Darmstädter Tagblatt 1926

Einzelnummer 10 Pfennige

Bezugspreis:
Bel wöchentlick 2 maligem Erſcheinen vom 1. Nove
bie 30 November 2,.48 Reichsmark und 22 Pfenn
Wbiragegebühr, abgeholt 2.25 Reiſchsmart, durch die
Agenturen 2,40 Reichsmart frei Haus. Poſibezugspreis
mNovember ohne Beſtellgeld monall. 2,45 Reichemark,
Vere
becſww. .e ſi. 2u0hme von Anteigen ar
ſten Tagen wird nicht übernommen. Nicht=
rſcheinen einzelner Nummern inſolge köherer Gewalt
erechtigt den Beziober nick
ur Kürzung de
Bezugspreſſes. Beſſellu
gen und Abbeſtielungen dur
Fernruf obue Verbindlichkelt für uns. Poſiſcheclonio
Franffurt a. M. 1304.

Heſſiſche Neueſte Nachrichten
Morgenzeitung der Landeshauptſtadt
Wöchentliche illuſtrierte Beilage: „Die Gegenwart”, Tagesſpiegel in Bild und Wort
Nachdruck ſämtlicher mit * veriehenen Original=Aufſätze und eigenen Nachrichten nur mit Quellenangabe „Darmſt. Tagbl.” geſtattet.
Nummer 326 Mittwoch, den 24. November 1926. 189. Jahrgang

Anzeigenpreis:
27 mm breite Zeile im Kreiſe
Darmſtadt 25 Reichspfg4
FinanzAnzeigen 40 Reſchepfg, Relſamezelle 092 mn
breit 2 Reiſchemarf. Anzeigen von auswärts 40 Reſchpfg.
Finanz=Anzeigen 60 Reichepfg., 92 mm brelie Rellame=
zeiſe 3,00 Reſchomart. Alle Preiſe imn Reichsmark
Im Falle böherer
Doſſar — 4.20 Mark).
Gewalt, wie Krieg. Aufruhr. Streilt uſw., erliſcht
ſede Verpſſchtung auf Erfüllung der Anzeſgen=
aufträge und Leſtung von Schadenerſatz. T
Konkurs oder gerſchtlſcher Beſtreibung fäll ſeder
Rabati weg. Bankkonto: Deutſche Bank und Darme
ſtädter und Nationalbant.

Emgbmice dedute i Pelafgiag

* Streſemanns Außenpolitik
und die Parteien.
Von unſerer Berliner Redaktion.
Die ſeit Wochen verſchobene Ausſprache des Reichstages
über die Außenpolitik hätte ein ganz großer Tag werden ſollen.
Sie wurde aber, wenigſtens in ihrem Anſang, eine recht zahme
Angelegenheit. Das liegt zum Teil in dem Zeitpunkt begründet,
weil die Dinge nach keiner Richtung hin ſchon zur Entſcheidung
reif ſind; zum Teil allerdings auch in einer überraſchenden Diſ=
ziplin des Reichstages, der, ſoweit die Oppoſition in Frage
kommt, der Regierung keine Möglichkeit abgraben will. Das
Wichtigſte des erſten Tages war bei Licht beſehen, die Nede des
Deutſchnationalen Hötzſch, eben durch das, was ſie nicht enthielt
und durch die Tonart, in der ſie gehalten wurde. Herr Hoetzſch
plakatierte ſich ſelbſt als Wortführer der deutſchnationalen Oppo=
ſition. Was er aber vorbrachte, war alles andere eher als
oppoſitionell.
Wenn man die ſachlichen Geſichtspunkte aus den Reden des
Deutſchnationalen und des Außenminiſters herausſchält, dann
ſind die Gegenſätze eigentlich ſo gering, daß darüber ein Streit
nicht mehr nötig wäre. Der Reichsaußenminiſter hatte
unter dieſen Umſtänden eigentlich eine ſehr leichte Aufgabe. Die
Sozialdemokraten hatten auf ihr Recht an erſter Stelle zu ſpre=
chen, verzichtet, vielleicht, weil ſie noch keinen Erſatz für den ver=
unglückten Dr. Breitſcheid haben. Die Regierungspar=
teien ließen eine gemeinſame Erklärung verleſen,
wvorin ſie die Regierungspolitik deckten, was ja an
ſich eine Selbſtverſtändlichkeit iſt. Beachtenswert war aber, daß
geräde der Vertreter der Bayeriſchen Vollspartei der Sprecher
der Regierungsgruppe war, ein Beweis, daß jetzt auch dieſe
Gruppe mit der Außenpolitik durchaus einverſtanden iſt. In=
tereſſant auch, daß von dieſer Seite, ebenſo wie von den Deutſch=
nationalen, abſichtlich die Ergebniſſe der Wahl in Oberſchleſien
unterſtrichen wurden; bei beiden ofſenbar die Tendenz, die weſt=
liche Politik weiter zu verfolgen, aber auch die Möglichkeiten im
Oſten mit Auſmerkſamkeit zu verfolgen. Geſichtsunkte, denen der
Außenminiſter natürlich vollinhaltlich zuſtimmen konnte.
Er ſelbſt beſchränkte ſich auf einen Rechenſchaftsbericht und
wurde lebhafter eigentlich nur da, wo er ſich gegen den Vorwurf
des Optimismus wehrte. Er hat ja auch bereits in Köln dar=
auf hingewieſen, daß er von Anfang an für die Politik von
Thoiry mit längeren Friſten rechne. Er hat auch nicht beſtritten,
daß jetzt ein Stillſtand eingetreten iſt. Aber das iſt natürlich.
Das haben wir bei den Verhandlungen über unſeren Eintritt in
den Völkerbund ebenſo wie bei dem Berliner Vertrag erlebt.
Wir ſind gegenwärtig auf einem toten Punkt, über den wir in=
des ſchon hinwegkommen werden. Auch wegen der weiteren Ent=
ſwicklung der Militärkontrolle iſt der Außenminiſter recht
zuverſichtlich. Er unterſtreicht aber nachdrücklich, daß die
ſachlichen Vorausſetzungen für den Abbau der Kontrollkommiſ=
ſion jetzt gegeben ſind. Hier flocht er dann ein Wort der An=
erkennung für die Offiziere der Reichswehr ein,
die mit der Endwaffnung unter den gegebenen Umſtänden ein
Werk der Demütigung durchgeführt haben. Ueber die Inveſti=
gationsfrage will der Miniſter mit ſich reden laſſen. Er lehnt
jedoch ab, daraus eine Vorausſetzung für die Zurückziehung der
Kontrollkommiſſion zu machen.
Damit war er eigentlich ſchon am Ende. Der Reichswehr=
miniſter verwahrte ſich ſodann in ſeiner Art gegen die Vorwürfe
wegen einer Verbindung mit den Wehrverbänden. Dann hörte
man den Kommniſten Stöcker, der ein Bild ſeiner weltpoliti=
ſchen Anſchauung entwickelte, worauf ſich der Reichstag verhält=
nismäßig früh zur Fortſetzung auf Mittwoch vertagte.
Die Regierungsparieien billigen die
Außenpolitik.
Der Reichstag begann heute die außenpolitiſche Ausſprache, die
ſchon mehrmals vorgeſehen war, aber immer wieder hatte vertagt wer=
den müſſen. Mit der Ausſprache wurde verbunden die Beratung eines
völkiſchen Antrages auf Kündigung der Locarno=Verträge und des be=
kannten Antrages der bürgerlichen Parteien über Prüfung der Kriegs=
ſchuldfrage. Somit gab Abgeordneter Dr. Emminger (B. Vp.) namens
der vier Regierungsparteien (Zentrum, Demokvaten, Deutſche Volks=
partei und Baheriſche Volkspartei) folgende formulierte Erklärung ab.
„Die von den Regierungsparteien unterſtützte Außenpolitik erſtrebt
als oberſtes Ziel die Befreiung Deutſchlands. Einen bedeutſamen Be=
ſtandteil dieſer Politik bildete zuletzt der Eintritt Deutſchlands in den
Völkerbund. Er hat ſich unter Bedingungen vollzogen, die den weſent=
lichen Forderungen Deutſchlands bezüglich ſeiner völkerbundlichen Rechte
und Pflichten entſprechen, vor allem durch die Wahl als ſtändige Rats=
macht und die in Locarno vorausgegangene Anerkennung der beſon=
deren Lage Deutſchlands hinſichtlich ſeiner Verpflichtungen gemäß Ar=
tikel 16 des Völkerbundspaktes.
Von dieſen Ergebniſſen nahmen die Regierungsparteien mit Be=
friedigung Kenntnis. Wir billigen weiterhin die Haltung, welche die
deutſche Völkerbundsdelegation in Genf eingenommen hat, eine Haltung,
die ebenſowohl den Willen Deutſchlands zu loyaler und aufbauender
Mitarbeit an den Zielen des Völkerbundes wie ſein unerſchütterliches
Streben nach Freiheit und Gleichberechtigung in eindrucksvoller Weiſe
vor aller Welt bekundet hat. Bei der entſcheidenden Wichtigkeit, welche
die Frage der Abrüſtung für die Sicherung des Weltfriedens und den
Beſtand des Völkerbundes hat, wird ſich die Mitarbeit Deutſchlands in
Genf mit beſonderer Tatkraft auf die Herbeiführung der allgemeinen
Abrüſtung als rechtliche und poli iſche Fortführung der Deutſchland zu=
nächſt einſeitig aufg=zwungenen Abrüſtung zu erſtrecken haben.
Der Verſuch, den Eintritt Deutſchlands in den Völkerbund zum
Ausgangspunkt einer Aktion zu machen, deren weitere Entwicklung die
Verſtändigung mit Frankreich und eine vollſtändige und endgültige Be=
freiung der noch befetzten Gebiete wie auch die Wiedervereinigung des
deutſchen Saargebietes mit dem Mutterlande herbeiführen ſoll, findet
unſere uneingeſchränkte Zuſtimmung. Eine eingehende öffentliche Er=
ürterung über die Verhandlungen von Thoiry und ihre bisherige Fort=

