Darmstädter Tagblatt 1929

Einzelnummer 15 Pfennige

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Heſſiſche Neueſte Nachrichten
Morgenzeitung der Landeshauptſtadt
Wöchentliche illuſtrierte Beilage: „Die Gegenwart”, Tagesſpiegel in Bild und Wort
Nachdruck ſämtlicher mit 4 verſehenen Original=Aufſätze und eigenen Nachrichien nur mit Quellenangabe „Darmſi. Tagbl.” geſiattet.
Nummer 103
Sonntag, den 14. April 1929.
192. Jahrgang

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ſede Verpfſchtung auf Erfüllung der Anzeigen=
aufträge und Teiſtung von Schadenerſatz. Bei
Konturs oder gerſchtiſcher Beſtreibung fällt ſeder
Rabatt weg. Bankkonto Deutſche Bank und Darm=
ſädter und Nationalbank.

Ein Weg, der nicht zum Piele führt.
Die unmöglichen Vorſchläge der Gläubigerſtaaken: die 132-Milliarden=Zumukung. — Verlängerung der
Zahlungsfriſt um 21 Jahre auf faſt 60 Jahre. — Aufgabe des Transferſchußes. — Umwandlung der ſtaals=
rechtlichen Zahlungsverpflichkung in eine privakrechtliche. — Das alles gegen eine Erleichterung um wenige
hunderk Millionen im Jahre.

*
Aur ein „Beitrag”.
Deutſchlands Ankwork kann nur „Nein” ſein.
Die Vorſchläge der Gläubigerſtaaten ſind am Samstag vor=
mittag den deutſchen Delegierten überreicht worden. Leider wer=
den die Zahlen noch geheim gehalten. Man erfährt aber ſoviel,
daß die Zahlen der franzöſiſchen Morgenpreſſe, die ſchon genug
ernüchternd waren, durch die Wahrheit noch weit übertroffen
werden. Nach der techniſchen Seite iſt zweifellos allerdings eine
Erleichterung eingetreten, da dieſe Vorſchläge lediglich
als „Beitrag zur Erleichterung und Beleuchtung
der Ausſprache” aufgezogen werden, er iſt alſo —
woran von vornherein ja nicht zu denken war — kein Ulti=
matum an die Adreſſe Deutſchlands. Es iſt aber
auch kein Vorſchlag der übrigen Konferenzmit=
glieder, weil Japan und der amerikaniſche Vor=
ſitzende Owen Young ſich diſtanziert haben. So
reißt jedenfalls der Faden nicht ab. Die deutſche Delegation kann
in aller Ruhe ihre wohlbegründeten Einwände vorbringen, und
Owen Young hat für ſeine Vermittlungsverſuche freies Feld.
Auch in Berliner amtlichen Kreiſen wird kein Zweifel daran
gelaſſen, daß ſchon nach den erſten Mitteilungen der franzöſiſchen
Preſſe die Zumutungen, die uns geſtellt wurden, völlig undis=
kutabel ſind. Wenn wir nur die niedrigſte Schätzung annehmen,
ſo würde die deutſche Schuld mit 1,8 Milliarden beginnen, dann
langſam auf 2,4 Milliarden ſteigen, in dieſer Höhe etwa 25 Jahre
lang verharren und dann noch 21 Jahre lang wieder 1,7 Mil=
liarden betragen. Wie hoch der Geſamtbetrag kapitaliſiert ein=
geſchätzt wird, darüber läßt ſich ſtreiten. Das hängt ganz davon
ab, welchen Zinsſatz das Kapital tragen ſoll. Legt man den Zins=
fuß zugrunde, der in Deutſchland üblich iſt, dann mögen die
Franzoſen mit ihrer Schätzung von 35—40 Milliarden recht haben.
Ceht man dagegen davon aus, daß die Amerikaner mündelſicheres
Geld im eigenen Lande zu 3 Prozent unterbringen können, dann
kommt man zu ganz anderen Summen. Aber das Ganze iſt doch
eine kindliche Spielerei. Das Entſcheidende iſt, daß uns
hier zugemutet wird, auf faſt 60 Jahre eine
Durchſchnittsſchuld von 2 Milliarden im Jahre
zubezahlen. Das wären rund 120 Milliarden, dazu
die bisherigen Leiſtungen aus dem Dawesplan
und die Leiſtungen aus dem Friedensvertrag
ſelbſt, dann errechnet ſich eine Summe, die über die
132 Milliarden des Londoner Ultimatums noch
weit hinausgeht. Darauf kann Deutſchland ſich nicht ein=
laſſen, einmal weil wir eine Verpflichtung auf uns neh=
men würden, deren Undurchführbarkeit von vorn=
herein feſtſteht, dann auch, weil gegenüber dem Dawesplan
dieſe Löſung eine Vermehrung unſerer Laſt bedeuten würde. Uns
wird zugemutet, eine Verlängerung der Zahlungs=
friſt um 21 Jahre, wir ſollen den Transferſchutz auf=
geben und wir ſollen uns bereit erklären, daß unſere Zah=
lungsverpflichtung, die bisher nur ſtaats=
rechtlichen Charakter trägt, in eine privatrechtliche
umgewandelt wird, dafür wird uns eine Erleichte=
rung um wenige hundert Millionen im Jahre
geboten.
Auch die amtlichen Stellen laſſen keinen Zweifel darüber, daß
die Antwort darauf nur ein „Nein” ſein kann und daß jede Un=
terhaltung über einen Vorſchlag, der ſich auch nur ungefähr in
dieſem Rahmen bewegt, ausſichtslos iſt. Wir haben den Ein=
druck, daß es den Sachverſtändigen der Gläubigerſtaaten, die
doch von der Finanz und der Wirtſchaft herkamen, nicht gelungen
iſt, ſich von den politiſchen Bindungen ihrer Regierungen freizu=
machen, ſie wollen nicht zu einer wirtſchaftlichen Verſtändigung,
ſondern zu einer politiſchen kommen. Auf dieſem Wege kann
ihnen Deutſchland nicht folgen, weil er nicht zum Ziele führt.
Gelingt es daher Owen Young nicht, die Weiche anders zu legen,
dann wird in der kommenden Woche ein Bruch der Verhand=
lungen oder eine Vertagung um vielleicht ein halbes Jahr un=
vermeidlich ſein.
Aeberreichung des Allierken=Memorandums.
EP. Paris, 13. April.
Die Sachverſtändigenberatungen haben ſich heute weiterhin
zugeſpitzt und ſcheinen in ein geradezu kritiſches Stadium ein=
getreten zu ſein, das nächſte Woche, wenn auch nicht zum Abbruch,
ſo doch zu einer Vertagung führen könnte. Sachlich iſt mitzu=
teilen, daß der franzöſiſche Delegierte Moreau heute
vormittag das Memorandum der Alliierten der
Konferenz überreicht hat. Es iſt ſchon bemerkenswert,
daß die Uebergabe durch Moreau und nicht durch den Konferenz=
präſitenten Owen Young erfolgte. Dies läßt ohne weiteres
den Schluß zu, daß Owen Young ſich mit dem Memo=
randum nicht identifizieren wolle.
Das Memorandum, das in franzöſiſcher und in engliſcher
Sprache abgefaßt und ſehr umfangreich iſt, wurde ſodann ver=
leſen. Eine Diskuſſion über den Inhalt ſchloß ſich daran nicht
an, ſondern lediglich eine Diskuſſion darüber, ob das Memoran=
dum veröffentlicht werden ſoll oder nicht. Ein Beſchluß wurde
aber nicht gefaßt und die Diskuſſion ſoll am Montag fort=
geſetzt werden. Aber wie geſagt, nur darüber, ob das
Memorandum veröffentlicht werden ſoll oder
nicht. Gerade die Tatſache, daß über die Zweckmäßigkeit der

