Darmstädter Tagblatt 1927

Einzelnummer 15 Pfennige

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Franfurt a. M. 1304

Heſſiſche Neueſte Nachrichten
Morgenzeitung der Landeshauptſtadt
Wöchentliche iünftrierte Beilage: „Die Gegenwart”, Tagesſpiegel in Bild und Wort
Nachdruck ſämtlicher mit 4 verſehenen Original=Aufſätze und eigenen Nachrichten nur mit Quellenangabe „Darmſi. Tagbl.” geſtattet.
Nummer 301
Gonntag, den 30.Oftober 1922.
190. Jahrgang

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Der Vorſtoß Muſſolinis.
Bedenktagfeier des Marſches auf Rom
in Tanger.
* Paris, 29. Oktober. (Prib.=Tel.)
(Sine italieniſche Flotte, beſtehend aus dem Kreuzer „Bari”
ü üden Zerſtörern „Nazarino Sauro” und „Daniele Manin”
btei dem Befehl des Prinzen von Udine, eines Neffen des
Rriggs, iſt im Hafen von Tanger eingelaufen. Die Nachricht hat,
1ſn, ſie auch nicht unerwartet kam, in politiſchen Kreiſen Frank=
hus großes Aufſehen erregt. Da Tanger nach wie vor ein
Aürrwinkel der europäiſchen Politik iſt, ſo werden Parallelen
z ſichen dem Beſuch des Prinzen von Udine und der ſenſationel=
KLmndung Kaiſer Wilhelms in Tanger im Jahre 1905 gezogen,
Aidie Welt damals in Flammen zu ſetzen drohte und die
ſeülich zu den aufregenden Konferenzen von Algeciras führte.
ßim hat als einzige Großmacht das herrſchende Tangerſtatut
wiäſanerkannt und dadurch den anderen Staaten empfindliche
Oſbrnatiſche Verlegenheiten bereitet. Bekanntlich proteſtiert
a/4 Spanien gegen das Statut und verlangt eine Abänderung
z1wemven Gunſten, da der franzöſiſche Einfluß in Tanger maß=
gſkn- iſt und die ſpaniſchen Intereſſen fortlaufend verletzt wer=
d)/ Im Jahre 1926 ſchloß Spanien mit Italien in Madrid
eifn /Freundſchaftsvertrag, der angeblich auch ein ſpaniſch=ita=
Eilſsches Einverſtändnis in der Tangerfrage enthält. In Paris
amei damals der Abſchluß des italieniſch=ſpaniſchen Vertrages
abhißr=unrühigung aufgenommen, da man nicht mit Unrecht eine
Sſtung der italieniſchen Poſition am Mittelmeer dadurch ver=
mute. Da nun Italien das Tangerſtatut nicht anerkannt hat,
Nolfmeriert auch die italieniſche Flotte jetzt die Sonderſtellung
Elſnexs, und der Prinz von Udine wird ebenſo wie ſeinerzeit
Kſſr/Wilhelm, Tanger nur als unter der direkten Souveränität
ddh=sſiltans ftehend betrachten. Deshalb wird auch nur der
Mſhucb (der Vertreter des Sultans) allein und nicht die Mit=
gllſirß der Lolalverwaltung zum offiziellen Empfang in die ita=
lichſch- Geſandtſchaft eingeladen werden. Die Spitze des ita=
Tichſhnn Flottenbeſuches iſt ſo offenſichtlich, daß ſie garnicht ab=
geſſlzwet werden kann, und ſo iſt denn die Beunruhigung in
Plſr mur zu verſtändlich.
i. Zuſammenkunft Primo de Riveras mit Chamberlain im
HdR zon Mallorca, bei der gleichſalls das Tangerproblem be=
ſpiber wurde, findet durch den Beſuch der italieniſchen Flotte

Kaſtſeu, unternommen haben wird. Die IFtaliener beabſichtigen
feryn nn Tanger den fünfjährigen fasciſtiſchen Gedenktag des
Moyeis auf Rom feſtlich zu begehen. Die Erfolge Muſſolinis
ſollſledan dortigen Bewohnern augenſichtlich vorgeführt werden.
Füſſrunnkreich bedeutet der italieniſche Schritt eine ernſte War=
nurt, Waris wird ſich, trotz ſeiner bisherigen Weigerung, dazu
entſſſtensen müſſen, das Tangerproblem wieder zur Diskuſſion
zuz)ſiſan, wenn ſich die Gegenſätze nicht noch mehr verſchärfen
undttol eßlich zu einer Kataſtrophe führen ſollen. Es wird be=
reit//eynteldet, daß die ſpaniſch=franzöſiſche Marokkokonferenz, die
in ſtr; Sackgaſſe verlief, von neuem aufgenommen werden ſoll.
Abeſeral die Stellung Primo de Riveras durch die Zuſammen=
unſſi: Chamberlain und durch die Haltung Italiens geſtärkt

geſtätl

wornd Aiſt, ſo wird Spanien noch mehr als bisher auf ſeinen
Forſſum gen in Tanger beſtehen. Damit wird Tanger wieder,
wie r20 Jahren, in den Mittelpunkt des Weltintereſſes

Franzöſiſche Beunxuhigung.
EP. Paris, 29. Oktober.
Machmittagspreſſe beſpricht den italieniſchen Flotten=
beſu/ttn! Tanger. Allgemein wird das Zuſammentreffen dieſer
Demtutyaation, deren ganze Aufmachung ihren fasciſtiſchen
Chamker zeige, mit dem fünften Jahrestag des Marſches auf
Ronnſirnvorgehoben und ein Vergleich mit dem Pantherſprung
nach A ſaſoir gezogen. Ausführlich wird von allen Blättern die
heutc üe von der „Times” veröffentlichte anſcheinend offiziöſe
italiehly Erklärung wiedergegeben.
Wiberté” meint zu der darin geäußerten Anſicht, daß
Italilein. Tanger ein günſtiges Abſatzgebiet für ſeinen Bevöl=
kerunanerſchuß ſehe, die franzöſiſche Regierung werde, ſelbſt
wenrky fäch in ihrer Eigenliebe verletzt fühle, der Angelegenheit
kühl Ay mnparteiiſch gegenüberſtehen. Frankreich könne Italien
die LMtmechtigterweiſe geforderte Vorzugsbehandlung nicht zu=
geſtekſll helndererſeits ſei Italien, das ſich beim Friedensſchluß
bei dſſe=ßarteilung der Kolonialmandate nicht genügend zur Gel=
tung / e bringen können, jetzt beſſer dazu in der Lage, und
dieſerknoſktor müſſe Frankreich vom realiſtiſchen Geſichtspunkt
aus Ihnaung tragen. Marokko ſei groß.
EGyanderer Meinung iſt der „Temps”, der zunächſt die
bekan4y Pheſe wiederholt, daß die Lage in Tanger durch den
Vertr/kſom Jahre 1923 zwiſchen Frankreich, Spanien und Eng=
land /eqüfltig geregelt worden ſei und daß die italieniſche Re=
gierunuoc her nicht das Recht habe, eine internationale Kon=
ferenze it gleichberechtigter Teilnahme Italiens zu fordern.
Italichi aſse ſich außerdem durch das franzöſiſch=italieniſche Ab=
kommhlezm 28. Oktober 1912 zugunſten Frakreichs an ganz Ma=
rokko Mämſtereſſiert, und man könne daher nur ſagen, daß Frank=
reich / hunter allen Umſtänden vom Eeiſte und vom Buchſtaben
der Ae ſränge inſpirieren laſſen werde.
A Kund dieſe Blätter in bezug auf die franzöſiſch=ſpaniſchen
Verhaſſt uungen wieder die ſchon arg abgenutzte Redensart von
dem i herrſchenden freundſchaftlichen Geiſt hervyrheben,

