Darmstädter Tagblatt 1928

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Nummer 11
Mittwoch, den 11. Januar 1928.
191. Jahrgang

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ende ver ſrangoſtſcen Burmamnemsferien.

Beſchlüſſe des franzöſiſchen
Minſterais.
Briands Peſſimismus gegenüber den Pakt=
werhandlungen. — Errichtung einer franzöſi=
ſſchen Geſandtſchaft in Kanada. — Drohende
Werhaftung kommuniſtiſcher Abgeordneter.
EP. Paris, 10. Januar.
Der Miniſterrat beſchloß heute vormittag, ſämtliche Verord=
mungen über die Verbote der Kapitalausfuhr aufzuheben. — Dar=
auf wurde der Vizeadmiral Violette zum Generalſtabschef der
SMarine ernannt an Stelle des bisherigen Generalſtabschefs Sa=
richtete über die franzöſiſch=amerikaniſchen Anti=
Friegspaktverhandlungen. Wie man erfährt, ſoll er
ſich ziemlich peſſimiſtiſch geäußert haben. Er glaube,
Daß die Verhandlungen nicht zu dem von ihm anfänglich ge=
wwünſchten Abſchluß kommen dürſten, da die letzten Auslaſ=
ſungen Kellogs ausgeſprochen gegen den Völ=
Terbund gerichtet ſeien, und deshalb von Frank=
reich nicht angenommen werden könnten.
Die Regierung beſchloß darauf, eine Geſandtſchaft in Ottawa
iBu errichten und eine kanadiſche Geſandtſchaft in Paris zu akkre=
ſitieren. Die Perſönlichkeiten für dieſe beiden Poſten ſind noch
wricht ernannt. — Darauf berichteten der Innenminiſter und Poin=
Saré über die Frage der kommuniſtiſchen Abgeord=
werhaftet werden könnten, weil ſie durch die Suspendierung der
Immunität augenblicklich nicht mehr gedeckt ſeien. Der Miniſter=
rat beſchloß darauf auf Vorſchlag Poincarés, am nächſten Don=
rierstag in der Kammer eine Entſchließung einzubringen, wonach
wie kommuniſtiſchen Abgeordneten von neuem zu verhaften ſeien.
Sollte eine gegenteilige Entſchließung in der Kammer eingebracht
rverden, ſo würde die Regierung die Vertrauensfrage ſtellen. —
Die ſozialiſtiſche Fraktion der Kammer hat heute zu dieſer Frage
Sereits Stellung genommen und zwei Abgeordnete beauftragt,
eine Entſchließung einzubringen, wonach die Immunität der
Eommuniſtiſchen Abgeordneten nach wie vor beſtehen bleibe.
Wiederzuſammentritt von Kammer und Senat
in Frankreich.
Die erſte Kammerſitzung nach den Weihnachtsfeiertagen wurde rung dem Abrüſtungskomitee einen vollſtändigen Plan über die
ſourch die Anſprache des 84jährigen Alterspräſidenten Profeſſor Sicherheitsfrage unterbreiten werde. Wie verlautet, geht der
Winard (radikal) eröffnet. Da man mit der Möglichkeit ge=
nufen könnte, war das den Ordnungsdienſt verſehende Polizei= tionen zu übernehmen, die über die Verpflichtungen aus dem
aufgebot verſtärkt worden. Am Morgen hatte man vorſichts=
alber auch des elektriſche Läutewerk, das die Schließung der
werſchiedenen Türen auf beſtinmte Signale hin ermöglicht, aus= Regierung einen Ausbau des internationalen Schiedsgerichts=
ſerobiert.
Der Wunſch nach Frieden.
Pinard drückte in ſeiner Anſprache ſeinen Optimismus
ſginſichtlich der finanziellen, moraliſchen und beſonders der engliſchen Note mit großer Spannung entgegengeſehen wird,
rußenpolitiſchen Lage Fraukreichs aus. Durch den Einfluß des
Völkerbundes ſeien bereits im vergangenen Jahre Kriege ver= Sugimura, der Direktor der politiſchen Abteilung des Völker=
lindert worden, und von Tag zu Tag mehrten ſich die Anzeichen
rretern Frankreichs in Genf und Locarno Anerkennung für ihre
ruf die allgemeine Organiſation des Friedens gerichteten Be= fer Berichte von einem neuen engliſchen Vorſchlag ſprechen, mel=
rnühungen und erklärte, niemand habe das Recht, ein Menſchen=
beben zu vernichten. Auch aus Amerika komme eine unerwartete det der diplomatiſche Korreſpondent des „Daily Telegraph”
Mithilfe zur Beſeitigung des Krieges, und niemand könne heute hierzu, daß dieſe Vorſchläge lediglich Entwürfe ſeien, die die
Schon könne man das Ende des Krieges und den Sonderkomitees für die Sicherheit bilden ſollen. Sie ſeien in
Beginn des ewigen Weltfriedens vorausſehen,
was das wichtigſte und nützlichſte Ergebnis in der Geſchichte der
ſoätten und noch kämpften und mit dem Wunſche, daß nicht nur
doer Frankenkurs, ſondern auch die Geburtenziffer Frankreichs
gehoben werden möge.
Die Rede wurde auf allen Bänken mit Beifall aufgenonmen,
zum Teil aber wohl nur aus Achtung vor dem hochbetagten
Medner. Das Haus wählte darauf den Präſiden=
en Bouiſſon mit 340 gegen 20 auf den Kommuniſten Cachin
eentfallene Stimmen wieder.
„Frieden nach innen und außen.”
Gatten, hielt der Alterspräſident Paul Fleury eine Anſprache, Heeresausgaben zu vermindern.

in der er die Erhaltung der inneren Einigkeit forderte. Wie
die Deutſchen Deutſchland über alles proklamierten, ſo müſſe
auch Frankreich den Franzoſen über alles gehen. Man müſſe
den Frieden nach innen und nach außen ſichern. Er hoffe, daß Marine=„Abrüſtungs”=Konferenz, gab eine Meldung der größten
die Wahlen eine unzweideutige Kundgebung des in Frankreich qmerikaniſchen Nachrichten=Agentur, der Aſſociated Preß, in
herrſchenden Wunſches darſtellten, den Frieden und die Eintracht großen Umriſſen das vorausſichtliche Programm, das der Kon=
reich, das allen militäriſchen Ruhm geerntet habe, ſtrebe nur von zehn Kreuzern von je 10 000 Tons die Rede, deren
noch nach dem Ruhm des Friedens, eines ſoliden, auf ſeiner Bau die geſamte Kreuzer=Tonnage auf 225 000 gebracht haben
Kraft und ſeinen Mut gegründeten Friedens.
Darauf vertagte ſich der Senat auf Donnerstag.

