Darmstädter Tagblatt 1928

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Morgenzeitung der Landeshauptſtadt
Wöchentiiche iAuftrierte Beilage: „Die Gegenwart”, Tagesſpiegel in Bild und Wort
Nachdruck ſämtlicher mit * verſehenen Original=Aufſätze und eigenen Nachrichten nur mit Quellenangabe „Darmſt. Tagbl.” geſtattet.
Nummer 333
Freitag, den 30. November 1928.
191. Jahrgang

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Die Wahl des Unterhändless.
wering, der Beauftragke des Reiches. — Die Bar=
ien ſollen ſich ſeinem Schiedsſpruch unkerwerſen.
Die Reichsregierung, die bisher durch die vorzeitige Feſt=
ung des Arbeitsminiſters für den Schiedsſpruch von allen
rmittlungsverſuchen im Eiſenkonflikt ausgeſchaltet war, hat
— nachdem die Gefahr beſteht, daß der Regierungspräſident
n Düſſeldorf, Bergemann, bei den Verhandlungen nicht mehr
iterkommt, dazu aufgerafft, ſich nun doch an dem Arbeitsmini=
vorbei ernſthaft zu bemühen, um den Konflikt aus der Welt
ſchaffen. Sie hat daher bei den beiden ſtreitenden Parteien
fragen laſſen, wie ſie grundſätzlich über eine ſolche Vermitt=
igsaktion dächten und, da beide wiederholt ihre grundſätzliche
reitwilligkeit zu Verhandlungen ausgeſprochen haben, auch
nzipielle Zuſtimmung gefunden. Schwierigkeiten machte die
ahl des Unterhändlers, der ja gleichzeitig die Rolle
es Schiedsrichters und Gutachters zu übernehmen hätte. Man
an verſchiedene Perſönlichkeiten gedacht: an den Reichs=
ichtspräſidenten, an den früheren Arbeitsminiſter Brauns, an
: Oberbürgermeiſter Jarres. Dazwiſchen ſpielte der Gedanke,
Reichskanzler in Begleitung von zwei Miniſtern einzuſetzen.
von iſt man nachher wieder abgekommen und hat den Par=
ien zuletzt den Vorſchlag gemacht, daß ſie ſich
zem Schiedsſpruch des Reichsinnenminiſters
vering unterwerfen ſollten. Die Arbeitnehmer haben fo=
zugeſtimmt. Die Arbeitgeber haben aus der politiſchen Ein=
tung des Innenminiſters heraus immerhin einige Hemmun=
wenn ſie auch anerkennen, daß Herr Severing aus ſeiner
heren Tätigkeit als Reichs= und Staatskommiſſar die einſchlä=
en Verhältniſſe kennt. Die Entſcheidung iſt alſo für die Arbeit=
er nicht leicht. Sie haben am Donnerstag in Düſſeldorf dar=
rberaten. Das Ergebnis iſt zur Stunde noch unbekannt. Man
d aber annehmen dürfen, daß Herr Severing ſich dieſer un=
kbaren Aufgabe nicht unterzogen hätte, wenn er nicht gleich=
ig ſehr ſtarke Erfolgsausſichten hätte, daß aber andererſeits
y die Arbeitgeber ihn als Gutachter nur annehmen werden,
in ſie ungefähr wiſſen, in welcher Richtung ſie einen Schieds=
ich von ihm zu erwarten haben. Vermutlich wird alſo die
frage nicht darauf beſchränkt geweſen ſein, ob die Arbeitgeber
dieſem Schiedsſpruch einverſtanden wären; wahrſcheinlich
d auch nach der materiellen Seite hin Einiges angedeutet ſein
rdie Gedanken, die ſich der Miniſter hinſichtlich des völligen
sgleiches macht. Wenn alſo die Arbeitgeber ihn als Gutachter
tehmen, dann iſt vermutlich auch ſchon die Entſcheidung über
Abbruch des Kampfes gefallen. In politiſchen Kreiſen wird
ſenommen, daß dann am Freitag die beiden Parteien in Ber=
zuſammen mit den zuſtändigen Reſſortminiſtern eine Beſpre=
ng haben werden und daß daraufhin ſpäteſtens am Samstag
m Herr Severing ſeinen Schiedsſpruch fällt, ſo daß am Mon=
ſchon die Arbeit wieder beginnen könnte. Die Baſis wäre
der Richtung zu ſuchen, daß eine Einigung erfolgt auf Grund
alten Tarifes mit einem kleinen Zuſchlag und einer Ver=
gerung des Tarifvertrages auf mindeſtens ein Jahr, um den
eitgebern ſichere Rechnungsgrundlagen zu geben. Das juri=
he Verfahren über die Rechtsgültigkeit des Schiedsſpruches
rde demungeachtet weiterlaufen, der Schiedsſpruch ſelbſt aber
einer praktiſchen Auswirkung unter den Tiſch fallen.
Anhäufung von Konflikksftoffen.
Im Reichstag würde es wohl als die beſte Löſung begrüßt
den, wenn auf dieſe Weiſe der Kampf, der wirtſchaftlich immer
tere Kreiſe zieht, aus der Welt geſchafft würde — auch wegen
bolitiſchen Folgen, die der Kampf noch haben könnte. Die
chstagsfraktion der Deutſchen Volkspartei iſt inzwiſchen mit
Entſchließung hervorgetreten, die ſie bereits am Mittwoch
1ßt hat und deren weſentlichen Inhalt wir bereits zur Kennt=
brachten. Sie iſt darauf abgeſtellt, daß die Volkspartei
Koalitionsverhandlungen nicht bereit iſt,
ange die Mißſtände, die ſich bei den preußiſchen Aus=
rungsbeſtimmungen über die Auszahlung der Für=
gegelder gezeigt haben, nicht beſeitigt ſind. Die
iktion hat davon dem Reichskanzler am Mittwoch und Don=
Stag noch einmal Kenntnis gegeben. — Die Fraktionsbeſpre=
igen über die Große Koalition ſollten eigentlich ſchon am
itag beginnen. Es iſt aber anzunehmen, daß jetzt der Reichs=
öler eine Formel finden wird, um eine Vertagung auf die
inende Woche zu ermöglichen. Sollte dann wider Erwarten
Eiſenkampf noch nicht beendet ſein, ſo werden die Aus=
anderſetzungen über den preußiſchen Erlaß
kergehen. Die Volkspartei iſt entſchloſſen, vor keiner Konſe=
13 zurückzuſchrecken. Sie hat ſogar dem Kanzler zu verſtehen
Sben, daß ſie unter Umſtänden ihre Miniſter aus dem Kabinett
Ucziehen werde. Der Weg zur politiſchen Kriſe aus dem Eiſen=
2 heraus iſt alſo noch immer offen. Er iſt dadurch noch brei=
Beworden, daß ſich am Donnerstag im Reichstag unter den
IItionsparteien neue Gegenſätze ergeben haben. Die Deutſch=
lenalen hatten den Innenminiſter interpelliert wegen ſeiner
ſcht, die Techniſche Nothilfe abzubauen. Herr Severing hat
du dieſem Plan bekannt. Eine Mehrheit aber, die von den
Aichnationalen über die Volkspartei, die Wirtſchaftspartei und
Zentrum bis zu den Demokraten reicht, hat dem widerſpro=
T und erklärt, daß bis auf weiteres die Teno noch eine unver=

