Darmstädter Tagblatt 1930

Einzelnummer 10 Pfennige
g
V
Ta

*
N
B
Bezugspreis:
Heſſiſche Neueſte Nachrichten
Anzeigenpreis:
Bel wöchentlich 2maligem Erſchelnen vom 1. Februar

bis 28. Februar 2.18 Reichsmart und 22 Pfennig
Abtragegebühr, abgebolt 2.25 Reichsmar”, durch die
Agenturen 2.46 Reichsmart frei Haus. Poſtbezugspreie
im Februar ohne Beſtellgeld monatlich 2.45 Reichsmarl.
Veranwortlichkeit für Aufnahme von Anzeigen an
beſtimmten Tagen wird nicht übernommen. Nichte
erſcheinen einzelner Nummern infolge höherer Gewalt
berechtigt den Bezieher nicht zur Kürzung des
Bezugspreiſes. Beſtellungen und Abbeſiellungen durch
Fernrut obne Ver=indlichkeit für uns. Poſtiſcheckonto
Frankfurt a. M. 1301.

Morgenzeitung der Landeshauptſtadt
Wöchentliche illuſtrierte Beilage: „Die Gegenwart”, Tagesſpiegel in Bild und Wort
Nachdruck ſämtlicher mit * verſehenen Original=Aufſätze und eigenen Nachrichten nur mit Quellenangabe „Darmſi. Tagbl.” geſtattet.
Nummer 52
Freitag, den 21. Februar 1930.
193. Jahrgang

Amm breite Zeiie im Kreiie Darmſtadt 25 Reichepfg.
Finanz=Anzeigen 40 Reichspfg. Rellamezelle (92 mm
breit /2.Reſchsmarl Anzeigen von auswärte 40 Reichepfg.
Finanz=Anzeigen 60 Reſchepig. 92 mm breite Rellame=
zeile 2,00 Reichemart. Alle Preiſe in Reichomart
(4 Dollar — 420 Markt. — Im Falle, höberer
Gewalt, wie Krieg, Aufruhr, Strel uſw., erliſcht
ſede Verpflſchtung au Erfüllung der Anzeigen=
aufträge und Teiſtung von Schadenerſatz. Bei
Konlurs oder gerichtlicher Beltrelbung jäül jeder
Rabatt weg. Bankkonto Deutſche Banl und Darm=
ſtädter und Nationalbank.

Die Reichsverſicherungsanſtalk für Angeſtellke zur Bereitſtellung von Milkeln für die Arbeiksloſen=
verſicherung bereit. — Die Berhandlungen mit der Inpalidenverſicherung noch nicht abgeſchloſſen. — Noch
keine Einigung zwiſchen den Regierungsparkeien über die Aufbringung der reſtlichen 100 Millionen.

Moldenhauers Haupkforge:
Die Sanierung der Arbeitsloſenverſicherung.
* Berlin, 20. Februar. (Priv.=Tel.)
Der Reichsfinanzminiſter hat nun auch am Donnerstag die
Beſprechungen mit den Sozialpolitikern der Regierungsparteien
über das eigentliche Schmerzenskind, ſeiner Finanzreform, die
Sanierung der Arbeitsloſenverſicherung, zu Ende geführt. Er iſt
auch hier zu einem beſcheidenen Ergebnis gekommen.
Die Verhandlungen mit der Reichsverſicherungsanſtalt für
Angeſtellte haben ergeben, daß dieſe Anſtalt für dieſes Jahr etwa
50 Millionen Mark zum Ankauf von Vorzugsaktien der Reichs=
bahn zur Verfügung ſtellen kann. Ferner beſteht die Hoffnung,
daß die Anſtalt weitere 50 Millionen für den Etat des nächſten
Jahres freimachen kann. Mit der Invalidenverſicherung ſind die
Verhandlungen über den gleichen Gegenſtand erſt eingeleitet.
Immerhin konnte der Finanzminiſter in der heutigen Beſprechung
den Vertretern der Parteien bereits mitteilen, daß er nach den
bisher geführten Verhandlungen mit der Bereitſtellung von 150
MMillionen Mark Reichszuſchuß für die Arbeitslofenverſicherung
Durch Verkauf von Eiſenbahn=Vorzugsaktien an die beiden anderen
Werſicherungsträger rechne.
Dier Borſchläge und keine Einigung.
Der Reichsfinanzminiſter ſchlägt vor, die Selbſt=
verwaltungskörper mit der Deckung des reſt=
lichen Defizits zu betrauen.
* Berlin, 20. Februar. (Priv.=Tel.)
Der Gegenſtand der heutigen Verhandlungen zwiſchen dem
Reichsfinanzminiſter und den Sozialpolitikern der Regierungs=
parteien war die Frage, wie die Differenz zwiſchen dieſen 150
Millionen und dem Geſamtzuſchußbedarf der Arbeitsloſenverſiche=
rung von 250 Millionen gedeckt werden ſoll. Für die Aufbringung
der reſtlichen 100 Millionen lagen vier Vorſchläge vor. Einmal
wurde gewünſcht, man ſolle auf dem Wege von Reformen die Ein=
ſparung von 100 Millionen verſuchen. Dieſer Vorſchlag fand
jedoch ſehr ſtarken Widerſpruch. Es wurde darauf hingewieſen,
mit Reformen ſei wenig zu erreichen, und wenn man ſie tatſächlich
durchführe, würden die eben erſt erſparten Ausgaben der Arbeits=
loſenverſicherung bei den Gemeinden ſofort wieder neu entſtehen.
Der Finanzminiſter ſelbſt hatte den Vorſchlag gemacht, man
ſolle die Selbſtverwaltung, alſo die Reichsanſtalt, für Arbeits=
loſenverſicherung ſelbſt mit der Aufgabe betrauen, die zur Deckung
des Defizits notwendigen Maßnahmen durchzuführen. Dabei ſollte
allerbings der Reichsverſicherungsanſtalt die Pflicht auferlegt
werden, Erhöhungen der Beiträge oder Herabſetzung der Leiſtun=
gen nur mit qualifizierter Mehrheit zu beſchließen. Dadurch ſollte
verhindert werden, daß die in der Selbſtverwaltung vertretenen
beiden Gruppen, Arbeitgeber und Arbeitnehmer, ſich gegenſeitig
majoriſierten. Sollte ein ſolcher Beſchluß nicht zuſtande kommen,
ſo ſollte die Entſcheidung beim Reichskabinett liegen. Dieſem
Vorſchlag liegt alſo der Gedanke zugrunde: Wenn die Parteien
ſich nicht einigen können, dann muß ſchließlich die Regierung
den Weg finden, den die Parteien ſeit einem Jahre ſuchen, aber
bisher nicht finden können. Dieſen Vorſchlag, die Selbſtverwal=
tungskörper entſcheiden zu laſſen, hat der Reichsſinanzminiſter
trotz der erheblichen Widerſtände und der anderen Deckungsvor=
ſchläge bisher nicht zurückgenommen.
Der dritte Vorſchlag lief daraus hinaus, die Differenz von
100 Millionen durch eine Beitragserhöhung der Arbeitsloſenver=
ſicherung zu decken, die zwiſchen ein Viertel und ein halb Prozent
liegen würde. Der vierte Vorſchlag beſtand darin, die Gruppe
derjenigen Feſtbeſoldeten, die nicht mit der Sorge um die Sicher=
ſtellung des täglichen Brotes belaſtet ſind — gemeint waren die
Beamten und jene Angeſtellten, die einen langfriſtigen Dienſtver=
trag beſitzen — zu einem einmaligen Notopfer heranzuziehen, mit
deſſen Hilfe man das 100 Millionen=Defizit der Arbeitsloſenver=
ſicherung decken könnte. Der Betrag dieſes Notopfers ſollte nicht
über den Betrag der Beitragsleiſtungen der Verſicherungspflich=
ligen hinausgehen, alſo nicht über 1½ Prozent des Gehaltes.
Für keinen dieſer Vorſchläge konnte bei den Verhandlungen
mit den Parteien Uebereinſtimmung hergeſtellt werden. Man war
ſich auch darüber klar, daß gerade die Frage des Notopfers im
Zuſammenhang mit dem Geſamtproblem der Finanzreform er=
örtert werden müſſe. Namentlich Reichsfinanzminiſter Dr. Mol=
denhauer wies auf die ſchwere einſeitige Belaſtung einer Steuer=
gruppe hin, die in dieſem Notopfer liegen würde. Wer eine ſolche
einſeitige Belaſtung herbeiführen will, muß aus dem Notopfer
uaturgemäß eine allgemeine Einkommensſteuererhöhung machen,
die vollkommen dem Finanzprogramm widerſprechen würde, wie
es die Regierung im Dezember aufgeſtellt hat.
Moldenhauers Zeckungsvotſchläge.
Herausnahme der Arbeitsloſenverſicherung
aus dem Streit der politiſchen Parteien.
* Berlin, 20. Februar. (Priv.=Tel.)
Reichsfinanzminiſter Dr. Moldenhauer wird dem Ka=
binett nunmehr die von ihm ausgearbeiteten Vorlagen uuter
breiten. Sie werden Vorſchläge dafür enthalten, wie da?
Defizit insgeſamt abgedeckt werden kann, alſo namentlich wie
die Arbeitsloſenverſicherung vom Standpunkt des Etats zu regeln