liſchen Boiſchafter Lord Crewe.
Paris, 10. Januar.
Uan, der einen anderen Poſten erhalten hat. — Briand be= Botſchafter in Waſhington ſeine Eindrücke über die Aufnahme ſolcher Grundlage iſt dies Programm das zweitgrößte, das je
einer Havasmeldung erinnert Briand daran, daß ſein erſter habe die Zuſtimmung des Budget=Direktors, und „wie gemeldet
und einem Verteidigungskrieg gemacht habe, weil er als Grund= Präſidenten”.
lage für einen lediglich zwiſchen Frankreich und den Vereinigten
ſämtliche Mächte vorſchlage, dann ſei es natürlich, daß Franr= beabſichtigte. Man fragt ſich vergebens, welch plötzliche neue
reich deſſen Tragweite genau präziſiere, um ſeine Verpflichtun= Bedrohung der „Sicherheit des Landes” am Horizont erſchienen
gen gegenüber dem Völkerbund ſicherzuſtellen.
Briand hat geſtern bekanntlich mit dem engliſchen Bot= mindeſt die breite Oeffentlichkeit nicht unterrichtet. Amerikas
ſchafter Lord Crewe über den Notenaustauſch zwiſchen Paris Beziehungen zu Fapan ſind nach außen hin freundſchaftlich.
und Waſhington geſprochen. Nach dem „Petit Pariſien” ſoll Die Beziehungen zu England ſind noch immer die vernünf=
meten, wobei Poinearé den Standpunkt vertrat, daß die Kom= befiunde wie Frankreich. Ebenſo wie Frankreich könne ſich Eng= in manchen Punkten keine Einſtimmigkeit zu erzielen iſt. Im
muniſten auch nach Beginn der heutigen Seſſion ſofort wieder dem Loearno=Abkommen nicht entziehen. Ob man wolle oder wiſtiſch inſpirierten merikaniſchen Hegemonie am Panama=
native: Entweder die eingeleiteten Verhandlungen würden als eine Kriegsflotte auf dem Papier haben, iſt kaum anzu=
des polniſchen Antrages, deſſen Wendungen der Brief an Kellogg Verteidigung des Kanals gegen die Böſewichter gerüſtet zu ſein.
bereits aufgenommen habe.
Ein engliſcher Sicherheitsvorſchlag.
Genf, 10. Januar.
Der Einladung des Völkerbundes an ſeine Mitglieder, Vor= iſt nicht ohne weiteres klar.
ſchläge über die beſtmögliche Regelung der Frage der inter=
heit dem neuen Sicherheitsausſchuß des Vorbereitenden Abrü= Abgeſandten vermochten ſich nicht zu einigen. Das amerikaniſche
kerbundskreiſen verlautet, hat das Foreign Office dem Völker=
EP. Paris, 10. Januar. bundsſekretariat nunmehr mitgeteilt, daß die engliſche Regie=
rechnet hatte, daß das Erſcheinen der vier mit der Verhaftung engliſche Vorſchlag davon aus, daß die engliſche Regierung nicht ſonſtigen Gleichſtelltng in allen anderen Schiffstypen weiteren
wedrohten kommuniſtiſchen Abgeordneten Zwiſchenfälle hervor= im Stande iſt, bindende Verpflichtungen zu militäriſchen A= laſſen. Es beſteht vielmehr auf Parität im buchſtäblichen
Locarno=Abkommen hinausgehen. Dagegen ſchlägt die engliſche
weſens vor. Es iſt wahrſcheinlich, daß die engliſche Regierung Wunſchzettel, wie er dem Kongreß zu Weihnachten 1927 vor=
in ihrem Vorſchlag die Andeutung machen wird, daß ſie bereit
ſei, unter gewiſſen Vorbehalten, die Schiedsgerichtsklauſel des
Am Regierungstiſch ſaßen Briand, Tardien und Bokanowſti. Völkerbundes zu unterzeichnen. Es iſt verſtändlich, daß dieſer und Weltbefriedigung jetzt ein Rüſtungsprogramm gezeitigt haben,
ergfir; daß ſich die Völker zum Frieden hin entwickelten und bundes, Ende dieſer Woche nach Paris und London zu Beſpre= den unglücklichen Ausgaug des Genfer Meinungsaustauſches
ſeaß der Weltfriede triumphieren werde. Pinard zollte den Ver= chungen mit der franzöſiſchen und engliſchen Regierung über die man brauche nicht plötzlich mit überraſchenden Plänen umzu=
lroch wagen, den Pazifismus als ein Hirngeſpinſt zu bezeichnen. Baſis für die am 30. Januar beginnenden Beſprechungen des Abſtraktes zu halten und zwei Theorien zu gleicher Zeit
Menſchheit darſtelle. Der Redner ſchloß mit dem Ausdruck des allen Völterbundsmitgliedern überſandt wurde. Dieſe habe die unſerer eigenen Politik bewegen”. Im ſelben Abſatz ſeiner Bot=
Dankes an die Mitglieder der Regierung und an alle diejenigen, Bitte enthalten, dem Komitee Vorſchläge zur Nachprüfung ein= ſchaft erklärte er aber auch, daß die Flotten und Programme
ſeie für den allgemeinen Frieden zwiſchen allen Völkern gekämpft zureichen, die die Regierungen in den Fragen der Schieds= anderer Länder unſere Politik ſtark beeinflußten, denn er deite
Zapan und der Antikriegspakt.
Der Botſchafter der Vereinigten Staaten hat dem japaniſchen ihre Pläne ſchon fir und fertig.
Außenminiſter offiziell den Vorſchlag Kelloggs über den Ab=
gemein, daß die japaniſche Regierung mit gewiſſen Vorbehalteu rade jetzt eines der größten Bauprogramme ſeiner 150jährigen
Im Senat, zu deſſen Eröffnungsſitzung Poincaré, Painleve, einem derartigen Vertrage zwiſchen allen Nationen, günſtig Geſchichte ſo dringend nötig hat. Denn dies Programm ſchlägt
Werrier und Fallieres ſich in der Regierungsbank eingefunden gegenüberſtehe, denn ſie wünſche aufrichtig, ihre Flotten= und allem ins Geſicht, was der Präſident in bezug auf Mäßi=