hält das „Journal des Debats” es für richtiger, Spanien ſeine
bisherige Ungeſchicklichkeit bei dieſen Verhandlungen vorzu=
werfen. Statt durch den mit großer Orcheſterbegleitung erfolgen=
den Flottenbeſuch die Verhandlungen zu ſtören, ſollte Italien
von unerfüllbaren Forderungen abzubringen und zu dem von
Frankreich im Einvernehmen mit England vorgeſchlagenen
Syſtem zu bekehren.
Eine engliſche Erklärung zu Italiens
Tangerpolitik.
w. London, 29. Oktober.
Die „Times” veröffentlicht eine autoriſierte Erklärung über
die italieniſche Tangerpolitik, in der es heißt: „Die Stellung das Vorbringen der verſchiedenen Parteien lediglich auf ſeinen
Italiens als größte Mittelmeermacht und die Tatſache, daß
ſeine Bevölkerung jedes Jahr um ½ Million zunimmt, macht es
erforderlich, daß die italieniſche Regierung bei jeder in irgend=
einer Weiſe die Küſten des Mittelmeeres berührenden Neu=
regelung größte Aufmerkſamkeit zeigt. Insbeſondere iſt dies
notwendig, wenn es ſich, wie im Falle Tanger, um den Zugang
zum Mittelmeer handelt. Eine weitgehende Aenderung des
Status von Tanger von 1923 iſt ohne Mitwirkung der italieni=
ſchen Regierung zuſtande gekommen und ohne ihre Zuſtimmung
durchgeführt worden. Die italieniſche Regierung hat daher nie=
mals den internationalen Stauus Tangers anerkannt. Der Be=
ſuch eines italieniſchen Geſchwaders unter dem Befehl des Prin=
zen von Udine iſt jetzt, wo in Paris zwiſchen der franzöſiſchen
und ſpaniſchen Regierung die Verhandlungen über die Tanger=
frage eröffnet werden ſollen, eine Erinnerung daran, daß die
italieniſche Regierung ihre Politik der Nichtanerkenung des be=
ſtehenden Status aufrechterhält und keine Neuregelung dieſer
Frage annehmen wird, die ohne ihre Mitwirkung zuſtande ge=
kommen iſt. Die italieniſche Regierung iſt bereit, an der end=
gültigen Regelung der Tangerfrage mitzuarbeiten; es muß je=
doch betont werden, daß eine ſolche Mitwirkung nur möglich iſt,
wenn Italien auf der zu dieſem Zwecke ſtattfindenden Konferenz
gleichberechtigt mit den anderen Mächten vertreten iſt.

in Frankreich und England.
Vor neuen Parteigruppierungen.
In Frankreich und in England, ja auch in Deutſchland,
rüſten die Parteien mit Macht für die bevorſtehenden Parlä=
mentswahlen. Innen= und Außenpolitik beginnen unter Wahl=
geſichtspunkten betrachtet zu werden. Die Parteien ſuchen nach
Wahlparolen, die Oppoſition tritt mit verſtärkter Kritik gegen
die gegenwärtig am Ruder befindliche Regierung hervor, und die
Regierungsparteien verteidigen ihre Politik nach allen Richtun=
gen. In dem Verhältnis der Parteien untereinander und in ſich
zeigen ſich Verſchiebungen an, und neue Männer erſcheinen am
politiſchen Horizont.
Die Radikalſozialiſten, die ſtärkſte Gruppe der derzeitigen
Koglitionsregierung, halten in Paris ihren Parteitag ab. Mit
großer Mehrheit iſt der Parteikongreß von dem rechten Flügel
Franklin Bouillons und von der nationaliſtiſchen Rechte ſamt
ihren Regierungsvertretern abgerückt. Man hat eine Wahlparole
unter dem Zeichen des Nationalen Blocks abgelehnt und ſich
gegen ein Wahlbündnis mit der Rechten ausgeſprochen. Aller=
dings wird auch Poincaré von den Radikalſozialiſten anerkannt,
aber man trennt ſeinen Namen von der Parteigruppierung der
Rechten. Die Radikalſozialiſten haben ſich für eine ausgeſprochene
Politik der Linken entſchieden, wenn auch von einem direkten
Anſchluß an die Sozialiſten nicht die Rede iſt. Sie haben ihre
Wahlparole gefunden und die deutet, was auch ſchon in der fran=
zöſiſchen Rechtspreſſe ſtark zum Ausdruck kommt, auf ein Wieder=
aufleben des Linksblockes, auf ein wiedererſtehendes Kartell der
Linken hin. In ihren Entſchließungen ſchreibt die Partei daher
auf ihr Programm: die realiſtiſche Politik des Friedens, Ver=
ſtändigung mit Deutſchland und Fortſetzung der Friedenspolitik
von Genf und Locarno. Die Stimmen mehren ſich in Frankreich,
wonach die Radikalſozialiſten mit verſtärkten Kräften aus den
nächſten Wahlen im Parlament einziehen werden, zumal zum
erſten Male nach dem Krieg wieder das Syſtem der Einzel=
wahlkreiſe zur Anwendung kommen wird, das vor dem Krieg
den Radikalſozialiſten große Macht verſchaffte und gegen deſſen
Wiedereinführung ſich die Rechte kräftig widerſetzte.
Auch in England regen ſich die Parteien. Die Liberalen und
Arbeiterparteiler rüſten zu verſtärkten Vorſtößen gegen die kon=
ſervative Regierung und üben aktive Kritik an der Friedens=
und Abrüſtungspolitik der Torries. Lloyd George, der Führer
der Liberalen und damit der Oppoſition, regt ſich mit Eifer und
prophezeit ſchwere konſervative Verluſte bei den nächſten Wahlen,
die auch von anderer Seite vorausgeſagt werden. Er glaubt,
daß die Liberalen nach den nächſten Wahlen in angemeſſener
Weife vertreten ſein würden als heute. Dagegen hält er es für
unwahrſcheinlich, daß eine der Parteien ſich die abſolute Mehr=
heit wird ſichern können. Einem Zuſammengehen mit der eng=
liſchen Arbeiterpartei ſcheint man auf liberaler Seite nicht ab=
geneigt zu ſein, wenn man auch die beſtehenden Meinungsver=
ſchiedenheiten betont.
Alle dieſe Wahlvorbereitungen verdienen bei uns die größte
Beachtung, wenn man ſich auch klar ſein muß, daß auch die
außenpolitiſchen Richtlinien der Parteien im Ausland auch auf
innerpolitiſche Erwägungen zurückgehen. Immerhin werden die
möglichen Verſchiebungen in den Machtverhältniſſen der Par=
teien in den Parlamenten Frankreichs und Englands und ein
Wechſel der Regierungen unter führenden neuen Männern nicht
ohne Rückwirkungen auf die Außenpolitfk und damit auch auf
Deutſchland bleiben.

