Darmstädter Tagblatt 1928

(nummer 10 Pfennige

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Morgenzeitung der Landeshauptſtadt
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Nummer 348
Samstag, den 15. Dezember 1928. 191. Johrgang

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Die Reparalionsfrage Sache der Sinanz=, nicht der Außenminiſter. — Vorausſichtliche Einberufung der
Sachverſtändigen Ende Januar. — Unüberbrückbare deutſch=franzöſiſche Auffaſſung bezüglich der Feſt=
ſtellungskommiſſion. — Löſungsverſuche durch diplomakiſche Verhandlungen.

Der Skreit
um die Auslegung des Arkikels 431.
Räumungsverhandlungen im Januar.

* Lugano, 14. Dez. Priv.=Tel.)
Um 5.30 Uhr begab ſich Reichsaußenminiſter Dr. Streſe=
ann nach dem Hotel Splendide zu einer Unterredung
it dem franzöſiſchen Außenminiſter Briand.
us der gemeinſamen Beſprechung zwiſchen
riand und Streſemann wurde nach drei Viertelſtun=
n eine Beſprechung zu dritt mit Chamberlain,
der franzöſiſche und der deutſche Außenminiſter ſich nach dem
rand Hotel begaben, um Chamberlain aufzuſuchen. Die Be=
rechung zwiſchen den drei Außenminiſtern dauerte ungefähr
2 Stunden und war um 7½ Uhr beendet. Damit dürften die
ganeſer Beſprechungen zwiſchen den Außenminiſtern ihren
bſchluß gefunden haben. Ueber den Rahmen und Inhalt der
ßten Unterredungen verlautet von unterrichteter deutſcher
eite: Die Außenminiſter haben ſich eingehend über die Erklä=
ingen auseinandergeſetzt, die im Reichstag, in der franzöſiſchen
ammer und im engliſchen Unter= und Oberhaus abgegeben
ſrden ſind und die, wie man ſo ſagen kann, das juriſtiſche Ter=
in bildeten, auf dem ſich die ganzen Beſprechungen vollzogen.
Fe Auffaſſungen, die in den parlamentari=
ſen Erklärungen zutage getreten ſind, haben
h nicht geändert. Es war deshalb naturgemäß, daß
i der Unmöglichkeit, die juriſtiſchen Auffaſ=
ngen einander näherzubringen, man im Laufe
rBeſprechungen auf das Gebiet praktiſcher
litiſcher Erwägungen überging und

die Genfer Beſchlüſſe, ihre Auslegung und ihre
Möglichkeiten
n Gegenſtand der Beratungen machte. Von den Genſer Be=
üſſen fiel der Teil über die Reparationsverhand=
ngen nicht in die Kompetenz der in Lugano anweſenden
ßenminiſter, ſondern der Finanzminiſter. Man hat die
handlung der Reparationsfragen ebenfalls geſtreift und auch
e Namen der künftigen Sachverſtändigen aus=
tauſcht, ſowie ſich darüber auseinandergeſetzt, daß der
hrſcheinliche Einberufungstermin der er=
n Sachverſtändigen=Beratungen auf Ende
nuar fallen wird. Den Vertretern Englands und Frank=
hs iſt von vornherein prinzipiell erklärt worden, daß
eine Feſtſtellungskommiſſion mit einer Wirkſamkeit über
das Jahr 1935 hinaus für keine irgendwie geartete deutſche
Regierung überhaupt diskutabel
Dieſe offene und fortgeſetzt wiederholte Feſtſtellung iſt auf
Außenminiſter Englands und Frantreichs nicht ohne Einfluß
lieben, und es beſteht in dieſen Kreiſen die Auffaſſung, daß
Gedanke einer Feſtſtellungskommiſſion in der Form der Gen=
Beſchhüſſe nicht aufrecht erhalten wird. Es dürften alſo ernſt=
te Anſtrengungen gemacht werden, um nach einer anderen
htung eine Löſung des Problems zu finden, die ſo=
hl für Deutſchland, wie für Frankreich und
gland annehmbar iſt. Ueber die Löſungsverſuche ſol=
nach den Luganeſer Beſprechungen diploma=
Ghe Verhandlungen aufgenommen werden. Ihr Be=
n dürfte ungefähr mit dem Zuſammentritt der Sachberſtän=
enkommiſſion für die Reparationsfrage zuſammenfallen. Die
Zenminiſter ſind, um dieſe Verhandlungen nicht zu präjudi=
en, übereingekommen, darüber nichts zu ſagen. Es iſt vorläu=
noch vollkommen offen, wie im einzelnen der Inhalt der
olomatiſchen Verhandlungen über die Räu=
ing und die Feſtſtellungskommiſſion, die
hrſcheinlich im Januar beginnen, beſchaffen ſein
den.
Es ſteht natürlich feſt, daß die deutſche Theſe aufrecht
rhalten wird, daß zwiſchen Näumung und Neparation
kein Zuſammenhang beſtehen kann.
wird aber hier der Verſuch einer praktiſchen Löſung unter=
imen werden. Die Räumungsfrage von den Reparationen
angig zu machen und den Artikel 431 dahin auszulegen, daß
Recht auf Räumung erſt mit Erledigung der geſamten Repa=
Onsverpflichtungen Deutſchlands gegeben ſei, iſt vollkommen
innig. Schon in Verſailles rechnete man mit einer Mindeſt=
der Reparationszahlungen von 30 Jahren, woraus hervor=
daß die antizipierte Räumung ſelbſt von den Verfaſſern des
ſailler Vertrages nicht von der völligen Erledigung der Re=
Alonsverpflichtungen abhängig gemacht wurde. Es herrſcht
rſcheinlich auch zwiſchen den drei Außenminiſtern Ueberein=
WAng darüber, daß nur eine Geſamträumung in Frage kom=
kann. Bei den Beſprechungen iſt auch die Praxis der Be=
N9sbehörden, die ſich offenſichtlich gegen die Induſtrie
gegen die wirtſchaftlichen und morgliſchen Intereſſen der
IAlkerung richtet, beſprochen worden.
Algemein läßt ſich alſo feſtſtellen, daß die drei Außen=
miſter von ihren bekannten juriſtiſchen Theſen nicht ab=
gewichen ſind.
engliſche Haltung hat bei den Beſprechungen eine
ondere Rolle geſpielt, weil ſie offenſichtlich das Be=
Den zeigte, ſich nicht zu exponieren. Die ſcharfe Kritik in Eng=