Wilburs Wunſchzettel.
Das Marine=Bauprogramm der U. G. A.
Von unſerem ſtändigen Berichterſtatter.
A. G. A. New York, Anfang Januar 1928.
Vor vier Monaten, unmittelbar nach dem Fiasko der Genfer
durch gegenſeitige Konzeſſionen und Opfer zu erhalten. Frank= greß im Dezember vom Marineamt erwarten durfte. Darin war
würde. Von Zeit zu Zeit tauchten andere Prophezeiungen auf.
All dieſe mehr oder minder auf Vermutung begründeten Pläne
heben jetzt feſte Geſtalt angenommen, und zwar in dem
vom Marineſekretär Wilbur dem Repräſentantenhauſe des
Brianderläutert. — Unterredung mit dem engs Kongreſſes vorgelegten Wunſchzettel. 25 Kreuzer, nicht 10, dazu
5 Flugzeug=Mutterſchiffe, 9 Torpedozerſtörer=Führer und 32
Unterſeeboote. Herr Wilbur ſagt, es ſei unmöglich, die künf=
tigen Baukoſten genau feſtzulegen, er deutet aber an, daß
Wie verlautet, hat Außenminiſter Briand dem franzöſiſchen die Neubauten rund 750 Millionen Dollar koſten würden. Auf
ſeiner Antwortnote an Kellogg in Amerika übermittelt. Nach dem Kongreß vorgelegt wurde, und Herr Wilbur erklärt, es
Entwurf darum keinen Unterſchied zwiſchen einem Angriffskrieg werde, widerſpreche es auch nicht dem Finanzprogramm des
Vor einem Jahr lag Herr Coolidge mit dem Kongreß
Staaten abzuſchließenden Vertrag habe dienen ſollen. Wenn die in Fehde, um die Annahme eines beſcheidenen Flotzenprogramms
amerikaniſche Regierung jetzt die Ausdehnung dieſes Paktes auf zu berhindern, das die Marine um drei Kreuzer zu bereichern
wäre, die das größte jemals in Friedenszeiten aufgeſtellte
Flottenprogramm rechtfertigte. Von ſolcher „Gefahr” iſt zu=
Briand darauf hingewieſen haben, daß ſich England, was die tiger Leute, wenn auch der zwiſchen beiden Ländern liegende
amerikaniſche Forderung auf einen vorbehaltloſen und allge= Atlantik leicht gekräufelt iſt von Wellen, die durch gewiſſe Gegen=
meinen Verzicht auf den Krieg betreffe, in der gleichen Lage ſtrömungen und Gegenwinde hervorgerufen ſind, und wenn auch
land ſeinen Verbſlichtungen gegenüber dem Völkerbund und Süden war vor einem Jahr viel die Rede von einer „ bolſche=
nicht, ſo fügt das Blatt hinzu, möglich ſei nur eine Alters kanal, aber da weder Rußland noch Mexiko nicht viel mehr
abgebrochen oder man komme zwangsläufig zurück zu der Formel nehmen, daß Amerika ſeine Kreuzerſtärke verdreifacht, um zur
Man ſchaut ſich vergebens nach einer Kriegsgefahr um, die drin=
gend genug wäre zur Begründung eines Flottenprogramms,
das in ſeinem Umſang nur von dem Wilſons im Jahre 1916
übertroffen wird. Tatſächlich iſt dann dies Programm auch
nicht das Reſultat irgend einer Kriegsgefahr. Seine Bedeutung
Letzten Sommer ſchickten die Vereinigten Staaten ihre Dele=
nationalen Schiedsgerichtsbarkeit, der Verſöhnung und Sicher= gierten nach Genf, um mit denen Englands und Japans über
eine weitere Seewehr=Rüſtungsbeſchränkung zu verhandeln. Die
ſtungskomitees zugehen zu laſſen, ſind bekanntlich bisher nur Marinekollegium hat es nunmehr unternommen, dies Fiasko voll
Schwedens und Norwegens Regierungen gefolgt. Wie in Völ= auszudeuten. Es iſt nicht damit zufrieden, daß Amerika in Genf
die Gleichſtellung mit England und das 5 zu 3 Stärkeverhältnis
zu Japan im Prinzip erneut zugeſtanden wurde. Nicht zufrie=
den, auf Grund dieſer Beſtätigung den Bau derjenigen Schiffe
zu empfehlen, die Amerika für ſeine eigenen Zwecke im Pazifik,
Atlantik und im Karibiſchen Meer braucht und die Frage der
Konferenzen und möglichen weiteren Uebereinkünften zu über=
Sinne des Wortes.
Wäre die Genfer Konferen; niemals zuſammengetreten,
hätte ſie nicht mit einem Fehlſchlag geendet, ſo hätte das u. S.
Marinekollegium ſicherlich niemals daran gedacht, mit einem
gelegt wurde, hervorzutreten. Es iſt ſchon ein Stückchen Schick=
ſalsironie, daß Herrn Coolidges Bemühungen auf Weltabrüſtung
wie es in ähnlichen Ausmaßen bislang nur von einer einzigen
Regierung geplant worden iſt, und zwar mitten im Weltkrieg.
Wie die „Weſtminſter Gazette” aus Genf erfährt, wird ſich Kurz nach dem Genfer Fehlſchlag hörte man immer und immer
wieder die nachdrückliche Verſicherung, Herr Coolidge betrachte
keineswegs als Entſchuldigung für ein rieſiges Bauprogramm,
Probleme der Sicherheitsfrage begeben. Während einige Gen= gehen, unſere Zeit ſei eine Zeit der Vernunft und der
Mäßigung.
In ſeiner, letzte Woche dem Kongreß vorgelegten Jahres=
botſchaft wußte Herr Coolidge nicht nur Ziffern und Zahlen,
Tonnage und Baukoſten ſorgſam zu umgehen, er wußte ſich an
zu vertreten. Er erklärte zuerſt, Amerika ſolle nur die zu ſeinen
der Tat eine Antwort auf eine Aufforderung, die urſprünglich eigenen Zwecken „notwendigen” Schiffe bauen, die Flotten und
Programme anderer Nationen „ſollten uns nicht zur Aenderung
gerichtsbarkeit und der Sicherheit für richtig befinden würden, tete an, daß „Gleichſtellung” nicht nur Partät im Prinzi Pe
deute, ſondern auch in Schiffen, und daß auch Amerika mehr
Schiffe haben müſſe, wenn eine andere Nation mehr habe. Dr.
„General Navy Board” — das Marinekollegium — bedurfte
EP. Tokio, 10. Januar, eines ſolchen Winkes natürlich überhaupt nicht, denn während
der Präſident ſich in Diglektik übte, hatten dieſe forſchen Herren
Daß Amerika einer angemeſſenen Zahl Kreuzer bedarf, um
ſchluß eines internationglen Antiktiegspaktes überreicht. Die ſeine Marine auszugleichen, wird niemand beſteiten, Fragſich
Stellungnahme Japans iſt nicht bekannt; man glaubt aber all= aber iſt, ob es angeſichts der Aeußerungen des Präſidenten ge=
gung, auf Sparſamkeit geſogt und gepredigt hat. Man muß