iſt und wie der Reſtbetrag durch andere Maßnahmen aufgebracht
werden ſoll. Da eine Einigung über die verſchiedenen Vorſchläge
nicht möglich war, kann wan wohl annehmen, daß in den
Deckungsvorſchlägen des Miniſters der Plan wiederkehren wird,
der Reichsanſtalt für Arbeitsloſenverſicherung ſelbſt die Aufgabe
ihrer Sanierung aufzuerlegen, wobei dann der Verwaltungsrat
die Möglichkeit hätte, mit qualifizierter Mehrheit entweder Ein=
ſparungen vorzunehmen oder die Beiträge zu erhöhen, was prak=
tiſch dazu führt, daß dann die ganze Arbeitsloſenverſicherung aus
dem Streit der politiſchen Parteien herausgenommen und den
wirtſchaftlichen Faktoren ſelbſt überlaſſen wird.
Zollerhöhungen in Sichl.
Inkrafttreten der neuen Zölle für Kaffee
und Tee am 5. März.
* Berlin, 20. Februar. (Priv.=Tel.)
Der Reichsfinanzminiſter hat aus den Beſprechungen mit
den Parteiführern wenigſtens die eine Erkenntnis mit nach
Hauſe genommen, daß ernſthafte Widerſtände gegen
die Zollerhöhungen auf Kaffee und Tee nicht
zu erwarten ſind. Er hat daraus ſofort die Folgerung ge=
zogen und im Kabinett durchgeſetzt, daß er ermächtigt wird, mit
Wirkung vom 5. März entſprechende Zoller=
höhungen vorzunehmen. Die Vorverlegung hat einen dop=
pelten Zweck: einmal ſoll eine Großeindeckung des Imports
möglichſt vermieden werden, zum andern ſoll ſich die Einnahme=
ſteigerung möglichſt raſch auswirken. Man rechnet damit, daß
aus dieſen Erhöhungen etwa 50 Millionen eingehen. Wir hatten
bisher einen Kaffeeimport von rund 150 000 Tonnen, mit einem
Zollertrag von 183 Millionen, daneben einen Teeimport von
5700 Tonnen, mit 12 Millionen Zolleingängen. Auf das Pfund
umgerechnet, würde das eine neue Zollbelaſtung von etwa 15
bis 20 Pfg. für Kaffee und von etwa 40 Pfg. beim Tee noren=
dig machen. Infolge der Ueberproduktion auf dem Weltmarkt
ſind die Preiſe im Laufe des letzten Jahres ſtark geſunken, was
ſich aber jetzt erſt ſehr ſpät auswirkt, da die Großimporteure erſt
ihre zu höheren Preiſen eingekauften Waren abſtießen. Man
hofft daher, daß der Konſum von der neuen Zollerhöhung kaum
betroffen wird, weil die Zollbelaſtung mehr als ausgeglichen
wird durch das Sinken der Warenpreiſe.
Immer noch Reſtpunkke.
Differenzen zwiſchen Gröner und Wiſſell
über die Ausgabenſeite des Etats.
* Berlin, 20. Februar. (Priv.=Tel.)
Das Reichskabinett hat ſich am Donnerstag zum zweiten
Male mit der Ausgabenſeite des Etats 1930 befaßt. Es ſind
aber noch einige Reſtpunkte verblieben, die in unmittelbaren
Verhandlungen zwiſchen den beteiligten Reſſorts bereinigt wer=
den ſollen. Es handelt ſich dabei in erſter Linie um Differenzen
zwiſchen dem Reichswehrminiſterium und dem Arbeitsmini=
ſterium. Herr Wiſſell hat mit Unterſtützung der ſozialdemokrati=
ſchen Fraktion dagegen Einſpruch erhoben, daß im Sozialetat
Streichungen vorgenommen worden ſind, während im Wehretat
die Ausgaben gegenüber dem Vorjahr vermehrt wurden. Es ſoll
nun verſucht werden, unmittelbar eine Einigung zu finden, in=
wieweit der Wehrminiſter auf den einen oder anderen Betrag
verzichten kann, der dann dem Fonds des Arbeitsminiſters für
Wochenhilfe und Invalidenverſicherung zufallen ſoll.
Die Höhe des neuen Reichsekals.
Der Geſamtetat beläuft ſich auf 11,114 Mil=
liarden gegenüber 10,2 Milliarden im Vor=
jahre.
Berlin, 20. Februar.
Der neue Reichshaushalt ſchließt mit 7,88 Milliarden ab;
dazu kommen noch die diesmal etatmäßig beſonders behandelten
Ueberweiſungen an die Länder und Gemeinden mit 3,234 Mil=
liarden, gegen 3,287 im Vorjahre, ſo daß der Geſamtetat ſich auf
11,114 Milliarden, gegen 10,2 Milliarden im Vorjahre beläuft.
Intereſſant iſt an den Einzelpoſten des neuen Haushaltes vor
allem, daß trotz der Erſparniſſe aus dem Young=Plan eine ſtarke
Steigerung des Kriegslaſtenhaushaltes eingetreten iſt. Für den
Hauptteil dieſer Steigerung hat das allerdings nur formale Be=
deutung. Auf Wunſch des Reichsrates tritt jetzt die Belaſtung
der Induſtrie mit 300 Millionen und die der Eiſenbahn mit
660 Millionen etatstechniſch beſonders in Erſcheinung und be=
wirkt ſo äußerlich ein Anſchwellen der Zahlen. Bei den einzelnen
Verwaltungszweigen iſt gegenüber dem Vorjahre eine Steige=
rung der Ausgaben um 40 Millionen eingetreten.
Orei Millionen für den Zeppeliglufkſchiffbau.
Wie wir erfahren, ſind in dem jetzt vom Kabinett geneh=
migten Reichshauskalt für 1930 3 Millionen für die Zeppelin=
Luftſchiffbau=G.m.b. H. eingeſtellt. Davon ſind 2½ Millionen die
Reſtrate für die Errichtung der neuen großen Luftſchiffhalle,
deren Fertigſtellung bekanntlich die Vorausſetzung für den Bau
weiterer Luftſchiffe bildet. Die übrige halbe Million iſt für
Studienfahrten des Graf Zeppelin” beſtimmt. Im vorjährigen
Etat waren für die Halle 2 Millionen und für Studienfahrten
eine halbe Million eingeſetzt. Der Geſamtbetrag für Friedrichs=
hafen iſt in dieſem Jahre alſo eine halbe Million höher.