Veröffentlichung diskutiert wurde, hat als Senſation gewirkt.
Man kann ſich nicht vorſtellen, wieſo im Verlauf von Sachver=
ſtändigenberatungen ein wichtiges Beratungselement der Oef=
fentlichkeit bekanntgegeben werden ſoll. Man kann ſich die Sache
nicht anders denken, als daß Dr. Schacht die von den Alliierten
aufgeſtellten Forderungen ohne weiteres als unannehmbar er=
klärt hat, worauf die Alliierten vorſchlagen, gewiſſermaßen die
öffentliche Meinung über die vermeintliche Billigkeit ihrer Forde=
rungen zu Gericht ſitzen zu laſſen. Wenn das Memorandum
veröffentlicht wird, ſo iſt dadurch die Konferenz ſchon gewiſſer=
maßen geſprengt.
Deutſche Beſchwerde über die franzöſiſche Preſſe=
kampagne und die Verſchiebung der Diskuſſion
auf das polikiſche Gebiek.
Es hat den Anſchein, daß die Alliierten in ihrem Memoran=
dum noch größere Forderungen aufgeſtellt haben als die franzö=
ſiſchen Zeitungen dieſer Tage bekanntgaben. Dieſe lauteten be=
kanntlich im Mittel auf 2300 Millionen Goldmark während 37
Jahren und 1700 Millionen Goldmark vom 37.—58. Jahre. Die
deutſche Delegation will aber bekanntlich zunächſt nichts von
einer längeren Zahlungsdauer als 37 Jahre wiſſen, und es hat
den Anſchein, daß das deutſche Angebot auch für dieſe kürzere
Zahlungsperiode 1700 Mill. Goldmark nicht überſchreiten wird.
— Die deutſche Delegation erhob ferner Einſpruch gegen den
von den franzöſiſchen Blättern in der letzten Zeit eingenommenen
Standpunkt, die Diskuſſion ganz auf das politiſche Gebiet zu
verſchieben. Die deutſche Delegation wies darauf hin, daß die
Konferenz eine rein finanztechniſche Aufgabe habe. Sie habe
darüber zu entſcheiden, wieviel Deutſchland jährlich zu zahlen
imſtande ſei, ohne daß dadurch die Wirtſchaft und die Finanzen
Deutſchlands geſchädigt und ohne daß die geſunden wirtſchaft=
lichen Zuſammenhänge Europas und der Welt geſtört würden.
Dieſe Aufgabe müſſe ohne politiſche Leidenſchaft gelöſt werden.
Demgegenüber betrachte aber die franzöſiſche Preſſe die Ver=
handlungen unter rein politiſchen Geſichtspunkten. Sie werſe
der deutſchen Delegauon z. B. vor, Uneinigkeit unter die Alli=
ierten bringen zu wollen. Sie ſpreche von einem Block, von
einer Einheitsfront der Alliierten, von gebrachten Opfern, vom
guten und ſchlechten Willen, von Manövern, Einſchüchterungen
und Drohungen und verquiche das ganze Problem fortlaufend
mit der Räumungsfrage, womit die Sachverſtändigen ſich nicht
im geringſten zu befaſſen hätten. Die deutſche Delegation be=
tont dagegen nochmals, daß die Konferenz eine rein ſachliche
finanztechniſche Expertiſe vorzunehmen habe, frei von jeder poli=
tiſchen Erwägung.
Die franzöſiſche delegakion für Beröffenklichung
des Memorandums.
Nach der Agentur Radio tritt die franzöſiſche Delegation für
die Veröffentlichung des Memorandums ein, um die Dinge zu
beſchleunigen, um weitere Konzeſſionen ſowohl den Gläubiger=
ländern als auch Owen Young unmöglich zu machen, um nur
noch die Diskuſſion über die Staffelung der Annuitäten folgen
zu laſſen und um tendenziöſe Kommentare zu verhindern.
Paris erwarlet die deutſchen Gegenvorſchläge.
Die Pariſer Nachmittagspreſſe begnügt ſich im allgemeinen
damit, den Verlauf der heutigen Sitzung der Sachverſtändigen=
Konferenz zu ſchildern, ohne zu dem gegenwärtigen Verhand=
lungsſtand und den weiteren Entwicklungsmöglichkeiten Stel=
lung zu nehmen. Offenbar will man die für Anfang nächſter
Woche angekündigte Antwort der deutſchen Delegation abwarten.
Einige Zeitungen geben Auszüge aus deutſchen Blättern wieder,
wonach die Stimmung in Berlin außerordentlich peſſimiſtiſch ſei.
Trotzdem glaubt man hier, daß die Konferenz zu einer Einigung
führen wird, ſelbſt wenn die deutſche Delegation die alliierten
Forderungen nicht ohne weiteres gutheiße, ſondern weitere Ab=
ſtriche fordern ſollte. Man rechnet mit einer Verhand=
lungsdauer von noch mindeſtens 14 Tagen, da
eventuelle deutſche Gegenvorſchläge neue Be=
ſprechungen zwiſchen den Gläubigermächten er=
forderlich machen werden.
15 Millionen für die weſtlichen Grenzgebiete.
* Berlin, 13. April. (Priv.=Tel.)
Im Reichsminiſterium für die beſetzten Gebiete werden zur=
zeit die erſten Vorarbeiten für die neue Unterſtützungsaktion zu
Gunſten der beſetzten Gebiete getroffen, die bekanntlich im Herbſt
dem Reichstag vorgeſchlagen werden ſoll. Eingeſtellt ſind dazu,
wie wir bereits mitteilten, insgeſamt 15 Millionen. Es iſt
ſelbſtverſtändlich, daß dabei alle Länder: Preußen, Baden, Heſ=
ſen, Bayern und Oldenburg berückſichtigt werden. Der Ver=
teilungsſchlüſſel iſt aber noch nicht feſtgeſetzt. Grundlagen dazu
bilden die von den Ländern ausgearbeiteten Denkſchriften. Die
Hilfsaktion iſt bekanntlch ſo gedacht, daß wirtſchaftliche und kul=
turelle Hilfsmaßnahmen in die Wege geleitet werden ſollen, wo=
bei Landwirtſchaft, Induſtrie und Geſverbe, ſowie das Verkehrs=
weſen, je nach der beſonderen Notlage, zu berückſichtigen ſind.