Die Woche.

Verhältnismäßig ruhig hat der heſſiſche Wahlkampf ein=
geſetzt, und das iſt im Intereſſe des Landes jedenfalls zu begrü=
ßen. Die Fragen, die zur Erörterung ſtehen, ſind ja nun einmal
in erſter Linie Verwaltungsfragen, die bei aller Bedeutſamkeit
die Leidenſchaft der Maſſen im allgemeinen nicht zu erregen
vermögen. Um ſachliche Fragen handelt es ſich, ſachlich ſollte
beſſer ſeinen Einfluß auf Primo de Rivera ausüben, um dieſen man ſie auch allſeitig erörtern, und man ſollte es überall ver=
meiden, lediglich zu propagandiſtiſchen Zwecken Wahlparolen
aufzuſtellen, die mit den Aufgaben des Heſſiſchen Landtags zuw
mindeſten nur in eine recht lockere Verbindung zu bringen ſind
Daß der deutſche Einheitsſtaat von einem großen, ſicherlich dew
überwiegenden Teil der heſſiſchen Bevölkerung erſehnt wird, iſt
eine allgemein bekannte Tatſache, ebenſo aber auch, daß der Heſ=
ſiſche Landtag nach Lage der Dinge für die Verwirklichung die=
ſes Ideals kaum etwas zu leiſten vermag. Auch die Wählerſchaft
ſollte auf klingende Wahlparolen wenig Wert legen, ſondern
ſachlichen Kern prüfen.
Zu den alten bisher ſchon im Heſſiſchen Landtag vertretenen
Parteien wird ſich aller Vorausſicht nach die Volksrechtspartei,
welche die neuerdings vorgeſchriebene Anzahl von 7000 Stim=
men nicht nur erreicht, ſondern ſogar nicht unweſentlich über=
ſchritten hat, geſellen. Wir ſind ſeinerzeit ſehr nachdrücklich für
eine gerechte Aufwertung eingetreten und haben jahrelang Herrn
Oberlandesgerichtspräſidenten Dr. Beſt zu unferen geſchätzten
Mitarbeitern gezählt. Als dann das Aufwertungsgeſetz vom
16. Juli 1925 zuſtandekam, haben wir dieſe „Löſung” ſehr ſcharf
abgelehnt. „Daß das Aufwertungskompromiß”, ſo ſchrieben wir
damals an dieſer Stelle, „eine befriedigende Löſung dieſes bren=
nenden Problems nicht bedeutet, kann keinem Zweifel unter=
liegen, und die Erregung der weiten Bevölkerungskreiſe, die
durch die Geldentwertung um ihr Vermögen gekommen ſind, iſt
nur allzu verſtändlich. Es iſt nicht ſo, daß ſich in dieſer Frage
nur wirtſchaftliche und ſoziale Erwägungen gegenüberſtünden,
ſondern das Bedenklichſte iſt, daß das Rechtsgefühl, der Glaube
weiteſter Kreiſe an den Schutz des Rechts durch den Staat, durch
eine derartige „Löſung” auf das Schwerſte erſchüttert wird.”
Das Unheil, das wir damals warnend vorausſahen, iſt ein=
getreten. Hunderttauſende, die, ihres zum allergrößten Teil doch
ſauer verdienten Vermögens beraubt, nun ſoweit ſie keine Er=
werbsmöglichkeit mehr hatten, der furchtbarſten Not gegenübei=
ſtanden, haben das Vertrauen verloren, das ſie bis dahin zum
Staate hatten, und das iſt um ſo bedenklicher, als es ſich ja
gerade um Kreiſe handelt, deren Staatsgeſinnung bis dahin dem
Staate eine feſte Stütze war.
Was man aber menſchlich nur allzugut verſteht und billigt,
iſt trotzdem unter Umſtänden vom Standpunkt, der praktiſchen
Politik höchſt bedauerlich. Wir haben ſtets volles Verſtändnis
für die Opfer der Inflation gehabt, und haben uns für eine
gerechte Löſung eingeſetzt, ſo lange wir ſie für möglich hielten.
Gerade deswegen aber halten wir uns für verpflichtet, es ein=
mal offen auszuſprechen, daß wir den jetzigen Erfolg der Volks=
rechtspartei keineswegs freudig begrüßen, da neue Enttäuſchun=
gen folgen müſſen. Die Enteignung der Erſparniſſe eines großen
Teiles des deutſchen Volkes, insbeſondere des deutſchen Mittel=
ſtandes, durch die Inflation iſt und bleibt in der Geſchichte ein
ſchier beiſpielloſes Vorkommnis. Man hat den Boden des
Rechts verlaſſen, und das Aufwertungsgeſetz vom Jahre 1925
hat eine wirkliche Abhilfe nicht geſchaffen. Und das iſt um ſo
bedenklicher, als damals unſerer Ueberzeugung nach eine zum
mindeſten gerechtere Löſung des Aufwertungsproblems möglich
war. Seitdem aber haben ſich die Dinge wefentlich geändert.
Eine ſchwere Wirtſchaftskriſis hat die finanzielle Kraft des deut=
ſchen Volkes in ſeiner Geſamtheit abermals außerordentlich ge=
ſchwächt, wobei es im Augenblick unerörtert bleiben mag, ob
nicht durch eine gerechte Löſung des Aufwertungsproblems, die
ja damals zweifellos die Kaufkraft des innerdeutſchen Marktes
geſtärkt hätte, die Stabiliſierungskriſis wenigſtens zu einem ge=
wiſſen Teil eingeſchränkt worden wäre. Wenn dieſe Kriſis jetzt
auch im großen und ganzen behoben ſcheint, wenn ſogar, eine
günſtige Wirtſchaftskonjunktur den Schein eines gewifſen Wohl=
ſtandes vortäſiſcht, ſo darf dabei doch nicht überſehen werden,
daß dieſe Wendung der Dinge nur mit einer erheblichen Ver=
ſchuldung an das Ausland erkauft werden konnte. Was das
aber bedeutet, hat ja erſt in dieſen Tagen, der Einſpruch des
Reparationsagenten Parker Gilbert gegen die Pläne des Reichs=
finanzminiſters auch für den politiſchen Laien ſinnfällig bewieſen.
Es kann aber im Zuſammenhang mit den Wahlen zum
Heſſiſchen Landtag ganz unerörtert bleiben, ob eine Reviſion des
Aufwertungsgeſetzes von 1925 gegenwärtig möglich und für die
Geſamtheit tragbar wäre, ob alſo bei der Verbundenheit
des Einzelſchickſals mit dem der Geſamtheit eine Reviſion des
Aufwertungsgeſetzes für die Geſchädigten ſelbſt von irgend=
welchem Nutzen ſein könnte. Hier handelt es ſich ja zunächſt ledig=
lich um die Frige, ob durch den Einzug eines oder zweier Vertreter
der neugegründeten Volksrechtspartei in den Heſſiſchen Landtag
den durch die Inflation Enteigneten irgendwie genützt wird.
Die Antzvort aber auf dieſe Frage kann eigentlich nicht zweifel=
haft ſein. Praktiſche Aufwertungsfragen gehören, ſo gut wie
nicht zum Aufgabenkreis des Heſſiſchen Landtags. Abgeordnete
alſo einer Partei, deren einziges Ziel die Wiederaufrollung des
Aufwertungsproblems iſt, werden in unſerem Landesparlament
kaum jemals Gelegenheit haben, ſich mit ihrer eizentlichen Auf=
gabe zu befaſſen. Aber auch wenn dem nicht ſo wäre, müßten die
Abgeordneten einer Partei, die ſich eine ſo ſpezizielle Aufgabe
geſtellt hat, notgedrungen ihre Wähler enttäuſchen. Wenn man
die Zahl der jetzt beendeten Unterſchriftenſammlung zugrunde
legt und annimmt, daß ſich dieſe Stimmzahl bei der eigent=
lichen Wahl noch um etwa 50 Prozent erhöht, ſo kann man für
die Volksrechtspartei bei normaler Wahlbeteiligung etwa ein
bis zwei Mandate herausrechnen. Eine ſolche Splitterpartei
aber, welche die Fraktiousſtärke (im Heſſiſchen Landtag fünf
Abgeordnete), nicht erreicht, iſt, da ſie von der praktiſchen Arbeit
in den parlamentariſchen Kommiſſionen ausgeſchloſſen iſt, von
vornherein mehr oder weniger zur Einflußloſigkeit verurteilt.
Sie nützt alſo ihren Wählern nicht, ſondern ſie ſchadet ihnen im