land hat den engliſchen Außenminiſter in Lugano offenbar zu
einer großen Zurückhaltung veranlaßt. Die franzöſiſche
Auffaſſunghat ſich bis jetztnurwenig geändert,
ſonſt wäre man bereits in Lugano zu einer gewiſſen Verein=
barung gekommen, wenn Briand auf die franzöſiſche Forderung
nach der Feſtſtellungskommiſſion über das Jahr 1935 hinaus ver=
zichtet hätte. Das Eine muß allerdings feſtgeſtellt werden, daß
die Geſamtlage, nachdem die drei Außenminiſter ſich ſechs Mo=
nate nicht geſehen hatten, etwas entſpannt iſt.
*
Dr. Streſemann wird ſich nach der Ratstagung noch einige
Zeit in dem Kurort Agra bei Lugano aufhalten. Die Gattin des
Reichsaußenminiſters wird in den nächſten Tagen in Lugano
eintreffen. — Die Mitglieder der deutſchen Delegation reiſen am
Sonntag nachmittag nach Berlin zurück.
Engliſch=italieniſche Beſprechungen in Lugano.
„Von der engliſchen Delegation wird heute nachmittag bekannt=
gegeben, daß Chamberlain in Fortſetzung der zu Beginn der
Woche mit dem italieniſchen Unterſtaatsſekretär Grandi aufge=
nommenen Beſprechungen im Laufe des heutigen Tages eine
längere Unterredung mit dem italieniſchen Ratsvertreter S=ialoja
hatte. Wie aus den Beſprechungen hervorgeht, ſind die bei=
den Regierungen über die Prozedur der Durch=
führung der Genfer Septemberbeichlüſſe voll=
kommen einig.
Dieſe etwas überraſchende Betonung des engliſch=italieniſchen
Einverſtändniſſes nach den letzten fühlbaren Meinungsverſchieden=
heiten in der Frage des Flottenkompromiſſes zwiſchen den beiden
Ländern wird in Lugano unterſchiedlich kommentiert. Auf der
blicken, daß England und Italien lediglich an der
Reparationsfrage intereſſiert ſeien und die Frage
der Räumung ſowie der Feſtſtellungskom=
miſſion deutſch=franzöſiſchen Erörterungen
überlaſſen. Dadurch ſoll auf Briand ein Druck
in der Räumungsfrage ausgeübt werden.
Wahrſcheinlicher jedoch iſt eine andere Verſion, die in dieſer
Unterſtreichung der gemeinſamen Zuſammenarbeit ein Anzeichen
dafür erblicken will, daß Italien aus den Luganeſer Beſprech=
ungen Grandis den Schluß gezogen hat, daß ihm vorerſtkeine
reich in eine neue Front der Entente cordiale
zu treten. In franzöſiſchen Kreiſe iſt man über das Kom=
munigus ein wenig beſtürzt und will darin einen engliſchen Verſuch
ſehen, ſich von der Verantwortung der Zerfahrenheit der Be=
ſprechungen in Lugano reinzuwaſchen und Briand die Schuld
dafür zuzuſchieben.
Enkkäuſchung in England über Chamberlgins
Rheinland- und Repgrakionspolitik.
Wenn die politiſchen Wochenſchriften ein Gradmeſſer für die
Stimmung der engliſchen öffentlichen Meinung ſind, ſo ſpiegeln
ſie deutlich die große Enttäuſchung über Chamberlains Politik
in der Rheinland= und Reparationsfrage wider. Man habe an=
ſcheinend in den bolitiſchen Kreiſen der Alliierten vollkommen
überſehen, daß ſich die Geſamtlage ſeit dem Frieden von Ver=
ſailles durch den Abſchluß der Locarnoverträge und des Kellogg=
paktes, ſowie die Rückwirkungen des Eintrittes Deutſchlandes in
den Völkerbund weſentlich verändert habe, wozu komme, daß die
Frankreichs gelöſt. Das engliſche Volk als ſolches, ſo ſagt „ Spee=
tator”, wolle die baldige Räumung des Rheinlandes. Die Tat=
ſache aber, daß Frankreich immer wieder Schwierigkeiten mache,
ſeit mit ein Grund, warum ſich die öffentliche Meinung im
Gegenſatz zur amtlichen Politik von Frankreich fortentwickle. Da
gleichzeitig auch die Politik Frankreichs eine Gegenwirkung in
Deutſchland hervorrufen würde, ſo bedeute die Rheinlandbe=
ſetzung letzten Endes eine Bedrohung des europäiſchen Friedens
und keine Garantie. — Endlich nimmt die „Saturday Review” nicht beſſer wurde. In einer Reihe von Ortſchaften hat die
energiſch Stellung gegen die Politik der Alliierten in der An=
ſchlußfrage. Man könne wirklich nicht ſehen, wie eine gemein=
ſame Zollgrenze den Frieden Europas irgendwie beeinträchtigen
könne. Auch in dieſem Punkte ſei die alliierte Politik gefährlich,
da ſie ſich der natürlichen Entwicklung Europas widerſetze und
nur unnütz böſes Blut ſchaffe.
2as Ergebnis der rumäniſchen Kammerwahlen.

EP. Bukareſt, 14. Dezember.
Um 1 Uhr nachmittags wurde offiziell das endgültige Reſul=
tat der Kammerwahlen bekanntgegeben. Danach entfallen auf die
Nationale Bauernpartei zuſammen mit den kogliierten Parteien
349, auf die ungariſche Partei 15, auf die Liberalen 13, auf den
Avereseu=Jorga=Block 5, auf die Lupupartei gleichfalls 5 Man=
date. Bezüglich der Verteilung der Reſtſtimmenmandate iſt eine
Meinungsverſchiedenheit zwiſchen der liberalen Partei und der der lokalen Behörde getötet, ſtaatliche Gebäude in Brand geſetzt
Regierung entſtanden, da ſowohl die Liberalen als die Regie=
rung die Reſtſtimmen für ſich beanſpruchen. — Das obige Wahl=
ergebnis kann daher eigentlich nicht als ganz endgültig betrachtet
werden.

