Darmstädter Tagblatt 1930

Hnzelnummer 10 Pfennige

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Tmaligem Erſcheinen vom 4. Junl
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Heſſiſche Neueſte Nachrichten
Morgenzeitung der Landeshauptſtadt
Wöchentliche illuſtrierte Beilage: „Die Gegenwarte, Tagesſpiegel in Bild und Wort
Nachdruck ſämtlicher mit * verſehenen Original=Auffähze und eigenen Nachrichten nur mit Quellenangabe „Darmſt. Tagbl.” geſtattet.
Nummer 157
Samstag, den 2. Juni 1930.
193. Jahrgang

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Finanz=Anzelgen 60 Reſchspfg. 92 mm breite Rellame=
zeiſe 3,00 Reichsmark. Alle Preiſe in Reichsmark
1 Dollar — 4.20 Markl. — Im Falle höherer
Gewalt, wie Krieg, Aufruhr, Streik uſw., erliſcht
ſede Verpflichtung auf Erfüllung der Anzelgen=
auffräge und Teiſtung von Schadenerſatz. Bel
Konkurs oder gerſchtlſcher Beſtrelbung ſäſlt ſeder
Nabatt weg. Bankonto Deutſche Banl und Darme
ſtädter und Nationalbant.

Meihenen des Tramngsprogramig.
10 Millionen für die Arbeitsloſenverſicherung. — 150 Millionen für den Skeuerausfall.
efeiſtekes Rolopfer. — Koſtenſenkung auf der ganzen Linie. — Aufkräge an die Induſteie.
Bauaufkräge nur gegen Senkung der Baupreiſe.

Moldenhauers Bläge.
Erklärungen vor der Preſſe.

* Berlin, 6. Juni. (Priv.=Tel.)
sfinanzminiſter Dr. Moldenhauer hat am Frei=
der Preſſe dargelegt, wie er ſich die Beſeiti=
defizits aus der geſtiegenen Arbeitsloſigkeit und
ngang an Steuern denkt. Er iſt davon ausgegangen,
Defizit von rund 750 Millionen gerechnet werden
entfallen 600 Millionen auf die Arbeitsloſenverſiche=
Millionen entſtehen durch den Rückgang der Steuer=
bedarf der Arbeitsloſenverſicherung wird zu einem
eil von der Anſtalt ſelbſt aufgebracht. Die Bei=
hung um 1 Prozent wird auf rund 300
veranſchlagt. Hier muß eingeſchaltet werden,
jarbeitsminiſter, der am Freitag vormittag vor der
die Beitragserhöhung auf 220 Millionen geſchätzt
on der Reform eine Erſparnis von 115 Millionen
ſe Schätzungen beziehen ſich auf 9 Monate. Dabei
tigen, daß die Einnahmen für den 9. Monat erſt im
in Etatsjahres buchmäßig in die Erſcheinung treten.
nzminiſter rechnet aber nur mit dem, was tatſächlich
uß des Haushaltsjahres vorhanden iſt. Er hat alſo
n von 8 Monaten zugrunde gelegt. Daraus ergibt
hied zwiſchen den Ziffern des Arbeitsminiſters und
anzminiſters.
Terung der Arbeitsloſenverſicherung.
gſte Teil des Sanierungsplanes der Arbeitsloſen=
die Beitragserhöhung um 1 Prozent von 3½ auf
Von den Einſparungen werden ¼ dadurch erzielt,
rbezahlten Arbeiter und Angeſtellten
Vere Unterſtützung erhalten, wenn ſie
1s 52 Beiträge geleiſtet haben. Weiter iſt
digen eine Wartezeit von 14 Tagen ein=
, während dieſe Regelung bisher nur für Ledige
hr galt. Eine weitergehende Reform war angeſichts
tnicht möglich. Hier ſoll überhaupt erſt eine ſtarke
der Arbeitsloſenziffer abgewartet werden. Nach
Millionen, die die Anſtalt ſelbſt bringt, bleibt noch
1ß in Höhe von 150 Millionen. Außerdem müſſen
inen für die Kriſenfürſorge zur Verfügung geſtellt
geſamt ſind alſo für Arbeitslofenver=
nd Kriſenverſicherung 600 Millionen
1h. Dazu kommen dann die 150 Millionen Steuer=
150 Millionen, die das Reich auf Grund ge=
nmungen der Arbeitsloſenverſicherung zur Ver=
muß, ſollen durch Verkauf von Reichs=
2saktien in Höhe von 100 Millionen
Friſtenverſchiebungen bei der Ziga=
r um 50 Millionen hereingebracht werden.
aber der Verſicherungsanſtalt nur als Kredit ge=
den ſie innerhalb von 2 Jahren in gleichen Raten
Zat. Einnahmerückgang und Kriſenfürſorge machen
Millionen, die mit Hilfe des Notopfers hereinge=
len.
erung aller Feſtbeſoldeten (4 Prozent vom Ein=
Tantiemenempfänger ergibt 300 Millionen. Die
urd etwa 45 Millionen abwerfen. Außerdem ſollen
22 Millionen eingeſpart werden. Dieſe Maßnahmen
* die Möglichkeit, den geſamten Fehlbetrag von 750
Ecken. Es bleibt dann noch ein kleiner Ueberſchuß,
latzlichen Wohnungsbau und der ſonſtigen Arbeits=
utekommen ſoll.
enliges Rolopfer auf das Einkommen
der Feſtbeſoldefen.
ſten iſt das Notopfer, das jetzt den Namen Reichs=
9r. Es wird nur für / Jahre, vom 1. Juli 1930
Ll erhoben. Es ſoll ſich nur auf jene Kreiſe er=
9: mehr verpflichtet ſind, Beiträge zur Erwerbs=
ſten. Der Zuſchlag für die Beſtbeſoldeten wird
Linkommenſteuer, ſondern auf das Einkommen
WDar beträgt er 4 Prozent. Der Einkommen=
Lamit für die betroffenen Kreiſe von 10 auf 14
Oas bedeutet eine 40 prozentige Erhöhung. Dieſer
Ion allen Beamten erhoben, dagegen nur von den
Pribatwirtſchaft, deren ſteuerpflichtiges Einkom=
Don 8000 RM. überſchreitet. Dazu kommt dann
* gemeldete Zuſchlag für die Ledigen, ſo daß der
Tatz für ſie 15 Prozent beträgt. Verliert ein
Lährend der Erhebung des Notopfers ſeine Stel=
e er nicht innerhalb eines Vierteljahres eine
Lung, dann iſt ihm das Recht zugeſprochen, das
Pfer wieder zurückzuverlangen. Bei den Be=
„Elofern Vergünſtigungen in die Erſchei=
Salle Beamten mit kinderreichen
Dm Notopfer verſchont werden, wenn
Sken Gehaltsgruppen angehören. Bei
Les Deckungsplanes hat ſich das Reichskabinett
ken leiten laſſen, gleich