zichtbare Notwendigkeit ſei. Herr Severing hätte ſich alſo ver=
mutlich im Reichstag eine Niederlage geholt, wenn er eine Ab=
ſtimmung nicht vermieden hätte durch die Überweiſung der Frage
an den Hauptausſchuß. Der Konfliktsſtoff häuft ſich
alſo von allen Seiten. Auch die beginnenden Beſprechungen
über die neuen Steuern laſſen ſich nicht gerade ſehr günſtig an
und können für die Regierung Gefahren in ſich bergen. Begreif=
lich genug, daß der Reichstag aus ſozialen, wirtſchaftlichen und
politiſchen Gründen den Wunſch hat, daß zunächſt wenigſtens der
Eiſenkampf tunlichſt raſch liquidiert wird.
Volksparkei und Ausgeſperrkenfürſorge.
* Berlin, 29. Nov. (Priv.=Tel.)
Der volksparteiliche Reichstagsabgeordnete Otto Thiel, der
zu den Chriſtlichen Gewerkſchaften gehört, nimmt öffentlich zu
den vielen unklaren Kommentaren Stellung, die an die Haltung
der Volkspartei zur Unterſtützungsaktion der Reichsregierung
geknüpft worden ſind. Er ſchreibt, daß die Deutſche Volkspartei
eine Fülle von Material erhalten habe, wonach Ausgeſperrte
durch die öffentliche Unterſtützung zuzüglich der Gewerkſchafts=
unterſtützung größere Einnahmen zugeführt erhielten, als ihr
Nettoeinkommen, in vielen Fällen ihr Bruttoeinkommen ausge=
macht habe. Daß eine derartige Praxis eine unverantwortliche
Wirtſchaft mit öffentlichen Geldern bedeute, daß ſie auch den
Vorausſetzungen in der Ermächtigung des Reichstages an den
Reichsfinanzminiſter nicht gerecht werden, daß durch die Dul=
dung ſolcher Fälle auch die Gewinnung der öffentlichen Mei=
nung für die Sache der Ausgeſperrten nicht förderlich ſei, dar=
üüber herrſche doch ſicherlich kein Zweifel. Mögen einzelne Abgeord=
nete der Deutſchen Volkspartei die Forderung voller Anrech=
nung der Gewerkſchaftsunterſtützung erheben, die Fraktion als
ſolche und die Miniſter halten ſich an die Beſchlüſſe des Reichs=
tages und fordern nichts weniger, als deren loyale Durchfüh=
rung. Sie denken nicht daran, eine kleinliche, die Gewerkſchafts=
mitglieder ungerecht behandelnde Handhabung der Bedürftigen=
prüfung zu veranlaſſen.
Die Fraktion der Deutſchen Volkspartei hat in ihrer Sitzung
vom 28. November 1928 die Lage im Eiſenkonflikt behandelt und
einſtimmig folgende Entſchließung gefaßt: „Der Reichsregierung
iſt durch Beſchluß des Reichstags vom 17. November 1928 die
Ermächtigung gegeben worden, Mittel zur Verfügung zu ſtellen,
um den Gemeinden des Ausſperrungsgebietes in Gemeinſchaft
mit Preußen eine ausreichende Erfüllung der ihnen obliegenden
Fürſorgepflicht zu ermöglichen. Nach dem am 17. November gel=
tenden Recht war in jedem Fürſorgefall die Bedürftigkeit zu
prüfen. Am 19. November hat jedoch das Preußiſche Wohl=
fahrtsminiſterium eine Verfügung getroffen, wonach praktiſch
jedem ausgeſperrten Arbeianehmer die volle Fürſorgeleiſtung zu
gewähren iſt, ohne Rückſicht auf etwaige Beihilfen der Gewerk=
ſchaften. Die Vorausſetzung der Hilfsbedürftigkeit iſt damit im
weſentlichen fallen gelaſſen worden. Die Folge iſt, daß in vielen
Fällen organiſierte Ansgeſperrte mehr oder nahezu die gleiche
Unterſtützung erhalten, wie ſie im Arbeitsfalle Lohn beziehen
würden. Dieſe Praxis iſt finanziell ſehr bedenklich, verſtößt aber
auch gegen die Unparteilichkeit, welche der Staat in allen Wirt=
ſchaftskämpfen aufrecht erhalten muß, und läßt befürchten, daß
der Arbeitskampf auf ungemeſſene Zeit verlängert wird. Die
Fraktion nimmt von dem Beſchluß der Reichsregierung Kennt=
nis, eine Kommiſſion in das betroffene Gebiet zur Unterſuchung
und Abſtellung von Mißbräuchen zu entſenden und erwartet
eine beſchleunigte Erledigung dieſer Frage. Die Fraktion ſtellt
feſt, daß der Reichstagsbeſchluß vom 17. November keine Mittel
für eine Fürſorge im Sinne der Richtlinien des Preußiſchen
Wohlfahrtsminiſterium zur Verfügung ſtellt und erſucht die
Reichsregierung, keine Auszahlungen auf Grund des Beſchluſſes
vom 17. November zu leiſten, bevor nicht die geſchilderten Miß=
ſtände abgeſtellt ſind.”
Dazu erfahren wir von volksparteilicher Seite
weiter: Reichsminiſter a. D. Dr. Scholz hat bereits am
Nachmittag des 28. November im einſtimmigen Auftrag der
volksparteilichen Reichstagsfraktion dem Reichskanzler von den
Verhandlungen in der Fraktion über die Mißſtände bei der Ge=
währung von Unterſtützungen an die ausgeſperrten Arbeiter
Kenntnis gegeben und ihn auf die ernſten politiſchen Folgen auf=
merkſam gemacht, die ſich aus ihr ergeben.
Die Nachprüfung der Verkeilung der Fürſorgegelder.
Köln, 29. November.
Die von der Reichsregierung ins Ausſperrungsgebiet ent=
ſandte Kommiſſion, die die Verwendung der Unterſtützungsmittel
für die Ausgeſperrten unterſuchen ſoll und aus je einem Vertreter
des Reichswirtſchaftsminiſteriums, des Finanzminiſteriums, des
Arbeitsminiſteriums ſowie des preußiſchen Wohlfahrtsminiſte=
riums beſteht, iſt heute vormittag hier eingetroffen und hat ge=
meinſam mit dem Wohlfahrtsdezernenten der in Frage kommen=
den Gemeinden aus dem Ausſperrungsgebiet ihre Beratungen
aufgenommen.
Amtlich wird mitgeteilt: Im Rahmen der Reiſe des inter=
miniſteriellen Ausſchuſſes, der die Frage der Unterſtützungsſätze
der Ausgeſperrten prüfen ſoll, hat eine Erörterung der durch die
Ausſperrung hervorgerufenen Verhältniſſe mit den Regierungen
und anderen behördlichen Stellen des von dem Wirtſchaftskampf
betroffenen Gebietes ſtattgefunden. Die Ausſprache diente ledig=
lich informatoriſchen Zwecken. Irgend welche Beſchlüſſe wurden
nicht gefaßt und waren auch nicht vorgeſehen.