* Kommunale Anleihe= und Finanz=
polikik.
Von
Oberregierungsrat Dr. Krebs.
In einer kurzen Betrachtung über elementare Fragen kom=
munaler Wirtſchaftspolitik hatte ich die beſondere Bedeutung
des Kreditproblems der Kommunen bereits an dieſer
Stelle geſtreift.*) Es ſoll verſucht werden, einige der weſent=
lichen Geſichtspunkte wiederzugeben, die bei der Beurteilung die=
ſer Frage im Vordergrund ſtehen. Eine ſehr intereſſante und
gründliche Unterſuchung hat dieſes Thema in der Denkſchrift der
Kölner Zeitung über Tagesprobleme weſtdeutſcher Kommunal=
und Wirtſchaftspolitik in einer Reihe von Abhandlungen nam=
hafter Kommunalpolitiker gefunden.
Faſt alle Gemeinweſen kranken heute noch unter den Nach=
wirkungen jener Epoche von 10 Jahren (Mitte 1914 bis Ende
1923), in der ſie von der Anleiheaufnahme faſt völlig
ausgeſchloſſen waren. Es war natürlich, daß die Gemein=
den aus einem Syſtem ungeſunder teurer kurzfriſtiger
Verſchuldung herausſtrebten, ganz abgeſehen davon,
daß die Bedürfniſſe der Wirtſchaft wenigſtens denjenigen Gemein=
den, die Beſitzer kräfteliefernder Betriebe und Anlagen ſind, auch
Verbeſſerungen und Erweiterungen nach modernen betriebswirt=
ſchaftlichen Grundſätzen zur Pflicht machten. — Dieſe zeitlich
ſcharf zuſammengedrängte außerordentliche
Kapitalnachfrage der Kommunen hätte vielleicht
durch eine ſofort von den deutſchen Städten, Gemeinden und Ge=
meindeverbänden ſelbſt geſchaffene Anleihevermittlungsſtelle in
gegenſeitiger Verſtändigung und unter Einigung auf eine gewiſſe
Dringlichkeitsrangfolge ohne Schaden für die deutſche
Geſamtwirtſchaft gedeckt werden können. Ob die Selbſt=
verwaltung die Kräfte ſtellen konnte, die bei den vielfach wider=
ſtreitenden Intereſſen der Kommunen und einer nicht ſelten un=
geſunden Konkurrenzſucht die nötige Autorität beſaßen,
eine Einigung auf beſtimmte Grundſätze herbeizuführen und ihre
Beachtung dann auch durchzuſetzen, mag dahingeſtellt bleiben. Un=
möglich wäre es nicht geweſen, jedenfalls wäre den Kommunen
das von ihnen allgemein als höchſt unglückliche Schöpfung
empfundene Kontrollſyſtem für die kommunalen Auslandsan=
leihen, wie es mit der „Beratungsſtelle für Auslands=
anleihen” bei dem Reichsfinanzminiſterium geſchaffen wurde,
erſpart geblieben.
Für die Notwendigkeit einer zentralen Regu=
lierung ſelbſt ließen und laſſen ſich naturgemäß gute Gründe
anführen. Es wird geltend gemacht, daß die Gemeinden ange=
ſichts ihrer dringenden Not von Angeboten ohne Rückſicht auf
die Schwere der Bedingungen Gebrauch gemacht hätten, die mit
der Zahl der gefragten Anleihen immer wachſen mußten, und
daß ſie damit ſich ſelbſt und der deutſchen Geſamtwirtſchaft allzu
ſchwere Laſten aufgebürdet hätten. Man behauptet auch, daß die
ausländiſchen Quellen ſchon weit früher aufgehört hätten zu
fließen, wenn jede Gemeinde verſucht hätte, nach eigenem Belie=
ben aus ihnen zu ſchöpfen. Die unorganiſierte Nach=
frage würde Verwirrung und Mißtrauen erzeugt, die immer
ſchlechter werdenden Bedingungen, die nachkom=
menden Geldbedürftigen hätten annehmen müſſen, würden die
Kurſe der deutſchen Werte gedrückt, die ausländiſchen
Banken würden bei ihrer Kundſchaft den Emiſſions=
kredit verloren haben. — Tatſächlich hat nun die Einrich=
tung der Beratungsſtelle weder alle befürchteten Schäden verhü=
tet, noch den gewünſchten Erfolg gezeitigt. So unwirtſchaftlich
wie durch dieſes Syſtem, wären die Kredite wohl kaum verteuert
worden, wenn man der Selbſtverwaltung die volle
Verantwortung für ihre Kreditgebarung über=
laſſen, allerdings den einzelnen Gemeinden zugleich auch alle
Konſequenzen einer Ueberſpannung der Kreditwünſche vor Augen
geführt hätte. Indem man die Beratungsſtelle ſchuf,
nahm man den Gemeinden offiziell die Verantwor=
tung für die währungs= und Reparationspoli=
tiſchen Folgen der Auslandsanleihepolitik ab.
Es iſt aber ein offenes Geheimnis, daß eine ganze Anzahl
ſogen. Inlandsanleihen trotz gegenteiliger Verſicherungen
der Uebernahmekonſortien paketweiſe ins Ausland gewan=
dert ſind mit dem Erfolg, daß der höhere Zinsſatz für
dieſe Anleihennun doch an das Ausland gezahlt
wird.
Kein Kommunalpolitiker, ganz gleich welcher Richtung, kann
ein ſolches Ergebnis gewünſcht haben, und manche Anleihe
wäre bei richtiger Würdigung dieſer Folgen auf
ihre Dringlichkeit wohl etwas vorſichtiger geprüft
worden.
Es iſt ein Irrtum, wenn Zentralbehörden glauben, die deut=
ſchen Kommunen durch ſtarre Geſetze und Formeln in den
Plan einer geſunden geſamtdeutſchen Finanz= und Wirtſchafts=
politik einſpannen zu können, anſtatt ihnen als lebendigen Zellen
in Freiheit die volle Verantwortung für eine ſinngemäße
Einfügung in dieſe Politik zu tragen zu geben. Es bedeutet
auch gewiß keine Erziehung zu wirtſchaftlicher
Selbſtkritik, wenn ſich Gemeinden darauf berufen können,
daß ja eine andere Stelle, die Beratungsſtelle, ſchon prüfen werde,
ob eine Anleihe produktiven Zwecken dient und daher befürwor=
tenswert iſt, und wenn man ſich andererſeits damit entſchuldigen
kann, daß an den ungünſtigen Bedingungen und den hohen Zin=
ſen, die eine Stadt aufzubringen hat, der ſchwerfällige Apparat
der Beratungsſtelle ſchuld ſei, der es verhindert hat, günſtige
Marktſituation auszunutzen.
Wenn daher die beiden Hauptforderungen: „Freiheit der
kommunalen Anleihepolitik” und „äußerſte Ein=
ſchränkung des kommunalen Anleihebedarfs”
häufig als Theſen verſchiedener Lager im Gegenſatz zu einander
geſtellt werden, ſo iſt das ſicher dort nicht berechtigt, wo eine Ver=
waltung ſich von geſunden Anleihegrundſätzen leiten läßt. Für