entwicklung halten wir im gegenwärtigen Stadium nicht für zweckdienlich.
Eines ſtellen wir jedoch mit Nachdruck feſt: Der Grundgedanke und das
politiſche Prinzip von Thoiry iſt dadurch nicht als falſch erwieſen oder
auch nur entwertet, daß ſich ſeiner ſchnellen Verwirklichung zunächſt
offenkundige Hemmungen entgegengeſtellt haben.
Mit nachdrücklichſter Zuſtimmung begleiten wir die Bemühungen
des Herrn Außenminiſters um baldigſte, datummäßig feſtzulegende Be=
endigung der interalliierten Militärkontrolle. Wir erwarten ferner, daß
der Herr Außenminiſter keine Ausgeſtaltung des ſogengunten Inveſti=
gationsrechtes des Völkerbundes annehmen wird, die über den Artikel
213 des Verſailler Vertrages hinausgeht. Insbeſondere lehnen wir
jeden Verſuch, uns widerrechtlich eine unterſchiedliche Inveſtigationsform
für die entmilitariſierte Rheinlandzone aufzuzwingen, ab.
Insgeſamt werden wir die Reichsregierung auf dem in Genf und
Thoiry begonnenen Wege zielbewußt weiter unterſtützen. Wir erwarten
dabei von ihr Betonung unſeres politiſchen Nechtes auf Befreiung der
beſetzten Gebiete und Ausnutzung der Deutſchland auf Grund der Ver=
träge zuſtehenden Bewvegungsfreiheit. Der Kernpunkt der Verhand=
lungen von Thoirh war von deutſcher Seite die Verſtändigung mit
Frankreich unter Anpaſſung der Neparationsleiſtungen an die zu=
nehmende Verflechtung der Völker auf weltwirtſchaftlichem und welt=
finanziellem Gebiet. Jedem Verſuch, mit dieſen nur bei ſtarkem frei=
willigen Entgegenkommen Deutſchlands lösbaren Problemfragen andere
Fragen zu verbinden, die mit dem Rechtlichen und Tatſächlichen nichts
zu tun haben, werden wir uns widerſetzen. Sollte ohne Verſchulden
Deutſchlands die abſchließende Regelung der in Thoiry verhandelten
Fragen ſich weiter verzögern, ſo fordern wir die Reichsregierung auf,
jede andere Möglichkeit zur beſchleunigten Befreiung der beſetzten Ge=
biete auszunutzen.
Mit Genugtuung und tiefer Befriedigung haben wir von dem Er=
gebnis der Gemeindewahlen in Oſtoberſchleſien Kenntnis genommen.
Trotz ſchwerſter materieller, ſeeliſcher und völkiſcher Bedrängung iſt
im Induſtriebezirk, im eigentlichen Oberſchleſien, eine unbeſtrittene
deutſche Mehrheit gewählt worden. Wir geben der Erwartung Aus=
druck, daß die polniſche Regierung aus dieſer klaren Willensäußerung
der oſtoberſchleſiſchen Deutſchen die entſprechenden Folgerungen ziehen
und ihnen dieſelbe vertragsmäßige Behandlung zuteil werden laſſen
wird, die Deutſchland ſeinen polniſchen Minderheiten trotz ihrer unver=
gleichlich geringeren Zahl angedeihen läßt. Unſeren Volksgenoffen aber
danken wir für ihr Bekenutnis zum Deutſchtum, das auch der Fehl=
ſpruch von 1921 nicht hat erſchüttern können.” (Lebhafter Beifall.)
Die Wandlung bei den Deutſchnationalen.
Es folgte der Deutſchnationale Dr. Hötzſch. Der Redner kritiſierte
zunächſt abfällig die Flaggenhiſſung auf der deutſchen Botſchaft in Wa=
ſhington am Waffenſtillſtandstage, warnte vor einer politiſchen Ueber=
ſchätzung der deutſch=franzöſiſchen Wirtſchaftsverſtändigung und ſtellte
dann feſt, daß die großen Hoffnungen, die an Thoiry gekwüpft worden
ſeien, namentlich, was die Befreiung der Rheinlande angehe, bitter
enttäuſcht worden ſeien. Die deutſchnationale Partei bedauere auch
als Oppoſition aufrichtig die Mißerfolge der gegenwärtigen Außen=
politik. Sie erſtrebe ferner eine Grleichterung des Schickſals der beſetz=
ten Gebiete, aber zu irgend welchen Vorleiſtungen Deutſchlands zur
Erleichterung dieſes Schickſals beſtehe keinerlei Anlaß. Der Redner
forderte die ſofortige Aufhebung der Militärkontrolle und lehnte jede
Verbindung zwiſchen Militärkontrolle und Inveſtigation ab. Eine
ſtändige Kontrolle Deutſchlands wäre unvereinbar mit Deutſchlands
Mitgliedſchaft im Völkerbund. Die Beſetzung des Rheinlands und der
Pfalz ſei nicht gemildert worden. Noch immer ſtände dort eine große
Anzahl farbiger Truppen. Der Eintritt Deutſchlands in den Völker=
bund ſei für die Deutſchnationalen eine Tatſache und eine Bindung
internationalen Rechts. Allerdings ſei eine friedliche Verſtändigung
nicht möglich, wenn eine Reviſionsmöglichkeit der Verſailler Verträge
auf friedlichem Wege abgelehnt werde, wie dies die Entente tue. Die
ungerechte und willkürliche Feſtlegung der deutſchen Oſtgrenze durch den
Verſailler Vertrag ſei z. B. durch den letzten Wahlausfall in Oberſchle=
ſien von neuem dargetan worden. Wenn Poinearé von Deutſchland
eine Garantie dieſer Oſtgrenze verlange, ſo würden die Deutſchnatio=
nalen unbedingt eine ſolche Garantie ablehnen. Die Deutſchnationalen
wollten allerdings auch keinen Revanchekrieg. Auch ſie ſtänden einer
deutſch=franzöſiſchen Verſtändigung ſehr wohlwollend gegenüber, aber
dieſe Verſtändigung müſſe großzügia und reſtlos ſein, und zwar auf dem
Boden völliger Gleichberechtigung. Der Redner lehnte den völkiſchen
Antrag auf Kündigung der Locarno=Verträge ab, weil die deutſchnatio=
nale Partei internationale Bindungen nicht breche. Wenn der Augen=
blick ergeben ſollte, daß die deutſchnationale Partei wieder in die Regie=
gierung eintreten ſolle, dann werde ſie auch als Regierungspartei ebenſo
wie in der Oppoſition die außenpolitiſche Haltung einnehmen, die ihr
ihr nationales Gewiſſen vorſchreibe, zumal die Regierung mit ihrer
Außenpolitik viele Forderungen und Formeln der nationalen Oppoſition
aufgenommen habe.
Hierauf wahm
Reichsaußenminiſter Dr. Streſemann
das Wort zu ſeiner angekündigten großen Rede. Der Miniſter knüpfte
an eine Aeußerung des deutſchnationalen Redners an, wonach auch für
die Deutſchnationale Partei kein Anlaß vorliege, an der Ehrlichkeit des
Beſtrebens des franzöſiſchen Außenminiſters zu zweifeln, diejenige Poli=
tik zu führen, die eine Verſtändigung ermöglicht. Dr. Hoetzſch habe aber
demgegenüber darauf hingewieſen, daß es ſtarke Strömungen in der
franzöſiſchen Oeffentlichkeit gebe die einen ganz anderen Weg gehen.
Ich wundere mich, ſo erklärte der Miniſter, über dieſe Konſtatierung.
Es iſt doch eigentlich eine Selbſtverſtändlichkeit bei allen großen politi=
ſchen Neuentwicklungen der Völker, daß ſich eine Idee, die neuartig iſt
— und dieſe Ideen hier ſind ſieben Jahre nach dem großen Weltkriege
eben neuartig — im Leben der Völker doch erſt durchſetzt nach einem
Kampf zwiſchen denen, die ihrer Zeit voraus ſind und denen, die niemals
undankbarer ſind als gegen dieſenigen, die eine Wahrheit erkennen, für
die ihnen der Sinn noch abgeht. Ich darf aber doch bitten, in dieſem
Kampf der Meinungen nicht einſeitig die Meinung der einen Seite als
die eines Volkes anzuſehen.
Nun iſt insbeſondere von Dr. Hoetzſch darauf hingewieſen worden,
daß dieſe Frage verbunden worden wäre mit der Idee einer Neuaner=
kennung der
Oftgrenzen.
Demgegenüber möchte ich doch ſtark unterſtreichen, daß amtliche franzö=
ſiſche Stellen derartige Forderungen als abſurd erklärt haben (Hört,
hört), weil unſer Verhältnis durch die Locarno=Verträge ein für alle=
mal geregelt iſt, wie das auch unſere Auffaſſung iſt. Dafür haben wir
in Locarno nicht etwa gekämpft, um jetzt dieſe grundſätzliche Einſtellung
für einen früheren Räumungstermin preiszugeben. Gewiß, darüber
gibt es keine Unterſchiede in der Meinung der Parteien in Deutſchland.
Aber ich würde es für wünſchenswert halten, daß dieſe Einmütigkeit
der Auffaſſung auch zum Ausdruck kommt, damit man nicht glaubt, daß
überhaupt ein Gegenſatz zwiſchen rechts und links beſtehe,

