Darmstädter Tagblatt 1930

Einzelnummer 15 Pfennige

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Morgenzeitung der Landeshauptſtadt
Wöchentliche illuſtrierte Beilage: „Die Gegenwart:, Tagesſpiegel in Bild und Wort
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Nummer 103

Sonntag, den 13. April 1930.

193. Jahrgang

Zmm breite Zeile im Kreiſe Darmſtadt 25 Reichspfg.
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aufträge und Teiſtung von Schadenerſatz. Beil
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ſtädter und Naiionalbank.

Dieg der Regierung im Reichstag.

nahme des Steuerprogramms und der Agrargeſehe in zweiker Leſung mit 11 Stimmen Mehrheit.
Auseinanderbrechen der Deutſchnakionalen Frakkion. — Große Lücken bei den Sozialdemokraken.
Endgülkige Enkſcheidung am Monkag.
das Ende ſeiner ganzen Partei bedeuten würde. Deshalb hat er
auch bereits etwas Waſſer in ſeinen Wein gegoſſen. und die
Brünings Erfolg.
Partei=Inſtanzen erſt zum 1. Mai einberufen, um inzwiſchen
etwas beruhigende Zeit verſtreichen zu laſſen. Er hofft offen=
Reigstagsauflofung noch einmal umgangen. bar, daß es ihm trotz des doppelten Auseinanderbrechens der

Kabinett Brüning hat am Samstag abend in einer
ndigen Reichstagsſitzung einen hundertprozentigen Erfolg
n. Die Taktik, die es am Freitag abend — leider etwas zu
einſchlug, hat ſich bewährt. Gegenüber dem Druck, der aus
hung mit der Reichstagsauflöſung kam, hat die Mehrheit
hstages und vor allem die Mehrheit der Deutſchnationalen
ndgehalten. In einer Stunden dauernden Abſtimmung
die Regierungsvorlagen über die Steuer=
,ſo wie das Kabinett es verlangte, wieder=
ſtellt, ſo daß in der zweiten Leſung zunächſt
1 Steuerprogramm und Agrargeſetze an=
men ſind. Rückwärts geſehen, freilich muß man ſagen,
in Ritt über den Bodenſee geweſen iſt, weil die ſachliche
ung für die Regierung nur die knappe Mehrheit
Stimmen ergab. Wenn man ſo will, ein Erfolg des
Aber wer die politiſche Lage analyſiert, wird doch viel=
dem Ergebnis kommen, daß das ganze kein Zufall war,
Regierung ſiegen mußte in dem Augenblick, wo ſie ihren
ur Tat umſetzte.
geſchah am Freitag abend etwas plötzlich, als das Ka=
it ſeiner Mehrheit ſich für die Entſcheidung in der offenen
cht am Samstag ſchon bei der zweiten Leſung ausſprach
O von den Regierungsparteien den Antrag ein=
Aließ, der die Steuergeſetze und die Agrarvor=
unlösbar verkoppelt. Um keinen Zweifel mehr be=
laſſen, gab Reichskanzler Brüning die Er=
g ah, daß die Regierung die Verantwor=
ir die landwirtſchaftlichen Notmaßnahmen
Ybernehmen könne, wenn nicht ſchon vorher
wendigen Sicherheiten auch für die Steuer=
gegeben ſeien. Der Kanzler hat für den Fall der
g das Wort von der Auflöſung nicht ausgeſprochen, aber
Astagspräſident interpretierte ihn wohl richtig, wenn er
mmung über dieſen Paragraphen vorwegnehmen ließ,
Hieiner Ablehnung die weiteren Abſtimmungen überflüſſig
Svären.

Das Schickfal des Reichskags

ion
ſche d 1
zu

bei den Deutſchnationalen, die am Samstag
ioch einmal verſuchten, eine einheitliche Linie zu
tran aber kläglich ſcheiterten. Herr Hugenberg,
ganzen Einfluß gegen die Regierung einſetzte, mußte er=
die Mehrheit ſeiner Fraktion ihn im Stich ließ. 29 Ab=
erklärten ihm, ſie ſeien unter allen Umſtänden
ür die Regierung zu ſtimmen. Fragte ſich nur,
Mehrheit langte, da nun die Minderheit der Deutſch=
i mit „Nein” ſtimmte. Bis zum letzten Augenblick be=
Gefahr, daß die Abſtimmung gegen das Kabinett aus=
ürde. Wenn das nicht geſchah, ſo lag das bei den
4)emokraten, die große Lücken aufwieſen. Nicht
1ls 24 Abgeordnete ſind der Abſtimmung ferngeblieben,
1 nur /8 entſchuldigt waren. So kam es, daß die Oppo=
Sozialdemokraten, Kommuniſten und Nationalſozialiſten
men 240 Stimmen nur 206 Stimmen aufbrachte, wäh=
Regierungsparteien, die nur 207 Stimmen zählen zu=
Deutſchnationalen Abſplitterung mit 217 Stimmen in
eit blieben. Das Kabinett hatte alſo eine Mehrheit von
en für ſich. Das iſt wenig, aber ausreichend. Und der
1atte recht, als er im Anſchluß daran die ſofortige
iung über einen kommuniſtiſchen Miß=
antrag beantragte, indem er die Deutſchnationalen
II vor die Frage ſtellte, ſich politiſch zu entſcheiden: der
santrag wurde mit 222 :203 Stimmen abge=
ier war alſo die Mehrheit der Regierung auf 19 Stim=
gen. Das Kabinett hatte einen poſitiven Sieg zu ver=
er von der radikalen Oppoſition mit Pfui und Pfeifen
Aien wurde, während die Regierungsparteien mit Hände=
Plittierten.

Hugenbergs Riederlage.

lagen blieben auf dem Schlachtfeld die
nationalen, oder präziſer geſagt, Herr Dr. Hugen=
k. Er hat die Regierung ſtürzen wollen und hat dabei
die Mehrheit ſeiner eigenen Fraktion ihn im Stich
Haltung, die er in den letzten Tagen einnahm, iſt wohl
oſychologiſch, aber nicht mehr politiſch zu begründen.
3. April die Einheit ſeiner Fraktion gerettet, indem
ßtrauensvoten gegen die Regierung ablehnen half.
ung hatte aber doch nur Sinn, wenn er jetzt auch den
en — ſelbſt um den Preis der Steuergeſetze — zu=
Seine Linie hat alſo hier wieder einen ſchweren Knick
öglicherweiſe weil er das Gefühl hatte, er ſei durch
mung vom 3. April irgendwie belaſtet, und dieſe
* jeden Preis auswetzen wollte. Der Preis, den er
bezahlt hat, iſt die Einheit und Geſchloſſenheit ſeiner
rrtei und Fraktion geweſen. Logiſcherweiſe
on heute ab die Deutſchnationale Par=
zu exiſtieren, weil ſie in der wichtigſten
ze geſprengt worden iſt, logiſch geſehen,
Hugenberg den Ausſchluß der 31. Ah=
beantragen, die ihn verließen. Er
doch ſelbſt nicht im Unklaren darüber ſein, daß dies