* Der Sturz der ſächſiſchen Regierung.
Von unſerem ſtändigen ſächſiſchen Mitarbeiter=
Dresden, 19. Februar.
Die Regierung Bünger iſt, was bis in die letzten Stunden
hinein zweifelhaft war, nun doch den Mißtrauensanträgen oder
beſſer, dem Mißtrauensantrag der Nationalſozialiſtiſchen Arbeiter=
partei erlegen. Es war ein Tag nicht alltäglichen Gepräges, der
dieſes ernſte, bedauerliche Ereignis ſich im ſächſiſchen Parlament
vollziehen ſah. Ein ungewöhnlicher Andrang herrſchte auf den
Tribünen, zu denen Hunderte von Perſonen keinen Zutritt mehr
finden konnten. Das Haus war voll beſetzt und neben den Mini=
ſtern, an ihrer Spitze der Miniſterpräſident, hatten ſich die pro=
minenten Vertreter aller Miniſterien eingefunden. Aber dieſen
die Bedeutſamkeit des politiſchen Vorgangs unterſtreichenden
Momenten entſprach leider der Verlauf der Sitzung in keiner
Weiſe. Minutenlang kam es, zu tumultariſchem Geſchrei, wie es
ſchlimmer kaum jemals im Hauſe der Volksvertretung vernom=
men wurde. Kaum daß der Präſident mit Hammer und Ord=
nungsruf den Rednern auch nur auf kürzere Zeit Ruhe erwirken
konnte. Aber wenn dieſe Szenen von ihren Urhebern vielleicht
darauf abgeſtellt waren, das Trogiſche des Abgangs der Regie=
rung Bünger zu verwiſchen, ſo blieb dieſe Hoffnung doch unerfüllt.
In würdiger und taktiſch überragend geſchickter Form, zugleich
aber auch in unnachſichtlicher Schärfe, geißelten beſonders die Ver=
treter der Deutſchen Volkspartei, vor allem der Miniſterpräſident
ſelbſt, die politiſche Sinnloſigkeit des Regierungsſturzes, ohne daß
jemand ihre Darſtellungen ſachlich widerlegen konnte.
Was hat denn zu dieſer Regierungskriſe und zur Niederlage
des Kabinetts geführt? Die Kommuniſten, die jede Gelegenheit
im Sinne ihrer Moskauer Auftroggeber wahrnehmen, dem Bür=
gertum Schwierigkeiten in den Weg zu legen und die während der
Legislaturperiode des vorigen Landtags allein 13 Mißtrauens=
anträge einbrachten, hatten wieder einmal eine Gelegenheit gefun=
den, ihrem Agitationsbedürfnis zu fröhnen. Sie hatten einem
Mißtrauensantrag eingebracht, der angeblich von der Haltung
Sachſens im Reichsrat bei Abſtimmung über den Young=Plan
veranlaßt worden war. Dort hatte der ſächſiſche Geſandte Dr.
Gradnauer ſich für die Annahme des Young=Plans eingeſetzt.
Im Kampf um die Seele der Maſſen gewannen es nun die
Nationalſozialiſten nicht über ſich, hinter der extremen Linken zu=
rückzuſtehen und ſtellten den ähnlich begründeten Antrag, der der
Regierung das Vertrauen entzogen wiſſen wollte. Vor die Situ=
ation geſtellt, die Annahme des Young=Plans, wenn auch nur
ganz entfernt, indirekt zu bejahen und ſich ſelbſt der Gefahr aus=
geſetzt zu haben, in den Verdacht der Inkonſequenz zu kommen,
glaubte ſich die Deutſchnationale Volkspartei dem nationalſozia=
liſtiſchen Vorſtoß anſchließen zu können. Aber Miniſterpräſident
Dr. Bünger hatte ganz recht, wenn er dieſen Aktionen gegenüber
die im vorliegenden Falle, vorhandene Bedeutungsloſigkeit des
Einfluſſes Sachſens auf die Geſtaltung der Reichspolitik betonte.
Im ganzen ſind es ja doch nur 6 Stimmen geweſen, die ſich im
Reichsrat gegen eine überwältigende Mehrheit der Annahme des
Youngplans widerſetzten. Wenn er im übrigen hervorhob, daß
ſeine Regierung ſich dauernd einer unbedingten Sachlichkeit be=
fleißigt hat und daß ſie das ſchon deshalb tun mußte, weil ſie in
wichtigen Teilen aus parteiloſen Miniſtern zuſammengeſetzt war,
ſo konnte dieſes Argument durch die tpriumphierende national=
ſozialiſtiſche Geſte, die Regierung gewiſſermaßen nach Belieben
gezügelt und geleitet zu haben, nicht außer Kraft geſetzt werden.
Auch damit mag Dr. Bünger durchaus das Richtige geſagt haben,
wenn er darauf verwies, daß ein hoher Prozentſatz der Wähler=
ſchaft das Wagnis, innerpolitiſche Erſchütterungen durch Regie=
rungsſturz und eventuelle Landtagsneuwahlen um eines außen=
politiſchen Vorgangs willen, auf den Sachſens Einfluß gering iſt,
nicht verſtehen wird.
Die Kardinalfroge, deren Wichtigkeit alle hiſtoriſchen Betrach=
tungen in den Schatten ſtellt, wurde vom Führer der Deutſchen
Volkspartei. Dr. Blüher, angeſchnitten. Er ſetzte klar aus=
einander, was denn der Sturz der Regierung für die Zukunft
zu beſagen hat. Dr. Blüher ſchilderte die drei Möglichkeiten, die
ſich nach Beſeitigung des Kabinetts für die Leitung der Landes=
politik ergeben. Entweder kann es bei den nun einmal verhandenen
Mehrheitsverhältniſſen im Landtag nur eine büngerliche Minder=
heitenregierung oder eine Regierung der Großen Koalition oder
als Letztes die Auflöſung des Landtags geben. Da die Große
Koalition, die nach den Darlegungen Dr. Dehnes auch von den
Demokraten erſtrebt wird, keine Ausſicht auf Verwirklichung
genieße, weil Sozialdemokraten und Volkspartei eine gemeinſame
Baſis für die Regelung der wirtſchaftlichen Probleme zur Zeit
nicht finden können, würde nur wieder eine bürgerliche Minder=
heitsregierung möglich ſein, ein Ergebnis, das die Beſeitigung
des bisherigen Kabinetts als vollkommen überflüſſig erſcheinen
ließe. Mit der Landtagsauflöſung iſt nach allgemein zu nennender
Ueberzeugung kaum jemandem gedient, es ſei denn, daß auf eine
Verſchiebung um einige wenige Mandate von irgendeiner Seite
Wert gelegt würde. Politiſche und wirtſchaftliche Beunruhigung
in ohnehin ſorgenreicher Zeit würden die Hauptfolgen dieſes Vor=
gangs ſein müſſen. Aber alle dieſe ſehr wohlgemeinten und zu=
treffenden Mahnungen, mit denen in letzter Stunde das Schickſal
der Regierung gewendet werden, ſollte, führten doch zu keinem
Erfolg. Die Abſtimmung ergab, daß insgeſamt 63 Stimmen der
Kommuniſten, der Sozialdemokraten, der Nationalſozialiſten und
des Landvolks ſich für den nationalſozialiſtiſchen Mißtrauens=
autrag ausſprachen, während nur 24 Volksparteiler und Wirt=
ſchaftsparteiler dagegen waren. Der Stimme enthielten ſich die
Demokraten, die Volksrechtspartei und die Altſozialiſten. Damit
ſar das Los der Regierung Bünger beſiegelt und eine knappe
Nücktrittserklärung die der Miniſterpräſident im Namen des
Geſamtkabinetts abgab, ſchloß dieſen wichtigſten Teil der, wie
geſagt, äußerlich nicht würdig verlaufenen Entſcheidungsſitzung.
Ueber neue KomEingtionen verlautet einſtweilen nichts. Der
Landtag wird verfaſſungs= und geſchäftsordnungsmäßig zunächſt
faabe baben. einen Miniſterpräſidentem
wieder die undan
mit der Bildur
u beauftragen. Aber auch wenn
vrden könnte, die mit überlegenem
eine Perſönlichkei
taktiſchen Geſchick die auseinanderſtrebenden Gruppen der bürger=