Was den Vorwurf betrifft, daß ich in Thoiry in meinem Geſpräch
mit Briand keine Forderungen aufgeſtellt hätte, wenigſtens für die gro=
ßen Fragen der Räumung oder der Militärkontrolle, ſo muß ich doch
bitten, ſich den Geſamtkomplex der Fragen vor Augen zu führen, der
hiermit verbunden iſt und der ja unzweifelhaft nicht nur Frankreich und
Deutſchland, ſondern auch die anderen Mächte, vielleicht alle in der Bot=
ſchafterkonferenz vertretenen, angeht und der vorſah. Operationen finan=
zieller Art, die den geſamten Dawesplan berühren und infolgedeſſen
auch Fragen aufwerfen könnten, die zwiſchen der Teil= und der Geſamt=
löſung ſtehen und ſo bedeutſam ſind, daß ſie eigentlich die größte Um=
wälzung mit ſich bringen würden.
Man kann nicht erwarten, daß bei dem Umfang inter=
nationaler Verflechtungen, die die Politik von Thoiry mit
ſich bringt, acht Wochen nach dieſem Geſpräch ſchon die
Reſultate dieſes Geſpräches vorgelegt werden können. Ich
warne jeden vor falſchem Optimismus.
Es können auch auf dieſem Wege Rückſchläge eintreten, wie ſie für alle
Wege der deutſchen Politik beſchieden geweſen ſind. Ich weiſe hin auf
Locarno, auf den Gintritt Deutſchlands in den Völkerbund. Gab es
da nicht ganze Monate, in denen wir auf dem toten Punkt waren, bis
ſchließlich durch alle Widerſtände, Hemmungen und Oppoſitionen hin=
durch der Eintritt in den Völkerbund erfolgte? Denken Sie ferner
an die Luftfahrtverhandlungen zwiſchen Deutſchland und Frankreich.
Wie oft ſtanden damals die Verhandlungen ſtill! Und jeder Handels=
vertrag iſt doch nichts anderes als ein Kampf zwiſchen Fortſchritt, Zu=
rüchverfen und Stillſtand. Wenn Dr. Hoetzſch davon ſprach, wie eine
Oppoſition der Regierung von Nutzen ſein kann, ſo bitte ich doch zu
erſuägen, ob, wenn zum erſten Male ſeit Friedensſchluß Fragen wie die
der geſamten Rheinlandräumung, offiziell beſprochen werden, es eine
Unterſtützung dieſer Verhandlungen iſt, wenn ihre Ziele hier in der
Oeffentlichkeit als „politiſche Phantaſie” hingeſtellt werden. Herr Dr.
Hoetzſch hat dann weiter die Frage der Militärkontrolle erwähnt. Das
weitere Hierbleiben der interalliierten Militärkontrollkommiſſion kann
nicht mit dem Geiſte der abgeſchlofſenen Verträge übereinſtimmen. Dar=
über, daß die heutigen Kontrollkommiſſionen verſchwinden ſollen ſobald
wie möglich, habe ich noch niemals einen Zweifel gelaſſen. Es wird be=
hauptet, daß jetzt ein Einſpruch gegen
die Abmachungen über den Artikel 16 der Völkerbunds=
ſatzungen
erfolgt ſei. Ich möchte erwähnen, daß, als wir aus Locarno zurück=
kamen und dieſe Abmachungen vorlegten, gerade von ſeiten der Oppo=
ſition behauptet wurde, dieſe Abmachungen hätten gar keinen tatſächlichen
Wert. Wenn jetzt Cinſprüche gegen dieſen Teil der Locarno= Abmachun=
gen von ſeiten eines Völkerbundsmitgliedes gemacht werden, ſo dürfte
daraus doch wohl hervorgehen, daß dieſe Abmachungen nicht ſo inhalt=
los geweſen ſind, wie ſie damals gerade von der Oppoſition hingeſtellt
wurden. (Sehr wahr! bei den Negierungsparteien). Ich ſtimme voll=
kommen mit Herrn Hoetzſch darin überein, daß die Handelsvertragsver=
handlungen mit Polen nicht nur geführt werden dürfen unter dem Ge=
ſichtspunkt, daß die Frage des Niederlaſſungsrechtes und anderes als
politiſche Fragen angeſehen werden. Ich habe ſpeziell vom Auswärti=
gen Amt aus den Standpunkt vertreten, daß auch die ganzen Verhält=
niſſe zwiſchen dieſen beiden Staaten mit dem Ziele erörtert werden
müſſen, daß mit einer ungeſtörten freundſchaftlichen Entwicklung wenig=
ſtens auf wirtſchaftlichem Gebiete gerechnet werden kann. Weiter hat
Herr Hoetzſch nach dem
Verhalten des deutſchen Botſchafters in Waſhington.
gefragt. Der Herr Botſchafter hat nach freiem Ermeſſen gehandelt, und
ich danke ihm dafür, denn es kann nur derjenige, der am Platz ſelbſt iſt,
beurteilen, was er im gegebenen Moment zu tun hat. Ueberhaupt
haben dieſe Dinge ein ganz anderes Geſicht, je nachdem, in welchem
de ſie ſich ereignen. Bei der Warſchauer Waffenſtillſtandsfeier