Por der Entſcheidung im Eiſenkonflikt
„ In der Berufungsverhandlung der Feſtſtellungsklage in der
Nordweſtlichen Gruppe der Eiſen= und Stahlinduſtrie hat in der
vorhergehenden Woche das Arbeitsgericht in Duisburg ein Urteil
gefällt, wonach die Klage der Arbeitgeber abgewieſen wird, ſo
daß der Schiedsſpruch vorbehaldich der Entſcheidung der höchſten
Inſtanz, d. i. das Reichsarbeitsgericht, als verbindlich anzuſehen
iſt. Dem Syruche des Landesarbeitsgerichts iſt inſofern keine
praktiſche Bedeutung beizumeſſen, als ſowohl nach der rechtlichen
wie der wirtſchaftlichen Seite des Eiſenkonflikts durch ihn nichts
geändert wird. Die Gewerkſchaften haben auf den Spruch des
Landesarbeitsgerichts hin, der deren Auffaſſung in den weſent=
lichſten Teilen Recht gibt, die Arbeitgeber aufgefordert, die Be=
triebe zu öffnen bezw. die Ausſperrung auszuheben, widrigenfalls
ſie die Induſtrie ſchadenserſatzpflichtig mechen werden. Die Ge=
werkſchaften haben darüber hinaus die Forderung aufgeſtellt, ein
Ausnahmegeſetz gegen die Arbeitgeber zu erlaſſen, wenn ſie nicht
der Aufforderung der Gewerkſchaften nachkommen. Dieſe aller=
dings nicht anders zu erwartende parteipolitiſche Einſtellung der
Gewerkſchaften muß angeſichts der von dem Düſſeldorfer Regie=
rungspräſidenten eingeleiteten Vermittlungsaktion, die bekanntlich
zu einem befriedigenden Ergebnis geführt hatte, um dann plötz=
lich vertagt zu werden, und angeſichts der ſeitens der Gewerk=
ſchaften bei den Vermittlungsverhandlungen zu Tage getretenen
Auffaſſung in der Oeffentlichkeit Verwunderung erregen. Die Ge=
werkſchaften können doch von der Arbeitgeberſeite unmöglich ver=
langen, trotz ihrer Meinung von der Evidenz des Urteils der
zweiten Inſtanz, daß dieſem Urteil nun unbedingt ſofort Geltung
verſchafft wird, und daß infolgedeſſen die aus dem Schiedsſpruch
folgenden Lohnerhöhungen, gegen die ſich der Kampf der Indu=
ſtrie richtet, eintreten. Das Verlangen der Gewerkſchaften, aus
dem hervorgeht, daß ſie beſondere Hoffnung auf das Urteil des
Landesarbeitsgerichts geſetzt haben, gibt Veranlaſſung, ſich noch
einmal die Phaſen der Vermittlungsaktion des Regierungsprä=
ſidenten Bergemann klarzumachen. Nachdem das erſtinſtanzliche
Urteil zu Gunſten der Arbeitgeber gefällt worden war, hatte be=
kanntlich ſofort die Vermittlungsaktion eingeſetzt, zu der ſich die
Arbeitgeber bereits vor dem Urteil der erſten Inſtanz gegenüber
dem Regierungspräſidenten Bergemann bereit erklärt hatten. Es
iſt ſodann 4 Tage verhandelt tvorden mit dem Ergebnis einer auch
von den Gewerkſchaften als brauchbar anerkannten gefundenen
Grundlage in der Lohn= und Arbeitszeitfrage. Die Oeffentlich=
keit konnte auf Grund der Meldungen über den Verlauf der Ver=
handlungen die berechtigte Hoffnung haben, daß der Arbeitskampf,
als beendet angeſehen werden könne, zumal da der Düſſeldorfer
Oberbürgermeiſter in öffentlicher Rede erklärt hatte, daß mit der
Beilegung des Lohnkampfes am Montag der vergangenen Woche
beſtimmt zu rechnen ſei. Beide Parteien waren ſich aus grund=
ſätzlichen Ertägungen, unberückſichtigt der betonten Notwendig=
keit, daß eine Vereinbarung für Lohn= und Arbeitszeit auf der
gefundenen Grundlage getroffen werden müſſe, darüber einig,
daß die im Urteil des Duisburger Arbeitsgerichtes entſchiedenen
Rechtsfragen bis zur letzten Inſtanz durchzuführen wären, d. h.
alſo, daß nach dem Spruch des Landesarbeitsgerichtes vom 24.
November d. J. das Reichsarbeitsgericht angerufen werden ſolle.
Die Führer der gewerkſchaftlichen Spitzenverbände, die auf der
Gewerkſchaftsſeite an den Verhandlungen teilnahmen, waren ſich
demzufolge darüber klar und mußten es ſein, daß die Rechtsfrage
auch nach dem Urteil des Landesarbeitsgerichts in Duisburg bei
Wiederaufnahme der Vermittlungsverhandlungen, die am Montag
dieſer Woche wieder eingeſetzt haben, endgültig nicht geklärt iſt. Wenn
auch das zweitinſtanzliche Urteil zugunſten der Arbeitnehmer gefal=
len iſt, ſo hat ſich in der Stellung der Gewerkſchaften inſofern nichts
verbeſſert, als die Arbeitgeber die Reviſion des Reichsarbeits=
gerichtes beantragt haben, die Ausſicht auf Erfolg haben dürfte,
da die in dem zweitinſtanzlichen Urteil zum Ausdruck kommende.
Rechtsanſchauung, die zur Abweiſung der Klage der Arbeitgeber
geführt hat, im Widerſpruch zu der herrſchenden Anſicht in der
Literatur und zu der Rechtsfprechung des Reichsarbeitsgerichtes
ſteht. Unter dieſen Umſtänden und im Hinblick auf den Verlauf
und das Ergebnis der erſten Vermittlungsverhandlungen und der
Einſtellung der Gewerkſchaftsvertreter zu denſelben muß es ſomit
unverſtändlich erſcheinen, daß die Gewerkſchaften jetzt auf Grund
des Urteils der zweiten Inſtanz verſuchen, ein Ausnahmegeſetz
gegen die Induſtrie durchzuſetzen, wenn man überhaupt von den
juriſtiſchen Belangen abſieht, die gegen das zweitinſtanzliche Ur=
teil ſprechen und den Verdacht aufkommen laſſen, daß es vielleicht
auf eine gewiſſe politiſche Rückſichtnahme bezw. Beeinfluſſung,
zurückzuführen iſt. Die Gewerkſchaften hatten mithin keineswegs
die Berechtigung auf Grund des Urteils der zweiten Inſtanz,
welches nur als eine Zwiſchenentſcheidung aufzufaſſen iſt, die alten
Forderungen wieder zu erheben, die mit irgendwelchen Vermitt=
lungsaktionen überhaupt nicht in Einklang zu bringen ſind. Es
muß entſchieden der Arbeitgeberſeite die Tatſache als Verdienſt
angerechnet werden, daß ſie immer wieder betonen und trotz der
erſten zu ihren Gunſten ausgefallenen Eiſenentſcheidung hervor=
gehoben haben, daß gänzlich unbeſchadet der durch Urteil des
Reichsarbeitsgerichts zu klärenden Rechtslage für die Wieder=
aufnahme der Arbeit ſofort klare Verhältniſſe zwecks Beilegung
des Eiſenkonflikts geſchaffen werden müſſen.
Die Haltung der Gewerkſchaften nach der Fällung der zweiten
Entſcheidung ſeitens des Landesarbeitsgerichts in Duisburg legt
die Auffaſſung nahe, die man bereits bei dem Umfall der Gewerk=
ſchaften gegenüber den erfolgverſprechenden erſten Vermittlungs=
verhandlungen haben mußte, daß die Gewerkſchaften ſowohl in
der Bewilligung der 20 000 000 Reichsmark ſeitens des Staates
an die Gemeinden für die Ausgeſperrten als auch in dem Urteil
der Zwiſcheninſtanz Stützen für ihren Kampf ſehen, die ſie dazu
benutzen, um den Eiſenkampf mit ſeinen kataſtrophalen und kaum
wieder gutzumachenden Wirkungen weiter auszufechten. Dieſe
Taktik, die darauf ausgeht, den Kampf zu verlängern, bis das
letztinſtanzliche Urteil, welches allenfalls in 3 Wochen vorliegen
kann, gefällt iſt, kann unmöglich in der Oeffentlichkeit zuſtimmend
beurteilt werden, da ſie ſachliche Einſtellung und einheitliche Auf=
faſſung im Lager der Gewerkſchaften vermiſſen läßt. Wenn es
wirklich dahin kommen ſollte, daß erſt das letztinſtanzliche, Urteil
die Beendigung dieſes größten Konfliktes, den die deutſche Wirt=