Seite 2

Mittwoch, den 11. Januar 1928

Nummer 44

Boe

ſchon notgedrungenerweiſe nach nicht direkt an der Oberfläche
liegenden Gründen ſuchen, die bei dem ſo beſonnenen, nüchter=
nen, friedfertigen, haushälteriſchen Präſidenten der Vereinigten
Staaten einen ſolchen Sinneswechſel hervorgerufen haben
können. Könnten wäre vielleicht beſſer. Die Froge iſt näm=
lich, ob man überhaupt von einer Umkehr ſprechen darf. Und
hier tritt ein Moment in die Erſcheinung, das gewiſſermaßen
als des Rätſels Löſung angeſprochen werden kam. Das dem
Kongreß vorgelegte neue Bauprogramm iſt nicht befriſtet, ſeiner
Durchſührung ſind keine zeitlichen Grenzen gezogen. „Ich ver=
möchte nicht einmal zu ſagen,” erklärt der Vorſitzende des Reprä=
ſentantenhaus=Ausſchuſſes für Marineangelegenheiten, „ob dies
neue Programm groß oder klein iſt. Wir können dieſe Schiffe
innerhalb eines Jahres oder auch innerhalb eines Jahrhunderts
auf Kiel legen.‟ Der Kongreß könnte für den Anfang, d. h. fürs
erſte Jahr, 750 Dollars, 750 000 Dollars oder auch 750 000 000
Dollars bewilligen.
Somit verbleibt die „eue Flottenpolitik” vorläufig auf dem
Papier, die Schiffe bleiben Ziffern — ſelbſt dann, wenn der
Kongreß dem Programm ſeine Zuſtimmung erteilen ſollte —,
bis die Gelder tatſächlich bewilligt ſind und das Marinegmt
zum Bau ermächtigt iſt. Daß die Mitglieder der nationalen
geſetzgebenden Körperſchaft einen ſo tiefen Griff in Onkel Sams
Geldkiſte tun werden, iſt nicht anzunehmen, ſo entſchieden ſich
auch die „Jingoes” die Heißſporne, die „Big Navy Men” dafür
einſetzen werden. Vorläufig befaßt ſich der Kongreß erſt einmal
mit den ſenſationellen Veröffentlichungen des Admirals Mag=
ruder, der die Leiſtungsfähigkeit der Marinebehörde erbar=
mungsloſer Kritik unterzogen, ihr ungeheure Verſchwendung
vorgeworfen hat und dafür von dem wackeren Herrn Wilbur
ſeines Amtes als Kommandant der Philadelphiger Werft ent=
hoben worden iſt.
Als Amerikas Delegierte in Genf eintrafen, kamen ſie ſozu=
ſagen mit leeren Händen. Sie hatten ſo gut wie nichts zu bie=
ten, was als Tauſchobjekt hätte dienen können, wenn England
wirklich zu Konzeſſionen bereit geweſen wäre. Wenn auch nicht
mit denſelben Worten, ſo hat man ihnen in der Schweiz doch zu
verſtehen gegeben, daß England niemals ſo weit gehen kanu,
im Kriegsfalle ſich ſelbſt der Möglichkeit zu berauben, mit der
neutralen Schiffahrt genau wieder ſo zu verfahren, wie es im
Weltkriege verfahren iſt.
Sollte Herr Coolidge etwa die Abſicht haben, jetzt, da er
ſeinen zweifellos grundehrlichen Abſichten mit einem wenn auch der Parteiführer der Regierungsparteien über
wahrſcheinlich vom Kongreß etwas zuſammengeſtrichenen
Wunſchzettel ſtärkeren Nachdruck zu geben vermag, abermals eine Frage der Einſichtnahme in den Religionsunterricht durch die
tion einberufen zu laſſen? Als im Jahre 1922 die Waſhingtoner
Harding=Hughes=Konferenz einberufen wurde, war
Amerika mit der Durchführung eines Flottenprogramms beſchäf= erſt einmal weggeräumt werden mußte. Hierzu rechnen wir
tigt, das ihm zur See die Ueberlegenheit über alle an= nicht einmal ſo ſehr die zielbewußte Taktik der Oppoſitions=
deren Nationen geſichert haben würde. Amerika hatte etwas, parteien, der Regierung möglichſt viele Schwierigkeiten zu be=
womit es die anderen Teilnehmer „überzeugen” konnte. In
dieſer Lage iſt es jetzt wieder, und wenn keine derartige Kon= der Koalition zu erſchweren. Aber es iſt doch unverkennbar,
Programms „in Uebereinſtimmung mit dem, was es für geboten migkeiten herrſchen, die für die Zuſammenarbeit unerträglich
hält”, fortfahren, was gleichbedeutend mit der Feſtſtellung iſt, ſind. Der Gegenſatz, daß der Reichskanzler erllärt, das Zentrum
daß dann die Vereinigten Staaten den Anſtoß zu neuem ſei keine republikaniſche Partei und daß dann der Fraktions=
Wettrüſten gegeben haben würden.

Vom Tage.

Wie der „Teups” bevichtet, nähern ſich die deutſch= fran=
zöſiſchen Verhandlungen über die Saarzölle ihrem
Abſchluß. Die weit aseinandergehendem Memungen, ſeten erſt „Ein parlamentariſches Nachſpiel für das
Schritt für Schritt einander genähert worden.
Das von den Bürgermeiſtern Elſaß=Lothringens zu Ehren Poin=
earés geplante Bankett, auf dem Miniſterpräſident Poinears,
wie bereits angekündigt wurde, eine beſondere Rede über Beziehungen des Reichswehrminiſteriums zu der Phöbus=
Straßburg ſtattfinden.
führer zur Verſchickung verurteilt worden.
tragsentwurfmit Großbritannien abgelehnt und der
Premierminiſter Jaffar Paſcha iſt zurückgetreten. Der
König hat Abdul Soodun mit der neuen Regiewungsbildung beauftragt, theater nicht in ausländiſchen Beſitz übergeführt werden. Der
lung zu einem vorläufigen Abſchluß gekommen.
gierung eine Niederlage. Der Arbeiterparteiler Melame wunde fugniſſe überſchritten haben, daß aber der Miniſter ſelbſt gedeckt
mit 15 156 Stimmen gegen den konſervativen Kandidaten gewählt, auf iſt, auch durch die Zuſtimmung, die er ſchon von mehr links
ein Unabhängiger 1000 Stimmen. Der verſtorbene konſervative Abge= der Beamtenapparat gegenüber der Filmin=
ordnate hatte ſeinerzeit 16 017 Stimmen erhalten.
Der Finanzausſchuß des amerikaniſchen Senats Vermutlich wird das Reich froh ſein müſſen, wenn es die Hälfte
hat beſchloſſen, die Steuervorlage zuückzuſtellen und erſt die
Preigabebill zuberaten. Dies ſoll beginnen, ſobald der Füh= des hineingeſteckten Betrages rettet.
rer der Oppoſition, Senator Simons, von ſeiner Krancheit geneſen iſt.
Wie Havas aus Peking meldet, wird die Sowjetregſerung
in Moskau m April einen neuen Botſchafter nach China
ſenden.