Seite 2

Gegenteil, da die Bildung einer Sonderpartei die anderen Par=
teien praktiſch von der Rückſichtnahme auf die Intereſſen der
Abgeſplitterten mehr oder weniger entbindet. Enttäuſchte Hoff=
nungen aber werden das Ergebnis ſein.
In den Ländern, die ſchon länger das parlamentariſche
Syſtem haben, hat man das Weſen der politiſchen Parteien
ſchon längſt erkannt, hat auch gelernt, mit dem Parteiapparat
zuſammenzuarbeiten. Dort weiß man, daß die Wähler die Par=
tei ſind, und verſucht dementſprechend der eigenen Meinung
durch die Partei Ausdruck zu geben. Man weiß zum Beiſpiel in
England längſt, daß nur eine große Partei wirklich etwas er=
reichen kann, und auch die Wähler ſchließen mit in Einzelfragen
anders eingeſtellten Parteifreunden gegebenenfalls ein Kom=
promiß. Bei uns verfährt man anders. Bei uns legt man
gruppenweiſe den Parteien Forderungen vor. Wenn dieſe nicht
gebilligt werden, ſo gründet man eben eine neue eigene Partei.
Daß damit für die Spezialwünſche ſehr wenig erreicht wird,
haben ſchon die Erfahrungen der letzten Jahre zur Genüge be=
wieſen. Sie haben auch bewieſen, wie verhängnisvoll die Zer=
ſplitterung des deutſchen Bürgertums ſich für die deutſche
Geſamtpolitik auswirkt. Nur durch dieſe Zerſplitterung des
Bürgertums hat der Marxismus ſeinen Einfluß auf unſer ſtaat=
liches Geſchehen gewonnen, der tatſächlich ja weit ſtärker iſt, als
er nach der Zahl ſeiner Anhänger ſein müßte. Für die heſſiſchen
Landtagswahlen liegt der Fall diesmal, noch beſonders ernſt.
Es iſt ja kein Geheimnis mehr, daß ſich allmählich bei uns in
Heſſen der Gedanke durchgeſetzt hat, daß die bisherige Zuſam=
menſetzung der Regierung nicht unſeren ſtaatlichen Notwendig=
keiten entſpricht und daß weite Kreiſe der heſſiſchen Bevölkerung
der Auffaſſung ſind, daß eine Verbreiterung der Regierungs=
baſis eine Notwendigkeit für unſer Land iſt. Glaubt man nun
aber ernſtlich, daß man dieſe Entwicklung dadurch fördert, daß
man durch eine weitere Zerſplitterung des Bürgertums die
Macht der Sozialdemokratie ſtärkt? Erbitterung über wider=
fahrenes Unrecht iſt faſt immer ein ſchlechter Ratgeber, verleitet
leicht dazu, ſich ſachlichen Erwägungen zu verſchließen. Die bür=
gerlichen Parteien haben damals unrecht und unklug gehandelt,
als ſie ſich nicht genügend für eine gerechte Löſung des Auſwer=
tungsproblems einſetzten. Die Inflationsopfer handeln jetzt
ebenſo unklug, wenn ſie dieſen Parteien einfach den Rücken
kehren und ihr Ziel durch die Bildung einer eigenen, natur=
gemäß ſchwachen Partei zu erreichen verſuchen. „Eiatz Justitia,
vereat mundus” iſt ein altes ſtolzes Wort. Es auf die praktiſche
Politik anzuwenden, dürfte ganz gewiß faſt niemals im Inter=
M.
ſſe der Beteiligten liegen.

