Darmstädter Tagblatt 1928

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Heſſiſche Neueſte Nachrichten
Morgenzeitung der Landeshauptſtadt
Wöchentliche illuſtrierte Beilage: „Die Gegenwart”, Tagesſpiegel in Bild und Wort
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Nummer 49
Samstag, den 18. Februar 1928.
191. Jahrgang

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Kädter und Nationalbank.

G
er Kampf um das Notprogramm.
Das Schwergewicht beim Kabinett. — Das Notprogramm: Verabſchiedung
des Etats, des Nachtragsetats und des Liquidationsſchädengeſetzes. — Notſtands=
maßnahmen für die Landwirtſchaft. — Sozialpolitiſche Forderungen.
der Altersverſicherung in der Invalidenverſicherung verlangt hat,
Der 40degrampf des Reichstages, wofüir etwa 100 Millionen bereitgeſtellt werden. Dazu kommen
dann noch weitere 3 Millionen zur Erhöhung der Renten der
Widerſtände der Fraktionen gegen das Not= Werkspenſionäre.
Mit dieſem Programm iſt die Reichsregierung vor die Par=
programm.
teiführer getreten, die dann in den ſpäten Abendſtunden

Von 10 Uhr morgens ab iſt faſt ununterbrochen im Reichstag
verhandelt worden, um Klarheit darüber zu ſchaffen, ob für das
Parlament nach Auffaſſung der Fraktionen die Möglichkeit be=
ſteht, wenigſtens die dringendſten Aufgaben vor der Auflöſung
noch zu erledigen, und nachdem 12 Stunden vergangen waren,
wußten ſelbſt die klügſten Leute noch nicht, was nun eigentlich
geſchehen würde. Daß der Reichstag nebenbei noch tagte, war
eigentlich eine Farce. Er hat die Abſtimmungen zum
Arbeitsetat erledigt, hat ſich dann auf 6 Uhr abends
vertagt, weil bis dahin die Entſcheidung vielleicht gefallen ſein
konnte. Als das aber nicht der Fall war, hat er ſich auf Sams=
tag vertagt, um zur Verfügung zu ſtehen, falls über nacht ſein
Schickſal entſchieden werden und eine Auflöſung ſich als unver=
meidbar herausſtellen ſollte.
Das Schwergewicht lag hauptſächlich bei dem Kabinett, dem
die nicht gerade angenehme Aufgabe zugefallen war, das Not=
programm aufzuſtellen, das nicht nur die Zuſtimmung der ehe=
maligen Regierungsparteien, ſondern auch den Beifall der Oppo=
ſition finden mußte, damit nicht von dorther Widerſtände ein=
ſetzten. Dabei herrſchte ſchon am Donnerstag abend Klarheit
darüber, daß es ſich nur um eine befriſtete Lebensver=
längerung des Reichstages handeln könne. Auch
die ehemaligen Oppoſitionsparteien wollten
der Regierung nicht für unbegrenzte Zeit Voll=
machten geben, ſondern verlangten, daß wenigſtens unge=
fähr der Wahltermin feſtgelegt würde. Dieſer Forderung ſchloß
ſich das Zentrum an. Immerhin die grundſätzliche Be=
reitwilligkeit derOppoſition war nicht zweifel=
haft und erleichterte nach der techniſchen Seite die Möglichkeit
der Verhandlungen. Um ſo ſchwieriger geſtaltete ſich die
Frage, was in das Notprogramm hineinzuneh=
men ſei und was unter den Tiſch fallen müſſe.
Hier hat das Ningen der Parteien am ſchärfſten
eingeſetzt, weil jede für ihre Wählerſchichten noch möglichſt viel
herausſchlagen wollte. Die Möglichkeit, überhaupt Geldmittel
zur Verfügung zu ſtellen, verdankt der Reichsfinanzminiſter über=
haupt nur dem guten Eingang der Zölle, die den Etatanſatz
weſentlich überſchritten haben und auch weiterhin geſteigerte Ein=
nahmen ſicherſtellen. Hierdurch iſt ein Ueberſchuß von etwa 150
Millionen gegenüber dem bisherigen Etatanſatz zu erwarten, der
nun ratenweiſe verteilt werden ſoll.
Nach ſiebenſtündiger Beratung hatte das Kabinett ein Not=
programm aufgeſtellt, das es ſofort den Parteien zuleitete. Es
umfaßt die Verabſchiedung des Etats und des Nach=
tragsetats, und die Verabſchiedung des Liquida=
tionsſchädengeſetzes. Hier iſt die Regierung dabei ge=
blieben, daß es ſich um ein Schlußgeſetz händle. Sie will aber
gemäß den Vorſchlägen des Reichswirtſchaftsrates die Geſamt=
ſumme von etwas über 1 Milliarde auf 1,3 Milliarden Mark er=
höhen und dementſprechend eine Mehrbelaſtung des Etats von
15 Millionen jährlich bewilligen. Einen Beſſerungsſchein zu
Gunſten der Geſchädigten lehnt ſie ab. Dafür ſoll eine Entſchlie=
ßung des Reichstages angenommen werden, worin die Regierung
aufgefordert wird, bei ſpäteren Reparationsverhandlungen von
unſeren Gläubigern eine Beſſerſtellung der Liquidationsgeſchädig=
ten zu erzielen.
Eine große Rolle ſpielen weiter die Notſtandsmaß=
nahmen für die Landwirtſchaft. Hier hat die Regie=
rung mehrere Vorſchläge au sgearbeitet, die als Geſamtkomplex
zu betrachten ſind. Sie will 30 Millionen Kredite bereit=
ſtellen zur Organiſation des Fleiſch= und Vieh=
abſatzes, um die übermäßigen Gewinne des Zwiſchenhandels
auszuſchalten, wovon etwa 10 Millionen à fond verdu gegeben
werden ſollen. 30 Millionen ſollen weiter zur Abwen=
dung unmittelbarer Notlagen einzelner Land=
wirte in den Etat eingeſtellt werden, weitere 20 Mil=
lionen zur Hebung der landwirtſchaftlichen Ge=
noſſenſchaften und 1 Million für die Förderung
der deutſchen Geflügelzucht Außerdem will die
Reichsregierung alles verſuchen, den Betrag von 200 Mil=
lionen im Anleiheweg zu vermitteln, der zur Um=
ſchuldung der Landwirtſchaft dienen kann. Darüber
hinaus wird an eine Erweiterung des Syſtems der Einfuhr=
ſcheine für Schweine und Schweinefleiſch gedacht und an einen
allmählichen Abbau des Gefrierfleiſchkontingents. Schließlich
ſoll der Rentenbank das Recht gegeben werden, direkt Kredite
an die Landwirtſchaft zu veimitteln unter Abänderung ihres
bisherigen Statuts.
Die dritte große Gruppe umfaßt die ſozialpolitiſchen
Forderungen. Hier iſt von der Deutſchen Volkspartei ver=
langt worden daß für die Kleinrentner etwas Entſcheiden=
des geſchehe. Die Parteien haben ſich aber davon überzeugt, daß
im Augenblick nichts Endgültiges zu erreichen iſt und wollen ſich
alles weitere für den nächſten Reichstag vorbehalten. Immerhin
hat ſich durchſetzen laſſen eine Aenderung der Richtlinien, die
bisher für die Fürſorge der Kleinrentner geltend waren, eine
Abänderung der Kann=Vorſchriften und Muß=Vorſchriften, ſo daß
ein gewiſſer Rechtsanſpruch den Kleinrentnern, gegeben wird.
Dafür hat die Reichsregierung 15 Millionen Mark vorgeſehen.
Sehr viel großzügiger will ſie den Wünſchen des Zentrums
nachgeben, das eine Erhöhung der Steigerungsſätze