Parlamentariſcher Auftakt.
Fraktionsführer=Beſprechung über das
Schulgeſetz.
Von unſerer Berliner Redaktion.

*Der Treskow=Prozeß.
v. Keudells Rechifertigung.
Reichsinnenminiſters v. Keudell geführt wurde, hat in zweiter
Inſtanz zu einer Freiſprechung des Angeklagten Badicke, alſo
zu einer Rechtfertigung des Herrn von Keudell geführt. Gegen
die Art des Verfahrens läßt ſich prozeſſual mancherlei einven=
den. Der Vorſitzende hat die Fäden nicht immer feſt in der
Hand gehabt. Immerhin ergibt ſich doch aus dem Urteil die
beachtliche Feſtſtellung, daß die Behauptung, die Königsberger
Grundbeſitzer einſchließlich des Hern von Keudell hätten im
Jahre 1926 ernſthafte Putſchpläne gehabt, in der Luft hängt.
Das Gericht hat ſich auch in ſeiner Begründung recht gewunden
ausgedrückt, vielleicht aus dem Grunde, weil es den Boykott,
der von den Großgrundbeſitzern, gegenüber dem Herrn von
Treskow geübt wurde, nicht billigen mochte. Es hat aber doch
ſachlich feſtgeſtellt, daß Herr von Treskow ſich objektiv
eines Vertrauensbruches ſchuldig gemacht hat,
woraus ſich dan von ſelbſt ergab, daß der Angeklagte,
der dazu noch in Wahrung berechtigter Intereſſen gehandelt
hatte, freigeſprochen werden mußte. Wenn auch zu ver=
muten iſt, daß eben wegen der prozeſſualen Verſtöße die höhere
Inſtanz das Urteil aufhebt und der ganze Fall noch=
mals vor das Gericht kommt, ſollte doch durch dieſes
Ergebnis die politiſche Ausſchlachtung künftig ummöglich ſein.
Der Ausgang Wilhelms I.
(Schluß.)
Seiner Kaiſerlichen und Königlichen Hoheit eine Meinungsver=
ſchiedenheit unter ihnen nicht beſteht, ebenſowenig iſt von ihnen
die Nähe einer gefährlichen Wendung behauptet worden. Die ein=
heitliche, veranwortliche Leitung der Behandlung befindet ſich,
Kronprinz viel. Er ſitzt ein paar Stunden im Garten der Villa.
Am 7. meldet der „Reichsanzeiger”: „Bei Seiner Majeſtät dem
Kaiſer und König haben ſich zu den ſeit Sonnabend, den 3. d. M.,
vorhandenen allgemeinen Erkältungserſcheinungen, welche mit
einer Affektion der Halsſchleimhaut und Reizung der Augen=
bindehaut verbunden waren, in den nächſtfolgenden Tagen öfters
eintretende Unterleibsbeſchwerden geſellt. Seit geſtern hat ſich
auch der Appetit weſenlich vermindert. Infolgedeſſen iſt eine
merkliche Abnahme der Kräfte eingetreten.‟ Depeſche der Morgen=
blätter über das Ausſehen des Kronprinzen, es ſei „nicht er=
mutigend, aber ruhig und gewinnend‟. Die Unterleibsbeſchwer=
Blaſenſchmerzen. Prinz Wilhelm trifft vom Anhalter Bahnhof
Prinz erſchien um 7 Uhr, nahm mich aus der Menge der im Vor=
zimmer ſtehenden Perſonen ins Fahnenzimmer, wo er lange mit
Bismarck bleibt bis 3 Uhr. Im Reichstag erklärt Bötticher, der
Zuſtand des Kaiſers ſei bedenklich. Unter den Linden häufen ſich
Menſchenmaſſen.

