Darmstädter Tagblatt 1926

Einzelnummer 10 Pfennige

A4
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74
jädter
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Heſſiſche Neueſte Nachrichten
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Morgenzeitung der Landeshauptſtadt
Wöchentliche illuſtrierte Beilage: „Die Gegenwart”, Tagesſpiegel in Bild und Wort
Nachdruck ſämtlicher mit z veriehenen Original=Aufſätze und eigenen Nachrichten nur mit Quellenangabe „Darmſt. Tagbl.” geſiattet.
Nummer 336
Samstag, den 4. Dezember 1926. 189. Jahrgang

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Zaleſki bei Briand. — Polen gegen die
deutſchen Oſi=Befeſtigungen.

EP. Paris, 3. Dezember.
Die interalliierten Beſprechungen zur Vorbereitung der
Genfer Tagung haben geſtern, mit dem Beſuch des pol=
niſchen Außenminiſters Zaleſki bei Briand be=
gonnen. Sie wurden heute mittag bei einem Frühſtück, das
Briand dem engliſchen Außenminiſter Chamberlain im Quai
d’Orſay gab, fortgeſetzt. An dieſem Frühſtück hat auch Poincaré
teilgenommen.
Der polniſche Außenminiſter Zaleſki zeigte ſich geſtern abend
beim Verlaſſen des Quai d’Orſay außerordentlich befriedigt und
unterſtrich Preſſevertretern gegenüber, daß die franzöſiſch=
polniſche Entente immer noch ſehr eng ſei und
einen unbeſtreitbaren Friedensfaktor darſtelle. Briand habe für
die Beſorgniſſe Polens hinſichtlich der deut=
ſchen Vefeſtigungen in Königsberg, Küſtrin und Glogau
volles Verſtändnis gezeigt. Polen ſei jetzt im Völkerbundsrat
vertreten und werde in vollem Einvernehmen mit Frankreich
handeln. Weiterhin äußerte ſich Zaleſki ſehr befriedigt über die
Wendung, die die deutſch=polniſchen Handelsvertragsverhand=
lungen genommen hätten. Da Polen in Locarno einen Schieds=
gerichtsvertrag mit Deurſchland unterzeichnete, während Frank=
reich gleichzeitig den Bündnisveitrag erneuerte, habe er Ver=
ſtändnis für Thoiry und wünſche den Bemühungen zur Herbei=
führung einer Entſpannung Erfolg. — Wie man annimmt, hat
Zaleſki ſich mit Briand auch über die Befürchtungen unterhalten,
die das kürzliche ruſſiſch=litauiſche Abkommen und die Haltung
Litauens in der Wilnafrage in Polen hervorgerufen haben.
DerZweck des Pariſer Beſuches Chamberlains.
EP. Paris, 3. Dezember.
Nur wenige Morgenblätter gehen auf die zurzeit in Paris
geführten diplomatiſchen Verhandlungen ein. Im „Echo de
Paris” behauptet Pertinax, der Zweck des Beſuches
Chamberlains ſei eine Wiederbelebung des
Locarno=Syſtems. Er beſchuldigt die engliſche Regierung,
im Einvernehmen mit Deutſchland zu handeln, wenn ſie die
Abberufung der Kontrollkommiſſion zu einem
im voraus feſtgeſetzten Termin, die Reviſion des
im September 1924 in Genf aufgeſtellten Ueberwachungs=
planes und die Abkürzung der Beſetzungsfriſten
unter Einrichtung einer ſchärferen Völkerbundskon=
trolle im Rheinland fordere. Briands Stand angeſichts
dieſer Sachlage ſei ſehr ſchwierig, beſonders wenn er Chamber=
lains Vorſchlag annehme, die ganze Angelegenheit durch ein
Vier=Mächte=Direktorium löſen zu laſſen. Das Blatt ſchlägt vor,
daß Briand demgegenüber auch die Heranziehung der
übrigen Signatarmächte von Locarno, vor
allem Polens und der Tſchechoſlowakei, zu der
geplanten Konferenz fordern ſolle.
Engliſche Kompromiß=Pläne.
Ueber die Möglichkeit eines Kompromiſſes gibt der diplo=
matiſche Korreſpondent des Londoner „Daily Telegraph” fol=
gende Anhaltspunkte: Chamberlain werde verſuchen, jetzt nur
von Frankreich und Deutſchland eine allgemeine Zuſtimmung zu
erhalten, wonach der Artikel 213 des Friedensvertrages, der allein
dem Völkerbundsrat ein Unterſuchungsrecht gibt, von beiden
Mächten angenommen werden ſoll, ohne daß jedoch die eigent=
lichen Verhandlungen, die man wohl erſt im März erwarten
könne, in ihren Einzelheiten oder in ihrer Auslegung des Geſamt=
artikels hierdurch irgendwie vorher gebunden ſein ſollen. Sollte
dieſes Kompromiß zuſtande kommen, dann ſei eine Zurück=
ziehung der Jnteralliierten Militärkontroll=
kommiſſion im Januar möglich, vorausgeſetzt,
daß Deutſchland die Alliierten in der Frage der noch ausſtehen=
den Entwaffnungspunkte zufriedenſtellen könnte. Die Londoner
Juriſten ſtimmten im übrigen der deutſchen Auffaſſung bei, wo=
nach die Erläuterung des Artikels 213 zunächſt eine rein recht=
liche Sache ſei. Man zeige daher in England jetzt wenig Nei=
gung, ſich politiſch ſchon irgendwie in dieſer Frage zu binden.
Belgiſche Forderung auf Beteiligung an einer
etwaigen Miniſierpräſidenten=Konferenz.
EP. Paris, 3. Dezember.
Laut „Matin” wird heute auch der belgiſche Außenminiſter
Vandervelde in Paris eintreffen und wahrſcheinlich eine Unter=
redung mit Briand haben, bevor er nach Genf weiterreiſt. Das
Blatt bringt dieſen Beſuch mit der belgiſchen Forderung auf
Beteiligung Belgiens an einer etwaigen nach der Genfer Tagung
ſtattfindenden Miniſterpräſidenten=Konferenz in Zuſammenhang.
Die in den letzten Wochen viel beſprochene Vierer=Konferenz
dürfte ſich in eine Konferenz zu Fünfen umgeſtalten, denn man
erklärt es in Völkerbundskreiſen als ganz ausgeſchloſſen, daß
Chamberlain und Briand ſich mit Muſſolini und Streſemann
an den Konferenztiſch ſetzen, ohne den fünften Locarneſen Van=
dervelde hinzuzuziehen. Man erklärt, daß ſowohl Chamberlain
wie Briand die guten Dienſte Vanderveldes in Locarno in ſo
angenehmer Erinnerung hätten, daß jede Art von Fortſetzung
der Locarno=Konferenz, wenn auch in noch ſo beſcheidenem
Rahmen, ohne Vandervelde unmöglich wäre. Uebrigens ſcheint
es nach der hier herrſchenden Meinung, daß die Verwirklichung
der Zuſammenkunft der Außenminiſter Englands, Frankreichs,
Deutſchlands und Belgiens mit Muſſolini nur noch von den
Dispoſitionen Les italieniſchen Miniſterpräſidenten abhängt