* Rußlands gegenwärtige Lage
Von unſerem Berichterſtatter.
N. Moskau, Anfang Dezember 1928.
Noch unlängſt dachte man, daß die Gerüchte vom heran=
nahenden Hunger übertrieben ſeien, aber jetzt iſt es ſchon für alle
klar, daß man wirklich gehörig hungern müſſen wird. Uebrigens
hungern jetzt ſchon viele, vorerſt freilich wegen Geldmangels,
weil die Preiſe für die notwendigſten Artikel dauernd ſteigen.
Weißbrot iſt auch für Geld ſchon längſt nicht mehr da, anſtatt
deſſen wird etwas ganz Undefinierbares, Grau=ſchmutziges und
faſt Ungenießbares gegeben. Doch es hilft nichts — es muß ver=
zehrt werden. Am ſchlimmſten ſind die langen Polonaiſen vor
den Lebensmittelgeſchäften, für die man ſich ſchon zur Nacht an=
ſtellt, weil großer Warenmangel herrſcht und weil man öfters mit
dem Beſcheid weggeſchickt wird, ſich am anderen Tage wieder zu
melden. In Erwartung der Hungersnot kurſieren in der Stadt
järgerliche Geſpräche vom täglichen Brot, wie in den Jahren
1918, 1919, 1920, und zwar überall — zu Hauſe, zu Gaſt, ſogar
während des Dienſtes. Wieder Gerüchte und Angſt. Denn der
Hunger zeigt wieder ſein ſchreckliches Antlitz.
Im großen ruſſiſchen Reiche gibt es ſeit zwei Monaten über=
haupt kein Weißbrot, keine Butter, keinen Tee, keinen Reis, keine
Makkaroni, keine Grütze, keine Heringe. Im Sowjetſtaate wird
wenig gegeſſen, aber dafür viel getrunken. In jeder Straßen=
bahn ſind faſt regelmäßig 3—4 Betrunkene. Die Stadttrinkt,
das Dorf trinkt mit. Man trinkt einfach ſtaatlichen Wodka
oder das ſelbſt erzeugte Surrogat, „Samogon” genannt.
Die Witzbolde ſcherzen und meinen, daß die Sowjet=Regierung
* Lugano/ 14. Dezember. (Priv=Tel.) die Trunkſucht zum Aerger Trotzkys unterſtützt, da der in Un=
gnade gefallene Würdenträger zurzeit ſeines Wohlergehens be=
hauptete, daß in den „eiſernen Beſtand der Revolutionserobe=
rungen” unbedingt das Wodka=Verbot hingehöre, d. h. „die Liqui=
dation der ſtaatlichen Trunkverleitung des Volkes”. Nun alſo,
um Trotzky zu widerlegen, um die Oppoſition zu beſchämen, hat
der Kreml ihr zum Trotz dieſe „revolutionäre Errungenfchaft”
vernichtet, den Wodka wieder hergeſtellt und wieder wird das
Volk zum Trunke verleitet.
Man darf annehmen, daß das herannahende Jahr für Mos=
kau ein Jahr der Entſcheidungen ſein wird. Innenpolitiſch wie
außenpolitiſch. Es muß ſich zeigen, ob die amerikaniſche Aner=
kennung wirklich kommt, auf die Moskau wegen der amerikaniſchen
Verſtimmung gegen England hofft, und es muß ſich zeigen, ob
dieſe Spannung zwiſchen angelſächfiſchen Nationen auch den eng=
einen Seite will man darin eine Betonung der Auffaſſung er= liſchen Druck auf Sowjetrußländ vermindert, und ob ſchließlich
auf dieſem Wege neue Verhandlungen mit England aufgenommen
werden können. Mit einem Wort: die außenpolitiſche Frage Sow=
jetrußlands an das Jahr 1929 iſt: kommen wir aus der
politſchen Iſolierung heraus oder nicht?,
Innenpolitiſch ſcheint die Karriere Stalins ihren Höhepunkt
erreicht und überſchritten zu haben. Sein größter Erfolg war der
Sieg rüber die Oppoſition, aber dieſer Sieg war wohl ein
Pyrrhus=Sieg; der ſeine Kräfte vielleicht gebrochen hat.
Im gegenwärtigen Moment iſt ſein Einfluß lange nicht ſo groß,
wie es noch vor einem Jahr der Fall war. Ebenfalls bereitet
andere Wahl bleibe, als mit England und Frank= ganz offenſichtlich die Uneinigkeit in der kommuniſtiſchen Partei
der Sowjetregierung gegenwärtig ganz beſondere Schwierig=
keiten Kommuniſtiſche Fehler, Mängel und Laſter fangen an, in
ſehr fühlbarer, ja geradezu krankhafter Form aufzufallen. Allein
mit Schlagworten, ſeien es rechte oder linke, iſt nichts zu er=
reichen. Und dabei iſt keine Zeit zu verlieren. Wenn bei der
Verſorgung der Städte mit notwendigſten Lebensmitteln Stö=
rungen vorkommen, iſt man gezwungen, ſich aller möglichen Mittel
zu bedienen, ohne Rückſicht auf Empfindungen zu nehmen, die
man gerne geſchont hätte.
Unter den Schwierigkeiten, welche die Sowjet=Regierung zur
Zeit durchzumachen hat, ſteht nun einmal im Vordergrund die
Bauernfrage. Trotz der Verſicherungen, ein für allemal auf
den zwangsmäßigen Ankauf von Getreide zu verzichten und den
Bauern die volle Freiheit zu laſſen, über ihre Getreidevorräte zu
verfügen, hat die Regierung ihr Verſprechen wegen der kataſtro=
phal geringen Getreidebereitſtellungen während des letzten Herb=
ſtes, nicht halten können und war wieder gezwungen, ſich der
bewaffneten Macht zu bedienen. Die Strafdetache=
ments überfielen die Dörfer und verlangten unter Arreſt= und Er=
Entwaffnung Deutſchlands durchgeführt ſei. — Die Sicherheits= ſchießungsdrohungen von den Bauern ſofortige Aushändigung
frage ſei alſo wie die „Nation” ſchreibt, praktiſch zu Gunſten aller Getreide=Vorräte zu drei= oder zuweilen ſogar vierfach
niedrigeren Preiſen, als den Bauern ſeitens der Privatkäufer ge=
boten wurden. Während der Regierungspreis für ein Pud
Weizen bloß 1 Rubel 30 Kopeken war, zahlten die Privatkäufer
4—5 Rubel pro Pud.
Mit dem von den Bauern zwangsweiſe aufgekauften Getreide
wurden alle Stations=Speicher überfüllt, aber auch dieſe reichten
nicht aus, ſodaß man gezwungen war, das Getreide draußen
ohne Bedeckung abzuladen. Ein Verfahren, durch das das Korn
Obrigkeit verordnet, die Kirchen als Speicher zu be=
nutzen, auch dieſe Maßregel hat auf dem Lande ſtarke Empö=
rung hervorgerufen. Ebenſo der Zwang zur Zeichnung der In=
duſtrialiſierungsanleihe.
Der letzte Tropfen, der das Maß der Bauern=Langmut zum
Ueberlaufen brachte, war die in dieſem Jahre zum erſten Male
eingeführte ſogenannte „individuelle” Beſteuerung,
deren Höhe nur von dem Steuereinnehmer ab=
hängt und aufs Geratewohl beſtimmt wird. Es
gibt gar keine Hemmungsgrenzen zum Beſteuern, und man kann
ſich leicht die Willkür vorſtellen, die bei dieſer Steuereinziehung
herrſcht. Dabei iſt zu bemerken, daß die Sowjetpreſſe ſelbſt von
der Unhaltbarkeit der Zuſtände berichtete und noch berichtet. Aber
ſogar die Regierung iſt machtlos gegenüber dem Chaos, das auf
dem Lande bei der Steuereinnahme herrſcht. Kein Wunder, daß
das Bauerntum ſich aufregt, daß mal hier, mal da die Vertreter
werden.
Die Bauern=Terror=Welle flutet wieder
durch ganz Rußland. Wird ſie 1929 abebben oder zur
Sturmflut anſchwellen?