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ſchaft zu erleiden gehabt hat, herbeiführt, ſo würde es Tatſache
werden, daß nicht nach wirtſchaftlichen Geſichtspunkten, die doch
ſchließlich denKernpunkt des Eiſenſtreikes bilden, ſondern nach rein
juriſtiſchen an die Grundlagen unſerer Wirtſchaft rüttelnde Fragen
der Wirtſchaft= bezw. Lohnpolitik entſchieden werden. Gewiß han=
delt es ſich um Machtfragen, aber nicht um perſönliche, ſondern
um die Frage, ob die Wirtſchaftsvernunft herrſchen und die Macht
der Wirtſchaftsgeſetze ſich durchſetzen ſoll. Dieſe Frage kann nur
wirtſchaftlich entſchieden werden, eine andere Löſung muß ſich an
der geſamten Wirtſchaft und damit am Volksganzen rächen, weil
ſie den Wirtſchaftsgeſetzen und letzten Endes damit auch den In=
tereſſen der Arbeitnehmer ſelbſt widerläuft und eine geſunde
Grundlage für einen neuen Aufſchwung nach der auch von den
Gewerkſchaften zugegebenen Konjunkturabſchwächung nicht ſchaf=
fen würde. Man ſollte daher bei der Beurteilung der von Regie=
rung und Reichstag beſchloſſenen Unterſtützungsaktion, die an ſich
menſchlich verſtändlich iſt, nicht vergeſſen, daß ſich dieſe Aktion,
wenn ſie durch Stärkung der Haltung der Gewerkſchaften noch zu
einer weiteren Verlängerung und Verſchärfung des Kampfes
führt, der Volksgeſamtheit ſchadet, abgeſehen davon, daß ſie aus
den Steuermitteln der Allgemeinheit geſpeiſt wird; ſie würde dann
aus dem Kampf in der Eiſeninduſtrie einen Klaſſenkampf
auf Staatskoſten machen.
Inzwiſchen hat der ſehr rührige, geſchickte und verdienſtvolle
Düſſeldorfer Regierungspräſident den Parteien einen neuen Kom=
promißvorſchlag unterbreitet, weil alles daran geſetzt werden
muß, den Eiſenkonflikt, der nun ſchon 4 Wochen anhält, und der
der Unternehmerſchaft, ganz gleich wie er auch ausgehen möge,
bereits ſoviel koſtet, als die Lohnerhöhung des für verbindlich er=
klärten Schiedsſpruches auf mehrere Jahre ausmachen würde,
beizulegen. Die Verhandlungen über den neuen Kompromißvor=
ſchlag Bergemanns ſind auf den 1. Dezember vertagt worden und
dieſer dürfte die Entſcheidung ſo oder ſo bringen. Nach dieſem
Kompromißvorſchlag ſind ſich beide Parteien darüber einig, daß
der Schiedsſpruch vom 26. 10. 23 durchgeführt werden ſoll, ſofern
durch rechtskräftiges Urteil des Reichsarbeitsgerichtes die Gültig=
keit dieſes Tarifvertrages anerkannt wird. Bis zur Fällung die=
ſes Urteils ſollen nach dem Vorſchlag Bergemanns die für den 31.
10. gekündigten Lohnſätze und feſten Zulagen wieder in Kraft
treten. Falls das Reichsarbeitsgericht die Gültigkeit des Tarifver=
trages ablehnt, ſollen neue Verhandlungen zur Feſtſetzung der
Löhne und Zulagen ſtattfinden. Geht der Rechtsſtreit zu Gunſten
der Gewerkſchaften aus, ſo ſollen vom Tage der Urteilsverkün=
digung die Löhne nach Maßgabe des für verbindlich erklärten
Schiedsſpruches zu zahlen ſein. Die Gewerkſchaften erklären ſich
bereit, falls das Reichsarbeitsgericht den Schiedsſpruch als zu
Recht beſtehend anerkennt, als Ablauftermin nicht den 31. 3. 1930,
ſondern den 31. 3. 1929 feſtzuſetzen. Damit wäre alſo den Arbeit=
gebern die Möglichkeit gegeben, den Tarifvertrag auf Grund des
Schiedsſpruches zum 31. 3. 29. zu kündigen, eine Möglichkeit, von
der beſtimmt Gebrauch gemacht werden würde. Der neue Kom=
promißvorſchlag Bergemanns geht mithin darauf aus, die Aus=
ſperrung innerhalb kürzeſter Zeit zu beendigen und die endgültige,
aber kurzbefriſtete Feſtſetzung der Löhne und Zulagen von dem
Urteil des Reichsarbeitsgerichts abhängig zu machen, ſo daß auch
der Standpunkt der Gewerkſchaften, die für die Arbeitnehmer an
den Schiedsſpruch feſthalten zu müſſen glauben, bewahrt bleibt.
Man ſollte annehmen, daß dieſer Kompromißvorſchlag als zur
Beendigung des Eiſenkonfliktes geeignet von den Parteien ange=
nommen wird.

