Krug von Nidda und von Fal=
kenſtein als Miniſterpräſidenten zu wählen. Damit dürfte Dr.
Krug von Nidda in der Landtagsſitzung am Dienstag mindeſtens
46 Stimmen auf ſich vereinigen. Mit den beiden Abgeordneten
der Volksnationalen Reichsvereinigung ſoll erneut Rückſprache
gehalten werden. Da es ausgeſchloſſen erſcheint, daß die Kommu=
niſten ſich für den von den Sozialdemokraten aufgeſtellten Reichs=
tagsabgeordneten Lipinſki entſcheiden werden, iſt mit der Wahl
Dr. Krug von Niddas zum Sächſiſchen Miniſterpräſidenten zu
rechnen.

Eine Niederlage der Regierung.
Das Geſeh über den endgülkigen Reichswirtſchaftsraf
vom Reichstag abgelehnk.
* Berlin, 14. Juli. (Priv.=Tel.)
Im Reichstag iſt am Montag die zweite Leſung des
Oſthilfegeſetzes vorgenommen worden. Sämtliche Redner
gaben eingehende Schilderungen der wirtſchaftlichen Notlage im
Oſten. Alle gipfelten in der Feſtſtellung, daß die Notlage ge=
biete, daß irgendwie etwas geſchehen müßte. Das iſt allerdings
nur möglich, wenn die Reichsfinanzen in Ordnung gebracht wer=
den. Darüber müſſen ſich die Parteien ſchon klar ſein, daß ein
Scheitern der Deckungsvorlage auch die Oſthilfe
in ſchwere Gefahrbringt. Im Anſchluß daran wurde eine
Reihe von Abſtimmungen vorgenommen, die zum Teil nament=
licher Natur waren. Sehr intereſſant war die Abſtimmung
überden Geſetzentwurf, der ſich auf den endgültigen
Reichswirtſchaftsrat bezieht. Die Regierungsparteien
brachten zwar eine Mehrheit auf, die aber nicht ausreichte, weil
eine Zweidrittelmehrheit notwendig war. Infolge=
deſſen iſt die Vorlage gefallen, was einer Niederlage
der Regierung gleichkommt. Wichtig iſt noch, daß auf
ſozialdemokratiſchen Antrag in das Brotgeſetz wieder der ge=
geſtrichene Paſſus eingemauert wurde, wonach der Brotverkauf
nach dem Gewicht durchzuführen iſt. Das Brotgeſetz ſelbſt wurde
mit den Stimmen der Rechten gegen die Stimmen der Sozial=
demokraten und Kommuniſten endgültig angenommen.
Das Handelsklaſſengeſetz vom Reichsrak
verabſchiedet.
Berlin, 14. Juli.
Die Reichsratsſitzung am Montag abend wurde von Staats=
ſekretär Dr. Zweigert mit einem Nachruf auf den am Sonntag
verſtorbenen oldenburgiſchen Miniſterpräſidenten von Finckh
eröffnet.
Die Annahme des ſtark veränderten Brotgeſetzes durch den
Reichstag nahm der Reichsrat ohne Einſpruch zur Kenntnis, ob=
wohl manche Länder ſtarke Bedenken hatten. Von dem Handels=
klaſſengeſetz (Geſetz zur Verbeſſerung der Marktverhältniſſe für
deutſche landwirtſchaftliche Erzeugniſſe) hatten die Reichsrats=
ausſchüſſe verſchiedene Veränderungen vorgenommen. Die Markt=
fähigkeit der deutſchen Erzeugniſſe ſoll durch die Einführung ge=
ſetzlicher Handelsklaſſen, ſogenannter Standards, gehoben werden.
Dazu erklärte die Reichsregierung, daß die Feſtſetzung von Han=
delsklaſſen nur mit Zuſtimmung des Reichsrats von Fall zu Fall
nach gründlicher Vorbereitung mit Sachverſtändigen erfolgen
werde. Ferner kann die Reichsregierung mit Zuſtimmung des
Reichsrats beſtimmen, daß Preisnotierungen namentlich an der
Börſe ſich auf die Handelsklaſſen erſtrecken müſſen. Die Möglich=
keit der Beſchränkung der Notierungen nur auf die Handelsklaſſen
war von den Reichsratsausſchüſſen geſtrichen worden. Auße dem
wird die Reichsregierung ermächtigt, mit Zuſtimmung des Reichs=
rats zur Erleichterung der Kreditbeſchaffung das geltende Lager=
ſcheinrecht zu ändern. Endlich wird die Möglichkeit zum Zu=
fammenſchluß von Zuckerfabriken und Kartoffel verarbeitenden
Betrieben geſchaffen.
Bayern und Hamburg enthielten ſich der Stimme, weil ſie
verſchiedene Vorſchriften des Geſetzes für verfaſſungsändernd
hielten. Im übrigen wurde das Geſetz in der Ausſchußfaſſung
angenomen.
Ferner ſtimmte der Reichsrat einer Ausführungsverordnung
zu dem kürzlich vom Reichstag verabſchiedeten Geſetz über die
Vorführung ausländiſcher Bildſtreifen zu.
Annahme fand auch die Ausführungsverordnung zu dem Ge=
ſetz über ſteuerliche Maßnahmen zwecks Erleichterung und Ver=
wendung zur Kreditverſopgung der deutſchen Wirtſchaft. Durch
ſie wird der Steuerabzug vom Kapitalertrage bei feſtverzins=
lichen Werten und bei den Vorzugsaktien der Reichsbahn auf=
gehoben unter Beſeitigung des Unterſchiedes zwiſchen Alt= und
Neuemiſſionen. Im Einverſtändnis mit der Reichsregierung

