Darmstädter Tagblatt 1930

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Hngelnummer 10 Pfennige

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ſich 2maligem Erſcheinen vom 1. Jun
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Heſſiſche Neueſte Nachrichten
Morgenzeitung der Landeshauptſtadt
Wöchentliche illuſtrierte Beilage: „Die Gegenwart”, Tagesſpiegel in Bild und Wort
Nachdruck ſämtlicher mit * verſehenen Original=Aufſätze und eigenen Nachrichten nur mit Quellenangabe „Darmſt. Tagbl.” geſiattet.
Nummer 166
Dienstag, den 12. Juni 1939.
193. Jahrgang

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ſtädter und Nationalbant.

Regierungsparteien gegen das Notopfet
age der demokraken. — Moldenhauers Niederlage in der eigenen Parkei. — Läßt es die Regierung
auf einen Kampf um das Nokopfer ankommen? — Die Gefahr einer Regierungskriſis.
kürlichen Auferlegung von Sonderlaſten zur Deckung des Fehl=
Bgronls der Zralliogsſttüngen. betrags auf einzelne Schichten des Volkes, wie es durch die ſo=
genannte Reichshilfe der Feſtbeſoldeten und die Ledigen=
ſteuer beabſichtigt iſt, wird die Fraktion nicht zuſtimmen.
arkei und Demokraken gegen das Nokopfer.

* Berlin, 16. Juni. (Priv.=Tel.)
inziger Tag der Fraktionsverhandlungen im Reichstag
lich ſchon genügt, um das Notopfer der Beamten und
eten, das die Regierung in der vorigen Woche unter
längen in die Welt geſetzt hat, wieder zu beerdigen.
demokraten haben in ihrer Fraktionsſitzung rundweg
gt. Sehr viel bedeutungsvoller aber iſt doch die Be=
* Volkspartei, die ja deswegen in einer ziemlich ſchwie=
e war, weil ſie bei aller grundſätzlichen Gegnerſchaft
Gedanken des Notopfers doch einen Konflikt mit ihrem
inanzminiſter vermeiden wollte. Dazu iſt feſtzuſtellen,
Dr. Moldenhauer ſachlich wohl keinen einzigen Freund
Fraktion gefunden hat. In den ausgedehnten Bera=
ie vor dem Plenum begannen und bis in die Nacht
hat es ſich keinen Augenblick darum gehandelt, ob das
abzulehnen ſei, ſondern nur um die Frage, wie die Ab=
ü begründen wäre. Herr Dr. Moldenhauer ſelbſt hat
ungen beigewohnt und einen letzten Verſuch zur Ret=
icht, iſt aber damit vollſtändig unter den Tiſch gefallen,
dig, daß man eigentlich annahm, er würde nach Schluß
onsſitzung dem Kanzler ſeine Demiſſion überreichen.
genug dazu hatte er, denn ſelten wohl iſt das Pro=
nes Miniſters von ſeiner eigenen Partei derartig er=
den wie in dieſem Falle. Auch die Fraktion der
irtei hat rundweg erklärt, daß ſie das Not=
18 ungerecht und wirkungslos betrachte
der ablehne, ſolange nicht die Voraus=
n für eine allgemeine Senkung der
und eine ſtarke Verminderung der Aus=
eröffentlichen Verwaltung gegeben ſind.
berraſchen, daß auch der Finanzminiſter, wenn er auch
r Abſtimmung der Stimme enthielt, zum Ausdruck ge=
er ſei im weſentlichen mit den Gedankengängen der
ing der Volkspartei einverſtanden. Das ſpricht
nicht dafür, daß die Regierung es im Augenblick
Kampf mit ihren eigenen Parteien ankommen laſſen
t vielmehr eher darauf hin, daß auch Herr Brüning
nmöglichkeit ſeiner bisherigen Politik überzeugt iſt und
ſegierungsparteien ſich zunächſt einmal in Verbindung
ob es nicht andere Mittel und Wege gibt, aus den
eiten herauszukommen. Die Volkspartei ſcheint dabei
denken, daß es vermeſſen iſt, zurzeit auf Grund ſtatiſti=
chnungen das Defizit der Arbeitsloſenverſicherung auf
Pfennig zu berechnen, daß es vielmehr genügen muß,
zu treffen, um über die Gefahren bei der Arbeitsloſen=
hinwegzukommen, die Entſcheidung über neue
ber bis zum Herbſt zu vertagen und inzwiſchen alle Be=
für eine Senkung der Preiſe zu erfüllen. Dabei iſt
rſter Linie, nachdem die Verhandlungen zwi=
n Spitzenorganiſationen der Wirtſchaft
ert ſind, an einen geſetzlichen Eingriff des
für eine vorzeitige Kündigung der
rträge gedacht, um im Zuſammenhang auch mit
Ngweiſen Senkung der Arbeitslöhne zur Verbilligung
(knionskoſten zu kommen und dann Hand in Hand mit
Preform auch die Laſten der öffentlichen Hand abzu=
weit der Kanzler bereit iſt, dieſen Weg zu verſolgen,
I den nächſten Tagen zeigen müſſen. Er ſelbſt ſcheint,
Yon ſagten, nicht gerade auf Kampfſtimmung eingeſtellt
indern mehr im Verhandlungswege ſich mit den Par=
den zu wollen. Etwas anderes bleibt ihm ja auch
8, denn wenn auch die Möglichkeit einer Reichs=
Ibſung nach wie vor beſtehen bleibt, ſo iſt es natür=
Alich, daß die volksparteilichen Miniſter im Kabinett
Na4 gegen ihre eigene Partei auflöſen. Ein Kampf
netts mit dem Reichstag um das Not=
Urde notwendig die Sprengungder Regierung
Nücktritt der volksparteilichen Miniſter bedeuten, dem
Soy auch der demokrotiſche Miniſter anſchlöſſe. Wie
De Dinge weitergetrieben werden ſollen, wird ſich wohl
Beſprechung des Kanzlers mit den Parteiführern