ihre Fraktionen wieder einberiefen, um deren Zuſtimmung
zu gewinnen. Sie ſtießen dabei aber auf erhebliche Wider=
ſtände. Die Deutſche Volkspartei verlangt eine
Erhöhung der Zuſchüſſe für die Kleinrentner
von 15 auf 30 Millionen Mark, eine Erhöhung
der Sätze für die Liquidationsgeſchädigten um
5 Millionen Mark jährlich und Herabſetzung der Be=
träge für die Invalidenverſicherung von 100 auf
60 Millionen. Gegenforderungen wurden nunmehr wie=
der von Zentrum und Deutſchnationalen geltend
gemacht, und um 10 Uhr abends ließ ſich noch immer nicht über=
ſehen, ob der Ausgleich gelingt oder ob die Parteien den Ver=
ſuch einer Verſtändigung aufgeben. Der Reichs=
präſident ſelbſt hält nach wie vor daran feſt, daß er nur
höchſt ungern ſeine Zuſtimmung zur Reichstags=
auflöſung im gegenwärtigen Augenblick geben würde.
Er hat ſeinen Staatsſekretär am Freitag in den Reichstag ge=
ſchickt, um den Fraktionen ſeine Auffaſſung mitzuteilen. Im
Reichstag ſelbſt iſt die Stimmung peſſimiſtiſch, im Kabinett mehr
optimiſtiſch, und es iſt unſicher, ob im Laufe der Nacht über=
haupt noch die Entſcheidung fällt. Das Zentrum hat auf 12 Uhr
nachts noch eine Fraktionsſitzung einberufen, läßt es aber noch
ofſen, wieweit dieſes Programm eingehalten wird. Sozialdemo=
kraten und Demokraten wollen am Samstag morgen erſt Stel=
lung nehmen.
Das Communigué der Reichsregierung.
Amtlich wird mitgeteilt: Das Reichskabinett hat heute nach=
mittag ſeine Beratungen über das Arbeitsprogramm abgeſchloſ=
ſen. Im Anſchluß an die Sitzung des Kabinettes fand eine ge=
meinſame Sitzung wit den Führern der Fraktionen der Deutſch=
nationalen Volkspartei, des Zentrums, der Bayeriſchen und der
Deutſchen Volkspartei ſtatt, bei der das Arbeitsprogramm der
Reichsregierung mitgeteilt wurde. Dann wurden die Führer der
Fraktionen der Sozialdemokratiſchen und der Demokratiſchen
Partei über das Arbeitsprogramm unterrichtet. Nachdem die
Fraktionen noch heute abend zu dem Arbeitsprogramm Stellung
genommen haben, iſt für 22 Uhr eine nochmalige Sitzung der
Führer der Fraktionen der bisherigen Regierungsparteien mit
den Mitgliedern des Kabinettes vorgeſehen.
Vertagte Entſcheidung.
* Berlin, 18. Februar. (Priv.=Tel.)
Bis nach Mitternacht haben die Regierungsparteien getagt
und ſich davon überzeugt, daß eine Verſtändigung nicht zu er=
zielen iſt. Das Ergebnis der Verhandlungen iſt das, daß die
Deutſche Volkspartei nur geringe Abänderungsvorſchläge zum
Notprogramm gemacht hat. Die Deutſchnationalen ſind mit dem
Regierungsprogramm einverſtanden, wollen ſich jedoch auf keinen
Termin für Neuwahlen und Auflöſung des Reichstages feſtlegen.
Dieſer Anſicht ſteht die Meinung des Zentrums ſchroff gegenüber.
Die Oppoſitionsparteien, die mit dem Vizekanzler Hergt verhan=
delt hatten, lehnten eine Stellungnahme ohne Fühlungnahme mit
ihren Fraktionen ab. Dieſe Tatſache diente zum Vorwand, um
alles weitere auf den heutigen Samstag zu vertagen. So iſt der
Ausgang der Kriſe nach wie vor zweifelhaft. Die Stimmung iſt
ſehr peſſimiftiſch und gedrückt. Da man annimmt, daß die Demo=
kraten auf Beratung des Kleinrentnergeſetzes beſtehen werden,
muß auch die Deutſche Volkspartei an ihrer Forderung feſthalten.
Man will verſuchen, ob die Demokraten mit ſich reden laſſen, in=
dem ſie das Begehren auf Beratung des Kleinrentnergeſetzes
zurückziehen, ſo daß man auf ein Kompromißabkommen rechnen
kann. Gelingt dieſes nicht, ſo bleibt nichts weiter als die Reichs=
tagsauflöſung übrig, wenn nicht der Reichspräſident das ent=
ſcheidende Wort ſpricht.
Die Oeutſche Volkspartei für Erledigung
des Notprogramms.
Die Reichstagsfraktion der Deutſchen Volkspartei faßte heute
mittag folgenden Beſchluß: Nach wie vor hält die Fraktion die
Erledigung der auch im Briefe des Herrn Reichspräſidenten her=
dorgehobenen wichtigen geſetzgeberiſchen Maßnahmen, insbeſon=
dere Etat, Notetat, Notmaßnahmen für die Landwirtſchaft,
Kriegsſchädenſchlußgeſetz und Rentnerverſorgung für Fragen
zwingender Notwendigkeit. Sie würde es für unverantwortlich
halten, wenn der Reichstag vor Erledigung dieſer Aufgaben aus=
einanderginge. Weiter wünſcht die Fraktion eine Verkür=
zung der Mehrforderungen, die das Arbeitsprogramm
für die Invalidenverſicherung enthält. Die hierdurch freiwerden=
den Beträge ſollen dem Notprogramm für die Landwirtſchaft und
fur die Liquidationsgeſchädigten hinzugefügt werden. Im An=
ſchluß an die Fraktionsſitzungen trat um 22½ Uhr unter dem
Vorſitz des Vizekanzlers Hergt der interfracktionelle Ausſchuß er= k

neut zuſammen.