* Die Richtlinien.
Von unſerer Berliner Redaktion.
Die Deutſchnationalen haben einen Kommentar heraus=
gegeben zu der Mitteilung des Zentrumsführers Guérard über
die Beſprechungen zwiſchen ihm und Graf Weſtarp. Sie kommen
dabei zu dem Ergebnis, daß ſie herabſetzende Verunglimpfungen
der Reichsfarben mißbilligen, behaupten aber, daß übereinſtim=
mend feſtgelegt worden ſei, daß die Richtlinien kein Geſinnungs=
bekenntnis enthälten, und daß alſo die Deutſchnationalen das
Recht haben, auch öffentlich für ihre Geſinnung einzutreten. Dem
wird von der „Germania” widerſprochen. Sie meint, ganz ſo
harmoniſch wären die Verhandlungen nicht ausgegangen. Sie
erklärt ſich zwar im allgemeinen mit der von den Deutſchnatio=
nalen jetzt gegenüber den Symbolen der Republik geübten
Zurückhaltung einperſtanden, will aber doch die Meinungsfreiheit
nicht ſo weit gehen laſſen, daß eine Partei, die in einer republi=
kaniſchen Regierung arbeite, gleichzeitig für die Monarchie
amtieren kann. Eins müſſe das andere ausſchließen, und die
Schlußfolgerung klingt ziemlich ſchroff: „In dieſem Punkt iſt
keine Einigkeit erzielt worden, und es bedeutet weiter eine Ge=
fährdung des Zuſammenhaltes der Koalition, wenn die Deutſch=
nationalen offiziell in ihrer monarchiſtiſchen Propaganda fort=
fahren”, woraus man aber nicht zu ſchließen braucht, daß das
Zentrum jetzt eine ultimative Forderung an die Deutſchnatio=
nalen ſtellen wird.
Das erſte Teilgutachten zum Entwurf
des Arbeitsſchutzgeſetzes.
Berlin, 29. Oktober.
Der Sozialpolitiſche Ausſchuß des vorläufigen Reichswirt=
ſchaftsrates verabſchiedete das erſte Teilgutachten zu dem Ent=
wurf eines Arbeitsſchutzgeſetzes. Auf beſonderen Wunſch des
Reichsarbeitsminiſteriums iſt nämlich aus dem Entwurf der
Paragraph 22, der den Mutterſchutz behandelt, vordringlich erle=
digt worden, um mit einem Geſetzentwurf über die Ratifizierung
eines internationalen Abkommens ähnlicher Art ſofort dem
Reichstag vorgelegt zu werden.

Das gewaltigſte Erdbeben,
das je in Alaska getobt hat.

Von Profeſſor Robert F. Griggs.
Wir meldeten kürzlich, daß ſich der Herd der überall in
Amerika verzeichneten Erdſtöße allem Anſchein nach in Alaska
befinde. Dieſes Land iſt vulkaniſcher Nadur und hat zu
allen Zeiten zahlreiche Erdbeben erlebt. Allerdings waren
dabei erfreulicherweiſe vielfach nur wenige oder gar keine
Menſchenleben zu betlagen, weil der Herd der Beben meiſt
in der Nähe unbewohnter Stätten lag. So ſcheint es auch
ſetzt bei dem neuen Erdbeben zu ſein. Ein ähnlicher Fall
ereignete ſich im Jahre 1912, wo der Katmai ausbrach. Dieſe
bedeutendſte Kataſtrophe der Neuzeit iſt aus dem oben=
genannten Grunde bis vor kurzem in Europa unbekannt
geblieben, ebenſo das neue Weltwunder, das bei dieſem
Ausbruch entſtanden iſt: „Das Tal der 10000 Dämpfe‟.
Aus dem jetzt im Verlag F. A. Brockhaus, Leipzig, vor=
liegenden gleichnamigen Buch des Entdeckers nachſtehend eine
Schilderung über den Ausbruch und ſeine Folgen. Viel=
leicht iſt auch die neue Kataſtrophe dem Katmai oder einem
anderen Vulkan auf Algska zuzuſchreiben?

Niemand ahnte etwas von der Naturkataſtrophe, bis ar
6. Juni plötzlich Vukanaſche über ganz Nordweſtamerika regnet
Es hieß, daß Kodiak in Südweſtalaska am ſchwerſten betroffe
ſei. Da Kodiak aber 170 Kilometer vom nächſten Vulkan en
fernt liegt, tappte man über den eigentlichen Herd des Unheil
im Dunkeln. Der Katmaivulkan ſſprich: Kätt=mai mit dem To
auf der zweiten Silbe) wurde in den erſten Drahtmeldunge
zwar erwähnt, aber lange war man ſich nicht darüber klar,
gerade er ausgebrochen war.
Der Ausbruch zählt zwar zu dem Dutzend der größten in
geſchichtlicher Zeit, lenkte aber die allgemeine Aufmerkſamkeit ve
hältnismäßig wenig auf ſich. Die betroffene Gegend iſt zu ab
gelegen. Katmai war einfach nur ein Name auf der Karte. (
war höchſtens den Lotſen bekannt, welche die ſelten beſuch
Küſte der Schelikofſtraße befuhren.
Von der Größe des Ausbruchs erhält man vielleicht eine
Vorſtellung, wenn man ſich die Wirkung vergegenwärtigt, die ein
ähnliches Naturereignis in einer bekannteren Gegend, etwa in
der Hauptſtadt des Deutſchen Reichs, zeitigen würde.
Fände ein ſolcher Ausbruch in Berlin ſtatt, ſo wäre di
Dampfſäule bis Jena zu ſehen. Das Getöſe der Exploſioner
wäre in Rom deutlich hörbar. Die Dämpfe würden über gan=
Weſteuropa hinwegfegen. In Kairo würden ſie ungeſchütztes
Meſſing blind machen; ſelbſt zum Trocknen aufgehängte Wäſch
würde von der darin enthaltenen Schwefelſäure ſo zerfreſſe=
daß ſie auf dem Plättbrett in Stücke zerfiele. Bis nach Wier

Sonntag, den 30. Oftober 1927

Vom Tage.

Zwiſchen Muſſolini und dem deutſchen Botſchafter, Baron v. Neu=
rath, hat geſtern im Palazzo Chigi der Austauſch der Ratifikations=
urkunden des am 1. September 1927 zwiſchen Italien und Deutſchland
abgeſchloſſenen Abkommens ſtattgefunden, das ſich auf Fragen bezieht,
die mit den Artikeln 296 und 297 des Friedensvertrages von Verſaille=
zuſammenhängen und hauptſächlich den Poſtanweiſungsverkehr und die
gegenſeitigen Verſicherungsguthaben der Vorkriegszait, ſowie die deuſt=
ſchen Güterrechte und Intereſſen in Italien betreffen.
Die Reichstagsfraktion der Deutſchnationalen Volkspartei iſt zu
einer Sitzung am Mittwoh, den 2. November, einberufen worden, um
zu den laufenden Angelegenheiten Stellung zu nehmen.

eichstages verſammelt ſich

im

tag, den 3. November.
Die Kommiſſion für die Verwaltungsreform iſt nunmehr unter dem
Vorſitz des Reichsfinanzminiſters Köhler zuſammengeſetzt worden. Be=
kanntlich hat Köhler bereits in ſeiner Rede die Einſetzung dieſer Kom=
miſſion angekündigt.

Das amerikaniſche Schatzamt hat die Zollbehörden angewieſen, das
deutſche Kriegsſchiffe künftig Waren, aus den Zollſpei hern
kaufen und dieſe zollfrei an Bord nehmen dürfen. Es handelt ſich
um eine auf Gegenſeitigkeit beruhende Maßnahme, da Deutſchland
amerikaniſchen Kriegsſchiffen die gleiche Vergünſtügung
gewährt.