Fraktion gelingen wird, die einheitliche Organiſation der Partei
und der Fraktion aufrecht zu erhalten. Eine Partei aber,
die in einer ſo ſchickſalsſchweren Frage ſich in
zwei Teile ſpaltet, iſt kein brauchbares politi=
ſches Inſtrument mehr. Es bliebe eigentlich nur, daß
Herr Hugenberg vom Führeramt zurücktritt, oder daß er die
„Revolutionäre” ausſchaltet. Jede andere Löſung würde aus
der Deutſchnationalen Partei beſtenfalls einen Club wachen, der
durch innere Uneinigkeit politiſch zur Bedeutungsloſigkeit herab=
ſinkt.
Die Ausſichten für die dritke Lefung.
Endgültig freilich iſt der Sieg der Regierung noch nicht. Am
Montag ſteht die 3. Leſung bevor, die eine Wiederholung
der Kämpfe bringen bann. Vielleicht wäre es klüger geweſen, in
einer Nachtſitzung den Kampf zu Ende zu führen. Die Regie=
rungsparteien haben ſich aber ſchließlich bereit finden laſſen, eine
Atempauſe einſchieben zu laſſen, die aber unter Umſtänden ge=
fährlich werden kann, weil die Sozialdemokraten alle Hebel in
Bewegung ſetzen wollen, um die am Samstag abweſend geweſe=
nen 16 Mann herbei zu telegrophieren. Erſcheinen dieſe voll=
zählig, ſo könnte aus der Mehrheit vom Samstag eine Minder=
heit werden und der Reichstag doch noch aufgelöſt werden. Aber
auch die Regierungsparteien werden deswegen die letzten Reſer=
ven für den Montag antreten laſſen. Nach dem Sieg vom Sams=
tag iſt ſtimmungsmäßig eigentlich eine Niederlage am Montag,
ausgeſchloſſen. Der Kanzler rechnet wohl damit, daß die dritte
Leſung keine Ueberraſchung mehr bringt.
Säuberungsakkion Hugenborgs oder grügdliche
Scheidung?
Wie wir erfahren, iſt als Termin für den Zuſammentritt des
Parteivorſtandes der Deutſchnationalen Volkspartei der 1. Mai in
Ausſicht genommen. Die Sitzung hat den Zweck, eine Klärung in=
nerhalb der Partei herbeizuführen. Die Parteiführung verlangt
dieſe Klärung, weil ſie es für untragbar hält, daß die Fraktion
bei den Abſtimmungen auseinanderfällt. Wie im Reichstag ver=
lautet, haben bei den Abſtimmungen über den § 1 nur 21 Abge=
ordnete mit Dr. Hugenberg gegen den Regierungsantrag geſtimmt.
Die zweite Leſung.
Brünings „Enlweder —9der!” — Keine Agrarhilfe
ohne Steuerbewilligung.
Berlin, 12. April.
In der Samstagsſitzung des Reichstages war von den Re=
gierungsparteien zum Geſetze über Zolländerungen der
Antrag eingegangen, der beſtimmt, daß die Deckungs=
vorlagen zugleich mit der Agrarvorlage in
Kraft treten. Vor Eintritt in die Tagesordnung bean=
tragte Abg. Stöcker (Komm.), einen neuen kommuniſtiſchen Miß=
trauensantrag gegen das Kabinett Brüning auf die Tagesord=
nung zu ſetzen. — Dieſem Antrag wurde entſprochen. Reichs=
kanzler Dr. Brüning (mit lebhafter Bewegung und Aha=
Rufen empfangen), leitete die Ausſprache über die Deckungsvor=
lagen mit folgender Erklärung ein:
Meine Damen und Herren! Zwei Aufgaben ſind von
der jetzigen Reichsregierung in ihrer Erklärung am 1. April als
vordringlich bezeichnet worden: Die Sanierung der
Finanzen von Reich, Ländern und Gemeinden und die
Durchführung von Notmaßnahmen zur Rettung
der Landwirtſchaft, insbeſondere in den ſchwer bedräng=
ten öſtlichen Gebieten. Unter Führung der Reichsregierung haben
die hinter der Regierung ſtehenden Parteien für die heutige Ab=
ſtimmung in der zweiten Leſung einen Antrag eingebracht, wo=
nach das Geſetz zum Schutze der Landwirtſchaft
nicht in Kraft treten kann, ohne gleichzeitige
Bewilligung der dem Hohen Hauſeunterbreite=
ten Deckungsvorſchläge. (Hört! hört!). Die Reichsregie=
rung ſieht in dem Antrage die notwendigen und ausreichenden
Vorausſetzungen, die geſtellten Aufgaben zu löſen. Sämtliche
Entſcheidungen, vor denen das Hohe Haus heute ſteht,
bilden ein unteilbares Ganzes. Ohne Sanie=
rung der Reichskaſſe können die unbedingt ge=
botenen Notmaßnahmen für die Landwirtſchaft
nicht durchgeführt werden. Die Reichsregierung kann
die Verantwortung nicht übernehmen, wenn nicht ſchon in der
zweiten Leſung entſprechende Sicherheiten geſchaffen werden.
Dieſen Gedanken bringt der vorliegende neue Antrag zum Aus=
druck. Wird er abgelehnt, oder wird nachher in den einzelnen
Abſtimmungen das Deckungsprogramm in ſeinen finonziellen
Erträgniſſen geſchmälert, ſo wird die Reichsregierung
noch am heutigen Tage die notwendigen Ent=
ſcheidungen herbeiführen. Verſagt das Hohe
Haus die Mithilfe ſowird die Reichsregierung
atwedigke
deutſchen Volkes notwendi, ift auf anderem
Wege durchſetzen.
(Reichstagsbericht S. 3.)