Auslandskredite
für die deutſche Landwirtſchaft.
Von
Dr. F. X. Schwab, Berlin.
Die Frage, wie der gefahrdrohenden Ueberſchuldung der
deutſchen Landwirtſchaft geſteuert werden kann, ſcheint nach den
parlamentariſchen Berichten nun doch endlich einer Löſung
nähergebracht zu werden. Die Gefahr liegt bekanntlich in der
Kurzfriſtigkeit der meiſten Verdflichtungen und in der Höhe des
Zinsfußes, die in einem gewiſſen Maße mit der Kurzfriſtigkeit
zuſammenhängt. Es ſoll daher durch die Rentenbank=Kreditanſtalt
unter Heranziehung der Landesbanken ein Weg geſucht werden,
um die kurzfriſtigen Kredite, ſoweit ſie „eingefroren” ſind, durch
zweite Hypotheken mit niedrigerem Zinsſatz und längerer Rück=
zahlungsfriſt zu erſetzen.
Das Intereſſanteſte an dieſem Plan iſt, daß — und zwar
mit Zuſtimmung des Reichsbankpräſidenten Dr. Schacht — zur
Beſchaffung der notwendigen Mittel auf den ausländiſchen Geld=
markt zurückgegriffen werden ſoll. Zweifellos wird dies nur für
einen beſtimmten Teil des erforderlichen Geſamtbetrages ge=
ſchehen können und ſollen. Aber auch unabhängig von der Höhe
des Betrages eröffnen ſich hier eine Reihe, von intereſſanten
Problemen.
Was zunächſt die Frage nach den Geldgebern anbelangt,
ſo wird, wie für alle Zwecke ſo auch für dieſen, in erſter Linie,
mindeſtens für den größten Teil des Betrages, an Amerika
gedacht ſein. Leider wird man gut tun, in dieſer Richtung von
vornherein eine gute Portion Skerſis mitzubringen und ſich den
Verlauf ſolcher Verhandlungen nicht allzu leicht und nicht allzu
raſch vorzuſtellen. Denn abgeſehen von den Fragen der Sicher=
heiten und des Zinsfußes, über die noch zu ſprechen ſein wird,
iſt ſchon der Verwendungszweck einer derartigen Anleihe geeig=
net, gerade in Amerika Schwierigkeiten hervorzurufen.
Zweifellos liegt eine gewiſſe, durch die Not der Zeit uns
aufgezwungene Paradoxie darin, zur Unterſtützung der Land=
wirtſchaft, zur Erreichung gtößerer Unabhängigkeit von der aus=
ländiſchen Lebensmittelzufuhr ausländiſches Kapital in
Anſpruch zu nehmen. Dieſe Paradoxie wird wahrſcheinlich, was
Amerika anlangt, aus dem Bereich des Begrifflichen heraustreten
und zu einer praktiſchen Tatſache werden. Denn den amerika=
niſchen Farmern, deren Lage ohnehin nicht roſig iſt, kann es nicht
ganz gleichgültig ſein, ob amerikaniſches Kapital dazu beiträgt,
den deutſchen Lebensmittelmarkt vom Ausland unabhängiger zu
machen. Und wenn ſie auch auf die Entſchlüſſe der großen Geld=
mächte in Wallſtreet keinen direkten Einfluß haben, ſo wird doch
jtzt, wo das amerikaniſche Leben ſchon ganz eiter dem Schatten
der kommenden Wahlen ſteht, ihre Stimme bei Regierung und
Parteien zweifellos ſorgfältig beachtet werden.
Kaum viel günſtiger liegen die Dinge in England. Der
Londoner Kapitalmarkt iſt bekanntlich viel, weniger fähig und
geneigt zur Aufnahme deutſcher Wertpapiere als New York. Das
Gegenintereſſe, das ſich außerdem in London geltend machen
dürfte, iſt das des Getreidehandels, der naturgemäß mit den
maßgebenden engliſchen Banken aufs engſte zuſammenhängt.
Zweifellos wird es möglich ſein, die hier angedeuteten
Schwierigkeiten zu überwinden. Aber bei der Frage, welche
Opfer dazu nötig ſein werden, iſt an erſter Linie an die ſchon
erwähnten Punkte zu denken: Sicherheiten und Zinsſätze.
Die Frage der Sicherheiten iſt bis jetzt, ſoweit die vor=
liegenden Nachrichten erkennen laſſen, noch in keiner Weiſe ge=
klärt. Bei der Fremdheit des deutſchen Hypothekenrechts in den
angelſächſiſchen Ländern, bei der daraus entſtehenden Abneigung
gegen die Form der Hypothek und bei der praktiſchen Unmöglich=
keit, die einzelnen Objerte vom Ausland her zu beurteilen, muß
natürlich ein deutſches Zentralinſtitut als Kreditträger einge=
ſchoben werden, wie das ja auch vorgeſehen iſt. Ob dieſes Inſti=
tut ſeinerſeits eine marktgängige Unterlage, ein Wertpapier in
Art eines Pfandbriefes oder einer Obligation oder dergleichen
ſchaffen muß, oder ob es einen Geſamtkredit mit ausreichend
langer Laufzeit ohne ſolche börſenfähigen Schuldverſchreibungen
bekommt, iſt noch offen. Wahrſcheinlicher iſt das erſtere. In die=
ſem Falle muß man ſich auf eine ſehr gründliche Prüfung der
rechtlichen und materiellen Unterlagen gefaßt machen, die hinter
einem ſolchen Papier ſtehen, und es wird kaum zu umgehen ſein,
daß im Zuſammenhang demit die Geſamtlage der deutſchen
Landwirtſchaft international zur Diskuſſion geſtellt wird. Auch
eine Garantieleiſtung der Provinzen, an die gedacht wird — eine
Garantie des Reiches dürfte nicht in Frage kommen — wird
daran kaum etwas ändern.
Im Zinsſatze wird ſich eine gewiſſe Spanne gegenüber
den heutigen deutſchen Zinsſätzen erzielen laſſen. Doch ſollte
man auch hier die Erwartungen nicht allzu hoch ſpannen.
Nachdem vor kurzem die Federal Reſerve Bank von Chicago
ihren Rediskontſatz von 3½ auf 4 Prozent heraufgeſetzt hat, iſt
ſoeben das New Yorker Juſtitut dieſem Schritt gefolgt, und es
ſpricht die größte Wahrſcheinlichkeit dafür, daß auch die übrigen
amerikaniſchen Reſervebanken ſich dieſem zunächſt als Warnungs=
zeichen für die New Yorker Spekulation gedachten Vorgehen an=
ſchließen. Dies kann weiterhin dazu führen, daß auch der Lon=
doner Diskontſatz zunächſt wenigſtens nicht, wie man vielfach er=
wartet hatte, herabgeſetzt wird. Zudem iſt nicht zu vergeſſen, daß
für langfriſtige erſtklaſſige deutſche Induſtrie= und Kommunal=
obligationen am New Yorker Markte, doch immer noch zirka
8 Prozent Zinſen bewilligt werden mußten.
Andere Schwierigkeiten ſeien nur angedeutet, ſo die Frage
der Befreiung des zu ſchaffenden Papiers von der Kapital=
ertragsſteuer, die Konkurrenz der Landwirtſchaftsanleihe mit
dem Anleihebedarf der Induſtrie, der Länder und Gemeinden,
der Hypothekenbanken. Daß etwas Durchgreifendes für die
deutſche Landwirtſchaft geſchehen muß, darin ſind ſich heute ja
offenbar faſt alle Parteien und Wirtſchaftsgruppen einig. Um
ſo weniger darf man überſehen, daß auf dem Wege zur Auslands=
kredithilfe noch manche Steine liegen, die nur mit großem Ver=
haltungsgeſchick, Takt und vereinten Bemühungen aller Beteilig=
en beiſeite geräumt werden können.