Borausſehungen für eine allgemeine
Koſſenherabſekung
zu ſchaffen, und zwar ſowohl auf dem Gebiet der Lohn= und
Gehaltskoſten als auch dem der Preiſe. Der Wirtſchaft iſt zu=
nächſt für die ihr zugemuteten befriſteten neuen Opfer durch die
Beitragserhöhung eine Reform der Krankenverſiche=
rung in Ausſicht geſtellt, die nach Anſicht des Arbeitsminiſters
und des Finanzminiſters möglich iſt, ohne die Leiſtungs=
fähigkeit dieſer Verſicherung zu beeinträch=
tigen. Der Arbeitsminiſter rechnet mit einer Entlaſtung um
100—150 Millionen, der Finanzminiſter mit 200—250 Millionen.
Natürlich kann ſich dieſe Reform erſt in abſehbarer Zeit aus=
wirken. Von ebenſo großer Bedeutung iſt auch
das Ausgabenſenkungsgeſetz.
weil es in die Zukunft wirkt. Es will Behörden zuſam=
menlegen und vereinfachen und ſo Einſparungen er=
zielen, weil Aufgaben und Doppelarbeit abgebaut werden. Es
ſoll auch im Laufe der Zeit, der Beamtenſtand um 10
Prozent geſenkt werden, indem neue Beamte nur
vermindert eingeſtellt werden. Außerdem ſoll das Geſetz
eine Art Sperrgeſetz in ſich ſchließen, wodurch den Gemein=
den die Möglichkeit gegeben wird, überſteigerte Beamtenein=
ſtufungen wieder rückgängig zu machen. So ſind im Ausgaben=
ſenkungsgeſetz eine Reihe von Maßnahmen enthalten, die alle
den Steuerdruck erheblich mildern. Das Kabinett
hat ſich allerdings über alle Einzelheiten noch nicht geeinigt. Man
darf aber hoffen, daß es ſich auch mit dieſer Vorlage genau ſo
eilt, wie mit den Deckungsvorſchlägen. Wirkt ſich die Ausgaben=
ſenkung erſt im Laufe der Zeit aus, ſo ſoll
das Arbeitsbeſchaffungsprogramm
möglichſt kurzfriſtig in Erſcheinung treten. Die
Reichspoſt ſoll für 120 Millionen zuſätzliche Aufträge
an die Induſtrie — Telephon, Telegraph, Automobil, Kabel,
Bau=Induſtrie — geben. Aehnlich wird die Reichsbahn vorgehen.
Sehr viel verſpricht man ſich von dem zuſätzlichen Woh=
nungsbau, wodurch 150 000 Bauarbeiter beſchäftigt werden
können. Das Kabinett iſt aber zu dem Entſchluß gekommen, der
Bauinduſtrie Aufträge nur zu erteilen, wenn
die Preiſe erheblich geſenkt werden. Heute liegt
der Bauindex mit 25—30 Prozent über dem allgemeinen Index.
Die Reichsregierung ſteht nun — nicht mit Unrecht — auf dem
Standpunkt, daß hier ein Zurückführen auf die normale und all=
gemeine Linie unbedingt erforderlich iſt, weil die Bauinduſtrie
zu ungefähr 85 Prozent ihre Einnahmen aus öffentlichen Mitteln
nimmt, namentlich aus der Hauszinsſteuer. Ein Gremium, das
ſich aus Vertretern des Reichsarbeitsminiſteriums, des Wirt=
ſchaftsminiſteriums und des Reichsfinanzminiſteriums zuſammen=
ſetzt, wird mit den Organiſationen der Bauinduſtrie und der
Bauarbeiter in Verhandlungen treten, um die angeſtrebte Koſten=
ſenkung zu verwirklichen. Auf dieſem Wege der Un=
koſtenſenkung ſoll fortgeſchritten werden. Wie
im einzelnen zu verfahren iſt, iſt vorläufig noch das Geheimnis
der Regierung. Man will aber wohl erſt abwarten, bis ſich In=
duſtrie und Gewerkſchaften über ihre Taktik endgültig einig ge=
worden ſind.
Die Deckungsvorſchläge gehen am Samstag dem Reichsrat
zu, der ſie ſo ſchnell wie möglich verabſchieden ſoll. Im Reichs=
tag wird es ſich dann entſcheiden, ob das Gleichgewicht im Haus=
halt auf dieſe Weiſe wieder hergeſtellt werden ſoll oder ob der
Reichsfinanzminiſter neue Vorſchläge unterbreiten muß.
Slegerwalds politiſche Folgerungen.
Reichsarbeitsminiſter Stegerwald, der am Freitag gleichfalls
zu Vertretern der Preſſe geſprochen hatte, kommt am Schluß ſeiner
Ausführungen zu folgender Folgerung: Nunwird der poli=
tiſche Kampf einſetzen. Im letzten Jahre iſt um ½ Prozent
Beitragserhöhung fünf Monate lang gekämpft worden. Vor
wenigen Monaten iſt die Große Koalition an ¼ Prozent der Bei=
tragserhöhung zur Arbeitsloſenverſicherung zerbrochen. Jetzt han=
delt es ſich nicht wie im März um ¼ Prozent, ſondern um 1 Pro=
zent Beitragserhöhung, jetzt müſſen insgeſamt nicht 70, ſondern
600 Millionen für die Arbeitsloſen beſchafft werden. Mit dem
§ 48 der Reichsverfaſſung iſt die Arbeitsloſen=
verſicherung nicht zu ſanieren, auch nicht mit der
Herbeiführung einer anderen politiſchen Kräfte=
gruppierung durch Auflöſung des Reichstags.
Darum hat bei der Größe der Frage und im Hinblick auf das, was
ſich im letzten Jahre um die Arbeitsloſenverſicherung abgeſpielt
hat, jeder große Streit über Einzelheiten der
Reform ſeinen politiſchen Sinnver oren.