* Die Woche.
Mit 217 gegen 206 Stimmen iſt geſtern mittag im deutſchen
Reichstag der entſcheidende 8 1a der Regierungsvorlage ange=
nommen worden, der das Schickſal der Agrarvorlage von dem
Schickſal der Finanzgeſetze abhängig macht. Wieder lag auf dem
Tiſch vor dem Reichskanzler die rote Mappe mit dem vom Reichs=
präſidenten bereits unterzeichneten Auflöſungsdekret, und vor
dem Reichstag wartete die Kriminalpolizei, bereit, im Falle einer
Reichstagsauflöſung und damit einer Beendigung der Immu=
nität der Reichstagsabgeordneten eine Reihe von bisher ge=
ſchützten nationalſozialiſtiſchen und kommuniſtiſchen Sündern zu
verhaften. Noch kurz vor der entſcheidenden Abſtimmung konnte
auch der kundigſte Thebaner ihren Ausgang nicht vorausſehen.
Wieder einmal wie bei der Abſtimmung über den Dawes=Plan
wurde an den Hüten abgezählt, wie viel Abgeordnete der ein=
zelnen Parteien anweſend waren, und eifrigſt gerechnet. Aber
alle Berechnungen mußten reine Kombination bleiben, ſolange
die Haltung der deutſchnationalen Reichstagsfraktion noch nicht
feſtſtand. Bis 12 Uhr zog ſich deren Fraktionsſitzung hin, in der
Hugenberg mit zäher Verbiſſenheit für die Politik der Intran=
ſigenz kämpfte. Der Diktator der Deutſchnationalen iſt in ſeinem
Kampf gegen die wirtſchaftliche und politiſche Vernunft unter=
legen. Die Vertreter der Landwirtſchaft blieben feſt, und als
Herr Hugenberg erklärte, daß er zwar die Andersdenkenden nicht
unter Druck ſetzen wolle, daß er einen Fraktionszwang nicht aus=
üben werde, daß er aber ſelbſtverſtändlich die Maßregelung der
Sezeſſioniſten durch den Parteivorſtand beantragen werde,
ſchreckte ſie auch dieſe Androhung des Bannfluchs nicht. Rund
30 deutſchnationale Abgeordnete haben daun in der entſcheiden=
den Abſtimmung für die Regierungsvorlage geſtimmt, während
der Reſt der Fraktion zuſammen mit Nationalſozialiſten, Sozial=
demokraten — ihre Reihen wieſen ebenſo wie bei der Abſtim=
mung über die Mißtrauznsanträge vor acht Tagen wiederum
beachtliche Lücken auf — und Kommuniſten gegen die Maßnah=
men ſtimmten, welche die Regierung zur Sanierung unſerer Fi=
nianzen und zur Förderung der deutſchen Landwirtſchaft vor=
geſchlagen.
Das Kabinett Brüning hat die Schlacht gewonnen. Das iſt
im Interiſſe unſerer weiteren politiſchen und wirtſchaftlichen Ent=
wicklung zu begrüßen. Die Bahn iſt frei für die notwendigen
Reformen, und ſo wird der 12. April 1930 ein bedeutſames Oa=
ium der deutſchen Geſchichte bleiben. Aber es war trötzdenr kein
erhebendes Schauſpiel, das wir während all dieſer Tage ſchan=
dernd miterlebten. Mit furchtbarer Deutlichkeir hat ſich einmal
gezeigt, wie verhängnisvoll ſich die parteipolitiſche Zerſplitterung
des deutſchen Bürgertums auswirkt und auswirken muß, wenn
es ſich um große politiſche Entſcheidungen handelt. Jedermann
wußte, daß wir vor einer bedeutſamen Wendung unſerer inner=
politiſchen Entwicklung ſtanden, und trotzdem waren es nicht die
großen grundſätzlichen Fragen, die bei den vorangegangenen
Verhandlungen die ausſchlaggebende Rolle ſpielten, die ihnen
ſelbſtverſtändlich zugekommen wäre, ſondern mit Löwenmut
kämpfte der bajudariſche Löwe für die heiligſten Güter der Na=
tion — gegen die notwendige Erhöhung der Bierſteuer, und die
Wirtſchaftspartei, die hundertprozentige Intereſſenvertretung
auf ihre Fahnen geſchrieben, fühlte ſich ſelbſtverſtändlich ver=
pflichtet, auch in dieſem Fall ihre Entſcheidung von der Erfüllung
von Sonderwünſchen abhängig zu machen. Uneinigkeit im Re=
gierungslager ſelbſt und dazu der Kampf bei den Deutſchnatio=
nalen. Es war eine ſtarke Nervenprobe, der ſich insbeſondere der
Reichskanzler und der Reichsfinanzminiſter unterziehen mußten,
und es iſt verſtändlich, wenn unter dieſen Umſtänden am Frei=
tag Dr. Brüning vorübergehend die Nerven verlor. Verſtänd=
lich auch unter dieſen Umſtänden die allgemeine Volksſtimmung
im Reich. Wohl niemand hätte dieſem Reichstag im Falle ſeiner
Auflöſung auch nur eine Träne nachgeweint, wobei man aller=
dings ſich wohl kaum darüber Gedanken gemacht hat, was nach
ihm kommen würde, und insbeſondere wie ein neuer Reichstag
etwa ausgeſehen hätte.
Weiteſte Kreiſe des deutſchen Volkes ſind von einer tiefen
Mißſtimmung beſeelt über unſere politiſchen Parteien, niemaud
iſt mit ihnen zufrieden, nicht einmal mit ſeiner eigenen Partei,
aber kaum jemand macht ſich offenbar darüber Gedanken, daß er
ſelbſt als Wähler ja an dieſer unerfreulichen Entwicklung der
Dinge in erſter Linie die Schuld trägt, ebenſowenig wie der
Durchſchnittsdeutſche den Staat als den politiſchen Zuſammen=
ſchluß des geſamten Volkes, deſſen Glied er doch ſelbſt iſt, unmit=
telbar empfindet, ebenſowenig empfindet er die „Partei”, auch
die Partei, die er ſelbſt wählt und der er vielleicht ſelbſt angehört,
als einen Zuſammenſchluß politiſch Gleichgeſinnter, als ein
Mittel zum Zweck der Durchſetzung der eigenen politiſchen Auf=
faſſung, ſondern dieſe „Partei” iſt ein mehr oder weniger feind=
ſeliges Etwas, mit dem man möglichſt wenig zu tun haben will,
und das man beſtenfalls wählt, weil man nun einmal nach un=
ſerem Wahlrecht eine Partei wählen muß, wenn man überhaupt
wählen will. Kann man ſich wundern, wenn ſich unter dieſen Um=
ſtänden, gefördert durch unſer unſeliges Liſtenwahlſyſtem, eine
Parteibürokratie entwickelt hat, die allmählich jede Fühlung mit
dem Volk ſelbſt verloren hat, und die ſich durch friſche, junge
Kräfte nicht mehr zu ergänzen vermag, eben weil die Jugend
dieſem ganzen Treiben teils intereſſelos, teils mit unverhohlener
Abneigung gegenüberſteht. Wir haben unſere Meinung über
unſer heutiges Parteiſyſtem ſchon oft genug unmißverſtändlich
zum Ausdruck gebracht. Aber gerade, wenn man der Auffaſſung
iſt, daß unſere heutigen Parteien mehr oder weniger Ueberreſte
längſt vergangener Zeiten ſind, muß man doch auch gerechter=
weiſe feſtſtellen, daß die Schuld an dieſer entſetzlichen Sterilität
nicht allein die „Parteien” oder vielleicht beſſer geſagt die be=
ſtehenden Parteibürokratien trifft, ſondern mindeſtens in gleichem
Maße die oben gekennzeichnete ſonderbare Einſtellung des deut=
ſchen Wählers im allgemeinen und — ſprechen wir es einmal
offen aus — die politiſche Intereſſenloſigkeit des Durchſchnitts=
deutſchen. Man wird vielleicht dagegen einwenden, daß die all=
R
ein ſtarkes politiſches Jutereſſe der großen Maſſe herie
Aber dieſes Intereſſe beſchränkt ſich leider Gottes in unendlich