Das Steuerbukekt vor dem Reichsrak.
Vergbſchiedung durch den Reichskag noch vor der
Sommerpanſe?
* Berlin, 16. Juni. (Priv.=Tel.)
Der Reichsfinanzminiſter hat ſeine Steuervorlage ſamt
der Begründung jetzt dem Reichsrat zugehen laſſen mit der
Bitte, möglichſt ſchon im Laufe der kommenden Woche die Ent=
ſcheidung herbeizuführen, weil die Vorlage noch vor der
Sommerpauſe auch vom Reichstag unter allen Umſtänden
verabſchiedet werden müßte. Inwieweit dieſe Bitte ganz
ernſt gemeint iſt, kann dahingeſtellt bleiben; zum Teil wenigſtens
beſteht im Kabinett die Meinung, die Einzelheiten der neuen
Steuergeſetze bis zum kommenden Montag geheim zu halten, um
zu verhindern, daß die Auswirkung auf die ſächſiſchen Wahlen
für die bürgerlichen Parteien zu verheerend wirkt. Ein Geſichts=
punkt, der allerdings beſſer bei der Aufſtellung des ganzen Pro=
gramms ſchon früher berückſichtigt worden wäre. Auch die
Durcharbeitung der Entwürfe kann nicht dazu führen, das Urteil,
das wir bisher über das jetzige Finanz=Syſtem hatten, weſentlich
zu beeinfluſſen.
Die Begründung, die, weil ſie durch Kabinettsbeſchluß ge=
billigt worden iſt, ja ſo etwas wie eine Regierungserklärung dar=
ſtellt, iſt keineswegs überzeugend. In dem entſcheidenden Punkt
wird ausgeführt, wirtſchaftlich wirkt die Abgabe für den Haus=
halt wie eine Gehaltsſenkung. Wenn die Reichsregierung nicht
ſchon in dieſem Augenblick eine echte Gehaltszahlungsſenkung vor=
ſchlägt, ſo iſt für ſie die Erwägung maßgebend, daß ſich zurzeit
noch nicht überſehen läßt, ob, auf die Dauer geſehen, eine Sen=
kung von dieſem Ausmaß erforderlich ſein wird. Es würde wei=
terhin eine Aenderung des Finanzausgleichs erforderlich ſein.
Das iſt aber bei der Kürze der Zeit mitten im Etatsjahr nicht
möglich. Alle künftigen Regelungen werden durch den vorliegen=
den Entwurf nicht reduziert. Der Finanzminiſter ſelbſt iſt ja
früher mit aller Entſchiedenheiten gegen das Notopfer der Be=
amten aufgetreten. Um ſeine Schwenkung zu rechtfertigen, führt
er an, daß damals noch andere weniger einſchneidende Deckungs=
möglichkeiten beſtanden hätten, die jetzt nicht mehr vorhanden
ſeien.
Die Erkragsrechnung
iſt ſo aufgemacht, daß die Reichshilfe bei den Beamten der
öffentlichen Hand auf rund 328 Millionen Mark berechnet wird.
Dazu kommt die Reichshilfe der Dauerangeſtellten bei den Be=
hörden mit 24 Millionen, dann kämen die Privatangeſtellten über
Mk. 8000,—, die man mit 1,25 Milliarden ſchätzt, ſo daß der
4prozentige Steuerſatz etwa 50 Millionen Mark ergeben würde.
Aus den Aufſichtsratseinkommen ſollen etwa 4 Millionen einkom=
men, das würde, auf das Jahr berechnet, rund 400 Millionen
ausmachen, für 3 des noch verbleibenden Etatsjahres alſo etwa
300 Millionen Mark. Beitragspflichtig ſind die Beamten und
Angeſtellten des Reiches, der Länder, der Gemeinden und Ge=
meindeverbände, der Reichsbank, der ſonſtigen öffentlich rechtlichen
Körperſchaften, der deutſchen Reichsbahngeſellſchaft, die Solda=
ten der Wehrmacht, ferner die Beamten und Angeſtellten bei
Unternehmungen und Einrichtungen mit überwiegender Kapital=
beteiligung aller öffentlich rechtlichen Körperſchaften, weiterhin
die Empfänger von Wartegeld, Ruhegehalt, Witwen und Wai=
ſengeld und anderen Bezügen oder Geldwertbezügen, für frühere
Dienſtleiſtungen, die vom Reich, von den Ländern und den übri=
gen öffentlich rechtlichen Körperſchaften gewährt werden.
Der Kreis der Privakangeſtellken,

okratiſche Reichstagsfraktion hat in ihrer heu=
g einſtimmig eine Entſchließung gefaßt, in der
okratiſche Reichstagsfraktion erblickt in der
iniſter wenige Wochen nach der von ihm da=
ſend erklärten Steuererhöhung getroffenen
nes abermaligen Fehlbetrages
arden einen ſchweren Mißerfolg der
zpolitik. Sie leitet hieraus die For=
ine die Reichsfinanzen für die Dauer ordnende
auf den Weg gebracht wird, ohne daß auf
arlamentsferien Rückſicht genom=
nn. Um das Grundübel der Arbeitsloſigkeit
ſchlimmern und die Bemühungen zur Senkung
nicht zu vernichten, ſind neue Steuern
Hand zuweiſen, ſolange nichtalle
der Ausgabenſenkung erſchöpft
lit der Durchführungder Reichs= und
eform nicht länger gezögert werden. Sollte
Nerdurch allein nicht ordnen laſſen, ſo ſind in
Finanzreform Steuern auf entbehr=
ttel ſoweit wie möglich zu legen. Der will=

die zur Reichshilfe herangezogen werden ſollen, iſt ſo umſchrieben:
„Alle Perſonen, mit ihrem Einkommen, wenn es den Betrag von
Mk. 8400,— jährlich überſteigt und wenn es ſich nicht um Perſo=
nen handelt, die für den Fall der Arbeitsloſigkeit pflichtverſichert
ſind.” Von dem Beitrag ſind befreit Arbeitehmer, bei denen
ein Steuerabzug vom Arbeitslohn nicht vorzunehmen iſt, ſowie
die Angeſtellten, ſofern ſie nicht vom 1. Juli 1929 oder einem
ſpäteren Zeitpunkt fortdauernd ein Jahr hindurch in Beſchäf=
tigung geſtanden haben. Wer alſo auch nicht Einkommenſteuer
zahlt, alſo auch Beamte, ſind von dem Notopfer befreit. Das iſt
wenigſtens eine Entlaſtung der kleineren Einkom=
men. Die Reichsregierung denkt auch daran, die Privatangeſtell=
ten, die im Zeichen des allgemeinen Abbaues bereits in ihren
Bezügen gekürzt ſind, von der Abgabe frei zu laſſen. Hier wird
aber noch die geſetzliche Form geſucht, die vermutlich in der Art
gefunden werden ſoll, daß Angeſtellte, deren feſte Be=
züge ſeit dem 1. April um mehr als 6 Prozent ver=
ringert ſind, zu der Notabgabe nicht herange=
zogen werden ſollen.