Seite 2

Freitag, den 21. Februar 1930

Nummer 52

Die franzöfiſche Regierungskriſe.
Deumergue beaufkragk Chaukemps. — Tardien lehnf
die Uebernahme eines Miniſterpoſtens
im Kabinett Chaukemps ab.

lichen Seite zuſammenführte, ſo wäre doch kaum damit zu rech=
nen, daß eine ſtärkere Front geſchaffen werden könnte, als wie ſie
bisher vorhanden war. Die Deutſche Volkspartei, die Demo=
kratiſche Partei und auch die Deutſchnationale Volkspartei, zuſam=
men mit dem Landvolk, haben für ſich durch ihre Debatteredner
durchblicken laſſen, daß ſie ſich an der Regierungsneubildung be=
teiligen wollen. Die Haltung der Nationalſozialiſten iſt die gleiche
wie bisher. Sie werden jedem neuen Kabinett ihre Bedingungen
aufzwingen wollen, ſodaß die Möglichkeit tatſächlich gegenwärtig
nicht ausgeſchloſſen erſcheint, kurz nach der Regierung Bünger den
Landtag ſeinem Ende entgegengehen zu ſehen.

keine Aotrennung des Polendeltrags.
Das Reichskabinekt für gemeinſame Abſtimmung
mit dem Young=Plan.
* Berlin, 20. Febr. (Priv.=Tel.)
Die Verſuche, zur Entlaſtung der politiſchen Verhältniſſe im
Reichstag eine Trennung der Abſtimmung über den polniſchen
Liquidationsvertrag vom eigentlichen Young=Plan herbeizufüh=
ren, ſind zunächſt wenigſtens geſcheitert. Der Reichsaußenmini=
ſter hatte ſich zunächſt auf das nicht juriſtiſche, aber tatſächliche
Junctim in wiederholten Erklärungen feſtgelegt, ſo daß er ge=
glaubt hat, nicht mehr davon herunter zu kommen, zumal da die
eingeleiteten Sondierungen in London, Paris und wahrſcheinlich
auch in Warſchau keine unbedingte Beruhigung über die außen=
politiſchen Folgen einer evtl. Abtrennung ergeben konnten. Der
Reichsaußenminiſter hat darüber am Donnerstag abend im Ka=
binett berichtet, und das Kabinett hat ſich nach längeren Ve=
ratungen ſeiner Meinung angeſchloſſen, ſo daß alſo am Freitag
in den Ausſchußberatungen und ſpäter in der kommenden Woche
auch im Plenum die Regierung ſich für die gemein=
ſame Abſtimmung einſetzen wivd. Ausſchlaggebend dafür
dürfte die Erwägung geweſen ſein, daß bei der ſtarken Rücken=
deckung, die Polen zurzeit in Paris und London beſitzt, bei neuen
Verhandlungen günſtigere Bedingungen nicht zu erzielen ſind;
daß dagegen die nationalpolitiſchen Wirkungen auf die in Polen
wohnenden Deutſchen im Falle einer Ablehnung des Polenver=
trages nicht zu überſehen ſind. Die Regierung hat damit ihre
taktiſche Lage natürlich nicht erleichtert, darüber wird ſie ſich auch
ſelbſt im Klaren ſein. Es iſt auch zweifelhaft, ob damit ſchon
das letzte Wort geſprochen iſt. Es iſt anzunehmen, daß aus dem
Zentrum und der Volkspartei heraus weitere Verſuche gemacht
werden, um trotzdem noch eine Trennung zu erzwwingen, min=
deſtens aber, wenn es zur Abſtimmung kommt, dieſem Beſchluß
einen Kommentar anzuhängen, der uns vor künftigen Ueber=
raſchungen durch polniſche Interpretierungskünſte ſchützen ſolſ.
Tagung des Reichsverbandes der Deutſchen Induſtrie
Berlin, 20. Februar.
Die heutge Sitzung des Reichsverbandes der Deutſchen In=
duſtrie wurde von dem erſten ſtellvertretenden Vorſitzenden, Herrn
Abr. Frowein, mit einem Nachruf für das am 8. d. M. entſchla=
fene Vorſtandsmitglied des Reichsverbandes, Herrn Oskar Hei=
uignn, eröffwet. Nach Genehmigung des Haushaltes und einiger
Satzungsänderungen wurden Zuwahlen zum Vorſtand vorge=
nommen. Die Bildung des Senats, die dem Reichsverband die
dauernder Mitarbeit bewährter Wirtſchaftsführer auch nach Auf=
gabe ihrer unmittelbaren Tätigkeit in der Induſtrie ſichern ſoll,
wurde fatzungsgemäß feſtgelegt. Die Senatsmitglieder behalten
Sitz und Stimme im Vorſtand und Präſidium. — Der Haupt=
ausſchuß hörte Vorträge des Botſchafters a. D. Dr. Solf über
„Die Lage und die Ausſichten des deutſch=japaniſchen Handels”,
des Geheimrats Kaſtl über „Finanz= und Steuerreform” und des
Reichskonzler a. D. Dr. Luther über die „Steuerſenkungsaktion
im Zufammenhang mit der Reichsreform”
* Mik den Nibelungen von Worms
zur donau und zur Etelvurg.
Von Dr. Karl Schneider.
Wie bei anderen Dichtern, ſo bei Goethe, bei Shakeſpeare
und ſelbſt bei dem i vorgeſchichtliche Urzeit zurückreichenden
Valer Homer hat die neuere Forſchung auch beim Nibelungen=
lied den Nachweis erbracht, daß deſſen Geſtalten und Geſcheh=
niſſe weit mehr als man bisher annahm mit tatſächlicher Wirk=
lichkeit zuſammenhängen, und man geht baum mehr zu weit,
wenn mon die größte deutſche Heldendichtung wenigſtens in
ihrem zweiten Teil als eine auf geſchichtlichem Boden ruhende
Dichtung anſieht. So hat Eduard John in Wertheim a. M.