Nummer 103

Seite 2

vielen Fällen lediglich auf Einzelheiten, die das beſondere eigene
Intereſſe in irgendeiner Form berühren und nur allzu dünn
geſät ſind diejenigen, die ſich bemühen, einen wirklichen Ueber=
blick über das große politiſche Geſchehen und ſeine Zuſam=
menhänge zu gewinnen. Es iſt der politiſche Inſtinkt, der
dem Deutſchen fehlt, und der z. B. den Engländer zu ſtärkſter
Anteilnahme am ſtaatlichen Geſchehen zwingt, weil er eben die
politiſche Entwicklung ſeines Landes letzten Endes in jedem
Augenblick als ureigenſte Angelegenheit empfindet. Um ſo ſchwie=
riger muß die Aufgabe erſcheinen, die ſich das deutſche Volk in
dem Augenblick ſelbſt geſtellt, als es ſich eine demokratiſche Ver=
faſſung gab, denn eine Demokatrie, eine Volksherrſchaft, iſt auf
die Dauer nur lebensfähig, wenn das Volk ſelbſt den Willen hat,
ſeine Angelegenheiten in den durch die Natur der Dinge ge=
zogenen Grenzen ſelbſt zu beſorgen. Sie muß entarten in dem
Augenblick, in dem dieſe Aufgabe dem Ehrgeiz des Berufspoli=
tikers überlaſſen wird.
Politiſche Selbſterziehung des deutſchen Volkes und Reform
unſeres Parteiſyſtems bedingen ſich gegenſeitig, und es iſt recht er=
freulich, daß die Führer der Volksnationalen Vereinigung, die ſich
jetzt aus dem Jungdeutſchen Orden heraus gebildet hat, dieſen
Zuſammenhang offenbar klar erkannt haben. Ob der Weg aller=
dings, den man dort zu gehen gedenkt, der richtige iſt, iſt immer=
hin eine Frage, auf die man ſpäter noch zurückkommen müſſen
wird. Dieſe Volksnationale Reichsvereinigung erſtrebt „als Ge=
ſinnungs= und Arbeitsgemeinſchaft deutſcher Männer und Frauen
die Reform von Volk und Staat. Ueber die Fortentwicklung und
den Ausbau der Republik erſtrebt ſie den Volksſtaat als den
Staat der Selbſtverwaltung der Nation‟. Die Forderungen, die
ſie bei ihrer Gründung am vergangenen Sonntag aufſtellte, wer=
den weite Kreiſe des deutſchen Volkes zweifellos für durchaus be=
rechtigt anſehen. Aber mit den Forderungen allein iſt es natürlich
nicht getan, ſondern ſie gewinnen erſt ihre praktiſche Bedeutung in
dem Augenblick, in dem man an ihre Verwirklichung herangeht.
Die Gründer haben erklärt, daß die Organiſation der Reichsver=
einigung ſo aufgezogen werden ſoll, daß ſie jederzeit auch als Par=
tei auftreten könne. Eine neue Partei? Wir möchten das nicht
wünſchen, denn trotz aller vernünftigen Forderungen beſteht, ſo
wie die Dinge nun einmal in Deutſchland liegen, die ſehr ernſte
Gefahr, daß eine ſolche neue Partei letzten Endes die Vielzahl un=
ſerer Parteien nur noch um eine vergrößert. Wir brauchen die
große Partei der bürgerlichen Mitte. Kein Zweifel, daß es das
Geſündeſte wäre, wenn dieſe ſich aus den beſtehenden Parteien
heraus entwickelte. Natürlich nicht lediglich als ein parlamen=
tariſches Additionsexempel, ſondern auf Grund eines wirklich
neuen Programms, das dem Ideengehält unſerer Zeit und den
praktiſchen Notwendigkeiten entſpricht. Schon allzu lange warten
wir auf dieſe Reform. Sie wird kommen, weil ſie kommen muß.
Und ſie wird über die beſtehenden Parteien — nicht zum Vorteil
der organiſchen Entwicklung unſeres politiſchen Lebens — hinweg=
gehen, wenn dieſe ihre Aufgabe nicht noch in letzter Stunde er=
kennen. Die Gründung der Volksnationalen Vereinigung bedeutet
H.
eine ernſte Mahnung.

* Genf, 12. April. (Priv.=Tel.)
Das Gebiet der internationalen geiſtigen Zuſammenarbeit,
das im Sekretariat des Völkerbundes unter Leitung des deut=
ſchen Untergeneralſekretärs Dufour=Feronce ſteht, wird eine Neu=
ordnung erfahren. Am Montag, den 14. April, tritt in Genf ein
Achterausſchuß zuſammen, dem deutſcherſeits der Leiter der
Preußiſchen Staatsbücherei, Dr. Krüß, angehört. Dieſer Aus=
ſchuß hat die Aufgabe, den Begriff der geiſtigen Zuſammen=
arbeit, ſo wie er für den Völkerbund in Frage kommt, genau zu
beſtimmen und dementſprechend das Tätigkeitsgebiet im den ver=
ſchiedenen Einzelfragen feſtzulegen und den Aufbau des not=
wendigen Verwaltungskörpers danach einzurichten. Seit der
Gründung des Pariſer Büros für geiſtige Zuſammenarbeit hat
ſich die Tätigkeit des Völkerbundes auf dieſem Gebiet ſtark zer=
ſplittert, weil man von Paris aus immer neue Fragen aufge=
griffen und in den Tätigkeitsbereich einbezogen hat, ohne die ein=
zelnen Fragen miteinander in Einklang zu bringen. Zweifellos
dürften jedoch die bisherigen Arbeiten zur Verſtärkung der Be=
ziehungen zwiſchen den Hochſchulen und Büchereien der verſchie=
denen Länder ſowie über den Austauſch von Profeſſoren und
Studenten weiter fortgeſetzt und verſtärkt werden, da gerade ſie
zu günſtigen Ergebniſſen geführt haben. Ebenſo dürften die Zu=
ſammenarbeit zwiſchen den Muſeen weiter ausgebaut werden
und die Beſtrebungen zur Vereinheitlichung des geiſtigen
Urheberrechts eine Fortſetzung erfahren.

Sonntag, den 13. April 1930
Vom Tage.