* Die anglo=amerikaniſche Freundſchaft.
Von
Dr. Heinrich Wenz.
Seit mehr als 200 Jahren ruht die gewaltige weltpolitiſche
Stellung Englands auf ſeiner Herrſchaft zur See. Die Meere
waren und ſind das verbindende Element für die in allen Konti=
nenten zerſtreut liegenden Teile des Reiches. Die Beherrſchung
der Meere war oberſter Leitſatz der britiſchen Außenpolitik. Zu
ihrem Schutz hat man Kriege geführt gegen Spanien, Holland,
Frankreich und zuletzt im Weltkrieg gegen die junge aufſtrebende
Seemacht Deutſchland. Der zweifellos bedeutendſte Aktippoſten
in der britiſchen Kriegsbilanz war die Vernichtung der deutſchen
Flotte. Doch der unbeſchreibliche Jubel, der am Abend des
9. November 1918 die Straßen Londons erfüllte — wie ihn die
altersgrauen Mauern der Rieſenſtadt nie geſehen hatten weder
vorher noch nachher, obwohl die britiſche Geſchichte an Erfolgen
ſo unendlich reich iſt — war nicht von langer Dauer. Die deutſche
Kriegsflotte blieb zwar vom Ozean verſchwunden, dafür aber
erſtand ein neuer, viel gefährlicherer Gegner: die Vereimigten
Staaten von Amerika!
Wir wiſſen, wie in der Nachkriegszeit das Ringen zwiſchen
dieſen beiden angelſächſiſchen Mächten immer bedenklichere For=
men annahm. Amerika vertrat immer energiſcher ſeine ſchon von
Wilſon erhobene Forderung der „Freiheit der Meere”, und die
alte Seemacht Großbritannien hielt umſo zäher an ihrer „ Herr=
ſchaft zur See” feſt. Im letzten Jahre wäre es beinahe zu ihrer
Aufrechterhaltung zu einem franzöſiſch=engliſchen Flottenabkom=
men gekommen, wenn nicht im letzten Augenblick die angelſächſi=
ſchen Völker diesſeits und jenſeits der Ozeane das Gefährliche
der Chamberlainſchen Politik erkannt und ſich dagegen aufge=
bäumt hätten. Chamberlain und mit ihm das geſamte frankophile
konſervative Kabinett mußten von der politiſchen Bühne ab=
treten. Und an deren Stelle trat ein Labour=Kabinett unter der
Führung Ramſay Macdonalds, das entſchloſſen das außenpoli=
tiſche Steuer herumwarf. Mit echt ſchottiſcher Zähigkeit ging er
auf ſein Ziel los: Verſtändigung mit Amerika. Seiner Initiative
war die Einberufung der Londoner Flottenkonferenz zuzuſchrei=
ben, und micht minder iſt es ſein Verdienſt, daß es auf dieſer
Konferenz zu einem Flottenabkommen zwiſchen den beiden angel=
ſächſiſchen Mächten gekommen iſt. Das aber bedeutet nichts anderes,
als daß England ſeinen Jahrhunderte lang geübten Grundſatz
der Vorherrſchaft zur See aufgibt und daß eine ganz neue Aera
der britiſchen Außenpolitik beginnt. Welches ſind die Gründe
für dieſen Umſchwung?
Zunächſt darf man das Eine nicht vergeſſen, daß England
und die Vereinigten Staaten zwei Mächte ſind, die nicht nur durch
kulturelle Bande mit einander verknüpft ſind. Mögen im letzten
Jahrhundert die verwandtſchaftlichen Beziehungen immer wieder
zuweilen getrübt worden ſein — es kam ſogar einmal zum Krieg
— zuletzt drang doch wieder die Erkenntnis durch, daß „Blut
dicker als Waſſer” ſei, daß Amerika eben doch eine Schöpfung
des ſtaatenbildenden Genius der Briten ſei. Wer dieſe Zuſam=
menhänge kannte, für den konnte es gar nicht zweifelhaft ſein, daß
in der Stunde der Not die „abgefallene Tochter” der Mutter
Britannia beiſtehen werde, zumal die politiſche Führerſchicht in
Amerika immer britiſch orientiert war. Und ſo haben die Ver=
einigten Staaten den Weltkrieg zugunſten Englands entſchieden.
Allein gerade damit begann ein neuer Zeitabſchnitt in den
anglo=amerikaniſchen Beziehungen. Dies iſt in den letzten Jahren
immer deutlicher geworden. Amerikas Selbſtbewußtſein iſt durch
den ſiegreichen Kriegsausgang mächtig gewachſen, es iſt ſchließ=
lich euch der eigentliche Sieger im Weltkrieg geworden. Die Ver=
einigten Staaten nehmen heute eine gewaltige weltpolitiſche und
weltwirtſchaftliche Stellung ein. Das aber ſpürt kein Staat mehr
als England. Denn vor dem Krieg war das Inſelreich die
führende Wirtſchaftsmacht der Welt. Nach London richtete die
internationale Finanzwelt ihre Blicke. Jetzt iſt das anders. Das
engliſche Pfund iſt zwar vom Dollar nicht verdrängt, ſo raſch
wird ein altes Finanzzentrum nun doch nicht entthront, aber die
Londoner City ſieht ſich einer immer mehr wachſenden Konkur=
renz der Wallſtreet von New York gegenüber. Amerika gefällt
ſich in der Rolle des Weltbankiers. Ganz Europa iſt den Ameri=
kanern verſchuldet. England ſelbſt hat ſich durch ſein Kriegs=
ſchuldenabkommen für 62 Jahre an die U. S.A. kriegsſchuldenzahl=
pflichtig gemacht. Und was noch bedeutungsvoller iſt: in allen
Teilen der Welt, in Aſien, in Südamerika, ja ſelbſt in den briti=
ſchen Dominions begegnen die Briten der gefährlichen Konkur=
renz der geſchäftstüchtigen Yankees, ſei es als Geldgeber, als Roh=
ſtoffintereſſent (Kautſchuk, Petroleum) und als Warenlieferant.
Da England einzuſehen beginnt, daß es das Geſchäft nicht mehr
allein machen kann, ſo erklärt es ſich jetzt bereit, kühle und nüch=
terne Rechner, wie die Briten nun einmal ſind, mit den Amerika=
nern halbpart zu machen.
Auch politiſche Momente ſprechen bei dem britiſchen Nach=
geben mit. Es iſt eine alte Tatſache, daß wirtſchaftliche Probleme
meiſt auch immer ſolche politiſcher Natur ſind. Wir wiſſen ja,
welch bedeutſamen, ja entſcheidenden Einfluß die Männer der
amerikaniſchen Hochfinanz — General Dawes, Young — welt=
politiſch in den letzten Jahren gehabt haben. Auch hier iſt Groß=
britannien ein Hauptleidtragender. Immer mehr empfindet es
den gewaltigen politiſchen Druck, der von Amerika ausgeht. Die
großen Dominions Kanada und Auſtralien werden immer mehr
zu Einflußſphären Amerikas. In Kanada beiſpielsweiſe haben
die Vereinigten Staaten heute ſchon mehr als 3 Milliarden
Dollars angelegt und mit dieſer Summe England weit über=
troffen. Damit aber ſteigt auch der kulturpolitiſche Einfluß
Amerikas. Kanada iſt ohnedies ein geographiſch=wirtſchaftlicher
Annex Amerikas, es hat mit dieſem eine Tauſende von Meilen
lange, völlig ungeſchützte Grenze gemeinſam. Nicht minder
ſtark wirkt das amerikaniſche Vorbild in Auſtralien.
Begünſtigt wird dieſe Entwicklung durch ein anderes politi=
ſches Moment. Mehr als der alte Erdteil Europa verſpüren die
jungen angelſächſiſchen Mächte, die um den Stillen Ozean herum=
gelagert ſind, alſo Kanada. Neuſeeland, Auſtralien, heute ſchon
den Druck des gewaltigen Problems, das immer mehr das Pro=
blem des 20. Jahrhunderts werden wird: der Kampf der Far=
bigen gegen die weiße Welt. Auſtralien iſt menſchenarm, China