*) Nummer 79 vom 9. März 1922.

Seite 2

Sonntag, den 14. April 1929

Nummer 103

die kommunale Wirtſchaft gilt an ſich das gleiche, was
von unſerer geſamten Wirtſchaft beachtet wer=
den muß:
Wenn der Zeitpunkt kommt, zu dem die Kredite aus eigener
Kraft verzinſt und zurückbezahlt werden ſollen, müſſen ent=
ſprechende Kapitalüberſchüſſe vorhanden ſein. Auslandsan=
leihen dürften alſo, ſtreng genommen, nur zu kapitalbil=
denden Zwecken, zur Anſpornung der Produktion Verwen=
dung finden. Es wird vielfach nicht genügend beachtet, daß ein
Unternehmen, das ausländiſches Kapital lediglich
verzinſt und amortiſiert, tatſächlich nur für das Aus=
land arbeitet. Dieſer Zuſtand muß inmitten einer kapita=
liſtiſch orientierten Weltwirtſchaft zu einer rela=
tiven Verarmung führen. Je weniger ausländiſches Kapi=
tal für Zwecke verfügbar iſt, mit denen im Inland zuſätzliches
Kapital gebildet werden kann, um ſo geringer ſind die Ausſichten
der Wirtſchaft auf dem Weltmarkt konkurrenzfähig zu bleiben oder
zu werden, damit neue Arbeitsmöglichkeiten zu ſchaffen und die
erſchreckend hohen Ziffern der Erwerbsloſigkeit herabzudrücken.
So unerfreulich dieſe Tatſache iſt, ſo wird doch die öffent=
liche Wirtſchaft, die in den ſeltenſten Fällen in ihren Betrie=
ben bei den heutigen Zinsſätzen zuſätzliches Kapital bilden kann,
naturgemäß nicht ganz darauf verzichten können, aus=
ländiſches Kapital auch für ſich in Anſpruch zu
nehmen. Denn die vorhandenen Betriebe, die notwendigen
Aufgaben der Allgemeinheit dienen, müſſen erhalten, fortgeführt
und rationell ausgebaut werden. Eine gerechte Würdigung des
Problems erfordert Anerkennung der Tatſache, daß von der
geſamten Auslandsverſchuldung der öffentlichen
und privaten Wirtſchaft nur rund 12 Prozentaufdie deut=
ſchen Gemeinden entfallen. An dieſem Verhältnis wird
wohl auch die oben gekennzeichnete indirekte Auslandsverſchul=
dung wenig ändern, da dem Verkauf von Inlandsanleihen der
öffentlichen Hand, Verkäufe von Effekten der Privatwirtſchaft ins
Ausland in entſprechendem Umfang gegenüberſtehen dürften.
Von den 6½ Milliarden im Ausland aufgenommenen Anleihen
belaſten nach der Statiſtik vom 30. Juni 1928 etwa 750 Millionen
die deutſchen Städte mit über 25 000 Einwohnern und rund
93 Prozent dieſer Kommunalanleihen dienen
wiederum Zwecken der Verſorgungsbetriebe. Im
Gegenfatz zu anderen Ländern hat die Kommunalwirtſchaft in
Deutſchland ſchon vor dem Krieg eine Entwicklung genommen,
die den Gemeinden in erheblichem Umfang die Aufgabe zugewie=
ſen hat, die Bedürfniſſe der Bevölkerung an Gas, Waſſer, an
elektriſchem Strom, Verkehrsmitteln uſw. zu befriedigen. Hier
erfüllen die Gemeinden Aufgaben, die anderwärts privatkapita=
liſtiſch erfüllt werden müſſen. Es darf auch nicht überſehen wer=
den, daß dieſe Betriebe, auch wenn ſie kein zuſätzliches
Kapital bilden können, wenigſtens ihren Lohn= und
Gehaltsempfängern und durch Auftragsertei=
lung an Induſtrie und Handwerk, auch weiteren
Kreiſen Lebenshaltung und, — wenn auch zum Teil in be=
ſcheidenſten Grenzen, — Kleinkapitalbildung ermög=
lichen. Ebenſo muß beachtet werden, daß privatwirtſchaftliche
Rentabilität ſich keineswegs mit volkswirtſchaftlicher Produktivität
notwendig deckt. Privatwirtſchaftliche Rentabilität, die durch Ver=
leiung zu unwirtſchaftlichem Konſumieren gewonnen wird, iſt
volkswirtſchaftlich ungeſund, während hygieniſche Maßnahmen, die
wirklich der Hebung der Volksgeſundheit, kulturelle Einrichtun=
gen, die der Erhöhung der Arbeitskraft und des ſeeliſch=ſittlichen
Standards dienen (Wohnungsfrage), auch ohne privatwirtſchaft=
liche Rentabilität volkswirtſchaftlich produktiv ſind.
Aufgabe einer den Geſamtintereſſen dienenden kommunalen
Finanzwirtſchaft wird es ſein müſſen, die Grenzen volks=
wirtſchaftlicher Produktivität richtig zu ſehen;
d. h. nicht zuletzt den Menſchen als Produktionsfaktor zu wer=
ten, wobei auch die ſoziale Verpflichtung gegenüber dem produktiv
Geweſenen nicht unbeachtet bleiben kann. Wenn es daher
als richtig anerkannt werden muß, daß ein gros.
ßer Teil der ſtädtiſchen Finanzgebarung zwangs=
läufig war, ſo daß der häufig gehörte Vorwurf
einer Luxuswirtſchaft der Städte nicht in die=
ſer Verallgemeinerung berechtigt iſt, ſo muß
man ſich doch andererſeits hüten, dieſe Zwangs=
läufigkeit alsetwas dauernd Gegebenes, Unab=
änderliches fataliſtiſch hinzunehmen, ohne die
Grenzen des Zwangsläufigen immerwieder auf
das Genaueſte zu unterſuchen. Sicher ſind auch manche
Ortseinrichtungen geſchaffen worden, die zwar Zeichen eines
hohen kulturellen Leiſtungsehrgeizes ſind, die aber nur dann vor
der Geſchichte beſtehen können, wenn die Grundlagen der Erhal=
tung eines entſprechenden kulturellen Geſamtſtandards nicht ge=
fährdet werden. Manche ſozialhygieniſche und kulturelle Zwecke
konnten wohl auch mit einfacheren Mitteln erreicht werden, als
es ſtellenweife geſchehen iſt. Es mag eine Entſchuldigung, aber
keine ſtreng wirtſchaftliche Rechtfertigung ſein, daß ſolche Arbei=
ten von den Städten im Rahmen produktiver Erwerbsloſenfür=