Der deutſch=öſterreichiſche Handelsvertrag wurde geſtern mittag in
Berlin unterzeichnet.
Die öſterreichiſche Regierung hat das Agrement für den Rek=
tor der Handelsakademie Profeſſor Taſchka als Geſandter
in Berlin verlangt.
Der däniſche Folketing hat die vom Landthing (1. Kammer) abge=
änderte Faſſung des neuen Strafgeſetzes angenommen. Damit iſt die
Todesſtrafe in Dänemark abgeſchafft. Das ſofortige Inkrafttreten des
neuen Strafgeſetzes wurde einſtimmig beſchloſſen.
Die litauiſche Regierung hat mit dem ſchwediſchen Zündholzſyndikat
einen Vertrag unterzeichnet, demzufolge auf Grund der in dem Vertrag
vorgeſehenen Bedingungen dem Schwedenſyndikat für 35 Jahre das
ausſchließliche Recht gewährt wird, in Litauen Zündhölzer herzuſtellen
und zu verkaufen. Das Syndikat gewährt Litauen eine Anleihe von
6 Millionen Dollar.

In Bukareſt iſt es bei einer Kundgebung der Invalidenorgani=
ſationen zu blutigen Zuſammenſtößen zwiſchen der Polizei und Demon=
ſtranten gekommen. Dabei wurden zwei Perſonen getötet und mehrere
erheblich verletzt.
Wie wir vom rumäniſchen Außenminiſterium erfahren, wird der
Direktor, der Bukareſter Handelskammer, Profeſ=
ſor Georg Taska, zum Geſandten in Berlin ernannt
werden. Gleichzeitig werden auch neue rumäniſche Geſandte für Brüſ=
ſel und Ankara ernannt werden.
Graf Romanones und Marquis von Alhucemas beabſichtigen die
Gründung einer großen ſpaniſchen liberalen Par=
tei, die den bereits in England und Belgien beſtehenden liberalen
Parteien entſprechen ſoll. Der Führer dieſer Partei ſoll im Laufe der
nächſten Hauptverſammlung der Liberalen gewählt werden.

Zwei Bombenattentate, die nur geringen Schaden an=
richteten, ſind auf zwei verſchiedenen Bahnhöfen der
Great Indian Peninſular Eiſenbahn verübt worden.

* Der Finanzausſchuß des Heſſiſchen Landtags kam geſtern mit der
erſten Leſung des Staatsvoranſchlags 1930 zu Ende. Es wurden ins=
beſondere die Abſtimmungen über die zahlreichen noch rückſtändigen
Anträge nachgeholt.
Annahme fand ein deutſchnationaler Antrag auf Vorlegung eines
Verzeichniſſes, welchen Wert die früher Bad=Nauheim gegebenen Bau=
darlehen heute darſtellen. Abgelehnt wurde der Antrag der gleichen
Fraktion, die Geſandtſchaft in Berlin aufzuheben und 30000 RM. für
eine den wirtſchaftlichen Intereſſen Heſſens dienende neu zu gründende
Stelle in Berlin einzuſtellen. Mit 6 Stimmen bei 5 Enthaltungen
abgelehnt wird der deutſchnationale Antrag, die Polizeibeiträge der
Gemeinden von 1200 auf 1800 RM. zu erhöhen.
Im übrigen werden die 30 kommuniſtiſchen Anträge beinahe durch=
weg einſtimmig abgelehnt.
Anträge, den vollen Betrag von 1,2 Mill. (jetzt 1 Mill.) RM.
für den Straßenbau wieder einzuſtellen, werden für die 2. Leſung zu=
rückgeſtellt. Die Regierung erklärt, daß ſie an der Streichung des Be=
trages von 200000 RM. im Rahmen des Sparprogramms feſthalten
müſſe.
Der deutſchnationale Antrag, die Staatsausgaben um rund zehn
Prozent zu ſenken, wird abgelehnt. Zurückgeſtellt wird ein Zentrums=
antrag, die Miniſterialräte in Klaſſe 1b auf den Inhaber zu bewilli=
gen und in Zukunft durch Oberräte zu erſetzen, wie das früher der
Fall war.
Ein Landbundantrag, die Umzugskoſten und Aufwands=
entſchädigungen an Beamte nicht mehr zu zahlen, wenn ſie
ſich ſelbſt um dieſe Stelle beworben oder eine entſprechende Verſetzung
erbeten haben, wird der Regierung als Material überwieſen. Der
volksparteiliche Vertreter ſprach ſich gegen dieſe Faſſung aus. Er ſtimme
zu, wenn ſich ein Beamter verſetzen laſſe. Wenn jedoch eine Stelle
ausgeſchrieben würde, müßten dem dann berückſichtigten Beamten die
entſprechenden Koſten erſetzt werden.
Die Anträge betr. Fahrttoſtenerſatz werden bis zur zweiten
Leſung zurückgeſtellt.
Ueber die Landbundanträge zu den Kapiteln der Univerſität
und der Techniſchen Hochſchule entſpinnt ſich noch einmal eine
längere Debatte. Das Ergebnis blieb aber ſehr mager: die Regie=
rung wird gebeten, bis zur zweiten Leſung eine Aufſtellung über die
bisherigen Einſparungen zu geben und durch nochmalige Vorſtellungen
evtl. weitere Sparmöglichkeiten auszunutzen. Inzwiſchen wollen die
Fraktionen noch einmal Stellung nehmen.
Für erledigt erklärt wird ein ſozialdemokratiſcher Antrag, weitere
Verhandlungen mit der Stadt Mainz und anderen Städten wegen
einer Theaterfuſion zu führen.
Der ſozialdemokratiſche Antrag, die Regierung ſoll prüfen, ob die
techniſchen Beamten auch den Gemeinden zur Verfügung
ſtehen können, wird der Regierung als Material überwieſen.
In der zweiten Leſung ſoll außerdem die Abſtimmung über alle
in der erſten Leſung mit Stimmengleichheit entſchiedenen Anträge wie=
derholt werden.
Der Ausſchuß nimmt ſeine Verhandlungen am Mittwoch nach
Oſtern wieder auf.