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und Japan aber ſind übervölkert. Vor der gelben Gefahr fühlt
ſich Auſtralien nur ſicher, wenn es neben dem Schutz des Empire
auch denjenigen Amerikas genießen kann. Dasſelbe gilt auch
für Kanada. Es kann gar kein Zweifel ſein: ein kriegeriſcher
Konflikt zwiſchen England und Amerika hätte das Auseinander=
brechen des Reiches zur Folge. Im Lichte dieſer Tatſachen be=
trachtet erſcheint die Politik Macdonalds als durchaus folge=
richtig.
Freilich, in der Welt der Politik iſt die Vernunft nicht immer
ausſchlaggebend. Vielleicht iſt die Aera Hoover—Maedonald nur
eine Atempauſe in dieſem Ringen, vielleicht aber iſt ſie tatſächlich
der Beginn eines Zeitalters des anglo=amerikaniſchen Zuſam=
menarbeitens in allen großen Fragen der Weltpolitik. Dies
aber würde für die übrige Welt nichts anderes bedeuten als die
Aufrichtung der angelſächſiſchen Weltherrſchaft. So
berauſchend dieſer Gedanke für manche Briten iſt, es fehlt ihm
doch nicht der bittere Wermutstropfen: in einem ſolchen anglo=
amerikaniſchen Konzern würde England nur die Rolle des
Junior=Partner zufallen. Es würde ſich ſo das prophetiſche
Wort erfüllen, das einſt Emerſon im Geſpräch mit Carlyle ge=
äußert hat: „England, eine alte erſchöpfte Inſel, wird eines
Tages ſich damit begnügen müſſen, wie andere Eltern nur in
ſeinen Kindern ſtark zu ſein.”

der Inneneiat vor dem Reichstag.

Reichsinneneniniſter Dr. Wirkh über die Calmette-
Angelegenheit.
Berlin, 16. Juni.
Der Reichstag ſetzte bei ſeinem Wiederzuſammentritt nach
den Pfingſtferien die zweite Beratung des Etats für 1930 mit
der Beratung des Haushalts des Reichsminiſteriums des
Innern fort.
Reichsinnenminiſter Dr. Wirth gibt zunächſt zu den 33
Sterbefällen der nach dem Calmette=Verfahren behandelten
Säuglinge in Lübeck eine Erklärung ab, in der es heißt: Sowohl
vom Staate Lübeck wie auch meinerſeits geſchieht alles zu einer
möglichſt völligen Aufklärung. Ob Fehler von den mit der Be=
handlung betrauten Stellen gemacht ſind, wird der Staat Lübeck
feſtzuſtellen haben, die Erhebungen führen hoffentlich zu einem
klaren Ergebnis. An der reſtloſen Aufklärung wird die Reichs=
medizinalverwaltung und das Reichsgeſundheitsamt mit aller
Energie mitarbeiten. Schon bei früherer Gelegenheit hat das
Reichsinnenminiſterium mit dem Reichsgeſundheitsrat die
Tuberkuloſeſchutzbehandlung nach Calmette zurückhaltend beur=
teilt und im Mai 1927 den deutſchen Ländern eine dementſpre=
chende Mitteilung zugehen laſſen.
Die Sozialdemokrakie gegen die Abſchaffung des
Verhälfniswahlrechkes und die Berringerung der
Abgeordnekenzahl.
Abg. Sollmann (Soz.) erklärte, daß es für eine Abſchaf=
fung des Verhältniswahlrechtes die notwendige Mehrheit im
Reichstage nicht geben werde. Eine Verringerung der
Abgeordnetenzahl lehnt die Sozialdemokratie
ab. Es ſei eine unerhörte Zumutung des Reiches, dem erklärten
Putſchiſten und gerichtsnotoriſchen Hochverräter Frick Reichsgel=
der zur Bewaffnung von Nationalſozialiſten in die Hand zu
geben.
Abg. Dr. Spahn (Dnatl.) kritiſierte das Vorgehen des
Innenminiſters gegen die thüringiſche Regierung und gegen den
weſtdeutſchen Stahlhelm. Miniſter Wirth ſetze die Schikanepolitik
ſeines Vorgängers fort. Die dringende Löſung der Verfaſſungs=
frage werde weder vom Miniſter noch vom Reichstag in der rich=
tigen Weiſe angepackt. Vom Bund zur Erneuerung des Reiches
werde ebenſowenig eine fruchtbare Löſung vorgeſchlagen werden,
wie von der Länderkonferenz. Das föderaliſtiſche Prinzip müſſe
aufrecht erhalten bleiben. Mit dieſem Prinzip ſei aber das Vor=
gehen des Innenminiſters gegen die thüringiſche Regierung nicht
vereinbar. Die jetzige Regierung rührt an den Grundlagen des
reichspräſidialen Amtes durch die Art, wie ſie den Reichspräſiden=
ten in den Vordergrund ſchiebt, um politiſche Augenblickserfolge
zu erzielen. Jetzt ſchon ſind Kräfte genug am Werke, um nach
dem Scheitern des Experiments Brüning mit neuen Methoden
den ſchon vom Kabinett Müller gemachten Verſuch zu wieder=
holen, die Regierung in die Hand einer Arbeitsgemeinſchaft von
Kapital und Maſſe zu legen. Es iſt bedauerlich, daß Freunde
von uns eine Klubangelegenheit zum Anlaß der Gründung einer
neuen Partei gemacht haben. Das Verſtändnis für konſervative
Gedanken iſt in den Reihen aller Parteien gewachſen. In Zen=
trumskreiſen wird es ſogar dem republikaniſchen Dr. Wirth nach=