ſchon vor längerer Zeit auf das ſicherlich nicht zufällige Zuſam=
wentrefſen hingewieſen, daß in der Dichtung Kriemhilde im
Markgrafen Eckewart ebenſo einen treuen Gefolgsmann zur Seite
hat, wie in der Geſchichte die Kaiſerin Theophano, die Mutter
Kaiſer Ottos III., in der ſchweren Zeit ihrer Thronverweſer=
ſchaſt am Markgvafen Eckehart von Meißen einen treuen Helfer
und Berater ſand; er hat weiter, und allem Anſchein nach mit
Recht, neben manchen Zügen ähnlicher Art den Markgrafen
Gelpſrat des Nibelungenliedes mit Herzog Heinrich dem Zänker
von Vayern (951—995) gleichgeſetzt, ja ſogar den ritterlichen
Dankwart der Dichtung in Herzog Leopold von Babenberg, dem
Eroberer der Donaulande, wiederfinden zu dürfen geglaubt. Auf
ungariſcher Seite hat Balint Homan n. a. zu erweiſen ge=
ſucht, daß das Auftreten Rüdigers von Bechelaren im Nibelun=
genlied als Lehnsmannes des Ungarnkönigs den Machtverhält=
niſſen im Donautal um die Mitte des 10. Jahrhunderts ent=
ſpreche, und jedenfalls kannte, die örtliche Ueberlieferung im
Donautal nachweislich noch lange einen Markgrafen Rüdiger,
der um das Jahr 950 geſtorben ſein ſoll. Noch enger hat endlich
Archivrat Dr. Dieterich in ſeiner 1923 erſchienenen Schrift
„Der Dichter des Nibelungenliedes” dieſes und die darin dar=
geſtellten Vorgänge mit der Geſchichte in Beziehung gebr icht.
Er findet nämlich eine merkwürdige Aehnlichleit zwiſchen der
Werbung König Etzels um Kriemhildens Hand, zu der dieſer
in der Dichtung den Markgrafen Rüdiger an den Hof der Bur=
gundenkönige in Worms entſendet, und der geſchichtlichen Tat=
ſache, daß im Jahre 1145 am deutſchen Königshof in Speyer und
Worms eine Geſandtſchaft des oſtrömiſchen Kaiſers Manuel er=
ſchien und dort für dieſen um die Hand der Schwägerin Königs
Konvad III., Perthas von Sulzbach anhielt, die nah anfüng=
lichem Widerſtand des Hofes auch dieſer Werbung Folge leiſtete.
Dieterich zieht aus der Aehnlichkeit dieſer Vorgänge mit der

Vom Tage.
Die ſeit längerer Zeit geplante deutſche Handelskammer
in Paris iſt endgültig gegründet worden. Die Kammer wird
es ſich beſonders zur Aufgabe machen, die Wirtſchaftsbeziehungen
zwiſchen Deutſchland und Frankreich zu fördern.
Im preußiſchen Landtag äußerte ſich am Donnerstag anläßlich
der Beratung des Landwirtſchaftshaushalts Landwirtſchaftsminiſter Dr.
Steiger über die Verſchuldung der deutſchen Landwirt=
ſchaft, die von 6 705 Millionen im Jahre 1928 auf 7 256 Millionen
Reichsmark im Jahre 1929 geſtiegen ſei.
Der Reichsrat ſtimmte heute dem Geſetzentwurf zu, der das
Reichsjuſtizminiſterium ermächtigt bis zum April 1933
Hilfsrichter in Zivil= und Strafſachen zum Reichs=
gericht hinzuzuziehen.
In den Büros des deutſchen Seimabgeordneten
Moritz in Thorn fand am Mittwoch abend eine polizeiliche
Hausſuchung ſtatt. Der Geſchäftsführer des deutſchen Seimbüros,
Frank, wurde verhaftet.
Die Schweizer Bundesregierung hat Handelsver=
tragsverhandlungen mit Rumänien eingeleitet, weil
Rumänien angekündigt hat, daß es vom 1. März dieſes Jahres an
denjenigen Staaten gegenüber einen erhöhten Zolltarif zur Anwendung
bringen werde, die mit ihm noch keinen Handelsvertrag geſchloſſen
haben.
In feierlicher Sitzung erledigte das ungariſche Abgeordnetenhaus
den Geſetzentwurf über das zehnjährige Jubiläum
des Reichsverweſers Nikolaus von Horthy. Der Ent=
wurf ſieht vor, daß der Name Horthy durch Verknüpfung mit einer
Reihe öffentlicher Bauten und Einrichtungen verewigt werde.
Die griechiſch=türkiſchen Verhandlungen ſcheinen
eine günſtige Wendung zu nehmen. Die griechiſche Regierung hat ihren
Vertreter in Angora zu der Erklärung ermächtigt, daß Griechenland den
Sachverſtändigen=Vorſchlag unter den Bedingungen annimmt, daß ein
allgemeiner Freundſchafts=, Handels= und Flottenvertrag zwiſchen den
beiden Ländern zuſtande kommt.
Am 10. März werden in Rom die Leiter der ſechs Notenbanken
zuſammentreffen, um den Verwaltungsrat der B. J. Z. zu
bilden.
Der aus der Verbannung zurückgekehrte ſpaniſche Profeſſor
Unamuno iſt in den Rang eines Univerſitätspro=
feſſors wieder eingeſetzt, worden.
Der enaliſche Schatzkanzler Snowden gab auf eine
Anfrage des Oppoſitionsführers Baldwin im Unterhaus bekannt, daß
er den 14. April für die Einbringung des Budgets
im Varlament auserſehen habe.
Die Arbeitsloſenpolitik der engliſchen Regie=
rung wurde auf der Konferenz der parlamentariſchen „ Arbeiter=
partei heftig angegriffen.
Die bisherigen Ergebniffe der Neuwahlen für das japa=
niſche unterhaus haben eine Mehrheit für die Regie=
ungspartei Minſeitv gebracht.