Vom Tage.
Das Urteil des Staatsgerichtshofes über die Ungültigkeit der ſächſi=
ſchen Landtagswahlen vom 31. Oktober 1926 iſt am Samstag der
ſächſiſchen Regierung zugeſtellt worden. In der Begründung wird
ausdrücklich feſtgeſtellt, daß dem Landtage vom Tage der Urteilsverkün=
dung, alſo dem 22. März 1929, die Stellung eines Landtags nicht mehr
zukomme und daß etwaige weitere Handlungen ohne rechtliche Bedeu=
tung ſeien.
Am Samstag mittag iſt der Nachfolger des in den Ruheſtand ge=
tretenen Reichsgerichtspräſidenten Dr. Simons, Reichsgerichts=
präſident Dr. Bumke, durch den Reichsjuſtizminiſter Koch=
Weſer feierlich in ſein Amt eingeführt worden.
Der polniſche Staatspräſident hat die Demiſſionsdekrete
der Regierung Bartel unterzeichnet. Gleichzeitig lurde der
bisherige Unterrichtsminiſter Switalſki zum Miniſterpräſidenten
deſigniert. Man erwartet die Ernennung der neuen Regierung.
Unterſtaatsſekretär Grandi, der im Auftrag Muſſolinis
König Zoghu in Dirana einen Beſuch abſtattet, iſt
in Albanien ein feſtlicher Umzug bereitet worden.
Trotzk: beabſichtigt, nachdem nun ſein Einreiſegeſuch von der
Reichsregierung ebgelehnt worden iſt, ſich nach den Prinzen=
Inſeln zurückzuziehen.
In Tokio iſt am Freitag Graf Goto im Alter von 73 Jah=
ren geſtorben. Graf Goto gehörte verſchiedenen japaniſchen Regie=
rungen als Miniſter an.
Im Weißen Haus wird erklärt, daß entgegen anderslautenden Mel=
dungen gegenwärtig zwiſchen den Vereinigten Staaten
und England keinerlei Unterhandlungen über eine
nene Flottenabrüſtungskonferenz im Gange ſeien.”

ſorge nur auf dringende Befürwortung der Reichsregierung und
angeregt durch deren verlorene Zuſchüſſe und vorübergehend ver=
billigte Darlehen in Angriff genommen wurden.
Die kommunale Anleihepolitik der nächſten Zukunft wird, das
unterſtreicht auch der kürzlich ergangene Erlaß des preußiſchen
Innenminiſters an die preußiſchen Gemeinden, noch ſchärfer als
bisher unter dem Geſichtspunkt vorſichtigſter Finanzgebarung und
größter Sparſamkeit geführt werden müſſen. Nicht nur Wün=
ſchenswertes und Nützliches, ſondern auch manches, was unter
anderen Verhältniſſen ohne weiteres als notwendig anzuerkennen
wäre, wird zurückgeſtellt werden müſſen. Der gute Wille, allge=
mein zu ſparen, genügt nicht. Die nach der Geſamtlage als not=
wendig erkannten äußerſten Grenzen müſſen feſtgelegt, der Etat
muß mit unerbittlicher Konſequenz in dieſe Grenzen hineinge=
zwungen werden. Neben währungs= und reparationspolitiſchen
Geſichtspunkten, neben der Pflicht der augenblicklichen Voran=
ſchlagsbalancierung wird eine Finanzpolitik auf lange
Sicht noch zahlreiche andere Momente berückſichtigen müſſen.
Die Vorteile, die Induſtrien und anderen großen Steuerträgern
im Konkurrenzkampf der Städte heute ſchon vielfach geboten wer=
den, weil man mit dem unmittelbaren Nutzen ſolchen Zuwachſes
rechnet, zwingen vor allem zu einer ſorgfältigen Beobachtung der
Maßnahmen anderer Kommunalverwaltungen und zu einer rich=
tigen Würdigung der Bedeutung des Steuerklimas
für die Entwicklung und Neuanpflanzung von kräftigen Steuer=
trägern.