Die Miniſterbeſprechungen in Paris.
EP. Paris, 3. Dezember.
Im Anſchluß an das Frühſtück, das Briand, wie angekündigt,
heute im Quai d Orſay zu Ehren Chamberlains gab, und an dem
Lady Chamberlain, Lord Crewe, Miniſterpräſident Poincaré
nebſt Gemahlin, Herriot und Gemahlin und die beiden Kabi=
nettschefs teilnahmen, begannen in einem Salon des franzöſiſchen
Außenminiſteriums die Beſprechungen über die vor dem
Völkerbundsrat zur Verhandlung kommenden Fragen der
internationalen Politik, über die deutſche Ab=
rüſtung und über die Aufhebung der Militär=
kontrolle. Poinearé nahm an dieſen Beſpre=
chungen teil.
Die Preſſe gibt der Hoffnung Ausdruck, daß dieſe Verhand=
lungen, da ſie von den Sachverſtändigen ſorgfältig vorbereitet
worden ſeien, zu einer Verſtändigungsformel führen
werden, die ſowohl den Alliierten als auch Deutſch=
land annehmbar erſcheine. Dem „Paris Soir” zufolge
wird Chamberlain morgen in der engliſchen Botſchaft Briand,
Poincaré, Zaleſki, v. Hoeſch, Avezzana und Berthelot empfangen.
Es ſei wahrſcheinlich, daß Briand, Chamberlain und Vander=
velde am Samstag mit dem gleichen Zuge nach Genf reiſen.
„Uebereinſtimmung” — aber keine Einigung.
Nach der Zuſammenkunft zwiſchen Chamberlain, Poincaré
und Briand wurde folgendes Communiqué ausgegeben:
Nach dem im Quay dOrſay gegebenen Frühſtück hatte Sir
Auſten Chamberlain mit dem Miniſterpräſidenten Poin=
caré eine freundſchaftliche Unterhaltung. Darauf
prüften die beiden Außenminiſter die verſchiedenen
außenpolitiſchen Probleme, vor allem die Fragen,
die auf der Tagesordnung der Genfer Ratsſitzung
ſtehen werden. Sie ſtellten die völlige Uebereinſtim=
mung ihrer Anſichten feſt und beabſichtigen, ihre
Ausſprache in Genf über weitere Einzelheiten
fortzuſetzen, für deren Erörterung ſie während der erſten
Zuſammenkunft keine Zeit fanden.
Briand weicht einer Frage nach der
Rheinland=Räumung aus.
Bei einem Preſſeempfang wies Briand darauf hin,
daß die Entwaffnungsfragen ſowohl den Sachverſtändigen, wie
der Regierung vorliegen, und daß nach Abſchluß der Prü=
fung ſich die Botſchafterkonferenz dazu äußern
wird. Dann würde wan ſehen, ob die Bedingungen ſoweit er=
füllt ſeien, daß man die Kontrollkommiſſion abberufen könne.
Die Frage der Völkerbundsunterſuchungskommiſſion ſteht zwar
nicht auf der Tagesordnung der Ratsſitzung, könne aber unter
Umſtänden bei der Wiederwahl des Generals De=
ſticker zum Vorſitzenden der Kontrollkommiſſion angeſchnitten
werden. Einer Frage nach der Rheinlandräu=
mung wichder Miniſter aus. Deutſchland ſuche bei den
in Gang befindlichen Verhandlungen möglichſt große Vorteile
zu ziehen. Die Alliierten hätten dabei aber auch ein Wort
mitzureden. Wenn jedoch auf beiden Seiten der Wille zur Ver=
ſtändigung beſtehe, werde man ſtets zu einer verſöhnlichen
Löſung kommen.
Chamberlain für eine Fünfer=Konferenz.
Sehr viel beſtimmter drückte ſich Chamberlain gegen=
über den Journaliſten aus. Er beſtätigte im großen und ganzen
Briands Erklärungen, er hoffe darüber hinaus auf den
Uebergang der Entwaffnungskontrolle auf
den Völkerbund in ein bis, zwei Monaten und
erwarte, eine befriedigende Löſung der mit Deutſchland zu
regelnden Probleme. Der britiſche Miniſter teilte im übrigen
noch mit, daß eine Konferenz der vier Premier=
miniſter von Frankreich, England, Deutſchland
und Italien nicht in Ausſicht genommen ſei.
Chamberlain fügte hinzu, es könne eher zu einer Fün=
fer=Konferenz unter Beteiligung Belgiens
kommen, doch ſei ihm nicht bekannt, ob Muſſolini ſich in Genf
einfinden werde.
Heute abend iſt Briand zu einem Eſſen in die engliſche Bot=
ſchaft eingeladen. Vorausſichtlich wird er morgen nochmals mit
Chamberlain zuſammentreffen und am Abend mit ihm nach Genf
abreiſen.
Auch Churchill in Paris.
Paris, 3. Dezember.
Geſtern abend kam bald nach Chamberlain auch der engliſche
Schatzkanzler Chuſchill in Paris an. Die Pariſer Preſſe erklärte
zunächſt, daß es ſich um eine Reiſe rein privater Natur handele.
„Excelſior” ſchreibt jedoch heute, daß Churchill mit der fran=
zöſiſchen Regierung die geſamte Entwicklung der Politik
von Locarno und Thoiry auf dem Gebiet der
Finanzen zuprüfen beabſichtige. Die Ankunft Chur=
chills in Paris gleichzeitig mit Chamberlain legt die Vermutung
nahe, daß bei den Beſprechungen zwiſchen England und Frank=
reich, wie dies bereits in vergangener Woche in London behauptet
wurde, auch die Schu
nfrage erörtert werden wird.