e der deutſche Geſandte nicht geflaggt, denn in dieſem Falle trug
die ganze Feier den Charakter einer Siegesfeier mit ſtarker Einſtellung
egen das Land, das underlegen iſt. Im amerikaniſchen Falle trug die
eier den Charakter, dieſe bisherige Siegesfeier umzuwandeln im eine
Dankesfeier für den durch den Waffenſtillſtand herbeigeführten Frieden.
Das beweiſen die Stimmen der amerikaniſchen Preſſe. Zu den Fragen,
die im Vordergrund der deutſchen außenpolitiſchen Fragen ſtehen, ge=
hört zeitlich zunächſt
die Militärkontrollfrage.
Die Reichsvegierung ſteht auf dem Standpunkt, daß die deutſche Enk=
waffnungsaktion materiell tatſächlich abgeſchloſſen iſt und daß die ein=
zelnen Punkte, über deren endgültige Regelung mit der Gegenſeite zur=
zeit verhandelt wird, keine Veranlaſſung für ein weiteres Verbleiben
der Kontrollkommiſſion in Deutſchland bilden können. Wir haben be=
wieſen, daß wir bereit ſind, alle aus dem Vertraa von Verſailles er=
wachſenden Verpflichtungen zu erfüllen. Wir müſſen deshalb jetzt er=
warten, daß die beteiligten fremden Regierungen jetzt nicht mehr zögern,
aus dieſer Sachlage die einzig mögliche Konſequenz zu ziehen. In den
jetzt noch nicht erledigten wenigen Fragen muß eine Regelung gefunden
werden, die den tatſächlichen Verhältniſſen und den berechtigten Wün=
ſchen Deutſchlands Rechnung trägt. Sollte ſich aber bei den jetzt in
Gang befindlichen abſchließenden Verhandlungen zeigen, daß irgend ein
einzelner Punkt wegen etwaiger techniſcher Schwierigkeiten nicht end=
gültig zur Löſung gebracht werden kann, ſo darf das keineswegs zur
Hinausſchiebung der Abberufung der Militärkontrollkommiſſion führen.
Für die Erledigung eines ſolchen Punktes ſtände ja der Weg der Ver=
handlungen von Regierung zu Regierung offen.
Es wäre wirklich mit der ganzen politiſchen Sachlage, die ſich auf
der Baſis der Locarno=Verträge ergibt, völlig unvereinbar, wenn man
techniſche Einzelfragen zum Anlaß nehmen wollte, dem deutſchen Volke
weiter eine derartige pſychologiſche Belaſtung zuzumuten, wie ſie in der
weiteren Anweſenheit fremder Kontrolloffiziere auf deutſchem Grund
und Boden liegt. Geſtatten Sie mir bei dieſer Gelegenheit ein Wort
an die Männer der Reichswehr zu richten, die dabei beteiligt geweſen
ſind. Ich glaube, es wird im deutſchen Volke vielfach nicht genügend
beachtet, welche Anforderungen ſeeliſcher Natur, an Selbſtbeherrſchung
und Diſziplin an diejenigen geſtellt werden mußten, die das Werk der
Abrüſtung mit eigenen Händen durchzuführen hatten, wenn man be=
denkt, daß die Feſtung Helgoland diejenigen niederreißen mußten, die
ſie errichtet hatten. Wenn man bedenkt, was die deutſche Armee früher
war und was ſie heute iſt, ſo hat die Art, wie dieſe Abrüſtung durch=
geführt worden iſt, den alten Geiſt und die alte Diſziplin des deutſchen
Heeres gezeigt. Dieſe pſychologiſchen Empfindungen hätten nicht vor=
handen ſein können, wenn die allgemeine Abrüſtung aller Völker da=
geweſen wäre; dann wäre es ein Werk des Friedens geweſen. So aber
war es ein Werk der Demütigung des eigenen Volkes durch die anderen
Mächte. Für das, was hier geleiſtet worden iſt von den Männern, die
hier kämpfen mußten gegen ihre beſſeren Gefühle, muß man ihnen
ein Wort des Dankes ſagen. Was
die Frage der ſogenannten nationalen Verbände
betrifft, ſo hat die deutſche Regierung alles getan, was zur lohalen
Ausführung des Vertrages von Verſailles erforderlich war. In den