Beamke ohne Fachbildung.
Von
Oberlandesgerichtspräſident i. R. Dr. Beſt, M. d. R. u. d. L.,
Darmſtadt.
Die Heſſiſche Regierung hat außer den Stellen von Staats=
und Miniſterialräten, ſowie anderen Miniſterialbeamten auch die
eines Kreisdirektors und eines Oberregierungsrats mit „ Poli=
tikern” beſetzt, denen die Vorbildung für ihr Amt abgeht. Der
Herr Innenminiſter hat in der Sitzung des Landtages vom 3.
Juni d. J. dieſes Verfahren u. a. damit zu rechtfertigen geſucht,
daß im Reich ein deutſchnationaler Schreinergeſelle Verkehrs=
miniſter geworden ſei und daß es „Bildungshochmut” bekunde,
wenn man derartiges beanſtande. Da zwei Abgeordnete dem
Innenminiſter beitraten, habe ich zur Rechtslage im Landtage
folgendes ausgeführt:
Nach dem Artikel 1 des Edikts über die öffentlichen Dienſt=
verhältniſſe der Zivil=Staatsbeamten vom 12. April 1820 kann
niemand ein Staatsant erhalten, ohne ſeine Fähigkeit dazu
durch ordnungsmäßige Prüfung nachgewieſen zu haben. Der
Artikel 1 des Edikts iſt im Artikel 47 der heſſiſchen Verfaſſung
vom 17. Dezember 1820 wiederholt und mit Verfaſſungsſchutz
ausgeſtattet. Nach § 1 der Verordnung über die Vorbereitung
für den Staatsdienſt im Juſtiz= und Verwaltungsfach vom 30.
April 1879, die nach manchen anderen Richtungen, aber nicht in
dieſer Beziehung geändert worden iſt, muß die Befähigung zum
Richteramt ſowie zur Anſtellung im höheren Verwaltungsdienſt
durch Ablegung zweier näher vorgeſchriebenen Prüfungen dar=
gelegt werden, die ihrerſeits das Reifezeugnis eines Gymnaſiums,
eines Realgymnaſiums oder einer heſſiſchen Oberrealſchule
vorausſetzen. Die heſſiſche Verfaſſung vom 12. Dezember 1919
hebt in dem Artikel 65 die Verfaſſung von 1820 auf, hält aber
die bisherigen Geſetze und Verordnungen im übrigen inſoweit
aufrecht, als ihnen die neue Verfaſſung nicht entgegenſteht. Da
Artikel 37 der Verfaſſung vom Jahre 1919 zwar die Wahl zum
Staatspräſidenten und die Berufung zum Miniſter von einer
Prüfung unabhängig macht, im übrigen aber Beſtimmungen
über Beamte und die Befähigung zu deren Ernennung nicht ent=
hält, bleibt zunächſt die Vorſchrift in § 1 der Verordnung vom
30. April 1879 aufrecht erhalten, die für den höheren Verwal=
tungsdienſt 2 Prüfungen erfordert. Aber auch der Artikel 1 des
Edikts vom 12. April 1820, der Geſetzeskraft hat, bleibt
beſtehen, da er durch die 1820er Verfaſſung nicht aufgehoben,
ſondern nur mit verfaſſungsmäßiger Kraft verſehen worden iſt.
Daß dem ſo iſt, hat die Regierung bei der Beſetzung der Stelle
des Vorſitzenden der Landesverſicherungsanſtalt durch Herrn
Dr. h. c. Neumann ausdrücklich anerkannt. Denn ſie hat zunächſt
die Verordnung aufgehoben, die für dieſe Stellung die Prüfung
für den höheren Verwaltungsdienſt erfordert.
Ich habe dann eingehend dargelegt, daß es gegenüber dem
umfaſſenden Wiſſen, das von dem höheren Verwaltungsbeamten
in gleicher Weiſe wie vom Richter gefordert werden muß, wenn
er den Pflichten ſeines Amtes gerecht werden ſoll, nicht angeht,
ſich über die aufgeführten Vorſchriften als angeblich „formale
Jurisprudenz” hinwegzuſetzen. Diefe Vorſchriften ſtellen vielmehr
bezüglich des Verwaltungsbeamten ebenſo wie beim Richter
zwingendes Recht dar. Und die Verletzung der Vorſchriften macht
die Beſtellung des höheren Verwaltungsbeamten ebenſo ungiltig
wie die Ernennung eines Richters nichtig iſt, dem die geſetzliche
Vorbildung fehlt. Nichtig ſind auch die Entſcheidungen, die
ein unwirkſam beſtellter Beamter getroffen und die Polizeiver=
ordnungen und ſonſtigen Vorſchriften, die er erlaſſen hat.
Ich habe weiter dargelegt, daß die Ernennung von Beam=
ten, denen die geſetzliche Vorbildung fehlt, nicht nur rechtswidrig,
ſondern auch aus ſonſtigen Gründen zu beanſtanden iſt.
Es widerſpricht den fundamentalſten Grundſätzen der Ge=
rechtigkeit, daß diejenigen, die mit namhaftem Aufwand von Zeit
und Koſten die vorgeſchriebene Vorbildung erworben haben,
lange Jahre warten und dann gegen geringes Entgelt Stufe um
Stufe langſam erklimmen müſſen. Daß andererſeits ſolche, denen
alle geſetzlichen Vorausſetzungen fehlen, auf Grund ihres Partei=
buches alle niederen Gehaltsſtufen überſpringen und, ohne das
Gehorchen gelernt zu haben, ſofort in leitende und gut bezahlte
Stellungen einrücken. Das iſt fachlich ſchädlich und perſönlich
noch unbilliger und aufreizender als ein Uebergehen durch an
ſich berechtigte Beamte, das nicht wegen höherer Qualifikation,
ſondern auf Grund der Parteizugehörigkeit erfolgt.
Ein zweiter Grund, der die geſetzwidrigen Ernennungen
hätte verhindern müſſen, iſt der: Die Finanzlage unſeres Landes
erfordert es und die Regierung iſt, wie ſie darlegt, entſchloſſen,
Kreisämter und höhere Verwaltungsſtellen abzubauen. Dem=
gegenüber iſt es ſchwer verſtändlich, daß man in dem Bewußtſein,
Stellen demnächſt einziehen zu müſſen, ſolche mit „Politikern”
beſetzt, die die geſetzlichen Vorausſetzungen nicht erfüllt haben
und zum Teil ſchon in vorgerücktem Lebensalter ſtehen. Umſo
unverſtändlicher, als man es ablehnt, die Altersgrenze zu beſei=
tigen, die doch allein den Staat jährlich 1 Million koſtet und von
der man behauptet, daß man an ihr feſthalte, um der Jugend
den Weg nicht zu verſperren. Mit Genugtuung habe ich geleſen, daß
man im Reich entſchloſſen iſt, unter die Sparmaßnahmen zwar
nicht die Aufhebung, aber doch die Hinaufſetzung der Altersgrenze
auf das 68. Lebensjahr aufzunehmen.
Der Hinweis des Herrn Innenminiſter auf einen früheren
Reichsverkehrsminiſter iſt, wie ich dargelegt habe, zwei=
fach unzutreffend. Zunächſt iſt es für den Verkehr und
ſeine Sicherheit zweifellos nützlicher, wenn ein Fachmann
an leitender Stelle ſteht. Und dann dreht es ſich um einen