Ein demonftrakiver Rückkrikk.
Der norwegiſche Direktor der Abrüſtungsabkeilung
des Völkerbundes, Colban, legk ſein Amk nieder.
EP. Genf, 20. Februar. (Priv.=Tel.)
Der bisherige Direktor der Abrüſtungs=
abteilung des Völkerbundsſekretariats, der
Norweger Colban, der lange Jahre maßgeblich an den
Abrüſtungsarbeiten des Völkerbundes teilgenommen hat, wird
von ſeinem Poſten im Völkerbundsſekretariat
zurücktreten. Seine Rücktrittsabſichten ſind auf die unfrucht=
bare Politik des Völkerbundes zurückzuführen. Colban iſt als be=
geiſterter Verfechter der Völkerbundsidee bekannt. Gleich nach der
Gründung des Bundes ging er nach Genf. Bis 1926 war er Direk=
tor der Minderheitenabteilung. Sein Ideal der Verſtandigung
und Verſöhnung der Nationen konnte er aber wegen der Wider=
ſtände der Siegerſtaaten nicht durchſetzen. Er hat aber auch nicht
immer glücklich manövriert, und er hat damals von deutſcher Seite
her manche ſcharfe Kritik einſtecken müſſen, ſo daß er ſich ſchließlich
genötigt ſah, dieſe Abteilung zu verlaſſen, worauf er die Direktion
der Abrüſtungsabteilung übernahm. Hier reihte ſich für ihn aber
eine Enttäuſchung an die andere. Alle Bemühungen ſeinerſeits,
eine durchgreifende Abrüſtung herbeizuführen, ſcheiterten nament=
lich an dem Widerſtand Frankreichs und an all den Winkelzügen
und Intrigen, die nun einmal für Genf charakteriſtiſch ſind. Er
hat es aber immerhin fünf Jahre lang ausgehalten. Jetzt ſtellt
er ſein Amt zur Verfügung, da er eingeſehen hat, daß er auf ver=
lorenem Poſten kämpft. Er kehrt in ſeine Heimat zurück und tritt
in die Dienſte der norwegiſchen Regierung. — Wie verlautet
wird Colban von ſeiner Regierung mit dem Geſandtenpoſten in
Paris betraut und in dieſer Eigenſchaft wahrſcheinlich auch Ver=
treter Norwegens im Völkerbundsrat werden, da damit zu rechnen
iſt, daß Norwegen im September an Stelle des bisherigen Ver=
treters der ſkandinaviſchen Staaten, Finnlands, in den Völker=
bundsrat gewählt wird. — Man dürfte in Deutſchland beſonders
der Frage der Nachfolgeſchaft Colbans auf dieſem wichtigen Poſten
Intereſſe ſchenken, die bis jetzt noch nicht entſchieden iſt.

Darſtellung der Dichtung ſehr weitgehende Schlüſſe, vor allem
den, daſt der eigentliche Schöpfer des Nibelungenliedes ſelbſt dem
deutſchen Königshof angehört und Beriha von Sulzbach auf ihrer
Fahrt nach Konſtantinopel donauabwärts bis zu einem beſtimm=
ten Punkt begleitet habe. Tatſache iſt jedenſalls, daß die An=
gaben der Dichtung über den Weg, den die Nibelungen von
Worms bis zur Etzelburg zurücklegten, eine ſehr genaue Kennt=
nis gerade des mittleren Donautales von Ingolſtadt bis Hain=
durg und Wieſelburg verraten, ſo daß es uns möglich iſt, noch
heute die Fahrt der Nibelungen auf dieſer Strecke, ſozuſagen
Haltepunkt für Haltepunkt, zu wiederholen. Für die anderen
Strecken dieſes Weges, alſo ihren Zug von Worms zur Donau
und von Hcinburg zur Etzelburg, gilt oder galt dies doch bisher
nicht; können wir doch der Dichtung ſelbſt über den Zielpunkt der
Fahrt und letzten Schauplatz ihrer gewaltigen Ereigniſſe, die
Burg König Etzels, keinerlei Hinweis auf eine heute noch vor=
handene Oertlichkeit entnehmen.
Ein deutſcher Gelehrter, merkwürdiger Weiſe nicht ein zünf=
tiger Literaturforſcher oder Hiſtoriker, ſondern der Vertreter
einer ganz anderen Fachwiſſenſchaft, „nämlich der bereits als
Familien= und Vererbungsforſcher bebannte Pſychiater der Uni=
verſität Gießen, Profeſſor Dr. Robert Sommer, hat nun die
Aufgabe auf ſich genommen, den Fahrten der Nibelungen zwi=
ſchen Worms und der Etzelburg an der Hand der Dichtung wie
der geſchichtlich geographiſchen Tatſachen im einzelnen nachzu=
gehen und hat uns von den Ergebniſſen dieſer jahrelangen, müh=
ſamen und ſorgfältigen Arbeit in einem ſoeben im Selbſtverlag
erſchienenen Buche berichtet. („Die Nibelungenwege
von Wormsüber Wien zur Etzelburg‟. Ein deutſches
Wanderbuch. Mit 36 Abbildungen. Von Prof. Dr. Robert
Sommer, Geh. Medizinalrat in Gießen.) Der Weg von
Worms nach der Etzelburg wird nun zwar in der Dichtung mehr=
fach und in beiden Richtungen zurückgelegt, nämlich von Rüdüger
von Bechelaren, als dieſer mit 500 Degen als Brautwerber
König Etzels zu Kriemhilde zog, von Kriemhilde, als ſie der
Werbung Folge leiſtete und dabei von ihren Brüdern Gernot
und Geiſelher bis zur Dongu begleitet wurde, von den Boten
Werbel und Schwemmel, als ſie Kriemhildens Einladung zu den
Burgundenkönigen ſelbſt, als ſie dieſer Einladung folgend, den
todbringenden Zug ins Heunenland ausführten; dieſer Zug iſt
uns aber natürlich „die Nibelungenfahrt” ſchlechtweg und ſeiner
Aufklärung, d. h. der Aufllärung der Wege, die dem Dichter als
Wege der Burgundenfürſten bei dieſer Fahrt vor Augen ſchweb=
ten, iſt daher Sommers Buch in erſter Linie gewidmet.
Bei dieſer Unterſuchung iſt zu bedenken, daß es ſich um einen
großen Heereszug bandelt: ſind es doch „der Degen tauſendſech=
zia” und neuntauſend Ritter aus dem Heergeleit des Vogts zum
Rheine, dazu tauſend Ribelungenritter, die der Dichter an der
Fahrt teilnehmen läßt, und dem entſprechen die großen Vorbe=