Revolutionsſtimmung in Bukareſt.
Die Bauernpartei für Carol,

Ex=Miniſter Maniu,

der Führer der Bauernpartei im Parlament, hat gleich dem
Ex=Miniſterpräſidenten General Aavarescu, dem Bauernführer
im Senat, lebhaft gegen die Verhaftung des Staatsſekretärs
Manoileseu proteſtiert und das Eintreten der Bauern für den
Ex=Kronprinzen Carol angekündigt.
Erklärungen des Prinzen Karol.
EP. Paris, 29. Oktober.
Der „Intranſigeant” veröffentlicht ein Interdiew mit dem
Prinzen Karol von Rumänien, in dem dieſer wiederholt, er
werde ſich niemals in die Politik ſeines Landes einmiſchen, um
Unruhen zu vermeiden. Aber wenn er vom rumäniſchen Volk
gerufen werde, könne er ſich dieſem Appell nicht verſchließen. Seit
drei Monaten härten ihn gewiſſe Perſönlichkeiten, namentlich die
Führer der Natiowalen Bquernpartei, gedrängt, ſeine Thronkan=
didgtur zu erklären. Drei Monate lang habe er gezögert, endlich
habe er nachgegeben. Manoilescu, der Träger dieſer Erklärung,
die nur eine Antwort auf an ihn geſtellte Fragen ſei, ſei ver=
haftet, eingekerkert und vor ein Kriegsgericht geſtellt worden.
Wenn die Lage in Rumänien ruhig ſei, müſſe man ſich über dieſe
Diktaturmaßnahmen wundern. Wenn aber die öffentliche
Meinung ſeine Rüdlkehr fordere, dann ſeien alle dieſe Druck= und
Terrormaßnahmen wur dazu beſtimmt, den Volkswillen zu er=
ſticken. Man ſchreibe ihm zu Unrecht die Abſicht zu, eine Aktion
zu unternehmen. Er werde vielmehr ſeine Stunde abwarten,
die eines Tages ſchlagen werde.

würden die ſäurehaltigen Regentropfen auf Geſicht und Händen
ſchmerzende Brandwunden hervorrufen.
In Leipzig läge die Aſche etwa 30 Zentimeter hoch. Was
vor allem den Schrecken der Naturerſcheinung erhöhen würde:
dieſe Stadt würde 60 Stunden lang in völliger Dunkelheit lie=
gen — einer Dunkelheit, ſchwärzer als alle erdenkliche Finſter=
nis, ſo tief, daß eine Laterne nicht zu ſehen wäre, die man mit
ausgeſtrecktem Arm vor ſich hält. Von den entſetzlichen Vor=
gängen, die ſich in Groß=Berlin abſpielen würden, kann man
ſich ein Bild im einzelnen gar nicht machen. Irgendwelche Ret=
tungstätigkeit wäre unmöglich, denn es gäbe keinen Ueberleben=
den. Ganz Groß=Berlin und außerdem noch ein ebenſo großes
Gebiet würde ſich in gewaltigen gähnenden Schlünden öffnen,
und glühende Ströme geſchmolzener Lavax) ergöſſen ſich aus
jeder Spalte.
Die Lava würde ſich, von den entweichenden Gaſen zertrüm=
mert, in rotglühenden Sand verwandeln, der, alles verzehrend,
was ihm in den Weg käme, wie griechiſches Feuer durch die
Stadt raſte. Der Strom glühenden Sandes würde jegliche Spur
der einſtigen Stadt völlig auslöſchen. Beſäße Berlin die Hoch=
häuſer New Yoiks, ſo würde an den tiefſten Stellen der faſt ge=
ſchmolzene Sand wahrſcheinlich die höchſten Wolkenkratzer über=
decken, wenn auch die Spitze des Woolworthturmes herausragen
könnte, falls fein Stahlgerüſt überhaupt in dem feurigen Ofen
ringsum ſtandhielte. Es fragt ſich in der Tat, ob nennenswerte
Trümmer zurückblieben, um die Stelle kenntlich zu machen, wo
einſt die Weltſtadt gen Himmel ragte.
Jedenfalls könnte ſich monatelang niemand näher heran=
wagen als bis Potsdam. Außerdem würde ein Loch im Boden
ausgeblaſen ſein, groß genug, um alle Gebäude von Groß=Berlin
verſchiedene Male aufzunehmen.
Wenn man ſich ſo die Ausmaße der Naturerſcheinung ver=
deutlicht, wird man beſſer vorbereitet ſein, den Bericht einer
Verheerung zu leſen, wie ſie wohl in der Geſchichte der Vulkan=
ausbrüche einzig daſteht. Aber in einem Punkt mag der Leſer
von vornherein beruhigt ſein: Gewiß ſpielte ſich Entſetzliches ab,
aber Menſchenleben wurden nicht vernichtet. Nicht eine einzige
Perſon kam bei dem Ausbruch um.
So war die Menſchheit in der glücklichen Lage, die mannig=
faltigen Fragen des Vukanismus unter ſo günſtigen Bedingun=
gen unterſuchen zu können wie noch nie zuvor, und zwar ohne
den ſchrecklichen Blutzoll zahlen zu müſſen, den ſolche Kataſtro=
phen gewöhnlich fordern.
Der obenerwähnte glühende Sandfluß kennzeichnet eine neue
Art von Ausbruch, der von allen bisher beobachteten Eruptionen

Nummer 301
Das Schulgeſetz
vor dem Bildungsausſchuß.
Berlin, 29. Oktober.
„Der Bildungsausſchuß des Reichstages ſetzte die allgemei!
Ausſprache über das Schulgeſetz fort. Für die oldenburgiſn
Regierung gab zunächſt der oldenburgiſche Geſandy
eine Erklärung ab, wonach Oldenburg dem Entwurf, ſoweit
eine Ausführung des Artikels 148, Abſatz 2, der Reichsverfaſſun
enthält, grundſätzlich zuſtimme. Die demokratiſche Abgeordna=
Frau Bäumer, bezeichnete die Erklärung der Reichsrew=
rung über die Verfaſſungsmäßigkeit des Schulgeſetzes als ni=t
ausreichend. Dann nahm für Preußen Miniſterialdire
tor Käſtner das Wort zu einer längeren Erklärung.
preußiſche Unterrichtsverwaltung, ſo heißt es darin, müſſe
Gegenſatz zur Auffaſſung des Miniſters den Bildungsausſcht
erneut bitten, daß er in ſeinen Verhandlungen zu den rechtlich
Grundlagen des Geſetzentwurfs und zu den ihm gegenüberr=
ſtellten Rechtsausführungen Preußens eingehend Stellzun
nimmt. Wenn der Miniſter von der jeweiligen neueſten AAf
faſſung Preußens geſprochen habe, ſo habe er anſcheinend
völlig verſchiedene Natur der jeweiligen Reichsentwürfe zuu
Schulgeſetz überſehen. Wenn der Miniſter die Interpretation 50
Artikels 146 den Ländern überlaſſen wolle, ſo ſei eine derarttin
Stellungnahme mit den Beſtimmungen der Reichsverfaſſung ü 1n
Grundſatzgeſetzgebung des Reiches unvereinbar. Unverſtändlag
ſei es, weshalb die ſonſt von der Reichsregierung wenig
örterte Koſtenfrage gerade den preußiſchen Vorſchlägen geg
über in den Vordergrund gerückt werde, zumal gerade
preußiſche Vorſchlag die Erhaltung der beſtehenden Entwicklun
ſichern wolle und mit beſonderen Koſten nicht verbunden ſei.
Nach längerer Ausſprache vertagte der Bildungsausſchuß
Weiterberatung der Schulgeſetzvorlage auf Mittwoch nächf
Woche.
*