* 42. Kongreß der Deutſchen Geſellſchaft
MAr Innere Medtzin.
Klinik und Laboratorium. — Fortbildung und Ausbildung des
Arztes. — Die 7 Säfte der Hypophyſe. — Rheumatismus oder
Hartſpann. — Die Maſſage. — Entzündungsherde. — Die Theorie
Roſenows v. d. Mayo=Klinik.
Wiesbaden, 7.—10. April 1930.
Gerade auf dem Gebiete der inneren Medizin haben ſich
unſere Anſchauungen in den letzten Jahren außerordentlich er=
weitert und gewandelt. Ein Ueberblick der Errungenſchaften
der letzten 30 Jahre, die der Vorſitzende, Volhard=Frankfurt,
in ſeiner Eröffnungsrede gab, bewies, daß das Wertvollſte in
erſter Linie durch exakte Forſchung am Krankenbette und im
Laboratorium geleiſtet wurde. In der Arzneimittelbehandlung
bedeuten Salvarſan, Inſulin und Vigantol Triumphe, die nicht
wegzuleugnen ſind. Die Diätbehandlung iſt aus einer gefühls=
mäßig betriebenen Kunſt zu einer von jedem Arzt erlernbaren
Methode geworden. Nicht die Univerſitätskliniken allein, ſon=
dern vor allem die großen Krankenhäuſer ſind berufen, an dieſen
wiſſenſchaftlichen Forſchungsarbeiten teilzunehmen. Es iſt die
beſondere Aufgabe des Kongreſſes, die Anwendung der For=
ſchungsergebniſſe in der praktiſchen Heilkunde zu fördern und
dem Praktiker, deſſen Zeit durch Leerlaufarbeit und Schreibereien
über die Berufsarbeit hinaus in Anſpruch genommen iſt, die
Fortbildung zu erleichtern. Für den Nachwuchs verlangt Vol=
hard, daß erſt eine 2jährige Aſſiſtentenzeit nach der Staats=
prüfung zur Ausübung der ärztlichen Praxis berechtigen ſoll.
Vor allem muß aber die ausbildungsfeindliche Maßregel fallen,
daß jungen Aerzten ihre an Krankenhäuſern verbrachte Aſſiſtenten=
zeit nicht auf die Wartezeit für die Kaſſenzulaſſung angerechnet
werden darf. Jeder Profeſſor, der berufen wird, an einer Uni=
verſität zu lehren, ſollte erſt an einem Krankenhaus gezeigt haben,
daß er die Forſchung am Krankenbette ebenſo beherrſcht wie die
des Laboratoriums.
Das Hauptreferat des erſten Tages zeigte, wie fruchtbar die
von Volhard geforderte Zuſammenarbeit von Klinik und
Laboratorium ſich auswirkt. Ein kleines, früher gänzlich unbe=
achtetes Organ, das in einer Knochenniſche am Boden des Ge=
hirns ein verborgenes Daſein führt, ſtand im Mittelpunkt der
Diskuſſion. Dieſe kleine Drüſe, die Hypophyſe oder der Hirn=
anhang gilt heute als die wichtigſte Drüſe mit innerer Sekretion.
Ihr Drüſenſaft, der direkt ins Blut tritt, beeinflußt, wie der

erſte Referent, Trendelenburg=Berlin, hervorhob, faſt alle
Lebensvorgänge. Sie liefert nicht weniger als 7 verſchiedene
wirkſame Stoffe, ſog. Hormone. Der Vorderlappen, ein Hormon,
das auf das Wachstum begünſtigend wirkt, eins, das die Keim=
drüſenausbildung fördert und ein weiteres, das wichtigſte Auf=
gaben bei der Menſtruation der Frau erfüllt. Auf den letzten
beiden, die in der Schwangerſchaft in großen Mengen im Harn
ausgeſchieden werden, bauten Aſchheim und Zondek ihre
praktiſch ſo gut bewährte Schwangerſchaftsdiagnoſe auf. Die
anderen Hypophyſenlappen enthalten an praktiſch wirkſamen
Stoffen beſonders ſolche, die den Blutdruck ſteigern, die Harn=
ausſcheidung regeln und die Muskulatur der Gebärmutter er=
regen. Die Schwierigkeiten, die ſich der Hypophyſenforſchung
entgegenſtellen, ſind allerdings groß, weil die Erkrankungen dieſes
Organs oft auf das Gehirn ſelbſt übergehen, ſo daß es ſehr
häufig unmöglich iſt, ſicher zu entſcheiden, ob ein Krankheits=
zeichen wirklich der Hypophyſeerkrankung zur Laſt zu legen iſt,
oder der Gehirnbeteiligung. Vom kliniſchen Standpunkt aus
wies Prof. Lichtwitz=Altona darauf hin, daß ſich kaum ein
Opgan des menſchlichen Körpers dem Einfluß der Hypophyſe
entzieht. Merkmale des Geſchlechts und der Raſſe, unter anderem
das ſtärkere Längenwachstum unſerer Raſſe in den letzten 20 Jah=
ren, ſind durch Wirkung der Hypophyſenſäfte bedingt; die Harn=
abſonderung kann bei der Erkrankung des Organs nach den ver=
ſchiedenſten Richtungen geſtört ſein. Auf dem Gebiete des Zucker
und Fettſtoffwechſels, der Temperatur= und Blutdruckregulation
iſt ihr Einfluß zu ſpüren, ganz beſonders aber am Knochen= und
Gelenkſyſtem. Durch das, was wir heute ſchon über die Hypo=
phyſe wiſſen, iſt es möglich, einzelne bisher ſchwer zu beurteilende
Krankheiten beſſer zu verſtehen und zu einem Zeitpunkt zu er=
kennen, in dem ſie noch heilbar ſind. Die Gewinnung der ver=
ſchiedenen Hypophyſenſäfte (Hormone) eröffnet neue Ausſichten
auf Gewinnung von Heilmitteln zur Verhütung und Bekämpfung
verſchiedenartiger Stoffwechſelſtörungen. Im Anſchluß an dieſe
Ausführungen wurden praktiſche Fragen der Behandlung be=
ſprochen, insbeſondere die Verwendbarkeit des ſog. Prae=
hormons in Fällen von zurückgebliebener Geſchlechtsentwick=
lung und die Brauchbarkeit von Hypophyſenſaft zur Unterſuchung
der Nierentätigkeit.
Die Probleme des Herzens, der Blutgefäße und des Blut=
kreislaufs, die Träger und Erhalter des Lebens, bildeten den
zweiten Kriſtalliſationspunkt der Diskuſſion. Die ſchwierigen Fra=
gen der Urſachen, die zur Erhöhung des Blutdrucks führen,
fanden eingehende Erörterung. Dabei wurde beſonders die
ſchwer zu entſcheidende Frage beſprochen, ob die Blutungen im
Gehirn urſprünglich von Gefäßzerreißungen infolge Gefäßkrank=
heiten und erhöhtem Blutdruck ausgehen oder ob die Blutgefäße
vom Gehirn her dabei zerſtört werden.

Unzufriedenheit unker den Flotkenmächken mit de
Londoner Ergebnis.

Von unſerem A=Korreſpondenten.