Volksentſcheid.
Der Kampf um den Volksentſcheid über die Auflöſung des
heſſiſchen Landtags hat ſeinen Höhepunkt erreicht. Mit außer=
ordentlicher Erbitterung wird auf beiden Seiten gekämpft, und
es fällt ſchwer, bei der Heftigkeit des Widerſtreites der Meinungen
ſich ein ruhiges und klares Bild der eigentlichen Sachlage zu
bewahren. Schon vor Wochen haben wir darauf hingewieſen,
wie außerordentlich bedauerlich und bedenklich die zu erwartende
Verſchärfung der Gegenſätze ſich in unſerem kleinen Lande aus=
wirken müßte, und wenn man die Ereigniſſe der letzten Wochen
und Tage aufmerkſam verfolgte, ſo wird man nur mit Beſorgnis
in die Zukunft blicken können. Gewiß, während eines Wahl=
kempfes haben ſich die ſtreitenden Parteien noch niemals beſon=
dere Liebenswürdigkeiten geſagt, ein Wahlkampf geht auch vor=
über. Was aber bleibt, insbeſondere bei ſo kleinen Verhältniſſen,
wie wir ſie in unſerem Lande haben, iſt der perſönliche Gegen=
ſatz der Menſchen, die doch ſchließlich miteinander leben und
arbeiten müſſen. War eine ſolche Entwicklung nicht zu vermeiden?
Mehr und mehr hat ſich die Finanzlage unſeres Landes ver=
ſchlechtert, und ſchon der heſſiſche Staatsvoranſchlag, der vor jetzt
ca. einem Jahre im Landtag vorgelegt wurde, zeichnete mit
klaren Strichen ein erſchreckendes Bild unſerer Finanzkataſtrophe,
und man mußte damals den Eindruck gewinnen, daß ſich auch
der heſſiſche Finanzminiſter der Schwierigkeiten der Lage bewußt
geworden war. Neue Steuern, die nach Anſicht weiter Kreiſe
weit über das Maß der Leiſtungsfähigkeit des Landes hinaus=
gingen, erregten gewaltige Erbitterung. Eine heftige Proteſt=
bewegung ging durch das ganze Land. Zwei Möglichkeiten gab
es damals: Entweder die Regierung und die hinter ihr ſtehen=
den Parteien appellierten von ſich aus an das Volk, um nach
demokratiſchem Grundſatz dieſes zu einem Urteil über die Finanz=
politik der Regierung aufzurufen, oder man unternahm den Ver=
ſuch, durch den Zuſammenſchluß aller politiſchen Parteien zu
einer Notgemeinſchaft in gemeinſamer Arbeit einen Ausweg aus
den Schwierigkeiten zu finden. „Handelt es ſich” ſo ſchrieben
wir vor fuſt einem Jahr, „in einem ſo kleinen Land, wie Heſſen
es iſt, wirklich um die Bewältigung von Aufgaben, bei denen
weltanſchauliche und politiſche Gegenſätze eine Rolle ſpielen
müſſen, oder handelt es ſich nicht vielmehr um reine Verwal=
tungsaufgaben, für deren Erledigung bei wirklich gutem Willen
auf allen Seiten von verſtändigen Menſchen unter allen Umſtän=
den eine gemeinſame Baſis gefunden werden könnte? Daß die
Gegenſätze in Heſſen ſich ſo ſcharf zuſpitzen konnten, war einfach
die logiſche Folge davon, daß ſeit Jahren ſchlechthin jede Frage
zur politiſchen Parteifrage gemacht wurde.” „Wenn man” ſo
ſchloſſen wir unſere damaligen Ausführungen, „die letzten Aus=
führungen des heſſiſchen Finanzminiſters vor dem Landtag auf=
merkſam verfolgte, ſo hatte man doch den Eindruck, daß er längſt
erkannt hat, daß Mehrheitsbeſchlüſſe auch der gefügigſten Regie=
rungskoalition über die furchtbaren Schwierigkeiten der Lage
nicht hinweghelfen können. Die ernſte Stunde erheiſcht eine ent=
ſchloſſene Tat. Wer iſt die führende Perſönlichkeit, die den Weg
frei macht zur Notgemeinſchaft des heſſiſchen Volkes?”
Die heſſiſche Regierung iſt nicht den Weg der Norgemeinſchaft
gegangen. Sie hat auch nicht nur nicht an das Volk appelliert,
ſondern als dies nunmehr von der Oppoſition geſchah, hat die
heſſiſche Regierung und die hinter ihr ſtehenden Parteien alles
verſucht, um eine Befragung des Volkes zu verhindern. Ein
geradezu unverſtändliches Vorgehen für Parteien, die ſtets im
beſonderen Maße die Hüter des demokratiſchen Ideals ſein wollen.
Der Verſuch iſt mißglückt, und erbittert beklagt man ſich über
„Mißbrauch der demokratiſchen Einrichtung des Volksentſcheids”
Eine merkwürdige und unverſtändliche Argumentation. Darf
eine Befragung des Volkes etwa nur von den Parteien der
Linken ausgehen wie beim Volksentſcheid über die Enteignung
der Fürſtenvermögen? Noch merkwürdiger aber und unverſtänd=
licher wird die Erbitterung der Regierungsparteien, wenn man
überlegt, daß der Landtag ja ohnehin nach ca, drei Viertel Jahr
neu gewählt werden müßte. Verſtändlich würde der Widerſtand
gegen Neuwahlen doch nur dann ſein, wenn die Regierungs=
parteien ſich ſo ſchwach fühlen, daß ſie an eine weſentliche Ver=
ſchiebung der Parteiſtärken glauben. Dann aber wäre der Wider=
ſtand gegen eine Neuwahl erſt recht undemokratiſch, weil man
ſich in dieſem Fall deſſen bewußt ſein müßte, daß man gegen
den wahren Willen des Volkes regiert. Aber auch noch aus einem
anderen Grunde iſt der Wide ſtand, den man gegen die Auflöſung
des heſſiſchen Landtags und Neuwahlen leiſtet, höchſt bedenklich.
Auch der fanatiſchſte Anhänger der gegenwärtigen heſſiſchen
Regierung wird ſich im Verlauf dieſes Wahlkampfes darüber
klar geworden ſein, daß ſehr weite Kreiſe des heſſiſchen Volkes
anderer Auffaſſung ſind und daß nur Neuwahlen die höchſt uner=
quickliche Atmoſphäre, die gegenwärtig über Heſſen liegt, wirklich
zu reinigen vermögen. Eine Ablehnung der Landtagsauflöſung
durch den Volksentſcheid vom kommenden Sonntag — etwa
infolge geringer Wahlbeteiligung — würde nichts anderes be=
deuten, als eine Verlängerung der erbitterten Kämpfe bis zu
den Neuwahlen im kommenden Herbſt, d. h. um faſt ein weiteres
Jahr. Was das aber bei der prekären Lage unſeres Landes
bedeutet, leuchtet ohne weiteres ein. Man mag zu den um=
ſtrittenen Problemen ſtehen wie man will. Das heſſiſche Volk
ſollte ſich dieſen Erwägungen nicht verſchließen und die einzig
mögliche Folgerung am kommenden Sonntag ziehen. Die Auf=
löſung des heſſiſchen Landtags und Neuwahlen, die erſt ein
wirkliches Bild von der Einſtellung der Bevölkerung zu den
gegenwärtigen Fragen geben, ſind zu einer inneren Notwendig=
keit geworden. Höher wie das Intereſſe der Partei ſteht das
M.
Wohl des Landes, das Wohl des Staates.