Vom Tage.

Wie wir erfahren, wird die deutſche Antwort auf das franzöſiſche
Europa=Memorandum am 15. Juli, mittags, am Quai d’Orſay über=
reicht werden. Die Veröffentlichung des Textes erfolgt alsbald danach.
Auch die Deutſche Volkspartei hat jetzt im Reichstage
einen Antrag eingebracht, das Wahlalter von 20. auf 25
Jahre heraufzuſetzen.
Am Samstag und Sonntag fand in Allenſtein eine große
Abſtimmungsfeier ſtatt. Auch in Marienburg wurde der
Abſtimmungsſieg gefeiert.
Der oldenburgiſche Miniſterpräſident Frinckh,
der ſchon ſeit längerer Zeit leidend war und zur Erholung in St
Blaſien weilte, iſt am Samstag im 71. Lebensjahre geſtorben.
Er war ſieben Jahre Oldenburger Miniſterpräſident.
Die allindiſche Minderheitenkonferenz, die gegenwärtig in Simla
tagt, hat heute einen Aufruf erlaſſen, in dem alle indiſchen Politiker
zur Unterſtützung und Teilnahme an der bevorſtehenden Round Table=
Konferenz in London aufgefordert werden.
Das vom 16. Kommuniſtiſchen Parteitage gewählte Zentralkomitee
wählte zu Mitgliedern des Politbüro unter anderen Stalin, Kalinin,
Woroſchilow, Rykow. Stalin wurde als Generalſekretär beſtätigt.
Die Kuomintang=Partei, die ſich nach dem Tode ihres Be=
gründers Dr. Sunyatſen im Jahre 1925 in zwei Richtungen geſpalten
hatte, hat ſich wieder zuſammengeſchloſſen. Die beiden
Richtungen haben eine Erklärung veröffentlicht, in der ſie ihre Abſicht
verkünden, eine Regierung zu bilden. Das bedeutet, daß der Führer
der Extremiſten Wangtſchingwei mit den Generälen Yenhſiſchan und
Fengyuſiang gemeinſame Sache macht.
haben die Reichsratsausſchüſſe auch die Aufhebung der beſchränk=
ten Steuerpflicht der öffentlichen Körperſchaften und der Aus=
länder eingeführt. Die Verordnung tritt mit dem 2. Januar
1931 in Kraft, ſo daß nur noch die Januarkupons der Steuer
unterliegen.
der Geſekzenkwurf über die Bürgerſteuer.