„Draf Iagsasin” am Srn
Ta aband in Srissrissleiſn
Malantet. Wätrns Haitn 10

Seite 2

Samstag, den 7. Juni 1930

„Miniſter” der beim parlamentariſchen Syſtem leider viel=
fach für die Angelegenheiten ſeines Reſſorts nicht Sachverſtän=
diger iſt. Aber gerade, wenn dies zutrifft, müſſen, falls nicht
alles ſchief gehen ſoll, wenigſtens ſeine nachgeordneten Beamten
Fachleute ſein. Auch bezüglich des angeblichen „ Bildungshoch=
muts” konnte ich dem Herrn Innenminiſter nicht zuſtimmen. Es
entſpringt beim Richter und Verwaltungsbeamten ebenſowenig
wie beim Arzt, beim Architekten und Lehrer uſw. einem „ Bil=
dungshochmut” wenn man von ihnen die gebotenen Fachkennt=
niſſe fordert. Auch das Handwerk fordert die Geſellen= und
Meiſterprüfung. Das heißt jedermann gut. Denn der Schuh,
den der Pfuſcher fertigt, drückt, und das Haus, das ein Pfuſcher
baut, ſtürzt ein. Auf geiſtigem Gebiete kann entgegen nur der
Sachverſtändige den Wert oder Unwert der Arbeit feſtſtellen. Es
trifft auch nicht zu, wenn ein Abgeordneter gemeint hat, daß
dem Nichtfachmann der Vorzug der praktiſchen Lebenserfahrung
zur Seite ſtehe. Der Umſtand, daß ſein geſunder Menſchenver=
ſtand mit Sachkenntnis verbunden iſt, hat bei dem wiſſenſchaft=
lich ausgebildeten Beamten keineswegs die Folge, daß er mit
Scheuklappen durch die Welt geht.
Gegenüber meiner Darlegungen über die Unwirkſamkeit man=
cher Anſtellungen mit ihren ſchwerwiegenden Folgen der Nichtig=
keit, mußte ich ein Eingehen des Herrn Innenminiſters auf die
grundlegenden Rechtsfragen erwarten. Das iſt unterblieben, ob=
wohl der Miniſter am 4. Juni über die fraglichen Anſtellungen
im übrigen eingehend ſprach. Er beſchränkte ſich in dem kriti=
ſchen Punkt auf die Bemerkung, daß er „abſolute Quali=
fikation” der Anzuſtellenden verlange. Dieſes Abſtellen auf
das ſubjektive Urteil des Miniſters entſpricht abſolutiſtiſchen, nicht
demokratiſchen Gepflogenheiten. Im alten Staate hat man die
Vorausſetzungen der Anſtellung ſachlich feſtgeſtellt und nicht
dem Ermeſſen der Regierung überlaſſen. Und die früher auf=
geſtellten Vorſchriften ſind nach wie vor bindend, obwohl die
Regierung ſie nicht beachtet. Kennzeichnend iſt eine Briefkaſten=
notiz der von einem der beteiligten Verwaltungsbeamten redi=
gierten Zeitſchrift „Heſſiſcher Kommunaldienſt”. Ihr Inhalt
geht, wie mir von zuverläſſiger Seite mitgeteilt wird, dem Sinn
nach dahin, daß die Geſetzesvorſchriften, die älter ſeien, als
derjenige, der ſich auf ſie beruft, für die Schriftleitung ohne In=
jereſſe ſeien. Ich will nicht underſtellen, daß die Regierung dieſe
„Rechtsauffaſſung” teilt.

Das Unkerſuchungsergebnis von Neuhöfen.
Berlin, 6. Juni.
Amtlich wird mitgeteilt: Wie bereits bekanntgegeben wurde,
iſt es der für die Unterſuchung des Grenzzwiſchenfalles von Neu=
höfen eingeſetzten deutſch=polniſchen Kommiſſion nicht gelungen,
ſich über einen gemeinſamen und einheitlichen Bericht an die beiden
Regierungen zu einigen. Die deutſche Regierung hat aber von den
beiden Gutachten der deutſchen und polniſchen Kommiſſionsmit=
glieder, ſowie von dem geſamten Beweismaterial Kenntnis er=
halten. Sie hat dieſes Material geprüft und iſt dabei zu der
Gewißheit gelangt, daß die Darſtellung in dem
deutſchen Gutachten den Sachverhalt zutreffend
wiedergibt. Danach haben ſeit dem Herbſt vorigen
Jahres polniſche Grenzſchutzbeamte den Verſuch
gemacht, deutſche Grenzbeamte in Marienwerder
zur Aushändigung von Geheimmaterial zu ver=
leiten. Die deutſchen Beamten haben es zwecks wirkſamer Be=
kämpfung ſolcher Verſuche für ihre Pflicht gehalten, ſich zum Teil
darauf einzulaſſen. Infolgedeſſen iſt es dazu gekommen, daß am
24. Mai abends zwei polniſche Grenzſchutzbeamte die deutſche
Grenze überſchritten und ſich zur Empfangnahme des Geheim=
materials in die Paßkontrollbaracke bei Neuhöfen begeben haben.
Sie waren ſelbſt mit Revolvern und Handgranaten bewaffnet und
nahmen zu ihrem Schutze bewaffnete Grenzſoldaten bis an die
Grenze mit. Als die deutſchen Beamten in der Paßkontrollbaracke
zur Verhaftung der beiden polniſchen Beamten ſchreiten wollten,
haben dieſe mit der Waffe in der Hand Widerſtand geleiſtet und
dabei einen deutſchen Beamten verwundet, der ſeinerſeits einen
polniſchen Beamten verwundet hat. Der polniſche Beamte iſt ſpäter
ſeiner Verwundung erlegen. Faſt gleichzeitig mit den Vorgängen
in der Baracke haben die erwähnten polniſchen Grenzſoldaten die
deutſche Grenze überſchritten und in Richtung auf deutſches Ge=
biet eine Anzahl von Schüſſen abgegeben.
Auf Grund dieſes Tatbeſtandes iſt der deutſche Geſandte
in Warſchau beauftragt worden, der polniſchen Re=
gierung eine Note zu überreichen, in der wegen
der Uebergriffe der polniſchen Beamten Proteſt
erhoben wird. Die Note wird alsbald nach ihrer Ueber=
reichung veröffentlicht werden.

In Berlin haben ſich Zuſammenſtöße zwiſchen Kom=
muniſten und Polizei ereignet, wobei vier Polizeibeamte durch
Steinwürfe leicht verletzt und 12 Demonſtranten verhaftet wurden.