Kauientder Senher Sänorstegierang.
Reichserekukion in Mecklenburg=Skrelik?
* Berlin, 13. April. (Priv.=Tel.)
Die Vorgänge in dem kleinen Ländchen Mecklenburg=Strelitz,
das mit ſeinen 110 000 Einwohnern die Verzerrungen eines falſch=
verſtandenen Parlamentarismus in Reinkultur zeigt, beanſpru=
chen wegen ihrer Folgewirkungen allgemeineres Intereſſe. Nach
Artikel 48 der Reichsverfaſſung hat der Reichspräſident das Recht,
einzugreifen, wenn ein Land die ihm nach der Reichsverfaſſung
obliegenden Pflichten nicht erfüllt. Das würde der Fall ſein, wenn
der Strelitzer Landtag, dem ſozialdemokratiſchen Antrag ent=
ſprechend, dem bisherigen Miniſter v. Reibnitz nach der Ableh=
nung des Etats die Weiterführung der Geſchäfte unterſagt.

Dann wäre ein verfaſſungsrechtliches Chaos entſtanden, das
dem Reich das Recht und die Pflicht zur Einmiſchung gibt. Das
Reichskabinett möchte aber gerne vermeiden, daß es ſoweit kommt.
Es hat darum einen Miniſterialrat zunächſt als Beobachter hinge=
ſchickt, der aber ſehr weitgehende Vollmachten hat, von denen
er im Notfall Gebrauch machen kann. Der Reichsinnenminiſter
rechnet aber wohl damit, daß ſchon dieſe Drohung genügt, um
die Parteien des kleinen Landtages gefügig zu machen, ſo daß
ſie, um der Reichsexekution zu entgehen, irgendeine Regierung
70
nuf die Beine ſtellen. Das muß ſich ki

Die Ernennung der neuen Reichsminiſter=

Der Reichspräſident hat am
Samstag auf Vorſchlag des
Reichskanzlers den Reichsmini=
ſter Koch=Weſer auf ſeinen An=
trag aus dem Amte des Reichs=
miniſters der Juſtiz entlaſſen
und den Reichsminiſter a. D.
v. Guérard, M. d. R zum
Reichsminiſter der Juſtiz er=
nannt. Ferner hat der Reichs=
präſident auf Vorſchlag des
Reichskanzlers den preußiſchen
Miniſterpräſidenten a. D. Dr.
Stegerwald, Md. R., zum
Reichsverkehrsminiſter, und den
Reichskanzler a. D. Dr. Wirth,
M. d. R., zum Miniſter für die
beſetzten Gebiete ernannt.

* Die Tücke des Objektes
lähmte die Ergänzung des
Reichskabinetts bis zum letzten
Augenblick. Da der Reichsjuſtiz=
miniſter am Samstag vormittag
den neuen Reichsgerichtspräſi=
denten noch perſönlich einführen
wollte, mußte er ſolange noch
Miniſter bleiben, und der Reichspräſident konnte daher erſt am
Samstag nachmittag die Dekrete unterzeichnen. Nur der Miniſter
für die beſetzten Gebiete Dr. Wirth konnte noch am gleichen Tage
ſeine Ernennung erhalten. Die Herren Stegerwald und v. Guérard

Reichsjuſtizminiſter
Theodor v. Gusrard.

Reichsminiſter für die beſetzten
Reichsverkehrsminiſter
Gebiete Dr. Joſef Wirth.
Dr. h. c. Adam Stegerwald.
waren ſchon zu dem Zentrumsparteitag nach Breslau abgefahren.
Unter dieſen Umſtänden iſt es auch noch nicht einmal ſicher, ob
die urſprünglich für Montag in Ausſicht genommene Kabinetts=
ſitzung ſtattfinden kann.

* Frühling in Spanien.
I.
Seereiſe mit Hinderniſſen.
Der „Meteor” ging am Montag in Hamburg ab. Da ich
in der anſchließenden Woche noch beruflich feſtgelegt war, verab=
edete ich mit der Bergenſke, daß ich das Schiff erſt am folgenden
Montag in Liſſabon zur Frühlingsfahrt um Spanien be=
ſteige.
Hieraus ergaben ſich drei Vorzüge, ein negativer und zwei
poſitive. Der negative: die Vermeidung der Seekrankheit im
Golf von Biskaya; die poſitiven: ein Abend in Paris mit Blick
aus Oskar Wildes Hotelfenſter auf die nächtliche Seine und mit
Beſuch im Auſtern=Camp Pruniers, und ſodann die vierund=
dreißigſtündige Fahrt von Paris nach Liſſabon im Südexpreß,
der den Fahrgaſt mit den Annehmlichkeiten eines vornehmen
Hotels umgaukelt.
In Liſſabon ſtanden wir zwei Tage lang im Hafen,
mit dem Opernglas den „Meteor” wie das Land der Sehnſucht
mit der Seele in der Ferne ſuchend. Als er gar nicht kommen
wollte, teilte uns der Reedereivertreter ſchließlich mit, daß das
Schiff, wegen Nebel in der Elbe verſpätet, die Landung in Liſſa=
bon aufgegeben und unmittelbar über Tanger nach Sevilla
gefahren ſei; wir möchten daher mit der Bahn nach Sevilla
weiterreiſen!
In Deutſchland wäre dies (dies? roter Strich im Schulauf=
ſatz!) nicht ſchwer. Anders in Spanien mit ſeinem Mangel an
Eiſenbahnen und der Bummelichkeit der Fahrt!
Retter in der Not iſt in fremden Ländern Herr Thoſ. Cook
u. Son. Er beſorgte Fahrpläne, Fahrkarte und, was das Schwie=
rigſte war, Unterkunft in dem ob der Semana Santa überfüllten
Sevilla. Er belegte uns die Plätze im Zug in Liſſabon, er ließ
uns 24 Stunden lang — Schnellzüge gibt es auf dieſer Linie
nicht — allein im Abteil erſter Klaſſe durch Portugal und
Spanien bummeln, er nahm uns im Bahnhof in Sevilla in
Empfang und lieferte uns mit unbedingter Sicherheit an einem
von Palmen bewachſenen Platze in einem ſchönen Hotelzimmer
in Sevilla ab. Man reiſt nicht mit Cook, man wird gereiſt!
II.
Sevilla.
Der erſte Eindruck war phantaſtiſch.
Wir waren abends angekommen und gingen in die Stadt.
Eine milde Frühlingsnacht. Die Hauptſtraßen ſind von Men=