Im abgeänderten Geſetzentwurf über die Bürgerſteuer ſind
u. a. folgende Beſtimmungen enthalten:
Die Gemeinden ſind berechtigt und im Falle der Erhöhung
der Gemeindegrundſteuer oder der Gemeindegewerbeſteuer über
den bis 1. Juli 1930 beſchloſſenen Termin verpflichtet, von allen
im Gemeindebezirk wohnenden Perſonen, die über 20 Jahre alt
ſind, eine Bürgerſteuer zu erheben. Die Steuer darf nicht erhoben
werden von Perſonen, die öffentliche Fürſorge genießen und von
Kriſenfürſorgeempfängern. Der Reichsfinanzminiſter iſt ermäch=
tigt, mit Zuſtimmung des Reichsrates weitere Perſonenkreiſe von
der Steuerpflicht zu befreien. Die Höhe der Bürgerſteuer wird
von den Ländern kraft eigenen Rechtes beſtimmt. Als Landes=
ſatz darf kein niedrigerer Betrag als ſechs Mark für das Jahr
beſtimmt werden. Der Landesſatz ermäßigt ſich auf die Hälfte für
Perſonen, die einkommenſteuerfrei ſind und für die Ehefrau, ſofern
die Ehegatten nicht dauernd voneinander getrennt leben und der
Ehemann zur Bürgerſteuer herangezogen wird. In dieſem Falle
beträgt er für die Ehegatten zuſammen das Eineinhalbfache des
für den Ehemann maßgebenden Satzes. Eine andere Staffelung
iſt ausgeſchloſſen.

Befſere Ausſichken für die Wiederaufnahme
der Berhandlungen?
E.P. Paris, 14. Juli.
Die italieniſche Regierung hat, wie offiziös verlautet, mit Befriedi=
gung von den durch Außenminiſter Briand in der außenpolitiſchen Se=
natskommiſfion gemachten Aeußerungen, daß die franzöſiſche Regierung
bis zum 31. Dezember 1980 keinerlei Schiffsneubauten auf Kiel legen
werde, Kenntnis genommen. Sie hat durch ihren hieſigen Botſchafter
das Quai d’Orſay ihre eigene Abſicht, während dieſer Zeit die gleiche
Haltung einzunehmen, wiſſen laſſen.
Eine fühlbare Entſpannung gegenüber der wahrhaft ſehr zugeſpitz=
ten Lage der letzten Wochen iſt alſo zwiſchen den beiden Ländern trotz
der neuerdings in italieniſchen Blättern zutage getretenen Nervoſität
nicht zu verkennen.
Macdonald über das brikiſche Floktenprogramm.
Im engliſchen Unterhaus begründete der Erſte Lord der Admirali=
tät Alexander die Vorlage über den Londoner Flottenpakt. Macdonald
gab darauf der Genugtuung der Regierung über die franzöſiſch= italie=
niſchen Vereinbarungen Ausdruck, die darauf abzielten, eine Wieder=
aufnahme der Beſprechungen über die Flottenfragen zu erleichtern. Er
ſprach ferner die Hoffnung aus, daß die franzöſiſch=italieniſchen Ver=
handlungen die Arbeiten der Londoner Seeabrüſtungskonferenz voll=
enden würden. Hinſichtlich unſeres Flottenprogramms, erklärte Mac=
donald, haben wir keinen Anlaß, irgendwelche Schritte zu tun, da es
lediglich Erſatzbauten innerhalb der vom Flottenpakte beſtimmten Ein=
ſchränkungen vorſieht. Sämtliche Mächte, die auf der Londoner See=
abrüſtungskonferenz vertreten waren, wußten, daß wir dieſe Schiffe
bauen würden.