Das polniſche Innenminiſterium veröffentlicht eine Mitteilung,
in der feſtgeſtellt wird, daß die in der polniſchen Preſſe erſchienene
Meldung über das Zurückhalten eines deutſchen
Tranſitwagens mit einer Ladung giftiger Gaſe in
Konitz völlig aus der Luft gegriffen ſei.
Nach Moskauer Meldungen hat Stalin am Freitag amtlich bekannt=
gegeben, daß der Parteitag der Kommuniſtiſchen Par=
tei der geſamten Sowietunion vertagt wird. Der Par=
teitag, der am 15. Juni ſtattfinden ſollte, wird jetzt vorausſichtlich am
25. Juni ſtattfinden.

Aus Anlaß des 10. Jahrestages der Unterzeichnung des Vertrags
von Trianon haben ſich ſämtliche Städte und Gemeinden Ungarns, ſo=
wie die ungariſchen Vereine in Europa und Amerika an den Völker=
bund mit dem Erſuchen gewandt, im Intereſſe des europäifchen Friedens
nunmehr unverzüglich die Reviſion des Vertrags von Trianon auf die
Tagesordnung zu ſetzen. Insgeſamt ſind 20 000 ungariſche Geſuche im
Völkerbund eingegangen.
Außenminiſter Briand hat geſtern den italieniſchen
Korporationenminiſter Bottai empfangen.
Der Völkerbundsrat hat im Juni 1929 auf ſeiner Madrider Tagung
auf Drängen des verſtorbenen deutſchen Außenminiſters Dr. Streſemann
beſchloſſen, in Zukunft eine weitgehendere Veröffentlichung der vor ihn
gelangenden Minderheitenbeſchwerden eintreten zu laſſen. Wie man
jetzt beim Völkerbundsſekretariat mitteilt, wird die alljährliche Ver=
öffentlichung dieſer Aufſtellung nicht innegehalten; vielmehr erfolgt
dieſe Mitteilung erſt zur Vollverſammlung des Völkerbundes im Sep=
tember.
Die Ablehnung des Kanaltunnelprofektes durch die engliſche Regie=
rung hat in Paris allgemeine Ueberraſchung und Enttäuſchung aus=
gelöſt.
Die engliſche Regierung hat in einem Weißbuch die
Gründe bekanntgegeben, die ſie zur Ablehnung des Kanal=
tunnelbauprojekts veranlaßt habe. Ausſchlaggebende Momente
waren, die Ungewißheit über die Durchführbarkeit des Tunnelbaues,
die hohen Koſten und die nur geringe Rückwirkung des Baues auf die
Arbeitsloſigkeit, die Schwäche der wirtſchaftlichen Seite des Projektes,
und ſchließlich die Erſchwerung der Landesverteidigung.
Das deutſch=amerikaniſche Schuldenabkommen
wurde am Freitag von Hoover unterzeichnet.
In der Nähe von Saigon in Franzöſiſch=Indochina iſt
es erneut zu blutigen Manifeſtationen gekommen. Die
Polizei mußte von der Schußwaffe Gebrauch machen.

Reichsſtenerbeamkenſchaft und Ausgabenſenkungs=
geſeh.
In einer in den letzten Tagen in der Preſſe veröffentlichten
Entſchließung des Vorſtandes des Deutſchen Beamtenbundes vom
3. Juni 1930 lehnt dieſer das Ausgabenſenkungsgeſetz, das das
Mantelgeſetz für eine Reihe von Spargeſetzen abgeben ſoll, be=
dingungslos ab. Der Bund Deutſcher Reichsſteuerbeamten
hat zu gleichem Zeitpunkt die nachfolgende Entſchließung gefaßt:
Die unbedingt notwendige Sanierung der Reichsfinanzen er=
fordert Opfer vom geſamten deutſchen Volke. Die deutſchen Reichs=
ſteuerbeamten, die durch ihre Tätigkeit mit allen Teilen des Vol=
kes in engſter Fühlung ſtehen, wollen zu ihrem Teile daran mit=
tragen.
Sie verwahren ſich jedoch mit Entſchiedenheit dagegen, daß der
Beamtenſchaft beſondere Opfer auferlegt werden ſollen. In dem
geplanten Notopfer der Feſtbeſoldeten erblicken ſie eine einſeitige
und ungerechte Maßnahme. Bei der ſchwierigen Lage des Reiches
und der großen Not vieler Volksgenoſſen müſſen alle Schichten des
deutſchen Volkes entſprechend ihrer Leiſtungsfähigkeit zu den all=
gemeinen Laſten herangezogen werden. Der Geſamtvorſtand des
Bundes Deutſcher Reichsſteuerbeamten weiſt dabei erneut darauf
hin, daß eine wirkſame Erleichterung der Finanzlage des Reiches
vor allem durch eine wirtſchaftlich tragbare und ſozial gerechte
Durchführung der Steuergeſetze erreicht wird
Es wird nicht verkannt, daß bei der Schwierigkeit der Ver=
hältniſſe auch die Ausgaben geſenkt werden müſſen. Der Bundes=
vorſtand hat deshalb Verſtändnis für das Beſtreben, die öffentliche
Verwaltung zu verbilligen. Dieſes Ziel wird aber nicht erreicht
durch Maßnahmen der geplanten Art. Die Mehrzahl der in dem
Ausgabenſenkungsgeſetz zu Laſten der Beamtenſchaft enthaltenen
Pläne hat jedenfalls keine weſentliche finanzielle Auswirkung,
wobei jedoch aus ſtaatspolitiſchen Erwägungen
Teile des Programms der Reichsregierung eine
Verhandlungsgrundlage bilden können
Die Reichsſteuerbeamten warnen Regierung und Volksvertre=
tung, durch verfehlte Sparmaßnahmen die Reichsſteuerverwaltung
bei der Erfüllung ihrer großen ſtaatspolitiſchen Aufgaben zu be=
einträchtigen. Weitere Einſparungen bei den werbenden Aus=
gaben der Reichsſteuerverwaltung müſſen zwangsläufig zu einer
fortſchreitenden Verſchlechterung der Finanzlage des Reiches führen.
Wer ernſthaft die Reichsſteuerverwaltung verbilligen will,
muß die Steuergeſetze vereinfachen. Die deutſchen Reichsſteuer=
beamten haben wiederholt und noch in jüngſter Zeit Vorſchläge
für eine Vereinfachung der Reichsſteuerverwaltung unterbreitet
und erwarten, daß ihre damit gezeigte poſitive Mitarbeit endlich
berückſichtigt wird.