Seite 2

Mittwoch, den 24. November 1926

Nummer 326

Verhandlungen mit der Botſchafterkonferenz im November vorigen
Jahres war der Erlaß einer Verordnung zur Ergänzung des Geſetzes
über die Durchführung der Artikel 177 und 178 des Vertrages von Ver=
failles vereinbart wolden. Dieſe Verordnung wurde im Februar d.
erlaſſen. Damit haben wir unſere internationale Verpflichtung erfüllt.
Selbſtverſtändlich wird die Reichsregierung die Einhaltung des Geſetzes
und der neuen Verordnung überwachen. Das iſt aber eine in ſo hohem
Maße innenpolitiſche Angelegenheit Deutſchlands, daß ſie die Ein=
miſchung fremder Mächte nicht zuläßt. Ich möchte jedoch bei dieſer Ge=
legenheit darauf hinweiſen, daß die Reichsregierung die Linie der von
ihr befolgten Politik niemals durch die Tätigkeit irgendwelcher Ver=
bände ſtören laſſen wird. Sie wird im Einvernehmen mit den Länder=
vegierungen mit Nachdruck überall da vorgehen, wo die Verbände den
ihnen durch geſetzliche Beſtimmungen vorgeſchriebenen Rahmen über=
ſchreiten. Ebenſo werden die zuſtändigen Stellen der Reichsregierung
darüber wachen, daß zwiſchen derartigen Verbänden und der Reichswehr
keinerlei Verbindung beſteht. (Beifall in der Mitte.) Angehörige der
Neichswehr, die etwa in dieſer Hinſicht gegen die erlaſſenen Vorſchriften
verſtoßen und ſich insbeſondere mit der Ausbildung von Mitgliedern
der Verbände befaſſen, oder ſonſt eine Verbindung mit dieſen Ver=
bänden unterhalten, würden unnachſichtlich zur Verantwortung gezogen
werden. (Sehr gut, links.) Was
die Frage der Inveſtigationen
betrifft, ſo handelt es ſich nicht darum, die Militärkontrolle von einem
Organ auf ein anderes zu übertragen. Die Rechte, die der Verſailler
Vertrag in dieſer Hinſicht dem Völkerbund einräumt, haben vielmehr
einen ganz anderen Charakter. Nach Artikel 213 des Vertrages iſt
Deutſchland verpflichtet, jede Unterſuchung, ſogenannte Inveſtigationen,
zu dulden, die der Rat des Völkerbundes mit Mehrheitsbeſchluß für not=
wendig erachtet. Es entſpricht auch durchaus der Natur der Sache, daß
der Völkerbund bereits vor längerer Zeit ſeinerſeits Vorbereitungen
getroffen hat, um gegebenenfalls jene Beſtimmungen in Anwendung
bringen zu können. Deutſchland hat bei dieſen Vorbereitungen nicht
mirgewirkt. Es ſind deshalb bei uns Zweifel entſtanden, ob die in
Nede ſtehenden Beſchlüſſe des Völkerbundes bei ihrer taktiſchen Anwen=
dung nicht in gewiſſen Einzelpunkten zu einer Erweiterung des im Ver=
ſailler Vertrag vorgeſehenen Inveſtigationsrechtes führen könnten.
Verhandlungen hierüber zwiſchen uns und dem Völkerbunde haben
bisher nicht ſtattgefunden; wir ſind aber zu einer Erörterung der Frage
jederzeit bereit, und ich glaube nicht, daß ſich hierbei weſentliche Schwie=
rigkeiten herausſtellen können. Kein Zweifel kann aber darüber beſtehen,
daß die Klärung der Inveſtigationsfrage nicht etwa eine rechtliche Vor=
ausſt tzung für die Zurückziehung der interallierten Militärkontroll=
kommiſſion darſtellt. Beide Fragen ſind durchaus voneinander zu tren=
nen. Wenn ich unſeren Willen zur loyalen Innehaltung der Entwaff=
nungsbeſtimmungen und unſer Einverſtändnis mit der Durchführung
des Inveſtigationsrechts des Völkerbundes nochmals betone, ſo kann
ich das nicht tun, ohne auch bei dieſer Gelegenheit darauf hinzuweiſen,
daß es für Deutſchland eine unbedingte Notwendigkeit iſt, auf ſeiner
Forderung der allgemeinen Abrüſtung zu beſtehen. Wir müſſen der
Welt immer wieder vor Augen halten, daß es auf die Dauer ein un=
möglicher und mit der Gleichberechtigung im Völkerbund unveveinbarer
Zuſtand iſt, die allgemeine Rüſtungsfreiheit fortbeſtehen zu laſſen, dabei
aber einem einzelnen Staate die völlige Entwaffnung vorzuſchreiben
und ihn einſeitig zu kontrollieren. Es iſt bekannt, daß in Thoiry
die Räumung der beſetzten Gebiete und die Saarfrage
erörtert worden ſind im Zuſammenhange mit gewiſſen finanziellen
Leiſtungen Deutſchlands. Dabei war von vornherein klar, daß dieſe
finanziellen Fragen tief eingreifen ſowohl in die inneren Verhältniſſe
Frankreichs als auch in die B.ziehungen zu dritten Mächten. Niemand
konnte und kann erwarten, daß ein Ausgleich der Geſichtspunkte, bei
dem ſo viele ſchwierige Faktoven mitſprechen, ſich von heute auf morgen
vollziehen würde; aber dieſe Schwierigkeiten ſind nicht unüberwindlich.
Nachdem die Entwicklung der Außenpolitik die baldige Räumung der
beſetzten Gebiete zu einem akuten Problem gemacht hat, muß dafür auch
eine Löſung gefunden werden, wenn jene Entwicklung nicht in eine rück=
läufige Bewegung gedrängt werden ſoll. (Sehr richtig!) Dieſe Erkennt=
nis hat auch in Frankreich feſten Boden gewonnen. Dabei iſt freilich
eines zu bedenken: Ich habe in mehreren franzöſiſchen Zeitungen die
Anſicht gefunden, daß finanzielle Leiſtungen Deutſchlands, wie ſie ſich
aus dem Rahmen der Beſprechungen von Thoiry ergeben würden, eine
zu geringfügige Gegenleiſtung Deutſchlands ſeien gegenüber der vor=
gzeitigen Näumung der beſetzten Gebiete. Ich halte es demgegenüber
für verfehlt, an die deutſch=franzöſiſche Verſtändigung den Maßſtab rein
rechneriſcher Geſichtspunkte anzulegen. Der deutſch=franzöſiſche Ausgleich
Unb die Feſtigung der Beziehungen zwiſchen den beiden Ländern, für
die der Grundſtein unter Mitwirkung anderer Großmächte in Locarno
gelegt wurde, iſt der Kardinalpunkt der Konſolidierung Europas. Die
elementare Tatſache der Bedeutung dieſer Verſtändigung für den Frie=
den Europas weiſt die beiden Regierungen auf Aufgaben hin, die nicht
gelöſt werden können, ſo lange nicht die trennenden Schranken nieder=
gelegt ſird, wie ſie die weitere Beſetzung deutſchen Gebietes darſtellt. Es
wird ſich deshalb, wenn Frankreich und Deutſchland wirklich eine frucht=
bringende Politik treiben wollen, auch nicht darum handeln, die Be=
ſatzung abzulöſen durch Einrichtungen politiſcher Art, die nichts anderes
darſtellen als nur eine neue Form einſeitiger, gegen den einen Teil
gerichteter Machtpoſitionen. So lange es nicht gelingt, dieſe Beziehun=
gen allein auf der Grundlage gegenſeitigen Vertrauens aufzubauen,
bleibt ihnen die gefunde Entwicklungsmöglichkeit verſagt, die ſonſt ſehr
wohl denlbar iſt. — Im Anſchluß an die Ausführungen Dr. Streſe=
manns gab
Reichswehrminiſter Dr. Geßler
eine kurze Erklärung ab, in der er ſich gegen die „Enthüllungen” über
angebliche Beziehungen zwiſchen der Reichswehr und illegalen Bezirks=
kommandos wandte. Die Denkſchrift des Herrn Mahraun vom Jung=
deutſchen Orden gäbe auch nicht eine einzige Reichswehrſtelle und auch
nict einen einzigen Reichswehroffizier an, gegen den das Reichswehr=
miniſterium einſchreiten konnte. Sie behandle lediglich Streitigkeiten