20e Jahre Larmftadeer Aäuf
Von Wilhelm Michel.
III.
1830—1898.
Dieſe Abteilung der Mathildenhöher Ausſtellung kann mar
wohl als die erfreulichſte ihrer Darbietungen anſprechen. Si
iſt zunächſt nützlich: als eine einzigartige Möglichkeit, eine groß=
Reihe von Arbeiten und Perſonen kennen zu lernen, die zu Darm
ſtadts künſtleriſcher Vergangenheit gehören. Und dann enthäl
ſie manches an ſchönen, reifen Leiſtungen, denen man ſich behaglie
uberlaſſen kann, weil ſie aus Zeiten ſtammen, da die Kabinettfrage
der Kunſt noch nicht geſtellt war. Die Hängung dieſer Abteilung
die anfänglich recht wirr und ordnungslos war (wie leider in de
ganzen Ausſtellung), iſt in den letzten Tagen weſentlich verbeſſer
worden. Man findet jetzt die Werke der einzelnen Meiſter räum
lich beieinander.
Zu Auguſt Lucas (1803—1863) begegnen ſich die nordiſch
romantiſche und die ſüdlich=klaſſiziſche Tendenz in einer Weiſe, di
man von vielen Künſtlerperſönlichkeiten jener Zeit kennt. 3
dem Einſiedlerbild (Kat. Nr. 107), in den „Badenden Frauen”
in der „Sieſta” mit ihrem Blick ins Tal ſpricht Lucas das roman
tiſche Landſchaftsgefühl oder vielmehr: die charakteriſtiſche romar
tiſche Begegnung von Menſch und Landſchaft ſehr echt aus. Mau
ſieht ihn da manchmal in die Nähe Schwinds und ſeines Mün
chener Kreiſes treten. Heiter und leicht bauen ſich ſeine italien
ſchen Landſchaften auf, vielräumig, mit Durchblicken und Ueber
ſchneidungen, wie es die Art der Zeit iſt — während die ſeh
bemerkenswerte Studie „Drei Ariccia” den beſtimmter g
richteten, modernen Blick auf die Landſchaft hat, bei auffallen
breiter, unterm Licht flaumig werdender Farbe.
Die Porträtkunſt Gläſers (1784—1851) ſtellt ſich in ihre
Gediegenheit und Lebensfülle ſehr eindrucksvoll dar; ſchön na
mentlich in dem Bildnis von E. E. Hoffmann, einer bekannter
politiſchen Perſönlichkeit aus den Wirren der dreißiger und vier
ziger Jahre. (Es hätte das Intereſſe an den Bildniſſen dieſ
Abteilung erhöht, wenn der Katalog auch die dargeſtellten Pe
ſonen namhaft gemacht hätte, die doch meiſt mit der Geſchichte
Stadt oder bekannter Familien verknüpft ſind.) Ein feines, tiefe
Leben der Farbe geht durch Karl Seegers (1809—1866) Lan
ſchaften und Bildniſſe. Eigenartig iſt der Märchenton, den ſei
„Kind im Walde” anſchlägt: Angſt und Verlaſſenheit, drohend
Lehen der dicken Stämme und der Waldfinſternis (auch in de

erſtickten, maſſiven Farbe.) Wie eim Otto Dix der Biedermeier=
zeit mutet Ernſt Schnittſpahn (1795—1882) mit ſeinem leider ein=
zigen Frauenbildnis an, nur daß ein Schuß kecker Fröhlichkeit
hinzukommt, der dem modernen Maler=Kritiker abgeht. Alles in
dieſem Bild iſt von einer vergnügten, witzigen Frechheit: die
Farbenverbindung von Roſa, Schwarz und Weiß, der ſpottluſtige
Zug um den Mund, die verwegene Schulterlinie, die ſpritzigen
braunen Augen, die ſchnippiſche Friſur, auf der ein ausgelaſſenes
Ding von Kamm ſteht, wie ein krähender Hahn auf dem Dach.
Und in dem Ganzen, welch ein ſicheres, einmaliges, unzweideu=
tiges Leben! Ein Ding, das heute noch lacht wie vor hundert
Jahren und unvermeidlich die Mienen aller Beſchauer illuminiert.
Ein feines Stück Malerei iſt die Waldſtudie von Heinrich
Schilbach (1798—1851); ruhig, edel und voll ausſchwingend die
Bildniſſe von Trautſchold (geb. 1815). Weiter in moderne An=
ſchauung reicht Heinrich Deuchert (1840—1923) herein; eine fein
ſtudierte Mooslandſchaft, ein pikantes Stückchen Freilichtmalerei
(Mädchen mit Hühnern) belegen ſein Können am beſten. Unge=
fähr in der gleichen Zeitſpanne ſteht das Schaffen des trefflichen
Paul Weher (1823—1916); namentlich ſeine „Schwarzweiße Kuh”
mit ihren vornehmen, kühlen Farbklängen aus Grün, Silber=
grau und Dunkelbraun und ſein warmtoniger „Ruthſenbach”
behaupten ſich immer wieder. Eine helle, heitere, offene Welt
ſteht in Andings Seelandſchaft (1852—1894). In Miniatur=
formaten, doch auf ſehr friſcher Art und mit offenem Blick für
Licht und Luft plaudert Carl Beyer (1826—1903) von den Wald=
landſchaften um Darmſtadt. Ein feines, vornehmes Geſicht zeigt
die Kunſt des frühverſtorbenen Minnigerode (1820—1850), na=
mentlich in dem Damenbildnis mit ſeinem ſtillen Braun.
Eine der gewichtigſten Perſönlichkeiten dieſes Kreiſes war
Philipp Röth (1841—1921). Warme, ſaftige, kernige Natur ſieht
man in vielen ſeiner Landſchaften, gedeutet etwa nach Art der
älteren Münchener Landſchafterei, wie ſie ſich bei Stäbli, bei
Lier darſtellt, mit ihren maleriſchen Köſtlichkeiten, mit ihrer
Freude an den Heimlichkeiten, an den Inwendigkeiten der Natur,
mit ihrer Liebe für das ganze landſchaftliche Weſen. Der „Blick
auf die Bergſtraße” (148), die „Waldlandſchaft” (144) mit ihrer
das Intime überſchreitenden Haltung und der größeren Führung
der Farbe (in der man Courbetſche Töne wiederzufinden meint),
dann die „Bachlandſchaft” mit ihrer tieftonigen, faſt prächtigen
Fülle, ſchließlich die „Landſchaft mit Schafen”, die ſich, etwa der
Wenglein’ſchen Art entſprechend, mit viel Treue und herzlicher
Achtſamkeit für kleinſte Geländeſchwingungen durch die flache
Ebene arbeitet — alle dieſe Werke rücken verſchiedene Seiten