Seite 2

Samstag den 25 Dezember 1928

Me Neue Entſcheidung des AAltr9
im Polniſch=litguiſchen Nteil.
Die Tranſik=Kommiſſion des Völkerbundes ſoll die
Veikeheshinderniſſe zwiſchen Polen und Likauen
beſeitigen.
* Lugano, 14. Dez. (Priv.=Tel.)
Der Völkerbundsrat hat in ſeiner heutigen Vor=
mittagsſitzung entſprechend der zwiſchen Litauen und
Polen geſtern gefundenen Einigung nach Anhörung von
Woldemaras und Zaleſki, eine von Quinones de Leon einge=
brachte Reſolution angenommen, wonach die Tranſitkom=
miſſion des Völkerbundes aufgefordert werden ſoll, Vorſchläge
für die Entwicklung des normalen Verkehrs zwiſchen Polen und
Litauen zu machen. Beide Staaten werden aufgefordert, die in
Königsberg begonnenen direkten Verhandlungen fortzuſetzen
und den Völkerbund über das Ergebnis dieſer Verhandlungen
zu unterrichten. Weiter wurden u. a. zwei Berichte von Dr.
Streſemann und Bethancourt=Kuba über Fragen der
ſteuerlichen Behandlung der Ausländer und
der Doppelbeſteuerung entgegengenommen. Der japa=
niſche Ratsdelegierte Adatſchi erklärte, daß er mit dem Stu=
dium der oberſchleſiſchen Minderheitsbeſchwer=
den noch nicht zu Ende gekommen ſei, weshalb er um Verſchie=
bung dieſer Frage bis zum Samstag bat. In der ſich anſchlie=
ßenden geheimen Sitzung kam der Ratspräſident Briand
noch einmal auf den Konflikt zwiſchen Bolivien und
Paraguay zurück und ſchlug vor, den beiden Regierungen
Kenntnis von den bisher eingelaufenen Telegrammen und Ant=
worten der anderen Regierungen zu geben. Es iſt anzunehmen,
daß der Völkerbundsrat in ſeiner morgigen Schlußſitzung noch
einmal ſich ausführlich mit dem ganzen Fall befaſſen und ſich
darüber ſchlüſſig werden wird, wie nach dem Auseinandergehen
des Rates die Angelegenheit weiter verfolgt werden kann.
Die Entſchließung des Völkerbundsrates zum polniſch= li=
tauiſchen Streitfall bedeutet, daß der polniſch=litauiſche Streitfall
als politiſches Problem vorläufig für den Völkerbund erledigt
iſt und die Regelung der Beziehungen zwiſchen den beiden Län=
dern in Zukunft ausſchließlich auf wirtſchaftlichem Gebiet erfol=
gen ſoll. Der litauiſche Anſpruch auf Wilna bleibt durch die Ent=
ſchließung unberührt, da der Ratsentſchließung der bekannte Be=
richt vom 10. Dezember 1927 zugrunde liegt, in dem ausdrücklich
die grundliegende Streitfrage zwiſchen Polen und Litauen, d. h.
das Wilnaproblem, offengelaſſen wird. Es ergibt ſich ſomit für
Litauen gegenwärtig die Lage, daß der politiſche Anſpruch Li=
tauens auf das Wilnggebiet ohne jedes Kompromiß Litauens
weiterbeſteht, und in Zukunft der internationale Eiſenbahn= und
Flußverkehr, ſoweit er Polen und Litauen berührt, durch die
Tranſit= und =Verkehrskommiſſion des Völkerbundes geregelt
werden ſoll. Iw Kreiſen der litauiſchen Delegation iſt man der
Anſicht, daß der heutige Beſchluß des Rates nur den internatio=
nalen Eiſenbahn= und Flußverkehr betrifft.
Deutſchland und Polen. —Reue Forderungen Polens.
Ein neues deutſches Angebol.
* Berlin, 14. Dezember. (Priv.=Tel.)
Die deutſch=polniſchen Handelsvertragsverhandlungen haben
in der letzten Woche wieder einmal eine grundſätzliche Aende=
rung erfahren. Von Polen her ſind neue, ſehr beträcht=
liche Schwierigkeiten gemacht worden. Man kann wohl
ſagen, daß dort keine nennenswerte Neigung beſteht, mit uns
zum Abſchluß zu kommen. Weite Kreiſe der polniſchen Wirtſchaft
ſind gegen einen Handelsvertrag, von dem ſie befürchten, daß bei
der Herſtellung einigermaßen geordneter Verhältniſſe der deutſche
Exporthandel ſich des polniſchen Marktes bemächtigt. In der
polniſchen Preſſe wird dazu erneut die Trommel für neue deutſche
Zugeſtändniſſe gerührt. Polen verlangt Oeffnung der
Grenzen ohne Zugeſtändniſſe an uns und be=
dingungsloſe Verlängerung des Holzabkom=
mens. Die Reichsregierung hat durch die veränderten Verhält=
niſſe ein neues Angebot ausgearbeitet, das den Polen noch weiter
entgegenkommt. Mit dieſem Angebot wird der deutſche Unter=
händler Dr. Hermes am Sonntag nach Warſchau zurückkehren.
Es bleibt abzuwarten, ob die Polen ſich nunmehr ebenfalls zu
Zugeſtändniſſen bereitfinden werden.