Seite 2

Samstag, den 18. Februar 1928

Nummer 49

Vor der Zuſammenkunft
Streſemann=Titulescu.
Rumäniſche Schadenerſatzforderungen. /Kom=
promißvorſchläge. / Auflegung einer rumä=
niſchen Anleihe auch in Deutſchland?
* Berlin, 17. Februar. (Priv.=Tel.)
Heute trifft der rumäniſche Außenminiſter Titulescu an der
franzöſiſchen Riviera ein, um, wie bereits ſeit längerer Zeit
geplant, mit dem deutſchen Außenminiſter Dr. Streſemann zu=
ſammenzutreffen. Damit erfolgt endlich die ſchon lange geplante
Ausſprache dieſer beiden Staatsmänner, die grundlegend für die
weitere Behandlung der deutſch=rumäniſchen Verhandlungen ſein
dürfte. Bekanntlich ſind die Wirtſchaftsbeziehungen zwiſchen
Deutſchland und Rumänien noch nicht in vollem Umfange ge=
regelt; insbeſondere fehlt der Abſchluß eines Handelsabkom=
mens, das notwendig iſt, um der deutſchen Wirtſchaft den durch=
aus nicht unbedeutenden rumäniſchen Markt wieder in vollem
Umfange zu erſchließen. Die ſtarke Betätigung deutſcher Kauf=
keute in Rumänien kann nicht darüber hinwegtäuſchen, daß die
Wirtſchaftsbeziehungen noch nicht befriedigend ſind und daß eine
vertragliche Regelung erfolgen muß, um die wirtſchaftlichen Be=
ziehungen Rumäniens zu Deutſchland ſo zu geſtalten, wie es im
Intereſſe der deutſchen Wirtſchaft erforderlich iſt.
Jedoch beſtehen zwiſchen Deutſchland und Rumänien einige
Meinungsunterſchiede, die bedeutſam genug ſind, um bisher alle
Verhandlungen ſchwierig zu geſtalten, da Rumänien Anſprüche
an Deutſchland ſtellt, die Deutſchland aus grundſätzlichen Er=
wägungen ablehnen muß. Es handelt ſich im weſentlichen dabei
um Entſchädigungen, die Rumänien als Folge
wirtſchaftlicher Maßnahmen Deutſchlands wäh=
rend der Okkupationszeit zu fordern berechtigt
zu ſein glaubt, die deutſcherſeits aber abgelehnt werden
müſſen. Deutſchland ſteht auf dem Standpunkt, daß ſeine Be=
ziehungen durch ſeine wirtſchaftlichen Verpflichtungen gegenüber
den ehemals Krieg führenden Ländern durch den Dawesplan
erſchöpfend geregelt ſind und daß darüber hinaus irgendwelche
beſonderen Anſprüche an Deutſchland nicht geſtellt werden kön=
nen. An dieſem Grundſatz hat auch Rumänien ſich wiederholt
geſtoßen, ohne daß es bisher gelungen iſt, Rumänien davon zu
überzeugen, daß dieſe rumäniſche Forderung nicht geeignet iſt,
die Aufnahme deutſch=rumäniſcher Wirtſchaftsverhandlungen zu
erleichtern. Es ſcheint allerdings, als ob Rumänien neuerdings
von ſeinem bisherigen intranſigenten Standpunkt abzugehen ge=
willt iſt und Kompromißvorſchläge zu machen beabſich=
tigt, die deutſcherſeits erwogen werden könnten. Insbeſondere
ſcheinen gewiſſe Andeutungen über die Auflegung einer
rumäniſchen Anleihe auch in Deutſchland in die=
ſer Richtung zu gehen, die jedoch wohl ebenfalls nicht eher ernſt=
genommen werden kännen, als bis man weiß, in welcher Rich=
tung ſich die rumäniſchen Vorſchläge bewegen. Es iſt jedoch nicht
daran zu zweifeln, daß Deutſchland für den Fall, daß Rumänien
Deutſchland entgegenkommen würde, ſeinerſeits auch entſprechend
einige rumäniſche Forderungen bewilligen könnte.
Die Begegnung des rumäniſchen Außenminiſters mit dem
deutſchen Außenminiſter an der franzöſiſchen Riviera wird ſich
jedoch noch nicht mit den Einzelheiten der deutſch=rumäniſchen=
Verhandlungen zu befaſſen haben, da die Dinge ſo weit noch
nicht gediehen ſind. Der deutſche Außenminiſter iſt zu ſeiner Er=
holung an die Riviera gefahren und hat, ſoweit bekannt iſt, bis=
her auch keinen Sachverſtändigen für die rumäniſchen Fragen
mitgenommen. Unter dieſen Umſtänden kann der Beſuch des
rumäniſchen Außenminiſters bei dem deutſchen Außenminiſter
nur als Höflichkeitsbeſuch augeſehen werden, der aber zweifellos
wichtig genug iſt, um einen eiſten Kontakt zwiſchen den beiden
Staatsmännern zu ſchaffen. Ueber das Grundſätzliche hinaus,
daß Deutſchland bis zu gewiſſen Grenzen bereit ſein würde, den
Rumänen entgegenzukommen, dürfte daher die Unterhaltung
nicht geführt werden. Das Programm für die deutſch= rumäni=
ſchen Beſprechungen wird ſomit wohl erſt in Genf feſtgeſetzt wer=
den, wo ja der deutſche Außenminiſter wieder Gelegenheit haben
wird, erneut mit dem rumäniſchen Außenminiſter zuſammenzu=
kommen. Erſt dann wird feſtgeſetzt werden, wann und unter
welchen Vorausſetzungen die deutſch=rumäniſchen Verhandlungen
fortgeſetzt werden. Bis dahin wird man ſomit wohl auch ab=
warten müſſen, ob man über die Ausſichten der deutſch= rumä=
niſchen Verhandlungen nähere Mitteilungen erwarten darf.
Ob der rumäniſche Außerminiſter von Paris her beſondere
Aufträge mitbringen wird, iſt nicht bekannt. Aus den Berichten
der Pariſer Preſſe ſcheint hervorzugehen, daß dies jedenfalls
nicht der Fall ſein wird, ſoweit franzöſiſche Angelegenheiten in
Frage ſtehen, da Titulescu in Paris ſehr kühl aufgenommen
worden iſt und offenbar keine beſonders erfolgreichen Verhand=
lungen geführt hat.