Am Dienstag nachmittag hat die erſte Beſprechung
das Schulgeſetz ſtattgefunden, die ſich zunächſt nur auf die
Konferenz einzuberufen oder durch irgend eine befreundete Na= Kirchenbehörden erſtreckte. Darüber hinaus iſt aber tatſächlich
über das Schulgeſetz im Gauzen geſprochen worden. Es hat
ſich doch während der Ferien allerlei Schutt angeſammelt, der
reiten und durch Verzerrung des Tatbeſtandes die Ausſichten
ferenz ſtattfindet, dan dürſte es mit der Verwirklichung ſeines daß augenblicklich innerhalb des Zentrums mancherlei Unſtim=
vorſitzende mit bewußter Betonung dann zweimal das Gegenteil
feſtſtellt; der Gegenſatz, daß der Reichskanzler das Abfindungs=
geſetz für die Standesherren nicht als verfaſſungsändernd be=
zeichnen will, während aber der Fraktionsvorſitzende das Gegen=
teil erklärt, ſogar mit einem Volksentſcheid droht, das iſt nun
einmal nicht aus der Welt zu ſchaffen und läßt erkennen, daß
die Führung innerhalb des Zentrums nicht ein=
Der Beleidigungsprozeß zwiſchen den Großgrundbeſitzern heitlich iſt. Es iſt deshalb vielleicht gut geweſen, daß der
Badicke und d. Treskow, der in Wahrheit um die Perſon des Reichslanzler nach Berlin zurückgekehrt iſt, um den Ereigniſſen
etwas näher zu ſein und auf die Meinungsbildung ſeiner Partei
größeren Einfluß zu gewinnen. Jedenfalls dürſte es ſich bei
der erſten Beſprechung herausgeſtellt haben, daß das Zentrum
immer noch Wert darauf legt, das Schulgeſetz zu verabſchieden
und nicht aus parteitaktiſchen Gründen auf einen Konflikt hin=
arbeitet.
Die nächſte Hürde, die zu überſpringen iſt, beſteht in dem
8 16 des Schulgeſetzes mit dem Recht der Einſichtnahme in den
Religionsunterricht. Die Fraktionsvorſitzenden haben am Diens=
tag mehrere Stuuden beraten, ſind aber nicht recht weiter=
gekommen. Sie haben deshalb verabredet, daß ſie am Mittwoch
noch einmal gemeinſam mit der Regierung beraten wollen und
daß dabei jede Partei ihre Gedanken in formulierten Vorſchlä=
gen niederlegen ſoll. Dabei werden vermutlich Zentrum und
Deutſche Volkspartei mit neuen Geſichtspunkten hervortreten,
und es wird ſich dann darum handeln, einen Mittelweg zu
finden. Nach der am Dienstag in der Fraktionsführer= Beſpre=
chung zutage getretenen Stimmung hält man es nicht für aus=
geſchloſſen, daß hier, wenn auch mit großen Schwierigkeiten, die
rettende Formel gefunden werden konm, ſo daß dann der Aus=
ſchuß zum nächſten Pukt, der Erhaltung der Simultanſchule, (
z
übergehen könnte.
und Prinzeſſin Wilhelm, Großherzog und Großherzogin von mit Bötticher ins Palais. Um 10 Uhr: „Das Befinden des Kai=
Baden mit ihrer Tochter, der Kronprinzeſſin von Schweden, und ſers und Königs iſt wieder hoffnumgsvoller.”
ihrem Schwiegerſohn, die Staatsminiſter unter Bismarck, Moltke,
Am 6. dauert der Erkältungszuſtand des Kaiſers an. dienſttuende Adjutaten, Generaladjutantn und Hoſchargen. Der tag (und rückt die Phanuaſien über den Krieg in die Abenoſtun=
Mackenzie, Schrader, Krauſe, Hoveu, Bergmann und Bramann Kaiſerin, die im Rollſtuhl an ſein Bett gefahren wird, gibt der den): „In ſeinem lleinen, nur matt erleuchteten Schlafzimmer 1ag
verſaſſen in San Remo ein Buuetin: „Die Unterzeichneten erklä= Kaiſer ſtumm die Hand. um 2 Uhr hat Bismarck die Möglichkeit der Kaiſer auf dem ſchmalen Feldbett, das Geſicht uns, alſo dem
ren, daß hinſichlich der Natur und Beurteillung der Krankheit zu einem letzten Geſpräch mit dem Sterbenden. Der Kaiſer hat. Fenſter zugewandt. Zu ſeinen Häupten, wo an der Wand ein
ger”, „mit demſelben die politiſche Lage und richtete Worte der i Seite zwei Kammerdiener, nahe am Fußende Dr. Lauer. Der
Anerkennung und des Dankes an den Fürſten Bismarck.” Iſt er Kaiſer hatte eine weiße Jacke au und ein rotſeidenes Halstuch
ſchon in Fieberphontaſien? Er verwechſelt Biswarck mit dem um; ſein Kopf war etwas nach vorn und ſeitwärts geneigt. Die
wie vor der Operation, in den Händen des mitunterzeichneten Prinzen Wilhelm: „Den Kaiſer von Rußland mußt du nur recht / Kaiſerin hatte ſich dicht neben das Bett rollen laſſen, ſo daß ihre
Sir Morell Mackenzie.‟ Das Gutachten Waldeyers wird geheim= rückſichtsvoll behandeln, das wird nur gut für uns ſein” Aber linke Hand auf dieſem ruhte und die linke Hand des Kaiſers faſſen
gehalten. Da der Kehlkopf durch die Kanäle geſtört iſt, huſtet der die Hand legt er dem Reichskazler auf die Schulter: „Das haſt konnte, ſie alſo direkt den Kaiſer anſah. Vor ihr ſtand die Groß=
du gut gemacht.” Bismardls „Gedanken und Erinnerungen”: herzogin, die auch die Konverſation vermittelte (die Stimme der
„Der Kaiſer ſagte, er erwarte von mir, daß ich in meiner Stel= Kaiſerin iſt ſo ſchwach, daß ſie ſich, nicht verſtändlich machen
wobei ihm zunächſt die Beſorgnis vorzuſchweben ſchien, daß ich lin. Wir durften dicht herantreten, ſo daß ich bis nahe an das
mich mit dem Kaiſer Friedrich nicht würde ſtellen können. Ich Bett kam; der Kanzler und der Feldmarſchall erſchienen, das
ſprach mich beruhigend darüber aus, ſoweit es überhaupt ange= kleine Zimmer hatte ſich vollſtändig gefüllt. Wir traten ein im
bracht ſchien, einem Sterbenden gegenüber von dem zu ſprechen, Gefühl, den Kaiſer verſcheiden zu ſehen. Mon hörte nur weinen,
was ſeine Nachfolger und ich ſelbſt nach ſeinem Tode tun wür= unterbrochen durch kurze Gebete von Kögel, der links neben dem
den. Dann, an die Krankheit ſeines Sohnes denkend, verlangte. Fußende des Bettes ſtand, und dem Stöhnen oder Röcheln des
er von mir das Verſprechen, meine Erfahrungen ſeinem Enkel Kaiſers, welches nicht anhielt, ſondern in Abſätzen auftrat. Der
zugute kommen zu laſſen und ihm zur Seite zu bleiben, wenn er, Kaiſer hielt die Augen geſchloſſen; ab und zu wurde der Schirm
den, die die Aerzte Lauer und Leuthold, in dem Bulletin vom wie es ſchiene, bald zur Regierung gelangen ſollte. Ich gab mei= einer Lampe gehoben, ſo daß man das Geſicht deutlich ſch, es
Krankenbett des Kaiſers erwähnen, ſind, wie man dann hört, ner Bereitvilligkeit Ausdruck, ſeinen Nachfolgern mit demſelben war nicht weſentlich verändert, der Monarch hatte wohl keine er=
Eifer zu dienen wie ihm ſelbſt. Seine einzige Anwwort darauf heblichen Schmerzen. Allmählich ſchien mehr Kraft zurückzukeh=
ein und darf nicht zu dem ſchlafenden Großvater. Walderſee wird war ein etwas fühlbarer Druck ſeiner Hand.” Und nach einer ren, ſeine Worte wurden etwas deutlicher, und man ſah auch
von ihm in das Palais beſtellt: „Als ich dorthin kam, herrſchte Pauſe des Schweigens fügt der Kaiſer hinzu: „Ich ſehe Sie einige Handbewegungen. Nach Kögelſchen Gebeten ſagte er einz
ſchon große Beſtürzung; der Kaiſer war ſehr ſchwach und wird noch.” Fieberphantaſien ſiud in dem, was er ſeinem Enkel zu= mal „Das iſt ſchön, dann „Das iſt recht, auch einmal Amey=
nach Anſicht der Aerzte diesmal nicht wieder aufkommen. Der flüſtert. „Der Kaiſer begann damit, dem Prinzen Wilhelm von Als man ihm Wein reichte, auf die Frage, ob es ſchmecke: Es
der Armee und Preußens geſamtem Volk zu ſprechen. Er be= ſchmeckt überhaupt nicht: Vielleicht nach einer Stunde wurde es
rührte im Verfolg ſeiner Worte unſere Allionzen, dann mögliche jedem klar, daß der Tod noch nicht nahe ſei. Dem Kaiſer kam
mir ſprach und auch von San Remo erzählte; er war ſehr erregt Kriege der Nachbarvölker und einzelne militäriſche Einrichtungen anſcheinend das Gefühl wieder, er bemerkte, daß viel Menſchen
und bewegt. Was geht jetzt alles durch ſeinen Kopf!” Um 11 Uhr derſelben, welche Se. Maj=ſtät in der letzten Zeit beſonders be= um ſein Bett waren. Bezugnehmend auf Kögels Gebete ſagte
vormittags iſt der Reichskanzler da. Mit ihm Moltke und Bron= ſchäftigt hatten.” Reiſchach, der Zuhörer iſt, glaubt an eine Ver= er: Es iſt wohl eine Erbauungsſtunde.‟ Er zieht ſogar die Hand
fart. Nachmittags genießt der Kaiſer einige flüſſige Nahrung, wechſlung des Prinzen mit dem Kronprinzen und gibt dieſe unter der Decke hervor und ſtreicht ſich den Schnurrbart, was. als
Mahnungen ſo wieder: „Wenn ein Krieg freventlich vom Zaune er geſund war, von Wohlbefinden und Humor gezeugt hat. Wal=
gebrochen wird, dann biſt du durch deine Verträge gebunden, derſees Bericht: „Er ſoll dann etwas geſagt haben wie wir könne=
wirſt dieſelben halten und marſchieren. Aber pflege die ruſſiſche ten gehen, und lautlos wurde das Zimmer leer. Um 7 Uhr fand
Die Nacht zum 8, verbringt der Alte in Unruhe. Manchmal Freundſchaft!” Wenige Minuten darauf iſt er in ſeiner Jugend, ſich der Puls wieder ein, gleich darauf verlangte der Kaiſer ein
hat er in dieſen Nächten vorher aufrecht geſeſſen und geſchluchzt: in der Schlacht bei Bar=ſur=Aube und dem Kampf einer Batterie. Glas Champagner und aß nachher etwas Suppe. Man fing wie=
„Mein Sohn, mein armer Fritz!” Jetzt iſt er halb bewußtlos, Um 5 Uhr ertönen die Glocken der Schloßkapelle und des Doms, der an zu hoffen. Dr. Leuthold ſagte allerdings, es ſei an Beſſe=
Gegen Morgen erlangt er die Klarheit wieder. Sehr ſcharf iſt Der Oberhofprediger Kögel iſt beim Kaiſer. Der Puls ſchlägt rung nicht mehr zu denken. Nach einiger Zeit ſprach der Kaiſer
heute ſein Gehör. Der Verfall der Kräfte dauert an. Im Palais kaum mehr. Bismarck wird von einem Flügeladjutanten aus mehr, auch deutlicher und faſt ausſchließlich. über die politiſche