EP. Paris, 20. Februar.
Der Vorſitzende der radikalen Kammerfrak=
tion, Camille Chautemps, wurde am Donnerstag
vormittag vom Präſidenten Doumergue ins Elyſée berufen und
mit der Neubildung der franzöſiſchen Regie=
rung beauftragt.
Chautemps erklärte der Preſſe, er beabſichtige, eine Regie=
rung der republikaniſchen Union mit einem demokratiſchen und
nationalen Programm zuſtande zu bringen. Die Tatſache, daß
Chautemps von einer republikaniſchen Union ſprach, und nicht
die engere Formel der republibaniſchen Konzentration benutzte,
läßt den Schluß zu, daß er verſuchen wird, die Mittelparteien
bis zur Gruppe Maginot auf der Rechten für eine Mitarbeit zu
gewinnen.
Chautemps begab ſich ſofort nach ſeinem Beſuch
beim Präſidenten der Republik zum ehemaligen Mini=
ſterpräſidenten Tardieu, mit dem er eine dreiviertel=
ſtündige Unterredung hatte. Dieſe Unterhaltung drehte ſich, wie
bekannt wurde, um außenpolitiſche Fragen. Chautemps
bat Tardieu um ſeine Mitarbeit in ſeinem
neuen Kabinett, vor allem aus außenpoli=
tiſchen Gründen. Chautemps erklärte in der Tat, er
werde ſein ganzes Augenmerk auf die Außenpolitik Frankreichs
richten. Es iſt erklärlich, daß der radikale Führer viel darum
geben würde, wenn er Tardieu zu dieſer Mitarbeit beſtimmen
könnte, damit letzterer die Londoner Flottenverhandlungen wei=
terführen kann.
Nach dieſem Beſuch begab ſich Chautemps zu den Präſiden=
ten des Senats und der Kammer, wie dies in ſolchen Fällen
üblich iſt. Gegen 1 Uhr begab ſich Chautemps dann ins Außen=
miniſterium zu Briand, der, wie verſichert wird, ihm bereits
ſeine Mitarbeit zugeſichert hat. — Heute nachmittag,
kurz nach 3 Uhr, ſtattete Chautemps Tardieu erneut einen
Beſuch ab, der heute morgen erneut vom Präſidenten der
Republik empfangen und von dieſem gebeten worden
war, in dem Kabinett Chautemps im Intereſſe der
außenpolitiſchen Verhandlungen einen Miniſterpoſten
zu übernehmen. Tardieu hat aber trotzdem Chautemps
eine ablehnende Antwort gegeben.
Chautemps begab ſich um 8 Uhr zum Präſidenten der
Republik, um ihn über ſeine Verhandlungen vom Nachmittag zu
informieren. Er erklärte darauf den Journaliſten, daß er heute
nichts mehr unternehmen, ſondern morgen früh erneut
beim Präſidenten erſcheinen werde. — In den Wan=
delgängen der Kammer wurden von den Parteifreunden Chau=
temps” erklärt, daß dieſer noch in der Nacht ſein Mi=
niſterium bilden und morgen offiziell be=
nennen würde. Es werden daher auch bereits die erſten
Miniſterliſten herumgereicht, die auf ihre Richtigkeit aber
nicht nachzuprüfen ſind.
Die engliſche Polikik in Indien.
EP. New Delhi, 20. Febr.
Vom indiſchen Staatsrat iſt auf ſeiner geſtrigen Sitzung ein=
ſtimmig eine Entſchließung angenommen worden, in der die Er=
klärung Lord Irwins vom Oktober vergangenen Jahres über die
engliſche Politik gegenüber Indien begrüßt wird. Der von dem
Vizekönig in dieſer Erklärung gemachte Vorſchlag, eine allindiſche
Konferenz in London über die Gewährung des Dominium=
ſtatuts an Indien abzuhalten, wurde ebenfalls gutgeheißen.
Am Freitag beginnt in Delhi eine Konferenz derindiſchen
Fürſten, auf der die Beziehungen zwiſchen Britiſch=Indien und
den ſich ſelbſt verwaltenden, indiſchen Staaten erörtert werden
ſollen. In politiſchen Kreiſen in Delhi neigt, man zu der An=
nahme, daß der Unabhängigkeitsfeldzug Gandhis nicht die Zu=
ſtimmung und Unterſtützung der indiſchen Fürſten finden wird.

reitungen zu der Reiſe, von denen im Nibelungenlied berichtet
wird. Der Dichter muß alſo wohl große und vielbegangene
Heerſtraßen als Reiſewege der Nibelungen vor Augen gehabt
haben und dieſe glaubt der Verſaſſer auf Grund ſeiner langjäh=
rigen Erforſchung der Rennwege, d. i. der älteſten Verkehrs=
ſtraßen in Deutſchland und Oeſterreich, wenn nicht geradezu nach=
weiſen, ſo doch mit aller in ſolchem Falle möglichen Beweiskraft
wahrſcheinlich machen zu können.
Der Weg der Burgundenfürſten ins Ungarland führte nach
der Darſtellung Sommers von Worms, deſſen ortsmäßige Be=
ziehungen zu den Angaben der Dichtung zum Teil noch heute
erkennbar ſind, zunächſt nach dem nahen Kloſter Lorſch jenſeits
des Rheines und von dort über Heppenheim an der Bergſtraße
durch den Odenwald an den Main. Dieſe Strecke iſt auch für
den erſten Teil der Dichtung inſofern von großer Bedeutung, als
allem Anſchein nach an ihr der „ſchöne Anger” zu ſuchen iſt, auf
dem das Waldlager der Nibelungenkönige ſtattfand. Der Ver=
faſſer glaubt als Ort dieſes Lagers das Wieſengelände an der
Quelle der Weſchnitz annehmen, den „kühlen Quell” aber, an den
Hagen den tötenden Wurfſpeer gegen den zum Trinken nieder=
gebeugten Siegfried ſchleuderte, eben in der Weſchnitzquelle er=
blicken zu müſſen; gleichfalls in der Nähe liegt auch ein „ Speſſart=
kopf” genannter Berg, wos wieder auffallend zu der Angabe der
Dichtung ſtimmt, daß Hagen den Wein für die Burgundenkönige
„zum Spechtsharte” vorausgeſchickt habe; denn „Speſſart” iſt die
heutige Form von „Spechtshart‟. Der Weg, den die Nibelungen
Lann einſchlugen, um durch Oſtfranken zur Donau zu gelangen,
war allem Anſchein nach der ſogenannte „Weinweg”, eine alte
Verbindungsſtraße vom Rhein über Miltenberg wach Würzburg,
den einſt auch Karl der Große bei ſeinem Kriegszug gegen Un=
garn benutzte — wieder ein geſchichtliches Ereianis, das vielleicht
noch dem Dichter beim Heereszuge der 11000 Burgunden und
Nibelungen nach Ungarn vor Augen ſchwebte.
Der am weiteſten nach Oſten gelegene Punkt, den die Nibe=
lungen auf dieſer Fahrt im Frenkenland erreichten, war nach
der unmißverſtändlichen Angabe der Dichtung das „ Schwone=
feld”, ein Name, der urſprünglich wohl „Schweineſeld” bedeutet
und ſich auf die Gegend um Gunzenhauſen bezieht, wo noch heute
eine ſtarke Schweinezucht getrieben wird. Es handelt ſich alſo
um das Gebiet der oberen Altmühl, beſonders um die Hochebene
zwiſchen Altmühl und Wörnitz: da andererſeits der Donwüber=
gang bei Möhringen (Groß=Mehrling öſtlich von Ingolſtadt), den
der Dichter Günthers Zug benutzen läßt, zwiſchen der Einmün=
dung von Altmühl und Wörnitz liegt, ſpricht alle Wahrſcheinlich=
keit dafür, daß der Zug der Burgunden auf der Kammhöhe
zwiſchen dieſen beiden Flüſſen gedacht iſt. Tatſächlich war auf
dieſem Höhenzug ein alter Verkehrswea: eine Strecke davon führt
zwiſchen Altmühl und Donau nach Phöring (Pförring), wo im