Heyypien am Hanue einer Keowiällon!

Enkrüſtung über die Auflöſung des Parlamenks
durch König Zuad.
EP. London, 14. Juli.
Die Vorgänge in Aegypten werden hier mit großer Beſorgnis
verfolgt, da man eine ſcharfe Gegenpropaganda der Wafdpartei
gegen die jetzige Regierung befürchtet, was zu ernſten Unruhen
führen könnte. — Der diplomatiſche Korreſpondent der „Daily
Mail” will bereits wiſſen, daß ſich Aegypten am Rande
einer Revolution befindet, da die Wafdpartei ent=
ſchloſſen ſei, mit allen Mitteln ſich die Macht in
Aegypten zu erobern.
Die Auflöſung des ägyptiſchen Parlaments
durch König Fuad hat in Wafdkreiſen große Ent=
rüſtung hervorgerufen, da man annimmt, daß König Fuad er=
neut ohne Parlament zu regieren beabſichtige. Die Beendigung
der jetzigen Sitzungsperiode durch königl. Dekret iſt zwar durch=
aus verfaſſungsmäßig, jedoch in keiner Weiſe geeignet, die jetzt
ſchon erheblichen Schwierigkeiten der Regierung Sidky Paſcha zu
verringern. Als Folge der Parlamentsauflöſung iſt der Regie=
rung jedoch ein Mittel an die Hand gegeben worden, gegen
Wafd=Abgeordnete vorzugehen, da nunmehr deren Immunität auf=
gehoben iſt. Sollten ſie weiter aufreizende Reden halten, ſo kön=
nen ſie nunmehr verhaftet und gerichtlich belangt werden.
Zum neuen ägyptiſchen Geſandten in London iſt der bisherige
Außenminiſter Hafez Afifi Paſcha ernannt worden. Die Ernen=
nung bedarf aber noch der königlichen Zuſtimmung. — Das Außen=
miniſterium wird von Abd El Fattah, dem Nachfolger Hafez Afifis,
übernommen werden.

Wiedervereinigung der beiden Kuominkang=
Gruppen.

EP. Peking, 14. Juli.

Zwiſchen dem rechten und dem linken Flügel der Kuomintang
hat nach der Spaltung im Jahre 1925 am Sonntag offiziell eine
Wiedervereinigung ſtattgefunden. Von den beiden Gruppen
wurde eine gemeinſame Erklärung veröffentlicht, in der die Kon=
ſolidierung der Partei beſtätigt und die Abſicht angekündigt wurde,
eine neue nationalchineſiſche Regierung zu bilden. Durch die Wie=
dervereinigung des rechten und linken Flügels der Kuomintang
iſt die Stellung der nordchineſiſchen Allianz in ihrem Kampf
gegen die Nankingregierung weſentlich geſtärkt worden, da der
einflußreiche Führer der radikalen Elemente in der Kuomintang,
Wang Schin=wei, ſich damit auf die Seite der Generäle Yen= Hſi=
ſchan und Feng=Yü=hſiang geſtellt hat. Man erwartet als Folge
dieſer Wiedervereinigung der bisher geſpaltenen Gruppen der
Kuomintang die Ernennung Yen=Hſi=ſchans zum Haupt der neuen
Regierung, die ihren Sitz in Peking haben ſoll.