ſchen überfüllt. Die ſchlanken Sevillianerinnen mit den dunklen
Augen und den ſchwarzen Haaren, im Haar die hohen Schildpatt=
kämme, von denen die ſchwarzen Spitzenſchleier herabfallen.
Plötzlich ertönt Muſik, langſam, ernſt, rhythmiſch. Eine
Prozeſſion der Bruderſchaften naht. Die Brüder vollſtändig
vermummt, mit hohen Hüten, die wallenden Gewänder einheit=
lich in den Farben. Prieſter, Weihrauch=Knaben. Ein Altar
erſcheint, der gekreuzigte Chriſtus auf einer Platte von zwanzig
unſichtbaren Brüdern getragen.
Wieder vermummte Brüder, Muſik des Ulanenkorps zu
Pferde, Weihrauch, und auf einem zweiten Altar die Madonna
in köſtlichem Gewande mit langer wallender Schleppe, umleuchtet
vom Glanze der Kerzen. Dies war der Höhepunkt. Im Rahmen
der engen Straße mit den hohen alten Häuſern, im Dunbel der
Nacht, unter den Klängen einer myſtiſchen Muſik im Nebel des
Weihrauchs die hoch über die Menge aufſteigende lieblichſte
Madonna in einem ſtrahlenden Meere von Kerzen! Ein
wunderbarer Anblick!
So ziehen in der Karwoche an jedem Tage die Prozeſſionen
der vermummten Bruderſchaften vom ſpäten Nachmittag bis
gegen Mitternacht von der Campana zu der Kathedrale. Das
Königspaar, die Spitzen von Staat, Heer und Kirche nehmen
daran teil. In der heiligſten Nacht — von Gründonnerstag zu
Karfreitag — beginnt die feierlichſte Prozeſſion nachts um 2 Uhr
und ſteigert die Erregung des Volkes ohne Maßen.
Von dem unheimlichen Zauber der Nacht hebt ſich die Süße
des Frühlings am Tag um ſo wunderbarer ab. Sevilla hat
ein Schloß aus der Maurenzeit, hat Kirchen mit Minaretts als
Glockentürmen, hat Muſeen mit Bildern ſeiner Kinder Murillo
und Velasquez.
In Sevilla aber ſingen auch Mozarts Figaro und Roſſinis
Barbier, und ihre Lieder hallen wieder in dem unvergleichlichen
Gärten dieſer Stadt, die ſelbſt ein großer Garten iſt.
Am Nachmittag des Karfreitag ſchlendere ich planlos durch
die Stadt und ſtehe auf einem ſtillen, feinen Platz: in der Mitte
eine ſprudelnde Fontäne, der Platz eingefaßt von mauriſchen
Fayencen und Bänken, umſtanden von blühenden Orangen, die
einen bezaubernden Duft ausſtrömen. Es war der Platz der
Donna Elvira.
Ich wandere durch den Park der Maria Luiſa, in dem die
Pfauen unter den Palmen und Orangen ſich ſpreizen und die
Sevillianerinnen ihren Korſo fahren.
Ich ſitze in dem unvergleichlichen Garten des Alcazars, in
dem die Roſen ſich auf Palmen ſchlingen, weißblühende und
goldreife Orangenbäume nebeneinander ſtehen, Waſſerkünſte
ſpringen und ein berauſchender Blütenduft die Luft erfüllt.

III.
Granada.
Die Tragik der Geſchichte erhält von der heiteren Luft des
Frühlings in Granada eine lichte Verklärung.
Mohammed I. ſchuf den aus den Nachbarſtädten vertriebenen
Mauren in Granada eine neue Heimat. In dem Palaſt der
Alhambra legte er den Grund zu einem unvergleichlichen Herr=
ſcherſitz, zu dem Mittelpunkt einer Macht, die mit dem Siege
der chriſtlich=ſpaniſchen Könige dem Verfall geweiht wurde.
Die Alhambra im Frühling iſt kein Gegenſtand zum
Anſchauen, ſondern ein lebendes Weſen, in das man ſich ver=
ſenken, mit dem man eins werden muß.
Ich las die Alhambra=Erzählungen des Amerikaners
Wafhington Irving, der 1829 als Sekretär der amerikaniſchen
Geſandtſchaft am ſpaniſchen Hof einen Sommer hindurch in der
Alhambra wohnte und ſie vor vollſtändigem Verfall rettete.
Boabdil, der unglückliche Maurenkönig, Prinz Ahmed, der Lie=
bespilger, die ſchönen arabiſchen Prinzeſſinnen mit den ſchönen
Namen Zayda, Zorayda und Zorahayda, der Page mit dem
Geierfalken, der unheimliche Aſtrologe — ſie alle, die einſt die
Akhambra bewohnten, wurden lebendig. Sie wanderten durch die
märchenhaften Höfe, ſie ruhten in den blühenden Gärten.
Ich las aus Edſchmids ausgezeichnetem Spanienbuch
„Basken, Stiere und Araber” den dichteriſchen Abſchnitt über
Granada und die mauriſchen Könige und ſpürte die Vergangen=
heit, wie Edſchmid ſie mit den Augen des univerſellen Gegen=
wartsmenſchen und Dichters ſieht.
Zwei Eindrücke aus der Alhambra blieben vor allem haften.
Inmitten des glänzenden Maurenſchloſſes, ein ſtiller, tief=
gelegener Garten, eingefaßt von zartgliedrigen Wänden und
Säulen. Aus einer Brunnenſchale ſteigt eine feine Fontäne auf.
Ringsum Zypreſſen, ringsum im weiteren Kreiſe die in der
Sonne leuchtenden Goldorangen. Tiefe Stille unter dem blauen
Himmel. Es reden nur die ſpringenden Waſſer und die ſingen=
den Vögel..
Dann ein Blick von dem Belvedere der offenen Galerie,
die den Turm der Eliſabeth von Parma umgibt. Von der Höhe
des Turmes ſchweift der Blick auf die großartige Landſchaft, auf
die alten Häuſer Granadas, auf die Höhlenwohnungen der Zi=
geuner am benachbarten Hügel und auf das Generalife, den ent=
zückenden Sommerſitz der Maurenkönige. Ueber dem zitternden
Grün der Ulmen, über dem Duft der Blumen ragt der weiß=
leuchtende, ewige Schnee der Sierra Nevada in den warmen,
blauen Frühlingshimmel hinein; ein Bild, das nur in dem
Blick von der Terraſſe des Dominikanerkloſters in Taormina auf
den weißglänzenden Aetna in Europa ſeinesgleichen findet! Z.

Sonntag, den 14. Apr 1 1929

Nummer 103

Seite 3

Dei Tombenwnt, iin Mosſcen gallainent.