Dienstag, den 17. Juni 1930

Vom Tage.
Die Deutſche Kolonialgeſellſchaft richtete eine Entſchließung an
den Reichsaußeuminiſter Dr. Curtius, in der er dringend aufge=
fordert wird, mit allen Mitteln dahin zu wirken, daß nunmehr
die Frage der kolonialen Schuldlüge amtlich aufgerollt und die
bedingungsloſe Rückgabe unſerer Kolonien gefordert werde.
Die Fuaktion der Wirtſchaftspartei hat im Preußi=
ſchen Landtag den Beſchluß beantragt, gegen den Miniſterprä=
identen Dr. Braun wegen feiner am Staatsge=
richtshof geübten Kritik die Miniſteranklage zu er=
heben.
Der Preußiſche Landtag vertagte ſich am Montag er=
neut auf den 24. Juni.
Die Regierung von Dirol hat einen Landesrat nach Wien
geſandt, der gegen die Ausweifung Pabſts Einſpruch er=
heben und ihre Zurücknahme fordern ſoll.
Die Nachricht von der Verhaftung Matſcheks in Semlin
entſpricht nicht den Tatſachen.
Der neue rumäniſche Miniſterpräſident Maniu
hat ſich vor Vertretern der ausländiſchen Preſſe gegen jede Revi=
ſion der Friedensverträge ausgeſprochen.
Der ehemalige franzöſiſche Finanzminiſter Klotz
iſt, wie verlautet, im Alter von 62 Jahren plötzlich geſtorben.
Die Wahlen zur Geſetzgebenden indiſchen Ver=
ſammlung und zum Staatsrat ſind für den kommenden Sep=
tember feſtgeſetzt.
Wie aus Waſhington berichtet wird, hat nun auch der amerika=
niſche Präſident Hoover die Erklärung abgegeben, daß er
die neue Zolltarifvorlage, die bereits vom Senat und vom
Repräſentantenhaus angenommen wurde, unterzeichnet werde.
Die Nankingregierung gibt ein Telegramm von Marſchall
Tſchang=Hſü=liang bekannt, in dem dieſer die Mobiliſierung der
mandſchuriſchen Armee zur Unterſtützung der Nankingregierung
im Kampf gegen die Nordarmee ankündigt. Der chineſiſche Bür=
gerkrieg wäre, wenn ſich dieſe Ankündigung Tſchang=Hſü=liangs
verwirklichen ſollte, damit entſchieden, da dann die Ueberlegenheit
der Nankingregierung gegen den Norden erdrückend wäre.

geſagt. Für repräſentative Zwecke wird bei uns noch viel zu viel
ausgegeben, während die notwendigſten Mittel zum Bau deut=
ſcher Schulen für die deutſchen Minderheiten fehlen.
Stahlhelmverbot und der Konflikk mit Thüringen.
Reichsinnenminiſter Dr. Wirth erwidert, ihm liege
nichts ferner, als mit ſchikanöſen Maßnahmen der Oppoſition
entgegenzutreten. Das gelte auch für das Stahlhelmverbot im
Weſten. Die Vorlegung eines neuen Reichsſchulgeſetzes wäre
ſehr erwünſcht, aber ein praktiſcher Erfolg wäre damit nicht zu
erreichen, ſolange keine Ausſichten für ein Kompromiß der Par=
teien in der Simultanſchulfrage vorhanden ſeien. Die Anemp=
fehlung der Schulgebete durch das thüringiſche Miniſterium iſt
von Miniſter Dr. Frick dahin erläutert worden, daß dieſe Gebete
ſich richten gegen art= und raſſefremde Elemente. Eine ſolche
Anempfehlung richte ſich deutlich gegen Geiſt und Sinn der Wei=
marer Verfaſſung, die die Empfindungen aller Volksgenoſſen
ſchützen will. Es muß die Auffaſſung zurückgewieſen werden, als
ſei der Staat bei ſeiner jetzigen Staatsform nicht imſtande, eine
die nationalen Intereſſen ſchützende Politik zu betreiben. Sie
(nach rechts) werden bei der Erledigung der Oſthilfe und anderer
Vorlagen demnächſt zeigen können, ob Ihr Staatskonſervatismus
ſich bewährt.
Abg. Schreiber (Zentr.) bedauerte, daß die Auseinander=
ſetzungen mit der thüringiſchen Regierung zu einem Guerillakrieg
geführt haben, der dem Anſehen der Republik abträglich ſei. Wir
ind Gegner einer Ausnahmegeſetzgebung, aber wir ſtimmen dem
Reichsinnenminiſter darin zu, daß es nicht angängig iſt, Natio=
nalſozialiſten zu leitenden Beomten der Polizei zu machen. Dem
Unfug des politiſchen Straßenkampfes muß rückſichtslos ein Ende
gemacht werden. Wenn es nicht anders geht, muß auch das Ver=
bot der Uniformen und Abzeichen durchgeführt werden. Wir
lehnen es ab, daß Schulgebete als Schrittmacher gewiſſer Parteien
mißbraucht werden. Der Parlamentarismus iſt nicht krank, weil
Diktaturen ihn bedrohen, ſondern Diktaturen drohen, weil der
Parlamentarismus krank iſt. Das Kabinett muß ein größeres
Maß der Exekutive entwickeln können. Eine Verſtärkung der
Macht des Reichspräſidenten halten wir für überflüſſig. Es iſt
ein Verdienſt des Kabinetts Brüning, daß es die Frage nach
dem richtig verſtandenen und richtig angewandten Parlamen=
tarismus mehr in den Vordergrund geſtellt hat. Wir müſſen
ſchließlich fordern, daß das religiöſe Kulturgut unſeres Volkes
ſtärker geſchützt wird. Es muß die Kritik zurüchgewieſen werden
die der Abg. Hugenberg an der Kulturpolitik des Zentrums
geübt hat.
Abg. Maslowſki (Komm.) bekämpfte die Politik des Innen=
miniſters, die ganz auf den Kurs des Bürgerblocks eingeſtellt ſei.
Um halb 8 Uhr vertagte das Haus die Weiterberatung auf
Dienstag 12 Uhr.