Beſchlüſſe des Verwaltungsraks der B.3.3.
EP. Baſel, 14. Juli.
Der Verwaltungsrat der B. J.3. hielt heute ſeine letzte Sitzung
im laufenden Finanzjahr, das am 30. September endet, ab. Die
nächſte Sitzung wird am 13. Oktober in Baſel ſtattfinden. Der Ver=
waltungsrat beſchäftigte ſich mit dem Perſonalſtatut der Bank und
ſetzte die Anſtellungsverträge des Perſonals feſt. Als offizielle
Verhandlungsſprachen wurden Deutſch, Engliſch, Franzöſiſch und
Italieniſch anerkannt. Ferner ſetzte der Verwaltungsrat den end=
gültigen Text der Aktien der B. J.3. feſt. Weiter nahm der Rat
einen Bericht des Präſidenten der B. J.3. über die Beteiligung der
einzelnen Länder am Kapital der Bank entgegen. Ueber die Zu=
laſſung weiterer Länder zur Aktienübernahme wurde keine Ent=
ſcheidung getroffen. Ferner wurde das Ergebnis der Youngplan=
Anleihe bekannt gegeben, namentlich die Verteilung der einzelnen
Tranchen auf die verſchiedenen Märkte. Als Verteilungsſtichtag
für die Anleihe wurde der 10. Juli beſtimmt. Weiter wurde be=
ſchloſſen, die Treuhänderſchaft für die neue öſterreichiſche Anleihe
über 60 Millionen Dollar, die am Montag in London unterzeichnet
wurde, zu übernehmen, ſowie den monatlichen Ausweis der B. J.3.
am 30. eines jeden Monats abzuſchließen und ihn am 5. des darauf=
folgenden Monats zu veröffentlichen. Im Ausweisſchema werden
künftig einige Aenderungen vorgenommen werden. Sodann ſtellte
der Verwaltungsrat der B.J.3. mit Befriedigung feſt, daß die
Arbeiten der B. J.3. ſich günſtig entwickelt haben. An der dies=
maligen Sitzung des Verwaltungsrates nahm auch Dr. Melchior
teil, der von ſeiner Krankheit wieder geneſen iſt. Der Gouverneur
der Bank von England, Norman, wurde durch den Direktor der
Bank von England, Sidman, vertreten.