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Samstag, den 4. Dezember 1926

Nummer 336

Vor Genf.
Von unſerem A=Korreſpondenten.
Paris, Anfang Dezember 1926.
Nach den neuerlichen Ausführungen Briands vor der Kammer
konzentriert ſich das allgemeine Intereſſe immer mehr auf die
bevorſtehende Zuſammenkunft in Genf, und man erwartet von
den Genfer Beſprechungen einen neuen Antrieb der deutſch= fran=
zöſiſchen Verhandlungen. Dieſer Antrieb ſollte eigentlich noch
vor Genf erfolgen, und die Frage der Militärkontrolle hätte
eigentlich noch vor der Tagung des Völkerbundes gelöſt werden
müſſen, wenn wan die Verhandlungen wirklich entlaſten wollte.
Jetzt muß die Abrüſtungsfrage eine größere Rolle ſpielen, als
ihr an ſich zukommt, was beſonders ſchädlich iſt, weil man in
ganz Europa mehr und mehr geneigt iſt, in der Zuſammenkunft
von Genf den Prüfſtein der Politik von Thoiry zu
erblicken.
Nach einer Periode der Stagnation, welche, wenn man nach
franzöſiſchen Preſſeſtimmen urteilen wollte, ſich als beſonders
ſchädlich erwieſen hat, müßte man mun endlich Tatſachen ſehen.
Es iſt gewiß, daß Briand die Stimmung kennt, und vielleicht
iſt der Optimismus der ſeiner Politik naheſtehenden Kreiſe als
gutes Vorzeichen zu werten. Die franzöſiſche Preſſe aber
urteilt weniger optimiſtiſch, ſelbſt die Linke ſchlägt jetzt ganz
andere Töne an als frühen. Richtig iſt, daß die franzöſiſche
Außenpolitik in Genf leicht in eine unangenehme Situation
kommen könnte, beſonders, wenn die „Zuſammenkunft zu Vieren”,
über die man ſo gerne ein Dementi hören würde, doch zuſtande
kommt. Es ſpielen viele Fragen, auch die der Mittelmeer=
politik, eine große Rolle. Aber letzten Endes wird doch alles
davon abhängen, ob die deutſch=franzöſiſchen Verhandlungen in
Genf eine günſtige Beeinfluſſung erfahren können oder nicht.
Eine etwaige Zuſammenkunft Briand—Muſſolini be=
trachtet man hier nicht ſehr hoffnungsfreudig. Ja, man möchte
dieſe Zuſammenkunft am liebſten vermeiden, da man nicht ein=
ſieht, welche Vorteile aus ihr für Frankreich erwachſen können.
Bis jetzt war die Politik des Abwartens Parole für Frank=
reich gegenüber allen Diktatoren in der Nachbarſchaft. Mit Spa=
nien allein hat man in einer Frage — Marokko — eine Aus=
nahme gemacht, um dann — ein verhängnisvoller Fehler übrigens
— durch eine ungeſchickte Politik im Falle Tanger vieles wieder
zu verderben. Mit Italien kam es nicht einmal ſo weit. Das
will nicht bedeuten, daß man nicht in Ruhe neben Italien leben
möchte. Man will ſogar der Auseinanderſetzung mit den Pro=
blemen des fasciſtiſchen Italiens am liebſten aus dem Wege
gehen, um die gewünſchte Ruhe auf dieſe Weiſe zu erhalten. Auch
Frankreich weiß, daß im Mittelmeer wichtige Fragen dringend
ihrer Löſung harren, aber nicht gerade jetzt und nicht mit
Muſſolini will man ſie beſprechen. Das iſt verſtändlich.
Frankreich hat nur zu geben, Italien hat von Frankreich nur
zu verlangen, und Muſſolini hat dieſen Wünſchen — oder Forde=
rungen — ſtets in einer allzu ſcharfen Form Ausdruck verliehen.
Die Atmoſphäre iſt in keiner Hinſicht günſtig. Die Anweſenheit
Muſſolinis in Genf könnte nur das Ergebnis haben, die
Schwierigkeiten der franzöſiſchen Außenpolitik zu illuſtrieren.
Zu dieſen Schwierigkeiten gehört auch das Verhältnis zu
den Vereinigten Staaten. Nachdem Berenger, der frü=
here Waſhingtoner Botſchafter Frankreichs, deſſen Namen mit
dem fatal gewordenen Waſhingtoner Schuldenabkommen verbun=
den iſt, ſeinen Poſten nicht wieder antreten wollte, fragte man
ſich in Paris mit Aufregung und Unruhe, wer Botſchafter
in Waſhington wird. Man glaubte, daraus wichtige Schlüſſe
auf die Scheuldenpolitik Poincarés ziehen zu können und damit
auch auf die ganze Finanzpolitik. Die Erwartungen der poli=
tiſchen Kreiſe erſüllten ſich aber nur halbwegs. Der Waſhing=
toner Botſchafterpoſten wurde mit aufſallender Eile beſetzt, aber
nicht durch den, den man als Kandidaten für dieſen wichtigen
Poſten anfah, ſondern durch eine weniger akzentuierte Perſönlich=
keit, durch den Tokioer Botſchafter Frankreichs, Paul Claudel.
Auf Grund der innenpolitiſchen Entwicklung nimmt man
aber an, daß im Januar die Ratifizierung doch an die Reihe
kommen wird. Das Budget wird mit einer erſtaunlichen Ge=
ſchwindigkeit, an jedem Tag ein oder zwei oder drei Reſſorts,
erledigt. Die Kammmer zeigt ſich willig und gehorſam. Die für
Frankreich traditionelle innenpolitiſche Regſamkeit iſt verſchwun=
den. In dieſe Erſtarrung und Ruhe ſcheinen ſelbſt die Senats=
wahlen kein Leben zu bringen. Sie werden vorbeigehen: eine
kleine Verſchiebung nach rechts oder links, aber ohne Bedeutung
für den Augenblick. Die Lage der Regierung kann durch die
Wahl weder erſchüttert, noch befeſtigt werden, nur daß man auf
die Stimmung im Lande gewiſſe, nicht einmal ſichere Schlüſſe
wird ziehen können. Das iſt die herrſchende Auffaſſung, und es
iſt möglich, daß die Regierung, muter deren Suggeſtion ja Frank=
reich ſo ſtark ſteht, das Ihrige tut, um ſie zu beſtärken. Im
Senat erlebt man ſelten Ueberraſchungen. Auch jetzt arbeitet
man ſchon fleißig, damit das Hin= und Herpendeln der Vorlagen
zwiſchen Kammer und Senat vereinfacht werden kann. Trotz all