Ralskagung in Lugano?
EP. Genf. 29. November.
Die Verlegung der 53. Tagung des Völkerbundsrates nach
Lugano erſcheint nunmehr ſicher. Beim Völkerbundsſekretariat
iſt ein entſprechender Wunſch aus Berlin eingegangen, der ſich
auf den Geſundheitszuſtand des deutſchen Außenminiſters Dr.
Streſemann gründet, und dieſe Anfrage iſt von dem ſtellvertre=
tenden Generalſekretär Abenol telegraphiſch an den Ratspräſi=
denten und die übrigen Ratsmitglieder zur formellen Stellung=
nahme weitergeleitet worden. Die Entſcheidung des Ratspräſi=
denten dürfte heute abend oder morgen vormittag fallen und
aller Vorausſicht nach zuſtimmend ſein, da eine einſtimmige An=
nahme des Vorſchlages durch die Ratsmitglieder zu erwarten iſt.
Die offizielle Bekanntgabe der Verlegung wird jedoch erſt dann
erfolgen, wenn ſämtliche Antworten der Ratsmitglieder in Genf
vorliegen. Das Völkerbundsſekretariat hat bereits einige Be=
amte zur Vorbereitung der techniſchen Bedingungen, wie Da=
gungsſaal, Beratungsräume, Preſſeinrichtungen uſw. nach
Lugano entſandt, und auch der ſchweizeriſche Bundesrat und die
Teſſiner Kantonalbehörden ſind von der wahrſcheinlichen Ver=
legung in Kenntnis geſetzt worden.

Freitag, den 30 November 1928

Vom Tage.
Wie verlautet, wurden im Laufe des geſtrigen Tages in Mainz
4 Beamte des Reichsvermögensamtes, darunter ein
Major a. D. Kratz, wegen angeblicher Spionage zugunſten Deutſch=
lands durch die Franzoſen verhaftet.
Chamberlain gab i Unterhaus die Zuſammenarbeit Englands
mit Japan und China zu.
Der geſtern abend ausgegebene Bericht beſagt, daß der engliſche
König einen ruhigen Tag mit etwas Schlaf verbracht habe.
Im übrigen ſei das Befinden unverändert.
Der franzöſiſche Außenminiſter Briand hat Graf Couden=
hove=Kalerghi, den Leiter der paneuropäiſchen Bewegung,
empfangen und ſich mit ihm über den Stand der Bewegung unterhalten.
In der italieniſchen Kammer iſt ein feierlicher Proteſt
gegen das milde Urteil im Pariſer Prozeß gegen den Mörder des ita=
lieniſchen Vizekonſuls Nardini erhoben worden.
Der fruhere portugieſiſche Miniſterpräſident Senor Antonio
Maria da Sylda, der der Demokratiſchen Partei angehört, iſt unter
der Beſchuldigung verhaftet worden, ſich gegen die Diktatur ver=
ſchworen zu haben.
Admiral Frank Fletcher von der amerikaniſchen Kriegsmarine
iſt im Alter von 73 Jahrem geſtorben. Sein Name iſt beſonders
bekannt geworden in der Zeit vom Februar 1913 bis April 1914, als er
Beſehlshaber der amerikaniſchen Seeſtreitkräfte an der mexikaniſchen
Küſte war. Bei dieſen Operationen hatte er am 21. April 1914 die Stadt
Veracruz beſetzt. Im September 1914 wurde er zum Oberbefehlshaber
der atlantiſ ben Flotte ernannt.
v. Dirkſen zum Botſchafter
in Moskau ernannt.
Berlin, 29. November.
Der Reichspräſident hat den Miniſterialdirektor im Auswär=
tigen Amt, Dr. v. Dirkſen, zum deutſchen Botſchafter in Moskau
ernannt. Der neue deutſche Botſchafter in Moskau, Herbert von
Dirkſen, iſt am 2. Februar 1882 geboren, als Sohn des Wirklichen
Geheimen Rates von Dirkſen. Er beſuchte nach beſtandener
Reifeprüfung Oſtern 1900 die Univerſitäten Heidelberg und Ber=

lin zum Studium der Rechte. Nach feiner Promotion im Jahre
1903 in Roſtock war Dirkſen als Referendar tätig und unternahm
von 1907 bis 1908 eine Reiſe um die Welt. Von 1910 bis 1914
war er Regierungs=Aſſeſſor beim Landratsamt in Bonn und
machte während dieſer Zeit eine Reiſe nach Oſt= und Südafrika.
Im April 1914 wurde Dirkſen als Hilfsarbeiter in das preußiſche
Handelsminiſterium berufen. Am Weltkriege nahm er vom Auguſt
1914 bis Oktober 1915 als Reſerbeoffizier beim 3. Garde=Ulanen=
Regiment teil. Von 1915 bis 1916 war er bei der Zivilverwal=
tung in Belgien tätig. Von 1916 bis 1918 war Dirkſen der Ge=
andtſchaft im Haag zugeteilt und wurde im Anſchluß hieran
unter Uebernahme in den Dienſt des Auswärtigen Amtes zum
diplomatiſchen Vertreter in Kiew ernannt. Im Januar 1919 trat
er in die Oſtabteilung des Auswärtigen Amtes ein, wo er das
Randſtaaten=Referat übernahm. April 1920 wurde Dirkſen Erſter
Sekretär der Geſandtſchaft in Warſchau, wo er ſpäter Geſchäfts=
träger wurde. Im April 1921 wieder ins Auswärtige Amt ein=
berufen, wurde Dirkſen Leiter des Referats Polen, im Frühjahr
1923 Generalkonſul in Danzig und im Februar 1925 Dirigent der
Oſtabteilung im Auswärtigen Amt. Im Frühjahr 1928 erfolgte
eine Ernennung zum Miniſterialdirektor und Leiter der Oſt
abteilung.