Von Rudolf Gläſer.
* Anſtändig auszuſehen, das iſt die primitivſte Forderung der
Höflichkeit und eine Art Achtungsbeweis gegen die Mitmenſchen.
Die Stutzerei iſt das nicht mehr, indem ſie die lächerliche Zu=
mutung ſtellt, ſich blenden zu laſſen und bei der Wertung des
ganzen Menſchen die Hülle über Gebühr mitzutaxieren. So
äſthetiſch beglückend es iſt, ſchöne Menſchen anzuſchauen, die ſich
vornehm zu tragen wiſſen, ſo peinlich berührt es, wenn jemand
ſeine überſpannte Außerlichkeit um Beachtung für ſich werben
laſſen will.
Aber das Beſtreben, elegant zu ſein, das ſo viele in die Ge=
folgſchaft der Mode hineinweiſt, entſpringt einer inneren Not=
wendigkeit, die ja gewöhnlich am unerbittlichſten iſt.
Es gibt in der Welt eine ſeltſame, mächtige Gemeinſchaft,
von der man nur die Glieder ſieht und nie die Geſamtheit. Sie
iſt nicht ausdrücklich gegründet worden, ſondern entſtand einfach.
Sie hat ſtrenge, oft ſehr rätſelhafte Geſetze, über die nachzudenken
nicht immer gut iſt. Sich gegen ihre Unfehlbarkeit aufzulehnen
oder ſich ohne weiteres über die Regeln hinwegzuſetzen zieht
Aechtung nach ſich. Dieſe Gemeinſchaft auf den Höhen der Menſch=
heit ſtrahlt einen zauberhaften Glanz aus, der die Fernſtehenden
in Sehnſucht entbrennen läßt, ein Glied darinnen zu werden.
Einige gehören dieſer Gemeinſchaft an, ohne daran zu denken.
Andere wähnen voll Stolz ihr anzugehören und haben nicht
das geringſte mit ihr gemein. Dieſes rätſelhafte Gebilde iſt die
große Geſellſchaft.
Der Wunſch, zu den Erleſenen zu zählen oder ihnen mög=
lichſt zu gleichen, bedeutet die Triebfeder zur Eleganz, die man
durch pünktlichen Anſchluß an die auftauchenden Modeſtrömungen
zu erlangen hofft. Der Mangel an ſchöpferiſchem Sinn, ſeine Er=
ſcheinung ſelbſt wohlgefällig zu geſtalten, und die Scheu, mit
etwas Neuem den Anhängern des Seitherigen allein gegenüber=
zutreten, ernannten den arbiter elegantiarum. Eine Perſönlich=
keit, oft von Bedeutung, mußte es übernehmen, zu beſtimmen,
was elegant und modern ſein ſoll, um den anderen, den Un=
ſelbſtändigen, in der jeweils notwendigen Umgeſtaltung des
äußeren Ich die Richtung zu weiſen. Man brauchte ein Geſetz,
wie man auszuſehen hat, um zu gelten. Viele Modefürſten hatten
nichts anderes zu tun als ſolche Geſetze zu erlaſſen. Sie legten
ihre Bedeutung mit den Kleidern ab, und in einem gewiſſen
Alter war ihre Legislaturperiode naturgemäß zu Ende. Aber
es gab auch hohe und glänzende Menſchen, die nach ihrer Zeit
noch genannt werden.

In einer Ausſpracha des Reichskabinetts über die
Würtſchaftslage wurde die Notwendigkeit anerkannt, nach, der
Wiederherſtellung des Arbeitsfriedens im Bezirk Nordwveſt die beiden das
Wirtſchaftsloben zurzeit beunruhigenden großen Lohnkonflikte in der
Werftinduſtrie und in der ſächſiſchen Textilinduſtrie unverzüglich zu
einer Löſung zu bringen. Der Reichsarbeitsminiſter war in der Lage,
mitzuteilen, daß er entſprechende Maßnahmen ergreifen und alshald
durihführen werde.
Der Reichsrat genehmigte in einer öffentlichen Vollſitzung
am Freitag vormittag den Nachtragsetat für 1928.
Der erſte Miniſterpräſident des Landes Braunſchweig nach der Re=
volution, der Volksbeauftragte und ſpätere Landtagsabgeordnete
Sepp Oerter, der in der Geſchichte des Landes Braunſchweig nach
der Revolution eine bedeutende Rolle ſpielte, iſt am Freitag nachmittag
auf dem Wege zur Hochſchule in Braunſchweig am Herzſchlag ge=
ſtorben.
In den nächſtem Tagen findet in Königsberg eine deutſch=
litauiſche Eiſenbahnkonferenz ſtatt.
In Oslo und in allen Teilen Norwegens wurde mit
großen Feierlichkeiten der Amundſen=Gedächtnistag be=
gangen, der zu Ehren dieſes norwegüſchen Nationalhelden und ſeiner
Begleiter veranſtaltet worden war.
Die bäuerlich=demokratiſche Koalition in Jugo=
ſlawien hat beſchloſſen, den Kampf gegen die Bel=
grader Regierung bis zur Durchführung ihres Programms
fortzuſetzen.
Die franzöſiſche Kammer nahm am Freitag um 7.45 Uhr morgens
mit 460 gegen 120 Stimmen das Finanzgeſetz an. Das Budget ſchließt
nunmehr bei 45 415 Millionen Franken Einnahmen und 45 369 Millio=
nen Franken Ausgaben mit einem Einnahmenüberſchuß von rund 46
Millionen Franken ab.
Die Wahl des Flamenführers Dr. Borm in Ant=
werpen iſt von der belgiſchen Parlamentskommiſſion für nichtig
erklärt worden.
Die leichte Beſſerung im Befinden des engli=
ſchen Königs hielt auch am ſpäten Nachmittag des Freitag noch
an, jedoch muß die Lage nach wie vor als ernſt betrachtet werden.
Eine endgültige Wendung zur Beſſerung iſt tatſächlich noch nicht ein=
getreten, wenngleich man Grund hat, ſie zu erhoffen.
Das amerikaniſche Staatsdepartement wider=
ſpricht den aus Paraguah vorliegenden Berichten nach
denen die Vereinigten Staaten ihre Vermittlung
im Konflikt mit Bolivien angeboten haben ſollen.
Wie gemeldet wird, übermittelte der chineſiſche Geſchäftsträger der
japaniſchen Regierung eine Note der Nankingregierung, in
welcher die Anerkennung aller alten Schulden Chinas
an Japan ausgeſprochen wird.

* Berlin, 14. Dezember. (Priv.=Tel.)

Schon ſeit langem, wenn es in irgendeiner Partei irgendwo
kriſelt, tritt ſofort das Gerücht auf, daß die Gründung einer
National=Republikaniſchen Reichsxartei unmittelbar bevorſtehe.
Schon damals, als der Abg. Lambach ſeinen Streit mit den
Deutſchnationalen hatte, wurde ernſthaft davon geredet, daß alle
Arbeitervertreter aus den übrigen Gruppen ſich zu einer gemein=
ſamen Partei zuſammentun wollten. Es iſt eigentlich ſelbſtver=
ſtändlich, daß jetzt, wo Herr Stegerwald einigermaßen uneinig
mit ſeinem Zentrum iſt, die Gerüchte erneut auftauchen. Wir
halten ſie aber heute für ebenſo unwahrſcheinlich wir vor einem
halben Jahr. Dazu ſind die Bindungen der einzelnen Abgeord=
neten mit ihren Parteien doch zu ſtark. Auch Herr Stegerwald
wird ſich überlegen, die Brücken zum Zentrum abzubrechen, bei
dem er ſchon ſeit einem Menſchenalter Heimatrechte genießt. Wir
wiſſen auch, daß der Abg. Thiel von der deutſchen
Volkspartei, der in dieſem Zuſammenhang ebenfalls genannt
wurde, ausdrücklich erklärt hat, er würde ſeiner Partei
treu bleiben und gerade die letzte Zentralvor=
ſtandsſitzung der Volkspartei hat dies be=
ſtätigt, daß es hier keinen Fall Lambach geben
kann. Mag ſein, daß die Gründung einer ſolchen Partei
irgendwo wieder ſpukt, — aber daß ſämtliche Arbeitervertreter
der bürgerlichen Parteien daran beteiligt ſein ſollen, glauben wir
vorderhand nicht. Auch Herr Stegerwald hat inzwiſchen wohl
ſchon eingeſehen, daß er ſich zu weit vorgewagt hat. Seine chriſt=
lichen Gewerkſchaften haben zwar am Sonntag nach Eſſen eine
große Proteſtverſammlung gegen die Behandlung ihres Führers
durch die Zentrumspartei einberufen, an der ſich aber die katho=
liſchen Vereinigungen nicht beteiligen wollen. Stegerwald ſelbſt
hat heute, als er freudevoll die Glückwünſche der Fraktion zu
ſeinem 54. Geburtstag entgegennahm, erklärt, daß Gegenſätze im
einzelnen die gemeinſame Zuſammenarbeit für große Ziele nie=
mals gefährden könnten, woraus man entnehmen kann, daß er
bereit iſt, ſeinen Frieden mit der Partei zu ſchließen.