* Der Bildungsausſchuß des Reichstags hat zunächſt eimm
eine große allgemeine Debatte über das Reichsſchulgeſetz in 9g
griff genommen, die einigermaßen ins Uferloſe geht, aber MR
leicht hier doch notwendig iſt, um die grundſätzlichen Fragen
klären. Herr von Keudell hat auch hier in der Vertretung ſeim
Vorlage nicht ſehr geſchickt operiert. Er hielt es für notwendich
die preußiſche Regierung anzugreifen und ihr den Vorwurf
machen, daß ſie ihre Einſtellung zu den verſchiedenen Geſetzen=
würfen ſeit 1925 ſehr geändert habe. Die preußiſche Regierunn
hat natürlich mit Recht darauf verwieſen, daß ihre Krieik bedinen
war durch den verſchiedenen Inhalt, der im Innenminiſtertnz Wgh
ausgearbeiteten Vorlagen. Herr von Keudell hat diesmal veint ummnd
ſucht, die Schwierigkeiten aus der verſchiedenen Interpretierump
der Artikel 146 und 147 der Reichsverfaſſung zu umgehen, indenn
er ſich ſehr eng an den vieldeutigen Wortlaut hält. Das iſt h Ih.
quem, aber doch wohl unzureichend. Auch die Deutſche Volin „A.
partei hat ja bereits erklärt, daß ſie eine ſolche Politik der A04 Heb
ſchiebung nicht mitmachen könne, ſondern ebenfalls Wert durutzu ſ miw=
legen müſſe, die Probleme grundſätzlich zu bereinigen, die mür Mwe
den beiden Artikeln in Verbindung ſtehen.

Sitzung des preußiſchen Landesausſchuſt
der katholiſchen Schulorganifattonel
Düſſeldorf, 29, Oltühkf.
Zu der Sitzung des preußiſchen Lanbesausſchuſſes der ſahle
liſchen Schulorganiſationen Deutſchlands ſind etwa 130 Me9
glieder aus allen preußiſchen Diözeſen erſchienen. Auch e3
Reihe von Gäſten hat ſich eigefunden. Reichskanzler Dr. Manm
eröffnete die Sitzung mit herzlichen Begrüßungsworten. Er M69
auf die große Bedeutung hin, die die Schulfrage gerade heultem
habe. Das beweiſe auch die Tagesordnung der heutigen Sitzünſe.0
Die Frage des Reichsſchulgefetzes ſei mit Recht an die eiſeN
Stelle geſetzt worden. Hierauf ſprach Univerſitätsprofeſſok Luke0
ſcher über das Reichsſchulgeſetz. Nach einer rurzen Distuſſohſige, 1
berichtete Studienrat Dr. Keller=Düſſeldorf über das katholſchren !
Auslandsſchulweſen. Am Nachmittag werden noch Referate /0e9h
die neue Pädagogik und über die Probleme des höheren Soh0e9
weſens erſtattet. Morgen ſollen organiſatoriſche Fragen
handelt werden.

verſchieden iſt. Die Erkeuntnis, daß derartige Ergüſſe voſe
ſcheinlich auch in der Vergangenheit vorkamen, dürſte viele Ach e n
lagerungen erklären helfen, die jetzt den Geologen ein Rätzel ſoh —
Die Erſcheinungen, wie ſie hier an der Oberfläche auſtrſgeom chlſie
laſſen ahnen, wie manche erzreiche Gegend zuſtande gekonink w E
ſein mag. Eine Unterſuchung der Fumarolen verſpricht, 0l 9
Bildung metallhaltiger Adern in den Tiefen der Etde neichlt Eeiceh
Licht zu werfen. Wenn wir uns die Vorgänge, die ſich hief. A Leoch
geſpielt haben, in befriedigender Weiſe werden erklären kohſéeod L
ſo dürfte das ein wichtiger Schritt ſein, die Entſtehung.we ſt.
ſcher Erze im allgemeinen zu verſtehen.
Auch die Entladungen bieten viel Reizvolles und Wichiche n.
Aehnliche Ausbrüche in der Vergangenheit haben uns nur wei N
Anhaltspunkte hinſichtlich der Vorgänge gegeben, die d0s Oe
werden jener rieſigen Energiemengen bewirkt haben, die doh Lehie
ausgelöſt werden. Bis auf den heutigen Tag gibt es keine NocD La

haltige Erklärung für vulkaniſche Ausbrüche. Auch hier geweh. n

uns der Katmai infolge gewiſſer Begleitumſtände eine, ſce

wöhnliche Einſicht in die Ereigniſſe, die den großen Entladchce. enh.
vorangehen. Es ſcheint, als könnten wir dieſe nunmehr peilſcl LA
verſtehen lernen.
Nicht minder wichtig als die Rätſel des Vukanismutsz 4N
die Fragen der Neubildung der Pflanzendecke in der verwüſte.
Gegend, ſowohl in landwirtſchaftlicher wie in wiſſenſchaftſche
Hinſicht. Die Ausdehnung der aſchebebeckten Fläche beie.
beiſpielloſe Gelegenheit, zu unterſuchen, wie Aſche 3u. Sic
Boden wird, auf dem höhere Pflanzen wachſen könnel.
Vorgänge, durch die eine ſolche Menger roher Geſteinskro.
zu einem an organiſchen Stoffen reichen Boden ungevo.
werden, ſind von größter Bedeutung für gewiſſe Proß.
Landwirtſchaft.
Das Tal der Zehntauſend Dämpfe übertrifft allt Al.
Vulkangebiete in der Anzahl ſeiner Schlote und der Meſt.
entwickelten. Dampfes. Es iſt nicht übertrieben, zu bepl.
daß, von Zeiten gefährlicher Ausbrüche abgeſehen, die Seic
ſumme der Aushauchungen aller anderen Vulkane di.
Welt, von den Aleuten bis Patagonien, nicht an das Nerglte. .
was ſtändig innerhalb des Geſichtsfeldes des Beebſchte.
Tal der Zehntauſend. Dämpfe entſtrömt.
Volen wir ein Seitenſtüick zu dieſem Tal finden, ie Holt.
vir uns den Dentmälern der Geologie zuwerden; dent he
delt ſich um einen Vulkanausbrich, wie ihn der Geglod. L.
in den Geſtein aus vergangenen Zeitaltern verewigt ſiy.
er aber in zitſerer gegenwärtigen Welt noch nie bechochte. Ho
den konnte.
Die heftigen Entladungen, wie ſie die erſte Zeitſtule.
Tätigkeit keinzeichuen, ſind überdies gänzlich verſchwün.
ch
unzähligen Schlote wirfen wie ein rieſiges Sichern”.