Paris, 12. April
Die Beratungen in London nähern ſich ihrem Ende. Und
Ergebnis erſcheint immer klarer. Es iſt nicht befriedige,
Der letzte Erfolg blieb — wie man mit Leichtigkeit vorausſel
konnte — der Konferenz verſagt. Nach der Auffaſſung in Fro
reich hat die Konferenz einen Mißerfolg erlitten. Die geſar
Preſſe iſt ſich darin einig, von rechts bis links, ſogar Léon Bl.
ſpricht in dem Parteiorgan der Sozialiſten (Populaire) von ein
„eruel échee”, von einem vollſtändigen Verſagen.
Man kann noch nicht ſämtliche Konſequenzen der Londo
Entwicklung abwägen. Aber ſchon der Objektivität wegen
man es feſtſtellen, daß die Niederlage ſehr geſchickt ma
kiert wird. Auch wäre es falſch, die wenigen tatſächlichen
folge abzuleugnen. Die Lage ſieht ja ohnehin troſtlos genug aus
Ein Dreierabkommen iſt erzielt worden, welches im günſtig
Falle England und Japan erlauben wird, ihre Rüſtung zu
ſchränken. Amerika wird — wenn es bis 1936 die Parität
England erreichen will — ungefähr vierhunderttauſend Ton
Kriegsſchiffe konſtruieren müſſen, was ihm rund eine Millig
Dollar koſten wird. Das Schickſal des Dreierabkommen
Details darüber ſind noch nicht bekannt — wird aber aller We
ſcheinlichkeit nach davon abhängen, ob Frankreich ſeine Rüſtun
nicht beſchleunigen wird. In dieſem Falle kann nämlich Engl
nicht untätig bleiben, wenn es den status quo wahren v
Frankreichs Aktivität hängt von der Aktivität Italiens ab, d
Frankreich will ſeinen Vorſprung über die italieniſche Flotte
halten. Und Italien will die Parität. Aber Frankreich
Italien bekunden ihren guten Willen; in dieſem Punkte hört

Konferenz nicht auf. Wenn auch die beiden lateiniſchen Mäm
ihre volle Handlungsfreiheit bewahrt haben, ſo iſt es doch
laubt zu hoffen.
Die Konferenz hat eine nicht zu verachtende Einigu
über die Vermenſchlichung des Unterſeeboo
krieges über die Größe der Unterſeeboote und über eine R
von wichtigen techniſchen Fragen erzielt. Das bleibt als Aktiv
Das größte Paſſivum bedeutet die Stimmung, in der
Konferenz abgehalten wurde und in der die Mächte auseinan
gehen. Die amerikaniſche Diplomatie hat zule
einen verzweifelten Druck in London ausgeü
einen Druck, welcher ſcheinbar in kraſſem Gegenſatze mit der dar
folgenden Entmutigung in Amerika ſteht. In den Vereinis
Staaten herrſcht eine ſcharfe antieuropäiſche Stimmung, we
jede Annäherung an die europäiſche „Politik wahrſcheinlich
lange Zeit ausſchließen wird. In England verhehlt man ſchl f
die Niedergeſchlagenheit. Frankreich mußte zwar formell n
nachgeben, aber die Konferenz hat das Verhältnis zwiſchen P
und Rom verſchlechtert und das Verhältnis zwiſchen Paris
London nicht gebeſſert. In ſonſt gewöhnlich gut informierten
riſer Kreiſen verſichert man, daß trotzdem Italien ſeine v
Handlungsfreiheit wahrt, und es in höchſtem Maße unwahrſch
lich ſei, daß die Rüſtungstätigkeit Italiens jetzt einen ſcharfen
lauf nehmen wird.

Die Bedeukung des Dreier=Abkommens:

undere
6

In einer Rede in Sheffield kam der Erſte Lord der Admir Fa zuſch zu
tät, Alexander, auf das in London erzielte Drei=Mächte=Abkom
zwiſchen Amerika, England und Japan zu ſprechen. Alexandet
beſonders die Tatſache hervor, daß das Abkommen auf!
Grundlage weit niedrigerer Ziffern zuſtat
gekommen ſei, als ſie im Jahr 1927 in Genf vor
ſchlagen worden waren. Was die Tonnage für die Hilfsſch
der drei Mächte anbetreffe, ſo betrage der Unterſchied zwiſchen
in Genf vorgeſchlagenen Abrüſtung und dem jetzigen Abkomt
531 300 Tonnen. Die größte Bedeutung des Drei=Mächte=Abt
mens liege aber nach Alexanders Erklärungen in den mot
liſchen Wirkungen, die dieſer Pakt auf die allgemeine
wegung für Abrüſtung und Frieden in der Welt haben du1
Diewirtſchaftlichen Vorteile, die das Abkommenbi
dürften aber gleichfalls nicht unterſchätzt werden, da nach Ales
ders Meinung England wenigſtens 60 bis 70 M
die A
lionen Pfund an Rüſtungen bis zum Jahr.Eymſe
ſparen würde. Unter dieſen Umſtänden ſei es durchaus Hzüan groft tmi=
am Platze, von einem Mißerfolg der Konferenz zu ſprechen. 1n0arteien
der anderen Seite verlieh Alexander ſeinem Bedauern dart 74
Ausdruck, daß die Konferenz kein Abkommen üben.
Abſchaffung der Unterſeeboote erzielen konnte

Größeres allgemeineres Intereſſe dürften die Beſprechul
über die Maſſage, ihr Anwendungsgebier und ihre Wirkul
finden. Maſſage war früher ein Behandlungsverfahren,
meiſt von Laien angewendet wurde. Jetzt beſitzt ſie ein
zunehmendes ärztliches Intereſſe. Die Schnelligkeit, mit der
dies zu eigen wurde, zeigt, wie aufnahmebereit ſich die A
ſchaft zu neuen Behandlungsmethoden verhält, wenn dieſe
lich begründet werden können, beſonders bei der Behaſd
des Muskelrheumatismus, jeder weitverbreiteten Volksll
heit, die die Arbeitskraft gerade der aktivſten europäiſchel.
tionen lähmt. Prof. Müller, München=Gladbach, beze‟,
als das Weſentliche der ſog. rheumatiſchen Erkrankung
Funktionsänderung der Muskulatur, die er „Hartſpann”
Im Gegenſatz dazu glaubt Prof. de Crinis=Graz, dei
Prof. Hartmann=Graz, ſprach, daß nicht der Muskel, 100
das Bindegewebe der Körperdecke der Sitz der Erkrankuntz
Ein großer Teil jener Kranken, die man bisher als neuraſge
oder hyſteriſch bezeichnete, weiſt nach Hartmann ein G.”
kung der Körperdecke auf und nervöſen Störungen der iſ
Organe ſind in dieſen Fällen Folgeerſcheinungen der Le
kungen der Körperdecke. Für die Entſtehung dieſer Kraſſ
ſpielen neben familiärer Veranlagung Infektionen und
tungen eine wichtige Rolle. Die Veränderungen, die die Ne
rende Hand des erfahrenen Arztes zu fühlen vermag, fing.

vom Unterhautzellgewebe bis in die Muskulatur

Kranken ſelbſt glauben den Schmerz viel tiefer in den ia
Organen zu ſpüren und verlegen dementſprechend den 9

Erkrankung dorthin, in den Kopf, das Herz, die Lunge 10
Magen=Darmkanal. So ſehr ſich die beiden Referenten u.