=Afrikaniſches Tagebuch.
Graf Ottokar Czernin, früherer öſterreichiſcher Miniſter
des Aeußern, hat ein hochintereſſantes Buch „Mein afrika=
niſches Tagebuch” (mit 23 Abbildungen, Amalthea Verlag,
Zürich=Leipzig=Wien) heiausgegeben, in dem er die Erlebniſſe
ſeiner viermonatigen Reiſe durch das frühere Deutſch=Oſtafrika
und den Sudan im Winter 1926 ſchildert. Zweck ſeiner Reiſe
war, ſeinen auf einer Farm in Kenga arbeitenden Sohn zu be=
ſuchen. Czernin iſt ein begeiſterter Schilderer der „ gottbegnade=
ten, unbeſchreiblich ſchönen Natur” des ſchwarzen Erdteils. Wenn
das Buch erſcheint, ſo ſchreibt er in der Vorrede, ſo habe dies den
Zwech, einem oder dem anderen Jäger Luſt zu machen, ſeinem
Beiſpiel zu folgen und für einige Monate in dies Jagdparadies
zu fahren. Und vielleicht wird auch einer oder der andere der
jungen Leſer finden, daß es in Afrika noch Möglichkeiten des
Weiterkommens gibt, die in unſerem, ſeit dem Krieg ſo entſetzlich
gewordenen Europa ausgeſchloſſen ſind. Der junge Mann, der
ein hartes Leben, reich an Strapazen, nicht fürchtet, der die Arbeit
nicht ſcheut, wird gewiß auf einer Farm oder ſonſtwo Verwen=
dung finden können; er wird keine der Freuden und Zerſtreuun=
gen erhalten, welche die jungen Leute in Europa gewöhnlich
ſuchen — aber er wird in der herrlichen Natur und in den Auf=
regungen der Jagd einen tauſendfachen Erſatz hierfür finden.
Das Buch iſt nichts weniger als eine trockene geographiſche
Beſchreibung oder Aufzeichnung von Jagderlebniſſen, ſondern
verbreitet ſich mit lebhafter Auffaſſung und Schilderung eines
Reiſenden, der für alles ein offenes Auge und Herz hat, über
alles, was er auf der Reiſe geſehen und erlebt hat, über Sitten
und Gebräuche, Lebensgewohnheiten von Land und Leuten, die
Fauna und Flora und Naturſchönheiten Afrikas, über die
Kämpfe in Deutſch=Oſtafrika und deutſche Heldentaten, die
deutſche und engliſche Koloniſation, die Sklaverei und das Los
der Schwarzen, Jagdgebräuche und Jagdexpeditionen. Auf der
Jagd bediente er ſich meiſtens eines Ford=Wagens — das Durch=
queren der Gegend mit dem Auto iſt noch relativ ſelten, da die
Straßen zum Teil fürchterlich ſind —, und die drawatiſchen
Schilderungen ſeiner in Begleitung von Schwarzen unternom=
menen Jagden auf Löwen, Zebras, Büffel, Nashörner, Leopar=
den, Gazellen uſw. ſind ebenſo abwechſlungsreich wie ſpannend.
Herrliche Naturſchilderungen ziehen ſich durch das Buch hin=
durch, wie folgendes poetiſche Stimmungsbild vom anbrechenden

Vom Tage.
In einem Berliner Mittagsblatt wird die Behauptung aufgeſtellt,
Reichsaußenminiſter Dr. Streſemann habe die Abſicht, von ſeinem
Poſten zurückzutreten. Demgegenüber erfahren wir an zuſtändiger
Stelle, daß dieſe Nachricht jeglicher Grundlage entbehrt.
Die Reichstagsabgeordneten Döbrich, Dorſch und Hänſe
haben ſich im Reichstag zu einer ſelbſtändigen Parteigruppe unter dem
Namen „Chriſt.=Nationale Bauernpartei” zuſammen=
geſchloſſen.
Der Zentrumsabgeordnete Dr. Roß iſt aus der Reichs=
tagsfraktion ausgeſchieden.
Die deutſche Delegation für die in der nächſten Woche
in Genf beginnende Sicherheitskonferenz begab ſich geſtern
nach Genf. Der Delegation gehören an: Staatsſekretär a. D. Simſon,
Geheimrat von Weizsäcker und Geſandtſchaftsrat Frowein.
Im franzöſiſchen Senat wurde geſtern die Vorlage
über die Mobiliſierung der Nation in Kriegszeiten
angenommen.
Nachdem Poincaré der franzöſiſchen Kammer ſeinen Dank dafür
ausgeſprochen hatte, daß ſie den totgeborenen Nachtragsetat lebensfähig
geſtaltet habe, wurde das Geſamtbudget mit 400 gegen 120
Stimmen angenommen. Das Haus vertagte ſich darauf auf
Dienstag.
In Waſhington verlautet, daß Staatsſekretär Kellogg beab=
ſichtige, eine Antwort auf die letzte Note Briands
über den Antikriegspakt nach Paris zu ſchicken.

Beſprechungen Streſemanns in San Remo?
Paris, 17. Februar.
Nach einem Bericht der Havas=Agentur aus San Remo
laufen dort Gerüchte um, wonach zwiſchen dem ungariſchen
Juſtizminiſter, der demnächſt zu einem dreiwöchigen Aufenthalt
in San Remo eintreffen dürfte, ſowie dem ungariſchen Innen=
miniſter und Titulescu eine Begegnung vorgeſehen ſei, an der
auch Dr. Streſemann teilnehmen ſolle. Die Zuſammenkunft die=
ſer Staatsmänner habe den Zweck, eine Löſung der verſchiedenen
zwiſchen Ungarn, Rumänien und Deutſchland ſchwebenden Fra=
gen zu ſuchen. Wie weiter aus Nizza gemeldet wird, ſoll Dr.
Streſemann den früheren franzöſiſchen Botſchafter Cambon
empfangen haben.
v. Hoeſch bei Briand.
EP. Paris, 17. Februar.
Der deutſche Botſchafter v. Hoeſch hatte heute vormittag mit
dem franzöſiſchen Außenminiſter Brianbd eine längere Unter=
redung, über deren Inhalt weder ein von der deutſchen Bot=
ſchaft ausgegebenes Communigus noch die franzöſiſche Nachmit=
tagspreſſe Mitteilung machen. Es iſt jedoch anzunehmen, daß der
deutſche Botſchafter, der bekanntlich in kurzem wit dem an der
Riviera weilenden Reichsaußenminiſter Streſemann zuſammen=
treffen wird, Wert darauf legte, vor ſeiner Abreiſe noch einmal
alle zwiſchen Deutſchland und Frankreich ſchwebenden Fragen zu
beſprechen.
Partei=Neugründungen.
* Berlin, 17. Februar. (Priv.=Tel.)
Alle Anzeichen ſprechen dafür, daß auch bei den kom=
menden Wahlkämpfen die Parteizerſplitte=
rung weitere Fortſchritte machen wird. Die klei=
nen Gruppen haben ſich bereits zu Worte gemeldet. In Halle
hat ſich dieſer Tage eine Haus= und Grundbeſitzerpartei aufgetan,
und im Reichstag haben die drei deutſchnationa=
len Abgeordneten Döbritz, Dorſch=Heſſen und
Hänſe=Thüringen ihren Austritt aus der deutſch=
nationalen Fraktion erklärt, indem ſie gleichzeitig
eine Gruppe der Chriſtlich=Nationalen Bauern=
partei gründeten. Das iſt für die Deutſchnationalen ein
bedenkliches Zeichen. Die drei Abgeordneten ſind zwar in ihren
Wahlkreiſen nicht auf Liſten der Deutſchnationalen gewählt, ſon=
dern auf einer eigenen Landbundliſte. Sie haben ſich,der deutſch=
nationalen Fraktion als Hoſpitanten angeſchloſſen. Wenn ſie jetzt
der Fraktion den Rücken kehren, dann bekunden ſie damit auch
weiterhin den Wunſch, ſelbſtändig zu bleiben, und für die
Deutſchnationalen beſteht die Gefahr, daß aus dieſer Bewegung,
die ihren Ausgangspunkt in der allgemeinen Unzufriedenheit mit
den parlamentariſchen Ergebniſſen findet, eine Konkurrenz ent=
ſteht, die ihnen gerade auf dem Lande ſtarken Abbruch tut und
eine Zerſchlagung der Landwirtſchaft in eine
Bauernpartei und eine Großgrundbeſitzerpar=
tei herbeiführt.
Die Sitzung des Zentrums.
Die Zentrumsfracktion des Reichstages beſchäftigte ſich in
einer Sitzung, die um 21 Uhr begann, wit dem Arbeitsprogramm
der Regierung. Aus den Verhandlungen der Fraktion iſt feſt=
zuſtellen, daß ſie dem Arbeitsprogramm zuſtimmt. Eine zweite
Fraktionsſitzung iſt auf 24 Uhr vorgeſehen.