in Röths künſtleriſchem Charakter vor Augen und geben von
ihm einen annähernden Begriff.
Karl Raupp (1837—1918), der mit ſeinen viel reproduzierten
Chiemſee= und Bauernbildern populär geworden iſt, wird hier
mit recht verſchiedenwertigen Arbeiten vorgeführt. Die ſchwung=
volle, locker und zügig gemachte „Oelſkizze” (140) und das farbig
ſo ungemein delikate humoriſtiſche Stück „Der badiſche Verrat”
zeigen das ſchöne Können, das er ſeiner in dem weiten und brei=
ten Erfolg ausfließenden Lebensarbeit zu Grunde zu legen hatte.
Die meiſten der anderen Studien ſcheinen mir recht flüchtig zu
ſein (d. h. unzuläſſig flüchtig im Einſatz), und gar der verzweifelt
humorige „Handwerksburſche” nach Beyers Angaben ein Früh=
werk, wird vor gewiſſen effekthaſcheriſchen Oeldrucken kaum etwas
voraus haben — von Einzelheiten vielleicht abgeſehen.
Als eine betont vornehme, hochkultivierte Künſtlererſcheinung
ſteht Ludwig v. Löfftz (1845—1910) um die Jahrhundertwende
im Münchener Kunſtleben; er war namentlich auch als Lehrer der
Akademie erfolgreich, und zum Schluß hat ſicherlich ſeine Bedeu=
tung als Lehrer überwogen. Eine Skizze „Im Freiſinger Moos”
ein ſchönes Selbſtbildnis von Manetſcher Nobleſſe repräſentieren
ihn hier am beſten.
Es bleibt noch von J. B. Scholl dem jüngeren zu reden
(1818—1881), dem Schöpfer der ausgezeichneten Landgrafen=
figuren am Landestheater, dem Schöpfer der „Architectura” am
Grabmal Mollers, die auf der Ausſtellung zu ſehen iſt. Eine
Figur, die man als eine echte Verwandte von Schwinds „ Heili=
ger Eliſabeth” anſprechen kann. Eine Geſtalt von entzückendem
Wohllaut, von einer geſungenen Lieblichkeit, die auch dann ſtand=
hält, wenn man ſich den ſchematiſchen Einſchlag ihrer Stili=
ſierung, ihre Abhängigkeit vom nazareniſch=romantiſchen Frauen=
ideal der Zeit klar gemacht hat. Es bleibt trotzdem ein Stück
echter Schönheit, ſo gut wie in Moller ſelbſt, dem dieſe Figur
huldigt, urſprüngliche und e imalige Leiſtung iſt, trotz der ſchier
erdrückenden Ueberlieferung, in der ſeine Kunſt lebt. Kaum hat
man ſich geſagt, daß an dieſer Figur ja alles „Zeitlinie” iſt, ſo
gewahrt man das Einmalige und Neue in der elaſtiſchen, jugend=
friſchen Gewandbehandlung, im wundervollen Schweben dieſes
Kopfes über den Gewandmaſſen und vor allem in der durch=
leuchteten Feinheit dieſes Kopfes ſelbſt, der das ſchönſte Eichen=
dorffſche Gedicht aufwiegt und noch aus dem eiſengrau getönten
Gips Glanz und Süße ausſtrahlt. Das gilt namentlich für den
Abguß des Kopfes, der neben der Figur hängt und die faſt un=
merklichen Veränderungen angibt, die der Künſtler zwiſchen Gipß=
modell und Ausführung an dem Kopf vorgenommen hat; meiſteſ=
liche Veränderungen, die den Ausdruck geſteigert, das Lieblich)e
verfeinert und geklärt haben.