* Der Bismarck der wiſſenſchaft.
Adolf v. Harnacks Lebenswerk:
Ein Truſt der deutſchen Forſchung.
Von Georg Bieſenthal.
Als vor einigen Wochen die neue und vielleicht bedeutungs=
vollſte Gründung der „Kaiſer Wilhelm=Geſellſchaft zur Förderung
der Wiſſenſchaften”, das Inſtitut für mediziniſche Forſchung, in
Heidelberg ſeiner Beſtimmung übergeben wurde und Vertreter
der ganzen ziviliſierten Welt der feſtlichen Einweihung bewun=
dernde Zeugen waren, geſchah das in der Geſchichte nicht ſelten
Tragiſche: daß der Mann, deſſen Lebensarbeit ſich an dieſem
Tage runden und krönen ſollte, fernbleiben mußte unter vielleicht.
bitterem Verzicht. Er ſtarb in der Heidelberger Univerſitätsklinik,
nah dem neuen Hauſe, deſſen Planung und Aufbau der 79jährige
noch mit gewohnter Gründlichkeit und Umſicht erdacht hatte.
Seine Leiſtung; die organiſierte, auch nach äußerem Syſtem
geordnete, gleichſam rationaliſierte Wiſſenſchaft an einem ziel=
ſicher laufenden Band — ſie iſt heute ſo ſelbſtverſtändlich gewor=
den, daß unſere Generation ſchon nicht mehr weiß, wie anders
es vor Harnack war. Jetzt, da man dieſe Organiſation der Wiſſen=
ſchaft als eben natürliche Tatſache hinnimmt, muß man ſich erſt er=
innern, wie Harnack kämpfte, um ſolche Selbſtverſtändlichkeit plau=
ſibel zu machen und durchzuſetzen. Nur ſeine unbeugſam harte
Führernatur ermöglichte ihm es, ganze Wiſſensgebiete ſelbſt noch
im hohen Alter perſönlich zu lenken, und auseinanderſtrebende Ge=
lehrtenkreiſe zu einheitlichen Arbeiten zu vereinigen. Vor Rivali=
täten unter den Wiſſenſchaftlern hatte er zu wenig Reſpekt, um
nicht mit ihnen aufzuräumen.
Aber dieſe Gelehrten konnten ihm ja aufs Höchſte, dankbar
ſein. Denn durch ſeine Schöpfung, die „Kaiſer Wilhelm= Geſell=
ſchaft zur Förderung der Wiſſenſchaften” befreite er ſie endlich von
den auf ihr laſtenden Pflichten des Hochſchulunterrichts — ſchuf
ihnen Mittel und Wege, ohne ihnen zeitraubende Bindungen auf=
zubürden. Man muß ja daran denken, daß bis zum Jahre 1911 die
deutſche Wiſſenſchaft ausſchließlich in den Univerſitäten verkörpert
war, in denen ſich Forſchung und Lehre eng miteinander verknüpf=
ten. Umfangreiche Unterſuchungen, ausbaugewonnene Erkennt=
niſſe verlangten jedoch nach einer durch keine Lehrtätigkeit ge=
hemmte Forſchung. Jungen Gelehrten ſollte die Möglichkeit ge=
geben werden, in ihrer beſten Zeit ungeſtört von allen Neben=
verpflichtungen und Nahrungsſorgen mit ausreichendem techniſchem
und perſönlichem Material einige Jahre arbeiten zu können.
„Generalſtabsoffiziere der Wiſſenſchaft” nannte Harnack ſie, die
ſpäter an die Hochſchule oder in die Induſtrie gingen, oder ihre
ganze Lebensarbeit der Forſchung widmeten.

Heute unterhält die „Kaiſer Wilhelm=Geſellſchaft” bereits 34
über ganz Deutſchland verteilte Inſtitute. Was draußen im All=
tag praktiſch angewandt, in lebensnotwendige Tätigkeit umgeſetzt
wird, wird hier erdacht und erprobt. Hier werden jene Syſteme
entworfen, die eine planvolle Ausnutzung irdiſcher Güter und
menſchlicher Arbeitskraft möglich machen. Und hier wird der
Boden bereitet jenen naturwiſſenſchaftlichen Ergebniſſen, die, von
Induſtrie und Wirtſchaft aufgegriffen, uns, der großen Maſſe der
Konſumenten, tauſendfach zugute kommen.
Ueberblicken wir dieſe mächtige Organiſation, ſo können wir
drei große Arbeitskreiſe, drei verſchiedene Typen von Forſchungs=
ſtätten unterſcheiden. Die einen dienen dem Ausbau der theoveti=
chen Wiſſenſchaften, die anderen übertragen die Methoden der
theoretiſchen auf die angewandten Wiſſenſchaften und dienen damit
zugleich der Wirtſchaft und der Induſtrie. Die dritten ſtehen im
Zeichen der Geiſteswiſſenſchaften.
Schon der erſte Arbeitskreis umfaßt wiederum mehrere Unter=
gruppen. Da iſt eine biologiſch=phyſiologiſche Gruppe mit den
Inſtituten für Biologie, für Biochemie und für Anthropologie,
menſchliche Erblehre und Eugenik — eine andere Gruppe für
phyſikaliſche Chemie mit vier Inſtituten. Glanzvollſte Namen der
deutſchen Wiſſenſchaft ſind vertreten: Einſtein, Laue und Haber
hier, Mangold, Correns, Warburg und Meyerhof dort. Auf Teil=
gebieten arbeiten das Inſtitut für Strömungsforſchung in Göttin=
gen, das mit einer Aerodynamiſchen Verſuchsanſtalt verbunden iſt,
und auf eng benachbartem Gebiet das Inſtitut für Waſſerbau und
Waſſerkraft in München.
Eine mediziniſche Gruppe umfaßt das Inſtitut für experimen=
telle Therapie und das von den berühmten Brüdern Oskar und
Cecile Vogt geleitete Inſtitut für Hirnforſchung. Das erſtgenannte
Inſtitut, die frühere Arbeitsſtätte Auguſt v. Waſſermanns, iſt heute
vereint mit einer Forſchungsſtelle für Mikrobiologie in Sao Paolo.
In Ergänzung dieſer Arbeitsgebiete ſchließt ſich die umfangreiche
Deutſche Forſchungsanſtalt für Pſychiatrie in München an, wäh=
rend das neugegründete Inſtitut für mediziniſche Forſchung in
Heidelberg als Zentralinſtitut für die Zuſammenfaſſung von phyſi=
kaliſcher, chemiſcher und phyſiologiſcher Forſchung mit der kliniſchen
Forſchung gedacht iſt.
Alle dieſe Inſtitute kümmern ſich weniger um Erfindungen,
als um die Grundlagen wiſſenſchaftlicher Erkenntnis. Auch in
dem zweiten großen Arbeitskreis der Kaiſer Wilhelm=Geſellſchaft,
bei den Inſtituten für angewandte Wiſſenſchaft, iſt das Ziel der
Forſchung zunächſt ein rein wiſſenſchaftliches — in vollem Einver=
ſtändnis mit den führenden Männern der Wirtſchaft, die dieſe
Inſtitute zum größten Teil unterhalten. Erſt die Induſtrie ver=
wandelt den Gedanken des Gelehrten in ein techniſch und wirt=
ſchaftlich brauchbares Verfahren.
In dieſer Gruppe wären zu nennen: das Inſtitut für Kohlen=
forſchung in Mühlheim an der Ruhr und das Schleſiſche Kohlen=