*Bilder aus dem chineſiſchen Volksleben
Sommermonate im Yangtzetal.
Im Juni und Juli kommt die ſchwüle große Hitze über die
Yangtzeniederung, dann müſſen die Frauen und Kinder weichen
und monatelang ins Gebipze fahren, während die Kaufleute ſich
nur eine kurze zweiwöchentliche Ausſpannung gönnen können
oder auch noch weniger.
Reiſen in China iſt umſtändlich, die großen Entſernungen
ſcheinen im deutſchen Vaterlande faſt unwahrſcheinlich. So liegt
Hankows beliebter Erholungsort, Kuling, unter den günſtigſten
Umſtänden ſechzehn Stunden entfernt.
Dieſes Jahr war ungewöhnlich kühl und regenreich, ſo zog
ich erſt Mitte Juli fort. Der Yangtze=kiang war weit über ſeine
Ufer getreten. Nach mehrſtündiger Fahrt glitt der Flußdampfer
an den Maſten der „Rheinland”, unſeres ſchönen deutſchen Motor=
ſchiffes, das, von einem japaniſchen Dampfer gerammn:, abſackte,
vorbei. Der Yangtze=kiang hat zur Zeit der Ueberſchwemungen
ein ganz gewaltiges Strombett. Dem Europäer muß immer wie=
der die Frage kommen; warum erträgt der Chineſe die ſo regel=
mäßig wiederkehrende Zerſtörung ſeines Eigentums mit dieſem
Gleichmut? Warum beſteht er nicht auf Deichbauten? Warum
ſieht er ruhig zu, wie die Gelder hierfür in die Taſchen der ein=
zelnen hohen Beamten fließen? Gelder, die für das Allgemein=
wohl ſo nötig wären! — Die Reisfelder werden zerſtört — die
Hungersnot folgt dann bald den großen Ueberſchwemmungen.
Als wir den Kiukiang erreichten, begann der Kampf mit den
Tragekulis für das Gepäck. Ich bin froh. etwas Chineſiſch zu
können, ſo bin ich nicht ganz auf das Wohlwollen des begleiten=
den Dieners angewieſen. Von den Forderungen ſtreicht man zu=
erſt die Hälfte oder noch mehr und einigt ſich nachher auf einer
Mittellinie. Bleibt man vergnügt dabei, fährt man am beſten.
So geſchah es auch in Kiukiang. Dann begann die halbſtündige
Sampanfahrt durch die überſchwemmten, faſt zerfallenen Straßen,
Ein troſtloſer Anblick iſt das Ganze und die Brutſtätte der Ba=
zillen. Die Cholera forderte auch in dieſem Jahre wieder viele
Opfer. Die Autoſtation hatten ſie viel weiter ins Land legen
müſſen, auf Brettern balancierend erreichten wir ſie. Die Auto=
fahrt bis zum Fuß des Gebirges, dreiviertel Stunden, iſt für den
Reiſenden eine Erholung. Der Galgenhumor nennt Hankow die
„Hölle”; aber Kiukiang das „Fegefeuer”, Friedlich, tatenlos im
Boot ſitzend, fühlt man den Schweiß in Bächlein an ſich berunter=

Vom Tage.
Reichspräſident v. Hindenburg empfing nach dem Präſi=
dialmitglied der Saarregicrung Koßmann, den deutſchen Geſandten
in Chile, Grafen von Spee.
Im Rechtsausſchuß des Reichstages wurden alle Anträge,
welche die Verweiſung der ehemaligen Landesfürſten
aus dem deutſchen Reichsgebiet uſw. zum Inhalt haben,
von der kürgerlichen Mehrheit abgelehnt.
Im mecklenburgiſchen Landtag wurde ein kommu=
niſtiſcher Mißtrauensantrag gegen die Regierung mit 26:24
Stimmen abgelehnt.
Gegenüber Pveſſemeldungen wird feſtgeſtellt, daß die Denk=
ſchrift des Reichsfinanzminiſters über die Pen=
ſionenbezieher des Reiches dem Reichstag und von dieſem
dem Haushaltsausſchuß zugeleitet worden iſt. Von ſeiten der Regierung
iſt eine Veröffentlichung nicht beabſichtigt.
Wie wir von gutunterrichteter Seite erfahren, hat die Negie=
rungskommiſſion des Saargebietes beſchlofſen,
die Mandate des ſaarländiſchen Landesrates, die bekanntlich im
Januar ablaufen, um 1 Jahr zu verlängern.
Die deutſche Delegation mit Dr. Streſemann an
der Spitze iſt geſtern abend 9,15 Uhr nach Genf abgereiſt.
Staatsſekretär Dr. Trendelenburg iſt vom Völker=
bundsrat zum Mitglied des Komitees economique
ernannt worden. Staatsſekretär Trendelenburg hat die Wahl an=
genommen.
Die Anweſenheit Tſchitſcherins in Berlin beunru=
higt Paris in hohem Maße. Man befünchtet, daß Tſchüſcherin den an=
geblichen Mißerfolg der Thofrypolitik für die Ziele Rußlands auszu=
beuten verſuche.
Geſtern fand in London die erſte Ausſprache zwiſchen
den deutſchen und engliſchen Induſtriellen ſtatt. Be=
ſchlüſſe wurden nicht gefaßt, da man erſt die gegenſeitigen Anſichten ken=
nen lernen will.

züglich. Die außerordentliche Ruhe täuſcht. Das weitere Stei=
gen des Franken hat Induſtrie und Handel ſtillgelegt. Die
Börſe iſt apathiſch, Kriſen drohen. Die Rollen ſind vertauſcht.
Jetzt iſt es die Induſtrie, die ſich nach der Stabiliſierung ſehnt.
und alles wäre beſſer für ſie, als dieſe ſtändige Frankenhauſſe.
Man fragt ſogar ſchon ungeduldig, ob, wenn die Rentner geſchützt;
werden ſollen, nicht eine ſpezielle Revaloriſierung der allgemeinen
Hauſſe des Franken vorzuziehen wäre.
Man erwartet die Stabiliſierung aber doch in einigen
Monaten. Der Ausſpruch Poincards, daß Belgien in dem
Stabiliſierungswerk vier Monate Vorſprung habe vor Frank=
reich, ſoll ſich alſo doch bewahrheiten, und ſein Verſprechen, daß
er auf die Intereſſen der Nentner Rückſicht nehmen werde, läßt
manches vorahnen. Doch wird die Frage der Stabiliſierung
auch noch mit den Repräſentanten der Induſtrie beſprochen wer=
den müſſen.
Die Völkerbundskontrolle.
Berli=, 3. Dezember,
In der Preſſe hört man vielfach die Anſicht äußern, daß,
wenn Dr. Streſemann auf der bevorſtehenden Ratstagung den
Vorſitz übernehmen würde, er in der Lage wäre, den jetzt neu zu
beſtimmenden Präſidenten der Völkerbunds= Inveſtigationskom=
miſſion zu ernennen. Wie wir von gut unterrichteter Seite er=
fahren, iſt dieſe Auffaſſung irrig. Der Vorſitzende der Inveſti=
gations=Kommiſſion wird nicht von dem Vorſitzenden des Völker=
bundesrates, ſondern vom Rat ſelbſt ernannt. Lediglich im
Jahre 1924 hat der Rat aus Zeitmangel ſeinem Vorſitzenden für
dieſen ganz ſpeziellen Fall das Recht eingeräumt, den Präſi=
denten der Inveſtigations=Kommiſſion zu ernennen. Damals iſt
auch der franzöſiſche General Deſticker ernannt worden. Die
Frage, welcher Staat den Vorſitz im Völkerbundsrat führt, iſt
alſo für den Einfluß auf die Ernennung des Vorſitzenden der
Inveſtigations=Kon:miſſion bedeutungslos.
Die Botſchaſterkonferenz „prüft” den Siand
der deutichen Abrüſiung.
Die Botſchafterkonferenz trat heute im Quai
d’Orſay zuſammen, und prüfte die jüngſten Berichte, über den
Stand der deutſchen Abrüſtung, ſowie über die von
der deutſchen Regierung evgriffenen Maßnahmen, zur Er=
diſchen Vexbände, des Kriegsmaterials und der
Befeſtigungen an der deutſchen Oſtgrenze geſtell=
ten Forderungen, von denen belanntlich die Bo ſchafterkonferenz
ihre Stellungnahme zu der von Deutſchland gewünſchten
Zurückziehung der Militänontroll ommiſſion abhängig
machen wird. — Im Elyſée tagt unter dem Vorſitz des Präſiden=
ten Doumergue der Oberſte Landesverteidigungsrat.