Die Gärung in Indien.
Konflikk zwiſchen Bizekönig und Parlamenk. —Abreiſe
der Simon=Kommiſſion aus Indien.
* London, 13. April. (Priv.=Tel.)
Der Abſchluß der Arbeiten der Simon=Kommiſſion in Indien
erfolgt unter außergewöhnlich geſpannten Verhältniſſen. Den
kürzlichen ſchweren Ausſchreitungen in Bombay, der Verſchärfung
der innerindiſchen Gegenſätze und der Spannung zwiſchen der
geſetzgebenden Verſammlung
und der engliſchen Verwaltung
iſt nunmehr der Bombenan=
ſchlag im Parlament von Neu=
Delhi gefolgt. (Siehe Nr. 98
unſerer Ausgabe. D. Red.) Es
iſt verſtändlich, daß dieſe Er=
eigniſſe in England als Sturm=
zeichen gewertet werden und
das allergrößte Aufſehen erre=
gen. Es hieße aber, die Voraus=
ſetzungen, die in Indien herr=
ſchen, völlig außer acht laſſen,
wenn man, wie es jetzt in Lon=
don geſchieht, die neue kriſen=
hafte Entwicklung der Lage in
Indien einfach der Propaganda=
tätigkeit Moskaus zuſchreibt. Es
heißt, daß ſyſtematiſch ausgebil=
dete Agitatoren ſchon ſeit Mo=
naten das Land bereiſen, um
Unruhe zu ſtiften, und daß
Moskau Geld in großen Men=
gen aufwendet, um den Boden
für die Revolutionierung In=
diens vorzubereiten. Was daran
Wahres iſt, iſt vorläufig ſchwer
erkennbar. Unzweifelhaft kommt
in dieſen Berichten der engliſchen
Preſſe die alte Neigung zur
Geltung, für alle kolonialen
Schwierigkeiten kurzerhandMos=
kau verantwortlich zu machen.
Auf der anderen Seite dürſte, ben in den Sitzungsſaal, wobei der Finanzminiſter Sir Georg Schuſter (auf dem Bilde links
es auf der Hand liegen, daß unten) verletzt wurde. Die verhängnisvoll verlaufene Sitzung wurde vom Parlamentspräſiden=
auch der dritten Internationale
alle Mittel recht ſind, um die
Weltrevolution zu fördern, und daß die Sowjetregierung das gründete der Vizekönig Lord Irving ſeine außergewöhnliche Maß=
größte Intereſſe an einer Vermehrung der Schwierigkeiten Groß= nahme mit der Notwendigkeit, die Unterbrechung von im Gange
britanniens hat. Als Beweis dafür wird insbeſondere in Lon= / befindlichen Geſetzmaßnahmen in Zukunft unmöglich zu machen.
don der Wortlaut des mit den Bomben in die Verſammlung des Weder er, der Vizekönig, noch die indiſchen Behörden könnten
„Hinduſtaniſchen Sozialiſtiſchen Republikaniſchen Vereinigung” eines geordneten Staatsweſens entziehen. Man dürfe die Tat=
gezeichnete Flugblatt bedauert den vorauszuſehenden Verluſt von ſache nicht überſehen, daß die Elemete, die hinter der revolu=
Menſchenleben, weiſt aber darauf hin, daß Todesopfer bei keiner tionären Bewegung ſtehen und gegen die ſich das Geſetz richte,
Revolution zu vermeiden ſeien. Kaiſerreiche und Königreiche
ſeien geſtürzt worden, Throne ſeien gefallen, aber die revolutio= ſich nicht untätig verhalten würden, weil die Inkraftſetzung der
näre Idee lebe fort. Da das Schriftſtück auch die Namen euro= notwendigen vorbeugenden Maßnahmen durch die Geſetzgebende
päiſcher Anarchiſten zitiert, iſt man in London geneigt, anzu=
nehmen, daß es in Wirklichkeit in Moskau hergeſtellt ſei. Beweiſe
hierfür werden ſich allerdings ſchwer finden laſſen.
Auf der anderen Seite hat die innerindiſche Spannung in den
letzten Wochen eine derartige Verſchärfung erfahren, daß ſich die
Vorgänge im Zuſammenhang hiermit ſehr wohl erklären laſſen.
darunter zwei Engländer, verhaftet worden, denen von ſeiten der Leben bedroht wird. Beſondere Vorſichtsmaßnahmen ſind ge=
Behörden Propaganda zugunſten der Revolution vorgeworfen troffen, um jeden Ausbruch von Gewalt durch die ſozialiſtiſch=
wird. Der Vizekönig benutzte dieſen Vorfall zur Ankündigung republikaniſche Armee zu verhüten. Die Londoner Regierung
ſcharfer Maßnahmen gegen die Kommuniſten und zur Einbrin= wird über die einzelnen Maßnahmen dauernd auf dem laufenden
gung mehrerer Geſetzentwürfe im Parlament, die ſich ſcharf gegen gehalten und die Mitglieder der königlichen Kommiſſion, die
in Zukunft verboten werden ſollen, iſt vom Parlament auf Ver= terung der Verfaſſungsreformen in Indien vorgenommen und
langen des Vizekönigs bereits angenommen worden. Um den heute die Rückreiſe nach England angetreten hat, wird nicht ver=
zweiten Entwurf, das ſogenannte Deportationgeſetz, iſt aber fehlen, in ihrem Bericht darauf hinzuweiſen, daß ſich die Lage in
zwiſchen dem Vizekönig und dem Parlament ein ſchwerer Kon= Indien zuſehends verſchärft.

flikt ausgebrochen. Der Parlamentspräſident wehrte ſich da=
gegen, daß dieſes Geſetz im Parlament eingebracht würde, noch
bevor der Prozeß gegen die 33 Kommuniſten ſtattgefunden hat.
Der Vizekönig von Indien hat jedoch von ſeiner Befugnis
Gebrauch gemacht und entgegen den Beſchlüſſen der Geſetzgeben=
den Verſammlung das Geſetz zum Schutz der öffent=
lichen Sicherheit von ſich aus in Kraft geſetzt. Die
Erörterung dieſes Geſetzentwurfes wurde am Donnerstag im
Indiſchen Parlament durch den Sprecher ſolange vertagt, bis die
Verhandlungen gegen die verhafteten Kommuniſten in Meerut be=
endet ſind. In einer längeren und ſehr energiſchen Rede an
beide Häuſer der Indiſchen Geſetzgebenden Verſammlung be=