Krankheitsſitz widerſprachen, ſo einig waren ſie in der 9

daß die vom Arzt ſelbſt durchgeführte Maſſagebehandlung

nächſten Jahren noch mehr wie bisher in die Heilpläne
zogen und dadurch mehr Gegenſtand der kritiſchen 9"
werden wird
Von den übrigen Verhandlungsthemen verdient das
Prof. Päßlers=Dresden, über die Herdinfektion, be
hervorgehoben zu werden. Es handelt ſich dabei um
liche Krankheiten, die von chroniſchen Anſteckungsherde
gehen. Prof. Päßler hat das Verdienſt, ſchon im Jahre
die große Bedeutung ſolcher Infektionsherde hingeh”
haben. Von chroniſch erkrankten Mandeln können kraukhſe.
Keime in den Körper ausgeſchieden werden. Sie gelang”,
in die entlegenſten Teile des Körpers und erzeugen !
mannigfachſten Krankheiten.
Einen noch weitgehenderen Standpunkt nimmt Pko.
Roſenow von der berühmten Mayo=Klinik in
(Amerika) ein. Der Gelehrte war ſelbſt erſchienen, um
Grund jahrelanger Forſchungen gewonnenen Anſchauupd”

mer 103

Sonntag, den 13. April 1930

Seite 3

Muipf ii vin Beumngsgiograuinmt.

die Ausſprache im Reichstag.
die Meinung der Parkeien.

n der Erklärung des Reichskanzlers im Reichstag (ſ. Seite 1)
r Abg. Breitſcheid (Soz.) für zweckmäßig, über dieſen
Negierungsparteien die Abſtimmung ſofort vorzunehmen.
demokraten hätten keine Veranlaſſung, dem Kabinett Brü=
en ſelbſtgeſchaffenen Verlegenheiten zu helfen, deshalb lehn=
Antrag der Regierungsparteien ab. Falle dieſer Antrag,
angeſichts der entſchloſſenen Haltung der Deutſchnationalen
achern ks) nicht zweifeln, ſo würden ſie nach der Reichstagsauf=
Wahlkampf führen für die Erhaltung der Sozialpolitik,
großagrariſchen Uebermut, für die finanzielle Sanierung
ächter bei den Regierungsparteien), für die demokratiſche
Beifall bei den Soz.)
fſer (Ztr.) erklärte, ſeine Partei habe keine Veranlaſſung,
n9 dung auch nur um eine Minute zu verzögern. Sie bean=
den Antrag der Regierungsparteien ſofort zur Abſtimmung
Das Zentrum habe dringend die Löſung auf parlamenta=
ge gewünſcht. Es mute ſeltſam an, daß Dr. Breitſcheid,
ichskanzler Brüning vor der Anwendung des Artikels 48
nu;; jetzt Dr. Brüning einen Vorwurf daraus mache, daß er
Löfu auf parlamentariſchem Wege verſucht habe. Die Wähler=
v” erkennen, wem die eigentliche Schuld an der jetzigen Ent=
ng: Dinge zufalle. Das Zentrum werde unter dem Namen
ing den Wahlkampf gehen. (Beifall.)
orgler (Komm.) erklärte, das Kabinett Brüning ſei
tſetzung des reaktionären Kabinetts Müller. Dieſer Reichs=
fort aufgelöſt werden. Auf eine Anwendung des Artikels
die Kommuniſten die entſprechende Antwort geben.
woch=Weſer (Dem.) betonte, die Demokraten hätten den
abt, auch die Sozialdemokraten zur Regierung heranzu=
ſie eine ſtetige Regierung wollen. Wenn Dr. Breitſcheid
igen Parteien die Schuld an der Entwicklung der Dinge
müßten ſie dagegen die ſchärfſte Verwahrung einlegen.
öhr (Nat.=Soz.) ſtellte in einer Erklärung feſt, die Re=
rnehme jetzt im Auftrage der internationalen Hochfinanz
en Verſuch, durch unerträgliche Laſten in Form von Ver=
n dem Young=Plan zur Durchführung zu verhelfen. Die
derrn Hugenberg und die Chriſtlich=Nationale Bauern=
in hiſtoriſcher Stunde erneut materielle Erwägungen den
ſchen Intereſſen vorangeſtellt. Seine Freunde lehnten
etze geſchloſſen ab.
in iſt eine Entſchließung der Regierungsparteien einge=
einen Geſetzentwurf über eine wirkſame Hilfe für den
rgt (Dntl.), mit lebhaften Zurufen empfangen, verweiſt
den Regierungsparteien vorgelegte Entſchließung über das
und ſtellte feſt, daß ſeine Partei heute morgen der Ne=
eſchlagen habe, einem Zuſatzantrag zum Bierſteuergeſetz
wonach die Bierſteuererhöhung am 1. Auguſt außer Kraft
nis dahin nicht die Hilfsaktion für den Oſten mit einem
200 Millionen ſichergeſtellt ſei. Zu ſeinem größten Be=
die Reichsregierung dem Antrage bisher nicht zugeſtimmt.
gnahme im Sinne dieſer Forderung könnte von Bedeu=
Zeiterkeit und Zurufe.)
inanzminiſter Dr. Moldenhauer erwiderte
Reichsregierung, daß dieſe nicht in der Lage ſei, dieſem
ſtimmen. Wir können die Durchführung der Kaſſen=
fährt der Miniſter fort, „nicht davon abhängig machen,
n anderes Geſetz oder eine Maßnahme bis zu einem be=
punkt durchgeführt wird. Wir können ebenſowenig in
blick auf Heller und Pfennig die Beträge nennen, die für
ir Verfügung geſtellt werden ſollen. Die Regierung hat
deutlich zur Oſthilfe bekannt. Die Geſetze ſind in Vor=
werden alle verfügbaren Mittel flüſſig gemacht werden,
e wirkſam durchzuführen. Entweder hat man das Ver=
egierung, daß ſie die ihr geſtellten Aufgaben durchführt,
s keiner beſonderen Sicherung, oder man hat das Ver=
a kann man das in der Abſtimmung zum Ausdruck brin=
bei den Regierungsparteien.)
rich (Chriſtl.=Nat. B.P.) erklärte, ſeine Partei ſtimme
des Volkes und des deutſchen Bauernſtandes den Agrar=
en Deckungsvorlagen zu. Sie ſei ſich bewußt, daß ſie
onale Linie nicht verlaſſe.
Scholz (DVP.) betonte, daß niemand Veranlaſſung
ernſteſten Willen der Regierungsparteien zu zweifeln,
ſtens mit allen verfügbaren Mitteln zu beheben. — Es