rieſeln. So kommt es, daß die friſche Briſe der ſchnellen Fahrt
aus Herzensgrund genoſſen wird. Und das Auge weidet ſich an
den grünen Feldern und vereinzelten Bäumen, Seltenheiten im
grauen Hankow. Geſchickt ſtoppt der Chineſe ſeinen klappernden
Fordwagen, von allen Seiten drängen die Tragekulis herbei, um
den Reiſenden zu erobern. Auch hier wieder eine lange Dis=
kuſſion über die Anzahl der Träger und über den Lohn. Der Satz
iſt ſechs Träger für den Europäer, vier für den Chineſen. Das
mutet oft komiſch an, denn mancher Europäer iſt dünn wie ein
Hering, und mancher Chineſe iſt ſehr fett. Vier Träger arbeiten
gleichzeitig, zwei tragen vorne, zwei hinten. Es ſind Korbſtühle,
an deren Seiten zwei Balken laufen, die vorn und hinten durch
Querbalken verbunden ſind. Auf Wunſch bekommt der Stuhl ein
Schutzdach gegen Regen und Sonne. Die Träger ſind mittelgroße,
ſchlankgewachſene, ſonnenverbrannte Geſtalten, die in ihren
Strohſandalen ſicher von Stein zu Stein klettern auf ganz un=
regelmäßigen Treppen und ſchmalen Gebirgspfaden. Sie machen
auf der anderthalbſtündigen Wanderung nur zweimal Raſt, um
heißen, grünen Tee aus Kummen zu trinken. Verſchiedene
ſchmutzige Teehäuſer haben ſich am Wege angeſiedelt. Zuerſt bie=
tet der Aufſtieg liebliche Landſchaftsbilder, man gleitet an wie=
genden Bambushainen vorbei, ſieht hier und dort ein Kloſter
träumen. Weiter hinauf wird es kahl, teils unwirtlich. Da
ſchweift der Blick über die weite Tiefebene mit dem ungeheueren
Strombett des Yangtze=kiang und den fernen Höhenzügen des
Hupeh=Grenzgebirges. Dann taucht das Kuling Gap mit den
Chineſenhäuſern und =Hütten auf. Da iſt jeder enttäuſcht und
begreift nicht, daß Kuling ſo ſchön ſein ſoll. Kuling als Er=
holungsort iſt eine Schöpfung der Miſſionare in den neunziger
Jahren. Hat man die häßliche Chineſenſtadt durchquert, ſo ſieht
man in einen lieblichen grünen Gebirgseinſchnitt mit vielen roten
und grünen Dächern. Es verrät auch dieſe Anlage die Gartenkunſt
der Engländer. Das Haupttal beherrſchen die engliſchen und
amerikaniſchen Miſſionare mit ihren Häuſern, Bungalows und
vielen, vielen Kirchen. In einem anderen Tal haben ſich die
ſchwediſchen und deutſchamerikaniſchen Miſſionare angeſiedelt.
Die Ruſſen waren die Herrſcher eines beſonders ſchönen Tales,
heute haben dort ſchon viele Chineſen großen Grundbeſitz. Im
Weſttal leben viele Japaner und wenige Deutſche, dort liegt auch
das Kuling=Krankenhaus. Es wurde in den letzten Jahren ge=
baut. Mancher Tuberkuloſe ſucht dort oben Heilung. Die reichen
Chineſen, die ſich heute auch ein Sommerhaus in Kuling bauen,
ahmen leider moderne europäiſche Häuſer nach, obgleich die glat=
ten weißen Mauern, die ihre Häuſer und Höfe umſchließen, ſich