Bei den Griechen wurde niemandem ſo heftig nachgeeifert
wie Alkibiades. Unter Nero galt Petronius als Herold verfei=
nerter Lebensführung, ihm gleicht in vielem Oscar Wilde, der
wirklich elegant war, wenn er nicht daran dachte, und wenn er
nicht darauf beſtand, mit einer Rieſenblume im Knopfloch, in
Kniehoſen und auffallenden Strümpfen das Rednerpult zu be=
treten. Heute haben wir den Prinzen von Wales, einen Pariſer
Schneidermeiſter und das Kino, das den Verbindlichkeitsbereich
für die Geſetzgebung des Geſchmacks über die geſamte ziviliſierte
Welt ausgedehnt hat. Der Film hat es ſich zu einer Hauptauf=
gabe gemacht, den danach Hungernden Mondänes um ſchöne
Menſchen zu zeigen, und damit, neben dem Willen zur Schönheit
auch den zur Eleganz geſtärkt.
Aber in Wahrheit iſt die Eleganz im Film ſelten. Wenn
ſchon verlangt wird, daß der Schauſpieler Leidenſchaften und
Schickſale verkörpere, dann hat er nichts von Eleganz. Denn
Eleganz iſt leidenſchaftslos und erſcheint ſo unberührbar, daß ſie
keinem Schickſal unterworfen ſein kann. Den anderen, die Ele=
ganz zu ſpielen haben, gelingt ſie nicht allerwege. Denn ſie ge=
lingt überhaupt nie. Sie iſt entweder vorhanden oder nicht. Es
iſt ja ein ewig herrſchender Irrtum, daß Eleganz von der Klei=
dung abhängig ſei. Der arbiter elegantiarum kann nur Mode
ſchaffen, und wenn er wirklich elegant iſt, dann kommt ſie nur
ſeinem eigenen Weſen zu.
Eleganz iſt im Grunde nur Bewegung. Sie zieht durch die
klar fließende, gerichtete Bewegung, die nicht zerflattert, die an=
mutig iſt und voll Spannkraft, auch in der Läſſigkeit etwas von
Spannkraft durchblicken läßt, die locker iſt, aber nicht aufgelöft,
ruhig, oder wenn raſch, ſich nie in Haſt verwirrt, die ſich ſo ſicher
gibt, als wäre ſie durch nichts zu beirren. Das eleganteſte, was
man ſich ausdenken kann, iſt das Fechten mit dem Florett. Die
ſchlanke, biegſame Klinge, die geſchwind hin und her fliegt, flink
knappe Wendungen ausführt, kreiſt, in die Parade gleitet und in
einem fließenden Schwung zum Stoße vorſchießt, das iſt das
Sinnbild der Eleganz. Die eleganten und geiſtigen Menſchen
aller Zeiten haben ſich dieſer Uebung ergeben, teils aus Nat=
wendigkeit, teils aus Paſſion. Der vollendet ausgeführte Hür=
denſprung eines edlen Pferdes, das iſt Eleganz. Es gibt wunder=
volle Menſchen, da iſt ſie in jeder Biegung des Körpers, in jeder
Bewegung, die, wenn Leidenſchaft und Ausdruckswille in ihr
ſpräche, Tanz wäre. Der Sport, wenn er nicht ſo beſchaffen iſt,
daß er nur plötzlichen, auf den Bruchteil der Sekunde zuſammen=
gerafften Krafteinſatz heiſcht, kann Vorhandenes weiterbilden,
was ſonſt nicht durchgedrungen wäre. Einzupflanzen iſt nichts.
Eleganz vollzieht ſich im Reiz unbewußter Natürlichkeit, unbe=
fangen wie ein Naturgeſchehen, wie ſie auch vollkommen abſeits