Tage: „Ein leiſer Morgennebel liegt über den Tälern. Noch
kämpft die Nacht mit dem Tag. Es iſt völlig windſtill. Im Oſten
glänzt es wie ein rieſiges Feuer, und durch die Luft zieht ein
leiſer, erfriſchender Hauch, jenes unſagbare Etwas, das den kom=
menden Tag verkündet. Herrlich iſt das Leben in der Wildnis,
Nichts zu wiſſen von all den täglichen Miſeren des Kultur=
lebens, allein mit dem Gewehr voller Erwartung, was der an=
brechende, prachtvolle Tag wieder bringen wird — das iſt Glück
und Zufriedenheit. Der Nebel wogt hin und her. Merkwürdige
Laute dringen aus ihm heraus; das Wiehern der Zebras ver=
miſcht mit dem Schrei der Raben und ganz vereinzelt das un=
heimliche Heulen von Hyänen, die ſich von ihrem Fraße weg=
ſtehlen, wenn die Sonne kommt. Plötzlich, wie auf dem Theater,
geht der Nebel auf. Die Sonne iſt da, grell, blendend, und mit
einem Schlage ändert ſich das Bild. Unendlich liegt das afri=
kaniſche Hügelland da, ewig gleich und doch ſo verſchieden, über=
all Leben. Ein paar tauſend Meter vor mir fließt Waſſer. Waſſer
iſt das erſte Element Afrikas, alles drängt zu ihm, denn die ver=
dorrende Sonne tötet ohne Waſſer. Beim Waſſer wuchert das
Leben. Hoher Papyrus bildet ein faſt undurchdringliches Dickicht,
Bananenbäume, in ſtrotzender Fülle, dazwiſchen mannshohes
Schilf, durchſät von blühenden Dornengebüſchen, ſchillerndes,
ſtrahlendes Leben, die einzelnen Gewächſe und Bäume erdrückt
von wuchernden Schlingpflanzen. Kluge kleine Affen turnen
in den Zweigen, Enten flattern umher, große Reiher ziehen mit
ſchwerfälligem Flügelſchlag vorüber, Hunderte von Tauben ſitzen
auf den Aeſten; Marabus mit ernſtem philoſophiſchen Geſicht
ſchreiten langſam und gravitätiſch das Ufer entlang. Eine Herde
Waſſerböcke zieht zur Tränke. Kongonis (große Gazellen) trollen
herbei und ſtürzen ſich auf das Waſſer. Ein paar hundert Meter
weiter ſteht ein rieſiges Etwas, das man für einen Felsblock
hält. Aber der Felsblock beginnt zu wandern, und jetzt ſieht
man auch die unförmige Geſtalt eines gewaltigen Rhinos, ge=
folgt von ſeinem Jungen. Es trollt davon, und je weiter es
geht, deſto mehr gleicht es einem Panzerauto, das davonrollt,
da die dicken Läufe im hohen Graſe überhaupt nicht zu ſehen
ſind. Plötzlich hört man ein dumpfes Grollen, und mit einem
Schlage ſcheint die ganze Natur den Atem anzuhalten. Die Affen
ſind plötzlich mäuschenſtill geworden, die Tauben hören auf zu
gurren, die Marabus ſteigen in die Luft, die Kongonis und
Waſſerböcke heben den Kopf und lauſchen. Er iſt in der Nähe
Der Löwe hat geſprochen, alle wiſſen es
Intereſſant iſt, wie Graf Czernin, der für den Naturzuſtand
ſchwärmt, über die Segnungen der Kultur denkt. Diogenes in