* Die deutſche Politik in Genf.
Streſemanns Richtlinien.
Während Chamberlain in Paris zum Beſuch Bri=
ands eintraf, während in Berlin Tſchitſcherin ſeiner
Reiſe einen politiſchen Anſtrich zu geben ſich bemüht und Deutſch=
land als Prellbock für Rußland gegen den Weſten ausnutzen
möchte, hat das Reichskabinett die Vorbereitungen des Außen=
miniſteriums für die Völkerbundstagung in Genf gebilligt und
Dr. Streſemanns Vorſchläge über die Richelinien, nach
denen er die deutſche Politik in Genf zu vertreten ge=
denit, genehmigt. Daß man über den Inhalt dieſer Rich linien
vorläufig nichts ſagt, iſt ſelbſwerſtändlich. Ebenſo ſelbſtverſtänd=
lich iſt aber auch, daß die Grundzüge der deutſchen
Politik ſich aus der Enzwialung der letzten Wochen ableiten.
Wir wüſſen Wert darauf legen, daß wir eine beſtimmte Zu=
ſage über das Verſchwinden der Militärkon=
trolle zu einem bereits jetzt feſtgelegten Termin bekommen,
ohne daß wir von uns aus Zugeſtandniſſe in der Inv. ſt. gatiom
machen. Gelingt das nicht, dann wird auch das Reichskab nett
keinen Zweifel darüber laſſen, wie ſtank die Enttäuſchung in
Deutſchland iſt über das geringe Maß von Entgegemommen,
das Frankreich trotz Locarno und Thoiry zeigt.
Sollte der Belgier Vandervelde tatſächlich den Vorſitz des
Völlerbundsrats annehmen — es ſind immer noch Intrigen
gegen ihn im Gange —, ſo würde darin eine ganz leiſe Unter=
ſüützung für die deu ſche Politik liegen. Die Aufgabe des Völker=
bundsrates iſt es auch, den Vorſitzenden der Nachſorſchungs om=
miſſion neu zu ernennen, die als zukünftige Inweſtigationstom=
dem iſt die Situation in Frankreich indeſſen durchaus nicht vor= miſſion gedacht iſt. Als dieſe Kommiſſion 1925 ins Auge gefußt
wurde, hat man gleich den franzöſiſchen General Deſticker beſtellt.
Er hat bisher noch leine Gelegenheit gehabt, ſeines Amtes zu
walten. Seine Wahlperiode iſt aber inzwiſchen abgelaufen. Die
Franzoſen möchten nun gerne Deſticker beſtäligen. Herr Vander=
velde vertritt indes den Standpunkt, daß es zwecklos iſt, einen
Vorſitzenden für eine Kommiſſion zu ernennen, die doch noch
ſtark in der Luft hängt. Wenn daher General Deſticker nicht be=
ſtätigt würde, dann fiele eine der Schwierigkeiten weg, die aus
dem Beſtehen dieſer Kommiſſion ſich ergeben.
Vor der Ratstagung.
* Genf. 3. Dez. (Priv.=Tel.)
Im Mittelpunkte des allgemeinen Intereſſes ſteht gegenwär=
tig die Möglichteit einer Konferenz der vier
europäiſchen Großmächte. Die Ertlärung Chamber=
lains bei ſeiner Ankunft in Paris gilt allgemein als gunſtiges
Zeichen für das Zuſiandekommen einer ſolchen Konſerenz. Die
Entſcheidung ſcheint gegenwärtig in erſter Linie in Rom
zu liegen. Ueber den zu wählenden Konferenzort beſtehen die
Das Verfahren bei der Präſidentenwahl. berſchiebenſten Vermutungen, wobei immer wieder an einen an
der italieniſch=ſchweizeriſchen Grenze gelegenen Ort gedacht wird.
Die meiſten Delegationen für die Ratstagung treffen am Sonn=
tas hier ein. Die deutſche Delegation, beſtehend aus Dr.
Streſemann, Dr. Schubert und Dr. Gauß, wird am Samstag
abend hier erwartet. Der polniſche Außenminiſter, der ſich gegen=
wärtig in Paris aufhält, wird mit Briand und Chamberlain am
Sonntag eintreiſen.
Auf der am Montag beginnenden Ru 8::zung werden einige
Punkte erörtert, die beſonderes Intereſſe verdienen. Auf der
Tagesordnung ſteht auch der Bericht der Mandatskom=
miſſion. Hierbei dürften lebhafte Debatten über die engliſche
und franzöſiſche Note zu den Vorſchlägen der Manda skommiſ=
ſion zu erwarten ſein. Die engliſche Note an den General=
ſekretär iſt bereits vor einiger Zeit veröffentlichn worden und ent=
hält eine verſteckte Ablehnung des neuen Frage=
bogens der Mandatskommiſſion, während die
franzöſiſche Note, deren Bekanntgabe bisher nicht erfolgt
iſt, nach den vorliegenden Mitteilungen erheblich über die bri=
tiſche Note hinausgeht und eine noch ſchroffere Haltung
gegen die Vorſchläge der Mandatskommiſſion
einnehmen ſoll. Ferner wird durch die Kündigung des
chineſiſch=belgiſchen Handelsvertrags durch
China dieſer Streitfall zur Verhandlung gebracht werden, da
die belgiſche Regierung dieſe Angelegenheit dem Schiedsgericht
im Haag unterbreitet hat. Man erwartet aber, daß die chineſiſche
füllung der von der Konferenz hinſichtlich der vaterlän= Regierung ihre ablehnende Haltung aufrecht erhalten wird. Des
weiteren iſt eine Behandlung, der immer noch nicht geklärten
Frage der Einberufung der Weltwirtſchaftskon=
ferenz nach Amſterdam zu erwarten. Eine Einladung
der holländiſchen Regierung iſt bis jetzt dem Generalſekretär noch
nicht zugegangen, und gegen Amſterdam machen ſich verſchiedene
Strömungen geltend, wobei die Fraze einer Beteiligung Ruß=
lands an der Konferenz eine gewiſſe Rolle ſpielen dürfte.

am ſchönſten der Landſchaft anpaſſen würden. Die meiſten Kauf=
leute mieten für ihre Frauen und Kinder ein Haus von einem
Miſſionar für die Sommermonate. Die Miſſionare der anderen
Nationen haben teilweiſe ſehr hübſche Beſitzungen in Kuling. Sie
machen oft wochenlange Reiſen von den Stationen im Innern,
um hier im Gebirge den Sommer zu verbringen, der ihnen einer=
ſeits körperliche Erholung, dann auch geiſtige Anregung bietet;
denn Kuling iſt für die Miſſionare eine Art geiſtigen Sammel=
punktes, wo die verſchiedenen Synoden Verſammlungen abhal=
ten, wo Beratungen ſtattfinden und wo die aus entfernten Pro=
vinzen Kommenden ihre Erfahrungen austauſchen.
Auch hier oben im Gebirge verläßt einen nicht der chineſiſche
Händler. Entweder zieht er von Haus zu Haus oder er hodt an
irgendeinem der Hauptwege, ſeine Waren vor ſich ausgebreitet.
Porzellane ſind ausgeſtellt, zwar meiſt billige, wertloſe Sachen,
obwohl die Provinz Kiangſi die berühmte Porzellanmanufaktur
King=tehchen birgt. Hier ſitzen Händler mit Seide, da andere mit
Spitzen aus Chefoo oder Swatow. Dann ſind reizende Lackwaren
zu bekommen. Gegenſtände aus Meſſing, auch das berühmte
Peking=Cloiſonné wird angeboten, allerdings nicht in ſchönen
Exemplaren; aber vorhanden iſt es. Althändler bieten die ver=
ſchiedenſten Bronzen, Stickereien und bunte Gewänder aus der
kaiſerlichen Zeit an. — So kann man manches kaufen, um ſein
Heim damit im Herbſt zu ſchmücken. Zu kaufen gibt es alſo
genug; aber der geſchäftstüchtige Chineſe kennt keine feſten
Preiſe, ſondern verſucht aus dem Käufer ſo viel herauszuholen,
wie nur möglich iſt, und das alles mit dem vergnügteſten, grin=
ſenden Geſicht. Oft bekommt man es aber für ein Drittel des ge=
forderten Preiſes oder für noch weniger, man darf nur nie großes
Intereſſe an dem Gegenſtand verraten. Mir ſtach einſt eine Vaſe
ins Auge, der Händler forderte ſechs Dollar, ich bot einen und
ging fort, da kam er mir nach und ſogte, das Geſchäft wäre in
Ordnung. Kein Händler verſchenkt etwas, er hatte auch ſo noch
genug, um wieviel wäre ich alſo betrogen worden!
Das Luſhangebirge iſt althiſtoriſcher Boden. Die alten
Nankingkaiſer haben hier gekämpft. Die Führer ſind vor ihren
Verfolgern ins Gebirge geflüchtet und haben bei den Altären
und den Klöſtern Schutz geſucht. Mancher Bericht aus dieſen Zei=
ten iſt auf großen Steintafeln eingekratzt und wird gehütet. So
auch ein Steintempel, von dem die Sage geht, wenn er zerſtört
werde, brenne Kiukiang ab.
Teilweiſe iſt das Gebirge ſehr rauh und zerklüftet; aber viele
kleine Bergſeen mit Waſſerfällen laden zum Bade. Viele Aus=