Nummer 348

Berlin, 14. Dezember.
Die Vereinigung der deutſchen Arbeitgeberverbände nahm
heute abend im Sitzungsſaal des ehemaligen Herrenhauſes in
einer von allen Teilen Deutſchlands ſtark beſuchten öffentlichen
Mitgliederverſammlung Stellung zu den Gegenwartsfragen der
Sozialpolitik. Neben vielen Parlamentariern wohnten auch Reichs.
wirtſchaftsminiſter Dr. Curtius und der preußiſche Handelsminiſter
Dr. Schreiber der Tagung bei. Der Vorſitzende Geheimrat Dr.
v. Borſig eröffnete die Tagung mit einem Vortrag über
Grundſätzliche Fragen der deutſchen Sozial=
politik‟‟ Er ging von dem großen Arbeitskampf im Weſter
aus und behandelte dann die wirtſchaftlichen Geſchehniſſe der ſei
Kriegsende verfloſſenen zehn Jahre. Er hob hierbei die durck
Krieg und Inflation erfolgte Zirſtörung unſeres Volkslebens
um mehr als ein Drittel unſeres Produktionsapparates und des
Kapitalmarktes beſonders ſcharf hervor.
Profeſſor v. Beckerath gab in ſeinem Vortrag einen
Vergleich der Wirtſchaftsverfaſſung und der da
mit zuſammenhängenden, bzw. ſie durchkreuzenden politiſchen
Ideen des Bolſchewismus, des Fascismus und kapitaliſtiſcher
Struktur der großen Induſtrieländer: Vereinigte Staaten, Eng
land, Deutſchland. — Hierauf ſprach Regierungspräſident z. D
Brauweiler über „Aufgaben und Programm der Vereinigung
der deutſchen Arbeitgeberverbände‟ Er ging von den grund
ſätzlichen Darlegungen des Herrn von Borſig aus und entwickelt
aus den dargeſtellten allgemeinen Grundſätzen die Theſen, di
das Arbeitsprogramm der Vereinigung der deutſchen Arbeitgeber
verbände in den einzelnen Spezialgebieten darſtellen.
Die Referate beider Redner kamen im weſentlichen zu eine
Reihe von von Regierungspräſident z. D. Brauweiler zu
ſammengefaßten programmatiſchen Leitſätzen, wonae
das deutſche Unternehmertum von der Erkenntnis ausgeht, da
Vorbedingung für wirtſchaftlichen und ſozialen Fortſchritt di
Erhaltung eines freien deutſchen Unternehmertums iſt. Träge
der Selbſtverwaltung ſeien die wirtſchaftlichen Vereinigunge=
der Arbeitgeber und Arbeitnehmer, wobei jeder Arbeitnehmer
zuſammenſchluß als „wirtſchaftliche Vereinigung der Arbeitnek
mer” unter Berufung auf Artikel 159 RV. angeſehen werde. Di
Vereinigung erkenne für die Schaffung eines neuen Tarifver
tragsgeſetzes den Tarifvertrag als Grundlage für die Regelun
der Arbeitsbedingungen zwiſchen Arbeitgebern und Arbeitnehmer
auf dem Boden freier Tarifvertragspolitik und als Inſtrumen
zur Förderung des ſozialen Friedens an, wobei ſie zum Aus
druck bringe, daß auch durch rechtliche Anerkennung der Betriebs
vereinbarung in ſtärkerem Umfange als bisher dem Betrieb al
dem Ausgangspunkt dieſes wirtſchaftlichen und ſozialen For=
ſchritts zu ſeinem Recht verholfen werden müſſe.
Die Vereinigung erkennt die ſoziale und kulturelle Beder
tung des Achtſtundentages an, muß aber jeden Verſuch eine
ſchematiſchen Behandlung dieſer Frage ebenſo ablehnen, wie ſ.
den Verſuch für unverantwortlich hält, die Arbeitszeit im Gegen
ſatz zu den wirtſchaftlichen Noiwendigkeiten und der hierdure
bedingten Elaſtizität für die Betriebe zu verkürzen. Die Ver
einigung weiſt auf die überwiegend ablehnende Haltung der ük
rigen europäiſchen und außereuropäiſchen Induſtrieländer geger
über dem Waſhingtoner Arbeitszeitabkommen hin und brme
darüber hinaus grundſätzlich zum Ausdruck, daß es nicht die Au
gabe des Internationalen Arbeitsamtes in Genf ſein darf, de
nationale Geſetzgebung Deutſchlands durch internationale Ab
kommen, die mit den nationalen Bedürfniſſen unſeres Lande.
nicht in Uebereinſtimmung ſtehen, bindend zu beeinfluſfen.” Zun
Schluß betonte der Redner die Notwendigkeit poſitiver Zuſam
menarbeit der deutſchen Arbeitgeberſchaft mit den Arbeitnehmer:
in einem Sinne, der unter rationellſter Verwendung der Mitte
eine auskömmliche Leiſtung demjenigen gewährt, der ihrer wir!
lich bedürftig iſt, um deſto entſchiedener auf der anderen Seit
unberechtigte Ausnutzung durch Verſicherte zu verhindern. J
dieſem Sinne wünſcht die Vereinigung eine Reform unſere
Sozialverſicherung.

Reichsinnenminiſter Severing wird am Samstag oder ſpät
ſtens am Sonntag in Berlin zurückerwartet. Sein Schiedsſpru
wird früheſtens anfangs kommender Woche den beiden Parteie
zur Kenntnis gebracht werden. Seine letzten Unterſuchungen i
Ruhrgebiet erſtrecken ſich hauptſächlich auf die Arbeitszeitfrage
Er hat offenbar die Abſicht, dort, wo noch länger als achtſtündis
Schichten beſtehen, eine Arbeitszeitverkürzung vorzunehmen. W.
ſein Schiedsſpruch ausſehen wird, läßt ſich heute noch nicht übe
ſehen. Falſch iſt es jedenfalls, daß er ihn ſchon fertiggeſtellt he
Er dürfte ſich allerdings ſchon mit den beiden Parteien über di
weſentlichen Inhalt ſeines Spruches unterhalten haben.

ethiſcher Wertung ſteht. Nichts verhindert den eleganteſten Me=
ſchen der Welt, ein ausgemachter Halunke zu ſein.
Gewollte Eleganz wird Ziererei. Wenn jemand eine en
zückende Art hat, eine Zigarette zu rauchen, und ein anderer t
es ihm nach, ſo iſt hundert gegen drei zu wetten, daß es zu
Lächeln bringen kann.
Schon die Körperformen, die elegante Bewegungen be
heißen, erwecken den Eindruck der Eleganz. Sie prägt ſich al
in dem klaren, fließenden Linienzug, der jene Formen umſpie
und der ja auch nichts als Bewegung iſt. Die geſtraffte Schlan
heit hochgewachſener Menſchen wird ſchon als Eleganz em
funden; aus Maſſigkeit ſtrömt immer ſtabile Ruhe.
Man muß feſtſtellen, daß es keine eleganten Kleider gil
In ausgeſucht unvorteilhaftem Gewande kann zwar auch 9
Herrlichſte unſcheinbar werden, aber wenn er recht verſtand
wird, dann gilt der Satz, daß nicht die Kleidung den Menſch
elegant macht, ſondern daß der Menſch, dem es gegeben iſt, ſein
Tracht den Adel der Eleganz verleiht. Modegefolgſchaft iſt ni
notwendig. Es gibt elegante Menſchen, deren Tracht keiner au
geſprochenen Moderichtung einzuordnen iſt, die ganz auf
Perſönlichkeit abgeſtimmt und nur ihr zu eigen iſt. Einem a
deren ſtünde ſie kläglich. Die Geſamterſcheinung muß eben E
haben. Die dekorative Geſchicklichkeit, ſich mit der Mode ube
einſtimmend ſchön zu kleiden, die wir Chie nennen, iſt genel
all das Tändelnde und Spieleriſche anzunehmen, auf das die E=
ganz voll Zurückhaltung verzichtet. Unter einer Schar b
Stutzern wird ein eleganter Mann auffallen, eben weil er ung!
fällig iſt. Der elegante Menſch erſcheint voll Grazie der fleI
lichen Alltäglichkeit entrückt und umweht von der Luft der 9r9ß
Welt, was unnachahmlich iſt und in der Gewalt keines Schnelde
liegt.
Der Menſch, der die Gabe hat, ſeine Erſcheinung zu ein
Macht werden zu laſſen, iſt auch immer geneigt, ſein Weſen a
die Dinge zu übertragen, mit denen er ſich umgibt.
Den Ablauf einer eleganten Bewegung vermag der Film 0.
beſten wiederzugeben. Die Photographie, die ja nur geſtohte
Augenblicke bietet, erfaßt eine Bewegung glaubhaft nur iſli
ihres Fluſſes. Radiernadel und Stift verſtehen es, höchſte Elega.
in allen ihren Reizen einzufangen, weil ſie Bewegung bann.
können bis in die Atmoſphäre der Dinge hinein. Die Mcht
der Eleganz trifft ihre Wirkung nicht durch die Kraft der Fard
reine Farbe iſt Ruhe. Zur Bewegung wird ſie nur verleitet out
die Umarenzung, durch die feinen Linien, die noch von Deit 2‟
des Pinſels berichten durch Abtönungen und durch Gegenlat
Es gibt auch eine „elegante” Malerei, die keine andere Ahls””
hat, als glatt und ſchön oder leicht und flott auszuſehen. Sie
als Stil undiskutabel.