Die phoebus A.G. verkauft.
Reichswehrminiſterium? — Geßler gedeckt.
Die unerquicklichen Auseinanderſetzungen, die wegen der
elfäſfiſche Fragen halten wird, wird am 12. Februar in Filmgeſellſchaft entſtanden waren, haben ihren, wenigſtens vor=
läufigen Abſchluß durch den Verkauf der Reichsintereſſen an die
In Sowjetrußland ſind 30 namhafte Oppoſitions= Emelka=Gruppe gefunden. An dieſer Gruppe iſt amerilaniſches
Kapital ſehr ſtark intereſſiert, im übrigen hauppſächlich ſüd=
Das Kabinett des Frakſtaates hat den neuen Ver= deutſche Banken. Es ſcheinen aber die erforderlichen Garantien
gegeben worden zu ſein, daß die der Phöbus gehörenden Film=
Die von dem griechiſchen Finanzminiſter in London geführten Fall wird wohl noch ein parlamentariſches Nachſpiel haben, da
Anleiheverhandlungen ſind nach einer halbamtlichen Mittei= von linls her der Stoß gegen Dr. Geßler fontgeführt werden
ſoll, obwohl vielleicht zu ſagen iſt, daß möglicherweiſe einzelne
Bei einer Erſatzwahl in Northampton erlitt die engliſche Re= untergeordnete Organe des Reichswehrminiſteriums ihre Be=
den 14 554 Stimmen entfielen. Ein libeualer Kandidat erhielt 9576 und eimgeſtellten Kabinetten hatte. Immerhin hat ſich gezeigt, daß
duſtrie geſchäftlich der unterlegenere Teil iſt.
Die deutſchen Sachlieferungen für Frankreich
im Jahre 1928.
Nach einer Pariſer Meldung hat der franzöſiſche Miniſter
für öffentliche Arbeiten das Sachlieferungsprogramm für 1928
endgültig aufgeſtellt. Darnach ſind die Sachlieferungen,
die in dieſem Jahr von Deutſchland verlangt werden, um
zwei Millionen höher als im Vorjahre und belaufen ſich
auf im ganzen 800 Miklionen. Hauptſächlich handelt
es ſich um Hafen= und Dockarbeiten in Dün=
kirchen, Boulogne, Le Havre, Cherbourg, La
Rochelle und Bordeaux, außerdem um Kanalbau=
ten an der Seine und Saone,
1I. a. ſollen an Sachlieferungsarbeiten ausgeführt werden:
Im Hafen von Dünkirchen: Vertiefung des Hafenbeckens 50 Mil=
lionen, Konſtruktion eines neuen Vorhaſens 120 Millionen: im
Hafen von Boulogne: Vollendung der Deichbauten 120 Mill.,
im Haven von Le Hapre: Vertiefung der Schiffahrtsrinne 55
Mill., Erweiterung des ſüdlichen Hafenteiles 125 Mill., Lieferung
eines Schwimmdocks von 25 000 Tonnen 35 Mill., Erweiterung
der Schiffahrtsrinne von Le Haore nach Rouen 72 Mill.: im
Haſen von Cherbourg: Bau eines neuen Ausladekais 32 Mill.;
im Hafen von St. Malo: Lieferung neuer Flutſchleuſen 7 Mill.;
im Hafen von St. Nazaire: Anlegung eines neuen Hafenbeckens
für große Ueberſeedampfer 80 Mill.; im Hafen von Nantes=
Ausbau der Einfahrt 25 Mill.; im Hafen von La Rochelle: Bau
neuer Kais 84 Mill.; im Hafen von Bordeaux: Anlage eines
neuen Ausladekais 50 Mill.; im Hafen von Bayonue: Lieferung
eines Baggers 3,5 Mill., außerdem für Kanalbauten am der
Seine 67 Mill., a der Saone 31 Mill., am der Oiſe 1,7 Mill.
und am Rhein—Marne=Kanal 0,24 Mill. Dieſes Sachlieferungs=
programm iſt ſo umfangreich, daß es wohl kaum in Jahresfriſt
durchgeführt werden kann. Sollten dieſe Angaben zutreffen, ſo
iſt anzunehmen, daß wohl die Beſtellung in dieſem Jahre auf=
gegeben werden ſoll, ein Teil der Koſten aber ſchon für das
nächſte Jahr veranſchlagt iſt. So erklärt ſich auch die erhebliche
Differenz zwiſchen der aus den einzelnen Poſitionen zu errech=
nenden Geſamtſumme und dem oben angegebenen Betrag von
800 Millionen.
Eine Enzyklika des Ponſies.
Der Papſt hat an Dreikönigstage an alle Biſchöfe der Welt
eine Enzyklika gerichtet, in der er von der Vorausſetzung gus=
geht, daß die Völker ſeit dem Kriege in ihrem Friedensbedürf=
nis nach gemeinſamem Verſtändigungsgrundlagen ſuchen, wobei
einige die Verſtändigung ſelbſt auf das religtöſe Gebiet aus=
dehnen wollten. So habe in der letzten Zeit eine trügeriſche
internationale Kirchenkonferenz ſtattgefunden, in der die Eini=
gung aller chriſtlichen Kirchen der Welt befürwortet worden ſei,
was ſich gegen die Grundſätze der katholiſchen Kinche richte.
Der Papſt warnt die Katholiken vor der Teilnahme an ſolchen
Konferenzen, weil die katholiſche Kirche ſchon ihre erhabene Eine
heit beſitze. Der Papſt erſucht die Biſchöfe, die Gläubigen vor
dieſer Gefahr zu warnen und aufzullären. Die Biſchöfe der gan=
zen Welt müßten Gebete veranſtalten, damit alle Irrgläubigen
und Abtrünnigen wieder zum latholiſchen Glauben zurückkehren.
Eine Einheit könne nur durch eine Rückehr der Andersgläubigen
zur römiſchen Kirche erreicht werden.