Nummer 52

Freitag, den 21. Februar 1930

Seite 3

ten des Neichsfparrennſiets foe Beffen
Erſparnismöglichkeiken in der öffenklichen Berwalkung. — Schärfere Trennung von Erekulive und Legislative
Fünf Miniſter für Heſſen zu viel. — Zuſammenlegung der Kreiſe. — Skärkere Heranziehung
der Gemeinden zu den Schul= und Polizeilaſten. — Organiſcher Behördenabbau.

Saemiſch ’s Sanierungsvorſchläge.
Vorausſehung für die Sanierung der heſüiſchen
Skaaksfinanzen die Reform der geſamten
öffenklichen Berwalkung.
Darmſtadt, 20. Februar.
Das ſchon ſeit langem erwartete Gutachten des Reichsſparkommiſ=
ſars Saemiſch iſt nunmehr dem Finanzausſchuß des Landtags zuge=
leitet worden. An Hand der dem Gutachten vorausgehenden Einleitung
wird hier ein allgemeiner Ueberblick über das Gutachten gegeben. Das
Gutachten erblickt die Hauptgründe für die abfolute Steigerung der
heſſiſchen Staatsausgaben in der Nachkriegszeit, ſoweit ſie nicht auf der
allgemeinen Geldentwertung uſw. beruht, z. B. in der endgültigen Ver=
ſtaatlichung des Vermeſſungsweſens, in der Uebernahme des Volksſchul=
Perſonalaufwandes und der Polizei=Perſonalkoſten auf den Staat, in
der Einrichtung neuer Behörden, wie der Landwirtſchaftsämter, der
Verteuerung der öffentlichen Verwaltung u. a. m.
Nach dem Gutachten ſolte die Verbilligung der öffentlichen Verwal=
tung in Deutſchland nicht nur auf dem Wege der Neuregelung des Ver=
hältniffes zwiſchen dem Reich und den Ländern, ſondern auch auf dem
einer Nationaliſierung der Länderverwaltungen erfolgen. Von dieſem
Geſichtspunkte aus ſei auch die heſſiſche Verwaltung in ihren einzelnen
Zweigen auf das gründlichſte auf Erſparnismöglichkeiten durchgeprüft
worden. Maßgeblich erſchien vor allem, daß dem Gedanken der Wist=
ſchaftlichkeit in der Verwaltung noch nicht genügend Rechnung getragen
werde, eine Beobachtung, die übrigens nicht nur in Heſſen zu machen
ſei. Wirklich ſparſam und rationell werde die öffentliche Verwaltung
erſt dann ſein, wenn man nur ſolchen Staatsaufwand geſtattet, der zu
dem praktiſchen Verwaltungserfolg in einem richtigen Verhältnis ſtehe,
alſo nicht ſchon dann als gerechtfertigt gelte, wenn das damit verfolgte
Ziel überhaupt für den Staat und die Allgemeinheit als nützlich aner=
kannt werde, ſondern erſt, wenn die Größe dieſes Nutzens den aufgewen=
deten Opfern entſpreche.
Zu großer Berwalkungsapparak in Heſſen.
Saemiſch fordert Stärkung der Stellung des
Finanzminiſters und Abbau des Arbeits= und
Wirtſchaftsminiſteriums.
Das Gutachten fordert eine ſchärfere Trennung von Exekutive und
Legislative. Greife das Parlament zu ſehr in die Verwaltung ein, ſo
ſeien dadurch nur finanzielle Steigerungen der Ausgaben die uner=
wünſchte Folge. Demgemäß müſſe die Stellung der Miniſter gegenüber
dem Parlament feſter geſtaltet werden, eine Forderung, die übrigens
durch die neue heſſiſche Haushaltsordnung bereits erfüllt iſt. Selbſt=
beſchränkung des Parlaments, Bindung des Mißtrauensvotums an eine
qualifizierte Mehrheit, Stärkung der Stellung des Finanzminiſters in
Finanzfragen gegenüber ſeinen Miniſterkollegen, aber auch Stärkung
des Finanzminiſters gegenüber dem Parlament. In letzterer Hinſicht
werden die bekannten Beſchlüſſe des 35. Deutſchen Juriſtentages in
Salzburg empfohlen. Weiter ſollte ein Haushaltskommiſſar einge=
ſetzt werden, der, unabhängig von politiſchen Erwägungen, rein ſachlich
die Anforderungen der Reſſorts auf ihre Notwendigkeit hin zu unter=
ſuchen und dabei gegebenenfalls ſelbſt örtliche Prüfungen vorzunehmen
hätte; ohne ihm aber diktatoriſche Befugniſſe einzuräumen. Für ein
Land wie Heffen ſtellten nach Anſicht des Reichsſparkommiſſars 5 Mini=
ſterien einen zu großen Verwaltungsapparat dar. Es ſollte daher das
Miniſterium für Arbeit und Wirtſchaft zweckmäßigerweiſe wieder mit
dem Innenminiſterium vereinigt werden. Darüber hinaus iſt in dem
Gutachten auch der Vorſchlag ausführlich behandelt worden, daß ſich
Heſſen mit nur einem Miniſter begnügen könnte, zu dem gegebenenfalls
Miniſter ohne Portefeuille hinzuzutreten hätten. Angeſichts der zu
erwartenden Widerſtände aus allen von einer Verwaltungsreform be=
troffenen Intereſſentenkreiſen ſollte — ſo ſchlägt das Gutachten vor —
der Landtag, wenn er Sparvorſchläge grundſätzlich billigt, der Negie=
rung die Ermächtigung zu ihrer Durchführung in einem beſonderen Ge=
ſetze übertragen.
Skrengere Durchführung der Dezenkraliſalion.
Stärkere Beteiligung der Gemeinden an Schul=
und Polizeilaſten. — Aufhebung von Zwerg=
ſchulen uſw.
Der Reichsſparkommiſſar erklärt, daß der Behördenaufbau in Heſſen
gut durchdacht ſei. Beſondere Hervorhebung verdiene die Tatſache, daß