*Granada und die mauriſchen Könige?
Von Kaſimir Edſchmid.
Im Jahre 1825 kam der amerikaniſche Journaliſt Waſhington
Irbing nach Spanien und ſchrieb einige Werke, darunter die
„Alhambra=Erzählungen”, die ihn unſterblich machten. Der Zu=
fall hatte es eingerichtet, daß in der letzten Minute ein Mann in
das frühere Königreich Granada kam, der ſeine Geſchichte rettete.
Der Amerikaner hatte es leicht, die Romantik dieſes Landes
nicht nur zu beſchreiben, ſondern auch zu erleben. Die hoch über
Granada gelegenen arabiſchen Schlöſſer, die unter dem Namen
der Alhambra durch ihn wieder weltberühmt wurden, fand er
als einen Schutthaufen vor, in dem die Goldfarben noch glühten.
Die wundervollen Gärten der Lindraja, die ebenſo klein wie
köſtlich ſind, waren der Verwaltung einer alten Jungfer anver=
traut, was in ſeinem Irrſinn nur begreiflich iſt, wenn man ſich
vorſtellt, daß ſelbſt nach der vollſtändigen Reſtauration der Al=
hambra noch große Herden in ihren Parken weiden können, ohne
daß man ſie anders als durch einen zuſälligen Blick von einem der
Türme entdeckt. Die Beſätzung, die nunmehr in Form galonier=
ter Wächter die Erlaubnis für den Mondſcheinbeſuch mit dreißig
Peſeten verkauft und die Zimmer Irvings nur um zehn Peſeten
zeigt, beſtand aus ein paar Invaliden.
Der Amerikaner brauchte Wochen, um alle Tore und Türme
zu finden. Die Wohnräume, in die er ſich einquartierte, entdeckte
er ſelbſt nur durch Zufall. Sie waren nicht einmal alt, obwohl
ſie in dem verfallenen Teil der Alhambra lagen, denn ſie waren
für die entzückende Eliſabeth von Parma eingebaut worden, die
letzte Regentin, die hier eine Zeitlang es noch aushielt, obwohl
ſie das bezanherndſte Boudoir der Welt beſaß. Es war ein
Söller der mauriſchen Sultaninnen, kaum größer als eine Niſche,
mit zwei Säulendurchbrüchen und einem Rundkorridor, mit un=
glaublicher Kühnheit aus dem Palaſt hinausgebaut.
Wer dieſes Belvedere geſehen hat, vergißt nicht, daß er an
einem der wenigen königlichen Dinge der Welt vorübergegangen
iſt, und daß er eine Stelle berührt hat, wo der Glanz eines Lan=
des und ſeine Tregik ſich in einer tollkühnen Grazie begegnen.
Schon Irving, der ein mittelmäßiger Schriftſteller war, hatte
begriffen, daß kein geſchichtlicher Ort der Welt ſo viel Eignung
beſaß, ſeine Vergangenheit der Phantaſie widerzuſpiegeln, als
die Alhambra, wvovon der Amerikaner, der den Mondſchein nicht
bezahlte, ſondern ſonverän beſaß, den ſchwärmeriſchſten Gebrauch