Nummer 194

Rüſtung oder Sicherheik?
In den nächſten Tagen werden die ſämtlichen Antworten vor=
liegen, die Briand nuf ſein Europa=Memorandum von den euro=
päiſchen Mächten erbeten hat. Die deutſche Antwort iſt aus=
gefertigt worden und gelangt Anfang dieſer Woche — am Mon=
tag wird das wegen des franzöſiſchen Nationalfeiertags nicht
möglich ſein — in die Hände Briands. Alles, was bisher be=
kannt wurde, deutet auf eine weitgehende Uebereinſtimmung der
Auffaſſung faſt aller befragten Mächte, wenigſtens nach der Rich=
tung hin, daß man die Einbeziehung ſchwieriger, bisher unlös=
barer und innerhalb kurzer Friſt zwiſchen einem ſo großen Kreis
von vielfach gegenſätzlich Intereſſierten, wie es 27 Mächte ſind,
auch nicht in einer kurzen Zeitſpanne lösbarer werdender Fragen
als eine Vorbelaſtung der notwendigen praktiſchen Arbeit emp=
findet und deshalb wenigſtens vorläufig aus dem Programm ver=
ſchwinden ſehen möchte.
Unter dieſen Fragen politiſcher Natur, die im Gegenſatz zu
den kurzfriſtig fruchtbare Ergebniſſe verſprechenden rein wirt=
ſchaftlichen Problemen ſtehen, findet ſich neben mehr techniſchen
Anregungen, wie der Frage eines europäiſchen Regionalismus
innerhalb des Völkerbundes, die Frage der Sicherheit. Gleich=
viel, wie ſie in dieſem Zuſammenhange gemeint ſein mag, wird
man ſie ohne weiteres als eine außerordentliche Erſchwerung der
nächſtliegenden Aufgabe erkennen, wenn man ſie in Beziehung
zum Rüſtungsproblem ſetzti und das geſchieht wohl ſeitens
der geſamten Weltöffentlichkeit geradezu automatiſch. Dann aber
gelangt man zu dem Schluß, daß Frankreich eine Neu=
ordnung Europas auf einermateriellen Grund=
lage erſtrebt, die dem Worte „Sicherheit” von
ſeiner Seite einen geradezu paradoxen Charak=
ter verleiht. Denn wenn man ſich die Mühe macht, die faſt
täglichen Nachrichten über neue Rüſtungskredite und Nachtrags=
forderungen in Frankreich zuſammenzuſtellen, ſo gelangt man zu
Ergebniſſen, die es nachgerade wirklich unverſtändlich erſcheinen
laſſen, daß auf franzöſiſcher Seite und vom Standpunkte derer,
die in der Macht offenkundig ihre Sicherheit ſuchen, noch ingend
von einem Mangel der letzteren geredet werden kann.
Im Jahre 1929 betrugen die Heeresausgaben Frankreichs
(einſchl. Luftwaffe, aber ohne Marinebudget) insgeſamt 10½
Milliarden Fr. — 2.16 Milliarden Gold=Franken. Freilich waren
dieſe Ausgaben nicht alle im eigentlichen Heereshaushalt ange=
führt, ſondern aus Verſchleierungsgründen auf die verſchiedenen
Miniſterien verteilt. Den Grund dafür gibt das Kriegsmini=
ſterium ſelbſt zu, indem es im Vorwort zum Heereshaushalt
1930 ſagt, die getrennte Koſtenrechnung erfolge, „damit Frank=
reich nicht ungerechtfertigt als „nation militariste” hingeſtellt
wird, während es doch die Dienſtzeit verkürzt und die Heeresſtärke
herabgeſetzt hat."
Nebenbei ſei zu dieſer Begründung geſagt, daß Frankreich
die Herabſetzung der Dienſtzeit auf 1 Jahr dadurch ausglich, daß
es die Zahl der langdienenden Berufsſoldaten auf 106 000 —
d. h. ſtärker als das geſamte deutſche Reichsheer — erhöhte und
außerdem die Truppe durch Neueinſtellung eines Heeres von Zivil=
angeſtellten in der Ausbildungarbeit entlaſtete. Man ſollte mei=
nen, daß das Verhältnis der Heeresausgaben 1929 von rund
1,7 Milliarden Mark in Frankreich gegenüber 480 Millionen in
Deutſchland dem franzöſiſchen Sicherheitsbedürfnis Genüge leiſte.
Der franzöſiſche Heereshaushalt 1930 widerlegt
dieſe Anſicht. Er beläuft ſich auf die Rieſenſumme
von 14,2 Milliarden Franken — rund 3 Milliar=
den Goldmark. Mit anderen Worten: Die Erhöhung
gegenüber 1929 beträgt rund ¼ Milliarden
Gold=Franken oder faſt ebenſoviel, wie die ge=
ſamten Ausgaben für die deutſche Wehrmacht
im Jahre 1930. Es iſt bekannt, daß die franzöſiſchen Rü=
ſtungsausgaben 27 Prozent des geſamten Staatshaushalts aus=
machen, denen die deutſchen mit nur 5—6 Prozent gegenüber=
ſtehen.
Vor kurzem kam die Nachricht, daß die Regierung Tardieu
ohne Kenntnis des Parlaments aus Erſparniſſen früherer Jahre
weiter 6 Milliarden Franken über die Haushaltsforderungen hin=
aus für Rüſtungszwecke verausgabt hat. Die rüſtungsfreundliche
Mehrheit der franzöſiſchen Kammer billigte dieſe ungeſetzlichen
Maßnahmen und ſprach der Regierung das Vertrauen aus. Jetzt
kommi die Meldung über neue Nachtragskredite in Höhe von
1126 Millionen Franken, die von der Finanzkommiſſion der Kam=
mer der Regierung ohne weiteres bewilligt wurden. Die ge=
ſamten Heeresausgaben Frankreichs belaufen
ſich alſo im Jahre 1930 auf über 21 Milliarden
Franken, d. h. das ſiebenfache der deutſchen
Heeresausgabe 1930. In dieſer Zuſammenſtellung und
dieſer Anhäufung wirken die Bemühungen Frankreichs, in Ver=
bindung mit einer notwendigen und dringenden ökonomiſchen
Neuordnung Europas weitere Sicherheiten zu erhalten, anſtatt