Von Dr. Hans Will.
I.
Die eihnographiſche Sammlung, faſt nur aus Einzel=
ſchenkungen erwachſen, iſt anderen Werdegeſetzen unterworfen
als die zentralen Sammlungsgebiete des Landesmuſeums. Sie
kann angeſichts des geringen Etats kaum durch Ankäufe erweitert
werden, und ihr Wachstum läßt ſich daher nicht berechnen. In
den Jahren der Kolonialbegeiſterung vor dem Krieg hat ſie vieler=
lei Zuweiſungen erfahren, und es fehlte oft an Zeit und Raum,
um dieſe überſichtlich unterbringen zu können, ohne daß die wert=
vollen älteren Beſtände aus Indoneſien, Oſtaſien uſw. verdrängt
wurden.
Mit dem Friedensſchluß hörte unſere koloniale Be=
tätigung auf, und damit war auch dem Umfang der immer wieder
aus den Kolonien geſpeiſten Sammlung eine feſte Grenze ge=
zogen. Durch verſchiedene Umſtände wurde es jetzt aber möglich,
an einen organiſchen Aufbau der neueren Beſtände zu ſchreiten.
Er begann 1924 und iſt nunmehr abgeſchloſſen.
Zwei Hauptgebiete entſprechend unſrem einſtigen
Kolonialgebiet, laſſen ſich bei dieſer Neuſammlung unterſcheiden:
auf der Hofſeite die afrikaniſche, auf der Theaterſeite die ozea=
niſche. Erſtere beginnt mit Weſtafrika. Gegenſtände aus
Kamerun und Togo ſind in einem Schrank vereinigt, der von
geſchnitzten Hauspfoſten, Booten, Trommeln und Waffen prälu=
diert und eingerahmt wird. Hier iſt der Verſuch gemacht, den
ſtofflichen Kulturbeſitz der beiden Kolonien nach ſeinen Grund=
lagen und ſeiner weiteren Ausgeſtaltung gewiſſermaßen im
Querſchnitt zu zeigen und damit den Geſichtspunkten der ſog.
Kulturkreislehre (Frobenius!) Rechnung zu tragen.
Primitive Flechtereien aus Steppengras und hellfarbige Kür=
bisgefüße verbinden ſich mit den teilweiſe kunſtvollen Erzeug=
niſſen des Urwaldgebietes, die faſt alle, ob Tonware, Geflecht oder
Schnitzerei, durch eine dunkle Holzfarbe ausgezeichnet ſind. Darauf
erwächſt die Hauſſa=Kultur in Buntleder und farbigem
Spiralgeflecht. Die Krönung des Ganzen bildet ein Kunſtwerk
aus Meſſingguß, das uns Aufſchlüſſe über die Hofhaltung eines
Häuptlings in Togo gibt.
Der kleine ſüdafrikaniſche Schrank zeigt die kargen
Gaben eines dürren Bodens. Das Einzige, was etwas Farbe
hineinbringt, ſind europäiſche Glasperlen, die die verſchiedenen

Kaffernſtämme ſehr geſchickt zu verarbeiten wiſſen. Intereſſante
Belege aus der Geſchichte der Gefäße bilden die Behälter aus
Holz, Ton und Geflecht. Um vieles edler ſind die ſchöngeflochtenen
(Milch=)Gefäße und Deckel der hamitiſchen Hirtenſtämme, wie
wir ſie in Oſtafrika finden (Schrank 38). Sie geben uns mit den
Holzarbeiten zuſammen eine gute Vorſtellung von der Entwick=
lungsfähigkeit uralter gewerblicher Methoden. Der Hauptwert
des Schrankes beruht jedoch auf den Erzeugniſſen des angren=
zenden Kongogebietes. Dieſe Stühle und Hoheitszeichen
verdienen den Namen von Kunſtwerken, und es iſt ja bekannt,
daß von dieſer Negerplaſtik ſtarke Anregungen für unſre jüngſte
europäiſche Kunſt ausgegangen ſind. Die älteſte Stufe der
künſtleriſchen Vergangenheit des Menſchen=
geſchlechts ruft ein Figürchen aus dem Stoßzahn eines Ele=
fantenkalbes wach. Es ſtammt vom Weſtufer des Tanganjikaſees
und ähnelt in ſeiner ungelenken Ausführung den Arbeiten der
altſteinzeitlichen Höhlenbewohner Südfrankreichs, unter deren
Materialien ja auch ſchon das (Mamut=/Elfenbein vorkommt.
Im Hinblick auf die ſonſtigen, außergewöhnlich reichen Muſeums=
beſtände aus dieſem Material bietet das Stück einen erfreulichen
Beitrag zur Geſchichte der Elfenbeinplaſtik.
Auch merken wir, daß wir uns im Erdteil der älteſten Eiſen=
verarbeitung befinden. Wir ſind jedoch mit dieſen afrikaniſchen
Erzeugniſſen noch weitab von europäiſcher Sachlichkeit. Der
Spieltrieb eines phantaſiebegabten Volkes offenbart ſich ungeſcheut
in den beiden Kongo=Aexten mit (nach Art der bronzezeitlichen
Randkelte) geſchweifter Klinge, deren Stiel mit gepunztem
Kupferband umwickelt iſt. Zu ähnlichen Betrachtungen geben
die an den Pfeilern aufgeſtellten Waffen Anlaß. Um über das
hochentwickelte afrikaniſche Waffenweſen einen
Ueberblick zu geben, iſt ein kleiner Schrank eingerichtet worden,
der erſte vergleichende der Sammlung. Die Beziehungen gehen
hier bis in das alte Aegypten zurück (Sichelmeſſer der Mang=
betu), und ein Streikolben, der in ſeiner Form der mittelalter=
lichen Turnierwaffe nahe ſteht, ruft uns die unaufhörlichen
Kämpfe im Riffgebiet ins Gedächtnis.
In anderer Weiſe beziehungsreich ſind die nächſten Fenſter=
ſchränke. Der ſüdamerikaniſche läßt uns einen Blick in
Amerikas Vorgeſchichte tun und beweiſt damit, daß die früheren
Schenkungen ſich gelegentlich auf Erdteile erſtreckten, wo Deutſch=
land keine Kolonien hatte. Aus dem Aztekenreich und dem
der Inka finden wir Steinwaffen und vor allem Kleinplaſtik.
Eerade die letztere iſt ja nach Inhalt und Art der Darſtellung
durch eine Reihe von Veröffentlichungen der letzten Zeit be=
lannter geſorden. Das oberſte Gefach enthält neben ſchönver=
zierten Keulen aus Guayana, Perlen= und Flechtenarbeiten einen
Kopf, der mit verſchiedenen anderen Stücken der Sammlung in