Mozark=Berein.
Konzert zum 100jährigen Todestag Franz Schuberts.
Die Schubert=Feier des Mozart=Vereins vermittelte einen
umfaſſenden Blick in das Schaffen des Meiſters für Männerchor.
Wenn Schubert auf einem Gebiet unbeſchreiblich kühn weit ſeiner
Zeit voraneilt, ſo iſt es in ſeinen Chorliedern. Kaum ein Jahr=
zehnt vor Schuberts erſten Kompoſitionen dieſer Gattung waren
durch Zelter in Berlin und Nägeli in der Schweiz die erſten
typiſchen Männergeſangvereine gegründet worden, nachdem vor=
her in einzelnen Freimaurerlogen ſchon von Männern mehrſtim=
mig geſungen worden war. Aber in dieſer frühen Zeit herrſcht
überall das Strophenlied volkstümlicher Art, dem auch C. M. von
Weber in ſeinen Freiheitsliedern auf Körnerſche Texte huldigt.
Nur Zelter, Goethes Freund, hat damals ſchon die Verbindung
von Männerchor und höherer Kunſt geſucht und in einzelnen
Werken meiſt zu Goethes Dichtungen auch gefunden. Da erſcheint
Schubert auf dem Plan und gießt ſofort die ganze Fülle ſeiner
reichen Phantaſie und ſeines innigen Empfindens über dieſe bis=
her ſtiefmütterlich behandelte Gattung aus. Weite Formen, melo=
diſche und harmoniſche Kühnheiten aller Art, hinreißender
Schwung, feinſte Stimmungsmalerei zeichnet ſeine Chöre in dem
Maße aus, daß nach ihm die Produktion ſtillzuſtehen ſcheint in
bezug auf den künſtleriſchen Wert, und daß erſt die Männerchor=
komponiſten der letzten fünfzig Jahre, ſoweit ſie künſtleriſch be=
ſonder, hoch ſtehen, an das von Schubert Geſchaffene gleichwertig
anzuknüpfen beginnen. Schubert hat etwas mehr Männerchöre
mit Begleitung geſchrieben, als ſolche für a capella=Geſang, in
beiden Arten aber ſchuf er Werke von unvergänglicher Schönheit
und hohem Kunſtwert, manche dazu noch von ſolcher Schwierig=
keit, daß ſie auch heute noch einen Prüfſtein für erſtklaſſige
Männergeſangvereine bilden können.
Der Mozart=Verein begann mit dem Chor „Pilger auf Erden”
den Peter Cornelius nach dem Lied Schuberts „Der Tod und
das Mädchen” in ſeiner Faſſung im D=Moll=Streichquartett be=
arbeitete. Von a capella=Chören erklangen ferner das ſchon 1824
entſtandene Salve regina, für den Konzertvortrag mit Recht um
etwa die Hälfte verkürzt. Von frühen Werken turde der von dem
19jährigen komponierte „Geiſtertanz” geboten, von den beſonders
ſchwierigen Stücken das „Lied im Freien” deſſen Modulationen
leicht gefährlich werden können. Von den Chorliedern mit Klavier=
begleitung hörte man das ſchlechtweg geniale Werk „Der Gondel=
fahrer” von 1824, das in manchem ihm naheſtehende undatierte
Goethelied „Im Gegenwärtigen Vergangenes”, das mit einem
längeren Tenorſolo beginnt, die wundervolle „Nachthelle”, ein
Kleinod idylliſcher Tonmalerei von 1826, in dem der Chor mit

Profeſſor Zurkwängler
Beneraldirekkor der Wiener Staaksoper.

Prof. Dr. h. c. Wilhelm Furtwängler,
der Nachfolger Arthur Nikiſchs als Dirigent der Berliner Phil=
harmoniſchen und der Leipziger Gewandhaus=Konzerte, hat einen
Ruf erhalten, die Generaldirektion der altberühmten Wiener
Staatsoper zu übernehmen.

einem herrlichen, ſtimmlich faſt übermäßig anſpruchsvollen Tenor=
ſolo wechſelt, und den 23. Pſalm „Gott iſt mein Hirt”, der im
Sterbejahr Schuberts vollendet wurde. Manches große moderne
Chorwerk für Männerchor mutet den Chorſängern weniger zu
als dieſe Chöre, die Herr Kapellmeiſter Friedrich Rehbock mit
größter Sorgfalt vorbereitet hatte und mit der ihm eigenen Ruhe
und Großzügigkeit leitete. Unbedingt fühlte ſich der Mozart=
Verein bei den begleiteten Geſängen am wohlſten. Als Chor,
der häufig mit Orcheſterbegleitung ſingt, fühlte er ſich ausgezeich=
net in die Begleitung ein und bot uneingeſchränkten Genuß, wäh=
rend andere, nur an a eapella=Eingen gewöhnte Vereine hier
oft ſtraucheln und anders intonieren als das Inſtrument. Von