bald, daß ſich das Reichsfinanzminiſterium die Sache et
leicht macht. Sozialen Geſichtspunkten trägt ſein Plan
Weiſe Rechnung. Die Steuerleiſtungen würden nämlich
betragen: 1. Bei kinderloſen Ehepaaren eine Steigerun
auf 13 v. H. — 44,44 v. H.; 2. Bei Ledigen von 10 auf
v. H.; 3. Familien mit einem Kinde von 8 auf 12 —
4. Familien mit zwei Kindern von 7 auf 11 — 57,14 v. H
Familien mit 3 Kindern von 6 auf 10 — 66,66 v. H.; 6.
milien mit 4 Kindern von 4 auf 8 — 100 v. H. Es wü
die Kinderloſen mit 44,444 v. H., Ledige und Familien n
Kinde mit 50 v. H. und die Familien mit ſteigender K
auch ſteigend belaſtet werden! Viel richtiger wäre es
Reichshilfe in dem Verhältnis umzulegen, und zwar auf
n Arbeit und Verdienſt ſtehen, wie die Steuerpflichti
jetzt zur Lohnſteuer herangezogen werden. Man kann
Familienvater mit vier Kindern nicht eine Verd
ſeiner Steuerleiſtungen anſinnen, wenn man Ledige
milien mit nur einem Kinde mit der Hälfte der b
Lohnſteuerſumme durchkommen laſſen will! Dabei ſei
Zuſammenhang einmal von der Tatſache, daß von dem G
kommen Werbungskoſten, Sonderleiſtungen uſw. nicht
werden ſollen, ganz abgeſehen.
Der Ausfall an der Summe, die man als „Reichs
reichen will, könnte vielleicht in der Weiſe gedeckt we
man in der Lohnſteuer eine andere Regelung trifft.
dieſe Steuer vor einigen Jahren einmal um zwei und
eine Mark geſenkt, zuſammen alſo um drei Mark. J
Notzeit müßte man dieſe Ermäßigung wieder aufheben
Reichshilfe auf alle Lohn= und Gehaltsempfänger umle
neben iſt natürlich auch die Heranziehung der anderer in
menſteuerzahler erforderlich. Eine ſolche Regelung uſe
Reichshilfe zweifellos das Brandmal eines Ausnal ge
nehmen.
Kundgebung der heſſiſchen demokrakiſchen BA
in Frankfurk.
Auf einer gutbeſuchten Tagung der heſſiſchen dem
Beamten am 14. Juni in Frankfurt a. M. ſprach nach e
wort des Vorſitzenden des Beamtenausſchuſſes über die
politiſche Lage und die Stellung der Demokratiſchen Pa
der Abg. Reiber über „Die politiſche Lage
Beamtenſchaft”. Nach den mit großem Beifall au
nen Ausführungen des Referenten wurde einſtimmis
Entſchließung angenommen:
„Der Beamtenausſchuß der Demokratiſchen Part
verkennt nicht die außerordentlich ſchwierige Wirtſchaf
der ſich das Reich, die Länder und die Kommunen befi
Beamtenſchaft verſchließt ſich auch nicht der Einſicht,
Opfer des geſamten Volkes notwendig ſind, um die f nö
Verhältniſſe des Reiches und die Wirtſchaftslage zu bem
iſt deshalb bereit, an einem Notopfer teilzunehmen, abe
Notopfer, an dem alle Bevölkerungsſchichten entſpree ?
Leiſtungsfähigkeit gleichmäßig teilnehmen. Wir vern
deshalb mit aller Entſchiedenheit gegen die von der 9
rung geplante, ausſchließlich die Beamtenſchaft treffen
hilfe und erwarten von der Reichstagsfraktion der Den
Partei einſtimmige Ablehnung dieſes Geſetzentwurfes
nur unſozial und ungerecht, ſondern auch verfaſſungswi
Wir erklären hiermit noch ausdrücklich, daß die de Er
Beamtenſchaft nicht gewillt iſt, die Zuſtimmung der ir
einem Unrecht, wie es die Reichshilfe darſtellt, widerſpru
zunehmen. Wir ſehen in den geplanten Maßnahmen
regierung genügend Veranlaſſung, dem der Koalitic
Partei geſtellten Mitglied der Regierung das Vertraz
iehen.”