ſind die Mitglieder der königlichen Familie verſammelt, Prinz einer Sitzung des Staatsminiſteriums geholt. Der Kanzler fährt
Walderſee berichtet ſo über dieſen 8. März, einen Donners=
nach dem Kanzler gefragt. „Er erörterte,” ſagt der „Reichsanzei= Kruifix hing, ſtanden Dr. Leuthold und Dr. Timann und zur
lung verbleiben und ſeinen Nachfolgern zur Seite ſtehen würde, konnte), dann euwas ſeitwärts Prinz Wilhelm und ſeine Gemah=

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Nummer 14

Mittwoch, den 11. Januar 1928

Seite 3

Der Wahlkampf in Poſen.

Die Reformen Pilfudfkis.
Wahl des Präſidenten durch das Volk ſiatt
durch das Parlament. — Machterweiterung der
exekutiven Gewalt. — Einſchränkung der Be=
fugniſſe des Parlaments.
* Warſchau, 10. Januar. (Priv.=Tel.)
In wenigen Tagen dürfte der offene Wahlkampf in Polen=
beginnen. Fieberhaft iſt in den letzten Wochen von allen Par=
teien an der Ausarbeitung des Wahlprogramms, an der Auf=
ſtellung von Kandidaten und an den ſonſtigen Wahlvorberei=
tungen gearbeitet worden. Dem von der Regierung ernannten
Wahlkommiſſar ſind auch bereits von fünf Parteien, darunter
von der Regierungspartei, die Liſten eingereicht worden.
Daß es ſich diesmal in Polen um einen Wahlkampf von
ſeltener Erbitterung handeln wird, darüber beſteht bei allen
Parteien kaum ein Zweifel. Denn ebenſo völlig im Klaren iſt
man ſich darüber, daß der neue Seim für den rechtlichen Auf=
bau des Staates, vor allem für das Verhältnis zwiſchen Regie=
rung und Parlament, von entſcheidender Bedeutung ſein wird.
Das Programm der Regierungsparteien ſieht
eine ganze Reihe von Punkten vor, die vom Reformwillen der
Regierung und von dem Beſtreben Zeugnis ablegen, alle
wirtſchaftlichen und Privatintereſſen den Be=
dürfniſſen des Staates unterzuordnen. Es for=
dert weiter die wirtſchaftliche Stabiliſierung,
moraliſche Konſolidierung und Kampf mit der
Korruption, und es kündigt ſchließlich Aenderung der
Verfaſſung im Sinne einer Stärkung der voll=
ziehenden Gewalt an. Es dürfte insbeſondere dieſer letzte
Punkt des Regierungsprogramms ſein, um den ſich ein harter
Kampf abſpielen wird. Die Aufgabe einer Verfaſſungsänderung
haben nämlich auch andere Parteien in ihr Wahlprogramm auf=
genommen. Es wird gefordert, daß die Wahl des Präſi=
denten nicht mehr durch das Parlament erfolgen,
ſondern unmittelbar durch das geſamte Volk vorge=
nomen werden ſoll. Ueber dieſen Punkt des Programms iſt
ſich die große Mehrheit der polniſchen Parteien einig, er dürfte
alſo kaum Schwierigkeiten irgendwelcher Art entſtehen laſſen.
Ungleich komplizierter liegt aber der Fall der von der Regierung
beabſichtigten Machterweiterung der exekutivem
Gewalt und der gleichzeitigen Einſchränkung
der Befugniſſe des Parlaments. Die Regierungs=
parteien ſtreben eine Umwandlung des Senats in eine Stände=
vertretung an, während die Sozialdemokraten und die Wyzwo=
lenie=Partei die gänzliche Abſchaffung des Senats fordert. Auch
die Beſchneidung der Machtbefugniſſe des
Seims, mit der die beabſichtigte Stärkung der Macht des Prä=
ſidenten und der Regierung verbunden iſt, ſtößt auf große
Schwierigkeiten, da die Mehrzahl der Parteien ein Parlament
fordert, das aus freier, unbehinderter und geheimer Wahl her=
vorgegangen iſt.
Dieſe aktuellen Fragen, die in Polen von dem neuen Seim
entſchieden werden ſollen, werden im Wahlkampf im Mittel=
punkt der Redeſchlacht ſtehen, das Ergebwis der Wahlen wird
bereits einen Hinweis auf die Art der Löſung enthalten, die
dieſe Fragen finden werden. Die Angelegenheit wird für die
Regierung im Hinblick darauf beſonders ſchwierig, weil die von
ihr beabſichtigten Reformen eine Aenderung der polni=
ſchen Verfaſſung darſtellen und infolgedeſſen mit quali=
fizierter Mehrheit im Seim gutgeheißen werden müſſen. Bei
der gegenwärtigen Parteigruppierung erſcheint es jedoch noch
keineswegs ſicher, daß Pilſudski im neuen Parlament über eine
derartige Mehrheit verfügen wird. Von Intereſſe iſt es in
dieſem Zuſammenhang, wie ſich die verſchiedenen Parteigrup=
pierungen die künftige konſtitutionelle Entwicklung in Polen