Nummer 333

Preußiſche Minderheitenpolitik.!
Bedenken gegen die Regelung des Schulweſens für
polniſche Minderheiten in Deutſchland.
Berlin, 29. November.
Das preußiſche Staatsminiſterium hat dem Staatsrat eine
Verordnung zur Regelung des polniſchen Minderheiten= Schul=
weſens zugehen laſſen. Dieſe Verordnung iſt geradezu vorbild,
lich, da ſie die kulturellen Rechte der polniſchen Minderheit ir
außerordentlich großzügiger Weiſe anerkennt und regelt. In=
ſofern iſt dieſe Verordnung auch von weittragender außenpoliti
ſcher Bedeutung. Im Grunde genommen wäre die von Preußer
vorgenommene Löſung noch eindrucksvoller geweſen, wenn ſie
durch ein Reichsgeſetz erfolgt wäre. Da aber ein ſolches Geſet
verfaſſungsändernden Charakter gehabt hätte, wären bis zu ſei=
nem Inkrafttreten mindeſtens drei bis vier Jahre vergangen.
In einer zweiten Vorlage werden, die däniſchen Schulen ir
Schleswig behandelt. So ſoll z. B. in Flensburg=Stadt und
Flensburg=Land überall die Bedürftigkeit zur Errichtung pri
vater Volksſchulen mit däniſcher Unterrichtsſprache anerkann
werden, wenn die Schulpflichtigen wegen zu großer Entfernun=
oder aus anderen Gründen nicht regelmäßig die Schule beſucher
können, der ſie zugeteilt ſind. Man iſt ſogar bereit, Werkſchuler
bis zu 10 Kindern anzuerkennen, die ebenfalls Unterſtützungen
des Staates erhalten ſollen. In Deutſch=Oberſchleſien geht man
ſogar noch weiter, indem Zugeſtändniſſe derart gemacht werden
ſollen, daß vom Lehrplan der deutſchen öffentlichen Schule im In=
tereſſe der polniſchen Minderheit, wenn dieſe es verlangt, abge
wichen werden darf. Es ſind auch beſondere Lehrbücher geſtattet
allerdings ſoll vorher der Elternrat darüber gehört werden. Bein
Unterricht ſoll auf das kulturelle Volkstum, nicht aber auf da=
jeweilige Minderheitentum Rückſicht genommen werden. In
Vordergrunde werden alſo das Volkslied, die Volksliteratur un
die Volkskunde ſtehen, nicht jedoch die Behandlung ſtaatsrecht
licher oder ſtaatspolitiſcher Fragen. Die beiden Abkommen ſin=
durch internationale Abkommen nicht geregelt, ſondern ſtellen ei
freiwilliges Zugeſtändnis an die auf deutſchem Boden lebende
Minderheiten dar.
Die „Germania”, das Berliner Zentrumsorgan, nimmt i
einem kurzen Kommentar zu den vorſtehenden preußiſchen Ver
ordnungen Stellung und weiſt darauf hin, daß die deutſche Mir
derheit in Polen im allgemeinen und beſonders auch in ſchu
politiſcher Hinſicht ſich in einem kraſſen Gegenſatz zu der von de
preußiſchen Regierung vorgeſehenen Regelung ſteht. Wenn aue
die außenpolitiſchen günſtigen Wirkungen dieſer Vorlage aue
kannt werden, aus denen es gelte, bei den Verhandlungen m
Polen die notwendigen Folgerungen zu ziehen, ſo müſſe do
der Unterricht in den Schulen in Deutſch=Oberſchleſien im Geif
des deutſchen Staatsgedankens, ſich vollziehen. Aus dieſet
Grunde weiſt die „Germania” darauf hin, daß die Zulaſſun
ſolcher Lehrer zu Privatſchulen, die die Befähigung zum Unte
richt im polniſchen Schuldienſt erworben haben, nicht ganz ohr
Gefahren für die deutſche Staatsgeſinnung der Schule ſein kanz
Die Verordnung mache ihre Zulaſſung allerdings davon al
hängig, daß keine Bedenken ſachlicher und ſittlicher Art vorlieger
Man müſſe jedenfalls, wenn dieſe Beſtimmung aufrecht erhalte
bleibe, erwarten, daß ſolche Bedenken in jedem einzelnen Fa
ſehr ſorgfältig geprüft würden.

Frankreichs Programm für die Reparakions=

Zu den geſtrigen Erklärungen Poincarés und Briands b.
der außenpolitiſchen Senatskommiſſion weiß der „Matm” e
gänzend zu melden, die beiden Miniſter hätten Mitteilunge
über die Reihenfolge, in der ſie die Verhandlungen zu führe
gedächten, gemacht. Dieſe Verhandlungen umfaßten danach dr
Etappen: 1. Zuſammentritt der Sachverſtändigen, Feſtſetzut
der Schulden, Verteilung der Annuitäten, deren Zahl entſpr
chend den franzöſiſchen Leiſtungen an die Vereinigten Staate
62 betragen ſoll. 2. Kommerzialiſierung der Schuld, Ausga
von internationalen Anleihen. 3 Verhandlungen politiſcher N.
tür über die Sicherheit.

den unbegleiteten Chören ſpürte man bei dem erſten, daß ſich
Sänger erſt einſingen mußten, die Mittelſtimmen ſangen um ei
Schwebung zu tief, und bei dem „Lied im Freien” verurſacht
die überaus ſchwierigen Modulationen ein merkliches Sinke
Jedoch wurde in beiden Geſängen die künſtleriſche Wirkung ni
beeinträchtigt, und die beiden anderen a capella=Chöre gelang
ausgezeichnet. Beſonders ſei auch die vorzügliche Klavierbegl
tung von Fräulein Nelly Birrenbach hervorgehoben, die n
ausgezeichnetem Ton, mit künſtleriſcher Beherrſchtheit und beſt
ahythmiſcher Anpaſſung ſpielte. Man wird ſich die junge Dau
als Konzertbegleiterin, für Geſangs= und Inſtrumentalſoliſt
merken müſſen.
Die Tenorſoli in den beiden obengenannten Chorwerken ſa
mit hervorragendem Gelingen Herr Hans Grahl vom Lande
theater, der dazwiſchen eine größere Auswahl von Schube
Liedern vortrug. Seine herrliche Stimme und ſein feinſinnie
Vortrag machen ihn auch für den Konzertſaal beſonders geeign
und viele der Geſänge kamen erſtklaſſig zur Wirkung. Viellei
könnte der Künſtler zuweilen noch reichere Farben geben,
ſchien uns der „Wegweiſer” im Klang etwas zu hell. Ausgezei
net dramatiſch wurde der „Unglückſelige Atlas” geſtaltet, währe.
uns bei der Schillerſchen „Sehnſucht” die temperamentvollere 2.
faſſung von Paul Bender am vergangenen Montag der Kom.
ſition mehr zu entſprechen ſchien. Beſonders ſchön ſang der Se
ger dann die Romanze aus Roſamunde, die „Taubenpoſt.,
fein durchdacht war Pauſe” aus „Der ſchönen Müllerin”, lend
drängend der „Frühlingsglaube” und herrlich friſch und tem!
ramentvoll der „Muſenſohn”, der zweimal geſungen wert
mußte. Der reiche Beifall, den der ſympathiſche Sänger fand,
wies, wie ſehr er ſich ſchon die Herzen der Darmſtädter eth?
hat. Sicherlich liegt vor ihm nicht nur auf der Bühne, ſonde
auch im Konzertgeſang eine an künſtleriſchen Erfolgen reiche
kunft. Meiſter Rehbock begleitete ſelbſt die Sologeſänge, in.
künſtleriſchen Klarheit und Ueberlegenheit, die ſein Spiel ſiels
einem beſonderen Genuß macht. Und wenn einmal ein Li”
zu früh kommt, wie in „Sehnſucht”, ſo folgt Rehbock ſo unmit
bar, daß keinerlei Störung die einheitliche Wirkung beeinträchtt
F. N
Kunft, Wiſſenſchaft und Leben.
Von dem bekannten Forſcher für Hochſchulkunde, Proſ.
Paul Sſymank (Göttingen), erſcheint ſoeben im Verlag b.
Strecker und Schröder in Stuttgart ein für die ganze gladen.
Welt beſtimmtes, reich bebildertes Studentenbuch: „Bruder. S
dio in Karikatur und Satire”, Im Einzelnen werden wir.””
darauf zurückkommen.