ſorſchungsinſtitut in Breslau — ein Inſtitut für Eiſer In!
für Metallforſchung, Inſtitute für Silikat= und Lederfo un
Faſerſtoffchemie, landwirtſchaftliche Züchtungsforſchun
beitsphyſiologie. Die Loſung heißt hier: jene Arbeits m
finden, nach denen man mit einem Minimum von Ener
ein Optimum an Arbeitsleiſtung erzielt.
Neben den großen wiſſenſchaftlichen Inſtituten hat
Wilhelm=Geſellſchaft noch eine Reihe von Stationen
Gegenden errichtet, die für die naturwiſſenſchaftliche
landſchaftlich beſonders geeignet ſind:; die Hydrobiologi
in Plön, die Biologiſche Station in Lunz, die Vogelwe
ſitten und die hochalpinen meteorologiſchen Statione a.
Sonnenblick und dem Hochohir. Das deutſche en=
Muſeum in Berlin=Dahlem ſchließt ſich ergänzend an.
Der dritte Arbeitskreis der Geſellſchaft ſteht
großen Berliner Inſtituten im Zeichen der Geiſtes
Juriſtiſchen Fragen haben ſich zugewandt das I
ausländiſches und internationales Privatrecht und das
ausländiſches öffentliches Recht und Völkerrecht,
hiſtoriſcher Vorgänge dient das Inſtitut für Geſchichte
tung von Kehr.
Mit dem Ausland verbinden die Kaiſer=Wilhelm eſeh
die freundſchaftlichſten Beziehungen. Dafür ſorgt ni
lebhafte Austauſch von Gelehrten zwiſchen deutſchen
diſchen Inſtituten, ſondern auch die Verbindung mit
ſchungsſtätten, die die Geſellſchaft im Auslande ſelbſ
Es wäre etwa zu denken an die zoologiſchen Stationen
und Neapel und an die Bibliotheca Hortziana in R
deutendes kunſthiſtoriſches Inſtitut, Treffpunkt zahlrei
ter aus der ganzen Welt.
Jenſeits von allem Parteienſtreit hat Harnacks W
zen deutſchen Volk Vertrauen und Verſtändnis gefund
Mitgliederliſten der Kaiſer=Wilhelm=Geſellſchaft find
großen Gewerkſchaften neben den Organiſationen der
in friedlichem Verein — im Senat ſitzt ein päpſtlicher
neben einem ſozialiſtiſchen Reichstagsabgeordneten
Führer der Induſtrie, und im Parlament ſind die
Kaiſer=Wilhelm=Geſellſchaft ſtets von allen Parteien —
tes Ereignis, von den Deutſchnationalen bis zu den KFll
unterzeichnet und angenommen worden. Das we
Ehrfucht vor dem großen Gelehrten, der hier das gu
Wiſſenſchaft verlangte. Es war das, was Harnack
Werk unwiderruflich als richtig dargetan hatte: Die
daß Dienſt an der Wiſſenſchaft, Dienſt am Volke iſt.
In Dahlem, dem ſtillen Vorort Berlins, zwiſchen
zweier großer deutſcher Schauſpielerinnen und neun
ſten Kaiſer=Wilhelm=Inſtitute, ſteht das Haus, de
Ehrung und Symbol den Namen gab: Harnack=Haus.

nmer 166

Dienstag, den P7. Junt 1930

er Schlußbericht des Reparationsagenten
ſe Kritik an der Finanzgebarung des Reiches. — Von Budgekdefizik zu Budgekdefizik. — Mangel an Enk=
enheit verhindert den Ekaksausgleich. — Begrenzung der öffenklichen Ausgaben das Gebok der Slunde

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über die
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age
auft

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effend

Berlin, 16. Juni.
Reparationsagent Parker Gilbert hat ſeinen Schlußbe=
gelegt, der ſich bis zum Tage der Inkraftſetzung des
(ans erſtreckt. Nach der Feſtſtellung, daß während der
Zeit des Dawesplanes die Reparationen nach den Be=
gen des Planes vollſtändig bezahlt und transferiert wor=
und ſich gleichfalls befriedigend entwickelt und die ur=
chen Erwartungen der Sachverſtändigen des Dawesaus=
vollkommen erfüllt, wenn nicht übertroffen haben, kommt
grationsagent zu der Schlußfolgerung, daß nach anfäng=
usgleich des deutſchen Budgets zu Beginn des Dawes=
s ſpäter, obwohl die Mittel vorhanden geweſen ſeien
öffentlichen Einnahmen das weſentliche Material für ein
chenes Budget lieferten,
der Entſchloſſenheit gefehlt habe, die Ausgaben inner=
der Schranken des verfügbaren Einkommens zu halten,
das Ergebnis iſt eine lange Reihe von Budgetdefizits
en, die in den letzten Jahren eine ſtarke Anſpannung
öffentlichen Finanzen hervorgerufen haben und jetzt
aſten der deutſchen Wirtſchaft gerade in dem Augen=
ehr ernſt vermehren, in dem ſie am meiſten Freiheit
igt, um ſich auf die neuen Verhältniſſe, die durch das
n der Weltmarktpreiſe und den allgemeinen Konjunk=
turrückgang eingetreten ſind, umzuſtellen.
derung nach ſparſamer und überſichtlicher Finanzpolitik
bei Beſprechung des Budgets von Parker Gilbert wie=
ark betont und eingehend begründet. Die Aufmerkſamkeit
in erſter Linie auf das Problem der Begren=
eröffentlichen Ausgaben richten, und ſolange
roblem nicht öffentlich in Angriff genommen und gelöſt
ſt, kann von Steuerermäßigungen keine Rede ſein. Das
der Begrenzung der öffentlichen Ausgaben beſchränkt
auf die gegenwärtige Lage oder allein auf das kommende
denen das grundlegende Haushaltsproblem nur durch
ine Befolgung geſunder Finanzgrundſätze gelöſt werden
or allem kommt es auf den Entſchluß an, das Budget
jederzeit und unter allen Umſtänden effektiv im Gleich=
u halten. Die öffentlichen Ausgaben dürfen nicht Jahr
in dem gegenwärtigen Tempo anwachſen, wenn man
ahr laufen will, daß die Steuerquellen verſiegen und die
Entwicklung der deutſchen Wirtſchaft in Frage geſtellt
arber Gilbert erinnert an ſeine in früheren Jahren ge=
kritik an der deutſchen Finanzgebarung und gibt „wegen
eutung für die Zukunft” eine Reihe von Beobachtungen
he der Budgetſchwierigkeiten des Reiches an:
keich ſelbſt habe mit am ſchlimmſten gegen den Grund=
ſündigt, daß nämlich alle Ausgaben durch Einnahmen
ſein müßten. Auch habe es die Regierung Jahr für
unterlaſſen, die ſo oft verſprochene Reform durchzu=
die ſie ſelbſt als Grundlage für einen geſunden
Haushaltsaufbau anerkenne.
Sgleich, Verwaltungsreform und Reform der Arbeits=
cherung könnten nicht entſchloſſen genug in Angriff ge=
werden, und wenn man auch die Schwierigkeiten be=
ei dem letzten Problem anerkenne, ſei doch feſtzuſtellen,
Regierung ſich durch ihre bisherige Paſſivität neue
ſkeiten geſchaffen habe. Ferner ſei es in den letzten
gen
eliebte Gepflogenheit, neue Maßnahmen durch Geſetz
Verordnung ohne angemeſſene Berückſichtigung oder
kenntnis ihrer finanziellen Auswirkungen zu treffen.
limmſte Falldieſer Artſeidie allgemeine
Serhöhung vom Oktober 1927 geweſen.
ſohung, die in der Praxis weit über die urſprünglichen
lgen hinausgegangen ſei, hätte ſich als einer der ſtärk=