*) Aus ,Basken=Stiere=Araber” (Frankfurter Verlagsanſtalt),

Vom Tage.
Reichspräſident v. Hindenburg empfing geſtern vormütag
den deutſchen Geſandten in der Türkei Nadolny.
Ein Vertreter des baheriſchen Finanzminiſtrums und Oberbürger=, vor dem Auswartigen AAusſchuß
meiſter Knorr vom Bayeriſchen Städtebund ſind zu neuen Ver=
handlungen über den Finanzausgleich nach Berlin ge= Reichswirtſchafisminiſier Curtius über Roh=
fahren.
Der Entwurf zum Reichsbühnengeſetz wird nunmehr
nach den Beſprechungen mit den intereſſierten Verbänden und den Län=
dern dem Kabinett zugehen, das ſich vorausſichtlich noch in dieſer Woche
mit dem Geſetz beſchäftigen wird.
Die deutſch=polniſchen Verhandlungen über das
Stickſtoffwerk Chorzow haben geſtern begonnen.
Nach den i Berlin getroffenen Dispoſitionen werden an der
Tagung des Völkerbundsrates im Dezember Außenmini=
ſter Dr. Streſemann und Staatsſekretär von Schubert teil=
nehmen.
Die Interalliierte Militärkontrollkommiſſion
beabſichtigt, ſchon in allernächſter Zeit erneute Kontrollbeſuche
in Königsberg und der Feſte Boyen m Oſtpreußen durchzuführen.
Die tſchechiſche Regierung erhielt geſtern bei der Abſtim=
mung über den Antrag, über den Staatsvoranſchlag zur Tagesordnung
überzugehen, eine große Mehrheit von 137:80 Stimmen.
für die Regierung.
Der albaniſchen Regierung ſoll es gelungen ſein,
aufſtändiſchen Stämme in Nord=Albanien in
mehreren Gefechten zu ſchlagen, ſo daß der Plan eines allgemeinen
Aufſtandes als zuſammengebrochen gelten kann.
Am Donnerstag reiſt eine tſchechoſlowakiſche Delegation
nach Bern, um die Verhandlungen zum Handelsvertrag
mit der Schweiz wieder aufzunehmen.
Trotzki, der den Vorſitz im Kollegium der wiſſenſchaftlich= tech=
niſchen Verwaltung des Oberſten Volkswirtſchaftsrates der Sowjet=
Union führte, wurde von dieſem Poſten abberufen.
Das fasriſtiſche Amtsblatt verfügt, damit das Publikum die
zu grüßenden fasciſtiſchen Parteifahnen leichter er=
kenne, daß in Zukunft bei Umzügen die zu grüßenden Fahnen von
ner Ehrenwache Miliz unter dem Befehl eines
ei
Offiziers umgeben werden.
Nach Meldungen aus Rom iſt die ganze italieniſche
Grenze von faseiſtiſchen Truppen beſetzt worden. Die
franzöſiſche Preſſe verlangt von der Regierung militäriſche Sicherheits=
maßnahmen.
Am Quai d:Orfay dementiert man, daß ſchon irgend
etwas über eine Zuſammenkunft zwiſchen Briand und
Mufſolini vereinbart worden ſei.
Offiziell wird mitgeteilt, daß Lloyd George den „Daily
Chroniele” an die Export=Firma David Jule und Thomas Catto
verkauft hat.
Generalleutnant Strickland iſt, wie das Kriegsminiſterium mit=
zum Oberkommandierenden der britiſchen
teilt,
Truppen in Aegypten ernannt worden.
Der der Demokratiſchen Partei angehörende frühere Senator
Owen aus Oklahoma trat im amerikaniſchen Budgetausſchuß für die
Rückgabe des beſchlagnahmten ausländiſchen Eigen=
tums ein.
In politiſchen Kreiſen Amerikas rechnet man damit,
daß der Unterſtaatsſekretär im Schatzamt, Winſton, der
bei den Schuldenverhandlungen mit den europäiſchen Ländern eine
große Rolle geſpielt hat, demnächſt zurücktreten wird. Als
Nachfolge= wird der Senator Mills genannt.
Nach einer Meldung aus Batavia ſind beim Eingeborenen=
Aufſtand bis jetzt im ganzen 350 Perſonen getötet worden. In
Batavia wurden 500, in Solo 200 und im Somarang 200 Verhaftungen
vorgenommen.
China beabſichtigt, ſich wegen des Streites über den
chineſiſch=belgiſchen Vertrag an den Völkerbundsrat zu
wenden...

zwviſchen früheren aktiven Offizieren und ihren Verbänden darüber, wer
die richtige Vaterlandsliebe habe. „In dieſen Streit” — ſo erklärte der
Neichswehrminiſter — „will ich die Reichswehr nicht hineinziehen laſſen.
Ich habe mich immer mit größter Entſchiedenheit gegen jede Verbin=
dung der Reichswehr mit den Wehrverbänden ausgeſprochen, habe ſolche
Verbindungen ſtrenge verboten und bin gegen jede Verletzung des Ver=
bots, ſobald es zu meiner Kentnis kam, rückſichtslos eingeſchritten.
Aiber ich kann nicht eingehen auf die übertriebene und verallgemeinernde
Hetze gegen die Reichswehr.”
Dann richtete der Kommuniſter Stöcker ſcharfe Angriffe gegen
den Außenminiſter. Noch niemals ſei Dr. Streſemann mit ſo leeren Hän=
den vor den Reichstag getreten, wie heute. Alle Hoffnungen auf Lo=
carno und Thoiry ſeien zuſchanden geworden. Ueber Frankreich ſchwebe
nicht der Geiſt von Locarno, ſondern der Geiſt Poincares, und ſelbſt
Briand ſei keineswegs ein Pazifiſt. Er wolle Stveſemann nur irre=
führen, um den deutſchen Imperialismus niederzuhalten. Umſo lächer=
licher ſei es, wenn jetzt Streſemann Arm in Arm mit Hoetzſch und Dr.
Breitſcheid in den Genfer Räuberbund eintrete, deſſen Zweck nur der
Giftgaskrieg gegen Rußland ſei. Das Proletariat werde die Heuchler
und Phariſäer mit Knüppeln aus dem Genfer Völkerbundstempel hin=
ausjagen.
Hierauf wurde die Weiterberatung auf Mittwoch nachmittag
um 3 Uhr vertagt.