Nummer 248

Seite 3

Mitkernacht=Sihung im Reichskag.
die Wirtſchaftsparkei rächt ſich für ihre Benach=
feiligung bei der Verkeilung der Ausſchußſihe.
* Berlin, 14. Dez. (Priv.=Tel.)
In die friedliche Vorweihnachtsſtimmung des Reichstages
ſat die Wirtſchaftspartei im letzten Augenblick einen Zankapfel
ineingeworfen. Sie fühlt ſich bei der Verteilung der Ausſchuß=
itze benachteiligt und hat wiederholt dagegen Beſchwerde erhoben,
hne bei den übrigen Parteien dabei Unterſtützung gefunden zu
aben. Um ſich dafür zu rächen, beſchloß ſie, ihrerſeits den Reichs=
ag zu ärgern und eine Obſtruktion im Kleinen, zu beginnen.
dazu gibt eine Beſtimmung der Geſchäftsordnung Gelegenheit,
zonach Regierungsvörlagen erſt am dritten Tage nach der Ver=
zilung auf die Tagesordnung geſetzt werden können. Der Nach=
ragsetat nun, der im weſentlichen ein Perſonaletat iſt, wurde
m Freitag erſt vom Reichsrat verabſchiedet und iſt dann ſofort
em Reichstag zugegangen. Die Mehrheit hatte die Abſicht, ihn
och am Samstag vormittag in erſter Leſung vorzunehmen, ſo
aß nach Weihnachten der Ausſchuß wenigſtens die Möglichkeit
atte, mit der Beratung zu beginnen, um die Pauſe auszufüllen,
je notwendigerweiſe entſtehen muß, weil der eigentliche Etat
nmer noch fehlt. Die Wirtſchaftspartei hat ſich nun aber auf
je Beſtimmung der Geſchäftsordnung zurückgezogen und ver=
ungt, daß die dreitägige Friſt eingehalten werde. Darauf iſt der
elteſtenrat auf den Ausweg verfallen, daß der dritte Tag in der
acht vom Samstag zum Sonntag beginnt. Der Reichstag wird
(ſo den noch nie dageweſenen Fall erleben und abends um
) Uhr zuſammentreten, um den Reſt ſeines Arbeitsprogramms
uszuarbeiten. Um 12.01 Uhr nachts wird dann der Nachtrags=
at zur Beratung geſtellt und man hofft, damit in ganz kurzer
eit fertig zu werden. Ob dieſe Rechnung allerdings ſtimmt,
eibt zweifelhaft. Es wäre immerhin denkbar, daß die Wirt=
haftspartei, nachdem ſie einmal dieſen Weg beſchritten hat, auch
e übrigen Möglichkeiten der Geſchäftsordnung ausprobieren
nd durch Anzweiflung der Beſchlußfähigkeit oder auch auf an=
re Weiſe die Beratung zu verhindern ſucht, was ihr um ſo
ichter fällt, wenn viele Abgeordnete ſchon am Samstag nach
auſe fahren ſollten. Ueberraſchungen ſind alſo keineswegs aus=
ſchloſſen.
Reichskags=Sihungsberichk.
* Berlin, 14. Dezember. (Eigener Bericht.)
Der Reichstag erledigte heute zunächſt ohne Ausſprache verſchiedene
rine internauonale Abkowmen, dann die Handelsverträge mit China,
r Südafrikaniſchen Union und Panama.
In der dritten Leſung des Geſetzes wogen Nichterhebung der Grund=
werbſteuer der Toten Hand nahmen lediglich die Kommuniſten das
ort, um noch einmal ihre proteſtierende Haltung zu betonen. Das
eſetz wurde gegen die Stimmen der Nationalſozialiſten, Bauernpar=
iler und Kommuniſten endgültig verabſchiedet.
Hierauf nahm das Haus die geſtern vertagte Abſtimmung über die
rage der Sonderfürſorge bei berufsüblicher Arbeitsloſigkeit vor. Der
meinſame Antrag der Deutſchen Volkspartei und der Demokraten, der
e Unterſtützung der Saiſonaubeiter auf die Hälfte der ſonſt üblichen
nterſtützungsſätze, und zwar ohne Reichshilfe, feſtſetzen will, wurde ge=
en die Stimmen der Antragſteller, der Deutſchnationalen und Bauern=
grieler abgelehnt. Die Regierungsvorlage, in der 28 Millionen Mark
rdieſe Zwecke vorgeſehen ſind, wurde in zweiter Leſung genehmigt.
Auch übr die Entſchließung des Ausſchuſſes für die beſetzten Ge=
te, die bisherige Reichshilfe für die Sozialrentner des Saargebiets,
gußerhalb dieſes Gebietes im Reiche wohnen, angemeſſen zu erhöhen,
bes faſt keine Ausſprache. Nur der Nationalſozialiſt Stöhr behaup=
e, dieſer Entſchlußung liege ein Antrag ſeiner Parteifreunde zu
unde, welches Verdienſt auch ein Redner der Kowmuniſten für ſich
Anſpruch mahm. Die Entſchließung wurde dann gleichfalls mit großer
ehrheit genehmigt.
Es folgte die zweite Leſung des Geſetzentwurfes über die Erhöhung
Zuckerzolles von 15 auf 25 RM., in Verbindung mit dem von dem
sſchuß genehmigten ſozialdemokratiſchen Antrag, wonach der Zucker=
auf 10 RM. herabgeſetzt werden ſoll, wenn der Preis, der von der
duſtrie gezahlt werden muß, auf über 21 RM. ſteigt. — In der De=
te ſtmmten mit Ausnahme der Wirtſchaftspartei und der Kom=
niſten ſämtliche Parteiin der Vorlage zu.
Reichsernährungsminiſter Dietrich ergriff wiederholt im Verlauf
Debatte das Wort zu kurzen Bemerkungen. U. a. ſicherte er zu,
3 die Reichsregierung die Auswirkungen des Geſetzes, weil damit
neuer Weg zu betreten ſei, aufwerkſam verfolgen werde. Weiter
ndte ſich der Miniſter gegen die Annahme, daß mit der Vorlage eine
viſſe Zwangswirtſchaft beabſichtigt ſei. Eine ſolche Gefahr drohe eher
i privaten Vereinigungen, man könne aber hoffen, daß die ſolchen
rinigungen angehörigen Kreiſe mit der Regierung zuſammenarbei=
damit das Geſetz durchgeführt werden könne.
In der Abſtimmung wurde die Vorlage in zweiter und dritter Le=
1g, zuzüglich des ſozialdemokratiſchen Antrages, angenommen.