Numn

Die Skellungnahme des Einzelhande
Zu den Preſſenachrichten über Verhandlungen z
duſtrie und Arbeitnehmern, die ſich mit Fragen der L
Preisregelung beſchäftigen, hat die Hauptgeme
Deutſchen Einzelhandels dem Reichsverband der De
duſtrie mitgeteilt, daß ſie eine Teilnahme des
handels an dieſen Maßnahmen für unbedingt
rachtet. Bisher haben Vertreter des Einzelhandels au
Beſprechungen nicht teilgenommen. Die Preiſe
zelhandels ſind entſcheidend für wich
biete der Lebenshaltung und damit für
des Reallohns. Die Verkaufspreiſe des E
werden zum größten Teil durch ſeine Einkaufsp
ſtimmt. Eine Verſtändigung zwiſchen den
handel und ſeinen Lieferanten iſt daher fi
ausſchauende Kalkulation unbedingt erforder
über hinaus muß der Einzelhandel als der naturge
mittler zwiſchen Produktion und Verbraucherſchaft bei
nahmen und Ueberlegungen auf dem Gebiete der
ſeine Erfahrungen über die Kaufkraft und die Bei
Verbraucher zur Geltung bringen.
Forkſehung der Wirkſchaftsverhandlu

Wie wir geſtern ankündigten, ſind die Vorverhar
Vertreter des Reichsverbandes der Deutſchen Induſt
Vereinigung der Deutſchen Arbeitgeberverbände mit
der drei Gewerkſchaftsrichtungen fortgeführt worden.
gebrſeite legte ihre neuen Vorſchläge vor, die ſie in
gen internen Verhandlungen ausgearbeitet hatte.
Seiten wird uns verſichert, daß die heutige Be
einen durchaus günſtigen Verlauf genom
Sie werde in der Mitte oder zweiten Hälfte de
Woche fortgeſetzt werden, und es wird als du=
ſcheinlich bezeichnet, daß ſie dann zum Abſchluß komm
handlungsgebiet umfaßt nicht nur das Problem der
Lohnſenkung, es wird vielmehr eine Einigung au
Fragen erſtrebt, die der Wiederankurbelung der W
damit der Ueberwindung der Arbeitsloſigkeit im
Sobald die Verſtändigung erreicht iſt, werden dann
organiſationen der Induſtrie von ihren Unterverbä
forderlichen Maßnahmen verlangen. Unter Umſtär
dann auch Einzelverhandlungen zwiſchen den Organ
verſchiedenen Induſtriezweige mit den Parallelgewer
gen, um die Senkungsaktion den beſonderen Verh
verſchiedenen Induſtrien anzupaſſen.
Einigung bei Nordweſt über die Angeſtel
Nach zweitägiger Verhandlung unter dem Vorſit
ters von Weſtfalen kam am 6. Juni zwiſchen den
Einigung über den Rahmentarifvertrag der techniſch
männiſchen Angeſtellten in der rheiniſch=weſtfäli
induſtrie, Gruppe Nordneſt, zuſtande, die für zwei
Eine Reihe von Perſonen, die heute als
gelten, werden auf Grund der Einigung d
ſtellten zugezählt. Die Regelung der Uebe
die gleiche geblieben, ſo daß die Werke die Mögl
zeitweiſe bis höchſtens 54 Stunden die Woche arbei=
und zwar nicht nur für Abteilungen, ſondern auch
Arbeitnehmer. Dagegen wurde die Beſtimmung auf=
der auch die Ueberarbeit über 54 Stunden in der
die geſetzlichen Beſtimmungen hinaus angeordnet
Der Urlaub der Lehrlinge wurde von bisk
beitstagen im erſten Lehrjahre auf 10, in den weitere
auf acht Arbeitstage erhöht. Lehrlinge und Ang
ſtatt wie bisher nach einjähriger Tätigkeit, ſor
1. Juni an eingeſtellt werden, ſchon nach einer halbjä
keit Anſpruch auf Urlaub. Auch Angeſtellte, die kür
von jetzt an einen Anſpruch auf Urlaub.

Der preußiſche Juſtizminiſter Dr. Schmidt hat
herausgegeben, der ſämtliche Staatsanwälte anwei
häufiger werdenden Verfahren wegen politiſcher T
ſchleunigt durchzuführen. Jedes derartige Verfahre
nur drei Wochen bis zur Anklageerhebung in Anſp
Die Hauptverhandlung ſoll ſpäteſtens nach einem
finden. Auch die Vollſtreckung der Strafe ſoll ſchleu
Entſchiedenheit erfolgen.

das Buch des Frankfurter Pnvatdozenten Ernſt
die religiöſe Plaſtik der Naturvölker aufgenommer
Der gegenübecliegende Schrank zeigt Funde al
entſprechenden Periode der einſt ſpaniſchen Südf
auſtraliſchen und melaneſiſchen Keulen, die der Schr
enthält, dem Faſerſchurz von den Fidſchi=Inſeln und
liſchen Schmuckkette aus Pflanzenſtengelteilen ſteh
wieder an der Wurzel der menſchlichen Kultur. De
„Tjurungas”, mit Zeichen bedeckte Hölzer oder
uns einen Einblick in die primitive Religioſität.
Verkörperungen der Einzel= und der Sippenſeele un
mit in den Vorſtellungskreis, der zu dem Ahnenkult
Kulturvölker, z. B. der Römer, geführt hat.
Auch die Keulenſammlung des benachbarten
durch einige Leihgaben des Städtiſchen Völkermufen
furt a. M. abgerundet werden konnte, verdient ſch
bizarren Formen Beachtung. Die Keulenköpfe hat
teilweiſe eine überraſchende Aehnlichkeit mit Nade
päiſchen Bronzezeit. Es iſt ein vielleicht nicht fern
danke, hierin einen Zuſammenhang in der Weiſe
daß man — was feſtſteht — in der vormetalliſchen
wand mit einem Dorn oder einem ſpitzen Holzſtad.
und daß man dieſen Gewandheften die Form einet
in Europa noch gebräuchlichen) Keule gab, um iſte.
logiezauber vor Schaden zu ſchützen.
II.
Ueberhaupt wird nur derjenige die ethnographil”
Nutzen durchwandern, der ſich bei den einzelnen
Rechenſchaft über die Verwandtſchaft mi
früheſten Kulturen ablegt. Wir beginne.