Ungewißheit im Reichstag.
Das Mißtrauensvotum der Kommuniſien
gegen den Reichsarbeitsminiſier abgelehnt.
* Berlin, 17. Februar. (Eig. Beriht.)
Der Reichstag begann heute ſeine Beratungen ſchon um 12 Uhr
mittags. Vor Eintritt in die Tagesordnung beantragten die Kommu=
niſten, daß ſofort über ein von ihnen gegen das geſamte Reichskabinett
eingebrachtes Mißtrauensvotum beraten würde. Von rechts wurde
jedoch widerſprochen, ſodaß der Mißtrauensantrag nicht auf die Tages=
ordnung geſetzt werden konnte.
Das Haus ſetzte dann die Einzelausſprache des Etats des Reichs=
arbeitsminiſterims beim Kapitel Siedlungsweſen, das ſchon geſtern in
Angriff genommen worden iſt; fort.
In einer kurzen Zwiſchenbemerkung teilte Präſident Loebe mit, daß
er die feſte Abſicht habe, die Beratung des Etats auf jeden Fall zu Ende
zu führen und beſonders die notwendige Abſtimmung zu erledigen. Der
Präſident bat daraufhin die Abgeordneten, ſich darauf einzurichten, daß
ſie noch über die Erledigung des Etats hinaus zuſammenbleiben müßten,
weil dies notwendigerweiſe aus anderen Gründen erforderlich ſein
könnte. In parlamentariſchen Kreiſen legt man dieſe Aeußerung des
Reichstagspräſidenten dahin aus, daß Herr Loebe dayuit andeuten wollte,
daß
der Reichstag zuſammenbleiben müſſe, um für den Fall
des Scheiterns der Verhandlungen über das Notprogramm
noch ein Ermächtigungsgeſetz für die Reichsregierung er=
ledigen zu können.
Dann ging das Haus zur Beratung über das Verſorgungsweſen
über. Die Beratung des letzten Kapitels nahm nur kurze Zeit in An=
ſpruch. Dann wurde auch die Einzelberatung des Etats des Reſchs=
arbeitsminiſteriums vorgenommen und das Haus ging zur Abſtimmung
über. Vorher erklärte noch Präſident Loebe, das Haus müſſe ſich die
Möglichkeit offen halten, entgegen der früheren Abſicht auch morgen
eine Sitzung abzuhalten. Der Aelteſtenrat werde nach der Sitzung zu=
ſammentreten. Der Zeitpunkt der nächſten Sitzung könne erſt heute
abend bekamt gegeben werden.
Das Haus lehnte ſodann den kommunniſtiſchen Mißtrauensantrag
gegen den Reichsarbeitsminiſter gegen die Stimmen der Konrmuniſten
und Nationalſozialiſten ab. Angenommen wurde ein ſozialdemokratiſcher
Antrag. 5 Millionen zur Zinsverbilligung bei Baudarlehen bei land=
wirtſchaftlichen Bauvorhaben zu bewilligen. Zahlreiche andere Anträge
und Entſchließungen wurden dem ſozialpolitiſchen Ausſchuß überwieſen
und der Etat des Reichsarbeitsminiſterims nach den Vorſchlägen des
Haushaltausſchuſſes angenommen. Danach wird ein deutſchnationaler
Antrag abgelehnt, in der Novelle zum Betriebsrätegeſetz den Einfluß
der Gewerkſchaften zu vecmindern. Die Beſtimmungen der Novelle, die
die Betriesratswahlen betreffen, wurden in der Ausſchußfaſſung ange=
nomen. Dann wurde in zweiter und dritter Leſung der Geſetzent=
wurf über die Lohn= und Gehaltspfändungsgrenze, die auf 195 Mark
monatlich, 65 Mark wöchentlich und 7,50 Mark täglich feſtgeſetzt iſt,
genehmigt. Das Haus nahm dann noch den Geſetzentwurf über 10 Mil=
lionen zur Gewährung von Zwiſchenkrediten für den Klein= Wohnungs=
bau an. Damit war die Beratung des Etats des Reichsavbeitsminiſte=
riums beendet. Darauf trat um 4 Uhr nachwittags eine zweiſtündige
Pauſe in den Beratungen ein, während der der Aelteſtenrat zuſammen=
trat, um Fühlung mit der Reichsregierung vor Feſtſetzung der nächſten
Plenarſitzung zu wehmen. Um 6 Uhr abends eröffnete Präſident Loebe
die Sitzung wieder, um im Einvernehmen mit den Beſchlüſſen des Aelte=
ſtenrates vorzuſchlagen, die nächſte Sitzung Samstag mittag 1 Uhr ab=
zuhalten.
Für den Fall, daß die Verhandlungen zwiſchen den Par=
teien über die Erledigung des Arbeitsprogramms zu kei=
nem Ziele führen ſollten, würde auf die Tagesordnung der
Samstagsſitzung die erſte, zweite und dritte Leſung eines
Notetats geſetzt werden, um die Auflöſung des Reichstags
zu ermöglichen. Kommt es zu einer Einigung, ſo wird das
Haus morgen nach dem Vorſchlag des Präſidenten Lvebe
den Haushalt für Verſorgungs= und Ruhegehälter beraten.
Nach kurzer Geſchäftsordnungsdebatte ſchloß ſich die überwiegende
Mehrheit des Hauſes den Vorſchlägen des Präſidenten an. Ein kommu=
niſtiſcher Antrag, das kommuniſtiſche Mißtrauensvotum auf die Tages=
ordnung der morgigen Sitzung zu ſetzen, wurde abgelehnt. Von volks=
parteilicher Seite wurde gefordert, daß das Ueberleitungsgeſetz zur
Strafrechtsreform und auch ein Notgeſetz für das Liquidationsſchäden=
geſetz ebenfalls auf die Tagesordnung geſetzt werden ſollen. Präſident
Loebe erklärte dazu, daß Aenderungen und Ergänzungen der Tages=
ordnung zwar möglich ſeien, daß dann abey der Reichstag vorausſicht=
lich auch am Montag tagen müſſe.
Nächſte Sitzung Samstag mittag 1 Uhr.

Die Deutſchnationale Reichstagsfraktion
trat nach der Sitzung des interfraktionellen Ausſchuſſes gleich=
falls zu einer Sitzung zuſammen, um ſich wit dem Arbeitsnot=
programm zu beſchäftigen. Die Fraktion beſchloß, im interfrak=
tionellen Ausſchuß noch gewiſſe Aenderungsvorſchläge zum Pro=
gramm zu wachen. Sie würde dem Programm nur zu=
ſtimmen können, wenn auch wirklich ſeine Durch=
führung geſichert erſcheint. Sie tritt außerdem dafür
ein, daß ein Termin für die Auflöſung des Reichs=
tages und die Neuwahlen noch nicht feſtgeſetzt wird.
Die Fraktion will nach den interfraktionellen Verhandlungen
gleichfalls gegen Mitternacht noch eine Fraktionsſitzung abhalten.

ſeinem Faß, ſagt er, wird von den Sudaneſen geſchlagen, die
Genügſamkeit dieſer Menſchen verträgt keine Steigerung mehr.
Völlig nackt leben ſie in einer aus Lehm und Zweigen gebauten.
Hütte und nähren ſich von dem, was ſie finden. Ich habe ſtets
den Eindruck erhalten, daß diejenigen Schwarzen, die nicht ge=
reiſt ſind und nichts anderes kennen, als das armſelige Leben,
das ſie führen, viel glücklicher und zufriedener ſind als die meiſten
Europäer. Kein Neger im Sudan kann verhungern, ein Los,
das täglich Hunderte in unſeren Kulturzentren trifft, und der
Kampf ums Daſein exiſtiert eigentlich bei dieſen ganz wilden
Völkern nicht, ſo wenig wie für unſere Vorfahren in der Stein=
zeit. Begreiflich, daß dieſe Menſchen alle „Segnungen der Kul=
tur”, welche die Europäer ihnen bringen, mit gemiſchten Ge=
fühlen endgegennehmen.
In einem epiſodiſchen Kapitel beſpricht Graf Czernin, der
zahlloſe Unterredungen mit Kaiſer Wilhelm II. gehabt hat, das
Buch von Emil Ludwig „Wilhelm II.” das nicht ein Porträt,
ſondern eine fratzenhafte Karikatur des ehemaligen Kaiſers ſei.
Die Verdienſte des Kaiſers um die Erhaltung des Friedens und
den Aufſchwung Deutſchlands hat Ludwig einfach unterſchlagen.
Der Kaiſer iſt zeitlebens betrogen und belogen worden, er hätte
die Stacheln furchtloſer Kritik gebraucht, die Selbſtſucht und die
Feigheit der Schmeichler und Kriecher aber hat ihm dieſe Kritik
vorenthalten. Wenn ſie heute einſetzt, kommt ſie nicht nur zu
ſtät, ſondern ſie iſt auch ein trauriges Zeichen für jene Menſchen,
die ſo gerne einem toten Löwen einen Fußtritt verſetzen. In
einem weiteren Kapitel äußert ſich der Verfaſſer über Autokratie,
Demokratie und Korruption, und im Anſchluß an den Beſuch des
Tempels von Dendera, der zum Andenken der Cleopatra erbaut
worden iſt, gibt er ein wundervolles Lebensbild der Königin
Cleopatra, die „Profeſſorentölpel” zur Dirne geſtempelt haben.
Graf Czernin ſchließt ſein Tagebuch mit den Worten: Wie
ein Traum iſt die ſchöne Zeit vergangen, wo ich wie ein Wilder
unter Wilden leben konnte, in dieſer gottbegnadeten Natur des
ſchwarzen Erdteils. Ich habe gehungert und gedürſtet, ich habe
Fleiſch gegeſſen, das ſo zähe war, daß ich es nicht beißen konnte,
ich habe warmes, ſtinkendes Waſſer getrunken, ich habe wir die
Haut von Dornen zerreißen laſſen, ich war erſchöpft von Hitze
und Anſtrengungen — aber ich war glücklich, und da ergreift
mich plötzlich die Sehnſucht mit der Gewalt eines ſtechende
bohrenden, phyſiſchen Schmerzes: zurück nach Afrika, zurück in
dieſes Paradies, nicht hinein in dieſe entſetzliche, dieſe verhaßte
Kultur Europas!.
Dr M.