machte. Sein Daſein muß monatelang unvergleichlich geweſen
ſein.
Er ließ die Jahrhunderte mauriſcher Herrſchaft in allen
Figuren durch den Löwenhof marſchieren, die köſtlichſten Figuren
einer Raſſe, die achthundert Jahre beſtand, um wie zerblaſen zu
verſchwinden, nachdem ſie an Duldung und Ritterlichkeit, an
Größe der Empfindung und Hingabe an das kulturelle Ideal
die Chriſtenheit oft übertroffen hatte. Wie die Moſchee von
Cordova mit ihrem Urwald von achthundert Säulen die europä=
iſchen Studenten anzog, ſo wurde der mittelalterliche Gentleman
in Granada mit der weltmänniſchſten Ueberlegenheit ausgebildet.
Außer dieſem Lorbeer und außer den vollendet geführten
Kriegen hat die Afrikanerraſſe, welche von den katholiſchen Köni=
gen mit barbariſcher, aber ſtaatsmänniſcher Kraft aus Europa
gefegt wurde, der Erinnerung der Welt die Alhambra überlaſſen,
das Zeichen ihrer Genußkraft, ihres Glanzes und ihrer Schwäche.
Ein Byzanz der Phantaſie!
Die Alhambra iſt dazu beſtimmt, auf der Anhöhe über
Granada durch die Muſik der Nachtigallen und die glühenden
Orangenbäume die Schneefelder der Sierra Nevada in einem
Licht zu ſehen, das beides zu vereinen ſcheint, die Gletſcher und
die Blüten.
Karl der Fünfte, der das Chriſtentum in ſeinem imperialiſti=
ſchen Stil am lebhafteſten verkörpert, hat neben dem Palais=
komplex der Mauren einen Palaſt bauen laſſen, der nicht fertig
wurde, aber den Unterſchied der beiden Raſſen aufs vollkomnmenſte
darſtellt. Der Kaiſer legte den Bau cäſariſch an, ſelbſt die Faſſa=
den waren die Herolde dafür, daß hier eine Nation ſich mit ihrem
Stolz und ihrer Macht, ja mit dem kalten Hochmut eines ſieg=
reichen Glaubens repräſentiere.
Die mauriſchen Könige aber hatten die Alhambra gebaut für
ihre Launen, für ihre Laſter, für ihre Träume und ihren Lebens=
ſtandard.
Dies macht ſie unſterblich und entzündet jeden, der mit der
Empfindung für die Hochkultur der Lebensdinge an dieſe geblie=
benen Formen herantritt.
Nie iſt ein königliches Bauwerk ſo wenig für die Architektur
und ſo ungemein nur für das Daſein hergerichtet worden wie
die Alhambra, die von außen unſcheinbar iſt und deren Aufſtieg
vom Darrotal nicht anders wirkt als eine Anſammlung von
Burgen Europas.
In ihnen aber ſpricht die Wolluſt einer Lebensgier, wie ſie
das Abendland nie geſchaffen hat. Was an Sinnlichkeit in Bau=
werken ausgedrückt werden kann, was an Luxus der Empfindung
zwiſchen gepflegter Erotik und ſeeliſchem Wohlgefühl geſchaffen
werden kann, iſt hier mit der herrlichſten Harmonie angedeutet.

Der Eiſenpakt
ſtahlgemeinſchaft und Kontingent=Abkommen.
Berlin, 23. November.
Der Auswärtige und der Handelspolitiſche Ausſchuß des
Reichstages traten heute vormittag unter dem Vorſitz des Abge=
ordneten Dr. Perlitius (Zenttum) zu einer gemeinſamen Sitzung
zuſammen. Auf der Tagesordnung ſtand die Beratung des
deutſch=franzöſiſch=luxemburgiſchen Eiſenpak=
tes. Im Verlauf der Sitzung gab Reichswirtſchafts=
miniſter Dr. Curtius zunächſt einen hiſtoriſchen Ueber=
blick über die Entſtehung des Eiſenpaktes und fuhr
dann fort:
Der Eiſenpakt zerfalle in zwei Teile, das Abkommen über
die internationale Rohſtahlgemeinſchaft und das Kon=
Auch die oppoſtionellen Nationalſozialiſten ud Slowaken ſtimmten tingentabkommen über die Einfuhr aus Luxemburg und
Lothringen. Das erſte Abkommen ſei zwiſchen Deutſchland,
Frankreich, dem Saargebiet, Luxemburg und Belgien abgeſchloſ=
ſen worden und ſei ein Produktionskartell. Für jedes Land
ſeien Erzeugungsquoten feſtgeſetzt. Die Geſamtquote betrage jetzt
29,287 Millionen Tonnen. Vi rteljährlich werde die Produktion
entſprechend dem Bedarf feſtgeſetzt. Auf deutſchen Vorſchlag ſei
in dem Eiſenpakt die Beſtimmung aufgenommen worden, daß
für jede von den Vertragsländern erzeugte Tonne Rohſtahl ein
Dollar für eine Ausgleichskaſſe zu zahlen ſei, was den Welt=
marktpreis um einen Dollar ſteigere. Der Vertrag ſei auf fünf
Jahre abgeſchloſſen. Der Beitritt zur Rohſtahlgemeinſchaft ſei
anderen Ländern ausdrücklich vorbehalten. Sitz der Rohſtahl=
gemeinſchaft ſei Luxemburg. Das Kontingentabkommen ſei zwi=
ſchen Deutſchland, Frankreich und Luxemburg abgeſchloſſen wor=
den. Es wurden insgeſamt 6½ Prozent des deutſchen Inlands=
abſatzes an Walzwerkprodukten von den deutſchen Verbänden
entnommen. Auf Lothringen entfielen 1½, auf Luxemburg 2M
Prozent. Die Saarwerke träten den deutſchen Verbänden bei.
Die deutſch=franzöſiſchen Konkurrenzverhält=
niſſe auf dem Weltmarkt.
Die Verhandlungen ſeien ausſchließlich zwiſchen den privaten
Intereſſenten geführt worden. Für dieſe Verhandlungen ſei vom
der Regierung die Bedingung geſtellt worden, daß, wenn die
deutſche Großeiſeninduſtrie ſich für Aufnahme
feſtbeſtimmter Mengen franzöſiſcher Großeiſen=
erzeugniſſe verpflichte, gleichzeitig ein Abkommen zu
treffen ſei, durch das die Konkurrenzverhältniſſe
der beiden Induſtrien aufdem Weltmarkt geregelt
würden. Die Genehmigung noch zu treffender Vereinbarung
mache die Regierung davon abhängig, daß in dem Abkommen
Möglichkeiten eingebaut würden, die einen Druck auf die
franzöſiſche Regierung für die Herabſetzung
der Zölle gegenüber den eiſenverarbeitenden Induſtrien ſicher=
ſtellten. Das Abkommen mit Frankreich ſei vom 1. April 1927
ab jederzeit auf drei Monate kündbar, ſolange ein Handelsvertrag
zwiſchen Deutſchland und Frankreich nicht beſtehe. Die gefamten
Abmachungen könnten jederzeit vom 1. April 1927 ab mit drei=
monatlicher Friſt gekündigt werden, wenn die Regierung eines
der Vertragsbeteiligten ſich ihnen mit der Begründung wider=
ſetze, daß mangels eines Handelsvertrages eines der anderem
Länder der Geſamtheit der Erzeugniſſe eine ungünſtige Behand=
lung angedeihen laſſe.
Weiter wies der Miniſter darauf hin, daß die eiſenverarbei=
tende Induſtrie ſich zu einer Zuſtimmung zum Pakte entſchloſſen
habe, was im Intereſſe der Einheit der deutſchen Wirtſchaft
außerordentlich wertvoll ſei. Der Eiſenpakt ſetze die
Niederſchlagung der bisher geforderten Zölle
für Eiſenprodukte aus dem Saargebiet und
ihren Erlaß für die Dauer des Paktes voraus.
Durch Vereinbarungen mit Frankreich werde
der Zoll für Eiſenprodukte aus der Gaar bis
zum 1. April 1922 erlaſſen.
Am 1. April 1927 ſei die deutſche Regierung nicht nur in der
Geſtaltung der Eiſenzölle frei, ſondern ſie werde auch erneut prü=
fen können, ob ausreichende Vorteile für den Abſatz der deutſchen
eiſenverarbeitenden Induſtrie nach Saar und Frankreich zu er=
warten ſind. Der Eiſenpakt ſei zurzeit die einzige