ſchichte mit der Steinzeit. Es ſteht aber ſchon lan4
dieſer ſogenannten Steinzeit das Holz die großie
hat. Nur iſt dieſer Stoff, in die Erde gelegl,
Zerſtörung ausgeſetzt und tritt ſomit kaum herbot=
die Holzwaffen der Naturvölker, Eeie
Hilfe für die lebendige Anſchauung jener fernen.
den Südſee=Speeren kann man gut verfolgen.
gedanke den Menſchen zunächſt zur Erfindung dee
führte. Wie er dann weiter die Bewehrung aus"
einzigen Urſtoff durch eine ſolche aus Tierknochk‟,
erfetzte. Dabei kommen auch Seitenſprünge vor, R. bru
hellebardenartige oder an die Naturſchutzwaffe dee
erinnernde Gebilde (Pfeiler 6). Erſt ſpäter Me
S einſpitze aufgeſetzt; beſonders ſchön die Obſidicllt
Udmiralitätsinſeln.
Es lag angeſichts der umfangreichen prähiſtonl
des Landesmuſeums nahe, den angedeuteten Gr‟‟

Samstag, den 7. Juni 1930

Seite 9

81 jalt des Innenminiſteriums verabſchiedek. — Straßenbau. — Vermehrker Zuſchuß zum Heilſtäften=
Betein. — Sonds zur Berfügung des Miniſters.
Abg. Dr. Werner (Natſoz.) verlangt ebenfalls Streichung dieſes
Geheimfonds.
1 die Zinanzkapikel erledigk.
Zu Kap. Straßenweſen

Pfingſtpauſe.
efſiſche Landtag hat am Freitag ſeine nur kurzen, aber
Pfingſtferien begonnen. Bereits am Donnerstag nach
gen ſich die Abgeordneten wieder in die Arbeit ſtürzen.
pitel zur Beratung gelangen, iſt mit „heißen Redeſchlach=
f. Die geſtrige Sitzung ging in raſchem Tempo vorüber,
In zur Debatte ſtanden, die von größter Bedeutung ſind.

Ialksgeſundheit und Bolkskrankheiken
rth (Soz.) die Forderungen ſeiner Partei dar. Er for=
59 Ueberwachung der Unfallverhütungsvorſchriften in den
impfung der Gewerbekrankheiten und der großen Volks=
loſe. Notwendig ſei die Ausbreitung der Mutter= und
sirge. Aufklärungsunterricht in den Schulen, Schul=
Ferienwanderungen ſeien ſtärker in den Vordergrund zu
Vorausſetzung wirkungsvoller Geſundheitspolitik bleibe
bensſtandards des Volkes, verſtärkter Bau geſunder
eider ſei der Spargriffel an dieſen Etatkapiteln nicht vor=
och habe er die Hoffnung, daß im nächſten Jahre wieder

die ſt
blem

den könne.
Abg. Donat (Dem.)
dereinſtellung der von der Regierung geſtrichenen 10000
ſeilſtättenverein.
Abg. Frau Hergeus (Dnatl.)
charfen Worten gegen die überhandnehmende
Reklame aller möglichen Schutzmittel
skrankheiten. Unter dem Deckmantel des Dienſtes an
heit ſeien hier geſchäftstüchtige Kreiſe am Werke. Die
ſſung von Schutzmittelautomaten in Gaſtſtätten, Ver=
id Paſſagen gehöre verboten. Die Präſervativmittel
hemmungsloſen Hingabe an das Triebleben. Wenn
cht ſein eigener Totengräber werden wolle, müſſe er
ifen. Auch von ärztlicher Seite ſei feſtgeſtellt, daß es
läſſige Schutzmittel gegen Geſchlechtskrankheiten nicht
er Verwilderung der Sitten proteſtiere die deutſche
aller Entſchiedenheit gegen dieſe Untergrabung der
von der Regierung energiſche Unterſtützung in dieſem
ott (O.,V.P.) und Abg. Frl. Birnbaum (9.V.P.)
Ausführungen der beiden Vorredner an. Die Rednerin
gerinnen für ihre verdienſtvolle Tätigkeit an der Volks=
nsbeſondere der Betreuung der Jugend. Im Vergleich
ndern habe Heſſen bereits Außerordentliches für die
fetan. Das Jugendherbergswerk bedürfe weiterer Unter=
ich über gewiſſe Auswüchſe noch zu ſprechen ſein werde.
verdiene unparteiiſche Förderung. Hoch anzuerkennen
ſungen der lebensreformeriſchen Jugendbünde gegen
iſchgifte. Die in einem Teil der Preſſe erſchienenen
* Hunderttauſende von „Beſatzungskindern” hätten ſich
e Uebertreibungen herausgeſtellt, was zur Ehre der
en feſtgehalten werden müſſe. Die Bekämpfung der
ankungen ſei auf noch weitere Kreife auszudehnen.
Abg. Sumpf (Komm.)
ſondere gegen den ſozialdemokratiſchen Sprecher, weil
aten im Ausſchuß die Wiedereinſetzung der vollen Mit=
28 mit den übrigen Parteien abgelehnt haben. Die
ſkeit ſei nur wegen der großen Zahl von Abtreibungen
2m Vergleich mit Rußland habe die Geſundheitspolitik
tter= und Kinderfürſorge kläglich verſagt. Abg. Ham=
richtet auch in dieſem Jahre wieder ſcharfe Vorwürfe
)en der Zwangserziehung, die ja auch in der Aumühle
hrt hätten.
Fonds für öffentliche und gemeinnützige Zwecke, hat die
chung von 20 000 RM. beantragt.
Dr. Keller (D. V.P.)
die Volkspartei die völlige Streichung der Poſition
fügung des Miniſters” beantrage, denn die Debatte
hieraus auch der Preſſereferent, Dr. Mierendorf, be=
ſer Fonds enthalte vielleicht auch einen Betrag für das
eiungsdenkmal” in Mainz, wo man ſich um dieſes Denk=
Von einer Kritik der Verwendung dieſes Fonds in der
olle er heute abſehen, da der Miniſter verſichert habe,
cüttungen nicht mehr vorkommen würden.

erklärt Abg. Ritzel (Soz.), daß der Zuſtand der heſſiſchen Straßen
durchweg gut iſt. Die Organiſation der Straßenverwaltung ſolle jedoch
für alle drei Provinzen zentraliſiert werden, womit beim Straßenbau
erhebliche Zwiſchengewinne verbunden ſein würden. Die heimiſche Stein=
induſtrie möge beſſer berückſichtigt werden, ſelbſt auf die Gefahr einer
gewiſſen Minderqualität des Materials.
Abg. Schott (D.V.P.)
bedauert den Abſtrich von 200 000 RM. für den Straßenbau. Durch den
Schwerlaſtenverkehr und die Beſatzungsautos ſeien namentlich in Rhein=
heſſen die Straßenkoſten ganz beträchtlich geſtiegen, was Berückſichtigung
bei den Reichsüberweiſungen begründe. Das einheimiſche Steinmaterial
hat jahrhundertelang ſeine vorzüglichen Qualitäten bewieſen und ſollte
bevorzugt zum Straßenbau verwendet werden. Heute liegt unſere
Steininduſtrie ſchwer darnieder, was Arbeitsloſigkeit für alle drei Pro=
vinzen bedeutet, und gleichzeitig werden fremde Straßenbaumaterialien
verwendet. Hier muß die Regierung eine raſche Aenderung treffen.
Abg. Glaſer (Lbd.) und Abg. Weckler (Zentr.) wünſchen
ſtärkſte Berückſichtigung der B=Straßen, nachdem die D=Straßen in gutem
Zuſtande ſind.