Nummer 336

Samstag, den 4. Dezember 1926

Seite 3

Zum Volksentſcheid.
Von dem Einſender des in Nr. 334 gebrachten Mahnrufs:
„Berufsbeamte, ſtimmt am 5. Dezember mit „Ja!‟
erhalten wir eine Zuſchrift, in der es u. a. heißt:
Die Ausführungen des Heſſiſchen Finanzminiſters in Ihrer geſtrigen
Nummer, ſeine Verfügung an die Kreisämter und Bürgermeiſter be=
treffend, bringen keine Tatſachen, ſondern nur Behaup=
tungen, und auch ſie ſind unrichtig. Ich habe die Auffaſſung ver=
treten, daß für die Bürgermeiſtereien, und beſonders die Kreisämter,
keine dienſtliche Verpflichtung vorlag, dem Erlaß des Finanzminiſters
vom 26. v. M. Folge zu leiſten. Eine Dienſtanweiſung des zuſtän=
digen Miniſters des Innern iſt ihnen nicht zugegangen und kann durch
deſſen „Einvernehmen” nicht erſetzt werden. Wenn er mit der
zu erlaſſenden Verfügung grundſätzlich einverſtanden war,
warum erließ er ſie dann nicht ſelbſt? Da es ſich um die Beurtei=
lung einer im Geſchäftsbereich des Miniſters des Innern liegenden Frage
handelt, wäre es angezeigt geweſen, wenn dieſer, und nicht der
Finanzminiſter, in einer Berichtigung Stellung genommen hätte. Ich
halte es für ausgeſchloſſen, daß der Miniſter des Innern eine dienſtliche
Verpflichtung der ihm unterſtellten Behörden zu der von dem Finanz=
miniſter angeordneten Plakatierung für vorliegend erachtet, und im
Falle der Nichtbefolgung des Erlaſſes ein diſziplinariſches Vorgehen
für möglich hält. Jedenfalls iſt die Maßnahme des Finanzminiſters
ein Unikum in der heſſiſchen Verwaltung, für das ein Vorgang nicht
namhaft gemacht werden kann und das auch in ſämtlichen anderen
deutſchen Bundesſtaaten ohnegleichen iſt. „Es iſt ja bekannt, wie ſehr
ſonſt die Reſſortminiſter und ihre Referenten auf die Wahrung ihres
Geſchäftsbereiches ſehen und jeden Verſuch des Eingriffs eines anderen
Miniſteriums zurückweiſen. Wäre es früher wohl denbbar geweſen,
daß der Miniſter des Innern an die damaligen heſſiſchen Finanzämter
dienſtliche Anweiſungen hätte ergehen laſſen, auch im „Einvernehmen”
mit dem zuſtändigen Finanzminiſter, was übrigens damals überhaupt
Finanzmiiſters richtig wäre, hätte er ja auch im „Einvernehmen” mit
dem heſſiſchen Juſtizminiſter an die heſſiſchen Gerichte die Auf=
forderung ergehen laſſen können, in den eben ſtark von der Bevölkerung
beſuchten Gerichtsgebäuden die Plakate auszuhängen. Mit Rückſicht auf
die Komplikationen, die bei der durch das Gerichtsverfaſſungsgeſetz ver=
bürgten Unabhängigkeit der deutſchen Richter dann zu befürchten geweſen
wären, iſt das wohl unterlaſſen worden. Ich ſtelle deshalb wiederholt
feſt, daß das beanſtandete Vorgehen des heſſiſchen Finanzminiſters un=
vertretbar iſt und ſtehe in dieſer Beurteilung nicht allein. Es
iſt eigentlich nur pſychologiſch ſo zu erklären, daß der heſſiſche Finanz=
miniſter an eine verlorene Schlacht glaubt und mit der
eigenartigen Plakatierung einen letzten Verſuch wagte, die Situation
zu retten.
Zu der Verlautbarung des Heſſiſchen Wirtſchaſts= und Ord=
nungsblocks in unſerer Nr. 335 vom 3. Dezember 1926 erhalten
wir vom Herrn Finanzminiſter Henrich nachfolgende Zuſchrift:
Es wird behauptet, daß die Steigerung der Staatsausgaben
von 91 562 541 Mark im Jahre 1924 auf 128 600 000 Mark im
Staatsvoranſchlag 1926 allein durch die „Ausgabewirtſchaft des
heſſiſchen Finanzminiſters” verurſacht ſei.
Das iſt unrichtig.
Richtig iſt vielmehr, daß die Steigerung der Ausgaben im
Staatsvoranſchlag 1926 auf 126 800 000 Mark — und nicht auf
128 600 000 Mark, wie in der Verlautbarung angegeben iſt —
nicht durch die Ausgabewirtſchaft des heſſiſchen Finanzminiſters
verurſacht wurde, ſondern — abgeſehen von den für den Woh=
nungsbau zur Verfügung geſtellten Mitteln von 8800 000 Mark
— durch die von der Reichsregierung beſchloſſene, von allen Län=
dern übernommene und von allen Parteien des heſſiſchen Land=
tags gebilligte Neuregelung der Beſoldungsverhältniſſe, durch die
ſeit 1924 23 900 000 Mark Mehrausgaben entſtanden ſind.
Der Heſſiſche Finanzminiſter.
gez.: Henrich.
Dazu wird uns vom Heſſiſchen Wirtſchafts= und Ordnungs=
block geſchrieben:
Die Berichtigung des Finanzminiſters redet wieder einmal
um den Kern der Dinge herum. Dem Finanzminiſter wird ſelbſt=
verſtändlich nicht vorgeworfen, daß er die vom Reich vorgeſchrie=
benen Beſoldungsgrundſätze auf Heſſen übernommen habe. Es
wird ihm aber vorgeworfen, daß er hinſichtlich der Ausdehnung
des ganzen Staatsverwaltungsapparates ſeit Jahren ernſtlich
nichts getan hat, um die Ausgaben mit der Leiſtungsfähigkeit der
Steuerzahler in Einklang zu bringen. Hätte er das getan, ſo
wäre ſelbſtverſtändlich die Ausgabenſumme des Staatsvoran=
ſchlags trotz der Neuregelung der Beſoldungsverhältniſſe nicht
in der ungeheuerlichen Weiſe geſtiegen, wie das tatſächlich der
Fall war.