Nummer 49

Samstag den 18. Februar 1928

Seite 3

Rekordeinnahmen des Reiches.
Die Einnahmen des Reiches an Steuern, Zöllen, Abgaben für die Zeit vom
1. April 192Z bis 31. Januar 1928. — Kommentarlofe Viffern. — Ein trüge= Die Beratung der Freigabebill, die geſtern vom Senat auf=
riſches Bild. — Die Rückwirkung auf Deutſchlands Gläubiger.

Die eberſicht des Reichsfinanz=
Miniſteriutns.
Steuer eingänge mit geborgtem Geld.
Nach der vom Reichsſinanzminiſterium veröffentlichten Ueber=
ſicht betrugen im Januar 1928 die Einnahmen des Reiches an
Beſitz= und Verkehrsſteuern für fortlaufende Steuern 726,68 Mil=
lionen Mark, vom 1. April 1927 bis 31. Januar 1928 4845,92
Millionen. Im Reichshaushaltsplan iſt die Einnahme für das
Rechnungsjahr 1927 veranſchlagt auf 5 280 Millionen Mark. Die
Einnahmen an einmaligen Steuern betrugen im Januar 1928
1,15 Millionen, vom 1. April 1927 bis 31. Januar 1928 24,50 Mil=
lionen. (Im Reichshaushaltsplan für 1927 veranſchlagt auf 25
Millionen Mark.) Die Geſamtſumme an Beſitz= und Verkehrs=
ſteuern betrug demnach im Januar 727,83 Millionen und vom
1. April bis 31. Januar 4 870,48 Millionen Mark. Im Reichs=
haushaltsplan iſt die Einnahme für 1927 veranſchlagt auf 5305
Millionen. Die Einnahmen an verpfändeten Zöllen und Ver=
brauchsabgaben für Januar betrugen 275,92 Millionen und für
die Zeit vom 1. April 1927 bis 31. Januar 1928 2435,72 Mil=
lionen Mark. Im Reichshaushaltsplan iſt die Einnahme für das
Rechnungsjahr 1927 veranſchlagt auf 2410 Millionen Mark. Die
nicht verpfändeten Zölle und Verbrauchsabgaben erbrachten im
Januar 4,31 Millionen, vom 1. April 1927 bis 31. Januar 1928
39,32 Millionen. Im Reichshaushaltsplan für 1927 iſt die Ein=
nahme veranſchlagt auf 35 Millionen. An Zöllen und Verbrauchs=
abgaben wurden alſo zuſammen vereinnahmt im Januar 280,B
Millionen und für die Zeit vom 1. April 1927 bis zum 31. Januar
1928 2475,03 Millionen Mark. Im Reichshaushaltsplan iſt die
Einnahme für das Rechnungsjahr 1927 veranſchlagt mit 2445
Millionen Mark. An ſonſtigen Einnahmen wurden vereinnahmt
im Januar 327 RM., und in der Zeit vom 1. April 1927 bis zum
31. Januar 1928 19 987 Mark. Im ganzen ſind alſo vereinnahmt
an Steuern, Zöllen und Abgaben im Januar 1928 1008,06 Mil=
lionen Mark und für die Zeit vom 1. April 1927 bis 31. Januar
1928 7345,53 Millionen Mark. Im Reichshaushaltsplan für das
Rechnungsjahr 1927 iſt die Einnahme veranſchlagt auf 7750 Mil=
lionen Mark. In den erſten 10 Monaten des Rechnungsjahres
1927 ſind alſo bisher im ganzen 7345,05 Millionen aufgekommen.
Der Haushaltſoll von 7750 Millionen Mark iſt alſo jetzt ſchon
nahezu erreicht.
* Das Reichsfinanzminiſterium hat ſoeben eine Ueberſicht
über die Einnahmen des Reiches in den erſten zehn Monaten des
laufenden Haushaltsjahres 1926/27 herausgegeben. Danach ſind
ansgeſamt 7,3 Milliarden Mark vereinnahmt worden. Im Etat
ſind aber nur 7,7 Milliarden aufgeführt, ſo daß ſchon vor Ablauf tigen Amtes und höheren Reichswehroffizieren das Königspaar
des Jahres das Etatſoll erreicht iſt. Im einzelnen gehen die
Einnahmen bis zum Mai über die Milliardengrenze hinaus, wo= riſchen Grenze abholen. Der Zug mit dem vom Reich geſtellten
bei allerdings zu berückſichtigen iſt, daß im Anfang eines jeden
Quartals die Einnahmen aus der Körperſchaftsſteuer fällig wer=
den. Außerdem hat man diesmal noch nicht unerhebliche Zollein=
nahmen in Rechnung geſetzt, die in den Vormonaten aus den ver=
ſchiedenſten Gründen nicht berückſichtigt werden konnten.
Es iſt für den Finanzminiſter ſicherlich erfreulich, daß die
Steuern nicht nur flott eingehen, ſondern ſchon zwei Monate vor
Ablauf des Haushaltsjahres den veranſchlagten Einnahmebetrag
erreicht haben. Das bedeutet nun aber nicht, daß in Zukunft mit
ähnlichen oder gar weiterſteigenden Einnahmen zu rechnen iſt.
Wir müſſen berückſichtigen, daß das hinter uns liegende Jahr eine
voll beſchäftigte Wirtſchaft und eine ſtarke Einfuhr ſah, ſo daß die
Einnahmen des Reiches weiter nicht wundernehmen, beſonders
wenn man weiter ſein Augenmerk auf die ſcharfe Ein=
ziehung der Steuern richtet, die nicht ſelten mit ge=
borgtem Geld bezahlt wurden. Aus außenpolitiſchen
Gründen iſt es allerdings recht bedauerlich, daß das Reichs=
finanzminiſterium ſang= und klanglos ſeine Ueberſicht in die
Welt ſetzt, ohne entſprechende Erläuterungen zu geben. Man
wird ſich docy darüber ſchließlich auch Gedanken gemacht haben,
ob die Steuerquellen weiterhin ſo ergiebig
bleiben oder ob mit einem empfindlichen Rück= gung der Berliner Sehenswürdigkeiten in der Reichshauptſtadt
ſchlag zu rechnen iſt. Da man doch gerade im Finanz=
miniſterium über praktiſche Erfahrungen verfügt, wäre es doch