Nummer 301

Sonntag den 30 Oktober 1927

Der lettländiſch =rufſiſche
Handelsvertrag.
Gegenſeitige Meiſibegünſtigung
TU. Riga, 29. Oktober.
Der am 2. Juni in Moskau unterzeichnete Handelsvertrag
zen Lettland und der Union der Sozialiſtiſchen Räterepu=
bey—, um deſſen Ratifizierung in Lettland bekanntlich ein ſchar=
Sampf entbrannt iſt, iſt auf fünf Jahre abgeſchloſſen und
ᛋ am Tage des Austauſches der Ratiſikationsurkunden in
4f.— Nach Ablauf des erſten Jahres haben jedoch beide Seiten
Frecht, den Vertrag zu kündigen, der dann noch ſechs Monate
hiſt-aft bleibt. Die Präambel und der Artikel eins des Ver=
eis bringen den Wunſch beider vertragsſchließenden Seiten
w Ausdruck, die gegenſeitigen wirtſchaftlichen Beziehungen zu
ſte n und bei der Stabiliſierung und dem Ausbau des Waren=
meurs und Tranſits ſich von wirtſchaftlichen Geſichtspunkten
1ſa zu laſſen.
Im Artikel 2 verpflichten ſich beide Staaten, dem Vertrags=
1bwer alle die Rechte, Vorrechte und Privilegien zu erteilen, die
daidere Vertragspartner auf Grund ſeiner inneren Geſetz=
gauny oder eines zwiſchenſtaatlichen Abkommens einem dritten
Sit erteilt hat oder erteilen wird, und zwar in bezug auf Ein=
um Ausreiſe, Aufenthalt, Eigentumserwerb, Berufsausübung,
Axt ſchutz, Erhebung öffentlich rechtlicher Zahlungen uſw.
Tbſe Saaten verpflichten ſich ferner, beim Abſchluß neuer oder
Gſie Verlängerung beſtehender Wirtſchaftsverträge mit einem
dhn; en Staat die einander gewährten oder zu gewährenden
Ab echte nicht als Meiſtbegünſtigung auf dieſen
Sftt zu beziehen und nicht den Waren eines dritten Staates
d bützen oder noch günſtigere Zollnachläſſe zuzubilligen, wie ſie
inbedem Vertrage vorgeſehen ſind.
Ittikel 3 beſagt, daß die Beſtimmungen des Vertrages ſich
nißterſtrecken auf die beſonderen Vorrechte, die erſtens einer der
beein, Staaten einem benachbarten Staat in der 15 Kilometer
Gſtzione erteilt oder erteilen wird; zweitens einer der beiden
Sſſtm einem dritten Staat auf Grund einer abgeſchloſſenen
vübabzuſchließenden Zollunion erteilt oder erteilen wird:
duftns, Lettland an Eſtland, Finnland und Litauen gewährt
vübgewähren wird: viertens, Rußland an Eſtland, Finnland,
Liften oder einem ſeiner kontinentalen Nachbarſtaaten in Aſien
erku wder erteilen wird.
Uy=ikel 4 enthält eine beſondere Konſularvereinbarung.
ſuirikel 5 regelt die Stellung der ruſſiſchen Handels=
bie netung in Lettland, und zwar in der gleichen Weiſe wie
imt urtſch=ruſſiſchen Handelsvertrag. Der Handelsvertreter, ſein
Syfeertreter und die Mitglieder des Rats der Handelsvertre=
tinderen Zahl durch ein beſonderes Abkommen feſtgeſetzt wird,
geſchel zum diplomatiſchen Perſonal der Sowjetgeſandtſchaft
unihmießen die entſprechenden Rechte. Die Dienſträume der
Sdwelssvertretung ſind exterritorial.
rüikel 6 beſtimmt, daß die Handelsvertretung für die Rechts=
haſmungen der Sowjetunternehmungen die außerhalb der Han=
dellimretung in oder mit Lettland Geſchäfte treiben, die Ver=
anſſru ung zu übernehmen hat. Dieſe Unternehmen unterliegen
ebdeallss der lettländiſchen Geſetzgebung und Rechtſprechung,
wahtl ichr Eigentum uneingeſchränkt zur Haftung herangezogen
weſiml kann.
rülkel 7 verweiſt auf die Zollkonvention, nach der beide
Palwer ſich gegenſeitig Zollermäßigungen zugeſtehen. Rußland
erhlys weſentlich ermäßigte Zollſätze für Salz, Petroleum, Wein
un)dsmnzen.
ttikel 8 und Artikel 9 enthalten Beſtimmungen über den
Triſrtz erkehr und die Konſignationsläger, wobei den lettlän=
diſt Wäfen dieſelben Vergünſtigungen gewährt wird, wie den
Oſtſihuffen anderer Staaten.
tükel 10 ſieht Vereinbarungen über Veterinär= und Sani=
tät/gen vor.
rz. Schlußprotokoll enthält eine Reihe von Spezialbeſtim=
muſmn. An den Vertrag iſt ferner die Zollkonvention
ang/alſeſſen, die die Verzeichniſſe der Waren enthält, auf die die
beisſſ eötaaten ſich gegenſeitig Zollermäßigungen gewähren.
n. Anzahl Sonderabkommen ergänzen einige Beſtimmun=
genh s! Vertrages. So iſt vereinbart worden, daß nur drei
Fuſut/=onäre der Handelsvertretungen diplo=
maß/ße Sonderrechte genießen (bisher war die Zahl
der eyxitorialen Funktionäre unbegrenzt). Ferner hat ſich die
Sorſprogierung verpflichtet, keine Filialen der Handels=
verttmmg im Lande zu eröffnen. Sodann iſt vereinbart wor=
den,/ß, die Handelsvertretung, die bisher ſteuerfrei war, mit
eineſſtrihrrlichen pauſchalen Umſatzſteuer belegt wird
elnzeßlich iſt zwiſchen den vertragsſchließenden Parteien ein
ehſm es Zuſatzprotokoll vereinbart worden, deſſen
Inhſſrwicht bekannt gegeben worden iſt.