Nummer 333

Freitag, den 30. November 1925

Seite 3

Die Verpflichtung der Länder und Ge=
meinden zur Senkung der Realſieuern.
Eine Erklärung des heſſiſchen Finanzminiſters.
Darmſtadt, 29. November 1928.
In der heutigen Sitzung des Heſſ. Finanzausſchuſſes am
Donnerstag, erklärte Finanzminiſter Kirnberger zu unſerer geſtri=
gen Veröffentlichung der Reſolution heſſiſcher Wirtſchaftsverbände
über die Verpflichtungen der Länder und Gemeinden zur Senkung
der Realſteuern und des Referats des Rechtsanwalts Dr. Mattern
über das Realſteuerproblem, daß die Behauptung, Länder und
Gemeinden hätten die Realſteuern nicht nur geſenkt, ſondern im
Gegenteil noch erhöht, ſoweit das Land Heſſen in Betracht komme,
unzutreffend ſei. „Was zunächſt die Sondergebändeſteuer bet=
trifft”, heißt es in der Erklärung weiter, „ſo wäre es ein unlös=
barer Widerſpruch in der Reichsgeſetzgebung, wenn auf der einen
Seite im R.J. 1927 die geſetzliche Miete um 20 Prozent erhöht
worden wäre (Steigerung von 100 auf 110 und ſpäter 120 Pro=
zent) und zwar zwecks Beſchaffung neuer Steuer=
mittel für Wohnungsbau und andere Zwecke, und wenn auf
der anderen Seite die Länder zugleich verpflichtet worden wären,
eben dieſelbe Steuer zu ſenken. — In dem heutigen Geſetzentwurf
über die Sondergebäudeſteuer iſt überdies eine erhebliche Sen=
kung dieſer Steuer vorgeſehen. — Es kann ſich alſo lediglich um
Grundſteuer und Gewerbeſteuer handeln. Die Staatsvoranſchläge
beweiſen, nun aber ohne weiteres, daß der Heſſiſche Staat ſeit
1925 an Grund= und Gewerbſteuer unverändert die gleichen
Summen erhebt. Wie bei dieſer Sachlage von einer Erhöhung
geſprochen werden kann, iſt unerſindlich. Aber weiter: ſeit 1925
iſt die Wirtſchaft in einem langſamen Aufſchwung begriffen; bei
Fortbeſtehen desſelben Steuertarifs müßten ſich alſo bei Grund=
und Gewerbſteuer ſteigende Erträgniſſe ergeben. Indem aber
tatſächlich alljährlich nur dieſelben Summen wie im Vorjahre
gefordert werden, iſt die Senkung erfolgt; ſie iſt zu finden
in dem Verzicht des Staates auf den natürlichen Steuer=
zuwachs; dieſer Verzicht zeigt ſich beiſpielsweiſe ganz augenfällig
darin, daß von den Neubauten in den erſten 5 Jahren überhaupt
keine Grundſteuer erhoben wird.”
Heſſens Okkeber=Ausweis.
Der Monatsausiveis über die Einnahmen und Ausgaben des Landes
Heſſen für den Monat Oktober des Rechnungsjahres 1928 wird ſoeben
von der heſſiſchen Regierung veröffentlicht. Der Ordentliche Haushalt
ſchließt danach gegenüber dem Vorjahr für die Monate April bis ein=
ſchließlich Oktober mit einer Mehrausgabe von 10 949 000 RM. ab, der
außerordentliche Haushalt mit einer Mehreinnahme von 3 532000 RM.
In einer Anmerkung wird dazu geſagt: Aus den monatlichen Teilergeb=
niſſen können Schlüſſe auf das Ergebnis des ganzen Jahres auf rein
rechneriſchem Wege nicht gezogen werden, da bei verſchiedenen Poſten
erſt gegen Ende des Rechnungsjahres die Bruttoeinnahmen und = aus=
gaben der betreffenden rechnungspflichtigen Kaſſeverwaltungen voll aus=
gewieſen werden. Die Zahlen der Landesſteuern zeigen ein ebenſo irre=
führendes Bild, da die Landesſteuern durch die verſpätete Zuſtellung der
Steuerzettel verhältnismäßig nur langſam fließen. Wenn auch hierin in
den letzten zwei Monaten bereits eine Beſſerung eingetreten iſt, ſo ſind
doch bei einem Jahresſoll von 43,240 Mill. RM. für 7 Monate nur
18,973 Mill. RM. — gegenüber dem anteilsmäßigen Soll von 25,220
Mill. RM. — eingegangen.
der Finanzausſchuß erledigt den Skellenplan in erſter
Leſung.
Der Finanzausſchuß beendigte geſtern den Stellenplan in erſter
Leſung und begann die zweite Leſung, die heute fortgeſetzt wird.
Der zweike Ausſchuß
begann geſtern die Beſprechung des Gewerbeſchulgeſetzes, die heute
fortgeſetzt werden ſoll. Der Ausſchuß gab ſodann mit 6:3 Stimmen,
bei 4 Enthaltungen, ſeine Zuſtimmung zur Einleitung des Disziplinar=
verfahrens gegen Lehrer Hamman=Wixhauſen, welches in einer Re=
gierungsvorlage gefordert wird, da Lehrer Hammann ſeit ſeiner Wahl
zum Landtagsabgeordneten den Dienſt verweigere. Der kommuniſtiſche
Mißtrauensantrag gegenüber dem heſſiſchen Miniſter für Kultus und
Bildungsweſen wurde gegen 1 Stimme abgelehnt. Mehrere Eingaben
wurden ſodann durch die Regierungsantwort für erledigt erklärt. Am
Freitag Beratung des Gewerbeſchulgefetzes, Fortſetzung der Beratung
über das Kirchenſteuergeſetz.
Der Antrag des Abg. Hammann und Gen., Maßnahmen zu treffen,
daß durch den Beſuch der Fortbildungsſchule keinerlei Lohnausfall für
den Fortbildungsſchulpflichtigen entſtehe, wird durch die Regierungs=
antwort für erledigt erklärt. Es ſtehen dem zur Zeit reichsgeſetzliche
Beſtimmungen entgegen. Es ſind aber Beſtrebungen im Gange, das zu
ändern, und man darf erwarten, daß das Berufsausbildungsgeſetz dieſe
Frage klären wird. Ein gegen die Frachterhöhung der Milch gerichteter
Antrag der Abg. Blank, Weckler u. Gen. wird einſtimmig angenommen.